Als Folge eines verlorenen Urheberrechtsstreits um 18 E-Books hat das US-Portal Gutenberg.org alle Nutzer mit einer deutschen (IPv4-)Adresse bis auf weiteres blockiert. Das erklärt die für das E-Book-Portal zuständige Project Gutenberg Literary Archive Foundation. Dem beigelegten Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (AZ: 2-03 O 494/14) zufolge hat das Portal die Rechte des S. Fischer Verlags verletzt, als digitalisierte Werke Heinrich Manns, Thomas Manns und Alfred Döblin online gestellt wurden. Als Konsequenz hat Gutenberg.org nicht etwa die beanstandeten Werke offline genommen, sondern ausnahmslos alle Seiten und Unterseiten für Nutzer mit einer deutschen IP gesperrt. Nutzer mit einer IPv6-Adresse scheinen davon nicht immer betroffen.

Hinweis für deutsche Nutzer (Bild: Screenshot)

In dem Verfahren geht es um mehr als ein Dutzend Titel, die in Deutschland weiterhin urheberrechtlich geschützt sind (für 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers), deren Übersetzungen in den USA aber bereits gemeinfrei sind, da sie vor 1923 veröffentlicht wurden. Wie die Verantwortlichen des Portals erklären, halten sie das deutsche Gericht überhaupt nicht für zuständig, da ihre Seite in den USA gehostet werde. Sollten mit einzelnen Titeln Urheberrechte verletzt werden, müsse das Gericht gegen diejenigen vorgehen, die Titel rechtswidrig auf das Portal hochgeladen haben. In dem Fall geht es unter anderem um "Der Untertan" und "Professor Unrat" von Heinrich Mann und Thomas Manns "Der Tod in Venedig" sowie die "Buddenbrooks: Verfall einer Familie". Die Foundation will das Urteil nach eigenen Angaben anfechten.

Gemeinfrei nur in den USA

Der klagende Verlag, der die Rechte an E-Book-Ausgaben der Werke hält, hat vor Gericht unter anderem angemerkt, dass es eine deutschsprachige Übersetzung der US-Seite gibt. Deswegen sei Gutenberg.org auch direkt an deutsche Nutzer gerichtet. Mittels Geoblocking sei es den Machern möglich, deutsche Nutzer daran zu hindern, hierzulande urheberrechtlich geschützte Werke herunterzuladen. Spätestens wenn sie Kenntnis von den Rechteverletzungen erlangten, hafteten sie auch dafür. Damit setzten er sich vor Gericht durch. Auch wenn die Übersetzungen in den USA gemeinfrei seien, rechtfertige das keine Zugänglichmachung in Deutschland, wo die Werke weiterhin geschützt seien, erklärte das Gericht. Das bei Spiegel Online gehostete Projekt Gutenberg-de hat mit dem US-Portal nichts zu tun und ist nicht betroffen. (mho)