Bei einer Gemeinderatssitzung am Donnerstag machte ein Arzt aus Ellefeld in Sachsen mit den Worten „Wenn ich Ausländer behandeln wollte, wäre ich zu Ärzte ohne Grenzen gegangen“ seine Position deutlich, dass er die medizinische Behandlung von Ausländern und Flüchtlingen in seine Praxis ablehne. Nun liegt gegen den Mediziner eine Beschwerde bei der Sächsischen Landesärztekammer vor, wie die „Freie Presse“ berichtet. Der Internist ist Mitglied des vogtländischen Kreistages für die Alternative für Deutschland (AfD).

Die Beschwerde wurde von Rodny Scherzer eingereicht. Scherzer hatte mit seiner Projektverwaltungsgesellschaft ein ehemaliges Hotel in Ellefeld gekauft, um es dem Vogtlandkreis als Nutzung für Flüchtlinge anzubieten. Das Konzept für das Hotel “Ellefelder Hof“ hatte er ebenfalls am vergangenen Donnerstag bei der Gemeinderatssitzung vorgestellt.

Reaktionen

Die Landesärztekammer teilte mit, dass eine solche Äußerung wie die des Arztes zwar moralisch verwerflich sei, juristisch jedoch nicht relevant. Nur wenn ein nachweislicher Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsrecht vorläge, würde es zu Rügen oder einem Ordnungsgeld kommen. Sogar ein Approbationsentzug wäre als Konsequenz denkbar.

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Der CDU-Landtagsabgeordnete Sören Voigt nahm als Gast an der Gemeinderatssitzung teil und zeigte sich laut Freie Presse schockiert. Er erwarte eine öffentliche Entschuldigung, hieß es. Der Arzt zeigte noch keine Reaktion, da er erst am Montag von der Beschwerde und Stellungnahme der Ärztekammer erfuhr.

Die Pläne von Rodny Scherzer haben sich nicht geändert haben, berichtet die Freie Presse weiter. Trotz des Widerstandes einiger Ellefelder soll die Unterkunft für Flüchtlinge öffnen. Der Vertrag mit dem Vogtlandkreis steht. Zudem erwartet Scherzer von der Ärztekammer eine „rechtliche und standesrechtliche Bewertung des Vorgangs“. (lk)

Der Arzt hat in einer Stellungnahme den Darstellungen in diesem Artikel widersprochen. Die Zitate seien teilweise ganz falsch und teilweise so aus dem Zusammenhang gerissen, dass sie vollkommen sinnentstellend wiedergegeben würden, heißt es darin. Die Stellungnahme finden Sie hier.