Künftig wird sich die Stadt Wiesbaden wieder selbst um Erhalt und Betrieb der Computer- und Telefoninfrastruktur kümmern. Archivfoto: dpa ( Foto: )

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WIESBADEN - Als sich die Stadt Wiesbaden Mitte der 2000er Jahre mit Siemens zusammentat, um über die gemeinsame Gesellschaft Wivertis die städtische Computerinfrastruktur zu betreiben, wurde das von vielen als Projekt mit Vorbildcharakter gewertet. Gemeinsame Unternehmungen von Privatwirtschaft und öffentlicher Hand, sogenannte Public-Private-Partnerships (PPP), waren „in“ und Wiesbaden mit Wivertis vorne mit dabei.

Wiesbaden folgt bundesweitem Trend

Heute, etliche Jahre und geänderte Eigentumsverhältnisse auf privatwirtschaftlicher Seite später, ist der IT-Dienstleister wieder ein Alleinstellungsmerkmal Wiesbadens. Bundesweit haben sich so gut wie alle Kommunen beim Betrieb ihrer IT wieder vom halb-öffentlichen PPP-Modell verabschiedet. Und mit einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung folgte nun auch Wiesbaden und zog damit dem letzten PPP-Projekt der Stadt den Stecker.

Konkret beschlossen wurde am Donnerstag der Kauf jener Anteile an Wivertis, die bislang das französische Unternehmen Atos in Händen hält. Dort waren die Anteile gelandet, nachdem Siemens seine IT-Service-Sparte zunächst in ein Gemeinschaftsunternehmen mit Atos überführt und sich von diesem schließlich ganz getrennt hatte. Wie teuer die Aktion für die Stadt wird, könne man noch nicht seriös benennen, erklärte Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) in einem Pressegespräch zum Thema. Zu den Kosten für den eigentlichen Kauf der Anteile kommen auch noch Ausgleichszahlungen an Atos hinzu, etwa für die in das gemeinsame Unternehmen eingebrachte Sachwerte. Die Verhandlungen darüber und die gesamte Entflechtung der Strukturen dürfte bis zu zwei Jahre dauern, schätzt man im Magistrat.

Lohnen wird sich die Arbeit aus Sicht des OB aber allemal: „Das ist nichts weniger als die Rekommunalisierung der städtischen IT.“ Die Computer- und Telekommunikationstechnik wieder vollständig in eigener Hand zu haben, verschaffe der Stadt nicht nur mehr Entscheidungsfreiheit, sondern auch eine deutlich größere Flexibilität – ausgerechnet die hatte man sich vor Jahren gerade von dem PPP-Modell und der Zusammenarbeit mit einem Unternehmen mit Know-how in diesem Sektor versprochen. Anfangs, berichtet Kämmerer Axel Imholz (SPD), hätten sich die Erwartungen auch erfüllt.

Im Laufe der Jahre habe sich aber gezeigt, dass die Entwicklungen in der Informationstechnologie so rasant verlaufen, dass die vertraglich vereinbarten Leistungen schon bald nicht mehr den tatsächlichen Anforderungen der Stadt genügten.

Nach dem Auslaufen des Vertrages habe die Stadtverwaltung daher vor der Wahl gestanden, entweder einen neuen Vertrag auszuhandeln, was eine erneute aufwändige Ausschreibung nötig gemacht hätte, die IT direkt in ein Amt oder einen Eigenbetrieb zu überführen oder – so wie jetzt geschehen – erst einmal 100 Prozent der Wivertis-Anteile zu übernehmen.

Man trenne sich keineswegs im Konflikt von dem französischen Partner, für den der kommunale IT-Service in Deutschland nur ein sehr kleines Geschäftsfeld sei, betont Imholz. Den Wivertis-Mitarbeitern, die zu einem Drittel bei Atos angestellt sind, würden durchweg Übernahmeverträge angeboten. Gleiches gelte auch für die städtischen Bediensteten bei Wivertis. Insgesamt arbeiten rund 60 Menschen in dem Unternehmen.