Antiisraelische Kuwait Airways fliegt nach Wien

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Die arabische Fluglinie Kuwait Airways, die zuletzt in Deutschland für Kritik gesorgt hat, weil sie die Beförderung eines Israelis verweigert hatte, wird ab Juni auch nach Wien fliegen, berichtete die „Presse“ heute. Geplant seien drei wöchentliche Direktverbindungen zwischen Wien und dem internationalen Flughafen in Kuwait. Vorerst soll die Fluglinie bis September nach Wien fliegen.

Gesetz aus dem Jahr 1964

Kuwait Airways weigert sich, israelische Staatsbürger zu befördern. In Deutschland sorgte ein Fall für Aufregung, in dem ein Israeli, der einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenlandung in Kuwait gebucht hatte, nicht mitgenommen wurde.

Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein kuwaitisches Gesetz aus dem Jahr 1964, das Vereinbarungen mit israelischen Staatsbürgern verbietet.

Das zuständige Landgericht in Deutschland hatte eine Klage des Mannes gegen die Stornierung seines Fluges abgewiesen. Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer kündigte „negative Konsequenzen“ für den Flugbetrieb der Airline in Deutschland an, sollten die Gespräche mit der kuwaitischen Seite zu keinem Ergebnis führen.

Schramböck: Infrastrukturministerium prüft

Das Infrastrukturministerium prüfe derzeit die Causa Kuwait Airways, so Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) heute. Sie selbst habe aus den Medien davon erfahren. Antisemitistisches Verhalten werde auf das Schärfste abgelehnt, so Schramböck. Nun prüfe das Infrastrukturministerium die Situation und werde dann entsprechende Schritte ergreifen. Das könne bis zum Entzug einer Landeerlaubnis gehen, sagte Schramböck auf Nachfrage.

In einer Aussendung hieß es am Abend vom Infrastrukturministerium, dass das Ministerium Kontakt mit Deutschland aufgenommen habe, das seinerseits Gespräche auf politischer Eben aufnehmen will. Zudem hole man vom Außenministerium eine Expertise aus völkerrechtlicher Sicht ein. Im Falle von diskriminierendem Verhalten aufgrund von religiösen Ansichten werden man Schritte mit dem Außenministerium besprechen.

Dem Flughafen Wien sind in so einem Fall die Hände gebunden. „Wir lehnen eine derartige Haltung grundsätzlich ab. Der Flughafen kann aber einer Airline nicht verbieten, in Wien zu landen, wenn sie die verkehrsrechtlichen und flugbetrieblichen Vorschriften erfüllt. Wir unterliegen hier dem Kontrahierungszwang“, sagte Flughafen-Wien-Sprecher Peter Kleemann zur APA.