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Wegen des umstrittenen Glückwünsch-Telegramms an die iranische Regierung, hat der Islam-Kritiker Hamed Abdel-Samad Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf offener Bühne angegriffen.

„Sie haben falsche Signale an das Regime im Iran gesendet“, warf Abdel-Samad dem Bundespräsidenten mit ruhiger Stimme vor, wie ein Video von einer Veranstaltung mit 170 geladenen Gästen im Schloss Bellevue zeigt. Zuerst hatte die „Bild“ darüber berichtet.

Zum 40. Jahrestag der iranischen Revolution, der zugleich der Nationalfeiertag im Iran ist, hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Telegramm nach Teheran geschickt. Dabei handelte es sich um Glückwünsche an das Regime.

Hamed Abdel-Samad ist deutsch-ägyptischer Politikwissenschaftler Quelle: pa/Horst Galuschka/dpa

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Mit dem Telegramm an die Mullahs löste Steinmeier eine breite Debatte aus, der Bundespräsident erntete reichlich Kritik. Er hatte „herzliche Glückwünsche“ zum Nationalfeiertag „auch im Namen meiner Landsleute“ versendet.

Nicht nur an die Regierung in Teheran, auch an die demokratische Opposition und die Menschen in Deutschland, habe Steinmeier die falschen Signale gesendet. „An die eigenen Menschen in Deutschland haben Sie das Signal gesendet, wir nehmen unsere Werte nicht ernst. Und deshalb sage ich: Nicht in meinem Namen“, führte Abdel-Samad aus. Damit griff er einen vor allem in den sozialen Netzwerken verbreiteten Slogan auf.

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Der Bundespräsident wollte diese Kritik nicht gelten lassen. „Ich finde es schade, dass Sie meiner Rede, in der ich dazu Stellung genommen habe, offenbar nicht zugehört haben“, konterte Steinmeier dem Islamkritiker äußerlich gelassen.

Steinmeier hatte zuvor in seiner Eröffnungsrede sein Glückwunsch-Telegramm verteidigt. Deutschland müsse sich bemühen, den Gesprächsfaden nie völlig abreißen zu lassen, wenn es gehört werden wolle. Das sei keine neue Erkenntnis, sondern spiegele sich in jahrzehntelangen diplomatischen Gepflogenheiten wider. Und dazu gehöre auch ein „höflich formuliertes Glückwunschschreiben“ zum jeweiligen Nationalfeiertag.