Der amerikanische Präsident Donald Trump übernimmt die Verantwortung für Kommunikationsprobleme in seinen ersten Amtstagen. Er benotet sich sogar selbst. Und er wirft Barack Obama vor, hinter den Protesten gegen ihn zu stecken.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Fehler seiner Regierung eingestanden und die Verantwortung für Kommunikationsprobleme übernommen, die die ersten Tage seiner Präsidentschaft überschattet hatten. In einem Interview mit dem Sender Fox News, das am Dienstagmorgen (Ortszeit) ausgestrahlt wurde, nannte Trump ausdrücklich seine Einwanderungspolitik und sagte, sein Plan, Kriminelle aus Amerika herauszuhalten oder abzuschieben sei nicht „effektiv kommuniziert worden“: „Und womöglich ist das meine Schuld.“

Es gehe darum, Drogen- und Menschenhändlern, in einigen Fällen Mördern, den Zutritt zu den Vereinigten Staaten zu verwehren. „Wir wollen die Bösen draußen halten“, sagte Trump über seinen Plan, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen. Das sei in der Wahrnehmung zu kurz gekommen.

Trump gibt sich die Note „C“ oder „C+“

Trump bewertete seine Arbeit in dem Interview mit der Note „C“ oder „C+“ – das sind im amerikanischen Bewertungssystem keine guten Noten. Die Notenskala an amerikanischen Hochschulen reicht in der Regel von A (sehr gut) bis E/F (ungenügend).

Trump kritisierte in dem Interview auch vorsichtig seinen Sprecher Sean Spicer dafür, die Mobiltelefone seiner Mitarbeiter zur Überprüfung möglicher Indiskretionen eingesammelt zu haben. „Ich hätte es anders gemacht“, sagte Trump über den Vorfall, der viel Aufsehen erregt hatte. Er respektiere aber die Vorgehensweise Spicers, so der Präsident. Er wird am Abend (Ortszeit) erstmals eine Rede vor beiden Kammern des Kongresses halten. Dort soll es vor allem um Wirtschafts- und Sicherheitspolitik gehen. Auch die umstrittene Gesundheitsreform Obamacare, die Trump verändern will, soll zur Sprache kommen.

Obama soll für Proteste verantwortlich sein

In dem Interview brachte Trump überdies seinen Amtsvorgänger Barack Obama in Verbindung mit der Durchstecherei von Informationen aus dem Weißen Haus und mit den Prosteten, mit denen sich Republikaner im ganzen Land bei Bürgerversammlungen konfrontiert sehen. Auf die Frage, ob er Obama hinter den Protesten des vergangenen Monats vermute, sagte er: „Ich glaube, dass Präsident Obama dafür verantwortlich ist, weil seine Leute sicherlich dafür verantwortlich sind.“ Auch wenn man nie genau wissen könne, was genau hinter den Kulissen ablaufe.

Auch hinter einem Teil der durchgestochenen Informationen, die Trumps ersten Monat im Amt belastet hatten, vermutet der Präsident „diese Gruppe“, also mit Obama in Verbindung stehende Personen. Diese Leaks seien „wirklich schwerwiegend“, weil sie „sehr schlecht sind im Hinblick auf Fragen der Nationalen Sicherheit“. Er sei sich aber bewusst, dass Politik so funktioniere. „Das ist Politik“, sagte Trump. „Und es wird möglicherweise weitergehen.“ Beweise dafür lieferte Trump nicht.

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Vertreter der Republikaner und ihnen nahestehende Medien hatten Obama schon zuvor vorgeworfen, die sich häufenden Anti-Trump-Demonstrationen zu koordinieren, wie die britische Zeitung „The Guardian“ berichtet. Im Fokus dieser Anschuldigungen stehe die Gruppe „Organizing for Action“ (OFA), die sich aus Obamas Wahlkampagnen heraus entwickelt hat. Sie hat laut Informationen des Senders CNN allein 14 professionelle Organisatoren, die lokale Aktivisten darin schulen, wie sie effektiv gegen zentrale Punkte der republikanischen Agenda argumentieren können.

Jim Messina, der Vorsitzende der Non-Profit-Organisation, war in Obamas erster Amtszeit dessen stellvertretender Stabschef und 2012 sein Wahlkampfmanager. Wie der „Guardian“ berichtet, gibt es aber keine Hinweise darauf, dass Obama direkt mit OFA in Verbindung steht.

Doch nicht nur OFA unterstützt Aktivisten vor Ort bei Protesten gegen Vertreter der republikanischen Partei. Nach Berichten des Senders CNN helfen auch die Gewerkschaft SEIU, die Aktivisten der Online-Mobilisierungsplattform MoveOn.org und das „Center for American Progress“, ein politisch eher der demokratischen Partei nahestehender Think Tank dabei, Proteste gegen Trump und die Republikaner zu organisieren.

Trump hatte „den Obama-Leuten“ vor kurzem schon einmal vorgeworfen, für durchgestochene Informationen verantwortlich zu sein. Im Zusammenhang mit seinen Telefongesprächen mit den Staatschefs von Mexiko und Australien sagte Trump dem Sender Fox News Anfang Februar: „Es ist eine Schande, dass sie Informationen durchgestochen haben, weil sich das sehr gegen unser Land richtet.“