Nach dem Referendum hatten Kurden auch in Erbil (Irak) gefeiert. Die USA erkennen das Ergebnis jedoch nicht an

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Vier Tage nach dem Votum der nordirakischen Kurden für die Unabhängigkeit von Bagdad hat die US-Regierung erklärt, dass sie das Referendum nicht anerkennt. Bei der Abstimmung handle es sich um eine „einseitige“ Maßnahme, weshalb es dem Ergebnis an „Legitimität“ fehle, erklärte US-Außenminister Rex Tillerson. Die Vereinigten Staaten unterstützten weiterhin einen „vereinten, föderalen, demokratischen und gedeihenden Irak“.

Tillerson rief alle Seiten inklusive der Nachbarstaaten des Irak zum „Dialog“ und zur Zurückhaltung auf. Die irakische Zentralregierung hatte wenige Stunden zuvor ihre Drohung wahr gemacht und ein Flugverbot für die autonome Kurdenregion verhängt.

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Die Kurden im Nordirak hatten sich mit ihrem Referendum über den Widerstand der Zentralregierung hinweggesetzt. Obwohl die Wähler praktisch geschlossen für die Abspaltung stimmten, ist ungewiss, was daraus folgt. Bagdad hat mit einer militärischen Intervention gedroht und Verhandlungen auf Grundlage des Referendums abgelehnt. Die Türkei, die ebenfalls die Gründung eines unabhängigen Kurdenstaats an ihrer Grenze strikt ablehnt, drohte mit einer Handelsblockade.

Macron möchte vermitteln

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Das Referendum wurde auch von der Bundesregierung kritisiert. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich besorgt, „dass dieser Schritt die instabile regionale Situation“ weiter verschärfe.

Jetzt bemüht sich der französische Präsident Emmanuel Macron um Vermittlung zwischen der irakischen Regierung und den Kurden im Norden des Landes. Er lud am Freitag den irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi zu Gesprächen nach Paris am 5. Oktober ein.

Die Einheit und die territoriale Integrität des Irak müsse erhalten bleiben, erklärte Macron nach einem Telefonat mit Abadi. Gleichzeitig müssten die Rechte der kurdischen Bevölkerung anerkannt werden. „Eine Eskalation sollte vermieden werden.“ Gemeinsam müssten die Iraker ihre Priorität auf den Kampf gegen die IS-Miliz und die Stabilisierung des Landes setzen. Der IS beherrscht nach wie vor Gebiete im Irak und im benachbarten Syrien. Abadi nahm die Einladung in die französische Hauptstadt an, wie aus dem Umfeld Macrons verlautete.