Neos-Chef Strolz und ÖVP-Klubobmann Lopatka streben eine Nominierung von Griss durch mehrere Parteien an.

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka freut sich über den Vorschlag von Neos-Chef Matthias Strolz, Irmgard Griss als überparteiliche Kandidatin für den Rechnungshof-Vorsitz vorzuschlagen. Allerdings hätte er - neben SPÖ, ÖVP, Grünen und Neos- lieber alle Parteien im Boot, sagte eine Sprecherin am Donnerstag zur Austria Presse Agentur. Das Team Stronach zeigte auf Anfrage großes Interesse an einer gemeinsamen Nominierung.

Strolz hatte sich gewünscht, Griss mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grünen und Neos zu nominieren. Die ehemalige OGH-Präsidentin sei aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung als Höchstrichterin die "bestgeeignete Person dafür", bekräftigte auch Lopatka. Er hatte schon kurz nach der Präsidentenwahl, bei der Griss den guten dritten Platz erreicht hatte, die damals als unabhängig angetretene Kandidatin als RH-Präsidentin ins Spiel gebracht. Ziel muss es für den ÖVP-Klubobmann aber sein, auch die FPÖ und das Team Stronach davon zu überzeugen.

Zumindest mit dem Team Stronach dürfte man rechnen: "Wir können es uns gut vorstellen", sagte der Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, zu einer gemeinsamen Nominierung. Griss könne in diesem Amt gut ihre "Qualitäten und Fähigkeiten" einbringen. Es wäre laut Lugar jedenfalls gut, wenn sich das Parlament auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen würde.

Griss überlegt noch

Zuletzt gab es bei Griss durchaus wieder Interesse an dem Posten. Sie habe sich Bedenkzeit bis Montag erbeten, sagte Griss gegenüber der "Kleinen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Denn "die Verhältnisse haben sich geändert", verwies sie auf Aussagen des neuen Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ).

Anfang Mai hatte die ÖVP Griss - nachdem sie bei der Bundespräsidentenwahl gescheitert war - offeriert, sie als Nachfolgerin Josef Mosers zu nominieren. Das lehnte Griss ab. Am Mittwoch hatte Kern gegenüber der "Presse" unde den Bundesländer-Zeitungen gesagt, dass er Griss für eine "sehr gute Kandidatin" halte.

Zeit dafür ist noch: Die Nominierungen für die RH-Präsidentschaft müssen bis 3. Juni feststehen. Jede Nationalratsfraktion kann maximal zwei Kandidaten vorschlagen. Am 8. Juni findet ein öffentliches Hearing statt, tags darauf beschließt der Hauptausschuss des Nationalrats seinen Wahlvorschlag. Vollzogen wird die Wahl dann im Juni-Plenum des Nationalrats. Der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser kann das Amt als RH-Chef damit am 1. Juli 2016 antreten.

(APA)