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Die Zahl der Islamisten, die aus Deutschland in das Bürgerkriegsland Syrien ausgereist sind, ist erneut gestiegen. „Wir wissen mittlerweile von über 400 Ausreisen“, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Zahlreiche der zuvor ausgereisten Islamisten sind laut Verfassungsschutz wieder in Deutschland.

„Unter den zurückgekehrten Dschihadisten sind auch etwa 25 Personen, die Kampferfahrung in Syrien gesammelt haben“, sagte Maaßen. Er schränkte jedoch ein: „Wir haben derzeit keine Anhaltspunkte, dass diese Personen einen konkreten terroristischen Auftrag in Deutschland verfolgen.“

Die Verfassungsschützer zählen die Ausreisen nach Syrien seit dem Ausbruch der Kämpfe 2011. Den Großteil der Reisebewegungen beobachten sie jedoch seit 2013. Die Zahlen der Ausreisen steigen seitdem kontinuierlich: Mitte 2013 zählte der Verfassungsschutz noch gut 60 Ausgereiste aus Deutschland, Ende 2013 waren es schon viermal so viel und im Frühjahr des laufenden Jahres schließlich rund 320.

„Rückkehr ist europäisches Problem“

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„Der Strom der aus Deutschland nach Syrien ausreisenden Dschihadisten ist ungebrochen“, erklärte Maaßen. Besondere Sorgen bereiten den Verfassungsschützern die Rückkehrer, die oft radikaler sind als zuvor. Zum Teil sind sie militärisch ausgebildet und kampferprobt.

„Der Anschlag in Brüssel vor einigen Wochen hat gezeigt, dass die Rückkehr von Syrienkämpfern sich zu einem europäischen Problem entwickelt hat“, sagte der Verfassungsschutzchef. „Wir müssen uns auf die Möglichkeit von Anschlägen in Europa einstellen.“ Diese Dimension sei eine große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden, bei der eine enge Kooperation unabdingbar sei.

Auf das Jüdische Museum in Brüssel war Ende Mai ein Anschlag verübt worden, bei dem vier Menschen ums Leben kamen – ein israelisches Touristenpaar, eine Französin und ein Belgier. Tatverdächtig ist ein junger Islamist aus Frankreich. Es gilt als sicher, dass der Mann zuvor als Dschihad-Kämpfer in Syrien war.

Deutscher Salafist droht mit Anschlägen

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Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigte einen Bericht der Essener Funke-Mediengruppe vom Donnerstag, dass der deutsche Salafist Silvio K. zu Anschlägen in Deutschland aufgerufen hat.

Die Sicherheitsbehörden unterstrichen, solche Aufrufe würden „grundsätzlich ernst genommen“ und flössen „in die kontinuierliche Bewertung der Sicherheitslage in Deutschland ein“. Deutschland stehe weiterhin im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus. Das unterstreiche auch diese Botschaft. „Nach Überzeugung der Bundessicherheitsbehörden geht die derzeit größte Gefahr dschihadistischer Anschläge und Gewalttaten von Einzeltätern und autonom agierenden Gruppen aus.“

Der Islamist, der zuletzt in Solingen gewohnt hat, soll Mitglied und deutsches Sprachrohr der sunnitischen Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) sein. Er halte sich zurzeit im Bürgerkriegsland Syrien auf, berichten die Zeitungen. Der gebürtige Sachse, der zum inzwischen verbotenen Salafisten-Verein Millatu Ibrahim gehörte, findet nach Einschätzung des Terrorexperten Guido Steinberg Gehör bei bis zu 10.000 Salafisten in Deutschland.

Silvio K. benennt Terrorziele

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Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe weiter berichten, hat der Salafist Silvio K. in einer schriftlichen Terrordrohung über das Internet einige Anschlagsziele konkret benannt. Der Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz gerate ins Visier, zudem seien öffentliche, private und kirchliche Einrichtungen genannt worden, heißt es in den Berichten weiter.

Explizit erwähnt haben soll Silvio K. seine ehemaligen Nachbarn in Solingen und ihnen mit Rache gedroht haben. Ein Sprecher der Kreispolizei in Wuppertal bestätigte am Donnerstag, dass es die Drohungen gebe. „Hier geht es jedoch nicht um einen politischen oder terroristischen Hintergrund, sondern um einen persönlichen“, betonte der Sprecher. Es bestehe keine Gefährdung für die Allgemeinheit.

Den Funke-Berichten zufolge soll eine Nachbarin Interviews gegeben haben über das Zusammenwohnen „mit Dutzenden von Salafisten im Mietshaus“. Darum könnte es bei dem Rache-Ansinnen gehen, heißt es weiter. Vor dem Haus patrouillieren nach Angaben des Polizei-Sprechers Streifenwagen.

Der deutsche Salafist Silvio K., wird mit internationalem Haftbefehl gesucht. Gegen den Verdächtigen werde bereits seit 2011 ermittelt, hatte das nordrhein-westfälische Landeskriminalamtes (LKA) vor drei Wochen mitgeteilt.