Twitter setzt wie angekündigt ab sofort verschärfte Regeln auf seiner Plattform durch, um Hass, Gewalt und Rassismus entgegenzuwirken. "Wir setzen die Änderungen um, um eine sichere Umgebung für alle zu schaffen", erklärte Twitter. Nutzer bekommen anstelle von Hatespeech und Hakenkreuzen zunächst einen Warnhinweis zu sehen. Zudem hat Twitter seine Policy erweitert: Verboten sind Gewaltaufrufe und Drohungen, die sich gegen Gruppierungen oder Individuen richten. Personen, die mit Organisationen verbunden sind, die zu Gewalt aufrufen oder anderweitig gegen die Regeln verstoßen, will Twitter künftig auch sperren. Tweets, die Gewalttaten verherrlichen, werden gelöscht. Ausgenommen sind allerdings Gruppen, die zum Militär oder zu einer Regierung gehören – Donald Trump kann also weiterhin twittern, was er will.

Die neuen Regeln und Vorkehrungen sollen hasserfüllte und beleidigende Inhalte auf der Plattform reduzieren, hofft Twitter. "Hasserfüllte Bilder" – auch als Header-Grafik oder Profil-Fotos – verstoßen ab sofort gegen die Medien-Policy. Twitter spricht von Symbolen, Logos und Bildern, die Feindseligkeit gegenüber Gruppierungen ausstrahlen. Wie The Guardian berichtet, wurden bereits rechtsnationale Gruppen in Großbritannien suspendiert. Betroffen ist etwa der Account der "Britain-First"-Anführerin Jayda Fransen. Accounts, die wiederholt gegen die Regeln verstoßen, sollen dauerhaft gesperrt werden.

Bislang gab sich Twitter recht liberal, was die veröffentlichten Inhalte betraf, und verwies auf die Meinungsfreiheit. Das härtere Vorgehen ist aus Sicht von Kritikern längst überfällig. Vorausgegangen war auch eine Kontroverse um den Account eines US-Neonazis, den Twitter verifiziert hatte. Daraufhin kam es in den USA zu lautstarken Protesten – viele verstanden die Verifizierung als Auszeichnung. Twitter gab sich selbstkritisch und pausierte daraufhin das umstrittene Verifizierungsprogramm, um es samt seinen Regeln zu überarbeiten. Der Twitter-Support stellte zudem klar, dass die Verifizierung kein Zeichen für Wichtigkeit oder eine Billigung darstelle. (dbe)