Lichtblick im Osten Die rumänische Bürgergesellschaft hinterlässt nicht nur mit dem von ihr erzwungenen Rücktritt der Regierung erfreuliche Spuren. In Rumänien sind die Zeichen eines Mentalitätswandels unverkennbar.

Habe Mut, dich deiner eigenen Stimme zu bedienen. – Rumänische Jugendliche tun ihren Ärger über die Brandkatastrophe in einer Diskothek kund. (Bild: Daniel Mihailescu / AFP)

Es sind trübe Tage in Europa. Die Terroranschläge von Paris bilden nur den grausigen Höhepunkt eines an Erschütterungen schweren Jahres. Nicht mehr nur Norden und Süden, sondern auch Westen und Osten werden in Europa zugespitzt als Gegensätze dargestellt. Bei dieser Deutung, die zumeist auf ein politisch und medial real existierendes Kerneuropa, grundsätzlich aber auf nationale Wahrnehmungslandschaften begrenzt ist, fehlt der Blick auf Entwicklungen, die krisenhaften Erscheinungen zuwiderlaufen.

Dass just in einem der Länder, wo man es am wenigsten erwartet hätte, eine friedliche Bürgerrevolution, getragen von allen Generationen, vor allem aber der jungen, eine korrupte Regierung gestürzt hat, die bis vor wenigen Monaten unerschütterlich im Sattel zu sitzen schien , ist fast unbemerkt geblieben. Dieses Land ist Rumänien. Jenes Rumänien, das zweieinhalb Jahrzehnte lang den sogenannten Reformstaaten Ostmitteleuropas hinterherhinkte und dessen Menschen sich selbst lange kaum Widerspruchsgeist zuschreiben wollten. Dieses Land vollzieht einen Schritt hin zu Rechtsstaat und Bürgergesellschaft, der quer steht in der politischen Landschaft Europas . In seinem geopolitischen Umfeld ist Rumänien plötzlich vergleichsweise ein Anker der Stabilität. Rumänien ist die grösste funktionierende Demokratie am Schwarzen Meer, als Nachbar seiner alten Hegemonen, der autoritären Mächte Russland und Türkei, ist das Land zudem strategisch exponiert. Doch Rumänien ist nicht nur wegen der Nöte seiner Nachbarn stärker geworden. Viel entscheidender sind innere Entwicklungen.

Starke Institutionen

Das Land verfügt über eine auch im EU-Vergleich schlagkräftige Justiz, wobei sich besonders die Antikorruptionsbehörde (DNA) auszeichnet, auf deren Effizienz Länder wie Italien oder Österreich nur neidvoll blicken können. Das Land hat einen nationalen Forschungsrat aufgebaut, der bis 2012, als er dem Druck der – im November 2015 gestürzten – Regierung von Victor Ponta weichen musste, durch ein transparentes System emigrierte Forscher zur Heimkehr und talentierten Nachwuchs zum Bleiben bewog.

Rumänien besitzt in wichtigen Bereichen vergleichsweise starke Institutionen, also genau das, was von der Ukraine bis nach Griechenland hinab sonst so bitter fehlt. Mehr noch: Während in seinen Nachbarländern nicht nur Staatsversagen, sondern auch Nationalismus Urständ feiert, wählten die Rumänen den lutherischen Siebenbürger Sachsen Klaus Iohannis zum Staatspräsidenten und widerstanden der Kampagne der Postkommunisten, die zu seiner Abwehr vergeblich den rumänisch-orthodoxen Nationalismus beschworen. Zum Vergleich: In Tschechien, lange mitteleuropäischer Vorzeigestaat, gelang dem jetzigen Staatspräsidenten Miloš Zeman zuletzt ein Wahlsieg mit einer deutschfeindlichen Wahlkampagne.

Dies führt zu einem nächsten Punkt: Auch wenn sie noch so schleppend angelaufen ist, hat die Bewältigung der kommunistischen Diktatur in Rumänien ein beeindruckendes Niveau erreicht . Der frühere Präsident Ion Iliescu wird wegen der brutalen Niederschlagung von Studentenprotesten 1990 endlich zur Verantwortung gezogen. Besonders überrascht nach Jahrzehnten ultranationalistischer Indoktrinierung der Umgang mit anderen ethnischen Gemeinschaften, der noch entspannter wäre, wenn der Nachbar Ungarn nationalistische Manöver zugunsten der innerrumänisch politisch wichtigsten Minderheit der Magyaren einstellen würde. Doch der Vergleich mit den diesbezüglich national verkrampften tschechischen Eliten verdeutlicht erst den regionalen Kontrast. Blickt man schliesslich auf das kulturelle Leben, so ist in den letzten Jahren Rumänien literarisch in Europa präsent wie nie zuvor, der Kampagne der gestürzten Regierung gegen die Kulturinstitute (ICR) zum Trotz.

Abstimmung mit den Füssen

Wie war diese Entwicklung möglich? Der oft unterschätzte Beitritt zur Nato war wohl wichtiger als jener zur EU. Erstmals in seiner Geschichte hat Rumänien eine feste Sicherheitsgarantie, die angesichts der russischen Politik wertvoller ist denn je. Die EU hingegen hat eine unglückliche Rolle gespielt. Vor 2007 verhandelte sie mit postkommunistischen Cliquen über den Beitritt und liess zivilgesellschaftliche Gruppen im Regen stehen. Nach dem Beitritt von 2007 beklagte sie zwar in regelmässigen Berichten Korruption und Institutionenschwäche, leistete aber jenen Kräften im Lande, die dem abhelfen wollten, kaum Unterstützung.

Schlimmer noch, aus falsch verstandener Parteisolidarität unterstützten zeitweise oder dauerhaft führende Vertreter der europäischen Sozialdemokratie die sich hinter einer sozialdemokratischen Fassade verbergenden Oligarchen. Dass eine schlagkräftige Antikorruptionsbehörde aufgebaut werden konnte, ist auch der Unterstützung der USA zuzuschreiben. Hier haben die EU-Eliten weitgehend versagt. Doch auch die USA hätten kaum Erfolg gehabt, wenn sich im Lande nicht einiges verändert hätte, Entwicklungen, die bisher kaum je vertieft analysiert worden sind.

Migration kommt dabei eine entscheidende Stellung zu. Millionen Rumänen stimmten in den letzten 25 Jahren mit den Füssen gegen das korrupte Parteiensystem und verliessen das Land in Richtung Westen. Viele behielten aber Kontakte in die alte Heimat, was die modernen Kommunikationsmittel entscheidend erleichtert haben. Die Migranten lebten ausserhalb des medialen Zugriffs der Bukarester Oligarchen. An ihnen prallte nicht nur die Fernsehpropaganda des Regimes ab, sondern auch dessen Korrumpierungsmöglichkeiten, von der Postenvergabe bis zu Wahlgeschenken in Naturalien, wie im ländlichen Raum üblich.

Lange schien es, als ob diese Diaspora vom Land abgekoppelt sei, bis im Herbst 2014 im Wahlkampf um die Präsidentschaft ein Umschwung eintrat. Trotz massivsten Behinderungen erzwangen die Migranten die Teilnahme an der Wahl. Über Facebook schufen sie bei ihren Verwandten zu Hause eine informelle Gegenöffentlichkeit, die den nationalen Mediencontainer der Regierung sprengte. Es fand ein transterritorialer Wertetransfer statt, als eine der beeindruckendsten Folgen eines Europa der freien Arbeitsmigration. Remittenten bestanden hier nicht nur in Geldform, sondern auch in Ideen und den vielbeschworenen europäischen Standards.

Vitale europäische Ränder

Doch auch die Diaspora hätte nichts ausgerichtet, wenn nicht viele Menschen bewusst im Lande geblieben wären. Diese Menschen, deren Zahl im Stillen wuchs, widerstanden Einschüchterung und jener Resignation, die im nationalen Selbstbild oft beschworen wird. Drei Beispiele sollen zeigen, was gemeint ist: Die 42-jährige Laura Codruţa Kövesi hat mit ihren Mitarbeitern in der DNA durch die letztinstanzliche Aburteilung nicht «kleiner Fische», sondern eines Premiers, mehrerer Minister und zahlreicher sogenannter Provinz-«Barone» das Vertrauen der Bürger in den Staat massgeblich gestärkt. Der beinahe gleichaltrige Dorin Dobrincu hat als Generaldirektor der Staatsarchive bis zu seiner Entlassung durch die Regierung Ponta zwischen 2007 und 2012 alle Bestände der Öffentlichkeit und der Forschung zugänglich gemacht und das Wissensmonopol alter kommunistischer Seilschaften durchbrochen. Der Beitrag zur Schaffung einer kritischen Bürgergesellschaft ist kaum zu überschätzen.

Stammt Dobrincu aus einem für seinen Widerstand gegen die kommunistische Zwangskollektivierung bekannten Dorf, so führt Ioan Piso, 71-jähriger international renommierter Professor der Archäologie in Klausenburg, die Tradition der Widerständigkeit in seiner Familie bis ins Jahr 1848 zurück. Piso stellte sich an die Spitze der grössten Umweltbewegung Rumäniens, die die Zerstörung der Naturlandschaft von Rosia Montana durch eine Goldmine bekämpfte.

Diese drei Namen stehen für eine Bürgergesellschaft, die sich in einem für das Land historischen Aufbruch befindet. Zum ersten Mal seit 1938, dem Beginn der Königsdiktatur, scheint Rumänien die Chance zu einer nachhaltigen demokratischen Entwicklung zu besitzen. Darauf deutet auch die Tatsache hin, dass jüngst auch ein tragender Pfeiler der alten Seilschaften, die Rumänische Orthodoxe Kirche, erstmals Ziel von Protesten war, ausgelöst von indiskutablen Äusserungen des Patriarchen nach dem Brand in einer Bukarester Diskothek, der jenen Sturm ausgelöst hatte, dem die Regierung Ponta weichen musste.

Rumänien ist bei weitem nicht über den Berg. Euphorie ist nicht am Platz. Dennoch verschieben sich die symbolischen Gewichte in Europa. Rumänen gehen für Werte auf die Strasse, die den Eliten in Berlin und Paris nur zäh über die Lippen kommen. Ist Europa an seinen Rändern vielleicht bewusster, lebendiger, stärker, als erschöpften Brüsseler Eliten lieb sein kann?