Schon auf der dritten Sitzung des Barnimer Kreistages am Mittwoch, der gerade neue Vorsitzende und Stellvertreter für viele Positionen bestimmt hatte, musste das Prozedere von vorn beginnen. Grund: Die AfD-Fraktion hat sich in zwei Teile gespalten.

Nun gibt es die AfD mit fünf Mitgliedern und dem Fraktionsvorsitzenden Klaus-Peter Kulack und die "AfD – Der Flügel" mit drei Mitgliedern und Marcel Donsch als Fraktionschef. Während sich Kulack nicht zur Teilung äußern wollte: "Da müssen Sie andere fragen", hatte Donsch eine klare Meinung. Dass mit der Spaltung auch der Stuhl des dritten Stellvertreters des Kreistagsvorsitzenden Othmar Nickel (CDU), den bisher Kulack einnahm, umfiel, sei ihm bewusst gewesen. Auch den Vorsitz des Ausschusses für Bildung und Kultur (A7) verlor Kulack mit der neuen Konstellation.

Für "AfD – Der Flügel"-Chef Donsch und Stellvertreter Heiko Dicks sei es um "rein menschliche Diskrepanzen" gegangen, "zerrüttet und unversöhnlich wie in einer Ehekrise". Allerdings wollten sie auch "nicht die FDP 2.0 sein", betonte Donsch. Den Auftrag der Wähler wolle die Fraktion konsequent erfüllen, sich aber auch abgrenzen.

Da es im Vorfeld zur Kreistagssitzung einen Antrag von BVB/Freie Wähler bezüglich der Wahl von Margitta Mächtig (Linke) zur Vorsitzenden im Jugendhilfeausschuss gegeben hatte – Sven Weller unterlag – konnte der Punkt Neuwahl von neuen Ausschussvorsitzenden auf die Tagesordnung rücken. Kurth wies die Kritik von BVB/Freie Wähler zurück. Zwar stünde der Fraktion nach dem Wahlergebnis und der entsprechenden Fraktionsstärke ein Ausschussvorsitz zu. Die Empfehlung des Kreistages dazu sei nicht bindend gewesen. Der A8 könne seinen Vorsitz eigenständig wählen. "Da der Empfehlung des Kreistages erstmalig nicht nachgekommen wurde, was völlig legitim ist, ergaben sich nun Probleme", so der Landrat mit Blick auf den Antrag von BVB/Freie Wähler.

Nun ordnen sich die Machtverhältnisse neu. BVB/Freie Wähler ist viertstärkste Kraft mit sieben Sitzen und hatte damit das Vorschlagsrecht für den A7 für Bildung. Wolfgang Unger heißt der Vorsitzende nun. Bündnis 90/Grüne besetzt den A2 für Finanzen erneut mit Kim Stattaus. Neu ging der Vorsitz im A3 (Rechnungsprüfung) an die CDU mit Thomas Werner. Glücksfee Jana Mundt, Leiterin des Bereiches Landrat, zog das Los zwischen Linke/Bauern und CDU.

Aufsichtsräte später

Kim Stattaus heißt auch der neue dritte Stellvertreter von Othmar Nickel neben Margitta Mächtig (Linke/Bauern) und Maria Brandt (SPD). Der 42-Jährige ist alleinerziehender Vater und kommt aus Bernau. Von 51 Stimmen konnte er 41 Zustimmungen kassieren bei zehn Ablehnungen.

Die Aufsichtsräte der kreislichen Gesellschaften sollen im Dezember neu bestimmt werden, informierte Daniel Kurth. Die Arbeit der Gremien sei bis dahin nicht gefährdet, so der Landrat.