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Mozilla: Millionen treten für Netzneutralität in den USA ein

Die Netzneutralität steht in den USA auf der Kippe. Am 12. Juli setzten sich laut Mozilla Millionen Menschen dafür ein, sie zu erhalten.

Vor zweieinhalb Jahren, noch unter der Präsident Obama, hatte FCC, die staatliche Behörde zur Regulierung der Netze in den USA, eine vielbeachtete Regelung erlassen, die die Netzneutralität festschreibt . Die Breitbandnetze in den USA müssen demnach »schnell, fair und offen« sein. Die Regelung des FCC lässt sich kurz zusammenfassen: Provider dürfen keine legalen Inhalte, Dienste oder Geräte blockieren und auch nicht verlangsamen. Sie dürfen kein Geld verlangen, um bestimmten Kunden mehr Bandbreite zur Verfügung zu stellen - sogenannte Überholspuren sind verboten.

Wenn die Internet-Zugangsanbieter den Traffic priorisieren dürfen, je nachdem, wieviel der betreffende Kunde gezahlt hat, dann ist das Netz nicht mehr neutral und das offene Web in großer Gefahr. So jedenfalls die Auffassung zahlreicher Verbraucher-, Bürgerrechts- und Open-Source-Organisationen einschließlich Mozilla. Viele dieser Organisationen sind an Lobbykampagnen beteiligt, um die Behörden zur Durchsetzung der Netzneutralität zu veranlassen.

Mozilla und andere Organisationen, die sich für die Netzneutralität einsetzten, hatten die damalige Entscheidung begrüßt. Doch unter Präsident Trump will die Regierung die Regelung nun aufheben. Dagegen Widerspruch einzulegen, war das Ziel einer landesweiten Kampagne. Wie Mozilla jetzt mitteilte, war die Beteiligung an den Aktionen hoch. So sammelte Mozilla alleine am 12. Juli über 30.000 öffentliche Kommentare zu den Änderungsplänen und hat nun insgesamt über 75.000 Kommentare, die dem FCC bis zum 17. Juli vorgelegt werden sollen. Auch Videos und Podcasts von Mozilla wurden am diesen Tag von Zehntausenden angesehen. Insgesamt wurde der Aktionstag nach Angaben von Mozilla von Millionen von Menschen unterstützt. Vor der Entscheidung für Netzneutralität im Februar 2015 waren beim FCC nach dessen Angaben über vier Millionen Kommentare zur Unterstützung der Netzneutralität eingegangen.