Noch am selben Tag machte „Ärzte ohne Grenzen“ deutlich, dass die Besatzung sich nicht an der neuen Linie auf dem Mittelmeer richten wird, Flüchtlinge dem libyschen Grenzschutz zu überlassen oder sie gar aus internationalen Gewässern zurück nach Libyen zu bringen. Nach Rechtsauffassung der EU-Kommission dürfen EU-Schiffe das nicht, weil das von rivalisierenden Milizen beherrschte Libyen nicht als sicherer Hafen gilt.

In einer Erklärung von „Ärzte ohne Grenzen“ hieß es, auf See aufgegriffene Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten dürfen nicht nach Libyen zurückgeschickt werden. Daher sei die „Aquarius“ verpflichtet, „jede Anweisung der maritimen Behörden zu verweigern, auf See gerettete Menschen nach Libyen zurückzubringen oder einem Schiff zu übergeben, das sie nach Libyen bringen würde“.

EU-Schiffe müssten sich eigentlich libyscher Küstenwache widersetzen

Hintergrund der Erklärung ist ein umstrittener Vorfall auf dem Mittelmeer in dieser Woche: Ein italienisches Versorgungsschiff hatte mehr als 100 gerettete Migranten nach Libyen zurückgebracht. Der Rettungseinsatz soll von dem nordafrikanischen Land aus koordiniert worden sein. Laut EU-Kommission hätte der Kapitän des italienischen Schiffes sich den Anweisungen der libyschen Küstenwache widersetzen und nach einem sicheren Hafen für die Migranten suchen müssen – so wie es jetzt die „Aquarius“ halten will.

Für die Besatzung kann das jedoch bedeuten, dass es zu Auseinandersetzungen mit der libyschen Küstenwache, aber auch mit der italienischen Regierung kommen kann. Dass es dazu kommt, ist nicht unwahrscheinlich: Denn die libyschen Behörden haben vor kurzem eine eigene Such- und Rettungszone eingerichtet, über die sie die Hoheit beanspruchen – und diese reicht bis in internationale Gewässer hinein. Das betrifft auch die Zone, in der die privaten Seenotretter bislang unterwegs waren. Noch ist schwer abzusehen, was passieren würde, wenn die libysche Küstenwache im Konfliktfall darauf bestehen würde, von der „Aquarius“ gerettete Migranten zurückzubringen.

Libyen kann kaum als sicherer Hafen gelten

Auf der einen Seite ist die Haltung von Libyen und auch Italien, dass die Libyer in der neu eingerichteten Zone die Hoheit haben und auch dafür zuständig sind, den Geretteten einen sicheren Hafen zuzuweisen. Das wird im Zweifelsfall Libyen sein, obwohl das nordafrikanische Land kaum als sicher gelten kann: Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen dorthin: Die Lage sei „extrem unübersichtlich und unsicher“, selbst staatliche Sicherheitsorgane könnten „keinen ausreichenden Schutz“ vor der grassierenden Gewalt von unterschiedlichsten bewaffneten Milizen und Raubüberfällen garantieren. Immer wieder gibt es Berichte davon, dass Migranten in Gefangenenlager gebracht werden, in denen desaströse Zustände herrschen.

Das „Aquarius“-Team hatte zuvor schon den harten flüchtlingspolitischen Kurs der neuen italienischen Regierung zu spüren bekommen: Italien hatte sich geweigert, das Schiff mit damals 630 geretteten Flüchtlingen an Bord in einen seiner Häfen einlaufen zu lassen. Auch Malta hatte dies verweigerten. Für die „Aquarius“ bedeutete das eine tagelange Odyssee, bis das Rettungsschiff die Erlaubnis bekam, den spanischen Hafen Valencia anzulaufen.

Für solche Odysseen hat das Schiff nun nachgerüstet: Die „Aquarius“ ist nach eigenen Angaben nun dafür ausgerüstet, mehr als 500 Menschen über mehrere Tage mit Nahrung, Wasser und medizinischer Hilfe zu versorgen. Außerdem ist nun ein gekühlter Container an Bord – für den Fall, dass die Helfer Flüchtlinge tot aus dem Meer bergen müssen.

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