FDP sackt mit Rösler auf drei Prozent ab Peter Mühlbauer

Der Kopfpauschalen-Minister bringt den Liberalen einer Forsa-Umfrage nach nicht die gewünschte Wende

Nach den schlechten Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg tauschte die FDP ihren Vorsitzenden Guido Westerwelle gegen den Gesundheitsminister Philipp Rösler aus. Obwohl der offizielle Wechsel erst im Mai erfolgt, wird Rösler von den Medien und in der Öffentlichkeit bereits als neuer De-facto-Vorsitzender wahrgenommen. Der durch diesen Wechsel beabsichtigte Effekt einer Umkehr des Negativtrends traf bis jetzt jedoch nicht ein. Stattdessen stürzte die Partei einer aktuellen Forsa-Umfrage nach einen weiteren Prozentpunkt auf nun nur mehr drei Prozent ab und liegt damit deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Dieser nochmalige Absturz liegt womöglich nicht zuletzt daran, dass es der in der Bevölkerung extrem unbeliebte Umbau des Gesundheitssystems in Richtung einer (im Wahlkampf praktisch nicht erwähnten) Kopfpauschale war, der der FDP bereits im letzten Jahr viele potenzielle Wähler abspenstig machte. Weil Rösler in der Öffentlichkeit wie kein zweiter Politiker für diesen Umbau steht, dürfte er als Vorsitzender deutlich mehr Bürger abschrecken als dies etwa Christian Lindner oder Sabine Leutheusser-Schnarrenberger getan hätten.

Die Grünen liegen der Umfrage nach mit 28 Prozent (+1) deutlich vor der auf 23 Prozent (-1) abgesunkenen SPD, weshalb sich die deutschen Medien mittlerweile intensive Gedanken über einen Kanzlerkandidaten machen. Allerdings schneiden sowohl Renate Künast und Jürgen Trittin als auch der eigentlich aus der Politik verabschiedete Joseph Fischer im direkten Umfragevergleich mit 27, 28 und 31 Prozent deutlich schwächer ab als Angela Merkel, die auf 48 bis 52 Prozent kommt. Etwa besser bewertet man den libyenkriegskritischen SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier, der bei einer direkten Kanzlerwahl nur mit 33 zu 39 Prozent unterliegen würde.

Allerdings wird der Kanzler nicht direkt, sondern vom Parlament gewählt. Und dort hätten SPD und Grüne der Forsa-Umfrage nach mit zusammen 51 Prozent eine deutliche Mehrheit vor Union und FDP, die es trotz eines einprozentigen Zugewinns von CDU und CSU auf nur 34 Prozent brächten. Auch die Linkspartei könnte diese absolute grünrote Mehrheit mit ihren acht Prozent nicht blockieren. Die sonstigen Parteien liegen der Erhebung nach zusammengenommen bei sieben Prozent.