Gericht bestätigt Vereinsausschluss : Nazi muss alleine kicken

Der TuS Appen aus dem Kreis Pinneberg hat es geschafft, den Hamburger NPD-Chef Lennart Schwarzbach aus dem Verein auszuschließen.

HAMBURG taz | Der Sportverein TuS Appen musste lange vor Gericht kämpfen, um einen NPD-Kader ausschließen zu können. Anfang der Woche hat das Landgericht Itzehoe entschieden, dass der Ausschluss des Hamburger Landesvorsitzenden Lennart Schwarzbach zulässig war. Eine Klage gegen den Rauswurf wies das Gericht ab.

Der Vorsitzende des Sportvereins im Kreis Pinneberg, Wilfried Diekert, ist mehr als erleichtert. 2014 war Schwarzbach Mitglied des Vereins nahe Hamburg geworden, um Fußball zu spielen. Der NPD-Kader wohnt in Appen bei seiner Großmutter.

Schon seit 2015 bemühte sich der Verein – auch auf starken Wunsch der Herrenfußballmannschaft –, Schwarzbach auszuschließen. Spieler der Mannschaft hatten das beantragt. „Als die Fußballmannschaft durch den Ort gelaufen ist, konnten sie im Wohnzimmer die Reichskriegsflagge sehen“, sagt Diekert. Im Verein habe der NPD-Kader zwar keine politische Agitation betrieben, sagte Sascha Helfenstein, Abteilungsleiter des TuS Appen, der taz im vergangenen Jahr. Doch wenn man ihn „direkt darauf angesprochen hat, kam allerdings was“.

Die gescheiterte Klage von Schwarzbach war nicht seine erste Klage gegen den Verein. Zweimal hatte der Verein bereits seine Satzung geändert, um den Ausschluss rechtlich zu ermöglichen. Denn, daran ließ Diekert keine Zweifel aufkommen, in dem Verein sollten keine „Rassisten“ mitwirken.

Für Schwarzbach ist das bereits der zweite Rauswurf

Vor Gericht gewann der Verein einen Prozess, einen verlor er. Nach gut zweieinhalb Jahren hatte 2018 das Landgericht bei der Klage von Schwarzbach aber nicht über die inhaltliche Debatte entschieden, ob Mitglieder politisch extremer Parteien ausgeschlossen werden dürfen. Das Ausschlussverfahren war nach Ansicht des Gerichts formal fehlerhaft. Die Entscheidung nutzte Schwarzbach, um triumphierend zu erklären: „Dem Missbrauch von Vereins­positionen für politische Verleumdungen muss entschieden entgegengetreten werden.“ Und: „Für Deutschenhass gibt es keine Entschuldigung.“

Im Norden ist diese Auseinandersetzung keine Ausnahme. Für Schwarzbach ist das bereits der zweite Rauswurf. Im April 2014 trennte sich der TSC Wellingsbüttel von dem NPD-Kader als Trainer der C-Jugend. Und auch der JGS Roddau, Zusammenschluss der Jugendsparten des MTV Handorf, des TSV Radbruch und des MTV Rottorf, handelte sofort, nachdem in diesem Jahr der politische Hintergrund dreier Mitglieder – Geschwister – bekannt geworden war.