Das Verteidigungsministerium begründet die Mehrausgaben mit zusätzlichen Anforderungen und vertraglich vereinbarter „Preiseskalation“. Die Linke spricht von „einer der größten Fehlplanungen“ des Wehrressorts.

Ein Schützenpanzer vom Typ „Puma“ fährt in Munster bei der Vorbereitung zu der Informationslehrübung „«Landoperationen 2017“» über den Übungsplatz. Bild: dpa

Der Gesamtpreis für den Schützenpanzer Puma hat sich seit der ersten parlamentarischen Befassung fast verdoppelt. „Für die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Schützenpanzer Puma sind derzeit 5.989 Millionen Euro eingeplant“, teilte das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn mit. Diese Summe sei mehr als 2,9 Milliarden höher als die anfangs zu Grunde gelegte Summe.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums liegt die Kostensteigerung an der vertraglich vereinbarten „Preiseskalation“ sowie zusätzlichen Anforderungen an den Panzer. Diese haben sich demnach in den vergangenen 17 Jahren aus der „Fortschreibung des Fähigkeitsprofils“ der Bundeswehr und technologischen Entwicklungen ergeben.

Der Politiker hatte nach einem Gesamtpreis für Beschaffungskosten, Nachrüstungen, Leistungsänderungen, Systemverbesserungen sowie den Kosten für den Einsatz der Schützenpanzer als Teil der „superschnellen Eingreiftruppe“ der Nato (VJTF oder Very High Readiness Joint Task Force) gefragt. Diese wurde im Zuge der Ukraine-Krise aufgestellt und ist seitdem ein Element der Abschreckungsstrategie gegen Russland. Eine Besonderheit ist der hohe Bereitschaftsgrad.

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Höhn bezeichnete den Schützenpanzer als „eine der größten Fehlplanungen des Verteidigungsministeriums“, die auch exemplarisch für ein ineffizientes Beschaffungswesen der Bundeswehr stehe. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer werde sich daran messen lassen müssen, ob es ihr gelinge, Steuerverschwendung und Skandale im Ministerium nachhaltig abzustellen.