Augsburg

Die AfD wird vermutlich im Sommer 2019 einen Bundesparteitag in Dresden abhalten. Dort soll es um das sozialpolitische Profil der Rechtspartei gehen. Auf ihrem Parteitag in Augsburg stimmten die Delegierten für einen Antrag des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke, vor den ostdeutschen Landtagswahlen einen solchen Programmparteitag abzuhalten.

Die AfD hält wie anderen Parteien auch ihre Parteitage in dem Bundesland ab, in dem die nächste Landtagswahl ansteht. Im Sommer 2019 wählen Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landtage. Höcke verzichtete für Thüringen darauf, den Parteitag abzuhalten. Sachsens AfD-Chef Jörg Urban sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): "Entweder wir gehen aufs Land oder vielleicht doch besser Dresden. Die Messe Dresden ist bereit, an uns zu vermieten." Eine Bestätigung dieser Aussage durch die Messe stand zunächst noch aus.

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Gegen Sozialismus

Die AfD ist in der Sozialpolitik weit von einem gemeinsamen Profil entfernt. Höcke vertritt vehement ein sozial-nationales Profil, das unter anderem eine radikale Erhöhung der staatlichen Zuschüsse an die Rentenversicherung vorsieht. Deutsche Staatsbürger sollen dabei bevorzugt werden, was gegen geltende Rechtsnormen verstoßen könnte.

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AfD-Parteichef Jörg Meuthen wendet sich gegen "Sozialismus" und plädierte in Augsburg für Steuersenkungen und einen Rückbau des Sozialstaats. Höcke zeigte sich gegenüber dem RND dennoch überzeugt, "die freiheitlichen und die sozialen Positionen unter einen Nenner zu bekommen."

Linken-Parteichefin Katja Kipping kündigte bereits breiten Protest gegen das mögliche AfD-Treffen an. "Nicht nur das weltoffene Dresden, sondern das gute Sachsen wird gegen diesen Parteitag aufstehen", sagte die Dresdner Bundestagsabgeordnete dem RND.

Von Jan Sternberg/RND