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Das Dresdner Ordnungsamt hat der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung mitten in der Corona-Krise eine Kundgebung genehmigt und damit für Protest gesorgt. Selbst Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zeigte sich am Montag von der Entscheidung des Ordnungsamtes überrascht, die Versammlung am Montagabend zuzulassen.

„Ich prüfe das im Moment, ob das soweit rechtlich bestandskräftig ist“, sagte Hilbert. Er halte angesichts des Infektionsgeschehens eine solche Demonstration in der gegenwärtigen Situation für nicht vertretbar.

Hilbert verwies darauf, dass neben den 80 zugelassenen und zuvor registrierten Teilnehmern auch Polizisten und mutmaßliche Gegendemonstranten vor Ort sein dürften. Das Ordnungsamt begrenzte die Demo (Start: 18.30 Uhr) auf eine Dauer von 30 Minuten.

Versammlung ausgerechnet an Hitlers Geburtstag

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Pegida hatte am Sonntag im Internet bekanntgegeben, nach „konstruktiver Abstimmung mit der Versammlungsbehörde und dem Gesundheitsamt“ eine Sondergenehmigung bekommen zu haben. Es seien Atemschutzmasken für alle Teilnehmer sowie FFP2-Masken für alle Ordner sowie Schutzhandschuhe und Desinfektionsmittel besorgt worden, hieß es. Die Veranstaltung steht demnach unter dem Motto „80 für 80 Millionen“.

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Beobachter in sozialen Netzwerken kritisierten, damit werde womöglich versteckt auf die Zahl „88“ verwiesen, die in der rechtsextremen Szene für „Heil Hitler“ steht. Andere wiesen zudem darauf hin, dass es von wenig Fingerspitzengefühl zeuge, dass die Versammlung ausgerechnet am Geburtstag von Adolf Hitler (20. April 1889) stattfinde.

Nach der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind Ansammlungen untersagt, allerdings können Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.