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AfD: Petry will Antirassismus ins Grundsatzprogramm schreiben

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Rechtsextremismus



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Zur Ausgrenzung rechter nationalistischer Strömungen aus der AfD will die Vorsitzende Frauke Petry einem Zeitungsbericht zufolge das Grundsatzprogramm der Partei ergänzen lassen. Dort solle eine Passage aufgenommen werden, in der es heiße, dass in der AfD insbesondere für „rassistische, antisemitische, völkische und nationalistische Ideologien kein Platz“ sei, schreibt die Chemnitzer „Freie Presse“ (Samstag). Einen entsprechenden Antrag auf den Antirassismus hätten Petry und zwei weitere sächsische AfD-Politiker für den Bundesparteitag in zwei Wochen gestellt.

Das Grundsatzprogramm soll demnach auch um diesen Satz ergänzt werden: „Das Bekenntnis zur deutschen Leitkultur ist verbunden mit der Erkenntnis, dass im Hinblick auf die Kulturleistungen anderer Völker kein Anlass besteht, den nationalen Gedanken zu überhöhen.“

Zuvor hatte am Freitag ein bekanntgewordener „Sachantrag zur strategischen Ausrichtung der AfD“ von Petry für den Parteitag zu Aufruhr in der rechtspopulistischen Partei gesorgt. Petry zeigt darin zwei Wege für die AfD auf. Eine von ihr favorisierte „realpolitische Strategie“ mit dem Ziel, die AfD mittelfristig koalitionsfähig zu machen. Und eine „fundamentaloppositionelle Strategie“, die Raum lässt für „abseitige Meinungen und Standpunkte“ auch „außerhalb des bürgerlichen Korridors“.

Der zweite AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen zweifelte daraufhin in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag) die Führungsqualitäten Petrys an.