Die russische Justiz verliert an Vertrauen und muss sich beeilen

Als vor etwa einer Woche der Kremlkritiker Boris Nemzow in Moskau auf offener Straße erschossen wurde, war mein erster Gedanke: Sie werden schon einen Georgier oder Tschetschenen finden, den sie medienwirksam über den Roten Platz treiben können. Nun sind fünf Männer verhaftet worden, die aus dem nördlichen Kaukasus stammen und Verbindungen zur tschetschenischen Führung haben sollen.

So sehr man sich einen Aufklärung des Mordes wünscht, im von Putin kontrollierten russischen Rechtssystem, das Oppositionelle und Dissidenten in Scheinprozessen kriminalisiert und gegen Menschenrechtsorganisationen, NGOs und Homosexuelle mit Repressionen vorgeht, wird es wohl nie Klarheit über die tatsächlichen Hintergründe der Tat geben. Dass der Mord auf direkte Anweisung des Kremls hin geschah, ist allerdings anzuzweifeln. So plump wie der KGB geht der FSB nicht mehr vor.

Dass aber die zahlreichen Sicherheitskameras, mit denen der russische Staat seine Bürger in der Nähe des Kreml „beschützt“, keine Bilder der Tat liefern konnten, weil sie samt und sonders deaktiviert waren, erschien dann doch äußerst unglaubwürdig und billig. In einem Land, in dem Autofahrer gezwungen sind, jede Fahrt mit kleinen Kameras zu dokumentieren, weil bei Verkehrsdelikten gegenüber korrupten Polizisten und Versicherungen ihr Recht zu bekommen, war es jedoch nur eine Frage der Zeit, bis Amateurbilder im Netz auftauchten. Nun heißt es, man habe die Täter in Sicherheit wiegen wollen. Sollten die Bilder nun nachträglich noch zugänglich gemacht werden, ist allerdings fraglich, wie zuverlässig sie noch sind.

All den Aussagen und Meldungen der russischen Regierung haftet der fade Beigeschmack von Nachrichten aus totalitären und neoimperialistischen Systemen an, die sich durch wiederholte Tatsachenverdrehung und Lüge jeder Glaubwürdigkeit entledigt haben. Dies zeigt auch die schillernde Vielfalt von möglichen Theorien, die auch aus Regierungskreisen unmittelbar nach dem Mord aufgestellt wurden, von denen die obligatorische Verbindung zu CIA und NSA noch die vorhersehbarste war.

Es ist vielmehr das von der Regierung durch gezielte Propaganda geschürte Klima der Angst vor einer äußeren Bedrohung Russlands, das Teile der Bevölkerung radikalisiert und so für eine latente Bedrohung aller „Abweichler“ sorgt. Ein direkter Mordaufruf ist nicht mehr notwendig. Gibt es genügend Radikale, braucht keine Fatwa mehr ausgerufen werden, mit der man sich auf internationalem Parkett nur die Hände schmutzig machen würde. Auf diese Weise kann man sich darüber hinaus noch damit schmücken, sich bestmöglich um die Aufklärung zu bemühen und sich als eigentliches Opfer einer Kampagne inszenieren.

Ob die Täter – und viel wichtiger, die Hintermänner – des Mordes gefasst werden, spielt somit schon fast keine Rolle mehr. Ganz gleich, wen die russische Justiz der Weltöffentlichkeit als Attentäter vorführt, man wird das Ergebnis immer anzweifeln. Dass überhaupt nach den Hintermännern gefahndet wird, ist wenig wahrscheinlich. Dazu passt, dass der Haupttäter bereits in seinem Geständnis beteuert haben soll, die Tat allein geplant zu haben. Es passt alles, leider etwas zu gut. Im Fall der 2006 ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja dauerte es Jahre, bis es überhaupt zu Verurteilungen kam. Nun sind nach knapp einer Woche alle Täter medienwirksam inklusive Selbstmord eines weiteren Verdächtigen gefasst. Es scheint, als müsse man sich beeilen.