Ich bin geblitzt worden. Ich habe es nicht gemerkt, doch dann kam ein Brief vom Polizeipräsidenten: 6 km/h zu viel, am Vormittag, in der Torstraße in Berlin-Mitte, wo man seine Geschwindigkeit nie frei wählen kann, weil man entweder im Stau steht oder im Strom schwimmt. Mein erster Gedanke war kein juristischer: Die ticken doch nicht richtig. Was dann doch juristisch gedacht ist, beklagt es doch den Verlust von Maß, oder klassisch: von Treu und Glauben. 6 km/h, das ist Fußgängergeschwindigkeit. Erkennt man die überhaupt auf dem Tacho?

Schon klar, 56 km/h sind sechs zu viel und auf Kulanz besteht kein Anspruch. Gleichwohl darf staatliche Kleinlichkeit kritisiert werden. Zumal dann, wenn sie sich auf ein überkommenes Prinzip stützt: Nichts sei pädagogisch schädlicher als eine leere Drohung. Man darf davon ausgehen, dass die Bußgeldstelle weiß, was in Paragraf 47 Ordnungswidrigkeitengesetz steht: „Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde.“ Das heißt, sie ist nicht verpflichtet, 6 km/h zur Staatssache zu machen.

Noch am Abend habe ich die 15 Euro überwiesen. Ich habe beherzigt, was ich an jedem Verhandlungstag predige: Zu streiten lohnt sich nur in wirklich wichtigen Angelegenheiten. In unwichtigen macht Streit Lebensqualität kaputt. Das erlebe ich als Richter seit 20 Jahren. Seit einem Jahr auch als Bußgeldrichter.

Lange Bußgeldurteile

Ich kam als Letzter an mein Gericht. Den Letzten beißen auch hier die Hunde. Bußgeldsachen sind immer übrig, dieses Dezernat will keiner haben. Jetzt hätte mir die Berufserfahrung immerhin privaten Nutzen verschafft. Ich kenne alle sachverständigen Einwände gegen das Messgerät. Mit ihnen hätte ich den Sachbearbeiter der Bußgeldstelle und später einen Richterkollegen schön beschäftigen können. So wie andere das mit mir machen.

Meine Bußgeldurteile sind inzwischen meist länger als meine Strafrichterurteile, in denen es um Körperverletzungen geht. Überall grassiert Mangel an Richtern und deren Überlastung. Aber wir beschäftigen uns mit Menschen, deren Verdruss über 15-Euro-Verwarngelder irgendwann in Widerstand umschlägt: Einspruch, Euer Ehren! Dann walzen wir aus, warum wir sie auf dem Messfoto wiederzuerkennen glauben, warum das 30er-Schild nicht verdeckt gewesen sein kann, und warum wir die Messung für in Ordnung halten, ohne sie überprüfen zu können, weil der Gerätehersteller den Mess-Algorithmus nicht offenlegen will.

Kein Kostenrisiko mit Rechtschutzversicherung

Das Spezielle an den Bußgeldverfahren ist, dass man hier ohne Kostenrisiko streiten kann. Jedenfalls sofern man eine Rechtsschutzversicherung hat, und die haben viele. Weil viele aber jahrelang die Prämien zahlen, ohne ihre Rechtsschutzversicherung je zu benötigen, wird die Selbstvergewisserung, das Geld nicht hinausgeworfen zu haben, bei nächster Gelegenheit fällig. Wer sich in Deutschland nach einem Kellereinbruch von seiner Versicherung ein 500-Euro-Fahrrad bezahlen lässt, das es vorher nie gab, begeht Versicherungsbetrug. Wer sich auf Kosten seiner Versicherung einen Anwalt nimmt, um sich gegen den Vorwurf zu wehren, am Steuer telefoniert zu haben, wovon es ein Foto gibt, begeht keinen Versicherungsbetrug. Der gilt als sportlich.

In der Regel wird er vor Gericht behaupten, das vermeintliche Handy sei kein Handy, sondern ein Diktiergerät. Während nämlich in Deutschland das Telefonieren am Steuer ausdrücklich verboten ist, ist das Diktieren am Steuer nicht ausdrücklich verboten. Zur Professionalität von Richtern gehört es, auch mit schlechten Gesetzen umgehen zu können. Mir war ja, bevor ich Bußgeldrichter wurde, nicht im Entferntesten klar, wie viele Leute in Deutschland diktieren! Und fast alle im Auto! Kein Mensch kann aus der Entfernung ein Handy von einem Diktiergerät unterscheiden, nicht mal ein Polizist.

Aber natürlich bin ich nicht leichtgläubig. Ich lasse mir zur Glaubhaftmachung von jenen Delinquenten ihr Diktiergerät in der Verhandlung vorlegen. Wir tun dann so als ob, und am Ende dieser – wie ich immer noch empfinde: allseits entwürdigenden – Farce steht der Freispruch. Vermutlich liegen in Berliner Haushalten mittlerweile Hunderte nutzlose Diktiergeräte herum. Die kosten auch um die 60 Euro und werden nicht von der Rechtsschutzversicherung bezahlt. In den Elektronikmärkten rätseln vermutlich die Verkäufer über die Absatzzahlen. Leider darf ich keine Provision nehmen.

Keine Akzeptanz als Bußgeldrichter

Mein 6-km/h-Verwarngeld bekomme ich vermutlich vor allem deshalb nicht aus dem Kopf, weil es mir eine Ahnung vermittelt, warum mein Bußgeldrichterjob so freudlos ist. Ich spüre als Zivilrichter oder Strafrichter große Akzeptanz. Als Bußgeldrichter nicht. Ich bin Teil eines Systems, das verbreitet als ungerecht gilt. Das liegt daran, dass es – um überhaupt funktionieren zu können – auf grober Abstraktion beruht.

Wer auf dem Kurfürstendamm 31 km/h zu schnell fährt, bekommt nach Maßgabe des Bußgeldkatalogs genau 160 Euro und einen Monat Fahrverbot aufgebrummt. Wer mit dieser Geschwindigkeit eine märkische Allee passiert, an deren Beginn ein Ortseingangsschild steht, kommt keinen Cent besser weg. Es sei denn, ein Bußgeldrichter nimmt sich der Differenzierung an. Und macht sich damit richtig Arbeit. Was ambitioniert ist, wenn man sich auf den Sitzungstag 18 Verhandlungen legt. Um wasserdicht begründen zu können, warum ich einen Elektrikermeister vom Fahrverbot verschone und ihm nicht zumute, für einen Monat einen Chauffeur einzustellen, wühle ich mich schon mal durch seitenlange betriebswirtschaftliche Auswertungen.

Glück spielt auch eine Rolle

Als erstes gucke ich in solchen Fällen jedoch, welcher Amtsanwalt zuständig ist. Die meisten von ihnen schwingen mit einer kulanten richterlichen Entscheidung mit. Eine Minderheit bleibt hartleibig und ruft regelmäßig per Rechtsbeschwerde das Oberlandesgericht an. So ist das Schicksal eines Fahrverbots für den Betroffenen auch eine Sache von Glück oder Pech. Dies führt zu paradoxen Ergebnissen: Jüngst saß das Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr vor mir, von Beruf Rettungssanitäter. An seinem freien Tag nach einem 24-Stundendienst war er vom Pieper alarmiert worden: Fahrzeugbrand in einer Autobahnbaustelle. Aus der Dusche kommend, raste er mit dem Auto zum Feuerwehrdepot, kurz vor dem Ziel, auf einer Dorfstraße, wurde er geblitzt, 52 drüber, innerorts.

Der Bußgeldbescheid, von der Amtsanwaltschaft gestützt, lautete auf 280 Euro und zwei Monate Fahrverbot. Feuerwehrleute dürfen auf dem Weg zum Einsatz auch im Privatauto Sonderrechte in Anspruch nehmen, sie dürfen es dabei nur nicht übertreiben. 52 km/h sind übertrieben, fand ich, da aber die Motivation keine eigennützige war, sondern dem Gemeinwohl galt, wollte ich es mit 50 Euro Bußgeld bewenden lassen. Der Verteidiger beschwor mich, es nicht zu tun. Eine Reduzierung auf 150 Euro und einen Monat Fahrverbot würde die Amtsanwaltschaft vielleicht hinnehmen, sich von meiner Radikalität jedoch provoziert fühlen. Sein Mandant wolle lieber irgendwie einen Monat per pedes überbrücken, als sich auf eine ungewisse Hängepartie einlassen.

Statt Recht zu sprechen, habe ich dann die bestellte Dienstleistung erbracht.

So weit ist es schon gekommen.