Keine verbesserten Bedingungen

Assange scheitert mit Klage in Ecuador

22.12.2018, 12:38 Uhr | AFP

Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London: Der Wikileaks-Gründer wollte, dass seine Lebensbedingungen sich verbessern. Ein Gericht in Ecuador wies die Klage zurück. (Quelle: imago images)

Seit Jahren lebt Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Seine Lebensbedingungen dort werden sich nicht verbessern, entschied ein Gericht.

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist vor einem ecuadorianischen Gericht mit einer Klage gegen die Bedingungen seiner Unterbringung im Londoner Botschaftsasyl gescheitert. Das Berufungsgericht in Pichincha wies die Klage mit dem Argument zurück, dass keine Verstöße gegen Assanges Rechte erkennbar seien, sagte dessen Anwalt Carlos Poveda am Freitag der Nachrichtenagentur AFP in Quito. Assange lebt seit 2012 in der Botschaft, um einer Auslieferung zu entgehen.

"Wir haben verloren", sagte der Anwalt. Damit seien die Rechtsmittel in dem Berufungsverfahren für seinen Mandanten ausgeschöpft. Das Gericht habe die Unzulässigkeit der Klage festgestellt.

Ecuadors Regierung will, dass Assange die Botschaft verlässt

Assange hatte mit der Klage erreichen wollen, dass sich seine Unterbringung im Londoner Botschaftsasyl verbessert. Die seit Mai 2017 in Ecuador amtierende Regierung sieht seinen Aufenthalt in der Botschaft zunehmend kritisch und versucht seit einigen Monaten, ihn zum Gehen zu bewegen. Unter anderem durfte er monatelang keinen Besuch empfangen, telefonieren oder das Internet benutzen.

Erst am Donnerstag hatten zwei Bundestagsabgeordnete der Linken den Australier in der Botschaft besucht. Der 47-Jährige habe nach Monaten der totalen Isolation auf dem Botschaftsgelände geschwächt, aber mental stark gewirkt, sagte die Abgeordnete Heike Hänsel nach dem Besuch zu AFP. In dem einstündigen Gespräch habe er auf den permanenten Druck verwiesen, bei minimalen Verstößen gegen das strikte Protokoll seinen Asylstatus verlieren zu können.

Schweden legte die Klage zu den Akten

Der Australier war 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen, um einer Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Assange befürchtete, dass ihn Schweden weiter an die USA ausliefern könnte – wo ihm möglicherweise wegen brisanter Enthüllungen die Todesstrafe droht. Die Internet-Plattform Wikileaks hatte 2010 hunderttausende geheime Dokumente aus der Kommunikation von US-Botschaften veröffentlicht, darunter über das Vorgehen der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan.

Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte den schwedischen Fall im Mai 2017 Jahr zu den Akten. Doch besteht nach wie vor ein britischer Haftbefehl, weil Assange 2010 gegen Auflagen der Justiz verstoßen haben soll.