Neues aus Absurdistan: Dank des Zensur-Gesetzes von Heiko Maas (SPD) werden in sozialen Netzwerken Beiträge mit Zitaten von früheren SPD-Mitgliedern gelöscht.



Wie die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ berichtet, hatte ein Politiker der AfD sieben Äußerungen des im Jahr 2015 verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD) auf Facebook zitiert. Daraufhin wurde sein Nutzerkonto für einen Monat gesperrt. Die Zitate des ex-Kanzlers bezogen sich auf das Einwanderungsthema. Schmidt hielt es für „abwegig”, sich als „multikulturelle Gesellschaft zu etablieren”. Zudem hatte er befürchtet, dass eine zu hohe Anzahl von Ausländern im Land zu „Mord und Totschlag” führen könnte.

Der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg: hält diese Form von Zensur für absurd, ohne darüber lachen zu können: „Wenn es nicht den traurigen Zustand über die am Boden liegende Kultur der Meinungs- und Debattenkultur widerspiegeln würde, könnte man über diese Absurdität lachen. Ein SPD-Minister namens Maas hat per Gesetz dafür gesorgt, dass soziale Netzwerke wie Facebook nun Inhalte und Nutzer sperren, die frühere Mitglieder seiner eigenen Partei tätigten. Dieser schwere Eingriff des SPD-Möchtegern-Diktators belegt allerdings auch den inhaltlichen und charakterlichen Niedergang der einst stolzen Arbeiterpartei SPD, in der noch Tacheles geredet werden konnte, ohne das sofort das Richtschwert der so genannten ‚political correctness‘ herniedersaust und missliebige Meinungen öffentlich kappt.“

„Rede- und Denkverbote gehören zu Diktaturen. Wir als AfD sind bereit zum inhaltlichen Streit. Zwar wird immer wieder betont, dass man uns auf inhaltlicher Ebene stellen will, was aber – so scheint‘s – aus Mangel an Argumenten bisher unterblieb. In den meisten TV-Gesprächsrunden mit grüner Rekordbeteiligung bleibt man jedenfalls lieber unter sich“, so Zwerg.