Szczecin/Berlin

Die AfD-Bundestagsfraktion fährt zur Klausur ins Ausland. Für dieses Wochenende haben die 91 Abgeordneten um die Fraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel Hotel- und Tagungsräume in der westpolnischen Großstadt Szczecin ( Stettin) gebucht. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) von mehreren Abgeordneten.

Die Gründe für diesen ungewöhnlichen Schritt sind vielfältig: Die verfügbaren Räume waren in Polen günstiger als in Deutschland – zudem hofft die AfD auf größere Akzeptanz für ihre Zusammenkunft als diesseits der Grenze.

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Im März stornierte der Vermieter

Die Fraktionsklausur sollte ursprünglich bereits im März stattfinden. Ein Hotel war bereits gebucht, dann aber stornierte der Vermieter die Buchung, weil er unerwünschte Presse-Öffentlichkeit und Proteste befürchtete. Den Besitzern des Hotels sei „die unvermeidliche Öffentlichkeit einer AfD-Fraktionsklausur doch zu brisant“, schrieben die Organisatoren Martin Renner und Peter Felser damals in einer Rundmail an die Fraktionskollegen.

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Vor der parlamentarischen Sommerpause will die AfD ihre Schwerpunktthemen für die künftige Fraktionsarbeit festlegen. Unter dem Abgeordneten wächst der Unmut, dass die Fraktion nach außen als zerstritten, chaotisch und zum Eklat neigend wahrgenommen werde – und zu vielen Themen keine klare Position hat. Unter anderem soll festgelegt werden, wie die AfD mit dem Megathema Klima und Umwelt umgeht.

Für die Wahlparty: Storno nach Drohungen

Die AfD hat regelmäßig Schwierigkeiten, Räume zu finden. Im Mai stornierte die Vermieterin eines Festsaals in Berlin-Moabit die Buchung für die Europawahlparty nach mutmaßlich linksextremen Drohungen. Die Partei führt eine Liste mit ihr wohlgesonnenen Hoteliers und Gastwirten, die sie üblicherweise anfragt.

Von Jan Sternberg/RND