Köln -

Stadtdirektor Dr. Stephan Keller (48, CDU) sorgt sich wegen der hohen Zahl der Briefwähler. Zwar sei es gut, wenn die Wahlbeteiligung steige. „Aber das Gesetz sieht grundsätzlich die Urnenwahl an einem Stichtag vor“, so der Stadtdirektor.

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Briefwahl eigentlich nur für Kranke oder Urlaubende

„Am Wahltag soll das Stimmungs- und Meinungsbild der Bevölkerung abgefragt werden. Die Briefwahl sollte eigentlich nur Kranken, Bettlägerigen oder durch Urlaub verhinderten Wählern und Wählerinnen die Möglichkeit der Stimmabgabe bieten.“

Köln: Briefwahlanteil bei fast 40 Prozent

Nun liege der Briefwahlanteil in Köln aber bei fast 40 Prozent, mehr als 180.000 KölnerInnen machten bei der Europawahl (hier mehr lesen) letzten Sonntag Briefwahl. Keller: „Die Wahl findet über fünf, sechs Wochen statt – und eben nicht an einem Stichtag, dem Wahltag.“

Oberbürgermeisterin Henriette Reker (62, parteilos) und Stadtdirektor Dr. Stephan Keller (48, CDU) verkünden am Wahlsonntag die beste Wahlbeteiligung bei einer Europawahl, die es in Köln je gab: 64,63 Prozent der wahlberechtigten Kölner haben ihre Stimmen abgegeben, elf Prozent mehr als bei der Europawahl 2014. Fast 40 Prozent der Wähler machten Briefwahl. Grönert Foto:

Unvorhergesehene Ereignisse

Bundeswahlleiter Georg Thiel hatte angesichts der hohen Zahl von Briefwählern bereits im Vorfeld der Europawahl erklärt, dass durch die Briefwahl der Zeitraum der Stimmabgabe auf mehrere Wochen gestreckt werde, was bedeute, dass nicht alle Wähler unter denselben Voraussetzungen abstimmen.

Zwischen Stimmabgabe und Wahltag könnten unvorhergesehene Ereignisse liegen, die noch Einfluss auf die Stimmabgabe haben könnten – Umweltkatastrophen, Ibiza-Affäre oder andere Politskandale...

Dr. Stephan Keller denkt über Hürden nach

Keller denkt über Hürden für die Briefwahl nach. Bis 2008 musste man begründen, weshalb man Briefwahl machen will – mögliche Gründe: Urlaub, Krankheit. Für entsprechende Änderungen aber wäre der Bundestag als Gesetzgeber zuständig.