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Was sind das für Zeiten! Wir verstehen sie nicht mehr, sie beunruhigen uns, wir können nicht Schritt halten mit dem Vormarsch immer neuer Risiken und Gefahren. Gleichzeitig haben nicht wenige von uns das Gefühl, in einer Epoche der moralischen Verwilderung zu leben, in der Terroristen immer brutaler zuschlagen – und das nicht mehr nur im Fernen oder Nahen Osten, sondern auch in unserer Mitte.

Das, was eben noch sicher und überschaubar war, wankt und wandelt sich. Es scheint keine Gewissheiten mehr zu geben. Das Besorgniserregende daran ist: Die allgemeine Unsicherheit hat viele Felder der Politik, Gesellschaft und Wirtschaft ergriffen.

Oftmals wird man zudem den Eindruck nicht los, dass die Politiker nicht in der Lage sind, die Herausforderungen angemessen anzugehen, etwa wenn sie während der Griechenland- und Flüchtlingskrise mit schulterzuckender Gleichgültigkeit mal eben die herrschenden Verträge und Gesetze vom Tisch fegen.

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Ein Sinn für Rechtsstaatlichkeit sieht anders aus. Wenn er aber fehlt oder nur noch nach Bedarf herrscht, weil die politische Elite selbst kaum noch Wert darauf legt, verstärken sich die Sorgen und Ängste der Bevölkerung erst recht. Sechs Krisen gibt es gegenwärtig – und das auch noch gleichzeitig:

1. der russische Machthunger auf die verlorenen Gebiete und Einflusszonen des alten Sowjetimperiums in Europa;

2. der Kampf gegen den Terror zu Hause, aber auch weltweit;

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3. die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise, die mit der Pleite von Lehman Brothers 2008 sichtbar wurde und sich in eine schleichende Sepsis verwandelt hat;

4. die Euro-Krise, die eigentlich eine Staatsschuldenkrise ist und uns bald wieder um Griechenland, vielleicht auch um Italien und Frankreich zittern lassen wird;

5. die Identitätskrise Europas. Sie ist auf vielen Feldern zu bemerken. Eines davon lässt sich als die „Trumpisierung“ der europäischen Politik bezeichnen: das Erstarken rechts- und linkspopulistischer Kräfte von Marine Le Pen bis zu Alexis Tsipras. Schließlich

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6. die Flüchtlingskrise.

Der Reihe nach: Der Krieg ist nach Europa zurückgekehrt. Wladimir Putin denkt in den knallharten Kategorien der Machtpolitik. Der russische Präsident ist kein Abenteurer und Glücksritter. Er ist einer, der dem Sowjetreich nachtrauert und so klug wie berechnend zugreift, wenn er sich eines der abgefallenen Gebiete einverleiben kann, die ihm darüber hinaus zu Hause auch noch Ruhm und Ehre einbringen.

Runde Tische helfen nicht

Wird Putin kein Widerstand entgegengesetzt, wird sein Appetit zunehmen. Schon jetzt nutzt er sämtliche Formen der psychologischen Kriegsführung, um das Baltikum mürbe zu machen. Aufhalten und zähmen kann ihn nur die Abschreckung, ohne es an der Bereitschaft zur Entspannung fehlen zu lassen, sollte sich Moskau bewegen. Kurz, kein runder Tisch ist vonnöten, wie ihn die Deutschen lieben, sondern eine Realpolitik, so wie sie von Harry S. Truman bis Helmut Schmidt betrieben wurde.

„Westen sollte nicht immer die Anweisungen von Übersee befolgen“ Es ist seine Art der Diplomatie: Russlands Präsident Putin empfiehlt Europa, nicht immer blind den Anweisungen aus Übersee zu folgen. Er zeigt aber auch Verständnis für den Westen. Quelle: Die Welt

Seit der Wahnsinnslumperei der Nazis mit ihren viehischen Missetaten und den Jahrzehnten danach, als die Amerikaner die Deutschen vor den Stürmen der Weltpolitik schützten, hat sich die deutsche Gesellschaft in eine postheroische verwandelt, in der Realpolitik kaum noch etwas gilt. Der Krieg gehört für die meisten von ihnen auf den Abfallhaufen der Geschichte. Sie möchten nichts mit ihm zu tun haben, verstehen seine Mechanismen nicht und können folglich nur unzureichend auf ihn antworten.

Wenn eine Krise ausbricht – in Europa zumal –, ist die deutsche Gesellschaft in Furcht und würde sie am liebsten mit einem Kleinkindertrick aussitzen: Ich halte mir die Augen zu, dann sehen mich die anderen nicht. Gleichzeitig nimmt sie wahr, dass sie sich diese Haltung nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr leisten kann und sich wandeln muss. Teilweise ist dies bereits geschehen. Noch vieles steht aus. Mulmig aber ist den Deutschen noch immer.

Die Vielgestalt des Krieges trägt nicht zu ihrer Selbstsicherheit bei. Längst hat der Krieg die herkömmliche Definition von Waffengang und Schlacht gesprengt. Der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler wies kürzlich zu Recht darauf hin. Früher lebten die Menschen entweder im Krieg oder im Frieden. Heute herrschen Krieg und Frieden zu gleicher Zeit.

Krieg und Frieden zur selben Zeit

Darüber hinaus hat der Krieg seinen Duellcharakter verloren. Wer daran zweifelt, mag an den weltweit zuschlagenden Terrorismus islamistischer Dschihadisten denken. Er sollte sich auch den Ausnahmezustand vor Augen führen, der in Paris und Brüssel herrschte, als der IS im November in Frankreich zuschlug und Belgien ins Visier nahm.

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Ein Gegner, der auftaucht, mordet, untertaucht und monatelang in der Deckung lebt, abgesehen von seinen offenen Kämpfen in Syrien und dem Irak, hat den Charakter des Krieges von Grund auf verändert und ihn gleichsam zum Luftgeist im Nirgendwo gemacht, der überall und jederzeit angreifen kann.

Staaten haben es in dieser Lage besonders schwer. Im Kampf gegen den Terror gilt das, was Henry Kissinger einmal mit Blick auf den Vietcong formulierte: Eine Regierung verliert, solange sie nicht gewinnt. Die Terroristen gewinnen, solange sie nicht verlieren. Zur allgemeinen Beruhigung kann diese Erkenntnis nicht beitragen.

Zwar mag das Wachstum wieder halbwegs ansehnlich sein, doch werden viele den Eindruck nicht los, wir lebten auf Galgenfrist

Vielleicht wäre eine jüngere Gesellschaft als die deutsche in dieser Lage frohgemuter. Alternde Gesellschaften haben wenig Zutrauen in das, was kommt. Womöglich wäre ihre Zuversicht größer, hätten sie wenigstens Vertrauen, dass die Wirtschaft des Westens unvermindert stark bleibt. Zwar sind die Wirtschaftsdaten in Deutschland zufriedenstellend, doch jeder in der Tagespolitik halbwegs Bewanderte weiß: Die große Malaise, in der wir uns seit 2008 befinden, ist keineswegs beendet.

Die Wirtschaftsmacht des Westens sinkt. Gleichzeitig schwanken die Märkte in Asien und Südamerika. Man hat den Eindruck, dass die führenden Wirtschaftsnationen noch immer nicht ihre Hausarbeiten gemacht haben. Zwar mag das Wachstum wieder halbwegs ansehnlich sein, doch werden viele Zeitgenossen den Eindruck nicht los, wir lebten auf Galgenfrist. Nicht nur der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz warnt, dass die Zeit des Wohlstandes bedroht und bemessen ist.

Währungsunion war Fehlkonstruktion

In Europa spürt man es besonders deutlich. Trotz der ewigen Krisengipfel zur Rettung Griechenlands und verschiedener Versprechungen der hoch verschuldeten Mitglieder der Europäischen Union, ihre Haushalte in den Griff zu kriegen, wird kaum ein ernst zu nehmender Beobachter die These aufstellen, Griechenland oder Europa seien über den Berg. Im Gegenteil. Die Krisenländer haben Zeit und Geld geliehen bekommen. Eine entscheidende Besserung, ein Ende der Krise ist in keinem der Problemstaaten in Sicht.

Der Euro ist für viele Länder nicht mehr attraktiv Umdenken in Europa? Früher wollten alle Staaten den Euro, heute scheint das anders zu sein. Dafür hat jedes Land offenbar seine ganz eigenen Gründe. Quelle: Die Welt

Heute wissen wir es: Die europäische Währungsunion war eine Fehlkonstruktion. Sie mag erst dann funktionieren, wenn sie um eine Finanz- und Wirtschaftsunion erweitert wird. Doch kaum einer will sie, es sei denn, er könnte seine Souveränität behalten. Überhaupt hat die Einführung des Euro zum Gegenteil des Gewünschten geführt. Er sollte den Kontinent einen und droht ihn seit geraumer Zeit zu sprengen.

Nationale Interessen stehen im Krisenfall über den Regeln des europäischen Klubs. Sie werden brutaler als früher durchgefochten. Die Politiker bemühen sich, die Konflikte meist mithilfe von Kompromissen auszusitzen. Dabei machen sie einen folgenschweren Fehler: Sie hebeln den Rechtsstaat aus. So ist der Haftungsausschluss, das sogenannte Bail-out-Verbot, das in Artikel 125 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU festgeschrieben war, schlichtweg übergangen worden.

Dadurch wurden die vertraglich fixierten Aufgaben der Europäischen Zentralbank bis zur Unkenntlichkeit verzerrt. Nun betätigt sie sich als Gelddruckmaschine, die den tief verschuldeten Südländern zu Hilfe eilt. Bis heute werden europäische Verträge gebogen und gebrochen, ohne dass der Europäische Gerichtshof, die Kommission oder das Parlament protestiert hätten, von den nationalen Politikern ganz zu schweigen.

Türkisches Erpressungspotenzial

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Ähnlich verheerend sieht es in der Flüchtlingspolitik aus. Hier missachten nicht nur sämtliche europäische Regierungen die verschiedenen Asylbestimmungen, die in den Dubliner Verträgen geschlossen wurden, sondern die Bundesregierung selbst übergeht auch ihre eigenen Gesetze. Die Folgen sind allenthalben zu spüren: offene Grenzen für Millionen von Menschen – vom in Not geratenen Syrer bis zum Terroristen des Islamischen Staates (IS), ohne dass ein Ende der Misere abzusehen wäre.

Setzen dänische Grenzkontrollen Domino-Effekt fort? Nach Norwegen, Schweden und Finnland führt auch Dänemark wieder Grenzkontrollen ein. In Deutschland stößt das Vorgehen auf geteilte Meinungen. Kritiker sehen das Schengen-System in Gefahr. Quelle: Die Welt

Hinzu kommen zunehmende Spannungen zwischen den europäischen Staaten, die Angela Merkels Politik für verhängnisvoll halten, und jenem schrumpfenden Lager von Ländern, die sich an Berlin orientieren, von der Tatsache abgesehen, dass Europas Schengensystem zusammengebrochen ist und die Türkei dank der moralischen Exaltiertheit der Bundeskanzlerin in der Flüchtlingsfrage über ein Erpressungspotenzial gegenüber den Europäern verfügt, das Brüssel und Berlin noch viel Geld kosten wird.

Wird Europa die Flüchtlingskrise in den Griff bekommen? Seit den Ereignissen der Silvesternacht zu Köln wird der Druck auf die Regierung, eine Wende einzuleiten, jedenfalls größer werden. Die Krisenstimmung in der Bevölkerung aber bleibt. Mit weher Beklommenheit schaut sie auf die Konflikte der Gegenwart und sehnt sich nach der Ruhe des Kalten Krieges, der gar nicht so ruhig war.

Leben wir in außergewöhnlich brenzligen Zeiten? Ein Mensch, der 1989 in Europa geboren wurde, mag es so sehen

Leben wir in außergewöhnlich brenzligen Zeiten? Ein Mensch, der 1989 in Europa geboren wurde, mag es so sehen. Doch was ist mit den Generationen davor? „Nie hat es mehr falsche Propheten gegeben, nie mehr Lügen, nie mehr Tod, nie mehr Zerstörung und nie mehr Tränen als in unserem Jahrhundert, dem des Fortschritts, der Technik, der Zivilisation, der Massenkultur und des Massenmordes“, fasste der Schriftsteller Erich Maria Remarque sein 20. Jahrhundert zusammen.

Geht man noch weiter in die Geschichte zurück, wird man vielleicht weniger Tod als im 20. Jahrhundert, dafür aber eine ähnliche Unübersichtlichkeit wie heute finden. Ein Diplomat bezeichnete diese Unübersichtlichkeit schon kurz nach dem Fall der Mauer als die „ganz normale Anarchie“. In der Starre der Blockkonfrontation während des Kalten Krieges haben wir vergessen, dass nicht die Windstille im Rücken der Supermächte der Normalzustand ist, sondern eben diese Anarchie. Auf lange Zeit werden wir mit ihr leben müssen. Es heißt also: Nerven behalten!