Können Sie sich schon mal drauf einstellen: Mit der großen, tollen deutschen Buchkultur ist es jetzt vorbei. Der Bundesgerichtshof hat sie auf dem Gewissen. Mit einem Urteil entzieht er ihr die Geschäftsgrundlage – und das nur, weil er irgendsoein Gesetz unnötig gesetzestreu auslegt.

Fast alle großen Verlagsmedien haben in den vergangenen Tagen schon mal nachrufartige Todeswarnungen veröffentlicht. Sie tragen Überschriften wie: „Die Bücher werden darunter leiden“, „Ein verheerendes Urteil“ und „Ein fatales Urteil“.

Ein Gastbeitrag von Jo Lendle, dem Chef des Münchner Hanser Verlags, in der „Welt“ beginnt mit den Worten:

Lesen Sie gern? Bücher? Dann war der 21. April ein schlechter Tag für Sie.

Ein Gastbeitrag von Jörg Sundermeier, dem Chef des „Verbrecher“-Verlages, in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ beginnt mit dem Satz:

Nun ist ein weiterer Baustein aus dem Fundament unserer Literaturlandschaft entfernt.

Wenn jetzt wirklich das große Verlagssterben einsetzte, wäre das eine bemerkenswerte Ironie: Es würde bedeuten, dass das ganze schöne Geschäft über viele Jahre nur funktionierte, weil Verlage rechtswidrig Geld kassierten, das eigentlich den Urhebern zugestanden hätte.

Es geht um weit über Hundert Millionen Euro Tantiemen, vor allem aus der Geräteabgabe. Die Preise von Kopierern, USB-Sticks, Smartphones usw. enthalten eine Vergütung für das Recht, private Kopien von urheberrechtlichen geschützten Werken anzufertigen. Dieses Geld steht nach deutschem und europäischem Recht den Urhebern zu: als Ausgleich dafür, dass sie es hinnehmen müssen, dass ihre Werke für den privaten Gebrauch vervielfältigt werden.

Die Verwertungsgesellschaft VG Wort, die dieses Geld ausschüttet und von Verlegern und Urhebern gemeinsam gegründet wurde, beteiligt aber seit ehedem auch die Verleger mit pauschalen Anteilen zwischen 30 und 50 Prozent an diesen Tantiemen. Der Urheberrechtsexperte Martin Vogel weist seit vielen Jahren darauf hin, dass diese Praxis rechtswidrig sei – die VG Wort veruntreue so das Geld der Urheber. Nachdem er 2012 und 2013 schon in den ersten beiden Instanzen gewonnen hat, gab ihm nun auch der BGH recht.

Das Urteil kommt nicht überraschend. Im vergangenen November hatte der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus Belgien entschieden, dass solche Tantiemen den Urhebern zustehen. Damals räumte sogar die VG Wort, die das vorher lange nicht glauben wollte, endlich ein, dass ihre „gegenwärtige Praxis der Verlegerbeteiligung insgesamt in Frage gestellt worden“ sei.

Der Aufschrei der Verleger ist trotzdem so hysterisch und panisch, als habe sich eine unvorhersehbare Naturkatastrophe ereignet. Und so sehr man verstehen kann, dass vor allem kleinere Verlage nun um ihre Existenz bangen, so unredlich und aberwitzig sind weite Teile der Reaktionen.

„Die Unverfrorenheit mit der allseits die Unabhängigkeit des Gerichts in Frage gestellt wird, weil es nicht die wirtschaftlichen Interessen der Verleger bedient hat, ist schon bemerkenswert“, sagt Martin Vogel. Seit rund 20 Jahren sei klar, dass es keinen rechtlichen Grund gibt, die Verleger an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen zu beteiligen. „Wenn diese Erkenntnis in der Öffentlichkeit nicht hinreichend bekannt ist, dann liegt das unter anderem daran, dass diese Meinung in der Presse nicht dargestellt wird, um die Interessen der Verleger nicht zu gefährden.“

An keiner Stelle ist in den Kommentaren und Reaktionen ein Wort des Bedauerns zu hören, dass man offensichtlich jahrelang Urheber um ihnen zustehendes Geld gebracht hat. Wenn die Beteiligung der Verleger in der bisherigen Form gegen das Gesetz verstößt, dann muss eben sofort das Gesetz geändert werden, so die Logik. (Und Union und SPD kann es damit kaum schnell genug gehen.) Als könne es gar nicht sein, dass die Rechtslage tatsächlich so ist, wie sie ist, als müsse es sich um ein Versehen, einen Formfehler handeln. Als hätten die Verlage ganz naturgemäß einen Anspruch auf einen Teil dieses Geldes, selbst wenn sie keinen Anspruch darauf haben.

Die Politik, klagt Vogel, falle auf das Jammern der Verwertungsgesellschaften und Verleger herein und drohe „mit sofortigen Einschnitten bei den der Urhebern, dem schwächsten Glied aller Betroffenen. Urheber haben, das zeigt sich erneut, keine Lobby. Keiner hat in den einschlägigen Artikeln ihre Rechte dargestellt. Das hätte man von seriösen Blättern erwarten müssen, wenn man ihnen nicht allgemein eine verminderte Glaubwürdigkeit zubilligen will.“

Die Frage der Rechtmäßigkeit klingt in mehreren Kommentaren ohnehin bloß wie eine lästige Formalie. Bei Rainer Dresen, dem Justiziar der Verlagsgruppe Random House, liest es sich, als sei es ein völlig abwegiger Spleen des Klägers, Wert darauf zu legen, dass es bei der Verteilung der Millionen nach Recht und Gesetz zugeht. Dresen schreibt im „Buchmarkt“:

Für den Kläger Dr. Vogel ging es, und dieser Gedanke macht einen als von den zu erwartenden wirtschaftlichen Einbußen unmittelbar bedrohten Verlagsmitarbeiter schier wahnsinnig, neben dem ihm offenbar heiligen Prinzip der buchstabengetreuen Auslegung des Gesetzes, „nur“ um knapp zweieinhalbtausend Euro.

Ja, wo kämen wir da hin, wenn jetzt plötzlich jeder anfänge, am Prinzip der „buchstabengetreuen Auslegung des Gesetzes“ festzuhalten, wenn doch alle so zufrieden waren mit einer bequemen Kommt-nicht-so-drauf-an-wen-kümmerts-haften Ignoranz der Rechtslage (insbesondere natürlich die Verlage, die besonders davon profitierten). Fast alle.

Dresen verspottet den Kläger als einen einsamen, komischen Vogel, der schon in seiner früheren Position in der Rechtsaufsicht der VG Wort „alles ganz genau betrachtete“. Dresen bringt es nicht einmal über die Tastatur, Vogel einfach zuzugestehen, dass er Recht hatte, sondern nennt dessen Meinung bloß „formal durchaus fundiert“ – wie bei einem Kind, das aus reiner Renitenz und Streberhaftigkeit darauf besteht, dass zwei mal zwei vier ist, obwohl die Lehrerin Eis für alle versprochen hatte, wenn man sich unauffällig auf fünf einigen könnte.

Der Hinweis, dass es Vogel „nur“ um zweieinhalb Tausend Euro gegangen sei, er also aufgrund einer läppischen Summe das Sterben des Verlagswesens in Deutschland in Kauf nimmt, ist dabei besonders perfide und irreführend. Dass Vogel nur in eigener Sache klagte – auf das Geld, das ihm persönlich zusteht – war eine Notwendigkeit, weil der Deutsche Journalisten-Verband ihm Rechtsschutz verweigerte. Vogel musste auf eigene Faust und Rechnung klagen – das konnte er sich nur deshalb leisten, weil es formal nur um eine so kleine Summe ging.

Vogel ist in den vergangenen Jahren in vielfacher Form angefeindet worden. Vertreter von VG Wort, Journalisten- und Verlegerverbänden waren ihm vor, es gehe ihm nur ums Geld, oder, perfider, er führe nur einen persönlichen Rachefeldzug und nehme es dabei in Kauf, finanzschwachen Urhebern zu schaden, was er, ausgestattet mit einer Richterpension, sich ja leisten könne. Insofern hat es Vogel nicht überrascht, dass sich die Anfeindungen auch nach seinem Sieg vor dem BGH fortsetzen.

Im allgemeinen Jammern und Wehklagen wird jetzt auch so getan, als sei das Urteil ein Ausdruck der Geringschätzung der Verlagsarbeit, des Lektorierens und der Autorenpflege sowie der Vermarktung von Büchern. Frei von jeder juristischen Argumentation erklärt die Autorin Wiebke Porombka bei „Zeit Online“, wer in diesem Fall alles „irren tut“ (sic!). Sie hyperventiliert, die Entscheidung sei „erschreckend und kaum nachvollziehbar“, „kurzsichtig“ und „schlimm“. Sie verklärt die Verlagsarbeit zu einem edlen, quasi selbstlosen Prozess und macht Schriftsteller, die ohne Verlag publizieren, als „selbsterklärte Autoren“ verächtlich – ganz so, als würde man erst dann zum richtigen Urheber, wenn man von einem Verlag dazu erklärt wurde.

„Dass ein deutsches Gericht nicht in der Lage ist, den Entstehungsprozess von kulturellen Werken zu erfassen, stimmt mehr als bedenklich“, schreibt sie. Dass ein deutsches Gericht auf der Grundlage von Gesetzen Recht spricht, scheint völlig abwegig.

Der BGH tut (…) so, als wären die Arbeit von Verlagen und jene der Autoren zwei voneinander getrennte Bereiche, die man auch getrennt voneinander beurteilen könne.

Dabei geht es gar nicht um eine „Beurteilung“ der Arbeit von Verlagen, sondern um Rechte, und Verlage haben andere als Urheber – wie eng auch immer ihre Arbeit miteinander verknüpft sein mag. Man wünschte sich, ein Verlag wäre der Autorin in den Arm gefallen, während sie das schrieb, aber den Verlagen war der Unsinn vermutlich gerade recht.

Weil vor allem kleine und mittelgroße Verlage Bücher von hohem künstlerischen Wert veröffentlichten, mit denen nur wenig zu verdienen sei, seien sie „nicht nur auf unternehmerische, sondern auch auf kulturelle Institutionen angewiesen“, schreibt Porombka. Irgendwie scheint sie die VG Wort für eine solche „kulturelle Institution“ zu halten, die die Verlage für ihren selbstlosen Einsatz belohnt – und nicht für eine Verwertungsgesellschaft, die treuhänderisch die Rechte von Urhebern verwaltet.

Vogels Klage und ihr Erfolg sind kein Ausdruck fehlender Wertschätzung, sondern fehlender Rechte. Auch Buchhandlungen haben einen wichtigen Anteil an der Buchkultur, und trotzdem erhalten sie kein Geld von der VG Wort und keinen Ausgleich für die Privatkopie. Weil sie, wie die Verlage auch, keinen Rechtsanspruch darauf haben.

Den hat allein der Urheber. Er muss es hinnehmen, dass seine Werke in einem begrenzten Rahmen kopiert werden und erhält dafür einen finanziellen Ausgleich. Der Verleger hingegen schließt einen Vertrag mit den Autoren und erhält nur Nutzungsrechte. „Mit ihnen muss er nach dem gesetzlichen Geschäftsmodell am Markt wirtschaften“, sagt Martin Vogel. „Ob er das erfolgreich macht, ist sein Risiko. Dieses Risiko vermag er nicht einfach dadurch zu vermindern, dass er im Verein mit den Funktionären der VG Wort und der Gewerkschaften sich bis zur Hälfte der Urhebervergütung zuweisen lässt, sondern muss es über seine Buchpreise steuern. Das jetzige Lamento der Verleger, das unisono von der Presse unkritisch bar jeder Kenntnis der Rechtslage übernommen wird, beruht auf einem unzulässigen Geschäftsmodell. Das haben sie freilich selbst zu verantworten.“

Korrektur, 28. April. Ich habe einen Halbsatz entfernt, in dem ich dem DJV vorwarf, panisch und hysterisch auf das Urteil reagiert zu haben. Hat er eher nicht.