Berlin, 27. Juni 2018. Anlässlich der aktuellen Fußball-WM in Russland hat die AfD-Bundestagsfraktion eine umfangreiche Kleine Anfrage über die deutsch-russischen Beziehungen gestellt.

Dazu erklärt der Anfragensteller und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Dr. Anton Friesen:

„Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage sind weitgehend ernüchternd. Nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich sind die deutsch-russischen Beziehungen aufgrund der Merkel’schen Außenpolitik abgekühlt.

So sank die Anzahl russischer Unternehmen, an denen deutsche Firmen bzw. Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit beteiligt sind von 5.397 im Jahr 2013 kontinuierlich auf 4.424 im Jahr 2017. Auch die Anzahl von Repräsentanzen bzw. Filialen deutscher Unternehmen in Russland ist in diesem Zeitraum von 770 auf 541 gesunken.

Diese Entwicklung dürfte sich noch weiter verschärfen, denn die jüngsten US-Sanktionen wirken sich auch auf deutsche Firmen aus. Selbst nach Einschätzung der Bundesregierung stellen die restriktiven US-Maßnahmen gegen Russland einen erheblichen Risikofaktor für deutsche Unternehmen dar.

Es müssen daher dringend Spannungen abgebaut und die Beziehungen mit Russland wieder normalisiert werden. Dazu muss die Bundesregierung endlich einen konstruktiven Beitrag leisten. Sie könnte beispielsweise auf EU-Ebene darauf hinwirken, eine Freihandelszone mit der Eurasischen Wirtschaftsunion zu schaffen. Freihandel wirkt friedensstiftend und wo der Rubel rollt, rollen keine Panzer!

Zudem könnte Russland in die OECD aufgenommen und die weitgehend zum Erliegen gekommene Modernisierungspartnerschaft wiederbelebt werden. Auch im Kampf gegen Drogen wäre eine engere Kooperation sinnvoll. Im Zuge dessen sollte Russland wieder zusammen mit der NATO zentralasiatischen Ländern wie Afghanistan beim Kapazitätsaufbau für die Bekämpfung der Drogenkriminalität helfen.“