Bei einer AfD-Veranstaltung bezeichnete Elmar Podgorschek den öffentlich-rechtlichen Sender als "Oppositionsrotfunk" - er will eine "Neutralisierung".

Ein weiteres Kapitel im verbalen Kampf zwischen der FPÖ und ORF wird aufgeschlagen: Der oberösterreichische FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek forderte unlängst öffentlich die "Neutralisierung" des ORF. Bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen bezeichnete Podgorschek den öffentlich-rechtlichen Sender als "Oppositionsrundfunk" beziehungsweise "Oppositionsrotfunk", die "Zeit im Bild" erinnere ihn teilweise an die DDR-Nachrichtensendung "Aktuelle Kamera".

Schlussfolgerung des FPÖ-Politikers: "Was wir unbedingt durchführen müssen, ist eine Neutralisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch auf die Gefahr hin, dass uns eine sogenannte Orbanisierung vorgeworfen wird. Das müssen wir durchziehen." Er wünscht sich aber keine "Umkehr" (der Verhältnisse, Anm.), denn er sei Demokrat und "alle Meinungen sollen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Platz haben". Podgorscheks Aussagen fielen Anfang Mai bei einer Veranstaltung der Thüringer AfD-Fraktion und sind via YouTube nachzusehen.





Podgorschek war bereits auf vielen Ebenen für die FPÖ tätig, etwa als Vizebürgermeister seiner Heimatstadt Ried im Innkreis, als Klubobmann-Stellvertreter des Freiheitlichen Parlamentsklubs und Nationlratsabgeordneter.

Drozda fordert "klare Haltung" ÖVP

SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda fordert von der ÖVP eine "klare Haltung" für einen unabhängigen ORF ein. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Medienminister Gernot Blümel (beide ÖVP) müssten nach den jüngst bekannt gewordenen Äußerungen des FPÖ-Landesrats Elmar Podgorschek "Farbe bekennen", sagte Drozda. Die Worte seien ein weiteres Indiz "für das Verständnis von Demokratie und der Rolle der Medien" in der FPÖ. Diese habe eine "Orbanisierung" Österreichs im Sinn, ist er sich sicher.

Drozda vermutet eine Art "Doppelspiel" der Regierungsparteien: Die FPÖ fahre regelmäßig so massive Attacken, dass jegliche ÖVP-Maßnahmen "moderat" erschienen. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das alles Zufall ist." Auf die Rolle unabhängiger Medien sei Blümel etwa in seinen Schlussworten nach der Medienenquete vergangene Woche nicht eingegangen: "Da nützt es nichts, solche Enqueten mit teilweise sehr fundierten Referaten zu veranstalten und gleichzeitig auf dem einen Auge blind zu sein und die Diskreditierung unabhängiger Medien in Kauf zu nehmen."

(APA/red.)