So unterschiedlich ist die Versorgung in Deutschland

Asylanträge in Deutschland

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Trotz geringer Chancen auf Asylanerkennung zieht es noch immer Zehntausende Menschen vom Westbalkan nach Deutschland. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stammten im ersten Quartal des laufenden Jahres 10.206 Asylanträge von Menschen aus dieser Region.

Daraus lässt sich ableiten: Auf das Jahr hochgerechnet könnten auch 2016 wieder mehr als 40.000 Asylanträge von Bürgern der sechs Staaten (Albanien, Kosovo, Serbien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und Montenegro) in Deutschland gestellt werden. Das wären rund 100.000 weniger als im vergangenen Jahr.

Allerdings liegen die Antragszahlen 2016 noch deutlich über dem Niveau der Jahre nach dem Kosovokrieg 1999 bis 2013. Die Staaten des Westbalkans sind ein zentrales Herkunftsgebiet von Schutzsuchenden in Deutschland. 1994 war die Bundesrepublik das Hauptzielland der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien und Herzegowina mit etwa 350.000 Personen.

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1998 und 1999 hatte der Kosovokrieg zu jeweils fast 60.000 Asylanträgen geführt. Nach Ende der Kampfhandlungen sanken die Antragszahlen vom Westbalkan bis 2008 und 2009 in Deutschland mit jeweils unter 5000 auf das geringste Niveau seit Jahrzehnten. Allerdings schnellten sie infolge der Aufhebung der Visumpflicht für Bürger Mazedoniens, Montenegros und Serbiens (2009) sowie Albaniens und Bosnien-Herzegowinas (2010) wieder in die Höhe.

Existenzminimum in der Höhe des Hartz-IV-Satzes

Eine direkte Verbindung zwischen Visumliberalisierung und Anstieg der Asylantragszahlen sah auch die EU-Kommission, die die betreffenden Westbalkanstaaten aufforderte, ihre Bürger über die Situation aufzuklären, um den Missbrauch der Visumfreiheit zu vermeiden.

Seit 2010 ist Deutschland durchgängig mit weitem Abstand vor Frankreich das beliebteste Ziel von Asylbewerbern aus diesen Ländern. Insbesondere gilt dies seit Herbst 2012. Vorangegangen war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012, mit dem Asylbewerbern unter Berufung auf die Menschenwürde ein Existenzminimum in der Höhe des Hartz-IV-Satzes zugesprochen wurde.

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Weil sich in den darauffolgenden Monaten die Zahl der gestellten Asylanträge aus Westbalkanstaaten vervielfachte, argumentierten die Bundesregierung und die kommunalen Spitzenverbände, dass die Erwartung höherer Geldleistungen infolge des Verfassungsgerichtsurteils für die Zunahme verantwortlich sei.

Stieg die Zahl 2013 auf rund 38.000 Anträge, waren es 2014 schon rund 63.000, bis die Situation im vergangenen Jahr eskalierte und mehr als 144.000 Asylanträge gestellt wurden. Besonders extrem war die Auswanderung von Albanern, deren Asylanträge stiegen im Vergleich zu 2014 um 584 Prozent.

Doch offensichtlich blieben die deutlichen Signale aus Deutschland nicht ungehört: Schnelle Asylverfahren in speziellen Aufnahmezentren, die Erklärung der Westbalkanländer zu sicheren Herkunftsstaaten, mehr Abschiebungen wie auch die Kontrollen an den Binnengrenzen führten zu einem starken Rückgang.

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Im ersten Quartal 2015 stellten Bürger der Westbalkanstaaten noch rund 60 Prozent der Asylbewerber, in diesem Jahr waren es im Vergleichszeitraum noch rund fünf Prozent. Verglichen mit der Situation im vergangenen Jahr, hat sich die Lage beruhigt. Im Vergleich zu den Jahren vor 2013 käme man zu einem anderen Urteil.

Auch die ethnische Zusammensetzung hat sich verändert. Bis Ende 2014 stellten Roma die Mehrzahl der Asylbewerber. Hauptgründe für ihre Abwanderung waren der oft niedrige Lebensstandard und die gesellschaftliche Marginalisierung. Im vergangenen Jahr suchten dann vermehrt Angehörige anderer Volksgruppen Asyl.

Verlängerung des Aufenthalts in Deutschland

Interessant ist auch der besonders hohe Anteil von Asylfolgeanträgen (etwa jeder siebte) unter den Bürgern des Westbalkans. Ein Grund liegt in der niedrigen Schutzquote, nicht einmal jeder hundertste Asylantrag dieser Staatsangehörigen ist erfolgreich, weswegen sie eine geringe Bleibeperspektive haben. Mit dem Stellen eines Folgeantrags nach Ablehnung des Erstantrags verlängert sich der Aufenthalt in Deutschland.

Außerdem sind die vielen Asylfolgeanträge auch in dem hohen Zuzug aus diesen Herkunftsländern in der Vergangenheit begründet. Das BAMF teilte der „Welt“ mit: „Wenn Personen damals einen Erstantrag in Deutschland gestellt haben, nach einiger Zeit zurück ins Herkunftsland ausgereist sind, jetzt wieder nach Deutschland kommen, um einen Asylantrag zu stellen, dann zählt dieser als Folgeantrag.“

Quelle: Infografik Die Welt

Weitere wichtige Herkunftsländer von Asylsuchenden waren von 1986 bis 1994 osteuropäische Staaten wie Polen, Ungarn, Rumänien und Bulgarien. Die Türkei zählte durchgängig von 1986 bis 2011 zu den Staaten, aus denen die meisten Schutzsuchenden nach Deutschland kamen. Die Russische Föderation war von 2000 bis 2013 ein Hauptherkunftsland – besonders aus den nordkaukasischen Teilrepubliken Tschetschenien und Dagestan kamen viele Asylbewerber.

Von den asiatischen Staaten sind seit Mitte der 80er-Jahre Afghanistan, Iran und ab 1995 auch der Irak fast durchgängig unter den Hauptherkunftsländern. Auch Syrien, das im vergangenen Jahr mit 163.000 und im ersten Quartal 2016 mit 89.000 Asylanträgen mit großem Abstand die Liste anführt, gehört schon seit 1998 nahezu ununterbrochen zu den Hauptherkunftsländern.

In Afrika und der arabischen Welt verteilten sich die Asylantragssteller auf viele verschiedene Staaten. In den vergangenen Jahren kamen besonders viele Asylbewerber aus Somalia und Eritrea.