Der AfD-Politiker Holger Arppe wird wegen Volksverhetzung angeklagt. Der Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern soll online zu Gewalt gegen Muslime aufgerufen haben. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landesvorsitzender Holger Arppe ist wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Er soll sich in einem Internetforum unter einem Pseudonym islamfeindlich geäußert haben. Die Anklage sei dem Amtsgericht Rostock bereits am 18. September zugestellt worden, teilte ein Sprecher der dortigen Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.

Arppe bestreitet die Vorwürfe

Der AfD-Politiker bestreitet, der Urheber der Texte zu sein. "Ich persönlich schätze das Ganze als rein politische Aktion ein, die dazu dient, mich zu diskreditieren", sagte Arppe. Die Anschuldigungen seien "völlig haltlos".

Nach früheren Medienberichten waren zwischen 2009 und 2010 unter dem Pseudonym "antaios_rostock" im Internet Gewaltaufrufe gegen Araber und Muslime erschienen. Eine Internetadresse habe auf Arppe als möglichen Verfasser hingewiesen. Laut Staatsanwaltschaft droht ihm im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.