Schönstein

Internetoffensive

Schönstein

C3W

Zivilgesellschaft

Das KIG arbeitet ebenfalls an Konzepten für die digitale Zukunft des Landes. Lautkomme man hier rund einmal pro Monat in Treffen zusammen. „Diehat einen Sitz, jedoch kein Stimmrecht“, erklärt. Andere Vereine, wie etwa deroder weitere Vertreter der, hingegen sind in diesem Kompetenzzentrum nicht vertreten.

„Es sollte aber ein faires Spielfeld geben und alle Akteure sollten einen vergleichbaren Zugang zu Entscheidungsträger haben, damit nicht nur einseitig die Interessen vertreten werden, sondern damit es eine pluralistische Debatte geben kann“, meint Huter vom Forum Informationsfreiheit dazu.

Neben der Internetoffensive Österreich ist außerdem noch die Regulierungsbehörde RTR als Berater gelistet. Die RTR ist in Östereich für die Umsetzung der Netzneutralitätsverordnung der EU verantwortlich. Die gemeinsame Beratungsfunktion ist hier insofern interessant, als dass die Mobilfunker Drei, T-Mobile und A1 auch im Bereich Netzneutralität versuchen, für eine Aufweichung der Prinzipien zu lobbyieren, um weitere Geschäftsmodelle erschließen zu können. Erst vor kurzem haben die Mobilfunker angekündigt, sich für eine "lasche Auslegung" der Netzneutralitätsregeln durch die EU in Österreich stark machen zu wollen. "Netzneutralität dem Netzausbau zu opfern, ist wie ein Bild zu verkaufen, um sich einen besseren Rahmen leisten zu können", kritisiert hier die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works.