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Es soll kein Lebenszeichen von ihm geben. Vor zwei Wochen war ein Flüchtling, der offenbar unter einer schweren Krankheit leidet, von Deutschland aus in den Kosovo abgeschoben worden. Die Universitätsklinik Gießen und involvierte Behörden bestätigten den Vorfall gegenüber der „Welt“. Bei der Beurteilung der Situation vertreten beide Seiten jedoch grundverschiedene Ansichten.

Im Januar 2017 sahen sich der betroffene Mann und seine Familie mit der Abschiebung konfrontiert, die schon seit Jahren drohte. Erst verließ die Familie das Land. Anfang März wurde auch der Mann aus der Region nahe Gießen abgeschoben. Darüber berichtete zuerst die „Frankfurter Rundschau“.

Es ist jedoch ein Fall, bei dem Bewertung gegen Bewertung steht. Im Zentrum steht der Vorwurf der Klinik, dass der Mann im Kosovo nicht ausreichend medizinisch betreut werden kann. Laut Richter ist seine Behandlung dort möglich, deswegen sei seine Krankheit für die Abschiebung kein Hindernis gewesen.

Zwangsrekrutierung und ein schweres Trauma

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Der 32-Jährige war offenbar während des Krieges im heutigen Kosovo in den 90er-Jahren von serbischen Polizisten dazu gezwungen worden, erschossene albanische Zivilisten zu beerdigen. Das sagt sein bis zuletzt behandelnder Arzt, Professor Bernd Gallhofer, der Direktor der Psychiatrie an der Uni-Klinik Gießen ist. Aufgrund dieser Zwangsrekrutierung war der Mann später in Bedrängnis geraten, als Videomaterial auftauchte und er deswegen als serbischer Kollaborateur beschuldigt worden sei, berichtet Gallhofer der „Welt“.

Der Mann gehört der ethnischen Gruppe der Roma an und verließ demnach vor rund sechs Jahren die Region als Flüchtling Richtung Deutschland. Zuvor waren zwei andere ebenfalls zwangsrekrutierte Männer ermordet worden, berichtet Gallhofer.

Gallhofer sagt, dass der Mann davon schwer traumatisiert sei. Unbehandelt wäre sogar dessen Leben in Gefahr. Dem Arzt zufolge hätte der Mann nämlich nicht die Möglichkeit, in seiner Heimat eine Trauma-Therapie zu bekommen. Und in der Hauptstadt Pristina, wo dies machbar ist, wäre er in Gefahr wegen Bedrohungen aufgrund seiner Vorgeschichte, so Gallhofer.

Es gab verpasste Termine

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Das Regierungspräsidium Darmstadt, welches die Abschiebung vollzogen hat, begründete die Ausweisung so: Es habe eine Ausreisepflicht für den Mann gegeben. „Das Regierungspräsidium vollzieht die Ausreiseentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Es ist ausschließlich das BAMF, das über die Gewährung oder Ablehnung von Asyl entscheidet“, sagt die Sprecherin der „Welt“.

Der Mann habe seine Krankheit nicht mit einem ärztlichen Befund nachweisen können. Darüber sei er informiert gewesen, hieß es. Auch habe er einen amtlichen Termin verpasst, bei dem sein Krankheitsbild ermittelt werden sollte. Das geht aus der Antwort des Regierungspräsidiums hervor. Der Mann sei am Tag der Abschiebung seiner Familie im Januar nicht angetroffen worden. Erst im Anschluss sei herausgekommen, dass der Mann in Behandlung war.

Laut Regierungspräsidium ist der Mann seit 2012 ausreisepflichtig und hatte im Anschluss sämtliche Möglichkeiten, seine Ausreisepflicht abzuwenden, ausgeschöpft. Dazu gehörten Asylfolgeanträge, Petitionen und am Tag seiner Abschiebung der Gang vor das Bundesverfassungsgericht, um Erlass einer einstweiligen Anordnung zu erwirken.

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„Im Ergebnis haben sich also mit der Frage, ob Asylgründe oder Abschiebehindernisse vorliegen sowohl das BAMF als auch Gerichte über viele Jahre zum Teil mehrfach und gründlich auseinandergesetzt. Alle kamen zu dem gleichen Ergebnis: Dass nämlich weder Asylgründe vorliegen noch Gründe, die einer zwangsweisen Beendigung des Aufenthaltes entgegenstehen“, heißt es in der Antwort an die „Welt“.

Arzt weist Verdacht der Schutzbehauptung zurück

Gallhofer merkt an, dass bei dem Mann schon vor seinem Klinikaufenthalt das geschilderte Krankheitsbild von einem anderen Arzt diagnostiziert wurde, im Jahr 2013. Von diesen Umständen hätten die Behörden gewusst, so Gallhofer. Den Verdacht der „Schutzbehauptung“ weist er zurück. Der Mann habe sich nicht erst dann in Behandlung gegeben, als er keinen anderen Ausweg mehr sah, seiner Abschiebung zu entgehen.

Behördengänge habe der Mann vermieden, „weil das zum Krankheitsbild der Traumatisierung gehört“, berichtet Gallhofer: „Innerlich ist der Mann noch immer auf der Flucht.“ Jeder zunehmende Druck verschlimmere seinen Zustand. „Ihm ging es dermaßen schlecht, dass wir ihn aufnehmen mussten“, sagt Gallhofer.

Nachdem seine Familie in den Kosovo abgeschoben worden war, sei der Mann in eine Depression verfallen, berichtet Gallhofer. Erst mit der Aufnahme in der Uni-Klinik und seinem sieben Wochen andauernden Aufenthalt wäre es dem Mann möglich gewesen, Behördentermine einzuhalten.

Zwei Versionen vom Amtstermin

Der Mann wurde dann schließlich Anfang März bei einem Behördengang zum Landratsamt des Wetteraukreises abgeschoben. Laut Gallhofer hatte das Amt einen Termin eingefordert. Ein Kreissprecher sagt dagegen der „Welt“, dass sich die Klinik und der Flüchtling von sich aus an die Behörden wandte. „Es ging um Beantragung der Kostenübernahme und um den Antrag auf Taschengeld“, sagt Sprecher Michael Elsaß der „Welt“.

Man habe zuvor das Regierungspräsidium Darmstadt über den Termin des Mannes informiert. Dazu sei man verpflichtet, sagt der Sprecher.

Mit einer Sozialarbeiterin der Klinik ging der Flüchtling dann zu den Behörden. Die Sozialarbeiterin berichtete an Gallhofer, dass Mitarbeiter des Landesamtes sie von dem Mann trennen wollten. Zwei Polizeibeamte und ein Amtsarzt hätten sie empfangen, um ihn zum Münchner Flughafen zu bringen und ihn in seine Heimat fliegen zu lassen. „Ich habe daraufhin mit dem Amtsarzt am Telefon gesprochen“, sagt Gallhofer. Der habe jedoch nur die Reisefähigkeit des Mannes geprüft, und nicht berücksichtigt, was danach in seiner Heimat nach Ansicht Gallhofers geschehen könnte: „Sie riskieren sein Leben, das ist ethisch nicht korrekt“, sagt Gallhofer.

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Das Regierungspräsidium entgegnet, man habe „ausschließlich die Reisefähigkeit der Betroffenen in engem zeitlichen Zusammenhang mit der geplanten Aufenthaltsbeendigung zu prüfen“.

Laut Elsaß hatte der Mann einen ersten angebotenen Termin im Landratsamt sogar abgesagt, an dem es einen Flug von einem nahen Flughafen aus in seine Heimat gegeben hätte. Beim zweiten Termin hätten ihn die Polizisten dann nach München gefahren, von wo aus eine Maschine in den Kosovo startete.

Es ist ein Fall, bei dem Bewertung gegen Bewertung steht. Und es zeigt, wie kompliziert der Kontext bei Abschiebungen im Einzelfall sein kann.