Ist Mittelosteuropa zu einem ökonomischen "Hinterhof" Deutschlands verkommen?

Deutschlands jüngste Exporterfolge scheinen nicht nur auf Kosten anderer Volkswirtschaften abzulaufen. Osteuropa profitiere besonders stark vom deutschen Exportboom, titelte etwa die Frankfurter Rundschau. Die Welt erklärte bereits zu Jahresanfang, der deutsche Aufschwung ziehe "ganz Osteuropa mit". Tatsächlich konnten die Exporte Polens, Tschechiens und Ungarns in die Bundesrepublik im ersten Quartal dieses Jahres um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zulegen. Inzwischen fließt rund ein Drittel aller tschechischen Ausfuhren auf den deutschen Binnenmarkt, bei Polen und Ungarn geht rund ein Viertel der Exporte nach Deutschland.

Der rasante Aufschwung der deutschen Wirtschaft seit dem Ende der Krise verdankt sich vor allem dem Exportüberschuss. Das Wirtschaftswachstum seit dem Konjunktur-Tief Anfang 2009 speiste sich zu fast 70 Prozent aus dem Außenbeitrag (Ausfuhren minus Einfuhren). Die deutsche Export-Offensive hat international viel Ärger ausgelöst: Deutschland saniere sich auf Kosten des Auslands, hieß es, insbesondere auf Kosten einiger Euro-Staaten. Frankfurter Rundschau

Dieser Vorwurf scheint im Fall Osteuropas nur bedingt zu greifen, da im vergangenen Jahr von den mittelosteuropäischen EU-Mitgliedsländern nur Polen ein größeres Handelsdefizit gegenüber Deutschland ausgebildet hat. Ungarn, Tschechien und die Slowakei weisen sogar gewisse Handelsüberschüsse gegenüber dem Vize-Exportweltmeister Deutschland aus. Mehr noch, die Exporte aus Mittelosteuropa in die Bundesrepublik bestehen vornehmlich aus Investitionsgütern, die derzeit von der deutschen Exportindustrie verstärkt nachgefragt werden. Deutschland Exportboom hat offenbar auch die Industrieproduktion etwa in Tschechien und der Slowakei belebt, sodass beide Länder im vergangenen Jahr immerhin ein Wirtschaftswachstum von 2,3 und 2,4 Prozent verzeichnen konnten.

Verlängerte Werkbänke

Bei einem genaueren Blick auf diese osteuropäische Konjunkturerholung wird aber schnell klar, dass sie nur Ausdruck der dominierenden Stellung deutscher Unternehmen innerhalb dieser Volkswirtschaften ist, die wiederum im hohen Maß vom deutschen Binnenmarkt abhängig sind. Ein großer Teil der "tschechischen", "slowakischen" oder "ungarischen" Exporte nach Deutschland wird nämlich von deutschen Konzernen abgewickelt, die in diesen osteuropäischen Ländern Fertigungskapazitäten aufgebaut haben, um von den niedrigen Löhnen in dieser Region zu profitieren. Die meisten Länder Mittelosteuropas wurden so zu "verlängerten Werkbänken" der westeuropäischen Industrie zugerichtet, in die arbeitsintensive Fertigungstätigkeiten ausgelagert wurden. Was also in der Außenhandelsstatistik als osteuropäische Exporte in die Bundesrepublik ausgewiesen wird, bildet im Endeffekt den Binnenaustausch von Waren innerhalb der globalen Produktionsketten westlicher – hier insbesondere deutscher – Konzerne. Ein Großteil der gesamten Exporte dieser mitteloseuropäischen Volkswirtschaften wird inzwischen von westlichen Unternehmen abgewickelt:

Der Anteil ausländischer Firmen an den Exporten stieg über die Jahre beträchtlich. 2006 machte er in Polen 60 Prozent, in Tschechien und der Slowakei 70 Prozent und in Ungarn gar 80 Prozent aus. Ein Gutteil der Handelsgüter wird mittlerweile zwischen Mutter- und Tochterkonzernen großer ausländischer Unternehmen hin- und her geschoben. Hofbauer Hannes: EU-Osterweiterung

Die Zurichtung dieser Länder zur verlängerten Werkbank gerade deutschen Industriekapitals äußert sich auch in einem sehr hohen Außenhandelsanteil, der in Mittel- und Osteuropa in 2009 bei 43 % der Wirtschaftsleistung lag. Zum Vergleich: der Außenhandelsanteil in der Eurozone im selben Jahr lag bei 26 % des BIP. Die Exportabhängigkeit ist vor allem in Ungarn, der Slowakei und der Tschechischen Republik aufgrund der dominierenden westlichen Fahrzeugindustrie besonders stark ausgeprägt. Die Exporte erreichen in der Slowakei und Ungarn 66 % des Bruttoinlandsprodukts, in der Tschechischen Republik sind es 60 %. Doch selbst diese Zahlen geben nur "das halbe Bild" der ökonomischen Abhängigkeit Mittelosteuropas wieder, wie Springers "Welt" ausführte:

Ökonomen zählen häufig Importe und Exporte zusammen, um einen Eindruck zu gewinnen, wie offen die betreffende Volkswirtschaft ist. Die Summe von Ein- und Ausfuhren liegt in der Tschechischen Republik und Ungarn bei jeweils rund 140 Prozent der Wirtschaftsleistung - beide sind über Handel eng verzahnt mit dem Rest Europas und der Welt. Welt

Somit fungieren diese osteuropäischen Länder als reine Drehscheiben für transnational agierende Westkonzerne, in die arbeitsintensive Fertigungsschritte ausgelagert werden, was den Eindruck einer hohen "Offenheit" dieser Volkswirtschaften erweckt. Diese extreme Zurichtung der mittelosteuropäischen Volkswirtschaften zu reinen Produktionsstandorten westlicher Unternehmen führte auch zu einer strikten Zweiteilung ihrer Wirtschaftsstruktur. Einerseits existieren Unmengen an unterkapitalisierten Kleinstbetrieben in einheimischem Besitz, die um ihr wirtschaftliches Überleben kämpfen. Andrerseits verbleibt die avancierte Exportindustrie fest in der Hand international agierender Konzerne. Hierbei kommt es kaum zu Verflechtungen zwischen diesen beiden ökonomischen Sphären. Ein Technologietransfer zum einheimischen Industriesektor – wie er beispielsweise in China initiiert wurde – findet nicht statt. Der Aufbau einer heimischen Exportindustrie nach chinesischem Vorbild konnte folglich nicht im nennenswerten Umfang realisiert werden. Hierzu sind diese Volkswirtschaften auch in vielen Fällen schlicht nicht groß genug. In den meisten mittelosteuropäischen Ländern kann man auch nicht von einem unternehmerischen "Mittelstand" sprechen.