Die Protestwelle schwappt in den Norden. In Hamburg wurde jetzt eine Demonstration angemeldet, die wiederum heftige Gegenproteste auslöst. Gewaltaufruf im Internet.

Hamburg/Köln/Berlin. Nach den gewalttätigen Protesten am Wochenende in Köln wurde auch in Hamburg eine Demonstration angemeldet. Die Aktion „Hooligans gegen Salafisten“ ist offenbar für den 15. November geplant. Gleichzeitig ruft die Antifa Hamburg im Internet zu einer Gegenaktion auf. "Sollte das stimmen, wisst ihr was zu tun ist: Banden bilden und Nazis aus der Stadt jagen", heißt es in einem Post, der über Facebook und Twitter verbreitet wurde.

Auf Nachfrage bestätigte die Polizei, dass die Demonstration unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamischen Staates“ angemeldet worden sei. Nach Abendblatt-Informationen soll der Protestzug von der Sternschanze zum Steintorplatz führen.

Die Polizei hat nach den gewalttätigen Krawallen bei der Hooligan-Demonstration (“HoGeSa“) am Sonntag in Köln bislang 57 Strafanzeigen erstattet. Weitere könnten folgen, sagte der Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft, Ulf Willuhn. Die Polizei richte eine Ermittlungsgruppe ein, um die zahlreichen Videoaufnahmen sowie Zeugenaussagen auszuwerten. Als Strafvorwürfe kommen gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Vermummungsverbot und Landfriedensbruch infrage.

In Köln hatten sich am Sonntag mindestens 4000 gewaltbereite Fußballfans gemeinsam mit Rechtsextremen zu einer Demonstration gegen Salafisten versammelt.

Bei den Ausschreitungen wurden mindestens 44 Beamte von Landes- und Bundespolizei verletzt. 17 mutmaßliche Gewalttäter wurden vorübergehend festgenommen oder kamen in Polizeigewahrsam. Die Polizei setzte Tränengas, Schlagstöcke und Wasserwerfer ein.

Die Polizei war auch an anderen Orten in Alarmbereitschaft. Am Hauptbahnhof Minden wurde eine Gruppe von rund 50 Teilnehmern der „HoGeSa“-Demo, die auf dem Rückweg nach Hannover war, intensiv beobachtet. Am Dortmunder Hauptbahnhof forderte die Bundespolizei Verstärkung an, um einem möglichen Aufeinandertreffen verschiedener Fangruppen zu verhindern, darunter Anhänger des Drittligisten Hansa Rostock.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verurteilte die Ausschreitungen von Köln am Montag scharf und forderte Konsequenzen. „Wer Gewalt in Deutschlands Städte trägt, der muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden“, sagte Maas in Berlin. Da werde es keinerlei Toleranz geben. „Rassismus und Gewalt unter dem Deckmantel der Religion haben bei uns keinen Platz“, betonte der Minister.

Es dürfe nicht zugelassen werden, dass sich gewalttätige Salafisten und Rechtsextreme gegenseitig hochschaukelten. „Allein mit repressiven Mitteln werden wir diese Probleme allerdings nicht lösen können“, ergänzte Maas. Radikalisierung müsse schon an den Wurzeln bekämpft werden. „Das ist unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagte er.

Abendblatt.de hält Sie mit einem Newsticker auf dem Laufenden:

+++ Innenminister kündigt harte Konsequenzen an +++

14.21 Uhr: Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat harte Konsequenzen für die Gewalttäter angekündigt. „Es handelt sich um eine Gefahr, die weit über unsere Landesgrenzen hinausgeht“, erklärte Jäger am Montag. „Deshalb müssen wir in den Ländern gemeinsam mit dem Bund alle rechtlichen Möglichkeiten gegen diese Gewalttäter ausschöpfen.“ Jäger, der zur Zeit auch den Vorsitz der Innenministerkonferenz inne hat, sprach von einer „bundesweit neuen Formation“. Jäger: „Wir werden diese Erkenntnisse dazu nutzen, solche Demonstrationen von gewaltbereiten Hooligans künftig zu verbieten. Die rechtlichen Hürden für ein solches Verbot sind hoch, aber die Krawalle in Köln sind schockierend und eine wichtige Grundlage für ein solches Vorgehen.“

+++ Verfassungsschutz beobachtet Szene +++

13.51 Uhr: Das bizarre Bündnis von Hooligans und Rechtsextremen, das sich selbst „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) nennt, hatte auch schon in den Wochen vor den Kölner Krawallen die Sicherheitsbehörden auf den Plan gerufen. „Wir beobachten diese Szene – und zwar, weil wir die Rechtsextremisten beobachten, nicht die Hooligans“, sagte der Leiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Montag im WDR-Hörfunk. Denn Hooligans seien nicht das Ziel von Beobachtungen des Verfassungsschutzes. Es handele sich um „eine gewaltbereite Hooligan-Gruppe mit Rechtsextremisten in ihrem Sprengel“, betonte Freier. „Aber es ist im Moment nach der Einschätzung der Sicherheitsbehörden keine rechtsextreme, sondern eine gewaltbereite Hooligan-Szene.“

+++ NRW will künftige Treffen verbieten +++

13.42 Uhr: Nach den Krawallen von Hooligans und Rechtsextremisten in Köln will die nordrhein-westfälische Landesregierung ähnliche Treffen gerichtlich verbieten lassen. „Ich halte das für einen Missbrauch der Versammlungsfreiheit“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Montag in Düsseldorf. „Das war keine politische Demonstration, da wurde eine Plattform für Gewalt geschaffen. Wir müssen die Verwaltungsgerichte überzeugen, solche Veranstaltungen künftig zu verbieten.“

Der angebliche Anlass, gegen Salafismus zu demonstrieren, und der Aufruf der Veranstalter zur Gewaltfreiheit hätten sich als leere Worthülsen entpuppt. In Köln habe sich vielmehr eine „neue Formation“ von Hooligans und Rechtsextremisten gezeigt, sagte Jäger.

Die Polizei habe Schlimmeres verhindert. So sei es den Krawallmachern nicht gelungen, die Polizeiketten zu durchbrechen und durch die Kölner Innenstadt zu ziehen. Es habe im Vorfeld der Kundgebung noch keine rechtliche Handhabe gegeben, diese zu verbieten.

Der Zusammenschluss bislang verfeindeter Hooligan-Gruppen zu mehreren Tausend gewaltbereiten Hooligans und einigen hundert gewaltbereiten Rechtsextremisten habe sich in Köln erstmals gezeigt, sagte Jäger. Die Polizei kümmere sich nun um die Strafverfolgung.

Die Polizei habe das Treffen auch nicht unterschätzt, sondern sei mit einem Großaufgebot von 1300 Beamten vorbereitet gewesen, betonte der Minister. Die Polizei sei bereits am Donnerstag davon ausgegangen, dass etwa 4000 statt der von den Veranstaltern genannten 1500 Teilnehmer kommen würden.

NRW-Verfassungsschutz-Chef Burkhard Freier ergänzte, die Teilnehmer seien „aus allen Bundesländern“ angereist. Es handele sich um ein bundesweites Problem.

+++ Fan-Bündnis befürchtet neue Hooligans +++

13.29 Uhr: Die bundesweite Vereinigung „Pro Fans“ befürchtet, dass die Hooliganszene neuen Zulauf erhält. „Die neue Qualität ist, dass es mit Fußball gar nichts zu tun hat“, sagte Sprecher Sig Zelt. Politisch motivierte Aktionen wie die Kundgebung am Sonntag „könnten eventuell für gewissen Zulauf sorgen“. In den vergangenen Jahrzehnten sei die Hooligan-Bewegung geschrumpft. Zudem habe man beobachtet, dass sich die Gewaltbereiten zum Beispiel bei Länderspielen über Vereinsgrenzen hinweg verbündet hätten. Fan-Vertreter Zelt distanzierte sich deutlich von den Hooligans. „Wir als Pro Fans lehnen ab, was die da machen.“

+++ Bundesregierung in Sorge, aber ohne Panik +++

13.11 Uhr: Die Bundesregierung verfolgt die jüngsten Ausschreitungen von Fußball-Hooligans „mit Aufmerksamkeit und Sorge, aber ohne Angst oder Panik“. Es seien gewisse Tendenzen zu erkennen, aber man könne bei der recht jungen Entwicklung wohl noch nicht von einer „neuen Qualität“ sprechen, machte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag in Berlin deutlich. Man müsse mit Augenmaß schauen, wie sich diese Tendenz weiter entwickle, um dann gegebenenfalls das Notwendige zu veranlassen. Zunächst sei Nordrhein-Westfalen als betroffenes Land zuständig.

Bund und Länder hätten ihre Erkenntnisse vor und nach den Krawallen ausgetauscht, sagte der Ministeriumssprecher in Berlin. Genauere Angaben etwa zu Zahlen wollte er nicht machen, da es sich um geheimdienstliche Informationen handle. Ein Sprecher des Justizministeriums sagte, man wolle nicht zulassen, dass sich gewaltbereite Hooligans und Salafisten gegenseitig hochschaukeln.

+++ Polizei Köln wehrt sich gegen Vorwürfe +++

13.07 Uhr: Die Kölner Polizei ist nach eigenen Angaben nicht von der Zahl und der Gewalttätigkeit der Teilnehmer an der Hooligan-Kundgebung überrascht worden. Die Einsatzkräfte hätten sich auf mindestens 4000 Demonstranten und ein „erhebliches Gewaltpotenzial“ eingestellt, sagte ein Kölner Polizeisprecher am Montag.

Die Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ habe bundesweit massiv mobil gemacht für die Demonstration. Die Polizei habe sich mit Sicherheitsbehörden aus dem gesamten Bundesgebiet ausgetauscht und damit abschätzen können, was sich in der Szene aktuell bewege und was auf Köln zukomme, sagte Polizeisprecher Christoph Gilles. Deshalb habe die Polizei weit mehr als die angemeldeten 1500 Teilnehmer erwartet und sei entsprechend gerüstet gewesen.

Es seien 44 Beamten verletzt worden. Die Polizei habe noch keine Kenntnis, ob es auch für unbeteiligte Dritte zu bedrohlichen Situationen oder sie gar verletzt worden seien. Eine Ermittlungsgruppe solle jetzt die Geschehnisse genau aufarbeiten. Während der massiven Krawalle hatten die Beamten 17 Hooligans in Gewahrsam genommen, die inzwischen alle wieder auf freiem Fuß sind.

+++ „Nicht mit der Presse reden!“

12.54 Uhr: Abgesehen von Parolen auf den Demos halten sich die Anhänger der „HoGeSa“-Bewegung bedeckt und kokettieren geradezu mit ihrer Geheimniskrämerei. Auf der Veranstaltung in Köln hielt einer der Redner die Gleichgesinnten dazu an, nicht mit der Presse zu sprechen. In mehreren Internetvideos ist außerdem durch eindeutige Sprüche zu erahnen, was die “HoGeSa“-Sympathisanten von Meinungsvielfalt halten - nämlich nicht gerade viel.

+++ Laschet kritisiert Fehleinschätzung +++

12.40 Uhr: Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Armin Laschet hat das Agieren der Landesregierung und der Behörden kritisiert. „Mein Eindruck ist, man hat die Lage nicht präzise eingeschätzt“, sagte der CDU-Bundesvize vor einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin. „Es war erkennbar, dass Rechtsradikale in großer Zahl nach Köln kommen würden.“ Daher hätte man die Kundgebung aus seiner Sicht über das Versammlungsrecht „schon im Ansatz untersagen müssen“. Auch gegen eine Versammlung an zentraler Stelle am Hauptbahnhof hätte es Möglichkeiten gegeben, so Laschet. Dies solle im Landtag zur Sprache gebracht werden.

„Man muss wahrnehmen, dass es das Zusammenwachsen von Hooligans und rechtsradikalen Gruppen gibt“, sagte Laschet. Bei der Demonstration sei es nicht um Salafisten gegangen, sondern um ausländerfeindliche Parolen. „Man muss gegen solche Umtriebe mit allen Mitteln des Ordnungsrechtes vorgehen.“

+++ Bosbach: Teilnehmerzeit möglicherweise unterschätzt +++

12.32 Uhr: Nach Einschätzung des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach hatten es die Hooligans von vorneherein auf Krawall abgesehen. Ihnen sei es im Kern nicht darum gegangen, auf die Gefahren durch den gewaltbereiten Salafismus hinzuweisen, sondern darum, „eine wüste Schlägerei“ anzuzetteln, sagte Bosbach im Fernsehsender n-tv.

Die Vorbereitung der Polizei auf die Kundgebung müsse aufgearbeitet werden, forderte Bosbach. Die Zahl der Demonstranten sei „möglicherweise etwas unterschätzt worden“. Es müsse geklärt werden, wer Veranstalter der Demo war und ob es mit diesem im Vorfeld Kooperationsgespräche gegeben habe. Diese seien nötig, „damit derartige Veranstaltungen nicht aus dem Ruder laufen“.

+++ Expertenrunde tagt in Stuttgart +++

12.10 Uhr: In Stuttgart werden die Ausschreitungen in dieser Woche Thema einer Expertenrunde. „Wir haben diese Szene schon länger im Blick“, hieß es am Montag beim Innenministerium in Stuttgart. Fachleute kämen zusammen, um die Lage zu analysieren und Schritte zu prüfen. Diese Runde sei schon vor den Kölner Vorfällen geplant gewesen. Natürlich würden diese aber eine Rolle spielen. Bisher lägen keine Infos dazu vor, ob in Köln auch Teilnehmer aus dem Südwesten dabei waren.

+++ Gewerkschaftler: Es ging nur um Gewalt +++

12.06 Uhr: Nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei offenbaren die Krawalle von Köln „eine ganz neue Qualität der Gewalt“. „Solche Ausschreitungen in der Form haben wir hier in Nordrhein-Westfalen in den letzten 20 Jahren noch nicht gehabt“, sagte Gewerkschaftssprecher Arnold Plickert am Montag im WDR-Radio. Die Beamten hätten gegen die bis zu 5.000 demonstrierenden Hooligans vier Mal Wasserwerfer eingesetzt, anders seien sie nicht in den Griff zu bekommen gewesen. In den letzten zehn Jahren seien in Nordrhein-Westfalen zuvor nur zweimal Wasserwerfer zum Einsatz gekommen.

Dass sich die Hooligan-Demonstration hinter dem Kölner Hauptbahnhof gegen radikalislamische Salafisten richtete, hält Plickert für einen Vorwand. Es sei darum gegangen, Gewalt auszuleben, sagte er. Beamte waren bei der Kundgebung am Sonntag unter anderem mit Steinen und Flaschen attackiert worden. Dabei wurden nach Polizeiangaben 44 Polizisten verletzt.

Besorgt äußerte sich Plickert darüber, dass sich in Köln Hooligan-Gruppen zusammengeschlossen hätten, die noch bis vor einigen Monaten „bis aufs Blut verfeindet waren“. Insgesamt gebe es „ein Potenzial von 17.000 Gewaltsuchenden im Fußball“. Auch Rechtsextremisten spielten eine Rolle. So gingen die Experten bei Hooligans und Rechtsextremisten bundesweit „von einer Überschneidung von 400 Personen aus“.

Die Linkspartei kritisierte, dass die Demonstration überhaupt genehmigt wurde. Das Veranstaltungsrecht sei „nicht zur Legalisierung von Neonazi-Gewaltexzessen da“, sagte Parteichef Bernd Riexinger der Onlineausgabe der Tageszeitung „Neues Deutschland“. Das Gewaltpotenzial und der rechtsextreme Charakter der Veranstaltung seien lange vorher bekannt gewesen. Die Linke in NRW warf der Polizei „eine verharmlosende Gefahrenanalyse“ vor. Warnungen seien ignoriert worden und ein zurückhaltendes Einsatzkonzept habe „die Orgie der Gewalt“ mit ermöglicht.

+++ Berliner Grüne: Gefährlicher Trend +++

11.57 Uhr: Die Berliner Grünen warnen vor einer Ausbreitung von Gewalt durch verbündete Hooligans und Neonazis. Gezielte Zusammenschlüsse von Hooligans verschiedener Fußballvereine und die Zusammenarbeit mit Rechtsextremen seien ein deutschlandweites Phänomen, das es auch in Berlin gebe, sagte die Abgeordnete und Rechtsextremismus-Expertin Clara Herrmann am Montag. Es gebe zwei kritische Trends: Die Zahl der Hooligans wachse und die der Neonazis unter ihnen auch. „Und sie suchen gezielt die Gewalt außerhalb ihrer Kreise.“ In Berlin gibt es laut Senat rund 1550 gewaltbereite Hooligans.

+++ Teilnehmer aus der ganzen Republik +++

11.45 Uhr: Die Teilnehmer an der „HoGeSe“-Demo wurden offenbar wie im Vorfeld angekündigt tatsächlich aus dem gesamten Bundesgebiet rekrutiert. „Wir wissen, dass auch aus Rheinland-Pfalz Leute nach Köln angereist sind, auch aus Kaiserslautern“, sagte der Abteilungsleiter Politisch motivierte Kriminalität im rheinland-pfälzischen Landeskriminalamt, Albert Weber, am Montag in Mainz. „Nach Auskunft der Kölner Kollegen waren da auch offensichtlich Rechte dabei, die wir bisher aber nicht identifizieren konnten.“

Nach Erkenntnissen des Grünen-Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel waren an den schweren Ausschreitungen auch Hooligans aus Sachsen-Anhalt beteiligt. Fußballfans aus Halle und Weißenfels hätten dafür mobilisiert, sagte er am Montag auf Anfrage. „Es gibt eine Schnittmenge zwischen Neonazis und Hooligans“, sagte Striegel. Er wolle in einer Anfrage an die Landesregierung klären, welche Erkenntnisse die hiesigen Behörden hätten. Sein Eindruck sei, dass die Landesregierung das Problem nicht ernst genug nehme.