Der Satiriker Jan Böhmermann droht der Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Klage an.

Böhmermanns Berliner Rechtsanwalt Christian Schertz wirft Angela Merkel vor, sie habe mit ihrer Kritik an dem Auftritt eine "juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten vorgenommen.

Kritik am „Schmähgedicht“

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Der Satiriker Jan Böhmermann droht der Bundeskanzlerin eine Klage an.

In einem Schreiben an das Kanzleramt, das dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt, wirft Böhmermanns Berliner Rechtsanwalt Christian Schertz Angela Merkel vor, sie habe mit ihrer Kritik an dem Auftritt eine "juristische Bewertung des Werkes meines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt".

Merkel hatte Böhmermanns Satire unmittelbar nach der Sendung im Fernsehen als "bewusst verletzend" bezeichnet.

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Ihr Verhalten sei rechtswidrig gewesen, weil Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen sei, wird der Anwalt in dem Bericht weiter zitiert. Sie habe damit den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt. Zudem hatte man zu diesem Zeitpunkt bereits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen den Entertainer eingeleitet.

Die Kanzlerin habe sich als „höchste Vertreterin der Exekutive“ zu dieser Rechtsfrage öffentlich geäußert „und damit erhebliche Folgen ausgelöst“. Schertz fordere binnen einer Woche eine Erklärung, wonach Merkel ihre Einschätzung in der Rückschau als rechtswidrig einstufen solle. Sonst werde er seinem Mandanten zur Klage raten.

Beide unzufrieden: Böhmermann und Erdogan wollen Urteil kippen

Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ Ende März 2016 24 Verse vorgetragen, in denen er den türkischen Präsidenten Recep Tayip Erdogan unter anderem mit drastischen Worten bestimmter sexueller Handlungen bezichtigte. Strafrechtlich blieb das Gedicht für den Moderator folgenlos, zivilrechtlich untersagte das Hamburger Landgericht weite Teile des Gedichts.

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Von den 24 Versen darf Böhmermann nur noch sechs vortragen. Die strittigen Passagen berührten das allgemeine Persönlichkeitsrecht Erdogans im Kernbereich, hieß es zur Begründung.

Erdogan und Böhmermann legten beide Berufung gegen das Urteil ein. Erdogan mit dem Ziel, auch die letzten sechs Zeilen des Gedichts verbieten zu lassen. Böhmermann hingegen will das komplette Gedicht weiterverbreiten dürfen.