Rot-Blau: SJ für Schiedsgericht

Die Sozialistische Jugend (SJ) schließt sich dem Bestreben von VSStÖ und Roten Falken an, einen Antrag zum Parteiausschluss von Burgenlands Landesparteichef Hans Niessl in den Parteigremien einzureichen. Das erklärte die SJ-Chefin im „Runden Tisch“ des ORF.

Die SJ werde einen entsprechenden Antrag vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und den Roten Falken, eine SPÖ-Kinder- und Jugendorganisation, unterstützen, so SJ-Chefin Julia Herr. Im ORF-Interview sprach sie sich für einen Schiedsgericht-Entscheid über Landeshauptmann Niessls Ausschluss aus der SPÖ aus. Die Einberufung eines solchen Schiedsgerichtes unterstütze sie „sehr wohl“, sagte die Burgenländerin Herr in der Diskussionssendung.

Einmal mehr betonte sie, dass die rot-blaue Koalition im Burgenland einem Parteitagsbeschluss widerspreche. In der SPÖ würden Beschlüsse „nicht ernst genommen“, so ihre Kritik.

„Verrat an antirassistischen Kräften“

Niessl setze sich mit der Koalition mit der FPÖ wissentlich über einen Bundesparteitagsbeschluss der SPÖ hinweg, dies dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben, erklärte Rote Falken-Vorsitzender Heli Gotthardsleitner davor in einer Aussendung. Der Vorsitzende der VSStÖ, Rasha Abd Mawgoud, erklärte, man könne „nicht stillschweigend zur Kenntnis nehmen, dass Hans Niessl hier nicht nur den viel zitierten Tabubruch vollzieht, sondern vor allem einen Verrat an allen antifaschistischen, antirassistischen Kräften in der SPÖ begeht.“

Rücktrittsaufrufe auch an Faymann

Dass Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann sich von der rot-blauen Koalition im Burgenland als alleiniger Entscheidung von Landeshauptmann Niessl distanziert und Vergleichbares auf Bundesebene ausschließt, ist weiten Teilen seiner Partei nicht genug: Von Ex-Finanzminister Ferdinand Lacina bis hin zum Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler fordern viele „Konsequenzen“ - also den Rücktritt Faymanns, und das noch vor den Wahlen in Oberösterreich und Wien - mehr dazu in „Ganz akute Führungsschwäche“, (news.ORF.at, 6.6.2015).

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