Die Landesregierung ist aufgefordert, die Grunderwerbssteuer so zu modifizieren, dass es zu einer Entlastung junger Familien kommt.

In der gestrigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses fand ein Anhörverfahren statt, das sich vorrangig mit dem Wohneigentumserwerb für Familien beschäftigte. Hierzu äußert sich die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Iris Nieland, wie folgt: „Die Wohneigentumsquote junger Menschen ist in den letzten Jahren stark gesunken, generell sind einkommensschwächere Menschen immer weniger in der Lage Wohnraum zu erwerben. Zu dieser Gruppe gehören vor allem kinderreiche Familien. Mit unserem Antrag, der im Wesentlichen einen Tilgungszuschuss für ISB-Kredite und eine Grunderwerbssteuerentlastung in Relation zur Kinderzahl fordert, haben wir konkrete Vorschläge zur Verbesserung dieser Situation gemacht und den Etablierten gezeigt, wie aktive Familienpolitik funktioniert.“

Frau Nieland weiter: „Weitestgehende Einigkeit bei den Anzuhörenden bestand auch bei der schnellen Wirksamkeit einer Senkung der Grunderwerbssteuer. Die Landesregierung ist nun aufgefordert, die Grunderwerbssteuer so zu modifizieren, dass es zu einer spürbaren Entlastung junger Familien kommt. Eltern leisten mit eigenen Ressourcen einen großen Beitrag zum gesellschaftlichen Erfolg, dieser Ressourcenverbrauch muss staatlicherseits ausgeglichen werden.“

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Andreas Wondra

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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