Schulze: „SPD will weiter, als man mit der Union gehen kann“

SPD-Umweltministerin Svenja Schulze setzt auf andere Mehrheiten. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix machte sie klar, zwar an das Fortbestehen der Groko zu glauben, allerdings würde ihre Partei auch mit anderen Bündnissen rechnen. „Die SPD will weiter, als man mit der Union gehen kann. Und wir setzen auf andere Mehrheiten, sehen andere Alternativen und wollen andere Inhalte nach vorne stellen, die mit der Union nicht gehen“, sagt Schulze. Jetzt komme es darauf an, die sozialdemokratischen Schwerpunkte in der Regierungspolitik noch deutlicher zu machen, etwa in der Klimapolitik. Als Beispiel nennt die Umweltministerin den CO2-Preis. „Es muss sozial gerecht laufen, sonst werden viele nicht mitgehen. Es kann nicht einfach so sein, dass nur die Preise teurer werden.“

Mit dem CO2-Preis wolle man das Verhalten von Menschen verändern. „Dann aber muss es Alternativen geben, und die müssen jetzt schnell aufgebaut werden“, so Schulze weiter. Man werde sich in der Bundesregierung die bislang vorgesehenen Ausgleichsmechanismen wie die erhöhte Pendlerpauschale und die Verbilligung von Bahn-Tickets in ihrer Wirkung genau anschauen. „Wenn das nicht reicht, muss nachgesteuert werden.“