Andreas Scheuer

von Joachim Wille schließen

Welche Interessen vertritt eigentlich Verkehrsminister Scheuer? Er hat es geschafft, dass über Diesel und dreckige Luft falsch diskutiert wird.

„Und sie bewegt sich doch.“ Dieser Satz wird Galileo Galilei zugeschrieben, dem berühmten italienischen Naturforscher und Astronomen aus dem 17. Jahrhundert. Er illustriert die Standfestigkeit des Wissenschaftlers gegenüber der Inquisition der Kirche, die nicht wahrhaben wollte, dass die Erde sich um die Sonne dreht und nicht umgekehrt. Wer am Ende Recht behielt, ist bekannt.

In diesen Tagen sind einige Anti-Galileos unterwegs, die sich aber tatsächlich als Aufklärer gerieren. Allen voran Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Er hat sich in der Diesel-Debatte auf die Seite jener kleinen Gruppe von Lungenärzten geschlagen, die die Stickoxid- und Feinstaub-Grenzwerte für zu streng halten. „Der Aufruf der Lungenärzte muss dazu führen, dass die Umsetzung der Grenzwerte hinterfragt und gegebenenfalls verändert wird“, forderte Scheuer. Der CSU-Minister ist bekanntermaßen jener Mann, der qua Amt eine besondere Verantwortung dafür trägt, dass der Verkehr in unserem Land einerseits die Transportbedürfnisse von Bürger und Wirtschaft effizient erfüllt. Der andererseits aber auch dafür sorgen muss, dass Diesel-Pkw keine Stickoxid-Schleudern sind, die es unmöglich machen, die Grenzwerte einzuhalten, die zum Schutz der Gesundheit der Bürger und der Umwelt erlassen wurden.

Scheuers Forderung, die Grenzwerte zu überprüfen, ist starker Tobak. Nicht, weil die Grenzwerte oder deren Bewertung sakrosankt wären. Das sind sie nicht. Die Risiken durch Luftschadstoffe werden auf mehreren Ebenen immer wieder nach neuen Studien überprüft – von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), bei der EU und auch von deutschen Stellen, etwa dem Umweltbundesamt (UBA). Wenn sich hier gravierende neue Erkenntnisse ergeben, sind durchaus Revisionen möglich. So könnte auch der in der EU seit 2010 geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft verändert werden – nach oben, aber auch nach unten. Brüssel überprüft regelmäßig, ob der Grenzwert angemessen ist.

Scheuers Intervention bei Grenzwerten ist perfide

Aktuell geschieht das im Rahmen eines Checks bis Ende 2019. Laut EU-Kommission sieht es derzeit aber nicht danach aus, dass der Wert verändert wird. Die EU-Grenzwerte basierten auf soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), sagte Umweltkommissar Karmenu Vella. „Der überwiegende Teil der wissenschaftlichen Erkenntnisse bestätigt immer wieder, dass Stickstoffdioxid und Partikel (Feinstaub, Red.) unsere Gesundheit bereits in den Konzentrationen beeinflussen, die in den Luftqualitätsrichtlinien der WHO festgelegt sind.“

Scheuers Intervention ist so perfide, weil sie insinuiert, die EU lege ihre Grenzwerte quasi freihändig fest, überprüfe die medizinischen Erkenntnisse dazu nicht fortlaufend und übergehe kritische Einwände. Das stimmt offensichtlich nicht, trotzdem hat es Wirkung. Viele Menschen sind dadurch, dass führende konservative, liberale und AfD-Politiker auf die Kritik der kleinen Gruppe von Lungenärzten so heftig eingestiegen sind, stark verunsichert, ob der Gesundheitsschutz in deutschen Großstädten nicht vielleicht doch übertrieben wird.

Zwar bemühen sich inzwischen andere Experten, die selbst Studien durchführen, und Medizinverbände, Sachlichkeit in die Debatte zu bringen. So haben Vertreter des weltweiten Zusammenschluss der führenden Gesellschaften für Lungengesundheit (Firs) in einer Stellungnahme den Kritikern klar widersprochen, und zwar nicht nur in Bezug auf Lungenkrankheiten. „Krebs, Herzkrankheiten, Schädigungen des Neugeborenen und Demenz sind mit Luftverschmutzung assoziiert“, heißt es darin. Und: Schädliche Auswirkungen bestünden „sogar unterhalb der internationalen Grenzwerte.“ Die WHO, daran erinnern sie, habe Luftverschmutzung als „stille Epidemie“ bezeichnet. Nur, damit dringen sie in der Öffentlichkeit viel weniger durch als die Kritiker.

Daran, dass das so ist, haben die Medien ein großen Anteil. Sie haben deren Position inmitten der Debatte über Diesel-Fahrverbote dankbar aufgegriffen und zum Skandal hochgekocht. Allen voran: „Bild.“ „Lungenarzt hält Diesel-Grenzwerte für Unfug“, titelte das Boulevardblatt über den Initiator der Aktion, Dieter Köhler, einen Facharzt im Ruhestand, der seit Jahren die Gesundheitsbelastung durch Stickoxide bestreitet. Oder: „Feinstaub-Debatte: Werden wir für doof verkauft?“ Köhler, Ex-Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DPG), glaubt, dass die Luftschadstoffe bei niederen Werten gar keine sind. Er habe noch keinen Patienten gesehen, der an ihnen gestorben sei. Die europaweit festgesetzten Grenzwerte für NO2 hält er deshalb für „Unsinn“.

Auch Außenseiter-Meinungen prominent vertreten

Dass die „Bild“ einen Außenseiter zur Frage der Gesundheitsbelastung durch Stickoxide so hochjazzt, verwundert nicht. Aber auch in vielen seriösen Tageszeitungen sickerte der Zweifel ein, ob es sich in der Debatte um Stickoxide nicht doch um Hysterie handelt. Keine Diskussionsrunde und kein Nachrichtenmagazin im TV, die Köhler nicht eingeladen haben – von „Hart aber Fair“ über „Anne Will“ bis zum „Heute Journal“.

Dabei sind viele Medien in die gleiche Falle gelaufen wie schon in der Auseinandersetzung mit den Klimawandel-Leugnern. Die schafften es vor allem in den USA und Großbritannien lange Zeit, vermeintliche Experten – hier oft finanziert mit Geldern von konservativen Denkfabriken sowie Öl- und Kohlefirmen – in die Talkshows zu schicken und dort Zweifel am überwältigenden Konsens der weltweiten Klimaforschung zu säen, was die Existenz des menschengemachten Klimawandels angeht. Aber auch in Deutschland gab es durchaus Fälle, in denen Klimaleugnern eine solche Plattform geboten wurde.

Hintergrund dafür ist ein Kodex der Medien, die sich verpflichten, bei einem Thema immer beide Seiten zu hören. Doch dieser im Grundsatz richtige Anspruch läuft bei Experten in die Irre, die nur eine absolute Minderheitsposition vertreten. Kritik am „Mainstream“, sei es bei der Klimaforschung oder in der Medizin, muss natürlich immer möglich sein. Doch wenn der Anschein erweckt wird, beide Positionen seien gleich gut untermauert und triftig, spiegelt das keineswegs die Realität wieder.

Beim Thema Stickoxide schnappte auch in Deutschland die Falle nun wieder zu. Etwa bei Anne Will. Die Talkmasterin hatte neben Köhler noch den Epidemiologen Heinz-Erich Wichmann eingeladen, der sehr wohl auf die Gesundheitsgefahr durch Stickoxide hinwies, sich allerdings oft verzettelte und seine langen Ausführungen nicht auf den Punkt bringen konnte. So entstand phasenweise der Eindruck, die Frage der Gesundheitsgefahr durch Stickoxide sei in der Wissenschaft umstritten ist – was sie nicht wirklich ist.

Verstärkt wurde das Bild an diesem Abend durch die weiteren Gäste. Die Vertreterin der FDP und der Parlamentarische Staatssekretär von Verkehrsminister Scheuer, ein CDU-Mann, sprangen Köhler bei und zweifelten die Grenzwerte an, um sich als Verteidiger der Dieselfahrer zu präsentieren. Die Frage, ob NO2 die Gesundheit belastet und beschränkt werden muss, verkam damit zur Glaubensfrage, obwohl die überwältigende Mehrheit der Forscher keinen Zweifel an der Gesundheitsbelastung hat. Zur objektiven Aufklärung der Bürger trug das wenig bis nichts bei.

In solch einem Umfeld haben anti-aufklärerische Attacken wie die von Scheuer ihren Nährboden. Dass der Minister damit versucht, die Auto-Industrie aus dem Schussfeld zu nehmen, ohne deren Dieselgate die Grenzwerte in den meisten deutschen Städten längst kein Problem mehr wären, und damit die Politik seines Vorgängers Alexander Dobrindt (CSU) fortführt, ist offensichtlich. „Und sie killt doch“, die Luft, hält die überwiegende Mehrzahl der Forscher ihm entgegen.

Zur Sache: Stickoxidrechner

In der Debatte um Grenzwerte können sich Menschen in Deutschland mit einem Onlinerechner des Forschungszentrums Jülich darüber informieren, wie stark der Ausstoß von Abgasen im Verkehr in ihrer Umgebung sinken muss, damit die gesetzlichen Luftschadstoffgrenzwerte unterschritten werden. Die Nutzer können zudem herausfinden, wie sich die Stickoxidbelastung in den vergangenen Jahren entwickelt hat.

Die offiziellen Messwerte für NO2 der vergangenen zehn Jahre des Umweltbundesamts werden dabei ausgewertet. Mit dem Tool könne man ganz einfach ablesen, wie sich die Jahresmittelwerte im zeitlichen Verlauf geändert hätten und ob bisherige Reduktionsmaßnahmen erfolgreich gewesen seien, so das Forschungszentrum.

Der Rechner ist abrufbar unter: https://stickoxid-rechner.de. (dpa)