Xavier Naidoo wehrt sich vor dem Landgericht Regensburg dagegen, als Antisemit bezeichnet zu werden. Er habe viele jüdische Freunde und sein Konzertmanager sei Jude. Mit antisemitischen Codes und Chiffren kenne er sich nicht aus, dafür mit der jiddischen Sprache.

„Er kommt, er kommt“, raunt eine etwa 50jährige Frau einigen Jugendlichen im Gerichtssaal zu und schnell drängen sie von den gerade eroberten Sitzplätzen vor die Tür, um dem (darüber wenig erfreuten) Promi vielleicht noch etwas näher zu kommen, als es die anschließende Verhandlung zulassen dürfte. Xavier Naidoo ist tatsächlich persönlich nach Regensburg gekommen, um Klage gegen eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung zu führen.

Vergleich 2015: Antisemit nein, antisemitische Texte ja

Im Juli letztes Jahr hatte sie im Theater am Hagen in Straubing einen Vortrag über die „Reichsbürger“-Szene gehalten. Anlass der Einladung war der Auftritt von Xavier Naidoo beim Straubinger Bluetone-Festival. Laut eines Berichts im Straubinger Tagblatt soll die Referentin auf eine Publikumsnachfrage über Naidoo gesagt haben:

„Ich würde ihn zu den Souveränisten zählen, mit einem Bein bei den Reichsbürgern. Er ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, weil er gerne verklagt. Aber das ist strukturell nachweisbar.“

Naidoo klagte tatsächlich und hatte zunächst im August 2017 mit einer Einstweiligen Verfügung Erfolg. Am Dienstag ging es nun vor dem Regensburger Landgericht ins Hauptsacheverfahren.

Es ist nicht das erste Mal, dass Naidoo sich juristisch dagegen wehrt, als Antisemit bezeichnet zu werden. Und auch beim letzten Mal stritt er darum mit der Amadeu-Antonio-Stiftung. Das Verfahren endete im August 2015 mit einem Vergleich: Naidoo sei zwar kein Antisemit, manche seiner Textzeilen dürfen jedoch weiterhin als antisemitisch bezeichnet werden.

Antisemitismus-Definitionen im Vergleich

In Regensburg erlebt diese Auseinandersetzung nun eine Neuauflage. Entsprechend gereizt agieren Naidoos Rechtsanwälte, Marcus Hotze und Dr. Frank Wolf, die Naidoo schon öfter vertreten haben, am Dienstag. Pressefotografen fasst Wolf vor die Linse, versucht anschließend seinen Mandanten mit Körper und Robe abzuschirmen und droht schließlich mit der (haltlosen) Behauptung, dass auch vor Beginn der Verhandlung im Gerichtssaal nicht fotografiert werden dürfe. Es seien nämlich auch „die Medien“, welche die Vorwürfe gegen den Sohn Mannheims immer wieder aufgriffen, über dessen Distanzierungen aber nichts berichten würden, sagt Wolf irgendwann im Verlauf der Verhandlung.

Der Kammer unter Vorsitz von Richter Gerhard Stockert war es wichtig, dass Naidoo persönlich zu der Verhandlung erscheint. Man will abklopfen, was die Referentin auf der einen und der Sänger auf der anderen Seite unter Antisemitismus verstehen.

Verschwörungstheorien, Lieder von Schmocks, Marionetten und Totschilds

Hier holt zunächst die Referentin weit aus und spricht von einer ideologischen Klammer, durch die die heterogene Szene der „Reichsbürger“ zusammengehalten werde. Diese Klammer sei kurz gefasst die „verschwörungsideologische Welterklärung“, dass „die Geschicke der Welt in den Händen einer kleinen Gruppe Mächtiger“ lägen. Ein Muster, dass man beispielsweise aus der antisemitischen Hetzschrift „Die Protokolle der Weisen von Zion“ kennt.

Naidoo hatte in der Vergangenheit Reichsbürger-Theorien öffentlich propagiert. Zu diesem Potpourri gehört unter anderem, dass Deutschland ein „besetztes Land“ sei, „noch keinen Friedensvertrag“ habe und „dementsprechend auch kein echtes Land und nicht frei“ sei. Bekannt geworden ist auch ein etwas wirr geratener Auftritt Naidoos bei einer „Montagsmahnwache“.

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In seinem Lied „Raus aus dem Reichstag“ trällert Naidoo beispielsweise Folgendes:

„Wie die Jungs von der Keinherzbank, die mit unserer Kohle zocken. Ihr wart sehr, sehr böse und steht bepisst in euren Socken. Baron Totschild gibt den Ton an und er scheißt auf euch Gockel. Der Schmock ist’n Fuchs und ihr seid nur Trottel.“

Totschild ist eine Anspielung auf die jüdische Bankiersfamilie Rothschild, Schmock ein jiddisches Schimpfwort.

Das seien bewusste Codes und Bilder, mit denen antisemitische Klischees bedient würden. Die Verschwörungstheorie, dass eine kleine Gruppe mächtiger Menschen hinter allem stecke, propagiere Naidoo auch in seinem Lied „Marionetten“, so die Referentin, die allerdings Wert darauf legt, dass es sich dabei um ihre persönliche Meinung handelt. Es gebe schließlich keine allgemeingültige Definition für „Antisemit“. Bei ihrem Vortrag sei Naidoo im Grunde kein Thema gewesen. „Ich wurde anschließend nach ihm gefragt und habe gesagt, was ich von ihm halte.“

“Mein Konzertmanager ist Jude.”

Naidoo hat – natürlich – eine etwas andere Sicht der Dinge. Antisemitismus, das sei, wenn man „aktiv Menschen mit semitischer Herkunft diffamiert“. Das habe er nie gemacht. Er habe immer Frieden und Liebe propagiert. Er habe viele Freunde jüdischen Glaubens, „mein Konzertmanager ist Jude“ und sein Sohn trage sogar einen hebräischen Namen.

Was er dann mit der Textzeile zu „Totschild“ gemeint habe, will Richter Stockert wissen. „Ich verfolge das Politische und mache mir dazu so meine Gedanken“, sagt Naidoo. Und die gieße er dann recht spontan in Liedtexte. Bei dem Lied „Raus aus dem Reichstag“ sei es um die Bankenkrise 2008 gegangen und darum, dass Gerhard Schröder als Berater zur Rothschild-Bank gegangen sei, sagt der Sänger. „Codes und Chiffren sind mir nicht bekannt.“ Es sei eine allgemeine Bankenkritik gewesen und wenn eine Bank eben den Rothschilds gehöre, dann könne er das auch sagen.

“…wollte die Familie Rothschild so ansprechen, dass sie es versteht.”

„Schmock“ sei natürlich ein Schimpfwort, sagt Naidoo zunächst, aber ein eher lustig gemeintes, das er manchmal auch zu Freunden sage. „Ich kenne mich mit der jiddischen Sprache aus und ich wollte die Familie Rothschild so ansprechen, dass sie es auch versteht.“ Als einer seiner Anwälte anschließend interveniert, schiebt Naidoo nach, dass er „Schmock“ keinesfalls als Schimpfwort habe verwenden wollen. Und generell, wendet Rechtsanwalt Wolf ein, sei das ja sowieso von der Kunstfreiheit gedeckt.

Generell schaltet sich Rechtsanwalt Wolf häufig in die Befragung durch das Gericht ein. Immer wieder wird um Zitate, die gerade eben gefallen sind, und deren Protokollierung gestritten. Was diese Fragen denn sollen, blafft Wolf irgendwann in Richtung Richterbank. „Ihr Mandant muss ja nichts dazu sagen, aber wir entscheiden, was wir fragen und was nicht“, gibt Richter Stockert zurück.

Doch Naidoo antwortet weiter. Bei dem Lied „Marionetten“ sei es ihm um Lobbyismus gegangen und um Politiker, „die sich weniger dem Volk verpflichtet fühlen, sondern denen, die ihnen einflüstern“. Man könne da auch von Drahtziehern sprechen. „Das Wort gibt es ja auch.“ Er zeichnet von sich das Bild eines Sängers, der sich im Moment nicht mehr für das Politische interessiere. Er widme sich mehr lokalen Sachen, engagiere sich für ein Mehrgenerationenhaus, in dem vor allem Kinder mit Migrationshintergrund leben würden. Und aktuell habe man ein Musikprojekt mit Brothers Keepers gegen Rassismus gemacht. So geht es in die Verhandlungspause.

Gericht: “Antisemit” ist Meinungsäußerung, aber…

Nach etwa 15 Minuten kommt die Kammer mit einer ersten Einschätzung zurück. „Die Parteien gehen von einer sehr unterschiedlichen Definition von Antisemitismus aus“, so Richter Stockert. Während die Beklagte ein „sehr hohes Abstraktionsniveau“ an den Tag lege, habe der Kläger eher eine alltägliche Definition. So oder so sei aber die Aussage der Referentin keine Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung, die zunächst dem grundgesetzlichem Schutz unterliege. Doch im konkreten Fall überwögen wohl Naidoos Persönlichkeitsrecht und die Kunstfreiheit. Ob man nicht doch bereit sei, nachzugeben und diese Aussage so für die Zukunft zu unterlassen?

Für Franziska Oster, Rechtsanwältin der Referentin, greift eine solche Unterlassung zu sehr in die Meinungsfreiheit ein. Meinungsäußerungen müssten nur unterlassen werden, wenn es sich um rein beleidigende Schmähkritik handle. Eine solche liege aber hier nicht vor, so Oster. „Es gibt mehrere Anknüpfungstatsachen, auf die sich meine Mandantin stützt. Sie darf diese Meinung vertreten.“

Das Urteil wird am 17. Juli verkündet.