Umbau der Truppe : Von der Leyen will sich weniger auf Auslandseinsätze konzentrieren

Deutschland wird nicht mehr nur am Hindukusch verteidigt, sondern auch vor der eigenen Haustür – nach diesem Motto will die Verteidigungsministerin die Bundeswehr offenbar von Sparzwängen befreien. Das könnte teuer werden.

Inmitten des Koalitionsstreits über eine Steigerung des Bundeswehretats plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einem Bericht zufolge einen Umbau der Truppe. Die CDU-Politikerin wolle die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf einen Entwurf für ein Grundsatzpapier. Stattdessen solle man sich künftig wieder der Landes- und Bündnisverteidigung „gleichrangig“ widmen.

Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ zu leisten. In einem Begleitschreiben werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die „anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Dem Bericht zufolge dürften dadurch Ausgaben in Milliardenhöhe auf die Bundeswehr zukommen.

Bei Material und Ausrüstung will von der Leyen demnach die Abkehr vom bisherigen, Sparzwängen geschuldeten Prinzip des „dynamischen Verfügbarkeitsmanagements“. Ziel sei nun wieder eine „vollständige“ Ausstattung der Truppe. Besonders betone sie auch die Bedeutung von Cybersicherheit und -verteidigung. Laut dem Bericht kann von der Leyen ihr Konzept ohne Bundestagsdebatte per Erlass in Kraft setzen.

Hintergrund: Krim und Ostukraine

Hintergrund der Neuausrichtung ist demnach eine veränderte Sicherheitslage: Die anhaltende Krise um die Ostukraine habe die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Blick rücken lassen. Russlands Annexion der Krim habe veranschaulichte, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne.

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In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein handfester Streit über die Steigerung des Verteidigungsetats ausgebrochen. Die SPD wies Forderungen von Ministerin von der Leyen und weiteren Unionspolitikern zurück, die Wehrausgaben bis 2021 stärker als vom Finanzministerium vorgesehen anzuheben.