Von der Zähmung der vierten Gewalt Die SP sorgt sich um die Presse und will ihr helfen. Lieber gehen wir unter. Markus Somm

Alleine der Wettbewerb garantiert Qualität: Ein Zeitungsverkäufer der National-Zeitung mit den Schlagzeilen zur Expo 1964. Keystone

Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz hat am Dienstag bekräftigt, was sie seit Jahren gefordert hat: Dass der aus ihrer Sicht sterbenden Presse mit Subventionen ein ewiges Leben verschafft werden sollte. Die sogenannte indirekte Presseförderung, die bedeutet, dass kleine, regionale Zeitungen (nicht etwa die BaZ oder NZZ und Tages-Anzeiger) von günstigeren Tarifen bei der Post profitieren, möchte die SP in eine direkte Unterstützung aller Medien, ob Print, elektronische oder Online umwandeln, um damit zu verhindern, dass der Strukturwandel, den auch die Medien erfahren, einen Lauf nimmt, der der SP nicht passt.

Ironischerweise spricht die Partei in diesem Zusammenhang von einer «staatsfernen, unabhängigen Journalismusförderung»; ironisch, weil das Geld natürlich nicht vom Mond oder der UBS, sondern vom Steuerzahler, also vom Staat kommen soll. Staatsfern? Diesen Humor versteht nur die SP.

Auf den ersten Blick kann die Forderung der Linken nach Staatshilfe für eine Branche, die im Übrigen gar nicht darum bittet, niemanden überraschen: Wann immer ein Problem auf dieser Welt auftaucht, gibt es nur eine Partei, die nach wie vor daran glaubt, jedes Problem mit öffentlichem Geld aus der Welt schaffen zu können – und das ist unsere Staatspartei SP – selbst wenn die öffentlichen Haushalte längst explodieren, und der eine oder andere Staat (Italien, Frankreich) dabei zugrunde geht. Doch mehr steckt hinter diesem Anliegen, Psychologisches, Neurotisches, Depressives. Die SP fürchtet um ihre Presse, nicht unsere. Man spürt es in der hellen Aufmerksamkeit, mit der die Partei den angeblichen Niedergang der Medien kommentiert.

Es ist eine merkwürdige Mischung festzustellen zwischen Obsession und morbider Lust: Man frohlockt und leidet zugleich. Frohlocken, weil die SP eine Möglichkeit wittert, den Einfluss des Staates zu erweitern – und machen wir uns nichts vor: Jede Subvention weitet die Macht der Behörden, der Beamten, der Kommissionen und vor allem der Politiker aus. Und Leiden ist es trotzdem, weil die SP mit einer Presse sympathisiert – oder vorgibt, das zu tun –, die sie selber längst nicht mehr für allzu sympathisch, sondern oft als feindselig wahrnimmt, feindselig oder immerhin als zu ernüchtert, wenn es um die Anliegen der SP geht.

Die sonderbare Welt der SP

Natürlich ist das grotesk, natürlich handelt es sich um Phantomschmerz, da nach wie vor die meisten Journalisten links von der Mitte stehen, und eine erdrückende Mehrheit links wählt: Dennoch scheint die Partei in Panik, weil sie immer öfter den Eindruck haben muss, es fehlte ihr an der nötigen Unterstützung in den Medien.

Oft werden diese Angst oder dieser Ärger bemäntelt, indem man einen Qualitätsverlust diagnostiziert, den man meistens den Rendite-versessenen Verlegern anlastet.

Dass die Journalisten nicht mehr immer das schreiben, was die SP für richtig hält, weil sie möglicherweise eine andere Meinung entwickelt haben: Das darf nicht sein. Lieber macht man dafür den Kapitalismus verantwortlich, der in Form des Strukturwandels die Journalisten plagt – derart plagt, dass sie nicht mehr an das Programm der SP glauben.

Denn die Krise der Medien ist sicher um nichts grösser als die Krise der Linken. Wer ist da wirklich in der Defensive?

Im Grunde ist es simpel. Man köpft den Überbringer der schlechten Nachricht, um sich ja nicht mit der schlechten Nachricht auseinandersetzen zu müssen. Denn die Krise der Medien ist sicher um nichts grösser als die Krise der Linken.

Wer ist da wirklich in der Defensive? Es gibt kaum mehr ein Anliegen, ob Europa, Multikulturalität, die Rolle des Staates oder der Sozialversicherungen oder die Zukunft der Bildung, wo die SP in der Offensive wäre, vielmehr kapriziert sie sich darauf, zu verteidigen, was sie erreicht hat.

Ab und zu gelingt das, häufiger aber verliert sie. Die eigene Depression fühlt sich leichter an, wenn man einen anderen in einer noch tieferen Depression versinken sieht, die eigenen programmatischen Schwächen, die die Journalisten fälschlicherweise nicht als Stärken erkennen, will man umso lieber als Qualitätsproblem verstanden haben, unter dem die Medien vermeintlich leiden.

Das Versagen der andern

Qualität ist ein schillernder Begriff. Alle kennen sie, niemand weiss, was der andere damit meint, alle sind sicher, dass sie auf den Hund gekommen ist – bei den andern. Seit es Zeitungen, besser: Medien gibt, geht die Klage, deren Qualität lasse zu wünschen übrig: So jammerte die katholische Kirche genauso über die Flugblätter der Reformatoren, die sich trauten, auf die Quali- tätssprache Latein zu verzichten und Deutsch zu verwenden, wie heute manche Politiker über Kampagnen, «Thesen-Journalismus» oder Fake-News lamentieren. Bei allem Respekt vor der Weisheit der Politiker: Qualität in der Publizistik ist höchst subjektiv und kaum verbindlich zu definieren. Es ist einfacher, die Güte von Würsten zu kontrollieren als die Ausgewogenheit oder Faktentreue eines Journalisten.

Damit keine Missverständnisse aufkommen: Wir Journalisten machen zuweilen grauenhafte Fehler, wir schreiben lausig oder unverständlich, sind hinterhältig und voreingenommen, zitieren falsch und malträtieren die Wahrheit mit Eisenzangen: Aber das ist nicht neu und hat nichts mit dem Strukturwandel zu tun, sondern liegt an der gelegentlich bösen oder faulen Natur des Menschen.

Wenn etwas die Qualität schützt, dann nicht eine Kommission des Staates, die sich vornimmt, die Qualität zu sichern, um dann jene mit Subventionen auszuzeichnen, die sie für gut hält, sondern allein der Wettbewerb und die Vielfalt garantieren die Qualität – und zwar deshalb, weil dann jeder Leser selber entscheiden und vergleichen kann, was ihm geboten wird. Der Unterschied kann gar nicht überschätzt werden: Wenn der Staat urteilt (oder eine «staatsferne» Medienkommission oder ein paar Wissenschaftler), dann sind vielleicht zehn, zwanzig oder gar fünfzig Leute involviert, aber nie so viele, wie wenn der Markt sein Verdikt spricht, also die Millionen von Leserinnen und Lesern.

Deshalb muss uns Journalisten, Chefredak­toren und Verlegern nichts mehr bedeuten als die Freiheit, uns abzubestellen. Nur so sichern die Millionen von Lesern die Qualität der Medien. Wer miserabel schreibt, falsch berichtet, einseitig kommentiert, Fakten mit Fantasien verwechselt: Er geht einfach unter – und zwar viel schneller, als man gemeinhin denkt. Und das hat er verdient.

Schöpferische Zerstörung

Subventionen sichern keine Qualität, sondern zerstören sie, weil der Leser und Kunde als Richter ausgeschaltet wird. Subventionen sind aber auch falsch, gerade weil die Medien sich in einem gewaltigen Strukturwandel befinden. Niemand weiss, wohin die Entwicklung geht – weder wir Verleger noch irgendwer sonst.

Vor diesem Hintergrund wäre es fatal, mit Subventionen die Vergangenheit festzuschreiben – und Subventionen tun nichts anderes. Man fördert, was man kennt, – was dagegen unbekannt ist, weil es in der Zukunft liegt, wie ein besonders innovatives Medium, kann man logischerweise nicht fördern. Mit anderen Worten, man privilegiert die Vergangenheit auf Kosten der Zukunft.

Was heute an Medien existiert: Wer weiss, ob es morgen noch eine Nachfrage danach gibt? Als Zeitungsverleger hoffe ich selbstverständlich, dass dazu auch eine gute Zeitung gehört – und das sicherzustellen, dafür strengen wir uns an.

Doch wir können es nicht herausfinden, wenn der Kunde uns das nicht mitteilen darf. Subventionen hintertreiben diesen einfachen Feedback-Mechanismus. Wenn wir heute eine Zeitung subventionieren, sichern wir sie zwar, verhindern aber, ohne dass wir uns ­dessen bewusst sind, das Aufkommen anderer Medien, die in zwanzig Jahren sehr viel populärer und nützlicher sein könnten.

Noch grösser ist der Irrtum, wenn wir heute angebliche Zukunftsmedien im Internet staatlich unterstützen, die sich auf dem Markt noch gar nie durchgesetzt haben: Gewiss, alle ahnen, dass ein Teil der Medienzukunft im Digitalen liegt, aber wie genau? Wenn wir jetzt via Subventionen festschreiben, welche Medienform im Internet uns in zwanzig Jahren gefällt, dann benachteiligen und ruinieren wir gleichzeitig alle möglichen Innovationen, die sich noch gar nicht gezeigt haben.

Arbeitsplätze gehen verloren, Karrieren werden ruiniert, Kapital und Wissen gehen zugrunde.

Von der «schöpferischen Zerstörung» des Kapitalismus hat der grosse österreichische Ökonom Joseph Schumpeter einst gesprochen, um den Strukturwandel zu beschreiben, den unsere Wirtschaft seit der Industriellen Revolution immer von Neuem erfährt. Das Zerstörerische zu ertragen, das darin besteht, dass Altes, auch Bewährtes, untergeht, gehört zum Preis, den wir bezahlen, wollen wir das Neue erleben, das dem Schöpferischen entspringt.

Für uns in der Branche ist das brutal. Es gehen Arbeitsplätze verloren, Karrieren werden ruiniert, Kapital und Wissen gehen zugrunde – brutaler aber wäre es, wenn der Journalismus, den ich liebe, am Ende nur mehr als amtlich bewilligte, subventionierte Tätigkeit überleben würde. Eine vierte Gewalt? Wenn die Politiker ent- scheiden, wie gewaltig, pardon: wie «qualitativ hochstehend» diese «Gewalt» sie kontrolliert – dann gleicht das dem Zustand einer Stadt, wo die Poli- zisten ihr Salär von den Dieben beziehen. Wem geht es hier besser: dem Bürger oder dem Dieb?

Weil eine direkte Presseförderung, wie sie die SP verlangt, nichts anderes bedeutet als die Zähmung der vierten Gewalt, dürfte es nie so weit kommen. Denn es ist ein Widerspruch in sich selbst: Die Pressefreiheit haben unsere Vorfahren gegen den Staat erkämpft. Journalismus ist staatsfern – oder er ist gar nicht.