Das juristische Tauziehen um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die Vereinigten Staaten geht weiter. Ein britisches Gericht hat nun einen Termin für das Verfahren angesetzt.

Solidarität mit Assange: Ein Demonstrant vor dem Gericht in Westminister trägt eine Maske mit dem Gesicht des inhaftierten Wikileaks-Gründers. Bild: Reuters

Ein Gericht in London hat das Verfahren über den amerikanischen Auslieferungsantrag für den Wikileaks-Gründer Julian Assange auf Februar nächsten Jahres angesetzt. Die fünftägige Anhörung solle am 25. Februar beginnen, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am Freitag aus dem Gerichtssaal.

Assange, der per Videostream aus dem Gefängnis zugeschaltet war, will sich gegen die Auslieferung wehren. Innenminister Sajid Javid hatte das amerikanische Auslieferungsersuchen in dieser Woche förmlich zugelassen. Die Entscheidung liegt aber bei der Justiz.

Die Vereinigten Staaten werfen Assange vor, der amerikanischen Whistleblowerin Chelsea Manning – damals noch Bradley Manning – geholfen zu haben, geheimes Material von amerikanischen Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Insgesamt liegen 18 Anklagepunkte vor. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft.

Assange sitzt seit April im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten der britischen Hauptstadt, nachdem ihm das Botschaftsasyl in der ecuadorianischen Landesvertretung entzogen worden war. Er hatte sich dort jahrelang verschanzt, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Dort wurde wegen Vergewaltigung gegen ihn ermittelt.

Assange behauptete stets, die Vorwürfe in Schweden seien nur ein Vorwand, um ihn festnehmen und an die Vereinigten Staaten ausliefern zu können. 2017 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Später wurden sie wieder aufgenommen.

Am 11. April dieses Jahres wurde Assange schließlich festgenommen. Er befindet sich in Haft, weil er mit der Flucht in die Botschaft gegen Kautionsauflagen verstoßen hatte.