Uups, Besuch aus dem Morgenland

Von Thilo Schneider.

Als am frühen Morgen des 20. Dezember 2017 türkische Panzer die deutsch-tschechische Grenze bei Schirnding, Klingenthal, Olbernhau, der A17 und anderen Übergängen überschreiten, ist die Überraschung in Deutschland und Berlin groß. In monatelangen Geheimverhandlungen mit den osteuropäischen Staaten hat der türkische Präsident Erdogan durchgesetzt, dass seine Truppen – völlig an den deutschen Geheimdiensten vorbei – bis kurz vor die Grenzen Deutschlands gebracht wurden und direkt von den Entladebahnhöfen in ihre Bereitstellungsräume gerollt waren.

In ersten Reaktionen verurteilen deutsche Politiker den Überfall scharf. „Dies ist eine ungeheuerliche Provokation und eine schwere Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen“ so Justizminister Heiko Maas in einer ersten Stellungnahme für die Bundesregierung. Am weiteren Vormittag äußern sich führende Politiker aller Parteien ähnlich. So warnt Bundespräsident Steinmeier „vor einer weiteren Eskalation“, während türkische Panzerspitzen Marktredwitz erreichen, die Grünen-Politikerin Claudia Roth „Verständnis für die provokante Aktion“ äußert, als Selb überrannt wird. FDP-Generalsekretär Christian Lindner spricht von einer „eklatanten Grenzverletzung, die den konstruktiven Dialog in der deutsch-türkischen Freundschaft behindere“, als die 9. Türkische Armee kurz vor Oelsnitz steht. Als gegen 10.00 Uhr türkische Infanterie in Auerbach/Vogtland eindringt, meldet sich Außenminister Gabriel und betont, dass es sich bei „dieser Aktion“ um einen „unfreundlichen Akt handele, der nicht mit den Statuten der EU und dem Geist der gemeinschaftlichen Wertegemeinschaft“ vereinbar sei. Die Bundeskanzlerin schweigt unterdessen.

Gegen 11:30 Uhr tritt der türkische Präsident Erdogan vor die Kameras und hält folgende Rede:

„Liebe Brüder und Schwestern: Nach den ungeheuerlichen Provokationen der letzten Wochen und Monate seitens der ungläubigen und nazistischen Deutschen habe ich mich entschieden, die Unterdrückung des türkischen Volkes in der Diaspora nicht länger tatenlos hinzunehmen. Meinem Auftrage verpflichtet, Schaden vom türkischen Volke und der Gemeinschaft der Gläubigen abzuwenden und treu in der Befolgung der Anweisungen unseres Propheten (Allah segne ihn und seinen Namen), habe ich meine Streitkräfte zu Lande, zu Wasser und in der Luft angewiesen, unsere Brüder und Schwestern zu schützen und auch die deutsche Bevölkerung von den brutalen und gefährlichen Machthabern in Berlin zu befreien, um in Deutschland endlich wieder Platz für Demokratie und Menschenrechte zu schaffen. Möge Allahs Segen auf unseren Waffen ruhen und uns den Sieg bescheren.“

Kleinere Gefechte um Annaberg-Buchholz

Gegen 12:00 Uhr meldet dpa kleinere Gefechte um Annaberg-Buchholz, als türkische Infanteriespitzen auf die Parteizentrale der örtlichen AfD treffen, die gemeinsam mit sogenannten „Reichsbürgern“ hastig eine Straßensperre errichtet haben. Als entsprechende Berichte in Berlin eintreffen, moniert Renate Künast „den Verlust jeglicher Realität aus der braunen Ecke, denen jeder Anlass recht ist, gegen Ausländer zu hetzen“.

Bei Spiegel-Online wird der Angriff der türkischen Armee mehrheitlich begrüßt, da diese „mit dem braunen Pack in Ostdeutschland aufräumen wird“. Andere Stimmen meinen, jetzt könnten die Deutschen endlich mal sehen, wie es sei, Flüchtling zu sein.

Um 14:00 Uhr melden Bewohner von Pirna, dass die Stadt von drei Seiten eingeschlossen sei und sich die Polizei habe entwaffnen lassen, nicht ohne zuvor auf Rechtsextreme, die sich den Waffen der Polizeistation zu bemächtigen versucht hatten, geschossen zu haben.

Verteidigungsministerin Von der Leyen hält um 14:30 Uhr eine Pressekonferenz und betont dabei, dass sich die Bundesregierung von dieser erneuten türkischen Provokation nicht beeindrucken lasse oder durch unüberlegte Aktionen weiter Öl ins Feuer gießen werde. Man werde die Lage genau beobachten und analysieren. Die Bundeswehr sei angewiesen, in den Kasernen zu bleiben, Verfassungsrechtler hätten angemahnt, dass die Bundeswehr nicht im Inneren eingesetzt werden darf. „Im Übrigen“ so Von der Leyen mit Blick auf die AfD wörtlich „lehne sie eine Instrumentalisierung der Angriffe für politische Zwecke ab; dies trage nur weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei.“ Die türkische Armee steht mittlerweile auf der Linie Löbau, Bischofswerda, Pirna. Freiberg, Zschopau und Schneeberg sind erreicht, Hof, Marktredwitz und Wunsiedel in türkischer Hand, aus Weiden, Cham und Deggendorf werden Bewegungen türkischer Einheiten gemeldet.

Feuergefechte mit den Deggendorfer Sport- und Freischützen

Als um 16:00 Uhr türkische Infanterie die Vororte von Deggendorf erreicht, kommt es vereinzelt zu Feuergefechten mit den Angehörigen der Deggendorfer Sport- und Freischützen; der CSU-Bürgermeister verurteilt dies in einem Telefoninterview mit dem BR „auf’s Schärfste“. Es sei jetzt nicht der Zeitpunkt für unangemessene Gewalt. In Passau kommt es vereinzelt zu Übergriffen auf türkischstämmige Bürger, die weiße Fahnen gehisst haben, die Polizei hindert die Bevölkerung an der Errichtung von Straßensperren. Der Verkehr auf der A3 ist mehrfach unterbrochen, es kommt zu langen Staus vor türkischen Kontrollposten, die unter den türkischstämmigen Deutschen nach PKK-Terroristen und Gülen-Anhängern fahnden.

Um 17:00 Uhr meldet die türkische Nachrichtenagentur Anadolu, die türkischen Streitkräfte hätten mehrere Flüchtlingsheime befreit. Die Insassen seien dort unter oft menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht gewesen. Manche hätten sich sogar zu viert ein Zimmer teilen müssen.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg teilt unterdessen mit, dass sich die Organisation nicht in innerorganisatorische Streitigkeiten zweier Partner einmischen werde. Im Übrigen handele es sich nicht um einen Angriff, sondern um eine Art massiver Polizeiaktion.

Um 18:00 Uhr tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor die versammelte Presse. Sie teilt mit, dass sie mit Präsident Erdogan telefoniert habe, das Gespräch sei „in der Sache hart, aber konstruktiv“ gewesen. Von einer Einbestellung des türkischen Botschafters wolle sie aber vorläufig absehen, um nicht noch weiter zu einer Eskalation beizutragen.

Umweltschonender Charakter des Einsatzes

Gegen 19:00 Uhr besetzen türkischstämmige AKP-Mitglieder in einer konzertierten Aktion in Hamburg, Duisburg, Berlin, Essen, Frankfurt am Main, Stuttgart, Köln, Wuppertal und anderen deutschen Großstädten die Rathäuser und andere Schlüsselstellen der Verwaltung ohne jegliche Gegenwehr. Türkische Fallschirmjäger landen gleichzeitig nördlich von Dresden und Leipzig und sichern dort die Brücken, unterstützt von örtlichen AKP-Anhängern. In Kreuzberg und Neukölln kommt es unter dem Motto „Keinen Krieg für niemanden“ zu spontanen Demonstrationen der Antifa, bei der mehrere Fahrzeuge in Flammen aufgehen und diverse Ladengeschäfte verwüstet werden. Björn Höcke twittert, „die Zeit für radikalen und totalen Widerstand ist gekommen“ und sieht sich angesichts seiner Wortwahl harter Kritik der Twitter-Nutzer ausgesetzt. Justizminister Maas twittert zurück, die AfD habe nun endgültig die Maske fallen gelassen und sei nichts anderes als eine Kriegstreiberpartei. Kurze Zeit später wird bekannt, dass die Parteiführung der AfD ein weiteres Ausschlussverfahren gegen Höcke anstrebt. Türkische F35-Jäger fliegen im Tiefflug über Berlin, Leipzig und Dresden.

Die ARD hebt um 20:15 Uhr eine Sondersendung mit Anne Will ins Programm. Unter dem Titel: „Befreiung oder Bedrohung: Türkische Streitkräfte in Deutschland“ diskutieren Jakob Augstein, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Martin Schulz (SPD), Peter Altmaier (CDU), Henryk Broder und als Türkei-Spezialistin Aydan Özoguz. Henryk Broder muss sich für seinen Satz „Wir reden hier über eine militärische Invasion“ harte Kritik aus der Runde gefallen lassen. Während Jakob Augstein in der Aktion der türkischen Streitkräfte eher eine Befreiung sieht und dies mit der bisher verhältnismäßig geringen Opferzahl begründet (wörtlich: „Die Rote Armee hatte damals weitaus höhere Verluste“), weist Katrin Göring-Eckardt auf den umweltschonenden Charakter des Einsatzes hin und betont, von der türkischen Armee könne sich die Bundeswehr das umweltgerechte Verhalten einer Armee im Einsatz abschauen.

Martin Schulz streitet dies unter Hinweis darauf, dass man sich noch nicht sicher sein könne, ob es sich überhaupt um einen militärischen Einsatz handele, kategorisch ab. Peter Altmaier spricht von einem „freundschaftlichen Truppenbesuch“ und Aydan Özoguz ist der Ansicht, Präsident Erdogan wolle lediglich von innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken, und man müsse sehen, wie sich die Lage in der Türkei weiterentwickle. Sie wirft der Bundesregierung allerdings vor, zu wenig gegen Gülen-Anhänger und PKK-Terroristen getan zu haben und verweist diesbezüglich auf die Bemühungen ihres eigenen Ressorts, dessen Tätigkeit insbesondere durch die Union bereits seit langem unterminiert werde. Die Runde einigt sich darauf, dass man die Situation erst einmal weiter beobachten wolle, unisono ist man der Ansicht, die Grenzüberschreitung der türkischen Armee dürfe nicht hysterisch betrachtet oder gar politisch von rechts instrumentalisiert werden. Henryk Broder reist direkt nach der Sendung nach Tel Aviv ab, solange die Flughäfen noch offen sind.

Um 23:00 Uhr werden aus Regensburg, Passau, Bayreuth, Gera und Chemnitz die Anwesenheit türkischer Truppen gemeldet, Dresden ist eingeschlossen. Aus Freital bei Dresden werden Kämpfe zwischen sogenannten „Reichsbürgern“ und dem 3. Türkischen Armeekorps gemeldet, türkische Artillerie auf den Ort sorgt jedoch für klare Verhältnisse. Die überlebenden Einwohner fliehen nach Dresden, wo sie sich einer spontanen Demonstration unter dem Motto „Erdogan do it like Harris“ entgegensehen.

Abbruch der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union?

Ansonsten werden aufgrund der mangelnden Nachtausrüstung der türkischen Armee in der Nacht nur geringe Truppenbewegungen gemeldet, in verschiedenen deutschen Städten machen sich kurdischstämmige Türken und Deutsche auf den Weg Richtung Frankreich.

Am darauf folgenden Tag erklärt Innenminister Thomas de Maiziere beim Pressebriefing um 8:00 Uhr, dass die Bundesregierung „die derzeitige Aktion der türkischen Streitkräfte mit großer Besorgnis betrachtet“. De Maiziere bittet darum, die Rechte „der einheimischen Bevölkerung zu beachten und internationales Völkerrecht zu befolgen“, ferner sollten „militärische Bewegungen mit geringstmöglicher Belastung der Zivilbevölkerung und der Umwelt einhergehen“. Aus Dresden wird die Übergabe der Stadt durch den Bürgermeister an den türkischen General Davitoglu gemeldet, einzelne Verbände stoßen bei Tagesanbruch auf der A4 Richtung Nordwesten vor, türkische Einheiten bewegen sich bei Zeitz und Altenburg in Grobrichtung Leipzig.

Gegen 10:00 Uhr gibt Ursula Von der Leyen bekannt, dass die derzeitigen Truppenbewegungen „so nicht hinnehmbar wären“ und verurteilt den Artilleriebeschuss von Freital „auf das Schärfste” als „nicht angemessen!“ Die Bundesregierung sähe sich genötigt, bei einem weiteren Vormarsch der türkischen Streitkräfte schwerwiegende Sanktionen bis hin zu einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union zu ergreifen. Währenddessen besetzen Einheiten des 3. Türkischen Panzerkorps Neustadt an der Donau, weitere Einheiten Amberg und Neumarkt. Die in Passau stehenden Truppen der Türken bewegen sich langsam Richtung München und nehmen Eggenfelden ein. Flüchtlingszüge sorgen für massive Staus und Verkehrsbehinderungen auf den Autobahnen und Nebenstrecken Richtung Westen. Der Oberbürgermeister von München mahnt die Bevölkerung zur Besonnenheit und bittet um den Verbleib in München.

Um 11:00 Uhr meldet sich die bayerische Regierung aus Augsburg. Horst Seehofer droht, dass die CSU, sollte die Kanzlerin nicht für einen sofortigen Halt der türkischen Armee sorgen, die Union verlassen und bei der nächsten Bundestagswahl als eigenständige Partei antreten werde. Ferner lasse die CSU derzeit eine Verfassungsklage wegen unerlaubten Grenzübertritts gegen die türkische Armee prüfen. „Noch leben wir in einem Rechtsstaat“, so Seehofer weiter.

In Berlin tagt unterdessen der Krisenstab der Bundesregierung, die UNO beschließt einstimmig die Einrichtung einer Flugverbotszone über Deutschland. Die Fliegerhorste in Grafenwöhr und Vilseck übergeben ihre Flugzeuge den einrückenden Türken. „Kämpfen ist keine Option“ erklärt der zuständige Fliegergeneral Brinckmann auf Nachfrage. Er betont jedoch, der türkische General Özdamar habe ihm versichert, die Flugzeuge nur zu leihen und nicht gegen die Zivilbevölkerung einzusetzen. Er gäbe sie nach Bereinigung der Situation wieder zurück, das habe General Brinckmann schriftlich.

„Ergebnisoffene und faire Gespräche"

Gegen 13:00 Uhr tritt Kanzleramtsminister Peter Altmaier vor die Presse und teilt mit, die mögliche Besetzung ostdeutscher und bayerischer Städte sei nicht hilfreich und könnte zu ernsten Belastungen des Dialoges zwischen Deutschland und der Türkei führen. Er kündigt weitreichende Sanktionen an, sollten die türkischen Truppen weiter vordringen. Auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr sammeln sich unterdessen diverse Einheiten der Bundeswehr, um sich entwaffnen zu lassen. Türkische Panzerspitzen erreichen Schwabach und Lauf, türkische Einheiten vereinigen sich bei Bayreuth und stoßen entlang der A70 nach Bamberg vor.

Um 15:30 Uhr vereinigen sich die in Richtung Nürnberg vorgerückten Einheiten bei Fürth, in Erlangen kommt es zu einem kurzen Infanteriegefecht zwischen flüchtenden Kurden auf der einen und AKP-Unterstützern und regulären türkischen Truppen auf der anderen Seite. Über Twitter verlautet Anton Hofreiter, die grüne Bundestagsfraktion stehe voll und ganz hinter der Bundesregierung, sofern sie endlich gleichgeschlechtliche Ehen heterosexuellen Ehen gleichstelle. Gleichzeitig mahnt er „ergebnisoffene und faire Gespräche zwischen der Bundesregierung und den neuen türkischen Zuwanderern“ an. Der Verkehr auf den Autobahnen Richtung Westen ist hoffnungslos zusammengebrochen; viele Fahrer haben ihre Fahrzeuge verlassen und sich zu Fuß auf den Weg gemacht.

Um 16:30 Uhr erlässt der französische Präsident Emmanuel Macron ein Edikt zur Grenzschließung zwischen Deutschland und Frankreich; es sollen lediglich Personen die Grenze passieren, die „ein europäisches Aussehen“ haben. Sarah Wagenknecht wirft ihm über Twitter daraufhin Rassismus vor. Über Internet verbreiten sich Gerüchte, wonach türkische Soldaten anhand von Listen in den besetzten Städten „Gülen-Anhänger und PKK-Terroristen“ suchen und Verdächtige verhaften. München und Leipzig haben sich ergeben, türkische Einheiten rücken Richtung Augsburg und entlang der Linie Dessau-Luckau nach Berlin vor. Dort findet vor dem Reichstag eine Demonstration unter dem Motto „Einmal Reichstag und nie wieder“ statt.

Am Abend tritt Peter Altmaier erneut vor die Kameras. Sichtlich erregt verkündet er, dass sich die Bundesregierung dazu entschlossen habe, für die Türkei eine Reisewarnung auszusprechen. Die Bundesregierung wolle damit ein klares Zeichen setzen, bleibe aber trotzdem dialogbereit. Martin Schulz kritisiert via Facebook diese Maßnahme als „unangemessen hart, solange man nicht wisse, was die türkischen Streitkräfte eigentlich vorhätten“. Gegen Mitternacht finden die Truppenbewegungen ein weiteres Mal ein Ende, wenngleich kleinere mobile Einheiten in konfiszierten PKW in die Vororte von Berlin einsickern.

„Ein Österreicher war genug“

Am Morgen des 22. Dezember dann ein Paukenschlag. Das österreichische Bundesheer hat die Deutsch-Österreichische Grenze bei Passau, Garmisch und Braunau überschritten. Begründet wird der Schritt mit einem angeblichen Hilferuf der bayerischen Staatsregierung, die ein derartiges Ansinnen aus ihrem derzeitigen Sitz in Kempten auf das Allerschärfste zurückweist. Ein Sprecher der bayerischen Regierung fordert die österreichischen Truppen zur sofortigen Umkehr auf; in Passau, Rosenheim und München kommt es zu spontanen Kundgebungen von Gewerkschaften, SPD und Friedensbewegung mit Spruchbändern wie „Nie wieder Wien, nie wieder Braunau“, „Ein Österreicher war genug“ und „Gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, was die Österreicher schließlich zum Anhalten und zur Umkehr zwingt.

NATO und UN verurteilen das österreichische Vorgehen aufs Schärfste, Präsident Erdogan bezeichnet den Einmarsch als „feindlichen Akt, den das türkische Volk nicht unerwidert lassen wird.“ Linke und Grüne fordern über Twitter „Solidarität mit unseren türkischen Mitbürgern“ und verlangen eine sofortige Einstellung „dieses kriegerischen und barbarischen Aktes“. Um 8:00 Uhr erteilt Ursula von der Leyen der Bundeswehr Schießbefehl und verkündet den Verteidigungsfall gegen Österreich. Einem deutschen Fallschirmjägerbataillon gelingt mit massiver Unterstützung der Türken die Rückeroberung von Oberaudorf und Kiefersfelden von den Österreichern.

Um etwa 10:00 Uhr erreichen die ersten türkischen Einheiten, von Süden kommend, Berlin. Die Stadt ist mit weißen und türkischen Fahnen geschmückt. In Rostock tritt die Bundeskanzlerin in Begleitung der kompletten Regierungsmannschaft vor die Presse und fordert Präsident Erdogan auf, „Kapitulationsverhandlungen auf Augenhöhe im Geiste gegenseitigen Respekts und Anerkennung der Grundrechte der länger und weniger lange hier Lebenden“ aufzunehmen. Diese Aufforderung wird aus Ankara unverzüglich als „undemokratisch, anmaßend und unverschämt“ zurückgewiesen. Der deutsche Botschafter wird in Ankara einbestellt.

Gegen 12:00 Uhr tritt die Bundesregierung aus Protest zurück, während Würzburg von der 2. Türkischen Panzerbrigade kampflos eingenommen wird. Präsident Erdogan trifft per Hubschrauber vor dem verwaisten Reichstag in Berlin ein, es kommt zu spontanen Sympathiekundgebungen. In Potsdam ergibt sich die Bundeswehr. Aus Bratislava kommt die Nachricht, die dorthin geflohene AfD-Parteispitze habe sich zur „deutschen Exilregierung“ erklärt, worauf die internationale Gemeinschaft mit Sanktionen gegen die Slowakei droht, sollte sie, so wörtlich „diesem braunen Spuk nicht ein sofortiges Ende bereiten“.

Um 14:00 Uhr werden daraufhin die in Bratislava verbliebenen Mitglieder der AfD verhaftet und via Prag nach Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig ruft Präsident Erdogan vor dem ehemaligen Bundeskanzleramt unter dem Jubel der Massen in Berlin und Ankara die „Demokratisch-islamische Republik Deutschland“ aus. In einem letzten gemeinsamen Kommunique der im Bundestag vertretenen Parteien wird über Twitter die Proklamation Erdogans als „destruktiv für einen Dialog“ bezeichnet, bevor sich die einzelnen Mitglieder zerstreuen und in den skandinavischen Ländern um Asyl bitten.

Und fortan herrscht endlich Friede. Am 26. Februar wird der neue „Sultan Mehmed IV“-Flughafen BER unter großer und begeisterter Anteilnahme der Bevölkerung eingeweiht. Als erster Flug wird die Route Berlin-Ankara aufgenommen.

Thilo Schneider, Jahrgang 1966, freier Autor und Kabarettist im Nebenberuf, FDP-Mitglied seit 2012, Gewinner diverser Poetry-Slams, lebt, liebt und leidet in Aschaffenburg.