Diese Woche haben eine Reihe prominenter österreichischer YouTube-Stars ein spannendes Mail von der Regulierungsbehörde KommAustria bzw. von der sie unterstützenden Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH (RTR) erhalten. In dem „Informationsschreiben für YouTuber zu audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf“, das Trending Topics vorliegt, werden bekannte YouTuber dazu aufgefordert, sich als Anbieter von Mediendiensten auf Abruf (Abrufdiensteanbieter) bei der Regulierungsbehörde anzuzeigen. Dieser Anzeigepflicht sollen sämtliche Abrufdienste unterliegen, die bestimmte Kriterien eines audiovisuellen Mediendienstes erfüllen. Private YouTuber, die Katzen- oder Urlaubsvideos bei YouTube oder Facebook hochladen, sind nicht davon betroffen.

Die Kommunikationsbehörde Austria, kurz KommAustria, ist die österreichische Regulierungsbehörde für elektronische Audiomedien und elektronische audiovisuelle Medien.

Vermarktung als wichtiges Kriterium

Ein wichtiges Kriterium (alle weiteren Kriterien siehe unten), um dieser Anzeigepflicht zu unterliegen und in Folge einen jährlichen Finanzierungsbeitrag an die KommAustria und die RTR leisten zu müssen, ist die Vermarktung der Videos. Wenn also ein YouTuber z.B. über das YouTube-Partnerprogramm oder über Product Placements für Firmen Geld mit den Videos verdient, liegt ein wichtiges Indiz vor, dass der Betreiber eine anzeigepflichtige Dienstleistung anbietet.

Wichtig ist auch zu wissen: Unter die Regelung fallen nicht nur eigenständige Videoportale im Netz, wie sie immer mehr Medienhäuser betreiben, sondern auch YouTube-Kanäle oder Facebook-Seiten mit eigenen Video-Channels. Theoretisch würden auch Channels auf dem neuen Video-Portal von Instagram, IGTV, darunter fallen. Weiters muss der Anbieter die redaktionelle Verantwortung haben, die Inhalte müssen fernsehähnlich sein, und der Dienst muss sich an die Allgemeinheit richten.

4.000 Euro Strafe möglich

Eine Verletzung dieser Anzeigepflicht kann zur Folge haben, dass man Strafe zahlen muss. Laut KommAustria kann ein Vergehen mit einer Geldstrafe von bis zu 4.000 Euro bestraft werden. Der Behörde zufolge muss ein Abrufdienst spätestens zwei Wochen vor Aufnahme der Tätigkeit, also vor dem Upload des ersten Videos, angezeigt werden. In dem Schreiben werden die YouTuber – darunter einige mit hunderttausenden Abonnenten – aufgefordert, ihr Angebot bis spätestens 30. September anzuzeigen, sollten sie die Kriterien erfüllen. Die gesetzliche Grundlage ist das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G). Anzeigen können über ein eigenes Webportal gemacht werden. Die Behörde setzt vorrangig auf Aufklärung und nicht auf Strafen.

Wird ein Video-Portal oder Video-Channel auf Social Media als Abrufdienst eingestuft, dann muss der Betreiber einen jährlichen Finanzierungsbeitrag zur Finanzierung des Aufwandes der KommAustria und der RTR-GmbH im Fachbereich Medien leisten. Einem KommAustria-Sprecher zufolge richtet sich die Höhe dieses Beitrags nach dem Umsatz, den der YouTuber mit seinen Videos pro Jahr macht. Wie hoch dieser Finanzierungsbeitrag ist, lässt sich aktuell nicht sagen, es wird sich aber vermutlich beim durchschnittlichen YouTuber um kleine Beträge handeln.

Die Kriterien im Detail

Folgende Kriterien (mehr Details in diesem PDF) entscheiden laut KommAustria darüber, ob es sich um einen anzeigepflichtigen, audiovisuellen Mediendienst auf Abruf (kurz Abrufdienst) handelt: