Gastkommentar Wie einst in Georgien und in der Ukraine – die Entwicklung in Armenien überrumpelt Russland Die Massenproteste junger Menschen in Erewan, die zum Rückzug des Ministerpräsidenten und Ex-Präsidenten Sersch Sargsjan führten, könnten der Beginn eines weitergehenden politischen Erdbebens sein. Eine marode Ordnung steht vor dem Ende, die der Kreml lange aus Eigeninteresse gestützt hat.

Jugendliche Demonstranten in Erewan am 26. April. (Bild: Gleb Garanich / Reuters)

Das, was da in Armenien geschehen ist, ist von kaum zu überschätzender Bedeutung für den sogenannten postsowjetischen Raum, wo das «post» immer stärker wird als das «sowjetisch». Die friedliche Revolution in Armenien – einst eines der postsowjetischen Länder dieser Region, in denen die prorussischen Stimmungen und die Nostalgie für die UdSSR mit am stärksten waren – ist ein äusserst wichtiges Signal für das Näherrücken unabwendbarer Veränderungen. Und zwar in einer Region, die Dmitri Medwedew vor zehn Jahren als «Zone privilegierter Interessen Russlands» bezeichnet hat.

Als Stütze der russischen Führung in Armenien fungierte zwanzig Jahre lang der sogenannte Karabach-Klan, eine Gruppe von Veteranen aus dem Krieg gegen Aserbaidschan um Nagorni Karabach, der 1994 mit einem Sieg Armeniens endete. Diese «aus Arzach Stammenden», wie die Armenier Karabach nennen, hatten daraufhin sofort Lewon Ter-Petrosjan gestürzt, den ersten Präsidenten Armeniens – sie hielten ihn für zu kompromissbereit gegenüber Aserbaidschan. Anschliessend machten sie sich die Unternehmen des Landes untertan, richteten für sich und ihre Familien Firmen in Russland ein, jagten die Opposition in ein Ghetto und beschlossen, ewig zu herrschen.

Wirkungsvolle Proteste

Zunächst war der karabachische Veteran Robert Kotscherjan für zwei Amtszeiten Präsident, dann der frühere Verteidigungsminister Sersch Sargsjan. Schliesslich gab die Ersatzbank der Karabachler wohl niemanden mehr her, aber das machte nichts. 2015 wurde ein Referendum abgehalten, das die Verfassung änderte und Armenien aus einer Präsidial- in eine parlamentarische Republik verwandelte. Der Präsident wurde zu einer repräsentativen Figur, und die gesamten Machtbefugnisse wurden dem Ministerpräsidenten übertragen. Die Armenier hatten schon damals den Verdacht, dass es hier um eine Verlängerung der politischen Karriere Sargsjans geht. Dieser versprach jedoch, dass er nicht als Ministerpräsident kandidieren wolle. Das half, das Referendum «durchzudrücken».

Für die jungen Armenier bedeutet die Sargsjansche «Stabilität» das Gleiche wie die Putinsche für die Generation Nawalny: Stagnation, Heuchelei, fehlende Perspektiven und keine Möglichkeiten zu sozialem Aufstieg.

Sargsjan hat sein Versprechen nicht gehalten. Die Leute waren empört. Es kam zur Revolution. Sargsjan ist abgetreten, nachdem sich die ersten Militärs den Demonstranten angeschlossen hatten. Eine gewaltsame Unterdrückung der Proteste hätte einen Bürgerkrieg bedeutet. Dazu ist der ehemalige Präsident und nun Ministerpräsident nicht bereit gewesen. Gott sei Dank.

Für das offizielle Moskau kamen die Ereignisse in Armenien unerwartet – vor wenigen Tagen erst hatte Wladimir Putin Sargsjan zur «Wahl» zum Ministerpräsidenten gratuliert. Wobei die Ereignisse eine Niederlage insbesondere der russischen Aussenpolitik darstellen, und die ist umso vernichtender, als Armenien der engste Verbündete Russlands ist, ein Mitglied der OVKS sowie der Eurasischen Union und sich auf seinem Territorium einer der grössten russischen Militärstützpunkte befindet.

Grenzen der Liebe zu Russland

Die Armenier lieben Russland aufrichtig, und genauso aufrichtig hoffen sie auf Russlands Schutz in den «kalten Kriegen» mit Aserbaidschan und der Türkei. Das bedeutet jedoch nicht, dass die armenische Gesellschaft so leben möchte wie die russische. In Armenien ist eine Generation herangewachsen, die sich nicht an die UdSSR oder den Karabach-Krieg erinnert. Für diese bedeutet die Sargsjansche «Stabilität» das Gleiche wie die Putinsche für die Generation Nawalny: Stagnation, Heuchelei, fehlende Perspektiven und keine Möglichkeiten zu einem sozialen Aufstieg.

Darüber hinaus weckt das Beispiel Georgien zunehmend das Interesse der Armenier: Das Nachbarland hat mit der Europäischen Union ein vollwertiges Assoziationsabkommen geschlossen, hat eine Visafreiheit mit der EU erreicht, eine Polizei- und Gerichtsreform unternommen und die Alltagskorruption bekämpft, jene Korruption, die dem Durchschnittsarmenier am meisten auf die Nerven geht.

Die armenische Opposition – zu ihrer Symbolfigur wurde Nikol Paschinjan, ein politischer Nachkomme des ersten Präsidenten Ter-Petrosjan – hat die Regierung beharrlich wegen des Eintritts Armeniens in die Eurasische Union kritisiert, wie auch wegen ihrer Weigerung (unter dem Druck Moskaus), 2013 ein Partnerschaftsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Das hat die armenischen Oppositionellen von der Partei ELK in den Augen des offiziellen Russland zu «Feinden» gemacht. Sollte die russische Botschaft in Erewan mit ihnen in Kontakt gestanden haben, so bestimmt äusserst eingeschränkt, so dass sie alles mit den Augen ihres Verbündeten Sargsjan und dessen Umgebung betrachtet hat.

Diese Überzeugung ist nicht unbegründet. Schliesslich war der Ansatz Moskaus in Bezug auf Armenien recht einfach. Erstens: Wir haben dort einen Stützpunkt. Zweitens: Das Land ist von den überwiesenen Geldern der Armenier abhängig, die zum Geldverdienen in Russland leben. Drittens: Die Leute von «unserem» Sargsjan kontrollieren die einflussreichen Spitzenpositionen von Wirtschaft, Parlament und Sicherheitsapparat. Also gibt es eigentlich gar keinen Grund zur Sorge.

Antiwestliche Pufferzone der Instabilität

Selbstsicherheit, imperialer Hochmut sowjetischer Machart und die Unterscheidung von Ausländern in «unsere» und «fremde» haben der russischen Diplomatie erneut einen bösen Streich gespielt. Erneut – denn genau das ist das Verhaltensmuster des Kreml in allen postkommunistischen Transformationsländern: In Serbien zu Zeiten Milosevics, in der Ukraine zunächst unter Kutschma und dann unter Janukowitsch, in Georgien unter Schewardnadse sowie die ganze Zeit in Belarus und der Moldau hat sich das Verhalten des offiziellen Russland vom Stil her nicht geändert.

Moskau zieht jene vor, die Demokratie verachten, korrupt sind und bereit, zum Westen, insbesondere zur Nato, auf Distanz zu bleiben. Im Kreml herrscht eine ungeheure Angst, dass auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR und auf dem Balkan (der aus unerfindlichen Gründen immer noch als prorussisches Aufmarschgebiet in Europa gilt) erfolgreiche, prosperierende Demokratien entstehen könnten.

Genau hierauf konzentriert sich die Aussenpolitik Russlands: auf das Eindämmen und – falls das nicht gelingen sollte – auf die Unterminierung einer demokratischen Entwicklung des postsowjetischen Raumes und eines Teils Mittel- und Osteuropas. Das Ziel ist die Schaffung einer Art antiwestlicher Pufferzone der Instabilität – und die Verfolgung von Interessen staatlicher und staatsnaher Unternehmen in diesen Ländern. Diese Unternehmen dienen dabei ihrerseits auch als Instrument zur politischen Einflussnahme des Kreml und zur Korrumpierung der Eliten vor Ort. Ein solches Vorgehen Moskaus erfolgt auch im Westen, erinnert sei nur an den Kauf des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder.

Allerdings lässt sich in entwickelten Demokratien nicht dieselbe Politik verfolgen wie gegenüber Armenien oder der Ukraine.

Trotz seinen nicht geringen Ressourcen erlebt der Kreml eine Niederlage nach der anderen. Der Hauptgrund für dieses Scheitern liegt im Unwillen, anzuerkennen, welche Rolle die Gesellschaft in postkommunistischen Ländern spielt. Im Kreml kann man einfach nicht glauben, dass die Leute Korruption, «ewige» Regime und Willkür der Sicherheitsbehörden tatsächlich satthaben. Wenn jemand auf die Strasse geht, dann kann das nur deshalb sein, weil er von westlichen NGO oder der CIA bezahlt wurde – so sieht im Grossen und Ganzen die Denkweise der russischen Führung aus.

In Moskau lernt man nicht

«Normale Leute wollen keine Freiheit – sie wollen Stabilität um jeden Preis.» So lautet im Grunde die Devise der russischen Politik gegenüber den postkommunistischen Transformationsstaaten. Der Kreml projiziert seine eigenen Vorstellungen von der Befindlichkeit der russischen Bevölkerung auf seine Nachbarn, und nicht nur auf die.

Das ist auch der Grund, warum Moskau aus seiner Niederlage in Armenien keinerlei Schlüsse ziehen wird. Allenfalls werden die 450 Mitarbeiter der Präsidialadministration, Verzeihung, ich meine die 450 Abgeordneten der Staatsduma, angewiesen, mit doppeltem Elan Gesetze zum Kampf gegen all die verschiedenen «Freimaurer» und «Einflussagenten» zu verabschieden.

Am Tag von Sargsjans Rücktritt schrieb Maria Sacharowa, die Pressesprecherin des russischen Aussenministeriums, auf Facebook: «Ein Volk, das die Kraft hat, sich in den schwersten Momenten seiner Geschichte nicht zu entzweien und trotz allen grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten die gegenseitige Achtung zu wahren, ist ein grosses Volk. Armenien, Russland ist immer bei dir!»

Übersetzt aus der Sprache des Smolenskaja-Platzes, des Hauptsitzes des russischen Aussenministeriums, heisst das: «Ihr Undankbaren! Ihr habt unseren Mann gestürzt. Doch so einfach werden wir nicht von euch ablassen.»

