Bei Anne Will trifft Kanzleramtschef Altmaier auf den türkischen Jugendminister. Der tut so, als sei Erdogan ein echter Demokrat und der Nazi-Vorwurf gegen Deutschland und die Niederlande ganz okay. Ein denkwürdiger Abend.

Die Talkshow von Anne Will im ersten Programm der ARD hat inzwischen einen Sonderstatus, für den der richtige Begriff noch nicht gefunden ist. Eine Talkshow im eigentlichen Sinne, in der widerstreitend diskutiert wird, ist sie an manchen Tagen, an anderen ist sie eine Plattform für die Bundeskanzlerin oder für den Kanzlerkandidaten der SPD.

Michael Hanfeld verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“. F.A.Z.

An diesem Abend ist sie, so wird es der Presse gegenüber annonciert, ein „Ministertreffen“. Eingeladen sind der deutsche Kanzleramtsminister Peter Altmaier und der türkische Minister für Jugend und Sport, Akif Cagatay Kilic. Das ist vor dem Hintergrund stattgefundener oder verhinderter Wahlkampfauftritte türkische Politiker in verschiedenen europäischen Ländern schon einmal bemerkenswert. Ein türkischer Minister redet eine Stunde lang live zur besten Sendezeit im ersten deutschen Fernsehen.

Ist das nicht eine Pointe? Wo in diesem Land doch angeblich „Nazi-Methoden“ die Regel sind, also die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, gerade gegenüber türkischen Regierungspolitikern? Da sitzt der Minister also als Dementi seiner selbst: Er ist da und kann frei reden. Was bedeutet, dass er in freundlichen Worten wiederholt, was der türkische Präsident oder der Außenminister in den vergangenen Tagen eher geifernd von sich gegeben haben.

Da stellen wir mal eine „konstruktive Frage“

Doch die Sendung von Anne Will soll nicht nur ein „Ministertreffen“, sie will noch etwas anderes sein – ein Beispiel für „konstruktiven Journalismus“, für einen Journalismus, der nicht nur Kontroversen abbildet, sondern nach Lösungen, nach dem Positiven sucht.

Also lautet die Leitfrage von Anne Will nicht, was in den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und einige seiner Minister gefahren ist, Deutschland „Nazi-Methoden“ anzukreiden und mit hetzerischer Rhetorik durch Europa zu ziehen, sondern: „Welcher Weg führt aus der Krise mit der Türkei?“

Man habe sich „für eine bewusst konstruktive Frage entschieden“, sagt Anne Will und leistet sich einen Freudschen Versprecher, der andeutet, wie anspruchsvoll das in diesem Fall ist: Statt „Krise“ rutscht ihr das Wort „Kriege“ heraus. Angesichts der Ausfälle türkischer Regierungspolitiker, die jedes Maß verloren haben, erscheint das nur zu verständlich.

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Die Grundfrage aber ist nun denkbar neutral formuliert und gibt Akif Cagatay Kilic zunächst einmal die Gelegenheit, auf die „alten und sehr tiefen“ Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei hinzuweisen, auf fünfzig Jahre Einwanderungsgeschichte und die mehr als drei Millionen Türken und türkischstämmigen Deutschen in der Bundesrepublik. Er selbst ist für diese enge Bindung das beste Beispiel. Kilic ist geboren in Nordrhein-Westfalen, im Alter von zehn Jahren kehrte er mit seiner Familie in die Türkei zurück, er kennt beide Länder bestens und ist Erdogans erster Übersetzer ins Deutsche. Es gebe viele Brücken zwischen den beiden Ländern, sagt Kilic, so, als sei nichts geschehen und kein Wässerchen getrübt.

Altmaier spricht niederländisch

So wie er von Türkischen ins Deutsche und zurück wechselt – je nachdem, für welches Publikum seine Aussagen eher gedacht sind – verblüfft sein Gegenüber Peter Altmaier, den wir noch nie so souverän wie an diesem Abend im Fernsehen erlebt haben, mit einem souveränen Ausflug ins Niederländische. Denn so heimelig und harmlos, wie Kilic es anlegt, will es Altmaier denn doch nicht haben. Dass Vertreter der türkischen Regierung auch den Niederlanden, die unter der deutschen Besatzung und der NS-Zeit gelitten haben, „Nazi-Methoden“ vorhalten, findet er unerträglich. „Diese Vergleiche müssen aufhören“, sagt Altmaier – zuerst auf Niederländisch und dann auf Deutsch.

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Er macht damit im Ringen mit seinem Gegenüber gleich zu Beginn einen Punkt, zu dem Kilic allein einfällt, dass mit der türkischen Familienministerin in den Niederlanden in einer Weise umgegangen worden sei, „die diplomatisch nicht zu erklären“ sei. Damit nähert sich der scheinbar besonnen auftretende Minister langsam aber sicher der Rechtfertigung des Terminus „Nazi-Methoden“. Ob er den für gerechtfertigt halte, mit Blick auf die Niederlande und mit Blick auf die Bundesrepublik, will Anne Will von ihm wissen. Kilic stellt einen direkten Nazi-Vergleich in Abrede, redet sich auf angeblich zu erkennende „Nazi-Methoden“ heraus und spricht von Fremden- und Islamhass in Deutschland und Europa. Anne Wills eigentliche Frage – „Finden Sie, dass man dieses Deutschland auch nur im entferntesten mit Nazi-Deutschland vergleichen kann?“ - beantwortet Kilic auch im zweiten Anlauf nicht, einen dritten unterlässt die Moderatorin, was sehr bedauerlich, aber für diese Sendung und für diesen Abend typisch ist.

Das Ganze ist eine Simulation

Denn so erleben wir nicht eine Sternstunde des „konstruktiven Journalismus“, sondern ein zugegebenermaßen interessantes Tauziehen zwischen einem deutschen und einem türkischen Minister, vor allem aber eine Simulation: Der türkische Minister Kilic gaukelt dem Publikum vor, die Verhältnisse in der Türkei seien denen in Deutschland vergleichbar bis ins Detail: Es gebe eine funktionierende Gewaltenteilung, ein unabhängiges Parlament, eine unabhängige Justiz und eine freie Presse. Und das – man bedenke – vor dem Hintergrund eines heimtückischen Putschversuchs, bei dem der türkische Präsident ermordet werden sollte.

Dass der deutsche Kanzleramtsminister gegen diese Beschreibung der Realität – wir würden an dieser Stelle von der Erdoganschen Version „alternativer Fakten“ oder glatten Lügen sprechen – seinen Widerspruch denkbar diplomatisch und so deutlich wie es ihm in seiner Position möglich ist, formuliert, auch als es um den inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel geht, ist das eine. Das andere sind die Nachfragen der Moderatorin. Sie will zwar wissen, ob Yücel eine „politische Geisel der türkischen Regierung“ ist, findet sich dann aber wieder mit Kilics Beschwichtigungsreden ab. Was dem Journalisten konkret vorgeworfen wird, weiß der Minister nicht zu sagen, er redet lieber von den „viertausend Terroristen“, die Deutschland beherberge. Er meint Anhänger der kurdischen PKK.

Wie steht es um Freiheiten in der Türkei?

An dieser Stelle drängt sich die Frage auf, warum die türkische Regierung all die Freiheiten und Rechte, die sie in anderen Ländern für sich in Anspruch nimmt und von denen sie behauptet, dass sie den türkischstämmigen Bürgern dieses Landes verwehrt würden, den Bürgern ihres eigenen Landes entreißt, insbesondere Oppositionellen und Kurden – gegen die Erdogan einen Krieg im eigenen Land führt. Peter Altmaier geht mit seiner Kritik ganz vorsichtig in diese Richtung, indem er ein Gutachten des Europarats zur Lage der Menschenrechte in der Türkei anführt.

Doch das bringt Minister Kilic selbstverständlich genau so wenig in Verlegenheit, wie der Einspielfilm der Redaktion von Anne Will zur geplanten Verfassungsreform, über die am 16. April abgestimmt wird. Da hätten die Kollegen sich einmal besser informieren sollen, meint der Minister und stellt es so dar, als würde durch die neue Verfassung die Macht des Präsidenten nicht ausgeweitet, sondern beschnitten, da er zum Beispiel nur für zweimal fünf Jahre ins Amt gewählt werde und nicht nur er, sondern auch das Parlament Neuwahlen ansetzen könne.

Anne Wills Einspielfilm wird „verkloppt"

Wieder ist es an Peter Altmaier, auf das Kleingedruckte zu schauen, hinter dem sich die große Machtverschiebung verbirgt, die – wie wir an dieser Stelle anfügen – dem Präsidenten Erdogan diktatorische Macht verleiht. Als Parteichef nämlich kann dieser für die Auswahl jedes einzelnen Abgeordneten der AKP sorgen, das Parlament wird zu seinem Instrument, die Regierung wird zu einem Claquersclub und auch auf die Auswahl der Richter hat der Präsident direkten Einfluss. Beim türkischen Jugendminister Kilic klingt das selbstverständlich ganz anders. Leider ist Anne Will an dieser Stelle überfordert. Sie ärgert sich zwar, dass der Minister ihren Film so „verkloppt“, weiß sich aber mangels Verfassungskenntnis nicht richtig zu wehren. So bezieht sie, um es auf Rheinisch zu sagen, „Kloppe“.

Das hätte sich mit etwas mehr Vorbereitung anders gestalten lassen. Und mit einem anderen Hinweis hätte Anne Will den umgänglichen Minister Kilic auch aus der Reserve locken können: Er war es, mit dem der Journalist Michel Friedman vor einiger Zeit in Ankara ein Interview für die Deutsche Welle führte, dessen Aufzeichnung dem Drehteam noch auf dem Gelände des Ministeriums von Sicherheitsleuten gewaltsam abgenommen wurde. Soviel zum Thema Pressefreiheit in der Türkei.

Wie sagt Peter Altmaier in der Sendung? Mindestens 127 Journalisten sind in der Türkei zurzeit inhaftiert. Die Retourkutsche von Akif Kilic lautet darauf, dass er dem Kollegen bei Gelegenheit die viertausend oder fünftausend Akten über vermeintliche Terroristen in Deutschland zukommen lassen will, die Erdogan bei einem G-20-Treffen angeblich Angel Merkel mitgegeben hat.

Unterm Strich bleibt der Eindruck, dass in der Regierung Erdogan vielleicht doch noch der eine oder andere sitzt, der nicht nur geifert und tatsächlich ein Interesse daran hat, Beziehungen – von guten wollen wir gar nicht reden – zu Deutschland und zu Europa zu unterhalten, weil dies auch den eigenen Interessen entspricht. Das ist zumindest der Eindruck, den Akif Kilic vermitteln wollte und sollte. Dessen wohlkalkulierter Auftritt bezeugt, welch Zeichen der Schwäche Erdogans Getöse ist. Trotz all der Repressalien, die er gegen Andersdenkende einsetzt, kann er seiner Sache und der Zustimmung zu seiner Allmacht nicht sicher sein. Mit weiteren Auftritten türkischer Regierungspolitiker in Deutschland ist also fest zu rechnen. Und am Ende kommt Erdogan selbst und haut auf die Pauke, um es in Deutschland allen zu zeigen.

Bei der ARD sollte man freilich intensiv darüber nachdenken, welchen Sinn es hat, es dem Vertreter einer Regierung, die Menschenrechte mit Füßen tritt, bürgerliche Freiheiten außer Kraft setzt und sich anschickt, eine Demokratie in eine Diktatur zu verwandeln, es dann doch so leicht zu machen wie an diesem Abend.