In U-Haft gerät man schneller, als man denkt Eine Untersuchungshaft kann nur dann angeordnet oder verlängert werden, wenn keine mildere Massnahme den gleichen Zweck erfüllen würde. Fragt man allerdings in der Anwaltschaft nach, ob diesen Grundsätzen auch nachgelebt wird, erntet man ein bitteres Lachen.

Im Gefängnis in Dietikon sind die Zellen hell und karg. (Bild: Christoph Ruckstuhl / NZZ)

«Die Untersuchungs- und Sicherheitshaft sind sehr schwere Eingriffe und können auch Unschuldige treffen. Sie sind deshalb nur in streng begrenzten Ausnahmefällen zulässig», schreibt der emeritierte Freiburger Strafrechtsprofessor Franz Riklin in seinem Kurzkommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung. Riklin weist darauf hin, dass die Grundsätze der Verhältnismässigkeit und der Subsidiarität zu beachten seien – Letzteres bedeutet, dass eine Untersuchungshaft nur dann angeordnet oder verlängert werden darf, wenn keine mildere Massnahme den gleichen Zweck erfüllen würde.

Fragt man allerdings in der Anwaltschaft nach, ob diesen Grundsätzen auch nachgelebt wird, erntet man ein bitteres Lachen. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung oder Verlängerung einer Untersuchungshaft, sagt die Zürcher Rechtsanwältin Tanja Knodel, würden extrem extensiv gehandhabt. In Haft gerät nach Buchstabe der Strafprozessordnung nur, wer eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt wird, und wenn ernsthaft zu befürchten ist, die Person könnte flüchten, andere Leute beeinflussen, auf Beweismittel einwirken oder wenn die Gefahr weiterer Verbrechen oder Vergehen droht. Vereinfacht gesagt braucht es also eine Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr.

Tanja Knodel, die seit über zehn Jahren auf Strafrecht spezialisiert ist, erlebt nun aber regelmässig, wie die Grundsätze der Verhältnismässigkeit und der Subsidiarität missachtet werden; von «streng begrenzten Ausnahmefällen» könne nicht die Rede sein. Als Haftgrund genüge, sagt die Anwältin, wenn die Staatsanwaltschaft geltend mache, es müssten allenfalls weitere, derzeit noch unbekannte Personen zur Sache befragt werden oder weitere, unklare Beweise erhoben werden. Beantragt die Staatsanwaltschaft aus solchen vagen Gründen eine Untersuchungshaft oder deren Verlängerung, wird dies in aller Regel vom Haftrichter – in Zürich heisst er Zwangsmassnahmenrichter – gutgeheissen. In Anwaltskreisen weiss jeder und jede, wie schwierig es ist, einen Klienten aus der Haft zu bringen, gute Argumente hin oder her. Einen Freispruch zu erringen, heisst es deshalb unter den Anwälten, sei ein Klacks dagegen. Tanja Knodel erwähnt, dass beispielsweise bei Ausländern automatisch Fluchtgefahr angenommen und eine Pass- und Schriftensperre als mildere Massnahme meist abgelehnt werde. So vertrat die Rechtsanwältin einmal einen italienischen Beschuldigten, «einen klassischen Secondo», der in der Schweiz lebt, Vater von fünf Kindern ist und der nur wegen Fluchtgefahr in der Untersuchungshaft schmoren musste: weil er fliessend Italienisch spreche, so unter anderem die Begründung des Haftrichters.

Natürlich können die Anwälte die Haftrichter-Entscheide an die nächste Instanz, ans Obergericht, weiterziehen. Dort sei die Chance zu obsiegen nicht ganz aussichtslos, sagt Tanja Knodel, aber immer noch sehr klein. Das Problem sei, dass das Bundesgericht die extensive Auslegung der Haftgründe toleriere. Die theoretisch abgeschaffte Beugehaft existiere in der Praxis nach wie vor. Die Anwaltschaft ist sich einig darüber, dass man manche Verdächtigte hinter Gittern behält, um sie zu zermürben, zu einer Aussage oder zu einem Geständnis zu bringen. Einen Verdächtigten in Untersuchungshaft zu haben, sagt Knodel, erleichtere die Strafuntersuchung. Bloss: Das ist kein Haftgrund. Das Verfahren vor dem Haftrichter ist zudem nicht öffentlich, eine Kontrolle von unabhängigen Dritten unmöglich.