STUTTGART. Baden-Württemberg hat den Verein „Islamisches Bildungs- und Kulturzentrum Mesdschid Sahabe“ verboten. „Wir dulden in Baden-Württemberg keine Vereine, die Gewaltanwendung als Mittel zur Durchsetzung religiöser Belange befürworten und Spenden für terroristische Gruppierungen sammeln“, begründete Innenminister Reinhold Gall (SPD) den Schritt.

Das Vereinsvermögen, darunter die als Moschee genutzte Vereinsräumlichkeit, sei beschlagnahmt und eingezogen. Laut den Behörden handelt es sich bei dem Verein um eine von Salafisten dominierte Einrichtung, die in erster Linie von Islamisten des Westbalkans frequentiert werde.

Unterstützung für den IS

„Der Verein unterstützt in Form des sogenannten Islamischen Staates eine islamistische Vereinigung, die aus religiösen Gründen Anschläge gegen Personen und Sachen veranlaßt“, betonte Gall. Durch den Verein seien Spenden für terroristische Gruppierungen gesammelt und Kämpfer für den Konflikt in Syrien rekrutiert worden. Zudem verherrlichten seine Mitglieder den Dschihad sowie den religiös motivierten Terrorismus.

Bereits am 17. März waren die Räume von der Polizei durchsucht und Computer, Handys, Bücher und andere Publikationen beschlagnahmt worden. „Die Auswertung der Asservate belegt eindeutig die dschihadistisch-salafistische Ausrichtung des MSM“, hob der SPD-Politiker hervor. „Innerhalb der Moschee und bei ihren Verantwortlichen waren Materialien zu finden, die eine Fokussierung auf den militanten Dschiihad und den religiös motivierten Terrorismus sowie die Befürwortung des Dschihads durch den IS belegen.“ (ho)