Berlin, 3. August 2018. Am Donnerstag besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner das Bundesarbeitsgericht in seinem Wahlkreis Erfurt. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages liegt Brandner viel daran, mit den Präsidenten der Bundesgerichte in Kontakt zu treten.

Hauptthema des Besuchs des Bundesarbeitsgerichtes und des Gesprächs mit Präsidentin Ingrid Schmidt war die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs, die eine Herausforderung für die deutsche Justiz darstellt.

Dazu teilt Stephan Brandner mit:

„Das Bundesarbeitsgericht scheint auf die Neuerungen hervorragend vorbereitet zu sein und sieht den Entwicklungen positiv entgegen. Besonderer Wert wird darauf gelegt, dass alle Mitarbeiter in den Prozess eingebunden werden und nach der Umstrukturierung, falls ihr Arbeitsplatz im Rahmen der Digitalisierung wegfällt, eine neue Tätigkeit erhalten. Das Bundesarbeitsgericht kann man wohl als gutes Beispiel für den Fortschritt bezeichnen.“

Abschließend machte Brandner deutlich, dass es erfreulich sei, dass auch dieses Bundesgericht keine zusätzlichen Stellen fordert und offenbar durchweg positiv in die Zukunft blickt.

„Was die Bundesgerichte angeht, mit deren Präsidenten ich bislang gesprochen habe, scheint der Rechtsstaat – noch – in Ordnung.“