Unverständnis über Abschiebung trotz Integration: 18-Jährige aus Ludwigslust musste nach Armenien, wo sie nie zu Hause war.

von D. Schulze/K. Neumann

02. Februar 2017, 05:00 Uhr

In Ludwigslust hat Ophelia ihre Freunde. Hier lebt ihre Familie. Hier besuchte sie die Lenné-Schule und war jetzt dabei, an der Kreisvolkshochschule ihre Mittlere Reife zu machen. „Sie möchte Hotelfachfrau werden“, sagt Lukas Rosenzweig, ein Freund der 18-Jährigen. Doch all das ist jetzt vorbei. In der vergangenen Woche ist Ophelia nach Armenien abgeschoben worden. In ein Land, in dem sie nicht geboren wurde, in dem sie nie zu Hause war und dessen Sprache sie nicht spricht. Ihre Familie blieb in Ludwigslust zurück, wo sich nun bei Freunden, Bekannten und Politikern Widerstand gegen die Abschiebung regt.

„Ophelia gehört zu Ludwigslust, hat hier viele Freunde und sich in die Gegebenheiten sehr gut eingefügt“, sagt Stephan Ueltzen. In dessen Edeka-Markt in der Klenower Straße hatte die 18-Jährige bis vor einem halben Jahr gejobbt. „Ophelia hat die Kundschaft bedient und war sich für keine Arbeit zu schade“, betont er. Armenien sei doch nicht ihr Land. „Die, die sich hier einbringen wollen, schiebt man ab. Und die anderen…“, sagt Stephan Ueltzen. „Wir reden von Integration und Fachkräftemangel. Da kann ich so eine Entscheidung nicht nachvollziehen.“ Ihm hat die Sache keine Ruhe gelassen, so dass er sich bereits an Bürgermeister und Landrat gewandt hat.

Ophelia war 1998 in Hagenow geboren worden. Sie war fünf, als ihre Familie damals aus Deutschland abgeschoben wurde. Zehn Jahre lebte sie nach eigenen Angaben in Russland, ehe die Familie 2013 wieder nach Deutschland kam. Doch erneut hatte der Asylantrag keinen Erfolg. „Dass sie in Deutschland geboren wurde, findet bei uns – anders als in Amerika – ausländerrechtlich keine Berücksichtigung“, erklärt Christopher Pöschke, Leiter der Ausländerbehörde des Landkreises. Allerdings entscheide nicht seine Behörde über Asylanträge, sondern das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Nach erfolgloser Klage sei Ophelia schließlich „vollziehbar ausreisepflichtig“ geworden. „Mit dem 18. Geburtstag waren die Voraussetzungen für die Vollziehung der Rückführung erfüllt“, erklärt Christopher Pöschke. Denn seit ihrer Volljährigkeit werde sie als Einzelperson betrachtet. Der Familienverband spiele bei der Frage, ob sie abgeschoben werden kann, keine Rolle mehr. Als keine Abschiebungshindernisse mehr vorlagen, habe Ophelia schriftlich die Aufforderung erhalten, innerhalb eines Monats auszureisen. Allein. Ihre Mutter, ihre jüngere Schwester und ihr kleiner Bruder dürfen noch in Deutschland bleiben. Sie haben eine Duldung. Zwar seien auch sie grundsätzlich ausreisepflichtig, derzeit lägen aber noch nicht alle Voraussetzungen für eine Rückführung nach Armenien vor, so Pöschke. Doch auch Ophelia blieb. „Daraufhin haben wir ihre Rückführung beim Innenministerium angemeldet“, so der Fachdienstleiter. Solange diese nicht organisiert war, erhielt Ophelia immer wieder Duldungen – mal für eine Woche, mal für einen Monat. Doch am Dienstag vergangener Woche rückten Mitarbeiter der Ausländerbehörde, begleitet von Polizeibeamten an, um die junge Frau abzuholen (SVZ berichtete). Ohne Vorankündigung. „Der Gesetzgeber hat untersagt, Ausreisetermine anzukündigen“, begründet Christopher Pöschke. Den konkreten Termin hatte nicht seine Behörde, sondern das Rückführungsmanagement des Schweriner Innenministeriums festgelegt.

Das Innenministerium wollte sich zum Fall nicht äußern. „Wir sind nicht zuständig, sondern die Ausländerbehörde“, sagte Sprecherin Marion Schlender. Und auch aus der Staatskanzlei kam die Aussage: „Kein Kommentar vom Ministerpräsidenten. Nicht Sache des Landes.“

Lukas Rosenzweig ist mit Ophelia zur Schule gegangen. Seit der Abschiebung telefoniert er täglich mit ihr, steht im Kontakt mit ihrer Mutter. Der 18-Jährige kann immer noch nicht glauben, dass seine ehemalige Schulfreundin nicht mehr in Ludwigslust ist. „Ophelia ist ein liebes und aufgeschlossenes Mädchen, sie war in unseren Klassenverband voll integriert.“ So sei man im Sommer öfter gemeinsam zum Baden gefahren. Lukas hat kein Verständnis für die Entscheidung der Behörden. „Wenn jemand in Deutschland integriert ist, die Sprache fast wie ein Muttersprachler spricht und eine berufliche Perspektive hat – wie kann man ihn dann allein in ein fremdes Land schicken?“

In seiner Not hat sich der Schüler an den SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Friedriszik gewandt. „Ich kann diesen Vorfall nicht nachvollziehen. Als Vater schmerzt es mich sehr, dass ein Kind aus seiner Familie herausgerissen wurde“, sagt der Techentiner auf Anfrage. Er wolle nun prüfen, ob im Fall Ophelia alle rechtlich möglichen Mittel ausgeschöpft worden sind. Sein Ziel sei es, Ophelia zurückzuholen, so Friedriszik.

Die Vorsitzende des Flüchtlingsrates Mecklenburg-Vorpommern, Ulrike Seemann-Katz, findet die Abschiebung unmenschlich. „Es ist furchtbar, dass aufgrund der deutschen Gesetzeslage Familien auseinandergerissen werden.“ Außerdem ist Armenien ihrer Meinung nicht als sicheres Herkunftsland einzuschätzen.

Auch Jacqueline Bernhardt, Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke, zeigt sich von dem Vorfall erschüttert. „Ophelia ist hier geboren, war voll integriert. Sowohl rechtlich als auch menschlich wirft dieser Fall viele Fragen auf.“ Die Abgeordnete will eine Anfrage bezüglich Ophelia an das Schweriner Innenministerium stellen.

Für Christopher Pöschke bleibt es dabei: „Die Abschiebung ist rechtlich nicht angreifbar, insbesondere liegen die rechtlichen Voraussetzungen für eine Titelerteilung nach § 25 a Aufenthaltsgesetz nicht vor.“ (Siehe linke Spalte.)

Während in der Region über ihren Fall diskutiert wird, ist Ophelia in Armenien bei den Eltern ihres Stiefvaters untergekommen. Für sie bleibt zunächst die bittere Erkenntnis: „Ich musste das Land, das die letzten vier Jahre mein Zuhause war, schlagartig verlassen und durfte mich von niemandem verabschieden, nicht einmal von meiner Familie.“

Hintergrund: Abschiebung von Asylsuchenden

Anträge abgelehnt Mitte 2016 lebten fast 550.000 Asylbewerber in Deutschland, deren Asylantrag abgelehnt worden war. Unmittelbar ausreisepflichtig waren nur rund 53.000 Menschen. Die Übrigen erhielten vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) unterschiedliche Aufenthaltsrechte, etwa eine Duldung, oder es gilt für sie ein Abschiebeverbot.

Duldung statt Abschiebung Nach Angaben der Experten des „Mediendienstes Integration“ kann die Abschiebung aufgeschoben und eine Duldung erteilt werden, wenn: die Landesbehörde die Abschiebung „aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen“ für maximal drei Monate aussetzt

der Ausländer eine qualifizierte Berufsausbildung begonnen hat

der Betroffene ein minderjähriges Kind hat, das eine Aufenthaltserlaubnis hat

er mit einem Geduldeten eng verwandt ist

ein Arzt bescheinigt, dass der Abzuschiebende eine schwerwiegende Erkrankung hat

es rechtliche Gründe gibt, die eine Ausreise verhindern, wie etwa fehlende oder unvollständige Reisedokumente

Sonderregelung für Jugendliche Laut § 25a Aufenthaltsgesetz soll einem heranwachsenden oder jugendlichen Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn er sich seit vier Jahren ununterbrochen erlaubt oder geduldet in der BRD aufhält und in der Regel seit vier Jahren erfolgreich eine Schule besucht oder einen Schul- oder Berufsabschluss erlangt hat. Der Antrag muss vor Vollendung des 21. Lebensjahres gestellt werden, und es dürfen im Verfahren keine falschen Angaben gemacht worden sein.

„Sie verhinderte meinen Sprung aus der fünften Etage“

Ophelias Bericht über ihre Abschiebung sorgt für Diskussionen. Polizei und Ausländerbehörde äußern sich dazu

Die Abschiebung der 18-jährigen Ophelia hat Stephan Ueltzen auch wegen der Art und Weise schockiert. Er hatte Ophelias Bericht über den Tag aus ihrer Sicht, der auch bei Facebook öffentlich geteilt wurde, gelesen. Da war von Leibesvisitation und einer eiskalten Zelle in Berlin die Rede, davon, dass sie ohne Geld losgeschickt wurde, nach 20 Stunden hungrig und durstig in Armenien ankam.

Als Polizei und Ausländerbehörde am Morgen der Abschiebung bei der Familie klingelten, sei sie auf den Balkon gegangen, um sich hinunterzustürzen. „Meine Mutter folgte mir, griff nach meiner Hand und sprach auf mich ein“, schreibt die 18-Jährige. „Sie verhinderte meinen Sprung aus der fünften Etage.“ Später habe die Mutter Medikamente gegriffen und geschluckt. Dabei sei eine Flasche zerbrochen. „Ich stand unter Schock. Ich will doch nur mein Kind zurück“, sagte die Mutter gestern gegenüber SVZ. Den Polizisten mache sie nicht vordergründig Vorwürfe, sondern den Mitarbeitern der Ausländerbehörde. Nichtsdestotrotz hat die Polizei, der Stephan Ueltzen die Zeilen der jungen Frau übergeben hat, reagiert. „Das Schreiben nimmt der Leiter der Polizeiinspektion Ludwigslust zum Anlass, den Vorgang kritisch zu überprüfen“, erklärte PI-Sprecher Klaus Wiechmann. Zu den konkreten Umständen des Falls könne er aufgrund der laufenden Ermittlungen nichts sagen. „Wir bleiben bei der Darstellung von vergangener Woche.“

Ophelias Vorwurf, sie habe ein Dokument der Ausländerbehörde unterschreiben sollen, ohne es vorher gelesen zu haben, widerspricht deren Leiter Christopher Pöschke. „Nach übereinstimmenden Aussagen der Mitarbeiter haben sie ausdrücklich Zeit zum Durchlesen gegeben und angeboten, Fragen zum Inhalt zu beantworten.“ Die 18-Jährige habe aber erklärt, dass sie das alles nicht interessiere, und sich geweigert, den Empfang schriftlich zu bestätigen.

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