Buchbesprechung: How Democracies Die

Viele Amerikaner machen sich Sorgen um den Zustand ihrer Demokratie. Zu Recht, meinen die Havard-Professoren Steven Levitzky und Daniel Ziblatt. Die beiden Staatswissenschaftler haben gerade ein Buch geschrieben unter dem bezeichnenden Titel „How Democracies Die“.

In den letzten Jahren sind immer mehr Demokratien zu autoritären Regimen verkommen. Populisten haben in Ungarn, Polen oder der Türkei die Macht übernommen, und schränken in ihrem Machtbereich die Freiheiten ihrer Bürger immer mehr ein. Der Prozess verläuft schleichend – es finden immer noch Wahlen statt, und die Opposition darf öffentlich auftreten. Aber in Wahrheit sie hat keine Chance mehr auf einen Wahlsieg. Finanzieller Druck, erfundene Anschuldigungen, Schließung von Presseorganen oder willkürliche Anwendung von Sicherheitsgesetzen machen einen Regimewechsel irgendwann fast unmöglich.

In den USA hat Donald Trump die republikanische Partei gekapert und die Präsidentschaft erobert. Um demokratische Regeln und Gepflogenheiten kümmert er sich nicht, die Presse betrachtet er als Feind. Könnte er tatsächlich die ehrwürdige amerikanische Verfassung aushebeln und ein autoritäres Regime etablieren? Die meisten Amerikaner, auch diejenigen, denen Trump ein Gräuel ist, würden das zurückweisen, sie halten ihre Demokratie für unüberwindlich. Levitzky und Ziblatt kommen in ihrem Buch aber zu einem anderen Ergebnis.

Sie vertreten die These, dass gewaltsame Umstürze der Vergangenheit angehören. Heute sterben Demokratien langsam. Viele kleine Säuretropfen zersetzen über Jahre hinweg die Fundamente der Gewaltenteilung. Polizei und Justiz verlieren schleichend ihre Unabhängigkeit. Mit allen erlaubten Tricks hievt das Regime seine Anhänger in Schlüsselpositionen. Politische Gegner bringt man nicht mehr um, sondern überzieht sie mit Prozessen, dichtet ihnen Skandale an oder brummt ihnen ruinöse Geldstrafen auf. Die Gleichschaltung der Presse gehört der Vergangenheit an, heute kaufen regimenahe Oligarchen über Jahre hinweg die oppositionellen Medien auf. Wahlen finden weiterhin statt, aber ihr Ausgang ist nie zweifelhaft.

Das Vorgehen der Autokraten

Die Autoren des Buchs analysieren klug und ausführlich die Zerstörung von Demokratien in Europa und Südamerika.

Auch künftige Autokraten müssen klein anfangen, schließlich haben sie nur in den seltensten Fällen gleich eine Mehrheit im Parlament hinter sich. Also suchen sie sich Koalitionen als Sprungbrett, und die Partner geben sich hinterher gerne überrascht, dass sie einem Alleinherrscher den Steigbügel gehalten haben.

Dabei, so meinen Levitzky und Daniel Ziblatt, seien autoritäres Bestrebungen durchaus gut erkennbar. Sie geben vier Kriterien an:

Ablehnung oder nur oberflächliche Akzeptanz demokratischer Spielregeln, bestreiten der Legitimität politischer Gegner, Duldung oder Anstiftung von Gewalten, Bereitschaft zur Beschneidung bürgerlicher Freiheiten.

Nach ihrer Auffassung erfüllt Trump alle vier Kriterien. Eigentlich sollten die Parteien in einer Demokratie die Rolle der Türhüter spielen und ungeeignete Kandidaten rechtzeitig ausfiltern. Die Republikanische Partei habe dabei komplett versagt, finden Levitzky und Ziblatt.

Nehmen wir also an, ein Autokrat ist am Ziel seiner Wünsche. Er ist Regierungschef und weiß eine Mehrheit im Parlament hinter sich. Was muss er tun, um sich dauerhaft an der Macht zu halten? Das Buch vergleicht die Demokratie mit einem Fußballspiel und nennt drei Kriterien:

Die Schiedsrichter auf seine Seite bringen (gemeint sind Justiz und Presse),

die gegnerische Mannschaft schwächen, indem er die besten Spieler aus dem Spiel drängt und

die Regeln zu seinen Gunsten verändern.

Damit kippt er letztlich das Spielfeld so, dass die Gegner steil bergauf spielen müssen.

Verfassung und ungeschriebene Regeln

Warum ist das in den USA nie passiert? Weil es ungeschriebene Regeln gibt, an die sich alle halten, argumentieren Levitzky und Ziblatt. Präsident, Regierungspartei und Opposition nähmen davon Abstand, ihre konstitutionelle Macht bis zum äußersten auszureizen. Höflichkeit, gegenseitige Rücksichtnahme und über Jahrzehnte entwickelte Rituale bestimmten den Alltag.

Dies sei allerdings nur möglich gewesen, weil die Demokratie in den alten Südstaaten faktisch außer Kraft gesetzt wurde. Nach dem Bürgerkrieg (1861-1865) erhielten die aus Afrika verschleppten Sklaven volle Bürgerrechte – und sie machten davon Gebrauch. Zeitweilig nahemn Schwarze in den Parlamenten der ehemaligen Konföderierten Staaten bis zu 40% der Sitze ein. Aber bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts war es damit vorbei. Immer mehr Staaten führten Gesetze ein, die Schwarze praktisch von den Wahlen ausschlossen. Die Vertreter der übrigen Staaten gaben vor, das nicht zu bemerken. Zitat:

„America‘s democratic norms, then, were born in a context of exclusion. As long as the political community was restricted largely to whites, Democrats and Republicans had much in common. Neither was likely to view the other as an existential threat. [Amerikas demokratische Normen wurden also in einem Kontext der Ausgrenzung geboren. Solange die politische Gemeinschaft sich im Wesentlichen auf Weiße beschränkte, hatten Republikaner und Demokraten viel gemeinsam. Keiner brauchte den anderen für eine existentielle Bedrohung zu halten]“.

Das Dilemma der Bürgerrechtsbewegung

Erst seit der Durchsetzung der Bürgerrechte für Minderheiten vor etwa 50 Jahren habe sich das jetzige System entwickelt, schreiben Levitzky und Ziblatt. Die Republikanische Partei sei immer mehr zur Beschützerin einer sich bedroht fühlenden Gesellschaft von weißen evangelikalen Christen geworden, während die Demokraten zunehmend die urbanen weißen Liberalen und die vielen Minderheiten repräsentierten. Das ist keine wirklich neue Erkenntnis. Ich habe aber noch nie eine so gute Begründung dafür gelesen.

Mit der Wahl des ersten schwarzen Präsidenten im Jahr 2008 fühlten sich viele Weiße plötzlich existentiell bedroht. Die Republikaner setzten auf Fundamentalopposition und brachen auch Jahrzehnte alte ungeschriebene Regeln – mit dem Ergebnis, dass sich die Demokraten auch nicht mehr daran gebunden fühlten. Es begann eine Art kalter Krieg auf dem Kapitol, der noch immer andauert.

Mit Donald Trump hat Amerika jetzt einen amtierenden Präsidenten, der von vornherein keine Regeln akzeptiert, Tatsachen ignoriert und stets unbedingte persönliche Loyalität verlangt. Die demokratische Kultur der USA hat einen neuen Tiefpunkt erreicht.

Wie geht es weiter mit der Demokratie in den USA?

Die Autoren des Buchs sehen schwarz für die Zukunft der amerikanischen Demokratie. Sie erwarten einen langjährigen Grabenkrieg zwischen den Parteien. Regeln gelten es nicht mehr, Gefangene werden nicht gemacht. Im schlimmsten Fall, so meinen sie, könnte es Trump und den Republikanern gelingen, den obersten Gerichtshof mit eigenen Leuten zu besetzen und die Wahlgesetze weiter zu ihren Gunsten zu verbiegen. Schon heute wiegen Stimmen aus ländlichen Gegenden mit vorwiegend republikanischer Wählerschaft mehr solche aus Ballungsgebieten. Hillary Clinton hatte die Wahl eigentlich mit 48 % gegen 45,9 % für sich entschieden, aber das komplexe Wahlsystems bescherte Trump trotzdem den Sieg.

Sollte der Präsident seine Ankündigung wahr machen, die Pressefreiheit einzuschränken, wäre die Demokratie in den USA weitgehend am Ende. Während des Wahlkampfs hatte er gefordert, die Verleumdungsparagraphen („Libel laws“) so zu verschärfen, dass es für die Presse sehr teuer wird, Prominente anzuprangern. Dieses Vorhaben hat er seitdem mehrfach bekräftigt, zuletzt am 10.1.2018. In den USA legen die Gerichte aber traditionell die Pressefreiheit sehr großzügig aus, so dass sein Vorhaben wohl zum Scheitern verurteilt ist. Bei einer anderen Besetzung des obersten Gerichtshofs könnte er aber eventuell damit durchkommen.

Prävention und Therapie

Die Lage in den USA ist vollkommen verfahren, Levitzky und Ziblatt halten deshalb nichts von kleinen Änderungen, sondern schlagen radikale Lösungen vor.

Die Republikaner sollten sich am besten gleich auflösen und neu konstituieren. Als Vorbild nennen die Autoren die deutsche CDU, die sich als überkonfessionelle, christliche und konservative Partei nach dem Krieg neu gründete. Die konservativen Parteien der Weimarer Republik seien konfessionell zerstritten gewesen und hätten Hitler deshalb kein Paroli bieten können. Das hätten sie nach dem Krieg zurückgestellt und damit jahrzehntelang Erfolg gehabt.

Die Demokraten könnten sich am Vorbild von nord- oder mitteleuropäischen Sozialdemokraten ausrichten. Ein Sozialstaat nordeuropäischer Prägung, der nicht auf die Ausgrenzung der Armen, sondern ihre Integration in die Gesellschaft setze, sei zukunftsweisend. Der Verzicht auf die Forderung nach der Gleichstellung von Minderheiten zur Gewinnung von Stimmen der weißen Arbeiterschaft halten die Autoren für völlig abwegig, ebenso eine Fundamentalopposition oder eine Blockade der Regierungsarbeit.

Kritik

Die Autoren beschränken sich darauf, die unmerkliche Aushöhlung von demokratischen Institutionen zu schildern. Das ist sicherlich spannend, aber es fehlt aber eine Diskussion über die Rolle von Polizei, Militär und Paramilitärs bei der Zerstörung der Demokratie. Sowohl Alberto Fujimori in Peru als auch Nicolás Maduro in Venezuela konnten ihre autoritäre Herrschaft nur festigen, weil sie Gefolgsleute in Armee, Polizei und Milizen platziert hatten. Autoritäre Herrscher versuchen zunächst subtilen Druck auszuüben, halten aber stets rohe Gewalt als letztes Mittel bereit. Sie haben beim Schlagabtausch mit dem Gegner immer gerne ein Hufeisen im Handschuh.

Auch Trump versucht, Streitkräfte, Polizei und private Schlägertruppen für sich einzuspannen. Hier die Anzeichen:

Sein Kabinett bestand am Anfang im wesentlichen aus Generälen und Milliardären.

Trump umwarb mit seiner Rhetorik („Our debt to you is eternal. Yet our politicians have totally failed you.[Wir stehen ewig in Eurer Schuld, aber unsere Politiker haben Euch komplett im Stich gelassen]” die Armeeveteranen und dort fast doppelt so viele Stimmen wie seine Konkurrentin – obwohl sie mehrfach reale Verbesserungen in der Veteranenversorgung durchgesetzt hatten.

Trump erlaubte im Sommer 2017 eine militärische Bewaffnung der Polizei, nachdem Obama genau das erst zwei Jahre vorher wegen schlechter Erfahrungen verboten hatten (Quelle: The Guardian).

Die martialisch auftretenden Rockergruppe „Bikers for Trump“ betätigt sich mindestens gelegentlich als Ordner für Republikanische Abgeordnete (Beispiel hier), wenn auch nicht in offizieller Funktion.

Es wäre gut gewesen, wenn die Autoren diesem Punkt mehr Raum gewidmet hätten.

Bei den Mechanismen zur Festigung einer autoritären Herrschaft fehlt die Erwähnung von Korruption, Nepotismus und Ämterpatronage. Mit einem bis in alle Kommunen verästelten System von unfähigen und bestechlichen Amtsträgern sichern autoritäre Regime gerne ihren Fortbestand. Die Günstlinge müssen befürchten, Geld, Amt und Freiheit zu verlieren, wenn das Regime stürzt. Auf diese Weise kann ein Autokrat sicherstellen, dass die Opposition überall und jederzeit in ihrer Arbeit behindert wird, ohne dass er selbst eingreifen müsste. Natürlich binden moderne Alleinherrscher auch gerne ihre Familien mit ein. Die Kinder von Putin, Erdogan oder Orbán kontrollieren beispielsweise ausgedehnte Wirtschaftsgeflechte. Trump beschäftigt seine Tochter und seinen Schwiegersohn als Berater im weißen Haus.

Sollten die Regimes irgendwann abgewählt werden, müsste eine demokratische Regierung ein ganzes Heer von unfähigen Amtsträgern ersetzen und ein undurchdringliches Gestrüpp von kriminellen Wirtschaftsbeziehungen durchdringen und zerschlagen.

Auch diesen Punkt sollte man unbedingt erwähnen, wenn es um dysfunktionale Demokratien geht.

Fazit

Trotz aller Kritik: Das Buch How Democracies Die ist ausgesprochen lesenswert. Die Analysen sind scharfsinnig und gut begründet. Die Autoren weisen schlüssig nach, dass Demokratien stets gefährdet sind, und sie zeigen, auf welche Weise sie ausgehöhlt und zerstört werden. Einige Aspekte fehlen, aber das trübt das Gesamtbild nur wenig. Die Autoren schreiben lebendig, aber durchaus akademisch. Wem diese Hürde etwas hoch erscheint, der sollte im Mai die deutsche Übersetzung bestellen.

Steven Levitzky and Daniel Ziblatt: How Democracies Die. Crown, New York, 2018

Steven Levitzky und Daniel Ziblatt: Wie Demokratien sterben. DVA, München, ab Mai 2018