Diplomatische Verstimmungen

Von Julia Löhr, Berlin

- 17:02

Im April ist in Saudi-Arabien erstmals seit den achtziger Jahren ein kommerzieller Kinofilm öffentlich gezeigt worden. Bild: dpa

Deutsche Unternehmen bekommen kaum noch Aufträge aus der Golfmonarchie. Daran ist nicht nur der frühere Außenminister Sigmar Gabriel schuld.

Für deutsche Unternehmen wird es zunehmend schwerer, in Saudi-Arabien noch Geschäfte zu machen. Führende Wirtschaftsverbände berichten übereinstimmend, dass einige Unternehmen, die zuvor in dem Königreich gut im Geschäft waren, schon seit Monaten keine Aufträge mehr von der Regierung bekommen.

Hintergrund ist, dass Saudi-Arabien noch immer verärgert über Äußerungen des früheren deutschen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) ist. Dieser hatte dem Land im vergangenen November „politisches Abenteurertum“ in der Region vorgeworfen. Dem vorausgegangen waren Berichte, dass der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri gegen seinen Willen in der saudischen Hauptstadt Riad festgehalten werde. Saudi-Arabien zog daraufhin seinen Botschafter aus Berlin ab.

Kein genereller Stopp

Schätzungen zufolge kommen rund 80 Prozent der Aufträge in dem Land von der Regierung. Entsprechend empfindlich treffen die deutsche Wirtschaft die diplomatischen Verstimmungen. Dem Vernehmen nach hat beispielsweise das saudische Gesundheitsministerium einen Erlass herausgegeben, wonach keine neuen Aufträge mit deutschen Unternehmen mehr geschlossen werden sollen. Zudem wird geprüft, wie sich bestehende Verträge auflösen lassen.

Einen generellen Auftragsstopp für deutsche Unternehmen soll es aber nicht geben. In den Bereichen, in denen Saudi-Arabien auf deutsche Technik angewiesen ist, finden offenbar weiter Geschäfte statt. Mehrere große deutsche Unternehmen wollten sich auf Anfrage nicht zu dem Thema äußern.

„In den Auftragsbüchern der Unternehmen schlägt immer mehr zu Buche, dass sie seit einigen Monaten bei den Geschäften aus Saudi-Arabien nicht mehr berücksichtigt werden“, sagte Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Im ersten Quartal des Jahres seien die deutschen Exporte nach Saudi-Arabien im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 13 Prozent zurückgegangen. Im Jahr 2017 beliefen sich die deutschen Ausfuhren noch auf rund 6,5 Milliarden Euro, ein Minus von 10 Prozent gegenüber 2016.

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Ähnlich äußerte sich Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbands Groß- und Außenhandel: „Wir bedauern sehr, dass die geschäftlichen Beziehungen sich in den vergangenen Monaten deutlich verschlechtert haben. Wir würden uns von der Bundesregierung einen Neustart wünschen.“ Diesen Neustart gab es bislang allerdings offiziell noch nicht.

Stattdessen setzte sich die Regierung zuletzt dafür ein, das Atomabkommen mit Iran zu retten, aus dem die Vereinigten Staaten ausgestiegen sind. Iran aber ist ein Erzfeind Saudi-Arabiens. In den vergangenen Tagen gab es zaghafte Anzeichen einer Entspannung. So soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Kronprinz Mohammed bin Salman telefoniert haben. Zudem sprach Außenminister Heiko Maas (SPD) am Rande der G20-Konferenz mit dem saudischen Außenminister Adel al-Dschubair.

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Der Ärger der Saudis hat jenseits von Gabriel aber auch noch einen anderen Grund: Die Saudis sehen ihren Reformprozess nicht hinreichend gewürdigt. Das Königreich befindet sich in einer für das Land beispiellosen Phase der Öffnung. Eines der sichtbarsten Zeichen ist, dass Frauen seit kurzem Auto fahren dürfen.