Das dänische Parlament hat mehrheitlich den Ausstieg aus dem UNHCR-Programm beschlossen, berichtet „Euronews„. Dieses Quotensystem der UN-Flüchtlingsorganisation sieht die jährliche Aufnahme von 500 Asylanten aus Krisenregionen vor.

Dänemark verschärft seine Asylgesetzgebung. Neben der liberal-konservativen Minderheitenregierung und der Dänischen Volkspartei stimmten auch die Sozialdemokraten für den Ausstieg aus dem UN-Programm.

Hohe Zahl der Asylwerber überfordert Integrationsfähigkeit

Laut der „taz“ wurde dieser Schritt damit begründet, dass die Aufnahme einer hohen Zahl von Asylwerbern die Integrationsfähigkeit des Landes noch für längere Zeit überfordere. Im letzten Jahr hatten rund 2.800 Migranten um Asyl angesucht.

67 Gesetzesverschärfungen

Seit 2015 hat die Regierung bereits 67 Immigrationsgesetze verschärft. Auf der Internetseite des dänischen Ministeriums für Ausländer und Integration wird man dazu über die Anzahl der Gesetzesverschärfungen am Laufenden gehalten. Das skandinavische Land hatte sich seit 1978 am Resettlement-Programm der UNO beteiligt.