Bei der Eröffnung der Fotoausstellung „Unheimlich – Der Bundesnachrichtendienst 1956 – 2016“ hat BND-Chef Gerhard Schindler verraten, mit welcher Strategie der Geheimdienst IT-Fachkräfte anwerben will:

„Bei den ITlern ist es oft so, dass sie deshalb gerne zu uns kommen, weil sie das machen dürfen, was sonst gesetzlich verboten ist.“

Das gesamte Eröffnungsinterview mit Schindler gibt es auf dem Periscope-Kanal von Andreas Petzold, dem Herausgeber des Stern. Wir haben den betreffenden Ausschnitt auch als MP3.



https://netzpolitik.org/wp-upload/bnd-schindler-machen-was-verboten-ist.mp3 .

Die Aussage ist auch deshalb pikant, weil im NSA-Untersuchungsausschuss schon in mehreren Fällen festgestellt wurde, dass der BND rechtswidrig handelt.

BND-Chef Schindler steht mit seiner Aussage nicht alleine. Im Dezember hatte der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen gesagt:

Wir sind ein attraktiver Arbeitgeber und ich kann sagen, in manchen Bereichen unseres Hauses kann man all das machen, was man schon immer machen wollte, aber man ist straflos, z.B. Telekommunikationsüberwachung.

Unter Punks würde man zu dieser Haltung wohl sagen: Legal. Illegal. Scheißegal.