Erst Parklets, jetzt Findlinge: Seit Freitagvormittag besetzen große Steine einen frei gewordenen „Parkletplatz“ in der Bergmannstraße. Die Steine lagen vorher im Viktoriapark. Die überraschende Steinverlegung wurde vom zuständigen Stadtrat Florian Schmidt (Grüne) angeordnet, der die Abteilung für Bauen, Planen und Facility Management leitet. In seinen Verantwortungsbereich fällt auch das Straßen- und Grünflächenamt. Angekündigt hat er diese Aktion nicht – zum großen Ärger von SPD und CDU.

Die Steine sind als „Kreuzbergrocks“ bekannt. Im Juli lagen die Felsbrocken auf dem hinteren Teil der Bergmannstraße und sollten Autofahrer zwischen Zossener Straße und der Friesenstraße vom Falschparken abhalten. Der Grund, warum sie jetzt auf den freien Parkletplätzen liegen, ist laut Stadtrat Schmidt ein ähnlicher: „Parklet-Flächen werden zu Stonelets und sichern Freiräume gegen Falschparken, bis Nutzungen definiert sind“, twitterte er.

„Die Verwaltung braucht nicht für jedes Handeln einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung“, begründete eine Sprecherin die Schmidt’sche Aktion. Die Parkflächen seien am 9. November 2018 zu Parklets umgewidmet worden. Die „Begegnungszone Bergmannstraße“ mit grünen Punkten auf der Straße ist ein Pilotprojekt, das mehr als eine Million Euro aus der Landeskasse verschlang. Dann kam nach Kritik der Anwohner am 5. Juni der BVV-Beschluss, dass Parklets und Punkte vorzeitig abgebaut und beseitigt werden.

Seit Mittwoch wurden vier von 15 gelben Sitzmöbeln abgebaut. Klar ist, dass laut Bürgerbeteiligung die Flächen nicht mehr als Parkplätze genutzt werden sollen. Halteverbotsschilder stünden dort nicht, die Flächen seien keine Parkplätze mehr, sondern bis Ende Oktober als „Parklets“ umgewidmet, so das Bezirksamt. Am 30. Oktober will die BVV über die künftige Nutzung entscheiden. Grüne und Linke schlagen Radbügel, Blumenkübel, Lieferzonen oder Tiny Houses vor.

SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier ist über Schmidt richtig sauer. „Es geht nicht, dass man irgendwelche Steine auf die Straße legt. Dass so was ohne BVV-Beschluss passiert, ist eine Sauerei. Sonst achten die Grünen genau darauf, dass alle miteinbezogen sind“, sagte Kohlmeier dem Tagesspiegel. „Ich halte das für rechtlich unzulässig“, twitterte er. Für SPD-Politiker Tom Schreiber ist das ein „Fall für den Rechnungshof und gegebenenfalls für die Staatsanwaltschaft“. Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner will Schmidt die „Verantwortung über die Begegnungszone Bergmannstraße“ entziehen. Schmidt habe den Anwohner-Willen und BVV-Beschluss missachtet, die Barrieren zu beseitigen. Ein Ersatz durch Steine sei durch Beschlüsse nicht gedeckt. Wansner fordert eine BVV-Sondersitzung.

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Das Platzieren der Findlinge sei „nur konsequent“, sagte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne). „Das Dialogverfahren hat ergeben, dass die Menschen den alten Straßenzustand nicht mehr wollen. Die Autos sollen deutlich reduziert werden. Wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht, dass die Kreuzbergrocks nachhaltiger wirken als das Ordnungsamt.“ Die grün geführte Verkehrsverwaltung geht davon aus, „dass der Bezirk hier die straßenverkehrsrechtlichen Regeln vollumfänglich berücksichtigt“.Sabine Beikler/Corinna von Bodisco