Politik braucht Darstellung, zur Demokratie gehören Massenversammlungen, große Reden brauchen Sätze, die sich ins kollektive Gedächtnis eingraben. Nichts davon, war gestern bei Obamas und Merkels Auftritt auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor ausfindig zu machen. Die ganze Inszenierung war wie eine bombastische Attrappe, die jeden Augenblick zu zerbersten drohte. Da saßen die Hauptakteure wie in einem Aquarium hinter einer riesigen schusssicheren Glaswand. Auf den umstehenden Dächern wachten unverkennbar Scharfschützen. Der Platz auf der westlichen Seite des Brandenburger Tors war leergefegt und die Straße des 17. Juni war menschenleer. Von Wolfgang Lieb



Da war zwischen Bühne und dem platzierten Publikum ein riesiger Sicherheitsgraben. Die Tribünen für die geladenen Gäste waren schütter gefüllt. Spontaner Zulauf war ausgeschlossen. Die akribisch ausgewählten und strengen Sicherheitskontrollen ausgesetzten Besucher mussten zwei Stunden in sengender Hitze ausharren – nicht einmal eigene Getränke oder Sonnenschirme waren erlaubt – und wurden als mit Fähnchen bestückte Claqueure missbraucht. Eine derart unwirkliche „Massenveranstaltung“ hat es wohl noch kaum irgendwo gegeben – nicht einmal in den Masseninszenierungen diktatorisch beherrschter Staaten. So groß ist der Abstand und so tiefsitzend ist die Angst demokratischer Machthaber vor dem „Demos“, also dem gemeinen Volk. So grotesk ist die Inszenierung der Rede des amerikanischen Präsidenten an die deutsche Bevölkerung. Wenn man die Bilder der Reden von John F. Kennedy („Ich bin ein Berliner“) vor dem Schöneberger Rathaus oder Ronald Reagan („Mr. Gorbachev, tear down this wall!“) vor der Mauer am Brandenburger Tor noch vor Augen hat, war der Auftritt Obamas geradezu eine Vergewaltigung der Versammlungsfreiheit und der spontanen Meinungsäußerung – sei es als Jubel oder sei es auch als Missbilligung.

Barack Obamas Begabung als begnadeter Redner konnte nicht über die ziemlich leeren Worte hinwegtäuschen. (Hier der Wortlaut). Das für die Medien spektakulärste Ereignis war wohl, dass er sich in der bulligen Hitze seines Jacketts entledigte. Das grüßende „Hallo Berlin“ war angesichts der Szenerie eher gekünstelt, denn die Berliner waren gerade nicht da. Er kokettierte damit, dass Angela Merkel gegenüber ihren Vorgängern im Amt weiblich und er gegenüber den seinen dunkelhäutig ist. War das noch witzig, so folgte danach ein Klischee nach dem anderen. Er hofierte Merkel als Kind aus dem Osten, das zum Regierungsoberhaupt des vereinten Deutschlands wurde. Dem genius loci folgend durfte das Pathos nicht fehlen, dass keine Mauer „dem Drang nach Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit standhalten“ könne. Ob er dabei auch an die immer dichteren Befestigungen und Grenzsicherungsanlagen seines Landes gegenüber seinem südlichen Nachbarland Mexiko gedacht hat? Würde er diesen Satz auch in Anwesenheit Netanjahus vor den Mauern gegenüber Palästina sagen?

Quasi als Mitbringsel zu seiner Frau und seine beiden Töchter brachte er auch noch „die anhaltende Freundschaft des amerikanischen Volkes“ mit. Und dann durfte natürlich der Griff in die Kulturgeschichte von der Reformation, dem Land der Dichter und Denker bis hin zu Immanuel Kant nicht fehlen. Faschismus, Krieg und Blutvergießen fing er damit auf, dass sich hier „die Abgründe menschlicher Grausamkeit“ zeigten. „Die Berliner“ und nicht etwa die Siegermächte hätten „eine Insel der Demokratie“ geschaffen. Die Luftbrücke und der Marschall-Plan durfte ein amerikanischer Präsident natürlich nicht unerwähnt lassen.

Das Freiheitspathos durfte nicht fehlen. Das Schicksal Berlins könne man in wenige Worte fassen: „Wollen wir frei leben oder in Ketten? Unter Regierungen, die unsere Menschenrechte wahren oder unter Regimes, die diese unterdrücken. Wollen wir in einer offenen Gesellschaft leben, die die Unverletzbarkeit des Einzelnen achtet oder in abgeschotteten Gesellschaften, die die Seele ersticken?“

Das ist wohlfeile Rhetorik, doch was sagt uns diese für die gegenwärtige Weltlage?

Nichts gegen die Besinnung auf höhere Werte, aber Obama bzw. seine Redenschreiber hatten wohl selbst das Gefühl, dass dieses Pathos angesichts der Wirklichkeit der Gegenwart ziemlich selbstgefällig klingen muss. Obama stieg wohl deshalb vom hohen Ross eines Predigers der Freiheit und mahnte, er komme hierher um zu sagen, „dass Selbstgefälligkeit nicht das Wesen großer Nationen“ sei.

Leider hielt sich der Präsident im weiteren Verlauf nicht an diese Einsicht. Kennedy zitierend erhob er wieder den Blick ins Universelle, auf die gesamte Menschheit. Und auf dieser Ebene lässt sich dann wieder leicht über die Bedrohung der „Freiheit“, „Sicherheit“, über die „Qual des Hungers“ von hunderten Millionen Menschen, über „die Angst der Arbeitslosigkeit“ schwadronieren.

Doch was sind Obamas Antworten auf diese realen globalen Herausforderungen?

„Unser Bündnis ist die Grundlage globaler Sicherheit. Unser Handel und unsere Wirtschaft ist der Motor der Weltwirtschaft.“

Wo in der Welt, sei es in Afghanistan, im Irak, in Haiti, in Libyen – um nur einige der Kriegseinsätze im 21. Jahrhundert zu nennen – hat „unser Bündnis“ mehr globale Sicherheit geschaffen? Was will Obama tun, um mehr globale Sicherheit zu schaffen? Etwa Waffen nach Syrien liefern?

Und hat nicht die jüngst die „Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation“ der UNO (FAO) gemeldet dass trotz oder gerade auch wegen „unseres“ Handels und „unserer“ Wirtschaft, der Hunger in der Welt wieder zugenommen hat. Wie müsste der „Motor der Weltwirtschaft“ laufen, dass künftig nicht länger einer von acht Menschen weltweit jeden Abend hungrig schlafen gehen müsste?

Vor dieser Wirklichkeit bietet Obama nur leere Worthülsen: „Unsere Werte und Prinzipien ermahnen uns dazu, dass wir an das Leben der Menschen denken, die wir nie kennenlernen werden. Europa und Amerika können als Vorbild vorangehen, Dinge tun, die andere Länder nicht bereit sind zu tun. Heben wir also heute den Blick und denken an diesem Tag an einen Frieden mit Gerechtigkeit, den sich unsere Generation für die Welt wünscht.“

In seiner Rede folgen nun rhetorische Wortspiele mit dem Begriffspaar „Frieden mit Gerechtigkeit“. Er postuliert religiöse, ethnische und Toleranz gegenüber unterschiedlichen sexuellen Orientierungen sowie die Gleichberechtigung „unserer Frauen und Töchter“. Das ist gut so, aber das sind wohlfeile Appelle an die „Mauern in unseren Herzen“ und noch lange kein politisches Programm – gerade auch nicht für die USA selbst.

„Frieden mit Gerechtigkeit bedeutet eine freie Wirtschaft, die die Talente und der schöpferischen Kraft des Einzelnen freien Lauf gibt“, stellte Obama fest. Das ist die alte Leier vom amerikanischen Mythos des Tellerwäschers, der zum Millionär aufsteigt. Aber was hat der amerikanische Präsident dagegen getan oder tun können, dass in seinem Land das höchste Maß an Ungleichheit unter allen hochentwickelten Ländern herrscht und die Kluft auch unter seiner Präsidentschaft eher noch zugenommen hat (Joseph Stiglitz).

„Andere Modelle lenken das Wirtschaftswachstum von oben nach unten“, fügt er seiner Verherrlichung der „freien Wirtschaft“ an. Wäre es aber nicht gerade gut, wenn das Wirtschaftswachstum stärker von oben nach unten gelenkt würde? Aber nehmen wir diesen Satz als Versprecher, denn etwas später mahnt der Präsident: „Wir brauchen Wirtschaftssysteme, die für alle Menschen da sind, nicht nur für diejenigen, die an der Spitze stehen.“ Aber auch das ist wiederum nichts weiter als eine folgenlose rednerische Wendung.

Wir dürften „unseren Blick nicht abwenden von der Schande der zunehmenden Ungleichheit oder dem Schmerz der Jugendlichen, die arbeitslos sind“. Wem redet Obama dabei eigentlich ins Gewissen? Wer trägt denn für diese Schande und die Schmerzen nicht zumindest politische Mitverantwortung?

Interessant und interpretationsbedürftig ist der folgende Bedingungssatz: „Amerika wird zu Europa stehen, wenn Sie die Europäische Union stärken.“ Spricht er damit die Kanzlerin direkt an? Plädiert er damit für eine andere Wirtschafts- und Finanzpolitik in Europa? Dazu hätte man gerne mehr gehört.

Der größte Nachrichtenwert der Rede Obamas, wird in den Medien und von Außenminister Westerwelle seiner Aussage zur Reduktion der amerikanischen Atomwaffen beigemessen:

„Nach gründlicher Überprüfung habe ich bestimmt, dass wir die Sicherheit Amerikas und unserer Verbündeten sicherstellen können und auch weiterhin strategisch abschrecken können, wenn wir unsere strategischen Atomwaffen, unsere einsatzbereiten Sprengköpfe um bis zu einem Drittel senken. Und ich strebe Verhandlungen zur Abrüstung mit Russland an, um den Stand des Kalten Krieges hinter uns zu lassen.“

Damit hat Obama immerhin die Bedrohung anerkannt, die allein von der Existenz von Atomwaffen ausgeht. Natürlich hat er diese Ankündigung an die Bedingung geknüpft, dass Russland mitzieht. Aber ist nicht sein eigener Kongress eine mindestens genauso große Hürde? Haben die Republikaner nicht bisher alle Abrüstungsschritte blockiert?

Und vor allem: Was wäre erreicht, wenn von den 17.000 vorhandenen atomaren Sprengköpfen ein Drittel abgebaut würden? Das derzeitige Atomwaffenpotential reichte aus, um die Menschheit mehrfach auszulöschen. Was wäre also gewonnen, wenn man dieses Vernichtungspotential um ein Drittel verringern würde?

Eine für Deutschland hoffnungsfrohe Botschaft wäre gewesen, wenn Obama angekündigt hätte, dass er die in unserem Land stationierten Atombomben abziehen wollte. Konkreter wäre es auch gewesen, wenn er Anstrengungen um die Schaffung atomwaffenfreier Zonen an den Konfliktherden dieser Welt versprochen hätte.

Was ist das für ein Fortschritt, wenn das Atomwaffenpotential für die strategische Abschreckung voll und ganz erhalten bleibt? Ist die Senkung der einsatzbereiten Atomsprengköpfe nicht nur ein Lockvogel der Atommächte gegenüber anderen Staaten mit atomaren Ambitionen um die Dominanz der Atomwaffenbesitzer zu bewahren?

Zum Pathos von Barack Obama gehört seit langer Zeit sein Eintreten für den Klimaschutz. So auch wieder in Berlin. Doch war es nicht der weltweit zweitgrößte Treibhausgas-Emittent USA, der beim letzten Klimagipfel in Doha jeden Fortschritt blockiert hat?

Man will ja Obama seinen guten Willen nicht absprechen, aber er ist gut im Ankündigen von großen Visionen, aber ein gefangener des Apparats. Er ist ein Ankündigungspräsident, der anders als etwa Franklin D. Roosevelt die Unterstützung, die er in der Mehrheit seiner Landsleute für viele seiner Vorstöße erhält, nicht gegen die konservativen und finanzstarken Kräfte in seinem Land einsetzt und mobilisiert.

Schon vor seiner ersten Präsidentschaft – als Bush-Freundin Merkel ihn in Berlin nicht vor dem Brandenburger Tor sondern nur vor der Siegessäule sprechen ließ – hat er die Schließung von Guantanamo angekündigt. Dass er dieses Versprechen nach fünf Jahren nun an gleicher Stelle wiederholt, ist geradezu peinlich.

Ob er den Einsatz von Kampfdrohnen einer „strengen Kontrolle“ unterziehen will, ändert nichts an der Tatsache, dass unter seiner Präsidentschaft die völkerrechtswidrige gezielte Tötung durch Angriffsdrohnen massiv ausweitet wurde – wobei keineswegs „nur“ angebliche Terroristen ermordet wurden. Allein diese Tatsache lässt sein Eintreten für die Menschenrechte in einem fahlen Licht erscheinen.

Angesichts der jüngsten Enthüllungen über die Bespitzelung der US-Sicherheitsdienste von Journalisten und im Hinblick auf die Tatsache, dass US-Geheimdienste weltweit Internet-Nutzer überwacht haben, waren die Einlassungen Obamas wonach er „das Streben nach Sicherheit mit dem Schutz der Privatsphäre in Balance“ halten will, besonders grotesk.

Seine Aussage, die Überwachungsprogramme seien „an Gesetze gebunden“, ist angesichts der Erfahrungen die der Whistle-Blower Edward Snowden berichtet geradezu lächerlich. Oder noch schlimmer, Obama weiß nicht worüber er redet.

Die Formulierung, dass die Überwachungsprogramme „nicht auf die Kommunikation von Bürgern“ sondern „auf Bedrohung unserer Sicherheit“ zielten, hätte auch von Machthabern „von der anderen Seite der Mauer“ stammen können. Statt James Madison hätte Obama besser einen anderen Gründungsvater der Vereinigten Staaten, nämlich Benjamin Franklin zitiert: „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“

Viel Hoffnung, dass seinen Worten Taten folgen, habe ich aus seiner Berliner Rede nicht ziehen können.