Deezer ist ein europäischer Musik-Streamingdienst, der Gafa – konkret YouTube – die Stirn bietet. Deezer bezahlt an die Musikproduzenten und Künstler zehn Mal so viel wie YouTube, aber von einem positiven Geschäftsergebnis ist er noch weit entfernt.

Wo sieht Österreichs Medienminister erfolgversprechende Strategien in diesem, frei nach Delphine Ernotte, Kultur-Krieg?

Blümel: „Wir müssen aufhören, die analoge und digitale Welt getrennt zu denken. Was in der analogen Welt gilt, muss auch in der digitalen gelten.“ Daraus leitet er ab: „Wenn man in der analogen Welt geistiges Eigentum nicht klauen darf, darf man es auch in der digitalen nicht.“

Also ist er für starken Leistungsschutz im Internet. Kommende Woche steht die wichtige Abstimmung im EU-Parlament über die neue Leistungsschutzrichtlinie bevor, die den Diebstahl geistigen Eigentums im Internet unterbinden soll. Gafa lobbyiert massiv dagegen und versucht, EU-Abgeordnete unter dem Titel „Freiheit im Internet“ zum Absprung zu bewegen.

Zweitens, Wettbewerbsregeln aufstellen. „ Google hat in Österreich einen Anteil von 98 Prozent bei den Suchmachschinen. Im analogen Bereich schreitet die Wettbewerbsbehörde bei 30 Prozent ein wegen marktbeherrschender Stellung.“

Man soll die Giganten nicht zerschlagen, wie manche fordern, sagt Blümel. Er ist für eine andere Lösung und bringt den Vergleich mit der Autobahn: Alle müssen für die gleiche Gebühr darauf fahren dürfen, für eigene Autos darf es keine eigene Spur geben. Also: Google sei, obwohl privat, wie eine öffentliche Infrastruktur zu behandeln und zur Neutralität zu verpflichten.

Es gebe eine „coole Entscheidung des Wiener Handelsgerichts“ ( Blümel), wonach YouTube nicht neutral sei. Folglich müsse die EU die eCommerce-Richtlinie aufmachen, um diesem Umstand Rechnung zu tragen. Gemeinsam mit Frankreich wird Österreich bei der neuen Kommission einen Vorstoß in diese Richtung machen.

Drittens, die Konzerne seien zu verpflichten, selbst gegen Hasspostings und Manipulationen im Netz vorzugehen. In Deutschland muss jeder globale, digitale Konzern einen Bevollmächtigten in Deutschland haben. Das heißt, wenn die Behörde anruft, muss jemand abheben, der auch haftet. Wenn der Konzern die von Deutschland erlassenen Regeln gegen Hass und Manipulation nicht befolgt, sind bis zu 50 Millionen Strafe fällig.

In Österreich will Blümel ein „digitales Vermummungsverbot“, das Fakepostings und computergesteuerte Manipulation generell verbiete bzw. verhindern sollte.

Viertens, eine Digital- vulgo Gafa-Steuer wird angestrebt, Österreich und Frankreich führen mangels EU-Konsens gerade national solche Steuern ein.