Das von der FPÖ gestern publizierte Video über die neue E-Card, das rassistische Klischees bedient, stößt beim stellvertretenden Bundesparteichef Norbert Hofer auf Kritik. Er habe damit „keine Freude“ und dafür gesorgt, dass es rasch aus dem Netz genommen wird, so der Infrastrukturminister heute vor dem Ministerrat. Als „inakzeptabel“ bezeichneten dieses auch ÖVP-Regierungsmitglieder.

„Auch bei anderen Parteien passieren Fehler“

Hofer sagte, er habe am späten Nachmittag von dem Video erfahren und seinen Beitrag dazu geleistet, dass es so schnell wie möglich wieder gelöscht wird: „Wer mich kennt, weiß, dass ich mit solchen Aktionen keine Freude habe.“

Dass es immer wieder die FPÖ sei, die mit derartigen Aktionen auffalle – und das ausgerechnet am Tag des Gipfels gegen Hass im Netz –, ließ Hofer nicht gelten und meinte: „Auch bei anderen Parteien passieren Fehler.“ Er verwies auf die SPÖ und die Causa Tal Silberstein. Angesprochen auf die Aussage von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, wonach vor allem Ausländer die E-Card missbrauchen würden, sagte Hofer, dass es Missbrauch gebe.

Strache hat auch „keine Freude“

Im Rahmen des Pressefoyers nahm auch FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache zu dem Video Stellung. Er habe „keine Freude“ mit dem Video gehabt, so Strache. Es sei „ausdrücklich nicht erwünscht“ gewesen.

„In Zukunft“ müsse es ein „Controlling-System“ geben, das über solche Videos entscheidet, solche Aktionen dürften nicht von einem „einzelnen Mitarbeiter“ ausgehen. Strache bezeichnete das Video als „seicht, überspitzt, provokativ, unnotwendig“ und es lenke „vom sachlichen Problem ab“.

Kurz: „Nicht akzeptabel“

„Ich lehne das Video klar ab und halte es für nicht akzeptabel. Ich halte es für wichtig, dass es vom Netz genommen wurde“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Pressefoyer. Der Vizekanzler kenne seine Sichtweise, und diese habe er ihm auch im Vieraugengespräch dargelegt, so der ÖVP-Chef.

Auch ÖVP-Justizminister Josef Moser lehnte das Video als „inakzeptabel“ ab. „Egal von wem es kommt, das ist abzulehnen“, so Moser. „Ich lehne solche Themen massiv ab“, sagte Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und distanzierte sich davon.