Landbauer auch geschäftsführender Parteichef

Udo Landbauer ist am Mittwoch als neuer geschäftsführender Landesparteichef der FPÖ vorgestellt worden. Am Donnerstag soll er außerdem zum geschäftsführenden Klubobmann gewählt werden. Michael Schnedlitz wird Landesparteisekretär.

Bereits Ende August kündigte Landbauer im Gespräch mit noe.ORF.at an, dass er als geschäftsführender Klubobmann in den Landtag und damit die Politik zurückkehren werde - mehr dazu in Landbauer kehrt in die Politik zurück (noe.ORF.at; 28.8.2018). Nun wurde außerdem verkündet, dass der 32-Jährige auch geschäftsführender FPÖ-Landesparteiobmann wird. Die Entscheidung sei von der Landesleitung bereits abgesegnet worden.

FPÖ stellt sich mit „Doppelspitze“ auf

Den Beschluss, in die Politik zurückzukehren, gab Landbauer bekannt, nachdem die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der sogenannten NS-Liederbuchaffäre Ende August eingestellt hatte. „Diese Dinge sind alle ausgeräumt“, stellte Landesparteiobmann Walter Rosenkranz am Mittwoch vor Journalisten neuerlich klar. „Landbauer wird morgen als Abgeordneter angelobt werden“, so Rosenkranz in Bezug auf die Landtagssitzung am Donnerstag. In weiterer Folge werde der 32-Jährige zum geschäftsführenden Klubobmann bestellt.

Gleichzeitig übernimmt Landbauer als geschäftsführender Landesparteiobmann. Mit einer „Doppelspitze“ seien die „Aufgaben gut aufgeteilt“, führte Rosenkranz aus. Landbauer sagte, er dürfe jetzt fortsetzen, was er begonnen habe: „Sie alle kennen die Umstände, die dazu geführt haben, dass ich einige Monate etwas kürzer treten musste. Umso mehr freue ich mich, dass ich jetzt wieder hier sein darf und in einer großen Gemeinschaft wieder vorantreiben kann, was wir alle machen wollen, nämlich das Land nach vorne zu bewegen.“

Darauf angesprochen, ob Landbauer Rosenkranz generell als Parteichef der FPÖ Niederösterreich nachfolgen könnte, sagte Rosenkranz: „Ich bin jetzt einmal für drei Jahre gewählt und alles andere wird man sehen. Ich werde in den nächsten drei Jahren sicherlich keine chaotische Rücktritts-Show abliefern, wie das Vertreter anderer Parteien gerade machen.“ Der letzte Landesparteitag fand im Juni 2018 statt. Rosenkranz wurde damals mit 68,22 Prozent als Landesobmann bestätigt. Bei seiner Wahl im Jahr 2015 hatte er noch fast 89 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten.

ORF / Gernot Rohrhofer

Schnedlitz wird Landesparteisekretär

Der FPÖ-Landtagsabgeordnete Michael Schnedlitz, der für eine Rückkehr Landbauers auf sein Mandat verzichtet, wird neuer Landesparteisekretär der FPÖ Niederösterreich. Dieses Amt wurde bis zuletzt von Christian Hafenecker geführt. Hafenecker ist seit Mai neben Harald Vilimsky Generalsekretär der Bundes-FPÖ. Zuletzt hatten sich die Hinweise verdichtet, dass Schnedlitz im Gegenzug für seinen Mandatsverzicht Landesparteisekretär in Niederösterreich werden könnte.

„Das ist eine Tätigkeit, die einen guten Umgang mit Medien voraussetzt“, so Rosenkranz. Schnedlitz habe das bereits in Wiener Neustadt „hervorragend gemacht“. Auch Landbauer lobte Schnedlitz. Dieser habe bewiesen, „dass er ein exzellenter Politiker und fleißiger Arbeiter ist“. Schnedlitz persönlich betonte, dass sich die FPÖ in den vergangenen Monaten im Wandel befunden habe. So sei man im Bund „von der Opposition in die Regierung“ gewechselt und auch in Niederösterreich nun in der Landesregierung. Die Ausrichtung der Partei müsse daher angepasst werden, so Schnedlitz. „Das werde ich in den nächsten Wochen und Monaten als Kernaufgabe sehen.“

Landbauer hatte Anfang Februar, wenige Tage nach der Landtagswahl in Niederösterreich, sämtliche politischen Ämter zurückgelegt. Hintergrund war die sogenannte NS-Liederbuchaffäre. Mitgliedern der Burschenschaft Germania zu Wr. Neustadt war vorgeworfen worden, antisemitische Lieder gesungen zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelte daraufhin gegen vier Beschuldigte, Landbauer wurde als Zeuge geführt. Ende August stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in der Causa ein.

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