Verkeh­rungen ins Gegen­teil können witzig sein, wenn sie als Ironie und Karne­va­li­sie­rung daher­kommen. Für den russi­schen Philo­so­phen Michail Bachtin war die Verkeh­rung ins Gegen­teil ein Merkmal der volks­tüm­li­chen Lach­kultur, die zur Zeit des Karne­vals die Welt und deren Macht­ver­hält­nisse auf den Kopf stellt. Aus dem König wird der Pleb, aus dem Kopf der Unter­leib, aus dem Schimpf­wort ein Lob – und umge­kehrt. Bachtin hatte diese Verkeh­rungen als subver­sives Verla­chen von Hier­ar­chien gelesen und dabei verkannt, dass diese Verkeh­rungen ins Gegen­teil auch als Macht­stra­tegie instru­men­ta­li­siert werden können. Als solche dienen sie nicht dem hier­ar­chie­freien Spass, sondern der Tilgung von Erin­ne­rung und der Zemen­tie­rung von verein­fa­chenden, meist schiefen Oppo­si­tionen, die für die beab­sich­tigte Umbe­nen­nung und Umwer­tung nötig sind.

In jüngster Zeit haben wir es gera­dezu mit einer Welle von Verkeh­rungen ins Gegen­teil zu tun: aus ‚böse‘ wird ‚gut‘, aus ‚links‘ wird ‚rechts‘, aus Erfin­dungen Fakten. Immer häufiger bezeichnen sich Rassisten als Dissi­denten und Popu­listen als Anders­den­kende. Das Estab­lish­ment imitiert die Stimme des Volkes, aus Demo­kratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Welche Funk­tion haben diese Verkeh­rungen in der gegen­wär­tigen Politik?

Erfin­dung des ‚Gutmen­schen‘ als Bösen

Beginnen wir mit einem der nerv­tö­tendsten Umbe­nen­nungs­ver­suche der letzten Jahre, der Mobi­li­sie­rung des ‚Gutmen­schen‘ als Bösen. Mit einem verdrehten Nietz­sche­zitat könnte man dessen Werde­gang unge­fähr so beschreiben: Der Mensch von heute erfindet nicht den ‚Bösen‘ als Feind, sondern den ‚Guten‘ – „und zwar als Grund­be­griff, von dem aus er sich als Nach­bild und Gegen­stück nun auch noch einen ‚Bösen‘ ausdenkt – sich selbst!“ Sich selbst als ‚böse‘ zu dekla­rieren, funk­tio­niert natür­lich nur, weil ‚böse‘ eben­falls neu kodiert wird: ‚böse‘ meint nun neu ‚realis­tisch‘, ‚Klar­text redend‘, ‚Sprech-Tabus-brechend‘, ‚nicht naiv‘, nicht ‚poli­tisch korrekt‘. So kann der neue ‚Böse‘ – aufgrund der termi­no­lo­gi­schen Verdre­hung – der einzige ‚Gute‘ bleiben, und zwar als schlauer, als echter Kerl und als jener, der die angeb­liche Falsch­heit des ‚Guten‘ entlarven kann.

Das eigent­liche Ziel der Verkeh­rung besteht aller­dings darin, den ‚Gutmen­schen‘ als das eigent­lich linke Böse zu entlarven. Bei der AfD ist „Gutmenschen-Faschist“ sogar ein gängiges Schimpf­wort. Und Claudio Zanetti (SVP) twit­terte im Juni 2016: „Der Faschismus unserer Tage ist links“. Vor kurzem hat Chris­toph Blocher (SVP) all dieje­nigen, welche die frem­den­feind­liche Kampagne der SVP zur Durch­set­zungs­in­itia­tive kriti­sierten, für eine „flächen­de­ckende Verun­glimp­fung und Verleum­dung der SVP“ verur­teilt: „Das hat mich an die Methoden der Nazis in der Anfangs­zeit des Dritten Reiches erin­nert. Bei den Juden hat es ja auch nicht mit dem Völker­mord begonnen, sondern mit Verun­glimp­fung und Ausgren­zung.“

Bei Blocher ist die Verkeh­rung ins Gegen­teil perfekt voll­zogen. Die Partei der Ausgren­zung und Verun­glimp­fung dekla­riert sich selbst als Opfer von Ausgren­zung und Verun­glimp­fung. Sie tut dies wiederum im Sinne einer weiteren Verdre­hung – indem sie Kritik schlicht als Stig­ma­ti­sie­rung bezeichnet: „Genau diese Stig­ma­ti­sie­rung führt zum Extre­mismus. Parteien, welche die herr­schenden Zustände hinter­fragen und den Finger auf die Versäum­nisse der Politik legen, sind keine ‚rechts­po­pu­lis­ti­schen‘ Bewe­gungen.“ Wer also Natio­na­lismus, Auslän­der­hetze, rück­sichts­lose poli­ti­sche Führung – alles Merk­male von Faschismus – kriti­siert, wird kurzer­hand selbst als ‚Faschist‘ abge­stem­pelt.

Erfin­dung des Gegen­teils vom ‚Gutmen­schen‘

Ging es zunächst darum, den ‚Gutmen­schen‘ als Feind zu erfinden, läuft eine weitere Umkeh­rung darauf hinaus, den Feind des ‚Gutmen­schen‘ zu erfinden: den ‚Menschen­feind‘. Dies tat vor kurzem Lucien Scherrer in der NZZ – und er schlug in einem zweiten Schritt vor, diesen ‚Menschen­feind‘ gleich wieder zu reha­bi­li­tieren. Unter dem Titel „Plädoyer für die Menschen­feinde“ kündigt er an: „Während ‚Gutmensch‘ als Unwort gilt, wird die Mode, Anders­den­kende als ‚Menschen­feinde‘ zu diffa­mieren, kaum hinter­fragt. Durchaus zu Unrecht.“ Scherrer bringt den ‚Menschen­feind‘ nicht nur als reak­tive Erfin­dung des „Gutmen­schen“, als eine „Art Anti-Gutmensch“, sondern vor allem als den „Anders­den­kenden“ ins Spiel.

Scherrer unter­stellt den Wissen­schaft­lern, die für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) arbeiten, Menschen mit anderen Meinungen ganz grund­sätz­lich als ‚Menschen­feinde‘ zu dekla­rieren, so wie sie es auch mit Anti­se­miten oder Rassisten machen. In der verlinkten Studie, „Die Abwer­tung des Anderen“ – einer übri­gens lohnens­werten empi­ri­schen Studie über Rechts­ex­tre­mismus in acht euro­päi­schen Ländern – defi­nieren die AutorInnen jedoch ganz zu Beginn und sehr explizit, was sie unter „grup­pen­be­zo­gener Frem­den­feind­lich­keit“ verstehen, und zwar „abwer­tende Einstel­lungen und Vorur­teile gegen­über solchen Gruppen, die als ‚anders‘, ‚fremd‘ oder ‚unnormal‘ defi­niert werden. Es handelt sich also um „frem­den­feind­liche, rassis­ti­sche, anti­se­mi­ti­sche, islam­feind­liche, sexis­ti­sche und homo­phobe Einstel­lungen“, nicht um die „Ableh­nung tradi­tio­neller Rollen­bilder“ und „Anders­den­kender“.

Was in solchen Texten wie jenem von Lucien Scherrer passiert, ist allzu leicht zu durch­schauen: Mit der Geste von Aufde­ckung und Bloß­le­gung werden Forschungs­er­geb­nisse tenden­ziös gelesen, um selbst wieder etwas zu verde­cken und zu verhüllen. Dabei wird Forschung, wie sie die FES durch­führt, ganz gene­rell als eine Art ‚Gutmen­schen­for­schung‘ oder ‚Gutmen­schen­em­pirie‘ diskre­di­tiert.

Selbst­er­fin­dung als ‚Anders­den­kende‘

All die Mühen der Erfin­dung des Gutmen­schen als Feind und des Menschen­feindes als Feind des Gutmen­schen laufen in der rechts­po­pu­lis­ti­schen Agita­tion darauf hinaus, sich selbst als „Menschen mit anderen Meinungen“, als Anders­den­kende oder gar als die neuen Dissi­denten ins Spiel zu bringen. Die neuen Anders­den­kenden sind dann jene, die mit natio­na­lis­ti­schen, rassis­ti­schen und auto­kra­ti­schen Thesen aufwarten. Vertreter der AfD bezeichnen z.B. die Kritik an ihrer Partei als „Hexen­jagd auf Anders­den­kende“. Im extremsten Fall bezeichnen sie sogar Holocaust-Leugner als „Dissi­denten“, wie man in den Schriften des AfD-Politikers Wolf­gang Gedeon lesen kann.

Dadurch können die poten­ti­ellen Wähler mit Voka­beln versorgt werden, mit denen sie sich eher iden­ti­fi­zieren können als mit der Selbst­be­zeich­nung ‚Rassist‘ oder ‚Natio­na­list‘… In der Psycho­logie bezeichnet man diesen Vorgang nach Anna Freud als Reak­ti­ons­bil­dung. Inak­zep­table Vorstel­lungen und Gefühle werden unter­drückt und durch etwas ersetzt, das der ursprüng­lich beab­sich­tigten Reak­tion zwar entge­gen­ge­setzt ist, das aber ein sozial akzep­tiertes Verhal­tens­muster darstellt. In den genannten Beispielen wird die Verdre­hung jedoch bewusst einge­setzt – als Akt der Auslö­schung und Usur­pa­tion. Die Umbe­nen­nung und Verdre­hung zielt darauf ab, die Erin­ne­rungen daran, was man histo­risch über Dissi­denz, Wider­stand und Anders­den­kende wissen kann und sollte, zu verla­chen und auszu­lö­schen. Im Gegenzug ursur­piert man die posi­tiven Vorstel­lungen, die mit Wider­stand und Oppo­si­tion verbunden sind. Das könnte man auch eine stra­te­gi­sche kollek­tive Reak­ti­ons­bil­dung nennen. Konkret versucht etwa die AfD den Nimbus der Oppo­si­ti­ons­be­we­gung der ehema­ligen DDR für sich zu rekla­mieren, indem sie zum Beispiel den Slogan „Wir sind das Volk“ annek­tiert und für ihre Zwecke miss­braucht. Völlig zu Recht, aber in den Medien kaum hörbar, hat die DDR-Opposition sich darüber empört, dass nun versucht wird, „ein frei­heit­li­ches Motto für völkisch-rassistische Zwecke umzu­de­fi­nieren.“

Ähnli­ches lässt sich auch in Polen und Ungarn beob­achten. Die neue Rechte, die für den rasanten Abbau von Demo­kratie und Rechts­staat­lich­keit verant­wort­lich ist, eignet sich die Erin­ne­rung an den Wider­stand gegen die Diktatur an und nutzt diese für die eigenen, wiederum entge­gen­ge­setzten Ziele. Victor Orbán bringt zum Beispiel in seinen State­ments zum Gedenken an den Aufstand von 1956 problemlos die Bela­ge­rung durch die Sowjet­union mit der Flücht­lings­po­litik durch die EU zusammen. Der Aufstand von 1956 wird nun auch als Aufstand gegen das Fremde (Russi­sche) und nicht mehr nur als Aufstand gegen die Diktatur erin­nert.

Dass nun auch noch rechts­po­pu­lis­ti­sche Poli­tiker in der Schweiz den Wider­stand der Oppo­si­ti­ons­be­we­gungen Osteu­ropas für ihre eigene Politik nutzen, erstaunt daher nicht mehr. Die unga­ri­sche Botschaft wählte in diesem Jahr Chris­toph Blocher als Fest­redner für ein Gedenk­kon­zert an den Aufstand von 1956 in der Tonhalle Zürich. Und dieser ist sich nicht zu blöde, den unga­ri­schen Wider­stands­kampf mit seinem Kampf gegen die EU in Zusam­men­hang zu bringen: „Wir wissen, dass heute in Ungarn wieder viele Bürge­rinnen und Bürger leben, denen die poli­ti­sche Gross­wet­ter­lage Sorge macht. Gross­protzig versprach die EU-Mitgliedschaft gren­zen­lose Frei­heit bei Personen, Waren, Dienst­leis­tungen und Kapital und betonte nur die Sonnen­seiten dieser theo­re­ti­schen Ideale. Dass dies auch neue fast nicht zu bewäl­ti­gende Probleme, ganze Völker­wan­de­rungen, Begren­zungen der Souve­rä­nität und der Hand­lungs­frei­heit mit sich bringt, verschweigt man.“

Nach Blocher ist es Brüssel und nicht die jetzige unga­ri­sche Regie­rung, die die Demo­kratie in Ungarn einschränkt. Mit solchen Narra­tiven soll die Mobil­ma­chung der SVP gegen die EU mit dem Wider­stand der Oppo­si­ti­ons­be­we­gungen gegen die Diktatur veredelt und die damit verbun­denen posi­tiven Gefühle für die eigene ins Auto­ri­täre kippende Politik (z.B. Schweizer Recht vor Völker­recht) genutzt werden. Mit einer solchen Instru­men­ta­li­sie­rung des Wider­stands von 1956 macht sich Blocher offen und öffent­lich über Nonkon­for­mismus, Oppo­si­tion und Wider­stand in Dikta­turen lustig. Dabei handelt es sich auch um eine Karne­va­li­sie­rung, aller­dings um eine Karne­va­li­sie­rung als Macht­stra­tegie. Es werden nicht auto­kra­ti­sche Macht­ver­hält­nisse ‚von unten‘ her subver­tiert, sondern die Demo­kratie wird ‚von oben‘ aus unter­höhlt.