Newsblog zum 1. Mai

Festnahmen nach linksradikaler 1. Mai-Demo in Berlin

02.05.2019, 15:41 Uhr | dpa, AFP, t-online, law

Der 1. Mai wird von zahlreichen Kundgebungen begleitet. In Berlin kam es zu mehreren Festnahmen, in Paris gab es schwere Ausschreitungen. Alle Infos im Newsblog.

Klicken Sie hier, um den Blog zu aktualisieren.



21 Uhr: Weitere Festnahmen



Polizisten entsprechender Einheiten gehen weiter immer wieder gezielt in die Gruppe der Demonstranten und holen einzelne Personen heraus. Es gibt jeweils kurz Aufruhr und Flaschenwürfe. Doch die Gruppe wird kleiner.



20.40 Uhr: Erste Festnahmen

Die Polizei hat nach RBB-Informationen erste Demonstranten festgenommen. Das ist vielleicht der angekündigte "günstige Zeitpunkt". Es gibt Berichte, dass eine Gruppe eingekesselt ist. Zumindest lässt die Polizei den Schwarzen Block von der Warschauer Straße nicht wie von manchen geplant weiterziehen. Der Twitteraccount zu der Revolutionären Mai-Demo hat die Kundgebung für beendet erklärt. "Wie es weiter geht, liegt an Euch."

20.25 Uhr: Berliner Demo vor Ziel

Der Demonstrationszug in Berlin kommt in diesen Minuten am S-Bahnhof Warschauer Straße an. Es sieht so aus, dass die Strategie der Polizei bisher aufgegangen ist. Keine größeres Zwischenfälle. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte der "Morgenpost", dass die Verstöße gegen das Vermummungsverbot geahndet werden sollen. Zu einem günstigen Zeitpunkt würden die Verdächtigen herausgezogen. Die Polizei spricht jetzt offiziell von 5000 Teilnehmern, der Twitter-Account zur "Revolutionären 1. Mai-Demo" behauptet, es seien mehr als Zehntausend. Der Demonstrationszug ist sehr lang, die Schätzung der Polizei dürfte aber deutlich realistischer sein.

20.20 Uhr: Mai-Demo in Hamburg friedlich beendet

Ohne nennenswerte Zwischenfälle ist in Hamburg die Revolutionäre 1. Mai-Demo mit mehreren Tausend Teilnehmern für beendet erklärt worden. Auch sie fand unter großem Polizeiaufgebot statt.

Eine überdimensionale rote Faust wird in Hamburg bei der "Revolutionären 1.Mai Demonstration" in die Höhe gehalten. Die Demonstration unter dem Motto "Gemeinsam gegen Ausbeutung in die revolutionäre Offensive" blieb friedlich. (Quelle: Daniel Bockwoldt/dpa)



20.15 Uhr: Rangeleien an der Spitze

An der Spitze des Demonstrationszugs in Friedrichshain gab es erste Schubsereien zwischen Polizisten und Demonstrationsteilnehmern. Die Stimmung bei Teilen der Demonstranten ist aggressiv,



20.07 Uhr: Rufe "Wir werden die Stadt zerlegen"

Im Schwarzen Block wird in der Rigaer Straße „Leute lasst das Glotzen sein, reiht euch in die Demo ein" und "Deutsche Wohnen raus aus den Kiezen“ gerufen, aber auch "wir werden die Stadt zerlegen". Pausenlos wird Feuerwerk gezündet.

Unterstützung entlang des Demozugs: Auf Balkonen und an Fenstern stehen zum Teil ebenfalls Vermummte mit Rauchtöpfen und bengalischem Feuer. (Quelle: Reuters)



19.55 Uhr: Demo darf durch die Rigaer Straße



Wie der "Tagesspiegel" berichtet, will die Einsatzleitung die Teilnehmer der Revolutionären in die Rigaer Straße ziehen lassen. Die Baustelle eines Investors soll der Demonstrationszug aber nicht passieren dürfen. Vor dem Objekt hat die Polizei einen Riegel aufgebaut. Dieses Video zeigt das Objekt.



Police on Berlin’s #RigaerStr as “Revolutionäre 1. Mai” demo marches through Friedrichshain "against the city of the rich.” The quickly gentrifying area of former East Berlin is a long-time stomping ground for squatters and left-wing activists. #b0105 pic.twitter.com/trqG9OXqLo — Kate Brady (@kbrady90) May 1, 2019

19.45 Uhr: Steine fliegen auf die Polizei

Auf die Polizisten, die den Demonstrationszug durch den Berliner Bezirk Friedrichshain begleiten, sind erste Steine geflogen. Die Kooperationsbereitschaft ist erwartungsgemäß nicht vorhanden: "Bullen weg von der Demo, ihr habt dort nichts verloren", twittert der Account zu der Revolutionären 1. Mai-Demo. Über der Demonstration kreist ein Hubschrauber für Videoaufnahmen.

19.30 Uhr: Demo mit Linksradikalen ist unterwegs



Der Demonstrationszug der Revolutionären 1.Mai-Demo ist seit einigen Minuten mit bis zu 5.000 Teilnehmern unterwegs. Rund zwei Dutzend Teilnehmer haben sich zu einem sogenannten Schwarzen Block zusammengeschlossen. Gerufen wird: "Ganz Berlin hasst die Polizei" und "Anti Capitalista". Einen Ansprechpartner für die Polizei gab es nicht. "Damit müssen wir die Strecke nun nach eigener Einschätzung vorgeben und die Teilnehmenden zur Sicherheit um die Baustelle in der Rigaer Straße herumführen", erklärt die Polizei. Der Konflikt ist vorgezeichnet.



Der Schwarze Block bei der Revolutionären 1. Mai-Demo in Berlin. Die Teilnehmer wollen zur Rigaer Straße, Adresse der linken Szene und eines umstrittenen Bauvorhabens. (Quelle: Reuters)

19.02 Uhr: Start der Demo verzögert sich

Erwartet worden war ein Start der Revolutionären 1.Mai-Demo im Berliner Bezirk Friedrichshain um 18 Uhr. Ein Twitter-Account, der offenbar mit den unbekannten Organisatoren in Verbindung steht, kündigte vor einigen Minuten den Start für 19 Uhr an – mit einem Fragezeichen. Jetzt hieß es: Bald geht es los. Einen Versammlungsleiter, den die Polizei als Ansprechpartner gerne hätte, gibt es erwartungsgemäß aus den Reihen der linksradikalen Gruppen weiterhin nicht. Feuerwerkskörper werden gezündet.



18.20 Uhr: Polizei Berlin bereitet sich auf Demo in Rigaer Straße vor

Die Rigaer Straße und eine umstrittene Baustelle für 132 Wohnungen. Die Polizei versuchte, Ansprechpartner zu finden, um eine Route für den Demonstrationszug zu vereinbaren. (Quelle: Polizei Berlin)



In Berlin ist es bei mehreren Kundgebungen bisher friedlich geblieben. Angespannte Erwartung herrscht vor dem Demonstrationszug der Revolutionären 1.Mai-Demo unter dem Motto "Gegen die Stadt der Reichen". Er führt durch den Stadtteil Friedrichshain und dürfte auch die Rigaer Straße zum Ziel haben, ein Zentrum der linken Szene und zugleich Ort einer umstrittenen Baustelle. Dort gelagerte Paletten ließ die Polizei wässern. 3000 Menschen haben sich für den Demonstrationszug am Wismarplatz versammelt. Per Lautsprecherdurchsagen bat die Polizei, ein Ansprechpartner möge sich melden. In den vergangenen Jahren kam es häufig nach Auflösung der Demonstration zu Krawallen.

17.35 Uhr: Russland – Dutzende Festnahmen bei regierungskritischen Proteste

Die Polizei hat bei regierungskritischen Protesten in der nordrussischen Hafenstadt St. Petersburg Dutzende Menschen festgenommen. Die Nachrichtenagentur Interfax schrieb am Mittwoch unter Berufung auf die Behörden von rund 50 Festnahmen in der Stadt. Das bürgerrechtsnahe Portal OWD-Info teilte mit, es habe bei Demonstrationen am Tag der Arbeit in St. Petersburg sogar 68 Festnahmen gegeben, zudem habe es Verletzte gegeben.

15.45 Uhr: Massiver Protest gegen rechtsextremen Aufmarsch in Plauen

Angesichts massiver Proteste gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg im vogtländischen Plauen hat die Polizei ihre Präsenz verstärkt. Polizisten mit Pferden wurden am Mittwoch bei aufgeheizter Stimmung eingesetzt, um die Lager auf Abstand zu halten. Über der Stadt kreiste ein Polizeihubschrauber. Nach Behördenangaben waren Beamte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern sowie Bundespolizisten vor Ort.

Etwa drei Dutzend der mehreren Hundert Gegendemonstranten blockierten vorübergehend die Strecke des rechtsextremen Aufmarsches. Die Polizei machte die Strecke wieder frei. Nach ersten Schätzungen der Behörde beteiligten sich mehr als 300 Menschen an der Versammlung der Rechten.

14.30 Uhr: Heftige Krawalle bei Pariser Maikundgebung

In Paris ist es zu ersten heftigen Krawallen bei einer Maikundgebung gekommen. Polizisten setzten im Süden der französischen Hauptstadt Tränengas ein, um Randalierer auseinander zu treiben, wie AFP-Reporter berichteten. Ein Demonstrant erlitt eine Kopfverletzung.

Mitglieder des antikapitalistischen "Schwarzen Blocks" und radikale Vertreter der Protestbewegung der "Gelbwesten" haben dazu aufgerufen, Paris in die "Hauptstadt des Aufstands" zu verwandeln. Bereits im vergangenen Jahr hatte es am 1. Mai in Paris schwere Ausschreitungen gegeben. Die Polizei rechnet mit 2.000 gewaltbereiten Demonstranten, fast 7.400 Sicherheitskräfte sind im Einsatz.

Ein Mann wirft eine Tränengasgranate in Richtung Polizisten: In Paris ist es am Rand einer Gewerkschaftskundgebung zu schweren Krawallen gekommen. (Quelle: Gonzalo Fuentes/Reuters)

14.03 Uhr: Deutlich weniger Teilnehmer bei NPD-Demo als gedacht

In Chemnitz folgten nach offiziellen Angaben rund 1.100 Menschen einem Aufruf des parteiübergreifenden Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Die AfD hatte dort eine Versammlung mit etwa 500 Teilnehmern angemeldet, es kamen jedoch deutlich weniger. Als Rednerin trat unter anderen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch auf. Im vogtländischen Plauen hielt die Polizei Hunderte Gegendemonstranten und einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei Der Dritte Weg auf Abstand. Nach ersten Schätzungen der Polizei beteiligten sich etwa 300 Menschen an der Versammlung der Rechten.

In Dresden wollte die rechtsextreme NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation 300 bis 400 Menschen auf die Straße bringen. Es kamen jedoch deutlich weniger. Die Teilnehmer kamen lediglich etwa 100 Meter weit – dann stießen sie auf eine Blockade von Gegendemonstranten. Landesweit waren in Sachsen mehrere Hundertschaften der Bereitschaftspolizei im Einsatz, dazu war Verstärkung aus Sachsen-Anhalt und Bayern angefordert worden.

Tag der Arbeit: Diese Geschichte steckt hinter dem Feiertag am Ersten Mai. (Quelle: t-online.de)

In Thüringens Hauptstadt Erfurt blockierten etwa drei Dutzend Menschen sitzend eine Demonstrationsstrecke der AfD. Die Polizei forderte die Teilnehmer mehrfach auf, die Strecke zu räumen, und begann dann, die Menschen wegzutragen. Zuvor waren Polizisten bereits mit Reizgas eingeschritten, als Gegendemonstranten versuchten, in Richtung der AfD-Strecke zu laufen.

13.00 Uhr: DGB-Chef verlangt gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat die Politik und die Wirtschaft aufgerufen, endlich für gleiche Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland zu sorgen. Bis heute sei das nicht gelungen, und es sei überfällig, sagte Hoffmann am Mittwoch bei der zentralen DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Leipzig. Rund 1.500 Menschen verfolgten nach dpa-Schätzung auf dem Leipziger Markt die Rede des DGB-Vorsitzenden.

Es dürfe nicht sein, dass im Osten längere Arbeitszeiten gelten als im Westen Deutschlands. Der Kampf um die 35-Stunden-Woche müsse auch im Osten gewonnen werden, sagte Hoffmann. Die Angleichung der Rente in Ost und West bis 2024 komme ebenfalls zu spät. Das gehe auch schneller, man müsse es politisch nur wollen.

12.08 Uhr: Ausschreitungen in Erfurt – Polizei mit Schlagstöcken und Pfefferspray

Angesichts von Ausschreitungen am Rande von Kundgebungen linker und rechter Demonstranten hat die Polizei in der thüringischen Hauptstadt Erfurt gewaltsam eingegriffen. Wegen eines "Durchbruchsversuchs" aus den Reihen der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), der sich offenbar auch andere Gruppen anschlossen, seien Schlagstöcke und Pfefferspray zum Einsatz gekommen, erklärten die Beamten. Ein Polizist sei verletzt worden.

Landespolitiker Björn Höcke: Er tritt auf einer AfD-Demo in Erfurt auf. (Quelle: AP/dpa)

Bei der AfD-Kundgebung in Erfurt nehmen neben dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland auch Thüringens AfD-Chef Björn Höcke teil.

In Erfurt sowie in verschiedenen Städten Sachsens demonstrieren am Mittwoch linke und rechte Gruppierungen. Zu einem Aufmarsch der AfD kamen in Erfurt nach Schätzungen örtlicher Medien vor Ort etwa 500 Menschen, der DGB und linke Organisatoren versammelten demnach gemeinsam etwa viermal so viele Teilnehmer. In Sachsen wird unter anderem in Leipzig, Plauen und Chemnitz demonstriert. Die Polizei ist mit zahlreichen Kräften im Einsatz.

10.22 Uhr: Der Harz zeigt: Es muss nicht immer Krawalle geben

Die Walpurgisfeiern im Harz sind ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen. "Es ist alles wunderbar friedlich verlaufen"", sagte ein Polizeisprecher am Mittwochmorgen in Halberstadt. Auch aus Goslar und Clausthal-Zellerfeld berichteten Beamte, die Feiern seien sehr gut besucht gewesen, außer einigen Sachbeschädigungen sei aber nichts passiert. In Thale feierten nach Schätzungen der Polizei rund 12.000 Menschen, vor allem auf dem Hexentanzplatz war dort viel los.

In Braunlage säumten Einheimische und Besucher in fantasievollen Kostümen die Straße, um bei strahlendem Sonnenschein den Umzug zu beobachten. Weitere Walpurgis-Hochburgen waren Schierke, Stolberg im Südharz, Braunlage, Bad Grund, Hahnenklee und Wolfshagen.

9.12 Uhr: Polizei nimmt Feiernde in Freiburg fest

Nach einem Straßenfest in Freiburg hat die Polizei in der Walpurgisnacht rund 20 Feiernde festgenommen. Einige von ihnen wehrten sich heftig dagegen, wie die Polizei bei Twitter mitteilte. Dabei flogen auch Flaschen und Feuerwerk auf die Beamten. Ein Polizist wurde verletzt, er bekam einen Fußtritt ab. Ein Grund für den Polizeieinsatz war die laute Musik, durch die sich einige Anwohner in ihrer Nachtruhe gestört fühlten. Erst am frühen Morgen kehrte wieder Ruhe ein – zurück blieben nur Müll und leere Flaschen.

7.17 Uhr: Ausschreitungen in Frankreich befürchtet

Mit einem massiven Sicherheitsaufgebot rüstet sich die französische Hauptstadt Paris gegen befürchtete Ausschreitungen am Tag der Arbeit. Die Behörden erwarten zwischen 1.000 und 2.000 Randalierer. Im Netz kursierten für den 1. Mai Aufrufe zur Gewalt. Ähnlich wie bei den "Gelbwesten"-Protesten in den vergangenen Wochen sind Demonstrationen an bestimmten Orten der Hauptstadt untersagt - dazu zählen die Prachtmeile Champs-Élysées, der Präsidentenpalast und die Gegend rund um die bei einem Brand schwer beschädigte Kathedrale Notre-Dame.

Ein Feuerwehrmann steht neben ausgebrannten Autos: Noch ist unklar, wer die Autos in Brand gesetzt hat. (Quelle: dpa)

3.21 Uhr: Autos in Hamburg brennen

Drei Fahrzeuge sind auf dem Gelände des Zollamts in Hamburg-Tonndorf in der Nacht abgebrannt. "Nach ersten Erkenntnissen brannten ein Transporter und zwei Pkw", sagte ein Polizeisprecher der "Bild". Die Feuerwehr habe den Brand gelöscht. Der Hintergrund ist bisher noch unklar.

2.00 Uhr: Gewerkschaften setzen bei Mai-Demos auf Europa-Themen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will am Tag der Arbeit für gesellschaftlichen Zusammenhalt und europäische Solidarität eintreten. Unter dem Motto "Europa. Jetzt aber richtig!" ruft der DGB in Berlin zur traditionellen 1.-Mai-Demonstration vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor auf (10.00 Uhr). Am 26. Mai sind Europawahlen.

Zu Fuß, per Fahrrad oder per Motorrad sollen die Teilnehmer für europaweite Standards bei Arbeitsbedingungen und -rechten und die Gleichstellung von Männern und Frauen demonstrieren. Am Brandenburger Tor ist anschließend (12.00 Uhr) eine Kundgebung geplant. Danach soll es ein Bühnenprogramm geben. Nach Angaben der DGB hatten im vergangenen Jahr rund 14.000 Menschen an den DGB-Veranstaltungen in Berlin teilgenommen.

01.10 Uhr: "Revolutionäre 1. Mai-Demo" startet in der Schanze

Linksextreme Gruppen haben in Hamburg heute erneut zu einer "Revolutionären 1. Mai-Demo" aufgerufen. Unter dem Motto "Gemeinsam gegen Ausbeutung in die revolutionäre Offensive" soll der Zug vom Bahnhof Sternschanze zur Lenz-Siedlung in Eimsbüttel führen. Hinter der Demonstration steht der vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestufte Rote Aufbau. Angemeldet sind 1.000 Teilnehmer. Schon zuvor (15.30 Uhr) will die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtete "Antifa Altona Ost" aus Ottensen zu dem Treffpunkt in die Sternschanze ziehen.

01.11 Uhr: Zwei Autos in Berlin-Neukölln abgefackelt

In Berlin-Neukölln an der Thomas Straße haben Unbekannte einen Mercedes angezündet. Das berichten örtliche Medien. Auch ein nebenan geparkter VW Polo ist dadurch in Brand geraten. Die Feuerwehr rückte an und löschte den Brand – die Autos konnten jedoch nicht mehr vor einem Totalschaden gerettet werden. Ob der Vorfall mit dem ersten Mai zu tun hat, ist bisher unklar.

30. April, 16.58 Uhr: Hamburger Polizei vorsichtig optimistisch

Trotz der Anmeldung links- und rechtsextremer Kundgebungen schaut die Hamburger Polizei in diesem Jahr "vorsichtig optimistisch auf die Walpurgisnacht und den 1. Mai". Bereits in den vergangenen beiden Jahren sei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration vergleichsweise friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecher Timo Zill der Deutschen Presse-Agentur.

Während die Kundgebungen in der Vergangenheit von Linksextremen und Autonomen geprägt gewesen seien, gebe es in diesem Jahr mit "Pegida München" aber auch Mobilisierung am rechten Rand. "Wir werden natürlich auf die Extremisten beider Couleur schauen." Die Polizei werde mit starken Kräften im Einsatz sein und Gewalt – "egal von wem sie ausgeht – schon im Keim unterbinden".

14.32 Uhr: Zehn Staatsanwälte in Berlin im Einsatz

Rund um den 1. Mai werden in Berlin zehn Staatsanwälte im Einsatz sein. Sie halten sich bereit, um nach Festnahmen in der Walpurgisnacht, dem Feiertag und der Nacht zum 2. Mai rasch gegen Randalierer und Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie die Sprecherin der Anklagebehörde, Mona Lorenz, der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Die Staatsanwälte prüfen, ob nach einer Festnahme Untersuchungshaft in Frage kommt, etwa weil ein Verdächtiger Vorstrafen hat oder Fluchtgefahr wegen fehlenden festen Wohnsitzes besteht. "Wir hoffen trotzdem, dass es friedlich bleibt", sagte die Sprecherin.

11.58 Uhr: Großer Andrang bei Mai-Demo im Friedrichshain erwartet

Die Bürgermeisterin von Berlin-Friedrichshain, Monika Herrmann (Grüne), rechnet mit großem Andrang bei der Demonstration von Anhängern der linken Szene am 1. Mai. "Ich glaube schon, dass da eine Menge Leute mitlaufen", sagte sie im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Als Begründung nannte sie die Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt, wegen der immer wieder Menschen auf die Straße gingen. "Das wird morgen mit Sicherheit auch so sein."

Anders als in den vergangenen Jahren soll die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Mittwoch nicht durch Kreuzberg, sondern durch den angrenzenden Stadtteil Friedrichshain führen. Ob die Demonstranten auch durch die Rigaer Straße ziehen dürfen, in der es regelmäßig Ausschreitungen zwischen Polizisten und Anhängern der linken Szene gibt, will die Polizei kurzfristig entscheiden.