Gastkommentar Für Erdogan und seine AKP dürfte der Höhepunkt der Macht überschritten sein – im türkischen Kulturkampf gewinnen die Liberalen In den letzten fünfzehn Jahren hat sich die türkische Gesellschaft stark verändert. Durch die Vermischung von Nationalismus und Islamismus hat es Präsident Erdogan geschafft, ein autokratisches System zu errichten. Doch seine Zeit scheint abzulaufen.

Die Türkei war einst ein Fenster zur Welt und könnte es wieder werden, wenn die liberalen die autoritären Kräfte in die Schranken weisen. (Bild: Sedat Suna / EPA)

Die Moderne, wie sie sich heute präsentiert, ist auch ein Produkt strategischer Weltdeutungen vom Ende des 19. Jahrhunderts. Die Entwicklung des Westens war untrennbar verbunden mit einer Ideologie der Expansion, die sich politisch und militärisch manifestierte und unweigerlich in blutige Kriege mündete.

In der Gestalt eines melancholischen Kulturpessimismus stand diesem Expansionsdrang eine viel zu schwache, ökonomische Grundlagen entbehrende und eigentlich eher dekorative Kritik gegenüber. Dennoch gab es unter Intellektuellen und Künstlern Ausnahmeerscheinungen, die gerade aus der Ohnmacht heraus Werke schufen, in denen die ganze Tragik der menschlichen Hybris und Paradoxie der Moderne zum Ausdruck kommt. Einer von ihnen war Franz Kafka.

Mit der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs und der Shoah ist diese Bewegung der Expansion zumindest ideell zu einem Ende gekommen. In weiten Teilen der Welt kam die Dekolonialisierung in Gang, in den USA beseitigte die Bürgerrechtsbewegung die Rassenschranken, und in Europa schlossen sich die Staaten zu einem Projekt zusammen, das Grenzen überflüssig machen sollte. So keimte Hoffnung auf – auf weniger Gewalt, breitere Teilhabe und mehr Gerechtigkeit. Als 1989 der Kalte Krieg überwunden wurde, schien einem «Ende der Geschichte» als einer Folge militärischer Auseinandersetzungen nichts mehr im Wege zu stehen. Allerdings dämpfte der blutige Zerfall Jugoslawiens in den neunziger Jahren den neuen Optimismus bald wieder. Die Widersprüche des modernen Menschen verschwinden eben nicht so leicht aus der Welt.

Ein grosses Déjà-vu

Dreissig Jahre später herrscht Desillusionierung vor. An den Rändern Europas sind mit Russland und der Türkei zwei Mächte wieder erstarkt, die nicht den Aufbau und den Ausbau ihrer Zivilgesellschaft pflegen, sondern eine Remilitarisierung vorantreiben. Das autoritäre Denken in den Gesellschaften dieser Länder geht mit der Entwicklung einher. Eine aggressive politische Rhetorik hat die Sprache der Kooperation ersetzt. Russland und die Türkei erscheinen wie ein grosses, fast vergessenes Déjà-vu. In beiden Ländern hat sich ein staff organisierter Staatsapparat etabliert, welcher der lebendigen Zivilgesellschaft wie dem kritischen Denken die Luft abdrückt. Natürlich unterscheiden sich die Türkei und Russland voneinander. Es handelt sich von alters her um Erzfeinde. Man denke an den Russisch-Osmanischen Krieg (1877–1878), an den Ersten Weltkrieg oder an die Zeit im Kalten Krieg, als die Türkei der südöstliche Vorposten der Nato war, Teil einer Verteidigungsallianz demokratischer Staaten, deren Mitglied sie immer noch ist, mit Einsätzen auf dem Balkan oder in Afghanistan.

Die moderne Türkei beruht auf einem militärischen Gründungsmythos, deshalb erschien eine Demokratisierung nur durch eine Schwächung militaristischer Denkweisen möglich.

Putin und Erdogan haben in jüngster Zeit den Schulterschluss geübt. Doch warum können wir die türkisch-russische Annäherung dennoch nicht als friedenspolitische Grosstat feiern, wie die deutsch-französische Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg eine gewesen ist? Die Antwort auf diese Frage legt die Crux der Geschichte offen. Die Türkei von heute ist zu einem aussenpolitischen Vasallen des autoritär und militaristisch regierten Russland geworden. Sie steht da als ein Land, das Opfer seiner eigenen übergrossen Ambitionen und der wirklichen Kräfteverhältnisse in der Region ist. Putin hat inzwischen nicht nur den syrischen Machthaber Asad am Wickel, sondern auch Recep Tayyip Erdogan, der auf Gedeih und Verderb auf sein Wohlwollen angewiesen ist.

Militärische Umgangsformen und Fahnenappelle galten in der Türkei lange Zeit als Symbole des Fortschritts. Sie hatte das Glück, in das Desaster des Zweiten Weltkriegs nicht involviert zu sein. Das Militär galt lange als Garant des modernen, weltlich und westlich orientierten türkischen Staates. Krieg war positiv konnotiert in der Gestalt des türkischen Befreiungskrieges, der auf die vernichtende Niederlage an der Seite Deutschlands im Ersten Weltkrieg folgte. Der triumphale Sieg über die Griechen war es, der die Gründung der türkischen Republik unter dem westlich denkenden Kommandeur Mustafa Kemal erst möglich machte. Die moderne Türkei beruht auf einem militärischen Gründungsmythos, deshalb erschienen eine Demokratisierung und der Aufbau einer starken Zivilgesellschaft nur durch eine Schwächung militaristischer Denkweisen möglich. Den Beweis für die Richtigkeit dieser Überlegung lieferten diverse Militärputsche, die regelmässig immer wieder zur Folge hatten, dass die ersten Ansätze von rechtsstaatlichem Denken im Lande immer wieder erlahmten.

Autokratische Herrschaft

Die Hoffnung auf Demokratisierung und Liberalisierung hatte auch die 2002 an die Macht gekommene, moderat islamistische Partei AKP von Recep Tayyip Erdogan genährt. Zivilgesellschaft, Demokratie, allgemeiner Wohlstand, eine Prise kultureller Islam, ein Bollwerk gegen Radikalisierung und ein Hoffnungsschimmer für den gesamten Nahen Osten – so sollte die neue Türkei aussehen. Dieses Experiment ist krachend gescheitert. Die Türkei ist eiligen Schrittes dabei, eine gefährliche Paria-Republik am Rande Europas zu werden, mit einem polternden, gegen alle Seiten unentwegt Drohungen ausstossenden Präsidenten, dessen autokratische Herrschaft im Zeichen eines überspannten Nationalismus sich vorwiegend auf die Knechtung der Zivilgesellschaft und auf Gewalt als Machtfaktor stützt.

Es ist zu beobachten, ob diese Abkehr vom Ideal einer freiheitlich aufgeklärten, an die Herrschaft des Rechts gebundenen Gesellschaft von Erfolg gekrönt sein wird. Gegenwärtig wird die Türkei von einer schweren Wirtschaftskrise heimgesucht, oppositionelle Kräfte erhalten Zuspruch, und auf der Weltbühne ist das Land sichtlich isoliert. Die Regierungspartei verliert inzwischen nicht nur Anhänger, sondern auch lange Jahre treu dienende Mitstreiter, jüngst Mustafa Yeneroglu, einen in Deutschland aufgewachsenen, aus der islamistischen Bewegung hervorgegangenen Politiker der jüngeren Generation, der sich vor allem in Fragen der Menschenrechte und des Rechtsstaats einen Namen gemacht hatte. Es fällt auf, dass Politiker, die muslimisch kulturalisiert wurden, keinen Platz mehr in der AKP finden. Ist seine Dissidenz ein Hoffnungszeichen? Kann aus seinem Mut zum eigenen Weg so etwas wie eine Koexistenz, ja mehr noch eine gegenseitige Befruchtung westlicher moderner Ideen und des islamischen kulturellen Erbe entstehen?

Paradoxerweise bietet gerade der hemmungslose Ausbau autoritärer ideologischer Strukturen, wie er von Erdogan betrieben wird, eine Chance zur Differenzierung und Abgrenzung. Ob säkular oder religiös orientiert, Militärs und Demokraten sind in ihrer westlichen Orientierung im Grunde eins. Für beide geht es letztlich um einen ideologischen Offenbarungseid. Und beide stehen mit dem Rücken zur Wand, angesagt ist das letzte Gefecht. Ihre Chance besteht darin, eine Koalition der Verlierer zu bilden.

Es ist an der Zeit, dass sich die türkische Opposition auf die Prinzipien einer offenen und zivilen Gesellschaft zurückbesinnt. Inzwischen ist sie gesellschaftlich wieder breiter aufgestellt, reicht sie doch von Sozialdemokraten und Liberalen bis zu den moderaten Nationalisten und zunehmend auch Politikern von Format, welche die AKP verlassen haben. Und was passiert mit den Kurden? Sie verfügen über sechs Millionen Stimmen, welche der HDP, der Partei, die sich für die Belange der Kurden in der Türkei einsetzt, zufliessen können. Oder handelt es sich um sechs Millionen Terroristen, nur weil die HDP für Erdogan und die Seinen als politischer Arm der PKK gilt und mit den kurdischen Milizen in Syrien sympathisiert?

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Erdogans militärische Hetze gegen die Kurden an ihre Grenzen stossen wird, wenn sie sich denn nicht schon längst als übler Trick der Regierenden zur Erhaltung ihrer Macht entpuppt hat. Es ist dies eine Politik, die in einem ohnehin schwer gebeutelten Land Leid verursacht und Menschenleben gekostet hat. Auch dafür müsste die türkische Regierung zur Rechenschaft gezogen werden.

Erdogans verpasste Chance

Wird die türkische säkulare Elite sich endlich vom steinzeitlichen Programm einer Modernisierung durch Autoritarismus und Militarisierung lösen können? Es sind am Bosporus in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche theoretische Konzepte auf den Tisch gekommen, welche die westlichen Prinzipien von Pluralismus und Rechtsstaat vor dem Hintergrund einer islamisch dominierten Kultur thematisieren und die Versöhnung von beidem möglich erscheinen lassen. Käme solches zustande, wäre dies nicht weniger als ein weltweit epochaler Schritt hin zum Frieden zwischen Kulturen und Religionen, denn die weltweit grösste Unruhe entwächst sein Jahren schon dem Islam.

Der Jihadismus braucht einen starken, aufgeklärten Widersacher, der sich aus den gleichen islamischen Quellen speist. Es geht beim militanten Islamismus nicht um einen Krieg des Islams gegen den Westen, sondern um einen Kulturkampf innerhalb der islamischen Welt. Die perfiden Terrorattacken weltweit erscheinen von daher als Propaganda der Tat vor allem für ein heimisches Publikum. Gewonnen werden kann diese innerislamische Auseinandersetzung nicht allein mit Technologien und Waffen, es braucht dazu geistige Mittel.

Hier liegt denn am Ende die Tragik der Türkei und ihres autokratisch regierenden Präsidenten. Trotz dem kulturellen und wirtschaftlichen Aufbruch der letzten Jahrzehnte, der zunächst ins Offene führte, hat er sich an der Seite Russlands zum Lakaien seines eigenen Willens zur Macht gemacht. Er droht die Erfolge seiner vielversprechenden Anfangsjahre zu verspielen.

Für Erdogans Partei, die AKP, dürfte der Höhepunkt der Macht inzwischen überschritten sein. Doch in der Türkei selber hat der entscheidende Kampf zwischen den Liberalen und den Autoritären erst begonnen. Der Westen tut gut daran, den aufklärerischen Kräften konstruktive Hilfestellung zukommen zu lassen und die Entwicklung am Bosporus genau im Auge zu behalten.