Piraten in der Blase Florian Rötzer

Während in der aktuellen Forsa-Umfrage SPD, Grüne und Liberale verlieren, sammeln sich die Empörten in der Piratenpartei

Der Aufstieg der Piraten ist derzeit unaufhaltsam. Recht nachvollziehen an den Taten lässt er sich nicht, vermutlich verdankt er sich der Stimmung, die in anderen Ländern die Bewegung der Empörten auf die Straßen und Plätze treibt.

Erstmals haben die Piraten bei der Forsa-Umfrage im stern-RTL-Wahltrend mit 10 Prozent ein zweistelliges Wahlergebnis erreicht - und liegen damit deutlich über den Linken mit 8 Prozent, denen offenbar genau der Wind von Seiten der Empörten fehlt, mit dem sie erst einmal Erfolge hatten. Um 2 Prozent konnten sie noch einmal zulegen. Das gleicht einer jener schnell platzenden Blasen, die es nicht nur in der Wirtschaft und Finanzwelt, sondern eben auch politisch gibt - siehe z.B. die FDP.

In der allgemein herrschenden Ratlosigkeit haben es vielleicht diejenigen gut, die nicht nur Transparenz fordern, sondern auch zugestehen, dass sie zu bestimmten, wenn auch wichtigen Themen (noch) nicht viel beizutragen haben. Das ist ein Spiegel der Volksseele, die wieder einmal damit konfrontiert ist, den Banken und den Wackelstaaten mit Hunderten von Milliarden Euro zur Hilfe zu eilen, aber nicht zu wissen, wie das wiederholte Feuerspiel ausgeht und wie womöglich weiter aufgehäufte Schulden jemals abgezahlt werden können. Durch die Wiederholung der Krise ist Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Regierung geschwunden.

Vermutlich ist die verzwickte Lage auch der Grund, warum die Umverteilungs- und Verstaatlichungspläne der Linken und die Steuerkürzungen der Liberalen, auch wenn beide Parteien von diesen Kennzeichnungen sich absetzen wollen, auf wenig Zustimmung stoßen. Die FDP sinkt noch einmal weiter nach unten und landet mit 3 Prozent in der Bedeutungslosigkeit. Ein schwieriger Spagat nicht nur für die Partei, sondern vor allem auch für die Bürger, wenn eine bedeutungslose Partei in der Regierung noch eine solche Macht besitzt.

Die Union scheint sich hingegen zu halten und erreicht 31 Prozent. SPD und Grüne verlieren und wären mit zusammen 42 Prozent nicht mehr regierungsfähig. Das Umschwenken der SPD in Berlin auf die CDU dürfte mit ein Grund sein, warum nun Rot-Grün auch bundesweit an Attraktivität und Vertrauen verloren hat. Gegenwärtig müsste nun eine Dreierkoalition gebildet werden. Rot-Grün-Piraten klänge zumindest erfrischend. Man muss bloß hoffen, dass keine große Koalition von Schwarz-Rot zustande kommt, für die Union wäre das derzeit allerdings die einzige Alternative. (Florian Rötzer)