Die wichtigsten Fragen

von Jochen Lehbrink schließen

Bürgerentscheid zur Steinkohle: München hat am Sonntag abgestimmt. Doch worum ging es eigentlich genau? Die wichtigsten Antworten.

Über was wurde genau abgestimmt?

Beim Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle!“ wurde darüber abgestimmt, ob Block 2 im Heizkraftwerk München Nord vorzeitig stillgelegt werden soll – und zwar bis Ende 2022.

Bürgerentscheid zur Steinkohle in München: Aktuelle Entwicklungen, Ergebnisse und Reaktionen finden Sie hier in unserem Live-Ticker.

Wer durfte abstimmen?

Knapp 1,11 Millionen Münchner dürfen abstimmen. Rund 94.000 Menschen haben ihr Kreuzchen wohl schon gemacht: So viele Bürger haben nämlich Briefwahlunterlagen beantragt. Stimmberechtigt sind Bürger der Europäischen Union, die am Abstimmungstag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten mit Hauptwohnsitz in München gemeldet sind oder hier ihren Lebensmittelpunkt haben.

Wahllokal: Wo wurde abgestimmt?

Anfang Oktober hat das Wahlamt der Landeshauptstadt München allen Wahlberechtigten die Abstimmungsbenachrichtigung per Post zugestellt. Sie enthielt Informationen über das jeweilige Abstimmungslokal.

Wann hatten die Wahllokale geöffnet?

Die Wahllokale waren am Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Es gab 257 Abstimmungslokale und ein Briefabstimmungszentrum in der Messe Riem mit 135 Wahlbezirken, heißt es auf dem offiziellen Stadtportal.

Wann gibt es das amtliche Ergebnis?

Die Bekanntmachung der amtlichen Endergebnisse des Bürgerentscheids findet nach dem 9. November 2017 statt. Über die Zwischenstände wurde am Wahlabend laufend informiert. Die Auszählung begann am Sonntag um 18 Uhr.

Wann ist der Bürgerentscheid erfolgreich?

Grundsätzlich muss bei Bürgerentscheiden eine Frage mit Ja oder Nein beantwortet werden. Die gestellte Frage ist so entschieden, wie sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde. Wichtig: In München muss die Mehrheit mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten betragen. Das heißt, am Sonntag müssen mindestens 111.000 Wähler mit „Ja“ stimmen, damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist.

Durfte der Landkreis München auch abstimmen?

Nein. Die Landkreis-Bürger durften am Sonntag nicht mitstimmen. Dennoch drückten gerade im Münchner Nordosten viele die Daumen, damit der Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“, den vorneweg die ÖDP in der Stadt initiiert hat, breite Zustimmung erhält.

Wie stehen die Stadtwerke München zum Bürgerentscheid?

Raus aus der Steinkohle? Eigentlich ist die Frage gar nicht so kontrovers. Den Kohleausstieg will auch Florian Bieberbach, Chef der Stadtwerke München (SWM). Nur über den Zeitpunkt gibt es Dissens. Ein Interview mit dem Chef der Stadtwerke München finden Sie hier.

Das sagen die Initiatoren des Bürgerentscheids zur Steinkohle in München

„Vielen Münchnern ist nicht bekannt, dass die Stadtwerke München das Heizkraftwerk „HKW München Nord Block 2“ noch bis 2035 mit Steinkohle betreiben wollen“, heißt es auf der Website der Initiatoren des Bürgerentscheids. Und weiter: „Somit wird München weiterhin zu über 40 % mit klimaschädlichem Kohlestrom und Kohlewärme versorgt. Die folgenden Tatsachen belegen, dass dies unverantwortlich ist und der schnellstmögliche Ausstieg aus der Kohleverbrennung bis spätestens 2022 notwendig und zudem durchaus machbar ist.“