Von Stefan Hagen

Schönau/Rhein-Neckar. Uwe Buchmann bleibt im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises eine Art Phantom. Zwar ist er in aller Munde – doch bei Sitzungen des Gremiums hat ihn noch niemand gesehen. Auch nicht am Dienstag bei der Tagung in Schönau. Denn der AfD-Politiker weigert sich nach wie vor, sein ehrenamtliches Mandat anzunehmen.

Buchmann hatte bei der Kreistagswahl am 26. Mai im Wahlkreis Eppelheim ein Direktmandat für seine Partei geholt – dann aber einen Rückzieher versucht. In einem Schreiben teilte er Anfang Juni mit, dass sich der Gesundheitszustand seiner Mutter "nicht vorhersehbar verschlechtert habe". Er stehe als einziges Kind in der Verantwortung – daher könne er das Amt aus privaten Gründen nicht antreten.

Diesem Ansinnen hatte der Kreistag Anfang Juli im Rahmen seiner Sitzung in Walldorf eine deutliche Absage erteilt – ein wichtiger Grund für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat sei nicht zu erkennen. Buchmann müsse sein Mandat annehmen, lautete die unmissverständliche Botschaft. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags am 23. Juli in Mühlhausen glänzte Buchmann dennoch unentschuldigt durch Abwesenheit. Sein Anwalt hatte unterdessen Widerspruch gegen die Entscheidung des Kreistags eingelegt.

Dieser Widerspruch habe allerdings keine aufschiebende Wirkung, betonte Landrat Stefan Dallinger. Daher sei der AfD-Politiker weiterhin verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen. Dallinger kündigte an, dass anderenfalls nach der Landkreisordnung ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 1000 Euro auferlegt werden könne.

Davon hat sich Buchmann ganz offensichtlich nicht beeindrucken lassen, auch bei der Sitzung in Schönau blieb sein Platz leer. Und das völlig zu Recht, wenn es nach seinem Anwalt geht. In einem Schreiben an den Landrat betont der Jurist, dass ein wichtiger Grund, das Mandat nicht anzunehmen, vorliege. Es stehe dem Kreistag nicht zu, "Art und Ausmaß der Pflegebedürftigkeit der Mutter meines Mandanten zu bewerten". Die Landkreisordnung sei insoweit verfassungswidrig oder sie müsse aus Rücksicht auf die durch Artikel 6 des Grundgesetzes geschützte Familie grundgesetzfreundlich ausgelegt werden. An den Nachweis eines wichtigen Grundes seien deshalb keine allzu hohen Anforderungen zu stellen.

Im Kreistag sah man das am Dienstag freilich ganz anders: Einstimmig – also auch mit den Stimmen der AfD-Fraktion – wurde der Widerspruch von Uwe Buchmann zurückgewiesen. Man darf also gespannt sein, ob der AfD-Politiker bei der Sitzung des Kreistags im Dezember in Sinsheim-Steinsfurt seine "Premiere" feiert.

Die Gründe, warum die Kreisräte Buchmanns Argumentation lediglich als vorgeschoben erachten, waren im Juli während der Kreistagssitzung in Walldorf deutlich geworden. Der Tenor: Die Angabe, er müsse sich um seine Mutter kümmern, sei wohl nur vorgeschoben. Vielmehr wolle Buchmann Platz für seine Frau machen, die als seine Nachrückerin in den Kreistag Gewehr bei Fuß stehe. Buchmann sei als bekannter Arzt aufgestellt worden, um viele Stimmen zu holen, vermutete Renate Schmidt. "Und jetzt soll plötzlich jemand anders in den Kreistag einziehen", hatte die Sozialdemokratin deutlich gemacht, dass die Geschichte für sie ein "Geschmäckle" hat.

Auch Ralf Frühwirt (Grüne) mutmaßte, dass die Ehefrau wohl Richtung Kreistag "schiele". Bruno Sauerzapf (CDU) zitierte gar mediale Äußerungen der Ehefrau. Demnach sei ihr Mann eigentlich gar nicht politisch aktiv. Sie hingegen habe in den vergangenen Jahren sehr viel Zeit in die Politik investiert.

Überhaupt – da waren sich die Sprecher aller Fraktionen damals einig – sei die Erklärung des AfD-Politikers nicht plausibel. Die Tätigkeit als Kreisrat beziehe sich lediglich auf vier Sitzungen im Jahr, wenn man nicht in einem Ausschuss vertreten sei.

Dies könne man als Freiberufler sicher organisiert bekommen, hatte Hans Zellner (Freie Wähler) betont. Zumal die Sitzungen stets gegen 17.30 Uhr beendet seien. "Da bleibt genug Zeit für pflegerische Tätigkeiten am Abend", sagte Zellner.