Berlin, 09.o4.2018. „Wir dürfen uns durch das mediengerechte Dauerlächeln der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht täuschen lassen. Hier handelt es sich um ein leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver einer gescheiterten Politikerin, die ihren Laden nicht im Griff hat.“ Das erklärte der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Kestner, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, heute in Berlin. Fakt sei vielmehr, so Kestner weiter: „Unsere Bundeswehr befindet sich im schlechtesten Gesamt- zustand, den wir je seit ihrer Gründung hatten.“

Als „positiv, aber gleichzeitig auch alarmierend“, wertete der niedersächsische AfD-Politiker, dass nach dem letzten Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, der die katastrophalen Mängelverhältnisse in der deutschen Armee unmissverständlich hervorhob, sich nun auch kritische Stimmen aus der aktiven Truppe selbst zu Wort melden. Dabei verwies Kestner auf die jüngsten Stellungnahmen von Generalleutnant Frank Leidenberger und Kapitän zur See Jörg-Michael Horn.

Aus einem von Leidenberger am vergangenen Donnerstag auf der Internetseite der Landstreitkräfte veröffentlichen Thesenpapier geht hervor, dass es im Deutschen Heer inzwischen grundsätzliche Zweifel am Beschaffungssystem der Bundeswehr gibt. In dem Papier heißt es u.a., dass die etablierten Verfahren bei Planung, Beschaffung und Haushaltsvollzug zu langsam seien. Bei den Beschaffungsprojekten würde nahezu jedes der genannten Kriterien verfehlt. Fazit: Diese gravierenden Mängel würden Deutschlands Sicherheit gefährden.

Ähnlich kritisch äußerte sich Kapitän zur See Jörg-Michael Horn beim öffentlichen Zeremoniell anlässlich des Führungswechsels im 2. Fregattengeschwader. Horn übte als scheidender Kommandeur schonungslose Kritik am Zustand der Bundeswehr und an seiner Dienstherrin. Bezüglich der Einsatzfähigkeit seines Geschwaders stellte er fest, dass es in materieller Hinsicht „für die wichtige Aufgabe im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung später als fünf nach zwölf“ sei und das gelte „auch personell“. Und in Richtung Berlin sagte Horn: „Wir sind aufgerufen, unseren berechtigten militärischen Forderungen Nachdruck zu verleihen und den politisch-parlamentarischen Bereich zu überzeugen, dass wir in den Auslandeinsätzen eben nicht weitermachen können wie bisher!“