Die hohe Emotionalität, der konfrontative Gestus, der Modus zur Schau gestellter Entrüstung und der erfolgreiche Versuch, kommunikative Macht auf prominenten Plätzen und Straßen zu erzeugen, haben Pegida zu einer Protestgruppierung neuen Stils werden lassen.

Im Sommer noch hätte Veranlassung bestanden, das Ende von Pegida zu prognostizieren. Von einer Bewegung, die Zehntausende zu mobilisieren vermochte, war eine kleine Gruppe dauerprotestierender wütender Bürger übrig geblieben. Vergebens hatten die Organisatoren den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders eingeladen, um Pegida neues Leben einzuhauchen. Der Versuch, aus einer diffusen Protestbewegung eine rechtspopulistische Strömung mit Zukunft zu machen, war ohne Erfolg geblieben. Dennoch gaben sie nicht auf.

Jetzt sind die „Patriotischen Europäer“ wieder da. Ein Jahr nachdem sie erstmals in der Dresdner Innenstadt gegen die vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ demonstrierten, spielt die Flüchtlingskrise den Organisatoren um Lutz Bachmann in die Hände. Und nicht nur das. War die Rhetorik schon immer enthemmt, nimmt nun auch die Radikalisierung auf der Straße zu. Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Übergriffe gegen Helfer, Polizisten und Journalisten, Straßenblockaden sowie grobe Beleidigungen von Politikern werden Pegida oder dem Umfeld zugerechnet. Hat die Bewegung der Verrohung auf der Straße den Boden bereitet, betreibt sie rhetorische Brandstiftung?

Mit den montäglichen Demonstrationen haben sich seit gut einem Jahr auch dunkle Flecken auf das hell gezeichnete Bild eines ostdeutschen Musterlandes gelegt, welches ökonomischen Aufschwung, finanzielle Solidität, politische Stabilität, landschaftliche Schönheit und kulturellen Glanz in vorbildlicher Weise miteinander zu vereinbaren schien. 25 Jahre nach der Wiedervereinigung sieht alles ganz anders aus. Dass in Sachsen stärker und beständiger als andernorts auf die Straße gegangen wird, die Gegenproteste indes bedeutend schwächer ausfallen, hat die Befürchtung reifen lassen, dass Ausländerfeindlichkeit und islamophobe Einstellungen in Sachsen verbreiteter als im übrigen Bundesgebiet sind und der Freistaat zur Wiege einer deutschen rechtspopulistischen Bewegung werden könnte. Was also war, was ist Pegida?

Pegida war und ist keine einheitliche Bewegung, weder in organisatorischer und personeller noch in motivationaler und programmatischer Hinsicht. Pegida-Dresden glaubte zwar, der Kern einer neuen deutschen Bewegung zu sein. Doch die lokalen oder regionalen Ableger unterschieden sich in der Zusammensetzung, vor allem aber auch in ihrem Erfolg auf der Straße. Vielerorts versuchten rechtsextreme Kräfte Einfluss auszuüben; in Dresden behielt die Gruppe um ihren Sprecher Lutz Bachmann immer das Szepter in der Hand. Wo fast überall Gegendemonstranten in der Überzahl waren, blieb Pegida in Dresden bei ihren „Abendspaziergängen“ den Gegnern zahlenmäßig immer überlegen. Die Klammer zwischen den verschiedenen Ablegern und ihren Repräsentanten bestand in der aggressiven Artikulation diffuser oder konkreter Ressentiments gegenüber Muslimen, Asylbewerbern und Ausländern sowie Hass- oder Hetzreden, die sich gegen die politischen und medialen Eliten der Bundesrepublik richteten.

Die Bewegung hatte ihren Ausgang von Dresden genommen. Träger war zunächst ein Kreis von Freunden und Bekannten, die Mobilisierung verlief über Facebook, die große Resonanz in den Medien erzeugte einen Verstärkereffekt. Öffentliche Kritik, mediale Aufmerksamkeit und eine „Jetzt erst recht“-Reaktion ließen die Protestbewegung bis auf etwa 25 000 Teilnehmer anwachsen. In ihrer Hochphase um die Jahreswende 2014/15 war Pegida in Dresden mehrheitlich keine Bewegung von Rechtsextremisten sowie Islam- und Ausländerfeinden, wie zunächst gemutmaßt wurde. Etwa ein Drittel der Teilnehmer der Kundgebungen und „Abendspaziergänge“ ließ diffuse islamophobe Motive und Einstellungen erkennen. Die Mehrheit übte fundamentale Kritik an Politik, Medien und der Funktionsweise der praktizierten Demokratie.

Pegida rekrutierte sich anfangs auch aus der bürgerlichen Mitte Sachsens und ihren fragilen Segmenten. Auffallend an der soziodemographischen Zusammensetzung war der vergleichsweise hohe Anteil von Selbständigen und Angestellten und - bezogen auf die Einkommensstruktur Sachsens - ein leicht überdurchschnittlicher Wohlstand. Die biographischen Hintergründe der Organisatoren ließen vielfach auf ein wechselhaftes, prekäres Berufsleben schließen.

Nach ihrer Spaltung konnte Pegida in Dresden seit Februar 2015 kaum mehr als zwei- bis dreitausend Teilnehmer mobilisieren. Die Kandidatin von Pegida bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl erhielt im Juni 2015 im ersten Wahlgang rund 21 000 Stimmen oder 9,6 Prozent. Dieser relative Erfolg ließ Pegida einen Strategiewechsel erwägen: Bei Kommunal- und Landtagswahlen sollen künftig Kandidaten aufgestellt werden. Einer Zusammenarbeit mit bestehenden Parteien wie der „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat sich Pegida bisher verweigert. Stattdessen versuchten die Organisatoren, Anschluss an internationale rechte und rechtspopulistische Netzwerke zu finden, bislang ohne Erfolg.

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In der Entstehungsphase der Pegida-Proteste wirkten mehrere Faktoren zusammen: eine verstärkte Berichterstattung über die Gewalttaten des „Islamischen Staates“ (IS) sowie über ethnisch-religiös motivierte Auseinandersetzungen in deutschen Städten, eine Demonstration von PKK-Anhängern in Dresden, die Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak forderten, sowie das Bekanntwerden kommunaler Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen. Damit war ein Kristallisationspunkt vorhanden, um den herum sich unterschiedliche Empörungsmotive anlagerten. Zum einen konnte an verbreitete und in ganz Deutschland feststellbare islamkritische und ausländerfeindliche Ressentiments angeknüpft werden. Zum anderen setzte dieser emotional aufgeladene Katalysator eine scheinbar über lange Zeit aufgestaute Wut über die politischen und medialen Eliten frei. Die entsprechenden Emotionen waren dabei kaum sozioökonomisch begründet, etwa als Furcht vor ökonomischer Benachteiligung und sozialem Abstieg. Es dominierten diffuse Ängste vor dem Verlust von Tradition und regionaler beziehungsweise nationaler Identität durch einen im Alltagserleben nur wenig bekannten Islam.

Islamkritik und -feindlichkeit stellten für Pegida mithin jenen „Zündfunken“ dar, der die Empörung über eine schlecht erklärte und schlecht ins Werk gesetzte Asylpolitik aus dem persönlichen Nahbereich ins Grundsätzliche verlagerte. Damit wurde das Feld bereitet, auf dem alle Arten von Enttäuschung und Frustration als Schmähungen „der Politik“, „der Politiker“ oder „der Medien“ öffentlich inszeniert werden konnten.

Gleichwohl lässt sich das Phänomen nicht einfach anhand der Kategorien der etablierten Protest- und Bewegungsforschung beschreiben. Diese hat sich traditionell vor allem den „guten“ Protestbewegungen verschrieben, die sich gelegentlich Formen zivilen Ungehorsams bedienen. „Graswurzelbewegung“, „soziale Bewegung“ oder gar „neue soziale Bewegung“ schieden für Pegida aus. Die Begriffe waren inhaltlich vorgeprägt, weil sie vor allem für „progressiv“, „aufklärerisch“ und „emanzipatorisch“ gelten wollende Protestprojekte verwendet wurden, die sich kapitalismuskritisch gebärden oder friedens-, gleichstellungs- oder umweltpolitische Schwerpunkte setzen. Der Protest, der sich erstmalig bei Pegida auf den Straßen und Plätzen deutscher Großstädte zeigte, musste dann zwangsläufig als „dunkle“ Seite der Zivilgesellschaft gelten - insbesondere weil sich damit die Kritik an öffentlich artikulierten Formen von Intoleranz, Nationalpatriotismus und Fremdenfeindlichkeit verbindet. Vielmehr haben die hohe Emotionalität, der konfrontative Gestus, der Modus zur Schau gestellter Entrüstung und der erfolgreiche Versuch, kommunikative Macht auf prominenten Plätzen und Straßen zu erzeugen, Pegida zu einer Protestbewegung neuen Stils, einer rechtspopulistischen Empörungsbewegung, werden lassen.

Als globalisierungskritischer Protest entstanden und von Intellektuellen wie Stéphane Hessel politisch und programmatisch befeuert, haben derartige Formen öffentlich artikulierter Empörung bisher ausschließlich zum eher linken politischen Lager gerechnet werden können. Pegida hat sich ähnlicher Mechanismen und symbolischer Formen bedient, um öffentliche Aufmerksamkeit zu generieren. Dabei spielten die sozialen Medien in der Entstehungs- wie auch in der Hochphase eine entscheidende Rolle, und zwar als virtueller Raum von Kommunikation und Organisation.

Pegida wurde aber erst in dem Moment zu einer Bewegung, als sie prominente Straßen und Plätze, also den realen Raum, öffentlichkeitswirksam zu besetzen wusste. Weil sie es tat, vergrößerte sich die Teilnehmerschaft. Performativer Akt und Konstituierung von Pegida als Massenbewegung gingen Hand in Hand. Die montägliche, durch Kundgebung und „Abendspaziergang“ strukturierte Veranstaltung etablierte ein Ritual. Erst durch regelmäßige Wiederholung gab es den Teilnehmern das Gefühl, zu einer Gemeinschaft Gleichgesinnter zu gehören. Nur in der öffentlichen Inszenierung lag die Möglichkeit beschlossen, die eigene Ohnmacht überwinden und kommunikative Macht erringen zu können.

Insofern kann Pegida auch als Reflex von Veränderungen des Systems repräsentativer Demokratie gelten. Auf der einen Seite ist eine fortschreitende Auflösung der sozialen Infrastruktur der Demokratie zu verzeichnen. Parteien, Gewerkschaften, Stammtische und Vereine verlieren immer mehr ihren politisch bindenden, organisierenden, aber auch integrierenden Charakter. Die Bereitschaft zu einem verstetigten politischen Engagement nimmt ab, Ad-hoc-Initiativen und der anonyme Foren-Kommentar im Internet werden zu neuen Formen der Aktivität. In der Folge drohen die etablierten Wege und Verfahren demokratischer Teilhabe und Teilnahme zunehmend ins Leere zu laufen.

Ein ähnlich tiefgreifender Wandel vollzieht sich in den Institutionen der verfassten Demokratie. Sie richten sich heute viel stärker an medialen Aufmerksamkeitsmomenten aus und müssen versuchen, in „Echtzeit“ auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Auf diese Weise entsteht eine politische Landschaft, deren Akteure sich nicht nur wechselseitig immunisieren, sondern sich auch einander entfremden: hier soziale Medien, die prinzipiell ablehnen, was in der verfassten Politik geschieht, dort Politik, die sich von den Shitstorms in der „Netzgemeinde“ nicht zu stark beeinflussen lassen darf, um noch zu einigermaßen rationalen politischen Entscheidungsprozessen in der Lage zu sein.

Pegida könnte also als Protest gegen eine Art von „funktionaler Elitendemokratie“ gedeutet werden, als Opposition gegen eine politische Ordnung, in der wirtschaftliche Macht und staatlich-administrative Funktionseliten politische Entscheidungen entwerfen, sich dabei aber gleichzeitig von dem entfernen, was die Bürger wahrnehmen beziehungsweise was ihnen überhaupt demokratisch-legitimatorisch noch zugerechnet werden kann.

Jene Kongruenzsuggestion eines funktionierenden Repräsentationssystems, wonach Bürger und repräsentative Politik durch ein Verhältnis des Vertrauens aneinander gebunden sind, geht damit verloren - mit kaum absehbaren Folgen für die in komplexen Strukturen, Institutionen und Prozeduren verfasste repräsentative Demokratie.

In Ostdeutschland werden die Folgen dieser Metamorphose des demokratischen Systems durch die Nachwirkungen jener Transformation verstärkt, die in den vergangenen Jahrzehnten schon einmal die Lebensbedingungen nachhaltig verändert hat. Im Zuge der friedlichen Revolution von 1989 sind zum Teil stark vereinfachende Vorstellungen demokratischer Entscheidungsfindungsprozesse entstanden, zum Teil aber auch durchaus berechtigte Erwartungen an das neue freiheitlich-demokratische System. Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und ökonomischer Deprivationserfahrungen haben sie mittlerweile ebenso starke politische Enttäuschungsmuster hervorgebracht. Hinzu kommen die Folgen der unvollständigen, zum Teil auch nicht zu bewältigenden Aneignung einer gesamtdeutschen politischen Kultur. Aus Sicht vieler Pegida-Demonstranten wird diese noch immer entlang typisch westdeutscher Erinnerungsorte, Erfahrungshorizonte und Interpretationsparadigmen definiert. Die kollektiven Entfremdungsgefühle, insbesondere der Verlust der Deutungshoheit über das eigene Leben, werden noch heute als kulturell-kommunikative Enteignung durch eine neue Meinungs- und Politikerelite beschrieben. Das Ergebnis ist jene ressentimentgeladene Elitenfeindlichkeit, die bei Pegida in aggressiver Form artikuliert wird.

Damit spiegeln sich bei Pegida auch Ost-West-Verwerfungen, die im Lauf der vergangenen 25 Jahre entstanden, aber bislang kaum sichtbar gewesen sind. Empirische Befunde zeigen zwar, dass sich die politisch-kulturellen Einstellungsprofile der Deutschen in Ost und West kaum noch unterscheiden, was als generelle Zustimmung zur Idee der Demokratie von großer Bedeutung ist. Jedoch unterscheiden sich die Auffassungen immer noch darin, ob die Demokratie denn auch wirklich gut funktioniere. Unter Pegida-Teilnehmern gibt es eine starke Unzufriedenheit mit der alltäglichen Demokratie. Darin unterscheiden sie sich eklatant von den durchschnittlichen Einstellungen der ostdeutschen Bevölkerung.

Zum einen fühlt man sich in der medial vermittelten Diskussionskultur der Bundesrepublik nicht heimisch und empfindet ihre politischen Institutionen nicht als die „eigenen“, sondern als „vom Westen übergestülpte“ Instrumente einer „Scheindemokratie“. Die Repräsentanten und Entscheidungsfindungsprozesse dieses „Systems“ gelten wahlweise als „verkrustet“, „verblendet“ oder „korrupt“ und wecken verschwommene Erinnerungen an die DDR. Zum anderen wird nach mehr direkter Demokratie gerufen, in der der „einfache Bürger“ das Sagen hat und Politiker als schwache, abhängige und unmittelbar Rechenschaft schuldige „Angestellte des Volkswillens“ agieren.

Dieses „vulgärdemokratische“ Verständnis (Ernst Fraenkel) leugnet die Komplexität, die Zeitintensität und die Kompromissbedürftigkeit politischer Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse. Abhilfe schaffen soll der plebiszitäre Stil der Unmittelbarkeit, der Durchsetzung des „unverfälschten“ Volkswillens. Politische Prozesse werden nach den stringenten Dualismen von „richtig oder falsch“, „Ursache und Wirkung“ oder „Problem und Lösung“ bewertet. „Wer nicht liefert, wird entlassen“, so ein Anhänger von Pegida. Ein Volk kündigt seinen Repräsentanten.

Die Frage nach den Gründen für den besonderen Erfolg von Pegida in Dresden beziehungsweise in Sachsen ist immer wieder mit Mutmaßungen über eine besonders ausgeprägte Ausländer- und Islamfeindlichkeit beantwortet worden. Das ist nicht verwunderlich, denn die Redner ließen keinen Zweifel daran, dass sie den Islam und Muslime pauschal ablehnen. Indes hat sich herausgestellt, dass das Thema „Islam“ beziehungsweise „Islamisierung“ zunächst weder das zentrale Protestmotiv noch der Hauptgrund für die Mobilisierung war. Mehr noch: Hinsichtlich der Islamfeindlichkeit unterschieden sich die Demonstranten nicht von den durchschnittlichen Einstellungsmustern der Gesamtbevölkerung.

In Westdeutschland sind islamfeindliche Einstellungen oft durch Alltagswahrnehmungen geprägt. Die Islamfeindlichkeit von Pegida Dresden war anfangs eher diffus und von abstrakten Vorstellungen einer drohenden kulturellen Überfremdung hervorgerufen. Muslime dienten stellvertretend als Projektionsfläche für die Ablehnung des Unbekannten, des Neuen und ganz anderen. Indes scheinen sich die Befürchtungen im Zuge der Flüchtlingskrise zu materialisieren. Die Pegida-Anhänger fühlen sich mit ihren Wahrnehmungen ins Recht gesetzt und können in der Pose des „Wir haben es schon immer gesagt“ die Früchte ihres Tuns ernten. Das trotzige „Sachsen zeigt, wie es geht“ wird nicht allein zur Maxime des Protestes gegen ungesteuerte Zuwanderung. Zugleich wird es stolz als Ausdruck besonderer „sächsischer Weitsicht“ verbucht.

Das bei Pegida-Teilnehmern ermittelte Ausmaß an Ausländerfeindlichkeit entsprach bislang dem Niveau, das in Langzeitstudien regelmäßig für Ostdeutschland gemessen wurde. Empirische Befunde zeigten auch, dass die Bevölkerung in der sächsischen Landeshauptstadt und ihrem Umland nicht ausländerfeindlicher ist als anderswo. Deshalb kann nicht argumentiert werden, dass Ostsachsen generell ein idealer Nährboden für xenophobe Handlungsmotive sei. Dessen ungeachtet haben ausländerfeindliche Gewalttaten gerade in Sachsen stark zugenommen. Pegida hat hier ohne Zweifel zu einer Verrohung der politischen Kultur beigetragen. Weil Sachsen zudem seit vielen Jahren über eine gut organisierte und gefestigte rechtsextreme Szene verfügt, verschwimmen die Grenzen zwischen rhetorischer und physischer Enthemmung auf der Straße.

Fragt man nach möglichen lokalen und regionalen Besonderheiten hinsichtlich der Entstehung und der Dauer von Pegida in Dresden beziehungsweise in Sachsen, so fallen zwei politisch-kulturelle Erklärungszusammenhänge auf. Zum einen zeichnet sich Sachsen durch ein starkes Selbst- und Traditionsbewusstsein aus. Als dessen Orientierungspunkte gelten eine lange Geschichte politischer Eigenständigkeit, eine Tradition sächsischen „Glanzes“ von Kunst und (höfischer) Prachtentfaltung sowie der „Erfindergeist“ seiner Ingenieure. Auf dieser Grundlage gedeiht ein „landsmannschaftlicher Zusammenhalt“, der sich in kollektiver Selbstbezogenheit und Eigensinn äußert. Diese Selbstwahrnehmung wurde schon unter dem DDR-Regime gepflegt. In den schwierigen Jahren des sozioökonomischen Umbruchs nach 1990 knüpften die ausnahmslos von der CDU geführten Regierungen an dieses Muster an: Man war stolz, Vorreiter der ökonomischen, gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung in Ostdeutschland zu sein.

Auch die offensichtliche Bereitschaft zur kollektiven, ja öffentlichen Artikulation von feindlichen Einstellungen gegenüber „Fremden“ sowie gegenüber einer als „fremd“ empfundenen politischen und medialen Elite kann als Ausweis eines besonders unverhohlen gepflegten ethnokulturellen Zentrismus interpretiert werden. „Sächsischer Chauvinismus“ geht mit der Überhöhung der eigenen Gruppe, der Abwertung von Fremden und einer starken Setzung von Vorrechten der Autochthonen einher.

Nicht zu unterschätzen ist der Umstand, dass Dresden eine medial eindrucksvolle Kulisse für Demonstrationen jeglicher Art darstellt. Die alljährlich am 13. Februar rituell in Erinnerung gerufene Zerstörung der „barocken“ Stadt durch „anglo-amerikanische Bomberverbände“ hatte Dresden zu einer Bühne für die Aufmärsche einer europaweit mobilisierten Neonazi-Szene werden lassen. Zugleich pflegte die Stadtbürgerschaft über Jahrzehnte ein Selbstbild, in dem Dresden stets als Opfer unverschuldeter Umstände erschien. Damit konnte die nationalsozialistische Vergangenheit der Stadt beschwiegen und eine nostalgische Vision der Wiederherstellung vergangener städtebaulicher Schönheit und kulturellen Glanzes erdacht werden.

Mit dieser sich selbst vergewissernden Erzählung konnten sich Teile des Dresdner Bildungsbürgertums, wie sie etwa in Tellkamps Roman „Der Turm“ literarisch verewigt worden sind, gegen manche Zumutungen des SED-Regimes immunisieren. Zugleich sponnen sie sich aber auch in einen Kokon nostalgischer Idealisierungen ein, der die DDR-Zeit überdauerte. Aus diesen Haltungen speist sich heute ein für Dresden typischer Konservatismus. Dieser sieht sich nicht nur der Hervorhebung und Bewahrung eigener Kultur, Tradition und Identität verpflichtet. Mit diesem Konservatismus einher gehen starke Abwehrreflexe gegen vermeintliche Gefahren oder Bedrohungen dieser „Heile-Welt-Nostalgien“. Gerade die aktuellen Folgen von Globalisierung, von islamistischem Terror und von großen Migrations- und Flüchtlingsbewegungen werden so interpretiert, dass sie den Zustand von Normalität, Stabilität und Sekurität bedrohen, der sich nach den tiefgreifenden erwerbsbiographischen, sozioökonomischen und demographischen Umbrüchen der vergangenen Jahrzehnte gerade erst wieder eingestellt hatte.

Pegida hat Sachsen erschüttert und Dresden gespalten. Spannungen und Konfliktlinien sind sichtbar geworden, die lange Zeit von der Erfolgsgeschichte des Freistaates überdeckt worden sind. Die Dresdner Stadtgesellschaft ist politisiert und sieht sich gezwungen, Farbe zu bekennen, wo sie nicht in Attentismus oder Ratlosigkeit verharrt. Pegida ist weit mehr als eine „Provinzposse“. Die Bewegung könnte in einigen Jahren als Vorbote politisch-kultureller Konflikte und Deutungskämpfe um Identitäten in einer Einwanderungsgesellschaft gedeutet werden. Die Ressentimentstrukturen werden unabhängig von Pegida weiter bestehen und politisch wirksam bleiben.

Grundsätzlich ist die Rolle einer populistisch aufgeladenen Empörungsbewegung in einer demokratischen Ordnung als zwiespältig zu beurteilen. Eine Empörungsbewegung kann als Gefahr für die Demokratie oder als Symptom ihrer Degeneration interpretiert werden, da sie in einem pathologischen Verhältnis zur demokratischen Ordnung steht. Sie kann aber auch als Aufforderung an die Demokratie verstanden werden, ihr politisches Versprechen popularer Teilhabe einzulösen.

Gegenwärtig scheint die Zahl politisch Enttäuschter zuzunehmen - ein Potential, das sich einerseits im wachsenden Segment der Nichtwähler wiederfindet, andererseits aber in den sozialen Medien sowie von Zeit zu Zeit auch in politischen Ad-hoc-Initiativen die Chance ergreift, Empörung öffentlich zu artikulieren. Dieses vor allem „rechts der Mitte“ zu verortende Potential dürfte durch ideologisierte Bewegungen oder charismatische „Volkstribunen“ jederzeit politisch aktivierbar sein. Im politischen Raum und auf der Straße könnten sich neue Allianzen zwischen besorgten Bürgern, extremistischen Kräften und jenen Mitläufern bilden, die bislang in ihrer Wut und latenten Gewaltbereitschaft noch eingehegt werden können. Es sieht so aus, als stehe die Demokratie in Deutschland vor einer ernsthaften Belastungsprobe.