Der in Berlin lebende israelische Musiker Daniel Gurfinkel ist in Neukölln von mehreren palästinensischen Demonstranten massiv attackiert und antisemitisch beschimpft worden. Wie erst jetzt bekannt wurde, ereignete sich der judenfeindliche Vorfall bereits am Samstag vergangener Woche im Rahmen des »Palästinenser-Tags«. Laut Veranstaltern sollte mit der Veranstaltung am Hermannplatz »der Vertreibung des palästinensischen Volkes aus seiner Heimat Al-Nakba« gedacht werden.

Ein Video des gewalttätigen Vorfalls dokumentiert, wie der 26-Jährige von mehreren Palästinensern erst eingekreist, dann beschimpft und geschlagen wird, bis es ihm schließlich gelingt, sich von den aggressiven Männern zu befreien und sich in die Obhut der Polizei vor Ort zu begeben.

parolen Was genau dem Angriff vorausging, ist bislang nicht bekannt. Auf Anfrage der Jüdischen Allgemeinen bestätigte der Musiker die antisemitischen Parolen der Angreifer. Aus Rücksicht auf seine Familie wolle er sich aber nicht weiter zu dem Vorfall äußern.

Der »Palästinenser-Tag« ist hoch umstritten. In diesem Jahr wurde er als »Folklore-Tag« und nicht als politische Kundgebung angemeldet, um etwaige stärkere Auflagen zur Genehmigung zu umgehen. Dennoch wurden im Rahmen der Demonstration zahlreiche politische, zum Teil antisemitische Plakate gezeigt.

bds-bewegung Auch die israelfeindliche BDS-Bewegung war mit mehreren Vertretern auf dem »Palästinenser-Tag« vertreten. Nach Auskunft der Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) wurden in mehreren Reden dezidiert antisemitische Aussagen getätigt; Videoaufnahmen der Wortbeiträge werden im Moment noch weiter ausgewertet.

In Berlin kommt es immer wieder zu antisemitischen Vorfällen – laut Erhebungen signifikant mehr als in den übrigen Bundesländern. Jede fünfte in Deutschland gemeldete judenfeindliche Straftat geschieht in der deutschen Hauptstadt – allein im ersten Halbjahr 2018 meldete die Polizei 80 Straftaten.

Das Zeigen des Eurovisions-Boykott-Logo durch die Veranstalter könnte nach §§ 86, 130 StGB strafbar sein, zeigt es doch in der Mitte den Schriftzug der SS. Anzeige ist raus. — Volker Beck (@Volker_Beck) May 4, 2019

Damit ist Berlin so stark mit antisemitischer Kriminalität belastet wie kein anderes Bundesland. Dies ging Ende August des vergangenen Jahres aus Antworten der Bundesregierung auf quartalsweise Anfragen der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und der Linksfraktion hervor.

Anfang März dieses Jahres hatte Berlin bekannt gegeben, mit einem neuen Konzept das jüdische Leben in der Hauptstadt besser zu schützen. Der Berliner Senat beschloss dafür als bundesweit erste Landesregierung ein Konzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus‐Prävention. ppe