Nach dem mutmaßlich vereitelten Terroranschlag auf den 1. Mai-Radklassiker hat das LKA Hessen die für Freitag geplante Veranstaltung abgesagt. Derzeit wird ermittelt, ob es sich bei dem festgenommenen Ehepaar um Einzeltäter handelt.

Die Polizei Westhessen und die Staatsanwaltschaft Frankfurt haben am Donnerstagnachmittag bestätigt, dass sie nach ihrer Einschätzung einen terroristischen Anschlag verhindert haben. Als mögliches Anschlagsziel gilt das für den 1. Mai geplante Radrennen „Rund um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt“. Das Landeskriminalamt hat den Radklassiker am frühen Donnerstagabend mit Hinweis auf eine eventuelle Gefährdung der Bevölkerung abgesagt.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wiesbaden teilten der Präsident des westhessischen Polizeipräsidiums, Stefan Müller, sowie der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Frankfurt, Albrecht Schreiber, mit, dass in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag noch vor Mitternacht in Oberursel ein 35 Jahre alter Mann durch ein mobiles Einsatzkommando der Polizei festgenommen wurde. Er steht im Verdacht, zusammen mit seiner 34 Jahre alten Ehefrau eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben. Gegen die beiden wurde inzwischen Haftbefehl erlassen.

Festnahme ohne größere Schwierigkeiten

Der Mann, der sowohl die türkische als auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, befand sich zum Zeitpunkt der Festnahme, die offenbar ohne größere Schwierigkeiten verlief, außerhalb seiner Wohnung. Diese wurde wenig später durch ein Sondereinsatzkommando der Polizei gestürmt. Darin wurde die türkische Ehefrau des Beschuldigten festgenommen. Die beiden kleinen Kinder, die sich ebenfalls in der Wohnung befanden, sind der Obhut des Jugendamtes übergeben worden. Polizeipräsident Müller hob hervor, der Polizei sei die Gegenwart der Kleinkinder bewusst gewesen, man habe das bei dem Einsatz berücksichtigt, ihnen sei nichts passiert.

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Noch in der Nacht, gegen vier Uhr, wurde das Haus der Terrorverdächtigen durchsucht. Ein entsprechender Durchsuchungsbeschluss war am Mittwoch erwirkt worden. In den Wohnräumen fand die Polizei einen größeren Geldbetrag, im Keller allerlei Gerät, was den Verdacht, ein Anschlag habe kurz bevorgestanden, erhärtete. Sichergestellt wurden: eine funktionsfähige Rohrbombe, über deren Zerstörungspotenzial die Polizei noch keine näheren Angaben machen wollte.

Außerdem hundert Schuss scharfe Munition, Kaliber neun Millimeter. Dazu wesentliche Teile eines automatischen Sturmgewehrs G3 sowie ein Übungsgeschoss für eine Panzerfaust und mehrere Behältnisse mit verdächtigen Flüssigkeiten: drei Liter relativ hochprozentigen Wasserstoffperoxids, das sich in Kombination mit Aceton, das ebenfalls gefunden wurde, und Salzsäure zur Herstellung von Sprengstoff eignet. Dazu stellten die Polizisten eine Flasche mit Brennspiritus sowie einen Kanister Diesel sicher. In weiteren Behältnissen befand sich eine bisher unbekannte Flüssigkeit, die noch untersucht wird.

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Offenbar waren die beiden Verdächtigen, die noch an diesem Abend dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden sollen, seit mehreren Jahren im Visier der Polizei. Der Mann wurde mit verschiedenen Delikten - Einbruch, Nötigung, Verstoß gegen das Waffengesetz - 15 Mal auffällig. Auch bekannt war, dass die beiden Eheleute, wie es der Oberstaatsanwalt ausdrückte, „Verbindungen zur radikal-islamischen Szene im Rhein-Main-Gebiet und der Welt“ hatten.

Die Observierung begann, nachdem das Ehepaar Ende März gemeinsam in einem Frankfurter Baumarkt das Wasserstoffperoxid gekauft hatte. Bei diesem Kauf, bei dem, so die Polizei, normalerweise ein Ausweis vorgelegt werden muss, gaben sie falsche Personalien an. Warum sie sich in diesem Fall nicht ausweisen mussten, blieb am Donnerstag unklar. Jedenfalls benachrichtigte der Baumarkt die Polizei, die schließlich die Verdächtigen ermittelte. Ob das Verhalten des Baumarktes üblich oder gar vorschriftsgemäß war, konnte am Donnerstag ebenfalls nicht in Erfahrung gebracht werden.

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Die Kombination aus verdächtigem Einkauf und Zugehörigkeit zur salafistischen Szene alarmierte die Behörden. Mitte April wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Verdachtslage wurde noch akuter, als das Bewegungsprofil des Mannes zahlreiche Überschneidungen mit der Strecke des Radrennens aufwies. Schon am Mittwochabend wurden zwei Hundertschaften der Polizei in Bereitschaft versetzt. Mit dem ersten Tageslicht begannen sie dann den Bereich der Landstraße zwischen Ortsausgang Oberursel und Feldberg intensiv zu durchsuchen, ohne dabei jedoch weiter Beweismittel zu finden.

Polizei und Staatsanwaltschaft machten am Donnerstag deutlich, welche Fragen jetzt im Vordergrund stehen: Handelt es sich bei den beiden Verdächtigen um Einzeltäter? Gehören sie einer Zelle an? Welche Kontakte gibt es ins Ausland oder zu anderen Salafisten in Deutschland, etwa zur Sauerland-Gruppe? Mit Verweis auf laufende Ermittlungen wurden dazu keine näheren Angaben gemacht. Welche Bedeutung dem Fall beigemessen wird, zeigte aber die Aussage des Leitenden Oberstaatsanwaltes, man sei mit dem Generalbundesanwalt in engem Kontakt. Es werde geprüft, ob er die Ermittlungen an sich zieht. Die Tatort-Ermittlung hat bereits das Bundeskriminalamt übernommen.