Am katholischen Franziskus-Krankenhaus in Berlin-Tiergarten sollen langjährige Mitarbeiter entlassen und teils durch Niedriglöhner ersetzt worden sein.

Nach Recherchen des rbb wurden auf diese Weise arbeitsvertragliche Richtlinien der Caritas umgangen. Das Franziskus-Krankenhaus gehört seit November 2015 zum katholischen Elisabeth-Vinzenz-Verbund. Seitdem wurde erst Küchenpersonal und Diätberatern gekündigt, später mussten die Physiotherapeuten gehen. Manche Mitarbeiter waren seit Jahrzehnten im Franziskus beschäftigt, auf Grundlage vergleichsweise guter Arbeitsrichtlinien des Caritas-Verbandes.

Kündigungen ohne Sozialpläne oder Abfindungen

Sozialpläne oder Abfindungsregelungen wurden den Gekündigten zunächst nicht angeboten, mussten erst vor Gericht erstritten werden. Ihre Arbeit im Krankenhaus verrichten nun Angestellte von Servicegesellschaften, teils auf Mindestlohn-Niveau. Diese Gesellschaften sind Beteiligungen des Elisabeth-Vinzenz-Verbunds.

In einem Statement an den rbb verteidigt die Geschäftsführung ihr Vorgehen: „Die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen zwingen alle Krankenhausträger, nicht-medizinische Tätigkeiten und Dienstleistungen an die dafür zur Verfügung stehenden Einnahmen anzugleichen, um eine wirtschaftliche Überlebensfähigkeit zu gewährleisten”.

Krankenhaus schreibt rote Zahlen

Das Franziskus-Krankenhaus schreibt rote Zahlen. Die Geschäftsführung verweist außerdem darauf, dass auch viele andere Kliniken Dienstleistungen auslagern.

Allerdings gelten für kirchliche Betriebe Sonderregeln: So sieht das kirchliche Arbeitsrecht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihr Verhältnis friedlich aushandeln – die Mitarbeiter dürfen nicht streiken. Als gemeinnützige Betriebe genießen sie steuerliche Vorzüge. Und: sie erheben selbst einen hohen christlich-moralischen Anspruch. Für Manfred Ziegert, einen der gekündigten Physiotherapeuten, jetzt arbeitslos, klingt das „wie Hohn”.

Träger widerspricht

Der katholische Elisabeth-Vinzenz-Verbund (EVV) wies als Träger des Krankenhauses die Vorwürfe zurück. Der EVV erklärte, aufgrund der negativen Bilanzen des Krankenhauses seit 2013 seien umfassende Sparmaßnahmen notwendig gewesen. Dazu habe auch die betriebsbedingte Kündigung von 34 Beschäftigten in Dienstleistungsbereichen des Krankenhauses gehört.

Ihnen seien aber „bei Interesse und Eignung Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten innerhalb des EVV oder in eigenen Dienstleistungsgesellschaften mit marktüblichen Tarifstrukturen und unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften angeboten” worden.

Die Behauptung des rbb, der Träger habe den gekündigten Mitarbeitern keine Abfindungen angeboten, sei falsch, so der EVV. Gemeinsam mit der Mitarbeitervertretung des Franziskus-Krankenhauses sei ein Sozialplan für die ausscheidenden Beschäftigten ausgehandelt worden. Insgesamt habe der EVV knapp 1,2 Millionen Euro für Abfindungen und Freistellungen aufgewendet.

Der EVV erklärte zudem, die Rahmenbedingungen im Gesundheitsbereich zwängen alle Krankenhausträger dazu, „patientenferne Dienstleistungen” auszulagern. Nur dadurch seien die Kliniken wirtschaftlich in der Lage, sich auf ihre Hauptaufgabe, die bestmögliche Versorgung der Patienten, zu konzentrieren.

Die 1908 von den Franziskanerinnen vom heiligen Märtyrer Georg zu Thuine gegründete Klinik wechselte im November 2015 in den Elisabeth Vinzenz Verbund. Es ist einer der größten katholischen Krankenhausträger bundesweit mit neun Einrichtungen und insgesamt 6.500 Mitarbeitenden.