Telemedizin

Arzthaftung bei telemedizinischen Angeboten

Digitalisierung und Vernetzung machen es heute technisch möglich, den klassischen Arzt-Patienten-Kontakt durch den Einsatz von Fernkommunikationsmitteln wie Smartphone und Internet zu ergänzen oder gar zu ersetzen. Die damit verbundenen arzthaftungsrechtlichen Risiken sind nicht zu unterschätzen.

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Lange Zeit war es Ärzten berufsrechtlich verboten, Patienten ausschließlich über Kommunikationsmedien zu behandeln. Mindestens ein initialer persönlicher Kontakt - bildlich gesprochen: analog und offline - zwischen Arzt und Patient war unabdingbar. Im Mai vergangenen Jahres hat der 121. Deutsche Ärztetag in Erfurt jedoch eine Neufassung des hierfür maßgeblichen Paragrafen 7 Absatz 4 der Musterberufsordnung der Ärztinnen und Ärzte beschlossen, so dass nunmehr (nach Umsetzung durch die Landesärztekammern) eine ärztliche Behandlung unter bestimmten Voraussetzungen auch ausschließlich über Kommunikationsmedien erlaubt ist.

Facharztstandard gilt nach wie vor

Bei allen Erwartungen und Hoffnungen, die in die neuen Möglichkeiten des Arzt-Patienten-Kontakts mittels Kommunikationsmittel gesetzt werden, darf nicht vergessen werden, dass jede ärztliche Behandlung "nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehen den, allgemein anerkannten fachlichen Standards zu erfolgen" hat (Paragraf 630a Absatz 2 BGB), und zwar lückenlos in jeder Behandlungsphase. Auf den formalen Facharztstatus des behandelnden Arztes kommt es dabei zwar nicht an. Jedoch muss der Behandelnde über die tatsächliche fachliche Befähigung auf der Basis theoretischer Kenntnisse und praktischer Erfahrungen verfügen. Ein dieses Niveau (noch) nicht erreichender Arzt muss von einem erfahrenen Kollegen überwacht werden. Bleibt die Behandlung hinter dem Facharztstandard zurück, liegt ein Behandlungsfehler vor und es drohen sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Konsequenzen.

Der Facharztstandard gilt - natürlich - auch bei telemedizinischer Behandlung. Die gesamte Behandlung muss dem Facharztstandard genügen. Dass "am Ende der Leitung", etwa in einem telemedizinischen Call-Center oder in einer an ein Telemedizinnetzwerk angeschlossenen Arztpraxis, ein Facharzt sitzt, genügt dem nicht ohne weiteres. Denn dieser kann nur auf Grundlage der ihm übermittelten Informationen tätig werden. Sind aber schon diese nicht ordnungsgemäß - das heißt dem Facharztstandard entsprechend - erhoben, übermittelt und dargestellt, genügt die Behandlung insgesamt nicht mehr dem Facharztstandard. Haftungsrisiken können sich hier schon ganz am Anfang - bei der Befunderhebung - ergeben.

Ausnahmesituation Substandardbehandlung

Nun ist es durchaus möglich, einen hinter dem Facharztstandard zurückbleibenden Behandlungsstandard zu vereinbaren, denn Paragraf 630a Abs. 2 BGB stellt die Geltung des Facharztstandards ausdrücklich unter den Vorbehalt, dass "nicht etwas anderes vereinbart ist". Ihre tatsächliche Berechtigung hat die Vereinbarung einer Substandardbehandlung beispielsweise beim Heilversuch, das heißt bei der Anwendung einer neuen, klinisch noch nicht ausreichend erprobten Therapie oder der Gabe eines noch nicht zugelassenen Medikaments.

Abgesehen von solchen Ausnahmesituationen ist die Rechtsprechung aber ausgesprochen streng bei den Anforderungen an eine solche Vereinbarung. Immerhin befindet sich der Patient regelmäßig in einer gewissen Drucksituation, wenn und weil er eine ärztliche Behandlung benötigt, so dass nicht ausgemacht ist, dass die Vereinbarung einer Substandardbehandlung wirklich willensgemäß ist. Hier allein von möglichen Vorteilen telemedizinischer Angebote - etwa einem früheren Termin als in der Praxis oder der bequemeren Konsultation "von zuhause aus" - auf den Willen zu schließen, der Patient sei mit einer hinter dem gewohnten Facharztstandard zurückbleibenden Behandlung einverstanden, verbietet sich. Jedenfalls müsste er darüber zuvor ausdrücklich und umfassend aufgeklärt werden.

Hinzu kommt ein praktisches Problem: Eine Substandardbehandlung kann jedenfalls nicht mittels allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbart werden. Es bedarf vielmehr einer Individualvereinbarung vor Aufnahme der Behandlung. Und hier liegt die zentrale rechtliche Hürde bei telemedizinischen Angeboten. Als Massengeschäft kommen diese regelmäßig gar nicht um hin, allgemeine Geschäftsbedingungen zu verwenden. Damit kann aber gerade keine Substandardbehandlung vereinbart werden. Anderes kann gelten, wenn sich die telemedizinische Behandlung an eine "herkömmliche" Behandlung anschließt, weil dann eine Individualvereinbarung über den geschuldeten Behandlungsstandard getroffen werden kann. Ob diese dann den inhaltlichen Anforderungen gerecht wird, bleibt freilich zu prüfen.

Haftung bei technischem Versagen

Telemedizinische Angebote bringen zwangsläufig den Einsatz von Technik mit sich. Anders als bei klassischer Medizintechnik, die hohen Anforderungen und strengen Kontrollen bei Herstellung und Vertrieb unterliegt, kommt dabei auch und insbesondere "Consumer" Hardware zum Einsatz, namentlich das Smartphone. Und auch das Internet als regelmäßiges Übertragungsmedium ist nicht auf hochverfügbare, zeitkritische und manipulationsgeschützte Kommunikation ausgelegt. Was gilt nun, wenn die - ansonsten für den Einsatz zweck taugliche - Technik versagt? Wenn etwa auf dem Übertragungswege wichtige Informationen verloren gehen oder gar vorsätzlich durch Dritte manipuliert werden? Sofern der Arzt auf unplausible Daten stößt, muss er dem nachgehen. Nötigenfalls muss er die telemedizinische Behandlung abbrechen und den Patienten nachdrücklich zur persönlichen Vorstellung raten. Dasselbe gilt, wenn der Arzt während der Behandlung feststellt - bzw. bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte feststellen müssen, dass die technischen Voraussetzungen für eine dem Facharztstandard genügende Behandlung nicht mehr bestehen. Noch ungeklärt ist dagegen, wie mit nicht erkennbaren Anwendungs-, Erhebungs- oder Übermittlungsfehlern umzugehen ist.

Wer telemedizinische Angebote bereit hält, muss sich zudem des Risikos des Übernahmeverschuldens bewusst sein. Zwar ist - abgesehen von besonderen Fällen - kein Arzt zur Übernahme einer Behandlung verpflichtet. Wer diese aber übernimmt, schuldet sodann die facharztstandardgemäße Behandlung.

15.04.2019 | Quelle: Prof. Jan Eichelberger