KR362 Geheimdienste

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Philip Banse spricht mit Bundesrichter a.D. Wolfgang Nešković (Wikipedia), partei- und fraktionsloser Bundestagsabgeordneter, über Geheimdienste und Solo-Kandidaturen – Fortsetzung unseres ersten Küchenradio-Gesprächs.

Wolfgang Nešković saß sieben Jahre im Parlamentarischen Kontrollgremium, jener Institution, die die Regierung kontrollieren soll, ob diese denn die Geheimdienste kontrolliert. Der ehemalige SPD-, Grünen- und Links-Politiker Nešković hat einen Gesetzentwurf geschrieben, der die Geheimdienstkontrolle verbessern soll. Zu den Höhepunkten dieser Ausgabe zählt sicher die Rezitation einiger Paragrafen des Verfassungsschutzgesetzes.

Zu Anfang berichtet Wolfgang Nešković über seine Erfahrungen und Motive, als parteiloser und unabhängiger Kandidat bei der Bundestagswahl anzutreten (“Team Nešković” bei Facebook). Das haben schon viele gemacht, niemand hat es geschafft. Nešković will da Vorbild sein und andere mit konkreten Tipps ermutigen. “Stellen Sie sich vor, wir hätten 20 partei- und fraktionslose Abgeordnete im Bundestag”, sagt er. “Wir hätten ein anderes Parlament.”