Macron und Corbyn

von Holger Schmale schließen

In Großbritannien holt Labour ein starkes Wahlergebnis, in Frankreich triumphiert Emmanuel Macron. Warum stehen die deutschen Sozialdemokraten im Vergleich so schlecht da?

Ja, sie ist vertrackt, die Lage der deutschen Sozialdemokraten. Da holt in Großbritannien Jeremy Corbyn mit einem ausgesprochen linken Programm ein sensationelles Wahlergebnis. 40 Prozent – davon können die deutschen Genossen nur träumen. Also ist der britische Weg vielleicht der richtige zum Erfolg bei der Bundestagswahl im September? Aber ach, ein Blick nach Frankreich lehrt etwas ganz anderes. Emmanuel Macron kommt auch aus der sozialdemokratischen Familie, doch er triumphiert mit einem ganz anderen Programm.

Macron ist eher ein Wiedergänger von Gerhard Schröder und Tony Blair und ihrem „dritten Weg“, mit dem diese ihre Parteien nach einer Erfolgsphase in verheerende Niederlagen führten. Woran also soll sich die suchende SPD orientieren? Sicherheitshalber hat Martin Schulz sowohl Corbyn als auch Macron nach ihren Wahlerfolgen gratuliert und sie beide zu Vorbildern erklärt. Möglicherweise ist das schon eine Erklärung für die Schwäche der deutschen Sozialdemokraten und ihres kurzzeitigen Hoffnungsträgers Martin Schulz: Man weiß nicht, woran man mit ihnen ist.

Corbyn und Macron verbindet bei aller programmatischer Unterschiedlichkeit eines: ihre Glaubwürdigkeit. Jeder und jede weiß, wofür sie stehen. Das gilt auch für den dritten linken Star dieser Zeit, für Bernie Sanders, den verhinderten Herausforderer von US-Präsident Donald Trump.

Der betagte Senator ist inzwischen der populärste Politiker der USA, ein Gegenmodell zu ziemlich allem, was ansonsten in der US-Politik zählt, das große Geld, Show, Verbindungen zum Establishment. Alle drei Politiker haben den Bürgern eine klare Vision davon vermittelt, wohin sie ihr Land führen wollen. Dafür stehen sie ein, dafür wurden sie gewählt. Sie verfügen über Glaubwürdigkeit, die härteste Währung der Politik.

Wie verhält es sich damit bei Martin Schulz? Als er Anfang des Jahres die Führung der SPD übernommen hat, klang er ein wenig wie Jeremy Corbyn. Er inszenierte sich als Kämpfer für die Abgehängten und für die hart arbeitenden Menschen, er ging auf Distanz zu Schröders Agenda 2010 und er deutete auf einen Bündnispartner für eine solche Politik: die Linke. Doch schon nach der enttäuschenden Saarland-Wahl zeigte sich, dass dahinter keine Überzeugung, sondern nur Taktik stand. Als die im ersten Anlauf nicht funktionierte, steuerte die Schulz-SPD flugs wieder um. Nun ist plötzlich die FDP ein Wunschpartner und die Vermögenssteuer wieder Teufelszeug. Deshalb kritisieren Sozialdemokraten Beschlüsse des Linken-Parteitages vom Wochenende, die ganz auf der Linie von Corbyns Partei liegen, deren Erfolg sie wiederum bejubeln. Wer soll das nachvollziehen?

In Deutschland dominiert das Weiter-so

Gewiss, die politischen Verhältnisse in den USA, Großbritannien und Frankreich sind mit denen in Deutschland schwer zu vergleichen. In allen drei Ländern herrschte eine massive Unzufriedenheit mit der etablierten politischen Klasse, von der hierzulande keine Rede sein kann. Während die Menschen dort nach einem Neuanfang lechzen, herrscht in Deutschland die Lust am Weiter-so.

Angela Merkel schwebt wieder auf einer Wolke der Sympathie. Ungeachtet aller politischen Schwenks der letzten Jahre vermittelt sie den Eindruck höchster persönlicher Glaubwürdigkeit. Die auch mit Hilfe der sozialdemokratischen Minister erzielten Erfolge ihrer Regierung – die sich vor allem in einem weit verbreiteten Gefühl des Wohlbefindens vieler Menschen ausdrücken – zahlen allein auf ihr Konto ein. Für die von der Koalition ebenfalls zu verantwortenden Missstände aber – wachsende soziale Ungleichheit, Bildungsmisere, Abbau von Bürgerrechten – wird die SPD mit haftbar gemacht.

Das größte Problem der Sozialdemokraten besteht darin, dass sie Teil einer angesehenen Regierung mit einer populären, von ihr mitgetragenen Kanzlerin sind, für deren Abwahl sie gleichzeitig kämpfen. Hier steckt der Ursprung ihrer mangelnden Glaubwürdigkeit, ihrer diffusen Erscheinung. Martin Schulz hatte einen richtigen Impuls, als er Anfang des Jahres nicht in das Kabinett Merkel eingetreten ist.

Konsequent und geradlinig wäre es dann aber gewesen, die große Koalition aufzukündigen und einen klaren Oppositionswahlkampf zu führen, mit einer rot-rot-grünen Machtperspektive für einen echten Politikwechsel. Die erste Begeisterung für Martin Schulz hat gezeigt, dass es dafür durchaus ein Potenzial gäbe. Doch für einen solchen Weg bedarf es des Mutes, der Geradlinigkeit und der Überzeugungskraft – das immerhin ließe sich lernen von Corbyn, Macron und Sanders. Und daran mangelt es der SPD.