Können Dieselfahrer, die vom Abgasskandal betroffen sind, ihr Geld zurückbekommen? Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat nun über den Fall eines VW-Kunden entschieden.

VW muss laut einem Gerichtsurteil im Abgasskandal grundsätzlich für Autos mit dem Dieselmotor EA 189 haften. Bild: dpa

VW muss laut einem Gerichtsbeschluss im Abgasskandal grundsätzlich für Autos mit dem Dieselmotor EA 189 haften. Ein Anspruch auf Rückgabe des Fahrzeugs und die Erstattung des Kaufpreises ergebe sich aus einer „vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung“ durch das Unternehmen, heißt es in einem Beweisbeschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Mittwoch. (AZ 17 U 45/19)

Die Richter entsprachen damit „dem Grunde nach“ der Klage eines Autokäufers, der 2009 einen VW-Tiguan der Baureihe EA 189 EU 5 erworben hatte. Nach dem Bekanntwerden des Dieselskandals hatte er die Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung gefordert.

Das Gericht entschied nun zu seinen Gunsten: Die Entwicklung und das Inverkehrbringen des Fahrzeugs, das mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehen war, stelle eine „sittenwidrige Handlung der VW AG dar“, hieß es. Durch die Abschalteinrichtung sei unschwer erkennbar die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge bedroht gewesen.

Der Höhe des Rückzahlungsbetrags müsse jedoch von einem

Sachverständigen festgelegt werden, so das Gericht. Das Landgericht Hanau hatte in erster Instanz die Klage des Käufers zurückgewiesen, so dass der Fall in die Berufung gegangen war.