Der Bundestag will dass Massaker an den Armeniern vor 101 Jahren trotz türkischer Proteste als Völkermord verurteilen. SPD und Grüne warnen vor einer falschen Rücksichtnahme auf Präsident Erdogan.

Trotz der Proteste der Türkei will der Bundestag in seiner Sitzung am 2. Juni die Vertreibung und Vernichtung der Armenier durch das Osmanische Reich offiziell als Völkermord verurteilen. „Es kann schon sein, dass es Ärger aus Ankara gibt. Aber der Bundestag lässt sich nicht von einem Despoten wie Herrn Erdogan erpressen“, sagte Cem Özdemir, Grünen-Vorsitzender und Initiator des Antrags der „Bild am Sonntag“.

Die Dokumente des Auswärtigen Amtes über die Massaker an den Armeniern seien eindeutig, sagte Özdemir. „Nach dem Beschluss des Bundestags wird es für die Türkei viel schwerer, den Völkermord noch länger zu leugnen.“ Bereits im Titel des gemeinsamen Antrags von Union, SPD und Grünen wird laut der Zeitung der von Ankara scharf abgelehnte Begriff Völkermord erwähnt. Die Überschrift der Bundestagsdrucksache lautet demnach: „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich vor 101 Jahren.“

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Mit Blick auf die schwierigen Verhandlungen in der Flüchtlingskrise warnte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor einer falschen Rücksichtnahme gegenüber Ankara: „Deutschland trägt als ehemaliger Hauptverbündeter des Osmanischen Reiches eine besondere historische Verantwortung. Das gilt völlig unabhängig von den tagespolitischen Diskussionen in der Flüchtlingskrise. Ich bin gegen einen devoten Umgang mit Erdogan. Wir sollten hier keine falschen Rücksichten nehmen.“

Für Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) kann der Völkermord-Beschluss demnach zu einer Aussöhnung beitragen: „Wir wollen an der Aufarbeitung mit dem Ziel mithelfen, das Trennende zwischen Armeniern und der Türkei zu überwinden.“