Für die Coronavirus-Pandemie ist die KP-China verantwortlich Wieland Giebel

Bild: NIAID/CC BY-2.0

Ein Rekonstruktion der Ereignisse, wie die chinesische Führung eine rechtzeitige Bekämpfung der neuen Pandemie verhindert hat

Die Ärzte, die im Dezember 2019 warnen wollten, weil sie sofort erkannten, dass mit Corona eine neue, tödlich Epidemie kommt, wurden von der KP Chinas mundtot gemacht, mussten die Schweigeerklärung wie Kriminelle mit Fingerabdrücken unterzeichnen und durften die Medien nicht informieren. Die KP Chinas trägt die Verantwortung für die Verantwortung für Tausende von Toten, für das Unglück so vieler unverschuldet völlig ruinierter Menschen, das weltweite Chaos und den Zusammenbruch der Wirtschaft. Mit krimineller Energie wurde das Auftauchen des Virus vertuscht.

Niemand hat je daran gezweifelt, dass VW für seinen kriminellen Diesel-Betrug die Verantwortung trägt und zahlen muss - bis auf die VW-Bosse. China wusste, was kommt. SARS war bekannt. Die Nachbarländer, die auf der Grundlage der Erfahrung mit der SARS-Epidemie 2003 Pläne erstellt hatten und die das neue Corona-Virus nicht vertuschten, konnten die Verbreitung erheblich einschränken. Ich war in diesem Schlüsselmoment, im Februar und März 2020, in Indien, Vietnam, Kambodscha, Thailand, Malaysia und Singapur. Dort habe ich die Vorbereitungen mit eigenen Augen gesehen und auch miterlebt, wie sich die KP Chinas mit ihrer unsäglichen Überheblichkeit für unfehlbar hält.

Bei VW und den anderen Dieselbetrugsfirmen traute sich kein einziger Whistleblower, an die Öffentlichkeit zu gehen. Alle haben im Interesse des Profits der Autobauer dichtgehalten. In China war es anders. Der Arzt Li Wenliang hatte frühzeitig vor dem Ausbruch des Coronavirus gewarnt - ausgerechnet er ist daran gestorben.

Dieser Beitrag beschäftigt sich nur peripher mit den Versäumnissen der WHO und anderer Staaten, die unzureichend reagiert haben. Bundesgesundheitsmister Jens Spahn erklärte zum Beispiel in der ARD im Bericht aus Berlin noch am 27. Januar 2020, die Gesundheitsgefährdung der deutschen Bevölkerung durch diesen neuen Virus aus China bleibe weiterhin gering, es bestehe kein Anlass zu Unruhe und Alarmismus, obwohl der erstaunlich prophetische und detaillierte Bundestagsbericht vom Januar 2013 nach SARS zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz mit einem Maßnahmenkatalog für zukünftige Pandemien von möglichen mehreren Millionen Toten ausgeht:

"Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen sind hier nicht konkret abschätzbar, könnten allerdings immens sein. Da im gesamten Ereignisverlauf mindestens 7,5 Millionen Menschen sterben, ist trotz der Altersverteilung der Letalitätsrate mit dem Tod einer Vielzahl von Erwerbstätigen zu rechnen. Sollten z. B. vier Millionen Erwerbstätige versterben, wären dies ca. zehn Prozent aller Erwerbstätigen, dieser Verlust wäre volkswirtschaftlich deutlich spürbar und mit einem hohen Einbruch des Bruttoinlandprodukts verbunden ..."

Die Fragestellungen liegen auf der Hand: 1. Wer ist Li Wenliang, 2. Was fand er heraus, 3. Wann tauchten die ersten Fälle auf, 4. Wie wurde vertuscht und getäuscht, schließlich 5. Wer war und ist immer noch für die Pandemie verantwortlich. Fünf einfache Fragen.

"Die Coronavirus-Epidemie hat den verfaulten Kern der chinesischen Staatsführung offenbart." Xu Zhangrun, Professor der Rechtswissenschaften an der Tsinghua University und Autor zahlreicher bekannter Essays, die die Führung von und um Xi Jinping kritisieren. Online am 4. Februar 2020. Seitdem hat Xu kein Internet mehr, seine IP-Adresse ist gelöscht.

1. Wer war Li Wenliang?

Li Wenliang wurde am 12. Oktober 1986 in Beizhen geboren. Er starb am Freitag, dem 7. Februar 2020, wurde also 33 Jahre alt. Li hinterließ einen Jungen, seine Frau erwartet im Juli das zweite Kind. Medizin studierte er an der Universität in Wuhan, arbeitete dann in Xiamen im Südosten Chinas, einer Küstenstadt, und war seit 2014 am Zentralkrankenhaus in Wuhan. Als Mitglied der Kommunistischen Partei1 war er kein Oppositioneller, auch kein besonders politischer Mensch, schon gar kein Dissident - nur der Erste, der als Arzt sein professionelles Umfeld warnte.2 Li war auf Weibo [entspricht Twitter] ziemlich aktiv und postete über sein Leben in Wuhan, über Essen, seine Reisen und gelegentlich auch über medizinische Themen.

Sein letztes Interview gab er CNN am 4. Februar 2020 von seinem Krankenbett aus. "Ich wollte nur meine Kollegen warnen, dass sie vorsichtig sein sollen."

Seine Mutter meldete sich im chinesischen Videokanal Pearvideo, beschrieb Li als Kind mit vielen Fähigkeiten und Talenten. "Er konnte nicht lügen und hat seinen Beruf mit Wahrhaftigkeit ausgeführt." Sie und ihr Mann seien auch mit dem Virus infiziert gewesen, aber bald aus dem Krankenhaus entlassen worden. Kein Offizieller stattete Li Wenliang einen Besuch ab, während er im Sterben lag. Als er tot war, posthum, nahm die Kommunistische Partei Chinas ihre Maßregelung wegen seiner Warnung vor dem neuen Virus zurück. Die Partei entschuldigte sich "feierlich". Das geht aus einer Mitteilung des Disziplinarkomitees der Partei hervor - der öffentliche Druck war sehr groß geworden.

2. Was fand Li Wenliang heraus?

Li Wenliang hatte am 30. Dezember 2019 in einer Online-Diskussionsgruppe von Medizinern und Studenten auf eine wachsende Zahl von mysteriösen Virusfällen in Wuhan hingewiesen, nämlich in der geschlossene WeChat Gruppe "Wuhan University Clinical 04". Li schrieb: "Sieben Fälle von SARS sind bestätigt." Damit war auch klar, dass es eine Übertragung von Mensch zu Mensch gibt. Im Dezember 2019 hatte er sieben Patienten mit einer Lungenkrankheit untersucht, die, so stellte sich bei der Anamnese heraus, alle zuvor auf dem Fischmarkt von Wuhan gewesen waren.

Sofort schrillten bei Li alle Alarmglocken. Er warnte vor der Wiederkehr des SARS-Virus, das vor 17 Jahren zu einer Pandemie mit 8000 Infizierten und 774 Toten geführt hatte. Zuvor hatte er bereits seine Studienkollegen mündlich informiert, um sie zu schützen. Ein Student erzählte, wie der Arzt ihn und seine Kommilitonen vor einer Rückkehr von SARS gewarnt hatte. Li und die Studenten hätten die Nachricht nicht über WeChat verbreitet, weil es von der Polizei überwacht wird. Sie hätten die Mahnung mündlich weitergegeben. Auch viele Ärzte hätten sich daraufhin besser vor dem Virus geschützt. "So hat er wirklich viele Leute gerettet."

"Eines der in der ganzen Welt wichtigsten Warnsysteme beim Ausbruch einer neuen tödlichen Krankheit sind Aufmerksamkeit und Erkenntnis eines Arztes oder einer Krankenschwester, die dann sofort Alarm schlagen", sagte der Direktor des Zentrums für Gesundheitssicherheit in der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health in Baltimore, Tom Inglesby, und fügt im Hinblick auf Li hinzu: "Es braucht Intelligenz und Mut, um sich in einem solchen Fall zu melden, selbst unter den günstigsten Umständen."

3. Wann tauchten die ersten Corona-Fälle auf?

Wir kommen zu der entscheidenden Frage, seit wann die ersten Infektionen mit Covid-19 bekannt sind, wer davon wusste, wer davon hätte wissen können und hätte handeln müssen. Wesentliche Quelle ist die "South China Morning Post", 1903 gegründet und bis heute die Tageszeitung, die bei den Lesern in Hong Kong das größte Vertrauen genießt, obwohl sie seit 2015 zur Alibaba-Gruppe gehört.

Aus Peking berichtet seit mehr als zwanzig Jahren Josephine Ma für die SCMP. Sie hat den Ausbruch der SARS-Epidemie erlebt und journalistisch begleitet, den Aufstand in Tibet, die Flucht des Dalai Lama und die Olympischen Spiele 2008. Wenn man so lange vor Ort ist, hat man gute Quellen, um an Material zu kommen, und wahrscheinlich auch Zuträger, die an die Öffentlichkeit bringen wollen, was in chinesischen Medien nicht ans Tageslicht kommen würde. Josephine Ma berichtete am 13. März 2020 mit Update am 14. März. Sie konnte regierungsamtliche Aufzeichnungen einsehen, nach denen der erste Covid19-Fall auf den 17. November 2019 datiert war. Dabei handelte es sich um einen Mann aus der Provinz Hubei [Hauptstadt Wuhan] im Alter von 55 Jahren. Dieser Mann konnte nicht als "Patient Null" identifiziert werden. Dennoch konnten diese Unterlagen den Wissenschaftlern helfen, die Spuren des Virus genauer zu verfolgen.

Die ersten neun Erkrankten im November 2019, vier Männer und fünf Frauen, waren zwischen 39 und 79 Jahren alt und auch von ihnen wurde niemand als "Patient Null" identifiziert. Wie viele von ihnen aus Wuhan kamen, ist unbekannt. Immer noch ist "Patient Null" nicht identifiziert, bei dem die Krankheit vom Tier auf den Menschen übersprang. Im Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 3. April 2020 (abends) wird beim Storytelling in den Überschriften durchgehend so getan, als ob der Patient Null am 17. November 2019 ermittelt worden sei. Die Dramatik der Darstellung baut darauf in jeder Zwischenüberschrift auf. Das ist aber falsch. Im Text selbst schreibt Lea Deuber aus Peking, "Patient Null ist bisher nicht gefunden."

Am 15. Dezember 2019 waren bereits 27 Virusinfektionen festgestellt.3 Seitdem kamen an jedem Tag zwischen einer und fünf Infektionen dazu, der erste zweistellige Zuwachs wurde am 17. Dezember verzeichnet - und am 20. Dezember 2019 waren es bereits 60 Infektionen. Am 27. Dezember 2019 meldete Zhang Jixian vom Hubei Provincial Hospital für integrierte chinesische und westliche Medizin den Behörden, dass es sich um einen neuen Coronavirus handele. Zu diesem Zeitpunkt gab es bereits 180 Menschen, bei denen die Infektion eindeutig diagnostiziert war - mit einer nicht bekannten Dunkelziffer. Am 31. Dezember 2019 war die Anzahl der Kranken auf 266 gestiegen, am 1. Januar 2020 auf 381. Der Weltgesundheitsorganisation WHO wurden am 31. Dezember 2019 Fälle von Pneumonien mit unbekannter Ursache und am 3. Januar 2020 aus Wuhan 44 Fälle gemeldet.

Bis zu diesem Zeitpunkt gab es keine öffentliche Bekanntgabe der neuen Epidemie. Die hohe Anzahl an Erkrankten ließ jedoch bereits klare Schlussfolgerungen zu, auf welchem Weg sich die Krankheit verbreitete und welches hohe Tempo die Übertragung erreichte. Laut WHO wurde der erste Fall von Covid-19 in China auf den 8. Dezember 2019 datiert. Die WHO ermittelt keine eigenen Daten, sondern gibt die Daten der Meldeländer weiter. Noch am 12. Januar 2020 verbreitete die WHO eine Meldung der chinesischen Gesundheitsbehörden, nach der es keinen klaren Hinweis dafür gibt, dass das Virus von Mensch zu Mensch übertragen werde. Am 21. Januar 2020 sah die WHO immer noch keinen Anlass, eine Notlage zu erklären.

Josephine Mo von der South China Morning Post geht auf eine weitere Quelle ein. Danach berichtet "The Lancet" von Ärzten aus dem Jinyitan Hospital in Wuhan, nachdem dort die erste Infektion am 1. Dezember 2019 behandelt wurde. Dr. Ai Fen, die erste Whistleblowerin, berichtete der Zeitschrift Renwu in einem Online-Interview im März 2020, das sofort gelöscht wurde, im Rückblick auf die entscheidenden Tage, dass im Wuhan Central Hospital der erste Fall eines unbekannten Coronavirus am 16. Dezember 2019 diagnostiziert wurde. Sie leitete dort die Notaufnahmen. Am 27. Dezember 2020 sei in ihre Notaufnahme nahe des Fischmarkts ein weiterer Patient mit ähnlichen Symptomen einer Lungeninfektion gekommen, einen Tag später fünf weitere. Die Proben schickte sie an ein Labor und ahnte, dass es ein neuer Virus in der Art von SARS ist. Nachdem sie am 30. Dezember 2019 mit Vorgesetzten und anderen Ärzten darüber gesprochen hatte, wurde sie am 1. Januar 2020 vor die Disziplinarkommission des Krankenhauses geladen und vom Vertreter der Partei dazu verdonnert, keine weiteren Gerüchte zu verbreiten, weil sie die Stabilität Wuhans gefährde.

Offenbar war die neuartige, aber SARS-ähnliche Viruserkrankung an mehreren Krankenhäusern der 11-Millionen-Metropole Wuhan gleichzeitig aufgetaucht. Die massiven Versäumnisse in den ersten Wochen haben dazu beigetragen, dass das Virus mit mehr als 31.000 Krankheitsfällen am 7. Februar 2020 zur ernsten Bedrohung zunächst in China wurde. In seinem Interview mit der "New York Times" wenige Tage vor seinem Tod hatte Li Wenliang gesagt: "Wenn die Behörden die Nachricht über die Epidemie früher bekanntgegeben hätten, wäre alles viel besser verlaufen." Wären die Maßnahmen zur Eindämmung früher erfolgt, hätten zwei Drittel, möglicherweise 95 Prozent der Infektionen verhindert werden können - so eine Studie der Universität Southampton.

4. Wie wurde vertuscht und getäuscht?

Zwei Tage nach dem privaten, betriebsinternen Chat mit Kollegen und Studenten wurden Li und weitere Ärzte zunächst bei der Krankenhausleitung, dann beim Büro für öffentliche Sicherheit vorgeladen und beschuldigt, Gerüchte verbreitet und die öffentliche Ordnung gestört zu haben. Im Protokoll der polizeilichen Ermahnung heißt es: "If you insist on your views, refuse to repent and continue the illegal activity, you will be punished by the law. Do you understand?" Li Wenliang musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben "Ich habe verstanden" und rot mit Fingerabdrücken markieren - wie ein Krimineller. Gleichzeitig wurde er verpflichtet, Stillschweigen zu bewahren.

"Ich verstehe", unterschrieb Li, verstieß jedoch gegen das Stillschweigegebot und veröffentlichte die von ihm unterzeichnete Erklärung auf Weibo. Einen Tag nach der Vorladung von Li und mehreren anderen Ärzten berichtete, laut China Digital Times, der staatliche Fernsehsender CCTV: "Einige Leute haben im Internet Informationen ohne Verifikation gepostet, die falschen Informationen weitergeleitet und für öffentliche Unruhe gesorgt. Die Polizei erinnerte jeden von ihnen daran, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Solche Handlungen werden nicht toleriert."

Viel später, im März, berichteten die chinesischen Medien, dass die Polizei sich bei der Familie von Li entschuldigt habe und dass gegen zwei Polizeibeamte in Wuhan, den Chef der Station und einen Mitarbeiter, Verwarnungen ausgesprochen worden seien. Lächerliche Bauernopfer auf allerunterster Ebene.

Drohen und einschüchtern. Die Kommunistische Partei Chinas fühlt sich so stark, dass sie selbst Daimler-Benz bereits 2018 rügte, den Dalai Lama auf Instagram zitiert zu haben. "Betrachte eine Situation von allen Seiten, und du wirst offener." Wisse Daimler denn nicht, so das offizielle Blatt der KP, die "Volkszeitung", dass man "sich die Chinesen zum Feind macht, wenn man dem Dalai Lama die stinkenden Füße hält"? Was wohl die Deutschen denken würden, wenn ein chinesischer Staatskonzern Adolf Hitler lobe? Daimler hat gekuscht und das Dalai-Lama-Zitat von seinem Instagram-Account gelöscht. Man bedaure, "die Gefühle des chinesischen Volkes zutiefst verletzt zu haben" - mit einem Post auf einem Netzwerk, das in China von der Zensur blockiert wird und offiziell gar nicht zugänglich ist.

Mehrere chinesische Journalisten sind verschwunden, die Corona-Berichte der Regierung in Frage gestellt hatten. So der 25 Jahre alte Li Zehua. Um als unabhängiger Journalist aus Wuhan zu berichten, hatte er seinen Job beim chinesischen Staatsfernsehen gekündigt. In Aufnahmen hatte er unter anderem heimlich Eindrücke aus einem Krematorium festgehalten - und festgestellt, dass der hohe Auslastungsgrad dort nicht mit den offiziellen Covid-19-Todeszahlen übereinstimmen konnte. Seine vorerst letzten Beiträge veröffentlichte er am 26. Februar. Li Zehua filmte sich in seinem Wagen, während er von der Staatssicherheit verfolgt wurde. Danach wandte er sich in einem Livestream in seiner Wohnung noch einmal an seine Hörerschaft. Seitdem fehlt von ihm jede Spur.

Die Regierung in Peking wies Mitte März 2020 mindestens 13 Korrespondenten von "New York Times", "Washington Post" und "Wall Street Journal" auf einen Schlag aus. Einen solchen Vorgang hat es in der chinesischen Geschichte noch nicht so gegeben. In China selbst wird das Internet zensiert wie immer. Begriffe wie "unbekannte Lungenkrankheit", "SARS-ähnliche Symptome" oder "Gesundheitskommission Wuhan" wurden unverzüglich gelöscht. Eine der Einrichtungen, die ständig verfolgen, was der Zensur in China gerade besonders am Herzen liegt, ist das Citizen Lab an der Universität Toronto.

Gleichzeitig startete China eine massive Propagandakampagne mit wirklich raffinierten und zeitgemäßen Mitteln. Der cool wirkende Nathan Rich stellt auf YouTube seine Corona-Chronologie vor, scheinbar sehr wissenschaftlich aufgearbeitet. Dabei kommt heraus, dass alle Gremien der Partei schnell und außerordentlich produktiv gearbeitet haben. Es kommt allerdings nicht vor, dass Li Wenliang und die anderen Ärzte bedroht und zum Schweigen gebracht wurden. Auf seiner Internetseite bietet Natan Rich T-Shirts in 28 Farben und Formen mit dem Aufdruck an: "It‘s OK to love China."

Am 10. Januar 2020 berichtete Li Wenlian auf Weibo, er sei selbst erkrankt und liege in seinem Krankenhaus. Alle Bemühungen, ihn zu retten, seien vergeblich gewesen, berichtete das Zentrale Krankenhaus von Wuhan. Ein umfassender Rettungsversuch sei fehlgeschlagen. Doch selbst um Lis Tod gab es noch ein unwürdiges Hin und Her: Scheinbar starb er am 7. Februar 2020 gegen 21 Uhr. Die Behörden sollen verboten haben, den Tod zu melden. Als sich die Nachricht dennoch verbreitete, wurde sie schnell zu einem der Hauptthemen in den sozialen Medien. Erstaunt über die starke öffentliche Reaktion tat das System - wieder einmal - das, was es am besten kann. Zensoren löschten alle Berichte - nur um sie später offiziell zu bestätigen. Lis Tod wurde zensiert, bis jemand entschied, dass die Öffentlichkeit davon erfahren sollte.4 Frank Sieren stellt es in seinem Bericht für die Deutsche Welle so dar: "Noch in der Nacht zu Samstag konnten sich die Staatsmedien nicht entscheiden, ob sie Lis Tod bekanntgeben sollten oder nicht." Für mehrere Stunden machten widersprüchliche Meldungen die Runde. "Wir wissen, dass sie lügen; sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen; und trotzdem lügen sie weiter", lautete ein vielgeteilter Post auf Weibo.

Acht Teilnehmer der Chatgruppe waren von der Polizei wegen der Verbreitung von "Gerüchten" vorgeladen, verwarnt und zum Schweigen gezwungen worden. Was mit den anderen sieben neben Li geschah, ist unbekannt. Eine Krankenschwester und ein Journalist, die die Situation im Krankenhaus mit Videos dokumentiert hatten, sind verschwunden.

Noch am 15. Januar 2020 gab die Gesundheitsbehörde Center for Disease Control and Prevention bekannt, dass keine Gefahr für die Bevölkerung oder für die Mitarbeiter des Gesundheitswesens bestehe, das Risiko einer Mensch-zu-Mensch-Übertragung gering sei. Am 18. Januar 2020 fand in Wuhan die große (chinesische) Neujahrsparty statt, zu der mehr als 40.000 Familien zusammenkamen und Essen teilten, also weit mehr als 100.000 Menschen. Anschließend fuhren Millionen aus der Region Wuhan zu ihren Familien zum chinesischen Neujahrsfest ins ganze Land. Durchschnittlich fliegen 30.000 Menschen pro Tag vom Flughafen Wuhan ab. Am 19. Januar 2020 fiel eine Frau im südkoreanischen Incheon und ein Mann in den USA der Nähe von Seattle bei der Einreise mit Fieber auf. Beide 35 Jahre, beide kamen aus Wuhan an ihren Wohnort zurück, beide Covid-19 positiv, die ersten Fälle in diesen beiden Ländern.

Erst am 23. Januar 2020, Tage später, stellte die Regierung Chinas Wuhan und die Provinz Hubei mit 60 Millionen Einwohnern unter Quarantäne. Bereits am 17. Januar 2020 zweifelte das Imperial Collage in London die chinesischen Angaben an, nach denen es 1700 Erkrankte gäbe. Die Menge an inzwischen in anderen Ländern positiv getesteten spreche dagegen.

"Bild" berichtet am 24. Januar 2020, als bereits 26 Menschen gestorben waren, über den seit dem 1. Januar 2020 geschlossenen Markt in Wuhan: "Neben Fisch und Meeresfrüchten [gab es] auch exotische Tiere, die für Europäer eine kulinarische Zumutung wären, für Chinesen aber ausgesprochene Leckerbissen: Dort sollen nicht nur Schlangen, Ratten, Krokodile, Salamander und Stachelschweine verkauft worden sein, sondern laut 'South China Morning Post' auch Wolfsjunge, Pfauen und Koala-Bären. 112 Arten solcher Wildtiere sollen dort im Angebot gewesen sein. Sie wurden lebend an die Kunden verkauft oder frisch geschlachtet angeboten." Wer gegenüber "Bild" skeptisch ist, kann auch die FAZ vom 7. Februar 2020 als Quelle heranziehen: "Lebende Wolfswelpen, Pfauen und Larvenroller, eine Schleichkatzenart, hatte der Händler im Angebot. Auch Füchse, Riesensalamander und Krokodilfleisch. So stand es bis zum Neujahrstag auf der Preistafel eines Verkaufsstands namens Dazhong. Hinweise auf Zusammenhänge zwischen den Erkrankungen und diesem Markt findet man auch in "The Lancet" vom 24. Januar 2020.

Zwei Wochen später war ich selbst im Mekong-Delta auf so einem Markt. Als mir bewusst wurde, was dort alles angeboten wird, habe ich fluchtartig das Weite gesucht. Ich kann nicht im Detail bestätigen, welche seltsamen Tier dort aufgeschlitzt lagen - aber im Prinzip habe ich genau das gesehen, was ich aus den Fotos vom Markt in Wuhan kenne.

Da der Markt in Wuhan bereits am 1. Januar 2020 geschlossen worden war, muss man davon ausgehen, dass die Behörden Bescheid wussten. Die Behörden vernichteten alle dort verkauften Tiere. Damit wurde eine weitere Untersuchung so gut wie unmöglich. Lis Chatgruppe wollten ihre Erkenntnisse auf dem korrekten Amtsweg melden, der infolge der SARS-Epidemie einzuschlagen war. Das aber war nicht möglich, weil es noch keine Bestätigung der Gesundheitsbehörde gab, des chinesischen Zentrums für Krankheitskontrolle und Prävention (CDC). Darauf hätten die Ärzte womöglich noch Tage warten müssen. Nach ihrem Versuch, die Menschen per Chatgruppe und durch die persönliche Weitergabe von Informationen zu warnen, wurde ihnen verboten, in irgendeiner Form an die Öffentlichkeit zu gehen. Auch das berichtet Josephine Ma in der "South China Morning Post". Die "feierliche Entschuldigung" der Partei gegenüber Li Wenliang war relativiert worden, indem man ihm gleichzeitig vorhielt, er habe nicht den vorgesehenen Weg eingehalten.

Die Kontrollwut der Kommunistischen Partei steht in China über allem. Die Verbreitung jeglicher Informationen wird überwacht, ob mündlich oder - noch leichter - im Internet. Unter Staatspräsident Xi Jinping nimmt die Sicherheitshysterie von Partei und Staat ganz neue Ausmaße an. Die Furcht ist unter seiner Herrschaft zurückgekehrt - "Die Neuerfindung der Diktatur".5

Wie es dazu kam, dass die Informationen über den neuen Virus früh vorhanden waren, aber nicht weitergegeben wurden, darüber berichtete Nis Grünberg vom Mercator Institut im "Tagesspiegel" vom 23. Februar 2020. Das Mercator-Institut für China-Studien ist ein führender deutscher Think Tank und der größte europäische Think Tank mit exklusivem Fokus auf China. Die gemeinnützige Organisation wurde 2013 von der Stiftung Mercator, einer der größten privaten Stiftungen Deutschlands, gegründet.

Im Fall des Coronavirus ist ganz klar, dass die Informationen früh weitergegeben wurden - nur nicht an die Öffentlichkeit. Der China-Experte Grünberg bestätigt, dass China über ein Meldesystem verfügt, das von Ärzten verlangt, Fälle wie Coronavirus-Infektionen an das Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention (CDC) zu melden. Aber eine Weitergabe außerhalb der offiziellen Kanäle ist nicht vorgesehen und muss von Peking abgesegnet werden, so Nis Grünberg. Alles lief nach Plan: Die Ärzte haben gemeldet, die Zensurbehörde hat die Wahrheit über die lebensgefährliche Lage unterdrückt.

Parteifunktionäre oder Beamten auf lokaler Ebene unterdrückten die Information. In schwierigen Situationen warten chinesische Funktionäre unten lieber auf Anweisungen von oben. Es ist eindeutig: Nach der SARS-Epidemie 2003 wurde das verbindliche Meldesystem eingeführt. Ärzte müssen es für die Erfassung neuer Infektionen nutzen. Treten an einem Ort vermehrt Krankheitsfälle auf, werden die Lokalbehörden informiert und die nationale Gesundheitskommission übernimmt die öffentliche Bekanntgabe des Ausbruchs - oder auch nicht.

Die Gesundheitsämter auf lokaler und regionaler Ebene waren Ende Dezember 2019 ebenso informiert wie die zentralen Behörden und die Medien. Durch das Wissen über die SARS-Epidemie war allen die Bedeutung klar. Doch jede wichtige Entscheidung in China wird von Parteifunktionären getroffen - nicht von Fachleuten. Das Coronavirus breitete sich ausschließlich aus, weil die Partei die Information unterdrückte. Sie hat die nahezu absolute Macht über Medien und Internet.

Xi Jinping wurde nach Darstellung chinesischer Parteimedien spätestens bei einem Treffen des Politbüros am 7. Januar 2020 informiert. Erste 13 Tage später wurde die Öffentlichkeit gewarnt, er gab seine erste Stellungnahme am 20. Januar ab.

5. Wer war und ist immer noch verantwortlich für die Pandemie?

Zwei chinesische Intellektuelle haben über internationale Medien scharfe Kritik an der kriminellen Informationspolitik der Kommunistischen Partei geübt. Die Regimekritiker Xu Zhangrun und Xu Zhiyong veröffentlichten unabhängig voneinander jeweils einen Artikel über die Verantwortung Pekings. Darüber berichtete Verna Yu im Guardian vom 16. Februar 2020. Xu Zhiyong (*1973) wird seit dem 15. Februar 2020 an unbekanntem Ort festgehalten und hat keinen Zugang zu einem Anwalt. Ihm drohen wegen seiner Kritik 15 Jahre Gefängnis. Er hat schon einmal eine Haftstrafe verbüßt. Xu Zhangrun (*1962) schreibt zu seinem sehr ausführlichen Beitrag am 10. Februar 2020 in "chinafile", er sei sich bewusst, es könne sein letzter sein. Ein kurzer Auszug:

Die Ursache für all dies [die Corona-Pandemie] liegt letztlich bei Xi Jinping und den Leuten [der Kabale], die ihn umgeben. Es begann mit den strengen Verboten, über das Virus zu informieren … Die Bürokraten im ganzen System legten die Verantwortung für die sich entwickelnde Krise bewusst ab und warteten weiterhin auf Genehmigungen ihrer Vorgesetzten. Sie sahen fröhlich zu, als das entscheidende Zeitfenster, das sich zur Bewältigung des Ausbruchs bot, vor ihnen zusammenbrach ... Unser System ist ein System, in dem der höchste Schiedsrichter, die höchste Instanz [定於一尊, The Ultimate Arbiter, ein Begriff aus der Kaiserzeit, der von den staatlichen Medien zur Beschreibung von Xi Jinping verwendet wird] alle effektive Macht monopolisiert ... Dadurch wurde eine politische Kultur gepflegt, die im Hinblick auf das tatsächliche öffentliche Wohl ethisch bankrott ist, denn sie ist eine Kultur, die sich bemüht, ihren privatisierten Parteistaat oder, wie sie es nennen, ihre "Berge und Flüsse" zu sichern, während sie die Menschen, über die sie die Macht hat, den Wechselfällen eines grausamen Schicksals ausliefert. Es ist ein System, das jede Naturkatastrophe in eine noch größere vom Menschen verursachte Katastrophe verwandelt. Die Coronavirus-Epidemie hat den verfaulten Kern der chinesischen Staatsführung offenbart; das zerbrechliche und leere Herz des zitternden Staatsgebäudes ist damit so zerbrechlich und leer gezeigt worden wie nie zuvor. Xu Zhangrun

Die Tsinghua University in Peking verbat ihrem Professor der Rechtswissenschaften Xu Zhangrun im März 2019, zu unterrichten, zu schreiben oder zu veröffentlichen. Er beugte sich nicht. Nach diesem letzten Artikel wurde ihm das Internet abgeschaltet. Auch das zeigt, dass die Verantwortung für die rasante Verbreitung des Virus bei der Kommunistischen Partei liegt. "Das Huhn schlachten, um dem Affen Angst zu machen." Jeder soll lernen, dass ausgeschaltet wird, wer Kritik übt.

Jetzt, wo nach offiziellen Angaben angeblich die Anzahl der Neuinfizierungen in China zurückgehen soll, treibt die KP ihr zynisches Verhalten auf die Spitze und inszeniert sich als Retter. Laut Global Times, dem Propagandablatt der chinesischen Führung fürs Ausland, hält ein Ökonom den westlichen Ländern und Regierungen vor, nichts geregelt zu kriegen: "Wäre das chinesische Modell früher übernommen worden, dann könnten die Infektionen nun unter Kontrolle sei." Propaganda für den totalitären Staat, Ablenkung von den Verursachern. Tatsache ist, dass für die Bewältigung der meisten Bedrohungen eine funktionierende, demokratische Zivilgesellschaft am wirkungsvollsten ist. In einer freien Gesellschaft mit freien Menschen und freien Medien hätte es keine solche anfängliche unkontrollierte Ausbreitung der Pandemie gegeben.

Es sollte das legitime Anliegen aller Länder sein, China in die Verantwortung zu nehmen. Das Verursacherprinzip ist nicht an ein gesellschaftliches System oder eine historische Periode gebunden. Es ist universell, ein überstaatliches Recht. Wer durch sein Verhalten Menschenleben aufs Spiel setzt und so viel Unglück über die Welt bringt hat die Folgen zu tragen. Die Rechnung geht an China.