Der Verfassungsschutz steht in der Kritik, zu zaghaft gegen die Zwickauer Terrorzelle ermittelt zu haben. Das kann man allen drei deutschen Geheimdiensten bei der Kontrolle des E-Mail-Verkehrs nicht vorwerfen.

Im Jahr 2010 seien mehr als 37 Millionen E-Mails und Datenverbindungen überprüft worden, wie die „Bild“-Zeitung von Samstag berichtet. Sie beruft sich auf neue Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Damit habe sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht.



Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abwehrdienst dürfen Datenverkehr durchleuchten, um Gefahren für die Sicherheit Deutschlands aufzuspüren, etwa um terroristische Verschwörungen frühzeitig zu entdecken.





Schlagwörter „Bombe“, „Atom“ und „Rakete“

Konkret wurden im Jahr 2010 laut „Bild“ 37 292 862 E-Mails und Datenverbindungen überprüft, weil darin bestimmte Schlagwörter wie beispielsweise „Bombe“, „Atom“, oder „Rakete“ vorgekommen seien. Im Jahr zuvor seien es rund 6,8 Millionen Überprüfungen gewesen. Trotz der deutlich intensiveren Überwachung gab es 2010 laut „Bild“ nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste.Zudem setzte das Bundesamt für Verfassungsschutz in 16 Fällen sogenannte IMSI-Catcher ein. Damit lässt sich der Standort eines Handys ermitteln.