Bild in großer Ansicht anzeigen Schließen Deutsch-französische Zusammenarbeit © Michael Gottschalk/photothek.net

Das Bundeskabinett hat am 9.1. seine Zustimmung zur Unterzeichnung des Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich über Zusammenarbeit und Integration gegeben. Der Aachener Vertrag wird am 22.1.2019 von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron in Aachen unterzeichnet. Der neue Vertrag wird den Elysée-Vertrag von 1963 nicht ablösen, sondern fortschreiben. Beide Verträge sollen gleichberechtigt nebeneinander stehen.



Hier können Sie den Text des Aachener Vertrags (Scan des Vertrags mit Unterschriften) (barrierefreies Dokument ohne Unterschriften hier) nachlesen.



Mit dem Elysée-Vertrag hatten Deutschland und Frankreich vor 56 Jahren die Lehren aus der blutigen Vergangenheit gezogen und eine historische Weichenstellung vorgenommen. Aus jahrhundertealter angeblicher Erbfeindschaft wurde die deutsch-französische Freundschaft. Aus einer Konfrontation, die Europa immer wieder in Krieg und Zerstörung gestürzt hat, wurde der Motor der europäischen Einigung.



Gemeinsam für die Zukunft rüsten



Außenminister Maas sagte:



Mit dem neuen deutsch-französischen Vertrag richten wir den Blick in die Zukunft. Wir bündeln unsere Kräfte, damit unsere Länder bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie für die Zukunft gerüstet sind. Und wir stellen uns gemeinsam auf, um für ein starkes, handlungsfähiges Europa, für eine friedliche Welt und eine regelbasierte Ordnung einzutreten.



Für Deutschland und Frankreich ist klar, engere Zusammenarbeit geht nicht auf Kosten der nationalen Souveränität, sondern macht die Staaten gemeinsam stärker. Deutschland und Frankreich halten deshalb nicht nur am Erfolgsmodell der europäischen Einigung fest. Sie schaffen auch die Grundlagen, damit die nächste Generation diesen Weg fortsetzen kann.

Der Vertrag wird die Kooperation mit Frankreich entscheidend intensivieren: in der Außen- und Sicherheitspolitik, bei Zukunftsthemen, in Kultur und Bildung und bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. In der EU und den Vereinten Nationen wollen sich Deutschland und Frankreich noch enger ab als bislang schon abstimmen. Zentrales Anliegen des Vertrags von Aachen ist die gemeinsame Zukunftssicherung. Ein Deutsch-Französisches Zukunftswerk soll als Dialogforum und Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft für neue Herausforderungen oder Regelungsbedarfe gemeinsame Antworten entwickeln.



Grenzregionen im Fokus



Bild in großer Ansicht anzeigen Schließen Außenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian © Thomas Koehler/photothek.net

Das Zusammenwachsen der Grenzregionen wird in Zukunft besonders gefördert. Insbesondere sollen die aufgrund der Randlage bestehenden Nachteile durch grenzüberschreitende Projekte abgebaut werden. Die Verantwortlichen vor Ort sollen Spielräume erhalten, über die bereits heute möglichen Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hinauszugehen. Dabei soll die konkrete Verbesserungen für das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen, etwa die Arbeit der Unternehmen und der Verwaltungen im Grenzraum – KiTas, Krankenversorgung, Schul- und Berufsausbildung über die Grenze hinweg, grenzübergreifende Jobvermittlung und grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte. Dabei sollen Lösungen für den Alltag in der Grenzregion gefunden werden, die wegweisend für das europäische Zusammenwachsen sein können.