Schneller Bau

Damit Flüchtlingsunterkünfte schneller gebaut werden können sollen Brandschutzbestimmungen für Gebäude gelockert werden. Laut Bundeskanzlerin Merkel ist jetzt Flexibilität gefragt. Bis Ende September will die Regierung ein Maßnahmenpaket vorlegen.

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Zum Umgang mit der steigenden Zahl von Flüchtlingen will die Bundesregierung laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bis zum 24. September ein umfassendes Maßnahmenpaket vorlegen. Merkel sagte, der Katalog enthalte unter anderem Regelungen, die Asylverfahren beschleunigen und die Schaffung von Asyleinrichtungen vereinfachen sollen. Für den 24. September ist ein Treffen zwischen Bund und Ländern geplant, bei dem die entsprechenden Regelungen Merkel zufolge beschlossen werden sollen.

Merkel sagte unter anderem, es würden mehr Erstaufnahmeeinrichtungen gebraucht. Zudem kündigte sie eine Initiative an, die Abweichungen im Emissions- und Brandschutz ermöglichen, um den Bau zu beschleunigen. Es sei richtig zu sagen, „deutsche Gründlichkeit ist super“, sagte Merkel und ergänzte: „Aber es wird jetzt deutsche Flexibilität gefordert.“

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Die Regierungschefin betonte erneut, Deutschland könne die Herausforderung mit der steigenden Zahl von Flüchtlingen schaffen. Sie verwies auf dem Umgang mit Hochwasser und die deutsche Wiedervereinigung, die ebenfalls neue Wege erfordert habe. „Vor so einer Herausforderung stehen wir jetzt wieder“, sagte sie.

Eine klare Absage erteilte sie erneut Rechtsextremen, die sich gegen Flüchtlinge wenden. Es gehe hier darum, „nicht die Spur von Verständnis zu zeigen“, sagte Merkel. Sie appellierte erneut an die Bevölkerung, sich Demonstrationen von Asylgegnern nicht anzuschließen. Gleichzeitig würdigte sie die Arbeit Ehrenamtlicher. Es mache sie stolz, dass die Zahl der Helfer und Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshelfer die Zahl der Fremdenfeinde und Hetzer „um ein Vielfaches“ überrage. (epd/mig)