Kapitalismus kaputt? Tomasz Konicz

Löst die gegenwärtige Pandemie den nächsten globalen Krisenschub aus? Ein Überblick über die strukturelle Krisenanfälligkeit des spätkapitalistischen Weltsystems

Was hat oberste Priorität angesichts der rasch um sich greifenden Pandemiepanik, der abstürzenden Finanzmärkte und der sich in vielen Weltregionen abzeichnenden Rezessionen, die Millionen Menschen in ein existenzgefährdendes Elend zu stürzen drohen?

Eine ordentliche, rasche umgesetzte Bankenrettung natürlich! Soviel müsste eigentlich noch aus dem letzten Crash von 2008/09 hängen geblieben sein.

Im Hause Springer wurde die werte Leserschaft, die ansonsten darauf abgerichtet wird, sich über jedes Flüchtlingsmartphone zu empören, schon am 11. März auf diese kostspieligen Aktionen für "unsere" Banken eingestimmt. Die Finanzinstitute seien nämlich diesmal - so wörtlich - die "unschuldigen Opfer" der Krise, da die Probleme nicht von ihnen ausgingen, erklärte die Springerzeitung Die Welt mit Verweis auf Analysten.

Die Reaktion der Politik auf die aktuelle Krise müsste nun anders ausfallen als während der Finanzkrise vor rund 12 Jahren, hieß es weiter, "Staatshilfen wären dann leichter möglich", auch "Erleichterungen bei der Regulierung", so die stützebedürftigen Sozialisten in der Bankenbranche gegenüber der Welt.

Beim letzten Krisenschub, nach der Pleite von Lehman Brothers und der darauf folgenden Finanzkrise 2008/09, hat die Politik Hunderte Milliarden im Rahmen von Konjunkturmaßnahmen aufgewendet, um einen Zusammenbruch des Weltfinanzsystems zu verhindern. Zugleich wurde eine historisch einmalige, expansive Geldpolitik betreiben, mit der die Zinsen massiv abgesenkt und im Rahmen der als "quantitative Lockerungen" bezeichneten Gelddruckerei Schrottpapiere und Staatsschulden aufgekauft wurden, die nun in den Bilanzen der Notenbanken schlummern.

Eine Abfolge von Spekulationsblasen

Der Krisenschub von 2008/09, als die Immobilien-Blasen in den USA und der EU platzten, wurde somit nicht überwunden, sondern durch die damaligen Krisenmaßnahmen in eine abermalige Blasenbildung, in eine durch expansive Geldpolitik initiierte Liquiditätsblase, überführt.

Im Endeffekt kann die Wirtschaftsgeschichte der neoliberalen Ära in den vergangenen drei Dekaden als eine Abfolge einander ablösender, an Umfang und Dynamik gewinnender Spekulationsblasen begriffen werden. Den lokalen Krisen am Ende des 20. Jahrhunderts - der Asienkrise 1997 und dem Finanzkrach in Russland 1998 - folgte die große Spekulationsblase mit Hightechaktien in den USA und Europa, die sogenannte Dotcom-Blase, die im März 2000 platzte.

Die Niedrigzinspolitik der US-Notenbank, mit der die negativen wirtschaftlichen Folgen dieser kollabierenden Spekulationsdynamik an den Aktienmärkten abgefedert wurden, schuf beste Voraussetzungen für das Aufkommen der nächsten, noch größeren Blasenbildung: Der 2007/2008 platzenden Immobilienblasen, die große Teile Europas und der USA wirtschaftlich verheerten.

Auf ein Neues!

Es fand jedes Mal de facto ein Blasentransfer statt, bei dem die Maßnahmen, die die wirtschaftlichen Folgen der geplatzten Immobilienblasen bekämpften (Nullzinsen und Gelddruckerei), den Boden bereiteten für die nächste, noch größere Blasenbildung. Die expansive Geldpolitik der Notenbanken nach 2008 hat somit die Ausformung einer gigantischen Liquiditätsblase ermöglicht, was die Grundlage der scheinbar stabilen wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Dekade bildete.

Das spätkapitalistische Weltsystem ist somit weiterhin von einer Finanzblasenbildung erfasst, es befindet sich eigentlich seit dem Durchmarsch des Neoliberalismus und der damit einhergehenden "Finanzialisierung" des Kapitalismus in einer beständig anwachsenden Blasenökonomie, mit der die Schuldenberge generiert werden, die eine hyperproduktive Warenproduktion mittels kreditfinanzierter Nachfrage überhaupt am Laufen halten. (Siehe hierzu auch: Die Krise kurz erklärt.)

Diese systemische Krise der Kapitals - begriffen als ein sich schubweise entfaltender historischer Prozess zunehmender innerer Widerspruchsentfaltung - ist somit nie überwunden worden (eine Überblicksdarstellung des historischen Krisenprozesses findet sich hier, hier und hier).

Letztendlich droht nun - ausgelöst durch den äußeren Schock der Pandemie - dieser fragile Schuldenturmbau auf den Weltfinanzmärkten zusammenzubrechen, was einen abermaligen, noch stärkeren Krisenschub auslösen würde. Das labile System, das in den vergangenen neoliberalen Dekaden einen gigantischen Schuldenberg errichtet hat, verträgt externe Erschütterungen kaum noch, es wird immer instabiler.

Die dramatischen Maßnahmen der Politik sind folglich aus der Perspektive einer bloßen binnenkapitalistischen Krisenverwaltung konsequent und der Dynamik der drohenden sozioökonomischen Verwerfungen angemessen - obwohl keineswegs klar ist, ob selbst die schärfsten Notmaßnahmen noch die Krisendynamik abfangen können.

Tatsächlich müssen beispielsweise die Banken mit Milliarden "gerettet" werden. Dies ist die Lehre des Desasters um die Pleite von Lehman Brothers, als die Administration von George W. Bush sich entschied, an einer Großbank, die sich beim fröhlichen Spekulieren mit Hypothekenverbriefungen verzockt hatte, ein Exempel zu statuieren und sie bewusst pleitegehen zu lassen - was ein Einfrieren der Weltfinanzmärkte und den dramatischen Wirtschaftseinbruch von 2009 zur Folge hatte, die eben durch die Nullzinspolitik und die Gelddruckerei der Notenbanken abgefangen werden konnten, mit denen eben die Grundlage für die besagte Liquiditätsblase gelegt wurde, die nun zu platzen droht.

The sky is the limit

Diesmal scheint die Zähleinheit, mit der die Rettungsmaßnahmen des Staates sinnvoll quantifiziert werden können, nicht mehr die Milliarde, sondern die Billion zu sein (eine Billion sind 1000 Milliarden) - mit der Tendenz ins Unendliche. Die Bundesregierung kündigte buchstäblich Hilfen in "unbegrenzter Höhe" an, um den drohenden ökonomischen Zusammenbruch zu verhindern.

Konkret sollen Kredite an Unternehmen und Konzerne "ohne Begrenzung" vom Staat vergeben werden, wie es die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) formulierte. Ein "Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen" sei geplant, hinzu kämen "Steuerliche Liquiditätshilfen", sowie eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes.

Wie dramatisch die Lage ist, wird nicht nur an der Bereitschaft zur uferlosen staatlichen Kreditaufnahme deutlich, die ironischerweise auch als eine Art Beruhigungspille wirken soll, sondern auch an der pragmatischen Leichtigkeit, mit der eben jene ideologischen Tabus beseitigt werden, die im Gefolge der Eurokrise vom damaligen Finanzmister und leidenschaftlichen Sparsadisten Wolfgang Schäuble unter dem Jubel einer nach rechts abdriftenden, veröffentlichten Meinung errichtet worden sind.

Im Falle eines Wirtschaftseinbruchs sollen nun die berüchtigten Fiskalregeln samt den Schuldenbremsen in der Eurozone ausgesetzt werden, um den Mitgliedsstaaten mehr finanziellen Manövrierraum bei der Krisenbekämpfung zu verschaffen. All das Gerede über Schuldenbremsen und schwarze Nullen, mit dem das Berliner Spardiktat gegenüber Europas Krisenländern gerechtfertigt wurde - es ist jetzt schon Makulatur.

Vorschläge, die vor wenigen Wochen das Ende der politischen Karriere bedeutet hätten, werden nun als Rettungsanker in die Diskussion gebracht. Der deutsche Wirtschaftsminister, Genosse Peter Altmaier, kündigte an, notfalls strategisch wichtige Betriebe zu verstaatlichen, um hochsensible Bereiche der Wirtschaft zu schützen. Auf der Webpräsenz der Tagesschau wird wiederum über "Helikoptergeld" diskutiert, um mit direkter Gelddruckerei und dem Verschenken von Bargeld - etwa 1.000 Euro pro Bundesbürger - dem Kollaps der Nachfrage entgegenzuwirken.

Die EZB hat wiederum zusätzliche Anleiheaufkäufe angekündigt, um Liquidität in die Finanzmärkte zu pumpen, die bis Jahresmitte 120 Milliarden Euro umfassen sollen. Zudem können Banken auf "extrem günstige Finanzierungsbedingungen" hoffen, so das Manager Magazin. Umstritten ist die Zinspolitik, weil Schäuble und Steinbrück mitten im sich entfaltenden Krisenschub Zinserhöhungen fordern.

Offen war bis Montagmittag, wie die europäische Notenbank den drohenden Zusammenbruch des Finanzsektors Italiens verhindern gedenkt, der unter einen gigantischen Schuldenberg, faulen Krediten und einer Staatsschuldenquote von rund 130 Prozent des BIP ächzt. Ein neuer Krisenschub in der Eurozone dürfte von Italien ausgehen.