BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat einen Eintrag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter gegen Rassismus-Vorwürfe verteidigt. Die Politikerin hatte ein Foto geteilt, auf dem ein kleines blondes Kind von einer Gruppe dunkelhäutiger Frauen umringt ist. Unter der Überschrift „Deutschland 2030“ steht dabei der Satz: „Woher kommst du denn?“

Gegenüber der Bild-Zeitung sagte die Abgeordnete: „Das Foto schickte mir ein besorgter Vater aus Frankfurt am Main, dessen Kind in seiner Klasse nur noch zwei weitere deutsche Mitschüler hat. Das Foto hatte er in der Mail mit angehängt.“ Das Bild zeige lediglich etwas, was die Menschen umtreibe, betonte Steinbach.

„Es ist kein aggressives Foto. Es sind auch keine arabischen Flüchtlinge darauf zu sehen, sondern freundliche Inder, die das Kind neugierig und interessiert ansehen.“ Die Bevölkerungsdaten deuteten jedoch daraufhin, daß Deutschland 2030 tatsächlich so aussehen könne, unterstrich die CDU-Politikerin. „In Großstädten gibt es jetzt schon einen erheblichen Anteil nichtdeutscher Bevölkerung.“ Auf Twitter ergänzte sie: „Das ist keine Hetze, sondern für viele ein Alptraum. Zahllose Zuschriften zeigen das!“

Der Twitter-Eintrag hatte für hefige Kritik gesorgt. Politiker von SPD, Grünen, Linkspartei und FDP warfen Steinbach Rassismus vor und forderten Konsequenzen der Union. „Für mich stellt sich die Frage, wie Frau Steinbach ihre rassistischen Äußerungen mit ihrer Funktion als Sprecherin für Menschenrechte vereinbaren kann“, sagte der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter.

Die Bild-Zeitung schrieb, Steinbach müsse das Bundestagsmandat entzogen werden:

Kann bitte jemand @SteinbachErika das Bundestagsmandat UND das Handy wegnehmen. #steinbach https://t.co/MD2L09pJCS — BILD am SONNTAG (@BILDamSONNTAG) 27. Februar 2016

Andere Twitter-Nutzer wünschten Steinbach einen schnellen Tod oder forderten sie auf, die Bundesrepublik zu verlassen. Auch innerhalb der Union wurde der Steinbach-Beitrag scharf kritisiert. Generalsekretär Peter Tauber schrieb:

Liebe @SteinbachErika, da ich nicht schon wieder Schimpfworte benutzen will, sage ich zu Deinem letzten Tweet jetzt nichts. — Peter Tauber (@petertauber) 27. Februar 2016

Auch der Kölner Bischof Rainer Maria Woelki äußerte sich empört. „Das spaltet und schürt Ängste“, sagte Woelki. Das Bild sei ein „Schlag ins Gesicht all der Tausenden Ehrenamtlichen, die sich in der Integrationsarbeit engagieren“. Steinbach erwiderte darauf:

Logisch denken sollte ein Kardinal können. Nicht Menschen auf dem Bild sind Ziel, sondern Zuwanderungspolitik! https://t.co/tAkX7H4lNZ — Erika Steinbach (@SteinbachErika) 27. Februar 2016

(ho)