Wie brillante Köpfe „den Markt“ zum „höheren Wesen“ der Postmoderne erhoben, dem wir uns unterwerfen müssen. Aus dem Primat der Politik wurde der Primat des Markts (gemacht) – ein kleiner Beitrag zur „neuen Aufklärung“.

Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit“, meinte Kant. Und so unterschiedlich die Theorien von Hume, Smith, Kant, Rousseau, Ricardo, Mill, Marx oder Keynes auch sind, sie hatten ein gemeinsames Ziel: die Emanzipation der Menschen von „höheren Wesen“ und ihren (irdischen) Vertretern.

Die wichtigsten Beispiele für den Emanzipationsprozess sind die Erkämpfung der Grundrechte durch die bürgerlichen Revolutionen und des Sozialstaats durch die Arbeiterbewegung. Ein Vergleich der Lage der Arbeiterinnen und Arbeiter zwischen den 1970er- und 1870er-Jahren verdeutlicht, was Menschen schaffen können, wenn sie sich als aufgeklärte und solidarische Subjekte der Geschichte verstehen.

Heute, vier Jahrzehnte später, müssen wir alle uns neuen „höheren Wesen“ anpassen, „den Märkten“ (gemeint sind meist die Finanzmärkte). „Sie“ fordern „Strukturreformen“, „sie“ agieren als Richter, bestrafen Griechenland und belohnen Deutschland, „sie“ leben ihre Gefühle auf Börsen aus – heute freundlich, morgen euphorisch, übermorgen depressiv.

Aus den Märkten als unseren (nützlichen) Instrumenten wurden Subjekte, denen wir uns zu unterwerfen haben, aus dem „Primat der Politik“ wurde der „Primat des Marktes“. Wie konnte sich diese einzigartige Gegenaufklärung entfalten?

Schwere Niederlage

Es begann in den 1940er-Jahren. Der Erfolg der „General Theory“ von Keynes (1936) fügte seinem Widersacher Hayek eine schwere Niederlage zu. Dieser wusste: Die Blütezeit von Keynesianismus und Wohlfahrtsstaat steht noch bevor. Doch Hayek gab nicht auf, sondern machte seinen großen Plan: Die Prinzipien des Liberalismus wieder verankern, auch wenn es zwei bis drei Generationen dauern würde (so seine Schätzung). Denn Keynesianismus und Wohlfahrtsstaat führten in die „Knechtschaft“.

Erster Schritt von Hayeks Plan: Sein Buch „Der Weg zur Knechtschaft“ (1944). Grundthese: „Gerade dadurch, dass die Menschen sich früher den unpersönlichen Kräften des Marktes unterworfen haben, ist die Entwicklung der Kultur möglich gewesen.“ Dorthin wollte er zurück, zur „Demut vor dem Markt“.

Angeregt hatten ihn (ausgerechnet) die letzten Sätze der „General Theory“: „. . . die Ideen von Ökonomen . . . sind wirkungsmächtiger, als man üblicherweise glaubt. In der Tat wird die Welt von nichts anderem mehr beherrscht. Menschen mit praktischem Verstand . . . sind meist Sklaven irgendeines verblichenen Ökonomen.“ Heute sind Hayek und Friedman verblichen, aber die europäischen Eliten sind noch immer ihre ideologischen Sklaven.

Hayeks Vorbild: Die Verankerung sozialistischer Ideen in den Köpfen der Intellektuellen durch die Fabian Society. Sein zweiter Schritt war daher die Gründung der Mont-Pelerin-Society (1947), ein Netzwerk von „original thinkers“ (darunter acht spätere Nobelpreisträger wie Hayek, Friedman etc), von vermögenden Unternehmern und wichtigen Journalisten. In ihrem Rahmen wurde – ganz informell – die neoliberale „Gegenreformation“ vorbereitet.

Der dritte Schritt bestand in der Produktion anti-keynesianischer Theorien. Dazu gehört die These, dass es schädliche Finanzspekulation gar nicht geben könne (Friedman, 1953), dass Politiker nur eigennützig handeln („Public-Choice“ von Buchanan, Becker, Stigler, ab 1960), dass der Markt auch bei Vorliegen „sozialer Kosten“, wie etwa der Umweltverschmutzung, effizienter sei als der Staat (Coase, 1960), dass die Depression der 1930er-Jahre durch die (Geld-)Politik verursacht wurde und nicht durch Börsenkrach und Sparpolitik (Friedman, Schwartz, 1963), und dass Vollbeschäftigungspolitik sinnlos sei und nur die Inflation erhöhe (Friedman, 1968).

Belächelt oder ignoriert

Der Fleiß der Neoliberalen (so nannten sie sich selbst) ist deshalb so bewundernswert, weil sie in diesen 20 Jahren vom Mainstream der selbstgewissen Keynesianer belächelt oder ignoriert wurden. Auch die Erben der Arbeiterbewegung glaubten, am Ziel zu sein. So machte sich Kreisky noch in den 1970er-Jahren über Hayek und Co. lustig: Österreich ginge es so gut, weil wir diese Ökonomen „exportiert“ hätten. Sie alle haben nicht kapiert, welch brillant vorgetragener Angriff ablief (um das Falsche als richtig darzustellen, braucht es ja auch viel mehr Scharfsinn als dafür, das darzustellen, was Sache ist).

Der vierte Schritt bestand in der Gründung von Thinktanks, seit 1981 durch das Atlas Network global vernetzt – derzeit verbindet es 451 „free-market organizations“ in 95 Ländern.

In Zeiten des Kalten Krieges half den Neoliberalen, dass sie den Begriff der Freiheit okkupierten, und zwar immer negativ verstanden als Freiheit von (staatlichem) Zwang. Berücksichtigt man auch die positive Seite, nämlich Freiheit als Entfaltungschancen, so sind besonders die Jungen heute viel weniger frei als vor 40 Jahren.

Mit der von Neoliberalen geforderten Aufgabe fester Wechselkurse begann die politische Umsetzung der Gegenaufklärung: Auf zwei Dollarentwertungen reagierte die Opec mit zwei Ölpreisschocks, es folgten zwei Rezessionen, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung stiegen. Nun brachten die Neoliberalen ihre vorproduzierten Theorien zur Anwendung: Der Sozialstaat muss abgebaut werden, Löhne sind zu kürzen, die Finanzmärkte weiter zu „ent-fesseln“. All dies geschah „step by step“ und führte nach der Finanzkrise 2008 Europa in die Depression.

Besonders fatal: Die Unternehmer(-vertreter) hatten den Neoliberalismus als „ihre“ Ideologie übernommen. Tatsächlich dient sie den Interessen des Finanzkapitals, nicht des Realkapitals. Heute stärkt das Zauberlehrlingssyndrom den Lernwiderstand der Eliten.

Die Lage der Keynesianer in den 1980er-Jahren ähnelte jener der Neoliberalen 40 Jahre davor: Spätestens mit Thatcher und Reagan war klar, dem Sozialstaat geht es an den Kragen. Allerdings: Die Neoliberalen hatten Individualismus gepredigt, aber kollektiv gehandelt, die „kritischen“ Ökonomen machten es umgekehrt – lauter Solitäre.

Eliten in großer Not

Ein Arzt, dessen Therapie die Krankheit verursacht, kann das nicht begreifen. Daher sind unsere Eliten in großer Not. Dass noch mehr Markt, also noch mehr Gegenaufklärung, Europa aus der Krise führen kann, das glauben sie selbst nicht mehr. Aber was dann?

Statt über eine neue Aufklärung zu sinnieren, mögen sich die intellektuellen Leistungsträger der Mühe unterziehen, den Müll der Gegenaufklärung aus ihren Köpfen zu entsorgen. Dieser Müll ist der Nährboden der rechten Verführer: Dem neoliberalen Menschen als nur individuellem, eigennützigen, rationalen und konkurrierenden Wesen setzen sie ihren Menschen entgegen, der in der sozialen Wärme nationaler Volksgemeinschaften wieder zu sich findet, natürlich in Abgrenzung von den Andersartigen.

Zur Person Stephan Schulmeister (* 1947) studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaften an der Universität Wien. Er war von 1972 bis 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter im österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo). Forschungsaufenthalte: am Bologna Center der Johns Hopkins University, an der New York University und am Wissenschaftszentrum Berlin.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.08.2016)