In Dutzenden Ballungsgebieten in Deutschland können die in der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxide auf Jahre nicht eingehalten werden. Laut einem Medienbericht drohen daher Fahrverbote.

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Großstädte in Deutschland bereiten sich laut der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) auf Fahrverbote oder Sperrungen für alle Diesel-Autos, auch für Diesel-Pkw, vor.

Der Grund dafür sei, dass in 29 Ballungsgebieten in Deutschland die in der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxide seit Monaten überschritten werden und teilweise auch noch jahrelang nicht eingehalten werden könnten. Der Deutsche Städtetag macht laut „FAZ“ dafür die Autohersteller verantwortlich. Ein weiterer Grund seien stark zunehmende Zulassungszahlen der letzten Jahre.

Zukunft des Diesels keineswegs sicher Bei den Kunden in Deutschland ist Diesel beliebt. Bei dem Autobauer VW dagegen wird die Technologie zum unsicheren Geschäftsfeld: Neue Rahmenbedingungen in Europa und den USA machen das Geschäft teurer. Quelle: Die Welt

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sagte der „FAZ“: „Wenn die Zulassungen zunehmen und die Autos halten die angegebenen Werte nicht ein, dann geht die Rechnung nicht auf.“

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Anders als bei den Grenzwerten für Feinstaub hätten es die Städte nicht in der Hand, die Stickoxidbelastung so zu verringern, das die Grenzwerte überall in Deutschland eingehalten werden. „Das wird kurzfristig nicht gehen, und ohne die Industrie wird uns das nicht gelingen.“

„Die Ursache für die erhöhten Stickoxidwerte liegt nicht in den Städten. Die Städte müssen aber mit den Symptomen dieses Problems umgehen und bekommen dabei wenig Unterstützung von den eigentlichen Akteuren, vom Bund und von der Industrie“, so Dedy.

Einige Städte stünden vor der Situation, Fahrverbote und Straßensperrungen für Diesel-Fahrzeuge verordnet zu bekommen, die sie durchzuführen hätten. „Das wollen wir nicht, denn dann legen wir die Städte lahm.“ Sperrten die Städte aber ihre Straßen nicht, hielten sie sehr wahrscheinlich die Grenzwerte nicht ein.

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„Wir sind überzeugt, dass die Grenzwerte richtig sind“, sagte Dedy. „Wir wissen aber nicht, wie wir ihre Einhaltung kurzfristig garantieren sollen, ohne dass dies Fahrverbote zur Folge hätte, die wir nicht wollen.“ Das Problem müsse an der Quelle gelöst werden. „Die Autoindustrie muss konkrete Lösungen anbieten“, sagte Dedy.

Kurzfristig sei damit aber offenbar nicht zu rechnen. „Wenn das kurzfristig nicht geht, muss sich die Bundesregierung in der EU für eine lebensnahe Anpassung der Fristen zur Einhaltung der Grenzwerte einsetzen“. Die Forderung solle in der kommenden Woche mit den Umweltministern der Länder besprochen werden.

Neue Plakette gefordert

Damit saubere Diesel-Pkw weiter in die Städte fahren dürfen, hatte Winfried Hermann (Grüne), Verkehrsminister in Baden-Württemberg, bereits im Januar 2016 in der „Welt“ vorgeschlagen, eine neue Plakette einführen. Sie soll für Fahrzeuge gelten, bei denen ein Diesel die Abgasnorm Euro 6 und ein Benziner Euro 3 einhalten.

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In Umweltzonen dürften dann nur noch Autos, die die Anforderungen der blauen Plakette nicht nur auf dem Prüfstand erfüllen, sondern auch im Regelbetrieb.

Auch Hermanns Parteifreund Stephan Kühn, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, sieht die Bundesregierung in der Pflicht, weil "die Gesundheitsgefährdungen durch überhöhte Stickoxid-Werte zu einem großen Teil auf die Emissionen der Diesel-Pkw zurückgehen", wie er im Januar der "Welt" sagte.

Doch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sei "bislang eine Lösung der Probleme bei Dieselfahrzeugen schuldig geblieben" und schütze "in erster Linie die Interessen der deutschen Autoindustrie".