Ist der Kabarettist Dieter Nuhr, der in seinen Programmen Islamisten lächerlich macht, ein „Hassprediger“? Ein Gericht meint, er müsse sich die Bezeichnung gefallen lassen.

Der Kabarettist Dieter Nuhr muss es sich gefallen lassen, wegen seiner Kritik an Islamisten als „Hassprediger“ bezeichnet zu werden. Er scheiterte am Stuttgarter Landgericht mit dem Versuch, dem Osnabrücker Muslim Erhat Toka eine solche Einschätzung im Internet verbieten zu lassen. Die Bezeichnung „Hassprediger“ sei noch durch die Meinungsfreiheit gedeckt, sagte ein Gerichtssprecher. Vor der 17. Zivilkammer wollten Nuhrs Anwälte eine Abmahnung und Unterlassungserklärung durchsetzen.

Nicht mehr verwenden dürfe Toka hingegen eine Montage, bei der er eine Porträtfoto von Nuhr in ein Stoppschild montiert habe, wie der Gerichtssprecher sagte. Hier setzte Dieter Nuhr seinen Anspruch durch. Das Gericht drohte Toka mit einem Ordnungsgeld, falls er die Montage weiter verwende. Die Kosten des Verfahrens teilen sich beide Parteien etwa jeweils zur Hälfte.

Eine Mini-Demo in Osnabrück

Toka hatte im vergangenen Herbst bundesweit Aufsehen erregt, weil er Nuhr Hetze und die Beschimpfung von Religionsgemeinschaften vorgeworfen und ihn angezeigt hatte. Als Beleg zog er kurze Auszüge aus einem früheren Programm von Dieter Nuhr heran. Die „Neue Osnabrücker Zeitung“, die auch jetzt als erste über das Gerichtsurteil berichtete, hatte die Geschichte vor einem Auftritt Nuhrs in Osnabrück hochgejazzt. Toka hatte zu einer Demonstration gegen einen Auftritt Nuhrs aufgerufen, zu der sich allerdings nur eine Handvoll Menschen versammelt hatten.