AfD sieht sich auf dem Weg zur Volkspartei und rechnet mit 1500 Mitgliedern

Die Einschätzung der Thüringer AfD-Führungsspitze zum Zustand des Landesverbandes ist eindeutig. "Trotz zahlreicher innerparteilicher Querelen" und "offen ausgetragener Machkämpfe" sei dieser mittlerweile "ein Hort der Stabilität und der Geschlossenheit". So formulieren es zumindest die beiden Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller in einem Schreiben an die "lieben Mitglieder".

Der Grund des Briefes, der auf den 2. Dezember dieses Jahres datiert ist, belegt indes, dass es allzu harmonisch bei der AfD dann doch nicht zugeht: Das belegt die am 21. November 2016 beim Landesschiedsgericht eingegangene Anfechtung von 29 Antragstellern gegen die Wahlen aller Beisitzer und des Schatzmeisters im Oktober. Sie argumentieren, dass das Prozedere gegen die Bundessatzung verstoßen habe, da nun Mitglieder dem Vorstand angehören, die ein entgeltliches Beschäftigungsverhältnis zur Partei, einem Abgeordneten, einer Parlamentsfraktion oder zu einem anderen Mitglied des Bundesvorstands beziehungsweise eines Landesvorstands hätten.

Landessprecher Möller, der im Landtag für seine Fraktion als Parlamentarischer Geschäftsführer wirkt, betont auf TLZ-Anfrage, was auch aus dem Schreiben hervorgeht: "Der Landesvorstand teilt diese Rechtsauffassung nicht." Auch betrachte man eine solche Regelung "im jetzigen Stadium unserer Partei als fatalen Fehler".

Unabhängig von der juristischen Ebene gebe es einen weiteren Aspekt, der gegen die so genannte Unvereinbarkeitsregelung spreche, sagt Möller. Zwar habe die Thüringer AfD beinahe die Zahl von 900 Mitgliedern erreicht, jedoch sei nur ein vergleichsweise kleiner Teil davon bereit oder geeignet, ehrenamtlich an exponierter Stelle in den Vorständen mitzuarbeiten.

Allein die aktuell neun Kreisverbände und der Landesvorstand benötigen nach eigenen Angaben etwa 100 Vorstandsmitglieder "mit der entsprechenden Bereitschaft und Befähigung, um handlungsfähig zu sein", heißt es in dem Mitgliederschreiben. Und bei dieser Zahl wird es aus Sicht der Partei in Zukunft kaum bleiben.

"Konservative Schätzungen gehen alleine für Thüringen von 400 Stellen aus, die zu besetzen sind: Sowohl als bezahlte Mitarbeiter als auch als Amts- und Mandatsträger für die AfD", lassen Höcke und Möller wissen und geben sich selbstbewusst: "Wir sind auf dem Weg, Volkspartei zu werden, haben aber realistisch betrachtet in den nächsten drei Jahren nur mit einem Wachstum auf 1500 Mitglieder zu rechnen."

Vorstand gegen Satzungsänderung

Allein diese begrenzten Steigerungsmöglichkeiten stellt die Partei auch ohne die Unvereinbarkeitsregelung vor große "Herausforderungen": Hinzu komme, "dass wir erfahrenen Mitgliedern aus Altparteien zunächst eine Abklingensphase als Förderermitglied verordnen, also ein Überhitzen unseres Parteiwachstums aus guten Gründen unterbinden". Daher vertritt der Vorstand folgenden Standpunkt: Ob Personen ausreichend unabhängig sind, sollen die Mitglieder bei der Wahl entscheiden und nicht eine pauschale Satzungsregelung.

Zumal für Höcke und Möller feststeht, dass die Vorstände bestmöglich besetzt sein müssen: "Verlegenheitslösungen können, angesichts einer der AfD gegenüber meistens feindselig eingestellten Presse­landschaft und dem daraus resultierenden begierigen Ausnutzen aller unserer Fehler, verheerende Konsequenzen haben", warnen sie.