Alexia Weiss

Das alljährliche Befreiungsgedenken in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen ist international bekannt – vor allem, da die Opfer aus den verschiedensten Ländern kamen beziehungsweise die Überlebenden heute noch aus den unterschiedlichsten Staaten anreisen. Insoferne ist auch das Bemühen der nunmehrigen Regierungspartei FPÖ, dort anwesend zu sein, nachvollziehbar.

Alexia Weiss - © Paul Divjak

Was die aktuelle Debatte allerdings mit sich bringt, ist eine Täter-Opfer-Umkehr, die ihresgleichen sucht. Da prangern die Freiheitlichen in Richtung Mauthausen-Komitee an, es müsse zu einer Versöhnung kommen. Da appelliert in der Diskussionsrunde "Im Zentrum" im ORF gestern Abend Staatssekretärin Karoline Edtstadler mehrmals, sich die Hände zu reichen, aufeinander zuzugehen.

Hier handelt es sich doch nicht um einen Streit zwischen Nachbarn, wo der eine verspricht, die Hecke zu stutzen und der andere, künftig nicht sofort zu schreien, wenn die Hecke nur einen Zentimeter über die vereinbarte Höhe gewachsen ist.

Ja, klar, natürlich ist eine Normalisierung des Umgangs mit den Freiheitlichen seitens Überlebenden- und jüdischen Organisationen möglich. Da ist es aber an der FPÖ, sich zu ändern. Und zwar grundlegend.

Fehlende Glaubwürdigkeit

Wie auch der Autor und Historiker Doron Rabinovici in der "Im Zentrum"-Diskussion unterstrich: Das eine zu sagen, das andere zu tun, das vermittelt keine Glaubwürdigkeit. Ich kann zehn Mal beschwören, kein Antisemit zu sein, wenn meine Taten dann aber anderes erzählen.

Im Umkehrschluss dann den Überlebenden und den Juden allgemein – der FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz prangerte in der Debatte einmal mehr an, dass die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) das Gespräch verweigere – Unversöhnlichkeit vorzuwerfen, ist allerdings mehr als perfide.

Niemand würde sich eine Normalisierung mehr wünschen als die Kultusgemeinde. Wie auch IKG-Präsident Oskar Deutsch immer wieder betont, ist es nötig, die Einrichtungen der Gemeinde zu bewachen und es ist gut, dass sie bewacht werden, um Jüdinnen und Juden Schutz zu bieten. Aber besser wäre es, das wäre nicht nötig.

Dazu bedarf es allerdings einer Gesellschaft, in der Antisemitismus (von welcher Seite auch immer) ein No-go ist. Davon sind wir jedoch mit einer Regierung, in der die einen immer wieder durch Antisemitismus auffallen und die anderen nur dann klare Worte finden, wenn es schon gar nicht mehr anders geht, weit entfernt.

Das Operieren mit Codes

Der Gudenussche Soros-Sager klingt noch nach. Die Botschaft, sie wird von denen, die sie antisemitisch verstehen wollen, verstanden. Das ist das Operieren mit Codes. Das macht nur die Aussage nicht weniger antisemitisch. Es zeigt nur einmal mehr die Doppelbödigkeit, mit der die FPÖ hier operiert, mit der sie versucht, durchzulavieren. Nur dass es eben nicht und nicht gelingen will. Weil: Die Überlebenden, die Juden sind unversöhnlich.

Ein Unversöhnlicher ist demnach wohl auch der Sprecher von SOS Mitmensch, Alexander Pollak. Denn der von Rosenkranz in der "Im Zentrum"-Debatte getätigten Schilderung, wonach es im vergangenen Jahr – also 2017 – keine Inserate der Bundes-FPÖ mehr in der immer wieder durch Antisemitismus und Rassismus aufgefallenen Publikation "Aula" gegeben habe, sondern nur von FPÖ-Bezirksorganisationen, hielt Pollak noch Sonntag Abend entgegen: Der heutige Vizekanzler Heinz-Christian Strache sei noch 2017 in der "Aula" aufgetreten. Erst seit seinem Regierungsantritt halte er sich diesbezüglich zurück.

Die FPÖ muss lernen, dass diese doppelten Spiele durchschaut werden. Dass dieses Agieren unehrlich ist. Dass so das verbal geäußerte Bemühen, gegen Antisemitismus zu kämpfen, nichts als hohle Worte sind. Füllt die Worte mit Leben, lebt den Kampf gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, möchte man der FPÖ laut zurufen! Dann wird vielleicht auch die jüdische Gemeinde in Gespräche eintreten. Aber nur dann. Und mit Unversöhnlichkeit hat das nichts zu tun, nur mit Vorsicht und ja, mit dem Lernen aus der Geschichte.