1. Das Sturmglas der Revolution

Als Diogenes zur Mittagszeit mit einer Laterne über den Marktplatz von Athen stolperte und nach Menschen suchte (Nietzsche 2000: 141) oder als Christoph Schlingensief ganz Wien über die Abschiebung von Ausländern abstimmen ließ (Lilienthal/Philipp 2000), waren sie beseelt von dem Gedanken, die Gesellschaft zu retten. Sie betrachteten Aktionskunst als ein Glas, in das sie allerlei Substanzen einfüllen und das sie ungefährdet schütteln konnten. Wenn das Gemisch explodierte, beriefen sie sich auf den straffreien Raum der Kunst. Nicht zuletzt aus der politischen Bedrohungslage durch künstlerisches Handeln sagte man den Künstlern eine Nähe zum Verbrechen nach (vgl. Bredekamp 2005: 19f.). Aber Kunst brachte gesellschaftliche Konflikte nicht nur zur Detonation, sie experimentierte auch mit ihrer Lösung. Denk- und Handlungsverbote werden aufgelöst, um die höchste Form der Kunst ins Werk zu setzen: Politik.

Leitmission der politischen Aktionskunst: die Gesellschaft retten

Weil Akte von moralischer Schönheit selten sind, versucht das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS), derartige Handlungen aus den Flussläufen der Geschichte zu bergen. Der hier vorliegende Aufsatz wirft einen Blick auf die geistigen Grundlagen, aus deren Erosion das Zentrum für Politische Schönheit entstanden ist und an deren Wiederherstellung es arbeitet.

2. Der Nihilismus Europas im 21. Jahrhundert

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion fristen Großtheorien und Ideologien ein Schattendasein. 1989 verabschiedete sich die letzte große Alternative von der Weltbühne. Die erste erfolgreiche demokratische Revolution auf deutschem Boden läutete ein „Ende der Geschichte“ ein. Die Attraktivität von Francis Fukuyamas gleichnamigem Buch (Fukuyama 1992, Sloterdijk 2006: 89ff., 171ff.) war die Pointe des verpassten Endes: Fukuyama unterstellte der westlichen Welt, sie sei ans Ende gelangt, ohne das selbst zu bemerken. Politiker, Intellektuelle und Künstler standen in Francis Fukuyamas Erzählung an einer Bushaltestelle, ohne erkannt zu haben, dass es sich um die Endhaltestelle für politische Visionen handelte.

Aber sind die Quellen für Philosophie versiegt und alle fundamentalen politischen Aufgaben gelöst? Nach dem Ende aller „-ismen“ im 20. Jahrhundert, wie Ralf Fücks jüngst meinte, waren die Menschenrechte „die letzte verbliebene Utopie“ (Fücks 2011). Das schlichte wie geniale Anliegen bestand darin, den Wert des Menschen politisch zu verankern und zu garantieren. Diese große Idee wird in den Menschenrechtschartas der Jahre 1776, 1789 und 1948 spürbar. Dennoch muss man zugeben, dass dieser letzte Traum einer besseren Politik gegenwärtig keine sonderliche Zugkraft besitzt: die Sorge um den Schutz von Menschen bewegt die deutsche Politik — wie Öffentlichkeit– nicht in dem Maße, wie es etwa die Sorge um den Staatshaushalt, die Steuereinnahmen oder Doktorarbeiten von Regierungsmitgliedern tun. Der Wille zur Realisierung des Traumes ist geschwunden. Wie ist das möglich, dass eine der größten Ideen der Menschheit in Deutschland derart blutleer, leidenschaftslos, langweilig und uninteressant geworden ist?

3. Von der Unfähigkeit der Demokratie, große Menschenrechtler hervorzubringen

Ich will die Frage noch schmerzhafter fassen. Demokratien sind gemeinhin von ihrer moralischen Überlegenheit überzeugt. Aber in Sachen Menschenrechte lässt die deutsche Demokratie erkennen, dass sie unfähig ist, große Menschenrechtler hervorzubringen. Selbst ein Unrechtsregime wie die DDR brachte wirksamere „Bürgerrechtler“ hervor, denen es besser gelang, Politik und Öffentlichkeit unter Druck zu setzen. Das Hauptinstrument der deutschen Menschenrechtsorganisationen ist die Pressemitteilung. Darin wird mit Vorliebe appelliert, protestiert und randaliert. Allerdings reißen sich die Medien denn auch nicht um den Inhalt dieser Mitteilungen. Eine Studentenbewegung wie STAND, das sich in den USA dem Kampf gegen Völkermord verschrieben hat, fehlt ausgerechnet in dem Land, das den schlimmsten Völkermord aller Zeiten zu verantworten hat. Der Kampf gegen die „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ — ein juristischer terminus technicus, hinter dem sich das edelste Anliegen unserer eigenen Zeit verbirgt — war in Deutschland bis 2009 bei der Bundesstaatsanwaltschaft nicht einmal organisiert (Böhm/Denso 2009).

Hinter vorgehaltener Hand gibt es durchaus Kritik an den ritualisierten Appell- und Handlungsmustern. Aber öffentlich geäußerte Zweifel an der generellen Sinnhaftigkeit von Menschenrechtsarbeit in Deutschland, wie der von Sarah Reinke, besitzen einigen Seltenheitswert. Reinke gehörte zu den führenden Aktivistinnen, die gegen den Genozid in Tschetschenien kämpften. Nach Schätzungen brachte die russische Armee in den beiden Tschetschenienkriegen der 1990er Jahre ein Drittel der Bevölkerung um. Reinke attestiert „ein weitgehendes Versagen der internationalen Menschenrechtsmechanismen in Sachen Tschetschenien“ (Reinke 2008: 154). In Deutschland — einem Land mit immerhin 80 Millionen Einwohnern — konnten die Menschenrechtler nicht mehr als 50 Menschen dazu bewegen, gegen die Besuche des russischen Staatspräsidenten auf die Straße zu gehen. Ein Land verendete qualvoll, während der deutsche Bundeskanzler großherzig den Verantwortlichen für das Massensterben vor laufenden Kameras umarmte. Reinke zitiert den russischen Journalisten Andrej Babitzkij, der für seine Berichterstattung aus Tschetschenien verhaftet und ins berüchtigte Gefängnis Tschernokosowo gesteckt wurde. Nach dem Krieg erklärte er, „den Glauben an die Macht von Informationen verloren zu haben“ (Ebd.: 146). Da Menschenrechtsarbeit hauptsächlich aus der Beschaffung, Aufbereitung und Veröffentlichung von Informationen besteht, ist ein Machtverlust von Informationen gleichbedeutend mit einer Ohnmächtigkeit von Menschenrechtsarbeit. Die Informationen waren da. Aber die Informationen vermochten keine Funken des Widerstands zu schlagen. Das war schon beim Holocaust so, als Peter Bergson 1943 ganzseitige Anzeigen in der New York Times schaltete, auf denen er über die geplante Vernichtung von 5 Millionen Juden informierte (Wyman/Medoff 2002: 37).

Peter Bergson schaltet ganzseitige Werbeanzeigen gegen den Holocaust in der New York Times.

Nicht nur der Glaube an die Macht des Wissens, auch der Glaube an die Macht der Bilder (Paul 2009: 28; Bredekamp 2010: 224ff.) erlosch für die Genozidbekämpfung bereits 1994 während des Bosnienkrieges. David Rieff, der Sohn von Susan Sontag, bringt es in seiner Berichterstattung über das menschliche Grauen auf den Punkt: „Noch heute glauben viele, wenn die Welt nur vom Holocaust gewusst hätte, hätte sie auch etwas dagegen unternommen. Zwei Jahre in Bosnien haben mich eines anderen belehrt. Hätte es Bilder aus Auschwitz in der Weltpresse gegeben, hätte die Welt genauso wenig gehandelt.“ (Rieff 1995: 56f.) Weder Informationen noch Bilder vermochten die genozidalen Schrecken einzudämmen.

Einerseits ist man geneigt, deutsche Menschenrechtler mit Menschenrechtlern zu vergleichen, die im politischen Kampf gegen diktatorische Regime stehen — worin die deutschen Organisationen schwach, mutlos und (im Nutzen) äußerst fragwürdig abschneiden. Andererseits scheint aber auch die Leidenschaft der deutschen Bevölkerung nicht sonderlich groß zu sein, industrielle Tötungsmaschinerien zu stoppen und für den Schutz von Zivilbevölkerung einzustehen. Inhumanität breitet sich auf dem Globus aus wie ein Krebsgeschwür.

Die sichtbarsten deutschen Proteste konzentrierten sich 2010 auf einen Bahnhofsbau und Castortransporte. Anstatt Zivilisten in Kriegsgebieten zu beschützen, kann sich der deutsche Außenminister nicht ohne sichtlichen Stolz gegen Genozidinterventionen im Weltsicherheitsrat aussprechen. Er muss keinerlei Widerstand von der viel zitierten Zivilgesellschaft fürchten. Zweifel an der politischen Durchsetzungskraft des Zivilgesellschaftskonzeptes gab es früh (Rüb 1999: 57; Dizdarevic 1995: 23, 153; Rieff 1995: 188). Wie in der Höhle Platons werden Bilder und Nachrichten gegen die inneren Wände projiziert und von den Höhlenbewohnern tatsächlich geglaubt (Platon 2004: 515c; Bluhm 2002: 118). Die Rat- und Visionslosigkeit über die entscheidenden Aufgaben des 21. Jahrhunderts lässt sich alljährlich an den Berichten des Instituts für empirische Medienforschung ablesen (IFEM 2011). Demnach waren die vier beherrschenden Themen der Fernsehnachrichten 2010: „Eurokrise“, „Afghanistan“, die „Fußball-WM“ und „Winterwetter/Verkehrsprobleme“. Es sei zudem an den Prozess gegen einen Wettermoderator und die Aufregung über ein Projekt namens „Google Street View“ erinnert. Weder ein nord-, noch ein ostafrikanisches Land kam unter die zwanzig wichtigsten Länder der deutschen Auslandsberichterstattung. Den Medien mag es behagen oder nicht: Nachrichtenselektion ist die vornehmste Form der nationalen Erziehung (Ruch 2010). Um Europa herum herrschen: Elend, Not und Schrecken. Aber Medien wie Politik drehen sich in Deutschland permanent um die eigenen Belange. Es graut einem vor dem Urteil künftiger Historiker über das Ausmaß dieser Selbstbezogenheit(Naim 2006: 114, 207; Schiller 2009: 38; Berlin 1981: 181; Ruch 2011).

“Schuld — Die Barbarei Europas”: Ein Film des Zentrums für Politische Schönheit über die moderne Krankheit der geradezu steinzeitlichen Selbstbezogenheit

Die politische Sorge um die Menschenrechte, auf denen immerhin die deutsche Verfassung beruht, wurde als eine Art Störfall an den zivilgesellschaftlichen Sektor abdelegiert. Seither versagt Deutschland fortwährend darin, wahrnehmbaren Widerstand gegen exterritoriale Menschenrechtsverletzungen zu erzeugen. Aber wer, wenn nicht das Land der Holocaust-Täter, hätte eine moralische Pflicht, den Kampf gegen Genozid, Menschenrechtsverletzungen und Unrechtsregime offensiv zu führen?

4. Eine kleine Sensation

Der Kampf um Menschenrechte war zu allen Zeiten nur eines: lebensgefährlich. Die Geschwister Scholl wurden vom NS-Regime hingerichtet, weil sie sechs Flugblätter gegen Hitler verteilten. Mandelstam kostete ein Gedicht gegen Stalin zunächst die Freiheit, später das Leben. Russische Dissidenten werden heute in Fahrstühlen exekutiert. Chinesische Oppositionelle vegetieren in Gefängniszellen dahin. Im Kongo verschleppt der Geheimdienst Menschenrechtler, die dann „versehentlich“ sterben. Dennoch hat sich historisch gesehen eine Sensation ereignet: in Deutschland ist es schwierig geworden, für sechs Flugblätter, Bücher oder Gedichte verfolgt, verhaftet oder ermordet zu werden. Eine Million Flugblätter bringen eher den Literaturnobelpreis als den Tod ein. Erstmals in der deutschen Geschichte ist es möglich, den Kampf um Menschenrechte vor und in aller Öffentlichkeit zu organisieren. In den westlichen Staaten sind alle Repression gegen Menschenrechtler weggebrochen. Das wiedervereinigte Deutschland müsste und könnte ein Eldorado für Menschenrechtsbewegungen sein. Für die verfassungsmäßigen Rechte, die diese Aktivitäten garantieren, ist viel Blut geflossen. Während die Freiräume geschaffen, die Gesetze verabschiedet, die Druckereien, öffentlichen Plätze und Zeitungen vorhanden sind, fehlt eigentlich nur eines: die Menschenrechtler selbst.

Die letzte große Menschenrechtsbewegung verabschiedete sich nach dem Fall der Mauer in einen wohlverdienten Ruhestand. Seither zeigen die jüngeren Jahrgänge nicht das geringste Anzeichen, für den Schutz der Menschenrechte einzutreten. Der Verdacht liegt nahe, dass die Lebensgefahr für Menschenrechtler und das Ausmaß des politischen Widerstandes miteinander zusammenhängen. Denn mit den Repressionen entwich jeder politische Widerstand. Als ich die Organisatoren einer Protestbewegung gegen das Stuttgarter Bahnhofsprojekt überzeugen wollte, zunächst und zuerst etwas für Millionen kongolesischer Frauen zu tun, die von Vergewaltigung unmittelbar bedroht sind (vgl. Johnson 2009: 144), glich ihre Reaktion einer Episode, die der Historiker Simon Sebag Montefiore in seiner zweiten Stalin-Biographie wiedergibt. Dort wundert sich der junge Stalin über die abgeklärten Reaktionen der sibirischen Eisfischer, wenn sie einen ihrer Mitmenschen in Eisstürmen, bei Überschwemmungen oder Angriffen von Tundrawölfen verlieren. Dem vor Kälte schlotternden Stalin erklären sie: „Warum sollen wir Mitleid mit Menschen haben? Von ihnen können wir jederzeit mehr machen, aber ein Pferd — versuch mal, ein Pferd zu machen!“ (Montefiore 2008: 387) — Die Tragödie der Menschenrechtsaktivisten, denen es nicht gelingt, die Herzen der deutschen Bevölkerung für ihre Anliegen massenhaft zu mobilisieren, gleicht der Erklärung des sibirischen Eisfischers.

“Denk- und Handlungsverbote werden aufgelöst, um die höchste Form der Kunst ins Werk zu setzen: Politik.”

Ähnliches musste ich vom Fundraiser einer renommierten Tierschutzorganisation vernehmen. Nach der Spendenwahrscheinlichkeit für Menschenrechtsarbeit befragt, gab er folgende Einschätzung: „Eine verölte antarktische Robbe ist nun einmal niedlicher als eine vergewaltigte Frau im Kongo.“ — Wenige Wochen später überzog dieselbe Organisation die gesammte Bundesrepublik großflächig mit dem Antlitz eines Tigers. Die Eisfischer schienen Recht zu behalten: Menschen gibt es genug. Aber einen Tiger. Versuch mal, einen aussterbenden Tiger zu machen! Selbst Pinguine in der Antarktis, Robben in Alaska oder seltene Käfer im Schwarzwald besitzen in Deutschland eine wirksamere Lobby als alle bedrohten Menschen zusammen. Diese Einsicht macht aus der kleinen Sensation einen historischen Skandal!

5. Die großen Schulen für Menschenrechte

Zweierlei Dinge machen den politischen Beobachter stutzig: die Leidenschaftslosigkeit, mit der für die Rechte der Menschen politisch gestritten wird und die Unfähigkeit der deutschen Demokratie, sichtbare Menschenrechtler oder Menschenrechtsbewegungen hervorzubringen. — Meine These zur Aufklärung dieses Befundes lautet: es fehlen die „Schulen“, die die Bedeutung der Menschenrechte lehren könnten. Die Bedeutsamkeit der Menschenrechte kann in der westlichen Welt kaum noch studiert werden.

Um die Brisanz von „Menschenrechtsverletzungen“ — bei denen soviel mehr verletzt wird als nur das Recht — zu erfahren, muss man schon in Weltgegenden reisen, die von dieser Idee unberührt geblieben sind. Die großen Schulen, welche die Leidenschaften für die Menschenrechte zu wecken vermögen, tragen die Namen zerfallener Staaten: Somalia, Sudan, Jemen, Kongo, Simbabwe, Kasachstan. Auch die schlimmsten Völkermorde des 20. Jahrhunderts sind geeignet, die Dramatik von Menschenverheerungen anschaulich zu vermitteln: der armenische Genozid, der Holocaust, Bosnien, Ruanda, Tschetschenien. Die Liste ist nicht vollständig. Und auch das ostafrikanische Inferno ist prädestiniert, von der absoluten Priorität des menschlichen Lebens vor allen Bahnhofsbau- oder Datenschutzprojekten zu überzeugen. Während Entwicklungshelfer, Menschenrechtsaktivisten und Ärzte diese Schulen durchlaufen haben (Neudeck 1986), fehlt es an Philosophen, die diese emotionalen Kräfte formulieren; von wenigen Ausnahmen abgesehen (Lévy/Ferrari 1994, Ziegler 2007: 10). Der Krieg ist gerade für das Streben nach politischer Schönheit ein „harter Lehrmeister“ (Thukydides 2000: III, 82; Münkler 1987: 32).

Wer die „Enklaven der Gesetzlosigkeit“ (Naim 2006: 42) bereist — und sei es in Büchern oder Dokumentarfilmen –, lernt ein Gefühl kennen, das er nicht so leicht vergisst: das Gefühl der politischen Bedeutsamkeit der Menschenrechte, für die es sich zu kämpfen und zu sterben lohnt. Verglichen mit den politischen Aufgaben in Drittweltstaaten hat der Westen die fundamentalen Probleme gelöst. Nichts Geringeres legte Francis Fukuyama mit seiner aufgeregt diskutierten These vom Ende der Geschichte dar. Die Sorgen um Rentensysteme, Wettermoderatoren oder Hypothekarzinssätze wirken grotesk, wenn man sie neben die Sorgen eines Menschen hält, der in einem Flüchtlingslager im Westen Darfurs feststeckt.

Zwei Entwicklungen verleiten zudem zu der Hypothese, dass das 21. Jahrhundert in seinen Opferbilanzen weit schlimmer ausfallen wird als das 20. Jahrhundert: [1.] die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und [2.] die Bevölkerungsexplosion in Asien und Afrika. Den technischen Fortschritt fasste Günther Anders mit dem Wort Hasslosigkeit: er machte darauf aufmerksam, dass die Gefühle Hass und Wut für die moderne Kriegsführung unnötig geworden waren. Der moderne Soldat drückte auf einen Knopf, mit dem er die Bombe ausklinkte, die atomar 200.000 Menschen vernichtete. Die Wirkung eines Knopfdruckes wurde vom technischen Fortschritt potenziert. Handlung und Effekt stehen in keinerlei Verhältnis mehr (Anders 1979: 204). Zur Bevölkerungsentwicklung: während Mitte des 20. Jahrhunderts die Weltbevölkerung weniger als zwei Milliarden Menschen zählte, werden es Mitte des 21. Jahrhunderts über neun Milliarden sein. Beide Entwicklungen sind nicht gerade geeignet, anzunehmen, dass die Opferkurve des 20. Jahrhunderts eine einmalige statistische Abweichung darstellt, deren Ausreißen nach oben „behoben“ wäre.

6. Aggressiver Humanismus

Das Zentrum für Politische Schönheit hat seine Vision eines besseren Kampfes für die Menschenrechte in einem Begriff geprägt, den es aktionskünstlerisch umsetzt: aggressiver Humanismus. Darin werden zwei Elemente zusammengedacht, die als unvereinbar galten: der europäische Humanismus und die Aggression. Der abendländische Humanismus war der Inbegriff der Menschenliebe, Güte und Freundlichkeit. Er verteidigte den Stellenwert von Bildung, Menschenliebe und benevolentia mit entschieden freundlichem Auftreten. — Zumindest im letzten Punkt kann sich die Menschenrechtsbewegung mit dem alten Humanismus einig wissen: ihre Protagonisten sind von einer übertriebenen, beinahe unerträglichen Nettigkeit gekennzeichnet. Sie kämpfen nicht um Menschenrechte. Sie schlummern für sie. Und dies trotz der Tatsache, dass ihre Klientel — Hunderte von Millionen Menschen — in Elend sterben. Statt Streiks zu organisieren, Straßen zu blockieren, Politiker zu beschimpfen und Nachrichtensender zu besetzen, sind sie Teil jener Strandurlauber, die der amerikanische Philosoph Allan Bloom so unnachahmlich beschrieben hat: „Für mich ist es ein Symbol unserer derzeitigen geistigen Situation, wenn ich mich an die Wochenschauaufnahmen von fröhlich im Meerwasser planschenden Franzosen erinnere, die ihren bezahlten Jahresurlaub genossen, den Léon Blums Volksfrontregierung gesetzlich eingeführt hatte. Das war 1936, im selben Jahr, in dem man zuließ, daß Hitler das entmilitarisierte Rheinland wieder besetzte. All die großen Dinge, die uns bewegen, laufen letzten Endes auf so etwas wie diesen Urlaub hinaus.“ (Bloom 1988: 312)

Der Begriff aggressiver Humanismus drückt die Einsicht aus, dass der Kampf um Menschenrechte viel zu höflich geführt wird, jedoch ein offensives Auftreten legitimiert. Die Folie des aggressiven Humanismus verweist auf eine Gruppe hochambitionierter Menschenrechtler, die politischen Widerstand leisten. Da diese großen Verteidiger der Menschenrechte, wie sie in historischen Gestalten wie Varian Fry, Beate Klarsfeld, Soghomon Tehlirian, Peter Bergson oder Simon Wiesenthal zu besichtigen sind, ausgestorben scheinen, versucht das Zentrum für Politische Schönheit deren Taten zu bergen und auszustellen — im „entstraften“ Handlungsraum, den die Kunst bieten kann (vgl. Bredekamp 2005: 22).