Abstimmungspanne im Stadtrat Abstimmungspannen verhindern: Das könnte ein elektronisches Tedsystem. Bei der Abstimmung im Thuner Stadtrat über ein Postulat zum Thema gab es ... eine Abstimmungspanne!

Wer hat im Stadtrat wie abgestimmt? Diese Frage sollte einfacher und transparenter beantwortet werden können. Das fanden Vertreter aller Parlamentsfraktionen. Sie reichten ein Postulat ein, in dem sie den Gemeinderat ersuchten, die Anschaffung eines elektronischen Tedsystems zu prüfen. Missglückte Stimmenzählversuche würden so der Vergangenheit angehören.

Der Gemeinderat wies darauf hin, dass elektronische Abstimmungsanlagen in Gemeindeparlamenten die Ausnahme seien. Für die jährlich rund 60 Abstimmungen im Thuner Stadtrat sei ein Tedsystem unverhältnismässig.

Da die Anlage diverse Sicherheitskriterien erfüllen müsste, würden auch die Kosten hoch ausfallen – der Gemeinderat geht von über 50'000 Franken aus. Deshalb empfahl die Regierung am Donnerstag die Abweisung des Postulats.

Was folgte, sorgte im Rat für grosse Heiterkeit: Die Abstimmung musste wiederholt werden – wegen einer Zählpanne. Beim zweiten Versuch klappte es: Mit 21:13 Stimmen wurde das Postulat angenommen. Damit muss die Anschaffung eines Tedsystems vertieft geprüft werden.

TT/mik