In der Kritik: Kieler Fraktionsvorsitzender Schmidt will sich chauffieren lassen

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Den Piraten geht es gerade nicht besonders gut. Auf Bundesebene zerlegen sie sich, viele wenden der Partei den Rücken zu. In Schleswig-Holstein sorgt jetzt Torge Schmidt, der Fraktionschef im Kieler Landtag, für jede Menge Wirbel. Einen Dienstwagen mit Cheffahrer möchte er haben – wie die anderen Fraktionschefs auch. Nicht allen Piraten gefällt dieses Privileg, das im Jahr etwa 64.000 Euro plus Benzinkosten und Reparaturen kostet. Sie fragen sich: Sind wir noch anders oder sind wir schon normal? Der Dienstwagen wird am kommenden Samstag auf dem Neumünsteraner Parteitag der Piraten im Zentrum der Debatten stehen.

„Für mich ist es das wichtigste Thema“, sagt Siegfried Hansen, Mitglied der Piraten-Fraktion im Kreistag Steinburg. Er findet, dass Schmidts Wunsch nach einem Dienstwagen nicht mit den Grundüberzeugungen der Partei in Einklang zu bringen sind – und er hat einen entsprechenden Antrag formuliert. Schlägt denn das Piratenschiff leck, wenn sich Schmidt in Zukunft chauffieren lässt? „Es geht um die Glaubwürdigkeit der Partei“, sagt Hansen. „Wir waren einst mit der Absicht angetreten, die Fraktionsmittel zu begrenzen.“ Patrick Breyer, Vorgänger von Schmidt im Amt des Fraktionschefs, habe das vorgelebt. „Herr Breyer hat da Maßstäbe gesetzt“, findet Hansen. Breyer hatte 2012 auf einen Dienstwagen mit Cheffahrer verzichtet. Später schenkte er dem Land auch noch seine Fraktionschef-Zulage, 3000 Euro im Monat. Schmidt ist der Ansicht, dass sich die Zeiten geändert haben. „Nach zweieinhalb Jahren im Landtag wird die Terminlast größer“, sagt er. Mit einem Dienstwagen könne er die Fahrzeiten nutzen, um zu telefonieren oder Akten zu lesen.

Diesen Professionalisierungsgedanken teilen allerdings längst nicht alle Mitglieder der sechsköpfigen Piratenfraktion. Vier stimmten für Schmidts Bitte, zwei dagegen: Patrick Breyer und Wolfgang Dudda. Außerhalb der Fraktion ist die Skepsis noch größer. Der Parteivorsitzende Christian Thiessen sagt: „Es geht um die Frage, ob die Termine wirklich einen Dienstwagen erforderlich machen.“ Zwar sei es in Schleswig-Holstein normal, dass Fraktionschefs chauffiert würden. „Aber wir wollen nicht unbedingt normal sein.“

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Torge Schmidt hat sich nun zu einem ungewöhnlichen Schritt entschieden. Kurz vor dem Parteitag hat er seinen Terminkalender öffentlich gemacht. Seitdem wissen alle zum Beispiel, dass er am Mittwoch ein „Hintergrundgespräch“ mit einem gewissen „Tiede“ geführt hat, und dass Schmidt am kommenden Donnerstag um 17 Uhr in der Staatskanzlei erwartet wird – vom Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD). Ob diese Termine einen Dienstwagen erforderlich machen, lässt sich schwer beurteilen. Leichter zu beantworten ist die Frage, ob die Piraten schon normal sind – oder doch noch anders.