Berlin, 25. April 2018. Die Debatten um Stickoxide sowie die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen brachten es zutage: „Emissionen und Immissionen werden miteinander vermischt oder verwechselt – auch von Politikern“, sagt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Hinzu ergeben sich zahlreiche Ungereimtheiten.

Der aktuelle Grenzwert für Schadstoffe in der Luft (Immissionen) liegt bei 40 Mikrogramm. Das ist weit unterhalb des vergleichbaren Grenzwertes in den USA, der bei 100 Mikrogramm angesetzt ist. Zusätzlich stellte der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages fest, das unterhalb einer Stickstoffdioxid Konzentration von 900 Mikrogramm keine Gesundheitsgefährdung nachweisbar ist. „Das passt hinten und vorne nicht zusammen“, klagt Spaniel. „Nach den Aussagen des damaligen deutschen Vertreters bei der EU kam der absurd niedrige Wert von 40 Mikrogramm willkürlich zustande. Die Festsetzung ohne wissenschaftlich gesicherten Hintergrund ist diktatorisch“, stellt Spaniel fest. Wir werden dieser undurchsichtigen Politik seitens der EU nachgehen, die leider von der deutschen Regierung unterstützt wird.“

Das Festhalten an diesen Werten für Luftschadstoffe wurde von SPD und CDU-Vertretern indes als Argument bemüht: Niedrige Grenzwerte würden Druck auf die deutsche Autoindustrie ausüben, um schadstoffarme wettbewerbsfähige Dieselfahrzeuge zu produzieren. „Die Regierungsvertreter haben nicht einmal begriffen, dass Dieselfahrzeuge nur für einen Teil der Luftschadstoffe verantwortlich sind. Wer von Immissionen spricht, muss auch Baumaschinen, Heizungsanlagen, Industrie- und Schiffsabgase als Quellen für Stickoxide in Rechnung stellen“, erklärt Spaniel. Das belegt eine Studie des Verkehrsministeriums in Baden-Württemberg.

Spaniels Fazit: „Es ist daher kurzsichtig und falsch, generell die Autoindustrie für die gemessenen Luftschadstoffwerte an den Pranger zu stellen. Da der aktuelle Immissionsgrenzwert von 40 Mikrogramm weit unterhalb der Schwelle für gesundheitliche Gefährdung von 900 Mikrogramm liegt, sind die Hysterie um gesundheitsschädliche Fahrzeuge sowie mögliche Fahrverbote absurd.“