Beim Ministerrat in Linz segnete die Regierung die Strukturreform des Bundesheeres ab. Klassische militärische Landesverteidigung soll wieder gestärkt werden. Umsetzung bis Ende 2018.

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Minister Mario Kunasek macht Vorgänger Doskozils Reform rückgängig © BMLV/Pusch

Beim Ministerrat im Linzer Landhaus fiel am Mittwoch eine richtungsweisende Entscheidung für das Bundesheer. Nicht einmal zwei Jahre nachdem die rot-schwarze Vorgängerregierung dem Heer eine neue Struktur verordnet hatte, segnete Türkis-Blau die nächste Reform ab. Mario Kunaseks „ÖBH 2018“ macht Hans Peter Doskozils „LV 21.1“ großteils wieder rückgängig.

Wichtigste Neuerung: Die strategische und die operative Führungsebene sind künftig wieder klar getrennt. Alle Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland werden vom neuen „Kommando Streitkräfte“ mit Sitz in Graz geplant und geführt. Auch die künftig insgesamt sechs Brigaden und die neun Militärkommandos in den Bundesländern unterstehen dem „Superkommando“ in der Belgierkaserne.

Zweites Kommando in Wien

Als zweites operatives Kommando wird die „Streitkräftebasis“ mit Sitz in Wien neu geschaffen. Unter ihr sammeln sich alle unterstützenden Bereiche von der Logistik über das Sanitätswesen, der Cyber-Abwehr bis hin zum Heeressport. Einzig die Spezialeinsatzkräfte, also das Jagdkommando, sind dem Ministerium direkt unterstellt – das sei international durchaus üblich, heißt es.

Als großer Verlierer der neuen Struktur gilt Salzburg. Das in Wals-Siezenheim angesiedelte „Kommando Luftstreitkräfte“ wird zu einer von zwei Luftbrigaden herabgestuft. Die zweite Luftbrigade sitzt in Linz-Hörsching.

Als Kern der Milizkräfte bleiben die zehn Milizbataillone, ebenso die Anbindung an je einen präsenten Verband der Streitkräfte, bestehen. Die Führungsaufgabe der Militärkommanden bleibt unverändert aufrecht, ebenso wie die Zuordnung der selbstständig strukturierten Milizverbände und -einheiten.

Truppe entlastet

Der ehemalige Streitkräftekommandant und nun im Ruhestand befindliche General Günter Höfler begrüßt die Rückkehr zur im Grunde alten Heeresstruktur: „Damit werden die Abläufe wieder schneller und man spart auch Personal in den Kommandos ein. Damit schafft man Voraussetzungen, die Truppe wieder zu entlasten.“ Höfler hatte die Neugliederung ja schon zuvor infrage gestellt. Tatsächlich umgesetzt wurde „LV 21.1“ auch nie. Im Verteidigungsministerium spricht man daher von „Scheinstrukturen“, die weder budgetär gedeckt noch ausgeplant waren.

Die Detailplanungen für die neue Reform sollen bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Im Jahr 2019 soll die Zentralstelle (das ist im wesentlichen das Ministerium) evaluiert und "den neuen Anforderungen angepasst" werden, hieß es in einer Aussendung des Verteidigungsministeriums am Mittwoch.

Drei Spitzenposten

Mit seiner Reform will Mario Kunasek unter anderem die militärische Landesverteidigung als die Kernaufgabe des Bundesheeres wieder stärken. Günstiger Nebeneffekt für den blauen Minister: Die Führung der beiden Kommandos muss neu ausgeschrieben werden. Zusammen mit dem Generalstabschef kann er in nächster Zeit drei Spitzenpositionen im Heer neu besetzen.