888 Milliarden

Von Dietrich Creutzburg, Berlin

- 18:32

Auf dem Arbeitsmarkt läuft es rund. Trotzdem steigen die Sozialausgaben kräftig. Bild: dpa

Die Arbeitslosigkeit ist niedrig, die Konjunkturerwartungen sind günstig. Und trotzdem steigen die Sozialleistungen. Und das nicht zu knapp: Sie wachsen schneller als die Wirtschaft.

Die Summe der Sozialausgaben steigt trotz niedriger Arbeitslosigkeit und günstiger Konjunkturentwicklung weiter kräftig an. Insgesamt wurden in Deutschland im vergangenen Jahr 888,2 Milliarden Euro in sozialpolitische Zwecke gelenkt. Das waren 38,4 Milliarden Euro oder 4,5 Prozent mehr als im Jahr 2014. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre haben sich die Ausgaben damit sogar um insgesamt mehr als 100 Milliarden Euro erhöht. Dies zeigt eine aktuelle Statistik des Bundesarbeitsministeriums zum „Sozialbudget 2015“.

Mit der Aufstellung legt das Ministerium jeweils zur Jahresmitte dar, wie sich die Ausgaben in den einzelnen Funktionsbereichen des Sozialstaats – von der Gesundheits- über die Altersvorsorge bis hin zu Familienleistungen und Behindertenfürsorge – im Vorjahr entwickelt haben. Mit insgesamt 365 Milliarden Euro waren im Jahr 2015 Gesundheitsausgaben wie schon zuvor der größte Posten, gefolgt von den Alters- und Hinterbliebenenleistungen mit einer Gesamtsumme von 331 Milliarden Euro.

Beide Ausgabenposten sind damit ungefähr in dem gleichen Tempo gewachsen wie das gesamte Sozialbudget. Überdurchschnittlich stark hat sich indes mit insgesamt 96,1 Milliarden Euro und einem Plus von 5,7 Prozent der Gesamtposten „Kinder, Ehegatten, Mutterschaft“ erhöht. Dahinter steckt unter anderem ein deutlicher Anstieg der Ausgaben für das Elterngeld. Sie haben sich der Übersicht zufolge im Vergleich zum Vorjahr um fast 10 Prozent auf 6,8 Milliarden Euro erhöht.

Schneller gewachsen als die Wirtschaft

Zugleich ist damit nun auch die Summe aller Sozialausgaben in Deutschland zum wiederholten Mal stärker gewachsen als die Wirtschaftsleistung. Dem Anstieg der Sozialausgaben um nominal – nicht preisbereinigt – 4,5 Prozent stand eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukt um nominal 3,8 Prozent gegenüber. Damit sind die Sozialausgaben inzwischen das vierte Jahr in Folge schneller gewachsen als die Wirtschaft. Die gesamtwirtschaftliche Sozialleistungsquote hat sich damit von 28,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2012 auf 29,4 Prozent im Jahr 2015 erhöht. Die absolute Höhe der Sozialausgaben ist allein von 2010 bis 2015 um 119,5 Milliarden Euro angestiegen.

In den Gesamtbetrag fließen neben den Ausgaben der Sozialversicherungen und des Sozialetats auch andere Leistungen wie Beamtenpensionen und die von den Arbeitgebern finanzierte Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ein. Die Pensionsausgaben erhöhten sich der Darstellung zufolge 2015 um rund 4,3 Prozent auf 52,9 Milliarden Euro. Die Ausgaben der Unternehmen für Lohnfortzahlung stiegen laut Ministerium um 8,9 Prozent auf fast 45 Milliarden Euro an.

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Die Finanzierung des gesamten Sozialbudgets teilen sich traditionell Staat, Arbeitgeber und Versicherte ungefähr zu je einem Drittel. Zu den 888,2 Milliarden Euro im Jahr 2015 steuerten aber zum wiederholten Mal die Arbeitgeber prozentual am meisten bei.