Die missbrauchte Leitkultur – eine Beschwerde Deutsche Politiker streiten über einen Begriff, den sie nicht verstehen. Das Land bräuchte ihn aber dringend. Bassam Tibi

«Unter diesen Bedingungen kann keine Integration gelingen.» Deutschland verleugne sich selbst, schreibt Bassam Tibi, emeritierter Professor für Internationale Beziehungen. Keystone

Ende April hat der deutsche Innenminister Thomas de Maizière in der Bild mit seinen zehn Thesen zur Leitkultur eine neue «deutsche Leitkulturdebatte» entfacht. Die Überschrift war: «Wir sind nicht Burka.» Als Schöpfer des Begriffes «Leitkultur» und als Urheber des darin enthaltenen Integrationskonzeptes fühle ich mich sowohl von der CDU, die meinen Begriff adaptiert, als auch von den Links-Grünen, die ihn als «fremdenfeindlich» verfemen, schwer falsch verstanden, ja missbraucht.

Der Begriff Leitkultur ist nicht nur eine Sprachschöpfung, die ich in meinem Buch «Europa ohne Identität?» von 1998 in die deutsche Sprache eingeführt habe, sondern auch ein Konzept für die Integration der Millionen Muslime, die nach Europa kommen. Die Frage lautet: Werden Muslime europäische Bürger, oder werden sie Europa islamisieren? Über diese schicksalhaften Optionen zanken deutsche Politiker und Meinungsführer. Erstaunlich ist, dass der Präsident des Goethe-Instituts dieses Gezänk als Debatte einordnet. Ich bestreite, dass hier etwas stattfindet, was als Debatte bezeichnet werden kann.

Gelder für Desintegration

Um Missverständnisse zu vermeiden: Es geht mir nicht um Anspruch auf geistiges Eigentum, sondern um Inhalte. Ich verbitte mir, dass ein deutscher Innenminister uns Migranten in zehn Thesen vorschreibt, wie wir uns in Deutschland zu benehmen haben und dazu noch meinen Begriff verwendet. Ich frage mich auch, wie ernst der deutsche Staat es mit der Integration meint, wenn ich allein folgende zwei Tat­sachen zu bedenken gebe.

Erstens: Ditib als Vertretung des türkischen Islam untersteht amtlich dem türkischen Innenministerium. Ditib hat den Auftrag, die Integration der Türken zu verhindern, bekommt dafür aber 8,5 Millionen Euro Zuschüsse vom deutschen Staat für sogenannte Integrationsprojekte.

Zweitens: Die Bundesregierung unterhält eine Islamkonferenz, an der nur Vertreter der organisierten Islam­-Verbände als Mitglieder teilnehmen dürfen, freidenkerische und liberale Muslime bleiben aussen vor. Als deutscher muslimischer Citoyen und Euro-­Muslim verstehe ich unter Integration etwas anderes.

Die Zeit degradiert das Gerede über die Leitkultur 2017 zu einer «Debatte ums Deutschsein». Der Spiegel schrieb in einem Leitartikel vor Kurzem: «Deutschland braucht keine Leitkultur.» Aber stimmt das? Zur Beantwortung der Frage muss man erst einmal den Sachverhalt umreissen.

Erstens: Es finden Völkerwanderungen aus der Welt des Islam in Millionenhöhe statt.

Zweitens: Diese bringen eine islamische Weltanschauung mit sich. Es kommen Menschen, die mit dem Islam eine Leitkultur und eine starke Identität haben.

Drittens: Deutschland versagt sich nicht nur eine Leitkultur, sondern auch eine nationale Identität.

Unter diesen Bedingungen kann keine Integration gelingen. Selbst die grüne ehemalige Ministerin für Inte­gration in Baden-Württemberg, ­Bilkay Öney, räumt ein, dass sich viele Deutsch­­-Türken stärker mit der Türkei identifizieren: «Ein Teil lehnt westlich-demokratische Werte ab, bei diesem Teil scheint die Integration in der Tat gescheitert zu sein (…) der Pass ist nicht das Problem, das Problem ist die Gesinnung», sagt sie im Tagesspiegel. «Unser Anliegen muss eine Demokratie- und Werteerziehung sein.»

Mit meinem Konzept der europäischen Leitkultur von 1998 schlage ich eine inklusive Bürgeridentität vor. Eine Debatte hierüber findet nicht statt, da es in Deutschland keine Debating Culture gibt, die folgende Regel etabliert: «We agree to disagree with respect.»

Heute, 2017, nach Veröffentlichung der zehn Thesen zur Leitkultur von de Maizière wiederholt sich das neurotische deutsche Leitkultur-Gezänk von 2000, das damals der deutsche CDU-Politiker Friedrich Merz ausgelöst hatte. Er hat den von mir als Wertekonsens verstandenen und europäisch bestimmten Begriff der Leitkultur nicht nur plagiiert, sondern ihn auch verdeutscht und inhaltlich verfälscht.

Erheblich schlimmer ist der Umgang der Islamisten und Links-Grünen mit dem Begriff Leitkultur. Sawsan Chebli, die zur Berliner Staatssekretärin aufgestiegene Palästinenserin mit deutschem Pass, die öffentlich für die Scharia eintritt, nannte de Maizières Thesen in der Bild: «eine gefährliche Stimmungsmache gegen Muslime». Das ist das alte Lied von Muslimen, die eine Opferrolle kultivieren und hierbei den Vorwurf der Islamophobie erheben. Ähnlich war die Rückmeldung des grünen Politikers Jürgen Trittin. Für ihn ist die Leitkultur-Debatte «pure rechte Stimmungsmache».

Im Jahr 2000 gab es gegen Ende des alten Leitkultur-Gezanke zwei Konklusionen: eine im Spiegel, der die Leitkultur zur «Operation Sauerkraut» erklärte. Die entgegensetzte Konklusion von mir als Migrant in der Welt am Sonntag: Deutschland verleugnet sich selbst, versagt sich eine Leitkultur und ist deshalb eine «neurotische Nation».

Resümee meines Lebens

Bei der Leitkultur geht es nicht um intellektuellen Luxus. Deutschland benötigt eine Leitkultur, die 20 Prozent der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ermöglicht, als Citoyens Mitglieder eines Gemeinwesens ohne Bezug auf Religion und ethnische Herkunft zu werden, davon bin ich überzeugt. Nach 55 Jahren in Deutschland als Professor, der vier Generationen Studenten an einer deutschen Universität erzogen und 30 Bücher in deutscher Sprache verfasst hat sowie das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse erhielt, bleibe ich «Syrer mit deutschem Pass». Das ist alles andere als ein Citoyen-Status, den es in Deutschland nicht gibt.

Vielleicht bin ich heute deutscher als viele Deutsche, aber ich habe es nicht geschafft, als Deutscher anerkannt zu werden. Das ist das Resümee meiner Lebensgeschichte als syrischer Migrant in Deutschland. Es ist zugleich das Scheitern der Integration.

Die Tatsache, dass Zweidrittel der Deutschland-Türken Erdogans Islamokratie zustimmten, liegt nicht nur an den Deutschen. Die Integration ist auch am schriftgläubigen traditionellen Islam, an der Ethnizität der Migranten und am Islamismus gescheitert. Doch trägt eine Gesellschaft, die die eigene Identität verleugnet, dazu bei, den Islamisten den Rücken zu stärken.

Ich behaupte, dass mein Freund, der amerikanischer Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, die anstehende Thematik in seiner Lipset-­Lecture besser verstanden hat: keine Integration ohne eine inklusive Identität. Wenn der Spiegel aber die Identitätsproblematik mit «Sauerkraut» verwechselt und die Zeit selbstanklagend das «Deutschtum» anführt, dann kann es keine rationale Diskussion in diesem Lande über eine wertebezogene Leitkultur als inklusive Identität geben und auch keine Integration erfolgen.

Aus dem europäischen Ausland, aus der Schweiz beschwere ich mich mit diesem Artikel und betone immer wieder, dass die Integration von Muslimen ein Integrationskonzept und eine wertebezogene Leitkultur erfordert. Was ich hier umreisse, ist keine akademische Diskussion, sondern eine, wie Fukuyama sagt, «tickende Zeitbombe».

Für die heutigen postmodernen Linken sind die Minderheiten mit Migrationshintergrund ein Ersatz-Proletariat. Weil es kein Proletariat mehr gibt, suchen die Linken nach einem Ersatz – und dies sind für sie die kulturellen Minderheiten, die gegen den unterstellten Kapitalismus des Staates eingesetzt werden. Die Linken behaupten so, eine Leitkultur sei ein Angriff auf die Kollektivrechte der Migranten.

Gegen diese Denkweise habe ich in Frankfurt bei Jürgen Habermas die kantische Bestimmung des Menschen als vernunftbegabtes Individuum kennengelernt. Als ein Muslim mit Erziehung im Umma-Kollektiv habe ich in meinem Frankfurter Studium gelernt, mich als Individuum zu bestimmen und mir die Denkweise der kulturellen Moderne angeeignet. Deshalb geriet mein Herz ins Stocken, als ich vor einiger Zeit einen Gastbeitrag von Jürgen Habermas in der New York Times las, der einer linken Philippika gegen meine Leitkultur gleichkam. Habermas brachte das Argument, die Leitkultur richte sich gegen Minderheitsrechte.

Nach der Salve von de Maizière meldete sich Habermas erneut mit einer undifferenzierten Verteidigung der Kollektivrechte, einschliesslich des Kopftuchs. Dieser Habermas ist in seinem fortgeschrittenen Alter nicht mehr der Professor, bei dem ich in Frankfurt studiert habe. Er verrät das Subjektivitätsprinzip, das er uns als Studenten in Frankfurt lehrte. Ein kluger deutscher Professor, Kurt Sontheimer, hat vor mehreren Jahrzehnten das Buch «Das Elend unserer Intellektuellen» geschrieben. Dies gilt leider auch für Habermas und seine postmodernen Jünger.

Beschädigte Identität

Ich fasse meine Sicht zusammen: Sowohl der Innenminister und die ihn flankierenden CDU-Politiker als auch die links-grünen Romantiker verstehen die Muslime als Minderheiten, die faktisch in Parallelgesellschaften leben, nicht. Auch verstehen sie nicht, dass eine europäische Leitkultur mit einer inklusiven Identität die Voraussetzung für Integration bildet.

Eine Nation mit einer beschädigten Identität ist unfähig, eine Strategie gegen die Anti-Leitkultur-Propaganda der Islamisten und Links-Grünen zu bieten. Auftritte, wie der von de Maizière auf dem Podium der «Initiative kulturelle Integration» am Brandenburger Tor in Berlin am 16. Mai, mögen gut für das Fernsehen sein, aber sie tragen weder zur Integration der Muslime noch zu einer europäischen Leitkultur bei, die die Islamisierung Europas abwehrt. Wer keine europäische Identität und europäische Leitkultur will, bekommt stattdessen eine islamische Leitkultur für Europa.

Bassam Tibi (73), geboren in Damaskus, ist emeritierter Professor für Internationale Beziehungen in Göttingen. Er schreibt für die Basler Zeitung regelmässig über den Islam, die arabische Welt und Fragen der Integration. Sein Buch «Europa ohne Identität?» ist 2016 in einer Neuauflage erschienen.