Erasmus, das Satellitennavigationssystem Galileo oder Direkthilfen für landwirtschaftliche Betriebe: Es gibt hunderte Bereiche, in denen die Europäische Union Geld ausgibt. Doch woher stammt es? Anders als bei den nationalen Haushalten der Länder, erhebt die EU keine direkten Steuern. Stattdessen finanzieren die Mitgliedsstaaten die EU. Das Geld stammt im Wesentlichen aus drei großen Töpfen:

Die EU erhält einen Prozentsatz des Bruttonationaleinkommens der Mitgliedsstaaten,

Die EU erhält einen Prozentsatz der Mehrwertsteuer jedes Mitgliedsstaats,

Die EU ist eine Zollunion. Das heißt: Auf Waren von außerhalb der EU ist ein Zoll fällig, den die jeweiligen Mitgliedsstaaten einnehmen und an die EU weiterleiten.

Zusätzlich besteuert die EU die Gehälter, die sie an ihre Beamt*innen und Mitarbeiter*innen auszahlt. Außerdem gibt es Sondereffekte, wie etwa Vertragsstrafen. Im Jahr 2017 musste zum Beispiel Google 2,4 Milliarden Euro an die EU zahlen. Nach Ansicht der Kommission hatte Google seine Marktmacht missbraucht, um eigene Anzeigen besser zu platzieren.

Das folgende Diagramm zeigt, woher die Mittel im Jahr 2017 stammten. Anders als bei nationalen Haushalten müssen EU-Haushalte ausgeglichen sein. Die EU darf also nicht mehr ausgeben, als sie einnimmt.

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Wie die EU ihr Geld ausgibt, wird in 7-Jahres-Plänen festgelegt, den die EU-Kommission erstellt. Er wird dann vom Europaparlament und vom Rat geprüft, gegebenenfalls geändert und dann genehmigt. Die aktuelle Periode umfasst den Zeitraum von 2014 bis 2020. Dieser Plan enthält jedoch keine konkreten Ausgaben, vielmehr legt die EU-Kommission Höchstbeträge fest, die in bestimmten Bereichen ausgegeben werden dürfen. Im Jahr 2017 waren die beiden größten Bereiche „Nachhaltiges Wachstum“ und „Intelligentes und integratives Wachstum“. Hinter diesen blumigen Namen verbergen sich weitere Unterbereiche.

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Das Satellitennavigationssystem Galileo fällt zum Beispiel unter „Große Infrastrukturprojekte“ im Bereich „Intelligentes und integratives Wachstum“. „Nachhaltiges Wachstum“ steht für Landwirtschaftshilfen. Wie das obige Diagramm zeigt, gab die EU 2017 dafür 41 Prozent ihres Budgets (56,7 Mrd. Euro) aus – im Jahr 1985 waren es noch 70 Prozent gewesen. Es stimmt also, dass die EU viel Geld für Landwirt*innen und Fischer*innen ausgibt, allerdings nicht mehr so viel wie früher.

In 80 Prozent der Fälle sind es nationale oder regionale Regierungen, die EU-finanzierte Projekte auswählen und verwalten. Ein Beispiel: Im Südwesten Bulgariens sollten in der Kresna-Schlucht wieder Greifvögel angesiedelt werden. Es gibt ein Brutzentrum für Geier und einen sicheren Ort, an dem sich Landschildkröten fortpflanzen können. Dieses Projekt finanzierte die EU mit knapp 190.000 Euro, verwaltet wurde es vor Ort.

Verglichen mit einigen nationalen Haushalten innerhalb der Union ist der EU-Haushalt relativ klein. Deutschland gab zum Beispiel im Jahr 2017 gut 329 Milliarden Euro aus, die EU 137 Milliarden Euro – also etwa 40 Prozent des deutschen Haushalts.

Welches Land zahlt mehr, als es bekommt?

Die wirtschaftlichen Unterschiede in der Union führen dazu, dass manche Länder mehr einzahlen, als sie über die Projektfinanzierungen wieder herausbekommen. Grob gesagt sind das vor allem die Länder des Nordens sowie Italien und Frankreich. Das folgende Diagramm zeigt, wie viel jede*r der 512 Millionen EU-Bürger*innen im Jahr 2017 in den EU-Haushalt eingezahlt hat – und wie viel wieder zurückkam.

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Auf Länderebene heruntergebrochen zeigt sich, dass Deutschland insgesamt am meisten in den EU-Haushalt einzahlt; was aber schlicht daran liegt, dass es Land mit dem höchsten Bruttonationaleinkommen in der EU ist. Auch Länder wie Großbritannien und Frankreich zahlten im Jahr 2017 mehr als zehn Milliarden Euro in den EU-Haushalt ein. Länder wie Bulgarien, Litauen oder Estland liegen deutlich unter einer Milliarde Euro.

Pro Kopf zahlt ein*e Luxemburger*in am meisten in den EU-Haushalt ein, nämlich 525 Euro. Das ist mehr als doppelt so viel wie ein*e Deutsche*r mit 237 Euro im Jahr 2017. Das folgende Diagramm zeigt, welches Land absolut gesehen wie viel einzahlt (mit der Maus über die Kreise fahren, um die exakten Werte zu erhalten).

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Absolut gesehen sind Spanien, Italien, Frankreich, Polen und Deutschland die größten Empfängerländer. Frankreich ist mit Abstand der größte Empfänger von EU-Agrarmitteln: 2017 erhielt es 9,15 Milliarden Euro. Malta und Zypern bekamen von der EU gerade einmal um die 200 Millionen Euro überwiesen.

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Weiterführende Informationen gibt es zum Beispiel in einer interaktiven Grafik des Europaparlaments, die zeigt, welches Land wie viel von der EU erhält – und wofür es ausgegeben wurde. Außerdem hat die EU-Kommission eine Webseite mit Informationen über den EU-Haushalt zusammengestellt (Englisch).

Ende Mai wählen eine halbe Milliarde Menschen das Europäische Parlament. Doch was bedeutet Europa für junge Menschen, was wollen die Parteien – und wie funktioniert die EU? Das und mehr erfahrt ihr auf unserer Europawahl-Themenseite.