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Bayerns Finanzminister Markus Söder will in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Das sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“. Seine Begründung dafür: „Selbst beim besten Willen wird es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren.“

Von vielen Geflüchteten sei nicht klar, wo sie sich aufhalten und wer sie sind. „Es bleibt eine riesige Sicherheitslücke in Deutschland“, sagte Söder dem Nachrichtenmagazin. „Außerdem wollen die Deutschen keine multikulturelle Gesellschaft. Wer hier leben will, muss sich unseren Werten anpassen – und nicht umgekehrt.“

Er verwies darauf, dass es aus Sicht des Bundesinnenministeriums in zahlenmäßig wichtigen Herkunftsländern wie Afghanistan und dem Irak schon heute sichere Gebiete gebe. „Und auch in Syrien wird der Bürgerkrieg irgendwann enden. Das Asylverfahrensgesetz sieht vor, dass bei Wegfall des Fluchtgrunds die Menschen in ihre Heimat zurückkehren.“ Dies müsse Vorrang haben vor Familiennachzug, forderte Söder.

„Wir haben verstanden“ statt „Wir schaffen das“

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Außerdem kritisierte Söder die Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die islamistischen Attacken von Würzburg und Ansbach. Der Schutz der einheimischen Bevölkerung müsse jetzt absoluten Vorrang haben. „Deshalb ist klar, dass ein bloßes ,Wir schaffen das‘ zu wenig ist“, sagt Söder. „Ich glaube, die Bürger hätten sich nach den Anschlägen eine andere Botschaft gewünscht: ,Wir haben verstanden.‘ Darauf warten wir noch.“

Bereits Ende Juli hatte Söder scharfe Kritik an Merkel geübt. „In dieser Zeit zu sagen: ,Wir schaffen das‘, ist nicht das richtige Signal“, hatte er am Rande der Klausur des bayerischen Kabinetts in St. Quirin gesagt. „Es ist und bleibt ein historischer Fehler, die Grenzen unkontrolliert zu öffnen“, so Söder damals.

Im vergangenen Jahr waren rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute und dem Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei ist die Zahl der Flüchtlinge in Europa – von denen die meisten nach Deutschland streben – stark gesunken.