GETEX, die gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr ist nach Meinung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine erfolgreiche Antiterror-Übung gewesen und sollte bei Gelegenheit wiederholt werden. Es habe sich gezeigt, dass die Kommunikationskanäle schon gut funktionierten. Verteidungsministerin Ursula von der Leyen musste zugeben, dass das Antwortverhalten der Bundeswehr am ersten Tag ungenügend war. Die Kommunikationsketten seien aber noch in der ersten Nacht umgestellt worden. Insgesamt erhielt die Bundeswehr von den beteiligten leitenden Polizeistellen 46 "Anträge", davon 30 auf Katastrophenhilfe und 16 auf Hilfe bei der Bewältigung hoheitlicher Aufgaben. Zwei Anträge wurden abgelehnt.

Wie von der Leyen ausführte, brauchte die Bundeswehr am ersten Übungstag bis zu zwei Stunden, ehe ein Antrag auf Hilfsleistungen durch Bundeswehrkräfte entschieden werden konnte. Dieses Verhalten konnte durch veränderte Kommunikationsketten schnell verbessert werden, bis Anträge in 20 Minuten entschieden wurden. Zwei Anträge wurden von der Bundeswehr bei der Stabrahmenübung abgelehnt: In Baden-Württemberg forderte die Polizei den Einsatz von KSK-Soldaten an, obwohl eine SEK-Einheit im Land in Bereitschaft stand. In Bayern sollte die Bundeswehr den Objektschutz aller Konsulate übernehmen, was angesichts der geübten Bedrohungslage dort (Entführung eines Linienbusses) als unverhältnismäßig erschien. Die weit überwiegende Zahl der angeforderten Bundeswehrkräfte bezog sich auf Sprengfallen und den Einsatz von Kampfmittelräumern, an zweiter Stelle stand die Anforderung von geschützten Krankentransportfahrzeugen.

Keine Verunsicherung der Bevölkerung

Genaue Angaben zu dem, was in der Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr verbessert werden kann, sollen erst nach einem Auswertungsworkshop im April zur Verfügung stehen. "Vielleicht müssen wir auch mal einen Live-Act machen", erklärte von der Leyen vor der Bundespressekonferenz. Bei einer Stabsrahmenübung werden nur die Kommando- und Kommunikationswege getestet, bei einem Live-Act mit Soldaten und Polizisten und geschauspielerten Verletzten die tatsächlichen Abläufe vor Ort. Diesen Ansatz lehnte der Bremer Innensenator Ullrich Mäurer noch in der Pressekonferenz ab, weil es nicht der Sinn von Übungen sei, die Bevölkerung zu verunsichern. Nach seinen Angaben waren In Bremen allein in der GETX-Simulation über 1000 Soldaten auf der Straße. Sein saarländischer Kollege Klaus Bouillon meinte, dass weitere Antiterror-Übungen sinnvoll sein könnten, bei denen die gemeinsame Arbeit der Länderpolizeien ohne Bundeswehr-Beteiligung geprüft wird. (mho)