Es wäre ein Novum in der 70-jährigen Geschichte des Bundestages gewesen: Die AfD wollte am morgigen Donnerstag gleich drei Kandidaten für die Wahl zum Vizepräsidenten des Parlaments aufstellen. Doch daraus wird nichts, wie ein Sprecher der Bundestagsverwaltung am Abend erklärte.

Am Nachmittag hatte die Bundestags-Pressestelle FOCUS Online noch bestätigt, dass für die AfD Gerold Otten, Paul Podolay und Martin Renner kandidieren würden. Otten hatte schon mal kandidiert, war aber im April durchgefallen.

Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte jedoch am Abend auf Anfrage: "Die AfD hat keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt." Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben. Dahinter steckt der Gedanke, dass, wer nur einen Posten besetzen darf, dafür nicht mehrere Kandidaten präsentieren darf.

Die Fraktion wolle deshalb nun am Donnerstag entscheiden, wie man mit der neu entstandenen Situation umgehen werde, erklärte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth.

Otten bereits der dritte Kandidat, der scheiterte

Otten war bereits der dritte Kandidat, den die AfD nominiert hat. Zuvor waren bereits Mariana Harder-Kühnel und Albrecht Glaser drei Mal nicht gewählt worden. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreihiet für Muslime in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe.

Abgeordnete anderer Fraktionen, die sich gegen die Familienpolitikerin aussprachen, begründeten ihre Ablehnung mit Positionen anderer AfD-Politiker wie Björn Höcke vom rechtsnationalen Flügel der Partei.

Jeder Partei steht nach der Geschäftsordnung des Bundestags ein Vizepräsident-Posten zu. Doch die anderen Parteien im Bundestag wiesen auch immer darauf hin, dass für die Wahl auch das freie Mandat gilt, kein Abgeordneter also zur Wahl eines bestimmten Kandidaten gezwungen werden kann.

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