Politik

Aus ff 47 vom Donnerstag, den 23. November 2017

Marc Jongen, Südtiroler und Philosoph, sitzt seit September im deutschen Bundestag. Für die Rechtsaußenpartei AFD. Die britische Zeitung Guardian bezeichnete ihn deswegen bereits als „Nazi“. Ist er das wirklich?

Bei Sarah Wiener laufen klassische Musik und Jazz, das Ambiente ist gediegen. Durch die großen Fenster blickt man auf den Innenhof des Museums für Gegenwartskunst. Vor der Tür des Museums sitzt ein überlebensgroßer blauer Mann mit Stöckelschuhen und erigiertem Penis. Im Hof liegt ein goldgelbes Riesenei, vor das sich Marc Jongen am Ende des Gesprächs für ein Foto stellen wird.

Marc Jongen ist der eher ruhige Typ, er scheint auf den ersten Blick nicht in das gängige Muster einer Rechtsaußenpartei zu passen. Dennoch sitzt er seit September als Abgeordneter der Alternative für Deutschland, kurz AFD, im deutschen Bundestag. Jongen gilt als Philosoph der Partei, einigen gar als Vordenker der AFD.

Die britische Zeitung The Guardian bezeichnete ihn deswegen bereits als „Nazi“. Aber ist er das wirklich?

ff wollte das herausfinden und traf sich mit Marc Jongen im Café Sarah Wiener in Berlin. Interessant an ihm ist, dass er die ersten 30 Jahre seines Lebens in Südtirol verbrachte. Dann zog es ihn nach Deutschland. Jetzt wird sein Lebensmittelpunkt Berlin sein, das im Winter oft trüb und grau ist. Wird er die Südtiroler Sonne vermissen?

– Ich bin jetzt seit 1999 aus Südtirol fort und habe das Land seitdem immer wieder vermisst. Aber ich komme regelmäßig nach Südtirol zurück. Dort fühle ich mich als Besucher, der die angenehmen Seiten des Landes genießen kann, nicht zuletzt die Natur. Und der sich nicht mehr über das Provinzielle ärgern muss, wie das früher oft geschehen ist. –

Der provinzielle Mief war schuld?

– Ich habe in Wien, später in Karlsruhe Philosophie studiert und den akademischen Weg eingeschlagen. Dafür gibt es in Südtirol natürlich wenig Andockstellen. –

Könnte man also sagen, Sie sind ein Wirtschaftsflüchtling?

– Wirtschaftsflüchtling trifft es nicht ganz, denn es waren nicht primär wirtschaftliche Motive, die mich ins Ausland gebracht haben, sondern kulturelle. Aber ein Mensch mit Migrationshintergrund, wie es auf Neudeutsch heißt, bin ich sehr wohl. –

Ein Mensch mit Migrationshintergrund kritisiert als Politiker also andere Menschen mit Migrationshintergrund. Das passt nicht zusammen …

– Das widerspricht sich nicht, weil man einen großen Fehler macht, wenn man pauschal von Menschen mit Migrationshintergrund spricht. Man kommt nicht umhin zu differenzieren und darauf zu achten, welchen kulturellen Hintergrund die Menschen haben. –

Das mit dem Differenzieren ist bei den Leuten der AFD, wie bei vielen Populisten, so eine Sache. Die meisten von ihnen unterscheiden nur dann, wenn es ihnen in den Kram passt. Ansonsten werfen sie gerne mit pauschalen Urteilen über „die Ausländer“, „die Muslime“ oder „die Lügenpresse“ um sich.

Marc Jongen tut das nicht. Meistens jedenfalls. Er ist ein Philosoph, ein Denker, der mit Bedacht spricht und selten laut wird. Man müsse unterscheiden, sagt er, ob die Menschen, die von außerhalb nach Europa kommen, „zu uns“ passen. Wer habe hier Chancen, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren? Sich insgesamt anzupassen?

Diese Anpassungsfähigkeit sieht Jongen nicht bei allen. Bei Menschen aus dem islamischen Kulturkreis, findet er, sei sie oft nicht gegeben. „Wir müssen hier sehr wachsam sein“, sagt Jongen, „wer zu uns kommt und hier bleiben darf.“ Momentan sei diese Wachsamkeit völlig verloren gegangen.

Marc Jongen verortet den Sündenfall im Herbst 2015, dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise in Euro­pa und vor allem in Deutschland. Damals, sagt er, seien die Grenzkontrollen aufgehoben worden. Aber man dürfe „nicht jedermann unkontrolliert hereinströmen lassen“. Denn nicht alles seien Kriegsflüchtlinge, bei einigen handle es sich sogar um deren Verfolger. Wie er das Problem lösen würde?

– Wir müssen der Schleppermafia radikal das Handwerk legen. –

Das versucht man zu machen …

– Das wird im Moment leider noch nicht gemacht. Bis vor Kurzem war es ja so, dass die Schlepper die Flüchtlinge sehr nahe an der libyschen Küste ausgesetzt haben, wo sie die Schiffe der europäischen Küstenwache Frontex und privater sogenannter Hilfsorganisationen abgeholt und nach Italien gebracht haben. –

Sie hätten diese Menschen ertrinken lassen?

– Nein, diese Boote müssen sehr wohl aufgefangen und die Menschen in Sicherheit gebracht werden. Aber nicht in Italien und Europa, sondern in den Häfen, aus denen sie gekommen sind. Auf diese Weise würde nach kurzer Zeit niemand mehr diese hohen Geldmittel einsetzen, um eine Reise zu unternehmen, die nicht zum Ziel führt. Das ist eine sehr einfache Rechnung. –

Ist es nicht, denn wie wollen Sie die Libyer dazu bringen, Menschen zurückzunehmen, die sie offiziell gar nie hatten?

– Das ist nur eine Frage des politischen Willens und der klugen Verhandlung mit den betroffenen Ländern. –

Ihre Lösung scheint ganz einfach zu sein, dabei ist es praktisch unmöglich, alle Küsten zwischen der Krim und Gibraltar zu kontrollieren!

– Es hat ja bisher auch funktioniert. Allerdings sind vormals intakte Staaten wie Libyen inzwischen zusammengebrochen. Vor allem wegen unglücklicher Intervention der USA. Das ist ein Problem. Aber wir können uns nicht mit den chaotischen Zuständen dort abfinden, sondern müssen alles zur Stabilisierung dieser Staaten tun, damit die Grenzen wieder geschützt werden können. –

Aber das wird seit Jahren versucht, es gelingt nur nicht …

– Es wird nicht ausreichend versucht. Und man setzt auch nicht alle Grenzsicherungsmittel ein, die man jetzt schon hätte. Man kann beispielsweise sämtliche Schiffsbewegungen im Mittelmeer erfassen. Das ist überhaupt kein Problem. –

Das sieht die Küstenwache anders. Die kleinen maroden Boote der Schlepper sind praktisch nicht erfassbar …

– Es geht hier nicht um eine Frage der technischen Machbarkeit, sondern um den politischen Willen. Technische Argumente werden meines Erachtens vorgeschoben, um zu kaschieren, dass man eine permanente Masseneinwanderung fördern will. –

Eine „permanente Masseneinwanderung“ also. An diesem Punkt unterstellt Jongen, Kanzlerin Merkel wolle das. Und mit ihr das „Parteienkartell“, das bisher in den Ländern der EU das Sagen hatte.

Solche Schlagworte benutzen die Vertreter der sogenannten Neuen Rechten gerne. Dabei gibt es weder eine Partei, die eine ständige Masseneinwanderung fordert, geschweige denn durchführen lassen würde. Noch gibt es ein Parteienkartell, das gleichgeschaltet ist und sich heute an den Thesen der Achtundsechziger orientiert, wie AFDler gerne behaupten.

Der Kampf gegen die „links-grün-versifften Achtundsechziger“, schreibt der Soziologe Thomas Wagner in seinem Buch „Die Angstmacher. 1968 und die Neuen Rechten“, sei so etwas wie der „negative Gründungsmythos“ der AFD gewesen. Im Februar 2013 wurde die Partei aus der Taufe gehoben, Marc Jongen trat ihr im April 2013 bei. Neun Monate später wurde er stellverstretender Sprecher der AFD Baden-Württemberg und im Januar 2015 Mitglied der Bundesprogrammkommission der Partei.

War Jongen immer schon ein Rechter? Nein, erklärte er einmal gegenüber der Stuttgarter Zeitung. Der Bundestagswahlkampf zwischen Franz Josef Strauß (CSU) und Helmut Schmidt (SPD) habe sein politisches Interesse bereits im zarten Alter von zwölf Jahren geweckt. Es sei das erste große politische Ereignis gewesen, das er „mit wachem Geist verfolgt“ habe.

Sein Cousin sei ein Fan des konservativen Strauß gewesen, er selbst aber habe auf der Seite des Sozialdemokraten gestanden. „An Helmut Schmidt hat mich seine souveräne Coolness fasziniert“, sagte er dem Blatt. Und räumt ein, dass er dies heute möglicherweise anders sehen würde.

Der Cousin (zweiten Grades) heißt Harald Stauder. Der ist heute Bürgermeister von Lana, und zwar für die SVP. Stauder sagt, er treffe Jongen regelmäßig ein paar Mal im Jahr, er sei ein Jugendfreund von ihm. Mit Jongen könne man „sehr gut diskutieren“, sagt Stauder, trotzdem könne er manche von dessen Positionen nicht teilen.

Marc Jongen kam im Mai 1968 in Meran zur Welt, sein Vater ist Holländer, seine Mutter eine Zuegg aus Lana. Sie ist eine Cousine des Fruchtsaftunternehmers Oswald Zuegg. Marc Jongen wuchs in behüteten Verhältnissen in Lana auf, er spielte Fußball mit den anderen Kindern, las viel und diskutierte leidenschaftlich.

Die Oberschule besuchte er am Realgymnasium in Meran, bereits damals glänzte er im Fach Philosophie. Das wurde auch sein Studienfach, zunächst in Wien und später in Karlsruhe. Dazwischen arbeitete er drei Jahre lang als Kulturredakteur bei der Neuen Südtiroler Tageszeitung.

Hatten Sie damals den Eindruck, es handle sich um „ein Systemmedium“ oder gar um „die Lügenpresse“?

– Nein, im Gegenteil. Sie war durchaus kritisch. –

Das schreiben sich die meisten Zeitungen auf die Fahne – kritisch und unabhängig zu sein?

– Schon richtig, aber die „Dolomiten“ zum Beispiel würden sich das zu Unrecht auf die Fahne schreiben. Sie sind das klassische Systemmedium in Südtirol. Daneben gibt es positive Beispiele an kleineren Medien, die sich zur Wehr setzen. Die sich nicht von der Politik gängeln lassen. –

Aber die gibt es in Deutschland genauso.

– Die gab es. Aus dieser relativ freien Situation haben wir uns in den letzten zehn Jahren schleichend herausbewegt. Die deutschen Medien werden immer weniger ihrem Auftrag gerecht, die Regierenden kritisch unter die Lupe zu nehmen. Das hat auch mit der Annäherung zwischen SPD und CDU zu tun. Parallel dazu sind auch die ehemals in Konkurrenz zueinander stehenden Medien enger aneinandergerückt. Nicht einmal die einst so kritischen Blätter wie „Taz“ oder „Spiegel“ sind mehr oppositionell, sondern sie sind auf paradoxe Weise systemtragend geworden. Alle zusammen bewegen sich deutlich links der Mitte und machen Propaganda für eine faktische Allparteienregierung. Dem stellt sich die AFD entgegen. –

Das ist auch ein beliebter Mythos unter den Neuen Rechten und AFDlern: Alle anderen stehen links der Mitte, nur wir stehen leicht rechts – das wird wohl nicht verboten sein!

Es stimmt, verboten ist das nicht. Doch Vertreter der AFD haben erstens kein Problem damit, etwa die rechtsextremen Reichsbürger oder die Identitäre Bewegung gut zu finden. Die Identitären, schreibt der Politikwissenschaftler Claus Leggewie in seinem Buch „Anti-Europäer“, würden „der faschistischen Tradition in Europa am nächsten stehen“.

Und sie spielen, zweitens, bewusst damit, die Grenze zum Rechtsextremismus immer wieder zu überschreiten.

So schrieb zum Beispiel Jongens Parteikollegin Beatrix von Storch auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle 2015 auf Facebook, man solle auf illegal über die Grenze gehende Menschen schießen – auch auf Frauen und Kinder.

Parteikollege Bernd Höcke verstieg sich wenig später zu Ansätzen einer neuen Rassenlehre. „Die Evolution“, sagte er, habe „Afrika und Europa … zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert“.

Und AFD-Parteichef Alexander Gauland meinte erst kürzlich, die Deutschen sollten endlich anfangen, „stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“. Gauland ist übrigens der grimmige Alte mit der drolligen Hundekrawatte, der nach dem Einzug seiner Partei in den Bundestag zum Angriff auf Merkel & Co. blies: „Wir werden sie jagen!“

Die Masche, der sich die AFDler bedienen, ist es, danach regelmäßig wieder zurückzurudern. Das habe man so nicht gesagt. Man sei falsch verstanden worden. Da habe „die Lügenpresse“ oder wahlweise „Lückenpresse“ wohl wieder einmal bewusst falsch zitiert. Ihr Ziel haben sie erreicht: Aufmerksamkeit zu erlangen.

Auch Marc Jongen spricht von „einzelnen Aussagen von Exponenten der Partei“ und von „unglücklichen Äußerungen, die so nicht gemacht“ worden seien. Er findet es auf alle Fälle unfair, dass sich „die Presse an solchen Spitzen festbeißt“. Andere sinnvolle Aussagen würden dagegen nicht zur Kenntnis genommen, seien gar kein Thema.

Immer wieder tauchen bei Jongen dunkle Mächte auf, die angeblich Denkgebote oder Redeverbote vorgeben würden. Nicht eine rechtstotalitäre Entwicklung sei die Gefahr, sondern „dieser linksliberale Komplex“, der „die politische Korrektheit brutal durchsetzt“. Und zwar derart brutal, dass es nicht mehr möglich sei, die Wiederkehr des Faschismus zu bekämpfen. „Tendenzen zu dieser Wiederkehr sehen wir in dem sich radikalisierenden

Islam“, sagt Jongen.

Denkgebote oder Redeverbote? Die gibt es heute weniger denn je. Wer möchte, kann beinahe jeden Schwachsinn über die sozialen Medien der ganzen Welt mitteilen.

Trotzdem behauptet die Neue Rechte mit wachsendem Erfolg, dass das politische und kulturelle Establishment die freie Rede unterdrücke. Volkes Stimme werde mit Füßen getreten. „Die gut kalkulierte und inszenierte Übertretung angeblicher Redeverbote garantiert heute politische Karrieren“, schreibt Claus Leggewie.

Dabei gilt nach wie vor der einfache Satz: „Solange niemand zur Gewalt aufruft und Menschen beleidigt oder aufhetzt, ist jede Meinung frei.“

Jongen wittert dagegen Überwachung und Kontrolle – auch und besonders im Internet. Man könne sich dort zwar äußern, räumt er ein, doch man wisse nie, was einem dann blüht.

Herr Jongen, wenn Sie als Mörder hingestellt würden, würden Sie sich das wahrscheinlich auch nicht gefallen lassen?

– Ähnliches ist mir passiert. Im englischen Blatt The Guardian werde ich in einem Kommentar als Nazi hingestellt. Das ist total gaga und zeigt, dass die Diffamierung fast keine Grenzen kennt. –

Ganz genau. Deswegen müssen Sie der Erste sein, der sagt, auch im Internet, auch in den sozialen Medien muss es eine Kontrolle geben, damit nicht jeder ungestraft hinschreiben darf, Sie seien ein Nazi?

– Das ist nicht der Punkt, den ich kritisiere. Personen öffentlich zu diffamieren ist strafbar und soll es auch bleiben. –

Aber man darf schreiben, dass alle, die an Allah glauben, Terroristen sind?

– Das sagt doch niemand, jedenfalls niemand in der AFD. Dass der Islam insgesamt gefährliche Tendenzen hat, kann man natürlich nicht auf jeden einzelnen Moslem übertragen. Es geht um eine vernünftige öffentliche Debatte – auch über den Islam – ohne Denkverbote und ohne Tabus. –

Aber wo endet diese freie Meinungsäußerung? Wo ist Ihre rote Linie?

– Die wird vom Strafgesetzbuch festgelegt. Ich beharre darauf, dass wir viel mehr differenzieren müssen. Es gibt nicht nur Schwarz oder Weiß, die Wahrheit liegt immer irgendwo dazwischen. Und es muss erlaubt sein, sie auszusprechen. –

Marc Jongen war einst an der Hochschule in Karlsruhe der Assistent des bekannten Philosophen Peter Sloterdijk. Der Neuen Rechten gilt Sloterdijk als einer der „wichtigsten und inspirierendsten“ Köpfe.

Das verwundert kaum. Bereits 2006 schreibt er in seinem Buch „Zorn und Zeit“ von einer „Bevölkerungswaffe“, auf die der politische Islam zurückgreifen könne. Diese Waffe gründe auf einem „Vitalitätsüberschuss einer unaufhaltsam anschwellenden Riesenwelle von arbeitslosen und sozial hoffnungslosen männlichen Jugendlichen zwischen 15 und 30 Jahren“.

Dagegen hätten sich die „thymos-vergessenen“ Gesellschaften des Westens praktisch wehrlos gemacht. Statt auf staatliche Integrationspolitik solle lieber auf eine gesteigerte Wehrbereitschaft der Bürger gesetzt werden, so Sloterdijk, die den jungen muslimischen Einwanderern entgegentreten.

Die Steigerung des „Thymos“, ein altgriechisches Wort für Mut, Zorn oder Empörung, fordert auch Marc Jongen. Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen sagte er, die Deutschen litten an einer „thymotischen Unterversorgung“. Daher lege seine Partei Wert darauf, „die Thymos-Spannung in unserer Gesellschaft wieder zu heben“.

Auf die Nachfrage, ob der Zorn nicht auch eine Gefahr sein könnte, antwortet Jongen gegenüber ff: „Wut und Zorn sind nur ein Teil des thymotischen Spektrums, in erster Linie geht es um das Streben nach Anerkennung und das Vermögen, sich Respekt zu verschaffen. Die wirkliche Gefahr sehe ich heute nicht von den wenigen Wutbürgern ausgehen, sondern von einer drohenden Resignation, die zum Verschwinden unserer Kultur führen könnte.“

Und wie ist Ihr Verhältnis zu Ihrem Mentor Sloterdijk?

– Ich war über viele Jahre sein Assistent, wir haben Seminare gemeinsam geleitet. Seit seiner Emeritierung (Ruhestand, Anmerkung der Redaktion) im Jahr 2015 besteht im Grunde kein Kontakt mehr, man kann sagen, das Verhältnis ist abgekühlt. –

Er sagte in der Frankfurter Allgemeinen, Sie sollten lieber endlich Ihre Habilitation machen, als sich um, so seine Worte, den „AFD-Müll“ zu kümmern?

– Das bedaure ich sehr, kommentiere es aber nicht weiter. –

Haben Sie Ihre Habilitation inzwischen gemacht?

– Ich hatte damit begonnen, spätestens mit meinem politischen Engagement war die Sache aber obsolet. Ich würde in Deutschland ohnehin niemals eine Professur erhalten. Dafür ist die Abwehrfront gegen alles, was irgendwie als rechts oder auch nur konservativ gilt, viel zu stark. Persönlich verschmerze ich das, denn die politische Gestaltungsmöglichkeit ist mir viel wichtiger. –

Es stimmt. Die Abwehrfront aufseiten der Intellektuellen gegenüber der Neuen Rechten ist breit. Das zeigt beispielhaft eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Die neue Avantgarde“, die am 17. März 2017 im Zürcher Theaterhaus hätte stattfinden sollen. Unter anderem mit Marc Jongen.

In einem offenen Brief, den mehrere Hundert Kulturschaffende unterzeichneten, warf man dem Theater „Blauäugigkeit“ vor. Denn Jongen sei „einer der raffiniertesten Rhetoriker (Demagogen) in den Reihen der AFD“. Seine „Anverwandlung von Sloterdijks politisch-psychologischem Versuch namens Zorn und Zeit“, heißt es, sei „jenseits der vermeintlichen Analyse längst Handlungsanweisung geworden“.

Marc Jongen, das steht im Brief zwischen den Zeilen zu lesen, sei ein gefährlicher geistiger Brandstifter. Man dürfe ihm keine Bühne bieten. Prompt wurde die Diskussion abgesagt.

Eigentlich schade. Denn gerade ein Theater wäre ein Ort, um mit Leuten wie Jongen oder anderen Exponenten der Neuen Rechten öffentlich zu sprechen. Das findet auch Buchautor Wagner: „Eine hart geführte Diskussion, eine argumentative Auseinandersetzung mit Leuten wie ihnen wäre keine Kapitulation vor dem Bösen, wie viele Linke zu meinen scheinen, sondern der Ausweis einer demokratischen Streitkultur, von der auch die fortschrittlichen Kräfte – etwa durch die Schärfung ihrer Position, dem Kennenlernen ihnen unvertrauter Gesichtspunkte und Perspektiven – profitieren könnten.“