Die Landesmedienanstalten wollen das Netz kontrollieren. An einem Youtube-Kanal machen sie die Probe aufs Exempel: Er soll Rundfunk sein. Kommen sie damit durch, hätte das weitreichende Konsequenzen.

Tobias Schmid ist noch keine hundert Tage im Amt, kennt sich in der Medienszene aber bestens aus. Als neuer Direktor der Landesanstalt für Medien NRW hat er sich einiges vorgenommen. Bild: dpa

Mit dem Namen „Piet Smiet“ konnten die meisten bis zur vergangenen Woche sicherlich nicht viel anfangen. Wobei die Gruppe derer, die sich für „Let’s Play“-Videos erwärmen, sofort weiß, wer gemeint ist: eine kleine Spieler-Truppe, die sich durch das Gaming-Universum zockt, was das Zeug hält. 2,1 Millionen Abonnenten hat ihr Youtube-Kanal „Piet Smiet“. Dem soll es nun an den Kragen gehen, und man darf sich schon fragen, warum.

Michael Hanfeld verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“. F.A.Z.

Bei dem Kanal soll es sich um Rundfunk handeln, und für den braucht man bei uns eine Lizenz. Für eine solche sind bei privaten Veranstaltern die Landesmedienanstalten zuständig, die als Medienaufsicht ziemlich in Vergessenheit geraten sind, jetzt aber die Chance sehen, groß rauszukommen. Ihr habt ein Problem mit dem Internet, mit Hassrede und Fake News?, rufen sie der Politik zu, und: Wir haben die Lösung, wir sind die Lösung, verteilen Lizenzen und räumen auf. Kommt es so, haben wir es mit einem Paradigmenwechsel im Netz zu tun. Zumindest hierzulande würde es der von den Bundesländern eingesetzten, vom Rundfunkbeitrag finanzierten Medienaufsicht unterstellt.

Jeder Streamer ein Rundfunkveranstalter?

Es ist kein Zufall, dass es „Piet Smiet“ erwischt. Die Gamer taugen mit ihrem Angebot bestens für das Exempel, das die Landesmedienanstalten statuieren wollen. Und sie bewegen sich im Wirkungskreis der Landesanstalt für Medien NRW. Deren neuer Direktor Tobias Schmid ist noch keine hundert Tage im Amt, kennt sich in der Medienszene aber bestens aus. Er war zuvor bei der Privatsendergruppe von RTL für den Bereich Medienpolitik zuständig und Vorstandsvorsitzender des Privatsenderverbands VPRT. In seiner neuen Aufgabe hat er sich, wie er im Gespräch mit dieser Zeitung erklärt, viel vorgenommen: Er will zeigen, wie weit der Rundfunkbegriff im Internet reicht, also wer dem Verständnis der Medienaufsicht nach Rundfunk macht und entsprechend eine Rundfunklizenz braucht. Und er will dafür sorgen, dass die Landesmedien als Aufsicht gefragt sind, wenn es um Hassrede und Falschnachrichten im Netz geht.

Die audiovisuellen Medien, sagt Schmid, seien grundsätzlich gleich zu behandeln. Für Plattformen im Netz gälten dieselben Grundsätze wie für – andere – Medienunternehmen. Den Landesmedienanstalten falle die Aufgabe zu, für die Achtung der Menschenrechte, Vielfalt, Jugend- und Nutzerschutz zu sorgen. Die rechtliche Grundlage dafür bietet der Landesmedienanstalt in Düsseldorf das Landesmediengesetz NRW. Dieses hält in Paragraph eins fest, dass sämtliche Vorschriften nicht nur für den Rundfunk, sondern auch für „Telemedien“ gelten.

Doch was ist „Rundfunk“ oder ein „Telemedium“? Gilt jeder, der im Netz unterwegs ist, streamt oder einen Youtube-Kanal unterhält, als Rundfunkveranstalter? Um das en détail zu klären, haben die Landesmedienanstalten die „AG Streaming“ gegründet. Tobias Schmid formuliert aber schon einmal eine grobe Faustregel: „Was aussieht wie Rundfunk, und sich bewegt wie Rundfunk, ist Rundfunk.“ Konkretisiert auf den Fall der Youtuber von „Piet Smiet“, heißt es in der Mitteilung der von den Landesmedienanstalten gebildeten Kommission für Zulassung und Aufsicht (Zak): Rundfunk sei „laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans.“ Ein Dienst, der sich an die Allgemeinheit richtet, der ein Programmschema hat und dessen Angebot die Nutzer nicht beeinflussen können – da dürften die Medienaufseher im Netz, insbesondere bei Youtube, von A bis Z fündig werden. Was mit „Piet Smiet“ beginnt, dem die Landesmedienanstalt mit Schließung droht, könnte also ganz groß werden – die deutsche Medienaufsicht sortiert das Internet durch.

Nicht nur ein kostenspieliges Unterfangen

Dass sie damit bei „Piet Smiet“ und nicht gleich bei Facebook anfängt, darf man wohl als Weg des geringsten Widerstands beschreiben, nach dem Motto: Die Kleinen fängt man, um die Großen kümmert man sich später. Wobei Tobias Schmid im Gespräch Andeutungen macht, wohin die Reise gehen könnte und dass sich auch die Presseverlage mit Blick auf ihre Online-Präsenzen besser warm anziehen sollten: Ein Angebot wie Bild.de, das stark auf bewegte, auch live gesendete Bilder setzt, könnte Rundfunk sein, sagt Schmid.

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Bei der Ahndung strafbarer Inhalte im Netz will er eng mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten. Man werde sich mit der Justiz absprechen, sagt Schmid, entsprechende Kontakte zu verschiedenen Staatsanwaltschaften habe er schon aufgenommen. Von Anbietern redaktioneller Inhalte im Netz verspricht sich Schmid Auskunft zu konkreten Fällen, in denen Nutzer mutmaßlich „Hate Speech“ verbreiten. Diesen Fällen würde die Landesmedienanstalt dann nachgehen. „Für den Medienschutz sind wir zuständig“, sagt Schmid, und, mit Blick auf die bisherige Zurückhaltung der Medienaufsicht in solchen Fragen: „Wir müssen aus der Verschrecktheit herauskommen und unsere Hausaufgaben machen. Angesichts der anstehenden Aufgaben nichts zu unternehmen wäre das Schlechteste, was wir tun können.“

Die Macher von „Piet Smiet“ sehen sich indes nicht als Rundfunkveranstalter und haben angekündigt, sich nun erst einmal Rat zu holen. Das empfehlen sie auch anderen, die ähnlich wie sie im Netz unterwegs sind. Eine Rundfunklizenz zu beantragen kostet nicht nur tausend bis zehntausend Euro. Mit der Lizenz in der Tasche müssen Nutzer gewärtigen, der Rechtsaufsicht der Landesmedienanstalten zu unterliegen und zum Beispiel den Jugendschutz zu beachten. Das freilich gelte auch ohne Lizenz, heißt es bei der Landesmedienanstalt NRW. Die Folgen für die „Let’s Player“ dieser Welt sind noch gar nicht abzusehen.