Chaos bei der Alternative für Deutschland in Bad Homburg: Die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat sich aufgelöst. Wie soll es weitergehen?

Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Bedrohung gegen die AfD-Fraktion Hochtaunuskreis sind eingestellt worden. Bild: dpa

Die Fraktion der AfD in der Bad Homburger Stadtverordnetenversammlung hat sich aufgelöst. Sie bestand zuletzt noch aus dem Fraktionsvorsitzenden Henning Thöne und Andreas Sell, der jetzt seinen Austritt erklärt hat. Als Grund nannte er den Ausschluss des damaligen Fraktionsvorsitzenden Peter Münch im vorigen Sommer, den Sell nach eigenen Worten heute als „großes Unrecht“ empfindet.

Bernhard Biener Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Hochtaunuskreis. F.A.Z.

Damit gibt es mit Münch, Thöne und Sell jetzt drei fraktionslose AfD-Stadtverordnete. Der Überlegung von Sell und Münch, eine neue Fraktion zu bilden, setzt die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Grenzen. Zwar können sich nach einer Kommunalwahl zwei Stadtverordnete zu einer Fraktion zusammenschließen. In der laufenden Wahlperiode hingegen sind für diesen Schritt drei Stadtverordnete erforderlich. Trotzdem wolle er mit Sell zusammenarbeiten und zum Beispiel den Besuch von Ausschüssen absprechen, so Münch.

„Gewissen und Anstandsempfinden nicht vereinbar“

Vor gut einem Jahr war der damalige AfD-Landessprecher Münch zunächst als Fraktionsvorsitzender abgewählt und dann aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Grund waren parlamentarische Anfragen zu einem Reiterhof, über deren Hintergrund sich seine Fraktionskollegen nicht ausreichend informiert fühlten. Sell bedauert nach eigenen Worten heute zutiefst, dem Ausschluss damals zugestimmt zu haben.

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Der Schritt sei völlig unverhältnismäßig gewesen und aus heutiger Sicht auch nicht mehr gerechtfertigt. Dass der Fraktionsausschluss von Münch fortbestehe, sei mit seinem „Gewissen und Anstandsempfinden nicht vereinbar.“ Dass Sell seine Meinung inzwischen geändert hat, kann der bisherige Fraktionsvorsitzende Thöne nach eigenen Worten nicht nachvollziehen. Auch die Kreistagsfraktion der AfD hatte Münch voriges Jahr ausgeschlossen, der sich in beiden Fällen juristisch mit einer einstweiligen Verfügung wehrte. Anders als bei der Stadtverordnetenfraktion war er damit für den Kreistag erfolgreich, wo er weiterhin Mitglied der acht Sitze umfassenden AfD-Fraktion ist. Ihr gehört auch Sell an.