Die Einsatzbereitschaft von Waffensystemen soll im Ministerium von Ursula von der Leyen geschönt worden sein. So der Vorwurf des Bundesrechnungshofs. Die Ministerin präsentiere „sehr fragwürdige Zahlen“, kritisieren die Grünen.

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Der Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem Medienbericht zufolge vor, Mängel bei der Bundeswehr zu verschleiern. Viele Waffensysteme, die das Ministerium als „einsatzbereit“ bezeichne, seien dies gar nicht, zitierte die „Bild“-Zeitung aus einem Bericht des Rechnungshofes für den Haushaltsausschuss des Bundestages.

So hätten beispielsweise Korvetten, die offiziell als „einsatzbereit“ eingestuft wurden, keine Bewaffnung gehabt. „Lange Zeit“ hätten die Schiffe „nicht über einsatzbereite Lenkflugkörper“ verfügt, kritisierte der Rechnungshof laut dem Bericht. Ein Marineschiff ohne Waffen sei aber nicht einsatzbereit.

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Dies gelte auch für U-Boote, denen die Besatzung fehlte. Auch ein Schiff ohne Mannschaft sei, anders als vom Ministerium dargestellt, nicht einsatzbereit. Der Rechnungshof wirft von der Leyen laut „Bild“-Zeitung daher vor, dass sie „nicht hinreichend“ über die tatsächlichen Mängel bei der Bundeswehr informiere.

Kritik an Ministerin von den Grünen

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Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, kritisierte von der Leyen wegen ihrer Berichte. Von der Leyen inszeniere sich gerne „als Meisterin von Transparenz“, nenne aber in ihren Berichten an den Bundestag „sehr fragwürdige Zahlen“, sagte Lindner.

„Wer Schiffe oder U-Boote als einsatzbereit bezeichnet, obwohl es an Munition oder Personal fehlt, erweckt einen falschen Eindruck gegenüber der Öffentlichkeit.“

Der Bericht des Rechnungshofes zeige, dass nach wie vor Missmanagement in vielen Bereichen wie Instandhaltung und Ersatzteilen an der Tagesordnung sei, fügte Lindner hinzu. Die Ministerin könne in einer solchen Situation „nicht ernsthaft noch mehr Geld für die Bundeswehr fordern“. Lindner, der auch Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages ist, forderte von der Leyen auf, „erstmal im eigenen Haus diese Missstände“ abzustellen und das zur Verfügung stehende Geld „richtig und sinnvoll“ auszugeben.

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Das Verteidigungsministerium wies die Darstellung des Bundesrechnungshofs zurück. Ein Sprecher des Ministeriums, „in diesem Fall teilen wir die Sachstandsdarstellung des Bundesrechnungshofs nicht“. Der Hof beziehe sich auf den jährlichen Bericht des Ministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft an das Parlament. Darin werde „sehr genau“ definiert, wie sich die Einsatzbereitschaft darstelle, nämlich immer „auch auf den geplanten Verwendungszweck“ bezogen.

So sei „aus militärischer Sicht ein Schiff einsatzbereit, wenn es für einen bestimmten Einsatzzweck die notwendige Ausrüstung und Bewaffnung besitzt“, fügte der Ministeriumssprecher hinzu. Daher würden Schiffe, die etwa für die Anti-Schleuser-Mission „Sophia“ im Mittelmeer vorgesehen seien, als einsatzbereit gewertet, „auch wenn sie womöglich keine Lenkflugkörper an Bord haben“.