Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry und ihr Mann, der NRW-Landesvorsitzende Marcus Pretzell, wollen aus der Partei austreten. Einen Zeitpunkt nannten sie noch nicht. Auch andere Fragen bleiben offen.

Frauke Petry will den AfD-Vorsitz niederlegen und aus der Partei austreten. „Klar ist, dass dieser Schritt erfolgen wird“, sagte Petry am Dienstag in Dresden. Einen Zeitpunkt für den Schritt nannte sie allerdings nicht. Auch die Frage, ob sie eine neue Partei gründen wolle, ließ Petry unbeantwortet.

Kurz darauf wurde bekannt, dass auch Petrys Ehemann, der NRW-Landesvorsitzende Marcus Pretzell, Partei und Fraktion verlassen wird. Diesen Schritt habe Pretzell für die nächste Fraktionssitzung angekündigt, sagte AfD-Fraktionssprecher Michael Schwarzer am Dienstag in Düsseldorf.

Folgen weitere Austritte?

Zuvor hatte Petry bereits zusammen mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kirsten Muster ihr Amt als Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag niedergelegt. „Mit Ablauf des heutigen Tages“ würden alle drei zudem aus der Fraktion austreten, aber ihre Mandate als Einzelabgeordnete behalten. Grund seien Meinungsverschiedenheiten mit Teilen der Partei, die ihnen eine Fortführung der Arbeit in der Fraktion unmöglich machten.

Nach ihrer Wahl in den Bundestag hatte Petry bereits am Montag in Berlin mitgeteilt, auch dort nicht der AfD-Fraktion angehören zu wollen. Zur Überraschung der Anwesenden verließ sie eine gemeinsame Pressekonferenz mit den AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland. Die 42 Jahre alte Politikerin hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag ein Direktmandat in Sachsen gewonnen.

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Spekuliert wird nun darüber, dass Petry womöglich eine eigene Gruppe mit abtrünnigen AfD-Bundestagsabgeordneten aufbauen könnte. Doch mit dem geschlossenen Rückhalt der NRW-Landesgruppe ihrer Partei kann sie dabei offenbar nicht rechnen. In einer am Dienstag verbreiteten gemeinsamen Erklärung der nordrhein-westfälischen AfD-Kandidaten heißt es unter anderem: „Unsere Entschlossenheit, mit unseren Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion gut und eng zusammenzuarbeiten, wird dadurch nicht berührt“. Die Listenkandidaten der Gruppe wollten sich dafür einsetzen, „dass wir in der Fraktion die Weichen stellen für eine gemeinsame, konzentrierte und erfolgreiche Arbeit als einzige echte Oppositionspartei im Bundestag.“

Unklar war zunächst, ob neben Pretzell weitere Abgeordnete die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag verlassen wollen. Von den 16 Abgeordneten werden 14 dem Pretzell-Lager zugerechnet. Petry und Pretzell hatten bisher für einen realpolitischen Kurs der AfD geworben und wollten die Partei nach eigenen Angaben so schnell wie möglich regierungsfähig machen.