In Hessen sind Polizisten schon seit 2013 mit Body-Cams ausgerüstet, kleine Kameras, ähnlich einer Webcam, die auf Schulter oder an der Brust getragen werden. Ab Sommer sollen die Mini-Kameras versuchsweise in Bremen zum Einsatz kommen. Auch, um das Verhalten von Straftätern festzuhalten. In erster Linie jedoch, um Polizisten vor Angriffen zu schützen.

Wichtigstes Ziel von Body-Cams ist es, der ansteigenden Gewaltbereitschaft gegenüber der Polizei entgegenzuwirken. Potenzielle Täter sollen durch die auf der Schulter des Polizisten befestigte Kamera von Übergriffen abgehalten werden. Müssen sie doch damit rechnen, dabei gefilmt zu werden. In Hessen funktioniert das laut der dortigen Innenbehörde schon seit 2013 bestens, nun sollen Body-Cams auch in Bremen versuchsweise zum Einsatz kommen. SPD und Grüne haben den Senat beauftragt, ein entsprechendes Konzept vorzuliegen, in dieser Woche befasst sich die Bürgerschaft mit dem Thema.

Gut sichtbar sollen die kleinen Kameras sein. (dpa)

Es geht dabei nicht um das heimliche Filmen von Straftätern. Die Polizisten, die in Hessen mit einer Body-Cam ausgestattet sind, tragen den Schriftzug „Videoüberwachung“ auf der Uniform. Die Kamera selbst ist gut sichtbar, und sobald aufgezeichnet wird, leuchtet ein rotes Aufnahmelicht auf.

Was aufgenommen wird, entscheidet der Beamte selbst, den Impuls dafür gibt er über eine Fernbedienung am Handgelenk. Für das Speichern und Löschen der Aufnahmen gibt es Fristen. An den Videos dürfen nachträglich keine Veränderungen vorgenommen werden. Über das Löschen der Aufnahmen entscheidet nicht der Polizist selbst, sondern sein Vorgesetzter.

„Win-win-Situation“

Polizisten können mit Hilfe der Body-Cams Angriffe nachweisen, aber die Aufnahmen funktionieren natürlich auch in die andere Richtung, denn aufgezeichnet würde auch eventuelles Fehlverhalten der Polizei. Von einer „Win-win-Situation“ spricht deshalb der innenpolitische Sprecher der SPD, Sükrü Senkal.

Die Bremer Polizei begrüßt den Vorstoß von SPD und Grünen. Body-Cams seien „eine interessante Ergänzung der polizeilichen Einsatzmittel in kritischen Einsatzsituationen“, erklärt Nils Matthiesen aus der Pressestelle der Polizei. Insbesondere Angesichts der steigenden Zahlen von Widerstandshandlungen und Gewaltdelikten gegen Polizisten komme der Gefahren abwehrenden Wirkung der Kameras besondere Bedeutung zu.

2013 gab es in Bremen 367 Fälle von Gewalt gegen Polizisten, ein Jahr zuvor waren es 360 Fälle. Die Zahl für 2014 liegt noch nicht vor, liegt aber laut Innenbehörde in ähnlicher Größenordnung. Am häufigsten ging es dabei um Widerstand gegen Polizeibeamte (280 Taten in 2013). Vorsätzliche einfache Körperverletzung steht mit 27 Fällen zu Buche, gefährliche Körperverletzung mit 15 Fällen.

Neben der präventiven Wirkung könne mit der mobilen Videoüberwachung auch der Forderung nach mehr Transparenz polizeilichen Handelns Rechnung getragen werden, erläutert Matthiesen. Das Einsatzgeschehen könne objektiv dokumentiert werden, denn die Body-Cams würden ungeschnittenes Bildmaterial liefern, betont der Sprecher. Und erinnert an die nachbearbeiteten Videoaufnahmen, die zum Vorfall vor der Diskothek „Gleis 9“ kursierten.

„Ein kleiner Beitrag“

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) verspricht sich von den Body-Cams „in bestimmten Situationen deeskalierende Wirkung“. Ob dies zutrifft, werde ein Probelauf zeigen, der voraussichtlich im Sommer beginnt. Und bei der Polizeigewerkschaft (GdP) rennen SPD und Grüne mit ihrem Antrag ohnehin offene Türen ein. Die spricht angesichts der Erfahrungen der hessischen Polizei mit den Body-Cams von einer „Erfolgsgeschichte“. Bremens GdP-Chef Jochen Kopelke bezeichnet die Kameras als „kleinen Beitrag zur Bekämpfung der Übergriffe auf Polizeibeamte“. Sie seien nicht das einzige Mittel, aber „wir müssen mit Hilfe modernster Technik die Chance nutzen, Gewalt einzudämmen“.

Einig sind sich alle Beteiligten in Bremen, dass das Projekt in enger Abstimmung mit der Landesbeauftragten für Datenschutz umgesetzt werden soll. Zu klären wäre dabei, wo die Kameras verwendet werden sollen – laut GdP gibt es in Hessen Bestrebungen, das Einsatzgebiet der Body-Cams auf Wohnungen auszuweiten.

Ein weiterer Ansatzpunkt für die Diskussion ist die Frage, ob neben Bild- auch Tonaufnahmen erlaubt sein sollen. Bislang ist dies nicht der Fall. Könnte laut Polizeigewerkschaft aber dazu dienen, auch die Zahl der Beleidigungen gegenüber Polizisten zu reduzieren.

Ein Interview mit der Landesbeauftragten für Datenschutz lesen Sie hier.