1 Der AfD-Abgeordnete Räpple sorgt mit seinen verbalen Entgleisungen für Empörung. Foto: dpa

Der Stuttgarter Landtag wehrt sich gegen die rüpelhafte Rede des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple. Die Fraktionen fordern seinen Ausschluss in einer gemeinsamen Erklärung.

Stuttgart - Die Fraktionen im Stuttgarter Landtag wehren sich gegen die verbalen Ausfälle des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple. Die Parlamentarischen Geschäftsführer von Grünen, CDU, SPD und FDP ­fordern in einer gemeinsamen Erklärung wegen eines beleidigenden Posts auf Facebook den Ausschluss Räpples aus der AfD-Fraktion. „Räpple (AfD) überschreitet jetzt mit seinem neuesten Post endgültig die Grenzen des Anstands und der politischen Diskussionskultur“, schreiben sie.

Ärger über eine nicht gehaltene Rede

Der Stein des Anstoßes ist eine von Räpple im Stuttgarter Parlament nicht gehaltene Rede. Weil ein AfD-Kollege die Redezeit in der Debatte für die Partei aufgebraucht hatte, kam Räpple zum Thema Bezahlung von Abgeordneten nicht mehr zu Wort. Das ärgerte den Abgeordneten, der den Redetext kurzerhand vor einigen Tagen auf Facebook veröffentlichte. Darin beschimpft der Kehler Abgeordnete seine Politikerkollegen unter anderem als „fettgefressen“, „kaputtgesoffen“ und „Koksnasen“. Das Landesverfassungsgericht wurde von Räpple als „komplett korrumpiert“ bezeichnet.

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Verrohung der Sitten im Parlament

Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen im Landtag unterstreichen in ihrer Erklärung, dass sich die verbalen Angriffe des AfD-Abgeordneten nicht nur gegen einzelne Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg oder Personen richten würden, sondern er beleidige mit dem Facebook-Post „das gesamte Parlament und die Wählerinnen und Wähler, die den Abgeordneten ihre Stimme gegeben haben. Damit tritt er unsere Demokratie mit Füßen.“ Außerdem beklagen sie, „die Verrohung der Sitten durch die AfD-Fraktion in den Plenardebatten geht in den sozialen Netzwerken ungestört weiter“. Wer unseren Rechtsstaat und die repräsentative Demokratie derart missachte, sei im Landtag fehl am Platz, heißt es in der Erklärung, die unserer Zeitung vorliegt.

Angesichts der verbalen Entgleisungen Stefan Räpplesfordern die Parlamentarischen Geschäftsführer den Fraktionsvorsitzenden der AfD, Bernd Gögel, auf, „die einzig angemessene Maßnahme gegen den Abgeordneten Räpple zu ergreifen, nämlich ihn aus der Fraktion auszuschließen“.