Von heiner Effern

Die Kräfte bündeln, die letzten Tage und Stunden nochmals alle gemeinsam loslegen, in Corona-Tagen besonders auch in den sozialen Medien: Der Endspurt im Wahlkampf führt allerorten zu Geschlossenheit - außer bei der AfD. Die ist in München so zerstritten, dass Teile der Partei offen im Netz Wahlkampf gegen die eigenen Spitzenkandidaten machen. Ein Kandidat auf der Liste hat zudem einen Flyer so nahe am Jargon der Nationalsozialisten verfasst, dass es sogar der eigenen Partei zu weit geht. Diese verbot ihm per Rechtsanwalt, seine Wahlkampfwerbung zu verbreiten.

Die AfD ist in München in vier Kreisverbänden organisiert - diese waren sich noch nie alle wohl gesonnen, doch ein Video im Netz demonstriert nun nochmals nach außen, wie zerstritten die Partei ist. Dabei geht es weniger um den Kampf um politische Inhalte, sondern darum, wer mit wem kann und vor allem, wer welchen Posten erhält. Auf dem Video-Kanal Youtube läuft ein Film, der Sympathisanten und Freunde der AfD ausdrücklich auffordert, die ersten vier Kandidaten der eigenen Liste zu streichen, sie seien "blass und farblos" und nur auf Drängen des Landtagsabgeordneten Ulrich Henkel nominiert worden. Deshalb schlagen die Urheber des Videos vor, eine "Korrektur" vorzunehmen. Verantwortlich für das Video seien Mitglieder und Funktionäre aus allen vier Kreisverbänden, so bezeichnen sie sich im Film selbst. Ihnen gehe es darum, nach dem schwachen Ergebnis bei der Kommunalwahl 2014 weitere sechs "verlorene Jahre der AfD in München" zu verhindern.

AfD-Oberbayernchef und Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Wiehle versucht, die interne Spaltung klein zu reden. Eine "gewisse Unruhe" gebe es in jeder Partei, sagte er. Das Video fände keine besondere Beachtung, da versuchten von der Aufstellung der Liste Enttäuschte, ihr "Unglück anderen in die Schuhe zu schieben". Bestätigt hat Wiehle, dass die Partei gegen Bruno Fuchert, Nummer 15 der Liste, vorgeht. Dieser hat nach eigenen Angaben einen Flyer erstellt, den ihm die AfD durch ein Schreiben einer Anwaltskanzlei verbot. Fuchert habe "Grenzen überschritten", sagte Wiehle. Wörtlich heißt es im Schreiben, dass Fucherts Sprache an "nationalsozialistische Vorstellungswelten" erinnere, etwa der Passus "Zusammenhalt statt deutscher Volksspaltung". Fuchert selbst schreibt, dass er durch "Bevormundungen und Diffamierung meiner Parteifreunde" manipulativ ausgegrenzt werden solle.