Eine Nachtwache schläft während ihres Dienstes und vernachlässigt ihre Pflichten gegenüber den Bewohnern. Wie ein solcher Fall zur Kündigung führen kann, zeigt dieses Urteil.

Sachverhalt

Bei der Klä­ge­rin han­delt es sich um eine 1955 gebo­re­ne, ver­hei­ra­te­te Alten­pfle­ge­hel­fe­rin, die in einem Senio­ren­heim in Voll­zeit beschäf­tigt ist. Die Ein­rich­tung umfasst 80 Arbeit­neh­mer und 80 Bewoh­ner, nachts sind zwei Nacht­wa­chen im Dienst. Die Klä­ge­rin wur­de aus­schließ­lich in der Nacht­schicht von 20:00 bis 06:00 ein­ge­setzt.

Am 23. April 2014 erhielt die Alten­pfle­ge­hel­fe­rin wegen diver­ser Vor­wür­fe eine frist­lo­se Kün­di­gung bzw. ersatz­wei­se eine frist­ge­rech­te Kün­di­gung zum 31. Okto­ber 2014. Gegen bei­de Kün­di­gun­gen leg­te sie Kla­ge ein und ver­lang­te zudem ein Zwi­schen­zeug­nis.

Gestützt wur­de die Kün­di­gung auf fol­gen­de Vor­wür­fe: Eine Bewoh­ne­rin habe gemel­det, dass die Klä­ge­rin ihr Bett in einer Nacht wäh­rend ihres Diens­tes so ver­stellt habe, dass sie die Not­klin­gel nicht mehr hät­te bedie­nen kön­nen. Bei einem nächt­li­chen Kon­troll­gang in der dar­auf fol­gen­den Nacht hät­ten die Pfle­ge­dienst­lei­te­rin sowie die Wohn­be­reichs­lei­te­rin fest­ge­stellt, dass die Bet­ten tat­säch­lich wie ange­ge­ben ver­stellt wor­den sind.

Hin­zu kam, dass die Klä­ge­rin für die gan­ze Nacht im Vor­aus noch nicht erbrach­te Leis­tun­gen, wie Lage­rungs­wech­sel und das Anrei­chen von Flüs­sig­keit, in der Pfle­ge­do­ku­men­ta­ti­on bestä­tigt habe. Zudem ist sie schla­fend im Auf­ent­halts­raum auf­ge­fun­den wor­den, zum Schla­fen habe sie sich extra einen Ruhe­ses­sel aus dem Unter­ge­schoss her­an geholt.

Die Klä­ge­rin bestritt die Vor­wür­fe und hat erst­in­stanz­lich vor dem Arbeits­ge­richt (ArbG) Mainz die Fest­stel­lung bean­tragt, dass das Arbeits­ver­hält­nis weder außer­or­dent­lich noch ordent­lich gekün­digt wer­den kön­ne und hat zudem einen Antrag auf ein Zwi­schen­zeug­nis gestellt. Sie war der Mei­nung, dass nach 16 Jah­ren bean­stan­dungs­frei­er Tätig­keit das ein­ma­li­ge Ein­schla­fen nicht Grund genug sei, um ihr frist­los zu kün­di­gen. Letz­te­res wur­de abge­wie­sen, eben­so wie die Kla­ge gegen die ordent­li­che Kün­di­gung. Der Kla­ge gegen die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung wur­de statt­ge­ge­ben, wor­auf­hin die Beklag­te Beru­fung gegen das Urteil ein­leg­te.

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Entscheidung

Die Beru­fung der Beklag­ten hat in der Sache Erfolg, da ein wich­ti­ger Grund i.S.v. § 626 Abs. 1 BGB vor­lie­ge. Hier­nach kann das Arbeits­ver­hält­nis frist­los gekün­digt wer­den, wenn Tat­sa­chen vor­lie­gen, auf­grund derer dem Kün­di­gen­den unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de des Ein­zel­falls und Abwä­gung der Inter­es­sen bei­der Ver­trags­tei­le die Fort­set­zung des Arbeist­ver­hält­nis­ses selbst bis zum Ablauf der Kün­di­gungs­frist nicht zuge­mu­tet wer­den kann. Da die Klä­ge­rin ihre arbeits­ver­trag­li­che Haupt­leis­tungs­pflicht als Nacht­wa­che erheb­lich ver­letzt hat, indem sie sich vor­sätz­lich schla­fen gelegt hat, ist ihr Ver­hal­ten „an sich“ als wich­ti­ger Grund i.S.v. § 626 Abs. 1 BGB anzu­se­hen. Das Arbeits­ver­hält­nis wur­de dem­entspre­chend frist­los auf­ge­löst.

Zu einer ledig­li­chen Abmah­nung ist es in die­sem Fall nicht gekom­men, da es sich um der­art schwe­re Pflicht­ver­let­zun­gen han­delt, dass eine Hin­nah­me für den Arbeit­ge­ber aus­ge­schlos­sen ist.

Fazit

Die Klä­ge­rin hat zwei Bewoh­ne­rin­nen bewusst und gewollt die Mög­lich­keit genom­men, die Not­klin­gel zu betä­ti­gen, um unge­stört schla­fen zu kön­nen. Wei­ter­hin hat sie Pfle­ge­do­ku­men­te gefälscht. Zwar ist neben ihrem Alter von 58 Jah­ren vor allem die lang­jäh­ri­ge Betriebs­zu­ge­hö­rig­keit zu berück­sich­ti­gen, jedoch konn­te der Beklag­ten ein Arbeits­ver­hält­nis bis zum 31. Okto­ber 2014 nicht zuge­mu­tet wer­den.

Dem­entspre­chend kann als Leit­satz gel­ten, dass eine als Nacht­wa­che täti­ge Pfle­ge­kraft ihre Haupt­leis­tungs­pflicht mas­siv ver­letzt, wenn sie sich wäh­rend des Diens­tes bewusst und gewollt schla­fen legt.