Mehr als zehn Prozent aller in Hamburg lebenden Flüchtlinge und Migranten müssten eigentlich ausreisen. Verschiedene Gründe verhindern dies. Besonders Afghanen und Ägypter sind betroffen.

Mehr als 5000 Menschen sind in Hamburg geduldet

Anzeige

In Hamburg leben derzeit 5058 Menschen, die ausreisepflichtig sind, deren Abschiebung aber ausgesetzt ist. Das ergibt eine Senatsantwort auf eine Anfrage der CDU, die WELT vorliegt. Weitere 1664 Menschen sind als „ausreisepflichtig ohne Duldung“ registriert. Somit liegt der Anteil der ausreisepflichtigen Personen bei mehr als zehn Prozent aller in Hamburg registrierten Flüchtlinge. Damit bleiben die Zahlen auf dem Niveau des letzten Jahres.

Aktuell leben in der Stadt 54.422 Flüchtlinge und Migranten, ihr Aufenthaltsstatus reicht vom Flüchtlingsschutz und Asylstatus über subsidiär geschützte Personen bis hin zu geduldeten Menschen – und abgelehnten Bewerbern.

Die Schutzquote im Februar betrug 33,5 Prozent

Im Februar wurde über insgesamt 468 Asylverfahren entschieden. Die Gesamtschutzquote, also der Anteil der Personen, bei denen die oben genannten Kriterien (Flüchtlingsschutz/Asylstatus/subsidiär geschützte Personen/geduldeten Menschen) griffen, betrug im Februar 33,5 Prozent.

Anzeige

Der Asylantrag geduldeter Personen ist abgelehnt, aber sie können aus unterschiedlichen Gründen nicht abgeschoben werden oder ausreisen: weil ein Pass fehlt, die Menschen krank oder reiseunfähig sind oder ihr aktueller Aufenthaltsort den Behörden unbekannt ist.

Lesen Sie auch Warten auf die Abschiebung Für mich ist Deutschland die letzte Haltestelle, ich kann nicht mehr

Viele Staaten weigern sich, Staatsangehörige ohne gültige Papiere aufzunehmen, und stellen gleichzeitig nur zögerlich neue Pässe aus. Geduldete müssen prinzipiell jeden Tag mit einer Abschiebung rechnen, die Duldung ist eigentlich nur auf eine kurze Zeit angelegt. Die größte Gruppen stellen in Hamburg Afghanen, Ägypter, russische Förderation und Menschen aus Ghana.

126 Rückführungen, 49 scheiterten

In der Praxis wurden viele Duldungen immer wieder verlängert, diese sogenannten Kettenduldungen führten in der Vergangenheit dazu, dass viele geduldete Flüchtlinge jahrelang in Deutschland lebten, hier ihre Kinder großzogen, sich integrierten – und dann eines Tages doch ausgewiesen wurden.

Anzeige

Im Monat Februar bereitete die Stadt 126 Rückführungen vor, 77 davon wurden durchgeführt, 49 scheiterten, weil die Menschen nicht anzutreffen waren (38), die Familie nicht vollständig war (7), eine Krankheit vorlag (2) oder die Menschen Widerstand (2) leisteten.

Insgesamt 20 Personen befanden sich im selben Monat in Abschiebehaft, neun davon wurden abgeschoben.