US-Präsident Donald Trump hat Frankreich wegen der jüngst beschlossenen Steuer für globale Internetunternehmen mit „bedeutenden Vergeltungsmaßnahmen“ gedroht. Trump bezeichnete die Digitalsteuer gestern auf Twitter als eine vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene „Dummheit“. Wenn jemand die großen amerikanischen Internetunternehmen besteuere, dann sollten es die USA sein, erklärte er weiter.

Trump konnte sich auch einen Seitenhieb auf Frankreich nicht verkneifen: „Ich habe immer gesagt, dass amerikanischer Wein besser ist als französischer“, schrieb er.

Paris unbeeindruckt

Nach Trumps Tweet veröffentlichte das Weiße Haus noch eine Stellungnahme zu dem Thema: „Die Vereinigten Staaten sind wegen Frankreichs Entscheidung, eine Digitalsteuer auf Kosten von US-Firmen und Arbeitnehmern einzuführen, extrem enttäuscht.“ Paris zeigte sich unbeeindruckt: „Frankreich wird seine nationalen Entscheidungen umsetzen“, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire.

Mangels einer europäischen oder globalen Lösung hatte Paris zuletzt im Alleingang eine Digitalsteuer eingeführt. Die Steuer zielt auf große und international tätige Internetunternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Firmen, die in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen unter anderem drei Prozent Steuern auf lokale Online-Werbeerlöse zahlen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen.