

Foto: Polizei, über dts

Berlin (dts) – Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und Moscheen in Deutschland ist zu Jahresbeginn auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die “Neue Osnabrücker Zeitung” berichtet. Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden demnach 132 Vorfälle – deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit 196. Im ersten Quartal 2017 waren es sogar noch 221 Fälle gewesen.

Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften. Zu den Vorfällen gehörten etwa Volksverhetzung, aber auch Sachbeschädigungen, die Beschimpfung und Beleidigung von Muslimen, Hausfriedensbruch und Schmierereien. In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt – deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum, in dem es 17 Verletzte gab. Der Trend zeigt schon länger nach unten. Während im Gesamtjahr 2017 noch 950 Angriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen registriert wurden, waren es 2018 noch 824. In den Jahren davor wurden islamfeindliche Übergriffe nicht separat erfasst, sodass es keine Vergleichszahlen gibt. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sieht trotz rückläufiger Zahlen keinen Anlass für Entwarnung: “Denn weiterhin entlädt sich der Hass auf Muslime tagtäglich auch unterhalb der Ebene der Strafbarkeit im Internet, am Stammtisch und leider auch in den Parlamenten.” Dem Rassismus müsse “in all seinen Erscheinungsformen weiter entschieden entgegengetreten werden”.