Auch wenn der Meinungsfreiheit von Journalisten gesetzlich keine Grenzen gesetzt sind, darf das kein Freibrief für üble Nachrede und frei erfundene Vorwürfe sein.

Die AfD-Hessen hat einen Zeitungs-Kommentar wegen falscher Tatsachenbehauptungen kritisiert. Im Kommentar zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai schrieb Frank Pröse im Hanauer Anzeiger, die AfD wolle die Pressefreiheit abschaffen (Zitat: „Die Forderung der AfD zur Absachaffung der Pressefreiheit zeigt, in welche Richtung die Alternativen die deutsche Gesellschaft umbauen wollen“, Hanauer Anzeiger, Seite 2 Leitartikel von Frank Pröse).

„Dieser Vorwurf ist ein Musterbeispiel für Fake News und ist ebenso unwahr wie völlig absurd“, erklärt AfD-Landessprecher Klaus Herrmann MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Hessen, betont: „Auch wenn in Kommentaren der Meinungsfreiheit des Journalisten gesetzlich keine Grenzen gesetzt sind, dann ist das noch lange kein Freibrief für üble Nachrede und frei erfundene Vorwürfe.“

Der Tag der Pressefreiheit wäre eine gute Gelegenheit für die Medien, ihre Arbeitsmethoden einmal selbstkritisch auf den Prüfstand zu stellen. „Die Presse ist eine eitle Branche, viele Journalisten sitzen auf einem hohen Ross, teilen gerne aus, stecken aber selbst nicht gerne ein“, meinte der Landesvorsitzende. Die AfD erwarte eine objektive Berichterstattung und in Kommentaren Fairness in der Argumentationsweise. Herrmann bedauerte, dass über die AfD als größte Oppositionspartei selten neutral berichtet werde, dass AfD-Vertreter kaum in politische Talkshows eingeladen würden oder sogar von öffentlichen Podiumsdiskussionen ausgeschlossen seien, wie aktuell in Frankfurt.

Anlässlich der Europawahl hatte die Stadt Frankfurt zur Podiumsdiskussion am 14. Mai alle Kandidaten der im EU-Parlament, im Bundestag und im hessischen Landtag vertretenen Parteien eingeladen – ausgenommen nur die AfD. „Da stellte sich die Frage, ob bei solchen Voraussetzungen faire Berichterstattung überhaupt möglich ist“, sagte Herrmann. Offenbar bestehe bei politischen Mitbewerbern und manchmal auch den Medien wenig Interesse, die AfD mit ihren Positionen und ihrer Sachpolitik zu Wort kommen zu lassen. Inzwischen hat die Stadt Frankfurt die anberaumte Podiumsdiskussion lieber abgesagt, als einen Vertreter der AfD einzuladen.

„Daher wirkt der Kommentar zum Tag der Pressefreiheit im Hanauer Anzeiger umso absurder“, betonte Herrmann. „Solche vorsätzliche Verächtlichmachung, Ausgrenzung und mehr oder weniger offene Diffamierung einer demokratisch legitimierten Partei haben das Verhältnis zwischen der AfD und sehr vielen Presseorganen verständlicherweise getrübt“, bedauerte Herrmann. Freiheit sei immer mit Verantwortung verbunden, und das gelte auch für die Pressefreiheit.