Von Hasso Mansfeld

Wer einmal erfahren will, wie die Medien über Europa denken, der muss nur „Europa“ und „Bürokratie“ nebst einem x-beliebigen überregionalen Medium bei Google eingeben. Am Beispiel Spiegel erfahren wir dann, dass Europa verschwenderisch ist, Europameister im Geldausgeben, irrsinnig, die Büros voller Petzer, skurril, eine Lachnummer, ein bürgerfressendes Konstrukt, beherrscht von einem großen Regulierungschaos oder ganz einfach: wahnsinnig.

Aber es gibt auch Ausreißer. So bemühte sich der Brüssler Spiegel Korrespondent Markus Becker Ende 2015 ein paar der hartnäckigsten Gerüchte und Stereotypen aus dem Weg zu räumen. Nach seiner Lesart schrumpft das vermeintliche Bürokratiemonster rapide. Die EU-Kommission – also im Gefüge der EU so etwas, wie eine Regierung – habe weniger als halb so viel Mitarbeiter wie die Stadtverwaltung Hamburg. Wenn die EU nun Bürokratiemonster ist, was wäre dann die Stadt an der Elbe?

Wie sieht es mit den Kosten aus? Die bewegen sich irgendwo um rund ein Prozent des es Bruttoinlandsprodukts aller 28 EU-Mitgliedstaaten. Um es greifbarer zu machen: Das entspricht der Höhe der Mitgliedsbeiträge bei Verdi. Hier soll jeder selbst entscheiden, was ihm mehr Vorteile verschafft, wenn der Spiegel Korrespondent berichtet, das sich insbesondere bei der Gesundheit und Sicherheit von Angestellten dank der EU vieles verbessert hätte. Ähnliches gelte auch für den Verbraucherschutz. Beckers positives Ranking ist lang. Aber es bleibt die Ausnahme. Warum ist das nun so?

Warum übernehmen die Medien bis auf wenige Ausnahmen diese stereotype Form der Kritik, geäußert von Politikern, stärker noch fundamentiert bei jenen mit extremer Ideologie? Hier werden Botschaften aus politischem Kalkül transportiert und von den Medien oft einfach übernommen ohne sie auf eine Weise zu hinterfragen, wie es eigentlich journalistischen Gepflogenheiten entsprechen sollte. Sagen wir es kurz und knapp: Pauschalkritik an der EU ist in den Medien in besonderem Maße anschlussfähig, wo man kritisch hinterfragen könnte.

Erwarten müsste man hier einen fairen Umgang mit dem „Übergangskonstrukt“ EU. Sicherlich gibt es bei dem politischen Gebilde EU Demokratiedefizite, womöglich auch solche gravierender Natur, aber die EU entwickelt sich ja nicht aus sich heraus, sie ist Resultat einer Willensbekundung der Nationalstaaten. Die EU hat sich nicht aus sich selbst heraus gebildet. Das Parlament darf keine Gesetze einbringen, es diskutiert sie, macht Verbesserungsvorschläge, winkt sie durch oder hat ein Vetorecht und kann der Kommission sogar das Misstrauen aussprechen. Seit 2014 wird hier auch der Präsident gewählt, der wiederum eine wichtige Position in der europäischen Kommission einnimmt. Das ist, was die nationalen Regierungen ihrem EU-Parlament zubilligen. An welchem Maßstab wollen nationale Politik und Medien dieses Konstrukt nun messen?

Ist es fair, wenn die EU zum Steinbruch der Parteien und Politiker wird? Zum Objekt einer wohlfeilen Systemkritik? Fakt ist: Wann immer es gilt politische Arbeit als kritisch darzustellen, aufzuzeigen; was verbesserungswürdig ist, was falsch ist, wird mit dem Finger auf die EU gezeigt. Vor allen Dingen auf die Kommission.

Eine ermahnende Botschaft an die Kritiker aus Politik und Medien kommt ausgerechnet aus den USA, wo der US-Politikwissenschaftler Andrew Moravcsik, EU-Experte an der US-Universität Princeton, Ende März diesen Jahres gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärt, warum Europa sich nicht ständig schlechtreden sollte. Moravcsik sieht einen wichtigen Grund für die verbreitete Unzufriedenheit in einer seltsamen Komplizenschaft von EU-Skeptikern und EU-Enthusiasten. Aber vielleicht braucht es ja den Blick auf Europa über den Atlantik hinweg um festzustellen das gerade wir Europäer die Verfasstheit und Effizenz der EU schlechtreden. Sicherlich ist auch eine zu große Erwartungshaltung ausschlaggebend für die andauernde pauschale Kritik aus Politik und Medien. Immer wieder hochgekocht und eingeschenkt aus dem nationalstaatlichem Süppchen. Das Tragische an der EU ist indes, sie ist in ihrer Selbstdarstellung so schrecklich langweilig.

Es ist höchste Zeit, dass Brüssel sich mal Gedanken macht wie man das ändern kann.

Über den Autor:



Hasso Mansfeld arbeitet als selbstständiger Unternehmensberater und Kommunikationsexperte. Für seine Ideen und Kampagnen wurde er unter anderem dreimal mit dem deutschen PR-Preis ausgezeichnet. Hasso Mansfeld schreibt außerdem regelmäßig für das Online-Debattenmagazin diekolumnisten.de. Mansfeld trat 2014 als Kandidat der FDP für die Europawahl an.

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