Die Vereinigten Staaten und Russland haben am Wochenende den INF-Vertrag über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen nacheinander gekündigt. Jetzt plant Moskau den Bau neuer Raketen – mit mehr als 500 Kilometern Reichweite.

Nach dem Aufkündigen des wichtigen Abrüstungsvertrages für atomar bewaffnete Mittelstreckenwaffen INF durch die Vereinigten Staaten und Russland will Moskau schnell neue Raketen mit höherer Reichweite bauen. „Jetzt kommt es darauf an, die Reichweite der heute zu entwickelnden bodengestützten Raketensysteme zu erhöhen“, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag. Die Entwicklung solcher Waffen werde bereits in Kürze beginnen. Die Raketen sollen weiter als 500 Kilometer fliegen können – der INF-Vertrag erlaubte eine solche Reichweite nicht. Die benötigten finanziellen Mittel für Rüstung seien bereits bewilligt.

Bereits am Samstag hatte der russische Präsident Wladimir Putin angekündigt, neue Waffentechnologien entwickeln zu lassen. Sein Land werde nun an landgestützten Hyperschall-Mittelstreckenraketen arbeiten, sagte Putin.

Auch Militärsatelliten im Weltall sollen aufgerüstet werden

Die Vereinigten Staaten und Russland hatten das mehr als 30 Jahre alte Abkommen über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen am Wochenende nacheinander ausgesetzt, weil sie sich gegenseitig Verstöße dagegen vorwerfen. Es bleibt aber noch eine halbjährige Kündigungsfrist, um den Vertrag doch noch zu retten. Die Abkürzung INF steht für „Intermediate Range Nuclear Forces“, auf Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme.

Nach Angaben von Schoigu will Russland zudem seine Militärsatelliten im Weltall umrüsten. „Die Erfahrung in Syrien zeigt, dass für einen effizienten Einsatz von Präzisionswaffen detaillierte Karten notwendig sind.“ Solche Daten könnten nur mit modernen Satelliten gewonnen werden, die die Erdoberfläche überwachten, erklärte der Minister. Es gehe dabei etwa um Kameras mit höherer Auflösung.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte in der Debatte über den INF-Abrüstungsvertrag am Montag vor einem Rückfall in Zeiten des Kalten Krieges gewarnt. „In der Nato sind wir uns einig, dass wir nicht die einfachen Antworten der siebziger und achtziger Jahre übertragen können auf die heutige Zeit“, sagte sie bei einem Besuch der in Litauen stationierten Bundeswehrsoldaten. „Wir brauchen neue Antworten, neue Lösungen.“