Sebastian Edathy (SPD) in lockerer Pose

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Sebastian Edathy ist ein Mann, der sich auf seine Coolness etwas einbildet. Und das darf er auch. Der Jungstar der SPD sieht (verglichen mit anderen Politikern) gut aus, hat eine Vorzeigekarriere hingelegt, sitzt im Vorstand der Bundestagsfraktion und im Rechtsausschuss des Parlaments.

Und rastet öffentlich und ganz und gar nicht cool aus, wenn ihm unliebsame Fragen gestellt werden: „Sie können mich mal“, kanzelt er auf seiner Facebook-Seite (2297 Freunde, darunter viele Journalisten) den Arzt und Fotografen Robert Kah ab. Und ergänzt später: „Kreuzweise!“ Keine Frage, Edathy hat ein Problem.

Alles fing mit Philipp Rösler an. Edathy hatte letzten Samstag ein etwas älteres Bild auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht, das den heutigen Vizekanzler lächelnd bei einer Grippeschutzimpfung zeigt. Dazu forderte Edathy seine Facebook-Freunde zu einer „kleinen Abstimmung“ auf: „a) Er lächelt, weil das Foto gestellt ist. b) Er lächelt, obwohl das Foto gestellt ist, weil er nicht anders kann. c) Die Infusion ermöglicht erst das Lächeln (böse!).“

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Nun ist es in der Tat nicht nur „böse“, sondern unerhört, einem Kabinettsminister zu unterstellen, er nehme Drogen. Hier verschwimmt die Grenze zwischen einem Politiker und einem Kabarettisten.

"Haben Sie die Nutzungsrechte?"

Aber das war es nicht, was den Inhaber einer kleinen Foto-Agentur und Facharzt für Kiefer- und Gesichtschirurgie Robert Kah auf den Plan rief. „Hallo Herr Edathy“, schreibt Kah am Samstagabend um 20.18 Uhr in dem Kommentarthread zum Rösler-Bild.

„Sie nutzen hier bei Facebook eine ganze Reihe von Fotos für Ihre politischen Aktivitäten, die nicht von Ihnen sind. Das gleiche gilt auch für Zeitungsartikel bzw. Fotos von Plakaten etc., die Sie zur Eigenwerbung nutzen. Haben Sie die Nutzungsrechte von den jeweiligen Autoren dafür erworben?“

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18 Minuten später erwidert Edathy: „Ich schlage vor, Sie verklagen mich oder lassen mich verklagen!“ Nanu. Eigentlich hätte es auf eine solche Frage nur zwei Antworten geben können, wenn man, wie Edathy, Mitglied im Rechtsausschuss des Parlaments ist und überdies als Experte für Urheberrecht gilt.

Nämlich: „Ja, ich habe die Nutzungsrechte.“ Oder: „Nein, das habe ich vergessen. Ich kümmere mich darum, vielen Dank für Ihren Hinweis.“ Denn die Rechtslage ist klar: „Wer ohne vorherige Absprache ein Foto einer Presseagentur für sein Facebook-Profil benutzt, verletzt das Urheberrecht. Die Agenturen können in so einem Fall eine Abmahnung schicken und Schadenersatz verlangen“, sagt Kilian Kost, Anwalt für Medienrecht in Köln.

„Ein Facebook-Account kann sehr schnell sehr teuer werden. Wer mehrere Monate ein Foto auf Facebook einstellt, für das er keine Nutzungsrechte hat, kann mit mehreren tausend Euro Strafzahlung rechnen.“

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Sollte Edathy also tatsächlich das Urheberrecht verletzt haben, müsste er Robert Kah dankbar sein.

Freilich sieht Edathy die Rechtslage anders. „Mein Auftreten in einem sozialen Netzwerk dient der Kommunikation innerhalb eines begrenzten Kreises. Die von Herrn Kah geltend gemachten Maßstäbe würden übrigens dazu führen, dass ein Drittel aller Facebook-Einträge überhaupt gelöscht werden müssten“, sagte er „Welt Online“.

Was ja sein kann, aber nichts an der Rechtslage ändert. Zumal jeder Facebook-Nutzer – 20 Millionen allein in Deutschland - die Bilder sehen konnte. Inzwischen hat Edathy jedenfalls die inkriminierten Bilder von seiner Facebook-Seite entfernt.

Edathy kopiert Koch-Mehrin-Bild aus Blog

Dass Edathy es mit dem Recht nicht immer so genau nimmt, zeigt ein anderes Beispiel: Am 26. Juni postete er ein Foto, das ein Wahlkampfplakat der FDP-Politikerin Silvana Koch-Merin mit der Losung zeigt: „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Angesichts der Plagiatsaffäre um Koch-Merins Doktorarbeit wirkt das unfreiwillig komisch.

Doch Edathy selbst hat sich dabei der Arbeit eines anderen bedient. Das Foto hat er nämlich – ohne Quellenangabe – aus dem Blog „medien-sport-politik.de“ kopiert, die der Politikstudent Felix Flemming betreibt. Hier sieht Edathy kein Problem, „da ein abfotografiertes Plakat nicht die für die Geltendmachung von Urheberrechten erforderliche eigene schöpferische Kraft aufweist“.

Das ist allerdings eine bedenkliche Definition, die auf fast jedes nachrichtliche Foto angewendet werden könnte. Blogger Flemming meint jedenfalls: „Dass Edathy mein Foto einfach für sein Facebook-Profil benutzt, ohne mir Bescheid zu geben, entspricht nicht den Regeln der Höflichkeit, die es auch im Internet gibt.“

Ja, die Höflichkeit. Als Robert Kah in der Sache nachhakt, erwidert Edathy: „Sie nerven.“ Doch Kah lässt nicht locker und fragt, warum ausgerechnet ein Rechtsexperte „so wenig Sensibilität“ in Sachen Urheberrecht besitze.

"Sie können mich mal"

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Daraufhin schreibt Edathy: „Dem können Sie gerne Folgendes hinzufügen: Sie können mich mal.“ Und nachdem Kah in fünf Fällen die Rechteinhaber der veröffentlichten Bilder nennt, keift Sebastian Edathy morgens um drei zurück, Kah habe „zu viel Zeit“ und könne ihn, „wie gehabt, mal am Arsch lecken.“

Wer zu viel Zeit hat, mag dahingestellt sein. Immerhin war das die Samstagnacht vor der Bundestagssitzungswoche, in der unter anderem die Regierungsvorlage zum Euro-Schutzschirm zur Abstimmung vorlag. Viele Abgeordnete klagten, ihnen fehle die Zeit zum genauen Studium der Gesetzesvorlage.

Aber Edathy hatte offensichtlich die Zeit, mitten in der Nacht Facebook anzuklicken und einen ihn nervenden User öffentlich wüst zu beschimpfen. Man muss sich den Abgeordneten Edathy, nachts im Licht seines Bildschirms, als einsamen Menschen vorstellen.

Einstweilen gibt er sich trotzig: „Die Zusendung von Herrn Kah war rein politisch motiviert. Für eine Entschuldigung sehe ich keinen Grund.“ Das kann man anders sehen.