Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat weitere Einzelheiten zum geplanten Notbetrieb in Schulen und Kindergärten bekanntgegeben. Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) appellierte nochmals eindringlich an die Eltern, ihre Kinder möglichst nicht in die Schule oder den Kindergarten zu schicken.

Kinder von Eltern, deren Arbeit zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung nötig ist und die keine andere Betreuungsmöglichkeit finden, könnten weiter betreut werden. Hubig erklärte in Mainz, einige Kommunen hätten "etwas vorschnell" die Schülerbeförderung abbestellt. Inzwischen sei aber geregelt, dass die Schülerbusse grundsätzlich weiter verkehren sollen. Regional könne es dennoch zu Ausfällen kommen - auch, weil Fahrer sich krankgemeldet hätten. Niemand könne deshalb derzeit garantieren, dass alle Abläufe überall reibungslos funktionieren werden, so die Ministerin.

Möglichst wenig Kinder in jeder Notgruppe

Wegen des Coronavirus bleiben in Rheinland-Pfalz grundsätzlich alle Schulen und Kindergärten mindestens bis zum 19. April geschlossen. Ein Notbetrieb soll flächendeckend in möglichst allen Einrichtungen aufrechterhalten werden, die nicht von den Gesundheitsämtern wegen konkreter Verdachts- oder Infektionsfälle ohnehin geschlossen wurden.

Das Land habe sich dagegen entschieden, nur einzelne Einrichtungen für den Notbetrieb zu öffnen, sagte Detlef Placzek, der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung: "Solche kleinen Kinder brauchen Bezugspersonen." Es solle aber sichergestellt werden, dass es nur wenige Kinder in jeder Notgruppe gebe, um das Infektionsrisiko zu verringern.

Welche Berufe sind "systemrelevant"?

Welche Eltern bei der Kinderbetreuung bevorzugt werden, regelt mittlerweile ein Katalog "systemrelevanter Berufe". Eine Notbetreuung soll demnach unter anderen für Polizisten, Feuerwehrleute, Beschäftigte im Gesundheits- und Justizwesen, Lehrer und Erzieherinnen sowie Beschäftigte der Elektrizitäts- und Wasserversorger gewährleistet werden. Die Liste sei nicht abschließend und soll je nach der weiteren Entwicklung angepasst werden.

Auch für Alleinerziehende soll es unter bestimmten Bedingungen Ausnahmen geben. Die Betreuung für Förderschüler mit multiplen Beeinträchtigungen, die tagsüber auch medizinische Hilfe benötigen, soll ebenfalls auf jeden Fall garantiert bleiben. An den allgemeinbildenden Schulen gibt es zunächst keine Höchstgrenze beim Alter der Schüler für die Notbetreuung.

Nachbesserungen werden spätestens am Dienstag geprüft

Spätestens am Dienstag wollen Ministerium, Schulaufsicht und das Landesjugendamt prüfen, ob die Maßnahmen greifen oder nachgebessert werden müssen. Hubig stellte nochmals klar, dass die mündlichen Abiturprüfungen in der Regel an den ursprünglich geplanten Tagen stattfinden. Das Land hatte den Schulen am Freitag freigestellt, die Termine zu verschieben, um die Ausnahmesituation besser vorzubereiten. Davon machten aber nur wenige Schulleitungen Gebrauch. Zuvor kursierten widersprüchliche offizielle Informationen über eine generelle Verschiebung um mindestens eine Woche.