Dresden

Zehn Straße in Dresden wurden in der Nacht zu Montag umbenannt. Die Nicolaistraße in Johannstadt wurde zum Beispiel nach Süleyman Taşköprü umbenannt und die Barbarastraße in Pieschen heißt jetzt „İsmail-Yaşar-Straße“. Verantwortlich dafür ist nach eigener Auskunft das Offene Antifa Plenum (OAP) Dresden. Die Aktion sei Teil der bundesweiten Kampagne „Kein Schlussstrich!“. Man wolle „insbesondere auf die fehlende politische Aufarbeitung des behördlichen, institutionellen und gesellschaftlichen Versagens im NSU-Komplex aufmerksam machen“, teilt OAP mit.

Ende vom Zschäpe-Prozess erwartet

Für Ende Frühjahr wird das Ende des NSU-Prozesses gegen Beate Zschäpe und die vier weiteren Mittäter erwartet. „Für Betroffene, Nebenklage und viele KritikerInnen des NSU-Prozesses stellt die Urteilsverkündung jedoch kein Ende der Aufklärung dar, denn der Prozess gegen die fünf Angeklagten wird der gesellschaftlichen Tragweite des NSU-Komplexes nicht gerecht“, heißt es weiter.

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Zur Galerie In Dresden hat das Offene Antifa Plenum zehn Straßen in einer Guerilla-Aktion umbenannt und erinnert damit an Opfer des NSU.

Mit der Aktion der Straßenumbenennung wolle man auch drauf aufmerksam machen, dass es im Umfeld des NSU geschätzte 200 Unterstützer gebe, die Arbeit des Verfassungsschutzes keine Rolle im Verfahren gespielt habe und der Nebenklage keine komplette Akteneinsicht gewährt wurde. Auch eine „gesellschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes“ habe kaum stattgefunden.

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Stadt erstattet Strafanzeige

Die Stadt Dresden hat inzwischen mit der Wiederherstellung des Originalzustands der Straßenschilder begonnen. Das zuständige Straßen- und Tiefbauamt hat Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Es habe in der Vergangenheit bereits ähnliche Vorkommnisse in Dresden gegeben, allerdings nicht in diesem Ausmaß, sagt der Amtsleiter Reinhard Koettnitz.

Von Andreas Dunte/tg