Mariana Harder-Kühnel, AfD-Bundestagsabgeordnete aus Hessen, schildert ihre Eindrücke der 2. und 3. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 21. und 22. November 2017 (entnommen ihrem 4. Rundbrief an die Mitglieder in Hessen):

Liebe Freunde,

wieder ist eine spannende Woche im Bundestag zu Ende gegangen und ich bin unglaublich stolz auf die Leistung unserer AfD-Fraktion.

Die Altparteien sowie die Medien mussten in den Sitzungen am 21. und 22.11.2017 feststellen, dass sie es mit einem sehr ernstzunehmenden und hochprofessionell arbeitenden Gegner zu tun haben – und diese Erkenntnis und das Erschrecken darüber standen ihnen förmlich ins Gesicht geschrieben!

Erst das Scheitern der „Jamaika“-Gespräche und dann eine AfD im Bundestag, die vor Kompetenz nur so strotzte und ganz anders agierte als von den Altparteien gedacht – nämlich konstruktiv, seriös und differenziert.

http://www.focus.de/politik/deutschland/problem-fuer-etablierte-parteien-drei-szenen-aus-dem-neuen-bundestag-zeigen-die-afd-agiert-ganz-anders-als-gedacht_id_7887761.html

Die Zusammenarbeit in der AfD-Bundestagsfraktion funktioniert großartig. Die Fraktionsspitze rund um unseren ersten Parlamentarischen Geschäftsführer, Dr. Bernd Baumann, orchestrierte den gesamten Ablauf hochprofessionell und wir standen immer geschlossen hinter dem jeweiligen AfD-Redner.

Was die Bundestagssitzungen anstrengend macht, sind sehr kurzfristig vor der Sitzung eingereichte Beiträge der politischen Gegner z.B. im Rahmen der „Aktuellen Stunde“. Die auf das jeweilige Sachthema spezialisierten Kollegen müssen in äußerst kurzer Zeit adrenalingeladen perfekte Stellungnahmen zu oft neuen Themen ausarbeiten. Aber auch das hat hervorragend funktioniert. Man konnte von außen nicht erkennen, welche Kollegen mehrere Tage Zeit für das Ausarbeiten ihrer Rede hatten und welche nur wenige Stunden.

Hier finden Sie einige Reden des AfD-Fraktionsvorstands und die meines hessischen Kollegen:

Dr. Bernd Baumann

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7174014#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTc0MDE0Jm1vZD1tb2Q0NDIzNTY=&mod=mediathek

Dr. Eberhardt Alexander Gauland

https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7174058&mod=mod442356

Dr. Alice Weidel

https://www.bundestag.de/mediathekoverlay?videoid=7174344&mod=mod442356

Jan Ralf Nolte



https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7174026#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTc0MDI2Jm1vZD1tb2Q0NDIzNTY=&mod=mediathek

Auch einige aktuelle Anträge der letzten sowie der kommenden Bundestagssitzungen möchte ich Ihnen nicht vorenthalten. Unter anderem einen Antrag, der von Herrn Rechtsanwalt Stephan Brandner ausgearbeitet wurde und die Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) zum Ziel hat.

19/32 Rückführung syrischer Flüchtlinge einleiten

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900032.pdf

19/27 Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der Euro-Stabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900027.pdf

19/45 Schriftliche Fragen an die Bundesregierung (Mariana Harder-Kühnel, Beatrix von Storch, Stephan Brandner)

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900045.pdf

19/48 Sechs-Punkte-Plan – Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900048.pdf

19/81 Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900081.pdf

19/87 Irland: Vorzeitige Kreditrückzahlungen an IWF, Dänemark und Schweden; Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/000/1900087.pdf

Wie man unten erkennt, glänzten die Politiker der Altparteien schon nach wenigen Stunden eher durch Ab- als durch Anwesenheit. Links sehen Sie die vorbildliche Sitzungsdisziplin der AfD-Fraktion 😊.

Überraschend kam es gleich in der ersten Bundestagssitzung zu einem sogenannten „Hammelsprung“. Ein Abstimmungsergebnis war unklar, sodass alle Abgeordneten aus dem Plenum heraus und durch drei verschiedenen Türen (Ja/Nein/Enthaltung) wieder hineintreten mussten, um sie einzeln zählen zu können.

Unten sehen Sie die Abgeordneten beim „Sammeln“ vor dem Plenarsaal. Leider hat dieser Vorgang so viel Zeit in Anspruch genommen, dass die anderen Parteien ihre Abgeordneten aus deren nahegelegenen Büros herbeirufen und die Stimmen für das Ergebnis des Hammelsprunges „auffüllen“ konnten. Diese künstliche Verzögerung muss man wohl nicht weiter kommentieren.

Mein persönliches Highlight in dieser Woche war, dass ich erstmals vorne im Bundestagspräsidium Platz nehmen und die Bundestagsvizepräsidenten bei der Versammlungsleitung unterstützen durfte.

Herr Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich während der Sitzung sehr kollegial verhalten und auch das Verhalten von Frau Petra Pau (Die Linke) war mir gegenüber völlig korrekt. Ich denke, dass es fair ist, dies zu erwähnen.

Festhalten kann ich jedenfalls, dass es mir ein reines Vergnügen war, dort oben in der Versammlungsleitung mitzuarbeiten und ich glaube, dass man mir dies auch ansieht. Hier der Schnappschuss eines Kollegen.

Herzliche Grüße,

Mariana Harder-Kühnel, MdB