Gastbeitrag von @jay__ooh

Am Montag haben ca. 500 Menschen in Dortmund Mehmet Kubaşik, der vor zehn Jahren vom NSU ermordet wurde, gedacht. Es war eine angemessene Gedenkveranstaltung, in deren Mittelpunkt das Gedenken an die Opfer und die Solidarität mit den Angehörigen stand.

Es versteht sich eigentlich von selbst, einen solchen Anlass nicht für Werbung in irgendeiner Art zu missbrauchen. Unter den Teilnehmern*innen waren auch Vertreter*innen der im Rat vertretenden Parteien, mit Ausnahme der rechtsextremen Parteien NPD, AfD und Die Rechte. All diese waren dort ohne ihre Parteizugehörigkeit öffentlich zu machen, oder gar Werbung für ihre Partei zu machen.

Es gab aber eine Partei, die es für richtig erachtete, diese Veranstaltung und die Medienpräsenz dort für sich zu nutzen – die MLPD. Sie war mit Wahlplakaten vor Ort, und als sich der Demonstrationszug in stillem Gedenken in Bewegung setzte, hielten sie es für nötig Sprechchöre anzustimmen, in die außer ihnen kein*e Teilnehmer*in einstimmte, was sie aber nicht davon abhielt, es immer wieder zu versuchen.

Auch am Ort der Abschlusskundgebung ließen sie es sich nicht nehmen Flyer zu verteilen und Zeitungen zum Kauf anzubieten. Wiederholt der Versuch die Veranstaltung, auch mit Sprechchören, für sich zu vereinnahmen.

Im Anschluss an das Gedenken fand eine öffentliche Podiumsdiskussion mit Fragerunde statt. Wie nach dem Ablauf des Tages nicht anders zu erwarten nutzte die MLPD auch diesen Raum für sich. Zu Beginn der Diskussionsrunde hielt ein Mensch der MLPD eine vorbereitete Rede, die weder mit den Organisatoren, noch dem Moderator abgesprochen war.

Eine wirkliche Fragerunde kam bis auf zwei oder drei Ausnahmen nicht zustande. Immer wieder versuchten MLPD-Mitglieder die Situation für sich zu nutzen um sich, ihre Partei und ihren “Kampf gegen die Faschisten” zu thematisieren und zu loben.

Mit Aussagen wie “die Presse” sei schuld am Erstarken der Rechten, es gelte die “faschistische Merkelregierung” zu bekämpfen oder auch, dass Faschisten einfach verboten gehören und natürlich das “der Kapitalismus” der eigentliche Feind sei. Das alles reichte ihnen wohl noch nicht, als der Moderator ein Schlusswort sprechen wollte bestand eine Anwesende noch auf ihre Wortmeldung, in der sie für eine Musikveranstaltung ihrer Partei Werbung machte. Natürlich wurden auch hier ohne Absprache Flyer verteilt. Ein solches Verhalten ist schlicht unverschämt, respektlos und nicht hinnehmbar.

Es zeigt mir mal wieder, dass die MLPD nur dann in Erscheinung tritt, wenn sie daraus für sich einen Vorteil ziehen kann. Sie nutzt antifaschistische und antirassistische Aktionen aus um Werbung für sich zu machen und schadet so den redlich agierenden Antifaschist*innen, Antirassist*innen und ihren Aktionen.

Ich sehe bei ihr keinen echten Willen gegen rechts zu agieren, sondern nur dieses als Mittel zu nutzen, sich selbst darzustellen. Auch ein Blick nach Duisburg zeigt dies eindeutig. Hier macht die MLPD jeden Montag eine Werbeveranstaltung, die Sie als Anti-Pegida-Kundgebung tarnt. Sie steht dort teilweise mit Deutschlandfahnen und ihre Redebeiträge sind eine Totalkritik, mit einer Mischung aus Kapitalismuskritik, nationalen Lösungen, einer Prise Antisemitismus und Verschwörungstheorien, die auf komplexe Probleme einfache Lösungen bieten. Kurz gesagt, die klassische Querfront. Andere antifaschistische Aktionen vor Ort werden diskreditiert und bekämpft.

Mit einer Partei und Menschen, die so agieren und teilweise antisemitisch sind, kann und will ich nicht agieren. Sie sind kein Stück besser als AfD und Pegida und ebenso menschenverachtend. Sie haben für mich auf keiner antirassistischen oder antifaschistischen Kundgebung mehr etwas zu suchen. Für mich war ihr Handeln der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat …