Michael Ritsch hält die Große Koalition für gescheitert und plädiert für Neuwahlen im Herbst oder Frühjahr 2017. Wiens Bürgermeister Häupl betont, "mit 67" nicht Bundesparteichef werden zu wollen.

Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch hält die Große Koalition für gescheitert. Die Bevölkerung wolle diese Regierungsform nicht mehr, "das ist meine Auffassung der Geschehnisse der vergangenen Wochen", sagte Ritsch am Dienstag. Er hielte es deshalb für besser, wenn es Neuwahlen im Herbst oder im Frühjahr 2017 gäbe. Eine Entscheidung werde wohl am kommenden Montag fallen.

Der Bundes-Parteivorstand werde am Montag entscheiden müssen, ob man die Koalition mit der ÖVP bis zur nächsten planmäßigen Nationalratswahl im Jahr 2018 fortführen oder sie eben jetzt beenden wolle. Im Falle des vorzeitigen Endes müsste sich die Partei umgehend auf die Neuwahl vorbereiten. Ob Parteichef Werner Faymann die SPÖ in jenen Urnengang führen sollte, ließ Ritsch offen. Ihm persönlich habe aber die Situation beim roten Aufmarsch am 1. Mai in Wien zu denken gegeben. "Wenn 10.000 Leute pfeifen, muss man sich fragen, wie man in eine Wahl-Auseinandersetzung geht", so Vorarlbergs SPÖ-Chef.

Regierung mit Strache-FPÖ? "Extrem schwierig"

Klar ist für Ritsch, dass es sich bei Neuwahlen um eine grundlegende Richtungsentscheidung für die Wähler handeln würde. "Entweder ginge es in Richtung FPÖ-ÖVP oder SPÖ-Grüne oder SPÖ-Grüne-Neos", so Ritsch. Ihm gefalle, wenn die Parteien schon vor der Wahl klarstellen, mit wem eine Zusammenarbeit infrage kommt und mit wem nicht. So müsste sich die SPÖ vor Neuwahlen klar äußern, dass man nicht mehr in eine Koalition mit der ÖVP gehen würde. Ebenso konnte sich Ritsch eine Regierung gemeinsam mit der Strache-FPÖ nicht vorstellen: "Das hielte ich für extrem schwierig."

Hinsichtlich der Koordinatorenrolle von Wiens Bürgermeister Michael Häupl sagte Ritsch, er habe diesbezüglich noch keinen Anruf bekommen und wisse auch nur, was in den Medien stehe. "Ich finde es aber eigenartig, dass der Vorsitzende der SPÖ Wien ein Mandat bekommt, die Länder auf Linie zu bringen. Das ist eigentlich Sache der Bundespartei", so Ritsch.

Häupl will nicht Bundesparteichef werden

Häupl antwortete am Dienstag entsetzt auf die Frage, iov er Faymann als Bundesparteichef nachfolgen wolle. "Mit 67?", konterte er einer entsprechenden Frage: "Nein." Dazu, worüber er in den kommenden Tagen mit den roten Länderchefs sprechen wird, wollte er nichts sagen. Auch zum Stand der Debatte in Sachen Parteitagsvorverlegung hielt er sich bedeckt. "Ich führe diese Gespräche, ja, aber ich führe sie in Ruhe, ohne Kamera auf der Schulter", so Häupl.

Er führe die Gespräche in Absprache mit Bundeskanzler Faymann, beteuerte der Bürgermeister: "Das ist keine Aktion gegen ihn, gar keine Rede davon." Das Ziel sei, dass die Partei "geeinigt und gestärkt" aus der "durchaus krisenhaften Situation" hervorgehe: "Ich möchte, dass es weiter einen sozialdemokratischen Bundeskanzler gibt." Um dies zu erreichen, müsse man etwas tun - was, das werde er aber vorerst nicht verraten.

Wer folgt Werner Faymann nach?







(APA)