In einer aktuellen Umfrage sind 58 Prozent für einen „Spurwechsel“ in der Asylpolitik. Abgelehnte Asylbewerber sollten nicht abgeschoben werden, wenn sie integriert sind und einem Job nachgehen.

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Die Mehrheit der Deutschen ist einem Medienbericht zufolge dafür, abgelehnten Asylbewerbern und Geduldeten in Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen eine Bleibeperspektive zu ermöglichen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für „Bild“ sprachen sich 58 Prozent der Befragten dafür aus, 31 Prozent dagegen. Vier Prozent wollten demnach, dass generell keine Abschiebungen vollzogen werden. Die Fragestellung lautete: „Sollen abgelehnte Asylbewerber, die einen Job haben und integriert sind, abgeschoben werden?“ (Quelle: „BILD“ vom 22. August 2018)

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Der sogenannte Spurwechsel bedeutet im Grundsatz, dass es Asylbewerbern, die abgelehnt und nur geduldet, aber gut integriert sind und einen Arbeitsplatz haben, über ein Einwanderungsrecht ermöglicht wird, in Deutschland zu bleiben. Gerade aus der Wirtschaft kommt immer wieder die Klage, dass Asylbewerber ausgebildet und gut integriert seien – und trotzdem abgeschoben würden.

Die Diskussion war in der parlamentarischen Sommerpause von dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten und CDU-Präsidiumsmitglied Daniel Günther angestoßen worden. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hatte diesen Vorstoß bereits abgelehnt. Die SPD will einen „Spurwechsel“ aber in der Koalition durchsetzen. Ihre Bundestagsfraktion schlug am Dienstag eine Stichtagsregelung vor.