Anzeige

Die Flüchtlingskrise hat viele Wähler an die Urnen getrieben. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2011 deutlich gestiegen. Insgesamt gaben rund 8,7 Millionen von 12,6 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Laut den Landeswahlleitern beteiligten sich in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz jeweils 70,4 Prozent der Berechtigten (2011: 66,2 bzw. 61,8 Prozent) und in Sachsen-Anhalt 61,1 Prozent (2011: 51,2 Prozent).

Es ist das zweite Mal in Folge, dass in den drei Bundesländern ein langjähriger Trend gebrochen wurde: In der Tendenz nimmt die Wahlbeteiligung in Deutschland kontinuierlich ab. Bei den Landtagswahlen 2006 verzeichneten alle drei Länder Negativrekorde, in Sachsen-Anhalt ging nicht mal die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahl. 2011 war es dann die Atomkatastrophe in Japan, die unmittelbar vor den Wahlen die Menschen politisierte. Der „Fukushima-Effekt“ schwemmte nicht nur den baden-württembergischen Grünen Winfried Kretschmann ins Ministerpräsidentenamt, er trieb die Wähler generell an die Urnen.

Nichtwähler wären stärkste Partei

Anzeige

Nun scheint es die Flüchtlingskrise zu sein, die in ähnlichem Maße die Menschen zum Wählen animiert hat. Dennoch machen die Nichtwähler noch immer einen großen Anteil in der Bevölkerung aus. Würde sie als eigene Fraktion in die Landtage einziehen, wären sie in allen drei Ländern die stärkste Kraft.

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz läge die Nichtwähler-Fraktion knapp vor den regulär stärksten Kräften, also den Grünen bzw. der SPD. Eine Regierungsmehrheit ohne die Nichtwähler wäre noch in Dreier-Bündnissen möglich.

In Sachsen-Anhalt fiel die Wahlbeteiligung mit 61,1 Prozent am niedrigsten aus. Hier wäre demnach die Nichtwähler-Fraktion am größten und hätte einen gehörigen Abstand zur CDU. Gegen sie könnte nur ein Vierer-Bündnis der verbliebenen Parteien im Parlament regieren.