Es gibt nichts schönzureden: Ein F.A.Z.-Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier über den Konflikt in der Koalition und dessen Folgen, den relativierenden Umgang mit der deutschen Geschichte – und über seinen Besuch in einer Gedenkstätte in Weißrussland.

Herr Bundespräsident, Sie haben sich nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen persönlich dafür eingesetzt, dass es nicht gleich wieder zu einer Bundestagswahl kommt, sondern Union und SPD eine Koalition bilden. Sind Sie zufrieden mit dem Ergebnis Ihrer Bemühungen?

Es ist die Aufgabe des Bundespräsidenten, darauf hinzuwirken, dass Inhalt und Sinn der Verfassung gewahrt bleiben im Prozess der Regierungsbildung. Dabei gibt es selbstverständlich keine Garantie dafür, dass begonnene Sondierungen zwischen Parteien zum Erfolg führen, das Scheitern gehört immer in den Bereich des Möglichen. Ich habe im Herbst darauf hingewiesen, dass es nach dem Scheitern einer Konstellation keinen Automatismus hin zu Neuwahlen gibt und dass insofern auch andere Konstellationen auszuloten sind. Es war also keine Entscheidung für eine bestimmte Koalition, sondern das Bemühen, dem Grundgesetz Geltung zu verschaffen.