Pressefreiheit

Polizei gesteht Fehler ein

28.02.2019

Die sächsische Polizei hat Gespräche mit den Journalisten geführt, die bei einem Polizeieinsatz in Dresden am 15. Februar an der Berichterstattung gehindert worden waren. Fazit: Die Polizei gesteht eigene Fehler ein und sieht "im Kommunikationsverhalten der Beamten vor Ort noch deutlichen Verbesserungsbedarf".

Polizei und Journalisten: Fehler eingeräumt. Foto: Sören Kohlhuber

"Presse wird unter Anwendung körperlicher Gewalt seitens der Polizei angegangen. Verweis auf Pressezugehörigkeit wird dabei ignoriert." So lautete eine Eilmeldung am Abend des 15. Februar, die das Online-Portal Straßengezwitscher absetzte. Bei der Auseinandersetzung zwischen Nazis und Gegendemonstranten in der sächsischen Landeshauptstadt ging es hart zur Sache. Die Polizei schien es nicht zu kümmern, dass Journalisten berichten wollten. Die Auseinandersetzung hatte ein Nachspiel. Die Polizei wie auch der DJV Sachsen forderten betroffene Kollegen auf, sich zu melden.

Das ist inzwischen passiert, wie die sächsische Polizei auf ihren Digitalseiten jetzt mitteilt: "In Gänze lagen somit Beschwerden von sieben Medienvertretern vor. Neben deren Aufarbeitung bot die Dresdner Polizei allen betroffenen Journalisten persönliche Gespräche an, um deren Erlebnisse im Detail aufzugreifen." Als Folge dieser Gespräche räumt die Polizei jetzt ein, "dass Einsatzkräfte in einzelnen Fällen Journalisten trotz des Vorzeigens eines Presseausweises bzw. Bestätigungsschreibens abgewiesen und teils weggedrängt haben. In einem Fall ist ein erkennbarer Journalist beiseitegestoßen worden. Letztlich ist die Kommunikation einiger Einsatzbeamter gegenüber den Journalisten kritikwürdig." Mit den betroffenen Beamten sei der Einsatz "kritisch nachzubereiten". Ausdrücklich werden die Journalisten um Entschuldigung gebeten.

Das ist die richtige Konsequenz aus den Vorkommnissen. Bleibt zu hoffen, dass Journalisten beim nächsten Demonstrationseinsatz nicht erneut Ärger mit den Sicherheitskräften bekommen.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner