Andreas Weller

Drei Fahrräder standen am vergangenen Montag plötzlich hochkant auf dem Neumarkt, versehen mit einem Schild: „Ist das Kunst oder kann das weg?“ Eine Aktion, die die rechte Identitäre Bewegung im sozialen Netz geteilt hat, mit dem Zusatz „kleine Provokation in Anlehnung an die tolle Kriegskunst“ (die SZ berichtete). Doch die Provokation war illegal. „Für die drei hochkant aufgestellten Fahrräder wurde keine Sondernutzungserlaubnis erteilt“, so Rathaussprecher Karl Schuricht. „Sie wurde auch nicht beantragt. Eine solche Erlaubnis wäre allerdings auch nicht möglich gewesen, da die Fahrräder verkehrsgefährdend im öffentlichen Verkehrsraum standen.“

Deshalb haben Mitarbeiter der Straßeninspektion am Dienstag zwischen 9 und 10 Uhr die Räder abgebaut, auf ein Betriebsgelände des Straßen- und Tiefbauamtes an der Lohrmannstraße gebracht und dort eingelagert. Der unbekannte Verursacher kann sich seine Räder dort nun abholen, muss dann allerdings die Abbau- und Transportkosten zahlen und wohl mit einer Strafe rechnen, weil er gegen die Sondernutzungssatzung verstoßen hat. Wie hoch ein Bußgeld dafür ausfällt, konnte die Stadtverwaltung am Dienstag noch nicht beantworten. Aber schon bei dem Banner, das die Identitäre Bewegung an den Kunst-Bussen angebracht hatte, teilte die Stadt mit, dass sie eine Anzeige prüft und solche Aktionen generell verfolgt, wenn es möglich ist.

Bei den Bussen, dem Kunstwerk Monument, handelt es sich um eine legale Aktion. Für das Aufstellen wurde eine Sondernutzung beantragt und erteilt. Die Busse stehen genehmigt an einer vorher verabredeten Stelle, an der sie den Verkehr laut Verwaltung nicht gefährden.