Gema-Sprecher verplappert sich Peter Mühlbauer

Verhandlungsstillstand mit YouTube liegt Peter Hempel zufolge am "starken Urheberrecht" in Deutschland

Seit 2009 sperrt das Streaming-Portal YouTube bestimmte Musikvideos für deutsche IP-Nummern. Hintergrund sind Ansprüche der Verwertungsgesellschaft Gema, die der Google-Tochter zufolge nicht nur einen deutlich höheren Beitrag pro Aufruf als Lizenzabgabe fordert, als der Streaming-Dienst mit Werbung erwirtschaften kann, sondern auch die Herausgabe von Nutzungsdaten verlangt.

Die vier großen Musikkonzerne, die über ihre Verlage wesentlich von den Gema-Einnahmen profitieren, stützten das Vorgehen der Verwertungsgesellschaft erst, klagten aber mit zunehmender Dauer der Auseinandersetzung, dass ihnen durch die Sperre nicht nur Lizenz-, sondern auch direkte Werbeanteilszahlungen von Google entgehen. Seit letzter Woche üben Vertreter von UMG und Sony auch offen Kritik an der Verwertungsgesellschaft - und YouTube nennt auf seinen Deutschland-Stoppschildern nicht mehr nur die jeweilige Rechteverwerterfirma, sondern auch die Gema.

Um sich zu rechtfertigen, meinte deren Sprecher Peter Hempel dem Spiegel zufolge, das Feststecken der Verhandlungen läge nicht an einer "Blockade" seiner Verwertungsgesellschaft, sondern daran, dass es in Deutschland ein "starkes Urheberrecht" gibt. Diese möglicherweise unbedacht getätigte, aber im Weltvergleich durchaus zutreffende Äußerung widerspricht nicht nur dem jahrzehntelang angestimmten Klagelied einer angeblich schutzlosen Rechteinhaberindustrie, sondern legt auch nahe, dass Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Konflikt auf recht einfache Weise dadurch beenden könnte, dass sie zu umfassende Verbotsrechte beim derzeit anstehenden Dritten Korb der Urheberrechtsreform ein wenig zurechtstutzt.