Die Irrfahrt der „Aquarius“ geht weiter: Frankreich untersagt dem privaten Rettungsschiff mit 58 Flüchtlingen an Bord, in Marseille anzulegen. Das Schiff, dem die Flagge entzogen werden soll, nimmt trotzdem Kurs auf Frankreich.

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Frankreich sagt „Non“: Das Rettungsschiff „Aquarius“ - seit wenigen Wochen unter dem Namen „Aquarius 2“ unterwegs - darf nicht wie geplant in der Hafenstadt Marseille anlegen. „Im Moment ist unsere Antwort Nein“, sagte Finanzminister Bruno Le Maire dem Fernsehsender BFM auf die Frage, ob Paris die Anfrage der Betreiber, SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen, positiv beantworten werde. Die Hilfsorganisationen hatten die französischen Behörden gebeten, mit 58 Flüchtlingen in dem südfranzösischen Hafen von Bord gehen zu dürfen.

Le Maire berief sich darauf, dass Rettungsschiffe nach europäischen Regeln den nächsten sicheren Hafen anlaufen müssten. Marseille sei nicht der nächste Hafen. Das seien Italien oder Malta, betonte Europaministerin Nathalie Loiseau am Dienstag beim Radiosender Sud Radio und kritisierte die Regierung in Rom scharf: „Wir sagen Italien noch einmal, dass das Schließen seiner Häfen für Menschen in Not gegen Recht und Menschlichkeit verstößt“. Frankreich suche nach einer politischen Lösung.

Die „Aquarius“ hatte zuletzt 47 Migranten in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste aufgenommen. Es könnte die letzte Rettungsmission des derzeit letzten privaten Rettungsschiff im zentralen Mittelmeer sein: Panama hat angekündigt, das Schiff aus seinem Schifffahrtsregister zu löschen und ihm damit die Flagge zu entziehen. Das Schiff nimmt nun trotzdem erst einmal Kurs nach Norden in Richtung Frankreich.

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Frédéric Penard, Operationschef von SOS Méditerranée, hatte daraufhin angekündigt, dass die “Aquarius“ nun Marseille ansteuere, um die Flagge zu wechseln. Die Organisation hat dort ihren Sitz, und die „Aquarius“ dort zuletzt längere Zwischenstopps eingelegt. Penard berichtete zudem, dass Italien und Malta dem Schiff erneut verweigert hätten, die Migranten in einem ihrer Häfen an Land gehen zu lassen.

Schon am Vortag hatte der französische Regierungssprecher Benjamin Griveaux via Twitter angekündigt, Frankreich suche in dieser Frage eine europäische Lösung. Griveaux teilte mit, das Schiff solle einen Hafen anlaufen, der am nächsten gelegen und am sichersten sei. „In Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern werden wir eine Lösung anbieten. Stolpern wir nicht in die Falle, die uns einige stellen.“ Paris hatte bereits im August eine Lösung mit Malta für die „Aquarius“ auf den Weg gebracht: Valletta erklärte sich damals bereit, das Schiff mit aus Seenot geretteten Flüchtlingen einlaufen zu lassen, nachdem Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Portugal und Spanien zugesagt hatten, die Geretteten aufzunehmen.

Private Seenotrettung als „absolute Notwendigkeit“

Sophie Beau von SOS Méditerranée in Frankreich rief Panama dazu auf, die Entscheidung zum Entzug der Registrierung rückgängig zu machen. Andernfalls rufe die Organisation die europäischen Staaten dazu auf, das Schiff in einem anderen Land zu registrieren, damit es unter einer europäischen Fahne fahren kann.

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Penard sagte, es gebe eine „absolute Notwendigkeit“ für die privaten Rettungsaktionen. Seit Beginn des Jahres sind laut Internationaler Organisation für Migration mehr als 1700 Menschen bei dem Versuch ertrunken, das zentrale Mittelmeer zu überqueren, oder gelten als vermisst.

In den letzten Monaten wurden mehrere Rettungsboote – darunter auch schon die „Aquarius“ – mit aus Seenot geretteten Migranten an Bord tagelang auf dem Mittelmeer blockiert. Der italienische Innenminister Matteo Salvini verfolgt seit Antritt der neuen Regierung in Rom im Juni eine Null-Toleranz-Politik gegen Migranten, die mit Booten versuchen, illegal Italiens Küste zu erreichen.