Kühlschränke sind einsatzbereit, Panzer nicht. Die Bundeswehr ist militärisch zweitklassig geworden. Verantwortlich dafür sind deutsche Politiker, die völlig falsche Schwerpunkte setzen. Der Ausweg ist unbequem. Ein Gastbeitrag.

Als James Mattis vor seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister vom Verteidigungsausschuss des amerikanischen Kongresses angehört wurde, erklärte er, dass er drei Prioritäten haben werde: die Bereitschaft der Streitkräfte zu erhöhen, vor allem durch Erhöhung der „Letalität“; die Allianzen Amerikas zu stärken, und die finanzielle Disziplin des Pentagons zu verbessern. Letalität bedeutet Tödlichkeit und meint im Militär die Fähigkeit, den Streitkräften eines Widersachers erheblichen Schaden zuzufügen. Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt, seit sie 2014 das Amt übernommen hat, dagegen ganz andere Schwerpunkte: Balance Familie und Dienst; gesundes Arbeiten. Sie nahm sich auch vor, die Unterkünfte der Soldaten mit Flatscreens und Mini-Kühlschränken auszustatten.

James Mattis hat nach seiner Amtseinführung das Letalitäts-Ziel wiederholt. Dem amerikanischen Heer sagte er im Oktober, Amerika habe kein gottgegebenes Recht auf Siege. Deswegen müsse das Militär für seinen Zweck geeignet sein. Aber was soll ein einfacher Soldat, egal ob bei den amerikanischen Streitkräften oder der Bundeswehr, unter Tödlichkeit verstehen? Das lernt er in Übungen, durch Weiterbildung, durch Vorgesetzte – denn bei den besten Streitkräften sind keine Waffennarren gefragt. Für den militärischen Zweck geeignete Streitkräfte verfügen über alle Ebenen hinweg über professionelle Soldaten, die sich gegen einen Gegner erfolgreich durchsetzen, die aber kein Interesse an überflüssiger Gewalt haben.

„198.000 Soldaten, wie von Frau von der Leyen geplant, ist eine vernünftige Größe“, sagt Generalmajor a.D. Walter Spindler, bis letztes Jahr Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres. „Aber die Größe nützt nichts, wenn wir eine vernünftige Organisation, Ausrüstung und Ausbildung nicht bereitstellen können.“

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In der soeben veröffentlichten amerikanischen Verteidigungsstrategie wird gleich im allerersten Satz betont, die zentrale Aufgabe des Pentagons sei die Bereitstellung von glaubwürdigen, kampfstarken Streitkräften. Im Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums von 2016 wird hingegen erst auf Seite 102 des Papiers erklärt, dass „gerade in den Dimensionen Land, Luft und See die Befähigung zum Kampf Wesensmerkmal [bleibt].“ Jedoch sind Soldatenunterkünfte mit Flatscreens ausgestattet worden, und auch eine Frauenquote bei den Generalen des Sanitätsdienstes kündigte von der Leyen an.

Mihnea Motoc, bis letztes Jahr rumänischer Verteidigungsminister und jetzt stellvertretender Leiter des „European Political Strategy Centre“, einer Denkfabrik der Europäischen Kommission, hebt weitere deutsche Initiativen wie die Gründung eines Cyberkommandos sowie einer Innovationsfabrik im Stil der amerikanischen DARPA hervor. „Hinzu kommt das Rahmennationen-Konzept, dessen Fokus anfangs auf die Ostsee lag. Jetzt nehmen aber auch die Tschechische Republik und Rumänien teil“, sagt er. Als Rahmennation schließt Deutschland Lücken in den Streitkräften anderer Länder und hat sogar einige Einheiten in die Bundeswehr eingegliedert.

Die noch amtierende Groko hat darüber hinaus auch die Verteidigungsausgaben etwas erhöht: letztes Jahr gab sie für Verteidigung 37 Milliarden Euro aus, 1,26 Prozent des Bruttosozialproduktes. 2016 war es 1,19 Prozent. Die Bundeswehr soll neue Kampfflugzeuge erhalten, Ausrüstung instandgesetzt oder modernisiert werden.