Einleitung

Zur Kritik des undifferenzierten und pseudomoralischen Willkommensdiskurses

Tatsächliche Statusgruppen der Zuwanderer und inakzeptable Ungleichverteilung der Flüchtlingsströme Zur Kritik des pauschalen Verelendungsdiskurses Gesellschaftliche Folgen der unregulierten Masseneinwanderung Ungesteuerte Masseneinwanderung als sozialökonomische Belastung Ungesteuerte Masseneinwanderung als soziokulturelle Belastung Muslimische Masseneinwanderung als Verstärkungsfaktor des Islamisierungsprozesses

Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Seit Anfang 2015 erleben wir in Westeuropa einen beschleunigten und ungebremsten Masseneinstrom von Menschen, die nicht nur aus den islamischen Krisen- und Kriegsregionen wie Syrien und dem Irak stammen. Viele gelangen aus Staaten nach Deutschland, in denen entgegen den vorherrschenden medialen Klischees weder Kriegszustände herrschen noch eine Verfolgung aus rassischen, ethnischen, religiösen oder politischen Gründen nachweisbar ist. Zudem geben mehr als 80 Prozent der eingereisten Asylbewerber an, „keine Pässe oder sonstige Dokumente zu haben. Viele haben Ausweis, Geburtsurkunde und andere identifizierende Dokumente verloren, vor der Einreise nach Deutschland vernichtet oder sie werden den deutschen Behörden nicht vorgelegt.“[1] Zudem werden mitunter falsche Herkunftsländer angegeben. „Nigerianische Asylbewerber behaupten oftmals, aus Kamerun, Zimbabwe oder Sudan zu stammen. In einigen Fällen kann das dann zwar durch eine Sprach- und Textanalyse widerlegt werden. Dadurch entstehen aber zusätzliche Kosten, und durch den bürokratischen Aufwand zieht sich das Verfahren weiter in die Länge.“[2]

Dieses irreguläre und ausufernde Einwanderungsgeschehen hat dazu geführt, dass die Aufnahmekapazitäten erschöpft sind, die Situation in und um die Aufnahmeeinrichtungen zum Teil bereits unerträglich wird, eine riesige Zahl von Flüchtlingen unregistriert durch Europa und Deutschland vagabundieren darf[3], die gesellschaftliche Stabilität bedroht ist, die sozialen und politischen Gegensätze quer durch die Bevölkerung der Aufnahmeländer eskalieren und bürgerkriegsähnliche Zustände nicht mehr ausgeschlossen werden können. Auf jeden Fall hat die gesellschaftliche und politische Polarisierung bereits jetzt ein neues Höchstniveau erreicht.

Verantwortlich für diese zugespitzte Lage ist nicht etwa ein Naturgesetz, das zwangsläufig und unveränderlich die Flüchtlingsströme in diesem überfordernden Ausmaß einseitig nach Europa und dort primär nach Deutschland lenkt, sondern ein ebenso verantwortungsloses wie eigenmächtiges Handeln der deutschen Bundeskanzlerin. So hatte Angela Merkel Ende August im Stile einer absoluten Monarchin selbstherrlich entschieden, bestehende Regelungen außer Kraft zu setzen und nach Ungarn gelangte Flüchtlinge unregistriert nach Deutschland einreisen zu lassen. Damit gab sie – propagandistisch verkauft als „humanitäre Geste“ – ein verhängnisvolles Signal der Einladung für sich verstärkende illegale und ungesteuerte Einwanderungsströme nach Deutschland. Damit spielte sie auch der Schleuserreklame in die Hände, welche Deutschland als Schlaraffenland für Flüchtlinge verkauft. Die sich daraus ergebenden Folgen für die ungefragte und genötigte Gesellschaft wurden mit einem populistischen „Wir schaffen das“ überspielt.

Unbeantwortet bleibt bis jetzt allerdings die Frage, ob „wir“, die betroffene Bevölkerung, diese aufoktroyierte Aufgabe überhaupt schaffen wollen und nicht eventuell ganz andere, ja entgegengesetzte Aufgabestellungen im Sinn haben, nämlich eine bewusste und gezielte, demokratisch legitimierte Zuwanderungssteuerung und nicht zuletzt auch die Zurückdrängung sich ausbreitender islamischen Herrschaftskultur in Deutschland und Europa, die Reparatur, den Ausbau und die Vollendung einer säkularen Demokratie sowie die Durchsetzung einer aufklärungshumanistischen Wertekultur – gegen die Erosion der kulturellen Moderne.

Merkels unverantwortliche und desaströse „Wir-schaffen-das“-Parole“ ist längst zu so etwas wie dem Unwort des Jahrzehnts geworden und massiv an der Realität zerschellt. Wohl selten hat sich ein Politiker so evident vergaloppiert wie diese unsägliche Frau. Immer klarer tritt zu tage, dass die von Merkel verantwortete Politik multidimensionalen Schaden für die deutsche Bevölkerung verursacht und obendrein eine Staatskrise ausgelöst hat. Landauf – landab wurde bereits von Kommunen, Kreisen und Bundesländern das Ende der Aufnahmekapazitäten ausgerufen und eine sofortige Zuwanderungsbegrenzung gefordert. „Man wird“, so der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes NSBG Marco Trips, „zum Beispiel den Familiennachzug und auch das Asylrecht selbst irgendwann infrage stellen müssen. Und man wird sich überlegen müssen, ob man nicht die Grenzen zumindest zeitweise schließt, um deutlich zu machen, dass Deutschland keine Kapazitäten mehr hat.“ Gefordert werden die sofortige Einschränkung aller Pull-Faktoren sowie die Erzeugung von Bildern, „die die Menschen davon abhalten, weiter in solchen Massen hierherzukommen. Wenn wir das nicht schaffen, diesen Zuzug zu begrenzen, sehe ich die staatliche Ordnung in Deutschland in ernster Gefahr.“[4]

Die destabilisierende Überforderungssituation spiegelt sich in allen wesentlichen Institutionen. In einem Brandbrief von 215 Städten und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen heißt es:

„Der bisherige massive Zustrom von Flüchtlingen in unsere Städte und Gemeinden hat dazu geführt, dass so gut wie alle verfügbaren Unterbringungsmöglichkeiten mittlerweile erschöpft sind. Selbst die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten sowie Wohncontainern ist kaum noch zu bewerkstelligen. Der Betrieb der kommunalen Unterbringungseinrichtungen bindet in ganz erheblichem Umfang kommunales Personal. Dies führt dazu, dass wir viele andere kommunale Pflichtaufgaben nicht oder nur noch sehr eingeschränkt erfüllen können.“

Die Verwaltungsgerichte klagen über zu wenig Richter, um die explodierende Zahl von Asylverfahren zu bewältigen; das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist nicht in der Lage, den Antragsstau schneller abzuarbeiten; die Schulen werden es nicht schaffen, das ohnehin abgesunkene Lernniveau angesichts der zahlreichen neuen Flüchtlingskinder ohne Deutschkenntnisse halbwegs stabil zu halten; die Polizei signalisiert permanent ihre Überlastungssituation. Laut gedroht wird bereits mit der Zwangseinweisung von Migranten in Privatwohnungen[5] etc.

De facto läuft die unverantwortliche Zulassung und Ermunterung der ungesteuerten und unbegrenzten Masseneinwanderung auf eine doppelseitige Interessenverletzung hinaus: Zum einen wird das Grundrecht der einheimischen Bevölkerung auf Erhalt ihres erreichten Lebensführungsniveaus sowie der gewachsenen soziokulturellen Standards gravierend verletzt. Wer für die Abwehr dieser zunehmenden und vielfältig auftretenden Verschlechterungen eintritt, sieht sich sogar noch mit dem demagogischen Vorwurf konfrontiert, ein „Rassist“ oder Schlimmeres zu sein. In Form dieser fortwährenden pauschalen Diffamierung von Kritikern der regierungsamtlichen „Flüchtlingspolitik“ wird gewissermaßen „von oben“ Bürgerkrieg geschürt und Hass gesät.

Andererseits werden aber durch die Zulassung und Stimulierung einer viel zu großen und zu schnell einströmenden Masse von Immigranten auch die Grundbedürfnisse der Zuwanderer auf menschenwürdige Unterbringung verletzt. Infolgedessen drohen Aggressionsausbrüche angesichts erschöpfter Aufnahmekapazitäten und wachsender Versorgungsengpässe, die gesetzmäßig Frustrationen hervorbringen und sich zu den ohnehin mitgebrachten ethno-religiösen Konfliktpotentialen zwischen den Zuwanderergruppen hinzugesellen. – Darüber hinaus löst der von Deutschland ausgegangene Lockruf und der dadurch verstärkte Massenandrang von Flüchtlingen nach und durch Europa zunehmend Streit zwischen den Durchgangsstaaten wie Ungarn, Serbien, Kroatien und Slowenien aus, Länder, die -scheinbar legitimiert durch Frau Merkel – nur noch eins im Sinn haben: Schnell weiter Durchreichen nach Deutschland.

Zur Kritik des undifferenzierten und pseudomoralischen Willkommensdiskurses Tatsächliche Statusgruppen der Zuwanderer und inakzeptable Ungleichverteilung der Flüchtlingsströme

Bevor ich näher auf die gravierenden sozialen und kulturellen Auswirkungen der unkontrollierten Masseneinwanderung eingehe, möchte ich zunächst Stellung beziehen zum m.E. unhaltbaren Verteidigungsdiskurs der unkontrollierten und undifferenzierten Aufnahme der einströmenden Zuwanderermassen.

Nur bei einem sehr keinen Teil der einströmenden Immigranten handelt es sich um tatsächlich politisch Verfolgte, denen selbstverständlich Asyl zu gewähren ist. Hierzu gehören von Islamisten bedrohte Christen, Jesiden, Atheisten, Afghanen, die mit der Bundeswehr zusammengearbeitet haben und nunmehr von den Taliban als „Verräter“ verfolgt werden, Homosexuelle sowie von Genitalverstümmelung bedrohte Frauen und Mädchen. Im Kern sind das islamgeschädigte Personengruppen. Ein großer Teil kommt als „Wirtschaftsflüchtling“ ohne politischen Asylanspruch. Hier greift kein Hinweis auf die Menschenrechte etc. Ein quantitativ und qualitativ steuerndes Einwanderungsgesetz könnte sinnvoll sein; würde aber den Druck illegaler Masseneinwanderung nicht automatisch drosseln. Die Kriegsflüchtlinge kommen über und aus Länder/n nach Deutschland, in denen sie bereits nicht mehr um ihr Leben fürchten und deshalb fliehen müssen und die der Genfer Flüchtlingskonvention beigetreten sind. Hier geht es also seitens der Einströmenden – obendrein indoktriniert durch Schleuserkriminelle – schlicht um die Realisierung einer vermeintlichen „best of-Option“ und nicht darum, ihr Recht auf Schutz verwirklichen zu können. Um es konkret und exakt zu sagen: Es besteht kein Rechtsanspruch darauf, als Flüchtling unbedingt nur in Deutschland zu leben, weil es hier – bei Ausblendung der Interessen und Rechtsansprüche der einheimischen Aufnahmebevölkerung – angeblich am angenehmsten und schönsten ist. Insofern ist es sowohl rechtlich als auch moralisch inakzeptabel, dass die Genfer Flüchtlingskonvention dahingehend pervertiert wird, dass hauptsächlich nur das Kommen und Verweilen in Deutschland als Zielland gewissermaßen zum Naturgesetz erhoben wird und daraus faktisch ein Nötigungszwang abgeleitet wird. Demgegenüber ist ein abwehrendes Grundrecht der passiv betroffenen Bevölkerung des Aufnahmelandes im Interesse der Verteidigung gegenüber aufgezwungener Lebensverschlechterung geltend zu machen, d.h. angesichts einer negativen Beeinträchtigung infolge ungesteuerter und irregulärer Masseneinwanderung von Menschen, die definitiv keine politisch Verfolgten sind und aus sicheren Ländern einströmen. Insofern hier Regierung, Gesetzgeber und Justiz keine Abhilfe schaffen, wird Widerstand zur Bürgerpflicht. Der eigentliche weltpolitische Skandal besteht darin, dass es im Sinne einer globalen Fairness-Regel keine annährend proportionale Verteilung der Kriegsflüchtlinge auf alle Kontinente gibt (Fair-Teilen), sich zentrale islamische Staaten wie insbesondere die reichen sunnitischen Ölmonarchien komplett abschotten und die EU-Politiker das einfach hinnehmen, damit eine selbstbeschädigende Fehlinternalisierung externe Problemlagen vornehmen und sich jetzt aktuell von der Türkei erpressen lassen. D.h.: Hier ist auch ein absolutes Versagen der EU-Politik festzustellen, die es versäumt hat und weiter versäumt, der einseitigen Abwälzung der Flüchtlingsströme nach Europa entgegenzuwirken und auf eine gleichgewichtige Verteilung von Flüchtlingen auf alle Regionen zu drängen.

Grundsätzlich ist festzustellen: Menschen mit kultureller Prägung lassen sich entgegen verdinglichender neoliberaler und multikulturalistischer Ideologie nicht willkürlich und bedingungslos „globalisieren“ wie Waren und Geld. Versucht man es trotzdem, riskiert man katastrophale Verwerfungen. Zu berücksichtigen ist hingegen das Konzept der verträglichen Migrationsrate von Collier (2014): Je höher der Grad der soziokulturellen und qualifikatorischen Differenz der Einwanderer zur Aufnahmegesellschaft ist, desto niedriger sollte/muss die Zahl der Einwanderer sein, um sozialverträglich „absorbiert“ bzw. integriert werden zu können. Daraus folgt: Je größer die Anzahl von bildungsfernen und vormodern sozialisierten Zuwanderern mit starker kulturell-normativer Divergenz ist, desto negativer schlägt die gesamtgesellschaftliche Auswirkung zu Buche[6].

Die EU sollte sich deshalb wie gesagt auf die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und Asylsuchenden konzentrieren, die verfolgten nichtmuslimischen Minderheiten angehören oder als Oppositionelle gegen islamische Herrschaftsverhältnisse verfolgt werden und eine stärkere soziokulturelle Affinität mit säkularen Wertorientierungen aufweisen. Demgegenüber sollten muslimische Flüchtlinge in sicheren islamischen Ländern Aufnahme finden. Schiiten und Alawiten im Iran und im Libanon, Sunniten in den arabischen Golfmonarchien, der Türkei und anderen arabischen Staaten.

Der bisherige kardinale Fehler besteht darin, das Gesamtphänomen der Flüchtlingsproblematik und der entstandenen Migrationsströme als europäisches bzw. deutsches Problem zu behandeln, anstatt es als außereuropäisch entstandenes und globalpolitisch zu lösendes Problem anzugehen und zu bearbeiten. Diese Fehlinternalisierung des Flüchtlingsproblems sowie die aktuelle Lenkung der Flüchtlingsströme nach Europa als unausweichliches „Schicksal“ müssen sofort überwunden werden.

Erforderlich ist deshalb die rasche Einberufung einer Weltflüchtlingskonferenz auf UNO-Ebene, um

a) eine globale Aufteilung und ausgewogene Steuerung der Migrationsströme auf alle Weltregionen durchzusetzen und so die einseitige und überlastende Bewegung nach Europa zu beenden, b) eine bessere Ausstattung und Versorgung von Aufnahmelagern in den Anrainerstaaten der Krisenregion zu erreichen und c) eine internationale Koordination und Effektivierung der Schleuserbekämpfung zu vereinbaren.

An die Stelle der unverantwortlichen Politik, die Länder Europas und vor allem Deutschland zu einem riesigen Problemauffangbecken entwicklungsblockierter nichtwestlicher Herrschaftssysteme und -kulturen zu verwandeln und damit gesellschaftlich zu destabilisieren, muss das Ziel einer globalen Menschenrechtsordnung gegen die problemverursachenden Mächte und Akteure durchgesetzt werden. Darin, in der Unterstützung und Herbeiführung einer Umwälzung unmenschlicher Herrschaftsverhältnisse, und nicht in einer vordergründigen, fehlinternalisierenden und in ihren Folgen selbstzerstörerischen Caritas besteht die wahre Humanitas.

Zur Kritik des pauschalen Verelendungsdiskurses

Die etablierten Parteien, die Medien und die Migrationsindustrie vermitteln in mehrfacher Hinsicht ein manipulatives Zerrbild von den undifferenziert dargebotenen „Flüchtlingen“. Ein zentrales, auf unreflektierte Mitleidserweckung ausgerichtetes Klischee besagt, die Flüchtlinge seien durchweg arme und von Elend gekennzeichnete Menschen. Dieses Bild stimmt aber nur zum Teil. Bei genauerer Betrachtung handelt es sich bei der überwiegenden Mehrheit der einströmenden Asylsuchenden um jüngere männliche Angehörige aus der urbanen Mittelschicht der Herkunftsländer, die das nötige Geld für die Bezahlung der kriminellen Schleuser aufbringen können. Es kommen also nicht die „Ärmsten der Armen“, sondern die im Maßstab der Herkunftsländer besser gestellten Personen. So begeben sich Afrikaner bis zu hundert Mal mehr mit Hochschulabschluss auf eine Wanderung als Personen, die maximal eine Grundausbildung absolviert haben. (Klingholz/Sievert 2014, S. 20f.) Damit findet ein fataler Brain-Drain statt, der den entwicklungsblockierten Ländern enorme Kapazitäten entzieht und sie noch weiter ins Elend treibt.

In einem lichten Moment räumten ARD-Tagesschau und Tagesthemen ein, zum Teil ein falsches Bild der nach Deutschland drängenden Flüchtlinge zu vermitteln. So gab der „ARD-aktuell“-Chefredakteur Kai Gniffke Folgendes zu: „Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und großen Kulleraugen aus.“ Tatsache sei aber, dass „80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute alleinstehende Männer sind“[7]. Insgesamt ist davon auszugehen, dass sich zig-fach mehr jüngere Männer im wehrfähigen Alter unter den „Flüchtlingen“ in Europa befinden als der IS-Kämpfer hat.

„Bei einem vergleichenden Blick auf die Altersstruktur von Asylantragstellern und deutscher Bevölkerung sind drei Ausprägungen besonders augenfällig: Die Asylbewerber sind im Schnitt viel jünger, der Anteil der Männer ist überproportional hoch und die Zahl der Säuglinge ist besonders groß. (…)Ein besonders hoher Männeranteil zeigt sich bei Asylsuchenden aus geografisch weiter entfernten Ländern, in denen Krieg, Bürgerkrieg oder politische Verfolgung herrschen: So sind jeweils knapp über 70 Prozent der Syrer und Afghanen, 73,1 Prozent der Somalier und 79,6 Prozent der Eritreer männlich. Bei den serbischen Antragstellern sind es dagegen nur 51,5 Prozent und bei den kosovarischen 58,1 Prozent.“[8]

Laut der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge waren von den Asylsuchenden, die 2014 in Deutschland eintrafen, 75,1 Prozent der 16- bis 18-Jährigen männlich; unter den 18- bis 25-Jährigen waren es 77,5 Prozent, unter den 25-bis 30-Jährigen 73,7 Prozent[9]. 2015 waren 79,4 Prozent der 16- bis 18-Jährigen, 80,3 Prozent der 18-25-Jährigen und 75,6 Prozent der 25- 30-Jährigen männlich[10].

Gesellschaftliche Folgen der unregulierten Masseneinwanderung Ungesteuerte Masseneinwanderung als sozialökonomische Belastung

Die Behauptung der Migrationsindustrie sowie der Befürworter der unregulierten Masseneinwanderung samt ihrer politisch-medialen Werbeagenturen lautet, die Einwanderung stelle grundsätzlich eine Bereicherung dar und führe zu einer Vermehrung von positiver Vielfalt und „Buntheit“. Diese Behauptung ist nicht nur oberflächlich, sondern in dieser realitätsabstrakten Allgemeinheit schlicht falsch. Tatsache ist vielmehr, dass generell Menschen mit Migrationshintergrund (MH) deutschlandweit zwei- bis dreimal so häufig arbeitslos wie Einheimische und mehr als doppelt so häufig auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind wie Personen ohne Migrationshintergrund.

Arbeitsmarkt und Migranten im Allgemeinen

Laut der Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsmarktberichterstattung vom März 2014, ergibt sich folgendes Bild. „Von den 2,14 Millionen Arbeitslosen (September 2013) mit Angaben zum Migrationsstatus hat mit 767.000 deutlich mehr als ein Drittel (36 Prozent) einen Migrationshintergrund.“ Zwei Fünftel der Arbeitslosen in der Grundsicherung haben einen Migrationshintergrund. „Bundesweit zeigt sich in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (41%) ein deutlich höherer Anteil von Arbeitslosen mit MH als im SGB III mit 26%.“ Mehr als zwei Drittel der Arbeitslosen mit MH sind ohne formalen Berufsabschluss. In der Gesamtgruppe der Menschen mit MH haben fast zwei Fünftel keine (formale und anerkannte) abgeschlossene Berufsausbildung. „Bei Arbeitslosen ohne MH lag der Anteil der Geringqualifizierten bei 37%, bei den Arbeitslosen mit MH war dieser hingegen mit 67% fast doppelt so hoch.“

In Österreich lag der Anteil von Migranten an der Gesamtarbeitslosigkeit im Februar 2015 bei 38,6%. Ebenso haben fast 40% aller arbeitslosen Jugendlichen einen Migrationshintergrund[11].

Betrachtet man die Migranten in Deutschland differenziert nach Herkunftsgruppen, dann lagen bereits vor der Flüchtlingswelle Menschen mit türkischem, afrikanischem und arabischen Migrationshintergrund bei fast allen Arbeitsmarktindikatoren deutlich unter dem Durchschnitt aller Migranten. D.h.: Bereits in der Vergangenheit ist der kostenintensive Versuch, die muslimischen Zuwanderer sozialökonomisch zu integrieren, weitgehend misslungen. Dieser Fehler wird jetzt wiederholt und damit die Problemlage potenziert.

Asylsuchende und Arbeitsmarkt im Besondern

Ein Großteil der illegal eingedrungenen Masseneinwanderer wird aufgrund fehlender und disparater Qualifikationen in Arbeitslosigkeit und damit im Sozialtransferbezug verharren bzw. bestenfalls das Prekariat auffüllen. Es wird demzufolge vermehrt Sozialrentenbezieher mit Migrationshintergrund im erwerbsfähigen Alter statt Rentenbeitragszahler geben. Erneut werden Unsummen in sog. Integrationsmaßnahmen investiert werden, ohne einen realen Effekt zu erzielen. Die oft zitierten Deutschkurse werden aufgrund ihres viel zu geringen Stundenumfangs kein arbeitsmarktadäquates Sprachniveau vermitteln können. Zwar werden bestimmte Unternehmen sich die eine oder andere Rosine herauspicken und den einen oder anderen Billiglöhner an Land ziehen. Der Unterhalt einer großen Masse von Transfereinkommensbeziehern wird aber der Allgemeinheit aufgebürdet werden – gemäß dem Hohelied der Profitlogik: Privatisierung der punktuellen Vorteile; Sozialisierung der Nachteile bzw. Problem- und Kostenabwälzung auf die Gesellschaft.

Bereits jetzt zeichnet sich folgendes Bild ab: Ca. 70 Prozent der Auszubildenden, die aus Ländern wie Syrien, dem Irak und Afghanistan geflohen sind, brechen vorzeitig ohne Abschluss ihre Lehre ab. Gründe sind u.a. Sprachbarrieren infolge unzureichender Deutschkenntnisse sowie der Hang, schnell möglichst viel Geld zu verdienen und es in die Heimat zu schicken. Deshalb scheinen ungelernte Aushilfsjobs attraktiver zu sein als eine Ausbildungsbeendigung. Es liegt also eine Mischung aus motivationalen und kommunikativen Defiziten vor. Hinzu kommen Qualifikationsdefizite. „Da kommen nicht die Chefärzte aus Aleppo“, urteilt der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn (Leiter des Münchner Ifo-Instituts). „70 Prozent der Afghanen und 15 Prozent der Syrer seien Analphabeten, 22 Prozent der Flüchtlinge hätten keinen Schulabschluss. ‚Die können gar keine Ausbildung anfangen, sondern drängen in die untersten Beschäftigungsverhältnisse, wo der Mindestlohn gilt‘, sagte Sinn. Das werde zwangsläufig zu steigender Arbeitslosigkeit führen.“[12]

Tatsache ist, dass nach einer Untersuchung der Bundesanstalt für Arbeit die Zahl aller Hartz-IV-Empfänger aus den Fluchtländern, einschließlich Familienangehörigen, binnen eines Jahres bis Juni 2015 um 83.000 oder 23,4 Prozent auf fast 436.000 Menschen gestiegen ist. (Einen Anspruch auf Hartz IV/Arbeitslosengeld II haben Flüchtlinge, wenn ihr Asylantrag anerkannt ist und sie keine Arbeit finden.) „Besonders schwer bei der Jobsuche tun sich demnach Menschen aus afrikanischen und arabischen Ländern, bei denen die Zahl der Arbeitslosen stärker gestiegen ist als in Vergleichsgruppen. So habe sich die Zahl der registrierten Jobsuchenden aus Syrien mehr als verdoppelt.“[13] Es zeigt sich, dass die Zahl der Arbeitslosen aus den nicht-europäischen Asylzugangsstaaten viel stärker gewachsen als die der Jobsuchenden vom Balkan. „Bei den Syrern sprang sie zum Beispiel seit September 2014 um fast 127 Prozent auf jetzt etwa 34.000. Bei Menschen aus Eritrea betrug das Plus gut 60 Prozent, bei Irakern mehr als 17 Prozent“.[14]

Der im Unterschied zum Großkapital weniger exportorientierte „Mittelstand“ der deutschen Wirtschaft beurteilt die Integrationsmöglichkeiten von Asylsuchenden sehr skeptisch: So vertraten in einer Befragung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) vom Oktober 2015 „78 Prozent der Firmeninhaber und Geschäftsführer die Meinung, noch nicht einmal jeder zehnte Flüchtling sei direkt in Arbeit oder Ausbildung vermittelbar. Rund 83 Prozent lehnen es ab, einen Flüchtling einzustellen, wenn dieser kein Deutsch spricht.“[15] Nur 35 Prozent der Befragten stellten sich hinter Merkels Aussage „Wir schaffen das.“

Gemäß einer Umfrage des Ifo-Instituts München vom November 2015 sehen die deutschen Unternehmen die asylsuchenden Flüchtlinge primär als ungelernte Hilfsarbeiter. So könnten sich 41 Prozent der Firmen eine Beschäftigung von Flüchtlingen als Hilfsarbeiter in ihrem Betrieb vorstellen, 59 Prozent sehen selbst dafür nur geringe Chancen. „37 Prozent sagten, Flüchtlinge könnten möglicherweise in ihrer Branche als Auszubildende eingestellt werden, 63 Prozent waren jedoch nicht dieser Meinung. Lediglich 22 Prozent der befragten Firmen konnten sich in ihrer Branche Flüchtlinge als Facharbeiter vorstellen, 78 Prozent aber nicht. Und wie ist es gar mit Flüchtlingen in der Chefetage? Das hält die große Mehrheit für unrealistisch: Nur drei Prozent der Unternehmen sind der Meinung, Flüchtlinge hätten ein Potential in ihrer Branche in die Führungsebene aufzurücken.“[16]

Nach Einschätzung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) wird die Zahl der in den nächsten zwei Jahren auf den Arbeitsmarkt drängenden anerkannten Asylbewerber dazu führen, dass es deutlich mehr Arbeitslose als Erwerbstätige unter den Neuzuwanderern geben wird. So steigt bei der Gruppe der „Flüchtlings-Erwerbspersonen“ nach dieser Prognose „die Erwerbstätigkeit im kommenden Jahr um 39.000 und im Jahr 2017 um 87.000 Personen. Der kumulierte Effekt auf den Jahresdurchschnitt in 2017 beträgt 94.000 Personen. Die Zahl der Erwerbspersonen ohne Arbeit nimmt hingegen deutlich stärker zu. Der kumulierte Effekt in 2017 beträgt 376.000 Personen.“[17]

Eine Studie in Dänemark kam zum Ergebnis, dass nur ein Viertel der Flüchtlinge, die zwischen 2000 und 2003 ins Land gekommen waren, zehn Jahre später einer regelmäßigen Beschäftigung nachging[18]. Die niedrigste Beschäftigungsquote wiesen Syrer auf[19].

Ungesteuerte Masseneinwanderung als soziokulturelle Belastung

Kann also keinesfalls von einer sozialökonomischen „Bereicherung“ durch das bisher akkumulierte Zuwanderungsgeschehen gesprochen werden, so gilt das auch für die beschönigende Werbeparole der „Vielfalt“ und „Buntheit“. Was hier soziokulturell tatsächlich vorherrscht, ist vielmehr eine überwiegende reaktionär-regressive Eintönigkeit und Farblosigkeit.

So waren bereits 2013 64,9 Prozent und 2014 63,3 Prozent der Asylbewerber Muslime[20]. Im laufenden Jahr 2015 dürfte sich dieser Anteil noch einmal erhöht haben. Der islamische Verbandsfunktionär A. Mazyek rechnet damit, dass mindestens 80 Prozent der in diesem Jahr erwarteten 800.000 Flüchtlinge Muslime seien und frohlockte: „Schon jetzt haben wir Moscheegemeinden, die sich wegen der Flüchtlinge innerhalb eines Monats verdoppelt haben.“[21] Die Salafisten sind bereits bei Eintreffen der muslimischen Flüchtlingsströme auf deutschen Bahnhöfen darum gemüht, Anhänger unter den Ankommenden zu rekrutieren und Korane zu verteilen[22].

Obwohl man nicht alle Muslime über einen Kamm scheren kann, ist doch realistisch davon auszugehen, dass ein Großteil sozialisatorisch durch die orthodox-islamischen Weltanschauungsinhalte und Normvorgaben geprägt ist und entsprechende Bewusstseins- und Verhaltensformen aufweist, die sich nicht so leicht von der subjektiven „Festplatte“ löschen lassen. Hinzu kommt, dass die orthodox-islamischen Mainstreamakteure auf den Auf- und Ausbau gegengesellschaftlicher Sozialräume bedacht sind, in denen die grund- und menschenrechtswidrigen, antisäkularen und antiemanzipatorischen Vorgaben des Islam tradiert, verinnerlicht und reproduziert werden können.

Der eigentliche Wesenskern der gesamten konfliktbeladenen Auseinandersetzung um Zuwanderung, Flüchtlingspolitik, Integration etc. liegt in dem objektiven Antagonismus zwischen europäischer säkular-demokratischer Lebenskultur einerseits und orientalischer islamisch-gottesherrschaftlicher Lebenskultur andererseits. In Gestalt der unkontrollierten Masseneinwanderungsschübe von hauptsächlich Muslimen wird dieser Antagonismus enorm verschärft. Der Versuch, diesen Gegensatz ideologisch-politisch oder gar mittels juristischer Repression und/oder antiislamkritischer Hetzkampagnen zu eliminieren bzw. eine „multikulturalistische“ Eintracht per Dekret durchzusetzen, muss über kurz oder lang scheitern bzw. in den offenen Bürgerkrieg führen. Diesbezügliche Vorboten sind bereits jetzt klar erkennbar[23].

Als vormoderne religiöse Herrschaftsideologie mit absolutem Geltungs- und Normierungsanspruch verkörpert der Islam die totale („konterrevolutionäre“) Negation der säkularen Moderne sowie der aus ihr hervorgehenden Lebensordnung. Das gesamte menschlich-gesellschaftliche Sein wird unter allumfassende Gottesabhängigkeit in Form religiöser Gesetzes- und Normvorgaben gestellt; die Menschen werden glaubensdogmatisch zu gehorsamspflichtigen „Gottesknechten“ degradiert und die Sphäre des Glaubens als Sphäre des unfehlbaren Wissens ausgegeben. Dadurch erzeugt und reproduziert die islamische Herrschaftskultur beständig gesellschaftliche Rückständigkeit und fesselt die in ihr sozialisierten Individuen in extrem antiemanzipatorisch-autoritären Bewusstseinsformen und Mentalitäten.

Die aktuell flächendeckenden Bürgerkriege, terroristischen Aufstände und Massenunruhen in islamischen Ländern und Gebieten mit großen muslimischen Bevölkerungsanteilen sind Ausdruck der strukturellen Unfähigkeit der islamischen Herrschaftskultur zu einer dringend notwendigen Modernisierung und Demokratisierung aus eigenen kulturellen Antriebskräften. Die reaktionäre Vorherrschaft des Islam als allseitiger vormoderner Regulierungsinstanz, die Recht, Politik, Staat, Alltag, Bildungsinhalte, Heirats-, Kleidungs- und Essverhalten etc. monokratisch normiert, wirkt als scheinbar unüberwindliche Barriere. Nur eine radikale Auflösung dieser herrschaftskulturellen Monokratie könnte hier Abhilfe schaffen.

Muslimische Masseneinwanderung als Verstärkungsfaktor des Islamisierungsprozesses

Das massenhafte Einströmen von islamisch geprägten und normierten Zuwanderern führt leicht nachvollziehbar zum Anwachsen des Personenpotenzials des innergesellschaftlichen Islamisierungsprozesses in europäischen Ländern wie Österreich und Deutschland. D.h. der Druck der Ausbreitung grund- und menschenrechtsfeindlicher vormodern-religiöser Herrschaftskultur wird enorm verstärkt, indem das Reservoir reaktionär sozialisierter/sozialisierender und gesinnter Menschen mit einem antiemanzipatorischen und sozialmoralisch rückständigen (ultrarechten!) Einstellungsprofil auf vermeidbare Weise anschwillt.

Was heißt „Islamisierung“? Allgemein-abstrakt bedeutet Islamisierung die multistrategische Praxis der Unterordnung eines Gemeinwesens unter den ganzheitlich-allumfassenden Regelkanon des islamischen Weltanschauungssystems, wobei dieser Regelkanon als „Allahs Gesetz“ verklärt wird.

Gemäß der islamischen Lehre zielt diese komplex strukturierte Gesamtpraxis aber nicht allein auf die Islamisierung einzelner Gesellschaften, sondern auf die Erringung der islamischen Weltherrschaft bzw. die Islamisierung der Menschheit als Hauptzielsetzung. Dieser dem Islamisierungsbestreben zugrunde liegende absolute Herrschafts- und Geltungsanspruch des Islam wird dabei ebenso prägnant wie unmissverständlich in Sure 3, 19 zum Ausdruck gebracht:

„Als (einzig wahre) Religion gilt bei Gott der Islam“.

Sehr klar kommt der islamische Herrschafts-, Überlegenheits- und Führungsanspruch auch in Sure 3, Vers 110 des Korans zum Ausdruck:

„Ihr seid die beste Gemeinde, die für die Menschen erstand. Ihr heißet, was Rechtens ist, und ihr verbietet das Unrechte und glaubet an Allah“.

Angesichts der aktuellen Kräfteverhältnisse in Europa ist ein gewaltsamer Weg zur unmittelbaren Errichtung einer islamischen Herrschaftsordnung noch auf längere Sicht ausgeschlossen. Deshalb wird die Option einer Islamisierung auf „leisen Sohlen“ verfolgt.

Eine zentrale Voraussetzung hierfür ist zunächst die feste Etablierung und Ausdehnung orthodox-islamisch regulierter Sozialräume durch

a) eine im Vergleich zur einheimischen Bevölkerung nachhaltig höhere Geburtenrate[24], was die Aufrechterhaltung islamisch-patriarchalischer Kontrollmacht über Geist, Körper und Heiratsverhalten der unterworfenen Frauen unabdingbar macht („die Wahrheit hinter dem Kopftuch“[25]); b) die Stabilisierung und erweiterte Reproduktion orthodox-islamischer Sozialisationsverhältnisse als Produktionsstätten „rechtgeleiteter“ traditionsfixierter Subjektivität sowie c) die schrittweise Eroberung und Ausdehnung sozialer Handlungs- und Herrschaftsräume, in denen islamische Normen, Gesetze, Regeln, Vorschriften etc. eine unanfechtbare Geltung erlangen.

Es geht folglich um die Strategie der nichtkriegerischen Etablierung islamischer „Sittlichkeit“ auf dem Territorium der Ungläubigen als wesentliche Form der Islamisierung.

Bei der Islamisierung unter den Bedingungen Europas handelt es sich demnach um die tendenzielle Durchsetzung und den Ausbau von sich erweitert reproduzierenden Geltungs- und Sozialisationsräumen, in denen – unter dem pseudoliberalen Rauchvorhang der „Religionsfreiheit“ – antiemanzipatorisch-repressive, im Kern grund- und menschenrechtswidrige Einstellungsmuster und Lebensführungspraxen etabliert, ausgelebt und ausgedehnt werden. Dabei erweist sich die als „Toleranz “ hochstilisierte „Religionsfreiheit“ gegenüber dem Islam nicht nur als Steigbügelhalter und selbstvergessener Komplize, sondern als geistig-moralischer Totengräber der eigenen Werte- und Lebensordnung.

Bereits jetzt, in der akuten Phase des chaotisch-irregulären Masseneindringens nach Europa, zeigen sich die Konturen der zukünftigen gesellschaftlichen Regression:

Es besteht die sehr reale Gefahr, dass der IS sowie andere islamistische Terrorgruppen im Zuge der Flüchtlingsströme Kämpfer nach Europa für kommende Anschläge einschleusen. So hatten beispielweise bulgarische Sicherheitskräfte Anfang September 2015 fünf Männer im Alter zwischen 20 und 24 in der Nähe des Grenzübergangs von Gyueshevo in Gewahrsam genommen.

„Um der Verhaftung zu entgehen, versuchten die Männer die Grenzwächter mit ‚Bündeln von Dollars‘ zu bestechen. Aber sie wurden durchsucht und auf ihren Handys fand man Propaganda der ISIS, aufhetzerische Dschihad-Gebete und Videos über Hinrichtungen durch Köpfung.“[26]

Ahmed al-Gaddafi, Cousin des gestürzten libyschen Autokraten Muammar al-Gaddafi und ehemaliger Sicherheitschef Libyens schätzt, dass auf tausend Flüchtlinge 10 bis 50 Terroristen kommen. „Innerhalb ein oder zweier Jahre“, so seine Prognose, „wird es einen weiteren 11. September geben“[27]. Vor diesem Hintergrund wäre es gelinde gesagt unverantwortlich, Zuwanderer aus Syrien pauschal und ungeprüft als Asylberechtigte anzuerkennen.

Bemerkenswert ist auch folgender Hinweis: „Wenn zu Beginn des Krieges gegen Syrien im Qatar gefälschte syrische Pässe gedruckt und an Dschihadisten der al-Qaida verteilt wurden, damit sie atlantische Journalisten davon überzeugen können, dass sie syrische ‚Rebellen‘ und nicht ausländische Söldner sind, dann werden übrigens heute durch manche Schlepper syrische Pässe an nichtsyrische Migranten verteilt. Mit vollem Recht glauben die Migranten, die dies akzeptieren, dass die falschen Papiere ihnen die Aufnahme in der EU erleichtern werden. In der Tat haben die Mitgliedstaaten der EU – bis auf die Tschechische Republik und Rumänien – ihre Botschaften in Syrien geschlossen und können die Echtheit dieser Pässe nicht überprüfen.“[28] Mittlerweile wurde bekannt, dass die IS-Terroristen in Syrien, dem Irak und Libyen Blanko-Pässe und Maschinen zur Herstellung von Ausweisdokumenten erbeuteten. Einerseits verdienen die Islamisten mit dem Handel der auf diese Weise fabrizierten Pässe Geld, andererseits ist es für sie nun ein leichteres Spiel, als Flüchtlinge getarnte Terroristen nach Europa einzuschleusen[29].

Ein großer Teil der jungen muslimischen Männer importiert in seinem subjektiven Gepäck gewaltbesetzte islamische Herrschaftsansprüche und entsprechende repressive Praxen. Das fängt bereits bei der Überfahrt auf dem Mittelmeer an. So warfen 15 muslimische Flüchtlinge aus religiösem Hass Christen über Bord und töteten sie auf diese Weise[30]. Zudem gibt es bereits zahlreiche Berichte über zum Teil massive Angriffe von Muslimen auf Christen und Andersgläubige aus deutschen Asylbewerberunterkünften. Hinzu kommen Massenschlägereien zwischen ethno-religiösen Gruppen von Heimbewohnern, so dass die Gewerkschaft der Polizei bereits eine getrennte Unterbringung nach Religionszugehörigkeit forderte. Wie der Autor selber aus Gesprächen mit albanischen Heimbewohnern aus dem Erstaufnahmelager Osnabrück weiß, ist folgende Beschreibung kein Einzelfall: „Streng gläubige Muslime vermitteln die Ansicht: Wo wir sind, herrscht die Scharia.“[31] Wer sich nicht den islamischen Glaubensvorschriften unterwirft, wird von diesen Gruppen systematisch gemobbt. Verbreitet sind in den Flüchtlingsunterkünften nicht zuletzt auch sexuelle Belästigungen von Frauen bis hin zu Vergewaltigung. Die meisten Vorfälle werden wohl verschleiert, aber in einem jüngst in die Öffentlichkeit gelangten „Brandbrief“ heißt es, „viele der Frauen würden nur in Straßenkleidern schlafen und nachts nicht mehr zur Toilette gehen, da es auf den Fluren zu ‚Überfällen und Vergewaltigungen gekommen ist‘“[32]. Wie ausgeprägt dieser Missstand sein muss, ergibt sich auch daraus, dass mittlerweile selbst die sonst eher auf Abwiegelung und Schönfärbung programmierte Familienministerin Schwesig reagierte und Schutzräume für Kinder sowie getrennte Sanitäranlagen für Frauen und Männer forderte. Zudem soll das Betreuungspersonal darin geschult werden, sexuelle Übergriffe gegen Frauen und Kinder schneller zu erkennen[33].

Von wesentlicher Bedeutung sind hier der tradierte islamisch-patriarchalische Geschlechterdiskurs sowie das darin enthaltene Frauenbild. Wie Ayubi (2002, S. 60) klarstellt, „legt die arabisch-islamische Kultur den Nachdruck auf die Durchsetzung der Moral ‚von außen’ anstelle ‚von innen’ – auf Vorkehrungsmaßnahmen anstelle von ‚verinnerlichten Verboten’. Anstelle von Männern Sozialisierung und Erziehung zur Selbstbeherrschung zu erwarten, besteht die Lösung im Endergebnis darin, den Körper der Frau zu verbergen und sie – mit Ausnahme der ehelichen Beziehung – so gut wie möglich von Männern fern zu halten.“ Vor diesem Hintergrund ist an dieser Stelle auch hervorzuheben, dass die meisten der muslimischen Frauen unter den Massenimmigranten Kopftuchträgerinnen sind. Ungläubige im Allgemeinen, aber insbesondere nichtmuslimische Frauen gelten per se als unrein, aber damit zugleich auch als „leichte Beute“. Dementsprechend gibt es auch eine breite Palette von Verhaltensweisen muslimischer Männern gegenüber nichtmuslimischen Frauen, die Verachtung ausdrücken. Nachdem die CDU-Politikerin Juliane Klöckner ein Gesetz zur Integrationspflicht gefordert hatte, bekam sie zahlreiche Mails vor allem von Frauen, die über vielfältige Demütigungs- und Beleidigungserfahrungen von Seiten muslimischer Zuwanderer berichteten.

Desweiteren wird der unregulierte Zustrom von primär muslimischen Immigranten voraussichtlich zu einer Erhöhung der Kriminalitätsrate, zu einer Absenkung des schulischen Ausbildungsniveaus[34] sowie zu einer Verschärfung der Konflikte zwischen der einheimischen Unterschicht und dem nunmehr erweiterten migrantischen Subproletariat führen.

Schlussbetrachtung

Eine universalistische Menschenrechtsorientierung ist unvereinbar mit einem kulturrelativistisch halbierten und dekadenten Humanismus, der praktisch-konkret nur Europa in die Pflicht nehmen will, aber weder für den arabischen noch für den asiatischen Teil der islamischen Herrschaftsregion gelten soll. Hauptzielsetzung einer progressiv-humanistischen Politik, die mehr sein will als pseudophilantropische Symptombekämpfung, müsste es vielmehr sein, auf die Durchsetzung modernisierter und menschenrechtskonformer Gesellschafts- und Lebensverhältnisse in den Herkunftsländern der Immigranten hinzuwirken. Alle anderen, „gutmenschlich“ verbrämten Ersatzstrategien wie die Umwandlung Deutschlands und Europas in eine diversifizierte Rettungs- und Helferstation für entwicklungsblockierte nichtwestliche Herrschaftskulturen, laufen im Endeffekt auf eine quantitative Ausdehnung und qualitative Verschärfung der global vernetzten Krisenprozesse hinaus. Vereinfacht ausgedrückt: Dort wird es nicht besser und hier zunehmend schlechter.

Die herrschende Klasse und ihr politisch-mediales Dienstpersonal gefährden mit ihrer globalkapitalistisch-multikulturalistischen Kommandopolitik immer stärker die gesellschaftliche Stabilität und zerstören den „Bürgerfrieden“. Tatsächlich werden durch verordnete Fremdenliebe, Hasskampagnen gegen Islamkritik, naive Multikulti-Ideologie, politisch-korrekte Nachrichtenzensur und verleumderischen „Antirassismus“ „Wutbürger“ regelrecht herangezüchtet und dubiosen Abendlandrettern in die Arme gerieben. Wer unter diesen Bedingungen noch etablierte Parteien wählt, ist selber schuld.

Zusätzlich zu den bereits angehäuften Problemlagen, die aus der massenhaft gescheiterten Integration von muslimischen Zuwanderern resultieren (Ansammlung radikalislamischer Kräfte und Organisationen; Etablierung autoritär-patriarchalischer Sozialmilieus; Herausbildung eines islamisch normierten Subproletariats; Aufbau einer islamischen Paralleljustiz[35]), führen die aktuelle „Flüchtlingswelle“ und der kostspielige Aufenthalt einer großen Zahl illegaler Immigranten zu einer Erweiterung (Auffüllung) und Verschärfung gesellschaftlicher Bedrohungs- und Destabilisierungspotenziale.

Zwar gibt es immer wieder weit verstreute lokale und regionale Berichte über die zahlreichen kriminelle Taten, sexuelle Belästigungen, Gewalthandlungen etc. von Asylbewerbern innerhalb und außerhalb von Asylunterkünften. Aber diese werden in den Mainstreammedien systematisch ausgeblendet und tabuisiert oder durch aufgesetzte Moralposen bagatellisiert und mit dem Moderessentiment des pauschalen Rassismusvorwurfs abgewehrt. Auf diese Weise wird beständig eine an konkreten Fakten orientierte Realitätsverarbeitung und Problembewältigung bereits im Keim erstickt.

Es ist zweifellos notwendig und selbstverständlich, massiv gegen rechtsextremistische Gewalttaten und Übergriffe auf Zuwanderer vorzugehen und rechtsradikaler Propaganda entgegenzuwirken. Allerdings wird hierbei so gut wie alles falsch gemacht. Denn die vorherrschende, politisch-medial weitgehend gleichgeschaltete Zuwanderungs- und „Buntheits“-Propaganda verleugnet einerseits die realen Folgen und sich verschärfenden Probleme ungesteuerter Zuwanderung und verfällt andererseits immer wieder in eine pauschale Diffamierung rational-kritischer Einstellungen. Damit wird aber eine Spirale gesellschaftspolitischer Dekadenz und öffentlicher Diskursverluderung in Gang gesetzt, die rechtsextremistischen Kräften und populistischen Vulgarisieren überhaupt erst den gegenwärtigen Auftrieb und Spielraum verleiht.

Es gibt nicht nur Hetzer und Hassprediger auf Seiten der Altrechten. Die Hetzer und Hassprediger auf Seiten der herrschenden islamophilen und multikulturalistischen Neurechten sind keinen Deut besser, ja aktuell sind sie erheblich gefährlicher. Kennzeichnend für diese neue Rechte ist es, dass sie jede reaktionäre Ideologie und rückständige Tradition verteidigen und sich mit ihr verbrüdern, wenn sie nur nichtdeutscher Herkunft ist bzw. nichtwestlicher Kultur entstammt.

Um hier Abhilfe zu schaffen, ist eine breite zivilgesellschaftliche Massenbewegung der „vernünftigen Mitte“ erforderlich – eine neue durchsetzungsfähige Widerstandsbewegung, die das gesetzlose und destabilisierende Chaos der unregulierten Masseneinwanderung beendet und den regressiven Islamisierungsprozess endlich stoppt und nachhaltig eindämmt.

Literaturverzeichnis

Ayubi, Nazih: Politischer Islam. Religion und Politik in der arabischen Welt. Freiburg 2002.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Das Bundesamt in Zahlen. Asyl. 2014.

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Heinsohn, Gunnar: Die Deutschen leben in einem abstiegsgefährdeten Land. Der Hauptstadtbrief 133.

http://www.derhauptstadtbrief.de/cms/index.php/component/content/article/112-der-hauptstadtbrief-133/967-die-deutschen-leben-in-einem-abstiegsgefaehrdeten-land

Heisig, Kirsten: Das Ende der Geduld. Konsequent gegen jugendliche Straftäter. Freiburg im Breisgau 2010.

Kambouri, Tania: Deutschland im Blaulicht. Notruf einer Polizistin. München 2015.

Klingholz, Reiner; Sievert, Stephan: Krise an Europas Südgrenze. Welche Faktoren steuern heute und morgen die Migration über das Mittelmeer? Berlin Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Discussion Paper 16, Oktober 2014.

Der Koran (herausgegeben von Kurt Rudolph und Ernst Werner), Leipzig 1984. 6. Auflage.

Der Koran. Übersetzung von Rudi Paret. 10. Auflage. Stuttgart 2007.

Krauss, Hartmut: Islam, Islamismus, muslimische Gegengesellschaft. Eine kritische Bestandsaufnahme. Osnabrück 2008.

Krauss, Hartmut: Der Islam als grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung. Ein analytischer Leitfaden. Osnabrück 2013.

Krauss, Hartmut: Zuwanderung und Bildung. Welche Auswirkungen haben das Volumen und die Zusammensetzung unterschiedlicher Zuwanderergruppen auf das Bildungs- und kulturell-politische Niveau der Aufnahmegesellschaft? Eine kurze Betrachtung angesichts neuerer Studien.

http://www.hintergrund-verlag.de/texte-kapitalismus-krauss-zuwanderung-und-bildung.html

Krauss, Hartmut; Vogelpohl, Karin: Spätkapitalistische Gesellschaft und orthodoxer Islam. Zur Realität eines Desintegrationsverhältnisses jenseits von Verdrängung, Verschleierung und Bewältigungsromantik. In: Krauss, Hartmut (Hrsg.): Feindbild Islamkritik. Wenn die Grenzen zur Verzerrung und Diffamierung überschritten werden. Osnabrück 2010, S. 217-262.

Ley, Michael: Die kommende Revolte. München 2012.

Ley, Michael: Der Selbstmord des Abendlandes. Die Islamisierung Europas. Osnabrück 2015.

Rindermann, Heiner: Ingenieure auf Realschulniveau. In: Focus 43/2015, S. 42-43.

Wagner, Joachim: Richter ohne Gesetz. Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat. Berlin 2012.

(05.12.2015/31.08.2016)

Anmerkungen:

[1] http://www.welt.de/politik/deutschland/article138669557/Warum-Deutschland-so-wenige-Asylbewerber-abschiebt.html

[2] http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/behoerden-bei-abschiebung-von-asylbewerbern-ueberfordert-13418947.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

[3] „Zwischen 150.000 und 300.000 Menschen, so die Schätzungen, lebten momentan irgendwo in Deutschland oder seien unterwegs zwischen Unterkünften, Lagern, Bahnhöfen, ohne dass jemand ihre Herkunft, ihre Identität oder ihr Ziel kenne.“ DER SPIEGEL Nr. 46/7.11.2015, S. 35f.

[4] Neue Osnabrücker Zeitung vom 17. Oktober 2015, S. 5

[5] https://mopo24.de/nachrichten/muessen-wir-bald-fluechtlingen-in-unseren-wohnungen-aufnehmen-21440

[6] Vgl. hierzu grundsätzlich Krauss/Vogelpohl 2010 und unter bildungsökonomischem Aspekt Heinsohn 2015, Rindermann 2015 sowie Krauss 2013.

[7] http://www.focus.de/kultur/medien/tagesschau-und-tagesthemen-ard-raeumt-falsches-fluechtlingsbild-ein_id_5001222.html

[8] https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/28_Einwanderung_und_Vielfalt/Kurzinformation_SVR_Zugang_zu__Aus-_Bildung_fuer_Fluechtlinge_20150729.pdf

[9] https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Broschueren/bundesamt-in-zahlen-2014.pdf?__blob=publicationFile

[10] https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/statistik-anlage-teil-4-aktuelle-zahlen-zu-asyl.pdf?__blob=publicationFile

[11] https://www.volkshilfe.at/images/content/files/03_Faktensammlung-Arbeitsmarkt 2015_final.pdf

[12] http://www.welt.de/wirtschaft/article147608982/Sieben-von-zehn-Fluechtlingen-brechen-Ausbildung-ab.html

[13] http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/arbeitsmarkt-zahl-der-arbeitslosen-migranten-steigt-an-13859512.html

[14] http://www.sueddeutsche.de/politik/arbeitsmarkt-ohne-heimat-ohne-job-1.2693568

[15] http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_75861314/mittelstand-wegen-fluechtlingsstrom-besorgt.html

[16] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/ifo-institut-umfrage-zur-beschaeftigung-von-fluechtlingen-13933311.html

[17] https://www.ifw-kiel.de/medien/medieninformationen/2015/eine-halbe-millionen-fluchtlinge-auf-dem-arbeitsmarkt Nicht berücksichtigt sind bei dieser Zahl jene Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist sowie die Teilnehmer an den Sprach- und Integrationskursen des BAMF.

[18] http://www.thelocal.dk/20150309/denmarks-refugee-integration-efforts-have-failed

[19] http://www.altinget.dk/artikel/dyster-statistik-for-mellemoestlige-flygtninge

[20] Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Das Bundesamt Amt in Zahlen. Asyl. 2014, S. 24.

[21] http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-und-religion-die-zahl-der-muslime-wird-signifikant-wachsen/12242898.html

[22] http://www.taz.de/%215227323

[23] Vgl. hierzu Ley 2012 und 2015.

[24] Ergänzt wird diese „biopolitische“ Strategie der quantitativen Ausdehnung durch die Erzeugung von muslimischen Migrationsströmen/Flüchtlingsbewegungen in sozialmoralisch und materiell leicht korrumpier- und ausbeutbare nichtislamische Länder wie Deutschland und Schweden, wohingegen reiche arabisch-islamische oder asiatisch-islamische Länder als Zufluchtsorte eher vermieden werden.

[25] So heißt es auch zum Beispiel in einer einschlägigen Fatwa zur islamisch legitimierten Polygamie: „Die Polygamie führt zu reicher Nachkommenschaft, d.h. zur Vermehrung der [muslimischen] Nation und dadurch zur Vermehrung derjenigen, die Allah anbeten. Dazu kommt noch, dass der Prophet, Allahs Segen und Heil seien auf ihm, dadurch [am jüngsten Tag] auf die Überzahl seiner Nation gegenüber anderen Nationen [Nicht-Muslimen] stolz sein wird.“http://www.islaminstitut.de/Nachrichtenanzeige.55+M5507589532a.0.html

[26] http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2015/09/bulgarien-terroristen-der-isis.html

[27] http://www.aargauerzeitung.ch/ausland/artikel-128902444

[28] http://www.voltairenet.org/article188622.html

[29] http://www.welt.de/politik/deutschland/article150152713/Die-Gefahr-der-echten-falschen-Paesse-und-die-Rolle-des-IS.html

[30] https://www.tagesschau.de/ausland/flucht-119.html

[31] https://www.bayernkurier.de/inland/6076-moslems-attackieren-christen-in-asyl-heimen

[32] http://www.focus.de/politik/deutschland/politik-und-gesellschaft-fliehen-ist-maennlich_id_4983277.html

[33] Während (berechtigterweise) jede rechtsextremistische Ausschreitung und Übeltat registriert und gezählt wird, liegen andererseits laut Schwesig keine Daten zu sexuellen Übergriffen gegen Frauen und Kinder in Unterkünften vor. (Vgl. Neue Osnabrücker Zeitung vom 15. Dezember 2015, S. 2) Auch gibt es keine vergleichsweise Zählung und Registrierung von Flüchtlingsausschreitungen in Aufnahmeunterkünften.

[34] Nach vorliegenden Ländervergleichsstudien der OECD schaffen zum Beispiel in Syrien 65 Prozent der Schüler nicht den Sprung über ein niedriges Grundkompetenzniveau. (In Deutschland sind es 16 Prozent.) Der Bildungsökonom Wößmann hält dazu in einem Interview veranschaulichend Folgendes fest: „Das heißt, dass zwei Drittel der Schüler in Syrien nur sehr eingeschränkt lesen und schreiben können, dass sie nur einfachste Rechenaufgaben lösen können. Und das bedeutet, dass diese Schüler in Deutschland, selbst wenn sie Deutsch gelernt haben, kaum dem Unterrichtsgeschehen folgen können.“ Und weiter: „Vom Lernstoff her hinken syrische Achtklässler im Mittel fünf Schuljahre hinter etwa gleichaltrigen deutschen Schülern hinterher. Und dabei liegt der Besuch in der weiterführenden Schule dort nur bei 69 Prozent.“ http://www.zeit.de/2015/47/integration-fluechtlinge-schule-bildung-herausforderung

[35] Vgl. hierzu Krauss 2008 und 2013, speziell zur islamischen Paralleljustiz Wagner 2012 und zu kriminellen Milieus von desintegrierten muslimischen Migranten Heisig 2010 und Kambouri 2015.