Man muss nicht den Lateiner spielen, um sich daran zu erin­nern, dass in der Stadt Rom noch heute auf jedem Kanal­de­ckel die antike Formel „S.P.Q.R.“ zu lesen ist: Senatus Popu­lusque Romanus, „Senat und Volk von Rom“ (das an populus ange­hängte „-que“ bedeutet das „und“). Die Macht Roms stützte sich program­ma­tisch auf die Verbin­dung von „Rat“ und „Volk“ – solange jeden­falls, bis der macht­hung­rige Konsul und erfolg­reiche Feld­herr Gaius Julius Caesar sich im Jahr 49. vor Chr. zum Diktator aufschwang.

Der legi­time Kern des Popu­lismus

Es ist nütz­lich, die antike Formel S.P.Q.R. im Hinter­kopf zu behalten, wenn man sich die Frage stellt, welche Rolle dem populus im poli­ti­schen Denken der Moderne zukam – und welche Rolle heute dem peuple, dem people zuge­schrieben wird. Zur Erin­ne­rung: In einer Welt, in der seit dem christ­li­chen Mittel­alter das Gottes­gna­dentum die unteil­bare Herr­schaft des Caesar, des Königs bzw. des Zaren begrün­dete, konnte der repu­bli­ka­ni­sche Verweis auf das „Volk“ nur Verschwö­rung und Revo­lu­tion bedeuten. Schon 1787 aller­dings stützte sich die ameri­ka­ni­sche Verfas­sung auf die Formel „We, the People“; Frank­reich folgte 1789, und Russ­land stürzte seinen Zaren im Namen des Volkes 1917. Heute besitzt daher jeder Popu­lismus einen legi­timen Kern, indem er sich auf genau jenes „Volk“ beruft, in dessen Namen in der Moderne allein noch Macht ausgeübt werden kann.

Ist der Popu­lismus daher nicht die reinste Form demo­kra­ti­scher Macht? Ist er nicht dieje­nige poli­ti­sche Haltung, die den Gedanken von der „Herr­schaft des Volkes“ wie keine andere unver­fälscht zum Ausdruck bringt? Wäre also nur der populus die Basis einer guten Repu­blik? In der Schweiz hat der popu­lis­ti­sche Poli­tiker Chris­toph Blocher immer in dieser Weise argu­men­tiert: Gegen die angeb­lich ille­gi­time, usur­pie­rende Macht der Büro­kratie und der Poli­tiker sei wieder die unge­teilte und unteil­bare Macht des Volkes durch­zu­setzen. Auch in anderen Ländern Europas und darüber hinaus haben solche Argu­mente derzeit bekannt­lich Konjunktur. „Au nom du peuple“, lautet, unver­meid­li­cher Weise, der Wahl­kampf­slogan der Popu­listin Marine Le Pen.

Der Popu­lismus ist, seinem Namen und seinem Konzept nach, anders nicht zu defi­nieren: Er ist die Forde­rung nach der unmit­tel­baren, der unver­mit­telten Verbin­dung zwischen dem Volk und der Macht. Die Inau­gu­ra­ti­ons­rede von Donald Trump hat diesen popu­lis­ti­schen Grund­satz deut­lich zum Ausdruck gebracht: „Zu lange“, so Trump, „hat eine kleine Gruppe in der Haupt­stadt unseres Landes von der Regie­rung profi­tiert, und das Volk hat die Kosten getragen. Washington blühte, aber das Volk hat nichts von dem Reichtum gehabt.“ Daher versprach er: „Der 20. Januar 2017 wird als der Tag in der Erin­ne­rung bleiben, an dem das Volk wieder zu den Herr­schern dieser Nation wurde.“

Die auto­ri­täre Logik des Popu­lismus

Diese Botschaft ist glas­klar, und sie ist für das Verständnis des Popu­lismus entschei­dend: Das Volk soll wieder unmit­telbar, ja unver­mit­telt selbst herr­schen können, nicht vermit­telt durch den Kongress, durch die Büro­kratie, durch Beamte, Poli­tiker und Lobby­isten. Unver­mit­telt – nun, fast, in Wahr­heit aber doch vermit­telt durch eine einzige, sich in aller Beschei­den­heit ganz in den Dienst des Volkes stel­lende Figur: der Präsi­dent, der Führer. Dieser einzige noch notwen­dige Vermittler zwischen dem Volk und der Macht – heisse er nun Trump, Erdogan, Orban oder Putin – erscheint in dem vom Popu­lismus erträumten geschlos­senen Kreis­lauf zwischen dem Volk und der Macht als kleines, zwar notwen­diges, in sich aber bedeu­tungs­loses supple­ment: eine blosse Kontakt­stelle, ein Durch­gangs­punkt nur. Denn die Macht soll von jenen ausgeübt werden, die, wie Trump am 21. Januar sagte, „zu Millionen“ bei seiner Amts­ein­füh­rung erschienen seien, und denen er versprach: „Heute über­geben wir die Macht nicht nur von einer Regie­rung an die andere oder von einer Partei an die andere, sondern wir nehmen die Macht von Washington D.C. und geben sie an euch, das Volk, zurück.“

Diese Führer­figur, die nichts anderes zu tun verspricht, als die Macht von den büro­kra­ti­schen Appa­raten wegzu­nehmen und sie dem Volk „zurück­zu­geben“, ist der Dreh- und Angel­punkt des Popu­lismus. Sie wird als eine Figur insze­niert und imagi­niert, die so „volks­tüm­lich“ und unauf­fällig, zugleich aber so promi­nent und stark ist, dass sie die Illu­sion erwe­cken kann, sie allein sei der Garant, der die Macht des Volkes gegen die büro­kra­ti­schen Appa­rate und gegen die Elite sichern kann. Ihr funda­men­tales Paradox besteht darin, dass sie einer­seits selbst am liebsten ganz verschwinden, ja unwichtig sein will. Tatsäch­lich soll sie ja auch ein blosses supple­ment der Macht des Volkes sein und braucht daher auch gar nicht ‚wirk­lich’ zu regieren. Andrer­seits aber muss diese Führer­figur mächtig und stark sein, um die Büro­kratie und die Elite zu bekämpfen.

Als ein para­doxes, zugleich mäch­tiges wie verschwin­dend kleines supple­ment steht dieser Führer ausser­halb der poli­ti­schen Ordnung. Dass er die etablierten poli­ti­schen Regeln bricht, ist dabei kein Schön­heits­fehler, sondern sein Prinzip – er ist der Exzess des Poli­ti­schen. In diesem Sinn unge­bunden, kann der Führer auch alle anderen Regeln brechen, ja sich jeden perversen Exzess erlauben: goldene Türme, verschwen­de­risch grosse Privat­clubs oder Paläste mit 1000 Zimmern, Nepo­tismus und Kleop­to­kratie – und schliess­lich die Macht, offen und folgenlos zu lügen. Denn es gilt ein heim­li­cher Vertrag: Die popu­lis­ti­schen Wähler verzeihen dem auto­ri­tären Führer den offen­sicht­li­chen Miss­brauch seiner Macht, wenn er diese Macht nur dazu einsetzt, die büro­kra­ti­schen und poli­ti­schen Appa­rate zu zerschlagen, unter denen das Volk angeb­lich leidet. Seine Wähler bewun­dern ihn sogar heim­lich für den Exzess, den er in aller Öffent­lich­keit zele­briert. Ausser­halb der etablierten Regeln gibt allein der Erfolg dem Mäch­tigen recht. Der Wahl­er­folg legi­ti­miert alles Weitere.

Ein linker Popu­lismus als Alter­na­tive?

Amerika ringt mit dem Popu­lismus, und das heisst nichts anderes als: mit der Gefahr einer auto­ri­tären Regie­rung. Denn dass die Macht „unver­mit­telt“ vom „Volk selbst“ ausgeübt werden soll, bedeutet, wie Steve Bannon die Öffent­lich­keit schon bald wissen liess, dass die Macht von Behörden und staat­li­chen Agen­cies gebro­chen werden soll, um den Präsi­denten als einzigen Vermittler in bisher unge­ahntem Masse zu stärken. Noch ist es in den USA nicht so weit, und man darf, mit Blick auf die Wider­stand­kraft der Insti­tu­tionen und von weiten Teilen der Zivil­ge­sell­schaft, viel­leicht sogar vorsichtig opti­mis­tisch sein, dass Trump schei­tern wird.

Aber an seinem Beispiel lässt lernen, was Popu­lismus heisst. Das ist vor allem deshalb notwendig, weil sich die Versu­chung des Popu­lismus nicht nur auf der rechten, der konser­va­tiven Seite des poli­ti­schen Spek­trums ausbreitet, sondern auch auf seiner linken. Nicht nur die Rechts­po­pu­listen, sondern auch einige linke Poli­tiker und Theo­re­tiker wie nament­lich der verstor­bene argen­ti­ni­sche Philo­soph Ernesto Laclau und die belgi­sche Poli­tik­wis­sen­schaft­lerin Chantal Mouffe träumen vom Popu­lismus, und mit ihnen nicht wenige im Umkreis von Jeremy Corbyn in England, in der grie­chi­schen Syriza oder bei der Podemos in Spanien. Und auf dieser Platt­form hatte kürz­lich Jens Ander­mann, gestützt auf Laclau/Mouffe und mit Blick auf die Notwen­dig­keit, in Latein­ame­rika die neoli­be­ralen Angriffe auf Sozi­al­pro­gramme und Minder­hei­ten­rechte abzu­wehren, für einen linken Popu­lismus plädiert.

Laclau/Mouffe argu­men­tieren, ein linker Popu­lismus sei möglich, der, kurz gesagt, auf folgenden Prin­zi­pien aufzu­bauen wäre: Erstens auf politisch-propagandistisch zu erzeu­genden „tiefen“ Antago­nismus zwischen dem „Volk“ und dem „System“, ein Antago­nismus, der gleichsam alle anderen Diffe­renzen in der Gesell­schaft und alle verschie­denen „demands“ in sich aufnehme und als solcher das Volk gegen die Eliten oder eben das „System“ einen könne. Und zwei­tens sei als Zeichen dieses Volkes ein „leerer Signi­fi­kant“ zu wählen, ein Zeichen ohne weitere Bedeu­tung (so wie eine Fahne „an sich“ keine Bedeu­tung hat), um zu ermög­li­chen, dass das Volk sich als poli­ti­scher Akteur erfinden, ja erst entstehen könne. Damit wären nicht länger die alten, reak­tio­nären Bedeu­tungen dessen, was das Volk sei (eine Abstam­mungs­ge­mein­schaft, eine „Rasse“, etc.), für die popu­lis­ti­sche Mobi­li­sie­rung bestim­mend, sondern ein neues, ein zukunfts­of­fenes Verständnis von „Volk“.

Das tönt schön, ist aber wenig plau­sibel. Erstens machen sich Laclau/Mouffe bezeich­nender Weise wenig Gedanken über das supple­ment des poli­ti­schen Führers. Dieser scheint, ganz der popu­lis­ti­schen Logik entspre­chend, kaum der Rede wert zu sein, obwohl Figuren wie Peron, Castro oder Chávez hinläng­lich das Gegen­teil bewiesen haben. Zwei­tens: Es gibt jenseits von Fahnen so etwas wie neue, unschul­dige „leere Signi­fi­kanten“ nicht, gibt es keine neuen Namen für das Volk, das immer schon seine Geschichte und ihre Deutungen mit sich trägt. Alle popu­lären Protest­be­we­gungen seit dem Mittel­alter rekur­rierten immer auf alte, oft mythisch Vorstel­lungen eines „alten Rechts“ und eines „ursprüng­li­chen Volkes“, um sich als poli­ti­sche Subjekte zu konsti­tu­ieren. In der Moderne haben diese Bezüge zwar meist ihre Geltung verloren, aber inhalt­leer war die Rede vom Volk nie. Ob als „invented tradi­tions“, als Sprache, Kultur oder „Rasse“: irgend­eine alte oder als alt phan­ta­sierte Substanz und irgendein Traum eines „Eigenen“ moti­vierte die popu­läre Vorstel­lung vom Volk immer. Aus solchen Geschichten kann man nicht einfach so aussteigen.

Drit­tens ist der Versuch, den Begriff des Volkes durch einen grossen, als funda­mental phan­ta­sierten Antago­nismus gegen­über den Mäch­tigen, dem Apparat, dem Staat, dem System, der Elite… zu konstru­ieren, äusserst proble­ma­tisch, denn er gleicht dem Rechts­po­pu­lismus wie ein Zwil­ling dem anderen. Zwar mögen sich diese Zwil­linge in ihren poli­ti­schen Programmen und Zielen unter­scheiden (und das ist keine kleine Sache!), doch auch dieser linke Popu­lismus verspricht, aus den Vermitt­lungs­schlaufen von rechts­staat­lich struk­tu­rierten Demo­kra­tien heraus­springen zu können. Der Traum aller Popu­listen ist immer derselbe: Das Poli­ti­sche soll „wieder“ ganz einfach werden, weg vom Aushan­deln, Admi­nis­trieren und Steuern komplexer gesell­schaft­li­cher Systeme und hin zum „Ausdruck“, ja zur unmit­tel­baren Verwirk­li­chung des „wahren“ Willes des Volkes. Doch solche funda­men­ta­lis­ti­schen Konstruk­tionen eines Gegen­satzes zwischen einem „toten“ Apparat, System oder Staats­ma­schine auf der einen Seite und dem „leben­digen“ Körper des Volkes auf der andern – etwa auch in scheinbar progres­siven Formeln wie „We are the 99%“ – gehören ins Feld der poli­ti­schen Meta­physik. Sie sind nicht nur dem Auto­ri­ta­rimus nahe, sondern haben auch den ideo­lo­gi­schen Effekt, alle Fehler und Schäden der Gesell­schaft dem „einen Prozent“ in die Schuhe zu schieben.

Die Gefahr des Mili­ta­rismus

Das eigent­liche Haupt­pro­blem des Popu­lismus aber besteht darin, dass er auf ein „Volk“ refe­riert, das, wie gerade Laclau/Mouffe gezeigt haben, notwen­di­ger­weise und immer schon durch einen Antago­nismus gegen aussen konsti­tu­iert wurde und wird. Das, was „Volk“ heissen soll, wurde in der Moderne immer als jene distinkte histo­ri­sche, ethni­sche oder gar „rassi­sche“ Substanz gedacht, die die Grenz­zie­hungen von Nationen begrün­dete, und die Geschichte lehrt zur Genüge, wie krie­ge­risch diese Grenz­zie­hungen immer waren.

Es ist daher alles andere als ein Zufall, dass der Popu­lismus sich von diesen Formen der konsti­tu­tiven Abgren­zung gegen­über den „Anderen“ nicht nur nicht distan­zieren kann, sondern sie viel­mehr befeuert. Das supple­ment eines Führers, der nur in aller Beschei­den­heit die Macht „dem Volke zurück­zu­geben“ verspricht, ist daher vor allem im rechten Popu­lismus, letzt­lich aber in all seinen Vari­anten ein natio­na­lis­ti­scher Führer, der die mili­tä­ri­sche und poli­zei­liche Funk­tion des Staates aufbläht. Der Popu­list neigt dazu, ein Mili­ta­rist zu sein, weil die Logik seiner Macht die Logik der Abgren­zung ist. Dass diese mili­tä­ri­schen Formen von Grenz­zie­hungen nicht nur gegen­über anderen Nationen akti­viert werden, sondern zuerst an den „inneren“ Grenzen einer Gesell­schaft, dort, wo defi­niert werden soll, wer aus ihrem Kreis zum „Volk“ gehört und wer nicht, ist die gewalt­tä­tige Konse­quenz dieser Politik.

Dass der Popu­lismus eine innere Logik hat, heisst aller­dings nicht, dass er fähig wäre, gemäss seiner Logik zu „funk­tio­nieren“. Denn er kann gar nicht funk­tio­nieren: Entweder schei­tert er am Wider­stand der Insti­tu­tionen und den Komple­xi­täten der Gesell­schaft – oder er wird so auto­ritär, dass er seinen Legi­ti­ma­ti­ons­kern, den Bezug auf das We, the People, voll­ständig verliert und zur Diktatur mutiert.

S.P.Q.R.

Die Kanal­de­ckel in Rom erin­nern an eine alte Wahr­heit: In Repu­bliken herrscht nicht das Volk, sondern eine recht­lich regu­lierte Koppe­lung von Senat und Volk, von Volk und seinen Reprä­sen­tanten. Die Aushandlungs- und Ausgleichs­pro­zesse zwischen den vielen unter­schied­li­chen Inter­essen in komplexen Gesell­schaften erfor­dern Regeln und spezia­li­siertes Personal, die weder dem „Willen“ eines als einheit­lich phan­ta­sierten „Volkes“ entspre­chen können, noch durch eine Regie­rung ersetzt werden sollen, die diese Einheit­lich­keit auto­ritär verordnet. Der popu­lis­ti­sche Traum vom Unver­mit­telten aber wäre das Ende der Demo­kratie als der Herr­schaft des Volkes.