Berlin - Anfang März hatten Abgeordnete der Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage gestellt, in der sie Informationen zu Importgenehmigungen für medizinisches Cannabis und zum Ausschreibungsverfahren der Cannabis-Agentur bekommen wollten. Nun meldet sich die Bundesregierung zu Wort.

2007 hatte erstmals eine MS-Patientin eine Ausnahmegenehmigung erhalten. Ein Jahr später wurden 19 Genehmigungen erteilt, 2013 waren es schon 89.

2007 hatte erstmals eine MS-Patientin eine Ausnahmegenehmigung erhalten. Ein Jahr später wurden 19 Genehmigungen erteilt, 2013 waren es schon 89. Grafik: APOTHEKE ADHOC

Mit Canemes ist seit Anfang 2017 ein zweites Fertigarzneimittel auf dem Markt, das das synthetische Cannabinoid Nabilon enthält und zur Behandlung von Emesis unter Chemotherapie eingesetzt wird.

Mit Canemes ist seit Anfang 2017 ein zweites Fertigarzneimittel auf dem Markt, das das synthetische Cannabinoid Nabilon enthält und zur Behandlung von Emesis unter Chemotherapie eingesetzt wird. Foto: GW Pharm

Jeder Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung hat Anspruch auf Versorgung mit Cannabis, wenn keine anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Therapie zur Verfügung steht oder infrage kommt.

Jeder Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung hat Anspruch auf Versorgung mit Cannabis, wenn keine anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Therapie zur Verfügung steht oder infrage kommt. Foto: AGES

Das BfArM wird zur Cannabisagentur: Vor 2019 wird es laut Behörde keinen Medizinalhanf aus deutschem Anbau geben.

Das BfArM wird zur Cannabisagentur: Vor 2019 wird es laut Behörde keinen Medizinalhanf aus deutschem Anbau geben. Foto: Andreas Domma

Grünes Licht für Phytohersteller: Das BfArM schrieb zehn Lose für den Anbau von Cannabis aus. Auch Erfahrungen mit Arzneipflanzen zählen als Referenzen. Bis Ende Juni konnten sich interessierte Unternehmen bewerben.

Grünes Licht für Phytohersteller: Das BfArM schrieb zehn Lose für den Anbau von Cannabis aus. Auch Erfahrungen mit Arzneipflanzen zählen als Referenzen. Bis Ende Juni konnten sich interessierte Unternehmen bewerben. Foto: GW Pharm

„Die Auswertung nach den ersten drei Wochen zeigt: Das Cannabis-Gesetz zeigt im Versorgungsalltag Wirkung“, sagt Dr. Andreas Kiefer, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts (DAPI) und Präsident der Bundesapothekerkammer.

„Die Auswertung nach den ersten drei Wochen zeigt: Das Cannabis-Gesetz zeigt im Versorgungsalltag Wirkung“, sagt Dr. Andreas Kiefer, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts (DAPI) und Präsident der Bundesapothekerkammer. Foto: Bionorica

Aus der Antwort der Bundesregierung zur Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke geht hervor, dass ein Unternehmen eine Menge von 10.000 kg Cannabis beantragt hat.

Aus der Antwort der Bundesregierung zur Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke geht hervor, dass ein Unternehmen eine Menge von 10.000 kg Cannabis beantragt hat. Foto: OMK

Das Gesetz sieht vor, dass beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine Cannabisagentur eingerichtet wird, damit der Anbau von Cannabis für medizinische Zwecke in Deutschland gesteuert und kontrolliert wird. Dazu gab es ein EU-weites Ausschreibungsverfahren. Die Bundesregierung bemerkt, dass sich das Verfahren in einem „fortgeschrittenen“ Stadium befindet. „Das Vergabeverfahren kann trotz anhängiger Gerichtsverfahren fortgeführt werden“, heißt es weiterhin in der Antwort.

Die Abgeordneten wollten wissen, wie viele Anträge zur Erteilung von Importerlaubnissen beim BfArM seit dem 7. September 2017 gestellt, und wie viele davon wurden genehmigt wurden. „Während der Zeit, in der die gerichtlichen Verfahren anhängig sind, ist vergaberechtlich zu beachten, dass eine Zuschlagserteilung noch nicht erfolgen kann“, schreibt die Bundesregierung.

Nach dem genannten Zeitpunkt sind elf Anträge eingegangen. Sieben davon seien unvollständig und müssten nachgebessert werden. Ein Antrag ruhe auf Wunsch des Antragstellers. Drei Antragsteller haben eine unbefristete Erlaubnis erhalten, insgesamt mit einer Jahreshöchtsmenge von 2135 kg. Sechs Antragsteller haben ein- oder mehrmals eine Erhöhung der betäubungsmittelrechtlich vom BfArM festgesetzten Jahreshöchstmenge an Cannabisblüten beantragt. Aus der Antwort geht weiterhin hervor, dass ein Unternehmen sogar eine Menge von 10.000 kg beantragt hat.