Zwei Jahre nach dem Trennungsparteitag von Essen 2015 steuert die AfD bei ihrem kommenden Bundesparteitag in Köln nach Ostern auf einen ähnlichen Showdown zu. In Essen ging es um die Wahl des neuen Vorstandes. Dem angeschlagenen Parteisprecher Bernd Lucke bot Frauke Petry damals Paroli und setzte sich durch. Inzwischen findet sich Petry in einer ähnlichen Lage wieder wie Lucke 2015 – nur daß es weder um Vorstandswahlen geht (diese stehen planmäßig nach der Bundestagswahl an), noch ihr derzeit ein starker Herausforderer gegenüberstünde.

Seit dem Jahreswechsel schlittert die AfD in eine sich aufschaukelnde Führungskrise. Die politische Großwetterlage hat sich zuungunsten der Partei gedreht. Die Wahl von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten führte zu einer medial verstärkten Polarisierung zwischen den zuvor ununterscheidbar gewordenen großen Parteien und damit zu einem Effekt, unter dem vorläufig alle kleinen Parteien zu leiden haben. Dann gibt es einen „Trump-Kater“: Auch der neue US-Präsident beweist, daß man in der Politik nicht zaubern kann und verheddert sich in den Fallstricken der Realpolitik.

Sollbruchstellen und ungeklärte Führungsfragen

Zuletzt flaut die Asylkrise ab – zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung. Das abenteuerliche Öffnen der Grenzen durch die Regierung Merkel hatte die AfD Ende 2015 über ein Jahr in den zweistelligen Bereich katapultiert. Die Partei stabilisierte sich, zog in weitere Landtage ein – doch blieben Sollbruchstellen und ungeklärte Führungsfragen erhalten, die sich jetzt rächen. Seit einem Jahr arbeiten zwei Bundessprecher, die sich eigentlich hätten prima ergänzen können, systematisch gegeneinander, ist der Bundesvorstand faktisch über weite Strecken völlig handlungsunfähig, bietet die Partei ein Bild des Chaos. Droht sie sich obendrein zu radikalisieren, ist dies das sichere Ticket zum Untergang.

Wer mit Akteuren aus der AfD spricht, den muß entsetzen, wie bitter verfeindet Personen und Strömungen sind. Statt sich auf den politischen Gegner und professionelle Arbeit zu konzentrieren, fließt ein Großteil von Energie und Zeit darein, verhaßte Konkurrenten auszuschalten. Sind sich die Beteiligten eigentlich noch ihrer politischen Verantwortung bewußt, die über das eigene materielle Fortkommen hinausgehen sollte? Die Erfahrung zeigt leider: Appelle an diese Verantwortung verhallen meist ungehört.

Endlich ein klarer Kurs statt Schlammschlachten

Mit Blick auf andere politische Parteien ist es illusionär, zu glauben, ausgerechnet in der AfD gehe es fairer zu und ohne Intrigen, Schlammschlachten und Hinterzimmer-Ränkespiele. In der Serie „House of Cards“ geht Francis Underwood sogar buchstäblich über Leichen, um die Macht zu erringen.

Die AfD braucht endlich eine klare einheitliche Führung und einen klaren Kurs, will sie nicht bei der Bundestagswahl zielgerichtet das „Projekt 4,9 Prozent“ ansteuern.

JF 16/17