Afrin

von Frank Nordhausen schließen

Die Invasion der Türkei in Nordsyrien ist nicht nur ein Verstoß gegen die Werte Europas, sie stärkt auch die Terrororganisation IS. Und die EU schaut zu. Der Leitartikel.

War es strategische Weitsicht oder schlicht Einsicht in die eigene Schwäche? Die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (YPG) haben am Sonntag überraschend schnell die von der türkischen Armee belagerte Stadt Afrin geräumt. Dass die Entscheidung auch für die kurdischen Verteidiger überstürzt kam, darauf deuten Waffen- und Munitionslager hin, die den Eroberern in die Hände fielen.

Experten hatten eine lange und schwere Schlacht um die Stadt erwartet, in der zuletzt noch 200.000 Menschen ausgeharrt haben sollen. Nun kontrolliert Ankara den gesamten Kanton und hat damit eines seiner Kriegsziele erreicht: einen Zusammenschluss der kurdisch kontrollierten Gebiete entlang seiner Grenze zu verhindern. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will jetzt möglichst schnell hunderttausende syrische Flüchtlinge aus der Türkei nach Afrin bringen und im Kurdengebiet ansiedeln.

Kurdenmiliz YPG auf verlorenem Posten

Die Verteidiger Afrins hatten wohl verstanden, dass sie auf verlorenem Posten standen. Solange Russland als Herrscher über den Luftraum Nordsyriens türkischen Kampfjets erlaubte, Afrin zu bombardieren, hatten die Kurden im Kampf gegen die zweitgrößte Nato-Armee keine Chance. Washington, das vor der schwierigen Entscheidung für den strategischen Partner Türkei oder die Kurden als taktischem Partner gegen den Islamischen Staat (IS) stand, griff in Afrin nicht ein.

Die Türkei hat Afrin jedoch nicht nur mit seinen regulären Truppen, sondern vor allem mit Kämpfern erobert, die als „Freie Syrische Armee“ bezeichnet wurden, zu erheblichen Teilen aber aus Dschihadisten bestanden, darunter früheren Mitgliedern von Al-Kaida und dem IS.

Die Kurden begründeten ihren Rückzug mit der Rücksicht auf die Zivilbevölkerung, die sie nicht weiter Bomben, Tod und Verwundung aussetzen wollten. Sie haben immerhin erreicht, dass Afrin nicht dem Erdboden gleichgemacht wurde wie südostanatolische Städte im Kampf der türkischen Einheiten gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Allerdings hat die YPG mit der Niederlage ihren im Kampf gegen den IS gewonnenen Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren.

Strategisch erscheint der Rückzug vernünftig, denn er eröffnet den Kurden die Chance, für ihre Gebiete östlich des Euphrat Schutzgarantien der USA und Russlands zu erhalten, da beide Großmächte nicht daran interessiert sind, dass sich Erdogan noch weitere Teile Syriens einverleibt. Und er zwingt die Türkei, sich um die verbliebene kurdische Bevölkerung in Afrin zu sorgen.

Wie nötig das ist, beweisen zahlreiche Videos aus Afrin, die beklemmende Szenen zeigen: Männer in türkischer Militäruniform, die Häuser plündern, kurdische Monumente zerstören, junge syrische Kurden zusammentreiben und einem ungewissen Schicksal zuführen. Man sieht, wie sie stolz den Zeigefinger zum „Gottesgruß“ der Dschihadisten recken oder auf US-Fahnen herumtrampeln.

Nach zunächst unbestätigten Meldungen wurden bereits Jesiden und Christen – „Ungläubige“ laut islamistischer Lesart – bedroht und entführt, auch von Enthauptungen ist die Rede. Dabei fällt es schwer zu unterscheiden, wer türkischer Soldat und wer Bundesgenosse der „FSA“ ist.

Diese Übergriffe sind kriminell und müssen aufhören. Das Völkerrecht verpflichtet Ankara dazu, die Bevölkerung zu beschützen. Leider haben der Westen und die internationale Gemeinschaft dem kleinen Afrin bisher nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt.

Spätestens jetzt ist das nötig, denn es steht zu befürchten, dass Erdogan dieses zu 90 Prozent von Kurden bewohnte kurdische Kernland „dekurdifizieren“ und mit hunderttausenden arabischen Flüchtlingen aus der Türkei neu besiedeln will. Seine wahrheitswidrige Behauptung, dass Afrin in Wahrheit arabisch sei und den „rechtmäßigen Eigentümern“ zurückgegeben werden müsse, könnte von der syrischen Diktatorenfamilie Assad stammen.

Sicher sind auch die Vertreter der syrischen Kurden keine Heiligen, sie unterdrücken politische Gegner und haben ihrerseits Araber aus eroberten Gebieten vertrieben. Aber sie sind keine Islamisten, sondern deren erbitterte Feinde. Sie sind mit dem Westen verbündet und die einzige säkulare Kraft in der Region. Dass Europa die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei geduldet hat, ist deshalb paradox. Erdogan tritt die europäischen Werte mit Füßen. Seine fatale Politik stärkt den IS, der dank der Zusammenarbeit der internationalen Koalition mit den Kurden fast besiegt war.

Europa hatte sich geschworen, „ethnische Säuberungen“ wie im Jugoslawienkrieg nie wieder zuzulassen. Solange die Türkei die Menschenrechtsverletzungen in Afrin und die aggressive Kriegspolitik nicht stoppt, darf sie auf dem bevorstehenden EU-Türkei-Gipfel in Bulgarien keinesfalls mit Visaerleichterungen oder einer Ausweitung der Zollunion belohnt werden. Kein Flüchtlingsdeal rechtfertigt den Ausverkauf der europäischen Werte und die Zusammenarbeit mit Dschihadisten. Und weitere Waffenlieferungen an Ankara verbieten sich von selbst.