Bericht aus Rom von Enno Schmidt



Das Instituto Svizzero di Roma liegt auf einem der Hügel Roms. Vom Turm der opulenten Prachtvilla hat man den besten Blick über die Stadt. Oder den zweitbesten. Auf der Kuppel des Petersdoms steht man noch etwas höher. Ein Kardinal bat dereinst den Bauherrn des heutigen Instituts um diese Bescheidenheit.

Michele Luminati, Direktor des Schweizer Instituts, hatte zur öffentlichen Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen geladen. Die Gesprächspartner waren neben mir Cédri Wermuth, Schweizer Nationalrat, Josef Brusa, Unternehmer, Amalia Mirante, Ökonomin aus Lugano, Christoph Schaltegger, Ökonom aus Luzern, Tito Boeri, Präsident des Instituts für Soziale Sicherheit aus Rom. Ich hielt die Einführungsrede zur Volksinitiative und zum bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz.



Doch zuvor traf ich mich am Kolosseum mit Sandro Gobetti vom Italienischen Grundeinkommensnetzwerk um zu erfahren, wie es aussieht mit einem bedingungslosen Grundeinkommen in Italien.

Es sieht so aus, dass es in Italien kein soziales Netz gibt wie in den nördlicheren Ländern. Wer keine Arbeit hat, der hat kein Einkommen. Gut, wenn er vorher etwas gespart hat. Wenn nicht, muss er schauen, wer ihm Geld leiht. Das macht die Mafia. Das machen auch andere. Genauso wie die Mafia. Mit horrenden Zinsen. Dadurch bleibt man verschuldet und vor allem: etwas schuldig. Das Prinzip der Gegenleistung. Da man das Geld nicht zurückzahlen kann, muss man mit etwas anderem bezahlen. Die Gelegenheit dazu kommt bald.

Das soziale Netz sind in Italien kriminelle Organisationen. Auch wo staatliche Gelder fließen gehen die oft durch deren Hände.

„Dann sind die Mafia und andere kriminelle Organisationen wie ein Staat im Staate?“Ja, sagt Sandro Gobetti, sie sind Der Staat. Ein zweiter Staat. Wenn man mitmacht, dann ist für die ganze Familie gesorgt. Es ist eine Art Mafia-Wohlfahrt.

„Müsste man dann mit der Mafia sprechen, um ein bedingungsloses Grundeinkommens einzuführen?“ Davon rät Sandro Gobetti ab. Das sind keine netten Leute. Sprechen kann man mit denen auch nur, wenn man selbst Mafiosi ist. Aber das ist kein schönes Leben.

„Wäre der Mafia ein Boden entzogen, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe?“ Ja, sagt Gobetti. Wenn der demokratische Staat nicht stark ist und kein Geld gibt, dann müssen die Leute die Mafia nach Geld frage. Nicht nur die Mafia. Auch andere leihen Geld für hohe Zinsen. Danach gehört man dem Geldgeber. Dann macht man für ihn alles. Das ist die traurige Konsequenz der Armut. Dazu gehören auch die Niedriglöhne. Der Staat ist für die Italiener kein Wir Gefühl. Steuern zu zahlen wird vermieden. Das Wir ist die Familie, sind die Verbindungen. Es geht ums Durchkommen. Da ist die Mafia näher am Leben und mitten drin.

„Ist also die gesellschaftliche Konstellation in Italien weit davon entfernt, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle einzuführen?“ Ja, sagt Sandro Gobetti. Aber was die Leute verstehen ist eine Einkommensgarantie. Ob die niedrig ist, ob die an eine Bedingung geknüpft ist, das ist den Leuten gar nicht so wichtig. Bedingungslos und für alle, dass ist ihnen zu abstrakt. Wieso soll Berlusconi ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten? Der Konflikt ist in Italien nicht vertikal zwischen den Armen und den Reichen, sondern horizontal unter den Armen. Die sehen sich als Konkurrenten um das Wenige, was es für sie gibt. Die kämpfen gegeneinander um Jobs und irgendeinen Vorteil. Die brauchen kein Versprechen zu einem Einkommen irgendwann, keine Idee, sondern jetzt einen Gewinn für sich.

Im Sommer dieses Jahres, erzählt Gobetti, gab es eine große Koalition von an die Tausend Verbänden und Organisationen einschließlich der Katholischen Kirche gegen die Mafia. An erster Stelle ihres Manifestes stand: Ein Einkommen für die Würde! Ein Einkommen zur Bekämpfung der Mafia. Sie sprachen nicht von einem bedingungslosen Einkommen, sondern von einem Einkommen für die Würde.

Italien hat die Flexibilisierung der Märkte und Arbeitsverhältnisse mitgemacht wie alle europäischen Länder. Aber anders als zum Beispiel in Dänemark, wo Gobetti eine Zeit lang lebte, wurde der Flexibilisierung in Italien keine soziale Absicherung zur Seite gestellt. Die Leute gehen in eine Arbeit, gehen wieder raus, finden eine nächste. Dazwischen liegen Zeiten, in denen sie nichts haben. Aber die Lebenskosten gehen weiter. Das Prekariat hat massiv zugenommen. Studenten wollen von zuhause ausziehen und an einem anderen Ort studieren. Frauen verdienen in Italien noch immer viel weniger als Männer und arbeiten viel mehr. Gleichberechtigung ist ein großes Problem in Italien. Die Migranten arbeiten als Sklaven in den ländlichen Regionen. Alte Menschen, Alleinerziehende. Es sind verschiedene soziale Situationen. Aber die Frage nach einem Einkommen, sagt Gobetti, bringt sie alle zusammen. Wir, die wir für ein bedingungsloses Grundeinkommen sind, wollen da stehen, wo die Menschen sind. Ob Mindesteinkommen, Bürgergeld, was auch immer, wir können uns nicht abgrenzen und sagen, wir sprechen nicht mehr miteinander, sondern wir müssen miteinander sprechen. Auf diesem fruchtbaren Boden müssen wir miteinander sprechen! Die Leute haben offene Ohren. Wir müssen von diesem Planeten sprechen, nicht von irgendeinem anderen.





Sandro Gobetti

„Aber meinst Du nicht, dass gerade der Begriff der Bedingungslosigkeit eine Bewusstseinsveränderung bewirkt?“ „Doch, ja. Aber wir sprechen jetzt von der Bedingungslosigkeit der Arbeit. Das heißt, wir platzieren einen Einkommenssatz, der die Freiheit zu Wählen gibt. Libertà di chiedere. Die Freiheit zu wählen – auch deine Arbeit. Die Leute verstehen: mit einem Grundeinkommen kann ich die Arbeit wählen. Da bin ich frei. Darum sprechen wir zunächst nicht von bedingungslosem Einkommen für alle, sondern in einem ersten Schritt von der Bedingungslosigkeit für die Arbeit. Versuch die Bedeutung der Bedingungslosigkeit der Arbeit zu verstehen. Du kannst deine Arbeit frei wählen. Das ist eine große Veränderung gegenüber der geradezu sakral aufgeblähten Ideologie der Erwerbsarbeit. Und was bedeutet schon die Verbindung des Grundeinkommens mit einer Arbeit, wenn man sie frei wählen kann? Sich um die Kinder zu kümmern ist eine Arbeit, künstlerisch tätig zu sein ist eine Arbeit. Wenn jemand reist, macht er Erfahrungen, die ihn vielleicht zu mehr befähigen. Etwas zu erkunden ist eine Arbeit. Das ist die Emanzipation der Arbeit. Und die Emanzipation durch die Arbeit. Wer viele verschiedene Jobs gemacht hat, der hat auch viel Erfahrung gesammelt und Fähigkeiten entwickelt. Es kann Beratungen geben, wie er die Fähigkeiten optimal einsetzt. Es muss nicht ein Job sein, den man findet, es kann auch einer sein, den man selber schafft. Es gab eine starke Bewegung in Italien von den Frauen, deren Slogan war: «Wir haben keine Zeit zur Arbeit. Keine Zeit zur bezahlten Arbeit. Wir haben zu viel zu tun, um auch noch für Geld zu arbeiten. In der Verfassung steht: ein Recht auf Arbeit. Wir gehen den Schritt weiter und sagen: Das Recht auf Einkommen!»