Deutschland

Aktuell ist der Familiennachzug für Syrer bis 2018 ausgesetzt. Die SPD will jedoch, dass Anträge dieser Personengruppen bereits jetzt bearbeitete werden, so dass ab 2018 der hundertausendfache Zuzug syrischer Familienangehöriger nach Deutschland zügig und rasch realisiert werden kann.

Nach dem Willen der SPD und von Martin Schulz soll der große Familiennachzug schon jetzt vorbereitet werden. Denn nach der Bundestagswahl soll es dann ab 2018 – solange ist der Familiennachzug syrische Familienangehörige ausgesetzt – ganz schnell gehen. Wie WeltOnline berichtet, rechnet die SPD mit bis zu 150.000 syrische Familienangehörigen. Diese Zahl wiederum wird vorn vielen Kritikern als weitaus zu niedrig eingeschätzt.

Die SPD hatte mit der Union im vergangenen März das Asylpaket II in Kraft gesetzt. Somit wurde für Immigranten mit einem sogenannten subsidiären Schutz – das sind Immigranten, die weder asylberechtigt sind noch als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention gelten – den Familiennachzug vorübergehend bis 2018 ausgesetzt.

SPD: Beschränkung sofort aufheben

Die SPD indes würde am liebsten sofort diese Beschränkung aufheben und den Nachzug von Ehepartnern und minderjährigen Kindern aus Syrien starten.

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, will es deutlich mehr syrischen Immigranten ermöglichen schnell ihre Familien nach Deutschland nachzuholen. Mit einem entsprechenden Vorschlag geht die SPD laut WeltOnline in den nächste Koalitionsausschuss auf die CDU/ CSU zu. Schulz sieht den Familiennachzug für bis zu 150.000 syrische Familienangehörige vor und möchte bereits jetzt die Grundlagen dafür schaffen, damit es nach der Bundestagswahl, spätestens aber nach 2018 ganz schnell gehen kann.

Schön wäre es, wenn alle bleiben könnten

Wie Metropolico berichtete, plädiert die Jugendorganisation der SPD, die Jusos, dafür, Abschiebungen von Immigranten ohne Bleibeperspektive abzuschaffen. Zudem lehnen die Jungsozialisten, wie die grünen Genossen, das »Konzept der sicheren Herkunftsstaaten« ab. Der Chefin der Jungsozialisten (Jusos), der SPD-Jugendorganisation, wäre es am liebsten, wenn »alle bleiben könnten«.

Schulz hatte zudem klar gemacht, dass die SPD Flüchtlingslager in Nordafrika ablehne. (BS)

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