Von Florian Tempel, Erding

Vor einem Jahr hat die EU beschlossen, 160 000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten umzusiedeln. Deutschland hat sich damals verpflichtet, etwa 40 000 Menschen aufzunehmen. Bislang sind jedoch im Rahmen der sogenannten Relocation-Programme lediglich 20 Flüchtlinge aus Italien und 196 aus Griechenland gekommen. Nun soll es aber bald richtig losgehen - und der Warteraum Asyl am Erdinger Fliegerhorst wird dabei die Rolle eines zentralen Ankunftsraums spielen.

Das Bundesinnenministerium schreibt dazu auf Anfrage der SZ: "Mit den ersten Umsiedlungen ist im November zu rechnen, geplant sind wöchentliche Einreisen von 250 Personen." Bislang gab es nur einen Testlauf im August mit circa 150 Flüchtlingen aus Griechenland. Jeden Monat sollen nun je 500 Flüchtlinge aus Griechenland und aus Italien kommen. In jedem Fall werden es Menschen sein, die in diesen Ländern bereits einen Asylantrag gestellt und auch gute Aussichten auf Schutz in Deutschland haben. Konkret bedeutet das, dass sie vor allem aus Eritrea, Irak, Iran, Syrien oder Somalia stammen.

Weiter heißt es aus dem Bundesinnenministerium, die Einreise erfolge grundsätzlich per Charterflug über den Flughafen München. Dort werden die Flüchtlinge in Empfang genommen und in Bussen nach Erding gebracht. Im Camp am Fliegerhorst werde es ein medizinisches Screening geben, um ansteckende Krankheiten oder akuten medizinischen Behandlungsbedarf abzuklären. Danach folgt die Registrierung für das deutsche Asylverfahren.

Mitarbeiter des Roten Kreuz und Mitglieder des Vereins Flüchtlingshilfe Erding werden sich im Camp um die Menschen kümmern. Zur Verpflegung gibt es vegetarisches Essen. Allein reisende Männer, Familien und allein reisende Frauen werden zur Übernachtung in verschiedenen Leichtbauhallen und ehemaligen Flugzeugunterständen untergebracht. Dort sind jeweils in Holzbauweise Abteile mit je sechs Schlafplätzen eingebaut. Nach maximal 72 Stunden in Erding werden die Neuangekommenen dann auf Erstaufnahmeeinrichtungen in allen Bundesländern verteilt - nach dem Königsteiner Schlüssel, aber "soweit möglich unter Berücksichtigung familiärer Bindungen".

Das Bundesinnenministerium weist die Kritik von Erdings Oberbürgermeister Max Gotz (CSU) über eine mangelhafte Informationspolitik zurück. Gotz sei im Juli vorab über den Testlauf mit den "200 Personen aus Griechenland" informiert und schon damals darauf hingewiesen worden, dass man "zu einem späteren Zeitpunkt mit monatlichen Umsiedlungen zur Erfüllung der Relocation-Verpflichtungen Deutschlands beginnen" werde.

In den folgenden Monaten habe das Bundesinnenministerium dann kontinuierlich die Fachminister der Bundesländer auf dem Laufenden gehalten. Es gehört zur Informationslogik des Bundes, das er mit den Vertretern der Bundesländer in Kontakt steht, die wiederum die Vertreter der Kommunen unterrichten. Zuletzt sei den Ländern am 19. Oktober bekannt gegeben worden, "dass mit der ersten Umsiedlung im November zu rechnen ist und dass wöchentliche Einreisen von 250 Personen geplant" seien. Gotz erfuhr das noch am selben oder am folgenden Tag.