Berlin, 18. Mai 2018. Zur Haushaltsdebatte zum Einzelplan des Wirtschaftsministeriums teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning mit:

„Die Debatte hat einmal mehr eindrucksvoll meine größten Befürchtungen hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bestätigt. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sonnt sich im Gefühl der gegenwärtig boomenden Wirtschaft und hat gar kein Gefühl dafür, dass mit diesem Haushalt speziell der Mittelstand vom Regen in die Traufe kommen wird.

Die großen Herausforderungen, digitaler Wandel, Alterung der Gesellschaft, das damit verbundene Problem des Fachkräftemangels, die marode Infrastruktur werden mit diesem Haushalt kaum angegangen. Leuchtturmprojekte, wie die Europäische Raumfahrtagentur werden großzügig bedacht. Die im Wirtschaftshaushalt angelegten Programme für den Mittelstand werden heruntergefahren.

Ein ganzheitliches Konzept zur Zukunftssicherung des Mittelstands und damit auch der strukturschwachen ländlichen Räume in Deutschland ist weit und breit nicht in Sicht. Die Menschen in meiner Heimat Mecklenburg und Vorpommern werden also weiter in die großen Städte abwandern oder pendeln müssen oder auf Hartz IV angewiesen sein.“