Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert am Freitag beim Parteitag in Berlin für das Amt des SPD-Vizevorsitzenden. Und die designierten Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen ein schnelles Ende der Groko vermeiden.

Juso-Chef Kevin Kühnert kandidiert für das Amt des SPD-Vizevorsitzenden. Er traue es sich zu, das Amt auszufüllen und dabei das linke Profil der Partei zu schärfen, so Kühnert.

„Stehe in der Verantwortung“

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Juso-Chef Kevin Kühnert soll neuer stellvertretender SPD-Vorsitzender werden. Darauf hat sich die Parteilinke laut „Tagesspiegel“ geeinigt. Zuvor hatte die „Rheinische Post“ darüber berichtet. „Ready when you are“, antwortete Kühnert auf Twitter auf den Beitrag eines Journalisten der „RP“, der die Kandidatur Kühnerts öffentlich gemacht hatte.

Demnach soll der bisherige SPD-Vize Ralf Stegner als Vorstandsmitglied weiter dem Präsidium angehören. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Stegner, er werde nicht mehr für das Amt als Parteivize kandidieren. Die Bewerbung des Juso-Chefs unterstütze er. Kühnert sprach sich dafür aus, dass auch die frühere Juso-Chefin Johanna Uekermann im SPD-Präsidium eine herausgehobene Rolle spielen sollte. Lars Klingbeil soll demnach weiter im Amt des Generalsekretärs bleiben.

„Ich bin dafür, dass der Kurs der neuen Parteivorsitzenden vollen Rückhalt findet. Wer wie ich gewollt hat, dass mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Erneuerung auch Gesichter bekommt, steht in der Verantwortung, sie jetzt zu stützen“, sagte Kühnert der „RP“. Der bisherige Juso-Chef möchte das linke Profil der SPD stärken.

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Wie der „Tagesspiegel“ schreibt, soll die Brandenburgerin Klara Geywitz, die mit Vizekanzler Olaf Scholz um den Parteivorsitz kandidiert hatte, den zweiten von künftig nur noch drei Stellvertreterposten bekommen. Für den weiteren Vizeposten waren zuletzt Hubertus Heil und die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger im Gespräch. Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird nach zehn Jahren demnach nicht mehr Vizevorsitzender der Partei sein.

Esken und Walter-Borjans wollen kein schnelles Groko-Ende

Wie seine politische Zukunft genau aussieht, lässt Kühnert bislang offen. „Den Jusos habe ich frühzeitig signalisiert, dass ich mich möglicherweise für die Parteispitze bewerben werde“, sagte er der „RP“. Wenn diese Situation tatsächlich eintrete, spreche man noch einmal darüber, wie das auch umzusetzen sei. Es würde an den Jusos liegen, zu entscheiden, „ob wir dieses Neuland betreten wollen“. Kühnert wäre der erste Juso-Chef in der Geschichte der Bundesrepublik, der auch einen Vizeposten in der Parteispitze innehätte.

Die SPD wählt auf ihrem Parteitag am Freitag eine neue Führung. Dafür müssen die Delegierten formal zunächst Esken und Walter-Borjans bestätigen, die beim Mitgliedervotum zum Parteivorsitz gesiegt hatten.

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Laut einem Bericht der „Süddeutschen“ plant das SPD-Duo kein schnelles Ende der großen Koalition. Das gehe aus einem Leitantrag hervor, der am Donnerstag dem Vorstand vorgelegt werden soll. Darin heißt es der „SZ“ zufolge: „Weder der Verbleib in einer Koalition noch der Austritt aus ihr sind ein Selbstzweck.“

Es stehe derzeit nicht zur Debatte, ob man die Groko „weiterführen oder beenden“ sollte. „Entscheidend“ sei, ob mit der Union „die Weichen“ richtig gestellt werden könnten. Es soll demnach kein rasches Aus der Regierung geben, schon gar nicht auf dem bevorstehenden Parteitag.