AfD in Fulda

von Danijel Majic schließen

AfD-Bundestagsmitglied Martin Hohmann findet warme Worte für die rechtsradikale Identitäre Bewegung.

Der Applaus seines Publikums ist Martin Hohmann gewiss. Die Veranstaltung im Fuldaer Bürgerhaus Johannesberg ist für den AfD-Bundestagsabgeordneten aus dem nahen Neuhof eine Art Heimspiel. Dabei war die Frage, die er beim Bürgerdialog seiner Partei am vergangenen Donnerstag zu beantworten hatte, durchaus kritisch: die nach dem Verhältnis der AfD zur rechtsradikalen Identitären Bewegung (IB).

Ein Problem mit ihr scheint Hohmann nicht zu haben: „Im Gegenteil, im Gegenteil“, erklärt Hohmann, „weil sie dazu beiträgt, was gerade viele der Jüngeren immer wieder wünschen, dass unser politisches Leben bunt, fantasievoll und vielfältig ist. Ich wünsche der IB bei diesem Weg weitere Erfolge.“

Die von Hohmann gelobte „IB“ gilt — wie im hessischen Verfassungsschutzbericht 2016 festgehalten — als das „dynamischste Phänomen innerhalb des Rechtsextremismus“. Die völkische Gruppierung, die sich selbst als „Jugendbewegung“ vermarktet, vertritt eine kaum verhohlene Blut-und-Boden-Ideologie, die sich mit Begriffen wie „Ethnopluralismus“ tarnt, und wähnt sich selbst im Kampf gegen eine „Islamisierung“ Europas. In Hessen war die Region um Fulda lange einer ihrer Aktionsschwerpunkte.

Hohmanns öffentliches Lob für die rechtsextreme Gruppierung überrascht vor allem in seiner Eindeutigkeit. Bislang war die AfD zumindest auf Führungsebene immer um Abgrenzung zu den Identitären bemüht - trotz zahlreicher nachgewiesener Kontakte und Sympathiebekundungen von Vertretern etwa der „Patriotischen Plattform“ innerhalb der AfD. Offiziell gilt ein Nichtvereinbarkeitbeschluss vom Februar 2017, der eine gleichzeitige Mitgliedschaft in AfD und Identitärer Bewegung ausschließt.

Hohmanns Aussagen vom Bürgerdialog in Fulda, liegen der FR in Form eines Videos vor. Auch Hohmann selbst bestätigt, diese getätigt zu haben- obwohl sie nicht im offiziellen AfD-Videomitschnitt der Veranstaltung zu sehen sind. Als Lob will er sie aber nicht verstanden wissen. „Die wohlwollenden Äußerungen von mir betrafen die gewaltfreien Aktionen der Identitären Bewegung, ähnlich denen von Greenpeace“, erklärt Hohmann auf FR-Anfrage. „Dabei habe ich leider außer Acht gelassen, dass Teile der Identitären Bewegung ein extremes Gedankengut verfolgen, das ich mir nicht zu eigen mache und in keiner Weise unterstütze.“ Den geltenden Unvereinbarkeitsbeschluss der Bundespartei trage er „uneingeschränkt“ mit.

Dass der ehemalige CDU-Politiker, der 2003 aufgrund einer als antisemitisch kritisierten Rede aus der Partei ausgeschlossen wurde, sich überhaupt zur IB äußern musste, liegt vor allem an der Personalie Jens Mierdel. Der Spitzenkandidat der AfD für den Landtagswahlkreis Fulda I war selbst bis 2015 Aktivist der Identitären Bewegung - wie er erst jüngst, nach mehreren entsprechenden Berichten der FR, gegenüber der Fuldaer Lokalpresse zu Protokoll gab. Ebenfalls Mitglied der Fuldaer AfD war Marcel V., der bis Sommer 2015 Regionalleiter der hessischen Identitären Bewegung war.

Der AfD-Landesverband zeigt sich auf FR-Anfrage „etwas verwundert“ über Hohmanns Aussagen beim Bürgerdialog und verweist auf den Unvereinbarkeitsbeschluss. Man nehme aber zur Kenntnis, dass es sich wohl um ein „Missverständnis“ gehandelt habe, das von Hohmann klargestellt worden sei. Da er in seiner Richtigstellung deutlich mache, dass er die Ansichten der AfD zur Identitären Bewegung teile, bewege er sich im „zulässigen Meinungsspektrum der AfD“.