Rhein-Neckar/Pfalz, 19. Februar 2016. (red/as) Der Wahl-O-Mat für die Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz ist aktuell verfügbar. Nutzer können anhand von 38 Standpunkten berechnen lassen, mit welchen Parteien sie am meisten übereinstimmen. Die Landeszentralen für Politische Bildung weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich um ein Informationsangebot, nicht aber um eine Wahlempfehlung handelt.



Von Annika Schaffner

Der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist seit Freitagmittag freigeschaltet, der für Rheinland-Pfalz ging schon vorher online. Nutzer können auf der Internetseite https://www10.wahl-o-mat.de/rlp2016/ und https://www9.wahl-o-mat.de/bw2016/main_app.php durch das Beantworten von 38 verschiedenen Standpunkten herausfinden, mit welchen Parteien ihre Meinungen am meisten übereinstimmen und so eine Anregung für die Wahl am 13. März erhalten.

Wie funktioniert der Wahl-O-Mat?

20 der 22 Parteien, die bei der Landtagswahl 2016 antreten, haben auf die 38 Wahl-O-Mat-Standpunkte geantwortet. Als Nutzer klickt man sich durch die einzelnen Standpunkte und kann selbst entscheiden, ob man diesen zustimmt, nicht zustimmt oder eine neutrale Haltung hat, natürlich ohne dabei die Antworten der Parteien zu sehen. Hat man alle 38 Standpunkte beantwortet, die aus vielen unterschiedlichen Bereichen zusammengesetzt sind, kann man zunächst seine Antworten noch einmal überprüfen. Danach wählt man acht der antretenden Parteien aus, deren Übereinstimmung man gerne überprüfen möchte.

Der Wahl-O-Mat berechnet nun die Übereinstimmung der Antworten der Standpunkte von Nutzer und Partei. Die Übereinstimmungsrate wird in Prozent angegeben. So hat man am Ende ein übersichtliches Ergebnis in einer Rangfolge. Auch die ausführlichen Antworten der Parteien auf die Standpunkte kann man sich in einer PDF-Datei auf der Wahl-O-Mat-Seite genauer durchlesen. Allerdings erklärt die Wahl-O-Mat-Seite:

“Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik.”

Beispiele für die Standpunkte für Baden-Württemberg:

Es sollen weniger Flächen in Baden-Württemberg geben, auf denen Windkraftanlagen gebaut werden dürfen.

Die Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg sollen ausgebaut werden.

Das Land soll Flüchtlingen verstärkt Sachleistungen statt Geldleistungen geben.

Die Abgeordneten des Landtages sollen ihre Nebeneinkünfte vollständig veröffentlichen müssen.

Asylbewerber sollen sich nur im Landkreis aufhalten, in dem sie untergebracht sind.

Die Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen sollen ausgeweitet werden.

Der Anbau von Cannabis zum Eigenbedarf soll erlaubt werden.

Wer ist für den Wahl-O-Mat verantwortlich?

Der Wahl-O-Mat ist ein Internetangebot der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb und der Landeszentralen für politische Bildung. Bemerkenswert ist, dass die Standpunkte von 20 Jugendlichen konzeptioniert wurden – die Sprache ist überraschend klar und eindeutig. Lothar Frick, Direktor der Landeszentrale Baden-Württemberg meint:

„Der Wahl-O-Mat bietet einen spielerischen und unkomplizierten Zugang zu programmatischen Aussagen der Parteien.“

Der Wahl-O-Mat wurde das erste Mal zur Bundestagswahl 2002 eingerichtet und ist seitdem über 44 Millionen Mal genutzt worden.

Was bietet der Wahl-O-Mat noch an?

Neben dem Berechnungsprogramm kann man viele weitere Informationen über die Wahlen auf der Wahl-O-Mat-Seite finden. Unter “Fakten zur Landtagswahl 2016” gibt es Antworten zu Fragen wie: Wer wird gewählt? Was wird gewählt? Wer darf wählen? Dazu Informationen zu Briefwahl oder dem zeitlichen Ablauf der Wahlen.

Unter dem Punkt “Häufig gestellte Fragen” beantworten die Redakteure des Wahl-O-Mat-Teams Fragen zu der Funktionsweise des Wahl-O-Mats, die Entwicklung und weitere inhaltliche Fragen.

Fazit

Der Wahl-O-Mat bietet Nutzern die Möglichkeit auf einem einfachen Weg die Übereinstimmung der eigenen Meinung mit den Positionen der Parteien herauszufinden und übersichtlich anschauen zu können. Vor allem für wenig politisch interessierte Wähler ist dies eine Alternative zum Lesen von komplizierten Wahlprogrammen. Trotzdem macht die Wahl-O-Mat-Seite auch Hintergründe und einfache Erklärungen zu Wahlprogrammen und der Wahl an sich für den Nutzer zugänglich.

Manch einer wird von dem Ergebnis des Wahl-O-Mats überrascht sein, da die meisten Stammwähler von ihrer Partei an sich überzeugt sind und vielleicht nicht mehr überprüfen, ob das neueste Wahlprogramm wirklich noch mit der eigenen Meinung übereinstimmt. Martin Hetterich, Projektleiter des Wahl-O-Mat bei der Bundeszentrale für politische Bildung meint:

„Der Wahl-O-Mat bringt die Menschen dazu, über Politik, Parteien und ihre Programme nachzudenken, zu diskutieren und am Ende – hoffentlich – auch zur Wahl zu gehen.“

Doch für welche Partei sich die Wähler letztlich entscheiden ist eine individuelle Wahl – wichtig ist, dass man überhaupt wählen geht und dieses Recht nutzt.