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Die AfD hat in einem Streit um eine Internetseite ihres ostfriesischen Kreisverbandes Recht bekommen. Der Klage der Partei sei stattgegeben worden, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts in Norden am Dienstag. Die AfD hatte gegen einen Mann aus Norden geklagt, der auf der Internetseite des Kreisverbandes eine AfD-untypische Botschaft veröffentlicht hatte. Er muss nach einem Bericht der „Ostfriesen-Zeitung“ der AfD jetzt die Anwaltskosten in Höhe von 1358,86 Euro zahlen.

Angeklagter lehnte Vergleich ab

Der Mann hatte sich nach dem Rücktritt des Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes im vergangenen Jahr die Internetadresse www.afd-ostfriesland.de gesichert. Dort veröffentlichte er den Schriftzug „Refugees welcome – bring your families“ (deutsch: Flüchtlinge willkommen – bringt eure Familien mit). Vor Gericht sagte er aus, dass es sein Ziel gewesen sei, der AfD im Weg zu stehen. Einen Vergleich lehnte er ab.

Die AfD hatte damals einen Anwalt eingeschaltet, der eine Unterlassungserklärung erwirkte. Unter der Internetadresse ist inzwischen wieder der Kreisverband Ostfriesland erreichbar. Details zum Urteil des Amtsgerichts konnte die Sprecherin nicht nennen.