Gemeindefusionen: Addendum räumte Fehler ein

Die Rechercheplattform Addendum hat einen Fehler bei der Berechnung der Verwaltungskosten der steirischen Fusionsgemeinden eingeräumt. Die Verwaltungskosten pro Kopf seien 2015 bis 2018 weniger stark gewachsen.

Nach der Veröffentlichung der ersten Addendum-Berechnungen seien vom Land Steiermark einige Kritikpunkte an die Rechercheplattform herangetragen worden.

„Plausible Einmaleffekte“

Der berichtete Anstieg der Verwaltungsausgaben in fusionierten Gemeinden von zwölf Prozent sei inkorrekt gewesen. Er sei auf Doppelbuchungen im Zusammenhang mit Verbindlichkeiten der Altgemeinde, die auf die neue Gemeinde übertragen wurden, zurückgegangen. In der Analyse habe man von „Einmaleffekten“ gesprochen, die von Fusions-Befürwortern auch so angekündigt worden waren - deshalb erschien Addendum der Anstieg plausibel. An der grundsätzlichen Aussage, dass die Verwaltungsausgaben in fusionierten Gemeinden gestiegen seien, ändere sich aber nichts.

Summe von 36,23 Millionen Euro

In einer Aussendung des Landes Steiermark wurde darauf hingewiesen, dass Addendum den Buchungsansatz aus nicht nachvollziehbaren Gründen zu den Verwaltungskosten hinzugezählt habe, wodurch im Jahr 2015 eine Gesamtsumme von 36,23 Millionen Euro fälschlicherweise zu den Verwaltungskosten der fusionierten Gemeinden addiert wurde. Hätte man die Ergebnisse der Recherche einem Faktencheck zusammen mit dem Land unterzogen, hätte man den Fehler der doppelten Buchung entdeckt. „Tatsächlich ergeben sich bei richtiger Rechnung vom Jahr 2014 auf das Jahr 2015 bei den fusionierten Gemeinden keine von Addendum festgestellten Kostensteigerungen von 12,5 Prozent, sondern nur von 0,76 Prozent.“

Land: Praktisch keinen Unterschied

Es gebe praktisch keinen Unterschied beim Anstieg der Verwaltungskosten im Zeitraum 2015 bis 2017 im Vergleich zu 2012 bis 2014 von Fusionsgemeinden (plus 8,27 Prozent) zu den Nichtfusionsgemeinden (ohne Graz: 7,52 Prozent), hieß es seitens des Landes. Die gesamte steirische Gemeindeebene entwickle sich seit der Gemeindestrukturreform positiv, wie die Darstellungen beim ordentlichen Haushalt, der Anzahl der Abgangsgemeinden oder der Schulden zeigten.

Addendum: Verwaltungskosten pro Einwohner

Seitens Addendum hieß es: „Für die Berechnung herangezogen wurden u.a. die Rechnungsabschlüsse der steirischen Gemeinden. Gerechnet wurde in Verwaltungskosten pro Gemeinde-Einwohner.“ Resultat laut Addendum: „In 91 Prozent aller Fusionsgemeinden seien die Verwaltungskosten nach der Reform höher als davor. Im Detail stiegen die Verwaltungsausgaben pro Kopf in fusionierten Gemeinden in den Jahren 2013 und 2014 am stärksten - nämlich rund fünf Prozent. Das sind jene Jahre, in denen die Pläne der steirischen Reformpartner konkreter wurden. Im Reformjahr selbst sind die ausgewählten Verwaltungsausgaben pro Kopf nur um 0,6 Prozent gestiegen. Danach sind ebenfalls Zuwächse zu verzeichnen. Auch vom Jahr 2016 auf 2017 sind die Verwaltungsausgaben pro Kopf in fusionierten Gemeinden um 1,5 Prozent gestiegen - in nicht fusionierten war es ein Plus von 1,7 Prozent.“

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