Deutschlands Militär ist ein Sanierungsfall Die Bundeswehr ist in schlechtem Zustand. Alle U-Boote und viele Panzer sind lahmgelegt. Deutschlands Verteidigungsfähigkeit ist infrage gestellt.

Blick in ein deutsches U-Boot – alle sechs Einheiten der Marine liegen derzeit defekt in der Werft. (Bild: Fabrizio Bensch / Reuters)

Deutsche U-Boote sind berüchtigt. Sie gelten als die leisesten der Welt und können sich unbemerkt feindlichen Schiffen nähern. Seit Oktober sind sie jedoch nicht mehr nur leise, sondern verstummt. Ein Unfall vor Norwegen beschädigte das letzte einsatzfähige Exemplar. Nun liegen alle sechs defekt in der Werft. Der Ausfall steht beispielhaft für die Situation der Bundeswehr. Die Truppe ist ein Sanierungsfall. Sie hat zu wenige einsatzbereite Schiffe, Transportflugzeuge und Helikopter. Mindestens die Hälfte der Kampfpanzer ist stillgelegt, und auch im Kleinen mangelt es: Kürzlich wurden die Essensrationen für Einsätze knapp. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, der Sozialdemokrat Hans-Peter Bartels, hält die Truppe «als Ganzes für nicht einsetzbar». Die Materiallage sei dramatisch schlecht, sagte Bartels am Dienstag bei der Vorstellung seines Jahresberichts. Das von der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen geführte Verteidigungsministerium räumt Schwierigkeiten ein und bezeichnet die Einsatzbereitschaft als generell nicht zufriedenstellend.

Auf 13 Auslandsmissionen

Die deutsche Marine sollte nach Ansicht von Bartels an keinen weiteren Auslandseinsätzen mehr teilnehmen. Es gibt kaum fahrbereite Schiffe dafür. Die Deutschen stehen im Ruf, vorausschauend zu handeln und auf Vorsorge zu setzen. Bei der Bundeswehr hat die Politik diese Prinzipien über Bord geworfen. Für die U-Boote fehlen Ersatzteile, die bei der Anschaffung aus Spargründen nicht mitgekauft wurden. Bei den übrigen Schiffen sieht es kaum besser aus. Selbst auf simple Teile wie Einspritzpumpen für Motoren muss die Marine monatelang warten.

Der Zustand der Bundeswehr sei der kritischste seit ihrer Gründung im Jahr 1955, sagt Hans-Heinrich Dieter, ehemaliger Stellvertreter des Generalinspekteurs. Die Truppe sei kaputtgespart worden, obwohl sie vor grösseren Aufgaben denn je stehe. 3600 deutsche Soldaten sind derzeit auf 13 Auslandsmissionen eingesetzt, etwa in Afghanistan und Mali. Seit 2014 hat sich auch die Sicherheitslage in Europa verändert. Russland hält die Krim besetzt und führt im Osten der Ukraine Krieg. Daher hat die Nato Soldaten nach Polen und ins Baltikum verlegt. Auch die Bundeswehr ist beteiligt und soll 2019 die Führung der sogenannten schnellen Eingreiftruppe übernehmen. Nur wie?

Derzeit wäre das deutsche Militär der Aufgabe kaum gewachsen. Von 44 vorgesehenen Kampfpanzern stünden nur 9 zur Verfügung, zitiert «Die Welt» aus einem Papier des Verteidigungsministeriums. Auch Nachtsichtgeräte, Winterkleidung und Schutzwesten fehlten. Die Defizite sollen nun aus Beständen anderer Verbände gedeckt werden. «Für den Einsatz kannibalisiert man den Bestand zu Hause», sagt Christian Mölling, Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Seit dem Kollaps der Sowjetunion war Abrüstung in Deutschland die sicherheitspolitische Maxime. In den neunziger Jahren wurde der Verteidigungshaushalt entsprechend eingedampft. Zuvor hatte die Lage im Westen des geteilten Landes völlig anders ausgesehen. Man wappnete sich jahrzehntelang gegen einen Überfall aus dem Osten. Die Bundeswehr hatte eine halbe Million Soldaten, heute sind es 180 000. Die Zahl der Kampfpanzer sank von 2000 auf etwa 250.

«Panzer zählen ist einfach, spiegelt das Problem aber nicht wider», sagt Mölling. Logistik, Vernetzung und Taktik seien wichtiger als reine Feuerkraft. Für Mölling ist die entscheidende Frage: Können die Streitkräfte eine grosse Operation durchführen, mit eng verzahnt agierenden Verbänden und Unterstützung von Cyber-Kräften? Dafür müssten sie als Ganzes einsetzbar sein, und genau das ist die Bundeswehr laut dem Wehrbeauftragten nicht. Mölling sieht das auch so. Gemäss dem Bundeswehr-Weissbuch wolle Deutschland das Rückgrat der europäischen Streitkräfte sein, aber dazu sei es bis jetzt nicht gut genug aufgestellt. Im Jahr 2015 führte das zu einer grotesken Situation: Deutsche Panzer mussten mit aufgesteckten Besenstielen an einer Nato-Übung teilnehmen. Sie sollten Geschützrohre simulieren, die nicht verfügbar waren.

Die Bundeswehr könnte Deutschland heute nicht alleine verteidigen, darüber sind sich die Experten einig. Das sei aber auch nie geplant gewesen, sagt Hilmar Linnenkamp vom Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit. Die Verteidigung solle im Bündnis erfolgen, und die nuklear bewaffneten Streitkräfte der USA hätten sich stets als Sicherheitsgarant für Europa verstanden. Allerdings argumentieren ehemalige Generäle, Deutschland dürfe kein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer Amerikas sein. Dies nicht zuletzt deshalb, weil Präsident Donald Trump ein unberechenbarer Partner ist und mehrmals betont hat, dass sich Europa stärker um die eigene Sicherheit kümmern müsse.

Deutliche Worte für die deutsche Schieflage findet der CDU-Politiker Norbert Röttgen, der den Auswärtigen Ausschuss des Bundestags leitet. Wenn der Staat erkläre, dass er die äussere Sicherheit Deutschlands und der Bündnispartner nicht gewährleisten könne, dann sei das nicht hinnehmbar: «Das ist ein Skandal, der die Bürger in ihrem Vertrauen in die Bundesrepublik erschüttert.» Es mangelt aber nicht nur an Geld. Seit die Wehrpflicht ausgesetzt ist, hat die Truppe auch ein Personalproblem, besonders Fachkräfte fehlen. Die freie Wirtschaft zahlt besser als die Bundeswehr, deren Image als Arbeitgeber in der deutschen Gesellschaft angekratzt ist. Mögliche Bewerber werden von immer neuen Berichten über die marode Ausrüstung verunsichert.

Die Bundesregierung hat inzwischen reagiert. Sie investiert seit vergangenem Jahr wieder etwas mehr ins Militär. Dieses Jahr soll der Verteidigungshaushalt bei 38,5 Milliarden Euro liegen, bis 2021 soll er auf 42 Milliarden steigen.

Polemik um «Aufrüstung»

Kritiker aus den linken Parteien warnen schon jetzt vor einer Aufrüstung. «Das Geld, das Frau Merkel für Aufrüstung will, muss in die Bildung», hatte der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Wahlkampf gefordert. Die Aufrüstungsbehauptung sei polemisch, sagt der Militärexperte Linnenkamp. Es gehe um Aufholen, nicht um Aufrüsten, denn höhere Verteidigungsausgaben würden vor allem die heutigen Mängel beseitigen.

Die Nato-Mitgliedstaaten haben vereinbart, langfristig jeweils 2 Prozent ihres Bruttoinlandprodukts in die Verteidigung zu investieren. Derzeit liegen die Deutschen bei 1,2 Prozent. Die Bundesrepublik hat bis zum Jahr 2024 Zeit, um den Zielwert zu erreichen. Experten zweifeln, ob das realistisch ist, und der Verteidigungsexperte Mölling gibt zu bedenken, dass die Rüstungsindustrie die Preise erhöhen würde, sobald in den Nato-Ländern deutlich mehr Geld für Rüstung vorhanden wäre.

Die Branche profitiert ohnehin von der angespannten Sicherheitslage. Im vergangenen Jahr haben die Waffenverkäufe weltweit zugenommen. Auch die deutschen U-Boot-Hersteller haben volle Auftragsbücher, weshalb es Herbst werden dürfte, bis die Flotte der Bundeswehr wieder seetüchtig ist. Sie geniesst als Kunde bei Reparaturen oder Ersatzteillieferungen keinen Vorrang vor Auftraggebern aus anderen Ländern. Die deutschen U-Boote, die heute durch die Weltmeere tauchen, stehen nicht unter deutscher Flagge.