USA setzen Schweiz wegen Internet-Piraterie auf schwarze Liste Die Vereinigten Staaten halten die schweizerische Gesetzgebung zum Urheberrechtsschutz im Internet für ungenügend.

Auch China steht auf der schwarzen Liste: Ein Mann in einem Internet-Café in Peking. Keystone

Die Kommission gegen Piraterie des US- Kongresses ist der Ansicht, die Schweiz tue nicht genug, um die Urheberrechte im Internet zu schützen. Auf einer entsprechenden «black list» stehen neben der Schweiz auch Italien, Russland, die Ukraine und China.

Die Schweiz und Italien figurieren erstmals auf der Liste. Ein Sprecher des US-Kongresses bezeichnete die Schweizer Gesetzgebung als ungenügend; die illegale Verwendung von «Piraten-Material» im Internet werde geradezu begünstigt. Bern sei gefordert, die Gesetze zu verschärfen.

Bundesrat sieht keinen Handlungsbedarf

Der Bundesrat hat bereits klargemacht, dass er das Urheberrecht nicht anpassen will. Der aktuelle rechtliche Rahmen ermögliche es, unerlaubten Werknutzungen angemessen entgegen zu treten. Zwar lade jede dritte Person über 15 Jahre in der Schweiz Musik, Filme und Spiele aus dem Internet herunter, ohne dafür zu bezahlen.

Auf das kulturelle Schaffen wirke sich dies jedoch nicht nachteilig aus, hatte der Bundesrat Ende November 2011 erklärt. Denn das Geld, das die Internetnutzer beim kostenlosen Herunterladen sparten, gäben sie weiterhin für den Konsum im Unterhaltungsbereich aus.

SDA/bh