Duo infernale

Der eine, der Mann fürs Grobe, heisst Chen Quanguo, ist Han-Chinese und ein kommunistischer Apparatschik par excellence. Er wusste immer, woher der politische Wind gerade wehte. 1973, während der Kultur­revolution, meldete er sich freiwillig zur Armee und trat bald daraufhin in die Kommunistische Partei (KP) ein, deren Ränge er zielstrebig nach oben kletterte. Als oberster KP-Sekretär in Tibet führte er fünf Jahre lang ein gefürchtetes Regiment gegen Buddhisten, die mit dem Dalai Lama sympathisierten. Im Sommer 2016 übertrug die KP ihm das nächste heikle Mandat: Chen wurde Chef der zweiten grossen Unruheprovinz, Xinjiang.

Der andere, der Mann für den Feinschliff, heisst Shohrat Zakir, ist gebürtiger Uigure und ein politischer Seiten­einsteiger. Er ist Gouverneur von Xinjiang, der uigurischen Region, die wie Tibet den beschönigenden Titel «autonome Region» trägt – tatsächlich aber unter besonders strenger Kontrolle der Partei steht. Unter der Kulturrevolution hat er schwer gelitten, von 1970 bis 1972 musste er in einem Zwangslager auf dem Land Gülle schaufeln. Er bewies besondere Anpassungsfähigkeit und durfte als erfolgreich Umerzogener schliesslich Computer­wissenschaft studieren und Partei­karriere machen.

Das Duo infernale der Herren Chen, 63, und Zakir, 65, schreibt in diesen Tagen Geschichte, eine traurige und dramatische Geschichte, die an die dunkelsten Kapitel der chinesischen Vergangenheit anknüpft. Die Gräuel der Kulturrevolution mit ihrer Folter und erzwungenen Selbstmorden schienen längst überwunden. Jetzt erlebt ein Element der Unterdrückung von damals sein Comeback: In Xinjiang gibt es wieder die berüchtigten Umerziehungs­lager. Hunderttausende werden gegen ihren Willen interniert. Fast alle sind Muslime, die zur Volksgruppe der turksprachigen Uiguren gehören.

Satellitenbilder und Stacheldraht

Westliche Experten stellten im Frühjahr 2018 anhand von Satellitenaufnahmen fest, dass grössere Flächen am Rande der Städte abgegrenzt und mit gefängnisartigen Gebäuden bebaut wurden. Meldungen über die Zusammenlegung von Wachmannschaften und Anforderungen riesiger Mengen von Stacheldraht folgten.

Eine abgeschottete Provinz Eine unabhängige Berichterstattung über Xinjiang ist derzeit nicht möglich, Reportagereisen werden von den Behörden nicht genehmigt. Die wenigen Touristen werden streng überwacht. Reporter Erich Follath kennt die Region gut. Für diese Geschichte sprach er mit nach Kasachstan und Kirgisistan geflohenen Uiguren, deren Verwandte in den Lagern einsitzen; mehrfache Versuche, alte Freunde in Xinjiang anzurufen, schlugen fehl – wohl auch deshalb, weil schon die Annahme von Auslandsgesprächen als Internierungsgrund gilt.

Erste alarmierende Berichte von Menschenrechtsorganisationen dementierte die Partei, dann aber sickerten immer mehr Meldungen über den Umfang der Internierungen durch. Inzwischen ist offensichtlich, dass Chinas Herrscher dabei sind, Xinjiang mit Lagern zu überziehen.

Human Rights Watch schätzt, dass inzwischen mehr als jeder zehnte erwachsene Uigure interniert ist. Alle müssten Anstaltskleidung tragen, berichten Familienmitglieder. Die willkürlich Inhaftierten würden einer politischen Indoktrination unterzogen und sollten bei Fahnenappellen Religion und Ethnie abschwören. Wer sich gegen Anweisungen wehre, müsse mit Essensentzug, mit Psychoterror durch Lärmbeschallung und Scheinwerfer­bestrahlung rechnen.

Das sind doch nur «Fortbildungsstätten»

Im Oktober 2018 vollzog die KP einen Kurswechsel: Nun wurden die Lager nicht länger geleugnet, sondern gerechtfertigt, und ausgerechnet der uigurische Gouverneur Zakir, selber einst Opfer von Gehirnwäsche, gab den Chef­propagandisten.

Von «Fortbildungsstätten» sprach Shohrat Zakir, in denen die «Auszubildenden» Unterricht in chinesischer Geschichte, Kultur und Sprache bekämen, so werde ihr «Bewusstsein für die Nation» geschärft. Am Ende stehe eine Art Abschlussprüfung für die Umerzogenen. Shohrat Zakir: «Das Programm zielt darauf ab, das Klima zu beseitigen, in dem Separatismus, religiöser Extremismus und Terror wachsen. Nur so kann es in Xinjiang gesellschaftliche Fortschritte geben.»

Amerikanische Senatoren, Republikaner wie Demokraten, sprachen dagegen empört von der grössten Zivilisteninternierung in der heutigen Welt und forderten Sanktionen gegen Peking. Der Uno-Menschenrechtsrat, dem auch China angehört, verurteilte die Zwangseinrichtungen. Und selbst der sonst so vorsichtig formulierende deutsche Bundespräsident Steinmeier spricht bei seinem Chinabesuch im Dezember die Situation in Xinjiang an.

Gerade kündet die KP mit Dutzenden neuer Konfuzius-Institute weltweit vom «chinesischen Traum» und wirbt mit ihrem 900-Milliarden-Dollar-Infrastrukturprojekt der «Neuen Seidenstrasse» um Partner. Warum geht sie zugleich mit einer solchen Brutalität gegen die Uiguren vor? Was steckt hinter der Lagererziehung?

Zwischen Peking und Bagdad

Xinjiang ist die grösste Provinz der Volksrepublik, viermal so gross wie Deutschland, sie hat riesige Vorkommen an Erdgas, Gold, Kupfer und Kohle. Sie ist strategisch bedeutend als Waffentestgelände und wegen ihrer Grenzen zu acht Nachbarstaaten, darunter die Dschihadisten-Hochburgen Afghanistan und Tadschikistan.

Wüsten und Berge und Hochgebirgsseen, und in weitem Abstand die berühmten Karawansereien der antiken Seidenstrasse, Hotan und Korla, Kizil und Kashgar – von jeher ist dies die Heimat von Turkvölkern. Anfang des 9. Jahrhunderts umfasste das Uigurenreich ein riesiges Gebiet, weit grösser als das heutige Xinjiang. Erst Mitte des 18. Jahrhunderts wurden die muslimischen Uiguren von den Mandschu unterworfen, einem Volk im Nordosten Chinas. Frieden brachte das nicht. Allein zwischen 1884 und 1949 tauchten über 40 Aufstände das Land immer wieder in Blut.

Nach dem Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg wurde Xinjiang (chinesisch für «Neuland») dann der Volksrepublik einverleibt. Das Misstrauen der Uiguren gegenüber den neuen Herrschern steigerte sich bald zu Hass – vor allem weil die KP begann, die Region zu sinisieren. Mit Steuer­vorteilen und mietfreien Wohnungen wurden Han-Chinesen nach Xinjiang gelockt und dominierten bald Verwaltung und Handel.

Lückenlose Überwachung: Polizeiliche Ausweiskontrolle in Kashgar. Thomas Peter/Reuters

In den 1980er-Jahren war noch unübersehbar, dass Kashgar näher an Bagdad und Buchara als an Peking liegt. Im engen orientalischen Strassengewirr dominierten die künstlerisch verzierten Lehmbauten, auf den Märkten wurden Lammspiesse und Stutenmilch angeboten, und nachts verwandelte sich der Platz um die Id-Kah-Moschee mit seinen Laternen und Kochfeuern vollends in ein Reich aus Tausendundeiner Nacht. Die riesige Mao-Statue in einem Neubauviertel wirkte wie ein Fremdkörper.

Attentate und Repression

Auch zu Anfang des 21. Jahrhunderts konnte man sich als Journalist in der alten Seidenstrassen­metropole einigermassen ungestört bewegen, obwohl die zunehmende Präsenz der chinesischen Polizei unübersehbar war und die Behörden damit begonnen hatten, Teile der Altstadt abzureissen und sie «übersichtlicher» – und damit kontrollierbarer – als eine Art exotisch-folkloristisches Disneyland neu aufzubauen.

«Die aus Peking glauben, dass wir alle eine uigurische Unabhängigkeit erzwingen wollen», sagte damals ein Imam der Stadt. «Dabei wollen die allermeisten nur ungestört ihrem sunnitischen Glauben und ihren Traditionen nachgehen.»

Aber der Imam konnte nicht leugnen, dass Uiguren tatsächlich Attentate verübten, dass Polizisten und Zuwanderer Messerattacken zum Opfer fielen. Eine Untergrundorganisation namens «Ostturkestanische Muslimische Bewegung» (East Turkestan Islamic Movement, ETIM) erhielt Zulauf, auf Chinas Druck stuften die USA und die EU die ETIM als terroristisch ein. 2014 ermordeten Islamisten den neuen, von der KP eingesetzten Imam von Kashgar – und stachelten so die Machthaber in Peking zu neuen «Präventiv­massnahmen» an.

Die Situation in Xinjiang spitzte sich 2017 und 2018 zu. Schwer bewaffnete Volkspolizisten, allesamt Han-Chinesen, patrouillierten auf den Strassen, die Hauptmoschee war weiträumig abgesperrt. Schon vor Jahren hat die KP zum «Volkskrieg gegen den Terror» aufgerufen, und die wenigen Stimmen, die heute noch aus der Region durchdringen, berichten von schlimmen Schikanen.

Die Überwachung sei hightech und lückenlos. Spitzel, Kameras, Scanner für umfassende Gesichtserkennung seien allgegenwärtig. Vor allem junge Männer würden ohne Vorwarnung und Begründung direkt vom Freitags­gebet in Lager eingeliefert. Einige Dutzend Flüchtlinge haben es in die Nachbar­staaten Kasachstan und Kirgistan geschafft, sie erzählen Horror­geschichten von Schlägen und Vergewaltigungen und brutal erzwungenen Lektionen in «Selbstkritik». Es ist nicht möglich, sie unabhängig zu verifizieren. Aber die Berichte gleichen einander.

Wer fastet, macht sich strafbar

Dabei ist in der Volksrepublik die Religionsfreiheit seit 1982 durch die Verfassung garantiert. Tatsächlich werden einzelne Glaubensrichtungen wie der Konfuzianismus, der Daoismus und der Buddhismus (mit der Ausnahme seiner tibetischen Prägung) sogar gefördert – diese Religionen sind nach Ansicht der Partei chinesisch verwurzelt und staatstragend. Peng Liyuan, die Ehefrau des chinesischen Präsidenten, gilt als Buddhistin. Xi Jinping selbst besucht gelegentlich ein buddhistisches Kloster südlich von Peking, zu dessen Restaurierung er persönlich beigetragen hat.

Anders verhält es sich mit den «fremdländischen» Religionen wie dem Christentum. Gerade läuft wieder eine Verhaftungswelle gegen Katholiken und Protestanten, die sich in «Untergrundkirchen» organisieren und nicht von staatlichen Stellen erfassen lassen wollen.

Vor allem aber der Islam steht im Fadenkreuz der Behörden. Muslime stehen unter dem Generalverdacht, den Staat zu untergraben. Männer dürfen keine langen Bärte mehr haben, Frauen ist das Tragen von Kopftüchern strengstens untersagt. Wer den Fastenmonat Ramadan einhalten will, macht sich ebenso strafbar wie eine Familie, die ihren Sohn Mohammed zu nennen wagt.

«So schaffen es die Chinesen, dass wir sie endgültig als Besatzer begreifen», sagt eine anonyme, vertrauenswürdige Quelle. Auch dieser Mann wurde schon von der Partei zu «Harmoniesitzungen» vorgeladen.

Auf Autobahnen Richtung Zukunft

Peking hingegen verweist stolz darauf, wie viel Gutes man doch der Region angedeihen lasse und dass die ökonomische Wachstumsrate von Xinjiang immer noch zweistellig und viel höher als die des Landesdurchschnitts sei. Dass die Sonderwirtschaftszonen Richtung Pakistan und Kasachstan mit ihren modernen Bahntrassen und Autobahnen milliardenschweren Fortschritt versprächen. Und betont: Die «Neue Seidenstrasse» dürfe nicht durch ein Abgleiten ins Chaos gefährdet werden.

Von den grossen Projekten profitiert die neue Bevölkerungsmehrheit allerdings deutlich mehr als die Alteingesessenen – inzwischen leben in Xinjiang 11 Millionen Han-Chinesen gegenüber 10 Millionen Uiguren. Und natürlich ist die Verbesserung ihrer materiellen Lebensverhältnisse den Muslimen nicht alles. Sie wollen Respekt, keine Almosen.

Respekt für die Lebensweise der muslimischen Bevölkerung aber fehlt der Behörde. Bereits das Annehmen von Telefongesprächen aus dem Ausland kann für den Empfänger in der Unruheprovinz gefährlich sein: Macht er sich womöglich mit einem Staatsfeind gemein, soll er für staatliche «Nachhilfe» ins Lager?

Umerziehung hat in China eine lange Tradition. Sie geht weit über Xi Jinpings Denken und die maoistische Kulturrevolution hinaus und reicht bis vor die erste Jahrtausendwende. Schon Philosophen wie Menzius und Konfuzius glaubten, man müsse Mitbürgern ihre fehlerhaften Charakterzüge und Prioritäten austreiben und sie zu Idealbürgern formen.

«Im chinesischen Selbstverständnis sind Menschen nicht gleich ausgestattet. Sie variieren in ihrer intellektuellen und moralischen Qualität. Ein mittelloser uigurischer Bauer im Süden Xinjiangs etwa befindet sich am unteren Ende der Evolutionsleiter, ein chinesischer Han-Funktionär dagegen steht an der Spitze», so beschrieb es der australische Sinologe James Leibold in der «New York Times». Die Partei wolle «defekte» Personen von ihrer Fixierung auf religiöse und ethnische Grundsätze lösen.

Auf dem Weg zu idealen Bürgerinnen: Frauen verlassen ein Gebäude in Kashgar, in dem «politischer Unterricht» erteilt wird. Thomas Peter/Reuters

Gelingt diese Transformation, kann der «Geläuterte» voll in die Gemeinschaft integriert werden – wie etwa der uigurische Gouverneur von Xinjiang. Scheitert die Zwangs­assimilation, helfen nach Vorstellung der KP-Führung nur Repression, Demütigung und im Notfall auch die physische Vernichtung.

Foltern für den Fortschritt? Parteikritiker wie der chinesische Historiker Yu Jianrong sind davon überzeugt, dass dieser ideologische Totalitarismus die Legitimität des Staates untergraben kann. «Sobald die Öffentlichkeit beginnt, Vertrauen in die Regierung zu verlieren, und aufhört, sich mit ihr zu identifizieren, setzt Panik ein, und die Kräfte eines totalen sozialen Chaos werden entfesselt.»

Potemkinsches Dorf in China

Neue Satellitenaufnahmen legen jetzt nahe, dass die KP die Camps weiter ausbaut, sie um Fabrikgebäude ergänzt – offensichtlich sollen die Eingewiesenen auch zur Zwangsarbeit herangezogen werden. Bald könnten Textilien oder Kinderspielzeug aus Xinjiangs Arbeitslagern auch westliche Märkte erreichen. Unabhängige Berichte und Fotos aus den chinesischen Gulags wird es nicht geben, die Repression darf kein Gesicht bekommen.

Um der internationalen Kritik ein Ventil zu öffnen, haben Chinas Regierende Anfang Januar einigen Vertretern der Vereinten Nationen und einer handverlesenen Schar ausländischer Journalisten den Besuch dreier, von der Partei ausgesuchter, Umerziehungsstätten genehmigt.

Darunter waren Reporter von der Nachrichtenagentur Reuters und der «Irish Times». Was sie dort zu sehen bekamen, war eine Farce, ein Potemkinsches Dorf in China: Gut gekleidete Uiguren berichteten unter den strengen Blicken der Funktionäre, sie hätten sich «freiwillig» in die Lager begeben, weil sie von «extremistischem Gedankengut» infiltriert worden seien. Andere Insassen berichteten, sie seien für den Sprachunterricht dankbar, die Erzieher betonten, man wolle in den Camps das Bildungsniveau der Muslime anheben – eine besonders dreiste Behauptung angesichts der Tatsache, dass gerade wieder führende uigurische Intellektuelle wie die Ethnologie­professorin Rahile Dawut, der Literaturprofessor Abdulqadir Jalaleddin und der Schriftsteller Qurban Mamut eingeliefert wurden.

In mehreren Klassenzimmern, in die man die Reporter führte, tanzten und sangen die Internierten, als wären sie auf Kur. Unter anderem das amerikanische Kinderlied «If You’re Happy and You Know It».

Schweigen in Ankara, Kairo, Riad

Xi Jinping hat seinen Einfluss im Innern konsolidiert – seit dem Grossen Vorsitzenden Mao hat kein Politiker in Peking mehr so viel Macht auf sich vereint wie er: Seine Amtszeit ist seit dem Frühjahr 2018, abgesegnet vom Nationalen Volkskongress, zeitlich unbegrenzt – de facto ein Präsident auf Lebenszeit.

Auch aussenpolitisch glaubt Xi wohl, die Trends der Weltpolitik auf seiner Seite zu haben. Die «illiberale Demokratie» mit ihren autoritären Herrschern ist auf dem Vormarsch, von der Türkei über Ungarn bis Brasilien. Die USA unter Präsident Trump haben aufgegeben, die Einhaltung von Menschen­rechten in China oder sonst irgendwo auf der Welt einzufordern. Mahnende Stimmen aus der EU oder einem Uno-Gremium fallen da kaum ins Gewicht.

Und die islamische Welt konzentriert sich auf gute Geschäfte mit Peking. Weder die Türkei noch Ägypten oder Saudi-Arabien, die sich sonst so gern als Hüter der weltweiten sunnitischen Gemeinde aufspielen, haben bisher gegen das chinesische Vorgehen in Xinjiang protestiert. Pakistan, dessen Religionsminister vorsichtig Kritik äusserte, hängt so sehr am Tropf Pekings, dass es sich eine ernsthafte Auseinandersetzung oder gar einen Bruch mit der Volksrepublik nicht leisten kann.

Und so geht die Umerziehung der Uiguren ungehindert weiter.