Jörg Nobis, der AfD-Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag, schlug per Tweet vor, „den Schulzzug in den Hochofen“ zu fahren. Ein Grüner zeigte ihn wegen Volksverhetzung an, er selbst versteht die Empörung nicht.

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Als am späten Dienstagabend das Scheitern der Verhandlungen zu einer neuen großen Koalition nicht mehr ausgeschlossen schien, verfasste der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kieler Landtag, Jörg Nobis, folgenden Tweet: Er sei für Neuwahlen, und: „Afd 16% und SPD 16% und Mutti weg … Dann fahren wir gemeinsam den #schulzzug in den Hochofen.“ (sic!)

Politiker von Grünen und SPD waren empört und reagierten mit scharfer Kritik auf diese Anspielung auf die Konzentrationslager im Nationalsozialismus. Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen (Grüne) zeigte Nobis wegen Volksverhetzung an.

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„Da habe ich weder an die Person Martin Schulz noch an andere Menschen gedacht“, sagte der 42-jährige Nobis. Aus seiner Sicht sei dadurch, dass SPD-Chef Schulz sein Versprechen gebrochen habe, nie in ein Kabinett Merkel zu gehen, der „Schulz-Zug“ völlig entgleist. Damit habe er in dem „Zug“ Schrott gesehen.

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Nobis bestreitet, beim Schreiben des Tweets an den naheliegenden historischen Kontext gedacht zu haben: Da er im Ruhrgebiet inmitten von Hochöfen aufgewachsen und außerdem Ingenieur sei, denke er bei Hochöfen nur an Stahlschmelzen von Schrott. Da habe er gedacht: „Der Schulz-Zug geht dann jetzt in den Hochofen.“ Anderes werde hineininterpretiert.

Nobis wurde deswegen massiv kritisiert. „Die provozierenden Äußerungen des AfD-Abgeordneten Jörg Nobis stellen bewusst gedankliche Verknüpfungen dar, die politisch völlig inakzeptabel sind“, sagte Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU). „Das ist ein ekelhafter, volksverhetzender und menschenverachtender Tweet“, kommentierte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner. „Leider kennen wir das von Herrn Nobis und seiner Rechtspartei nicht anders.“ Auf Twitter ergänzte er: „Die juristische Bearbeitung des Vorgangs folgt.“

„Solche Aussagen müssen mit allen Mitteln bekämpft werden“

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch wurde deutlich: „Erneut zeigt die AfD ihr wahres Gesicht und äußert sich geschmacklos und menschenverachtend“, sagte er. „Das ist absolut inakzeptabel und sollte nicht ohne Folgen bleiben.“ Er habe Nobis wegen Volksverhetzung angezeigt, teilte Parlamentsvizepräsident Rasmus Andresen (Grüne) mit. „Solche Äußerungen müssen rechtlich und politisch mit allen Mitteln bekämpft werden und Konsequenzen haben.“

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Landtagspräsident Schlie sagte, er halte die rechtlichen Schritte Andresens für richtig. „Solche Äußerungen müssen rechtlich und politisch mit allen Mitteln bekämpft werden und Konsequenzen haben“, begründete dieser auf Facebook seine Anzeige. „Auch wenn dies Provokationen sind, die das Ziel haben, Aufmerksamkeit zu erzielen, können solche klar rechtsnationalen Aussagen nicht unwidersprochen im Raum bleiben.“

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Seine Parteikollegin, Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben, zeigte sich zutiefst schockiert. „Solche Wortbilder sind nicht akzeptabel.“ Weit jenseits der Grenzen des Anstands fasele Nobis davon, Menschen in den Ofen zu fahren, kritisierte Grünen-Landeschef Steffen Regis. „Unter anständigen Politiker*innen wäre hierfür ein Rücktritt fällig. Bei der AfD gehören solche menschenverachtenden Aussagen zum Kern ihrer Parteiidentität.“

Und der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat erklärte: „Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nobis will Martin Schulz „in den Hochofen“ fahren“. Solche Äußerungen seien kein Versehen und keine harmlose Provokation. „Sie sind Kern faschistischer Kultur.“

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Klare Worte kamen auch aus der FDP. „Immer wieder werden von Vertretern der AfD völlig inakzeptable und hetzerische Äußerungen platziert, die sich eindeutig an die Nazi-Diktion der 30er und 40er Jahre anlehnen“, sagte der Innenpolitiker Jan Marcus Rossa. „Reagiert die Öffentlichkeit dann – wie von der AfD offenbar gewünscht – mit Empörung, werden die Äußerungen wortreich interpretiert und Aussagen relativiert.“ Dies lasse man der AfD nicht durchgehen.

„Die Äußerungen ihres Fraktionsvorsitzenden lassen keine andere Schlussfolgerung zu, als dass die AfD insgesamt eine radikale, rassistische und demokratiefeindliche Partei ist, die in unserer Gesellschaft keinen Platz haben sollte“, sagte Rossa. Auch Nobis sei die Bedeutung seiner Worte sehr bewusst gewesen. „Er muss sich fragen lassen, ob er ein Brandstifter sein will.“