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Die Bundesländer schieben 2015 deutlich mehr Menschen ab als im Vorjahr. Waren es 2014 insgesamt rund 10.200 Menschen, stieg die Zahl bis Ende November dieses Jahres auf mehr als 18.000, wie aus einer Umfrage der „Welt“ bei den Bundesländern hervorgeht. Die Länder sind für Abschiebungen zuständig.

In einigen Bundesländern stieg die Zahl der Abschiebungen zum Vorjahr massiv, in anderen haben sich die Zahlen kaum erhöht. Bayern etwa hat die Zahl der Abschiebungen im laufenden Jahr mehr als verdreifacht. Waren es im Vorjahr 1007, kam das CSU-regierte Land Ende November bereits auf 3600 Vorgänge.

Quelle: Infografik Die Welt

Auch in Hessen war ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. 2014 waren dort 829 Asylbewerber ausgewiesen worden, inklusive November waren es in diesem Jahr schon rund 2352 – ebenfalls in etwa das Dreifache.

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Im rot-grün regierten Baden-Württemberg verdoppelten sich die Zahlen: So schickte das Bundesland bis Ende November 2058 Menschen zurück in das Herkunftsland, nachdem es im Vorjahr noch 1080 gewesen waren. Diese Marke wurde in diesem Jahr bereits im Sommer überschritten.

In Nordrhein-Westfalen hingegen stiegen die Zahlen kaum an. Das Bundesland schob vergangenes Jahr 2929 Flüchtlinge ab, in diesem Jahr stieg die Zahl auf gut 3000, wie das zuständige Ministerium mitteilte. Das war ein Plus von 2,4 Prozent.

Explosion im zweiten Halbjahr

Und das, obwohl Nordrhein-Westfalen zu den Bundesländern gehört, die neben Bayern am stärksten vom aktuellen Flüchtlingsstrom betroffen sind. So verzeichnete Nordrhein-Westfalen laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr die meisten Asylanträge aller Bundesländer. Bis Anfang November waren es 69.990.

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Auch in Niedersachsen, wo es ein Plus von 6,7 Prozent gab, und in Berlin, wo der Anstieg 18,8 Prozent betrug, war der Anstieg deutlich geringer als in den südlichen Bundesländern.

Betrachtet man das Jahr 2015 genauer, so explodierte in Bundesländern die Zahl der Abschiebungen im zweiten Halbjahr, also parallel zur Verschärfung der Flüchtlingskrise. Hessen schob zwischen Juli und November 1650 Flüchtlinge ab, das war mehr als das Doppelte als in den ersten sechs Monaten des Jahres.

Ein ähnliches Bild bietet sich in vielen anderen Bundesländern, in Sachsen verdreifachte sich die Zahl der im zweiten Halbjahr sogar. Bis Juni waren 315 Fälle, im zweiten Halbjahr waren es 920.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte stets betont, dass sie im Gegenzug zur „Willkommenskultur“ politisch Verfolgten gegenüber auf eine raschere Abschiebung für Menschen ohne Bleibeperspektive setzen wolle. Im Oktober wurden zahlreiche Gesetzesänderungen verabschiedet, mit denen die Abschiebungen forciert werden sollten.

Asylbewerber-Zahlen steigen schneller

Dabei wurden Albanien, der Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsländern erklärt, nachdem dies für Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina schon im November 2014 geschehen war. Auch die Abschiebepraxis wurde im Zuge der Asylrechtsänderung deutlich verschärft. Ob die neuen Gesetze schon auf die Abschiebe-Zahlen durchschlagen, ist unklar.

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Zu vermuten ist, dass die Bundesländer auch deshalb stärker auf Abschiebungen setzen, weil in vielen Regionen kein Platz mehr ist für neu ankommende Flüchtlinge. Andererseits verspüren die Länder aus Teilen der Bevölkerung den politischen Druck, Abschiebungen nicht mehr so lange hinauszuschieben wie in der Vergangenheit.

Die Zahl der Abgeschobenen steigt indes nicht annähernd so stark wie die Zahl der Asylbewerber. Diese haben sich im Jahr 2014 von rund 200.000 auf auf knapp unter eine Million verfünffacht.

Dass sich Asylbewerber- und Abschiebezahlen unterschiedlich entwickeln, hat mehrere Gründe. Zum einen kann es sehr lange dauern, bis sich die gestiegenen Zahlen in der Statistik niederschlagen. Asylantrag, Ablehnung, mögliche Klagen – von der Ankunft eines Flüchtlings bis zur Abschiebung kann viel Zeit vergehen.

Wenige Abschiebungen in Niedersachsen

Zudem steigt mit den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien auch die Zahl der Menschen, die in Deutschland Schutz zugebilligt bekommen. Beobachter erwarten mittlerweile, dass die sogenannte Schutzquote für Asylbewerber in Deutschland in diesem Jahr auf fast 80 Prozent steigen könnte.

Im Jahr 2014, als noch ein größerer Anteil der Flüchtlinge aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kam, lag die Gesamtschutzquote bei 31,5 Prozent, 2013 sogar sechs Prozentpunkte niedriger.

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Grundsätzlich sind die Bundesländer mit den meisten Abschiebungen tendenziell auch jene, in denen die meisten Asylanträge gestellt werden. Nach Nordrhein-Westfalen liegt hier Bayern an der Spitze mit 63.662 Asylanträgen, gefolgt von Baden-Württemberg mit 55.053. Dies geht aus Statistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor.

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Anders sieht es etwa in Niedersachsen aus. Das Land verzeichnete zwar mit 35.000 eine relativ hohe Zahl an Asylanträgen. Das von der SPD regierte Land schob bis zum 30. November allerdings mit 940 Personen nur eine verhältnismäßig geringe Zahl ab.

Mehrere Bundesländer verweisen aber auch darauf, dass die Abschiebe-Zahlen schlicht deshalb niedrig lägen, weil sie auf freiwillige und fristgerechte Ausreise setzten. So teilte das Land Bremen mit, dass über 80 Prozent der abgelehnten Asylbewerber freiwillig und fristgerecht ausreisten. Im Jahr 2015 wurden dort nur 32 Asylbewerber abgeschoben, während in dem Bundesland 4500 Erstanträge gestellt wurden.

Rheinland-Pfalz setzt nach eigenen Angaben ebenfalls auf Beratung zur freiwilligen Rückkehr abgelehnter Asylbewerber: „Dieses Konzept hat großen Erfolg, wie die Zahlen zeigen: Mehr als 90 Prozent der Ausreisepflichtigen verlassen Rheinland-Pfalz freiwillig, nur 10 Prozent müssen abgeschoben werden“, heißt es aus Mainz.

Insgesamt seien 5677 Personen zurückgeführt worden, davon 5237 in die Westbalkanstaaten. Abgeschoben wurden aus Rheinland-Pfalz einschließlich November demnach 515 Menschen.