Prolog

BER noch nicht fertig… BEO noch nicht fertig… Elbphilharmonie? Staatsoper? S21? Ostkreuz?

Nichts wird fertig in diesem Land. Gar nix? Nein, ein kleiner Landesverband im Osten leistet erfolgreich Widerstand!

Alle. Immer. Überall.

Die Berliner Piraten geben mit der Ständigen Mitgliederversammlung im Internet ihren Mitgliedern die Möglichkeit, sich überall und jederzeit in die politische Arbeit einzubringen. Sie gibt allen unseren Mitgliedern die Möglichkeit sowohl synchron, als auch asynchron, unabhängig von Ort und Zeit, gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Die Rolle der Versammlung wird hiermit grundlegend geändert. Sie ist nicht das ritualisierte Ergebnis einer mehr oder weniger unsichtbaren und vorausgegangenen Verhandlung der Parteifunktionäre, sondern ein alltägliches und öffentliches Instrument der internen Willensbildung und Willensbestimmung aller Mitglieder.

Rechtlich ist die SMV ein Parteitag. Von einem traditionellen Parteitag unterscheidet sie sich in folgenden Punkten:

die SMV findet im Internet statt

die SMV tagt ständig

für jeden Antrag hat man mindestens eine Woche Zeit, seine Stimme abzugeben, nicht nur wenige Minuten

jedes Mitglied ist antragsberechtigt

Auf der SMV kann man keine Personen wählen, keine Satzungstexte ändern und nicht geheim abstimmen. Man kan diese Dinge aber weiterhin auf einem gewöhnlichen Vor-Ort-Parteitag tun.

Was und warum?

Anträge werden nur behandelt, wenn mindestens 10% der Mitglieder sich dafür entscheiden, Einfluss zu nehmen. Während einer Diskussionsphase von 2 Wochen können Anträge noch verbessert werden. Die Abstimmung dauert dann 1 Woche, um niemanden wegen Schichtarbeit oder anderen zeitlichen Vorgaben an der Teilhabe zu hindern.

Die Ständige Mitgliederversammlung ist wegweisend in der deutschen und der internationalen Politik. Von den Ideen Anfang 2011 bis zur Umsetzung 2014 mussten diverse technische und juristische Probleme gelöst werden. Das deutsche Parteiengesetz stammt in seinem Kern aus einer Zeit, in der die Möglichkeit einer Parteitagsteilnahme im Internet dabei natürlich noch nicht bedacht wurde.

Die Berliner Piraten geben als erste, in einem Parlament vertretene Partei in Berlin, ihren Mitgliedern die Möglichkeit, direkt die Geschicke der Partei zu steuern.

Wesentlich im Vergleich zu Beteiligungsformen anderer Parteien ist, dass die Piraten nicht nur ihre Meinungen zu vorgegebenen Fragen äussern dürfen, sondern sich aktiv an der Formulierung der Texte beteiligen können. Die „Abstimmung“ der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag ist für die Piraten eine Farce, da hier nach der Devise „Friss Vogel oder stirb“ verfahren wurde und keine eigenen Ideen eingebracht oder Änderungsvorschläge gemacht werden konnten. Diese Art der Demokratiesimulation lehnt die Piratenpartei ab.

Was wird nun passieren?

Heute, am 22.12.2014 starten wir also mit dem Versand der Einladungsmails für die bisher akkreditierten Mitglieder durch.

Ab jetzt schalten wir „live“, so das wir gemeinsam über die Feiertage mit dem Gestalten und Weiterentwickeln von politischen Inhalten in 2015 hinein verbringen können.

Ende Januar wird dann mit den Abstimmungen über die ersten Anträge begonnen.

Wir halten euch über die Entwicklungen bis dahin auf dem Laufenden und wünschen euch mit dem Präsent SMV unterm Weihnachtsbaum aufregende und tolle Weihnachten!

Und… Liebe SMVB…Was hast du so zu Weihnachten bekommen? Orrrrr. Ganz viel! 130 akkreditierte Teilnehmer, 7 Programmanträge, 20 Verbesserungsvorschläge und 3 Abstimmungen!

Harte Fakten. Wichtig!

Quelle & Lizenz SMV-Icons: CC-BY-SA Niels Lohmann https://github.com/nlohmann/smv_icons