Kurz vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland gibt es in der Berliner Polizei offenbar eine Spionage-Affäre rund um den türkischen Geheimdienst. Ein Beamter der Polizei soll Informationen über in Deutschland lebende türkische Oppositionelle an Ankara weitergegeben haben.

Das berichtet der Berliner „Tagesspiegel“. Demnach sollen deutsche Sicherheitsbehörden den Polizisten dabei beobachtet haben, wie er Meldeadressen der Oppositionellen an einen Mitarbeiter der türkischen Botschaft übergeben haben soll. Bei dem Mann soll es sich um einen höheren Beamten handeln.

Das Polizeipräsidium Berlin bestätigte gegenüber FOCUS Online, dass ermittelt werde, wollte aber nicht sagen, in welcher Sache und gegen wen. Die Staatsanwaltschaft Berlin war bislang nicht zu erreichen. Dem „Tagesspiegel“ zufolge weist die türkische Botschaft die Vorwürfe zurück.

Nicht der erste Spionage-Fall

Es ist nicht das erste Mal, dass der türkische Geheimdienst in Deutschland auffällig wird. Im Jahr 2017 war etwa in Hamburg ein 32-jähriger türkischer Staatsbürger zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden, weil er im Umfeld kurdischer Vereine in Deutschland spioniert hatte.

Der Bundesverfassungsschutz prüft derzeit außerdem eine Beobachtung des deutsch-türkischen Moscheenverbandes Ditib. Die aus Ankara gesteuerte Organisation soll unter anderem Erdogan-Gegner in Deutschland ausspionieren. Seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei 2016 verfolgt die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan mutmaßliche Regime-Gegner im In- und Ausland.

Dreitägiger Erdogan-Besuch am Donnerstag

Erdogan kommt am Donnerstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Deutschland. Erdogan landet am Mittag (12.30 Uhr) in Berlin und wird türkischen Medienberichten zufolge zunächst mit Vertretern von türkischen Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen zusammenkommen.

Am Freitagmorgen wird er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen. Am Freitagmittag ist ein erstes Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant.

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