Seine Texte sind homophob und gewaltverherrlichend. Frauen werden zu „Nutten“ und Ausländer zu „Kanaken“ – Gangsta-Rapper Bushido liebt es mit Geschmacklosigkeiten zu polarisieren und zu provozieren. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) stufte daher sein Album „Sonny Black“ im Jahr 2015 als jugendgefährdend ein.

Das führte zu einem Verkaufsverbot an Minderjährige. Zu Unrecht, wie das Oberverwaltungsgericht Münster am Dienstag urteilte. Die Richter hoben das Verbot auf, ließen aber ausdrücklich ein mögliches Revisionsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zu.

Bushido selbst blieb der Verhandlung in Münster fern. Seine Anwälte, die sich nicht das erste Mal mit der Indizierung eines seiner Alben auseinandersetzten, waren sich allerdings sicher: Die BPjM habe das Grundrecht der Kunstfreiheit beim Verbot von „Sonny Black“ nicht ausreichend berücksichtigt.

Kunstfreiheit und Jugendschutz nicht ausreichend abgewogen

Dieser Argumentation folgte letztlich das Gericht. Die BPjM habe die Grundrechte Kunstfreiheit und Jugendschutz nicht ausreichend gegeneinander abgewogen.

Die Grundlage zur Beurteilung des Kunstwertes sei dadurch zu dünn gewesen. Und die Abwägung an sich könne das Gericht nicht auf breiterer Grundlage nachholen. Auch wenn das Verwaltungsgericht Köln dies erstinstanzlich „in einer mutigen Entscheidung“ versucht habe, so die Richter.

Die Bundesprüfstelle hatte Bushidos Plattenlabel, der Sony Music Entertainment Germany GmbH, lediglich „anheimgestellt“, Namen und Anschriften aller mitwirkenden Musiker und Komponisten zu nennen, diese jedoch weder eingefordert noch eine Frist gesetzt. Dies sei ein gängiges Verfahren, sagte Bundesprüfstellen-Anwalt Marc Liesching . Eine Rückmeldung habe man nicht erhalten und so die Jugendgefährdung anhand der vorliegenden Fakten beschlossen. Bei den Texten hätte zudem auch die Melodie von „Alle meine Entchen“ unterlegt sein können, was keinen Unterschied bezüglich des Kunstwertes gemacht hätte, betonte Liesching.

Kunstwert des Albums nicht genau genug ermittelt

Nach Ansicht der Richter hätte die BPjM jedoch „ohne Weiteres die Möglichkeit gehabt, die neben Bushido beteiligten Künstler anzuhören und den Kunstwert des Albums genauer zu ermitteln“, hieß es in der Urteilsbegründung. Dem Einwand Lieschings, eine Abfrage der Anschriften, etwa über die Gema, wäre datenschutzrechtlich problematisch gewesen, wollten die Richter nicht folgen.

„ Das bedeutet einen großen Nachteil für meinen Mandanten, wenn er als einziger seine Musik nicht vermarkten darf. Das bedeutet einen großen Nachteil für meinen Mandanten, wenn er als einziger seine Musik nicht vermarkten darf. “ Bushido-Anwalt Heiner Bindhardt

Während für das Gericht die formelle Frage nach den Grenzen der Prüfungspflicht im Mittelpunkt stand, stellte ­Bushido-Anwalt Heiner Bindhardt auch die Grundsatzfrage nach dem Sinn einer Indizierung, solange alle Inhalte weiterhin bei diversen Online-Portalen wie Youtube für jeden einsehbar sind. „Das bedeutet einen großen Nachteil für meinen Mandanten, wenn er als einziger seine Musik nicht vermarkten darf.“