Grenzkontrollen: De Maizière lobt die Schweiz Wegen der Flüchtlingskrise verstärkte die Schweiz die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland – offenbar mit Erfolg.

Gesicherte Grenzen nach Deutschland: Übergang auf der A2 in Basel. (Archivbild) Gaetan Bally, Keystone

Angesichts der vielen illegalen Einreisen von Flüchtlingen über die Schweizer Nordgrenze nach Deutschland waren im Frühling Forderungen nach verstärkten Grenzkontrollen laut geworden. Die Schweiz hat reagiert – und ihre Aufgabe nach Meinung ihres Nachbarn gut gemacht.

«Wir arbeiten sehr gut mit den Schweizer Behörden zusammen», sagte der deutsche Innenminister Thomas am Donnerstag anlässlich des Besuchs einer Schweizer Parlamentarier-Delegation in Berlin der Mittagsausgabe der «Tagesschau» von Schweizer Fernsehen SRF.

«Wir haben ein gemeinsames Interesse, dass Flüchtlinge, die nach den rechtlichen Regeln in Italien bleiben müssen, auch in Italien bleiben, und wenn das nicht der Fall ist, schnell zurückgeschickt werden», sagte de Maizière. Er räumte ein, dass noch nicht alles gut sei. «Natürlich bleibt die Migrationskrise etwas, das uns gemeinsam herausfordert.»

Gemäss Angaben der «Tagesschau» reisten in den letzten vier Wochen nur ein paar Dutzend Flüchtlinge illegal via Schweiz nach Deutschland ein. Zum Vergleich: 2016 griffen die Deutschen 7140 Flüchtlinge auf, die von der Schweiz her kamen. In den ersten zwei Monaten des laufenden Jahres kamen nochmals 1250 hinzu.

Rösti: Grenzen zu Italien kontrollieren

Einen Schritt weiter gehen möchte SVP-Präsident Rösti: Ihm reicht nur eine gesicherte Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz nicht. «Für uns heisst das, dass wir entsprechend stark auch die Grenzen von Italien kontrollieren müssen, sonst bleiben alle Asylsuchenden, die nach Deutschland wollen, letztlich in der Schweiz», sagte er in Berlin, wo er als Mitglied der Delegation am Treffen mit de Maizière teilnahm.

Seit dem 12. Juni gebe es an der Grenze zwischen Deutschland und der Schweiz wieder systematisch Grenzkontrollen, um insbesondere gewaltbereite Personen, die zum G20-Gipfel nach Hamburg wollten, an der Einreise zu hindern, berichtete die «Tagesschau». Beim Treffen in Berlin sei offen über eine Verlängerungen dieser Grenzkontrollen diskutiert worden.

Innereuropäische Grenzkontrollen sind nur im Ausnahmefall möglich. Denn eigentlich gilt Reisefreiheit zwischen den Mitgliedern des Schengen-Raums, dem 22 EU-Länder sowie die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein angehören. Mehrere Staaten hatten sich aber angesichts der Flüchtlingskrise veranlasst gesehen, an den Binnengrenzen wieder Grenzkontrollen einzuführen.

SDA/ij