Bereits seit April betreibt die Telekom Deutschland ihr umstrittenes „StreamOn“-Angebot. Fast genauso lange wird es von der Bundesnetzagentur geprüft, obwohl es eindeutig gegen EU-Recht verstößt. Dennoch steht die Netzneutralität in der EU besser da als in den USA. Thomas Lohninger fasste auf unserer Konferenz den aktuellen Stand zusammen.

Am 1. September 2017 fand unsere vierte „Das ist Netzpolitik“-Konferenz im Kosmos in Berlin statt. Alle Vorträge finden sich als Audio und Video hier (Media CCC) und hier (Youtube).

In seinem Vortrag für die „Das ist Netzpolitik“-Konferenz gibt der Geschäftsführer von epicenter.works und netzpolitik.org-Autor Thomas Lohninger einen Überblick über das StreamOn-Angebot der Telekom Deutschland und zeigt, warum dieses gegen geltendes EU-Recht verstößt. Außerdem vergleicht er den Stand der Netzneutralität in Deutschland und den USA.

StreamOn steht Telekom-Kunden seit April dieses Jahres kostenlos in vielen Magenta-Tarifen zur Verfügung. Im Rahmen des Programms kooperiert die Telekom mit 80 Anbietern, deren Dienste neben dem tariflichen Datenvolumen kostenlos und unbegrenzt genutzt werden können. Dieser Prozess wird als Zero Rating bezeichnet. Beteiligt sind beispielsweise YouTube, Apple Music oder auch das ZDF.

Bundesnetzagentur prüft

Laut Lohninger verstößt das Angebot jedoch gegen die Verordnung der EU zur Netzneutralität, die Ende 2015 abgesegnet wurde. Denn die Telekom nutze das Angebot für eigene kommerzielle Interessen und begrenze die Bandbreite für gewisse Dienste dauerhaft, selbst wenn diese gar kein Vertragsverhältnis mit der Telekom haben. StreamOn wird daher bereits seit 5 Monaten von der Bundesnetzagentur geprüft, die in Deutschland für die Überwachung der Verordnung zuständig ist.

Im Vergleich zur Situation in den USA sei der Stand der Netzneutralität in Europa allerdings trotz StreamOn deutlich besser, weil es mit der EU-Verordnung eine gesetzliche Grundlage gäbe und der Einfluss der Telekommunikationsunternehmen auf den politischen Prozess geringer sei.

Den Vortrag gibt es auch als Audio: