Twitter ist in der Türkei zu einer der wichtigsten Plattformen für unabhängige Nachrichten geworden. Der Regierung ist das ein Dorn im Auge.

Seit September häufen sich die Berichte von mutmaßlichen Twitter-Sperren in der Türkei. Der Zugriff auf den Kurznachrichtendienst und andere Soziale Netzwerke soll bereits zu drei Zeitpunkten vorrübergehend gedrosselt worden sein. Twitter ist neben der oftmals eingeschränkten Berichterstattung der klassischen Medien eine wichtige Plattform des Informationsaustauschs. Die türkische Regierung versuchte in der Vergangenheit bereits mehrmals Proteste auf Twitter mit restriktiven Maßnahmen zu unterbinden. Doch Verbote und Zensurversuche, wie etwa vor den Kommunalwahlen im März 2014, zeigten nur mäßigen Erfolg. Die kritischen Vögel entwickeln sich zu hartnäckigen Regierungsgegnern.

Twitter: „eine zentrale Informationsquelle“

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Journalist. Die Konflikte in der Türkei und im Nahen Osten zählen zu seinen Schwerpunktthemen. Twitter sei für ihn als politischen Journalisten eine zentrale Informationsquelle, da die klassische Presse in der Türkei vielfach zensiert werde, so Küpeli.

Im 2015 World Press Freedom Index der NGO Reporter Ohne Grenzen liegt die Türkei im unteren Drittel – auf Platz 149 von 180. „Neben der Zensur ist ein zentrales Problem, dass viele Medien nicht objektiv und neutral sind, sondern eine bestimmte Weltanschauung propagieren“, sagt Küpeli. Twitter ermögliche es hingegen, sich umfassend und aus mehreren Perspektiven zu informieren.

Soziale Medien: „eine Bedrohung für die Gesellschaft“

Die Nachrichtenvielfalt auf Twitter ist einer der Gründe, warum der Kurznachrichtendienst in der Türkei weit verbreitet ist. Laut dem Mobilfunk-Anbieter Turkcell nutzten 2014 – unabhängig von ihrer Aktivität – rund 11,5 Millionen Türken Twitter. Das sind rund 15 Prozent der türkischen Gesamtbevölkerung. Um das in Relation zu setzen: In Österreich sind es 1,6 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Die Mobilisationskraft von Twitter und anderen Sozialen Netzwerken zeigte sich neben den Aufständen in der arabischen Welt 2011 auch in der Türkei – während der Gezi-Proteste 2013. Was als friedliche Demonstration gegen ein lokales Bauprojekt begann, entwickelte sich zu einer landesweiten Protestwelle. Mit Hashtags wie #occupygezi tauschten sich die Demonstrierenden aus und teilten Fotos der gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Im Zuge der Gezi-Proteste bezeichnete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (damals im Amt des Premierministers, Anm.) Soziale Medien als „schlimmste Bedrohung für die Gesellschaft“ und nannte explizit Twitter als Plattform, wo die besten Beispiele für Lügen gefunden werden könnten.

Erdogan hat jedoch selbst einen Twitter-Account mit über sieben Millionen Followern. Es ist schwer abschätzbar, wie groß sein politischer Einfluss in Sozialen Netzwerken ist. Ismail Küpeli geht davon aus, dass Erdogan und die AKP, das ist die islamisch-konservative Regierungspartei, mehr Einfluss auf die klassischen Medien haben. Auf Twitter bestehe die Hauptarbeit der AKP-Anhänger eher darin, die politischen Gegner verbal zu attackieren.

Zum zweiten Teil des Artikels über inoffzielle Sperren und technische Schlupflöcher.

Titelbild: Barbara Bürscher