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Sie kommen in Scharen und sie kommen verdeckt. Sie fallen in Horden bei der Deutschen Welle ein ebenso wie bei Facebook und in den Kommentarforen bald jeder großen westlichen Zeitung. Putins Info-Krieger sind Legion und sie machen Meinung im Sinne ihres Herrn. Und sie gehen Bündnisse ein mit allen, die ihnen über den Weg laufen und in ihr Kalkül passen. Dazu gehören auch Links- und Rechtsradikale aller europäischen Länder. Und sogar kremlfreundliche Wirtschaftslobbyisten.

Seit der russischen Okkupation der Krim tobt ein Meinungskrieg ganz neuer Art auch in deutschsprachigen Internetmedien, vor allem in den sozialen Netzwerken. Diese sind für viele zunehmend Ersatz für konventionelle Medien und damit meinungsbildend – und deshalb bevorzugter Abwurfplatz neuer russischer Propaganda-Methoden. Dass Russland intern praktisch von Geheimdiensten regiert wird, die schon von Beginn an die Freiheitsbewegungen in der Ukraine unterwanderten, ist bekannt. Dass sie dies nun auch in westlichen Medien tun, ist in diesem Umfang neu.

„Das sind teilweise wüste Beleidigungen deutscher Politiker oder auch der Bundeskanzlerin, insbesondere häufig auch mit antisemitischen Untertönen, antiamerikanischen Untertönen, die sich dann gegen die Regierung in Kiew richten“, berichtete jüngst zum Beispiel Ingo Mannteufel, Leiter der Russland-Redaktion der Deutschen Welle, von Shitstorms (Schmähkampagnen im Netz) gegen die Berichterstattung seines Senders im Deutschlandradio.

Zehntausende „Leser“-Kommentare pro Tag

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Auch das amerikanische „Forbes“-Magazin und der britische „Guardian“ sind Ziel von Kampagnen zum Teil Zehntausender einschlägiger „Leser“-Kommentare pro Tag. Dass dies keine Einzelbeobachtungen sind, sondern Beweise für einen systematischen Informationskrieg, hat jetzt Jolanta Darczewska am Centre for Eastern Studies in Warschau herausgefunden.

Sie forscht zur Sicherheitspolitik im post-sowjetischen Raum und legte jetzt eine Studie mit dem Titel „Anatomie des russischen Informationskriegs“ (The Anatomy of Russian Information Warfare) vor. Darin wird die Propaganda-Offensive untersucht, die die Annexion der Krim begleitete und maßgeblich zu deren Erfolg beigetragen habe.

Demnach wurden die organisatorischen Voraussetzungen für Putins Informationskrieg mit dem Umbau des militärischen Verwaltungsapparates bereits 2000 geschaffen.

Stalins Propaganda-Strategien wiederbelebt

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Damals sei die sogenannte Spetspropaganda wieder aufgenommen worden, die psychologische und propagandistische Kriegsführung, deren systematische Erforschung 1942 unter Stalin begonnen hatte, die aber in den 90er-Jahren vorübergehend in der Versenkung verschwand.

Als konzeptionelle Schlüsselfiguren beim Rüstungswettlauf in den neuen sozialen Medien macht die Warschauer Forscherin den rechtsradikalen Intellektuellen Alexander Dugin und den Ex-KGB-Analysten Igor Pagarin aus. Die beiden sind sich darin einig, dass es einen westlichen Propagandakrieg gegen Russland gebe, dem entgegengewirkt werden müsse. Als einflussreiche Protagonisten nationalbolschewistischer Eroberungsträume geben sie in Russland maßgebliche Impulse für die neuen Infiltrationsstrategien des Kreml.

Für Putin ist das Netz Kriegsschauplatz

Die neuen Methoden gehen weit über konventionelle Propaganda hinaus, wie etwa die zahlreichen dokumentierten Fälschungen russischer Staatsmedien. Von der gesteigerten Bedeutung von sozialen Medien wie Twitter und Facebook beim „arabischen Frühling“ angeregt, leitete federführend das Außenministerium eine neue Phase der informationellen Kriegsführung ein und besorgt zum Teil sogar deren tägliches Management.

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Die Leitlinie dafür gab Putin zuletzt am 24. April vor. „Das Internet erscheint in erster Linie als ein CIA-Projekt,“ sagte er in St. Petersburg. Es sei ursprünglich ein militärisches Programm gewesen und „Geheimdienstaktivitäten stehen dabei nach wie vor im Mittelpunkt“. So lautet die Begründung des Kreml, das Internet vor allem als gegen Russland gerichtetes Kriegsmedium zu betrachten und seinerseits dort entsprechend zu agieren.

Das Waffenarsenal russischer Info-Warfare

Darczewskas Analyse zufolge umfasst die neue russische Infowar-Doktrin folgende Schwerpunkte:

- „social control“ (Einfluss auf die Gesellschaft)

- „social manouvering“ (gezielte Kontrolle der öffentlichen Meinung)

- „information manipulation“ (Darstellung authentischer Fakten in einer die Bedeutung verzerrenden Weise)

- „disinformation“ (Verbreitung erfundener und manipulierter Informationen)

- sonstige Mittel wie Lobbying oder Erpressung

Bündnisse mit Links- und Rechtsextremisten

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Der Militärwissenschaftler Jarno Limnéll, Direktor für Cybersecurity beim IT-Security-Anbieter McAfee und Experte für das Thema Cyberkrieg, kommt zu ähnlichen Ergebnissen. „Für Russland ist der Infowar im Internet, in letzter Zeit auch verstärkt in den sozialen Netzwerken, fester Bestandteil der Militärdoktrin geworden“, sagt er im Gespräch mit der „Welt“.

Man registriere hochprofessionelle Kampagnen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise. Es gehe ganz offensichtlich darum, mit verdeckten massenhaft lancierten Meinungsbeiträgen die Öffentlichkeit in Europa zu manipulieren, so Limnéll weiter. „Dabei fallen immer wieder Argumentationsmuster auf, wie sie auch bei Links- und Rechtsextremisten in westlichen Ländern zu finden sind.“

Wo die Saat der Propaganda aufgeht

Auffallend ist, wie vielgestaltig das Publikum ist, das für dergleichen publizistische Infiltration zugänglich ist. Es reicht von prorussischen Rechtspopulisten im Umfeld der AfD über rechtsradikale Verschwörungstheoretiker der NPD bis zu kremlfreundlichen Wirtschaftslobbyisten und Teilen der Linkspartei.

„Bei dieser Art des Cyberwar geht es nicht darum, Attacken auf kritische Infrastruktur oder Militäreinrichtungen zu starten. Das Ziel der russischen Infowar-Kampagnen ist, jedermann zu manipulieren, zum Beispiel auch Misstrauen zwischen Nato-Staaten zu sähen,“ analysiert Militärwissenschaftler Limnéll. Bislang habe der Westen noch keine Antwort auf diese neue Art der Propaganda gefunden. „Dabei stehen wir erst am Anfang dieser Entwicklung, sozusagen vor dem Aufbruch in ein neues Zeitalter der Informationskriegsführung“, warnt der Cyberwar-Experte.

Anweisung der Regierung an Cyberkrieger

Beweise für verdeckte, regierungsamtlich gesteuerte Kremlpropaganda gibt es in Hülle und Fülle. Das beginnt bei nachlässig getarnten E-Mail-Adressen, die eindeutig auf russische Herkunft schließen lassen. Zudem sind viele der vorgeblich privaten Netzkommentare im Sinne der Kremlpropaganda nahezu wortgleich – und das in oft hundertfacher Ausfertigung.

Jüngst wurde eine versehentlich öffentlich adressierte Netzbotschaft des russischen Außenministeriums bekannt, in der die Cyberkrieger des Kreml aufgefordert wurden, einen bestimmten kremlgenehmen Artikel des Spiegels auf Facebook und Twitter zu loben und für seine weitere Verbreitung zu sorgen.

„Bitte auf FB (Facebook, d. Red) und Twitter reserviert die gute Analyse loben spiegel.de/politik/auslan….(+ Erwähung in @mestngaset (Lokalzeitungen) und @vlastei (Behörden) am Ende des Tweets“, heißt es im Originaltext der Kremldienstanweisung an die Sozial-Netz-Agenten. Das russische Außenamt musste später sogar die Echtheit der Anweisung bestätigen.

Facebook-Sperre für Kremlkritiker

Wer als Experte oder Journalist den Zorn der Kremlherren erregt, bekommt es mit einem Shitstorm im Netz oder Schlimmerem zu tun. Jüngstes Beispiel: Andreas Umland, Historiker, Mitherausgeber des „Forum für osteuropäische Ideen- und Zeitgeschichte“ und einer der bekanntesten kremlkritischen Ukraine-Experten, wurde am Freitag der Facebook-Zugang gesperrt.

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Miteigentümer von Facebook ist der Moskauer Medienunternehmer Juri Milner, dem beste Verbindungen zum KGB-Nachfolger FSB und Kreml nachgesagt werden, und dessen russische Internetseiten Kremlkritiker immer wieder blockieren.

Putins Jugend macht verdeckte Propaganda

Die Beispiele der Einschüchterung kremlkritischer Journalisten häufen sich. Auch der Russlandjournalist und Buchautor („Putins Demokratur“, Econ 2014), Boris Reitschuster, machte erst jüngst einschlägige Erfahrungen: Shitstorms und massive Drohungen als Reaktion auf seine kremlkritischen Artikel. „Man schrieb mir, mit meiner jüngsten Buchveröffentlichung habe ich mein Todesurteil unterschrieben“, so Reitschuster zur „Welt“.

Schon vor Jahren wurde Reitschuster persönlich Zeuge von Infowar-Aktivitäten bei Putin-nahen Jugendorganisationen. „Ich sah Räume, in denen Dutzende Aktivisten als verdeckte Blogger Netzpropaganda verfassten. Relativ neu ist, dass sich diese Propaganda jetzt auch an Adressaten außerhalb Russlands richtet“, analysiert Reitschuster, der ebenfalls eine enge Verzahnung dieser Netzpropaganda mit der Öffentlichkeitsarbeit von links- und rechtsradikalen Aktivisten in Deutschland registriert.

Informationsquellen müssen neu bewertet werden

Für die deutsche Medienwirtschaft könnte aus Putins Info-Warfare langfristig ein grundsätzliches Problem erwachsen. Die Frage der Qualität von Informationsquellen stellt sich völlig neu. Das jedenfalls meint Arne Schönbohm, Präsident des Cyber-Sicherheitsrats Deutschland e.V.: „Es ist seit Längerem Praxis der russischen Geheimdienste, seriös erscheinende Politikexpertenforen im Netz aufzubauen, die von den Medien ernst genommen und vielfach zitiert werden.“

Im Krisenfall entpuppten sich diese Foren dann als Instrumente der Information-Warfare und verbreiteten Propaganda – die vielfach Eingang in die westliche Presse findet, weil man diese Portale ja bislang als ernst zu nehmende Quellen angesehen hatte.