Der Kandidat sollte sich vor der Wahl der Öffentlichkeit stellen und Fragen beantworten.

Zum 1. April 2018 wird der Direktorenposten der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) neu besetzt. Einziger bisheriger Kandidat für den Posten ist Marc Jan Eumann (SPD), ehemaliger Medienstaatssekretär von Nordrhein-Westfalen. Auf der nächsten Sitzung der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) am 4. Dezember soll Eumann nun offiziell gewählt werden. Insbesondere die Festlegung auf Eumann als einzigen Kandidaten, über die das Magazin Medienkorrespondenz bereits im Oktober berichtet hatte, sorgte bereits im Vorfeld der Wahl für Kritik.

Dazu Joachim Paul, medienpolitscher Sprecher der AfD-Fraktion: „Wenn im rot regierten Rheinland-Pfalz ein kürzlich aus seinem Amt geschiedener Genosse rein zufällig der einzige geeignete Kandidat für den einflussreichen und hoch dotierten Posten des LMK-Direktors sein soll, dann wird dies völlig zu Recht kritisch von der Öffentlichkeit hinterfragt. Die Tatsache, dass Personalangelegenheiten gemäß Geschäftsordnung der LMK-Versammlung in nicht öffentlicher Sitzung beraten werden, tut dazu ihr Übriges. Rheinland-Pfalz hat sich wieder einmal als zuverlässiges Genossenhilfswerk erwiesen. Gerade in einer Zeit, in der die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die GEZ-Gebühren intensiv diskutiert werden, muss die Personalie Eumann kritisch betrachtet werden. Immerhin werden die LMK und ihr Direktor aus den Rundfunk-Zwangsbeiträgen bezahlt.“

Paul weiter: „Besonders absurd wird das Ganze dadurch, dass Eumann in seiner Zeit als Medienstaatssekretär in NRW eine hohe Eingangshürde für den Posten des LMK-Direktors installiert hat. Dieser muss in unserem Nachbarland nämlich Volljurist sein. Eine Qualifikation, die Eumann selbst nicht erfüllt. Die LMK-Versammlung sollte die Wahl des Direktors verschieben, da dieser seinen Posten ohnehin erst im April antritt. Das würde die Gelegenheit zum Diskurs über die anstehende Personalentscheidung geben. Tut sie dies nicht, muss sie sich Intransparenz und Klüngelei vorwerfen lassen. Die AfD fordert, dass sich Herr Eumann vor der Wahl in einem Forum der Öffentlichkeit stellt und die offenen Fragen beantwortet.“

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.