Berlin, 18. Mai 2018. Saubere Luft ist eine selbstverständliche Forderung in einem modernen Staat. „In der derzeitigen Debatte um Luftschadstoffe und die kommende EU-Klage gegen Deutschland geht es offensichtlich nicht mehr um diese selbstverständliche Verpflichtung. Stattdessen handelt es sich um eine versteckte Förderung der E-Mobilität, die mit politischer Gewalt durchgesetzt werden soll“, konstatiert Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.

Die gelieferten Messwerte stehen aufgrund der Standorte der Stationen zu Recht in der Kritik. Interessant ist, dass die EU-Richtlinie 2008/50/EG einen flexiblen Rahmen bietet. In deutschen Städten wird die schärfste Version dieser Richtlinie angewendet. Messstationen dürfen frei stehen und größere Abstände zu Kreuzungen haben. Dennoch werden diese direkt an Hauswänden und Kreuzungen aufgestellt, wo deutlich weniger Luftaustausch herrscht. „Die dort erzielten Extrem-Messwerte erhalten Allgemeingültigkeit für das gesamte Stadtgebiet. Dieses Vorgehen ist unwissenschaftlich und spottet einer objektiven Herangehensweise“, so der scharfe Vorwurf von Spaniel. Eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 19/1935) soll dieses Vorgehen klären.

Statistiken weisen nach, dass die Luftbelastung durch Schadstoffe seit Jahren sinkt. Eine auf dem Papier schlechte Luftqualität gelingt demnach nur durch die weitere Halbierung der Grenzwerte. „Das sind bösartige Taschenspielertricks“, wirft Spaniel der EU vor. „Da die Physik den Automobilentwicklern Grenzen in der Motorenentwicklung setzt, ist offensichtlich, dass die EU mit diesen unredlichen Mitteln den Verbrennungsmotor abschaffen will.“

„Auch die angeblich 400 000 vorzeitigen Todesfälle durch Stickoxide, die Brüssel anführt, sind durch keine Studie gedeckt“, sagt Spaniel. Die Zahlen würden selbst von Umweltmedizinern angezweifelt, da nur Parallelen gezogen, aber keine belastbaren Zusammenhänge hergestellt werden.

Nicht allein dem deutschen Staat drohen durch die EU-Stickstoff-Hysterie außerordentlichen Bußgelder in Milliardenhöhe, die der größte Nettozahler der EU zusätzlich berappen muss. „Die Folgen für die deutsche Automobilindustrie und die Arbeitsplätze in Deutschland werden verheerend sein“, prophezeit Spaniel. „Politiker, die das nicht erkennen, schädigen die gesamte Gesellschaft und gefährden die Zukunft Deutschlands.“