Ein «#MeToo»-Sturm fegt durch die nordische Politik

In Norwegen und Schweden schwappt eine Welle von Rücktritten durch die hohe Politik, ausgelöst durch Anzeigen wegen sexueller Belästigung. Während es für einige Fälle Zeugen gibt, riechen andere nach politischer Vendetta. Manche sehen sich gar zur Selbstbeschuldigung gedrängt.

Eine Affäre pro Tag, das ist etwa die Kadenz, mit welcher ein für Norwegen beispielloser politischer Sturm in der vergangenen Woche gestandene Matadoren ebenso wie hoffnungsvolle Jungtalente in Schwierigkeiten oder gar zu Fall gebracht hat. Hintergrund des Orkans ist auch hier die internationale «MeToo»-Kampagne – was auf den ersten Blick erstaunt in einem Land, das sich in Sachen Geschlechtergleichstellung und politischer Korrektheit mit an vorderster Front sieht. Noch steht das Urteil dabei aus, ob der politische Flurschaden darauf zurückzuführen ist, dass die Norweger höhere Ansprüche an sich und ihre Volksvertreter stellen als andere, oder ob eine Lücke klafft zwischen Rhetorik und gesellschaftlicher Realität.



Viele Parteien betroffen

Trond Giske. (Bild: PD)

Der aufsehenerregendste Fall betrifft eine der mächtigsten politischen Figuren Norwegens, den Sozialdemokraten Trond Giske, der seit den 2000er Jahren verschiedene Ministerposten in den jeweiligen Regierungen innehatte. Von Kommentatoren als ebenso fähig wie machtbewusst beschrieben, hatte sich Giske nach der Niederlage der Sozialdemokraten in den Parlamentswahlen im Herbst in eine aussichtsreiche Position manövriert, um den angeschlagenen Parteichef Jonas Gahr Störe zu ersetzen.



Doch schon im alten Jahr begannen diverse Anschuldigungen gegen Giske wegen sexueller Belästigung zu zirkulieren, allerdings aus anonymen Quellen. Da Giske sich mit wenig wählerischen Methoden an die Spitze des mächtigen Finanzkomitees der Partei gedrängt hatte, konnte dies auch Teil des politischen Kampfs sein. Als jedoch eine Parteikollegin Giskes an die Öffentlichkeit ging mit Erlebnissen, für die es offenbar diverse direkte Zeugen gibt, wurde der Politiker trotz seinem Leistungsausweis für die Partei untragbar.



Interessanterweise schlug sein Rücktritt von hohen parteiinternen und parlamentarischen Funktionen nur in den Medien hohe Wellen, während die übrigen politischen Formationen still blieben – als hätten sie geahnt, dass der Sturm bereits im Begriff war, auch über sie hereinzubrechen. Ob Christlichdemokraten, Grüne, Linke oder Rechtsnationale – überall sind in den letzten Tagen Fälle an die Öffentlichkeit gedrungen. Eine 20-jährige Frau aus den Jungen Christlichdemokraten etwa war mit ihrer Geschichte dazu, wie sie von einer hohen Funktionärin der Mutterpartei bedrängt worden sei, an die Zeitung «Aftenposten» gelangt, nachdem sie laut eigener Darstellung von ihrer Chefin in der Jugendorganisation dazu gedrängt worden war, ihre Klage «zu vergessen».



Auch Fälle der Selbstbezichtigung

Während einige der Fälle, die inzwischen täglich in den norwegischen Medien auftauchen, offenbar gut dokumentiert sind, stützen sich andere zumindest vorläufig bloss auf diffuse Berichte. Oder es handelt sich, wie in einem am Freitag öffentlich gewordenen Fall, sogar um die Selbstbezichtigung einer Person, gegen die noch gar keine Vorwürfe geäussert worden sind. Ein 29-jähriger Vertreter der Konservativen, der im Herbst erstmals ins Parlament gewählt worden war und als aufsteigender Stern galt, stellte sich selber an den Pranger.

Er sei in letzter Zeit mit «Berichten konfrontiert worden», in welchen Parteikollegen aus der konservativen Jugendorganisation auf «früheres Verhalten» von ihm reagiert hätten, und er räume ein, Situationen «falsch eingeschätzt» zu haben. Details fehlen. Das lässt eine breite Skala von Interpretationen zu, von Machtmissbrauch und tatsächlichen Übergriffen bis zu geringfügigen Unkorrektheiten, die in einem aufgeladenen gesellschaftlichen Klima aber plötzlich Gewicht bekommen.

Ein politisches Kampfmittel?

Wenn die Fälle, mit denen sich Norwegen beschäftigt, einen gemeinsamen Nenner haben, dann jedoch den, dass Partei-Jugendorganisationen offenbar beliebte Jagdgründe sind für arrivierte Politiker. Eine «Aftenposten»-Kommentatorin schrieb, unter den politisch interessierten jungen Leuten gebe es eine beträchtliche Anzahl solcher, die sich aus echtem Engagement und nicht Profilierungssucht einer Jugendorganisation anschlössen. Sie seien oft beeindruckt von etablierten Politikern. Wenn dann ein Minister bei einer Veranstaltung einer Jugendorganisation aufkreuze, sei durch seinen Star-Status ein gewisses Potenzial für Missbrauch dieser Position von vornherein vorhanden.



Mit den Folgen von «MeToo» schlägt sich dieser Tage indes nicht nur die norwegische Politik herum. Wie in Oslo scheint auch in Stockholm, wo die «MeToo»-Bewegung eher noch mehr Resonanz gefunden hat, die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit sexueller Belästigung und Machtmissbrauch in gewissen Fällen in die Grauzone diffuser Vorverurteilungen abzugleiten.



Stefan Nilsson zum Beispiel, ein Parlamentsabgeordneter der Grünen, der zum Verlassen seiner Partei gezwungen worden war, erklärte öffentlich, bis heute nicht zu wissen, was ihm konkret vorgeworfen werde. Die Parteileitung ihrerseits machte geltend, dies sei Nilsson mitgeteilt worden, jedenfalls soweit es der Persönlichkeitsschutz der Betroffenen, die anonym bleiben möchten, zugelassen habe. Ein Parteifreund Nilssons bemerkte sarkastisch, in einem funktionierenden Rechtssystem sei es üblich, dass Angeklagte von den gegen sie erhobenen Vorwürfen wüssten und dazu Stellung nehmen könnten.



Der Fall Nilsson riecht mehr nach politischer Vendetta als nach nützlicher und notwendiger gesellschaftlicher Diskussion. Macht solche Praxis Schule, dürfte der Sache von «MeToo» wenig gedient sein.