Gefahr von Rechts

von Margarethe Gallersdörfer schließen

Wie entsteht Rechtspopulismus? Eine Untersuchung, wann Rechte politisch profitieren und was das mit Krisen der Moderne zu tun hat.

Donald Trump in den USA verbreitet Verschwörungstheorien. In Italien gibt Matteo Salvini den dumpfen, aber staatskritischen Jedermann. Und in Deutschland verändert die AfD den politischen Diskurs innerhalb weniger Jahre so radikal, dass 2018 selbst die Grünen unter dem Motto „Des Glückes Unterpfand“ auf Sommertour gehen. „Rechtspopulistische Ideologien sind die politischen Aufsteiger des 21. Jahrhunderts“, schreibt Everhard Holtmann, Forschungsdirektor am Zentrum für Sozialforschung der Universität Halle-Wittenberg. Wie ist das passiert? Wie entsteht Rechtspopulismus?

Rechtspopulismus ist kein Kampfbegriff

Diese Fragen werden in dem Bändchen „Völkische Feindbilder. Ursprünge und Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Deutschland“ beantwortet. Es ist von Holtmann verfasst und erschienen in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung. In ihm gibt der Politikwissenschaftler jenen eine knappe Erläuterung an die Hand, die ideologische und historische Gründe für den Aufstieg der Neuen Rechten besser verstehen möchten.

Holtmann will in diesem Buch das Wort „Rechtspopulismus“ nicht als Kampfbegriff verstehen, sondern als „politisches Stilmittel, das heißt eine Technik politischer Ansprache“. Rechtpopulismus appelliere an Gefühle und Vorurteile, nicht an die Vernunft. Er arbeite mit Feindbildern: „Die da oben“ halten „uns da unten“ zum Narren. Externe, oft (aber nicht nur!) ausländische Kräfte hegen finstere Absichten. Das erklärt, warum Verschwörungstheorien im rechtspopulistischen Diskurs einen großen Stellenwert einnehmen.

Eine weitere klassisch rechtspopulistische Denkfigur, so Holtmann, sei die Vorstellung vom Volk als Einheit ehrlicher, identisch gesinnter Herzen. „Entgegen aller empirischen Evidenz wird unter ,Volk‘ ein homogenes, das heißt ethnisch und kulturell ganzheitliches Schicksalskollektiv verstanden, dessen ,reine‘ Art es gegen zersetzende Infiltration von außen zu bewahren gilt.“ Klar, was hier als Erstes verloren geht: der Pluralismus.

Eine Ideologie, die sich ihr Volk so zurechtdefiniert, braucht keinen Minderheitenschutz und keine Vertretung verschiedener Interessen. In einem identitären Demokratiemodell ist die „freiheitsverbürgende Idee der Demokratie faktisch ins Gegenteil verkehrt“.

Im ersten Hauptteil des Buches ordnet Holtmann den Rechtspopulismus historisch ein. Seine These insgesamt: Der Rechtspopulismus ist ein ständig wiederkehrendes Krisen-Reaktions-Muster der Moderne. Das erklärt auch, warum es auch in Deutschland nach einer kurzen Schampause unvermeidlich war, dass er wieder Aufwind erhält.

AfD, die Identitären und Pegida porträtiert Holtmann im zweiten Hauptteil des Bandes. Für ihr Erstarken sieht er vor allem drei Ursachen: ein Verständnis von nationaler Identität, das wieder stärker von der Vorstellung einer einheitlichen Glaubens- und Wertegemeinschaft ausgeht. Diese Entwicklung, so Holtmann, werde beschleunigt durch die Sorge vor als unbegrenzt wahrgenommener Zuwanderung und zunehmende Islamophobie infolge von Terroranschlägen. Der zweite Grund ist der Vertrauensverlust in die etablierte Politik. Das Krisen-Reaktions-Muster für rechtspopulistischen Erfolg schließlich sieht Holtmann wiederbelebt durch den Umstand, dass viele Deutsche ihre zukünftigen Lebenschancen pessimistisch einschätzen – auch wenn es ihnen derzeit sehr gut geht.

Es kann nur beunruhigen, dass Holtmann bei der AfD ideologische Schnittmengen zur NSDAP nachweist und sich auch in Sachen Wählerzuspruch an die Spätzeit der Weimarer Republik erinnert sieht. Die Frage, wo der Rechtspopulismus herkommt, wird im Buch knapp, aber dennoch differenziert beantwortet.

Aber verschwindet er auch wieder? Oder ist die AfD nun auf Jahrzehnte eine feste Größe in Parteienlandschaft und Parlamenten? Holtmann äußert sich hier zurückhaltend: Studien zeigen, dass etwa 30 Prozent der Deutschen zu populistischen Meinungen neigen. Auch das Misstrauen gegen traditionelle Politiker und Parteien steigt stetig. Eine solide Basis für eine dauerhafte Etablierung der AfD wäre demnach vorhanden.