Die salafistische Szene in Deutschland wächst. Daher will Nordrhein-Westfalen massiver gegen radikale Moscheen und Vereine vorgehen. Nach einem Medienbericht wird aktuell eine Liste mit 19 Institutionen überprüft.

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Nordrhein-Westfalen plant einen massiven Schlag gegen die salafistische Szene des Landes. Auf einer Liste mit 19 Moscheen und Vereinen in Nordrhein-Westfalen zeigt der Düsseldorfer Verfassungsschutz, wo im Land besonders radikal gepredigt werden soll, berichtet der „Spiegel“.

Nun liegt es an den Staatsschutz-Dienststellen der Polizei, diese Liste zu bewerten und zu ergänzen. „Natürlich haben die NRW-Sicherheitsbehörden bestimmte Organisationen besonders im Blick“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Hier überprüfe man, ob eine Voraussetzung für ein Vereinsverbotsverfahren oder Strafverfahren gegeben sei.

Ein Verbot gegen Moscheen und salafistische Gruppen kann ausgesprochen werden, wenn diese gegen Strafgesetze oder die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen. Damit werden alle künftigen Aktivitäten der Organisationen unter Strafe gestellt. Zudem wird die Gründung von Nachfolgeorganisationen untersagt.

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Im November vergangenen Jahres wurde die Organisation „Die wahre Religion“ des Kölner Hasspredigers Ibrahim Abou-Nagie verboten. Hunderte Polizisten aus zehn Bundesländern hatten zuvor Wohnungen und Moschee-Vereine durchsucht. Die Razzien fokussierten sich auf Immobilien in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachsen und Berlin.

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Im Juni hatten CDU und FDP sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, in Nordrhein-Westfalen „konsequent Vereinsverbote gegen islamistische Vereinigungen zu verhängen“. Das Vorgehen in Nordrhein-Westfalen hat einen guten Grund: Die Zahl der Salafisten in Deutschland steigt. Nach Informationen des Bundesamts für Verfassungsschutz gehören 10.300 Menschen zu dieser Szene.