Eine Welle der Solidarität rollt durch die Piratenpartei, Solidarität mit Julia Schramm. Die hat mit einem Artikel in der Flaschenpost einen Shitstorm losgetreten und sich über diesen beschwert. Doch diese Solidaritätsbekundungen helfen gar nichts. Es folgt ein kleiner Gedankengang zu Shitstorms und inhaltichen Diskussion in der Piratenpartei.

Wer seine Meinung sagt, riskiert mitunter Gegenwind. Gerade im Internet kann man schnell einen Shitstorm lostreten, wenn man nicht mit der Mehrheit schwimmt. Sachliche Argumente werden nicht mehr gehört, man wird geflamed, beleidigt, persönlich angegriffen und die »Gegenseite« kümmert sich mehr darum einen selbst als dumm hinzustellen, als sich mit den Argumenten auseinanderzusetzen. Glaubt mir, ich kann ein Lied davon singen.

Das jüngste Erlebnis dieser Art ist etwa mehr als eine Woche her. Ganz mit vorn dabei im Shitstorm-Mob war damals übrigens niemand geringeres als Julia Schramm und einige derer, die jetzt groß die Solidarität mit ihr ausrufen. Sylvi und ich wurden nicht nur mit klassischen Schimpfworten belegt, uns wurden auf recht uncharmante Art gar die nötige Kompetenz abgesprochen um überhaupt das Thema diskutieren zu können. Letzteres trifft mich persönlich übrigens mehr als ersteres.

Vielleicht hat es in Julias Fall mal wieder jemand geschafft, die Messlatte nach unten zu legen, doch das grundlegende Problem bleibt das selbe. Ich komme mir vor wie mitten unter Menschen, die im Stau stehen und sich darüber aufregen, ohne festzustellen, dass sie selbst der Stau sind. Wenn jemand nicht einstecken will, sollte er vielleicht mal darüber nachdenken, ob er aufhören sollte auszuteilen. Wenn also alle, die jetzt gerade die Solidarität mit Julia ausrufen, sich einfach mal besinnen und vor ihrer eigenen Haustür kehren würden, dann wäre schon viel gewonnen.

Viel gewonnen? Warum eigentlich? Was könnte denn überhaupt der Grund für den Shitstorm gegen Julia gewesen sein? Wir erleben eigentlich fast täglich einen Shitstorm, wir alle haben diese Kunst schon fast perfektioniert. Mems wie #Friedrichfordert, #Modegeworden oder #Iminterngeboren machen Politiker persönlich lächerlich und sind alles andere als sachliche Diskussion.

Um ehrlich zu sein, bin ich bei einer Person wie Hans-Peter Uhl aber auch überhaupt nicht an sachlicher Diskussion interessiert. Der Mann ist von meiner Lebenswirklichkeit, meinen persönlichen Bedürfnissen und meiner Meinung weiter weg als Alpha Centauri von der Sonne. Ich kann nicht glauben, das hier eine konstruktive Diskussion möglich ist. Da beteilige ich mich lieber an einem Mem um die eigenen Reihen gegen diesen Freiheitsfeind zu festigen.

So ähnlich geht es vielleicht auch manchen bei Julias Meinung zum Datenschutz. Lieber will man die Gegner in der Piratenpartei zusammenziehen und gegen den gemeinsamen »Feind« einschwören, als sich auf eine subjektiv fruchtlose Diskussion einzulasen. Doch das ist ein entscheidender Fehler. Julia ist kein politischer Feind, sie ist eine Bereicherung für die Partei. Sicher, sie stellt sich in der Datenschutzfrage – einem unserer Kernthemen – öffentlich gegen die Parteimeinung. Das mag diskussionwürdig sein, aber das allein ist noch kein Grund sie als Person zu bekämpfen.

Wir werden dank der großzügigen Erweiterungen im Programm oft genug den Fall haben, dass einzelne gegenteiliger Meinung sind und dennoch müssen wir Pluralismus auch parteiintern pflegen. Denn eines möchte ich auch einmal klar sagen: Auch gegenteilige Meinungen sind eine Bereicherung für uns. Ja, auch ich finde den Großteil von dem was Julia schreibt naiv und weltfremd und würde mich ihrer Meinung nicht anschließen. Dennoch habe ich durch die Auseinandersetzung mit dieser Meinung meine eigene Position zum Datenschutz weiterentwickelt und dafür bin ich Julia dankbar.

Julia und die Spackeria beschreiben auch oft genug Probleme in der Datenschutzfrage, auf welche die Befürworter des klassischen Datenschutzes noch keine Antwort haben. Wir sollten dies als Herausforderung sehen uns weiterzuentwickeln, neue Ideen einzubringen und unsere Position zu verbessern. Diese Erwartung stellt man an uns als Partei, die Wähler tun das und auch wir selbst tun es. Wenn ihr Julias Thesen bekämpfen möchtet, tut euch keinen Zwang an. Doch wenn ihr es sinnvoll tun wollt, so tut es mit Sachverstand und Argumenten, nicht mit Beleidigungen.