Anti-Schulz als EU-Parlaments-Präsident

Mit den Stimmen von Liberalen und EU-Skeptikern haben die Christlichdemokraten ihren Kandidaten fürs EU-Parlaments-Präsidium ins Ziel gebracht. Nun dürfte die parteipolitische Polarisierung zunehmen.

Der italienische Konservative Antonio Tajani (r.) übernimmt von Martin Schulz das Amt des EU-Parlaments-Präsidenten. (Bild: Mathieu Cugnot / EPA)

Chaotisch geht es im Europäischen Parlament immer zu. Wenn in Brüssel und Strassburg 751 Abgeordnete aus 28 Ländern zusammenkommen, treffen flammende EU-Befürworter auf erbitterte EU-Gegner. Zudem sind die Parlamentarier in acht Fraktionen organisiert, die aber wegen der unterschiedlichen geografischen und ideologischen Herkunft ihrer Mitglieder oft an politische Gemischtwarenläden erinnern. Da keine Fraktion alleine stark genug ist und da die EU-Gegner Obstruktionspolitik betreiben, sind Absprachen nötig, um Mehrheiten zu organisieren.