Deutschland solle sich stärker an internationalen UN-Missionen beteiligen, fordert Militärbischof Sigurd Rink. Mit Blick auf Deutschlands Größe „sind wir in den UN-Einsätzen noch weit unterrepräsentiert“. Der Krieg sei näher gerückt.

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Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink befürwortet eine bedeutendere Rolle Deutschlands bei internationalen UN-Missionen. „Mit Blick auf Deutschlands Größe und Wirtschaftskraft sind wir in den UN-Einsätzen noch weit unterrepräsentiert“, sagte Rink dem „JS-Magazin – Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten“ für die Januar-Ausgabe.

Wo schwerste Menschenrechtsverletzungen oder gar Völkermord verübt würden, „hat die internationale Schutzgemeinschaft die Pflicht einzugreifen“, betonte Rink. Zwar sei der Bundeswehreinsatz in Mali sehr teuer. Dennoch leiste Deutschland „dort einen kleinen, bescheidenen Beitrag im Rahmen der Blauhelmmission“.

Wegen des Konflikts in der Ostukraine sei der Krieg näher gerückt, sagte Rink. „Wir haben nun einen neuen Kalten Krieg in Europa.“ Was sich auf der Krim zugetragen habe, beschäftige die Menschen vor allem in Litauen, Polen und Lettland. „Das merkt man den Soldaten dort an, auch den deutschen Soldaten vor Ort“, erklärte er.

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Die Menschen in Russland hätten indes kein Interesse an Krieg, sagte Rink, der im Sommer den Kaukasus besucht hat. „Die wollen in Frieden leben und ihre Kinder groß werden sehen.“ Nach seiner Reise habe er ein positiveres Bild von der russischen Gesellschaft gehabt, sagte Rink, der unter anderem einen deutschen Soldatenfriedhof besuchte.

Deutschlands neue Rolle im Sicherheitsrat

Deutschland hat am Dienstag für zwei Jahre einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingenommen. Damit werde die Bundesrepublik zum sechsten Mal in dieser Rolle eine wichtige Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt spielen, betonte die Ständige Vertretung Deutschlands bei den UN unter Leitung von Botschafter Christoph Heusgen. Die erste offizielle Sitzung des Gremiums im Jahr 2019 findet nach Angaben der UN in New York am Mittwoch statt.

Der Sicherheitsrat mit seinen fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern ist das einzige Gremium, das völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen treffen kann. Auch Belgien, die Dominikanische Republik, Indonesien und Südafrika zogen für 2019/20 als neue nichtständige Mitglieder in den Sicherheitsrat ein. Bei der Wahl im Juni in der UN-Vollversammlung hatten 184 der 193 Mitgliedsländer für Deutschland gestimmt.

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Bolivien, Äthiopien, Kasachstan, die Niederlande und Schweden schieden Ende Dezember aus dem Rat aus. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) betonte, Deutschland wolle sich verstärkt für multilaterale Lösungen von Sicherheitsproblemen einsetzen. Die Bundesrepublik werde ihr Mandat so europäisch wie möglich gestalten.

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Das Auswärtige Amt betonte das deutsche Engagement bei den UN. Deutschland sei viertgrößter Beitragszahler für den regulären UN-Haushalt, sowie zweitgrößte Geber humanitärer Hilfe und offizieller Entwicklungshilfe. Außerdem sei Deutschland mittlerweile einer der größten westlichen Truppensteller für Blauhelmmissionen. Deutschland war zuletzt 2011/12 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat.

Als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern steht die Bundesrepublik in der zweiten Reihe, hinter den fünf Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Diese ständigen Mitglieder können alle wichtigen Beschlüsse des Rates blockieren