Bereits vor sechs Monaten berichtete LOTTA über die parlamentarischen Aktivitäten der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Nun richten wir unseren Blick auf die Mitarbeiter*innen der Fraktion und der Abgeordneten. Wer sind diese Personen, die meist nicht im Lichte der Öffentlichkeit stehen, sondern im Hintergrund die Arbeit der „Alternative für Deutschland“ im Landtag organisieren?

Die Arbeit einer Landtagsfraktion wird nicht alleine von den gewählten Abgeordneten geprägt. Die Basis legen vielmehr die zahlreichen Mitarbeiter*innen, die als persönliche Referent*innen der Parlamentarier*innen oder Fraktionsangestellte nicht nur koordinieren und organisieren, sondern auch inhaltlich Einfluss nehmen. Sie formulieren Anfragen und Anträge, arbeiten in Ausschüssen und Kommissionen und kommunizieren die Politik der Abgeordneten nach außen. Die AfD-Fraktion musste sich als „Neuling“ im Düsseldorfer Landtag erst einmal einen Stab an Mitarbeiter*innen aufbauen. Und obwohl sie auch heute noch nach Personal sucht, gelang es ihr recht schnell, eine durchaus professionelle parlamentarische Arbeit zu entwickeln (vgl. LOTTA #75, S. 16 ff.).

Um Mitarbeiter*innen beschäftigen zu können, erhalten alle Abgeordneten eine monatliche Pauschale. Bis Januar 2018 betrug diese rund 4.100 Euro, dann beschloss der Landtag eine Erhöhung auf aktuell 8.669 Euro. Hinzu kommen weitere Finanzmittel der Fraktion für Personal. Somit können auch die AfD und ihre 13 Mandatsträger*innen viele gut bezahlte Jobs bieten.

Wir wollten herausfinden, wen die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag beschäftigt. Wurden Fachleute für bestimmte Themen eingestellt, oder gingen die Jobs in erster Linie an „verdiente“ Parteimitglieder, die ansonsten ehrenamtlich für die AfD tätig sind? Rekrutierte die AfD-Fraktion ihre Mitarbeiter*innen verstärkt im Umfeld von Studentenverbindungen oder bei den „Identitären“? Die LOTTA-Redaktion hat ihr vorliegende Unterlagen über die AfD-Mitarbeiter*innen ausgewertet und mit weiteren Quellen abgeglichen. Da die Recherchen viele Wochen in Anspruch genommen haben, ist nicht auszuschließen, dass es seitdem durch Neuanstellungen oder Kündigungen zu leichten Veränderungen in der Zusammensetzung der Mitarbeiter*innenschaft gekommen ist.

Geschlechterverhältnis

Die AfD ist in zweierlei Hinsicht eine „Männerpartei“: Sowohl in der Wäh­ler*innenschaft als auch auf der Funktionärsebene sind Männer deutlich überrepräsentiert. Unter den Mitarbeiter*innen der AfD im Landtag machen Frauen zwar nur rund 29 Prozent aus, doch damit ist ihr Anteil fast doppelt so hoch wie unter den Abgeordneten. Die Mehrzahl der weiblichen Mitarbeiter*innen hat zugleich Ämter für die Junge Alternative (JA) oder eine Untergliederung der AfD inne.

Eine dieser Mitarbeiterinnen stellte sich im Oktober 2019 beim Landesparteitag in Kalkar zur Wahl: Verena Wester wollte zusammen mit dem „Flügel“-Vertreter Thomas Röckemann das Führungs-Duo des NRW-Landesverbands bilden, bekam aber wie Röckemann von den Delegierten zu wenig Stimmen. (vgl. LOTTA #76, S. 35-37) Einen Monat später trat die einstige Europawahlkandidatin als Sprecherin des Kreisverbands Solingen zurück. Im Landtag ist die Rechtsanwältin dem Abgeordneten und „Flügel“-Anhänger Christian Blex zugeordnet, nach eigenen Angaben ist sie zudem im Bundestag für den Essener AfDler Stefan Keuter tätig.

Bemerkenswert, aber bei der AfD nicht überraschend: Als „Referent für Gleichstellung und Frauen“ fungiert keine Frau, sondern mit Ulrich von Zons ein Mann.

Rekrutierungsfeld Partei

Letztlich haben sie es dann doch in den Landtag geschafft: Vier Kandidatinnen und sieben Kandidaten, die bei der Landtagswahl 2017 kein Mandat gewannen, zählen zum Stab der Mitarbeiter*innen. Fast zwei Drittel der Mitarbeiter*innen sind aktuell beziehungsweise waren in der Vergangenheit in einer oder mehreren Funktionen für die AfD tätig. Dass die Parteigliederungen zentrale Rekrutierungsfelder sind, ist naheliegend. Schließlich sind die Personen bereits bekannt, und teilweise besteht eine Vertrauensebene zu einzelnen Abgeordneten. In Hinblick auf mögliche künftige Mandate hat die Partei auch langfristig einen Vorteil davon, möglichst viele Funktionär*innen in der parlamentarischen Arbeit zu schulen. Nicht zuletzt stellt ein Job im Landtag auch eine Honorierung der unbezahlten Parteiarbeit dar, die wiederum von den Kontakten zur Fraktion profitiert.

Unsere Auswertung ergab: 61 Prozent der Mitarbeiter*innen haben oder hatten Ämter in Kreisverbands- und Bezirksverbandsvorständen der AfD beziehungsweise ihrer Jugendorganisation inne, übernahmen Funktionen in Parteiorganen wie einem Landesfachausschuss oder kandidierten für die AfD oberhalb der kommunalen Ebene. Seit der Neuwahl im Oktober 2019 gehört dem NRW-Landesvorstand zwar kein Landtagsabgeordneter mehr an, allerdings arbeiten vier von zwölf Landesvorstandsmitglieder gegenwärtig als Mitarbeiter*innen im Düsseldorfer Landtag. Auffällig ist, dass keine Vorstandsmitglieder der beiden „Flügel“-nahen Bezirksverbände Detmold und Münster sowie des Bezirksvorstands Düsseldorf unter den Angestellten zu finden sind. Die Bezirksvorstände Arnsberg und Düsseldorf hingegen sind mit vier (von 12) bzw. fünf (von 11) Vorstandsmitgliedern stark im Mitarbeiter*innen-Stab vertreten.

Weitere vier Prozent der Mitarbeiter*innen haben oder hatten keine Parteiämter inne, sind aber für AfD-nahe Vereinigungen tätig. So sitzt die „Referentin für Schule und Bildung“, Enxhi Seli-Zacharias, im Vorstand des Vereins für Kommunalpolitik NRW e.V., der in Neuss eine Geschäftsstelle betreibt. Sie arbeitete bereits als Referentin für die AfD-Stadtratsfraktion Wiesbaden. Die junge Frau ist Teil einer kleinen „Mitgliederkampagne“ der AfD-NRW, mit der die Partei auch zeigen will, dass sich in ihren Reihen auch junge Frauen mit Migrationshintergrund finden. Das kommt nicht bei allen AfDlern gut an. Reinhard Rupsch, früher Funktionär der Die Republikaner und vor ein paar Jahren noch Vorstandsmitglied der AfD Münster, verbreitete via Facebook, „das Plakat mit ‚Enxhi‘“ sei wohl ein Fake. Nur wenn es sich bei der Frau um „keine fundamentalistische Muslima“ handele, sondern sie „als Konvertitin oder Christin“ hier sein sollte, könne er mit dem Plakatspruch „Ich trete für ein Land ein, in dem wir unsere Kultur selbstbewusst leben“ einverstanden sein.

Nur ein kleiner Anteil von etwa acht Prozent der Mitarbeiter*innen übt auch ein kommunales Mandat für die AfD aus. Allerdings wurden die Kommunalvertretungen in NRW bereits im Mai 2014 gewählt, also vor dem Austritt des Parteigründers Bernd Lucke. Zahlreiche kommunale Mandatsträger*innen verließen seitdem die AfD, so auch Christopher Krüger. 2014 für die AfD in den Stadtrat von Wetter (Ruhr) im Ennepe-Ruhr-Kreis gewählt, trat er 2015 aus und fungiert nun als Vorsitzender der Fraktion Christlich-Soziale-Reformer. Trotzdem ist er als „Referent für Kommunales“ bei der Landtagsfraktion angestellt.

„Junge Alternative“ im Landtag

Mit 27 Prozent auffällig hoch ist der Anteil von aktuellen beziehungsweise vormaligen Funktionär*innen der Jungen Alternative (JA) in der Mitarbeiter*innenschaft. Fünf der neun Mitglieder des aktuellen Landesvorstands der Parteijugend arbeiten im Landtag; und auch Dominic Fiedler, stellvertretender JA-Bundessprecher, hat dort einen Job gefunden. Dass so viele JA-Kader im Landtag arbeiten, mag zum einen daran liegen, dass mit Sven Tritschler ein ehemaliger Bundes- und Landesvorsitzender der JA ins Parlament gewählt wurde. Zum anderen entsprechen die JA-Funktio­när*innen als junge Hochschulabsolvent*innen oder Studierende offenbar dem Anforderungsprofil der Fraktion.

Einer dieser jungen Mitarbeiter muss sich seit Ende November 2019 vor dem Amtsgericht Köln verantworten. Felix Cassel, vormaliger Beisitzer im Vorstand der AfD Bonn und stellvertretender Sprecher des JA Bezirksverbands Köln, ist wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr angeklagt, weil er nach einer AfD-Veranstaltung am 7. April 2019 in Köln einen Gegendemonstranten mit dem Auto anfuhr und sich dann entfernte. Jura-Student Cassel behauptet, er habe aus Notwehr gehandelt. Im Prozess gab er an, als AfD-Mitarbeiter monatlich 1.600 Euro netto zu verdienen — ein durchaus ordentliches Gehalt für einen „Studentenjob“.

Das Beispiel zeigt auch die Vorteile, die aus einer Einbindung in das burschenschaftliche Milieu erwachsen. Cassel ist Mitglied der Bonner Burschenschaft Frankonia. Vor Gericht vertritt ihn als Rechtsanwalt sein „Bundesbruder“ Hans-Georg Balder. Balder wurde 2018 als „Pressewart“ in den Vorstand des Freundeskreises der Deutschen Burschenschaft e.V. gewählt, einem Sammelbecken für Burschenschafter, deren Verbindungen — ebenso wie die Frankonia — aus dem extrem rechten Dachverband Deutsche Burschenschaft (DB) ausgetreten sind, die aber weiterhin den Kontakt zur DB halten wollen.

Cassel ist nicht der einzige „Bursche“ unter den Mitarbeitern, andere gehören etwa der Alten Halleschen Burschenschaft Rhenania-Salingia zu Düsseldorf an. Leider lässt unsere Datenlage keine valide Aussage über die Gesamtzahl der korporierten Mitarbeiter zu.

Parlamentarismus als Neuland

Kaum ein*e Mitarbeiter*in der AfD konnte zuvor Erfahrungen in der parlamentarischen Arbeit sammeln, viele der jungen Referent*innen dürften zudem kaum über Berufserfahrungen verfügen. Nur in sehr wenigen Fällen gelang es der AfD, ehemalige Beschäftigte anderer politischer Fraktionen anzuwerben. Nachdem sie mit dem Ausscheiden der Piraten aus dem Landtag ihre Anstellung verloren hatten, heuerten zwei ehemalige Mitarbeiter*innen bei der AfD an. Eine von ihnen hatte bereits viele Jahre für CDU-Abgeordnete gearbeitet. Von ihren Erfahrungen in der Parlamentspraxis dürfte die AfD-Fraktion vor allem in der Anfangszeit ganz erheblich profitiert haben.

Da sich der Mitarbeiter*innen-Stab maßgeblich aus den Reihen „verdienter“ Parteifunktionär*innen rekrutiert, fehlt es an ausgewiesenen Expert*innen in vielen Politikfeldern. Eine Ausnahme ist der „Referent für Wohnungspolitik“, Gerd Rojahn, der viele Jahre als Referatsleiter in rheinland-pfälzischen Ministerien mit Raumordnung und Landesentwicklung befasst war, und somit tatsächlich als Experte gelten kann.

Extrem rechte Biografien

Mitarbeiter*innen mit einer klar nachvollziehbaren Biografie in anderen extrem rechten Organisationen sind selten. Allerdings muss betont werden, dass, wer keine offiziellen Funktionen inne hatte oder in einschlägigen Kreisen publizierte, mit großer Wahrscheinlichkeit bei unseren Recherchen auch nicht aufgefallen ist. Aufgrund seiner politischen Vergangenheit sticht unter den Mitarbeiter*innen besonders Torsten Uhrhammer hervor. Der Hamburger musste 2001 sein Amt als Vorsitzender der Fraktion der Partei Rechtsstaatliche Offensive („Schill-Partei“) in der Bezirksversammlung von Hamburg-Altona aufgeben, als bekannt wurde, dass er in früheren Jahren Mitglied der Deutschen Volksunion (DVU) war.

Der Burschenschafter Uhrhammer blieb in der extremen Rechten aktiv, organisierte für die Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V. Vorträge mit Vertreter*innen der „Neuen Rechten“, beispielsweise mit Götz Kubitschek, referierte 2008 auf der Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik in Schnellroda und schrieb in Sezession, Eigentümlich frei und der Jungen Freiheit. 2014 erklärte ein Sprecher der Hamburger AfD gegenüber Medien, dass Uhrhammer aufgrund seiner politischen Vergangenheit nicht in die Partei aufgenommen worden sei. Dies hielt die AfD Hamburg aber nicht davon ab, ihn nach der Bürgerschaftswahl 2015 als Mitarbeiter zu beschäftigen. Nun arbeitet Uhrhammer also bei der Landtagsfraktion in NRW, deren Vorsitzender Markus Wagner kein Problem in der Personalie sieht. Uhrhammer sei lediglich „vor über 30 Jahren nur für wenige Monate als junger Schüler DVU-Mitglied ohne jede Funktion gewesen“, erklärte er gegenüber der Zeitung Die Welt.

Nicht nur die DVU, sondern auch die Bürgerbewegung pro Köln und die Bürgerbewegung pro NRW stehen auf der „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD. Vormalige Mitglieder dieser Gruppen dürfen nicht Mitglied der Partei werden. Zumindest als Mitarbeiter*innen sind sie aber offenbar willkommen. Im Juni teilte der Abgeordnete Roger Beckamp mit, dass nun Markus Wiener aus Köln für ihn als Referent tätig ist. Wiener bekleidete in beiden „Bürgerbewegungen“ führende Positionen. Auch nach der Auflösung von pro Köln im Frühjahr 2018 übte er weiterhin sein Mandat im Stadtrat von Köln aus. Hier traf er bis Oktober 2017 mit seinem Arbeitgeber Beckamp zusammen, der vor seinem Wechsel in den Landtag die Kölner Ratsfraktion der AfD leitete.

„Identitäre Bewegung“ und Umfeld

Als Mitarbeiter für eine Enquetekommission angestellt ist Nils Hartwig, seit einigen Monaten Beisitzer im Vorstand des AfD-Kreisverbands Unna. Er ist nicht nur Mitglied der extrem rechten Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld, sondern trat in der Vergangenheit auch als Aktivist und Sprecher der Identitären Bewegung (IB) auf. Die IB steht ebenfalls auf der „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD, doch auch Hartwig ist kein Problem für die Fraktion. Diese teilte der Neuen Westfälischen mit, Hartwig sei kein Mitglied der IB und habe auch keine Kontakte mehr zu diesem Verein.

Eine Art Brücke zwischen der JA, der AfD und den „Identitären“ stellt das rechte Jugendmagazin Arcadi dar (vgl. LOTTA #72, S. 31 ff.). Das durch den Publicatio e.V. aus Leverkusen herausgegebene Blatt berichtet wohlwollend über Aktionen und Bücher der „Identitären“, lädt deren Vertreter zu Veranstaltungen ein und druckt Werbung für IB-Projekte. Chefredakteur von Arcadi ist der Sprecher der AfD Leverkusen und Burschenschafter Yannick Noé, der im Landtag für den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Andreas Keith, arbeitet. Noé ist auch verantwortlicher Redakteur des neuen JA-Magazins Patria. Ebenfalls im Landtag beschäftigt sind der Arcadi-Autor und JA-Funktionär Maximillian Kneller, der 2015 Schlagzeilen machte, weil er einer Frau von den Jungen Liberalen mit Vergewaltigung drohte, sowie der JA-Funktionär und Burschenschafter Zacharias Schalley, Gründungsmitglied von Publicatio e.V.

Ebenso wie Schalley arbeitet auch Tino Perlick für den Abgeordneten Christian Blex. Perlick ist Autor der Zeitschrift Compact, deren Redaktion er nach eigenen Angaben zwei Jahre lang angehörte. Nun ist er Pressereferent von Blex und Röcke­mann. Außerdem referiert er für den Verein für Kommunalpolitik e.V.

Vereinbarkeit

Die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag verfügt über einen großen Mitarbeiter*innen-Stab, der sich maßgeblich aus ehrenamtlich aktiven Parteifunktionär*innen rekrutiert. Sie arbeiten für die AfD in Gremien und Vorständen, der JA oder auch den AfD-nahen Vereinigungen. Im Landtag werden sie mit gut dotierten Jobs versorgt. Eine Nähe zur „Identitären Bewegung“ oder eine Biografie in extrem rechten Organisationen, die auf der „Unvereinbarkeitsliste“ der AfD stehen, stellt für die Fraktion kein Problem dar.

Aus den bekannt gewordenen Fällen wurden keine Konsequenzen gezogen. Wer aufgrund der „Unvereinbarkeitsliste“ nicht Parteimitglied werden darf, kann dennoch als Referent im Landtag arbeiten. Im Fall von Nils Hartwig ist die AfD noch „großzügiger“: Sein vormaliges, gut belegtes Engagement für die „Identitären“ stellt nicht nur kein Hindernis für eine Parteimitgliedschaft dar, er ist mittlerweile sogar AfD-Funktionär auf Kreisverbandsebene. Bislang können sich die AfD-Fraktion und ihre Abgeordneten darauf verlassen, dass das öffentliche Interesse an solchen Personalien schnell versiegt und sie sich so auch die Mitarbeit von Personen mit extrem rechter Biografie sichern können.