Holocaust-Mahnmal nachgebaut : Ermittlungsverfahren wegen Protest gegen Höcke eingestellt

Björn Höcke bei einer Rede (Archivbild). Foto: dpa/Bodo Schackow

Mühlhausen Das „Zentrum für politische Schönheit“ hatte das Berliner Holocaust-Mahnmal auf dem Nachbargrundstück des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke in Bornhagen nachgebaut. Die Aktion bleibt aber offenbar ohne juristische Konsequenzen für die Künstlergruppe.

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Ein Ermittlungsverfahren wegen Nötigung sei von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt worden, heißt es in einem Schreiben der Behörde, das die Berliner Künstlergruppe am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen war am Mittwoch nicht für eine Bestätigung zu erreichen.

Vor knapp einem Jahr hatte das ZPS mit dem Nachbau des Holocaust-Mahnmals in Bornhagen bundesweit Schlagzeilen gemacht. Die Aktionskünstler hatten dazu einen Ableger des Berliner Mahnmals aus 24 Betonstelen auf einem angemieteten Grundstück neben dem Wohnhaus Höckes errichtet. Mit der Aktion protestierte die Gruppe gegen eine Rede Höckes vom Januar 2017 in Dresden. Darin hatte der Politiker mit Bezug auf das Berliner Mahnmal von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen. Zudem forderte der frühere Geschichtslehrer eine 180-Grad-Wende in der deutschen Erinnerungskultur. Höcke selbst fühlte sich missinterpretiert.

Im Rahmen der Protestaktion hatte das ZPS außerdem mitgeteilt, einen „Zivilgesellschaftlichen Verfassungsschutz Thüringen“ gegründet und Höcke beobachtet zu haben. Die Künstler drohten mit der Veröffentlichung des Materials, sollte Höcke nicht einen Kniefall vor einem der Mahnmale machen.

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hatte auf Grundlage dieser Forderung Medienberichten zufolge Ermittlungen wegen des Verdachts der versuchten Nötigung eingeleitet. Nach heftigen teilweise rechtsgerichteten Bürgerprotesten und Drohungen gegen die Künstler sowie gegen Journalisten, die vor Ort über die Aktion berichten wollen, war der Nachbau des Holocaust-Mahnmal in Bornhagen vorübergehend abgesperrt worden.

(lukra/epd)