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Nach den Übergriffen und Krawallen in einer Kleinstadt in Baden-Württemberg verlangt CDU-Führungsmitglied Jens Spahn eine ehrlichere Debatte über die Probleme der Integration in Deutschland: „Schorndorf ist nur ein Sinnbild dafür, was jeden Tag an vielen Orten in Deutschland passiert. Es wird immer klarer, wie groß die Aufgabe der Integration ist“, sagte Spahn der WELT.

„Die deutsche Gesellschaft läuft Gefahr, antisemitischer, schwulenfeindlicher, machohafter und gewaltaffiner zu werden, als sie bisher ist“, beklagte Jens Spahn.

Jeden Tag könne man in Regionalzeitungen von Übergriffen auf Frauen lesen: „Damit müssen wir uns auseinandersetzen. Zu viele sind der Meinung: Jede andere Kultur ist per se eine Bereicherung. Was wir da täglich als Abwertung von Frauen erleben, empfinde ich nicht als Bereicherung.“

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Spahn räumte ein, beim Thema Islam eine „besondere Sensibilität“ zu haben: „Sie müssten sich in einer islamischen Gesellschaft einen Bart wachsen lassen. Aber Homosexuelle wie ich werden vom Turm geworfen.“

Die Beauftragten der Bundesregierung für Integration, Aydan Özoguz (SPD), wird von Spahn scharf kritisiert: „Bei Frau Özoguz habe ich schon lange den Eindruck, das Beste, was man da machen kann, ist einfach ignorieren. Aber es ist schade um die Funktion, die sie ausübt. Oder, besser gesagt: nicht ausübt.“

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Die SPD-Politikerin, die im Kanzleramt angesiedelt ist, hatte behauptet, eine "spezifisch deutsche Kultur" gebe es jenseits der Sprache nicht. Spahn kritisierte das scharf: Es sei „schwer erträglich, dass jemand, der im Kanzleramt für Integration zuständig sein soll, solche Sätze von sich gibt."

Debatte über Genfer Flüchtlingskonvention gefordert

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In der aktuellen Zuwanderungskrise fordert Spahn, Flüchtlinge aus dem Mittelmeer nicht länger nach Italien zu transportieren, sondern an die afrikanische Küste zurückzubringen. Das könne auch die Bundeswehr tun: „Notfalls müssen wir über die Robustheit des Mandats für den Bundeswehreinsatz vor der libyschen Küste reden."

Darüber hinaus sei eine Debatte über die Rechtsgrundlagen der Aufnahme von Flüchtlingen notwendig. „Mittelfristig müssen wir über die Genfer Flüchtlingskonvention reden", forderte Spahn: "Sie wurde 1954 für völlig andere Verhältnisse geschrieben, als heute herrschen."