Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein klares Bekenntnis zum Ausstieg aus der Kohleverstromung abgelegt. "Wir sind uns als Bundesregierung sehr einig: Wir werden aus der Kohle aussteigen", sagte sie am Freitag vor Beratungen der Umweltministerkonferenz (UMK) in Bremen. Dies müsse aber so gestaltet werden, dass es für die betroffenen Regionen eine Perspektive gebe und die Menschen dort weiter Arbeit fänden.

Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU), rechnet damit, dass die Kohlekommission in ihrem Abschlussbericht im Dezember ein frühes Ausstiegsdatum nennen wird. Ihr Land sei aufgrund der vielen Kohlekraftwerke und der Abbaugebiete besonders betroffen. Es gehe um Tausende Arbeitsplätze. Das müsse berücksichtigt werden.

Langwieriger Ausstiegsprozess

Die Umweltorganisation BUND hatte Schulze zuvor symbolisch ein Braunkohle-Brikett übergeben. "Wir müssen die 45 dreckigsten Stein- und Braunkohlewerke bis 2020 abschalten und alle bis 2030", formulierte der Bremer BUND-Vorsitzende Klaus Prietzel die Forderung. Schulze betonte: "Wir waren noch nie so nah daran, wirklich zu sagen, wie wir aus der Kohle rauskommen." Sie warb zugleich für Geduld. Deutschland sei das einzige Land auf der Erde, das parallel aus Atomkraft und Kohlekraft aussteigen wolle. (olb)