Rechtsextreme Gruppierung

- 17:13

Anhänger der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ demonstrieren im Jahr 2017 in Berlin. Bild: dpa

Die Identitäre Bewegung wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“ und „unkontrollierte Massenzuwanderung“. Der Verfassungsschutz hat sie im Blick. Denn sie fallen auch durch Straftaten auf.

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Die rechtsextreme Identitäre Bewegung ist in den vergangenen 16 Monaten mit mehr als 100 Straftaten aufgefallen. Zwischen April 2017 und August 2018 registrierten die Behörden 114 Straftaten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, über die das „Handelsblatt“ am Freitag zuerst berichtet hatte.

Bei den einzeln aufgeführten Straftaten handelt es sich allerdings weit überwiegend um Vorfälle wie das Anbringen von Aufklebern, das Besprühen von Wänden und die Durchführung von nicht angemeldeten Versammlungen. Nach der Auflistung des Ministeriums kam es nur in Einzelfällen zu tätlichen Angriffen.

Die Linken-Abgeordnete Martina Renner warf der Bundesregierung allerdings vor, die „Identitären“ zu verharmlosen. Die Mitglieder seien kein harmloser Debattierclub, „sondern glasklare Rassisten und Nationalisten in scheinbar neuem Gewand“.

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Die „Identitäre Bewegung“ ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen „Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung“. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2017 hat die Bewegung hierzulande etwa 500 Mitglieder.

Die meisten Straftaten seit April 2017 wurden den Angaben zufolge mit je 20 Delikten in Nordrhein-Westfalen und Bayern begangen, gefolgt von Baden-Württemberg (14) und Berlin (12). Das Ministerium berichtet von bundesweit etwa 500 Mitgliedern in 17 Regionalgruppen sowie 100 Ortsgruppen.