Bielefeld. Eine wachsende Zahl nach Deutschland eingereister Personen ist offenbar mit gefälschtem Führerschein und ohne gültigen Ausweis im Land unterwegs. Nach Erkenntnissen der Fahrerlaubnisbehörde der Stadt Bielefeld ist die Nutzung solcher gefälschter Fahrerlaubnisse ein zunehmendes Problem.

Viele Zugewanderte nutzen nach Aussagen von Behördenleiter Rolf-Dieter Zawada gezielt die Tatsache aus, dass Führerscheine in Deutschland häufig im Geschäftsverkehr als Dokument akzeptiert werden. Viele Personen setzten gefälschte Führerscheine ein, um eine Staatsangehörigkeit vorzutäuschen und um weitere Straftaten wie Autodiebstähle zu begehen, sagt Zawada.

Der Missbrauch von Pässen und das Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen ist ein Delikt, das in NRW stark zugenommen hat – laut Polizei um 24 Prozent gegenüber 2016. Führerscheine zählen zu den amtlichen Ausweisen und fließen daher in die Statistik ein. Zawada spricht von einem sprunghaften Anstieg gefälschter Führerscheine seit 2015.

Fiktiver Führerschein für 35 US-Dollar

Er erklärt, wie einfach es ist, einen deutschen Führerschein zu erhalten. Häufig komme es vor, dass eingereiste Personen mit gefälschten, im Herkunftsstaat nicht autorisierten oder mit fiktiven Führerscheinen eine deutsche Behörde aufsuchen. An einen Führerschein der „International Automobile Association" kommt man bereits für 35 US-Dollar. Eine Google-Suche und die Bestellung bei dem Anbieter genügen.

Betrüger schafften es, dieses fiktive Dokument in einen echten Führerschein einzutauschen, sagt Zawada. Selbst Personen, die noch im laufenden Asylverfahren sind, bei denen also gar nicht klar ist, ob sie in Deutschland Asyl erhalten werden, haben bereits Anspruch auf einen deutschen Führerschein. „Die Stufe ist relativ niedrig", sagt Zawada.

Prüfgeräte noch nicht flächendeckend im Einsatz

Die Fahrerlaubnisbehörde in Bielefeld arbeitet inzwischen mit Prüfgeräten der Bundesdruckerei, um dem Problem zu begegnen. Auch andere Kommunen in OWL - Herford, Detmold, Rheda-Wiedenbrück und Bünde etwa - prüfen den Einsatz der Geräte. Der Städtetag macht sich derzeit dafür stark, dass die Geräte flächendeckend eingeführt werden, bisher erfolglos.

„Ich finde es wichtig, dass die Städte so schnell wie möglich vom Land NRW in ausreichender Zahl mit geeigneten Prüfgeräten zur Feststellung gefälschter Identitätsdokumente ausgestattet werden", sagte Pit Clausen, Bielefelder Oberbürgermeister und Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen, gegenüber der NW. Dies diene dem Schutz vor Straftaten, die von Personen mit gefälschten Dokumenten und Ausweispapieren begangen werden können.