Berlin, 2. Mai 2019. Zur Forderung des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, Unternehmen wie den Münchner Automobilkonzern BMW zu kollektivieren, teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:

„Der SPD-Politiker spricht dankenswerter aus, was grüne und linke Parteien eint. Sie wollen die Demokratie abschaffen und ein autoritäres System errichten. Am Beispiel der Verkehrs- und Umweltpolitik wurde dieses Vorgehen bereits allzu deutlich.

Der vorgeschobene Umweltschutz bildet das ideologische Deckmäntelchen, um die individuelle Mobilität einzuschränken und – wie in der DDR – nur der Elite oder einer kleinen Schicht zu ermöglichen, die lange darauf warten und sparen musste. Die planwirtschaftliche Propagierung der schmutzigen und ineffektiven Elektromobilität schädigt bereits jetzt die deutsche Automobilwirtschaft. Die Deindustrialisierung wird weiter voranschreiten und marktwirtschaftliche Prinzipien werden sabotiert.

Wer, wie Kevin Kühnert, noch einen Schritt weitergeht und offen erklärt, Unternehmen kollektivieren zu wollen, stellt sich zum einen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Zum anderen offenbart er, nichts aus der wirtschaftlichen Vergangenheit gelernt zu haben. Der Wohlstand der Bundesrepublik Deutschland und die Möglichkeiten sich einen Sozialstaat zu leisten, wurzeln zu einem großem Teil in der Automobil- und Zulieferindustrie. Wer die Axt an diesen Stamm legt, zerstört früher oder später den ganzen Baum.“