Die deutsche Vertretung in Ramallah soll israelfeindliche Likes abgesetzt haben. Das Auswärtige Amt prüfte die Vorgänge und zieht nun Konsequenzen, von denen auch der Leiter des Büros betroffen ist.

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Das Auswärtige Amt hat Konsequenzen aus Likes für israelfeindliche Inhalte über den Twitter-Account der deutschen Vertretung in Ramallah gezogen. Gegen den Leiter des Vertretungsbüros, Christian Clages, und einen weiteren entsandten Bediensteten seien personelle beziehungsweise disziplinarische Maßnahmen ergriffen worden, teilte ein Sprecher am Dienstag mit.

Das Auswärtige Amt habe zudem für alle Auslandsvertretungen die Sicherheitshinweise zum dienstlichen Auftritt in den sozialen Medien geschärft und aktualisiert. Das Vertretungsbüro Ramallah habe über seine Social-Media-Kanäle eine offizielle Entschuldigung und Distanzierung von den betreffenden Inhalten veröffentlicht. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet.

Ramallah ist das Verwaltungszentrum der Palästinenser im von Israel besetzten Westjordanland. Nach einem „Bild“-Bericht war mit dem Twitter-Account unter anderem eine Antwort in einem Austausch zwischen dem US-Neonazi David Duke und einem anderen Nutzer über ein angebliches jüdisches Massaker mit einem „Gefällt mir“ versehen worden. Ein Video, das einen Angriff auf israelische Soldaten mit „Hut ab!“ lobte, soll ebenso gelikt worden sein wie ein Artikel, der die Arbeit der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem mit der Geschichtsdarstellung in „totalitären Staaten“ verglich.

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Der Sprecher des Auswärtigen Amtes teilte am Dienstag weiter mit, dass eine Auswertung des Twitter-Accounts des Vertretungsbüros Ramallah erhebliche organisatorische Mängel bei der Accountverwaltung ergeben habe. Zugangsberechtigt seien neben dem Leiter noch neun weitere Personen gewesen. Der Account sei – anders als vorgeschrieben – nicht gegen unbefugten Zugriff gesichert gewesen. Das Vier-Augen-Prinzip für die Erstellung von Tweets sei jedenfalls beim Setzen von Likes nicht praktiziert worden.

Eine nachträgliche technische Klärung der Urheberschaft der Likes sei nicht zuverlässig möglich gewesen, hieß es weiter. Die Untersuchung habe allerdings im Fall eines entsandten Bediensteten zu erheblichen Zweifeln an seiner Eignung geführt.

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Die Vertretung in Ramallah schrieb am Dienstag auf Twitter, dass die Tweets in keiner Weise ihre Haltung und die der Bundesregierung wiedergäben. „Antisemitismus hat keinen Platz im deutschen diplomatischen Dienst“, hieß es weiter.