Eine gigantische Sammelunterkunft soll in Zukunft alle Flüchtlingsunterkünfte in Norwegen ersetzen. Das Land plant drastische Änderungen im Umgang mit Flüchtlingen. Die Regierung erhofft sich schnellere Entscheidungen.

So will Norwegen den Asylprozess beschleunigen

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Norwegens Einwanderungsministerin Silvy Listhaug will den Asylprozess durch eine zentrale Unterbringung von Asylbewerbern beschleunigen. Nach ihren Plänen sollen die mehr als 80 über das Land verteilten Unterkünfte geschlossen werden, wie die Zeitung „Aftenposten“ am Mittwoch berichtete. Neu ankommende Asylbewerber sollen stattdessen in einer zentralen Unterkunft in Råde südlich der Hauptstadt Oslo untergebracht werden. Innerhalb von drei Wochen sollen mindestens 80 Prozent von ihnen Bescheid bekommen, ob sie in Norwegen bleiben dürfen oder nicht.

Die große Industriehalle hat demnach Platz für 1000 Betten, die in Zelten stehen. Laut Listhaug sollen auch Polizei, Ausländerbehörde und Krankenhauspersonal in dem Center untergebracht werden. Damit reduziere man die Kosten, verkürze die Asylverfahren und beschleunige Abschiebung oder Integration, sagte die Ministerin. Die Ausländerbehörde erwartet für das kommende Jahr rund 3000 neue Asylbewerber. Wenn das Parlament zustimmt, sollen die Pläne bereits im nächsten Jahr umgesetzt werden.

Zum Vergleich: Allein in Berlins größtem Flüchtlingsquartier auf dem Tempelhofer Feld, den Hangars, lebten Anfang 2016 rund 2500 Menschen in abgetrennten Buchten und unter schwierigen hygienischen Bedingungen. Inzwischen wohnen in den Hangars noch circa 250 Flüchtlinge.

Opposition sieht Rechtssicherheit der Flüchtlinge in Gefahr

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31.150 Asylbewerber waren vor zwei Jahren nach Norwegen gekommen. Die Hälfte von ihnen durfte bleiben. Zu ihrer Unterbringung waren im ganzen Land Asylbewerberheime eingerichtet worden, die jetzt nicht mehr gebraucht werden. Von den ursprünglich 288 Heimen waren im September noch 84 in Betrieb. Bis Januar sollen 48 weitere schließen.

Bislang kann sich ein Asylverfahren in Norwegen über Monate oder sogar Jahre hinziehen. Nach Angaben der Ausländerbehörde ist man nun dabei, die letzten Asylgesuche aus dem Jahr 2015 abzuarbeiten.

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Die zuständige Polizeieinheit hält die Pläne der Politikerin der rechtspopulistischen Fortschrittspartei für reines Wunschdenken. In vielen Fällen sei es unrealistisch, die Identität eines Bewerbers innerhalb so kurzer Zeit bestätigt zu bekommen, sagte Andreas Wahl von der Polizeigewerkschaft der „Aftenposten“. Er fürchtet, dass der Zeitdruck zu Fehleinschätzungen führt.

Die Opposition im Parlament äußerte Bedenken, dass die Rechtssicherheit der Flüchtlinge dadurch in Gefahr sei. Wer gegen seinen Bescheid Einspruch erhebe, müsse das Recht haben, bis zur endgültigen Entscheidung im Land zu bleiben, forderten Politiker der Sozialistischen Linkspartei.

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