MA-48-Arbeitszeit: „Nicht rechtswidrig“

Durchschnittlich 15 Stunden arbeiten: Der Fall eines MA-48-Mitarbeiters hat für Aufregung gesorgt. Nur hat er laut MA 48 nie länger als zwölf Stunden gearbeitet. Auch der Betroffene sagt, es sei nicht rechtswidrig gewesen.

Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte im ORF-Sommergespräch mit Nadja Bernhard und Hans Bürger Gehaltszettel des Mannes präsentiert: „Der hat in diesen exemplarischen drei Monaten durchschnittlich 15 Stunden am Tag in der MA 48, in einer rot-geführten Gemeinde, arbeiten müssen“, sagte er. Der angesprochene Mitarbeiter, Gerhard Hermann, arbeitete zwölf Jahre lang für die MA 48 im Winter als Fahrer für den Streudienst.

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MA 48: Nie länger als 15 Stunden Arbeit

Andreas Kuba, Personalchef der Magistratsabteilung (MA) 48, hat sich den Fall genauer angesehen und sagt im „Wien heute“-Interview: „Das kann nicht sein. Der Mitarbeiter hat keinen Tag länger als zwölf Stunden maximal gearbeitet.“ Diese sind für gewisse Dienste der Stadt erlaubt. Das sei auch mit der Gewerkschaft so abgesprochen und stehe so im Landesgesetz.

Diskussion um Arbeitszeit bei MA 48 Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ortet einen Arbeitszeitskandal bei der MA 48. „Wien heute“ hat nachgefragt.

Die von Strache präsentierten Gehaltszettel erklärt man sich bei der MA 48 mit einer falschen Rechenmethode. Sie hätten Normalarbeitstage als Basis zur Berechnung verwendet. Wochenenden wurde nicht berücksichtigt, die allerdings als Überstunden verrechnet werden. Man hätte in der Berechnung also die Überstunden der Wochenenden herausrechnen müssen.

Silvesterpfad „wird gereinigt, bis er fertig ist“

Der Winterdienst in Wien läuft im Zweischichtbetrieb. Im Normalfall wird etwa von 6.00 Uhr bis 14.00 Uhr gearbeitet. Sollte es die Wettersituation erfordern, auch zwölf Stunden, also bis bis 18.00 Uhr. Wann hat Hermann also 15 Stunden gearbeitet? Im „Wien heute“-Interview spricht er von einzelnen Fällen: „Wenn der Silvesterpfad gereinigt wird, hat der Fuhrpark von 18.00 Uhr bis 6.00 Uhr Dienst. Aber der Silvesterpfad wird gereinigt, bis er fertig ist.“

Also auch mal bis 10.00 Uhr, sagt Hermann. „Da wird jeder verstehen, dass wir den Silvesterpfad nicht in der Normalarbeitszeit abdecken können“, sagt Kuba. Hermann zeigt ein anderes Beispiel auf: Wegen eines Schadens am Kehrauto, der dazu führt, dass das Gefährt von einer Werkstatt abgeholt werden muss, müsse er beim Fahrzeug bleiben. „Dann kann es schon länger dauern. War natürlich nicht die Regel, war aber durchaus möglich“, relativiert Hermann jedoch wieder.

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Keine Möglichkeiten bei Überstunden

Strache kritisierte im Sommergespräch außerdem die Überstundenregelung: „Laut Aussage des Betreffenden war es ihm auch nicht möglich auszuwählen, ob er diese Überstunden als Zeitausgleich oder Bezahlung konsumiert.“ Doch das Gesetz erlaubt der MA 48 diese Wahlmöglichkeit gar nicht, sagt Kuba: „Wir zahlen alle unsere Überstunden im operativen Bereich aus, es gibt keine freie Wahl, dass man Zeitausgleich nehmen kann.“

Ein Grund dafür, dass der Fall jetzt bekannt wurde, war wohl die Diskussion um den Zwölf-Stunden-Tag, die Hermann störe: „Es geht darum, dass die Sozialdemokraten permanent anderen ans Bein pinkeln wollen und selber nicht besser sind.“ Das Unternehmen habe er vor einigen Jahren auf eigenen Wunsch verlassen, wie er sagt.

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