Die Krise der Weimarer Demokratie – Analogien zur Gegenwart?

Krise der Weimarer Demokratie

Droht der Demokratie in Deutschland und Europa ein Scheitern wie ehedem jener der Weimarer Republik? Im Augenblick ist viel von der Krise der Demokratie die Rede. Wurde die liberale "westliche" Demokratie nach dem Ende des Kalten Krieges als Modell der politischen Ordnung idealisiert, so erodiert seit den 2000er Jahren die Überzeugung von ihrer Überlegenheit. Zuletzt geriet die Problemlösungsfähigkeit der Demokratie verstärkt in Zweifel. In der Türkei, Ungarn und Polen zeichnen sich autoritative Tendenzen ab. In ganz Europa – und auch in Deutschland – ist eine wachsende politische Polarisierung erkennbar.Die Krise der Demokratie wurde freilich schon oft beschworen, ja die "Rede von der Krise der Demokratie ist", so Wolfgang Merkel, "so alt wie diese selbst". Dennoch richtet sich der Blick auch fast 80 Jahre nach der nationalsozialistischen Machtübernahme auf das Ende der ersten deutschen, der Weimarer Demokratie. Geschichte wiederholt sich nicht, doch lassen sich über historische Analogiebildungen Phänomene der Gegenwart schärfer fassen und tiefer analysieren. Insofern ist es die Aufgabe des Historikers, diese Analogiebildungen herzustellen, zumal die historische Forschung zur Weimarer Demokratie eine erhebliche Tiefenschärfe aufweist und immer wieder durch neue Forschungen bereichert wurde. In klassischen Studien zur Weimarer Republik dominierte die Lesart der Krise. Neuere Deutungen betonen hingegen, dass die Krise Weimars zeitgenössisch auch deshalb beschworen wurde, um neuen Ordnungsmodellen zur Durchsetzung zu verhelfen. Dies war etwa eine Strategie der Nationalsozialisten. In der Tat meinte der Begriff "Krise", der aus dem Griechischen stammt, sowohl Scheidung als auch Entscheidung, sowohl objektive Krise als auch subjektive Kritik. Insofern ist die Krise "immer an die menschliche Wahrnehmung gebunden" und in Narrative eingebettet. Dies ist zu reflektieren, wenn im Folgenden eine Krise der Weimarer Demokratie durch Benennung von konkreten Faktoren und "systemrelevanten Krisensymptomen" analysiert wird. Dabei wird ein mittlerer Demokratiebegriff angesetzt, der davon ausgeht, dass freie Wahlen nur dann demokratisch genannt werden können, wenn sie mit Gewaltenkontrolle und Bürgerrechten verknüpft sind. Anschließend werden vergleichende Überlegungen zu den gegenwärtigen Herausforderungen der Demokratie in Deutschland angestellt.Die Forschung zur Geschichte Weimars war lange geprägt von der Frage, warum die Demokratie scheiterte – auch mit Blick darauf, dass die bundesdeutsche Demokratie nicht das gleiche Schicksal ereilen dürfe. Erst nachdem sich die Bonner Republik lange stabilisiert, die Wiedervereinigung neue Horizonte geöffnet hatte, weitete die Weimar-Forschung seit den 1990er Jahren ihren Blick. In den Fokus gerieten neben den Faktoren für das Scheitern verstärkt die Offenheit der Situation, die demokratischen Potenziale, die Weimar ebenfalls ausmachten.Die Probleme der Weimarer Demokratie lassen sich nicht monokausal erklären. Die Forschung führt ein Bündel an Faktoren an, das zur Erosion des Parlamentarismus und dann zur NS-Machtübernahme führte.war dies die schiere Macht der Sachprobleme: Durch den Versailler Vertrag und die hohen Reparationen, die dem Deutschen Reich von den Alliierten auferlegt wurden, wurde die Republik von Beginn an mit der Niederlage und den Hypotheken des Kaiserreichs belastet. Darüber hinaus suchten die Repräsentanten des alten Regimes mit der "Dolchstoßlegende" willentlich der Republik die Schuld an der Niederlage anzuhängen, indem sie argumentierten, die Heimatfront sei den Soldaten in den Rücken gefallen. Hinzu kam die höchst fragile sozioökonomische Situation mit Ruhrkampf und Inflation, dann mit Weltwirtschaftskrise 1929/30 und Massenarbeitslosigkeit, welche die demokratische Entscheidungsfindung fast durchgehend unter Druck setzte.verweist die Forschung auf die Weimarer Reichsverfassung mit ihrer Verknüpfung parlamentarischer, präsidentieller und plebiszitärer Elemente. Die Weimarer Nationalversammlung schuf eine parlamentarische Demokratie mit einem Reichstag, stellte diesem aber einen mächtigen Reichspräsidenten zur Seite, dem die Ernennung der Regierung zustand, der den Reichstag auflösen konnte und mit dem Artikel 48 der Verfassung ein Notstandsrecht erhielt, mit dem im Fall einer konstatierten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gesetzesvertretende Notverordnungen möglich waren. Die Verknüpfung der Instrumente erwies sich als verhängnisvoll. Volksbegehren und Volksentscheid als plebiszitäre Elemente dienten auch den Gegnern der Republik, diese demagogisch zu schwächen. Damit habe die Weimarer Demokratie, so der Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel zugespitzt, an einem "Geburtsfehler" gelitten, "an dem sie zugrunde gegangen ist". Die Forschung betont heute allerdings die Offenheit der Entwicklung, nicht zuletzt mit Blick auf die ähnliche Konstruktion der Fünften Französischen Republik, und sieht auch die plebiszitären Elemente Weimars in tendenziell anderem Licht.Doch hat die Forschunggezeigt, dass die Verfassungskonstruktion aus einem spezifischen, problematischen Demokratieverständnis hervorging. Mit dem mächtigen Reichspräsidenten sollte das repräsentative System einer Kontrolle unterlegt werden, weil man dem Parteienparlamentarismus die Verwirklichung des "Volkswillens" nicht recht zutraute. Dies war angesichts der fehlenden Regierungserfahrung der Parteien und der riesigen Sachprobleme nachvollziehbar. Doch galt für viele Verfassungsväter der Präsident auch als Ersatz-Monarch. In Sorge vor einem "Parlaments-Absolutismus" sollte der Präsident die Einheit des Volkes verkörpern und die Interessenpolitik der Parteien überwinden helfen. In den 1920er Jahren strebten die Parteien der Mitte in diesem "konstitutionalistischen" Verständnis tendenziell eine sehr breite Regierungsbildung, ja eine Große Koalition an, um eine gemeinwohlorientierte, über den Parteien stehende Politik zu verkörpern, was dem parlamentarischen Prinzip des Pendelschlags widersprach.Auch weil die demokratischen Parteien dieses Bild von Volk und Parteien-Demokratie in sich trugen und Verantwortung für die Lösung der Sachprobleme abgeben konnten, wurde die Regierungsbildung immer stärker Sache des Präsidenten.schließlich ist auf die Stärke der Gegner zu verweisen. Nicht nur orientierte sich die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) am russischen Vorbild und stellte sich zumindest Ende der 1920er Jahre radikal gegen die Weimarer Demokratie. Gefährlicher war die Stärke der nationalen Rechten. Die "Vernichtungsthese" verweist auf die "bürgerliche Rechte", die den alten Machteliten aus dem Kaiserreich entstammten und Schwachstellen der Demokratie zu ihrer Beseitigung nutzten, wie sich in den Präsidialkabinetten und in der Rolle des Präsidenten Paul von Hindenburg zeigte. Völkischer Nationalismus, Führerideologie und politischer Messianismus, die Kontinuitätslinien in das 19. Jahrhundert aufwiesen, wurden immer wirkmächtiger. Der Nationalsozialismus (und ähnlich der italienische Faschismus) inszenierte die eigene Mission in der Geschichte und schuf einen "Modus der Verheißung", der in einem fast religiösen Sinne das Endreich versprach, und damit konnte das demokratische Grundprinzip der Mäßigung und des Ausgleichs der Interessen im mühsamen Tagesgeschäft nicht Schritt halten.Jüngst deutete sich eine Debatte um die Zukunftsfähigkeit der Weimarer Demokratie an. So wird argumentiert, dass Eliten im Reichswirtschaftsministerium Anfang der 1920er Jahre in einer "transnationale[n] demokratische[n] Dynamik" Reformkonzepte wie keynesianische Ideen diskutierten. Die Aufbruchsstimmung werde in der Weimar-Forschung und ihrer Krisen-Deutung zu wenig wahrgenommen. In der Tat war die Demokratie in Europa 1919 "mit einem ordentlichen Maß von Selbstbewusstsein und Pathos gestartet". Und es ist richtig, die Offenheit der Situation zu betonen und den Blick auch auf nicht realisierte Zukunftsentwürfe zu richten. Doch ist nicht nur die Repräsentativität und Wirkung demokratischer Konzepte zu eruieren, sondern auch zu konstatieren, dass in einer globalen Sicht fast alle "neuen" Demokratien in den 1920er und 1930er Jahren unter Druck autoritärer Systeme gerieten. Im Folgenden sollen systemrelevante Krisensymptome und Funktionsschwächen der Weimarer Demokratie benannt werden.