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VIRUS/ Bund will Ausstattung für Intensivstationen zentral beschaffen

Die Bundesregierung bringt weitere Krisenmaßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 auf den Weg.

Der Bund soll nun auch für die intensivmedizinische Versorgung in Kliniken eine zentrale Beschaffung übernehmen, wie am Dienstagabend nach einer Sitzung des Krisenstabs von Gesundheits- und Innenministerium mitgeteilt wurde. Um Liefer- und Versorgungsengpässe zu vermeiden, sollen Lastwagen ausnahmsweise auch sonntags fahren dürfen und mehr Sonntagsarbeit möglich werden. Die Bundespolizei soll ihre Kontrollen „insbesondere an den Südgrenzen“ Deutschlands nochmals intensivieren.

Bei Beschaffungen für Intensivstationen sei eine Dringlichkeit festgestellt worden, hieß es. Das Bundesgesundheitsministerium soll daher nun zum Beispiel Geräte zur künstlichen Beatmung zentral besorgen. Die Kapazitäten in Intensivstationen rücken zusehends in den Blick, da angesichts steigender Infektionszahlen mehr Patienten mit schweren Krankheitsverläufen erwartet werden. Der Krisenstab hatte bereits beschlossen, dass der Bund ergänzend zu Praxen und Krankenhäusern Schutzausrüstung für medizinisches Personal wie Atemmasken und Anzüge beschafft. Diese ist international knapp.

Das Bundesarbeitsministerium forderte die Länder auf, weitere Ausnahmen vom generellen Verbot der Sonntagsarbeit zu ermöglichen. Sie sind laut Arbeitszeitgesetz möglich, „soweit sie im öffentlichen Interesse dringend nötig werden“. Der Bund will eine entsprechende Verordnung dafür vorbereiten. Das Bundesverkehrsministerium bat die Länder, das Lkw-Fahrverbot an Sonntagen und Feiertagen vorerst bis zum 5. April nicht zu kontrollieren. Dies dürfte es unter anderem erleichtern, leere Supermarktregale wieder aufzufüllen.

Der Krisenstab machte sich zudem die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußerte Empfehlung zu eigen, alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern abzusagen. Bei allen Veranstaltungen mit bis zu 1000 erwarteten Teilnehmern solle mit der zuständigen Gesundheitsbehörde eine Risikoabschätzung nach den Orientierungshilfen des Robert Koch-Instituts getroffen werden.

Der Krisenstab empfahl außerdem, ab 16. März bis auf weiteres keine Besuchergruppen mehr in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden zu empfangen. „Damit sollen mögliche Infektionsrisiken für die Kernfunktionen der Bundesregierung vermindert werden“, hieß es in der Mitteilung. Eine ähnliche Regelung hatte zuvor auch der Bundestag für das Reichstagsgebäude beschlossen. Der Krisenstab der beiden Ministerien soll an diesem Donnerstag erneut zusammenkommen.