AfD-Watch geht in Hamburg an den Start : Bloggen gegen rechts

Hamburger Antifaschist*innen starten vor der Bürgerschaftswahl den Internet-Blog AfD-Watch Hamburg. Sie wollen über die Hetze der Partei informieren.

HAMBURG taz | Die AfD wird in Hamburg fortan verstärkt beobachtet: Seit Mittwoch ist der Blog „AfD Watch Hamburg“ online, auf dem eine Redaktion aus Antifaschist*innen über die Partei informiert. „Das Ziel ist, den Bürgerschaftswahlkampf der AfD kritisch zu begleiten, damit die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert“, sagte Felix Krebs vom „Hamburger Bündnis gegen Rechts“, das den Blog maßgeblich betreibt.

Unterstützt wird das Portal von Gastautoren wie Fredrik Dehnerdt, stellvertretender Vorsitzender der Lehrergewerkschaft GEW Hamburg, sowie aus der Kulturszene – etwa von Alina Buchberger von der Kulturfabrik Kampnagel und den Initiatoren der Hamburger „Erklärung der Vielen“.

„Die AfD verfolgt seit vier Jahren den Verdacht, dass die Schüler*innen von den Lehrkräften indoktriniert würden – und schürt somit Unfrieden und Misstrauen an den Schule“, sagte Dehnerdt. Buchberger erklärte, dass die AfD immer wieder fordere, „die Kunst zu ,entpolitisieren’“. Doch: „Paradoxerweise ist der eigene Kulturbegriff der AfD höchst ideologisch aufgeladen.“ Kunst hätte für die AfD nur „eine Funktion zu erfüllen: die Menschen in einer sogenannten ,deutschen kulturellen Identität’ zu bestärken“.

2015 gelang der AfD mit 6,1 Prozent der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft. Zu der Arbeit dort kann bei AfD-Watch nachgelesen werden, dass die Partei zu den Themenfeldern „Innere Sicherheit“ und „Flucht und Migration“ die meisten Kleinen Anfragen stellte – zusammen ganze 232. Dass sie diese nutzten, um zu hetzen, belegt AfD-Watch etwa durch Äußerungen des AfD-Abgeordneten Harald Feineis. Der hatte erklärt, durch die „unkontrollierte Migration seit 2015“ seien neue Infektionskrankheiten nach Deutschland gebracht worden.

In Hamburg wird im Frühjahr 2020 ein neues Landesparlament gewählt. Am Wochenende stellt die AfD im Bürgersaal Wandsbek ihre Kandidat*innen auf.