Gut drei Stunden hat am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss des Bundestages die Verteidigungsministerin und Beamte des Ministeriums zum Sturmgewehr G36 angehört. Dabei ging es um etliche technische Detailfragen, aber auch um die administrative und politische Verantwortung für die Präzisionsprobleme mit der Standardwaffe der Bundeswehr.

Unterm Strich nach den drei Stunden: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt zwar, das G36 habe keine Zukunft in der Bundeswehr. Was sie im öffentlichen Statement (siehe unten) zwar nicht, aber im Ausschuss wohl sehr ausdrücklich gesagt hat: in der derzeitigen Form. Denn die Truppe soll langfristig ein neues Sturmgewehr bekommen. Und, als Überbrückung, vielleicht auch etliche neue Waffen für einen Teil der Bundeswehr. Was das wird, das ist alles noch offen – und die Ministerin hat sich offensichtlich bewusst den Ausweg offen gelassen, dass das auch ein modifiziertes G36 sein könnte. (Vielleicht mit ’ner anderen Nummer?)

Und klar ist auch: Einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss wird es wohl zu diesem Thema nicht geben. Sowohl die Grünen als auch die Linkspartei verwiesen darauf, dass sie erst mal abwarten wollten, welche Akten das Ministerium auf ihre Frage herausrücke, und die Antworten aufarbeiten wollten.

— Update zwischendurch: Nach Angaben des Grünen-Haushaltspolitikers Tobias Lindner gibt es vorerst keine Mittel für eine weitere Beschaffung von G36-Gewehren:

#Haushaltsausschuss sperrt einstimmig Mittel für G36 — Dr. Tobias Lindner (@tobiaslindner) April 22, 2015

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Eine vorsichtige Prognose: Es wird ein überarbeites G36 oder ein anderes Modell von Heckler&Koch als Übergangslösung geben; die langfristigen Anforderungen an die künftige Standardwaffe werden jetzt mal formuliert (was eigentlich schon längst hätte passieren müssen), und ein Untersuchungsausschuss wird nicht kommen.

Im O-Ton (die wg. der Tonqualität nicht verständlichen Fragen der Kollegen, das waren fast alle, habe ich rausgeschnitten):

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

vdL_G36_22apr2015

.. und die Sprecher der Fraktionen in chronologischer Reihenfolge:

Jan van Aken, Linkspartei

vanAken_G36_22apr2015

Henning Otte, CDU/CSU

Otte_G36_22apr2015

Rainer Arnold, SPD

Arnold_G36_22apr2015

Agnieszka Brugger, Grüne

Brugger_G36_22apr2015

Nachtrag: Wer sich das ganze lieber auf der Bundeswehrseite anhören möchte – das geht inzwischen auch. Mit Video. (Scheint mir aber ein bisschen kürzer – das Statement von der Leyen ist bei mir knapp fünf Minuten lang, bei der Bundeswehr 01:35 Minuten…)