Fast zwei Drittel der Deutschen wären für die Einreise in USA nicht bereit, persönliche Informationen von ihren Social-Media-Profilen an US-Behörden weiterzugeben. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts Opinium Research. In den USA gibt es Erwägungen, die Einreisekontrollen zu verschärfen und von Einreisenden unter anderem Zugangspasswörter zu den Profilen in sozialen Netzwerken zu verlangen. 62 Prozent der Befragten würden diesen Zugriff verweigern.

Eine weitere Überlegung der US-Behörden: Reisende bei der Einreise nach persönlichen Einstellungen befragen, zum Beispiel zu politischen Ansichten. Auch das sehen die Deutschen der Umfrage zufolge kritisch. Mehr als ein Drittel (37 Prozent) würde dazu nichts sagen. Für viele der Befragten wäre ein USA-Urlaub nicht mehr so attraktiv, sofern die strengeren Einreisekontrollen eingeführt werden sollten. Im Auftrag des Reiseportals Kayak wurden 1010 Personen online befragt.

Noch keine Pflicht im ESTA

Bereits seit Ende vergangenen Jahres sind Abfragen zu Profilen in sozialen Netzwerken Teil des elektronischen Reisegenehmigungssystems ESTA (Electronic System for Travel Authorization) – allerdings können die Ausfüller das noch offen lassen. Über das ESTA können die meisten Bürger aus 38 daran beteiligten Staaten, unter anderem Deutschland, online eine Anreisegenehmigung in die USA beantragen. Ein erfolgreicher Antrag erlaubt die Reise an eine US-Grenze, wo die Einreise dann aber noch genehmigt werden muss.

Erste Tests, wie eine Kontrolle von Social-Media-Accounts automatisiert stattfinden könne, hat das US-Heimatschutzministerium bereits 2016 und 2015 unternommen. Einzelheiten zu den offenbar wenig erfolgreichen Versuchen wurden aber nicht bekannt, weitere Versuche sollen jedenfalls unternommen werden. Eine Pflicht zur Herausgabe von Accounts und Passwörtern wird in der Trump-Administration ebenfalls schon diskutiert.

Abgesehen davon, ob solche Abfragen künftig kommen, haben US-Grenzbeamte bereits jetzt schon das Recht, ohne richterlichen Erlass Smartphones, Notebooks & Co. von Einreisenden zu durchsuchen. Oftmals geht das mit der Forderung nach Herausgabe von PIN oder Passwort zur Entsperrung Hand in Hand – laut Einschätzung von US-Bürgerrechtlern herrsche dazu aber keine Pflicht. (mit Material der dpa) / (axk)