SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner hat für sich „eine persönliche Grenze“ für die Mitgliederbefragung festgelegt, bei der sie auch die Frage nach ihrer Zukunft an der Parteispitze stellen wird. Wo diese Grenze liegt, verriet sie bei einer Pressekonferenz heute nicht, das werde sie nicht öffentlich diskutieren.

Nachdem dieser Schritt zum ersten Mal von einem Parteivorsitzenden gesetzt wird, gebe es auch keine Vergleichswerte. Klar ist für Rendi-Wagner aber, dass dieses Votum nicht mit Ergebnissen von Parteitagen zu vergleichen sei, weil das von 160.000 Mitglieder ein anderes Gewicht habe.

Rendi-Wagner: Vertrauen der Basis notwendig

Rendi-Wagner sagte, dass das Vertrauen der Basis für jede Führung, egal wo, notwendig sei. Sie bekräftigte, dass sie die persönliche Frage nach ihrer Zukunft an der Parteispitze selbst entschieden habe. Diese sei ihr auch deshalb wichtig gewesen, weil sie ein „aktivierendes Momentum“ für die gesamte Befragung sei und weil sich die Mitglieder ernst genommen fühlen sollen.

Rendi-Wagner zeigte sich überzeugt, dass die Mitgliederbefragung eine Chance sei, wenn man sie nütze. Sie geht davon aus, dass die Sozialdemokratie gestärkt daraus hervorgehen könne. Sie zähle auf die Stimmen der Mitglieder, die nicht täglich in den Medien sind. Diesen Mitgliedern wolle sie eine Stimme geben, sagte die Vorsitzende.

Verweis auf inhaltliche Fragen

Zum Einwand, unter anderem des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, dass deshalb nun die inhaltliche Diskussion mit der Regierung zu kurz kommen könnte, sagte Rendi-Wagner, dass von den 17 gestellten Fragen 15 inhaltlicher Natur seien. Die Befragung sei deshalb auch die Chance, inhaltliche Fragen mit den Mitgliedern zu diskutieren und darauf dann die Schwerpunkte für die politische Arbeit aufzubauen.

Unterstützung erhielt Rendi-Wagner vom Wiener Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, der an der Pressekonferenz ebenfalls teilnahm. „Sie hat mein Vertrauen“, sagte er.