Offenbar 166 Websites gesperrt

Türkische Behörden ließen den Zugang zu Seiten wie Facbook, Youtube und Twitter für mehrere Stunden sperren. Das berichtet die englische Ausgabe der türkischen Zeitung Hürriyet. Ein Sprecher des Verbandes der türkischen Internet-Provider sagte demzufolge, dass die Sperre von der Staatsanwaltschaft angeordnet wurde, eine entsprechende gerichtliche Entscheidung sei erfolgt. Als Grund wird angegeben, dass auf mehreren Seiten das Bild einer Geiselnahme verbreitet wurde. Insgesamt sollen 166 Webseiten gesperrt worden sein. Wie viele davon nun wieder erreichbar sind, ist unklar. Da Twitter und Facebook der richterlichen Entscheidung nachgekommen seien, könne man auf Facebook wieder zugreifen, so Hürriyet. Twitter werde in Kürze erreichbar sein, Youtube hingegen arbeite an einer Lösung.

Kontroverses Foto

In der vergangenen Woche wurde ein türkischer Staatsanwalt von einer Terroristengruppe als Geisel genommen - und das Bild wurde verbreitet. Darauf zu sehen war der Anwalt - ihm wurde eine Pistole an den Kopf gehalten. In türkischen Medien wurde das Zeigen der Bilder heftig debattiert. Bei dem Staatsanwalt handelt es sich um Mehmet Selim Kiraz. Die Polizei beendete die Geiselnahme gewaltsam und erschoss zwei Terroristen - der Staatsanwalt verstarb wenig später im Krankenhaus. Er war zuständig für das Verfahren gegen Polizisten, die für den Tod eines Teenagers verantwortlich sein solen.

In Kreisen der Telekommunikationsbranche hieß es, die Sperrung sei erfolgt, nachdem ein Gericht den Klagen von Einzelpersonen stattgegeben habe.

Erdoğans Sprecher erklärte, wenn die Medien nach der Geiselnahme ihrer Verantwortung gerecht geworden wären und das Foto nicht verbreitet hätten, "wäre das Thema jetzt nicht auf der Tagesordnung".

Internetzensur in der Vergangenheit

Bereits im März vergangenen Jahres wurde im Vorfeld von Kommunalwahlen der Zugang zu Twitter und Youtube zeitweise blockiert. Auf den Internetseiten waren Tonaufzeichnungen veröffentlicht worden, die Korruptionsvorwürfe im Umfeld des damaligen Ministerpräsidenten Erdoğan belegen sollten.

Das Verfassungsgericht hatte dies als Verletzung der Grundrechte gewertet. Seitens der Bürger regt sich immer wieder Widerstand gegen die Zensur der Regierung. Mit einem umstrittenen Gesetz hatte die Regierung die Internet-Kontrolle im Vorjahr drastisch ausgeweitet.

Facebook vorübergehend auch betroffen

Zunächst wurde auch der Zugang zu Facebook blockiert, doch wurde die Sperre nach kurzer Zeit wieder aufgehoben. Laut Hürriyet begründete die türkische Internetbehörde BTK dies damit, dass die beanstandeten Fotos von Facebook gelöscht worden seien.