Das Expertengremium, das den Kanzler berät, hat sich am Montag auf eine generelle Impfpflicht geeinigt.

Weil sie verhältnismäßig und ethisch argumentierbar sei. So begründet die Bioerhikkommission ihr einstimmiges „Ja“ zu einer allgemeinen Impfpflicht, wie deren Vorsitzende Christiane Druml am Montag bei einer Podiumsdiskussion der „Presse“ erklärte.

Zuvor hatte sich sich das Expertengremium, das den Bundeskanzler berät, zu einer Sitzung getroffen, bei der - wie in der „Presse“ vorab angekündigt - die Impf-Debatte thematisiert worden war. Und das nicht zum ersten Mal. Bereits 2015 hatte die Bioethikkommission Empfehlungen zum Thema „Impfen“ erarbeitet (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/documents/131008/549639/Impfen+und+ethische+Aspekte/f52fb222-1a32-4200-a7e4-a4a0efddeeca). Damals konnte man sich jedoch nicht auf eine allgemeine Pflicht einigen. Doch inzwischen haben sich die Rahmenbedindungen geändert - einerseits steigen z. B. bei Masern die Fallzahlen, andererseits sprach sich zuletzt auch die Ärztekammer (die 2015 noch strikt gegen eine Impfpflicht für medizinisches Personal war) für eine generelle Pflicht aus.

Druml formulierte die Eckpunkte für eine Pflicht „unter bestimmten Bedingungen“ so: Je gefährlicher die Krankheit, je harmloser der Eingriff und je größer der Nutzen der Impfung, desto mehr spreche für eine Pflicht. Gegenwärtig sieht man die Bedingungen bei Masern für gegeben an. Konkrete Sanktionen formuliert die Kommission allerdings nicht. Und: Sie kann die Politik freilich nur beraten - einen Anspruch auf Umsetzung ihrer Empfehlungen hat sie nicht. (uw)