Heute veröffentlichte WikiLeaks ein auf den 5 Oktober datiertes Verhandlungspapier zum strittigen Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP.

Konkret geht es hier um das Geistige Eigentum (IP-Chapter)

Vor allem besorgt sind laut der Pressemeldung der Transparenz-Aktivisten die Rechte im Hinblick auf pharmazeutische Produkte. Insgesamt geht es um die komplette Breitseite: Music, Arznei, Bilder, Nachrichten, freies Internet.

Speziell im pharmazeutischen Aspekt wird befürchtet, dass Generika verboten werden bzw. durch teure Patente komplett verschwinden sollen, so daß Medizin letztlich noch teurer werden soll.

Beispiel: Voltaren wird in Deutschland als Diclophenac günstiger angeboten. Dies soll nun unterbunden werden.

Durch dieses Abkommen versucht Amerika weiters Länder wie Russland und China im weltweiten Handel zu schaden.

Eine komplette Analyse wird noch folgen. Jedenfalls wird noch weiter auf die Dokumente zu TTIP gewartet, WikiLeaks setzte eine Belohnung in Höhe von $ 100.000 aus.

Weitere Informationen:

https://wikileaks.org/tpp-ip3/

Inwieweit die Sorgen im Hinblick auf das TPP-Abkommen auch auf die TTIP-Staaten deckungsgleich sind, kann man nun nicht pauschal sagen, da hier regionale Gepflogenheiten im Recht wohl unterschiedlich sind.

Insgesamt aber verlaufen die Verhandlungen hier ähnlich intransparent wie in Westeuropa ab.

Update: Und es wird weiter geleaked