Von Jens Bisky

"Es gibt überhaupt kein Innehalten mehr. Alles wird sofort zum ideologischen Kriegsschauplatz erklärt", notierte @kriegund-freitag dieser Tage auf Twitter und drückte damit ein weit verbreitetes Unbehagen aus. In diesem Fall ging es um das Gezänk, das den Brand der Kathedrale Notre-Dame begleitete und sich, während die Löscharbeiten noch liefen, munter fortspann. Aber läuft es nicht regelmäßig so? Ob Schüler am Freitag für ihre Zukunft demonstrieren, ob Verwaltungen Unisex-Toiletten planen oder Parteivorsitzende dumme Witze darüber machen, ob Fahrverbote oder Tempolimits diskutiert werden oder ob es um die EU-Urheberrechtsreform geht: Es bilden sich sofort Meinungslager, die sich gegeneinander in Stellung bringen und große Schwierigkeiten haben, vernünftig miteinander zu reden. Da passt die Metapher vom "Kriegsschauplatz": Man gräbt sich ein, sammelt Munition, identifiziert Gegner und Ziele, sucht verlässliche Kombattanten, unternimmt Überraschungsangriffe, feiert kleine Siege.

Das ist gewiss nicht ungewöhnlich. Zu jedem der Themen gibt es mehrere Ansichten, und Demokratie lebt im und vom Kampf der Meinungen. Sie braucht Leute, die nicht ständig mit den Achseln zucken oder sich mit einem "wird schon laufen" beruhigen. Die Arbeitswelt mag uns Konformismus und Duldsamkeit abverlangen, Familie und Freunde haben ein Anrecht auf Rücksichtnahme, Zurückhaltung. Die Öffentlichkeit aber ist ein Terrain für Aufgeregte, Rechthaber und Rechthaberinnen, für jene, die andere überzeugen wollen, die etwas vorhaben, Leidenschaften entwickeln. In ihr geht es laut und tumultuös zu, und wenn es gut läuft, verändern sich im Laufe des Redens, Widersprechens, Einander-ins-Wort-Fallens die Positionen. Neue Aspekte tauchen auf, an einigen Stellen schleifen sich die Unterschiede ab, an anderen sind sie deutlicher zu erkennen. Kompromisse werden möglich oder Unvereinbarkeiten festgeschrieben. Das unterscheidet die Öffentlichkeit, in der niemand stirbt, Gewalt ausgeschlossen ist, von einem Kriegsschauplatz.

Nur: Gegenwärtig scheint das weniger gut zu funktionieren. Die Buchläden sind voll von Schriften, die zu einer anderen, besseren Streitkultur ermahnen. Diskurskritik ist ein beliebtes Genre geworden und verschattet oft, etwa in Fragen der Migration und Integration, das eigentliche Thema.

Polemik verbindet Schärfe mit Genauigkeit. Dafür muss man aber den anderen aushalten

"Wir brauchen keine Opposition, weil wir sind schon Demokraten", hat Gerhard Polt einmal gesagt. Diesem Motto folgen derzeit manche: "Wir müssen keine andere Meinung hören, weil wir schon recht haben", "wir brauchen nicht zu reden, weil wir deine Irrtümer schon kennen", "wir müssen nicht überzeugen, weil wir schon die Mehrheit sind", "wir müssen nicht argumentieren, weil wir sind schon das Volk". Kurz: Es wird zu viel auf ideologischen Kriegsschauplätzen herumgebrüllt und zu wenig gestritten. Dieser Zustand der Öffentlichkeit passt zur Diagnose von der gespaltenen Gesellschaft. Es bilden sich immer neue Spezialmilieus, in denen Einigkeit einigermaßen gesichert ist, und das allgemeine Publikum fühlt sich gleichermaßen unterfordert wie überfahren.

Die Debattenlage wird gern nach einem längst verstaubt geglaubten heroischen Muster geschildert. Da stehen Diskursrecken und Reckinnen, die im Namen der Vernunft Kopf und Kragen riskieren, gegen eine Übermacht, die sich bei näherem Hinsehen meist als herbeifantasierter Pappkamerad entpuppt. In diesem Szenario gewinnt die eigene Position ihre Kraft weniger aus Beobachtungen, Fragen, Argumenten, sondern in erster Linie aus der behaupteten Stärke der Gegner. Entsprechend klingt das Vokabular zur Charakteristik der Öffentlichkeit: Von "Denkverboten" ist die Rede, von "Meinungskorridoren", "Zensur", "Kollektivismus", man fürchtet, "auf Linie gebracht zu werden", dies oder jenes nicht mehr sagen zu dürfen, warnt vor "totalitären Zügen" und "Gleichschaltung", vergleicht mit DDR, Sowjetunion oder Drittem Reich. Die Diktaturanalogien disqualifizieren mögliche Gegenrede von vornherein, als seien Einspruch und Korrektur nicht notwendige Elemente des Streits, sondern Instrumente der Unterdrückung. Wie Zensur und Gleichschaltung funktionieren, kann man wissen. Wenn sie wirklich drohten, würde niemand diese Wörter so leichtfertig in den Mund nehmen. Nähme man sie als Tatsachenbehauptungen ernst, würde sich zeigen, dass andere Beschreibungen besser, genauer wären, dass es wie zu allen Zeiten auch in der Gegenwart Schwarmverhalten, Augenblicksstimmungen, Gruppenkonformität und eine von einem Einzelnen kaum zu überblickende Vielfalt des Geredes gibt.

Die Diktaturanalogien spielen mit dem schlechten Gewissen, das Freunde der offenen Gesellschaft notwendig besitzen, weil sie wissen, dass ein wesentliches Moment von Freiheit darin besteht, Unfreiheiten anzuprangern, Benachteiligungen zu skandalisieren. Auf diese Weise wird die erfreulich hohe Sensibilität für Missstände genutzt, um Desensibilisierung zu befördern.

Die liberalen Demokraten haben in den letzten Jahren ihre Position unnötig geschwächt, indem sie viel zu oft eine populistische Erzählung übernommen, ihr nicht deutlich genug widersprochen haben. Populisten sind jene, die behaupten, sie allein würden den Willen des Volkes vertreten, ihre Gegner seien Verräter. Die bedrohlich erfolgreiche Erzählung handelt von den kosmopolitischen Eliten, die sich angeblich nur um Minderheiten, vermeintlich weniger wichtige Probleme gekümmert und die Mehrheit vergessen haben. Inzwischen wird der Vorwurf verschärft, die Minderheiten - Lesben, Schwule, Transmenschen, aber auch Frauen, die sich nicht fügen wollen, Migranten, Farbige - betrieben eine Identitätspolitik, die gesellschaftliche Verständigung gefährde. In der Beschäftigung mit lauter Sonderinteressen zerfalle das Allgemeine. In vulgärem Ton hat Akif Pirinçci 2014 vom "irren Kult um Frauen, Homosexuelle und Zuwanderer" gefaselt und damit all jene bestätigt, die als "einfache Bürger", als "Normale" nicht mit den Anliegen anderer behelligt werden wollen, weil sie selbst Probleme genug hätten. Die Vulgarität ist zurückgewiesen worden, das falsche Szenario haben dennoch viele übernommen.

Spielerisch diskutieren, Argumente erst mal erproben: Das gehört auch zu einer Debatte

Identitätspolitik diente Diskriminierten und Benachteiligten vor allem in den Vereinigten Staaten dazu, ihre Lage zu thematisieren. Heute wird das Label benutzt, um diese Bürgerrechtsbewegungen zu diskreditieren, um Minderheiten vorzuwerfen, sie agierten, wenn sie ihre Interessen vertreten, wie ein Millionärsclub, der sich auf Kosten der Allgemeinheit Privilegien sichern wolle. Aber Gleichberechtigung und Freiheit von Diskriminierung sind keine Partikularinteressen, sondern allgemeine, zumindest in einer Gesellschaft, die alle Menschen als Gleiche und sich selbst als eine der Vielfalt versteht. Das Allgemeine, also Gesellschaft, entsteht nicht durch die Konstruktion einer Mitte, die den Rändern oder Minderheiten mal mehr, mal weniger zugesteht, sondern durch die Selbstverpflichtung aller, die notwendigen Konflikte gewaltlos auszutragen und ein Höchstmaß an Verschiedenheit, an Pluralität zu ermöglichen. Diskriminierten und Gedemütigten gleiche Rechte zu sichern und gleiche Möglichkeiten, nach ihrem Glück zu streben, liegt im Interesse aller. Und es ist eine abenteuerliche Verkennung der gemeinsamen Emanzipationslogik, Schwulenrechte und die soziale Frage gegeneinander auszuspielen. In Deutschland betreibt gegenwärtig allein die AfD ausschließlich antiliberale Identitätspolitik, indem sie an die Stelle des Allgemeinen, in sich Verschiedenen, an die Stelle von Gesellschaft das Völkische setzt.

Sie beschreibt in hemmungsloser Weise die Gegenwart als Zeit der Apokalypse, als stünden unerträgliche Zustände bevor, als lebten wir am Vorabend eines Bürgerkriegs, existenziell bedroht, mitten im Untergang. Es gibt zwischen rechtspopulistischen Aktivisten und Nicht-Rechten weniger Gemeinsamkeiten als meist geglaubt, aber apokalyptische Rhetorik wird derzeit von viel zu vielen bemüht, zum Schaden der Debatte. Auch einer vernünftigen Klimapolitik ist mit Notstands-Argumenten nicht gedient. Sie nähren lediglich Gleichgültigkeit - es ist ohnehin zu spät - und Fantasien vom Durchgreifen, einer harten Hand. Dabei haben historisch die meisten, wenn nicht sogar alle Versuche, kurzen Prozess zu machen, die Probleme verschlimmert und zivilisatorische Rückschritte mit sich gebracht. Liberal ist, wer sich weigert, den Ausnahmezustand herbeizureden.

Wo apokalyptische Rhetorik die Überhand gewinnt, leidet die öffentliche Debatte, leidet der Streit. Im apokalyptischen Milieu reagieren jene, die glauben, nicht genug gehört zu werden, mit Schreianfällen. In Naherwartung des Untergangs schwinden die Tugenden des Streits, werden erprobte Techniken vergessen. Zu denen gehört die Bereitschaft, eine Aufregung auch einmal vorübergehen zu lassen, da man doch in der ersten Erregungssekunde für ein qualifiziertes Urteil viel zu wenig weiß. Es hilft, nicht jede Debatte auf Leben und Tod zu führen, den Gegner nicht als Feind zu behandeln, der verstummen soll. Man sollte ihm unterstellen, dass er Gründe hat, sollte Argumente aufnehmen, statt den herabzusetzen, der sie äußert. Und man sollte nicht hinnehmen, wenn jemand vor Einwänden auf Metaebenen flüchtet.

Besonders schwer hat es derzeit das Spielerische in Diskussionen, das Erproben von Argumenten. Deswegen herrscht auf den "ideologischen Kriegsschauplätzen" viel Bitterkeit, während die Kunst der Polemik auf den Hund gekommen ist. Sie kann unter lauter Killermimosen schlecht gedeihen, verbindet Polemik doch Schärfe mit Genauigkeit. Die deutsche Literatur ist reich an Beispielen, man denke an Lessing, Heine, Karl Kraus, Kurt Tucholsky, Hannah Arendt oder Sebastian Haffner. Wir sind der Polemik entwöhnt, weil Öffentlichkeit zu lange mit einer moderierten Podiumsdiskussion verwechselt wurde, auf der Konflikte durch Reden befriedet werden. Das Ziel des öffentlichen Streits ist aber nicht Konfliktlosigkeit. Vielmehr geht es darum, Positionen zu klären, die Wahrscheinlichkeit vernünftiger Problembearbeitungen zu erhöhen, Korrekturen zu ermöglichen, apokalyptische Erwartungen kleinzureden und Vertrauen in den Geschäftsgang einer offenen Gesellschaft zu erzeugen.

Der Schriftsteller Maximilian Steinbeis, der das lesenswerte Verfassungsblog betreibt, hat sich vor Kurzem die Frage vorgelegt, wie robust die deutsche Verfassungsordnung eigentlich ist. Könnte sie, wie in Ungarn und Polen geschehen, ohne einen Staatsstreich zugunsten einer populistischen Regierung geändert werden? Trotz hoher Hürden, sein Fazit, ließe sich auch hierzulande das Verfassungsgericht paralysieren. Danach wäre ein De-facto-Umbau der Verfassungsordnung mit dem Ziel, die Opposition zu schwächen und zu neutralisieren, mit einfacher Parlamentsmehrheit möglich. Das "Funktionieren der demokratischen Verfassung", so Steinbeis, der zum Glück kein Apokalyptiker ist, bleibe davon abhängig, "dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am politischen Wettbewerb an konventionelle Fairnessregeln gebunden fühlen".

Das wäre ein Thema für die öffentliche Debatte. Sie dient auch der Einübung konventioneller Fairnessregeln. Was man "Vernunft", "Mitte", "allgemeines Publikum" nennt, entsteht nur in solchem Streit. Wenn er erlahmt, weil zu viele sich in ihre Schützengräben zurückziehen, wird es gefährlich für alle.