Spionage unter Freunden Markus Kompa

Interview mit dem Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom über die Beziehungen des BND zu westlichen Partnerdiensten

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel 2013 in Entrüstung über ihr abgehörtes Handy verkündete, Ausspähen unter Freunden gehe gar nicht, zogen insbesondere in Pullach einige Herren den Schlapphut tief ins Gesicht - aus Scham, denn die gegenseitige Bespitzelung der westlichen Geheimdienste gehörte seit den Tagen der Organisation Gehlen zum Alltag des deutschen Auslandsnachrichtendienstes. Während die Auswertung elektronischer Signale nicht einmal als Kavaliersdelikt gesehen wird, operierten die Dienste sogar mit Doppelagenten gegeneinander.

Nunmehr legen der Geheimdienstforscher Erich Schmidt-Eenboom, der Historiker Prof. Dr. Thomas Wegener-Friis (Süddänische Universität) und der Journalist Christoph Franceschini (Eppan, Italien) mit Spionage unter Freunden einen Abriss über die Partner- und Gegnerbeziehungen zwischen BND und ausgewählten westlichen Geheimdiensten vor, die der Kanzlerin offenbar ein Geheimnis waren.

Im aktuellen SPIEGEL wird berichtet, der BND habe die Zentrale von Interpol im französischen Lyon und mehr als ein Dutzend Außenstellen der internationalen Polizeibehörde abgehört. Sind Sie überrascht?

Erich Schmidt-Eenboom: Keineswegs. Zu den Hauptzielen der Organisation Gehlen und des BND zählte stets die Ausspähung internationaler und nationaler Sicherheitsbehörden, im Fall der Schweiz auch mit der Anwerbung von Geheimdienstoffizieren als Agenten. In Österreich ziehen sich solche Attacken wie ein roter Faden durch die Geschichte, der von Doppelagenten in der Staatspolizei von den 1950er bis zu den 1970er Jahren bis zu den Lauschangriffen auf das Wiener Innenministerium in jüngster Zeit reicht. Diese Gegenspionage gegen befreundete Organisationen ist der Tatsache geschuldet, dass der Informationsaustausch über Gefahren und Gefährder nicht freizügig, sondern restriktiv gehandhabt wird.

Welche Informationen standen Ihnen und Ihren beiden Co-Autoren für Ihr Buch zur Verfügung?

Erich Schmidt-Eenboom: Durch dieses trinationale Projekt konnten Originalakten italienischer, amerikanischer, west- und ostdeutscher, schweizerischer, österreichischer sowie skandinavischer Nachrichtendienste erschlossen werden. Hinzu kam die Verarbeitung von Sekundärliteratur aus dem italienischen, französischen, angelsächsischen, skandinavischen und deutschen Sprachraum. Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die wissenschaftliche Transferleistung von Thomas Wegener Friis, der den dänischen, schwedischen und finnischen Forschungsstand eingebracht hat.

Schamgrenzen?

Gab es bei der elektronischen Aufklärung für den BND Schamgrenzen?

Erich Schmidt-Eenboom: Der Wissensdurst des BND ist nicht grenzenlos, aber sehr ausgeprägt und kennt da keine Schamgrenzen, wo es um die Erfüllung seiner regierungsseitigen Aufklärungsvorgaben geht. Speziell die Spionage gegen Nichtregierungsorganisationen, das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen oder die Weltgesundheitsorganisation ist natürlich fragwürdig, aber im letzten Fall daraus erklärlich, dass der BND beispielsweise für das Bundeskanzleramt Analysen über die Ebola-Epidemie verfasst.

Welches Ausmaß hatte der Einsatz von Doppelagenten zwischen BND und westlichen Diensten?

Erich Schmidt-Eenboom: Dass der große Bruder CIA sich nie scheute, die Organisation Gehlen und den BND genauso intensiv auszuspähen wie gegnerische Nachrichtendienste, fand im Fall Markus R. - der CIA-Innenquelle im BND - 2014 seinen vorläufigen Höhepunkt. In den Anfangsjahren setzten die Franzosen mit Christian Zarp einen Doppelagenten auf die Spionageabwehr der Organisation Gehlen an. Neben den US-Diensten erwies sich der italienische Nachrichtendienst SIFAR als der aggressivste Gegner des BND im westlichen Lager.

Er hörte nicht nur über Jahrzehnte dessen Residentur-Mitarbeiter in Rom ab und observierte sie, mit dem Österreicher Adolf Lensky führte er auch von 1970 bis 1978 einen Doppelagenten gegen den westdeutschen Auslandsnachrichtendienst, um dessen Italienberichterstattung zu steuern.

Zweckbündnisse

Der BND pflegt zu etlichen Geheimdiensten freundschaftliche Kontakte, hält etwa auf dem Oktoberfest Hof . Wie verträgt sich das permanente Ausschnüffeln von Partnerdiensten mit solcher Freundschaft?

Erich Schmidt-Eenboom: Wenn Nachrichtendienstler einmal Klartext reden - wir konnten einige solcher Statements ausfindig machen -, dann gestehen sie ein, dass es den Begriff "Freund" im Geheimdienstgeschäft gar nicht gibt. Mit Ausnahme der deutsch-dänischen Geheimdienstbeziehungen überwog und überwiegt in der westlichen Intelligence Community eine Kultur gegenseitigen Misstrauens, die von Zweckbündnissen beherrscht wird, aber zugleich auch die Konfrontation bei gegenläufigen nationalen Interessen umfasst.

Die ganze Dichotomie zwischen austariertem Informationsaustausch und partiellem Zusammenwirken einerseits und egoistischer Abschottung tritt nahezu überall da zutage, wo der jeweils größere Dienst einen kleineren zu dominieren versucht, der amerikanische Dienst den deutschen, der deutsche den österreichischen usw.

Merkels Empörung gespielt?

Von Anfang an überwachte insbesondere die CIA die Bundeskanzler, was etwa Kohl stets bewusst war. Kann Merkel wirklich so naiv gewesen sein, zu glauben, dass man ihre Signale aus Freundschaft verhallen ließe?

Erich Schmidt-Eenboom: Alle Kabinettsmitglieder sind vom Verfassungsschutz stets vor nachrichtendienstlichen Nachstellungen durch "befreundete" Dienste gewarnt worden. Insofern war Angela Merkels zur Schau gestellte Empörung eine einmalige emotionale Aufwallung wider besseres Wissen. Die amtierende Bundeskanzlerin hat nie an den wöchentlichen Präsidentenrunden der Chefs der Nachrichtendienste teilgenommen und diese ungewöhnliche Missachtung steht in starkem Kontrast zu ihren öffentlichen Lobreden auf den Dienst. Lauterkeit ist in Bezug auf die Nachrichtendienste nicht ihr Markenzeichen.

Vor allem die USA besaßen in Westdeutschland im Kalten Krieg zunächst als Siegermächte geheime Abhörrechte . Warum ließ man dies nach 1990 einfach weiterlaufen?

Erich Schmidt-Eenboom: Die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, durch die die wiedervereinigte Bundesrepublik souverän wurde, haben die Frage der Abhörrechte ausgespart, um die östliche Seite nicht an der Diskussion zu beteiligen. Hinter den Kulissen gab es offensichtlich Bonner Zugeständnisse - vor allem Richtung Washington -, die der "Führungsmacht" des Westens die uneingeschränkte nachrichtendienstliche Kontrolle der deutschen Telekommunikationsnetze auch für die Zukunft zugestanden haben. Maßgeblich für diese Entscheidung dürften zwei Faktoren gewesen sein:

Zum einen ist die Fernmeldeaufklärung der NSA in und außerhalb Deutschlands ohnehin kaum zu verhindern, zum anderen erhoffte man sich dadurch eine größere Freigiebigkeit, was US-Informationen über den internationalen Terrorismus und illegale deutsche Exporte betrifft, die der BND aufgrund gesetzlicher Grenzen und begrenzter Kapazitäten allein nicht überwachen kann.

Druck auf deutsche Spitzenpolitiker

Die CIA versuchte offenbar 1968, Franz-Joseph Strauß mit Kompromat u.a. über dessen nicht durchgehend katholische Freizeitgestaltung geschmeidig zu machen. Welche weiteren Fälle sind bekannt, in denen westliche Geheimdienste auf deutsche Spitzenpolitiker Druck ausübten?

Erich Schmidt-Eenboom: Die Franzosen haben in der Nachkriegszeit Druck auf den SPD-Spitzenmann Carlo Schmid ausgeübt, weil der aufgrund seiner Kriegsverwendung als Militärrichter in Lyon erpressbar war. In der Regel war es jedoch nicht Druck, sondern atlantische Orientierung, wenn nicht Hörigkeit oder - wie im Fall von Willy Brandt - erhoffte politische Aufstiegshilfe, die Politiker bewog, sich offen für die Interessen der CIA zu zeigen. Das gilt auch von Beginn an bis heute für die transatlantische Fraktion im Bundesnachrichtendienst, die "Wasserträger" der CIA, der auf der anderen Seite ein ausgeprägter Anti-Amerikanismus in anderen Teilen des BND gegenüberstand.

Das Bundeskanzleramt hatte jahrelang die Aufnahme in den "Five-Eyes-Club" verfolgt. War dies jemals realistisch und wie eng sind die Beziehungen zu den englischen und US-amerikanischen Diensten heute?

Erich Schmidt-Eenboom: Seit dem Beginn der 1960er Jahre bemühte sich der BND, von den überlegenen Kapazitäten von NSA und ihres britischen Pendants GCHS zu profitieren. Die angelsächsischen Abhördienste räumten ihm jedoch nur sehr begrenzte Partnerdienstbeziehungen ein, die vor allem seitens der NSA mit dem Machtanspruch verbunden waren, dass der BND über die Grenzen des deutschen Datenschutzes hinaus zu liefern hatte, um im Gegenzug eine begrenzte Menge von US-Aufklärungsergebnissen zu erhalten. Von einer jahrzehntelang angestrebten Aufnahme in den exklusiven Club der "Five Eyes" ist der BND heute weiter entfernt denn je. Durch die Durchlässigkeit des BND gegenüber der Öffentlichkeit machen die Angelsachsen zunehmend die Schotten dicht, selbst, was die Unterstützung bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus betrifft. (Markus Kompa)