Über das Internet-Vermittlungsportal Airbnb werden immer mehr Ferienwohnungen in Berlin angeboten. Waren es im Mai 2014 rund 11.000 Touristenapartments – zu diesem Zeitpunkt trat das Verbot von Ferienwohnungen in Kraft – so sind es aktuell 17.500 Wohnungen, die täglich auf dem Internetportal gebucht werden können. Das teilte das Unternehmen auf Anfrage der Berliner Zeitung mit. Das Zweckentfremdungsverbot wirkt also offenbar nicht.

Mietwohnungen dürfen seit dem 1. Mai 2014 in Berlin nicht mehr als Ferienwohnungen genutzt werden. Mit dem Zweckentfremdungsverbot will der Senat den Missbrauch von Mietwohnungen unterbinden, vor allem, weil in der Hauptstadt preisgünstiger Wohnraum gerade in der Innenstadt immer knapper wird. Zudem ist Berlin eine wachsende Stadt, in den kommenden Jahren werden mehr als 250.000 Menschen in die Hauptstadt ziehen.

Doch gerade in der Hauptstadt boomt der Ferienwohnungsmarkt. Nach Angaben von Airbnb sei das Angebot in anderthalb Jahren um 52 Prozent gestiegen – trotz Verbots. Die auf Airbnb angebotenen Unterkünfte stammen zum überwiegenden Teil von privaten Anbietern. 90 Prozent aller Anbieter im vergangenen Jahr hätten nur jeweils eine Wohnung angeboten, wie das Berliner Beratungs- und Forschungsunternehmen Gewos ermittelte. Die große Mehrheit sei maximal vier Monate vermietet gewesen. Ein typischer Anbieter habe in diesem Zeitraum 2500 Euro eingenommen.

Allerdings gibt es Unternehmen, die das Geschäft mit Ferienwohnungen gewerblich betreiben. Etwa zehn Prozent bieten laut der Studie zwei, drei oder mehr Objekte an. Anfang 2015 hatte ein Anbieter in Berlin sogar 44 Wohnungen angeboten, wie Studenten der Universität Potsdam herausfanden. Der Anteil der gewerblichen Angebote auf Airbnb am Berliner Wohnungsmarkt betrage aber nur 0,06 Prozent, so Gewos.

Nach einer Erhebung des Bezirks Mitte zusammen mit dem Unternehmen Neofonie vom Sommer dieses Jahres werden auf Online-Portalen wie Wimdu, Fewo-direkt und Airbnb insgesamt mehr als 23.000 Ferienwohnungen in Berlin angeboten. Der Senat war bisher von etwa 12.000 ausgegangen. Hausbesitzer und Wohnungseigentümer hatten jedoch nur 5682 Touristenapartments offiziell angemeldet. Sie profitieren damit von einer Übergangsregelung des Gesetzes, die am 30. April 2016 ausläuft. Alle anderen Ferienwohnungen sind illegal – insgesamt mehr als 17.500.

Damit seien auch die meisten Angebote auf Airbnb illegal, betonte am Dienstag Stephan von Dassel (Grüne), der Stadtrat für Bürgerdienste in Mitte. „Das Portal lässt bewusst Anbieter auf die Seiten, die keine Genehmigung haben.“ Allein in Mitte habe man 5000 Ferienwohnungen entdeckt, lediglich 1557 davon sind registriert, die anderen also illegal. „Wir verfolgen die illegalen Betreiber und haben mehr als 100 laufende Verfahren, die mit Geldbußen enden werden“, sagte der Stadtrat. Diese betragen je nach Länge der Vermietung bis zu 50.000 Euro. Das Gesetz laufe nicht ins Leere, die Liste mit illegalen Ferienwohnungen werde Schritt für Schritt abgearbeitet.

Senat will Auskunft über die Anbieter

„Nein, wir halten das Gesetz nicht für gescheitert, sondern wir sind von der Notwendigkeit und Richtigkeit des Zweckentfremdungsverbots überzeugt“, sagte auch Martin Pallgen, der Sprecher von Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Inzwischen arbeitet der Senat an einer Verschärfung des Gesetzes. Demnach sollen Online-Portale verpflichtet werden, Auskunft über die Anbieter einer Ferienwohnung zu geben und die Adressen zu veröffentlichen. Ziel sei es laut Geisel, den Bezirksämtern die Durchsetzung des Verbots deutlich zu erleichtern. Airbnb will das nicht mitmachen. Airbnb-Sprecher Julian Trautwein sagte: „Airbnb werde keinesfalls persönliche Anbieterdaten herausgeben.“ Dafür werde man sich auch vor Gericht einsetzen.

Im Sommer schlug Stephan von Dassel noch vor, dass die Berliner ihre Wohnungen wenigstens während ihres Urlaubs legal an Touristen vermieten können: „Das schadet dem Wohnungsmarkt nicht“. Kommerzielle Anbieter könnten manchen Berliner Kiezen jedoch tatsächlich schaden. Hier sollte das Gesetz klar unterscheiden.