Kurz vor dem Parteitag: Warum SPD das größte Wählerpotenzial hat - und wie wenig es ihr nützt

dpa

Die SPD verharrt seit Monaten nahe oder meist unter der 20-Prozent-Marke in Umfragen. Doch laut des Meinungsforschungsinstitutes Insa hat keine Partei so viel Potenzial wie die SPD, bis zu 20 Prozent könnten sich vorstellen, für die SPD zu stimmen. Insa-Chef Hermann Binkert erklärt, warum das so ist und wie die Partei diesen Schatz heben kann.

Nach dem kurzen Schulz-Hype, der die SPD Anfang 2017 in den Umfragen auf über 30 Prozent schnellen ließ, brachen die Werte der Sozialdemokraten binnen weniger Wochen dramatisch ein. Unter dem damaligen Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz fuhr die SPD dann am 24. September das schlechteste Bundestagswahlergebnis aller Zeiten ein. Trotz eines respektablen Verhandlungsergebnisses beim neuen GroKo-Vertrag und Schulz‘ Rückzug vom Parteivorsitz und allen Minister-Ambitionen hängt die SPD selbst den Werten hinterher, die sie vor dem Schulz-Hype hatte. Dennoch sieht das Meinungsforschungsinstitut Insa bei der SPD das größte Wählerpotenzial aller Parteien, ermittelt beim jüngsten Meinungstrend für „Bild“. Das letzte Mal, dass die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl ein Ergebnis von mehr als 40 Prozent einfuhren, liegt exakt 20 Jahre zurück. Doch diese Zahl hat mit dem von Insa ermittelten aktuellen Wählerpotenzial von 20 Prozent nichts zu tun, wie Binkert FOCUS Online erläutert. In der Umfrage seien die Probanden auch gefragt worden, welcher anderen Partei sie sich grundsätzlich vorstellen könnten, ihre Stimme zu geben. „Die SPD hat mit 20 Prozent am besten von allen abgeschnitten – noch vor den Grünen mit 19 Prozent und der Union mit 13 Prozent.“ Insa-Chef Binkert: „SPD könnte durchaus was aus sich machen“ Für Binkert ist dies ein klares Zeichen, „dass die SPD durchaus etwas aus sich machen könnte“. Das Potenzial dazu sei da, zumal die Sozialdemokraten auch bei der Frage, welche Partei die Befragten auf keinen Fall wählen würden, mit ebenfalls 20 Prozent den niedrigsten Wert erzielt habe. Bei der AfD hingegen hätten sogar 60 Prozent kategorisch ausgeschlossen, dieser Partei die Stimme zu geben, und nur sechs Prozent Nicht-AfD-Wähler könnten sich vorstellen, dieser Partei ihre Stimme zu geben, falls jetzt Bundestagswahl wäre.

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„Kardinalfehler war, nicht in die Opposition zu gehen“ Doch was die Chancen der SPD betrifft, dieses Potenzial auch nutzbar zu machen, sieht Binkert eher schwarz. „Der Kardinalfehler ist aus meiner persönlichen Sicht gewesen, dass sie nicht in die Opposition gegangen ist.“ Der Zuwachs bei den SPD-Umfragewerten während der Jamaika-Sondierung habe gezeigt, dass es da durchaus einen Zusammengang gebe. Im Augenblick pendele die Partei jedoch noch bei 18,5 Prozent. „Einen so tiefen Wert hätte bei der SPD noch vor einem halben Jahr sicher kaum jemand für möglich gehalten.“ Aktuell, so der Insa-Chef, müsse der Junior-Partner der GroKo „aufpassen, dass sich dieser Trend nicht verfestigt“. Gefahr drohe der SPD vor allem von Linken und Grünen, die der Partei mittel- und längerfristig Wähler des linken Spektrums abjagen könnten. Klassische sozialdemokratische Themen wie Altersarmut und soziale Gerechtigkeit stünden zwar in der politischen Debatte heute noch „ganz oben“. "Schulz war Merkel mit Bart" Doch das besondere Problem für die SPD sei, dass sie sich als GroKo-Partner der Union nicht wesentlich von CDU und CSU abgrenzen könne, um dieses Wählerpotenzial mobilisieren zu können. „Es dürfte sehr schwer werden, aus der GroKo heraus die versprochene Erneuerung wirklich einzulösen. Das war schon mit Martin Schulz schwierig. Schulz, haben viele SPD-Wähler erkannt, war nichts weiter als Merkel mit Bart.“ Ob Andrea Nahles als neue SPD-Vorsitzende dies ändern könne, bezweifele er. „Der SPD fehlt eine charismatische Führungsperson – so eine, wie es einst Gerhard Schröder war.“ Im Video: Umfrage-Denkzettel für Andrea Nahles kurz vor Parteitag

Umfrage-Denkzettel für Andrea Nahles kurz vor Parteitag

FOCUS Online/Wochit

Parteienforscher: "Reelles Zuwachspotenzial der SPD im niedrigen, einstelligen Bereich" Auch Tilmann Mayer traut der SPD grundsätzlich ein höheres Wählerpotenzial zu. „Dieses Potenzial sehe ich derzeit jedoch weit von zusätzlichen 20 Prozent entfernt. Es dürfte eher im unteren einstelligen Bereich liegen“, sagte der Parteienforscher der Universität Bonn FOCUS Online. Auch vom Parteitag am Sonntag erwartet er „keine grundlegende Änderung der Situation“. Zum einen liege dies an dem geplanten Wechsel an der Spitze der Partei. „Andrea Nahles steht nicht für einen generellen Wechsel in der Politik. Es fehlt ihr auch an Charisma und Ansehen, dass sie sich immer wieder durch infantile Äußerungen verscherzt hat“, sagte Mayer. Flüchtlingspolitik "größtes Problem der SPD" Zum anderen macht Mayer an dem anhaltenden Umfragetief der SPD vor allem die Haltung der Sozialdemokraten in der Flüchtlingsfrage verantwortlich. Das sei das größte Problem der SPD. „Ganz besonders der ‚kleine Mann‘ aus der Arbeiterschicht, der zu klassischen Wählerklientel der SPD gehört, fühlt sich bei der Verteidigung der Willkommenspolitik um seine Interessen betrogen, weil er denkt, dass die Flüchtlinge immer etwas bekommen und für ihn selbst aber zu wenig getan werde.“ Darüber hinaus habe sich der SPD-Vorstand den einzigen einflussreichen Sozialdemokraten, der immer mal wieder „die Mainstream-Haltung der GroKo-Flüchtlingspolitik in seiner eigenen Partei infrage stellte“, fallen lassen: Sigmar Gabriel. Die einzige Partei, die bei der Bundestagswahl deutlich an Stimmen verloren habe und nun von einem härteren Kurs in der Flüchtlingspolitik profitieren könne, sei die CSU. Mayer: „Um sich aus dem derzeitigen Umfrage-Dilemma zu befreien, muss die SPD schon sehr viel Phantasie aufbringen.“ Im Video: Umfrage zeigt: Grüne sind größten Gewinner seit der Wahl - SPD der krachende Verlierer

Umfrage zeigt: Grüne sind größten Gewinner seit der Wahl - SPD der krachende Verlierer