Sachpolitik statt Parteipolitik – mit diesem Ansatz treten parteilose Bürgerinnen und Bürger bei den eidgenössischen Wahlen vom kommenden Herbst an. Heute Samstag, den 11. Juni 2011 haben sich ein gutes Dutzend Mitglieder des Trägervereins parteifrei.ch mit der Verabschiedung einer Charta der Parteifreien der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Ziel von parteifrei.ch ist es, den vielen parteilosen Bürgerinnen und Bürgern durch gemeinsame Wahllisten den Zugang in die Politik zu erleichtern und diese sachlicher zu gestalten. Nach Einschätzung der Trägerschaft wird die nationale Politik zunehmend von Parteiinteressen bestimmt, was Konsenslösungen immer mehr erschwert. Ein weiteres Ziel von parteifrei.ch ist es, den Wählerinnen und Wählern eine echte Wahl zu ermöglichen. Bis jetzt können bei nationalen Wahlen fast ausschliesslich Parteimitglieder gewählt werden.

Die Kandidatur auf einer Liste von parteifrei.ch erfordert keine Mitgliedschaft beim Trägerverein der Plattform, aber die Anerkennung einer Charta. Diese fordert u.a. verbindlich den Einsatz «für Freiheit und Demokratie, für Unabhängigkeit und Frieden und für Vielfalt und Nachhaltigkeit, in Solidarität mit den Benachteiligten und in Offenheit gegenüber der Welt». Kandidatinnen und Kandidaten handeln nicht nach Weisung Dritter und sollen sich auszeichnen durch eine konsensorientierte, konstruktive Politik im Interesse des Gemeinwohls. Die Charta ist nach dem Willen der Trägerschaft von parteifrei.ch kein Lippenbekenntnis, sondern soll bei der Auswahl der Kandidaturen die Spreu der Selbstdarsteller vom Weizen der verantwortlichen Mitbürgerinnen und Mitbürger trennen.

Die Trägerschaft von parteifrei.ch ist überzeugt, zumindest in den bevölkerungsreichen Kantonen mit eigenen Listen anzutreten und eine repräsentative Auswahl kompetenter Kandidaten ohne Parteibindung präsentieren zu können. Konkrete Namen kann sie allerdings zu Beginn der Kampagne noch nicht nennen. Die Finanzierung für die Führung eines Teilzeit-Sekretariats und zum Aufbau einer Internet-Plattform zur Vernetzung der Parteifreien ist allerdings bereits gesichert.

Parteilose sind eine grosse, wenn auch kaum wahrgenommene politische Kraft. In den Gemeinden stellen sie knapp 50 Prozent der Exekutive, allerdings mit grossen kantonalen Unterschieden. Die meisten Bürgerinnen und Bürger sind nicht Mitglied von politischen Parteien, fühlen sich von ihnen immer weniger vertreten und lehnen die parteipolitischen Ränkespiele ab.

parteifrei.ch hält die Zeit für reif, der konsensorientierten Haltung der Parteilosen auch auf nationaler Ebene zum Durchbruch zu verhelfen. Neben der Lancierung von Wahllisten mit Kandidatinnen und Kandidaten ohne Parteibindung in möglichst vielen Kantonen unterstützt parteifrei.ch eine Volksinitiative zur Offenlegung von Parteispenden von mehr als zehntausend Franken. Langfristiges Ziel ist es, die Politik bürgernah, transparent und für Menschen ohne Parteibuch zugänglich zu machen.