Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel haben in dieser Woche beide die Vision und die Notwendigkeit einer Europäischen Armee betont. Diese Einigkeit ist gut, weil diese Idee aus vielerlei Gründen Sinn macht. Wir brauchen die Nato für unsere Bündnisverteidigung, und wir Europäer sind aus eigenem Interesse gut beraten, dieses Bündnis zu pflegen und gemeinsam zu stärken. Europa hat aber auch eigene Sorgen, Sicherheitsfragen und Interessen, die nicht immer identisch mit denen des Nordatlantikpaktes sind. Europas Bürger erwarten zu Recht, dass auch Europa selbst wirksamen Schutz bieten kann.

Damit die Vision von einem in Verteidigungsfragen eigenständigen und handlungsfähigen Europa Realität wird, braucht es Taten und Tempo. Die Grundlage ist ja schon gelegt. Bereits vor einem Jahr haben wir die Europäische Verteidigungsunion aus der Taufe gehoben. Mit großem Elan treiben wir seitdem die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit „Pesco“ voran. Wir wollen gemeinsam klüger planen, effizienter investieren und, wenn eine Krise da ist, gemeinsam rascher handeln. Dafür modernisieren wir eng abgestimmt unsere Streitkräfte und haben ein europäisches Hauptquartier zur Führung zivil-militärischer Missionen installiert.

Für die Nato sollte das kein Grund zur Sorge sein – im Gegenteil! Wir Europäer wollen nun endlich liefern, was jahrelang von uns verlangt wurde. Wir bündeln unsere Kräfte in Europa. Wir haben jetzt den Europäischen Verteidigungsfonds geschaffen. Wir entwickeln gemeinsam wichtige Systeme wie die Eurodrohne, die nächste Generation Panzer oder den Kampfjet der Zukunft, statt weiter auf teure nationale Einzellösungen zu setzen. Wir Europäer verzahnen immer enger unsere Streitkräfte, planen und üben zusammen, bewähren uns Schulter an Schulter in EU- oder UN-Einsätzen genauso wie in Nato-Verpflichtungen.

© AFP „Wirksamen Schutz bieten“: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Und ja, wir sind nach Jahrzehnten des Schrumpfens bereit, wieder deutlich mehr Geld in die Modernisierung unserer Streitkräfte zu investieren. Die Europäische Verteidigungsunion hat sich auf die Fahne geschrieben, die Ausrüstung zu modernisieren und Lücken etwa bei der Drohnentechnologie, bei Logistik oder Cyber zu schließen – alles eng abgestimmt mit der Nato. Viele europäische Länder steigern derzeit deutlich ihren Verteidigungsetat, so auch wir – die Bundeswehr wird ihren Etat allein vom laufenden zum nächsten Jahr um zwölf Prozent erhöhen. Investiert wird unter anderem in ein gemeinsames deutsch-französisches Lufttransportgeschwader. Der eingeschlagene Weg führt Schritt für Schritt zu einer „Armee der Europäer“. Streitkräfte in nationaler Verantwortung, eng verzahnt, einheitlich ausgerüstet, für gemeinsame Operationen trainiert und einsatzbereit, so wie die Deutsch-Französische Brigade und das Deutsch-Niederländische Korps.

Es sind dieselben Streitkräfte europäischer Staaten, die derart gestärkt künftig auch mehr Last innerhalb der Nato schultern können. Die Nato profitiert klar von Europas Anstrengungen.

Alles gut? Noch nicht! Europas Handlungsfähigkeit hängt nicht nur von der Existenz gut ausgerüsteter Truppen ab. Zur sicherheitspolitischen Glaubwürdigkeit gehören auch der politische Wille und die Fähigkeit, in Krisensituationen schnell und entschlossen reagieren zu können. Jedes europäische Land hat für Auslandseinsätze eigene Entscheidungswege. In Frankreich entscheidet der Präsident, in Deutschland das Parlament. Ich halte die deutsche Institution des Parlamentsvorbehalts für klug, weil unsere Truppe gerade für schwierige und gefährliche Missionen einen breiten Rückhalt der Bevölkerung braucht. Das heißt aber auch: Wenn die Regierungen Europas sich auf schnellere Krisenreaktion verpflichten und zugleich die nationalen Parlamente in Verantwortung bleiben, müssen diese künftig multinationaler denken und an Tempo zulegen. Für uns Deutsche könnte das etwa heißen, dass sich in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik spezialisierte Abgeordnete des Bundestages in einem gemeinsamen Ausschuss europäischer Länder früh und regelmäßig mit Krisenszenarien und aktuellen Lösungsoptionen auf europäischer Ebene beschäftigen. Dieser Ausschuss würde die Einbindung des Bundestags schon im Vorfeld europäischer Missionen deutlich intensivieren und damit unsere nationale Entscheidung beschleunigen. Dieses „Sherpa-Prinzip“ ist bereits bekannte und geübte Praxis. Auf der Regierungsebene arbeiten sich Vorverhandler tief in komplexe Materien ein und ermöglichen durch ihre Empfehlungen europäische Entscheidungen im größeren Rahmen. Auf nationaler Parlamentsebene leisten dasselbe heute schon Fachberichterstatter der Fraktionen. Die Übertragung dieses Prinzips auf die europäische Ebene würde beides stärken: die militärische Handlungsfähigkeit Europas und die Verantwortung unseres Parlaments.

Schließlich: Was seit einem Jahr in der europäischen Verteidigungspolitik gelungen ist, braucht dringend ein außenpolitisches Pendant. Fortschritte und Entscheidungen, die in Europa von einer Mehrheit getragen werden, müssen möglich sein. Verharren wir im rein nationalen Denken, werden wir Europäer in der Außenpolitik vielstimmig und leichtgewichtig bleiben. Tun wir uns jedoch zusammen, gewinnen wir Europäer gemeinsam Relevanz und Einfluss auf das sicherheitspolitische Geschehen in der Welt. Ein auch in Zukunft demokratisches, freies und wirtschaftlich starkes Europa muss seine Geschicke auf allen Feldern selbst mitbestimmen können.

Die Zeit ist reif für eine dem Frieden auf unserem Kontinent und in der Welt verpflichtete Armee der Europäer. Den Worten müssen jetzt Taten folgen.

Die Autorin ist Bundesverteidigungsministerin.