Kanzlerin Merkel soll sich dazu durchgerungen haben, Manfred Weber als Spitzenkandidat bei der Europawahl zu unterstützen. Damit hätte der CSU-Mann Chancen auf ein EU-Amt, das seit 50 Jahren kein Deutscher mehr besetzt hat.

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat nach übereinstimmenden Medienberichten grundsätzlich Rückdeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel als möglicher Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl 2019 und damit mutmaßlich auch für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Merkel wolle Weber, der zugleich Fraktionsvorsitzender der Europäische Volkspartei ist, meldeten „Passauer Neue Presse“ und „Focus“ am Donnerstagabend. Der „Spiegel“ schrieb zudem, Weber habe Parteifreunden angekündigt, dass er seine Kandidatur in Kürze vor der Fraktion erklären wolle. Auf Anfrage wollte sich Webers Sprecher nicht zu den Berichten äußern.

Laut der Zeitschrift hatte sich Weber am Dienstag mit Merkel in Berlin getroffen. Dabei habe die Kanzlerin keine grundsätzlichen Einwände gegen seine Spitzenkandidatur vorgebracht. Die CDU sei offenbar bereit, so der „Spiegel“, Weber trotz des Streits in der Migrationsfrage vor der Sommerpause zu unterstützen. Der Chef der Unions-Europaabgeordneten, Daniel Caspary, sagte, er werbe bei seinen Parteifreunden dafür, Webers Kandidatur zu unterstützen.

Der „Focus“ berichtete weiter, die Entscheidung habe Merkel in dieser Woche nach Rücksprache mit führenden Unionspolitikern und dem französischen EVP-Vorsitzenden Joseph Daul getroffen. Daul sei am Dienstag in Berlin gewesen, um mit Merkel Personalfragen abzustimmen. Die Entscheidung gelte als richtungsweisend, weil Merkel nach über 50 Jahren wieder einen Deutschen an die Spitze der EU-Kommission setzen wolle.

Kommissionschef oder EZB-Präsident

„Es gibt keinen neuen Sachstand gegenüber dem, was die Bundeskanzlerin dazu neulich gesagt hat“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Noch vergangene Woche hatte Merkel erklärt, sie habe sich noch nicht entschieden, ob Deutschland einen Kandidaten für den Posten des nächsten EZB-Präsidenten oder ein anderes Spitzenamt in der EU benennen wird.

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Ausgangspunkt war ein „Handelsblatt“-Bericht. Darin hatte es geheißen, Merkel habe ihre Prioritäten geändert und nun nicht mehr den EZB-Chefposten für Berlin im Blick. Sie wolle lieber die Position des EU-Kommissionschefs durch einen Deutschen oder eine Deutsche besetzen. Möglicher Leidtragender dieser Entscheidung wäre Bundesbankpräsident Jens Weidmann, der dann wohl nicht mehr an die EZB-Spitze rücken kann.

Chancen auf wichtiges Amt

Weber hatte in den vergangenen Monaten durchblicken lassen, dass er mit einer Kandidatur liebäugelt. Von Bedeutung wäre dies, weil die EVP voraussichtlich auch im nächsten EU-Parlament die stärkste Fraktion stellt und ihr Spitzenkandidat Chancen hätte, Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden.

Vorher warten jedoch noch mehrere Hürden: Die interne Bewerbungsfrist bei der EVP beginnt erst Ende nächster Woche. Selbst wenn sich Weber erklärt, müsste er sich wahrscheinlich gegen innerparteiliche Konkurrenz durchsetzen. Die Entscheidung fällt offiziell bei einem EVP-Parteitreffen in Helsinki am 8. November.

Um neuer Kommissionspräsident zu werden, müsste der Spitzenkandidat dann nicht nur ein gutes Wahlergebnis einfahren, sondern anschließend auch offiziell von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nominiert und vom Europaparlament gewählt werden.