Arbeitszeit: SPÖ entrüstet über Termin für Sondersitzung

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.

Die von der SPÖ beantragte Sondersitzung zur geplanten neuen Arbeitszeitregelung findet am Freitag, 29. Juni, 15.00 Uhr statt. Das „entrüstet“ SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder: Die Regierungsfraktionen seien über die Terminwünsche der SPÖ „drübergefahren“.

Die SPÖ hatte Dienstag oder alternativ auch Montag oder Mittwoch Vormittag vorgeschlagen. Bisher sei es Usance im Parlament gewesen, den Wünschen des Antragstellers entgegenzukommen.

SPÖ sieht Versuch, „unliebsames Thema zu verstecken“

„Aber diese Regierung missachtet das Parlament und die Gepflogenheiten des Hauses“, beklagte Schieder im Gespräch mit der APA. Eine Behandlung am Freitag - im Osten Österreichs der letzte Schultag - ab 15.00 Uhr könne nur als Versuch gesehen werden, ein unliebsames Thema „zu verstecken“.

Im Büro von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wurde die Entscheidung für Freitagnachmittag mit Auslandsreisen von Sobotka und Kanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) begründet. Die SPÖ habe Montag bis Mittwoch vorgeschlagen, weil am 28./29. Juni der EU-Gipfel stattfindet, merkte Schieder an. Kurz fliegt laut Sobotka von dort jetzt extra früh zurück.

Als Thema der Sondersitzung hat die SPÖ „12-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche im Auftrag der ÖVP-Großspender - So nicht, Herr Bundeskanzler“ gewählt. Die Sondersitzung wird um 12.00 Uhr aufgerufen, die Debatte über die Dringliche Anfrage startet dann um 15.00 Uhr.

