# Aufzeichnung

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# Protokoll

## TOP 0 Begrüßung

* Beginn: 19:34 Uhr

### Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

* Jens Seipenbusch eröffnet übergibt Versammlungsleitung and Bernd Schlömer

* Torsten Fehre führt Protokoll

### Feststellung der Beschlussfähigkeit

* Anwesend: Andreas Popp, Bernd Schlömer, Christopher Lauer, Wolfgang Dudda, Jens Seipenbusch, Daniel Flachshaar

* Entschuldigt:

Der Bundesvorstand ist beschlussfähig.

## TOP 1 Entscheidungsfindung zur Ausrichtung BPT 2011.1



Wir hatten am 09. Dezember Sitzung durchgeführt und vertagt wg. fehlendem Überblick über die Liquidität.

Im [Piratenwiki](http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen) ist der Kontostand zum 15. Dezember aufgeführt. Wir haben bis März 2011 kein Geld mehr. Es existiert jedoch ein Gesamtentwurf, der derzeit in der Prüfung ist. Es gab noch keine Prüfungsfeststellung für LV LSA. Es betraf die Zuwendungslisten (Adressen-Aufführung in Spendenlisten). Wurde korrigiert und neu vorgelegt. Nächste Woche wird es wahrscheinlich einen Gesamtbericht geben, der pünktlich dem Bundestag vorgelegt werden kann. Der Bundesschatzmeister geht davon aus, am 15. Februar über „einen großen Batzen Geld“ an die Piraten überwiesen wird.

### Angebote der Teilgliederungen

Es liegen Bewerbungen von Karlsruhe und Wolfenbüttel vor. Es sind noch Nachbesserungen von Wolfenbüttel eingegangen. Jetzt wurde es jedoch im Wiki gestrichen. Wir haben 2 Bewerbungen aus Karlsruhe; eine mit maximal ausgeschriebenen Budget (30K), ein zweite mit ca. 18-20K

* Bernd: Ist Wolfenbüttel ausgeschieden?

* Andi: Grundsätzlich ja. WB hat zurückgezogen. Wir haben das Angebot aus Karlsruhe stehen

* Christopher: Ich finde das „sehr lustig“ mit Wolfenbüttel. Ich hab auch die vorstand@piratenpartei.de im Blick. Um 19:25 Uhr kam die Mail mit dem Rückzug von Wolfenbüttel. Kine weiß auch nichts von diesem Rückzug. Bzgl. des Angebots aus Karlsruhe hab ich mit Wolfgang gesprochen

* Wolfgang: Bernd, es ist sehr schön, dass wir Geld in Aussicht haben. Ich kann aber nicht sagen: Da könnte Geld kommen. Aber wenn wir kein Geld haben, können wir keines ausgeben. Wir hätten IMHO gar keinen stattfinden lassen dürfen. Ich bin nicht bereit, etwas zu beschließen in der Hoffnung, irgendwann Geld zu bekommen.

* Christopher: Zusätzlich zum Geldargument sprechen noch andere Sachen gegen Karlsruhe: 1. Das aktuelle Datum am 12. und am 13. ist eine Woche vor der Wahl in HH. Diese Wahl ist sehr wichtig, da diese den „Trend setzten“ wird. Aufgrund des Wahlrechts dort haben wir auch eine tatsächliche Chance, über die Direktkandidaten dort einzuziehen. Wenn wir eine Woche vor HH einen BPT in KA machen, dann sind die Hamburger nicht in Karlsruhe; am letzten WE vor dem Wahlkampf fährt keiner weg. Das kann man aber den Leuten in Karlsruhe nicht vorwerfen, da diese das Angebot eingereicht haben, bevor die Entscheidung zur Neuwahl in HH kam.

2. Es könnte auch schlecht vor der Presse sein, eine Woche vor der Wahl in HH einen BPT in BaWü zu machen

3. Wir sind als BuVo übereingekommen, anscheinend nciht ein Jahr oder länger zusammenarbeiten zu wollen. Vor dem Hintergrund der Probleme, die ich mit KA habe, möchte ich an meine Kollegen appellieren, ob wir einen Modus finden, noch bis Mai hin zusammenarbeiten zu können. Laut Satzung gibt es da auch kein Fristproblem.

4. Wir haben einen guten BPT, wenn er ordentlich vorbereitet wird und einen schlechten, wenn dem nicht so sein soll. Bei einem BPT im Februar müssten wir am 31.12. die Einladungen losschicken. Die Antrags-einreichungsfrist würde am 14. Januar ablaufen. Wir haben eine sehr knappe Vorbereitungszeit. Piraten sind mit UU-Sammeln beschäftigt. Die Piraten können sich dann auch nicht vorher inhaltlich mit dem BPT beschäftigen. Die Konsequenz ist ein reiner Parteitag, auf dem ein BuVo gewählt werden wird. Hat sich da schon mal jemand einen „Modus“ überlegt? Die Berichterstattung eine Woche vor der Wahl kann auch schlecht für uns sein.

* Christopher: Ich weiß nicht, was mit der Bewerbung in Wolfenbüttel ist. Ist jemand von da anwesend? Meine Befürchtung: Wenn Karlsruhe, dann 1. kein Geld, 2. Problem mit Wahl in HH. 3. Wir sollten als BuVo mal Klausur machen.

* Christopher: Ich schlage vor, wir machen eine Ausschreibung im Q2/2011, wo wir Satzung anpassen und neuen BuVo wählen. Wir sollten uns für Wolfenbüttel entscheiden, wenn das Angebot dort noch steht.

* Jens: Ich finde ja interessant, dass meine früheren Argumente jetzt auch kommen. Sie sind aber nicht für oder gegen den Ort sondern gegen den Termin. Der BPT könnte ja trotzdem in KA stattfinden, dann halt im Mai. Wenn wir jetzt 2 neue Ausschreibungen machen, dann wird es aber auch nicht mehr Geld. Das Argument mit der HH-Wahl überzeugt mich aber nicht. Ich würde das in Kauf nehmen, dass da eine Woche später Wahl in HH ist.

* Christopher: Klar, die Wahl in HH ist überraschend. Zwischen unser Ausschreibung und dem Angebot von BaWü hat sich in HH die Koalition zerlegt. Dieser Wahltermin war damals für keinen vorhersehbar.

* Florian (Beisitzer im LV BaWü): Zur Wahl in HH, klar es kam überraschend, dass die Koalition sich aufgelöst hat. Allerdings ist der BPT vor der Wahl und könnte Aufmerksamkeit schüren. Ich sehe den Nachteil gar nciht so gegeben. Wri würden es begrüßen, wenn eines unserer Angebote angenommen würde. Wir erhoffen uns viel davon.

* Christian (LVor HH): Persönlich möchte ich keinen BPT am anderen Ende Deutschlands eine Woche vor der LTW. Alle Aktiven sind im Wahlkampf eingebunden oder kandidieren. Das Wahlrecht ist sehr personalisiert mit Kumulieren und Panaschieren. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das Presseecho sich derart auf die Wahl auswirken würde. IMHO sind die Rechte der Hamburger Piraten massiv beeinträchtigt.

* Gast (BaWü): Innerhalb des LV sind wir uns mit der Situation im Klaren, dass wir die Mannschaft auf äußerste reizen. Wir haben uns das lange überlegt, sehen allerdings die Chancen größer als die Risiken. Sind wir Männer oder Mäuse? Wir haben uns entschieden, Männer/Piraten zu sein. Gebt uns die Chance, Aufmerksamkeit auf uns zu ziehen. Wir brauchen das. Bitte, zeigt die Cojones und stimmt für BaWü.

* Andi: Wir wussten bei der Ausschreibung, dass das zeitlich knapp ist. Wir wollten das so kurzfristig eben wegen des Aufmerksamkeitsgewinns. Es gab diese LQFB-Inis. Klar, das Problem hatten wir grundsätzlich immer. Klar, mit HH konnte keiner rechnen. Aber es ist immer noch vor der Wahl. Es kann immer passieren, dass so etwas kurzfristig kommt; die werfen gleich um. Wir haben das Geldargument, das sehe ich aber anders. Was ich nicht möchte ist, dass wir uns heute für Wolfenbüttel entscheiden. Wir wissen nicht, ob ein anderer LV auch so ein Angebot machen würden. Das wäre wie vor Bingen, wo wir uns für einen komplett anderen Tag und Ort entschieden haben. Wenn wir diesen Termin nicht wollen, dann müssen wir die Entscheidung treffen, wenn wir wissen, woher das Geld kommt.

* Gast2: HH ist ein klassisches Land, wo man schnell ins Parlament einziehen kann. Strategisch ist HH die wichtigste Wahl. Ich fände es ein positives Zeichen, wenn wir den Hamburgern sagen, dass wir deren LTW auch ernst nehmen. Wir stoßen den aktiven Mitgliedern massiv vor den Kopf.

* Bernd: Es ist nicht der Ort sondern das Datum. Ließe sich der BPT verlegen?

* Thomas Weber: Wir können nicht verlegen. Das Angebot steht noch. Kurz nach dem Termin findet Fastnacht (ziet sich bis knapp 1. März hin) statt. Es macht keinen Sinn, da einen BPT zu veranstalten.

* Ben: Wir hatten vor der Ausschreibung noch einen Aufruf an anderen LVs. Aber die Situation der anderen wahlkämpfenden LVs hat sich nichts geändert.

* Gast3 (HH): Ich bin etwas irritiert. Wenn wir als LV den BPT angeboten hätten, dann hätten wir den BPT sofort verschoben und wären als LV vor Ort. ich sehe es sehr elemantar, wo wir mit den Piraten hinkommen. Ich finde es auch nicht so gut, wenn wir uns schon wieder so weit im Süden treffen.

* Andi: Wovon erhoffen wir uns mehr? Von Leuten vor Ort oder von einem Bundesparteitag? Das einzige, was bei uns Presse erzeugt hat, war ein BPT. Und das Argument mit „Süden“ lasse ich auch nicht gelten. Letztes Jahr erst waren wir in HH. Es geht darum, ob wir die Entscheidung nun wahrnehmen oder nicht. Wir verstricken uns in eine ähnliche Diskussion wie in die vor einem Jahr. Wir sollten entscheiden, ob wir die Ausschreibung zu Ende bringen oder abbrechen.

* Bernd: Wir können erst mal darüber entscheiden, ob ihr die Ausschreibung so annehmt oder im zweiten Schritt darüber abstimmt. Ich bitte die BuVo-Mitglieder, sich das Angebot von Karlsruhe anzuschauen und festzustellen, dass das das einzige vorliegende Angebot ist.

* Jens: Ich habe nicht das Gefühl, dass es nicht den Anforderungen entspräche.

* Bernd: Wir haben ausgeschrieben. Wir haben auch das Angebot von Wolfenbüttel in Erwägung gezogen.

Alle BuVo sind sich bewusst, dass ein Angebot zur Ausrichtung des BPT2011.1 in Karlsruhe vorliegt.

[beschluss ergebnis=“Abgelehnt“]

[titel]Annahme des vorliegenden Angebots aus Karlsruhe[/titel]

[text]

Das vorliegende Angebot aus Karlsruhe zur Ausrichtung des BPT2011.1 am 13. Februar 2011 wird angenommen.

[/text]

[stimmen]

[stimme abgabe=“+“][name]Jens Seipenbusch[/name][grund]für 2. und günstigeres Angebot; glaube, dass es allen auch denen in HH helfen wird. Ich glaube nciht, dass die Mitglieder derart beeinträchtigt werden[/grund][/stimme]

[stimme abgabe=“+“][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]

[stimme abgabe=“-„][name]Wolfgang Dudda[/name][grund]ich möchte nicht verantworten, so etwas ohne Geld anzunehmen, es sei denn, Bernd kann mir erklären, wie es damals gemacht wurde[/grund][/stimme]

[stimme abgabe=“-„][name]Christopher Lauer[/name][grund]Auch wenn es mir schwer fällt[/grund][/stimme]

[stimme abgabe=“-„][name]Daniel Flachshaar[/name][grund]Ich hätte gern ein Angebot an einem anderen Datum[/grund][/stimme]

[stimme abgabe=“o“][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]

[/stimmen]

[zusatz][/zusatz]

[/beschluss]

Die Konsequenz dieses abgelehnten Beschlusses ist die Inittiierung einer Neuausschreibung, die im 2. Halbjahr 2011 einen BPT vorsieht

* Wolfgang: Hätte ich gewusst, dass die Haushaltslage derart aussieht, hätte ich dem gar nicht zugestimmt. Bevor wir nicht das Geld haben, sollten wir nicht wissen, was geht.

* Bernd: Wir müssen auch bei geringen Geldmitteln bereit sein, etwas zu „zocken“. Wir müssen einfach mal absehbare Geldeinnahmequellen auch berücksichtigen. Ich wäre sicher gewesen, dass wir ihn hätten finanzieren können.

* Andi: Zuwohl des Planungszeitraum als auch der finanziellen Bedenken schlage ich vor. Wir wissen am 15. Februar, was wir an Geld haben. Wir können eine Sitzung später über eingegangene Angebote abstimmen. Die Chanchen auf Mittel aus der Part-Finanzierung werden gut stehen. Wir können den Zeitraum nutzen, dass die LVs entsprechende Angebote vorbereiten können. Wir müssen dann Ende Januar/Anfang Febraur einen Termin finden und diesen dann ausschreiben.

* Bernd: Wenn wir den Bericht abgeben, haben wir ein Testat. Ich bekomme schon Mitte Januar einen Brief vom Bundestagspräsidenten. Wir reden über einen hohen sechssteilligen Betrag.

* Jens: Welches Datum genügt Dir?

* Wolfgang: Das Testat genügt.

* Bernd: Das hätte ich nächste Woche in den Händen

* Wolfgang: Ich meine den Tag, an dem wir das bestätigt bekommen haben.

* Bernd: Wenn ich in den Bundestag gehe und mir den Eingangsstempel geben lasse? Der BT kontrolliert die Finanzen nicht. Wir haben ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen, was uns ein Testat erstellt. Die Ausrechnung des Geldes aus der Part.Finanzierung dauert ca. 14 Tage. Mitte Januar bekomme ich einen Brief. Die erste Marge (komplett 2009 + 1. Marge 2010).

* Wolfgang: Es ist nur wichtig, dass das Geld kommt und zugesagt ist. Ich schlage vor, dass wir das am Tag des Bescheids (also Mitte Januar) entscheiden.

* Jens: Da sollten wir über die Zeiten sprechen. Wenn wir jetzt eine Ausschreibung machen, gibt es einen gewissen Spielraum.

* Bernd: Wir haben einige Wahlen nächstes Jahr: 20.02.2011 Hamburg, 20.03.2011 Sachsen Anhalt, 27.03.2011 Baden Württemberg, 27.03.2011 Rheinland Pfalz, 22.05.2011 Bremen, 04.09.2011 Mecklenburg Vorpommern (noch nicht bestätigt) # 18.09.2011 Berlin. Wir dürften ja erst nach dem 18.09. den BPT machen, um alle Interessen zu berücksichtigen.

* Andi: Es gibt 2 Optionen: 1. Einigermaßen wahlfreie Zeit im April, 2. Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Bremen.

* Gast4: Eure Kandidatur läuft auch im Mai ab. Wenn schon im HB gewählt wird, dann so, dass man das vorher macht. Zwei Wochen vor dem Mai errechnet sich das. Wenn z.B. einer von euch zurücktreten würde, dann müsst ihr euch das sowieso leisten.

* Ben: Wir haben die LVs angeschrieben, die Wahlkampf hatten. Wir hätten das so machen können. Wenn ihr sagt, dass ihr das macht: Die gleiche Argumentationskette gilt auch für Bremen.

* Bernd: Der Vorsitzende des LV Bremen hat nicht genübend Leute.

* Michael Ebner: Es ist nicht zwingend, dass das alles lokale Kräfte vor Ort sind. Das kann man auch mit externen Kräften machen.

* Bernd: Entweder wir einigen uns auf einen Zeitraum April/Mai oder wir machen das „komplett frei“. Und laut Satzung reicht ein BPT am 30.12.2011; da heißt es „mindestens einmal imKalenderjahr“.

* Andi: Wir reden noch mal über die Höhe des Budgets. Ansonsten bevorzuge ich den Zeitraum zwsichen der letzten Wahl im März und Anfang Mai vor. Ich würde Bremen anfragen. Ich schlage dem BuVo im Umlauf 4 Termine vor und dann starten wir die Ausschreibung, so wie sie ist, neu.

* Wolfgang: Ich möchte unbedingt den PT vor Ablauf der Jahresfrist haben, um dem Eindruck entgegnen zu wollen, dass wir an den Sesseln kleben würden. Ich würde das ergebnisoffen ausschreiben.

* Andi: Mein Vorschlag geht recht genau in die Richtung von Wolfgang. Es wäre max. eine Woche. Deswegen reißt uns keiner den Kopf ab.

* Jens: Ich würde Wolfgang noch mal fragen: Das Testat, was Bernd glaubt, nächste Woche zu haben, reicht nicht?

* Wolfgang: Absolut nicht. Wir zocken hier um „senkrechtes Geld“. Es kommt nicht auf die 14 Tage an und das auf einer vernünftigen Grundlage machen, damit uns das nicht wieder passiert.

* Jens: Und die Ausschreibung am 15. Januar zu treffen ist keine Option? Ich will wissen, ob es dir am Termin liegt, Wolfgang.

* Wolfgang: Nein, am Termin liegt es überhaupt nicht.

Andi wird beauftragt, sich eine entsprechende Neuausschreibung des BPT 2011.1 zu initiieren.

Ende der Sitzung um um 20:45 Uhr.