Notlage in Venezuela

Von Carl Moses

- 13:33

Zahlreiche Menschen stehen Schlange auf einem Markt in der venezolanischen Hauptstadt Caracas, auf dem Zutaten für ein typisches weihnachtliches Gericht zu günstigeren Preisen verkauft werden. Bild: dpa

Bald könnten mehr Menschen aus Venezuela geflohen sein als aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Kritiker werfen dem sozialistischen Regime die systematische Zerstörung des Landes vor.

Venezuela war einmal das reichste Land Südamerikas – inzwischen ist es zum Armenhaus der Region geworden. Besserung ist nicht in Sicht: Venezuela geht ins sechste Jahr einer bedrückenden Wirtschaftskrise. Das Erdölland, das über die höchsten Ölreserven der Welt verfügt, exportiert immer weniger Öl und stattdessen immer mehr Menschen. Tag für Tag verlassen 5000 Venezolaner ihr Land, schätzt das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen. Sie fliehen vor dem Hunger, vor Krankheiten, für deren Behandlung keine Medikamente zu bekommen sind, und vor der Gewalt im Land: Venezuela hat auch die höchste Mordrate der Welt.

Mehr als drei Millionen Menschen sind seit 2015 aus Venezuela geflohen, schätzen die Vereinten Nationen, 2019 werde die Zahl auf fünf Millionen steigen. Bald könnten es sogar acht bis zehn Millionen sein, vermuten Ökonomen der Brookings Institution. Damit würde Venezuela Syrien als bisher weltgrößtes Flüchtlingsland (6,3 Millionen Menschen) übertreffen. Die Menschen müssten fliehen, weil sie mit dem, was Venezuela noch an Einnahmen erzielt, schlicht nicht mehr ernährt werden können, argumentieren die Ökonomen.

José ist einer von ihnen. Vor drei Monaten kam der 43-jährige Venezolaner nach Argentinien, um sich dort eine neue Existenz aufzubauen. Seine Frau und die beiden Kinder sollen bald nachkommen. José und seine Frau Mary hatten beide gute Arbeitsplätze. Er selbst war bei einer Bank angestellt. Mary, deren Namen wir aus Sicherheitsgründen geändert haben, arbeitet noch immer als IT-Fachkraft in einem Ministerium. Trotzdem hatten die Doppelverdiener nicht einmal genug Essen auf dem Tisch. Die von den sozialistischen Lokalkomitees verteilten Nahrungsmittelrationen seien nur alle paar Monate angekommen, sagt José. „Die gesamten Wochenenden verbrachten wir damit, irgendwo Schlange zu stehen, um irgendetwas kaufen zu können.“ Als Mary krank wurde, konnte José die nötigen Medikamente nicht auftreiben. „Da fiel die Entscheidung: So geht es nicht weiter.“

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In Argentinien verdingt sich José vorerst als Fahrer bei Uber. Doch seine Chancen auf eine bessere Arbeit sind nicht schlecht. Bei vielen Arbeitgebern werden die Venezolaner in Argentinien dankbar aufgenommen. Ihre Qualifikation und die gute Arbeitsmoral wird geschätzt. „Nach den trostlosen Erfahrungen in ihrer Heimat wissen sie die Chancen hier bei uns besonders zu schätzen“, sagt Manfredo Arheit, Chef des Werkzeugbauers Herramar.

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Rund 130.000 Venezolaner sind bisher nach Argentinien gelangt. Wer es in das weit entfernte Land schafft, gehört in der Regel nicht zu den ärmsten Venezolanern. Die vor dem Hunger fliehenden Massen laufen vor allem in Venezuelas Nachbarland Kolumbien auf. Viele ziehen von dort weiter nach Peru, Ecuador und Chile. Zuletzt ist auch der Norden Brasiliens zu einem Brennpunkt der venezolanischen Flüchtlingskrise geworden. Die humanitäre Krise Venezuelas werde zu dem mit Abstand größten Problem der gesamten Region, warnt Andrés Oppenheimer, Kolumnist spanischsprachiger Medien in den Vereinigten Staaten.

Zerstörung der Wirtschaft als staatliche Methode

Obwohl José vor der schlechten wirtschaftlichen Lage im Land geflohen ist, ist er kein Gegner des sozialistischen Regimes in Venezuela. Unter dem 2013 verstorbenen Revolutionsführer Hugo Chávez sei noch alles gut gewesen, sagt er. Doch der heutige Staatschef Nicolás Maduro habe „keine Kontrolle mehr“ über das Land. Gegen die Spekulanten und gegen die Wirtschaftssanktionen der Vereinigten Staaten komme er nicht an. Damit folgt José der Argumentation Maduros, der den „Wirtschaftskrieg“ Amerikas und der venezolanischen Unternehmer für das Elend im Land verantwortlich macht.

Die meisten Ökonomen sehen die Hauptursache für die humanitäre Katastrophe indes in einer verfehlten Wirtschaftspolitik der sozialistischen Regierung. Preis- und Devisenkontrollen, Verstaatlichungen und hohe Steuern haben die Privatwirtschaft ausgezehrt. Für den Regimekritiker Alfredo Romero von der Nichtregierungsorganisation Foro Penal ist genau das die Strategie des Maduro-Regimes. „Die Regierung macht Schluss mit den Privatunternehmen und dem Wirtschaftssystem.“ Das sei „keine Frage einer ineffizienten Wirtschaftspolitik“, sondern „Methode“, sagte Romero der argentinischen Zeitung „La Nación“. „Die Regierung ist effizient genug, um die Wirtschaft zu zerstören und trotzdem die politische Kontrolle zu behalten“, sagt Romero. „Das haben sie von Kuba gelernt.“ Das Regime zerstöre alles und mache die Menschen von Lebensmittelpaketen der Regierung abhängig.

Die Spirale der Hyperinflation dreht sich unterdessen immer schneller. Im November lag die Jahresrate bei 1,3 Millionen Prozent, schätzen Fachleute im Auftrag des von der Opposition beherrschten Parlaments, das von der regierungshörigen Justiz freilich längst entmachtet wurde. Für 2019 prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF) gar eine Inflationsrate von 10 Millionen Prozent. Getrieben wird die Hyperinflation von einem auf 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geschätzten Staatsdefizit, das durch Überweisungen der Notenbank finanziert wird.

Bolivien hat Venezuela überholt

Venezuelas Bruttoinlandsprodukt ist 2018 um 18 Prozent gesunken, schätzt der IWF. Das wäre schon der dritte Rückgang um zweistellige Raten in drei Jahren. Für 2019 ist ein weiterer Einbruch zu erwarten – die Prognosen reichen von minus 5 bis minus 26 Prozent. Im Verlauf der letzten fünf Jahre hat sich die Wirtschaftsleistung schon etwa halbiert. Das entspricht nicht zufällig dem Rückgang der Erdölförderung. Die Ölausfuhr erbringt fast die gesamten Exporteinnahmen des Landes. Doch Misswirtschaft, Korruption und die Abwanderung von Fachkräften machen der Erdölförderung zu schaffen.

Die Agrarproduktion Venezuelas sei seit 2013 sogar um fast drei Viertel zurückgegangen, schätzt Susana Raffalli vom Hilfswerk Caritas. Die Nahrungsmittelindustrie arbeite nur noch mit 21 Prozent ihrer Kapazität. Die Versorgung großer und weiter zunehmender Teile der Bevölkerung erfolgt über spärliche Notrationen, die unter Aufsicht des Militärs von den Lokalkomitees für Versorgung und Produktion zu stark subventionierten Preisen verteilt werden. Die Zuteilungen erfolgten willkürlich, Regierungsgegner gingen leer aus, sagt Raffalli. Mit Korruption würden dabei „brutale Gewinne“ erzielt. Auf dem freien Markt sind die Preise für die meisten Venezolaner seit langem unbezahlbar. Nur wer über Devisen verfügt, kann noch in normalen Geschäften einkaufen. „So schreitet die Spaltung der Gesellschaft in eine kleine sehr wohlhabende Oberschicht – eine Mischung der neuen und alten Eliten – und eine bitterarme Unterschicht unaufhaltsam voran“, heißt es in einer Analyse der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Dass es nicht nur am Sozialismus liegt, dass Venezuela wirtschaftlich kollabiert, zeigt ein Vergleich mit dem ebenfalls sozialistisch regierten Bolivien, das wie Venezuela vornehmlich vom Rohstoffexport lebt. Unter der Führung des indigenen Präsidenten Evo Morales wächst Boliviens Wirtschaft seit Jahren beständig mit Raten zwischen 4 und 6 Prozent im Jahr. Gemessen an der Einwohnerzahl, dürfte Bolivien inzwischen reicher sein als Venezuela.