Von Bernd Graff

Ob nun Brexit-Votum oder Trump-Wahl, Salvinis Triumphzug 2018 oder die jüngsten Landtagswahlen in Deutschland - es ist ist unübersehbar, dass Angebote mit radikalen politischen Positionen, Propaganda und Populismus in den sozialen Medien und Netzwerken besonders gut gedeihen. Den Reichweiten solcher dauererregter Seiten können die Angebote etablierter politischer Parteien und Nichtregierungsorganisationen selbst unter großem (finanziellem und personellem) Aufwand kaum etwas entgegenhalten.

Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zur letzten Europawahl vom Juni 2019 belegt, dass CDU und SPD, immerhin die aktuellen Regierungsparteien in der Groko, nicht einmal gemeinsam so viele Fans, Freunde und Follower - mit deren entsprechenden Interaktionsraten - auf Facebook aufweisen können wie die rechtspopulistische AFD alleine. Digitaler Wahlkampf, so kann man verallgemeinern, der Einsatz von Social Media zur Mobilisierung von Anhängern, ist überall auf der Welt zur Domäne der Rechten, Identitären und Ultranationalen geworden.

Was aber macht die extreme Rechte länderübergreifend im Netz so attraktiv und so erfolgreich? Wie schafft sie es, dort Parallelöffentlichkeiten für sich aufzubauen, die immer stärkeren Zulauf genießen? Vor allem: Warum ist das so, obwohl die bürgerlichen Parteien alle längst erkannt haben, dass sie sich um ihre Klientel verstärkt im Netz kümmern müssen, und eigene Social-Media-Kampagnen fahren? Sogar die bayerische CSU hat gerade erst einen #csyou genannten Youtube-Channel gestartet, in dem ein parteifinanzierter Armin angeblich mediengerecht herumalbert.

Treibstoff für die Bewegungen sind Angst vor Bedrohung und eine Opfermentalität

Dieser Frage, warum die sozialen Medien den besten Nährboden für die extreme Rechte bilden, widmet sich eine gerade erschienene Studie von Maik Fielitz und Holger Marcks. Sie gibt einige so verblüffende wie beängstigende Antworten. Etwa die, dass die Mechanismen von Social Media die Ausbreitung und Verfestigung rechter Gesinnung überhaupt erst ermöglichen. Die Wissenschaftler vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik haben ihre Arbeit "Digital Fascism: Challenges for the Open Society in Times of Social Media" in einer Reihe des Berkeley Center for Right-Wing Studies veröffentlicht, und natürlich muss die erste Frage an sie lauten, welchen Begriff von Faschismus sie für das Digitale verwenden.

Zugrunde liegt die Definition von Roger Griffin, einem Professor für Zeitgeschichte in Oxford. Er bezeichnet Faschismus als "palingenetischen Ultranationalismus", der die "Neugeburt" der Nation anstrebt, entschlackt von angeblich verkommenen Eliten, Lobbyisten, dem systemstützenden Beamtenapparat wie ihren gefügigen Medien, von dem also, was die Alt-Right-Bewegungen in den USA den "Deep State" nennen. Solche, immer populistischen Ideologien beanspruchen, als einzige die unverblümte Wahrheit zu sagen, schonungslose Diagnosen der Wirklichkeit zu liefern, man vertritt einen allerdings "idiosynkratischen Wahrheitsbegriff", der sich mit Fakten meist nicht lange aufhält. Die Ziele solcher Ideologien metaphyseln im Ungefähren, der von Steve Bannon verehrte italienische Kulturpessimist Julius Evola gilt gerade wieder als Säulenheiliger.

Den Kern von Griffins Thesen bildet, dass Faschismus nicht nur als ein von Partei-Ideologen entworfenes und durchgesetztes Regime mit klassisch-autoritären Strukturen gedacht wird, sondern auch als dynamisches Massen-Phänomen, das sich gegen eine mutmaßlich existenzielle Bedrohung wehrt. Man kämpft gegen eine Überwältigung, stärkstes Motiv ist Angst.

Digitaler Faschismus beschreibt entsprechend nicht eine stramm parteiorganisierte, autoritär verordnete Massenbewegung, sondern die sich selber radikalisierende Systemopposition im Netz. Es bildet sich eine in sich geschlossene Hasskultur, die von nationalistischen Stimmungsmachern in Dauererregung gehalten und in ihrer Richtung bestärkt wird. Man lenkt, wie die Studie diese Form digitaler Manipulation beschreibt, die "Führungslosen im Netz" in den "führerlosen Widerstand".

Treibstoff für solche sich selber stark machenden Bewegungen sind daher nicht die Ideale einer nationalistischen Zukunft, sondern Gefühle: Angst, Bedrohung, Benachteiligung, das Bedürfnis nach Abwehr, eine Opfermentalität, die von den Manipulatoren der extremen Rechten befeuert, in deren Jargon: "ernst genommen" und mit "Mut zur Wahrheit" (AfD) nur von ihnen ausgesprochen werden.