Kommentar Mit ihrer Inszenierung hat die ukrainische Regierung eine rote Linie überschritten Die angebliche Ermordung eines Journalisten ist ein Täuschungsmanöver des ukrainischen Geheimdienstes, der die weltweite Öffentlichkeit ungefragt zum Komplizen gemacht hat. Damit verspielt Kiew Vertrauen und liefert Russland einen Steilpass.

Der ukrainische Präsident Petro (Mitte) Poroschenko mit Arkadi Babtschenko (rechts). (Bild: Reuters)

So schnell wurde eine Tragödie selten zur Farce. Die Meldung, dass der kremlkritische Journalist und Schriftsteller Arkadi Babtschenko ermordet worden sei, hatte am Dienstag einen Schock ausgelöst, am Mittwoch folgten Nachrufe in Zeitungen, Anschuldigungen an den Kreml und improvisierte Gedenkveranstaltungen. In diese platzte am Nachmittag Babtschenkos bizarre Wiederauferstehung: In einem Live-Auftritt am Fernsehen zeigte er sich quicklebendig an einer Pressekonferenz – der angebliche Mord war eine Täuschung des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) gewesen.

Die Welt der Schlapphüte

Seither streiten sich Politiker und Kommentatoren über die Frage, ob ein Geheimdienst so etwas darf. Gewiss: Desinformation und Täuschung des Feindes im Interesse der nationalen Sicherheit gehören zum Geschäft der Schlapphüte. Die Ukraine befindet sich im Krieg mit Russland, einem übermächtigen Gegner, der die gleichen Methoden ohne Rücksicht auf Verluste anwendet. In einem solchen Konflikt machen sich beide Seiten die Hände schmutzig. Falls die Operation des SBU tatsächlich wie behauptet Morde des russischen Geheimdienstes an dreissig Personen verhindert hat, wäre dies ein Erfolg.

Das grosse Problem ist aber das Wort «falls». Nachprüfen lässt sich diese Information nämlich kaum – was ebenfalls in der Natur der Geheimdienste liegt, die in einer Grauzone zwischen Fiktion und Realität operieren. Mit ihrer Inszenierung, in der sie die globale Politik und die Öffentlichkeit unfreiwillig zu Komplizen machte, hat die ukrainische Regierung eine rote Linie überschritten. Ihre Glaubwürdigkeit hat schweren Schaden genommen; offizielle Informationen aus Kiew werden in Zukunft besonders kritisch betrachtet werden, wenn nicht einmal Todesmeldungen inklusive blutiger Bilder des angeblich Erschossenen vertrauenswürdig sind. Indem die Ukrainer aktiv Fake-News verbreitet haben, haben sie sich selbst geschadet.

Ganz so überraschend, wie es scheint, ist dies jedoch nicht. Der Geheimdienst ist in den letzten Jahren immer wieder als wenig verlässliche Quelle in Erscheinung getreten. So verbreitete er propagandistisch überhöhte Zahlen zu ausländischen Kämpfern in der Ostukraine. Dubios ist auch seine Rolle bei dem aufsehenerregenden Mord am unabhängigen Journalisten Pawel Scheremet vor zwei Jahren durch eine Autobombe. Dieser bleibt unaufgeklärt, obwohl Investigativ-Journalisten klare Indizien dafür fanden, dass der SBU beim Mord eine aktive Rolle gespielt hatte. Bezeichnenderweise weigerte sich der Geheimdienstchef am Mittwoch, eine entsprechende Journalistenfrage zu beantworten.

Das Gift des Misstrauens

Dieses Misstrauen ist Gift für die Ukraine, deren internationaler Goodwill seit Monaten schrumpft angesichts von ausbleibenden Reformen und demokratischen Rückschritten. Die europäische Zukunft, für welche die Bürger während der Maidan-Revolution 2014 gekämpft hatten, wirkt weiter weg denn je. Dass die Regierung in Kiew die fatale internationale Wirkung ihres Täuschungsmanövers – gerade in Zeiten, da die europäische Einheitsfront gegenüber Russland bröckelt – nicht bedacht hat, ist unverständlich.

Sie hat damit dem Kreml eine Steilvorlage geliefert. Er wird nun jedes Mal auf den Fall Babtschenko verweisen, wenn ein Vorwurf der Ukraine an seine Adresse erfolgt. Die russische Staatspropaganda muss dabei nicht einmal eine kohärente Gegendarstellung anstreben; das Säen von Zweifeln hat sich als effizientes Mittel erwiesen, um die Entstehung einer stabilen Neuordnung Osteuropas zu unterwandern. Die Ukraine hingegen muss sich an höheren Massstäben messen lassen – weil sie als demokratischer Staat zu Europa gehören will.