Berlin, 7. Juni 2018. Bei der gestrigen Befragung der Bundeskanzlerin sollte Angela Merkel auch Auskunft zu Fahrverboten und Hardware-Umrüstungen von Seiten der Autoindustrie geben. Außer schwammigen Plattitüden bot die Kanzlerin nur eine verlässliche Aussage: „Wir werden versuchen, die Fahrbeschränkungen für Dieselbesitzer so klein wie möglich zu halten.“

Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, mit:

„Frau Merkel gibt damit zu, dass Fahrverbote künftig zum Alltag in Deutschland gehören werden. Diese Aussage spiegelt das regelmäßige Regierungsversagen der Großen Koalition. Eine Regierung, die eine effiziente Technologie bekämpft, die individuelle Mobilität beschneidet und darüber hinaus Arbeitsplätze gefährdet, sollte schleunigst Ihre Agenda ändern.

In Stuttgart haben mein Heimatkreisverband und ich heute am frühen Morgen ein Zeichen gesetzt. Am Neckartor haben rund 20 AfD-Mitglieder mit großen Plakaten für den Erhalt der Dieseltechnologie demonstriert. Dort befindet sich eine umstrittene, weil eng an die Hauswand gesetzte Messstation, die hohe Stickoxidwerte misst.

Der Zuspruch der Pendler, die das Neckartor zwischen sechs und neun Uhr auf Ihrer Fahrt in die Innenstadt passiert haben, war gigantisch. Zustimmendes Hupen, hochgereckte Daumen, Zuwinken und sogar ‚Bravo‘-Rufe zeigen, dass Autofahrer und hart arbeitende Steuerzahler nicht auf der Linie der Kanzlerin und anderer linksgrüner Ideologen liegen.

Unter dem Vorwand vermeintlichen Gesundheitsschutzes bei sinkenden Immissionswerten wird durch die EU, unterstützt durch die deutsche Regierung, knallharte Politik gegen unser Land gemacht.“