Im Rahmen von NATO-Manövern werden ab Ende Oktober regelmäßig US-Drohnen des Typs Global Hawk über der Ostsee den deutschen Luftraum durchqueren. Das berichtet Spiegel Online unter Berufung auf eine Unterrichtung des Bundestags durch das Verteidigungsministerium. Demnach sind die Aufklärungsdrohnen im italienischen Sigonella stationiert. Ihre Manöver an der Ostgrenze des Verteidigungsbündnisses seien Teil jener Maßnahmen, mit denen den östlichen NATO-Mitgliedern versichert werden soll, dass sie vor möglichen Aggressionen Russlands geschützt würden. Teil dieser Manöver seien auch Flüge durch deutschen Luftraum über der Ostsee.

Der US-Antrag für die Überfluggenehmigungen hat die zuständigen Ministerien demnach monatelang beschäftigt. Weil die Drohne keine zivile Flugzulassuung hat, hätten die entscheiden müssen, ob die Überflüge einmal pauschal oder jeweils einzeln zu genehmigen seien. Da die Drohnen den Luftraum aber knapp 5000 Meter über der normalen Reiseflughöhe von 10.000 Metern durchfliegen sollen, habe man sich für die pauschale Genehmigung entschieden. Normalen Verkehrsflugzeugen kommen sie demnach nicht in die Quere, direkte Auswirkungen auf den Luftverkehr über Deutschland seien "weitestgehend ausgeschlossen", erklärt das Ministerium.

Überwachungsgeräte abschalten

Auf einer Bedingung habe die Bundesregierung aber bestanden und die zeige noch einmal auf, wie stark sich der anhaltende NSA-Skandal auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen auswirkt. So sei es den US-Verantwortlichen "strikt untersagt" worden, die umfangreichen Sensoren und Abhöreinrichtungen an Bord des Global Hawks während des Flugs durch deutschen Luftraum eingeschaltet zu lassen. Diese Zusicherung sollten die USA auch noch einmal schriftlich abgeben. Mit den Geräten kann die Aufklärungsdrohne eigentlich elektronische Kommunikation jedweder Art überwachen. (mho)