Erfurt

Sie sollen den Wahlkampf einstellen und ihre jeweilige Partei verlassen – andernfalls erwarte sie der Tod. Solche und ähnliche Drohungen überschatten – eine Woche vor der Abstimmung – den Wahlkampf in Thüringen. Nach CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring und Grünen-Chef Robert Habeck hat nun auch der grüne Spitzenkandidat Dirk Adams eine Morddrohung gegen ihn öffentlich gemacht. Adams gab an, die Drohung im Grunde nicht ernst genommen zu haben – dazu sei sie zu krude verfasst. Zur Sicherheit habe er sie aber ans Landeskriminalamt ( LKA) weitergeleitet.

„Wir bekommen häufiger Hassschreiben und gehen damit nicht regelmäßig an die Presse“, sagte Sebastian Arnold, Sprecher der Grünen im thüringischen Landtag. Allerdings ähnle die an Adams gerichtete E-Mail in Inhalt und Wortlaut so sehr der Drohung gegen Mohring, dass ein identischer Absender wahrscheinlich sei. In beiden Fällen ermittelt das LKA Thüringen „in alle Richtungen“. Die Polizei in Thüringen nehme alle Fälle ernst, hieß es in einer Antwort an die LVZ. Schutzmaßnahmen für Politiker würden den aktuellen Gefährdungsbewertungen angepasst. Weitere Informationen gab das LKA aus „polizeitaktischen Gründen“ nicht heraus.

Anzeige

Droh-Mails an Adams und Mohring ähneln sich

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mohringhatte die Droh-Mail am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter geteilt. Darin hieß es, Mohring habe eine Frist von 24 Stunden, um sich vom Wahlkampf zu distanzieren – ansonsten drohe ihm ein ähnliches Schicksal wie Henriette Reker. Die Kölner Oberbürgermeisterin (parteilos) war im Oktober 2015 von einem Rechtsextremisten mit einem Messer in den Hals gestochen worden. Die Verfasser des Schreibens bezeichneten sich als „Staatsstreichorchester“ und unterzeichneten mit „Sieg Heil und Heil Hitler“. Es ist nicht die erste Drohung, die gegen den 47-jährigen Mohring eingeht. Bereits Ende September war ihm in in einer Postkarte mit Bezug auf den rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ein „Kopfschuss“ angedroht worden.

Weitere LVZ+ Artikel

Die aktuell kursierenden E-Mails sind Teil einer ganzen Reihe an Drohungen, die sich an thüringische Politiker im Wahlkampf richten – darunter auch Grünen-Chef Robert Habeck. In diesem Zusammenhang durchsuchte die Polizei am Freitag die Wohnungen zweier Beschuldigter. In einem Fall soll ein 27-Jähriger zu schweren Straftaten gegen den Grünen-Bundesvorsitzenden aufgerufen haben. Bei einem 41-Jährigen aus Pößneck wurden derweil illegale Schusswaffen sowie 30. 000 Euro gefunden. Der Mann soll Drohungen gegen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (die Linke) ausgesprochen haben. Nach RND-Informationen ist der 41-Jährige ein alter Bekannter der Behörden und bereits zuvor als rechtsextrem motivierter Straftäter in Erscheinung getreten.

Kriminalität überschattet Wahlkampf

Auch andere Übergriffe auf Parteien und Politiker häufen sich. So wurde etwa das Haus des FDP-Spitzenkandidaten Thomas Kemmerich in der vergangenen Woche mit roter Farbe beschmiert. Unbekannte schrieben unter anderem: „Wer die AfD unterstützt ist unser Feind.“

In der Nacht zum Sonnabend brannte außerdem im Kyffhäuserkreis ein dort abgestellter Lastwagen der AfD ab. Das Fahrzeug hatte Tontechnik geladen, die von der Partei unter anderem für Wahlkampfveranstaltungen genutzt wird.

Von Hanna Gerwig