Das EU-Parlament hat das CETA-Abkommen mit Kanada beschlossen. Doch kaum jemand rechnet damit, dass das TTIP-Abkommen mit den USA noch einmal belebt wird. Trumps Protektionismus verunsichert die Welt. Die EU will die entstandenen Lücken nun füllen.

Von Michael Grytz, ARD-Studio Brüssel

Bei den meisten in der EU herrscht noch immer Fassungslosigkeit über den "täglichen Trump". Wie reagieren?, fragen sich viele. Cecilia Malmström ist da ganz anders. Während sich US-Präsident Donald Trump mit seinen Mauerplänen seinen Nachbarn Mexiko gerade zum Feind machte, telefonierte die EU-Handelskommissarin mit dessen Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo. "Es gibt unser Interesse, aber auch das von Mexiko, dass wir Handelsgespräche jetzt beschleunigen wollen. Das Ende der transpazifischen Partnerschaft hat große Unsicherheit gebracht", sagte Malmström.

Europaparlament stimmt für Freihandelsabkommen mit Kanada

tagesschau 20:00 Uhr, 15.02.2017, Michael Grytz, ARD Brüssel





Download der Videodatei Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an: Klein (h264) Mittel (h264) Groß (h264) HD (h264) Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen. Video einbetten Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.

Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.

Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten

Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden <iframe src="https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-260389~player_branded-true.html" frameborder="0" webkitAllowFullScreen mozallowfullscreen allowFullScreen width="800px" height="450px"></iframe> Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Trump hatte das Aus des amerikanisch-pazifischen Handelsabkommens gerade unterschrieben - da verabredete Malmström kurzerhand mit den betroffenen Ländern, Gespräche zu intensivieren und zu beschleunigen:

"Viele dieser Länder haben auch schon mit uns gesprochen. Es gibt jetzt das Gefühl: TPP ist im Moment nicht mehr auf dem Tisch, also intensivieren wir die Gespräche mit anderen Verbündeten wie der EU."

Abkommen mit Japan noch in diesem Jahr

Beispiel Japan: In Asien ist das Land zweitgrößter Handelspartner der EU, beide stehen für ein Drittel der weltweiten Wirtschaft. Maschinen, Autos, Chemie - viele auch deutsche Branchen könnten von einer intensiveren Zusammenarbeit profitieren. Noch dieses Jahr will die EU das Abkommen abschließen.

Auch mit Ländern wie Australien, Chile, Singapur und Mexiko sollen die Verhandlungen beschleunigt werden. Gespräche laufen auch mit Indonesien - allein dort leben 250 Millionen Menschen. Die EU will die Lücke schließen, die Amerika reißt.

Die Auswirkungen des neuen amerikanischen Protektionismus werden gewaltig, sagt der Chef des ifo-Instituts, Clemens Fuest. "Die USA sind für die meisten Länder in Europa der größte und wichtigste Handelspartner, für Deutschland sind die USA Exportmarkt Nummer eins." Hinzu kämen indirekte Effekte: "Wenn die Amerikaner weniger Produkte aus China kaufen, dann wird das dazu führen, dass sie dort weniger Maschinen kaufen. Insofern würde durch amerikanischen Protektionismus der gesamte Welthandel beeinträchtigt."

Deshalb will die EU mehr Handel mit anderen und beschleunigt die Gespräche. Mit 18 Staaten finden aktuell Verhandlungen statt. "Ich habe das Gefühl, das nicht nur die Europäische Union meint, man müsse den Fokus in dieser unsicheren Zeit auf andere Verbündete legen", sagt Malmström. Zumindest sie hat ihre Fassungslosigkeit über Trump abgelegt und durch Handeln ersetzt.