Verfahren nach Angriff eingestellt : Jüdischer Professor kritisiert Bonner Polizei

Bonn Nach dem Angriff auf den israelischen Gastprofessor Jitzchak Jochanan Melamed an der Hofgartenwiese in Bonn hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen vier Polizisten eingestellt. Melamed hat die Ermittlungseinstellung scharf kritisiert.

„Irrtum“, so lautete letztlich der Schlüsselbegriff in den Ermittlungsverfahren nach dem Angriff auf einen jüdischen Professor und einem missglückten Polizeieinsatz im vergangenen Sommer. Wie am Samstag berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Bonn die Ermittlungen gegen die vier am Einsatz beteiligten Polizisten eingestellt. Die Polizisten hatten den in den USA lehrenden Professor Jitzchak Jochanan Melamed irrtümlich für den Angreifer gehalten und ihn überwältigt. Der hatte sie daraufhin beschuldigt, ihn Dutzende Male geschlagen zu haben. Weil er sich seinerseits gegen die Polizisten gewehrt hatte, wurde auch gegen ihn ermittelt – und auch dieses Verfahren hat die Staatsanwaltschaft nun eingestellt. Gegen den tatsächlichen Angreifer gehen die Ermittlungen weiter.

„Beide möglichen strafbaren Handlungen beruhten maßgeblich auf einem Irrtum“, fasst Sebastian Buß, Sprecher der Staatsanwaltschaft, die Erkenntnisse zusammen. Zum einen hätten die Polizisten in der unübersichtlichen Lage im Hofgarten geglaubt, den Angreifer vor sich zu haben und ihn entsprechend festgehalten.

Melamed kritisiert die Einstellung der Ermittlungen scharf. „Meine einzige Reaktion ist, dass Sie leider ein rassistisches und korruptes Polizeisystem haben“, teilte der in den USA lehrende Philosophie-Professor am Dienstag mit.

Keine versuchte Strafvereitelung

Melamed, der sich zu einem Vortragsbesuch in Bonn aufhielt, habe die Situation falsch eingeschätzt, als er von einem rechtswidrigen Einschreiten der Beamten gegen sich ausging, so die Staatsanwaltschaft. Dass er sich tatkräftig wehrte, ließ die Situation weiter eskalieren, sodass auch gegen den Wissenschaftler wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu ermitteln war. Laut Buß haben sich die Polizeibeamten hingegen „im Rahmen ihrer Befugnisse bewegt“ und seien somit nach Polizeirecht gerechtfertigt gewesen. Dass einer der Beamten zwei weniger starke Schläge eingeräumt hat, ändere daran nichts. Entkräftet wurde laut Buß auch der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt. Der Professor hatte behauptet, später hätten Polizeibeamte auf der Wache versucht, ihn von einer Beschwerde über ihr Vorgehen abzubringen. Die Zeugenaussage einer Begleiterin Melameds, die bei dem Vorfall zugegen war, hat diesen Verdacht Buß zufolge entkräftet.

Ermittelt wird hingegen weiterhin gegen jenen Mann, der Melamed angegriffen hatte. Der 21-jährige Deutsche mit palästinensischen Wurzeln sitzt derzeit in Untersuchungshaft – dies allerdings nicht wegen seines Angriffs auf Melamed, dem er im Hofgarten die Kippa vom Kopf geschlagen hatte.

Sechs Polizisten der Einsatzhundertschaft, die an dem Einsatz im Hofgarten beteiligt waren, wurden in der Folge in anderen Dienststellen eingesetzt. Sie kehren nach GA-Informationen jetzt in ihre frühere Verwendung zurück. Die Disziplinarverfahren gegen vier von ihnen laufen noch. Für ihren Abschluss benötigt die Behördenleitung in der Regel die geschlossene Akte der Staatsanwaltschaft.

Großes überregionales Interesse

Der Vorfall im Hofgarten hatte sich kurzzeitig zu einem überregionalen Politikum entwickelt. Internationale Medien berichteten darüber, Bonns Oberbürgermeister zog spontan den für November geplanten „Tag der Kippa“ vor, an dem sich 2000 Menschen zum Zeichen der Solidarität mit Juden beteiligten. Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa entschuldigte sich bei Melamed, und auch der NRW-Innenminister Herbert Reul telefonierte mit dem Opfer.