Von Martin Bernstein

Gerade einmal drei Wochen war die antisemitische Hetzseite "Judas Watch" vom Netz. Jetzt ist sie wieder online - und stellt rund 30 Menschen und Institutionen aus München an den Pranger. Viele davon sind mit einem gelben Judenstern gekennzeichnet. "Es ist unglaublich", sagt SPD-Stadtrat Marian Offman, einer der Betroffenen. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt wegen Volksverhetzung gegen den Betreiber der Seite, der nach Recherchen mehrerer Journalisten und IT-Experten in Wien vermutet wird.

Die Münchner Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) ermittelt "nach wie vor in alle Richtungen gegen Unbekannt", wie der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Klaus Ruhland, auf Anfrage bestätigt. Man sei auch mit den österreichischen Behörden in Kontakt getreten. Einen Tatverdacht gegen eine bestimmte Person gebe es aber noch nicht. Hinter der Hetzseite soll ein Informatiker aus Wien stecken, der sich im Netz "Kikel Might" nennt und ganz offen über seine Ziele spricht: " ... dass man es wie Wikipedia nutzt und den ganzen Dreck über unsere Feinde findet".

Der angebliche "Dreck", von dem der rechtsradikale Wiener spricht - das ist etwa der Einsatz für Geflüchtete oder gegen Rassismus. Es genügt aber bereits eine Spende an die Israelitische Kultusgemeinde, öffentliches Erinnern an den Holocaust oder die Teilnahme am Christopher Street Day, um ins Visier der Judenhasser zu geraten. Oder einfach die Zugehörigkeit zur jüdischen Religion.

Auch gegen prominente Muslime hetzt die Seite. Eine "Kultur des Hinschauens" hat dieser Tage der Beauftragte der Staatsregierung gegen Antisemitismus, Ludwig Spaenle (CSU), gefordert. "Wenn wir als Bürgerinnen und Bürger deutlich machen, dass wir für Jüdinnen und Juden eintreten und das Angehen von Jüdinnen und Juden im Alltag nicht hinnehmen, sondern handeln, wird das Auswirkungen auch auf potenzielle Täter haben", glaubt er mit Blick auf den Anstieg judenfeindlicher Straftaten in Bayern um 35 Prozent auf mehr als 300 im vergangenen Jahr. Knapp ein Viertel dieser Taten wurde in München verübt, fast alle von Rechten. Immer häufiger, das hat Marian Offman letzte Woche in einem Rundfunk-Interview deutlich gemacht, ist das Internet der Ort, an dem Antisemiten ungestört hetzen zu können glauben. Wie bei "Judas Watch".

Es ist ein Katz-und-Maus-Spiel, das der Wiener Hetzer sich mit den Behörden liefert. Und es ist offenbar nicht einfach, es zu beenden. Grundsätzlich bestehe zwar die Möglichkeit der Beschlagnahme einer Internet-Domain, um diese effektiv sperren zu können, sagt Oberstaatsanwalt Ruhland. Möglich sei es auch, in Absprache mit dem Domainverwalter eine Domain zu löschen. "Dies funktioniert allerdings nur dann unproblematisch, wenn der betreffende Verwalter im Inland ansässig ist." Im vorliegenden Fall wäre aber ein zeitaufwendiges Rechtshilfeersuchen nötig. Und dann könnte der Inhaber der Seite unter Nutzung einer neuen Domain die Inhalte sofort wieder anbieten, solange er noch im Besitz der Daten sei.

Das Bayerische Landeskriminalamt und die Münchner Generalstaatsanwaltschaft hatten im Januar erreicht, das "Judas Watch" durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert wurde. Die Seite sollte in den Internetsuchmaschinen nicht mehr erreichbar sein. Nachdem vergangene Woche die "neue" Seite auftauchte, wurde durch die ZET Kontakt mit der Bayerischen Landesanstalt für Medien (BLM) aufgenommen, um die bereits bestehende Indizierung auch auf diese Seite auszuweiten.

Am Sonntag wurde "Judas Watch" bei einer Google-Abfrage nicht mehr angezeigt. Auffindbar blieb die Seite im Netz aber. Sie hat lediglich ihren "Claim" geändert - offenbar, um dem Straftatbestand der Volksverhetzung auszuweichen. Statt "Verräter an der weißen Rasse" anzuprangern, die "den jüdischen Einfluss stärken", heißt es jetzt: "Doing the Job the Media Refuses to Do", also den Job machen, den die Medien nicht machen wollen. Die Judensterne sind geblieben. Eindeutiger denn je: Waren sie früher violett, sind sie jetzt gelb. Wie die Judensterne, die zur Schoah führten.