Die Bundestagsfraktion DIE LINKE befragt die Bundesregierung auf der Basis eines Makroskop-Artikels zur konjunkturellen Lage und bekommt eine Antwort, die offensichtlich falsch ist.

Die Fraktion der Linken, darunter die Abgeordneten Fabio De Masi, Jörg Cezanne und Klaus Ernst fragten die Bundesregierung, wie sie „das Ausbleiben einer technischen Rezession“ angesichts „des dramatischen Rückgangs der Produktion im produzierenden Gewerbe“ erkläre.

Die Fragen in dieser Anfrage basierten überwiegend auf einem Artikel auf MAKROSKOP, in dem Friederike Spiecker und Heiner Flassbeck die Zahlen des Statistischen Bundesamt zur Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung für das vierte Quartal angezweifelt hatten. Angesichts der Bedeutung des produzierenden Gewerbes für die Gesamtwirtschaft und dessen rückläufigem Verlauf im zweiten Halbjahr 2018, so argumentierten sie, sei das vom Statistischen Bundesamt errechnete Nullwachstum im vierten Quartal 2018 (gegenüber dem dritten Quartal) nicht nachzuvollziehen.

De Masi und Kollegen vermuten, dass hier aus politischen Motiven die Rechnung für das Bruttoinlandsprodukt geschönt wurde. Solche Zahlen einfach als neutrale Statistik aufzufassen, sei unverantwortlich, schrieben schon Spiecker und Flassbeck im Februar und forderten, dass der Bundestag sich mit dieser Frage befasse und das Bundesamt zur Offenlegung seiner Datengrundlagen zwinge.

Die „Delle“ des Amtes und die Politik

Die Abgeordneten wollten von der Bundesregierung auch wissen, [...]