Öffentlicher Teil: Beginn 17:55

1 Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3 Aktuelle Stunde

4 Eingänge und Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

5.1 Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen V/0456/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Berichtsvorlage 38 KB

6 Anfragen von Ratsmitgliedern

7 Anregungen der Bezirksvertretungen

7.1 Filiale der Sparkasse Münsterland-Ost in Hiltrup-Ost erhalten ABV/0011/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen ABV-0011-2016 5 KB

Beschluss: verwiesen

8 Anregungen des Integrationsrates

8.1 Stärkung der Arbeit des Integrationsrates der Stadt Münster AIR/0001/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen AIR-0001-2016 5 KB

Beschluss: verwiesen

9 Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

Beschluss: verwiesen

10 Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

11 Gewährung einer zinslosen zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen & Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung des Projekts Kompetenzzentrum Münsterland (Competentia Münsterland) - 2. Darlehnsverlängerung V/0501/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 224 KB Anschreiben 81 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG V/0480/2016/1 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage Beschluss 140 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

15.1 Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG V/0480/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 84 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: vertagt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

19 Nachhaltige Haushaltssanierung (NaSa): Zwischenbericht und Ausblick V/0481/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Berichtsvorlage 400 KB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20 Umsetzung des Teilhabegesetzes im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH V/0434/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 83 KB

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

24 Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

26 Neubau Empfangsgebäude Hauptbahnhof-Ostseite und Neugestaltung Bahnhofsvorplatz

- Gesamtkonzept Landmarken AG - V/0360/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 124 KB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

28 Gesamtstädtische Bevölkerungsvorausberechnungen für den Zeitraum 2015  2030 als Grundlage für die Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 - 2025:

Szenarien und Annahmen im Kontext der Zuwanderung Zufluchtssuchender V/0462/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Berichtsvorlage 148 KB V_0462_2016_Anlage1_2 615 KB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

32 Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf Grund der demografischen Entwicklung und der Beschulung von Flüchtlingskindern bis 2020/2021 V/0420/2016/1 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage Beschluss 218 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

32.1 Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf Grund der demografischen Entwicklung und der Beschulung von Flüchtlingskindern bis 2020/2021 V/0420/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 248 KB

33 Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck;

hier: Errichtungsbeschluss V/0522/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 144 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

34 PRIMUS-Schule

Reduzierung der Zügigkeit von 3 auf 2 Züge V/0450/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 118 KB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

40 Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster

- Umsetzung jugendbezogener Maßnahmen in 2016 und 2017 - V/0363/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 197 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

42 Weiternutzung der Pavillonanlage Kita Meerwiese, Münster-Coerde V/0424/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 166 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

47 Übernahme des Betriebs des Sportbades der DJK Coburg V/0438/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 280 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

50 Bauleitplanung

50.1 65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4 a (3) BauGB - V/0407/2016/1 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 151 KB V-0407-2016-1-Anlage-Plan 6 MB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

50.2 Stadtbezirk Münster-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

50.3 Stadtbezirk Münster-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

50.4 Stadtbezirk Münster-Ost

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

51 Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

Beschluss: zurückgezogen

51.2 Grenzenlose Problemfälle - Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel A-R/0030/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen a-r-0030-2016-ratsantrag-gruene-cdu_resolution-akw-tihange-doel_neufassung 30 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

51.4 Ausschreibung der Stelle des Beigeordneten für Planung, Bau und Wirtschaft A-R/0036/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen a-r-0036-2016_ratsantrag-gruene-cdu_ausschreibung-dezernatsstelle-planung-bauen-wirtschaft 28 KB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

52 Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: verwiesen

Beschluss: verwiesen

Beschluss: verwiesen

52.4 Handlungsspielräume für zukünftige Generationen erhalten!

Antrag I: Städtische Grundstücke und Immobilien bleiben im Eigentum der Stadt A-R/0028/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen a-r-0028-2016-Handlungsspielräume für zukünftige Generationen erhalten 50 KB

Beschluss: verwiesen

52.5 Suchtprävention stärken  Betroffenen und Angehörigen helfen  Profiteur*innen über Wettbürosteuer an den Kosten beteiligen A-R/0029/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen a-r-0029-2016-Suchtprävention Wettbürosteuer 123 KB

Beschluss: verwiesen

52.6 Effektiver Schutz von Frauen vor geschlechtsspezifischer und Kindern vor sexualisierter Gewalt  auch in Unterkünften für geflüchtete Menschen A-R/0031/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen a-r-0031-2016-ratsantrag-gruene-cdu_effektiver-schutz-frauen-kinder 37 KB

Beschluss: verwiesen

52.7 Unabhängige juristische Fachkompetenz in der Verwaltung stärken  faire Beratung für Bürgerinnen und Bürger sicherstellen A-R/0032/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen a-r-0032-2016-Juristische Kompetenz stärken 121 KB

Beschluss: verwiesen

Beschluss: verwiesen

Beschluss: verwiesen

Beschluss: verwiesen

Beschluss: verwiesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

54 Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien V/0458/2016 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 129 KB

Beschluss: einstimmig beschlossen

55 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:16

1 nicht�ffentlich

2 nicht�ffentlich

3 nicht�ffentlich

4 nicht�ffentlich

5 nicht�ffentlich

5.1 nicht�ffentlich

5.2 nicht�ffentlich

5.3 nicht�ffentlich

5.4 nicht�ffentlich

6 nicht�ffentlich

7 nicht�ffentlich