Die FDP forderte am 16. Oktober die Bundesregierung dazu auf, dass sie keine pauschalen Verbote von Kryptowährung aussprechen sollte.

Die FDP forderte am 16. Oktober die Bundesregierung dazu auf, dass sie keine pauschalen Verbote von Kryptowährung aussprechen soll. Stattdessen solle sich die Regierung für Innovationen einsetzen und gegenüber Neuem offener werden.





Deutsche Bundesregierung kritisch bei Innovationen

Die FDP fordert von der Bundesregierung, dass sie eine offenere Haltung gegenüber Kryptowährungen, insbesondere zu Facebooks Libra, einnehmen soll. Doch aufgrund ihrer Minderheit im Bundestag, wird dieser Antrag keine großen Chancen haben. Er muss vielmehr als Abgrenzung gesehen werden. Die FDP sieht in Kryptowährungen die Möglichkeit von günstigen und schnelleren weltweiten Transfers. Sie fordert, dass man diesem neuartigen Zahlungsverkehr nicht mit pauschalen Verboten begegnet.

Blockchain: bitte nicht noch mehr Regulierungen!

Die FDP fordert unter anderem, dass die geplanten neuen gesetzlichen Regelungen zu Kryptowährungen diese nicht weiter belasten solle. So existiert schon eine E-Geld-Richtlinie der EU, mit der bereits grundlegende Vorgaben für Kryptowährungen existieren. Doch diese stehen wiederum nicht im Einklang mit dem Kreditwesengesetz.

Große Koalition sollte sich für stabile Kryptowährungen einsetzen

Aus dem Antrag der FDP geht hervor, dass die Bundesregierung sich für stabile Kryptowährungen innovationsoffener zeigen solle auf europäischer und internationaler Ebene. Des Weiteren sei auch ein sicherer Rechtsrahmen für die komplexeren Bereiche des Stablecoins wie den Libra nötig.

“Von Daten- und Verbraucherschutz über Geldwäschebekämpfung bis zu Finanzmarktstabilität sind klare Regeln erforderlich. Die potenziellen Vorteile von Kryptowährungen für Deutschland und den Rest der Welt werden jedoch nicht durch pauschale Verbote nutzbar gemacht, sondern durch innovationsoffene und technologieneutrale Vorgaben in diesen Bereichen.”

Die FDP-Antrag zeigt deutlich, dass diese Partei offen gegenüber Innovationen wie beispielsweise Kryptowährungen ist. Der Antrag ist eine direkte Antwort auf die im September vorgestellte Blockchain-Strategie der Bundesregierung. Aber so ganz einig ist man sich bei den Freien Demokraten nicht, wenn man sich dieses Video hier anschaut:

Ein @fdp-Politiker ruft nach Regulierung – Wolfgang Kubicki will die Facebook-Währung #Libra verhindern. Er fürchtet eine „Weltregierung“, wenn Internetkonzerne mit Daten, Tools und Digitalgeld staatliche Aufgaben übernehmen, sagt er uns & @Horizont. #Kryptowährung @grunerundjahr pic.twitter.com/H1f9OOCAfG — turi2 (@turi2) September 28, 2019

Tarnkappe.info

Beitragsbild von Austin Distel, thx!