Die ÖVP will in Koalitionsverhandlungen mit den Grünen eintreten. Das sagte ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz heute in einer Pressekonferenz. Bei Beratungen gestern Abend habe man sich einstimmig dafür ausgesprochen, so Kurz.

Damit sei aber die Koalition mit den Grünen keineswegs fix. Es beginne vielmehr ein Prozess, betonte Kurz. Die Grünen hätten „sehr klare Positionen“ bei Umweltschutz, die ÖVP bei Themen wie Migration und Wirtschaft. Morgen, kündigte Kurz an, werde er mit Grünen-Chef Werner Kogler den Verhandlungsprozess aufsetzen. Zwei Monate, wie bei den Verhandlungen mit der FPÖ, sei „sehr ambitioniert und schnell“. Man werde sich bemühen, aufs Tempo zu drücken. Ein Ende der Verhandlungen ist für Kurz nicht absehbar.

„Ergebnisoffen, aber ehrlich“ verhandeln

Er schloss auf Nachfrage auch Parallelverhandlungen – etwa mit der SPÖ – aus. Letztlich habe es nur zwei Optionen gegeben. Die Verhandlungen würden mit den Grünen nun ergebnisoffen, aber ehrlich und mit vollem Engagement geführt. Einer Dreierkonstellation mit Grünen und NEOS erteilte Kurz indirekt eine Absage. Schon zu zweit sei es schwierig, Entscheidungen zu treffen, so der ÖVP-Chef.

Für eine Vereinbarung mit Grünen wäre jedenfalls „ein Stück weit Kreativität“ nötig. Die Grünen seien für Themen wie Umwelt und Klima gewählt wurden. Die ÖVP wiederum sei für Themen wie Migration, innere Sicherheit und Steuerpolitik gewählt worden. Darüberhinaus gebe es zahlreiche Bereiche, wo man Kompromisse finden könne.

Eine Koalition mit der FPÖ schloss Kurz nicht endgültig aus, er betonte aber: Er könne nur Optionen beurteilen, die es gebe. Die FPÖ hatten sich nach der Wahl ja selbst vorerst gegen Koalitionsverhandlungen entschieden.

Bereits gestern hatten sich die Grünen für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP entschieden. Der Erweiterte Bundesvorstand, das zweithöchste Gremium der Grünen, hatte einstimmig dafür gestimmt.