BERLIN. SPD-Vizechef Ralf Stegner (SPD) hat Islamkritikern empfohlen, einen Arzt aufzusuchen. „Wer vor der Islamisierung Deutschlands warnt, braucht medizinischen Rat, keinen politischen“, sagte er in einem Interview mit der Huffington Post.

Die kritische Haltung gegenüber Zuwanderern sei in der Bevölkerung erst durch die „Instrumentalisierung der Kölner Silvesternacht“ entstanden. Das liege vor allem an der Union, „sie hat die Kölner Silvesternacht instrumentalisiert, um nach rechts zu rücken“, kritisiert der SPD-Fraktionschef im Landtag von Schleswig-Holstein. „Die Hilfsbereitschaft wie etwa am Münchner Hauptbahnhof rückte in den Hintergrund. Statt dessen wurde Stimmung gemacht gegen Flüchtlinge.“

Warnung vor russischer Propaganda



Eine Wiederholung der Silvesternacht 2015 hält Stegner für unwahrscheinlich. Er vertraue bei den diesjährigen Sicherheitsmaßnahmen auf die Arbeit der Beamten. „Die Ereignisse der Silvesternacht waren gravierend für die Opfer und es ist gut, daß die Mängel vor Ort aufgearbeitet werden“, erläuterte Stegner. Unter den Tätern seien nach seiner Kenntnis jedoch vorwiegend Männer gewesen, die sich schon lange in Deutschland aufhielten.

Zudem warnte er vor einer russischen Beeinflussung des Bundestagswahlkampfes im kommenden Jahr. „Es ist ja kein Geheimnis, daß Rußland Propaganda auch in Deutschland in den sozialen Netzwerken streut. Und es ist auch kein Geheimnis, wem das hilft: der AfD“, sagte der SPD-Poltiker. (vi)