Wer nach Deutschland kommt, hat das Recht auf medizinische Versorgung. Jeder der Schmerzen hat oder akut erkrankt ist, wird behandelt. So sieht es das Asylbewerberleistungsgesetz vor.

Wie die medizinische Versorgung der Flüchtlinge konkret aussieht, entscheiden die Länder und Kommunen. Dennoch kann der Bund dazu beitragen, die Bedingungen zu verbessern, damit Länder und Kommunen die Gesundheitsversorgung vor Ort sichern können. Das ist geschehen mit dem ersten Asylpaket, das seit November in Kraft ist. So können die Bundesländer eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge ausgeben. Hamburg und Bremen haben sie schon seit längerem.

Flüchtlinge überwiegend bei guter Gesundheit

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind größtenteils gesund. Wenn bei Asylsuchenden Infektionskrankheiten auftreten, sind es in erster Linie die gleichen wie bei der einheimische Bevölkerung. Erkrankte in einer Asyl-Unterkunft haben sich meist in Deutschland angesteckt. Die beschwerliche Flucht, die räumliche Situation in den Aufnahmeeinrichtungen und mangelnder Impfschutz machen Asylsuchende oft anfälliger für Krankheiten.

Mit dem ersten Asylpaket wurde daher auch beschlossen, dass Flüchtlinge alle Schutzimpfungen erhalten können, die in Deutschland vom Robert-Koch-Institut (RKI) empfohlen werden. Das RKI ist in Deutschland zuständig für die Krankheitsüberwachung und -vorbeugung. Es kommt zu dem Ergebnis, dass die Flüchtlinge die Infektionsgefahr für die Allgemeinbevölkerung nicht erhöhen.

Erstuntersuchungen verbessern

Flüchtlinge, die in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen, müssen sich ärztlich auf übertragbare Krankheiten hin untersuchen lassen. Dazu gehört auch eine Röntgenaufnahme der Atmungsorgane, um Tuberkulose ausschließen oder rasch behandeln zu können.

Das Bundesgesundheitsministerium und das Robert Koch-Institut haben Empfehlungen für eine gesundheitliche Erstuntersuchung vorgelegt. Das Konzept umfasst eine Voruntersuchung bei der Erstunterbringung des Flüchtlings und eine zeitlich meist nachgelagerte weitergehende Untersuchung. So können Infektionskrankheiten erkannt und behandelt werden.

Bei allen Schwierigkeiten und Herausforderungen - insbesondere auf dem Land - kommt der Gesundheitsminister zu dem Ergebnis: Dank des herausragenden Einsatzes von Haupt- und Ehrenamtlichen kann die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge sichergestellt werden.

Das Thema Flüchtlinge und Asyl wird bis auf weiteres ständiger Tagesordnungspunkt jeder Kabinettssitzung sein. Das sieht das Koordinierungskonzept zur Bewältigung der Flüchtlingssituation vor.