Als langjähriger Beobachter der öffentlichen Meinung muss man heute eine düstere Diagnose stellen: Wir befinden uns auf dem Weg zurück ins Mittelalter. Inwiefern? Nun, beginnen wir mit einem Beispiel.

Ich habe mit einem Twitter- und Facebook-Post – „Meine Familie hat demokratisch abgestimmt: Der Hauskredit wird nicht zurückgezahlt. Ein Sieg des Volkswillens!“ – satirisch-ironisch darauf hingewiesen, dass man den Bruch eines Kreditvertrages nicht durch demokratische Abstimmung legitimieren kann.

Eigentlich sollte dies für jeden selbstverständlich sein: Vertragliche Vereinbarungen sind nicht durch einseitige Abstimmung im Nachhinein änderbar, und das ist gut so, denn ansonsten gäbe es faktisch keine Rechtssicherheit mehr. Wäre die Regierung Tsipras damit durchgekommen, hätte der kurzfristige populistische Pyrrhussieg dazu geführt, dass Griechenland aus dem Kreis der Länder ausgeschieden wäre, die sich rechtsstaatlicher Grundsätze verpflichtet sehen. So hat Griechenland noch eine wahrscheinlich letzte Chance, endlich staatliche Strukturen aufzubauen, die geeignet sind, eine weitere Teilnahme am Friedensprojekt Europa zu ermöglichen, eine funktionierende Verwaltung, ein Katasteramt, das den Namen verdient, ein Finanzamt, das mehr ist als eine Chillout-Zone.

Strafrechtlich relevante Pöbeleien

Darüber kann man auch anderer Ansicht sein! Kein Problem. Ich habe mich schon so oft geirrt im Leben, warum nicht auch hier? Natürlich dürfen und sollen Ansichten immer wieder hinterfragt und diskutiert werden. Was allerdings im Internet im Anschluss an mein Posting passierte, hatte nichts mit einer Diskussion zu tun. Ein sogenannter Shitstorm, ein neues und nur im Internet vorzufindendes meteorologisches Phänomen, zog auf. Für den digital Unbedarften sei erklärt: Ein Shitstorm ist ein Massenauflauf, der zum Ziel hat, den Andersmeinenden durch massenhaften Bewurf mit verbalen Exkrementen mundtot zu machen.

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Ich habe zahlreiche Beleidigungen, Beschimpfungen und Bedrohungen auf meiner Seite gelöscht beziehungsweise löschen lassen. Daraufhin wurde mir „Zensur“ vorgeworfen, ein abstruser Vorwurf, geäußert von Menschen, denen die Bedeutung des Begriffes „Zensur“ offenbar nicht ganz geläufig ist. „Zensur“ herrscht, wenn eine öffentliche Meinungsäußerung systematisch von mächtigen Kräften unterdrückt wird. Davon abgesehen, dass es sich in den meisten Fällen nicht um Meinungsäußerungen, sondern um Beleidigungen, oft um strafrechtlich relevante Pöbeleien handelte, die keinerlei Interesse an sachlicher Auseinandersetzung erkennen ließen, handelt es sich nicht um Zensur, wenn ich auf meiner eigenen Seite lösche, was mir nicht gefällt, sondern um eine redaktionelle Entscheidung. Ich verbiete ja nicht die Meinungsäußerung an sich, sondern ich lösche die Meinungsäußerung auf meiner Seite. Die Meinungsäußerung überall anders ist weiterhin möglich. Wenn eine Zeitung einen Artikel nicht druckt, ist das keine Zensur, sondern die Entscheidung des Chefredakteurs.

Mir fehlt die Macht

Wenn sich beispielsweise ein Nazi auf meiner Seite äußert, dann ist es keine Zensur, wenn ich den Post lösche, es ist sogar rechtlich geboten, denn ich bin ja als Betreiber der Seite für die Inhalte verantwortlich. Ich bin als Verantwortlicher der Seite selbstverständlich berechtigt, dies zu tun. Kein Mensch würde dies als Zensur bewerten, außer dem betroffenen Nazi selbst. Auch Nazis argumentieren an dieser Stelle gerne zu Unrecht mit dem Begriff der Meinungsfreiheit. Es gilt bei uns offenbar teilweise schon als Zensur, wenn die eigene Meinung, so irre sie auch sein mag, nicht genügend Öffentlichkeit erfährt. Solche Sorgen hätten Menschen gerne, die in Ländern leben, in denen Zensur ein ernsthaftes Problem darstellt.

Tatsache ist: Ich bin gar nicht in der Lage, Zensur auszuüben, weil mir dazu das entscheidende Mittel fehlt: die Macht. Ich bin nicht der König des Internets. Selbstverständlich kann und will ich Meinungsäußerungen nicht untersagen. Bei uns darf jeder pöbeln, wie er möchte, nur muss er das auf seiner eigenen Seite tun oder auf der seiner Meinungsgenossen. Es ist nicht meine Pflicht, den Raum dafür zur Verfügung zu stellen. Der Zensurvorwurf ist also lächerlich.

Ein lautstarker Haufen von Empörten

Die im Internet üblichen Beschimpfungen, Beleidigungen, Todeswünsche, Drohungen, was der Mensch halt so ausstößt, wenn er sich an seiner Tastatur unbeobachtet fühlt, habe ich wie immer staunend beobachtet. Wo erfährt man so ungeschminkt, wie er ist, der Mensch?