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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verhinderung einer Vorlesung von Bernd Lucke und einer Lesung des CDU-Politikers Thomas de Maizière kritisiert. Das offene Ohr, das beherzte Wort, die schonungslos ehrliche, aber auch respektvolle Auseinandersetzung seien Tugenden, die das Land heute dringend brauche, sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Freitag bei einer Veranstaltung in Berlin.

Was nicht gebraucht werde, „sind aggressive Gesprächsverweigerung, Einschüchterung und Angriffe“, ergänzte er. Dies gelte für Politiker, aber auch für „umstrittene Professoren“, sagte Steinmeier.

Der frühere Bundesinnenminister de Maizière wollte am Montagabend in Göttingen aus seinem Buch „Regieren“ lesen. Mitglieder linker Gruppen hatten die Veranstaltung blockiert und damit verhindert. In Hamburg wurde eine Vorlesung von AfD-Mitgründer Bernd Lucke verhindert. Vor dem Hintergrund der Fälle debattierte am Mittwoch auch der Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Meinungsfreiheit in Deutschland.

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Steinmeier hatte am Freitag zu einer Veranstaltung in seiner Reihe „Geteilt(e) Geschichten“ eingeladen. 30 Jahre nach dem Mauerfall berichten Ost- und Westdeutsche dabei von ihren Erfahrungen aus dem Leben im geteilten Deutschland und der Wiedervereinigung.

Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte als Reaktion auf die Vorfälle um Lucke und de Maizière einen fairen Umgang mit anderen Meinungen gefordert. „Die Redefreiheit wird unter Verweis auf die Political Correctness eingeschränkt, wenn ein selbst ernannter demokratischer Mainstream darüber befindet, was diskutiert werden darf und was nicht“, sagte Schäuble der „Bild“.

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Er erklärte weiter: „Meinungsfreiheit sichert nur, wer sie konsequent anwendet, das heißt: andere, womöglich sogar abwegige Meinungen auszuhalten, mit ihnen fair umzugehen und in einen sachorientierten, produktiven Streit zu treten.“