Schüssel fordert Flagge und Hymne für EU

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Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) hat die EU-Staaten zu einer stärkeren gemeinsamen Identität aufgerufen. „Wir brauchen eine Flagge, eine Hymne mit einem Text, den man singen kann“, sagte Schüssel heute bei einer Festveranstaltung der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung zum Europatag in Wien.

Freilich gibt es beides schon. Schüssels Appell galt möglicherweise der Identität Europas, „die heute zu kurz kommt“. „Wir brauchen einen Europatag, an dem wirklich ganz Europa über Gegenwart und Zukunft Europas nachdenkt“, so Schüssel.

Ausblick auf Ratsvorsitz

Angeführt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) kamen zahlreiche jetzige und Ex-Minister zu einem „Europagespräch“ in die Aula der Wissenschaften in Wien, um auf die beiden österreichischen Ratspräsidentschaften 1998 und 2006 zurückzublicken und einen Ausblick auf den dritten Ratsvorsitz Österreichs zu geben, der im Juli beginnt.

Die EU sei „durch Krisen immer in eine neue Dimension“ katapultiert worden, sagte Schüssel mit einem Verweis auf den Kosovo-Krieg und das Scheitern der EU-Verfassung in einem Gespräch mit dem jetzigen EU-Kommissar Johannes Hahn und seinen Vorgängern Benita Ferrero-Waldner und Franz Fischler (alle ÖVP). So sei etwa auch der „Brexit“ eine Chance, weil Blockaden durch Großbritannien wegfallen.

Man könne nun auch eine „Alternative zur Vollmitgliedschaft“ entwickeln, die „unter Umständen auch ein Modell für andere Länder sein (könnte), für die Türkei, Israel oder andere Länder“. Auch Ferrero-Waldner äußerte sich zuversichtlich, dass nach dem Abschied der Briten mehr Integration möglich sein könnte. „Die Briten werden uns fehlen, in vielerlei Hinsicht“, beklagte dagegen Hahn.

Bunt gemischte (Ex-)Ministerriege

Neben der Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) und VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein waren vor allem ÖVP-Spitzenpolitiker gekommen, darunter Europaminister Gernot Blümel, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Justizminister Josef Moser, Bildungsminister Heinz Faßmann und Innenstaatssekretärin Karoline Edtstadler. FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl hatte sich zuvor in einer kurzen Videobotschaft zum Europatag an die Bürger gewandt.

Bunter gemischt war die Riege der Ex-Regierungsmitglieder. Im Publikum saßen Ex-Vizekanzlerin Susanne Riess (FPÖ), Ex-Außenminister Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP), Ex-Sozialministerin Lore Hostasch (SPÖ), Ex-Umweltministerin Maria Rauch-Kallat sowie die Ex-Verteidigungsminister Werner Fasslabend (ÖVP) und Friedhelm Frischenschlager (FPÖ, später LIF).