Video: rbb|24 | 16.02.2020 | Material: Brandenburg aktuell, Abendschau | Bild: rbb/Torsten Glauche

Auf Antrag der Grünen Liga - Oberverwaltungsgericht stoppt Rodung auf Tesla-Gelände

15.02.20 | 20:04 Uhr

Seit Donnerstag wurden auf dem Tesla-Gelände bei Grünheide die ersten Kiefern gefällt. Doch am Samstagabend hat das Oberverwaltungsgericht die Arbeiten vorläufig gestoppt - solange, bis über die Beschwerde des Umweltvereins Grüne Liga entschieden ist.



Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die laufenden Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide (Oder-Spree) vorläufig gestoppt. Wie das Gericht am Samstagabend mitteilte, entsprach es damit einem Antrag der Grünen Liga Brandenburg (Az.: OVG 11 S 8.20). Noch am Freitag waren der Umweltverein und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) mit ihrem Antrag, die Fällarbeiten zu verhindern, vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) gescheitert.

"Überfallartig begonnene Rodung"

Nach Ablehnung ihrer Eilanträge hatten die Antragsteller die Möglichkeit, in der nächsthöheren Instanz, am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, gegen den Beschluss Beschwerde einzureichen. Der jetzt verfügte Stopp gelte, bis über die Beschwerde der Grünen Liga gegen den Frankfurter Beschluss entschieden ist, heißt es in dem OVG-Bescheid. Die fortgeschrittenen Rodungsarbeiten machten die vorläufige Untersagung der Baumfällarbeiten erforderlich, denn sie könnten schon binnen weiterer drei Tage abgeschlossen sein. Auch ist laut OVG nicht davon auszugehen, "dass das Rechtsschutzbegehren der Grünen Liga von vornherein offensichtlich aussichtslos" sei. Der VLAB hatte seinen Eilantrag mit der "überfallartig begonnenen Rodung" eines "für den Klima- und Artenschutz wichtigen Waldgebietes" in Grünheide begründet und den sofortigen Stopp der Baumfällungen beantragt.

Verwaltungsgericht hatte zunächst keine Einwände

Das Verwaltungsgericht hatte dagegen befunden, dass die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange durch das Landesumweltamt nicht zu beanstanden sei. Die Baumfällarbeiten könnten demzufolge fortgeführt werden (VG 5 L 69/20). Stück für Stück hatte sich seit Donnerstagnachmittag die schwere Technik auf dem 90 Hektar großen Gelände vorgearbeitet. Bäume wurden gefällt und die Stämme in etwa zwei Meter lange Stücke gesägt. Das Landesamt für Umwelt hatte dafür vorzeitig die Erlaubnis gegeben, obwohl noch die Genehmigung für den Bau der Fabrik fehlt. Insgesamt hat Tesla 300 Hektar erworben.



Noch keine Baugenehmigung