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Die deutsche Industrie verlangt von der Bundesregierung die Abkehr vom unter Rot-Grün beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie. Diese „künstliche Verkürzung der Laufzeiten“ müsse wieder zurückgenommen werden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Werner Schnappauf. Maßstab für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke müsse ihre Sicherheit sein. Konkrete Laufzeiten nannte Schnappauf nicht.

Der BDI-Hauptgeschäftsführer mahnte ein „integriertes Energiekonzept“ unter Einschluss von Atomkraft und erneuerbaren Energien an. Die Industrie benötige wettbewerbsfähige Energiepreise. „Wir brauchen eine sichere Energie, sie muss klimafreundlich sein und sie muss bezahlbar bleiben.“ Schnappauf zeigte Verständnis für die Stromkonzerne, die bei einem Festhalten der Bundesregierung an der Brennelementesteuer gedroht haben sollen, ältere Atommeiler sofort stillzulegen. „Man kann in keiner Weise von einer Drohung sprechen, sondern es ist etwas ganz Normales passiert, was auch jede Familie tun würde: Wenn droht, ein Teil des Familieneinkommens wegzubrechen, dann muss man darüber reden, ob man die Ausgaben auch reduzieren kann.“ Die Unternehmen hätten große Ausgaben, zum Beispiel bei ihren Investitionen in erneuerbare Energien.

Schnappauf warf der Bundesregierung vor, mit Belastungen wie der geplanten Brennelementesteuer das Pferd von hinten aufzuzäumen. „Jetzt knöpft sie die Jacke sozusagen falsch ein.“ Erst müsse es das Energiekonzept geben, „und dann kann man die Konsequenzen daraus ziehen“.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Drohungen der Atomindustrie kritisiert, wegen der geplanten Brennelementesteuer notfalls Kernkraftwerke kurzfristig stillzulegen. „Wenn Gespräche laufen, ist es nicht hilfreich, wenn irgendwelche Drohgebärden nach außen dringen“. Opposition und Umweltschützer sprachen von einer „leeren Drohung“ der Energielobby.