Ihr Zeichen ist Lambda, die Anhänger zwischen 16 und 30: Die rechte Gruppe „Identitäre Bewegung“ wird in elf Ländern vom Verfassungsschutz beobachtet. Auch in Hamburg ist sie nun. Was steckt dahinter?

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Die Botschaft war überaus plakativ und dennoch eindeutig. „Wann ist es euch bunt genug?“, hieß es auf einem Plakat, das drei Männer und eine junge Frau, alle vier wohl nicht älter als 30, an den Landungsbrücken hochhielten, die Elbe in ihrem Rücken. Unter die Frage hatten sie einen Zeitstrahl gemalt, auf dem die moderne Hamburger Silhouette samt Fernsehturm und Köhlbrandbrücke in ein von Moscheen und Minaretten geprägtes Stadtbild als Zukunftsvision wechselte. Daneben zeichneten drei junge Frauen ein düsteres Bild von der Rolle der Frau in Deutschland, die 2016 Opfer von Übergriffen werde und in zehn Jahren nur noch vollverschleiert im Nikab auf die Straße dürfe, so die unverhüllte Botschaft.

Die Aktion ist noch keine Woche alt und das jüngste Beispiel für eine in den vergangenen Wochen angelaufene Kampagne, mit der die rechtsradikale Gruppe Identitäre Bewegung, die in Hamburg mit einer eigenen Ortsgruppe Fuß gefasst haben soll, auf sich aufmerksam machen will. „Multikulti tötet“ und „Genug ist Genug! Remigration!“ sind die Losungen dieser islam- und fremdenfeindlichen Vereinigung, die ab sofort unter der Beobachtung des Verfassungsschutzamtes stehen wird, wie das Landesamt nun bekannt gab.

Das Symbol der identitären Bewegung ist Lambda, der elfte Buchstabe im griechischen Alphabets, in einem Kreis Quelle: dpa/dpa-ZB

Identitäre Bewegung trat erstmals 2012 auf

„Nach unserer Einschätzung bestehen bei den Identitären tatsächliche Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, sagte Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß. „Einige Angehörige haben außerdem einen rechtsextremistischen Vorlauf. Daher werden wir die Identitäre Bewegung Hamburg ab sofort als rechtsextremistische Bestrebung beobachten.“ Hamburg ist damit das zwölfte Bundesland, in denen der Verfassungsschutz die Identitären unter Beobachtung hat, ebenso wie das Bundesamt für den Verfassungsschutz.

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Die Identitäre Bewegung, die in Deutschland erstmals 2012 auftrat, ist ein Ableger der Identitären Bewegung Österreich und der französischen Jugendorganisation Génération Identitaire. Ihr Erkennungszeichen ist Lambda, der elfte Buchstabe im griechischen Alphabets, in einem Kreis, führt der Niedersächsische Verfassungsschutz aus. Dieses sei das Symbol der Spartaner gewesen, die im antiken Griechenland gegen die Perser ankämpften. Angeblich sehen sich die Identitären in der Tradition der Spartaner.

Neue Anlaufstelle für junge Rechtsradikale

Ihre Aufgabe sei die „Bewahrung unseres ethno-kulturellen Erbes“, schreibt die Bewegung im Internet, die neben AfD und Pegida der Strömung Neue Rechte zugerechnet und als neue Anlaufstelle für junge Rechtsradikale gesehen wird, während Kameradschaften und die Jugendorganisation der NPD an Bedeutung verlieren. „Sie setzen sich nach eigenen Angaben für den Erhalt einer deutschen und einer sogenannten christlich-europäischen Identität ein, die durch außereuropäische Zuwanderung und eine vorgeblich zunehmende Islamisierung Deutschlands und Europas gefährdet sei“, sagte der Sprecher des Hamburger Verfassungsschutzes, Marco Haase.

Deutschland wird rechtsradikaler Nicht nur an den Rändern des politischen Spektrums franst es antidemokratisch aus. Die Mitte der Gesellschaft gibt sich zunehmend enthemmt. Das ist das erschreckende Ergebnis einer Langzeitstudie. Quelle: Die Welt

Doch sei dies nur der Schleier, hinter dem sich eine handfeste rechtsradikale Gesinnung versteckt, wie nicht zuletzt Agitation und Aktionsformen beweisen. Die Identitären diffamierten Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise, erklärte jüngst Bundesverfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Aus Niedersachsen, wo die Identitären bereits seit zwei Jahren beobachtet werden, heißt es: Die Positionen der Identitären Bewegung seien vor allem von einer zum antimuslimischen Rassismus tendierenden Islamfeindlichkeit geprägt.

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Mit ihrer Präsenz in den sozialen Netzwerken, ihren offensiven Aktionen und ihrer Bildersprache gelten sie als der popkulturelle Arm der rechtsradikalen Szene. Vor wenigen Wochen nutzten sie ein Gleis im Hauptbahnhof für ein rassistisches Schauspiel, im vergangenen Jahr besetzten sie einen Balkon der Hamburger SPD-Zentrale und auch an der Hamburger Uni sollen sie hin und wieder aktiv sein. Ihre Anhängerschaft ist jung, zwischen 16 und 30 Jahre alt, schätzen die Sicherheitsbehören. Die relativ neue Identitäre Bewegung richte „sich mit auf den ersten Blick einfallsreichen, plakativen Schlagworten und Aktionen insbesondere an junge, medienbegeisterte Menschen“, sagte Haase. „So sind auf den geposteten Videos vor allem junge Frauen und Männer zu sehen, die sich freuen, wenn ihre fremdenfeindlichen Aktionen durch die sozialen Netzwerke gepostet oder von anderen Medien aufgegriffen werden.“

Eine Clique, die in ganz Norddeutschland aktiv ist

Bis Juli dieses Jahres habe es in Hamburg keine eigenständige Struktur der Identitären Bewegung gegeben, erklärte Haase, auch wenn Anhänger ungeachtet dessen Aktionen im Stadtgebiet geplant und ausgeführt haben. Für diese Aktionen allerdings habe sich bislang die Identitäre Bewegung Niedersachsen verantwortlich gezeigt, auf deren Facebook-Seite die Hamburger Aktionen publiziert worden waren. Seit dem 5.August allerdings bestehe ein eigener Facebook-Account der Gruppe Identitäre Bewegung Hamburg, die publizierte, „regen Zulauf“ in Hamburg zu haben, was jetzt den Verfassungsschutz auf den Plan rief.

300 Anhänger soll die Bewegung bundesweit haben, 50 allein in Niedersachsen. Ob die Bewegung in Hamburg wirklich starken Zulauf hat, darf bezweifelt werden. Szenekenner gehen davon aus, dass hinter den Aktionen vielmehr eine Clique steht, die in ganz Norddeutschland aktiv ist. Wirklich präsent sind die Identitären nur im Internet, wo sie ihre Aktionen auszuschlachten versuchen – mit ihrer wahren Bedeutung korrespondiert das nicht.