Die Schlammschlacht in der hessischen AfD geht weiter. Von den juristischen Scharmützeln führender Parteimitgliedern hat Joana Cotar genug. In ihrem Rücktrittschreiben rechnet die Landesvorsitzende mit den Parteifreunden ab.

Die Ko-Landesvorsitzende der hessischen AfD Joana Cotar hat am Samstag, wie jetzt bekannt wurde, ihren sofortigen Rücktritt erklärt. In einem Eintrag in das interne Facebook-Forum der Partei, der dieser Zeitung vorliegt, verband Cotar ihre Entscheidung mit scharfer Kritik an den übrigen Vorstandsmitgliedern. „Statt gemeinsam für ein Ziel zu arbeiten, geht es manchen im Vorstand nur um die eigenen Vorteile, mir nicht“, schrieb Cotar.

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Justus Bender Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. F.A.Z.



„Ich führe keinen Krieg im Landesverband, ich fahre keine persönliche Agenda gegen spezielle Leute, ich möchte keine Mitglieder abmahnen, verklagen oder attackieren und nur darauf warten, dass sie einen Fehler machen, weil sie mir im Weg stehen“, so Cotar weiter.

Hintergrund von Cotars Rücktritt scheinen die juristischen Auseinandersetzungen im hessischen Landesverband zu sein. Unter anderen war der hessische Landesvorsitzende Gunther Nickel in den vergangenen Monaten wiederholt gegen Mitglieder vorgegangen, die er der üblen Nachrede beschuldigte.

In ihrem internen Rücktrittsschreiben erklärte Cotar, sie habe im Landesvorstand den „Rückhalt“ verloren, weil sie eine andere Meinung vertreten habe und „etwas friedfertiger“ gewesen sei. Cotar, die am Montagmorgen noch nicht für eine Stellungnahme zu erreichen war, schrieb auch, sie wolle „nicht in einem Klima arbeiten, in dem man auf jedes Wort achten muss, damit man nicht abgemahnt wird und im schlimmsten Fall auch noch ordentlich dafür zahlen muss“.

Im vergangenen Jahr war im hessischen Landesverband ein „Spendenaufruf“ für die „AfD Abmahnopfer“ verteilt worden.

Der Landesvorsitzende Nickel hatte das juristische Vorgehen stets verteidigt, weil es sich nicht um politisch motivierte Maßnahmen, sondern um die Verfolgung tatsächlicher Straftaten gehandelt habe, für die parteiinterne Schiedsgerichte nicht zuständig seien.

Landesvorstand bedauert Rücktritt

In einer offiziellen Stellungnahme am Montagmittag nahm der Landesvorstand keinen Bezug auf die von Cotar erhobenen Vorwürfe. Als Grund für ihren Rücktritt habe Cotar „persönliche Schwierigkeiten mit politischen Entscheidungen und Differenzen innerhalb des Landesvorstands“ genannt, so der Landesvorstand, der den Rücktritt offiziell mit Bedauern zur Kenntnis nahm.

Der Landesvorsitzende Nickel teilte mit: „Die Arbeit mit Joana Cotar war sehr angenehm, konstruktiv und zielführend. Ich möchte Frau Cotar aufrichtig danken, für die viele Zeit und die anstrengende Arbeit, die sie von Beginn an, seit Gründung der AfD, in den Aufbau des hessischen Landesverbands der AfD gesteckt hat.“