Es liegt im demokratischen Selbstverständnis der AfD, jeden Schüler zu selbstständigem Denken erziehen zu wollen.

Zur Eröffnung des Portals „Neutrale Schulen Brandenburg“ erfährt die AfD starke Kritik von Seiten der SPD-Bildungsministerin Ernst und auch von Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD). Von „Vergiftung des Schulklimas“ und „nicht sachgerechter Verwendung von (Fraktions-)Mitteln“ ist die Rede.

Der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Steffen Königer, weist die Vorwürfe zurück. „Die Debatte der vergangenen Woche hat deutlich gezeigt, dass eindeutig Aufklärungsbedarf besteht. Es geht hier weder darum, Misstrauen zu säen, noch darum, jemanden an den Pranger zu stellen.“

Wie die AfD bereits in ihrem Antrag „Die Verfassung achten – für eine ideologiefreie Bildung‘ (Drucksache 6/6818) forderte, ginge es schlicht darum, den Artikel 28 der Verfassung zu achten.

Königer: „Es liegt im demokratischen Selbstverständnis der AfD, jeden Schüler zu selbstständigem Denken erziehen zu wollen. Dass uns Landtagspräsidentin Stark genau davor warnt, kann ich nicht nachvollziehen.“ Insbesondere die Vorwürfe der Linkspartei, die der AfD unterstellt, mit Stasi-Methoden zu arbeiten, empfindet Königer als an den Haaren herbeigezogen: „Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, was gerade die SED-Erben der Linkspartei hier konstruieren. Im SED-Staat unterdrückten sie bei den Schülern jeden Zweifel am Handeln von Staat und Partei. Heute tun sie nichts anderes: Sie helfen bei der Schaffung eines Klimas an den Schulen, in dem jede vom Mainstream abweichende Meinung unterdrückt wird. Wer anderes denkt, riskiert gesellschaftliches Ansehen und seine Noten. Gerade die Linken sind es, die zusammen mit den anderen Altparteien daran arbeiten, aus jungen Menschen nichts als politisch korrekte, angepasste Konsumenten zu machen. Unser Portal soll den jungen Leuten Mut und Hoffnung machen. Wir wollen ein deutliches Signal an die Schüler Brandenburgs senden: Traut Euch zu denken. Traut Euch, Eure Meinung zu sagen. Und wenn man Euch das verbieten will, sind wir an Eurer Seite.“

Das Portal „Neutrale Schulen Brandenburg“ ist unter der Netzadresse

https://neutrale-schulen-brandenburg.de erreichbar