Spanien plant Grundeinkommen : Lebenslang Geld für jeden

Die Corona-Pandemie könnte es möglich machen: In Spanien plant die Regierung Sánchez ein lebenslanges Grundeinkommen für alle.

MADRID taz | Die sozialen Opfer der Coronavirus-Krise in Spanien können hoffen. Das Sozialministerium „sei dabei, ein lebenslanges Grundeinkommen“ zu koordinieren, erklärte am Sonntagabend Wirtschaftsministerin Nadia Calviño in einem Interview gegenüber dem Privatfernsehen LaSexta.

„Es steht in der Regierungsvereinbarung und wir werden es im Laufe der Legislatur umsetzen“, erklärte die Ministerin und eine der Vizechefinnen der Koalitionsregierung aus der sozialistischen PSOE und der linksalternativen Unidas Podemos (UP) unter Ministerpräsident Pedro Sánchez. Das Grundeinkommen sei „nicht nur für diese Ausnahmesituation“, bekräftigte Calviño, „sondern für immer“.

Der Vizeregierungschef für soziale Fragen und UP-Vorsitzende Pablo Iglesias hatte bereits am Wochenende angekündigt, dass eine Einigung im Kabinett für die Einführung der Grundrente kurz bevorstehe. Es sei gerade jetzt notwendig, eine solche Maßnahme umzusetzen.

„Denn das Virus versteht sich sehr wohl auf soziale Klassen“, erklärte der linksalternative Politiker gegenüber den Medien. Insgesamt verloren durch die Pandemie in Spanien bisher 3,5 Millionen Menschen ihre Anstellung oder ihre Aufträge als Selbstständige. „Das Grundeinkommen ist eine demokratische Pflicht, um unsere Verfassung zu erfüllen. Wir können keinen Bürger zurücklassen“, fügte er hinzu. Er hoffe, dass die Regierung mit diesem Vorhaben ein breites, lagerübergreifendes Abkommen erziele.

1.100 Euro für vierköpfige Familie

Als Sozialisten und Linksalternative vergangenen Dezember die Grundlage für eine Koalition schufen, war von einem Grundeinkommen von 1.100 Euro für eine Familie mit zwei Kindern die Rede. Die Presse schätzt die Kosten auf jährlich bis zu 3,5 Milliarden Euro.

Die Regierung hat infolge des Ausnahmezustands, der fast die gesamte Wirtschaft des Landes zum Erliegen gebracht hat, ­bereits wirtschaftliche und soziale Maßnahmen für rund 200 Milliarden Euro angekündigt. Ein Teil davon wird staatlich, ein anderer Teil privat finanziert. So wurden die Banken verpflichtet, die ­Ratenzahlungen für säumige Wohnungseigner zu stunden und zinslose Kredite an diejenigen zu vergeben, die ihre Mieten nicht mehr zahlen können.