Ist Österreich nach den letzten Wahlen aus dem Schneider? Eine Kolumne von Martin Sellner

Ist Österreich gerettet? Ich weiß es nicht, aber seitdem die Regierung am Kahlenberg – genau dort, wo 1683 die Türken entscheidend geschlagen wurden – ihr Programm verkündet hat, fühlt sich das Land ein wenig anders an. Sogar das rote Wien wirkt wie verwandelt. Die rot-weiß-roten Fahnen scheinen stolzer im Wind zu wehen, und die Melange, die ich gerade im Café Prückel trinke, schmeckt besser als sonst. Ein wenig feierlich darf einem schon zumute sein.

Mit Österreich dreht das erste westliche Land in Richtung Osteuropa ab. Auch wenn die blau-schwarze Regierung in der sozialen Frage uneins ist und sich hier gegenseitig in der Waage halten wird: Im alles entscheidenden Thema herrscht Klarheit. Ein kleiner, aber entscheidender Satz im neuen Regierungsprogramm zeigt das: «Erfolgreiche Integration hängt zudem wesentlich von der Anzahl der zu integrierenden Personen und deren Qualifikationen ab.»

Das hier klar die «Anzahl» angesprochen wird, ist ein entscheidender Durchbruch. Dies bezeugt, dass es Kapazitätsgrenzen für Integration gibt. Der absurde Wunderglaube der Multikultis, man könne beliebig viele Fremde beliebig rasch ins Land holen und mit ein bisschen «Kumbaya» und Straßenfest flugs zu Einheimischen machen, ist passé. Dieser Satz bedeutet erstens einen Stopp der illegalen Einwanderung, zweitens eine Begrenzung der Zuwanderung an sich und in letzter Konsequenz eine Remigration der Illegalen.

Während Angela Merkel mit Scheinasylanten Selfies macht, planen Kanzler Sebastian Kurz und Vize Hans-Christian Strache, jedem Asylwerber Smartphone und Bargeld abzunehmen. Eine zentrale Datenbank inklusive Altersfeststellung soll das Abtauchen in die Illegalität verhindern. Zudem bekräftigt FPÖ-Nachwuchstalent Johann Gudenus: Eine «Integration» der Asylwerber in den Arbeitsmarkt wird gar nicht erst angestrebt. Selbst wenn einige von ihnen echte Flüchtlinge sind und ein temporäres Aufenthaltsrecht erhalten: Asyl ist nicht gleich Einwanderung. Sie werden nach einer Frist wieder gehen müssen.

Die Forderungen der FPÖ nach Unterbringung der Asylwerber in Zentren außerhalb der Stadt sowie nach gesetzlichen Ausgangssperren zeigen, dass die Partei ihr Profil auch nach der Wahl behält. Das tut sie auch in Punkto Islamisierung (…)

Die vollständige Kolumne lesen Sie

im COMPACT-Magazin 02/2018

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