Die Anschlagsgefahr in Deutschland bleibt hoch, sagt der Verfassungsschutzpräsident. Er warnt vor kampferprobten Terrorkommandos – und einer Radikalisierung im Netz.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen Zuwachs der islamistisch-terroristischen Szene in Deutschland verzeichnet. „Wir zählen inzwischen 1600 Personen zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch auf dem Europäischen Polizeikongress in Berlin. Zum Ende des Jahres 2016 lag die Zahl noch bei rund 1200 Personen. Als islamistische „Gefährder“ – Menschen, denen ein Anschlag zugetraut wird – hatte das Bundeskriminalamt zuletzt rund 570 Menschen geführt.

Maaßen betonte die anhaltende Terrorgefahr in Deutschland. „Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand.“ Es seien nicht mehr allein die Vereinigten Staaten bedroht, „sondern Westeuropa ist in erster Linie im Fokus und hierunter auch Deutschland“.

Mehr zum Thema 1/

Eine Gefahr gehe unter anderem von Kommandos aus, die nach Deutschland kämen, um einen Anschlag zu verüben. Oft kämen die Täter aus Syrien und verfügten über Erfahrung im Kampf und in der Herstellung von Sprengsätzen. „Terrorkommandos bestehen aus Personen, die im Zweifel wesentlich professioneller mit einer Kalaschnikow umzugehen wissen als Schutzpolizisten hier in Berlin“, sagte Maaßen.

Von 15 Anschlägen in Europa in den vergangenen zwei Jahren gingen aber lediglich drei auf solche Kommandos zurück. Die anderen – darunter die fünf Anschläge in Deutschland im vergangenen Jahr – seien ausgeführt worden von Einzeltätern oder Kleinstgruppen, in denen sich Einzeltäter zusammengeschlossen hätten.

Vier konkrete Hinweise auf Taten pro Tag

Maaßen sagte, die Behörden erhielten täglich bis zu vier konkrete Hinweise auf Taten in Deutschland. Aus der Bevölkerung seien 2016 allein über die Telefon-Hotline 1104 Hinweise auf mögliche Anschlagsplanungen eingegangen nach 520 im Vorjahr.

Die Herausforderungen für Nachrichtendienste seien wesentlich komplexer geworden, sagte der Verfassungsschutzpräsident. Er warnte in diesem Zusammenhang vor Radikalisierung im Cyberraum und in Messenger-Diensten. „Es etablieren sich soziale Gruppen, man kann sagen islamistische Moscheegemeinden, im Cyberraum, von denen man in der Realwelt allenfalls dadurch etwas mitbekommt, dass die Menschen ihr Benehmen verändern.“ Man bekomme aber nicht mit, wer zu dieser Gruppe gehöre, sagte Maaßen. Es sei vorrangige Aufgabe der Dienste, sich auch Klarheit darüber zu verschaffen.