Umstrittenes Vorgehen: Polizei sucht in Zürcher Jugendherberge gezielt nach Nordafrikanern Vor der Zürcher Street Parade hat die Polizei auf der Suche nach Dieben gezielt nach Nordafrikanern und Italienern mit nordafrikanischer Abstammung gefahndet. Das Vorgehen führt zur Frage, wo Racial Profiling beginnt.

Gäste an der Reception der Jugendherberge. (Bild: Keystone)

Wagen der Kantonspolizei fahren am frühen Samstagmorgen des 11. August bei der Jugendherberge in Zürich Wollishofen vor. Mehrere Ordnungshüter treten durch die Tür und fragen nach Gästen, die folgender Beschreibung entsprechen: Nordafrikaner beziehungsweise Italiener nordafrikanischer Abstammung. Solche Gäste hätten nicht eingecheckt, wird ihnen zwar vom Personal beschieden. Die Polizisten hätten dennoch einigen Druck auf die Angestellten ausgeübt, um an Informationen zu kommen, sagt ein Beobachter. Daraufhin schreiten die Einsatzkräfte in Richtung Zimmer, um sich selbst umzuschauen.

Es ist sechs Uhr, als die Polizisten schliesslich die Gäste zweier Schlafsäle wecken. Die Schlaftrunkenen müssen ihre Pässe aushändigen und werden kontrolliert, unter ihnen auch Amerikaner und Deutsche. Viele von ihnen sind wegen der Street Parade nach Zürich gereist. Nach den Kontrollen ziehen die Ordnungshüter wieder ab – ohne jemanden verhaftet zu haben. Bereits einen Tag vor ihrem Besuch hatte die Polizei laut einer Quelle die Jugendherberge kontaktiert und aufgefordert, die Nummern aller Zimmer zu nennen, in welchen Italiener mit nordafrikanischer Abstammung untergebracht sind.

Pauschale Beschuldigung

Die kontrollierten Gäste fühlen sich wegen ihrer ethnischen Herkunft pauschal beschuldigt und reichen deshalb Beschwerde gegen das Vorgehen der Polizei ein. Die Aktion sei unverhältnismässig gewesen, es habe sich um Racial Profiling gehandelt. Damit gemeint sind Polizeikontrollen, die nicht wegen eines konkreten Verdachtsmomentes erfolgen, sondern bloss wegen einer bestimmten Herkunft sowie religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit.

Bei der Kantonspolizei bestätigt man die Kontrolle in der Jugendherberge Zürich in Wollishofen. Der Sprecher Ralph Hirt begründet den Einsatz so: «In den letzten Jahren sowie auch dieses Jahr sind Gruppierungen von Nordafrikanern und Italienern mit nordafrikanischer Abstammung gezielt an die Street Parade gekommen, um Straftaten zu begehen.» Die Täter setzen dabei teilweise auf eine perfide Masche: Sie lenken ihre Opfer mit Pfefferspray ab und entreissen ihnen Schmuck und andere Wertgegenstände. An der Street Parade 2017 etwa nahm die Polizei 42 mutmassliche Diebe fest.

Aus diesem Grund und gestützt auf diverse Erfahrungen, habe die Kantonspolizei Zürich deshalb im Vorfeld der diesjährigen Street Parade versucht, «gezielt derartige Gruppierungen» ausfindig zu machen, so Hirt. Dass der Zugriff um sechs Uhr früh geschah, rechtfertigt er so: Kontrollen würden eben zu Zeiten durchgeführt, zu welchen sich die gesuchten Personen noch vor Ort aufhielten – «in diesem Fall also am Morgen».

Hirt bestätigt auch, dass bei der Polizei eine Beschwerde wegen des Einsatzes einging. Die Rechtsabteilung habe sich mit dem Fall befasst. Die Beantwortung erfolgt am Schluss normalerweise schriftlich. In diesem Fall aber habe man persönlich mit dem Beschwerdeführer gesprochen, sagt Hirt. Warum dies so war, konnte er nicht sagen. Über das Vorgehen entscheide jeweils die Abteilung selbst. Das Ergebnis der Abklärung durch den Rechtsdienst: «Die Personenkontrolle verlief korrekt.»

«Racial Profiling hat bei uns keinen Platz»

Grundsätzlich hält Hirt fest: «Racial Profiling hat bei uns keinen Platz.» Er verweist auf den Geschäftsbericht. Dort steht, dass das Korps «kaum je Beschwerden» wegen Racial Profiling zu verzeichnen habe. In diesem Fall aber eben doch.

Die Kontrolle in der Jugendherberge war nicht die einzige. Im Vorfeld der Street Parade gab es laut Hirt weitere Vorermittlungen. «Im Gegensatz zum vergangenen Jahr kam es 2018 zu keiner Verhaftung im Rahmen dieser Kontrollen.» Weitere Details wollte der Sprecher der Kantonspolizei nicht nennen.

Handelte es sich bei diesem Fall um Racial Profiling? Der kantonale Ombudsmann Thomas Faesi, der sich mit Beschwerdefällen im Kanton auseinandersetzt, will sich ohne genaue Kenntnis nicht zum konkreten Vorgehen der Polizei äussern. Allgemein hält er jedoch fest, dass die Herkunft möglicher Straftäter die Polizei nicht von ihrer Arbeit abhalten dürfe. «Racial Profiling liegt nach meiner Auffassung dann nicht vor, wenn die Polizei dort sucht, wo sie ihrer Erfahrung nach im Regelfall etwas findet.» Sonst erschwere man die Arbeit der Polizei und belaste die Motivation der Einsatzkräfte. Und dies habe längerfristig spürbare Auswirkungen auf die Sicherheit der Bevölkerung.

«Wenn nach Gruppen von Nordafrikanern oder Italienern mit nordafrikanischer Abstammung gesucht wurde, handelt es sich um einen äusserst schweren Fall von Racial Profiling.»

Anderer Meinung ist Tarek Naguib. Für den Juristen und Unterstützer der «Allianz gegen Racial Profiling» ist klar: «Wenn nach Gruppen von Nordafrikanern oder Italienern mit nordafrikanischer Abstammung gesucht wurde, handelt es sich um einen äusserst schweren Fall von Racial Profiling.» Damit wäre das Verbot der Rassendiskriminierung klar verletzt worden, «da es sich um eine Massnahme handelt, die sich entscheidend auf die Herkunft und nicht auf objektive und individuelle Gründe stützt».

Unabhängige Untersuchung gefordert

Laut Naguib ist es besonders störend, dass der «massive Eingriff in die Privatsphäre» offenbar nicht aufgrund einer bereits begangenen rechtswidrigen Handlung erfolgte, sondern wegen einer abstrakten Gefahr. «Wenn wir es zulassen, dass künftig ganze Gruppen von Menschen aufgrund diskriminierender Kriterien für nicht begangene Straftaten ins Visier geraten, wird der Rechtsgedanke pervertiert.» Die Politik müsse hier Grenzen ziehen, da es sich um eine gängige Praxis der Polizei handle, so Naguib. Der Vorfall erfordere daher dringend eine unabhängige Untersuchung.

Die Antworten zeigen, wie weit die Vorstellungen darüber auseinandergehen, wo Racial Profiling beginnt. Klar ist, dass sich die Polizeikorps in den letzten Jahren verstärkt mit der Thematik befassen mussten. Bei der Kantonspolizei werden die angehenden Polizistinnen und Polizisten während der Ausbildung entsprechend geschult. Die Stadtpolizei Zürich unter der Ägide des damaligen Sicherheitsvorstehers Richard Wolff (al.) hat zudem eine Untersuchung zu diesem Thema durchgeführt.

Diese zeigte, dass es in Zürich keine systematischen rassistischen Kontrollen gibt. Dennoch definierte das Sicherheitsdepartement neue Kriterien für Personenkontrollen. Polizisten müssen seit November 2017 den Kontrollierten die Gründe für die Überprüfung angeben. Ein Bauchgefühl alleine reiche dafür nicht aus, sagte Wolff. Mithilfe einer Web-App werden zudem Ort, Zeit und Grund der Kontrolle angegeben. Und es wird vermerkt, ob die Massnahme zu einer Festnahme oder einer Verzeigung geführt hat.