Zuwanderung

von André Mielke schließen

Kanzlerin Merkel lächelt nett und fordert "Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung". Und weil alles gerade über Trump und Orbán wettert: Die Mauer an der türkisch-syrischen Grenze ist schon halb fertig. Die Kolumne.

Vor einem Jahr – die Zeit vergeht im Sauseschritt – zogen ein paar Kulturprominente vors Kanzleramt, um die Regentin zu lobpreisen, für Herzensgüte, das freundliche Flüchtlingsgesicht und „Wir schaffen das“. Am Frauentag, mit roten Rosen und rosa Wangen. Dieses Merkeldankfest wirkte etwas, sagen wir, eigenartig. Kunst und Macht sind sich zwar seit jeher traulich zugetan, aber das hier war ja nun – ich hoffe doch – keine klassische Auftragsarbeit. Eine bizarre Note bekam die Szene dadurch, dass die Kanzlerin nicht daheim war: Sie verhandelte in Brüssel mit ihrem türkischen Menschenrechtspartner, damit dieser der deutschen Schaffenskraft doch bitte Grenzen setzt.

Ich wollte das vergessen. Jetzt kommt alles wieder hoch. Soeben hat der für gewöhnlich gut informierte „Welt“-Journalist Robin Alexander ein Flüchtlingskrisenprotokoll veröffentlicht: „Die Getriebenen“. Demnach einigten sich die Spitzen von Union und SPD, inklusive Kanzlerin, am 12. September 2015 darauf, die Grenze dicht zu machen. Es gab sogar schon den Einsatzbefehl an die Bundespolizei, Migranten ohne Papiere „auch im Falle eines Asylgesuches“ zurückzuweisen.

Dann fiel jemandem ein, dass „Zurückweisungen“ durchaus auch hässliche Bilder produzieren könnten. Ja? Kann das sein? Geht das nicht in hübsch? Nein? Wie dumm. Hm. Dann war da wohl nichts zu machen.

Vielleicht funktioniert Politik ohne Heuchelei nicht

Wie immer man das Nichtsmachen nennen will, ob „getrieben“ oder „treiben lassend“, ob „Chaos aus Verantwortung“ oder „Staatsversagen“: Damals fuhr weder der mildtätige Geist Jesu in die Bundesregierung, noch war sie von allen guten Geistern verlassen. Es sollte einfach nur nett aussehen. Seitdem schuften die Ergebniskosmetiker. Peter Altmaier und Armin Laschet bauten ein pyramidales Verklärwerk. Angela Merkel fordert „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“. Deutsche Politiker tingeln durch Nordafrika und lernen Machthaber schätzen, gegen die der türkische Präsident Erdogan ein Gewaltenteilungsfetischist ist. Dieses Geschacher wäre erträglicher, würde es nicht als „Kampf gegen Fluchtursachen“ verkauft. Oder bestand vor 1961 die Fluchtursache etwa darin, dass es zwischen Ost- und Westberlin keine Mauer gab?

Soll ich offen sein? Es gibt Ursachen, die nicht mal Deutschland mit Geld zuschütten kann. Die Bevölkerung Afrikas wird sich bis 2050 verdoppeln. Das sagen die UN, nicht die AfD. Wer dieses Problem in Europa lösen will, löst Europa auf. Klar, Afrika muss geholfen werden. Es ist zu tun, was getan werden kann. Aber es sieht nicht so aus, dass deshalb selbst von einem Ort wie Gelsenkirchen-Buer alsbald kein „Pull-Effekt“ mehr ausgeht.

Und weil alles gerade über die Borderliner Donald Trump und Viktor Orbán wettert: Die Mauer an der türkisch-syrischen Grenze ist schon halb fertig. Geplant sind 511 Kilometer. Drei Meter hoch. Stacheldraht. Wachttürme. Dort stehen keine Kameras. Der Sultan erfüllt seinen Teil des Flüchtlingsdeals. Die Drecksarbeit liegt ihm. Deutschland kann dafür eben besser delegieren, nett aussehen und beliebt sein. Vielleicht funktioniert Politik ohne Heuchelei ja gar nicht. Die Rosenkavalier*Innen vom Frauentag 2016 jedenfalls waren absolut reinen Herzens.

Sie haben die wunderschöne Geschichte geglaubt. Das macht es auch nicht besser.

André Mielke ist Autor.