Drogenszene am Hauptbahnhof

Von Matthias Alexander, Katharina Iskandar, Frankfurt

- 20:16

Fordert mehr Möglichkeiten für seine Ermittler: Gerhard Bereswill. Bild: Helmut Fricke

Die Rauschgiftszene im Bahnhofsviertel verwahrlost, die Dealer werden immer aggressiver. Polizeipräsident Bereswill spricht über schwierige Ermittlungen und die Zusammenarbeit mit der Justiz.

Seit Monaten wird in der B-Ebene des Hauptbahnhofs vor aller Augen gedealt. Haben wir es dort mit einem rechtsfreien Raum zu tun?

Nein, das haben wir nicht. Es ist so, dass sich die Drogenszene verändert. Wir verzeichnen eine Crackdealer-Szene, die sich in den letzten anderthalb Jahren stark vergrößert hat. Sie ist angewachsen auf bis zu 80 Marokkaner und Algerier. Diese Dealer haben sich zuvor an der Taunusstraße aufgehalten. Gegen diese Gruppe sind wir schon mit polizeilichen Maßnahmen vorgegangen, wie Kontrollen und Razzien. Das hat dazu geführt, dass sich die Szene in die B-Ebene des Hauptbahnhofs hinein verlagert hat. Wenn wir dort kontrollieren, stehen sie wieder an der Taunusstraße. Ich will es nicht Spiel nennen, aber es ist ein Wechsel von Aktion und Reaktion.

Warum wird man dieser Situation so schwer Herr?

Diese Szene ist gut informiert. Zudem ist die B-Ebene ein schwieriges Terrain. Rein rechtlich gesehen, gilt sie als öffentlicher Platz, also nicht mehr als Privatgelände der Bahn mit entsprechenden Hausrechten. Und sie bietet eine besondere örtliche Struktur, die von Junkies und Dealern gleichermaßen genutzt wird, diese können zum Beispiel in den Besucherströmen untertauchen.

Das klingt aber ziemlich fatalistisch. Es wird sich also in absehbarer Zeit nichts ändern?

Doch, wird es. Aber eine solche B-Ebene ist eine schwierige Örtlichkeit für die Polizei. Es herrscht kein freier Blick, es gibt Nischen, Säulen, Treppenabgänge. Wenn wir polizeilich agieren wollen, müssen wir uns in irgendeiner Form so aufstellen, dass alle Räume abgedeckt sind.

Aber wenn es jedem Passanten möglich ist, zu beobachten, was dort stattfindet, dann muss dies doch auch der Polizei gelingen.

Nein. Denn das, was jeder dort sehen kann, ist das eine. Was aber im Gerichtsverfahren zählt, ist das andere. Wenn Sie sehen, dass dort einer dem anderen etwas zusteckt, ziehen Sie Schlüsse und gehen davon aus, dass das ein Dealer ist. Rechtlich ist es aber so, dass ein Rauschgifthandel beweiskräftig und gerichtsverwertbar belegt werden muss, wenn Sie das nicht haarklein dokumentiert haben, reicht es nicht. Selbst wenn bei einem polizeibekannten Dealer etwas gefunden wird, kann er sagen, dass das für den Eigenverbrauch sei - und das war es auch schon.

Mehr zum Thema

Und der mit dem Nachschub wartet um die Ecke?

Genau das ist die Problematik. Da müssen wir weiterkommen. Neben den vielen Kontrollen, die den Bürgern zeigen sollen, dass es eben kein rechtsfreier Raum ist, müssen wir unverändert und noch stärker versuchen, diese Strukturen aufzuhellen. Da haben sich Strukturen herausgebildet, die sehr schwer polizeilich zu bekämpfen sind.

Inwiefern?

Die Tätergruppen haben zum Beispiel ein Frühwarnsystem. Da stehen Späher, die sich umschauen und die im ständigen Handykontakt andere warnen. Dann gibt es die Schlepper, die nichts anderes machen als Kundenakquise oder die Betreuung des Kundenstamms. Teilweise werden Sammelbestellungen aufgenommen. Dann gibt es diejenigen, die die Bunker anlegen, irgendwo in der Parkanlage, in Grünstreifen, oder das Rauschgift auf Autoreifen ablegen.

Also hochgradig arbeitsteilig.

Genau. Dann gibt es eine weitere Teilgruppierung, die die Drogen verteilt. Die entweder selbst etwas aus dem Bunker herausgeben oder Leute dorthin schicken. Zu Bunker eins, zwei, drei. Beispielsweise im Supermarkt hinter dem Waschmittel, da liegt dann das Gramm. Und dann kommen die, die das Geld einnehmen und dann zusammenziehen. Und irgendwo sind die Läufer, die das Zeug aus irgendeiner Crack-Küche oder einem größeren Bunker ins Bahnhofsviertel bringen. Und dann haben wir noch nicht gesprochen über die Lieferantenstruktur. Das alles aufzudecken ist die Schwierigkeit, und am Ende muss alles beweiskräftig sein.

Was wissen Sie über die Einnahmen?

Wir haben Berechnungen angestellt, wonach am Tag rund 1000 Euro pro Person zustande kommen. Das zeigt auch, dass sich die Personen in Strafverfahren entsprechende Verteidiger leisten können. Man lässt sich auch ausländerrechtlich beraten, wie man einen Aufenthaltstitel bekommt. Momentan erleben wir, dass die Klientel versucht, mit Bulgarinnen und Rumäninnen Ehen einzugehen, um auf Dauer hierbleiben zu können. Durch die EU-Ost-Erweiterung ist das möglich. Generell gilt: Je länger die Händler hierbleiben, desto länger können sie mit dem Drogenverkauf Geld verdienen. Das kann und darf so nicht weiterlaufen.

Wohin fließt das Geld dann?

Wir wissen noch nicht ganz genau, was mit dem Geld geschieht, weil wir die Instrumentarien für qualifizierte Ermittlungen derzeit nicht anwenden dürfen. Wir vermuten, dass große Geldflüsse in Richtung Marokko gehen und dort Immobilien gekauft werden.

Welche Möglichkeiten hat die Polizei überhaupt? Derzeit kommen sie einem sehr begrenzt vor.

Nein. Ein weiterer Ansatzpunkt ist zum Beispiel das Ausländerrecht. Weit über 90 Prozent der Dealer sind Marokkaner und Algerier, die schon Jahre in Deutschland leben. Die haben entweder eine Duldung oder einen Aufenthaltstitel. Was hilft, ist eine konsequente Strafverfolgung und ausländerrechtliche Behandlung. Es muss beispielsweise erreicht werden, dass die Duldung nicht zu lange dauert und dass ein Titel nicht vorschnell erteilt wird. Alles andere, wie zum Beispiel Razzien, bringt uns im Kern nicht weiter.

Die Gesetzeslage reicht also aus, es ist nur eine Frage des Vollzugs?

Es ist eine Frage der Anwendung der Gesetzeslage. Aber die von allen Akteuren kommen muss. Von Polizei, Staatsanwaltschaft, Ausländerbehörde und Gerichten. Die Schwierigkeit fängt schon bei der Personenfeststellung an. Viele haben gar keinen Pass und behaupten, sie wären entweder Marokkaner oder Algerier. Uns fällt dann aber auf, dass die Personen alle mit dem gleichen Dialekt sprechen. Die Identität muss also aufwendig überprüft werden über LKA, BKA und Interpol bis ins Heimatland. Das Ergebnis kommt dann viel zu oft entweder verzögert, oder der Aufwand bleibt manchmal ohne Ertrag.

Aus der Polizei waren zuletzt auch Klagen zu hören, dass den Ermittlern keine richterliche Genehmigung erteilt wird für längerfristige Observationen. Ist das inzwischen geklärt?

Ich glaube, wir sind da einen Schritt weiter. Die jüngsten Gespräche haben die Situation etwas verändert, hilfreich war da auch der runde Tisch, zu dem der Ordnungsdezernent, Herr Frank, eingeladen hatte. Statt Kritik an anderen zu üben, kommen wir nur dann weiter, wenn wir eine qualifizierte operative Ermittlungsarbeit leisten können. Dazu muss uns das Handwerkszeug zur Verfügung gestellt werden; dazu gehören zum Beispiel auch Telefonüberwachungen. Dann bin ich zuversichtlich, dass wir auch zu anderen strafrechtlichen Konsequenzen kommen. Ganz wird man die Rauschgiftkriminalität nie bekämpfen können, aber es kann und darf nicht sein, dass an bestimmten Stellen Brennpunkte entstehen und Anwohner, Geschäftsleute und Pendler weit über ein akzeptables Maß beeinträchtigt sind.

Die Situation am Hauptbahnhof scheint viele Bürger in besonderem Maße zu stören. Kommt das bei Ihnen auch so an?

Ja. Und ich kann nachvollziehen, dass die Anwohner und Geschäftsleute mit der Situation so nicht weiterleben wollen. Beschwerden nehmen wir sehr ernst. Wir suchen dann auch den persönlichen Kontakt zu denen, die sich bei uns melden, und reagieren entsprechend. Mit den Kontrollen versuchen wir, zumindest das Sicherheitsgefühl der Menschen zu bewahren und keine No-Go-Areas zuzulassen.

Ist der geplante Umbau der B-Ebene ein elementarer Bestandteil Ihrer Bemühungen?

Ja, das ist er.

Der wird sich aber um Jahre verzögern.

Ich bin froh, dass man mit bestimmten Maßnahmen nicht so lange warten will. Das hat die Bahn uns mitgeteilt. Dazu gehört auch die Kameraüberwachung. Die Anlage ist so alt und die Qualität so schlecht, dass Tathandlungen zum Teil gar nicht in Verfahren eingebracht werden können.

Wie zufrieden sind Sie mit der Drogenpolitik der Stadt? Mit viel Geld werden Streetworker finanziert, die Konsumenten von der Straße holen sollen. Das passiert im Hauptbahnhof aber offenbar nicht.

Frankfurt hat zu Recht den „Frankfurter Weg“ eingeschlagen. Suchtkranken muss man Angebote machen. Die Veränderungen, die wir aber jetzt wahrnehmen, hängen auch mit einer Verwahrlosung der Szene zusammen. Das geschieht durch zunehmenden Crack-Konsum, mit dem auch eine gewisse Aggressivität einhergeht. 200 bis 300 Konsumenten nutzen die Drogenhilfsangebote immer weniger und halten sich auf der Straße auf, was früher so nicht der Fall war. Deswegen glaube ich, es ist an der Zeit, über den „Frankfurter Weg“ und das Ossip-Konzept - offensive Sozialarbeit, Sicherheit, Intervention und Prävention - noch einmal nachzudenken, im Sinne einer Weiterentwicklung. Wie bekomme ich die Konsumenten wieder von der Straße? Sind die Angebote, die derzeit bestehen, vielleicht nicht so ideal? Viele Konsumenten sehen das Bahnhofsviertel inzwischen als ihr „Wohnzimmer“ an und kommen nur der Sozialkontakte untereinander und der Dealer wegen.

Wie sieht es mit dem Drogen-Tourismus aus?

Den gibt es. Natürlich ist Frankfurt nicht nur für Frankfurter die Stadt, in der man Drogen bekommt. Aber wir haben in dieser Hinsicht momentan keine Ausweitung.

Wie lange wird es dauern, bis sich etwas ändert?

Ich hoffe natürlich auf einen schnellen Erfolg, wenn alle gemeinsam und stringent an den Zielen arbeiten. Es sind aber auch andere Themen, die eine Rolle spielen, etwa wenn ich an Müll und Dreck denke, an Urin und Kot. In fast allen Beschwerdeschreiben, die wir bekommen, wird das erwähnt und beklagt.

Nicht nur im Hauptbahnhof, auch an der Düsseldorfer Straße hat sich eine Szene herausgebildet. Wie ist dort die Situation?

Diese neue Szene verkauft Haschisch, hauptsächlich aber Marihuana. Auch hier handelt es sich vorwiegend um Marokkaner, die aber erst mit der Flüchtlingswelle kamen. Wir beobachten, dass es noch eine weitere neue Gruppierung von Schwarzafrikanern gibt, die sich morgens oder nachmittags dort aufhalten und die das gleiche Geschäft betreiben, aber von den Marokkanern geduldet werden. Abends werden sie dann von den Marokkanern abgelöst. Das sind 50 bis 70 Personen, die so langsam anfangen, das gleiche System aufzubauen wie die Crack-Händler. Anfangs haben sie noch Respekt vor der Polizei. Aber wenn sie merken, dass ihnen hier nichts geschieht, dann ändert sich das. Für die ist es mittlerweile fast nur noch ein Ärgernis, dass sie kontrolliert und festgenommen werden. Und sie werden immer aggressiver.

Dann wird sich doch der Polizist, der die Dealer kontrolliert, fragen: Was mache ich hier gerade?

Ja. Aber es ist so, dass bei weichen Drogen der Konsument in der Regel straffrei ausgeht. Selbst wenn wir wissen, dass das ein Dealer ist und wir ihn kontrollieren, wird es immer nur um den Besitz von Drogen gehen. Selbst, wenn er mehrere Päckchen und Tausende Euro und fünf Mobiltelefone bei sich hat, reicht das nicht aus, den Handel nachzuweisen. Solange wir nicht qualifiziert arbeiten können, also beobachten und verdeckt ermitteln, solange wir keine Beweismittel zusammenziehen können und dann das ganze Paket einem Staatsanwalt auf den Tisch legen können, so lange werden wir immer nur an der Oberfläche kratzen.

Das heißt, die Zusammenarbeit mit der Justiz funktioniert noch immer nicht optimal?

Ich denke, wenn jeder für sich realisiert, dass sich die Dinge verändert haben, dass das Bahnhofsviertel von der Entwicklung her in einen negativen Trend hineingeraten ist, und jeder für sich konsequent seine Möglichkeiten einbringt, dann werden wir zu einem besseren Ergebnis kommen. Dann werde ich auch darüber nachdenken, weiteres Personal einzusetzen, die Operativkräfte stark zu verstärken und auch die Zahl der Rauschgiftermittler zu erhöhen. Aber solange wir auf die bisherige Art und Weise arbeiten müssen, macht das keinen Sinn.

Lange können die Beteiligten nicht mehr warten. Die Szene wird ja nicht kleiner.

Da hat die Polizei momentan eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe: Wir sind wie ein Seismograph, was gesellschaftliche und kriminelle Veränderungen angeht. Wir sehen die Entwicklung, dass es immer mehr Dealer werden, die anfangen, sich unflätig zu verhalten, und dass mittlerweile Frauen Schwierigkeiten haben, durch Gruppen von 30 bis 40 dieser Personen zu gehen. Diese Entwicklung stellen wir fest, beschreiben sie und informieren die zuständigen Stellen hierüber. Ich setze darauf, dass auch die anderen Akteure diese Veränderungen in ihre Arbeit mit einbeziehen. Staatliche Maßnahmen sind immer auch präventiv angelegt, um Signale zu setzen. Die Situation muss in ein Maß zurückgebracht werden, das tolerabel ist.

Was auffällt ist, wie unbefangen Sie die Täter einzelnen Nationalitäten zuordnen. Das war auch von vielen Medien lange Zeit tabuisiert. Hat sich da etwas verändert?

Ich kenne die Diskussion. Deshalb ist es wichtig, zu sagen, dass die eine Gruppe mit der anderen nichts zu tun hat. Da muss man aufpassen. Aber wenn man die Rolle der Polizei ernst nimmt, dann muss man das Kind beim Namen nennen. Nur so können alle anderen beteiligten Institutionen auch adäquat reagieren. Ich glaube, es ist der ernstgemeinte Wille da, die Dinge nicht verkommen zu lassen.