Einen Text über das Internet oder Technologie erkennt man in Deutschland am einfachsten am Autovergleich. Nicht nur Sprachbilder wie “Datenautobahn” zeugen von der Dominanz des motorgetriebenden Individualfahrzeugs im deutschen Denken sondern auch die Versuche, komplexe, digitale Zusammenhänge auf mechanische Probleme am Kfz herunterzubrechen. Natürlich ist der Prozessor eines Rechners nicht sein “Motor” und die Software auch nicht sein Treibstoff aber irgendwie wird doch immer wieder versucht, auf diesem Wege Interesse und/oder Verständnis fürs Digitale auch bei denen zu wecken, die “Internet” nicht unter die ersten 5-10 Grundbedürfnisse einsortieren würden.

Es ist auch wirklich schwierig: Dinge wie Distanz gibt es zwar online genau wie offline, aber trotz gleichen Namens und oft sogar irgendwie verwandter Bedeutung haben die Begriffe unterschiedliche Konnotationen oder interne Funktionszusammenhänge, die in gewissem Konflikt stehen. Die Distanz zwischen zwei Personen in Kilometern zu messen ist allen irgendwie nicht nur in seiner Bedeutung sondern auch im Tun selbst klar aber was sind Knoten in einem sozialen Netz und wie kann die Distanz zwischen zwei Menschen, die auf Facebook befreundet sind, 1 sein, obwohl sie in Südafrika und Kanada wohnen?

Je technischer, je abstrakter ein Internet-Problem ist, desto schwieriger ist es, den Widerstand zu mobilisieren. Während die ACTA-Proteste noch durch verkürzte aber wirksame “Die nehmen Euch Youtube weg” Aussagen nen Haufen Leute auf die Straße brachten sieht es für die aktuellen großen Debatten schwieriger aus: Die Vorratsdatenspeicherung ist erst mal durch und die Netzneutralität auf EU-Ebene zwar formal eingeführt, aber durch die angehefteten Ausnahmen komplett ausgehöhlt worden. Die Telekom, die in Fragen der Informations- und Kommunikationstechnologie insbesondere dem Wirtschaftsministerium quasi den eigenen Wunschzettel auf die TODO Liste diktieren darf, und andere Provider haben die rechtliche Etablierung von Netzneutralität wirklich effizient begleitet und gesteuert. Und die Netzbewegung tut sich schwer, sehr schwer sogar. Denn die vorgetragenen Argumente sind oft entweder zu ungreifbar oder schlicht nicht mehrheitsfähig. Gewisse Parallelen zu den Pyrrhussiegen der netzpolitischen Vergangenheit sind offensichtlich, aber es geht leider weiter.

Das Dogma der Absolutheit und Heiligkeit der Netzneutralität wird keineswegs nur von Telekommunikationsunternehmen kritisiert oder in Zweifel gezogen: Unter dem Label “Wikipedia Zero” organisiert beispielsweise die Wikimedia Foundation Projekte mit lokalen TKUs, die die Bandbreite für den Zugang zur Wikipedia ihren Kunden nicht in Rechnung stellen. Ein klarer Bruch der Netzneutralität: Datenpakete der Wikipedia werden anders behandelt als die aller anderen Anbieter, sie werden sogar aktiv bevorzugt. Ähnliche Projekte, bei denen TKUs beispielsweise Deals mit Musikstreamingplattformen wie Spotify machten um deren Traffic zu bevorzugen, erzeugten nicht zu unrecht großen Widerstand. Denn wenn Spotify Traffic nicht berechnet wird, sind alle anderen Anbieter benachteiligt und müssen entweder auch nen Deal mit dem TKU machen oder werden Kunden verlieren. Aber irgendwie fühlt sich Wikipedia Zero anders an. Vielleicht ist technische Neutralität eben doch nicht das Allheilmittel?

Die große Frage ist ja eigentlich, was eigentlich das Problem ist, dem man begegnen möchte. Netzneutralität als Konzept ist ja schön und gut, aber tut es das, was man von ihm erwartet? man könnte zum Beispiel vorbringen, dass ein neutrales Netz ja schön und gut ist, aber zum Beispiel immer noch all die ausgrenzt, die sich keinen Internetanschluss leisten können. Neutralität klingt immer gut: Der Netzanbieter soll sich raushalten und einfach nur durchrouten, aber hat er nicht auch die Verpflichtung, Last auszugleichen, so dass allen Teilnehmenden eine gewisse Qualität garantiert werden kann? Und ist das noch in Ordnung?

Aber OK. Tun wir einfach mal so, als sei Netzneutralität voll gut und unser Ding. Wie würden wir dieses Konzept argumentativ unterfüttern? Denn die Gegenposition ist einfach: Wer viel Bandbreitennutzung verursacht (Youtube, Spotify …) soll sich halt an den Kosten beteiligen oder wird zurückgefahren, um das Gesamtsystem zu schützen. Falls jemand – zum Beispiel ein Unternehmen – besondere Leistungen wie sehr schnellen Zugang braucht, muss dafür bezahlt werden. (Triggerwarnung Autovergleich) “Wie bei der Autobahn, wo die Laster, die die Straße besonders abnutzen ja auch Maut zahlen müssen.” Das Problem ist, dass die Anti-Netzneutralitätsargumente super an unserer generellen Nicht-Neutralität andocken. Wir müssen Strom und Wasser ja auch nach Verbrauch und daraus folgender Umweltbelastung zahlen, warum also nicht auch Internet?

Weil Netzneutralität so sperrig ist, wird oft über Negativbeispiele argumentiert, wie unter anderem in ironischer Weise hier:

Aber auch für Erwachsene wird es bald mehr Gerechtigkeit im Internet geben. Unfaire Flatrates könnten endlich abgeschafft werden. Wieso zahlt denn derzeit derjenige, der sich den halben Tag lang Serien anschauen kann, für Netflix genauso viel wie jemand, der nur drei Filme pro Monat schafft? Neutral ist das nicht!

Und hier sind wir an der Wurzel angekommen: Das ist keine Ironie sondern die Mehrheitsmeinung. “Ja stimmt doch auch: Wer viel Netflix guckt, sollte auch mehr zahlen, als wer kaum was guckt.” Denn unsere anderen Zugänge zu Infrastruktur funktionieren in großem Maße so: Wer viel Auto fährt, muss viel tanken, wer viel heizt muss viel Öl/Gas zahlen und wer viel Internet will, muss den großen Vertrag buchen. Das ganze erinnert sogar an die Diskussion um Studiengebühren, die mit dem Argument eingeführt wurden, dass sonst “die Putzhilfe dem Arztkind das Studium bezahle”, dass Gebühren also fairer wären als kollektive Bezahlung. Das (im oben gezeigten Ausschnitt ironisch angebrachte) Argument hilft also eigentlich genau den Gegnern der Netzneutralität.

Will man das Konzept retten hat man eigentlich nur eine sinnvolle Möglichkeit: Die Telekom zurückkaufen. Kostet so 50 Mrd. Euro und man kann den 100% Staatsbetrieb dann schlicht beauftragen Internet zu machen. Überall. Viel davon. Mehr Internet als man mit 4K Videostreams vollmüllen kann. Einfach für die ganze BRD hinter den Standortfaktor Internet nen fetten Haken setzen lassen. Internet für alle überall und viel? Done. Nebenher können dann Private Anbieter noch weitere Angebote häkeln mit Mehrwertdiensten usw. Die Kosten des Netztes würden schlicht auf alle umgelegt über eine Pauschale, wer wenig verdient, bekommt diese erlassen. Die Mitarbeitenden der Telekom bekommen am Ende des Jahres einen Bonus in Abhängigkeit von (neuen) Anschlüssen und Datenverbrauch (mehr ist besser).

Der Trick ist, sich eben nicht auf die “Internet wird verbraucht und für Verbrauch muss man zahlen” Argumentation einzulassen und darum herum irgendwelche unterlaufbaren Regelungen zu bauen: Internet muss als kollektives, gesellschaftliches Wirken wahrgenommen, Bandbreitennutzung nicht als “Verbrauch” sondern als “Leistung” identifiziert werden. Denn anders als beispielsweise bei Strom aus fossilen Brennstoffen erzeugt mehr Internet nicht einfach so viel mehr “Umweltbelastung” (und die Umweltbelastung, die durch mehr Energieanforderung erzeugt wird, wird ja über Strompreise bezahlt).

Und das ist leider ein ziemlich dickes Brett durch das man muss. Denn natürlich ergibt es keinen Sinn, das Internet zur besonderen Infrastruktur hochzujazzen und dabei Strom, Wasser, Heizung, Abfallentsorgung usw. zu vergessen. Wir müssen über gesellschaftliche Aufgaben reden und über Solidarität. Denn im dominierenden Gedankenframework sind die Proargumente für Netzneutralität nicht kommunizierbar.

Man gewinnt kein faireres und besseres Netz dadurch, dass man Gesetzes-Ping-Pong mit den Lobby-Abteilungen von TKUs spielt. Man muss die Diskussion kapern und auf den Kopf stellen.

Titelbild von Backbone Campaign