Die Samstags-Mahnwachen in Berlin : In der Welt der Verschwörer

Die Hygienedemos am Rosa-Luxemburg-Platz verändern ihre Strategie: Jetzt soll dezentral, an belebten Orten der Stadt verstreut demonstriert werden.

BERLIN taz | Schon seit vier Wochen spielen sich jeden Samstagnachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz und in den Seitenstraßen absurde Szene ab. Menschen stehen nah beieinander, halten Grundgesetze in die Höhe, warnen auf Schildern vor der Coronadiktatur. Zu hören sind „Wir sind das Volk“-Rufe und Durchsagen aus einem Lautsprecherwagen der Polizei: „Ihre Versammlung stellt eine Straftat nach der Eindämmungsverordnung dar.“ Nach einer Weile beginnen PolizistInnen damit einzelne DemonstrantInnen herauszugreifen und abzuführen. Die Menge buht – und fühlt sich bestätigt.

Etwa 500 Menschen sind an den vergangenen beiden Wochenenden jeweils dem Aufruf des Vereins Kommunika­tions­stelle Demokratischer Widerstand gefolgt, gegen die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie und damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen zu demonstrieren. Doch den meisten TeilnehmerInnen und den OrganisatorInnen der sogenannten Hygienedemos geht es um mehr: Sie zweifeln die Grundlage für die Maßnahmen an, also die Gefährlichkeit des Virus. Vereinsgründer Anselm Lenz, der bis vor Kurzem als freier Autor für die taz Berlin tätig war, spricht von „mindestens zwei wissenschaftlichen Meinungen“.

In einem selbst produzierten Video, in dem er zusammen mit seinem Mitstreiter, dem Kulturwissenschaftler Hendrik Sodenkamp, Einblick in seine Gedankenwelt gewährt, referiert Lenz über die angeblichen Interessen hinter der Virusausbreitung. Demnach gehe es den Eliten aus Politik und Wirtschaft um eine „Rekalibrierung des kapitalistischen Herrschaftssystems“. Dafür werde die Zeit des Lockdowns genutzt, unterlegt durch eine „massive Betrugskampagne“ der „gleichgeschalteten Presse“. Regierung und Journalisten müssten „vor Gericht gestellt werden“. Willkommen in der Welt der Verschwörer.

Ein linkes Bündnis von @berlin_vvn_bda bis @astatu stelt sich gegen die Verschwörer #nichtohneuns und will morgen den RL-Platz "nicht der Querfront und den Rechtspopulisten überlassen". #reclaimrosaluxemburgplatz #nichtaufunseremrücken — Erik Peter (@retep_kire) April 24, 2020

Die Szene derjenigen, die den etablierten Medien abgeschworen haben und stattdessen auf Blogs und Videokanälen von Verschwörungsideologen unterwegs sind, hat verstanden und folgt auf die Straßen, inzwischen auch in anderen Städten. Unter den Teilnehmenden finden sich vermeintliche Friedensaktivisten, Impfgegner, Anhänger der Qanon-Verschwörung, die an Geheiminformationen über Kinderhändlerringe glauben und vermehrt auch klassische Rechtsextreme. So war am vergangenen Samstag etwa der „Volkslehrer“ Nikolai Nerling vor Ort, ein verurteilter neonazistischer und antisemitische Volksverhetzer.

„Alternative“ Wahrheiten

Lenz und Sodenkamp, beide bislang in der politischen Linken zu verorten und einst beim kapitalismuskritischen Kunstprojekt Haus Bartleby aktiv, nehmen all das – eine Distanzierung von Nerling als einzige Ausnahme – unwidersprochen hin.

Medial ge­featured werden sie von Kanälen wie Ken FM und anderen YouTubern mit „alternativen“ Wahrheiten. Aber auch 3sat stellte sie als Bürgerrechtler vor und die „Tagesschau“ sprach noch vergangenen Samstag kontextlos von Menschen, die gegen die „Einschränkung ihrer Rechte während der Coronapandemie demons­triert“ hätten. Auf Anfrage des Tagesspiegel folgte die journalistische Kapitulation der ARD: „Innerhalb von 25 Sekunden ist es leider nicht möglich, den Hintergrund, die Motive und die Zusammensetzung der Demonstrierenden umfassend darzustellen.“

Vor der letzten Demo bekamen Lenz und Sodenkamp Besuch von der Polizei, die den vermeintlichen Veranstaltern der nicht genehmigten Demo Aufenthaltsverbote für den Bereich Rosa-Luxemburg-Platz aushändigen wollte. Lenz veröffentlichte ein Video der Szene, die zeigt, wie er sich hinter seiner Wohnungstür verschanzte und die Beamten immer panischer anbrüllte. Nun sucht er mit einem Foto nach den Zivilpolizisten, die, so mutmaßt er, womöglich gar keine Polizisten gewesen seien.

Angesichts der versammlungsrechtlichen Probleme, haben Lenz und Partner ihre Strategie für diesen Samstag angepasst. Sie rufen nicht mehr zen­tral auf den Rosa-Luxemburg-Platz, sondern wollen, dass sich ihre Anhänger an belebten Orten der Stadt verstreuen und dort die zweite Auflage einer selbst produzierten Zeitung verteilen. „Das ist presserechtlich und grundgesetzlich noch stärker abgesichert“, heißt es im Newsletter des Vereins. Auch für den 1. Mai gibt auf der Website des Vereins nichtohneuns.de bereits einen ähnlichen Aufruf.