Hat die AfD eine Kulturpolitik jenseits des Ressentiments gegen die „linksrotgrünversiffte Mainstreamkultur“? Ja. Und sie muss jedem Sorgen bereiten, dem die Freiheit der Kultur wichtig ist.

Im Programm der AfD zur Bundestagswahl 2017 heißt es unter der Überschrift „Deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus“: „Kultur ist nur als etwas wechselbezüglich Ganzes von Gesellschaften zu verstehen.“ Daraus könnte man ableiten, dass jede Gesellschaft die Kultur hat, die sie verdient; oder dass die Kultur einer multiethnischen Einwanderungsgesellschaft eben multikulturell, pluralistisch und offen sein muss. Das ist aber nicht gemeint: Der geschwurbelte Ausdruck verrät die Nähe zu den Identitären, die eine innige Verbindung von Kultur, Volk und Nation unterstellen. Die Kultur ist in dieser Hinsicht konstitutiv für die Nation, die Nation konstitutiv für die Kultur. Ein Konstrukt, das in der Romantik entwickelt wurde, und gegen das sich Goethe mit dem Xenien-Spruch wehrte: „Deutschland? aber wo liegt es? Ich weiß das Land nicht zu finden, / Wo das gelehrte beginnt, hört das politische auf.“

Nun, man lobte Goethe in nationalistischen Kreisen, hielt sich aber nicht an seine Mahnung: „Zur Nation euch zu bilden, ihr hoffet es, Deutsche, vergebens; / Bildet, ihr könnt es, dafür freier zu Menschen euch aus.“

Deutsche Leitkultur bedeutet Deutschtürken „entsorgen“.

Mit der ihm eigenen in Tweed gekleideten Grobheit hat AfD-Chef Alexander Gauland auf den Begriff gebracht, worum es beim Kulturbegriff der AfD geht. Als die Integrationsbeauftrage der Bundesregierung, Aydan Özugus, feststellte, eine spezifisch deutsche Kultur sei jenseits der Sprache und diesseits von Klischees „schlicht nicht identifizierbar“, was Goethe ähnlich gesehen hätte, rief Gauland bei einer Veranstaltung in Thüringen: „Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“ Man hat sich in politisch korrekten Kreisen über das Wort „entsorgen“ aufgeregt und dadurch übersehen, dass Gauland zur Strafe für undeutsches Fühlen in Kulturdingen die Abschiebung, vermutlich unter Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit, gefordert hatte. Man wird außerdem das Gefühl nicht los, Gauland habe mit der „spezifisch deutschen Kultur“, die seine Zuhörer „der Deutsch-Türkin“ zeigen sollten, damit sie „nie wieder herkommt“, etwas ziemlich Unangenehmes gemeint.

Dabei beschwert sich Gauland unentwegt über die Unterstellung, der Nationalsozialismus sei Ergebnis eines spezifisch deutschen Irrwegs. Adolf Hitler sei nicht aus einer deutschen Traditionslinie zu erklären, sondern „aus der Hölle entstiegen“, schrieb er 2009 in seinem Buch „Die Deutschen und ihre Geschichte“. „Speer und andere vernünftigere Naziführer“ hätten zwar 1945 die von Hitler befohlene materielle Zerstörung Deutschlands verhindern können, nicht jedoch „die Zerstörung der Identität der Deutschen, ihres Stolzes, ihrer Vergangenheit und ihrer Erinnerungen“. Seit Auschwitz nämlich müsse alles, was einmal war, „nachträglich beweisen, dass es keine Ursache für den Holocaust gesetzt hat.“ Diese „Umkehrung der Beweislast“ erschwere den Deutschen, „gemäß unseren Interessen zu handeln“.

Deutsche Leitkultur bedeutet Auschwitz entsorgen

Das ist eine etwas vornehmer formulierte Variante der seit jeher von der extremen Rechten propagierten Theorie, die alliierte „Re-education“ nach dem Krieg habe dem Ziel gedient, das deutsche Volk kulturell, politisch und wirtschaftlich zu unterwerfen. (Auf der extremen Linken beklagte Dieter Kunzelmann, der „Judenknax“ hindere die Deutschen daran, Revolution zu machen und die Palästinenser gegen israel zu unterstützen.) In seiner Kölner Rede zur Begründung des Wahlprogramms sagte Parteiideologe Albrecht Glaser, die Völker Europas befänden sich in einem Kampf auf Leben und Tod gegen die „Globalisten“, die alle nationalen und kulturellen Identitäten auslöschen wollten. Wer diese Globalisten sein sollen, darüber schweigt die AfD vornehm; deutlicher wird ihr Vorbild, Ungarns Premier Viktor Orbán, der den Juden George Soros als Gesicht des Globalismus bekämpft. Die Europäische Union und die Nato, der Euro, der Freihandel und die „Flutung“ des Kontinents mit muslimischen Männern sind, so Glaser, Waffen der Globalisten. Zu den Ideologien, die den Globalisten dienen, zählen für die AfD der Multikulturalismus, der Liberalismus und laut Wahlprogramm die angebliche „Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus“.

Deshalb fordert die AfD eine Geschichtskultur, die „identitätsstiftend“ ist; ein Ende der Kulturförderung, für „politisch korrekte“ Projekte und stattdessen „Bewahrung des Erbes und seine würdige Fortschreibung“ an die erste Stelle setzt. Als Teil ihres Kampfs gegen die dem Globalismus hörigen „Mainstreammedien fordert sie – da sie gegen die privaten Medien noch nicht vorgehen kann – die Abschaffung des Rundfunkbeitrags, um zunächst die öffentlich-rechtlichen Medien materiell auszuhungern.

Was passiert, wenn die AfD in der Lage ist, diese Politik umzusetzen? Es gibt Gegenden in Deutschland, genauer: in Ostdeutschland, wo die AfD im Sinne Antonio Gramscis bereits de facto die kulturelle Hegemonie ausübt. Dort fördert sie die seit jeher vorhandenen, von den Nazis 12 Jahre lang und den Kommunisten 45 Jahre lang geschürten antiwestlichen und antiliberalen Stimmungen und stützt sich auf einen breiten Unwillen in der Bevölkerung, sich der kommunistischen und nationalsozialistischen Vergangenheit ehrlich zu stellen und die Gefahr des Rechtsextremismus zu thematisieren.

Nehmen wir Hans-Thomas Tillschneider, kulturpolitischer Sprecher der AfD in Thüringen. Für den bekennenden Bewunderer des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán sind „die Linken in diesem Land nicht mehr als die nützlichen Idioten des internationalen Finanzkapitals“, weil sie Orbáns Kampagne gegen George Soros kritisieren. „Auf den kulturellen Kahlschlag und die Beseitigung aller Investitionshemmnisse folgt der soziale Kahlschlag. Das große und nicht ganz uneigennützige Projekt des George Soros ist die Zurichtung der europäischen Staaten für einen Einfall der Heuschrecken“, so Tillschneider.

Volkhard Knigge, Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, meinte, die AfD erinnere ihn an den nationalkonservativen Flügel der westdeutschen CDU in den 1970er Jahren. „Dieser Flügel nannte die Aufarbeitungskultur ‚Nestbeschmutzung‘, forderte, aus dem Schatten von Auschwitz herauszutreten oder einen mentalen Schlussstrich zu ziehen.“ Tillschneider kommentierte: „Damals war die CDU noch in Ordnung. Sie haben dann aber den Fehler gemacht, die Kulturpolitik a) zu unterschätzen und b) den Linken zu überlassen. Doch keine Sorge: Wir werden’s schon richten!“

Deutsche Leitkultur heißt die NSU entsorgen

Und das tut sie, rechts flankiert von Gewaltaktionen der rechtsextremen Szene, links vom Einknicken der Parteien der Mitte. So werden in ganz Ostdeutschland Mahnmale gegen den Nationalsozialismus gezielt angegriffen: Stolpersteine für die jüdischen Opfer der Nazis wurden am Jahrestag der „Reichskristallnacht“ in Greifswald und anderswo in Ostdeutschland ausgegraben oder beschmiert, in Dresden mit Namen der Opfer der britischen und amerikanischen Bombenangriffe überklebt. Mahnmale für die Opfer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) werden immer wieder angegriffen, so das von einer selbstständigen Künstlergruppe geschaffene Mahnmal in Zwickau, wo das Haupttätertrio gelebt hat. Davor hatte Oberbürgermeisterin Pia Findeiß von der SPD gemeinsam mit der CDU ein offizielles Mahnmal abgelehnt, weil Zwickau ja „nichts dafür könne“, dass die Terroristen dort gelebt haben. Dabei gilt als sicher, dass der NSU in der rechtsextremen Szene der Stadt ein Unterstützernetzwerk hatte.

Im Thüringer Landtag versuchten AfD und CDU gemeinsam, wenn auch vergeblich, die Einrichtung einer Gedenkstätte und eines Hilfsfonds für die NSU-Opfer zu verhindern. Die CDU will nicht nachträglich die Arbeit des Verfassungsschutzes in ihrer Regierungszeit diskreditieren. Dabei wird sie allein schon dadurch diskreditiert, dass der Präsident des Verfassungsschutzes zur Zeit der Entstehung der NSU in Jena, Helmut Roewer, inzwischen vom „NSU-Märchen“ spricht, „unfähige Westimporte“ für die Ermittlungspannen verantwortlich macht und im Verlag der rechtsgerichteten „Jungen Freiheit“ Bücher veröffentlicht, in denen die Weltkriege des 20. Jahrhunderts als Serie „angloamerikanischer Angriffe“ auf Deutschland dargestellt wird, das ihrem Ziel der Weltherrschaft im Wege war.

Deutsche Leitkultur heißt Wessis entsorgen

Bei vielen Ostdeutschen bilden antiwestliche Ideologeme aus der Zeit des Kommunismus, Ressentiments gegen „Besserwessis“ aus den ersten Jahren nach der „Wende“ und neurechtes Gedankengut eine trübe mentale Brühe. Alle diese Elemente wurden sichtbar in der Kampagne gegen Hilke Wagner, seit 2014 Direktorin des Albertinums in Dresden, des wichtigsten sächsischen Museums der Moderne. Von Anfang an wurde Wagner in der Pegida-Stadt angefeindet, weil sie „Wessi“ ist und sich – wie sie vor zwei Jahren der „Welt“ erzählte – in der Pflicht sieht, „Akzente gegen Fremdenfeindlichkeit“ zu setzen und zur Öffnung und Internationalität ihres Hauses beizutragen: „Wir können schon mit der Sammlung deutlich machen, dass unsere eigene Kultur das Ergebnis einer kulturellen Durchmischung ist.“ Eine Ansicht, die dem Stand der internationalen Kulturwissenschaft entspricht, die aber Gauland gern mit „Entsorgung“ bestrafen würde.

Den Startschuss für die Kampagne lieferte allerdings ein Kollege, der als links gilt: der DDR-Kunstexperte Paul Kaiser. In der „Sächsischen Zeitung“ behauptete er, Wagner habe „mit brachialer Geste und ohne Begründung die kunstgeschichtliche Epoche zwischen 1945 und 1990“ – also die Kunst der DDR – „aus der Schausammlung ins Depot entsorgt“. Kaiser fachte ostdeutsche Ressentiments gegen die westdeutsche Direktorin an, indem eine angebliche „Stellvertreter-Abrechnung an den Bildern, mit denen Generationen sozialisiert worden waren“ ausmachte, die „mitunter von kolonialen Attitüden durchsetzt“ sei. Wagner wolle aus dem Albertinum einen „Flagship Store“ machen, in dem man alles machen könne, „solange die Kasse stimmt“. Die Folge sei allerdings ein jäher Rückgang der Besucherzahlen.

Zwar wies die Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden darauf hin, dass der Besucherrückgang Teil eines allgemeinen Phänomens sei: Seit Pegida meiden viele Touristen die Stadt. Es half nichts. Besucher meckerten laut über Schilder, die nicht nur auf Deutsch sondern auch auf Englisch die Gemälde erläuterten. Wagner erhielt Hassmails und -Anrufe. Es half auch nichts, dass Wagner erklärte, einige der wichtigen Werke etwa von Wolfgang Mattheuer seien keineswegs „ins Depot entsorgt“ worden, sondern im Gegenteil als Leihgaben im Ausland unterwegs, also um die DDR-Kunst bekannter zu machen, und dass andere vorübergehend abgehängt worden seien, um der weniger bekannten, nicht offiziell anerkannten Kunst der DDR in der Sonderausstellung „Geniale Dilettanten“ Raum zu geben. Vorurteile sind durch Fakten kaum je zu überwinden.

Auftritt AfD: Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag verlangte in einer Parlamentarischen Anfrage zu wissen, wieviel DDR-Kunst noch in den Räumen hänge, und ob es im Sinne der Landesregierung sei, wenn „bevorzugt die jüngste zeitgenössische Kunst“ gezeigt werde. Wagner musste durch ihr Museum gehen und die DDR-Bilder zählen. Es hängen immer noch 77.

Deutsche Leitkultur heißt den westlichen Firnis entsorgen

Es klingt wie ein Treppenwitz der Geschichte, dass sich ausgerechnet die AfD für das Erbe der DDR einsetzt. Doch hat die aggressive Ostalgie der AfD einen tieferen Kern: In der DDR, so Gauland, habe sich „ein Stück altes Deutschland erhalten, viel eigenständiger und traditioneller als in der westlich gefirnissten alten Bundesrepublik.“ Freilich war, wie Gauland schreibt, der „ganz andere nationale Sozialismus“ (sic!) der DDR „nie eigenständiges Wollen einer autochthonen Gesellschaft“. Das will die AfD nun ändern. Der westliche „Firnis“ – Multikulturalismus, Liberalismus, Hedonismus, ein kosmopolitisches Verständnis von Kultur und ja, auch eine Erinnerungskultur, die ernsthaft nach den Ursachen von Auschwitz fragt, statt alles einem höllischen Wesen in die Schuhe zu schieben – soll, wenn es nach dem Willen dieser Partei geht, abblättern zugunsten autochthonem nationalem Sozialismus entsprechend echter deutscher Kultur. Da sei Goethe vor.