Wenn gesetzliche Feiertage auf ein Wochenende fallen, soll es dafür Ersatzruhetage geben. Das fordert die Linke. Im Arbeitszeitgesetz sollte eine solche Kompensation festgeschrieben werden. In anderen Ländern wird das schon so praktiziert.

Anzeige

Gesetzliche Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, sollen nach dem Willen der Linken am Montag darauf nachgeholt werden. Im Arbeitszeitgesetz sollte eine solche Kompensation festgeschrieben werden, heißt es in einem vom Bundestag veröffentlichten Antrag vom vergangenen Dienstag, über den die „Bild“-Zeitung am Freitag berichtete. Gewährt werden solle ein Ersatzruhetag am Werktag, der auf den Feiertag folgt.

Von den neun bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sind fünf an ein Datum gebunden und vier beweglich, daneben gibt es zusätzliche in mehreren Ländern. Laut dem Antrag fielen 2015 und 2016 jeweils zwei datumsfeste Feiertage auf ein Wochenende, 2017 einer, 2018 sei es keiner.

In Spanien und Großbritannien würden Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, am nächsten Montag nachgeholt. In Belgien und Luxemburg könnten Unternehmen einen Werktag als Ersatz bestimmen. Unterm Strich gebe es in mehr als 85 Ländern Kompensationsregelungen für Feiertage, die auf einen Sonntag fallen.

Anzeige

„Die gesetzlich geschützten Feiertage sollten eigenständige, arbeitsfreie Tage sein und nicht mit anderen arbeitsfreien Tagen verrechnet werden“, sagte die Linke-Politikerin Sabine Zimmermann bereits 2014 der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundesregierung sah damals keinen Bedarf für eine Neuregelung: Dass Feiertage gelegentlich auf einen Sonntag fallen, liege in der Natur der Sache. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hatte betont: „Gesetzliche Feiertage sollen die Möglichkeit eröffnen, an zumeist religiös oder staatlich bestimmten hohen Festtagen an den entsprechenden Feierlichkeiten teilzunehmen.“ Feiertage seien kein Ergänzungsurlaub.

In ihrem aktuellen Antrag meint die Linke dagegen: „Die gesetzlichen Feiertage dienen neben dem Gedenken und der kulturellen Besinnung heutzutage vor allem auch der Erholung.“