Moia darf nun mit 1000 statt 200 Fahrzeugen in Hamburg vertreten sein. picture alliance/dpa Foto:

Urteil im Moia-Zoff! Ein Taxi-Unternehmer hatte den Fahrdienst kurz nach dem Start in Hamburg ausgebremst, war gegen die Zulassung des Ridesharing-Anbieters vor Gericht gezogen. Nun hat das Oberverwaltungsgericht den Eilantrag abgelehnt!

Die Konsequenz: Nun dürfen 1000 Elektro-Busse bis zum 31. Dezember 2022 auf Hamburgs Straßen fahren – statt bisher 200. Diese Anzahl wurde zunächst in einem Beschluss aus der ersten Instanz festgelegt.

Die Genehmigung, die zu Testzwecken erteilt wurde, würde demnach nicht die Rechte des Antragsstellers verletzen.

Taxifahrer darf Konkurrenz nicht stoppen

Es seien zwar die öffentlichen Verkehrsinteressen zu berücksichtigen, der Taxifahrer hätte aber nicht die Macht, die Genehmigung wegen einer Überprüfung zu stoppen, nur um vorübergehend Schutz vor der Konkurrenz zu haben, so die Begründung des Oberverwaltungsgerichts.

Clemens Grün, Taxifahrer und Vorsitzender des Hamburger Taxenverbandes e.V. zeigt sich besorgt: „Der Moia-Skandal setzt sich mit dem heutigen OVG-Beschluss fort. Der damalige Bürgermeister Olaf Scholz hat am Parlament vorbei dem VW-Konzern ermöglicht, mit den bei Dieselgate ergaunerten Milliarden den ÖPNV und das ergänzende Taxigewerbe anzugreifen.“

Grün: „Fahrten werden dadurch am Ende für alle teurer“

Für den Taxenverband-Vorsitzenden sei das Ziel von VW, mit Moia möglichst große Teile der heutigen öffentlichen Verkehrsangebote durch private Angebote zu ersetzen. Das würde am Ende dazu führen, dass die Fahrten für die Kunden zur Uni, Arbeit oder in der Freizeit teurer würden.