In der Bremer AfD werden die Messer gewetzt. Wenige Wochen vor dem vorgezogenen Landesparteitag am 29. Mai droht jetzt dem letzten verbliebenen Landtagsabgeordneten Alexander Tassis der Rauswurf aus der Partei.

Alexander Tassis vor der Bremischen Bürgerschaft. (Christina Kuhaupt)

Nach Informationen des WESER-KURIER will der amtierende Landesvorstand noch in dieser Woche ein Ausschlussverfahren gegen Tassis auf den Weg bringen. Der Bürgerschaftsabgeordnete hatte am Sonntag schriftlich seinen Rücktritt aus dem Vorstand erklärt, der von seinen Gegnern um den Lesumer Beiratspolitiker Frank Magnitz dominiert ist.

Wie berichtet, stehen sich in der Bremer AfD schon länger zwei gegnerische Lager unversöhnlich gegenüber. Politische Differenzen spielen dabei so gut wie keine Rolle. Es geht um persönliche Zerwürfnisse und um den Führungsanspruch in dem gut 150 Mitglieder starken Landesverband. Der Vorstand wirft Alexander Tassis unter anderem Unregelmäßigkeiten bei der Kandidatenaufstellung für die Bürgerschafts- und Beiratswahlen im vergangenen Jahr vor.

Dass der Vorstand Tassis aus der Partei entfernen will, bestätigte Frank Magnitz auf Anfrage nicht ausdrücklich, sprach aber von „laufenden Aktivitäten“ des Vorstandes in Sachen Tassis, die sich noch im Laufe der Woche konkretisieren sollen. Vertraute von Alexander Tassis gehen davon aus, dass dessen Ausschluss noch vor dem Wochenende vorläufig wirksam werden soll. Ziel sei es offenbar, ihm die Teilnahme am bevorstehenden AfD-Bundesparteitag in Stuttgart zu verbauen.

Tassis will sich zur Wehr setzen

Im Gespräch mit dem WESER-KURIER kündigte Alexander Tassis an, sich gegen einen Parteiausschluss „selbstverständlich“ zur Wehr setzen zu wollen.

Der 45-Jährige ist zurzeit der einzige von ursprünglich vier Bürgerschaftsabgeordneten der Alternative für Deutschland. Drei Mandatsträger waren nach Flügelkämpfen in der Bundespartei bereits im Sommer 2015 ausgeschert und in die neue Partei Alfa eingetreten. Sollte Tassis tatsächlich ausgeschlossen werden und danach als Parteiloser dem Landesparlament angehören, könnte die AfD allerdings ab dem Sommer wieder in der Bürgerschaft vertreten sein. Und zwar mit Thomas Jürgewitz aus Bremerhaven, dem das Wahlprüfungsgericht im Dezember 2015 auf Kosten der SPD einen Sitz in der Bürgerschaft zugesprochen hatte. Über den Widerspruch der SPD verhandelt der Staatsgerichtshof im Juni. Danach könnte der Weg für Jürgewitz frei sein.

Jürgewitz gilt als Vertrauter von Frank Magnitz. Vor wenigen Wochen hatte Jürgewitz einen Brief an Tassis-Gefolgsleute geschrieben, der zeigt, wie vergiftet das Klima im Landesverband derzeit ist. In dem Schreiben wurde den Tassis-Leuten der Zutritt zu einer AfD-Veranstaltung in Bremerhaven ausdrücklich untersagt. „Sollten sich AfD-Mitglieder als Störer der Veranstaltung betätigen, werden entsprechende Ordnungsmaßnahmen seitens des Landesvorstandes ergriffen“, drohte Jürgewitz.