Spätestens seit den Blockupy-Protesten in Frankfurt und dem Amoklauf von München drängen deutsche Polizeien in die sozialen Medien. Dabei sind weiterhin viele Fragen der Nutzung ungeklärt.

Der Social-Media-Trend bei der Polizei hält weiter an. BKA, Bundespolizei, Präsidien und Dienststellen befüllen deutschlandweit mittlerweile mehr als 200 Accounts auf Twitter und Facebook, heißt es in einem Artikel von Jana Anzlinger auf Süddeutsche.de.

Schon zu Beginn der Social-Media-Aktivitäten bei der Polizei, tauchten zahlreiche Fragen auf, auf welche Art und Weise die Polizei twittern darf. Handelt es sich um Pressearbeit? Sind Tweets als Durchsagen zu werten? Wie neutral sind die Tweets? Handelt die Polizei als politischer Akteur? Wie lustig darf die Polizei sein?

Auch Fragen in diese Richtung stellt Anzlinger und verweist auf Beispiele wie den Tweet zur Räumung der Friedelstraße in Berlin, in dem die Polizei den Besetzern lebensbedrohliches Verhalten vorwarf, dies aber später zurückziehen musste. Gleichzeitig sei eine deutliche Vermengungen von Polizeiarbeit und PR in den Tweets zu sehen. Launige Tweets von der Wiesn mischen sich mit Hundebildern und dem nächsten Fahndungsaufruf. Vielen Usern gefällt diese „Bürgernähe“, sie ist jedoch nicht die kniffligste Frage beim polizeilichen Twittern.

Katharina Kleinen-von Königslow von der Uni Hamburg forscht über die Wirkung der behördlichen Social-Media-Aktivitäten auf die Öffentlichkeit. In der Süddeutschen sagt sie:

Das Hauptproblem der Social-Media-Strategie der Staatsgewalt: Polizisten bewerten Situationen, an denen sie selbst teilhaben. So sieht es zumindest Forscherin Kleinen-von Königslow. Sie ist Hamburgerin und nennt den G-20-Gipfel als ein Beispiel für solche Bewertungen: „Die Polizei hatte keinen Überblick über die Ausschreitungen und hat online ihre eigene Sicht kommuniziert“, sagt Kleinen-von Königslow. Diese Sicht sei etwa durch die Sorge um Kollegen geprägt.

Eines hat die Polizei übrigens schon geschafft. Sie ist auf Twitter deutlich sichtbar. Wenn man verifizierte deutschsprachige Accounts analysiert, dann bilden die Ordnungshüter eine ganz eigene Wolke, wie Luca Hammer in einer Datenanalyse herausgefunden hat. Trotz der Popularität der Sozialen Medien bei der Polizei sind jedoch wichtige rechtliche Fragen ungeklärt, vieles bleibt in der Grauzone.