Potsdam

Die Bundespolizei hat sie, in mehreren Bundesländern sind sie im Einsatz und nun werden sie auch Polizisten in Brandenburg bekommen: kleine Videokameras, die an den Uniformen befestigt werden.

Mit dem seit diesem Monat geltenden neuen Polizeigesetz gibt es dafür auch in Brandenburg die rechtlichen Grundlagen. Die Aufnahmen sollen nur auf gesicherten Rechnern der Polizei in Brandenburg gespeichert werden, wie das Innenministerium erklärte.

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Bodycams nicht immer eingeschaltet

Die sogenannten Bodycams sollen dem Schutz der Beamten dienen und erst eingeschaltet werden, wenn Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person droht.

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Bereits seit dem dritten Quartal 2017 testet die Polizei in Brandenburg in sogenannten Trageversuchen verschiedene Systeme der Minikameras, wie das Innenministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitteilte. Dabei werden Bedienung, Einsatzmöglichkeiten und Technik der Geräte untersucht. Die Aufnahmen würden ausschließlich auf lokalen Servern in den Polizeistationen gespeichert.

Datenspeicherung auf US-Servern?

Vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass die deutsche Bundespolizei wegen fehlender eigener Rechnerkapazitäten Bildaufnahmen ihrer Einsätze auf Servern des US-amerikanischen Unternehmens Amazon in Frankfurt/Main speichern lässt. Daraufhin wollten die Grünen im Potsdamer Landtag von der Landesregierung erfahren, wie die Daten in Brandenburg gespeichert werden sollen.

Wie aus den Antworten hervorgeht, werden die Aufnahmen aus dem Trageversuch auf eigenen lokalen Servern der Polizei oder des Landes Brandenburg gespeichert. Die Daten werden beim Ladevorgang einer Minikamera in der jeweiligen Dockingstation automatisch auf den lokalen Rechner übertragen, der über die entsprechende Software für die Kameras verfüge.

Bislang hat die Brandenburger Polizei den Angaben zufolge keine eigene IT-Infrastruktur, die verschiedene Geräte mit gespeicherten Aufnahmen verbindet. Grundsätzlich sei das Hochsicherheitsnetz der Polizei vom Internet und anderen Netzen getrennt.

Da Zugriffe von außen freigeschaltet werden müssen, unterliege jeglicher beiderseitiger Datenverkehr einer besonders strengen Kontrolle. Generell würden alle Daten nur innerhalb der gesicherten Infrastruktur der Brandenburger Polizei aufbewahrt, versichert das Ministerium.

Von RND/dpa/lin