Chinas Präsident Xi Jinping will die „Wiedervereinigung“ mit dem demokratischen Taiwan notfalls auch mit Gewalt erzwingen. Ein unabhängiges Taiwan widerspreche dem Trend der Geschichte und werde in eine Sackgasse führen.

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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat eine Vereinigung von China mit Taiwan als nicht zu verhindern dargestellt. Xi sagte am Mittwoch in einer Rede, keiner und keine Partei könne den Trend in Richtung einer Vereinigung aufhalten. Eine Unabhängigkeit von Taiwan sei eine Sackgasse.

Xi bekräftigte, eine Wiedervereinigung mit Taiwan im äußersten Fall auch mittels militärischer Gewalt zu erzwingen. Peking behalte sich die Option vor, „alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen“, erklärte er. Letztlich werde die Wiedervereinigung Taiwans mit dem Festland erfolgen. Diese sei im Interesse und zum Wohle der „taiwanischen Landsleute“.

Anlass der Rede Xis war die Erinnerung an eine Botschaft aus dem Jahr 1979 an Taipeh, in der die kommunistische Führung in Peking Taiwan zur Wiedervereinigung und zu einem Ende der militärischen Konfrontation aufforderte.

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China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit dem Ende des Bürgerkriegs und dem Sieg der von Mao Tse-tung geführten Kommunistischen Partei als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an.

Taiwan und China hatten sich nach dem Bürgerkrieg 1949 voneinander getrennt, der die Kommunisten in China an die Macht gebracht hatte. Die rivalisierenden Nationalisten bildeten ihre eigene Regierung auf der Insel Taiwan, die sich etwa 160 Kilometer vor dem chinesischen Festland befindet.

Die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen sagte am Dienstag, die Taiwaner wollten ihre Autonomie von China bewahren.