Aus zwei mach eins: So lautet die Losung für ein Vorhaben, das am Dienstag im Senat auf dem Weg gebracht werden soll und schon einen Namen hat: Bremen-Pass. Das Dokument ersetzt die grüne und die blaue Karte, die Geringverdienern beispielsweise den Kauf von Theaterkarten finanziell erleichtern oder einen Zuschuss zum Mitgliedsbeitrag in einem Sportverein gewähren. Gut 90 000 Bremerinnen und Bremer sollen davon profitieren.

„Gesellschaftliche Teilhabe steigern“, das ist ein Grundgedanke bei dem Projekt, das heute mit einem Kabinettsbeschluss auf ein politisches Fundament gestellt werden soll. Auch wer ein geringes Einkommen habe und auf Sozialleistungen angewiesen sei, so der Tenor, dürfe deshalb nicht von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten ausgeschlossen sein. Diese Position, so heißt es in dem Reformvorschlag für die Sitzung der Landesregierung am heutigen Dienstag, sei „Schwerpunkt in der Politik des Senats“.

Mit diesem Hintergrund waren in den Jahren 2010 und 2011 die grüne Kulturkarte und die blaue Karte für ein sogenanntes Bildungspaket eingeführt worden. Letztere bot unter der Überschrift „Teilhabe“ auch finanzielle Vergünstigungen beispielsweise bei Vereinsbeiträgen.

Unter anderem das „Bündnis für sozialen Zusammenhalt“ hatte über eine Reform diskutiert. Ein Grund waren die Formate der grünen und der blauen Karte: Sie wurden als zu groß und damit als zu auffällig eingestuft. Beispielsweise sei in einer Schlange vor einer Kasse schnell erkennbar, wer als Empfänger staatlicher Unterstützung eingestuft werden müsse.

Sozialsenatorin Anja Stahmann. (Frank Thomas Koch)

Dem soll nun mit der Weiterentwicklung von grüner und blauer Karte entgegengewirkt werden. Wie der neue Bremen-Pass, der möglichst schon ab 1. März gültig sein soll, schließlich genau aussieht, das steht noch nicht fest. Klar ist allerdings die Größe. Die Form wird den üblichen Scheck- oder Kundenkarten entsprechen. „Das Format soll diskriminierungsfrei sein“, betont die grüne Sozialsenatorin Anja Stahmann. Über die Gestaltung des Dokuments wird noch gesprochen, es gibt jetzt einen „ersten Entwurf“ aus dem Sozialressort, aber er ist womöglich noch nicht der Weisheit letzter Schluss.

Auch Senatssprecher Hermann Kleen hebt hervor, dass der neue Bremen-Pass mit dem Scheckkarten-Format „ein Stück diskriminierungsfreier“ als die bisherigen grünen und blauen Karten sei. Neben der neuen kleineren Form des Passes, der am Jobcenter oder in den Sozialzentren erhältlich sei, setzt die Landesregierung laut Sprecher Kleen auch darauf, dass es künftig inhaltliche Ergänzungen gibt: „Wir möchten gerne, dass weitere Institutionen und Unternehmen Angebote zur Teilhabe machen.“

So soll der Bremen-Pass aussehen – der geplante Ausweis, der Bremerinnen und Bremern mit geringen Einkünften die Teilnahme beispielsweise an Kulturveranstaltungen erleichtern soll, wird die Größe einer Scheckkarte haben.