EU und Afghanistan schließen Kooperationsabkommen

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Die EU hat erstmals ein Kooperationsabkommen mit Afghanistan geschlossen. Der Vertrag legt unter anderem fest, unter welchen Bedingungen die EU dem Krisenstaat am Hindukusch Unterstützung gewährt.

Dazu gehört auch, dass Afghanistan der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zustimmt. Der Vertrag wurde gestern am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz unterzeichnet.

Zehntausende abgelehnte Asylanträge

Nach einem als vertraulich eingestuften EU-Dokument aus dem vergangenen Jahr hielten sich zuletzt rund 80.000 eigentlich ausreisepflichtige Afghanen in der EU auf.

Der EU-Statistikbehörde Eurostat zufolge wurde zuletzt fast jeder zweite Asylantrag eines Afghanen in der EU abgelehnt. Die deutsche Bundesregierung etwa hatte mit der Regierung in Kabul im Oktober Rückführungen vereinbart.

Im Gegenzug für die Kooperation in Bereichen wie der Migration soll Afghanistan von der EU und den Mitgliedsstaaten bis Ende 2020 pro Jahr rund 1,2 Mrd. Euro erhalten. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Abschiebepläne. Sie halten Afghanistan angesichts des anhaltenden Terrors durch die radikalislamischen Taliban nicht für ein Land, in das man Flüchtlinge zurückschicken könne.