Hannover

Bahlsen hat vor dem Landgericht Hamburg eine Klage gegen die hannoversche Leibniz-Universität eingereicht. Der Kekshersteller will verhindern, dass die Uni ihren Online-Shop weiterhin "Leibniz-Shop" nennt. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit.

Bahlsen habe seit zwei Jahren mit der Universität über das Thema verhandelt, sagte ein Firmensprecher. Die von der Uni verwendete Bezeichnung könne man nicht akzeptieren, da diese die Markenrechte des Unternehmens verletze. Würde man für die Universität eine Ausnahme machen, würde das langfristig das eigene Markenrecht schwächen.

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Die Universität habe sich geweigert, Kompromissvorschläge wie "Leibniz-Uni-Shop" oder "Uni-Leibniz-Shop" zu akzeptieren, erklärte der Sprecher. "Diese Vorschläge lagen die ganze Zeit auf dem Tisch". Nun habe man sich gezwungen gesehen, Klage einzureichen.

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Die Universität teilte mit, dass sie noch keine Klageschrift erhalten habe. Man könne daher zu dem Thema aktuell keine Stellungnahme abgeben.

Bahlsen hält Markenrecht seit 1897

Die Uni betreibt ihren Shop seit 2015. Im Internet hat sie sich dafür die Adressen leibnizshop.de und leibniz-shop.de gesichert. Außerdem hat sie die Marke "Leibniz-Shop" beim Deutschen Patent- und Marken-Amt eingetragen. Sie verkauft in dem Online-Shop diverse Merchandising-Artikel: vor allem Kleidung und Büroartikel, aber auch Lebensmittel wie Tee und Sekt.

"Wir verstehen, dass die Uni einen eigenen Shop betreibt, dass sie Merchandising-Produkte vertreibt und eine eigene Marke etablieren möchte", teilte Bahlsen mit. Die Uni müsse jedoch deutlich machen, dass es sich um einen Shop der Universität handele. Es dürfe keine Verwechselungsgefahr mit der Marke "Leibniz" geben.

Bahlsen betonte, dass das Unternehmen seit 1897 die Markenrechte an "Leibniz" hält. Wehre man sich nicht gegen Verstöße, drohe die Gefahr, dass die Marke verwässert wird. Dann werde es langfristig immer schwieriger, die Rechte zu verteidigen, und im Extremfall könne man sie sogar verlieren. Daher habe man Anfang der Woche Klage beim Landgericht Hamburg eingereicht. Ein Verhandlungstermin stehe noch nicht fest.

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Von Christian Wölbert