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Wir sind hier versammelt, um der Freiheit zu dienen, und zwar in einem einmaligen geschichtlichen Augenblick. Die großen Demokratien stehen vor großen und ernsten Gefahren – und scheinen dabei das Vertrauen in ihre eigene Berufung und Fähigkeit zu verlieren. Wirtschaftlich, politisch und sicherheitspolitisch wachsen die Herausforderungen, und sie werden verschlimmert durch die Tendenz, sich nach innen zu wenden. Es geht um nichts weniger als die Gesundheit des demokratischen Geistes. Diesen Geist zu erneuern ist jetzt unsere wichtigste Aufgabe.

Seit dem Zweiten Weltkrieg hat Amerika von der weltweiten Ausdehnung freier Märkte profitiert, von der Stärke demokratischer Bündnisse, vom Fortschritt freier Gesellschaften. Auf einer Ebene ist das eine schlichte Bilanz unserer Interessen. Die geschichtlich einmaligen Schrecken des 20. Jahrhunderts ereigneten sich, weil Diktatoren sie begingen. Freie Nationen sind weniger geneigt, einander zu bedrohen und zu bekämpfen, und der Freihandel machte Amerika zu einer wirtschaftlichen Weltmacht.

Erfolg der Freiheit hing von Amerikas Führung ab

Seit mehr als 70 Jahren haben alle amerikanischen Präsidenten, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, daran festgehalten, dass die Sicherheit und der Wohlstand Amerikas unmittelbar zusammenhängen mit dem Erfolg der Freiheit in der Welt. Sie wussten auch, dass dieser Erfolg zu einem großen Teil von Amerikas Führung abhing. Diese Mission wuchs uns natürlich zu, denn sie entspringt der idealistischen DNA Amerikas.

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Wir sind zutiefst überzeugt, dass die Repression nicht die Welle der Zukunft darstellt. Wir wissen, dass der Wunsch nach Freiheit nicht beschränkt ist auf nur eine Kultur und nicht Eigentum nur einer Kultur ist.

Wir wissen, dass nur demokratische Regierungen eine Gewähr dafür bieten, dass die Starken gerecht sind und die Schwachen geschätzt werden. Und wir wissen: Wenn wir unsere Ideale aus dem Blick verlieren, hat nicht etwa die Demokratie versagt. Versagt haben jene, deren Aufgabe der Schutz und der Erhalt der Demokratie ist.

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Man soll die historischen Schwierigkeiten bei der Entwicklung demokratischer Institutionen und einer demokratischen Kultur nicht unterschätzen. Solche Probleme hätten unser eigenes Land einmal beinahe zerstört – das sollte uns anderen gegenüber zur Demut und Toleranz anhalten. Die Freiheit ist keine Option auf einer politischen Speisekarte, kein außenpolitischer Modetrend, sie sollte der entscheidende Beitrag unseres Landes sein, die Hoffnung der Welt.

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Dass dies so ist, wird nicht nur durch die Hoffnungen der Menschen belegt, sondern durch eine entlarvende Heuchelei: Keine Demokratie tut so, als wäre sie eine Tyrannei. Aber die meisten Tyranneien tun so, als wären sie Demokratien. Die Demokratie ist und bleibt der Ausweis politischer Legitimität. Das hat sich nicht geändert, das wird sich nicht ändern.

Seit Jahren aber werden diese Prinzipien, die uns lieb und teuer sind, infrage gestellt. Wir müssen die Herausforderung ernst nehmen. Manche kommen von außen und sind offensichtlich. Hier in New York City ist die Bedrohung durch den Terrorismus nur allzu bekannt. Während wir hier reden, wird er bekämpft, in fernen Ländern und in der geheimen Welt der Nachrichtendienste.

Es gibt die erschreckende und wachsende Bedrohung durch nukleare Proliferation und Schurkenstaaten. Und es gibt die aggressive Herausforderung der Normen und Regeln der Weltordnung durch Russland und China – Revisionsvorschläge, die immer auf weniger Rechte für freie Nationen und weniger Freiheiten für individuelle Menschen hinauslaufen.

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Diese Herausforderungen wären unter allen Umständen schwierig zu meistern. Sie werden schwieriger gemacht durch einen Trend in den westlichen Ländern: Weg von globalem Engagement und demokratischer Zuversicht.

Teile Europas befinden sich in einer Identitätskrise. Wir sind Zeugen der Staatsinsolvenz, der wirtschaftlichen Stagnation, der Jugendarbeitslosigkeit, des Zorns gegen Zuwanderung, eines neu belebten völkischen Nationalismus, tiefer Fragen hinsichtlich der Bedeutung und Überlebensfähigkeit der Europäischen Union.

Amerika ist diesen Entwicklungen gegenüber nicht immun. In den letzten Jahrzehnten ist das Vertrauen der Menschen in die Institutionen erodiert. Unsere politische Klasse zeigte sich angesichts offenkundiger und dringender Reformen paralysiert.

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Der amerikanische Traum des Aufstiegs scheint unerreichbar für manche, die in einer sich wandelnden Wirtschaft abgehängt werden. Die Unzufriedenheit hat den politischen Kampf verschärft. Die Bigotterie fühlt sich ermutigt. Unsere Politik scheint verwundbar durch Verschwörungstheorien und schlichte Lügen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass die Demokratie selbst nicht mehr vorbehaltlos unterstützt wird, vor allem unter den jungen Menschen, die nie die belebende moralische Klarheit des Kalten Kriegs erlebten oder sich nie auseinandersetzen mussten mit dem Ruin ganzer Nationen infolge zentralisierter sozialistischer Planung. Man nennt diesen Vorgang zuweilen „Dekonsolidierung der Demokratie“. In Wirklichkeit handelt es sich wohl um eine Mischung aus Müdigkeit, schlechter Laune und Vergesslichkeit.

Wir haben erlebt, wie der politische Diskurs durch unbedachtsame Grausamkeit beschädigt wird. Zuweilen sieht es so aus, als ob die Kräfte, die uns auseinanderziehen, stärker wären als jene, die uns zusammenbinden. Allzu oft wird aus Gegnerschaft Feindschaft.

Einwanderung hat unser Land dynamischer gemacht

Die Auseinandersetzung eskaliert und leugnet die menschlichen Eigenschaften des Gegners. Allzu oft beurteilen wir ganze Gruppen anhand ihrer schlimmsten Mitglieder, während wir uns selbst nach unseren guten Vorsätzen beurteilen – und vergessen, dass wir in allen Menschen Gottes Ebenbild sehen sollten.

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Wir haben erlebt, wie aus Nationalismus Nativismus wurde – wobei vergessen wurde, dass die Einwanderung unser Land immer dynamischer gemacht hat. Wir erleben ein nachlassendes Vertrauen in freie Märkte und den internationalen Handel – wobei vergessen wird, dass der Protektionismus immer Konflikt, Instabilität und Armut zur Folge hat.

Wir haben die Wiederkehr isolationistischer Stimmungen erlebt – wobei vergessen wird, dass Chaos und Verzweiflung in entfernten Ländern unsere Sicherheit direkt bedrohen, etwa durch Terror, Epidemien, kriminelle Gangs und Drogenhandel.

Anführer wird ausgebuht – und gibt auf Buhrufe und lautstarke Proteste erwarteten den US-Rechtsnationalisten Richard Spencer bei einem Auftritt in Gainesville. Seine Rede in der Universität von Florida brach er daraufhin vorzeitig ab. Quelle: N24/Kevin Knauer

Wir müssen also zu unserer Identität zurückfinden. Dabei haben wir Amerikaner einen großen Vorteil: Um unser Land zu erneuern, müssen wir uns nur auf unsere Werte besinnen.

Wie fangen wir es an, einen neuen amerikanischen Konsens für das 21. Jahrhundert für freie Märkte und demokratische Freiheiten zu schaffen? Diese Frage habe ich den Akademikern am Bush Institute gestellt. Die Antworten sind in einem Bericht enthalten, den Pete Wehner und Tom Melia vorgelegt haben: „The Spirit of Liberty: At Home, In The World“.

Die Empfehlungen sind nach verschiedenen Kategorien geordnet, wie folgt:

Zuerst muss Amerika seine eigene Verteidigung verstärken. Angesichts der Angriffe auf unsere Demokratie muss unser Land Entschlossenheit und Resilienz zeigen. Zuallererst, indem man sich der neuen Ära der Cyber-Bedrohung stellt.

Russische Regierung will Amerikaner gegeneinanderhetzen

Amerika erlebt den fortgesetzten Versuch einer feindlichen Macht, die Widersprüche im Land auszunutzen. Unseren Diensten zufolge hat die russische Regierung die Absicht, die Amerikaner zu spalten und gegeneinanderzuhetzen. Dieses Projekt ist breit angelegt, systematisch und zugleich verdeckt, es wird auf vielfältigen Plattformen der sozialen Medien verfolgt. Am Ende wird es scheitern.

Aber solche Aggressionen – darunter Cyberangriffe, Desinformation und finanzielle Einflussnahme – sollten weder heruntergespielt noch geduldet werden. Die Stärke unserer Demokratie hängt davon ab, dass wir unsere Wahlinfrastruktur vor Angriffen sichern und unser Wahlsystem vor Subversion schützen.

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Die zweite Kategorie von Empfehlungen betrifft die Einflussmöglichkeiten amerikanischer Führung – die Rolle Amerikas bei der Erhaltung und Verteidigung einer internationalen Ordnung, die auf Freiheit und freien Märkten fußt.

Unsere Sicherheit und unser Wohlstand brauchen ein kluges, nachhaltiges, globales Engagement. Das gilt bei der Pflege neuer Märkte für amerikanische Güter, bei der Konfrontation mit Sicherheitsproblemen, bevor sie sich vollständig entwickelt haben und uns bedrohen; es gilt für die Förderung der globalen Gesundheit und Entwicklung als Alternativen zu Armut, Leiden und Ressentiments, es gilt für den Wettbewerb um Talente, Energie und Unternehmen aus der ganzen Welt. Es gilt dafür, die leuchtende Hoffnung für Flüchtlinge und die Stimme für Dissidenten, Menschenrechtsverteidiger und Unterdrückte zu sein.

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Wir sollten nicht blind gegenüber den wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen sein, die durch die Globalisierung verursacht werden. Menschen leiden. Sie sind wütend. Sie sind frustriert. Wir müssen ihnen Gehör schenken und ihnen helfen. Aber wir können uns die Globalisierung so wenig wegwünschen wie die Agrarrevolution oder die industrielle Revolution. Eine Stärke der freien Gesellschaften ist ihre Fähigkeit, sich an wirtschaftliche und soziale Umbrüche anzupassen.

Und das sollte unser Ziel sein: amerikanische Arbeiter auf neue Chancen vorzubereiten und denjenigen, die glauben, beiseitegedrängt zu werden, mit praktischen Schritten unter die Arme zu greifen. Der erste Schritt wären Maßnahmen für ein robustes Wirtschaftswachstum, indem das Potenzial des Privatsektors voll erschlossen und die Kreativität und das Mitgefühl unseres Landes erweckt werden.

„Globalisierung ist in größerer Gefahr“ Wer in die Globalisierung investieren will, denkt an den Güterhandel. Aber auch in anderen Bereichen gibt es Chancen. Politisch sieht Holger Schmieding, Chefvolkswirt Berenberg, den Trend in Gefahr. Quelle: N24

Ein dritter Schwerpunkt dieses Dokuments ist die Stärkung der demokratischen Bürgergesellschaft. Und hier brauchen wir einen Schwerpunkt auf den Wertvorstellungen und Ansichten der Jugend.

Unsere Identität als Nation wird – anders als viele andere Nationen – nicht durch die Geografie oder Ethnizität, durch Boden oder Blut bestimmt. Amerikaner zu sein beinhaltet die Verinnerlichung hoher Ideale und staatsbürgerlicher Verantwortung.

Menschen jeder Rasse und Religion können amerikanisch sein

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Wir sind die Erben Thomas Jeffersons, indem wir das in der Unabhängigkeitserklärung verkörperte Ideal der Menschenwürde leben. Wir sind die Erben von James Madison, indem wir die Genialität und die Werte der US-Verfassung verstehen. Wir sind die Erben Martin Luther Kings, indem wir einander nicht wegen der Hautfarbe, sondern wegen des Charakters schätzen.

Das bedeutet, dass Menschen jeder Rasse, Religion und Ethnizität voll und gleichermaßen amerikanisch sein können. Es bedeutet, dass Bigotterie oder weiße Vorherrschaft in jeder Form eine Blasphemie gegen das amerikanische Glaubensbekenntnis sind. Und es bedeutet, dass die Identität unserer Nation vom Übergang dieser staatsbürgerlichen Ideale an die nächste Generation abhängt.

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Wir brauchen eine neue Betonung des staatsbürgerlichen Lernens in Schulen. Unsere Jugend braucht positive Vorbilder. Mobbing und öffentliche Vorurteile prägen den landesweiten Ton, ermuntern Grausamkeit und Bigotterie und gefährden die moralische Erziehung von Kindern. Die einzige Möglichkeit, bürgerliche Werte weiterzugeben, besteht darin, ihnen zuerst gerecht zu werden.

Schließlich fordert dieser Aufruf zur Aktion von den wichtigen Institutionen unserer Demokratie, im Großen wie im Kleinen, bewusst und dringend das Problem des sinkenden Vertrauens anzupacken. Zum Beispiel braucht unsere Demokratie Medien, die transparent, präzise und fair arbeiten. Unsere Demokratie braucht religiöse Institutionen, die Integrität zeigen und den zivilen Diskurs vertreten. Unsere Demokratie braucht Institutionen höherer Bildung, die Vorbilder für Wahrheit und freie Meinung sind.

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Kurz gesagt, es ist Zeit, dass die amerikanischen Institutionen unserem Land kulturelle und moralische Führung bieten.

Vor zehn Jahren nahm ich an einer Konferenz über Demokratie und Sicherheit in Prag teil. Es ging darum, die Menschenrechte und die menschliche Freiheit in den Mittelpunkt unserer Beziehungen zu repressiven Regierungen zu stellen. Die von den Freiheitskämpfern Václav Havel, Natan Scharanski und José María Aznar unterzeichnete Prager Charta forderte die Isolierung und Ausgrenzung von Regimen, die friedliche Gegner durch Drohungen oder Gewalt unterdrücken.

Wir hatten keine Ahnung, dass sich ein Jahrzehnt später eine Vertrauenskrise in den Kerndemokratien entwickeln würde, die die Freiheitsbotschaft in gewisses Zwielicht rückt. Ebenso wenig wussten wir, dass repressive Regierungen mit viel Energie die Risse in den westlichen Gesellschaften fördern und die Legitimität von Wahlen zu untergraben versuchen würden.

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Repressive Rivalen, zusammen mit Skeptikern hier zu Hause, verstehen etwas Wichtiges falsch. Es ist der große Vorteil der freien Gesellschaften, dass wir uns ohne Befehl zentraler Autoritäten kreativ an Herausforderungen anpassen. Selbstkorrektur ist die geheime Kraft der Freiheit. Unsere Geschichte ist diejenige zäher Ausdauer mit einer Begabung für Erneuerung.

Eines unserer schlimmsten nationalen Probleme ist derzeit das Vertrauensdefizit. Aber die Mission der Freiheit rechtfertigt all unsere Hoffnung und Mühen. Sie inspiriert immer noch Männer und Frauen in den dunkelsten Ecken der Welt und wird die kommende Generation inspirieren. Amerikas Geist bedeutet nicht: „Wir werden das schon irgendwie schaffen“ oder „Wir werden das Beste daraus machen“. Er bedeutet: „Wir werden es bezwingen“. Und genau das tun wir mit unserer aller und Gottes Hilfe.

Vielen Dank.

Übersetzung: Alan Posener und Torsten Krauel