Der in Leipzig wohnende Karikaturist Thomas Meitsch, alias Schwarwel, ist in der vergangenen Woche als Administrator seiner Facebook-Seite gesperrt worden. Als Begründung führte Facebook an, seine Karikatur würde gegen die "Allgemeinen Gemeinschaftsstandards" verstoßen. Zuvor war das Bild bereits am Montag auf Instagram gesperrt worden. Es sei inzwischen die zweite Sperrung, die Facebook gegenüber dem Künstler verhängt hätte, so Schwarwel.

Das Bild nimmt Bezug auf eine Werbekampagne des Kleidungsherstellers H&M, in der ein dunkelhäutiger Junge mit einem grünen Kaputzenpulli und der Aufschrift "Coolest Monkey in the Jungle" zu sehen ist. Schwarwel nahm zudem Bezug auf einen Tweet des AFD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier, der Noah Becker, Sohn der Schauspielerin Barbara Becker, als "Halbneger" bezeichnet hatte.

Der Fall Schwarwel steht jedoch nicht allein. Zuvor wurden mit Bezug auf das seit dem 1. Januar gültigen Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) bereits Tweets der Satire-Zeitschrift Titanic sowie Beiträge der Street-Art-Künstlerin Barbara temporär gesperrt.

Kalkulierte Löschung

Schwarwel vermutet hinter der Löschung von Satirebeiträgen ein Kalkül der Netzwerkbetreiber. "Die Netzwerkbetreiber wollen doch, dass die Nutzer deshalb wütend werden, damit das Gesetz am Ende noch gekippt wird", sagte Schwarwel in einem Interview gegenüber der Leipziger Volkszeitung (LVZ). Generell befürworte er das NetzDG, weil es die Betreiber in die Pflicht nähme, Hasskommentare zu löschen. Es fehle allerdings an der nötigen Sensibilität und dem Willen, Satire zu erkennen. Aus Angst vor Geldstrafen werde lieber zuviel gelöscht als zu wenig, so Schwarwel gegenüber der LVZ.

Das NetzDG könnte am EU-Recht scheitern

Mit seiner Einschätzung ist er nicht allein. Kritiker wie der Berliner Korrepondent der FAZ, Dr. Hendrik Wieduwilt, mahnt in einem Gastbeitrag des Computermagazins c't an, dass das NetzDG "Konzernroboter zur Meinungspolizei" mache. Er hofft jedoch, dass das NetzDG am EU-Recht scheitern werde, weil es der Dienstleistungsfreiheit widerspreche.

Den kompletten Beitrag mit dem Titel "Ihnen, liebe Computerfuzzis, hört keine Sau zu!" von Hendrik Wieduwilt sowie eine Analyse des c't-Redakteurs Holger Bleich zur "Maas-Regelung" können Sie online bei c't lesen. (hag)