Asylbewerber werden laut dem Bundesinnenminister immer öfter Opfer von Übergriffen und Brandanschlägen. Zivilisationsschranken seien gefallen. „Das ist eine Schande für Deutschland.“

In Deutschland kommt es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zunehmend zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge. „Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber“, sagte der Minister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Insgesamt gab es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte.“

Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien „Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zu Schulden kommen ließen“, berichtete de Maizière. „Ich finde diesen Zuwachs an Menschen, die Gewalt anwenden, besorgniserregend.“ Den Tätern müsse hart begegnet werden. „Wir müssen ihnen begreiflich machen, dass sie inakzeptable Straftaten begehen: Körperverletzungen, Mordversuche, Brandanschläge“, sagte der Minister. „Das ist eine Schande für Deutschland. Da darf es auch keine klammheimliche Zustimmung geben.“

Terrorhinweise nicht erhärtet

Die Gewalt gegen Asylbewerber wird dem Minister zufolge begleitet „von Hassmails, von Beleidigungen, von einer Gossensprache.“ Er habe bis vor kurzem nicht glauben können, dass so etwas öffentlich gesagt werde. „Es sind Zivilisationsschranken gefallen.“ Dafür gebe es keine Entschuldigung, sagte de Maizière. „Wir müssen darum kämpfen, dass man bestimmte Dinge einfach nicht sagt und tut. Wir dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren.“

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Hinweise ausländischer Nachrichtendienste auf Terroristen unter den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen haben sich nach Worten von de Maizière bisher nicht bewahrheitet. „Wir nehmen all diese Hinweise ernst und gehen ihnen nach“, versicherte der Minister in dem Interview. Dass es in Deutschland bisher nicht zu großen Anschlägen gekommen sei, „haben wir der Tüchtigkeit der Sicherheitsbehörden zu verdanken, und es war auch Glück dabei“, fügte de Maizière hinzu. De Maizière berichtete, dass die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise eine Schließung der deutschen Grenzen erwogen hat. „Wir haben diese Frage erörtert – und verworfen. Es gibt europarechtliche Bedenken und faktische Begrenzungen, so etwas durchzusetzen“, sagte er.

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