Marode Städte gibt es in Deutschland jede Menge: Pro Kopf ist Berlin so hoch verschuldet wie Detroit. In Bremen ist die Lage noch desolater. Ein Konkurs droht den Schulden-Städten dennoch nicht.

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„Arm, aber sexy“, nannte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einst die deutsche Hauptstadt.

Was für angesagte Stadtbezirke wie Mitte, Friedrichshain oder Teile Kreuzbergs noch gelten mag, ist in Lichtenberg oder dem Wedding schon längst nicht mehr richtig. Und arme Kommunen gibt es jede Menge in Deutschland.

Die Liste an Städten, die unter Zwangsverwaltung ihrer Bundesländer stehen, weil sie de facto pleite sind, ist lang. Zu lang, als dass sich jede Stadt hier erwähnen ließe. Hunderte sind es. Und ihnen geht es oft schon lange schlecht.

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Oberhausen, Bremerhaven, Offenbach sind nur drei der größeren Beispiele. Man sieht es den Städten an. Kaputte Straßen in den Randbezirken, geschlossene Schwimmbäder, oft auch marode Schulen. Städte, die kein Geld haben und Kredite nur bekommen, weil ihr Land dafür haftet, sind arm dran.

Deutsche Städte können nicht pleite gehen

Anders aber als in den USA können Städte in der Bundesrepublik nicht pleite gehen. „In Deutschland ist die Insolvenz von Gebietskörperschaften gesetzlich ausgeschlossen“, sagt Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages.

Hierzulande gibt es einen gesamtstaatlichen Haftungsverbund. Für marode Kommunen haftet im Extremfall also das Bundesland. Für angeschlagene Bundesländer der Bund. Und für den Bund haftet jeder Steuerzahler in Deutschland.

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Besonders berüchtigt für ihre Finanzprobleme sind die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen. Gerade Berlin und das deutlich kleinere Bremen könnten ihre Finanzprobleme kaum aus eigener Kraft stemmen. Berlin hat 63 Milliarden Euro Schulden, das sind fast 22.000 Euro pro Einwohner. Das entspricht in etwa der Lage Detroits.

In Bremen sieht die Lage noch desolater aus, dort schuldet die Stadt pro Kopf rund 34.000 Euro. Und selbst im eigentlich doch so reichen Hamburg sind es knapp 21.000 Euro, die auf jeden Einwohner an öffentlicher Verschuldung kommen.

Niedriges Zinsniveau

Die hohe Schuldenlast ist für die Städte ein Riesenproblem. Aufgrund der Staatsgarantie können Berlin, Bremen und Hamburg zwar fast ebenso günstig Kredite am Kapitalmarkt aufnehmen wie der Bund. Aber allein Berlin muss pro Jahr gut zwei Milliarden Euro an seine Banken überweisen, nur für Zinsen. Und das ist noch billig, weil das Zinsniveau derzeit so extrem niedrig ist.

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Nur deshalb konnte der rot-schwarze Senat der Hauptstadt seinen Etat, der Ausgaben von knapp 23 Milliarden Euro pro Jahr vorsieht, einigermaßen in Ordnung bringen und einen Überschuss für 2015 anstreben. Die Ausgaben steigen seit Jahren deutlich langsamer als die Inflationsrate, real schnallt Berlin also den Gürtel jedes Jahr noch ein wenig enger.

Ganz unbeaufsichtigt agieren die Stadtstaaten und die anderen besonders klammen Bundesländer nicht. Als Bund und Länder sich auf ein Verbot der Neuverschuldung ab 2020 verständigten, führten sie den Stabilitätsrat ein.

Der überwacht, ob die Haushalte Bremens und Berlins, aber auch Sachsen-Anhalts, des Saarlands und Schleswig-Holsteins den Kurs in Richtung Schuldenbremse einhalten. Dafür erhalten sie Sanierungshilfen vom Bund, im Falle Berlins sind das 80 Millionen Euro im Jahr.

Noch mehr Schulden in den Schattenhaushalten

Trotz aller Hilfen von Bund und Ländern schnüren die hohen Schulden vielen Kommunen die Luft ab. In der Realität macht sich das für die Bewohner durchaus bemerkbar.

187 Milliarden Euro gaben die Kommunen im vergangenen Jahr aus. Für Investitionen aber blieben mit knapp 20 Milliarden Euro fast elf Prozent weniger übrig als noch im Vorjahr. So wenig wie seit 2008 nicht mehr.

Auf eine schnelle Besserung der Lage müssen die Bewohner der Schuldenstädte nicht hoffen. Denn nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes weisen die Kommunen ohnehin nur 44 Prozent ihrer Schulden in den offiziellen Budgets aus. In den Schattenhaushalten ist das Problem damit noch viel größer. Die Bürger werden sich also bescheiden müssen. Sexy ist das nicht.