Urheberrechtsreform: Artikel 13 verabschiedet - so geht es nun weiter

Nach der Abstimmung

Alexander Kant 15. April 2019 um 11:37 Uhr Lesezeit: 1 Minute

Die Abstimmung über die Urheberrechtsreform ist abgeschlossen. Artikel 13 wurde mehrheitlich im Europäischen Rat durchgewunken. Wie geht es nun weiter?

 Wie geht es nun mit Artikel 13 weiter? (Quelle: paulgrecaud /depositphotos.com)

Nach dem Europäischen Parlament stimmt auch der Europäische Rat mehrheitlich am 15. April für die umstrittene Urheberrechtsreform der EU. Jetzt, da die Richtlinie auch die letzte wichtige Instanz passiert hat, stellt sich die Frage: Wie geht es nun mit Artikel 11 und Artikel 13 (offiziell Artikel 15 und 17) weiter?

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So geht es weiter

Die Abstimmung ist über die Urheberrechtsreform ist beendet und die Richtlinie ist somit angenommen. 19 Länder stimmten für die Reform, 6 dagegen und 3 enthielten sich.

Die EU-Staaten haben nun zwei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationale Gesetze zu fassen. Der Unterschied einer Richtlinie gegenüber einer EU-Verordnung ist jedoch, dass die Mitgliedsstaaten zumindest einen gewissen Freiraum haben, diese anzupassen. Inwiefern dies geschehen wird, ist noch nicht absehbar.

In einer Protokollerklärung der Bundesregierung wird jedoch versprochen, dass die Definition betroffener Plattformen so ausgelegt wird, dass Artikel 13 nur für marktmächtige Plattformen wie YouTube oder Facebook gilt. Kleinere Plattformen, Nischenangebote und Diskussionsforen sollen demnach nicht betroffen sein. Die komplette Erklärung findet ihr in den Quellen verlinkt.

Mehr Informationen zu Artikel 13 und der Urheberrechtsreform findet ihr nachfolgend.