Eine Frage, die man derzeit häufiger hört und die sich gerade im Wahlkampf viele verunsicherte Wähler stellen. Die möchte ich gern aus meiner Sicht beantworten, auch wenn es auch mir nicht gerade leicht fällt. Zu schwer ist diese Partei insgesamt in ihren breit gefächerten Themen und mit ihren vielfältigen Menschen und Zielen zu greifen. Und die gängigen Vorurteile gegen die Partei tun ihr übriges dazu, ein in vielen Punkten falsches Zerrbild in der Öffentlichkeit zu erzeugen.

Die Piraten sind eine Partei. Punkt. Damit ist es allerdings nicht getan, denn die Piraten sind dass, was sie immer sein wollten: Sie sind anders. Sie haben zum Beispiel nicht „die Meinung der Partei“, was einfach daran liegt, dass sie erkannt haben, dass eine Partei aus tausenden Menschen besteht, von denen jeder und jede ein eigenes Individuum ist, von denen jedes zu den verschiedensten Themen auch eine eigene Meinung hat.

Also doch eine „reine Chaospartei“, wie von den Medien oft dargestellt? Nein. Die Piraten stehen hinter ihrem Grundsatzprogramm, in welchem die Ziele definiert sind. Diese Ziele werden nicht infrage gestellt. Nur nimmt sich halt jeder das gegebene Recht, die Ziele in ihrer Wertigkeit selbst zu gewichten. Es ist nicht wie zum Beispiel bei den Grünen, bei denen alle Ziele dem Hauptziel Umweltschutz untergeordnet werden. Bei den Piraten ist halt dem oder der einen der Umweltschutz wichtiger, einem oder einer anderen dann doch eher der Datenschutz. Wieder andere PiratInnen sehen in der Einführung des BGE, des „Bedingungslosen Grundeinkommens“, den wichtigsten Punkt.

Nun könnte wieder jeder sagen, die Piraten wüssten nicht, was sie wollen. Anarchie auf ganzer Linie. Aber gerade dass ist es nicht. Die Endziele stehen fest: Ein Land, ein Europa, eine Welt, in der jeder Mensch ein menschenwürdiges Leben führen kann, ohne Existenzängste, Diktaturen, Überwachung oder der Beschneidung persönlicher Freiheiten. Eine Welt, in der es keine Rolle mehr spielt, ob der jeweilige Mensch männlich oder weiblich ist, welche Hautfarbe, Herkunft oder Religion er hat oder ob er oder sie aus armem oder reichem Elternhaus stammt. Die Chancen und Möglichkeiten sollen für jeden Menschen gleich sein. Auch ob er oder sie körperlich oder geistig behindert ist oder nicht soll dabei nicht mehr ins Gewicht fallen. Jedem Menschen soll es möglich sein, am gesellschaftlichen und politischen Leben teilzuhaben. Alle sollen mitbestimmen und ihr Leben selbst in die Hand nehmen können, und dass absolut.

KOMMUNISMUS!!! höre ich die ersten schreien. Und DIE WOLLEN DIE WIRTSCHAFT ABSCHAFFEN!!! Nein. Beides trifft nicht zu. Die Schlagworte der französischen Revolution waren “FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT“. Niemand käme auf die Idee, die Väter der französischen Revolution als Kommunisten zu bezeichnen. Es geht hier um glückliche und zufriedene Menschen, die wirklich die gleichen Möglichkeiten und Voraussetzungen haben. GLEICHSCHALTUNG!!! mögen jetzt die Nächsten rufen. Auch dass ist nicht der Fall, da ja jeder und jede seinen oder ihren eigenen Weg gehen können soll. Und die Wirtschaft soll auch nicht abgeschafft werden, sondern dem Allgemeinwohl dienen. Nicht nur dem einiger weniger.

Nun mögen einige sich halbwegs beruhigt zurücklehnen und sagen: „Na, die streiten sich doch sowieso nur und wissen nicht, was sie denn eigentlich wollen“. So ist dass aber nicht.

Wie eingangs gesagt, ich schildere hier meine Sicht auf meine Partei. Und ich möchte diese Partei am ehesten mit dem vergleichen, was sie eigentlich auch ist: ein Think Tank. Eine Gedankenschmiede. Dass zeigt sich schon am Aufbau dieser Partei, die natürlich erst mal aus den Mitgliedern besteht. Diese haben ihre „Crews“, in denen sie sich regelmäßig treffen, um lokale und auch überregionale Themen zu besprechen und gemeinsame Aktionen zu besprechen und zu organisieren.

Dann gibt es sogenannte Squads, also die eigentlichen Think Tanks, welche auf bestimmte Themen spezialisierte Arbeitsgemeinschaften sind, die dann beraten, auf welchem Wege das jeweilige Endziel zu erreichen ist. Ich möchte dass an einem Beispiel erklären.

Ein Ziel der Piraten ist zum Beispiel der Fahrscheinlose Nahverkehr. In der Presse wird oft kommuniziert, die Piraten wollen also wieder mal alles gratis. Stimmt nicht. Es geht darum, die Infrastruktur wieder in die Hand der Bevölkerung zu legen. Und dass in einem Ausmaß, wie es dass noch nicht gegeben hat. Jeder Mensch soll sich also frei bewegen können. Dass muss natürlich finanziert werden und dafür gibt es verschiedene Ansätze. Einer davon ist, dass jeder Bürger dafür eine Abgabe (oder Steuer) zahlt. Wie genau dass dann am besten laufen soll, dass zu klären ist die Aufgabe der „ÖPNV-Squads“. Und da es bei diesem Thema, wie bei allem anderen auch, verschiedene Lösungsansätze gibt, gibt es auch dazu verschiedene Meinungen. Und natürlich manchmal auch Streit. Den nimmt die Presse dankbar auf, wenn die Journalisten mal wieder was zu schreiben brauchen. Dass es dabei um die Lösung eines Problems zur Erreichung eines gemeinsamen Endziels geht, wird dabei nicht erwähnt.

Aber bleiben wir mal bei den ÖPNV-Squads und sagen, sie hätten nun des Rätsels Lösung gefunden: Jeder Bürger zahlt eine Abgabe in Höhe X. Nun regen sich die Autofahrer auf, sie zahlen doch schon eine Steuer für ihre Autos. Richtig. Aber ein Auto ist auch ein ganz persönlicher Luxus, wenn man es nicht unbedingt braucht. Die Hoffnung liegt nun darin, die Autofahrer, die nur aus Bequemlichkeit jeden Tag Auto fahren, doch dazu zu bringen, auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen und ihre Autos abzuschaffen. Somit würde auch der Last- und Individualverkehr entlastet, da die Staus abnehmen würden. Und die Umwelt würde entlastet.

Nun kommen die Umweltsquads ins Spiel. Und so weiter und so fort. Alles greift ineinander, da nichts in der menschlichen Gesellschaft getrennt voneinander zu betrachten ist. Zu komplex ist das Zusammenwirken der einzelnen Faktoren. Nichts funktioniert wirklich autark, alles ist von anderen Dingen abhängig. Und so sind mit dem genannten Problem „Fahrscheinloser Nahverkehr“ irgendwann fast alle Squads beschäftigt, um die Ergebnisse in ihre eigene Arbeit einzubinden oder weitere Anregungen zu geben.

Die Piraten haben dass erkannt und stellen sich diesem Problem. Und streiten selbstverständlich auch darüber, wie denn die Ziele zu erreichen sind. Manchmal natürlich auch nicht gerade auf die „feine englische Art“.

Wir leben in einer Welt, in der uns neue technische Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Möglichkeiten, die es uns ermöglichen, immer schneller miteinander zu kommunizieren. Das Internet stellt uns Möglichkeiten zur Verfügung, an die noch vor zwanzig Jahren, bis auf wenige visionäre Ausnahmen, niemand zu glauben gewagt hat. Wir haben die Möglichkeit, im Internet nach Informationen zu suchen, die wir gerade brauchen. Und genau diese Möglichkeiten wollen wir nutzen. Ständig das Wort Möglichkeit??? Genau. Denn die gilt es zu nutzen.

Wir wollen auch, dass das Privileg guter Bildung nicht einer gehobenen Klasse vorenthalten bleibt. Denn Bildung bedeutet Wissen, und Wissen ist bekanntlich Macht. Genau diese Macht wollen wir Piraten ALLEN Menschen zugänglich machen. Gerade auch vor dem Hintergrund des Endzieles, dass jeder und jede sein oder ihr Leben in die Hand nehmen kann. Und deshalb begrüßen wir die Bereitstellung dieses Wissens im Internet. Dem stehen oft aber die Urheberrechte entgegen. Also muss auch hier eine Lösung gefunden werden. Wieder greift alles ineinander.

Wir wollen, dass auch die Politik so transparent ist, dass die Bürger die Entscheidungen der Politiker nachvollziehen können. Und sie sollen sie beeinflussen können. Mitentscheidung und Mitwirkung durch die BürgerInnen sind eines der großen Endziele der Piraten. Die Wege dahin müssen noch gefunden werden und sind, da wie bereits dargestellt alles ineinander greift, nur in kurzen, kleinen Schritten zu erreichen. Und diese Wege zu finden ist halt die Aufgabe der Squads, der Think Tanks.

Aber vielleicht stelle ich dass mal anhand eines einfachen Beispiels dar: Thomas Alva Edison, der bekanntlich die Welt durch die Erfindung der Glühlampe veränderte, brauchte mehrere Jahre, um eine funktionierende Glühlampe zu entwickeln. Die Erfindung, dass heißt, das Endziel wurde festgelegt, als er die Idee hatte, Räume oder Straßen nur durch einen Knopfdruck zu beleuchten. Den Weg zur Umsetzung allerdings ging er in kleinen Schritten durch Experimente. Solange, bis er das passende Produkt entwickelt hatte. Und übrigens: Er ging diesen Weg nicht alleine, ihm standen Wissenschaftler, Techniker und Ingenieure zur Verfügung. Sein Think Tank halt. Aber diese Menschen haben gemeinsam die Welt verändert und uns das Leben leichter gemacht und sich übrigens auch oft über die Erreichung des gemeinsamen Ziels gestritten. Und auch wir Piraten wollen die Welt verändern das Leben der Menschen leichter und lebenswerter machen.

Wie gesagt, ich habe versucht, unsere Partei ganz kurz aus meiner Sicht zu erklären und hoffe, dass es mir gelungen ist. Dass ich es geschafft habe, mit den Vorurteilen und falschen Darstellungen, die es gegen- und über meine Partei gibt, ein wenig aufzuräumen.

In einer Woche sind Wahlen. Die Bürgerinnen und Bürger haben es in der Hand, darüber zu entscheiden, ob es Stillstand gibt, ob es eine Entwicklung zu immer ungehemmterem Kapitalismus, oder ob es fortschrittlich denkende Abgeordnete im Bundestag geben wird. Sicher: Sollten die Piraten in den Bundestag einziehen, werden sie nicht mit ein paar Abgeordneten die Welt verändern. Aber sie haben die Möglichkeit, durch Anfragen oder Anträge die Bürger zu informieren oder Entscheidungen des hohen Hauses zu beeinflussen. Zugunsten der Bürger und Bürgerinnen.

Marina Weisband meinte einmal treffend: „Unser Ziel ist, uns selbst überflüssig zu machen“ und ergänzte: „Wenn die anderen unsere Ideen stehlen, könnten wir uns guten Gewissens auflösen.“ Einige Schritte haben wir bereits in diese Richtung getan. Wenn Politiker aller Parteien heute von der Mitsprache der Bürger oder von Volksentscheiden reden, haben dass auch die Piraten erreicht, indem sie mit ihrer gelebten Basisdemokratie unter Einsatz ihres Liquid Feedbacks vorgemacht haben und zeigten, dass Basisdemokratie machbar ist. Nun forderten immer mehr Bürger genau dieses Mitspracherecht ein und die Politik war im Zugzwang. Dass haben die Piraten übrigens erreicht, ohne an irgendwelchen Hebeln der Macht zu sitzen. Piraten wirken halt. Auch wenn sie nicht im Bundestag sind. Beweis gefällig? Lars Zimmermann, Direktkandidat für die Berliner CDU im Kreisverband Berlin-Pankow äußerte im Juni auf einer Podiumsdiskussion in der Backfabrik, er würde den Politikwandel der zurzeit in Deutschland stattfindet, begrüßen. Den hätten wir den Piraten zu verdanken.

Allerdings ist noch keine Rede davon, die Partei aufzulösen. Die Piraten sprudeln förmlich vor Ideen, also werden die Squads noch etliche Jahre zu tun haben. Und es werden immer weitere gegründet um die richtigen Wege zu finden.

Zum Abschluss möchte ich noch mein Lieblingszitat zum Thema Piratenpartei bringen. Es stammt von Rainer Langhans: „Die Grünen haben versucht, die alte, reale Welt durch Ökologie zu verbessern. Die Piraten wollen uns aus der alten Welt herausholen und in eine neue führen. Das ist ein viel größeres Konzept. Den Piraten ist es nur nicht bewusst.“ Auch wenn das Zitat stimmt: Den Piraten ist die Größe ihrer Aufgabe bewusst geworden.