Berlin, 27. Februar 2019. Daimler-Chef Zetsche hat Politiker und Bürger mit ungewohnt deutlichen Worten aufgeschreckt. Es sei kein Naturgesetz, dass Daimler ewig bestehe. Er wolle das eigene Unternehmen wachrütteln. Auch Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer pflichtete ihm bei und warnt alle anderen Autobauer ebenfalls.

Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:

„Es ist vernünftig, wenn ein großer Konzern, der sowohl eine Schlüsselfunktion in Baden-Württemberg als auch in Deutschland innehat, früh auf Probleme hinweist. Dennoch wird offensichtlich, dass niemand offen auszusprechen wagt, weshalb die Automobilindustrie einer äußerst unsicheren wirtschaftlichen Zukunft entgegensieht.

Dies hat weniger technische als politische Gründe. Die Große Koalition betreibt bereits viel zu lange eine industriefeindliche, ideologisch und emotional gesteuerte Politik.

Die eigentlichen Gründe für die unsichere Zukunft sind vielfältig:

1. Extrem hohe Energiekosten sowie ein unsicheres Versorgungskonzept aufgrund des undurchdachten Schnellausstiegs aus Atomkraft und Kohle. Es ist Heuchelei, dass Deutschland den Klima-Musterschüler gibt, aber im Zweifelsfall Atomstrom aus Frankreich benötigt.

2. In Deutschland herrschen unsichere Rahmenbedingungen für die individuelle und öffentliche Mobilität. Niemand weiß, ob künftig Autos aus Städten verbannt werden oder womöglich autonomes Fahren vorgeschrieben wird oder wie die völlig unrealistischen Pläne funktionieren sollen, den ÖPNV, Personen- und Güterverkehr auszubauen.

3. Im globalen Wettbewerb sind es vorrangig die Staaten USA, China und Frankreich, die ihre Kernindustrie mit allen Mitteln schützen. Nur Deutschland unter der Führung von Union und SPD tut dies nicht. Stattdessen verheddert sich unsere Regierung in den Fallen supranationaler Abkommen.

Fazit: Eine strategische Industriepolitik bildet das finanzielle Rückgrat einer Gesellschaft. Ohne sie sind eine stabile Gesellschaft und auch der Sozialstaat zum Scheitern verurteilt. Die AfD-Fraktion wird in naher Zukunft ein eigenes Konzept strategischer Industriepolitik für Deutschland vorlegen.“