Weltpolitik Multipolare Weltordnung

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 11.12.2015 in: Weltpolitik

Die BRICS-Staaten – Herausforderung und Alternativen zur westlichen Geopolitik –

Von JOHN P. NEELSEN, 11. Dezember 2015 –

Als Jim O’Neill, Chefvolkswirt bei Goldman Sachs, im Jahr 2001 den Begriff BRIC aus den Anfangsbuchstaben der zukünftigen weltwirtschaftlichen Schwergewichte prägte, handelte es sich zunächst nur um ein eingängiges Wortspiel;(1) denn angesichts der geografischen Entfernung, der unterschiedlichen Kulturen, Entwicklungsstandards und Wirtschaftsstrategien, ja politischer Konflikte, schien eine politische Allianz zwischen Russland, Brasilien, China und Indien eher schwer vorstellbar. Doch angesichts der in den Zentralländern USA und Europa im Jahr 2007 verursachten, alle anderen Länder in Mitleidenschaft ziehenden Finanz- und Wirtschaftskrise wurde zu deren Bewältigung die G7 um die mächtigsten Volkswirtschaften auf die G20 erweitert.

Zugleich ergriff Russland im Jahr 2008 die Initiative zu einer engeren Abwehrfront der wichtigsten Länder des Südens. Zunächst eine reine politische Plattform zwecks Absprachen und Koordination in internationalen Institutionen, wurde auf den seit 2009 jährlich einberufenen Konferenzen der Staatschefs eine immer intensivere und umfassendere Zusammenarbeit vereinbart, aus der sich sukzessive eine Front des „Südens“ gegen die Vorherrschaft des „Westens“ im Allgemeinen und die Hegemonie der USA im Speziellen zugunsten einer multipolaren Weltordnung herausbildete. Sichtbares Zeichen war zunächst die Erweiterung zu BRICS mit der Aufnahme Südafrikas im Jahr 2010, die zugleich bewusst an die Tradition der Blockfreien-Bewegung anknüpfte. Ihren vorläufigen Höhepunkt fand sie in der Gründung der New Development Bank und des Contingency Reserve Funds auf der 7. Gipfelkonferenz in Ufa, Russland, im Juli 2015, die wenn nicht als Konkurrenz, so zumindest als Komplement zu Weltbank und Internationalem Währungsfonds gedacht sind.

Diese wachsende Frontbildung gegenüber den USA und Westeuropa hat drei zentrale Ursachen:

1. Der immer schnellere Wandel im geopolitischen Kräfteverhältnis, gekennzeichnet durch den Aufstieg der Schwellenländer/des „Südens“ und den relativen Niedergang des Westens.

2. Die Ungleichzeitigkeit der Widerspiegelung dieser neuen Machtverhältnisse auf der politisch-institutionellen Ebene, die nicht zuletzt durch die Unwilligkeit der USA und Westeuropas bedingt ist, strategische Entscheidungspositionen aufzugeben.

3. Den Widerstand gegen die Politik des ‚Westens‘, der – gestützt auf seine wirtschaftliche und politisch-militärische Überlegenheit mit allen Mitteln, gegebenenfalls auch mit Waffengewalt – das internationale System zum eigenen Vorteil und zulasten von Völkerrecht und Entwicklungsimperativen anderer Länder steuert. Rhetorisch typischerweise mit Fortschritt und Schutz der Menschenrechte begründet, erkennen die Betroffenen eher neokoloniale Handlungsmuster.

Rasanter Aufholprozess

Wie dramatisch sich dadurch die internationalen Gewichte verschoben haben, verdeutlichen die folgenden Daten: Die fünf BRICS-Staaten repräsentieren heute 42 Prozent der Weltbevölkerung, ein Viertel der Erdoberfläche und mit über 16 Billionen US-Dollar ein Fünftel des nominalen Weltsozialprodukts, nach Kaufkraftparitäten sogar 31 Prozent; im Vergleich zu den 8 Prozent im Jahr 2000 bedeutet dies einen Anstieg um 250 Prozent.(2) In den letzten 25 Jahren steigerten sie ihren Anteil am Welthandel von 3,6 auf 19 Prozent (6#550 Milliarden US-Dollar). Nicht länger als reine Kapitalimporteure agierend, exportieren und investieren sie heute Kapital außerhalb ihrer Grenzen, vor allem in Lateinamerika, Südostasien und Afrika, in der Größenordnung von 11 Prozent an allen ausländischen Direktinvestitionen. Mit über fünf Billionen US-Dollar halten sie allein über 40 Prozent der Weltwährungsreserven.

Die Prognosen der Goldman-Sachs-Analysten vom Anfang des Jahrtausends wurden allesamt innerhalb eines Jahrzehntes Makulatur: Die BRICS holen mit ihren weit überdurchschnittlichen Wachstumsraten die führenden Industrieländer viel früher ein. Gemessen an der Kaufkraft haben die BRICS-Staaten schon heute die traditionelle Rangordnung USA, Japan, Deutschland, England, Frankreich durcheinandergewirbelt, indem sie die Ränge 1 (China), 3 (Indien), 6 (Russland) und 7 (Brasilien) besetzen. Mit einem Anteil von über 30 Prozent am Weltsozialprodukt von 112,5 Billionen (PPP) erreichen sie schon jetzt fast das Niveau der G7 mit 32 Prozent. Und auch wenn sie heute mit 23 Prozent erst die Hälfte des Anteils der G7 am nominalen Weltsozialprodukt von 75 Billionen US-Dollar erzielen, hat sich dieser Abstand nach einem Verhältnis von 1:7 im Jahr 2000 und dem aktuellen von 1:2 viel früher als erwartet verringert. Prognostiziert war dieses Verhältnis erst für das Jahr 2024, ein Gleichstand wurde für das Jahr 2038 angenommen.(3)

Im Juli 2015 wurde im russischen Ufa die New Development Bank gegründet

Aus einer politischen Plattform zwecks Koordination politischer Aktivitäten zur besseren Verfolgung übereinstimmender nationaler Ziele in internationalen Foren wurde schon bald eine Führungsrolle in der Gruppe der 77 bei der Vertretung von Dritte-Welt-Interessen in Entwicklungs- oder Klimafragen. Die Transformation zu einer „strategischen Partnerschaft“, verbunden durch eine wachsende Zahl gemeinsamer Institutionen, erfolgte angesichts der sich vom Westen forcierten internationalen politischen Konflikte und ökonomischen Krisen unvermeidlich. So wurde der Prozess der Institutionalisierung bei dem Gipfeltreffen im Juli 2015 in Russland qualitativ vorangetrieben: Erstens wurde analog zu Weltbank (WB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) eine mit jeweils 100 Milliarden US-Dollar ausgestattete „New Development Bank“ zusammen mit einem Contingency Reserve Fund etabliert. Zweitens fand, nachdem zum BRICS-Gipfel 2014 in Brasilien die übrigen Staatschefs Lateinamerikas eingeladen worden waren, dieses Mal in Ufa eine gemeinsame Konferenz von BRICS und der 2014 gegründeten Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) sowie der seit 2002 existierenden Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOC) statt – zwei Organisationen, in denen Russland und auch China federführend beteiligt sind.(4) Drittens nimmt das Abschlusskommuniqué der Staatschefs Stellung zu den Partikularinteressen seiner Mitglieder, zu zentralen Fragen globaler Bedeutung wie der Rolle und der Reform internationaler Institutionen sowie zu militärischen Konflikten in Syrien, Palästina, Iran oder Ukraine, die vor dem Hintergrund des vom Westen bestimmten Status quo als Kritik und Alternative gelten müssen.

Dank ihrer starken zentralen Bürokratien haben die BRICS die Integration in den Weltmarkt und damit die Exportorientierung vorangetrieben und dabei in besonderer Weise profitiert von der Globalisierung – charakterisiert durch Liberalisierung und Öffnung der Märkte mit ihrer neuen internationalen Arbeitsteilung unter Führung transnationaler Konzerne. In einer Zeit der krisenbehafteten stagnierenden Ökonomien im Zentrum wirken sie als globale Wachstumsmotoren zugunsten beschleunigter Kapitalakkumulation, auch im Westen. Nicht überraschend versuchen sie, ihr gewachsenes ökonomisches Gewicht für einen Wandel der geopolitischen und militärischen Verhältnisse einzusetzen.(5)

Reform des Sicherheitsrats

Auf der Ebene der Geopolitik fordern sie zum einen eine den veränderten Machtverhältnissen angepasste Reform des Sicherheitsrates durch die Aufnahme Indiens, Brasiliens und Südafrikas als ständige Mitglieder. Zum anderen fordern sie eine andere, weniger interventionistische, die Grundpfeiler von UN und Völkerrecht achtende Politik zusammen mit einer primär friedlichen Konfliktbeilegungsstrategie ein, die Gleichheit, Souveränität und Selbstbestimmung in inneren Angelegenheiten respektiert. Beispiele sind die gemeinsame Ablehnung der NATO-Intervention in Libyen, der Bombardierung Syriens oder der Verhängung von Wirtschaftssanktionen, wie zuletzt gegen Russland. In diesem Kontext gewinnt die Zusammenarbeit mit der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), deren Mandat von Fragen wie Grenzverläufen, Energie und Terrorismus erweitert wurde auf grundsätzliche Aufgaben territorialer Sicherheit, besonders an Gewicht. Sie soll durch gemeinsame Militärmanöver gestützt in regionalem Rahmen erfolgen und richtet sich auch gegen die Präsenz ausländischer Truppen (gemeint sind die USA).(6) SOZ wird darüber hinaus gestärkt durch die in Ufa erfolgte Aufnahme Indiens und Pakistans als Vollmitglieder sowie die Tatsache, dass Iran, Weißrussland und die Mongolei einen Beobachterstatus mit dem Ziel des eventuellen Beitritts genießen.

Auf der wirtschaftlichen Ebene zeichnet sich ein ähnliches Vorgehen gegen die von den USA und Europa dominierte internationale finanzielle und ökonomische Ordnung ab. Ausgangspunkt war auch hier zunächst die den realen Kräfteverhältnissen immer weniger entsprechende Beherrschung der Entscheidungsgremien der „vom Westen“ in der Folge des Bretton-Woods-Abkommens im Jahre 1944 gegründeten Institutionen Weltbank (WB) und Internationaler Währungsfonds (IWF), zwei Sonderorganisationen der UN mit heute jeweils 188 Mitgliedern. Statutengemäß bleibt deren Sitz dem größten Anteilseigner, den USA, vorbehalten; traditionell teilen sich Europäer und USA die Präsidien, und die größten fünf der G7 verfügen – anders als die übrigen 183 Länder – jeweils über einen eigenen Direktorenposten im 24-köpfigen Gouverneursrat.

Die Kapitalanteile von Weltbank und IWF richten sich nach dem jeweiligen BIP der beteiligten Staaten, von der Höhe der Kapitalanteile sind wiederum Quoten und Stimmrechte abhängig. Das erlaubt den USA mit über 16 Prozent ein Veto in allen wichtigen Angelegenheiten, da diese mit einer 85-Prozent-Mehrheit entschieden werden müssen. Mit einem Anteil von 22,5 Prozent ist der Eurozone ebenso eine Sperrminorität garantiert, und die G7 mit ihren über 43 Prozent der Stimmen dürften kaum jemals unterliegen. Anders zum Beispiel im Falle Chinas, das bei sogar höherem nominalem BIP nur 3,8 Prozent der Stimmen gegenüber den vier größten Volkswirtschaften der EU mit 17,6 Prozent in die Waagschale werfen kann. Ähnlich ergeht es Brasilien, das bei vergleichbarem BIP nur auf 55 Prozent des Stimmrechts von Italien (1,72 vs. 3,16 Prozent) kommt.

Zwar hatten die G20 im Jahr 2010 eine grundlegende Reform des IWF mit einer Verdoppelung von Kapitaleinlagen und Sonderziehungsrechten, einer Aufnahme der BRIC-Staaten unter die zehn größten Anteilseigner sowie einer Verschiebung der Stimmrechte zugunsten der Schwellenländer und Dritten Welt beschlossen. Ihrer Umsetzung aber verweigerte bisher der US-Kongress seine Zustimmung; doch selbst wenn diese erfolgte, würde sich angesichts einer Umverteilung von lediglich 6 Prozent der Stimmrechte an den ungleichen Machtverhältnissen nur wenig ändern.

Neues Selbstbewusstsein: Die BRICS-Staaten wollen die Hegemonie der entwickelten kapitalistischen Nationen nicht länger stillschweigend akzeptieren

Diesen ist es auch geschuldet, dass sich erstens eine Strategie der freien Marktwirtschaft bei allen Mitgliedsstaaten hegemonial durchsetzen konnte, zweitens im Falle der Verschuldung generell Strukturanpassungsprogramme mit Reduzierung der Staatsausgaben, Einschränkung von Sozialleistungen und Liberalisierung der Arbeitsmärkte sowie drittens eine Intensivierung der Exporte zur Auflage gemacht wurden, und viertens den Ansprüchen der ausländischen Gläubiger auf Rückzahlung in Devisen oberste Priorität eingeräumt wird. Doch wie schon der Wirtschaftstheoretiker Friedrich List im 19. Jahrhundert wusste und die Entwicklungsländerforschung immer wieder belegte, führt Freihandel zwischen Volkswirtschaften unterschiedlichen Entwicklungsniveaus nicht zu einer möglichen Angleichung, sondern festigt die unterschiedlichen Niveaus weiter, verbunden mit verstärkter Abhängigkeit und Mittelabfluss zugunsten der reicheren Nationen.

Stärkung binnenwirtschaftlicher Basisstrukturen

Vor diesem Hintergrund ist der Vertrag zur Gründung der New Development Bank (NDB) sowie des Contingency Reserve Agreement (CRA) trotz weit geringerer Kapitalausstattung und Expertise als Antwort und Ergänzung, wenn nicht als Herausforderung der Bretton-Woods-Institutionen zu sehen. Denn anders als bei diesen wurde als Grundkriterium Parität und statt einer Exportförderung die Stärkung der binnenwirtschaftlichen Basisstrukturen bei der Projektvergabe entsprechend dem chinesischen Modell bestimmt.

() So liegt der Sitz der Bank in Shanghai, ein Regionalbüro in Südafrika.

() Die wichtigsten Posten rotieren unter den Mitgliedsstaaten.

() Auch wenn China allein zwei Drittel des Sozialprodukts der BRICS stellt, sind alle Mitglieder mit gleich hoher Einlage von jeweils 20 Milliarden US-Dollar sowie gleichem Stimmengewicht ausgestattet; ein Veto ist ausgeschlossen.

() Der Beitritt anderer Länder des Südens wird später möglich sein, wobei den BRICS eine Stimmenmehrheit von mindestens 55 Prozent garantiert bleibt.

() Staatliche Souveränität und Nichteinmischung wird bei der Projektvergabe strikt berücksichtigt; dabei sollen zunächst Projekte in den BRICS selbst gefördert werden.

() Der Ausbau der Infrastruktur, angefangen bei der Energie- und Stromversorgung über Wasser- und Abwasserleitungen bis hin zum Transportwesen auf Straße, Schiene, in der Luft und zu Wasser, genießt als zentrales Mittel langfristiger Wirtschaftsentwicklung oberste Priorität.

Neben der NDB wurde analog zum IWF ein Währungsfonds (CRA) mit gleichfalls 100 Milliarden US-Dollar zum Ausgleich bei Zahlungsbilanzproblemen und Wechselkursvolatilitäten eingerichtet. Anders als bei der NDB aber sind China mit 41 Prozent, Südafrika mit 5 Prozent und die übrigen drei mit jeweils 18 Prozent an den Einlagen beteiligt. Auch wenn der CRA angesichts hoher Devisenreserven der BRICS-Staaten gegenwärtig wenig relevant erscheint, dürfte er schon jetzt für Russland aufgrund der äußerst niedrigen Ölpreise, der westlichen Wirtschaftssanktionen und des virtuellen Ausschlusses von den internationalen Kapitalmärkten eine Versicherung darstellen und für die BRICS-Staaten insgesamt seine Bedeutung als Garant politischer Unabhängigkeit belegen.

In diesen geopolitisch konfliktreichen Zusammenhang des Umbruchs gehören schließlich auch die Vereinbarungen, sich vom Dollar als internationaler Leitwährung zu befreien und damit der Abhängigkeit von primär im nationalen Interesse der USA getroffenen finanz- und währungspolitischen Entscheidungen, wie dem wiederholten, den Wechselkurs des Dollar beeinflussenden „Quantitative Easing“, zu entkommen. Zu diesem Zweck wurden Zahlungen in den nationalen Währungen ebenso vereinbart, wie in jüngster Zeit erste Devisenbestände in US-Anleihen zurückgeführt.(7)

NDB und CRA fügen sich damit in eine ganze Reihe neuer Institutionen und Organisationen des Südens generell, der BRICS und hier insbesondere Chinas und Russlands speziell, ein. Dazu zählen zum Beispiel die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB), die im Jahr 2014 gegründet wurde und der inzwischen 57 Länder angehören, darunter alle BRICS-Staaten sowie – trotz des expliziten Widerstandes seitens der USA und Japans, da sie eine Konkurrenz zu der von ihnen entscheidend bestimmten Asiatischen Entwicklungsbank befürchten – die wichtigsten EU-Länder. Weitere Organisationen sind die chinesische Seidenstraßen-Initiative (silk road economic belt) oder die bereits genannte Eurasische Wirtschaftsunion (EEU). Zunächst unmittelbar von Eigeninteressen im Sinne einer adäquaten internationalen Vertretung motiviert, richten sich die BRICS nunmehr gegen ein internationales System, das von überholten Privilegien des Westens beziehungsweise der G7 dominiert wird und zu deren Gunsten arbeitet. Zugleich geht es – trotz aktuell rückläufiger Wachstumsraten und politisch krisenhafter innerer Entwicklungen in den BRICS – essenziell um den langfristigen Prozess einer neuen, gerechteren multipolaren internationalen Ordnung.



Der Artikel erschien zuerst in Hintergrund, Heft 4 – 2015. Abos und Hefte zur Bestellung gibt es hier.

Quellen und Anmerkungen:

(1) O’Neill, J., „Building Better Global Economic BRICs“, Goldman Sachs, Global Economics Paper No. 66, 2001. Lexikalisch bedeutet ‘BRICS’ soviel wie ‚Ziegelsteine, Bausteine’.

(2) Im Gegenzug fiel der Anteil der G7 seit 2000 von rd.2/3tel auf 46 Prozent des Weltsozialprodukts 2015.

(3) Wilson, D, Purushothaman, R., Dreaming with BRICs: The Path to 2050, Goldman Sachs, Global Economics Paper 99, October 2003

(4) Russland, Kasachstan und China sind Kernländer in beiden Regionalorganisationen, die bis dahin 5 bzw. 6 zentralasiatische Staaten (ehemalige Teilrepubliken der Sowjetunion) umfassen.

(5) Bello, W., The BRICS: Challengers to the Global Status Quo, in: The Nation 2014. www.thenation.com/article/brics-challengers-global-status-quo/

(6) Zu erinnern ist auch an Zbigniew Brzezinskis These, dass sich die Weltherrschaft in Zentralasien entscheide. Vgl. sein Buch, The Grand Chessboard: American Primacy and Its Geostrategic Imperatives. Basic Books. 1997.

(7) At the end of October 2014, Brazil trimmed down its US government holdings to US$261.7 billion; India, US$77.5 billion; China, US$1.25 trillion; South Africa, US$10.3 billion.