Horst Köhler, der zurückgetretene Bundespräsident, ist am Tag der Wahl seines Nachfolgers nicht im Bundestag. Dennoch nutzt Bundestagspräsident Norbert Lammert die Chance, dem früheren Staatsoberhaupt gehörig die Leviten zu lesen.

Thorsten Denkler, Berlin

Bundestagspräsident Norbert Lammert gehört zu jenen Politikern, denen es gelingt, Kritik in geschliffene Rhetorik zu verpacken. Im Berliner Reichstagsgebäude hat er an diesem Mittwoch zwar das Amt gewechselt - er ist jetzt Präsident der 14. Bundesversammlung, die darüber entscheidet, ob Christian Wulff oder Joachim Gauck neuer Bundespräsident wird. Aber die Fähigkeit, in wohlformulierten Sätzen zu kritisieren, nutzt Lammert auch dort.

Detailansicht öffnen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) während der 14. Bundesversammlung in Berlin. (Foto: ddp)

Es geht um die Umstände, die zu dieser Bundesversammlung geführt haben. Der unerwartete, plötzliche und nahezu begründungslose Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler vor vier Wochen. Lammert beginnt zunächst damit, die Dimension des Rücktritts geradezurücken. Er habe zwar "manche Enttäuschung und einige Turbulenzen ausgelöst" und sei alles andere als ein normaler Vorgang gewesen - aber dennoch keine Staatskrise.

Lammerts Rede zu Beginn der Bundesversammlung richtet sich ziemlich direkt an Horst Köhler. Der ist nicht gekommen, will erst morgen zur Vereidigung des neuen Bundespräsidenten erscheinen. Aber vielleicht sitzt Köhler vor dem Fernseher und hört zu, was sein Parteifreund Lammert ihm zu sagen hat.

Dann könnte er Lammerts Kritik an der Art und Weise des Rücktritts verfolgen. Der Bundestagspräsident, immerhin zweithöchster Repräsentant des Staates, macht keinen Hehl daraus, dass ihn der Rücktritt Köhlers geschockt hat. "Diese Entscheidung und ihre Gründe haben wir zu respektieren", sagt Lammert. Er fährt fort: "Auch wenn viele von uns sie immer noch nicht wirklich verstehen." Lammert sagt das in einem Tonfall, als gehöre er selbst zu den vielen, die sich noch eine genauere Erklärung wünschen.

Köhlers Rücktritt habe Fragen aufgeworfen, sagt Lammert, und eine "Nachdenklichkeit erzeugt", die allen "direkt und indirekt Beteiligten Anlass auch zur selbstkritischen Befassung mit ihrer Rolle und zum Umgang mit öffentlichen Ämtern gibt". Das gelte für Amtsinhaber, Bewerber und auch die Medien.

Köhler wird inzwischen vorgeworfen, die eigene Rolle nicht genau genug definiert zu haben. Lammert geht auch darauf ein: "Die Übernahme macht aus der Person keinen Würdenträger, aber mit der Annahme der Wahl eben mehr als eine Privatperson."

Genau dieses Empfinden aber scheint Köhler nicht gehabt zu haben, er hat sich mit dem Amt mehr als nur identifiziert, er hat sich mit dem Amt gleichgesetzt. Kritik an Köhler geriet dann schnell zu einer Art Majestätsbeleidigung.

Lammert geht das zu weit. "Niemand von uns steht unter Denkmalschutz. Weder die Parlamente noch die Regierung", sagt er, macht eine Pause und setzt hinterher: "Nicht einmal das Staatsoberhaupt." Für den folgenden Satz bekommt er großen Beifall vor allem von jenen, bei denen Rücktritt Köhlers eher Unverständnis ausgelöst hat: "Kritik muss sein."

Als wenn er Köhler noch etwas ins Stammbuch schreiben will, der sich vor etwas mehr als einem Jahr für eine zweite Amtszeit hatte wählen lassen, erklärt Lammert: "Niemand muss öffentliche Ämter übernehmen; wer kandidiert und gewählt wird, übernimmt allerdings eine Verantwortung, die er mit all seiner Kraft, nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen hat."

Köhler schien sich bei seinem Rücktritt dieser Verantwortung nicht bewusst gewesen zu sein.

Nur einmal lobt Lammert Köhler ausdrücklich: Den Anspruch auf "Wahrhaftigkeit und Respekt" habe Köhler zu Recht nicht nur für sich, sondern auch für die politische Kultur unseres Landes im Ganzen reklamiert. Da können dann alle klatschen. Auch die, die während der Rede begonnen haben, nervös auf ihren Stühlen zu rutschen.