Am deutschen Wesen kann Europa nicht genesen Jens Berger

Die Kritik an Deutschland wird lauter - Lohndumping und Leistungsbilanzüberschüsse der Deutschen stehen einer gesunden Eurozone im Weg

"It takes two to tango" – mit diesen Worten brach gestern die französische Finanzministerin Christine Lagarde ein Tabu. Die deutsche Exportfixierung, mit der Lohndumping, eine geringe Binnennachfrage und neoliberale Reformen einhergehen, stellt für die Stabilität Europas ein unüberwindbares Hindernis dar.

Ungewöhnlich offen kritisierte Lagarde die nun zehnjährige Periode der deutschen Niedriglohnpolitik, die der deutschen Exportbranche Vorteile auf Kosten der Nachbarländer beschert hat. Daher fordert die französische Finanzministerin Deutschland auf, endlich auf eine nachhaltige Politik zu setzen, die Wettbewerbsvorteile abzubauen und damit die Eurozone vor einem Auseinanderbrechen zu bewahren.

Tabubruch

Lagardes Vorstoß ist weder neu noch überraschend. Bereits vor einem Jahr rügten die europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister die deutsche Niedriglohnpolitik bei einem gemeinsamen Treffen im slowenischen Bdro scharf. In den deutschen Medien wurde darüber freilich nicht berichtet. Wenn eine französische Finanzministerin im Vorfeld des EU-Finanzministertreffens, auf dem Wege aus der Griechenlandkrise auf der Agenda stehen, dem Nachbarn derart die Leviten liest, bleibt dies hierzulande natürlich nicht unbemerkt.

Prompt beschweren sich der SPIEGEL und die Süddeutsche Zeitung über ein vermeintliches "Deutschland-Bashing" der Franzosen und die Welt unkt phanatisevoll, unsere Nachbarn seien ja nur "neidisch" und wollten "uns ausbremsen". Gesamtwirtschaftliches Verständnis hört in deutschen Massenmedien an der Redaktionspforte auf und jegliche Kritik am deutschen Weg wird als Blasphemie abgetan. Wenn man sich die Fakten anschaut, kommt man jedoch kaum daran vorbei, Frau Lagarde in allen Punkten Recht zu geben.

Fakten, Fakten, Fakten

Laut Eurostat sind die deutschen Löhne zwischen 1995 und 2006 um gerade einmal 9,5% gestiegen – dies ist weniger als die Inflation und entspricht einer Reallohnkürzung. Im Vergleichszeitraum stiegen die Löhne in Frankreich um 49%, in Spanien um 103% und in Großbritannien gar um 128%. Natürlich hat diese Niedriglohnpolitik auch die deutsche Wirtschaft wettbewerbsfähiger gemacht. Seit Einführung des Euro sind die Lohnstückkosten in Deutschland um 14% gesunken, während sie in Griechenland stabil blieben, in Portugal um 5% , in Spanien um 28% und in Italien gar um 46% gestiegen sind.

Mit den Löhnen steigt natürlich auch die Nachfrage nach Gütern – so konsumierten die Franzosen im Jahre 2006 29% mehr Güter und Dienstleistungen als zehn Jahre zuvor. Die Briten leisteten sich 43%, die Spanier sogar 61% mehr als vor einem Jahrzehnt. Während halb Europa sich mehr leisten kann, muss Deutschland knausern – die Niedriglohnpolitik hat dazu geführt, dass Deutschland in der letzten Dekade gerade einmal 9% mehr Waren und Dienstleistungen konsumierte. Deutschland produziert demnach von Jahr zu Jahr billiger, exportiert von Jahr zu Jahr mehr und konsumiert von Jahr zu Jahr weniger als seine Nachbarn. Funktionieren kann dieses eigenwillige „Erfolgsmodell" jedoch nur, weil die Europäer nicht allesamt „Deutsche“ sind.

Zwei Drittel aller deutschen Exporte gehen nämlich in die EU, fast jeder zweite Euro, den Deutschland mit dem Export verdient, stammt aus den Ländern der Eurozone. Der "Sündenbock" Griechenland importiert pro Jahr Waren im Wert von rund 8,3 Milliarden Euro aus Deutschland, exportiert aber lediglich Waren im Wert von rund 1,9 Milliarden Euro nach Deutschland. Der deutsche Handelsbilanzüberschuss mit den sechs Eurozonenländern Belgien, Griechenland, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien betrug allein im letzen Jahr 367 Milliarden Euro. Hätten diese Staaten die deutsche Niedriglohnpolitik kopiert, würde der deutsche Export nicht derart florieren. Die Menschen in den betreffenden Ländern wären ärmer und würden allgemein weniger Güter nachfragen und aufgrund ihrer geringeren Löhne auch günstiger produzieren. Der deutsche Export boomt, weil andere Staaten eine nachfrageorientierte Politik betreiben.

Soll Europa deutscher werden?

Ginge es nach der deutschen Politik, so hieße der Ausweg aus der Eurokrise, dass ganz Europa "deutsch" werden muss. Den Gürtel enger schnallen, Ausgaben und Löhne kürzen und so zum Exportweltmeister werden. Diese Vorstellung ist allerdings gesamtwirtschaftlicher Nonsense. Der Überschuss des Einen ist immer das Defizit des Anderen. Deutschland kann nur dann Handelsbilanzüberschüsse erzielen, wenn andere Länder Handelsbilanzdefizite aufweisen. Deutschland ist deshalb Deutschland, weil andere Staaten es nicht sind. Während exorbitante Ungleichgewichte im Außenhandel normalerweise über eine Auf- und Abwertung der Währungen ausgeglichen werden, ist dieses Korrektiv in einem gemeinsamen Währungsraum nicht möglich.

Die Geburt des Eurosystems krankt an den strukturellen Ungleichgewichten der ungleichen Partner. Es ist jedoch falsch, den Schwarzen Peter an die Defizitsünder weiterzugeben. Der relative Nachteil des einen Staates ist in einer Währungsunion immer auch der relative Vorteil eines anderen Staates.

Will man innerhalb einer Währungsunion ausgeglichene Bilanzen oder gar die Annährung der Lebensverhältnisse, so muss der defizitäre Teil der Union schneller wachsen als der produktivere. Nur wenn die PIIGS-Staaten auf lange Zeit höhere Produktivitätszuwächse als Deutschland haben und sich so die Lücke schließt, kann man von einer gesunden Zukunft des Eurosystems sprechen. Deutschland kann nicht ewig ein gigantisches schwarzes Loch im Eurosystem sein, das Kapital seiner Nachbarn aufsaugt und es ihnen dann zum Ausgleich der Bilanzdefizite wieder leiht. Langfristig führt eine solche Entwicklung nur dazu, dass sich die defizitären Staaten immer höher bei den produktiveren Staaten verschulden.

Irgendwann ist jedoch einmal der Punkt erreicht, an dem Staaten wie Griechenland ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen können. Natürlich könnte man den Reset-Knopf drücken, Griechenland und anderen Defizitsündern ihre Schulden erlassen und weitermachen, als sei nichts geschehen. Wenn man allerdings die Profiteure des Exports – und dies ist natürlich ausschließlich die Kapitalseite – nicht über erhöhte Steuern an der Finanzierung dieses Finanzausgleichs beteiligen will, ist eine solche Maßnahme freilich nicht bezahlbar. Es erscheint auch fraglich, ob der deutsche Wähler es akzeptieren wird, wenn die Griechen sich zugunsten der deutschen Exportwirtschaft mit seinem Steuergeld Güter leisten sollen, auf die er selbst aufgrund der Niedriglohnpolitik verzichten muss.

Es ist klar, das etwas passieren muss, um die Ungleichgewichte im Eurosystem abzubauen. Eine Variante wäre es, Europa „deutscher“ zu machen. Wenn ganz Europa den Gürtel enger schnallt, weniger verdient und so die Lohnstückkosten senkt, fände es auf niedrigem Niveau auch wieder zum Gleichgewicht. Diese Variante hat jedoch gleich zwei Haken: Zum einen sind die Wähler in unseren Nachbarländern nicht so dumm wie hierzulande und würden einen solchen Kurs nicht mitgehen. Zum anderen würde die deutsche Wirtschaft damit auch ihren relativen Vorteil verlieren und ein Land ohne nennenswerte binnenwirtschaftliche Impulse reagiert auf derlei Entwicklungen äußerst angreifbar. Was hieße es denn für Deutschland, wenn Europa „deutscher“ wird?

Produzenten aus unseren Nachbarländern wären plötzlich konkurrenzfähiger, während gleichzeitig aufgrund der geringeren Nachfrage die Exporte in diese Länder zurückgehen würden. Wie würde die deutsche Politik mit einem Einbruch der Exporte und der damit verbundenen Krise am Arbeitsmarkt und bei den Staatsfinanzen reagieren? Den Gürtel noch enger schnallen? Dann müssten unsere Nachbarn ja nachziehen – willkommen in der Abwärtsspirale.

Oder soll Deutschland europäischer werden?

Aus dem strukturellen Ungleichgewicht gibt es eigentlich nur einen Weg – den Weg, den nun auch Christine Lagarde vorgeschlagen hat. Deutschland muss seine Wettbewerbsvorteile zugunsten der Nachbarschaft abbauen.

Der Ökonom Heiner Flassbeck schätzt, dass bis 2025 bei einer jährlichen Inflation von 2% Lohnsteigerungen im Rahmen von 5% nötig wären, um die Lücke zu schließen. Gewinner einer solchen Aufgabe der Niedriglohnpolitik wären natürlich vor allem die Deutschen selbst. Von nackten Zahlen, wie der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts oder der Steigerung der Exporte hat der Mann auf der Straße nämlich erst einmal gar nichts. Erst wenn diese wirtschaftlichen Kennzahlen sich auch auf sein Realeinkommen auswirken, kann man davon sprechen, dass "Deutschland" von der wirtschaftlichen Entwicklung profitiert.

In den letzten zwei Jahrzehnten wuchs die deutsche Wirtschaft exorbitant, der Mann auf der Straße hat davon abseits der Nachrichten jedoch nicht sonderlich viel mitbekommen. Wenn Wirtschaftswachstum wieder mehr als ein Selbstzweck, basierend auf realitätsfernen Zahlen, wäre, so wäre dies schon einmal ein Fortschritt.

Natürlich ist dies nicht so einfach wie es klingt, schließlich hat Deutschland keinen Staatskapitalismus à la China. Da die "freie Wirtschaft" nicht einfach zu höheren Lohnabschlüssen genötigt werden kann, führt an einer Steuerstrukturreform kein Weg vorbei. Rentner, Arbeitslose und Arbeitnehmer müssten deutlich entlastet, ohne dass dabei die Lohnnebenkosten gesenkt werden. Will man dies ohne eine Erhöhung der Staatsverschuldung umsetzen, die inflationär wirken würde, müsste man auf der Gegenseite die Unternehmen und das Kapital stärker besteuern. All dies läuft natürlich dem deutschen Meinungsmainstream zuwider.

Daher kann die aufgeregte Kritik an Christine Lagardes Äußerungen auch nicht überraschen. Deutschland muss sich jedoch bewegen, will es eine europäische Krise verhindern. Ansonsten könnte es nämlich auch passieren, dass Deutschland aus der Eurozone ausgeschlossen wird. Mit einer stark aufgewerteten D-Mark wären die europäischen Probleme nämlich ebenfalls passé. (Jens Berger)