Wie man eine falsche Terrorwarnung wieder zurücknimmt Florian Rötzer

Der Bundesinnenminister de Maiziere führte am Dienstag die damit verbundenen rhetorischen Übungen vor

Es ist vermutlich nicht ganz zufällig, dass Bundesinnenminister de Maiziere gestern einen Schritt aus dem von ihm Mitte November verkündeten Terroralarm macht. Gerade erst hat sich die US-Regierung nach langem Zögern entschieden, das seit der Einführung auf dauerhaft hohe Terrorwarnung fixierte Warnsystem durch ein anderes zu ersetzen. Das ergibt zugleich die Möglichkeit, ohne große Begründungen dem Daueralarm zu entkommen, der den Effekt hat, dass den Menschen zu Beginn Angst gemacht wird, diese ihn aber ausblenden und nicht mehr ernst nehmen, wenn keine erkennbare Bedrohung eintritt (US-Regierung begräbt endlich das Terrorwarnsystem).

Von Anfang war klar, dass es nach dem Auslösen des Terroralarms mitsamt der erhöhten Polizeipräsenz und den Aufforderungen, verdächtiges Verhalten und verdächtige Menschen zu melden, schwer werden würde, wieder Entwarnung zu geben. De Maiziere hätte dazu nur nach Großbritannien oder in die USA schauen müssen, aber auch die Erfahrung seiner Vorgänger berücksichtigen können. Das hat er zu Beginn seiner Amtszeit auch getan, warum er aber gerade kurz vor dem Beginn der Bundesinnenministerkonferenz umgeschwenkt ist und von einer verstärkten Bedrohungslage sprach, bleibt rätselhaft, sofern man nicht unterstellt, dass damit auch der liberale Koalitionspartner der Union unter Druck gesetzt werden sollte, um nun doch die Vorratsdatenspeicherung und andere Maßnahmen durchsetzen zu können.

Die "glaubwürdigen" Auskünfte über die konkreten Bedrohungen, die er angeblich von anderen Geheimdiensten erfahren hatte, waren üblich vage, aber gleichzeitig so konkret angedeutet (Terrorwarnung: Alles höchst verdächtig!), dass de Maiziere auch die Möglichkeit gehabt hätte, schon Anfang Dezember wieder Entwarnung zu geben. Aber da saß er schon in der Falle ("Sicher können wir nicht sein"), denn Entwarnung von einem Terroralarm zu geben, würde bedeuten zu erklären, dass trotz des Kriegs in Afghanistan und islamistischer Drohungen Risiken weitgehend ausgeschlossen werden können. Und wenn dann ein Anschlag passiert, würde gleich gefragt, warum der Terroralarm beendet worden ist.

Also ließ man die Terrorwarnung bestehen, die Bedrohungslage habe sich nicht verändert hieß es, zumal auch noch der missglückte Terroranschlag in Schweden hereinspielte. Dann tauchte man unter, die Weihnachtszeit kam, der Januar begann. Von den glaubhaften Bedrohungen stellte sich nichts ein, die Menschen hatten wohl schon im Laufe des Dezembers nach dem ersten Medienspektakel das Ganze vergessen.

Bundesinnenminister de Maiziere verkündet auf der Bühne der staatlichen Autorität in der Pose des Staatsmanns das Zurückfahren der Polizeipräsenz. Bild: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

Nun also zweieinhalb Monate nach der Ankündigung kommt auch keine Entwarnung, was man sich hat denken können, aber die Sache auch keinen Sinn mehr, wird die Aufrechterhaltung der "sichtbaren Polizeipräsenz" schlicht zu teuer und strapaziert die Polizei und damit die Länder – und eine konkrete Bedrohung hat es auch nicht gegeben. Beachtlich ist, wie sich de Maiziere in seiner Stellungnahme zur "aktuellen Bedrohungslage" mühsam herauszuwinden sucht, um seine Glaubwürdigkeit und die Berechtigung des Terroralarms nicht in Frage zu stellen.

Eine Geste der Selbstreflexion wird man bei dem Minister, der Kindern kürzlich erklärte, dass er überhaupt keine Angst habe, nicht erwarten dürfen. Ganz staatsmännisch müssen die Entscheidungen auch im Nachhinein gerechtfertigt werden. Jetzt also kann die "öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz" zurückgefahren werden, sagt de Maiziere, der aber gleich wieder betont, dass deswegen natürlich "kein Anlass zur Entwarnung besteht". Schön wird wieder einmal mit den öffentlich wahrnehmbaren und den öffentlich nicht wahrnehmbaren Maßnahmen jongliert, was aber auch deutlich macht, dass die öffentlich wahrnehmbaren Maßnahmen vornehmlich eine Demonstration für die Bürger sind.

Fast schon komödienreif ist der Versuch, wie de Maiziere den Ende November angeblich geplanten Anschlagsplan, der vor allem für den Terroralarm herhalten musste, gleichzeitig als glaubwürdige Bedrohung und als Ente darzustellen versucht. Alles ist natürlich ganz richtig und hoch professionell geschehen:

Dank der intensiven Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder, aber auch dank der Kooperation auf internationaler Ebene konnten die damit im Zusammenhang stehenden möglichen Gefährdungen zwischenzeitlich ausermittelt werden.

Ausermittelt, ein wunderschönes Wort dafür, dass es sich nur um eine Seifenblase gehandelt hat, nur gut, dass diese angeblich von einem ausländischen Geheimdienst gekommen sein soll, der Bundesinnenminister hat seinen Laden im Griff, die Sicherheitsbehörden leisten eine "hervorragende gemeinsame Arbeit", die immer auch einmal in der Ausermittlung besteht. Ansonsten taucht man wieder unter und sorgt angeblich heimlich für die Sicherheit der Bürger:

Zu den restlichen Hinweisen, auch neuen Hinweisen: In diesen, auch neuen, Fällen haben die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder konkrete Ermittlungsansätze, die intensiv, aber zur Zeit eben besser verdeckt verfolgt werden; hierzu bedarf es keiner offenen und öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen.

Auch nicht schlecht sind die versuchten Schmeicheleien des Ministers beim Volk. Das soll nämlich "Vertrauen in die Arbeit unserer Sicherheitsbehörden gezeigt" haben, weil es "ruhig und besonnen auf meine Warnhinweise reagierte". Damit soll die Bevölkerung, die schon kurz nach dem Terroralarm und dem entsprechenden Mediengetöse die Warnung nicht mehr für Ernst nahm, genau richtig im Antiterrorkampf reagiert haben. Maiziere meint, "hierauf können wir gemeinsam stolz sein".

Gerne hätte Maiziere wohl auch behauptet, dass die von ihm eingeleiteten Sicherheitsmaßnahmen einen Anschlag verhindert hätten. So weit wollte er sich aber doch nicht mit unbeweisbaren Aussagen hervorwagen und griff lieber zur rhetorischen Verklausulierung: "Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, ob unsere Maßnahmen einen Anschlag verhindert haben." Dem fügte er noch hinzu: "Eine gute Wirkung hatten Sie allemal." Dann sollte man wohl hin und wieder solche Terrorwarnungen aussprechen, wenn sie so gut auf das Volk wirken. Das "Sie" ist in der Mitteilung groß geschrieben, was sich vermutlich nur der automatischen Rechtschreibkorrektur des Textprogramms verdankt, aber doch auch ganz nett ist, von einem Freudschen Versprecher kann man ja nicht reden, höchstens von einem Überseher. Fragt sich nur, um wen es sich handeln könnte.

Wie auch immer, de Maiziere legte keinen selbstbewussten und glaubwürdigen Auftritt hin, sondern dilettierte in der Rolle des scheinbar souveränen Staatsmanns, der nur das Beste für sein Volk tut. Auf der anderen Seite des Mittelmeers macht dies Mubarak, selbstverständlich unter ganz anderen Bedingungen und Voraussetzungen, nicht anders. Es wird Zeit, dass Politiker in Regierungsverantwortung, zumal in demokratisch legitimierter, auch einmal wie erwachsene Menschen auftreten, die auch mal zugeben und daraus lernen können, irrtümlich, falsch oder voreilig gehandelt zu haben. (Florian Rötzer)