Zu brav für die SVP Ständerat Hannes Germann möchte Bundesrat werden. Bereits zum dritten Mal nimmt er Anlauf. Im Weg stehen dem auf Ausgleich bedachten SVP-Vertreter aus Schaffhausen in erster Linie Parteikollegen.

Konsensorientiert durch und durch: Hannes Germann 2014 auf dem ständerätlichen Präsidentenstuhl. (Bild: Gian Ehrenzeller / Keystone)

«Die Mitglieder des Ständerats sind es gewohnt, gegenüber ihren Parteien eine gewisse Unabhängigkeit zu wahren.» Mit diesen Worten erinnerte Ständeratspräsident Hannes Germann die Regierungsräte, die sich im Januar 2014 in Interlaken zum kantonsübergreifenden Meinungsaustausch versammelt hatten, an die spezielle Rolle des «Stöcklis».

Der Schaffhauser SVP-Standesvertreter ist fast schon musterschülerhaft vom Geist beseelt, der im Ständerat vorherrscht. Dort seien konsensorientierte Köpfe gefragt, keine Parteisoldaten. Nachdem ihn die kleine Kammer im Dezember 2013 zum Ratspräsidenten gekürt hatte, «outete» sich Germann als freundeidgenössischer Überzeugungstäter: «Würde aus unserer Kammer eine Art kleiner Nationalrat, wäre das systemwidrig und der Anfang vom Ende.»

Viele sagen, Hannes Germann reise nie kompromissunwillig nach Bern. Ein polternder SVP-Haudegen ist er mit Sicherheit nicht. Er bezeichnet sich selber als ein «auf Ausgleich bedachter Föderalist durch und durch». Dass es ihm leichtfällt, Brücken über Parteigrenzen hinweg zu bauen, attestieren ihm einstige Weggefährten, die mit ihm im Schaffhauser Kantonsrat politisierten. Seit er 2002 den Sprung in den Ständerat schaffte, ist er regelmässig mit Glanzresultaten bestätigt worden – ein untrügliches Zeichen für die Popularität des zugänglichen Politikers und Hobbyfussballers, der im jugendlichen Überschwang von einer Profikarriere in Stollenschuhen geträumt hat (vorzugsweise in Italien oder England).

Lokal vernetzter Allrounder

In seinem Heimatkanton ist Hannes Germann bestens vernetzt, was sich unschwer an seinen diversen Mandaten ablesen lässt. Der 59-Jährige, der verheiratet und Vater zweier Töchter ist, hat sich vom Primarlehrer und Redaktor der «Schaffhauser Nachrichten» zu einem Mann der lokalen Wirtschaft entwickelt. Er präsidiert die Ersparniskasse Schaffhausen, ist Vizepräsident der örtlichen Elektrizitätswerke, sitzt in den Vorständen der Industrievereinigung und des Hauseigentümerverbands Schaffhausen. Daneben präsidiert er den Verband der Schweizerischen Gemüseproduzenten, den nationalen Gemeindeverband und eine Einrichtung für Behinderte in Neuhausen am Rheinfall, womit das Bild eines auf vielen Hochzeiten tanzenden Allrounders abgerundet wird.

Germann ist nicht nur ein beliebter, sondern durchaus auch ein ambitionierter Schaffhauser. Es hat nicht überrascht, dass ihn seine Kantonalpartei zusammen mit SVP-Nationalrat Thomas Hurter als Bundesratskandidaten ins Rennen geschickt hat. Sehnsüchtig wartet der nördliche Grenzkanton darauf, erstmals seit 1848 einen Vertreter in die Landesregierung delegieren zu dürfen. Germann wäre glücklich, wenn er den Bann brechen könnte. Nach 2008 und 2011 nimmt er bereits zum dritten Mal Anlauf. Damit schwingt er sich zu seinem Freiburger Parteikollegen Jean-François Rime empor, dem bisher die Krone des «ewigen SVP-Bundesratskandidaten» gebührt hat.

Doch Germann hat ein gröberes Handicap: Innerhalb der eigenen Partei fliegen ihm die Herzen nicht zu.

Als die SVP 2008 nach dem Zerwürfnis mit den amtierenden Bundesräten Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf ihre Rolle als kurzzeitige Oppositionspartei aufgab und wieder in den Bundesrat zurückkehren wollte, stellte sich Hannes Germann erstmals zur Verfügung. Die SVP stieg damals mit dem Zweierticket Maurer/Blocher in die Ausmarchung; neben dem damaligen Mitbewerber Adrian Amstutz blieb auch Germann im fraktionsinternen Nominationsverfahren chancenlos. 2011 schickte die Schaffhauser SVP erneut ihren Ständerat ins Rennen. Doch wiederum zeigte ihm die Bundeshausfraktion die kalte Schulter.

Sachpolitische Differenzen

Woran liegt das? Hannes Germann gilt, so die verbreitete Auffassung in der SVP, als zu wenig linientreu, als zu brav. Sachpolitisch wird ihm zur Last gelegt, dass er sich für den Atomausstieg ausgesprochen hat und dass er als Supporter des bilateralen Wegs in Europa aufgetreten ist. Wenn die Tenöre der SVP das Klagelied vom «Asylchaos» anstimmen, steht Germann abseits. Auf nationaler Ebene gehört der unideologische Schaffhauser nicht zu den Wortführern seiner Partei. Das schmälert seine Chancen erheblich, von der SVP-Fraktion als Bundesratskandidat nominiert zu werden.

Doch man täusche sich nicht. Der Brückenbauer Hannes Germann, der von Altbundesrat Adolf Ogi zum Kreis der «vernünftigen SVPler» gezählt wird, hat viele Freunde in der Bundesversammlung. Im Ständerat sowieso, aber auch im Nationalrat. Der Präsident der Grünliberalen, Martin Bäumle, hat bereits entsprechende Rauchzeichen aufsteigen lassen.

Support ist auch von weiter links denkbar. Vor vier Jahren, als die SVP – ähnlich wie heute – mit einem kunterbunten Bewerberfeld an den Start ging, liess die damalige SP-Fraktionschefin Ursula Wyss verlauten: «Ich kann mir vorstellen, dass Germann in der SP viele Sympathien hat, wenn er gegen einen FDP-Kandidaten antritt.» Am Wahltag im Dezember 2011 präsentierte sich die Ausgangslage dann anders. Nach dem Debakel mit ihrem Kandidaten Bruno Zuppiger zauberte die SVP in letzter Minute den Bauernverbandspräsidenten Hansjörg Walter aus dem Hut; das Parlament bestätigte Eveline Widmer-Schlumpf im Amt.

Mit Blick auf den neuerlichen Bundesratskandidaten Hannes Germann ist immer noch gültig, was 2011 der ehemalige SP-Präsident und Schaffhauser Nationalrat Hans-Jürg Fehr sagte: Ständerat Germann gelte gewiss nicht als Hardliner. Das macht ihn zu einem heimlichen Mitfavoriten, der am 9. Dezember auch gegen den Willen seiner Partei gewählt werden könnte. Womit die SVP ein Problem hätte – falls sie sich an ihre unselige Statutenbestimmung festklammert, wonach aus der Partei auszuschliessen ist, wer nicht nominiert worden ist und trotzdem Bundesrat wird.