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Der afghanische Schüler, dessen versuchte Abschiebung in Nürnberg eskalierte, hat sich für eine mögliche Anschlagsdrohung entschuldigt. Wie aus einer schriftlichen Stellungnahme seiner Betreuerin hervorgeht, die der WELT vorliegt, kann sich Asef N. an eine solche Aussage aber nicht erinnern. Zuerst hatte der „Focus“ berichtet.

Der 20 Jahre alte Afghane hatte dem Nürnberger Polizeidirektor Hermann Guth zufolge beim Versuch seiner Abschiebung am Mittwoch mit Rache gedroht. Als Polizisten ihn von einem von Demonstranten umstellten Streifenwagen in ein anderes Polizeifahrzeug bringen wollten, habe er wütend gerufen: „Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um.“

Seine Betreuerin, Dagmar Gerhard, betonte nun, der 20-Jährige sei durch die Sitzblockade in einen „emotionalen Ausnahmezustand“ geraten. Sollte er eine solche Drohung ausgestoßen haben, so tue es ihm leid, schreibt die Vorsitzende der Flüchtlingsinitiative Mimikri. „Jedenfalls würde er niemals den Bewohnern des Landes, das ihn aufgenommen und ihm Schutz gegeben hat, Schaden zufügen.“

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Gerhard sieht Asef N. von den Behörden in Misskredit gebracht. „Ganz besonders schlimm“ sei, dass der 20-Jährige „nun als möglicher Gefährder angesehen wird, dem jegliches Recht auf ein Leben in Deutschland abgesprochen wird“, heißt es in der Stellungnahme. Sie fordert eine Klarstellung.

Tumulte mit bis zu 300 Personen

Bei dem Versuch, den Afghanen abzuschieben, war es am Mittwoch vor einer Berufsschule in Nürnberg zu Tumulten mit bis zu 300 Personen gekommen. Schüler wollten mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration die Abschiebung verhindern.

Es kam zu Auseinandersetzungen von Polizeibeamten und Demonstranten Quelle: dpa/ARC

Während des Polizeieinsatzes wurde Asef N. laut seiner Betreuerin „am Boden liegend über den Asphalt gezerrt“. Dabei habe er sich Schürfwunden an der linken Hand, an der linken Wange und im linken Brustbereich zugezogen.

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Die Polizei hatte ihr Vorgehen mit mehreren erfolglosen Versuchen, den Afghanen in seiner Wohnung anzutreffen, verteidigt. Da sein Abschiebeflug eigentlich am Mittwochabend hätte stattfinden sollen, habe es zeitlich keine andere Möglichkeit als die Festnahme in der Schule gegeben.

Eine Richterin hatte am Donnerstag entschieden, dass Asef N. nicht bis Ende Juni in Sicherungshaft muss. Da nach dem Anschlag von Kabul sein Abschiebeflug abgesagt wurde, befindet er sich weiter in Nürnberg.

Mögliche Drohung kam bei Haftrichterin zur Sprache

Die Bezirksregierung von Mittelfranken legte Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss ein. „Im vorliegenden Fall ist aufgrund der Vorkommnisse bei der Ingewahrsamnahme, insbesondere seiner Widerstandshandlungen gegen Polizeivollzugsbeamte, zu befürchten, dass sich der Betreffende einer künftigen Abschiebung durch Flucht entziehen wird“, teilte Pressesprecherin Karin Christ auf Anfrage der WELT mit.

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Das Oberlandesgericht Nürnberg bestätigte auf Nachfrage, dass die Beschwerde beim Landgericht Nürnberg-Fürth eingegangen ist. Zur Entscheidung, den jungen Afghanen nicht in Haft zu nehmen, sagte Gerichtssprecher Friedrich Weitner der WELT: „Das Gericht prüft in solchen Fällen nur: Gibt es eine Fluchtgefahr und rechtfertigt diese eine Abschiebehaft?“ Bei der Entscheidungsfindung sei es nicht um die Frage gegangen, ob jemand eine Straftat begangen habe oder aus anderen Gründen abgeschoben werden müsse.

So sei dem Gericht zwar bekannt gewesen, dass es Probleme bei der Passbeschaffung gegeben habe. Auch habe man von der möglichen Drohung gewusst. „Diese Aussage ist mit in die Entscheidung eingeflossen. Und das war schon ein Kriterium, das für die Haft gesprochen hat“, sagte Weitner.

„Diese Aussage ist mit in die Entscheidung eingeflossen“

Letztlich sei der Beschluss des Gerichts aber eine Abwägungsentscheidung. Und da sei das Gericht zu der Auffassung gekommen, dass die Gründe, die gegen eine Haft sprechen, überwiegen. Man habe nicht feststellen können, dass der Afghane der Abschiebung aktiv entgegenwirkte – im Gegenteil: „Er konnte ja auch an der Schule aufgegriffen werden, das ist ja auch ein Grund, der letzten Endes eine Rolle gespielt hat“, sagte Weitner.

Die Bezirksregierung hatte das Verhalten des 20-Jährigen in seinem Asylverfahren zuvor als unkooperativ beschrieben. So habe Asef N. sich allein achtmal geweigert, an seiner Passbeschaffung in Afghanistan mitzuwirken.

Der Anwalt des 20-Jährigen widersprach dem. „Mein Mandant hat mehrmals beim Konsulat vorgesprochen“, sagte Michael Brenner. Es sei für Flüchtlinge aber oft nahezu unmöglich, einen Pass zu bekommen. Erst in diesem Jahr hätten die afghanischen Behörden Asef N. einen Reisepass ausgestellt. Als er im März eine Aufenthaltserlaubnis beantragt habe, habe er ihn vorgelegt.

Laut Brenner will Asef N. am Freitag eine Art Aufnahmeprüfung bei einem Ausbildungsbetrieb machen. „Wir wollen den Weg, den er hier gegangen ist, fortsetzen.“ Er werde alle Rechtsmittel ausschöpfen, damit der 20-Jährige in Deutschland bleiben kann. Als Erstes wolle er eine Duldung beantragen. Denn Asef N. ist weiter ausreisepflichtig.