Das ist der Italien-Hammer!

Alle warteten auf die Ministerernennung. Dann gibt der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Das europakritische Bündnis ist damit am Ende und Italien in der Krise.

In Italien ist am Sonntagabend die geplante europakritische Regierungskoalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega geplatzt!

Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte gab seinen Auftrag zur Regierungsbildung an Staatspräsident Sergio Mattarella zurück, wie der Generalsekretär des Präsidenten, Ugo Zampetti, sagte.

Damit rutsche Italien in eine tiefe Krise und es drohen Neuwahlen im Land.

Die neue Regierung wäre ein Problem für Europa geworden Im Euro geht die Angst um Reißt Italien Europa in die nächste Krise? Italien versetzt Europa in Angst: Ein riesiger Schuldenberg, zwei Parteien, die Mehrausgaben planen und die EU infrage stellen.

► Oder hat Italiens Präsident noch einen Trumpf im Ärmel?

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Nach dem Scheitern der Regierungsbildung hat Staatspräsident Sergio Mattarella den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli zu Gesprächen in den Präsidentenpalast eingeladen. Cottarelli sei für Montagmorgen zum Gespräch gebeten worden, teilte ein Sprecher am Sonntagabend mit. Der 64-Jährige war früher hoher Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds (IWF) und 2013 Sparkommissar der italienischen Regierung unter Enrico Letta.

Der Schritt deutet nach Einschätzung von Fachleuten darauf hin, dass Mattarella den Ökonomen bitten wird, eine Technokraten-Regierung anzuführen.

Deutschland-Hasser Savona Grund für die Krise?

Vor Contes Schockmeldung am Abend hatten Medien berichtet, dass Präsident Mattarella ein Veto gegen die Ernennung des Lega-Wunschkandidaten für das Amt des Finanzministers, den Euro-Kritiker Paolo Savona, eingelegt hatte.

Wohl auch deshalb forderte die populistische Fünf-Sterne-Bewegung noch am späten Sonntagabend Absetzung des Präsidenten Italiens aufgrund von Artikel 90 – „Hochverrat oder Verletzung der Verfassung“. Erfolgsaussichten? Eher weniger!

Savona hatte die Finanzmärkte wiederholt mit euroskeptischen Ansichten verschreckt. So hat er den Beitritt Italiens zum Euro als historischen Irrtum bezeichnet und einen Plan B gefordert, um die Währungsunion notfalls wieder verlassen zu können.

In seinem jüngsten Buch schrieb er, Deutschland versuche nach dem militärischen Scheitern im Zweiten Weltkrieg jetzt, Europa wirtschaftlich zu dominieren. Der frühere Wirtschaftminister Vincenzo Visco bezeichnete Savonas Ansichten als “radikal und selbstmörderisch anti-deutsch“.

Lega-Chef Matteo Salvini hatte am Sonntagabend gesagt, er akzeptiere keine Beeinflussung der Regierungsbildung mehr. „Wenn wir die Sicherheit haben, dass wir in Freiheit arbeiten können, dann bin ich morgen im Amt“, sagte er.

Wenn nicht, dann müssten die Italiener wieder wählen gehen. Bei der Wahl am 4. März waren die Fünf Sterne mit 32 Prozent die stärkste Einzelkraft geworden.

Italien - die drittgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone - ist bereits mit knapp 132 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, nach Griechenland ist das der zweithöchste Wert in Europa. Erlaubt sind 60 Prozent, die jährliche Neuverschuldung darf zudem drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.

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