Die SPD steht vor einer Richtungsentscheidung: große Koalition oder Opposition. Wie auch immer sie ausgehen wird, die Partei wird weiter mit sich selbst beschäftigt sein.

In was für einen Zustand ist eine Partei, die über Wochen und Monate so tut, als erfinde sie die Demokratie neu, indem sie endlich raus aus dem dunklen Hinterzimmer kommt und die Mitglieder über die neue Führung abstimmen lässt – und dann macht nur gut die Hälfte der Mitglieder mit?

Die SPD versucht, die 53 Prozent Wahlbeteiligung der ersten Runde bei der Vorsitzendenwahl schönzureden. Tatsächlich muss sie sich aber fragen, warum fast jedes zweite SPD-Mitglied offenbar kein Interesse daran hat, den Kurs der Partei mitzubestimmen. Liegt es an den Kandidaten? Haben Sie mit der Partei eigentlich abgeschlossen? Oder sehen sie in der ständigen Basisbefragung doch nicht die Lösung aller Probleme?

Nun hat sich die SPD aber auf dieses Verfahren festgelegt und muss damit umgehen. In der Stichwahl stehen Olaf Scholz und Klara Geywitz als Vertreter der „Weiter so“-SPD und Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als Vertreter der – ja, welcher SPD eigentlich? Sie haben einige inhaltliche Vorschläge gemacht, aber um die wird es jetzt bis Mitte November, bis der zweite Wahlgang beginnt, nicht mehr gehen. Walter-Borjans ist jetzt der Anti-Scholz. Dieses Image wird er weiter pflegen, und auch seine Anhänger, vor allem die Jusos, polierten es schon Minuten nach der Ergebnisverkündung.

Selbstbeschäftigung ohne Ende

Generalsekretär Lars Klingbeil betonte die vergangenen Wochen unentwegt, dass es bei der Vorsitzendenwahl nicht um die Zukunft der großen Koalition gehen werde. Doch genau darum geht es jetzt. Es steht eine echte Richtungsentscheidung bevor. Das ist gut und spannend. Von wegen, in der Politik gebe es keine Alternativen. Aber die SPD wird die Antwort auf diese eine Frage erst einmal nicht weiterbringen. Denn Politik muss sie ja auch machen, wenn sie nicht mehr Teil der Koalition ist – nur dann mutmaßlich aus der Opposition heraus, ohne große Wirkung.

Einfach ist die Frage nach der großen Koalition aber jetzt schon nicht zu beantworten. Das Duo Walter-Borjans/Esken war bislang ziemlich erfolgreich damit, sich in Sachen Bündnis mit der Union schwammig zu äußern. Sie wollen raus aus der Koalition, aber mit einem Plan, hieß es. Nun sagte Saskia Esken kurz nach der Verkündigung ihres zweiten Platzes, dass sie nicht daran glaube, dass es mit der CDU eine Zukunft geben werde. So klar hatte sich Walter-Borjans bisher nicht geäußert. Das Duo muss klären, wo es steht. Dass ein scharfer Anti-Groko-Kurs etwa auch in der Fraktion keine großen Fans haben dürfte, spielt auch eine Rolle. Wer will schon Neuwahlen, wenn er danach mutmaßlich sein Mandat verliert?

Olaf Scholz mag ehrlich erfreut gewesen sein, die erste Runde knapp gewonnen zu haben. Dabei hat er doch jetzt Schwarz auf Weiß, wie viele Freunde er in der Partei hat – nicht viele. Mehrere Duos haben um die 15 Prozent erreicht und stehen mehrheitlich links von Scholz. Es wird also äußerst schwierig für ihn und seine Partnerin Geywitz. Die Parteilinke ist sich zwar offensichtlich nicht einig, aber das kann Scholz nur bedingt aufatmen lassen.

Denn selbst wenn er gewinnen sollte, wird es wohl ein sehr knapper Sieg sein, mit Kritikern und Gegner hinter jeder Ecke, die nur auf ihre Gelegenheit warten werden. Die Selbstbeschäftigung wird weitergehen. Zu welcher Unruhe das führt, sieht man gerade bei der CDU. Nur gibt es da noch die übergeordnete Losung „Hauptsache Machterhalt“, die die Feuer nicht allzu groß werden lässt. Dieses Ziel hat die SPD aber schon lange nicht mehr. Es ist möglich, dass dieser wochenlange Urwahlprozess als Menetekel in die Parteigeschichte eingehen wird.