Nach Kippa-Attacke im Hofgarten : Polizei dementiert Berichte über Vorbelastung eines Bonner Beamten

Bonn Medienberichte haben für neue Aufregung nach der Kippa-Attacke im Bonner Hofgarten gesorgt. Gegenüber dem General-Anzeiger stellt die Bonner Polizei ihre Sicht der Dinge dar.

Ein Medienbericht im Zusammenhang mit dem umstrittenen Polizeieinsatz nach dem Angriff auf einen Kippaträger im Hofgarten hat am Wochenende für Aufmerksamkeit gesorgt. Darin griffen mehrere Zeitungen den Umstand auf, dass einer der beteiligten Beamten bereits vor Jahren behördenintern überprüft worden war. In den Hintergrund tritt in den Berichten jedoch der Umstand, dass seinerzeit alle Vorwürfe gegen ihn fallen gelassen wurden. Auf dieser Grundlage kommt ein Sprecher der Bonner Polizei auch zu dem Fazit, seine Behörde könne die beschriebene Übereinstimmung „nicht bestätigen“.

Doch der Reihe nach: 2015 war Beamten der Bonner Bereitschaftspolizei vorgeworfen worden, im Vorfeld des G7-Gipfels in Elmau über private Funkgeräte den Ausruf „Wollt ihr den totalen Krieg?“ des nationalsozialistischen Propagandaministers Joseph Goebbels als Funkspruch abgesetzt zu haben. Tatsächlich war damals auch einer der Beamten aus dem Hofgarten überprüft worden. Als Verursacher des Funkspruchs, wie es die aktuellen Berichte suggerieren, wurde er nach Informationen des General-Anzeigers aber ausdrücklich nicht festgestellt. Ein Disziplinarverfahren wurde entsprechend eingestellt, auch sah die Staatsanwaltschaft München kein strafbares Handeln.

Zudem handelt es sich nach GA-Informationen nicht um denjenigen Beamten, dem die Schläge gegen den Kippaträger angelastet werden. Vielmehr war er bei dem Einsatz lediglich zugegen. Auf den Tisch kam der Zusammenhang zwischen beiden Vorgängen nun in einem Bericht des NRW-Innenministeriums an den Innenausschuss.