Im Machtkampf bei der Linkspartei droht die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht mit ihrem Rücktritt. Sie und Dietmar Bartsch sollen nach einem Bericht auf der Klausurtagung in Potsdam entmachtet werden.

Im internen Machtkampf bei den Linken hat die Vorsitzende der Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, mit Rücktritt gedroht. Sie bringe ihr Engagement und ihre Fähigkeiten gern für eine gute Oppositionspolitik und eine starke Linke ein, schrieb Wagenknecht unmittelbar vor einer Fraktionsklausur in Potsdam in einem Brief an die Abgeordneten. „Allerdings sehe ich keinen Sinn darin, meine Kraft und meine Gesundheit in permanenten internen Grabenkämpfen mit zwei Parteivorsitzenden zu verschleißen, die offenkundig nicht zu einer fairen Zusammenarbeit bereit sind, wohl aber gute Kontakte zu bestimmten SPD-Kreisen haben, die in mir schon seit längerem ein großes Hindernis für eine angepasste, pflegeleichte Linke sehen“, so Wagenknecht weiter.

Nach AFP-Informationen geht es bei den Anträgen zur Geschäftsordnung darum, dass die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger ein Erstrederecht erhalten sollen, das normalerweise den Fraktionsvorsitzenden zusteht. Mit einem weiteren Antrag soll festgelegt werden, dass in Redebeiträgen grundsätzlich die Mehrheitsmeinung der Fraktion wiedergegeben werden müsse. Wagenknecht schrieb nach Angaben des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) in dem Brief, dass sie ihr Amt zur Verfügung stellen werde, wenn die Anträge eine Mehrheit finden sollten.

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Die Wahl der beiden Fraktionschefs soll bei der Klausurtagung am Dienstag in Potsdam stattfinden. Nach Angaben der „Frankfurter Rundschau“ trägt Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Position Wagenknechts mit. Das Verhältnis zwischen den Spitzen von Partei und Fraktion bei den Linken gilt seit längerem als schlecht. Bartsch und Wagenknecht hatten gegen den Willen von Kipping und Riexinger im vergangenen Jahr durchgesetzt, dass sie als Spitzenkandidaten-Duo zur Bundestagswahl ohne die beiden Parteichefs antreten.

Die Linke hatte sich bei der Wahl vom 24. September auf 9,2 Prozent verbessert, büßte im neuen Bundestag allerdings ihre bisherige Rolle der Oppositionsführerschaft ein.