Die Opposition fordert mit einem Antrag im Nationalrat die weitere Finanzierung des Gedenkdienstes. Der Verein, der die Entsendung von Gedenkdienern organisiert, hatte vergangenen Freitag angekündigt, er werde aufgrund der fehlenden Finanzierung seine Tätigkeit einstellen. NEOS-Jugendsprecher Douglas Hoyos sah in einer Aussendung am Mittwoch ein "Armutszeugnis" der Bundesregierung.

Der Gedenkdienst ist wie der Zivildienst ein Wehrersatzdienst und kann zwölf Monate an Holocaust-Gedenkstätten im Ausland geleistet werden. Die Auswahl der "Diener" treffen die Vereine "Gedenkdienst" und "Österreichischer Auslandsdienst". Ersterer betreut aktuell gut 20 Personen, gesamt gibt es etwa 60 Gedenkdiener. Ein dritter Verein hat schon im Vorjahr seine Tätigkeit eingestellt. Am Wochenende sei dem Gedenkdienst von der Bundesregierung ein Gespräch zugesagt worden. Man habe erkannt, dass es Handlungsbedarf gibt, erklärte Obmann Michael Spiegl am Mittwoch gegenüber der APA. Er hofft, dass dieses Gespräch bald stattfindet. Sollten sich die Bedingungen nicht bessern, könne der Verein nicht weitermachen, so Spiegl.

Neben einer parlamentarischen Anfrage zur Finanzierung des Gedenkdienstes an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) stellen die NEOS nun zusammen mit den anderen Oppositionsparteien SPÖ und Liste Pilz einen Antrag im Nationalrat. Dieser wird im Laufe des Nachmittags im Nationalrat eingebracht. "Offensichtlich - aber auch nicht ganz überraschend - hat Schwarz-Blau keinerlei Interesse an der Aufarbeitung unserer Vergangenheit", kritisierte Hoyos in der Aussendung. Die Regierung soll sicherstellen, dass der Gedenkdienst weiterhin seine Arbeit leisten kann, sowohl durch die Finanzierung als auch durch den Abbau bürokratischer Hürden.

Quelle: APA