Polizei bekommt 300 Bodycams

Die Polizei bekommt 300 Bodycams. Das Innenministerium bereitet derzeit die Ausschreibung vor. Ob es den Zeitplan für die Einführung einhalten kann, steht noch nicht fest. Auch die ÖBB wollen dauerhaft Bodycams einsetzen.

„Die Ausschreibung ist in Vorbereitung, im Oktober soll es so weit sein. Fest steht, dass 300 Modelle angeschafft werden“, sagt Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber Radio Wien. Es werden aber nicht alle Bodycams auf einmal gekauft, vielmehr soll die Anschaffung in „drei Tranchen“ erfolgen.

Ursprünglich hatte das Ministerium den Start in allen Bundesländern mit Jahreswechsel angekündigt - mehr dazu in Test vorbei: Polizei bekommt Bodycams. Ob sich der Termin halten lässt, nachdem erst im Oktober ausgeschrieben wird, ist offen. „Wir gehen aber davon aus, mit den ersten Modellen Anfang 2018 zu starten“, sagt Grundböck. Welches Bundesland wie viele Kameras bekommt, steht laut Innenministerium noch nicht fest.

APA / Helmut Fohringer

Zwei Modelle wurden getestet

Die Polizei hatte in einem Probebetrieb in Wien, Salzburg und der Steiermark zwei unterschiedliche Modelle getestet. Eine Knopfkamera, die entweder an der Schulter oder der Brusttasche befestigt wurde, und eine Kamera in Handygröße. Diese hing ebenfalls an der Brusttasche und hatte einen kleinen Bildschirm, auf dem sich die gefilmte Person selbst sehen konnte. Welches Modell es in die Ausschreibung schafft, wollte der Ministeriumssprecher nicht vorwegnehmen.

Die Aufnahmen sind vor Gericht als Beweismittel zulässig und können von der Staatsanwaltschaft angefordert werden. Wenn eine der gefilmten Personen selbst Anzeige erstattet, kann die Behörde ebenso tätig werden. Die Kameras laufen allerdings nicht ständig mit. Das Filmen muss von dem jeweiligen Beamten vor dem Einschalten der Kamera angekündigt werden. Die Kameras zeichnen aber nicht nur das Verhalten der gefilmten Personen auf, sondern auch mögliche Fehler der Beamten.

ÖBB-Zugsbegleiter mit Bodycams „ab Oktober“

Seit 1. Dezember 2016 testen auch die ÖBB Bodycams. 50 ÖBB-Sicherheitsleute auf den Hauptbahnhöfen in Wien, Graz und Linz wurden mit insgesamt zehn Kameras ausgestattet - mehr dazu in ÖBB-Securitys tragen Bodycams. Laut ÖBB gehen seit dem Einsatz der Bodycams Übergriffe auf Sicherheitsmitarbeiter zurück, auch Drohungen seien deutlich weniger geworden - mehr dazu in ÖBB: Weniger Übergriffe seit Bodycam-Einsatz.

Die ÖBB wollen nun „ab Oktober auch Zugsbegleiter in Wien und Niederösterreich" mit Bodycams testweise ausstatten“, sagte ÖBB-Sprecher Roman Hahslinger. Eigentlich hätte der Testbetrieb bei den Schaffnern schon Ende Juni starten sollen, doch es kam zur „Verzögerung aus Datenschutzgründen“. Insgesamt bekämen die Zugsbegleiter „weniger als zehn Geräte zum Test“, so der Sprecher. Ziel sei es, ab dem Frühling 2018 vom Test- in den Regelbetrieb überzugehen.

Hubert Kickinger, wien.ORF.at

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