Berlin

AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch will keine rechtsextremen Mitglieder in der AfD. Sie sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitagsausgaben): „Die Partei muss rote Linien zum Rechtsextremismus ziehen. Wir müssen unmissverständlich deutlich machen, dass Antisemitismus und Rechtsextremismus in der AfD keinen Platz haben.“ Die Partei dürfe nicht „alles tolerieren, bei dem nicht der Staatsanwalt kommt“.

Die Abgrenzung gegenüber Bewegungen wie Pegida und den Identitären wird in der Partei zunehmend aufgeweicht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Ralph Weber, etwa will die Partei für die als rechtsextrem eingestufte Identitäre Bewegung öffnen. Es müsse ein Ende haben, dass „unsere Gegner“ Einfluss darauf haben, „wen wir als Verbündete akzeptieren“, schrieb Weber auf seiner Facebook-Seite. Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht bei der Identitären Bewegung Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, weshalb sie beobachtet wird.

Anzeige

Anfang Dezember wählt die AfD eine neue Parteispitze. Storch erwartet, dass Radikale wie der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke dort keinen Platz finden. „Eine Radikalisierung wird es weder personell noch inhaltlich geben, sagte sie dem RND.

Von RND