Dresden

Der Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation in Sachsen, Matthias Scholz, ist von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Gegen ihn läuft ein Verfahren vor dem Schiedsgericht der „Jungen Alternative“ (JA). Das bestätigten sowohl Scholz als auch JA-Sprecher Torben Braga. Zudem werde ein Parteiordnungsverfahren im AfD-Kreisverband Dresden angestrengt, teilte der Sprecher des Kreisverbands mit. Scholz (28) war Schriftführer des AfD-Kreisverbands und Beisitzer im JA-Bundesvorstand. Scholz war zudem Mitarbeiter des radikal rechten Dresdner AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier. Auch dort arbeitet er nicht mehr.

Ist ein Abend in einer Cocktail-Bar eskaliert?

Zu den Gründen wollten weder Scholz noch die JA oder der Landesvorsitzende Jörg Urban Stellung nehmen. Sie verwiesen auf das laufende Verfahren. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) ist der Anlass eine wohl eskalierte Kneipentour durch Dresden. Zwei Zeugen belasten ihn in eidesstattlichen Versicherungen, dass Scholz in einer Cocktailbar in Dresden-Neustadt mehrfach ausfällig geworden sei. Zunächst habe er einen Gast am Nebentisch als „Bimbo“ beschimpft, dann Demo-Parolen gerufen, so dass er von der Kellnerin ermahnt wurde. Als Höhepunkt habe er mit einem Freund zusammen wie im Fußballstadion abwechselnd skandiert. Der Freund rief drei Mal „Sieg“, Scholz habe drei Mal mit „Heil“ geantwortet. Sie seien daraufhin erneut von einem Kellner ermahnt worden. Die beiden hätten die Bar daraufhin verlassen, ohne zu zahlen. Der Vorfall habe sich am 11. August zugetragen, Ende September sei Scholz zurückgetreten. Zu den Anschuldigungen möchte Scholz auf RND-Anfrage keine Stellung nehmen. „Ich will mich im Verfahren verteidigen“, sagte er. Andere Augenzeugen sollen ihn von den Anschuldigungen entlastet haben.

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Verknüpfung mit Debatte um Verfassungsschutz

Der Vorwurf wurde zunächst geräuschlos in den Gremien von JA und AfD behandelt. Dass er jetzt öffentlich wurde, hat auch mit der innerparteilichen Strategie-Debatte zu tun, wie mit einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz umgegangen werden soll. Am vergangenen Wochenende hat die JA auf einem Bundeskongress in Barsinghausen bei Hannover den Landesverband Niedersachsen aufgelöst, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Scholz war dort aufgetreten und hatte dort vehement gegen die Beobachtung ausgesprochen. Auf seinem Facebook-Profil schrieb er: „Trotz Kampf haben wir einen kompletten Landesverband verloren. Ich hoffe sowas bleibt einmalig in der Geschichte der JA. Wir forderten den Landesverband nicht zu zerstören, sondern nachweisliche Übeltäter zu bestrafen.“

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AfD-Bundesvorstand beschäftigt sich nun mit Scholz

In Dresden trug Scholz maßgeblich zur Radikalisierung der Partei bei. Er organisierte im Januar 2017 die Veranstaltung im Ballhaus Watzke, auf der der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke von einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ sprach. Scholz war im März 2017 der erste AfD-Politiker, der bei Pegida auftrat und dort eben diesen Höcke-Satz wiederholte. Beim vorigen JA-Bundeskongress in Seebach ( Thüringen) fiel er auf, weil er hinter einem Laptop saß, auf dem ein Aufkleber der „Identitären Bewegung Dresden“ angebracht war. Auch die Identitären werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

Auch der AfD-Bundesvorstand beschäftigt sich nun mit Scholz. Dessen Fall ist vor wenigen Tagen bei der „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ eingegangen, bestätigten Mitglieder dem RND. Man habe zunächst den sächsischen AfD-Landesvorstand um weitere Informationen gebeten. Sachsens Landesvorsitzender Jörg Urban sprach dennoch von einem „parteiinternen, schwebenden Verfahren, in das der Landesvorstand Sachsen nicht involviert ist.“ Urban rechnet trotz aller Gegenmaßnahmen in der Partei mit einer Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz. Er sagte dem RND: „Wir werden der Beobachtung durch den Verfassungsschutz nicht entgehen können.“ Er gebe sich da „keinen Illusionen“ hin. Das liege aber nicht an Extremisten innerhalb der AfD, gegen die die Partei vorgehe, sondern an der politischen Einflussnahme auf das Amt. „Ich habe starke Zweifel an der Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes“, sagt Urban. Das habe sich zuletzt in der Affäre Maaßen gezeigt.

Von Jan Sternberg/RND