Kneissl: „Muslime gehören zu Österreich“

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Ausweichend hat FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl gestern Abend auf die Frage reagiert, ob der Islam zu Österreich gehöre. „Muslime gehören zu Österreich“, sagte Kneissl in der ZIB2. In der Asyldiskussion verwies die auch für Integrationsfragen zuständige Ministerin auf die Genfer Flüchtlingskonvention, die Menschen so lange schütze, solange sie politisch oder beruflich verfolgt würden.

Im ZIB2-Gespräch wünscht sich Außenministerin Karin Kneissl eine EU-weite Indexierung der Familienbeihilfe nach Ort und Kaufkraft.

Anspruch auf Asyl „temporär“

Bei Wegfall des Schutzgrundes gebe es auch keinen Anspruch auf Asyl, dieser sei eben temporär, so Kneissl im Zusammenhang mit der Diskussion, ob die Integration von Flüchtlingen oder Asylwerbern überhaupt gefördert werden solle. Den Plan der ÖVP-FPÖ-Regierung, Asylwerber aus privaten Quartieren und damit aus einem ebensolchen Umfeld wegzubringen, um sie in staatlich organisierte Großquartiere zu übersiedeln, unterstützte die Integrationsministerin. Der Staat bekomme so eine bessere Kontrolle.

Wie sich diese Maßnahme auf die Integrationschancen auswirke, darüber gebe es „unterschiedliche Expertenmeinungen“, meinte Kneissl, die von der FPÖ für die Regierung nominiert worden war. Sie sieht den Ball aber vor allem bei den Asylwerbern selbst. Es handle sich um „Asyl auf Zeit“, bekräftigte sie. „Die Zeit, die ich in diesem Gastland bin, kann ich ja nützen.“ Etwa um die Sprache des Gastlandes zu lernen.

Kein Beitritt zu Visegrad-Staaten angestrebt

Kneissl hatte zuvor ihren Antrittsbesuch in der Slowakei absolviert. In den politischen Gesprächen in Bratislava ging es um Flüchtlinge, EU-Fragen und die geplanten Kürzungen der Familienbeihilfe. Die Slowakei wehrt sich gegen eine Diskriminierung von Slowaken, wie Staatssekretär Ivan Korcok in einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte.

Die Außenministerin stellte in der slowakischen Hauptstadt klar, dass Österreich derzeit keinen Beitritt zu den Visegrad-Staaten anstrebe. Das bestätigte sie auch im ZIB2-Interview. Im Wahlkampf war diese Forderung allerdings von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erhoben worden.