In Russland wurde ein Bild verboten, das Putin als Dragqueen darstellt. Zusammen mit 4.000 anderen Inhalten ist es nun auf einer Liste von vermeintlich extremistischen Materialien. Dies bedeutet weitere Zensurmaßnahmen auf russischen Plattformen.

Ein Zentralbezirksgericht in Russland hat eine Karikatur von Präsident Wladimir Putin auf eine Liste mit „extremistischen Materialien“ (Google Translate) gesetzt. Der nun verbotene Inhalt zeigt ihn geschminkt als Dragqueen und wurde vielfach im Internet verbreitet. Diese Entscheidung fügt sich in eine Reihe von Zensurmaßnahmen in Russland ein.

Das russische Justizministerium verwaltet die Liste mit „extremistischen Materialien“, auf der nun ein Bild mit folgenden Merkmalen umrissen wird: „Putin, […] gefärbte Wimpern und Lippen“. Die Herstellung oder Verbreitung von Inhalten auf dieser Liste ist verboten.

Das verbotene Bild entstand schon vor vier Jahren. Ein russischer Staatsbürger erstellte es aus Protest gegen ein Gesetz, das „Homosexuellen-Propaganda“ verbietet, und teilte dies auf dem russischen Sozialen Netzwerk vk.com. In dem Listen-Eintrag wird dem Autor des Plakats unterstellt, er würde Putin als homosexuell darstellen.

Zensur schreitet voran

2007 wurde ein Gesetz beschlossen, dass diese Liste mit „extremistischen Materialien“ ermöglichte. Seit dem Erlass ist sie auf mehr als 4.000 Einträge gewachsen. Dazu gehören unter anderem religiöse Schriften, aber auch Hitlers Mein Kampf.

Die russische Nichtregierungsorganisation Sova Center beschreibt, wie die russische Regierung im Internet gegen vermeintlichen Extremismus vorgeht. So stieg bisher die Anzahl an fälschlicherweise Verurteilten, die beispielsweise Hakenkreuze im historischen Kontext verbreiteten.

Die russische Regierung baut seit Jahren Zensurmaßnahmen aus, zum Beispiel Netzsperren. Vergangenen Sommer beschloss die russische Regierung eine Vorratsdatenspeicherung mit einer Speicherfrist von 36 Monaten.