Israel-Gegner wollen Sonnabend wieder zum Al-Quds-Tag durch Berlin ziehen. Der Zentralrat der Juden findet die Demonstration empörend, Henkel kündigt strenge Auflagen an.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, macht der Stadt Berlin vor der Al-Quds-Demonstration am Samstag (2. Juli) Vorwürfe. „Es ist eine Schande, dass in Berlin Raum gelassen wird für Antisemitismus und Israel-Hass. Denn nichts anderes haben die Al-Quds-Demonstrationen der vergangenen Jahre zutage gefördert, und nichts anderes ist auch in diesem Jahr zu erwarten”, erklärte Schuster am Dienstag in Berlin.

Die antisemitischen Parolen und Übergriffe der Vergangenheit seien allen noch präsent.

Henkel will Verschärfungen durchsetzen

Innensenator Frank Henkel (CDU) erklärte, dass es strenge Auflagen gäbe. Werbung für die Hisbollah sei streng untersagt, die Polizei werde konsequent gegen Hetzparolen vorgehen.

Henkel: „Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass eine Verschärfung sinnvoll und geboten ist. Deshalb halte ich ein Flaggenverbot als Auflage für richtig. Wer die Vernichtung eines ganzen Volkes propagiert und Krieg und Gewalt gutheißt, der missbraucht dieses Recht und begibt sich außerhalb des Schutzbereichs der Grundrechte. Die Polizei ist angehalten, Verstöße gegen diese Auflagen umgehend zu unterbinden und bei wiederholtem Verstoß die Versammlung notfalls auch aufzulösen.“

Gegendemonstrationen geplant

„Wenn man einen solchen Hass-Marsch nicht verbieten kann, muss die Stadt zumindest im Vorfeld alle notwendigen Auflagen erteilen, um Antisemitismus und Israel-Hetze zu verhindern”, hoffte auch Schuster. Er wünsche sich, dass viele Menschen zur Gegendemonstration kämen, „um zu zeigen, dass Antisemitismus und Anti-Zionismus keinen Platz in unserer Hauptstadt haben”.

Al Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Im Iran ist der Al-Quds-Tag ein Feiertag und wird traditionell für anti-israelische Demonstrationen genutzt. In Berlin soll die diesjährige Kundgebung am Samstag im Westen der Stadt stattfinden.

Kommen Auflagen für die Demo?

Nach antisemitischen Hassparolen bei Demonstrationen in den vergangenen Jahren fürchten Beobachter erneut Zwischenfälle. Verschiedene pro-israelische Gruppen haben unter dem Motto „Gemeinsam gegen Antisemitismus” Gegenproteste angekündigt.

Das American Jewish Committee will an diesem Dienstag ein rechtliches Gutachten zu möglichen Anordnungen und Auflagen für den Al-Quds-Marsch vorstellen. Aus Sicht der Organisation sollte die Al-Quds-Veranstaltung in Berlin eingeschränkt werden.