ÖVP trennt sich von Gemeinderat

Die ÖVP trennt sich von einem Gemeinderat in Pettenbach (Bezirk Kirchdorf), weil dieser zugleich in einem türkisch-islamistischen Verein tätig sein soll.

Der Mann habe sich auf Nachfrage zwar von antisemitischen und islamistischen Inhalten distanziert. Doch in der ÖVP heißt es, man könne nicht gleichzeitig Parteimitglied und in einem Verein („Saadet“) tätig sein, dessen Werte sich nicht mit denen der ÖVP decken, berichtete das „Volksblatt“ am Mittwoch.

„Mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen“

Daher wurde der Mandatar mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Jedes politische Engagement mit Naheverhältnis zur türkischen Innenpolitik werde von der ÖVP abgelehnt, hieß es.

„Bin ein Demokrat“

Auf „Saadet“ angesprochen, sagte der Mandatar: „Das ist mit meiner Weltanschauung nicht vereinbar, ich bin ein Demokrat“. Zudem betonte er, Saadet sei keine Partei, sondern ein Verein.

„Optik ist natürlich furchtbar“

Der Bruder des Ausgeschlossenen ist als Obmann ebenfalls in dem Verein und kandidierte zuletzt als Ersatzgemeinderat für die SPÖ in Wels. Deren Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer kündigte gegenüber der APA für Donnerstag ein Gespräch mit dem Mann an: „Die Optik ist natürlich furchtbar“, und es laufe auf eine Zurücklegung der SPÖ-Mitgliedschaft hinaus. Aber sie wolle niemand auf Zuruf ausschließen und zuvor seine Sichtweise hören.