Nach Anschlag auf Kommunalpolitiker : „Fuck you right wing!“

In Schleswig-Holstein will sich Politiker Erik Schaller nach einem Anschlag mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund nicht einschüchtern lassen.

HAMBURG taz | Einschüchtern lassen will sich Erik Schaller nicht. „Mich zurückziehen und den Mund halten, läuft nicht“, sagt er. Der Schleswig-Holsteinische Kommunalpolitiker ist überzeugt, dass Rechtsextremisten einen Anschlag auf ihn und seine Familie versucht haben. Als sie am Dienstag in den Urlaub fahren wollten, hätten sie merkwürdige Geräusche am Auto wahrgenommen – und entdeckt, dass am rechten Vorderrad sämtliche Radmuttern gelöst worden waren. „Die saßen gerade so eben noch drauf“, erzählte der stellvertretende Bürgermeister der Gemeinde Schafflund bei Flensburg dem „Schleswig-Holstein Magazin“ des NDR.

Über den politischen Hintergrund ist sich der Kommunalpolitiker der Dänenpartei Südschleswigscher Wählerverband (SSW) sicher. Denn schon Anfang März hatte er eine einschlägige Morddrohung erhalten, als er auf seiner Facebook-Seite eine Fahrt für Jugendliche nach Auschwitz ankündigte. Daraufhin bekam er einen anonymen Anruf: „Die Tour kannst du dir sparen. Linke Schweine wie dich werden wir vorher entsorgen.“ Schallers Reaktion: Er meldete die Drohung der Polizei und fuhr in die KZ-Gedenkstätte nach Polen.

Schaller, der jetzt an unbekanntem Ort urlaubt, ist seit Langem aktiv gegen rechts, im NDR-Gespräch sitzt er im Kapuzenpullover mit der Aufschrift „Gegen Nazis“ vor der Kamera. „Fuck you right wing!“ kommentierte er den aktuellen Anschlag auf Facebook.

Und natürlich hat er Anzeige gegen Unbekannt erstattet, der Staatsschutz des Landes Schleswig-Holstein führt die Ermittlungen. „Das ist ein Angriff auf unsere Zivilgesellschaft“, kommentierte der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer den Vorfall in einer Mitteilung. Er erwarte, „dass Staats- und Verfassungsschutz den versuchten Anschlag auch genau in diesem Kontext einordnen und ermitteln“.

Unterstützung bekommt Schaller auch aus anderen Parteien. Die Grünen-Vorsitzende Ann-Kathrin Tranziska sprach auch wegen des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke von einem „extremen Warnsignal“. Es müsse aufgeklärt werde, ob es sich „um Einzeltäter oder ein organisiertes Netzwerk handelt“.