Ein Polizist entdeckt auf einem Spielplatz einen älteren Mann und meint einen potenziellen Kinderschänder entdeckt zu haben. Er will ihn verscheuchen. In seinem Übereifer wird er jedoch handgreiflich und landet letztlich vor Gericht.

Wie sieht ein typischer Kinderschänder aus? Ist er bärtig, weißhaarig, untersetzt und treibt sich auf Spielplätzen herum? An einem Frühlingsvormittag beantwortete ein Berliner Polizist all diese Fragen mit "Ja". Er witterte beim Anblick eines solchen Herrn die scheinbare Gefahr und zog alle Register seiner Macht. Ein gutes Jahr später muss sich Frank Marten* wegen Nötigung und Beleidigung vor dem Richter verantworten. Attraktiv sieht er aus, der Kontaktbereichsbeamte aus dem Berliner Stadtbezirk Friedrichshain. Sein ebenmäßiges Gesicht mit den hellen Augen ist sonnengebräunt, die grauen Haare millimeterkurz geschnitten, seine Figur wirkt sportlich. Zu den Vorwürfen der Anklage hat der 45-jährige Familienvater einen Brief an das Gericht geschrieben. Der Richter bietet an, diesen vorzulesen und zu besprechen.

Bauchgefühl als Grund für die Kontrolle

Frank Marten war an jenem Mittwoch im April 2008 mit dem Fahrrad in seinem Gebiet unterwegs. Am Vormittag kontrollierte er einen großen Spielplatz, auf dem sich etliche Kinder mit und ohne Eltern befunden hätten. Der Beamte wollte gerade den Platz verlassen, als ihm ein etwa 60-jähriger, untersetzter Mann begegnete.

"Er benahm sich anders als andere Personen", schrieb Marten. "Er warf mir einen kurzen, unauffälligen Blick zu." Der Verdächtige habe den Spielplatz durch den Hinterausgang verlassen wollen, aber vergeblich an dem verschlossenen Tor gerüttelt. Er beschloss, die Person zu kontrollieren. "Ich entbot den Tagesgruß und fragte, ob ich behilflich sein könne", schrieb der Angeklagte. Nein, entgegnete der ältere Herr, er schaue sich hier nur um, weil er bis Mitte der 90er Jahre hier gewohnt habe. Der Polizist verlangte nun den Ausweis seines Gegenübers, den er auch erhielt.

"Auf welcher rechtlichen Grundlage verlangten Sie den Ausweis", will der Richter wissen. Frank Marten beruft sich auf das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz: "Ich hatte ein komisches Bauchgefühl, was die Person da macht." Er habe die Angaben überprüfen wollen. "Ihre Ermächtigungsgrundlage war also Ihr Bauchgefühl", sagt der Richter. "Da war doch keine Gefahr zu erkennen, die von der Person ausgeht? Er hat ja gar keine Kinder angesprochen!"

Dem Richter kräuseln sich die Zehennägel

Er wolle den Mann ja nicht falsch verdächtigen, windet sich der Angeklagte: "Das Thema Kinderschutz ist ein kompliziertes Thema. Ich habe aus meinem Lebensgefühl als Familienvater, aus meinem Zivildasein und meiner Berufserfahrung heraus nun mal unangenehme Maßnahmen zum Schutz der Kinder durchzuführen." Ob es in seinem Umfeld schon einmal Vorfälle gab, die ihm persönlich nahe gegangen seien, fragt der Richter. "Etliche", antwortet der Polizist. Aus den Medien habe er davon erfahren.

Der Richter liest weiter aus dem Brief: "Dann herrschte die kontrollierte Person mich an und sprach von einer willkürlichen Maßnahme. Er werde unter Generalverdacht gestellt." Der ältere Herr wollte wissen, was er falsch gemacht habe und verlangte Martens Dienstnummer, welche dieser ihm auch gab. Der Beamte erklärte, sein Gegenüber habe eine Ordnungswidrigkeit begangen. Er dürfe sich ohne Kinder nicht auf Spielplätzen aufhalten. Auf dem Eingangsschild stände nämlich: "Nur für Kinder bis 15 Jahren". Frank Marten schrieb nun: "Ich habe ihm einen Platzverweis erteilt und diesen mit körperlichem Zwang durchgesetzt."

"Da bekommt der Jurist in mir kräuselige Zehennägel", sagt der Richter. "Das Schild verbietet nicht, dass sich dort Erwachsene aufhalten, sonst dürften auch die Eltern da nicht drauf. Alles ist erlaubt, was nicht ausdrücklich verboten ist." In Vorbereitung der Verhandlung hat sich der Richter die "Öffentlich-rechtliche Benutzungsregelung" angeschaut. Aus dieser habe sich kein Grund für Ordnungsgeld und Platzverweis ergeben. Ein letztes Mal begehrt der Angeklagte auf: "Aber wenn die Banden nachts auf Kinderspielplätzen saufen? Wie will man denn sonst verhindern, dass Jugendliche wilde Partys feiern? Da werden Hunde mitgenommen et cetera pp.!"

"Kopf abreißen" oder "Hals umdrehen"

Vehement bestreitet Frank Marten, den älteren Herrn beleidigt zu haben. "Schieb deinen Arsch hier raus! Hau ab!", soll er gesagt haben und "Wenn ich dich noch mal hier sehe, reiße ich dir den Kopf ab!" Nein, er sei seit 27 Jahren Polizist und geschult, sich solche Äußerungen zu verkneifen.

Gerhard Gans* schildert die Auseinandersetzung ähnlich - bis auf den Schluss. Er habe damals wissen wollen, warum der Beamte ihm den Platzverweis ohne Begründung erteile. "Da kam nichts. Er schob sein Unterbecken gegen das meinige und äußerte in ziemlich aggressivem Ton: ‚Wenn ich dich noch mal erwische, drehe ich dir den Hals um!' Vorher hat er noch nach links und rechts geguckt, ob ihn jemand hört. Das zeigte mir, dass er sich des polizeilichen Übergriffs bewusst war", sagt der 68-jährige Journalist.

"Sprach der Angeklagte von ‚Kopf abreißen' oder von ‚Hals umdrehen'", fragt der Richter den Zeugen. Der antwortet: "Entschuldigen Sie, das ist doch dasselbe in Grün!" Er weiß nicht, wie genau es Juristen mit den Fakten nehmen.

"Haben Sie eine Vorstellung, warum Sie der Beamte angesprochen hat", will der Richter wissen. "Vielleicht hat er gedacht, das könnte ein potentieller Kinderschänder sein", antwortet Gans. "Aber ich denke, wer etwas im Schilde führt, der versucht, schnell und unbehelligt davon zu kommen. Ich jedenfalls fühle mich beleidigt. So kann sich niemand verhalten, der im öffentlichen Dienst arbeitet und von meinen Steuern bezahlt wird."

Der Staatsanwalt wirkt ratlos

Ratlos wirkt der Staatsanwalt in seinem Plädoyer. Er spricht von einer "undurchsichtigen Rechtslage", auf dessen Grundlage der Angeklagte den Zeugen angesprochen habe. Er glaube dem Zeugen, halte aber auch den Polizisten für integer. Nach dem Willen des Anklägers soll Frank Marten frei gesprochen werden, "weil ich ihm die Tat nicht nachweisen kann."

Der Verteidiger betont die Unglaubwürdigkeit des Zeugen: Dieser habe Vorurteile gegenüber Beamten, weil diese seine "Steuergelder verschleudern" würden. Der Angeklagte sagt, er habe schon mehrere Retourkutschen erlebt: "Diese übertrifft an Boshaftigkeit alles. Ich werde auch in Zukunft weiter so handeln müssen. Ich weiß nicht, wie ich sonst meinen Beruf weiter ausüben könnte."

Unbeeindruckt von seinen Kollegen entschließt sich der Richter zu einer Verwarnung. Normalerweise hätte er das Verfahren wegen geringer Schuld eingestellt. In seinen Augen habe der Angeklagte die Sachlage falsch eingeschätzt und übertriebenen Diensteifer gezeigt. Doch sei es nicht das erste Mal, das Frank Marten wegen einer Beleidigung angeklagt wurde. Damals wurde das Verfahren eingestellt. Ein zweites Mal steht dem Gericht diese Möglichkeit nicht zur Verfügung. Darum soll der Polizist 1600 Euro (20 Tagessätze) nur dann zahlen, falls er innerhalb von zwei Jahren eine weitere Straftat begeht. Das Urteil sieht außerdem ein Schmerzensgeld von 150 Euro für Gans vor.

"Ein älterer Mann auf einem Spielplatz begründet keine Gefahr"

Der Richter geht davon aus, dass die Worte "Schieb deinen Arsch raus! Hau ab!" gefallen sind. Die andere Beleidigung habe nicht geklärt werden können. Jedoch genüge der erste Satz für die Verurteilung: "Nicht wegen dem Arsch - das ist ein unschöner Ausdruck - sondern weil es ein Duzen darstellt. Beamte können nicht das tun, was sie selbst zur Anzeige bringen", argumentiert der Richter.

Auch der Platzverweis sei völlig rechtswidrig. Um ihn auszusprechen, bedürfe es einer konkreten Gefahr, nicht einer bloßen Vermutung oder eines Vorurteils. "Ein älterer Mann auf einem Spielplatz begründet keine Gefahr", sagt der Richter. Er glaubt aber nicht, dass Marten mit dem Platzverweis beabsichtigte, eine Gefahr zu bannen. "Wohl eher wollte er sich das opponierende Verhalten von Gans nicht gefallen lassen."

"Ich folge dem Zeugen, weil sich seine Version zwanglos in den Ablauf einordnet", führt er weiter aus. Am Anfang hätten die beiden Herren noch friedlich miteinander gesprochen. Dann habe der Polizist den Ausweis verlangt und so die erste Stufe der Auseinandersetzung eingeleitet. "Es hat keine Steigerung der Gefahr gegeben, doch Marten entschloss sich zur nächsten Stufe, dem Platzverweis." Für den Richter ist klar: "Der aggressivere Part lag beim Angeklagten."

* Namen von der Redaktion verändert