Die Rolle von Ärzten im Leben eines Flüchtlings ist zentral, vor allem bei der Frage, ob ein vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) abgelehnter Schutzsuchender bleiben kann.

"Abschiebeärzte"

von Viktor Funk schließen

Ausländerämter beauftragen Mediziner, die Reisefähigkeit von Flüchtlingen zu prüfen, die abgeschoben werden sollen. So mancher Kollege zweifelt an der Eignung der willigen Mediziner, die dabei nicht schlecht verdienen.

Zwei Monate lang haderte die Ärztin mit ihrem Job. Im Spätherbst 2015 arbeitete sie in der Ausländerbehörde einer Stadt in Brandenburg und erstellte Gutachten über die medizinische Verfassung von Asylsuchenden. Von ihren Gutachten hing ab, ob die untersuchten Frauen und Männer aus Syrien, Afghanistan und afrikanischen Staaten in Deutschland bleiben oder abgeschoben werden konnten.

„Mir war klar, dass meine Arbeit auch politisch ist. Aber ich wollte sauber arbeiten“, betont die 35-Jährige, die anonym bleiben möchte. „Ich wusste, dass früher oder später ein Patient kommt, der nicht schwer krank ist. Dann würde meine Einschätzung dafür sorgen, dass er ausgewiesen wird.“ Nach zwei Monaten und etwa zwölf Gutachten kündigte die Frau aus ethischen Gründen. „Meine Patienten waren alle krank, manche hatten Leber- und Nierenprobleme, andere Depressionen“, erzählt sie. Ihre Fachmeinung ging an die Ausländerbehörde. Den Patienten durfte die Ärztin die Ergebnisse der Untersuchung nicht zeigen.

Die Rolle von Ärzten im Leben eines Flüchtlings ist zentral, vor allem bei der Frage, ob ein vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) abgelehnter Schutzsuchender bleiben kann. Reist ein Ausländer nach einem negativen Asylbescheid nicht freiwillig aus, kann er mit Hilfe der Polizei abgeschoben werden. Dafür muss ein Arzt seine Reisefähigkeit bestätigen – und dabei leisten einige Amtsärzte oder freie Mediziner gegen Honorar teils umstrittene Hilfe.

Honorar für „Abschiebeärzte“

Die frei arbeitenden Ärzte verdienen gut an den Abschiebungen, wie aus einer Honorarliste des Landes Berlin von 2014 hervorgeht. Ein Arzt, der eine Abschiebung vorbereitet und begleitet, erhält 90 Euro pro Stunde. Das höchste Honorar winkt ihm, wenn die Behörde eine geplante Abschiebung, für die der Arzt gebucht worden war, kurzfristig absagt: 800 Euro pauschal.

Der FR liegen Namen von Medizinern vor, die für Ausländerbehörden Reisefähigkeitsgutachten erstellen. Die Bundespolizei teilt ferner mit, dass sie Kontakt zu 22 Ärzten hat, „die sich bereit erklärt haben, bei Anforderung Rückführungen medizinisch zu begleiten“.

Solche Ärzte werden von Kollegen als „Abschiebeärzte“ bezeichnet, ihr Vorgehen wird scharf kritisiert. So zum Beispiel in einem aktuellen Fall in Herford: Nach Aussagen des Psychiaters Wolf Müller ist eine seiner Patientinnen schwer krank. „Die Frau stammt aus dem Kosovo, sie ist Anfang 20, als Kind hat sie im Krieg Dinge erlebt, die sie geschädigt haben. Sie hat ein Trauma, bei ihr finden sich alle offiziell anerkannten Symptome für eine posttraumatische Belastungsstörung.“

Trotzdem will die Stadt Herford die Frau loswerden und bestellt sich dafür einen Gutachter, der die Reisefähigkeit der Frau bescheinigt. Dieser Arzt stammt aus Neuss, er ist Psychiater im Ruhestand. Im Gespräch sagt er, er mache „solche Gutachten seit Jahren, auch für Gerichte“. Weitere Fragen will er nicht beantworten. Müller bewertet das Attest des Kollegen als „Geschreibsel, anders kann ich das nicht bezeichnen. Das ist nicht seriös.“

Freie Ärzte im Dienst von Ausländerbehörden reden über ihre Arbeit ungern, auch der Arzt aus Bonn, der vor einigen Jahren bei Ausländerbehörden schriftlich für seine Dienstleistungen bei Abschiebungen warb – samt Honorarliste. Ob er immer noch Gutachten für Ausländerbehörden verfasst, sagt der Rettungsmediziner nicht und beendet das Gespräch schnell. Die Behörden, die sich seiner Dienste bedienen wollten, bat er einst „dringend um größtmögliche Geheimhaltung“.

Die organisierte Ärzteschaft selbst ringt beim Thema Abschiebungen mit der Politik. „Die Innenminister wollen niedrige Qualifikation bei den Ärzten, die die Abschiebungen vorbereiten, wir pochen aber auf fachliche Expertise“, sagt Ernst Girth, Menschenrechtsbeauftragter der Landesärztekammer Hessen.

Es gibt einen entsprechenden Kriterienkatalog, den die Bundesärztekammer 2004 erarbeitet hatte. Sie forderte die Innenminister der Länder auf, diese Kriterien bei der Prüfung von Reisefähigkeiten zu beachten. Vergeblich.