Via Twitter erklärt US-Präsident Trump die Bemühungen mit Nordkorea für gescheitert und kritisiert im selben Atemzug seinen Außenminister. Tillerson könnte "härter" sein.

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut mit harschen Worten gegen diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Atomstreits mit Nordkorea ausgesprochen. Regierungen würden "seit 25 Jahren mit Nordkorea reden", dabei seien "Vereinbarungen getroffen und riesige Summen Geld gezahlt" worden, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Diese Strategie habe "nicht funktioniert".

Die Vereinbarungen seien nämlich verletzt worden, "bevor die Tinte trocken war", kritisierte Trump. Die US-Verhandlungsführer seien auf diese Weise lächerlich gemacht worden. "Sorry, aber nur eins wird funktionieren", fügte Trump hinzu. Was das bedeutet, führte er allerdings nicht aus.

Die USA haben in der Vergangenheit wiederholt betont, dass sie im Atomstreit mit Pjöngjang auch ein militärisches Vorgehen nicht ausschließen. Trump hatte bei seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung im September sogar gedroht, die USA würden Nordkorea "völlig zerstören", sollte Pjöngjang im Konflikt um sein Atom- und Raketenprogramm nicht einlenken.

Militärisches Eingreifen kompliziert

Nachdem US-Außenminister Rex Tillerson vor einer Woche auf "Kommunikationskanäle nach Pjöngjang" verwiesen hatte, hatte Trump ihm via Twitter Zeitverschwendung vorgeworfen. Tillerson solle seine Energie nicht verschwenden, richtete ihm Trump aus. Am Samstagabend schien er diese Kritik zu bekräftigen. Vor Journalisten sagte der US-Präsident nämlich, dass er ein gutes Verhältnis zu Tillerson habe, dieser aber "härter" sein könnte.

In Washington sind ranghohe Regierungsmitarbeiter überzeugt, dass ein militärisches Eingreifen auf der koreanischen Halbinsel kompliziert und gefährlich wäre - auch weil die dicht besiedelte südkoreanische Hauptstadt Seoul in Reichweite der nordkoreanischen Artillerie liegt.

Die internationale Gemeinschaft hat bereits eine Reihe von harten Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Die nordkoreanische Führung gibt sich bisher aber unbeeindruckt: Am 3. September nahm Pjöngjang seinen bisher stärksten Atomwaffentest vor. Zudem testet Nordkorea regelmäßig Raketen und verletzt damit Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Nervosität in Teheran

Indes wächst wenige Tage vor einer mit Spannung erwarteten Trump- Rede in Teheran die Sorge, dass der US-Präsident seinen Anti-Iran-Kurs noch weiter verschärft. Nach Medienberichten will Trump dem Iran attestieren, dass das Land das Atomabkommen mit der internationalen Gemeinschaft nicht einhält. Das könnte weitreichende Konsequenzen haben.

Nach den Worten des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani kann Trump dem Iran in der bevorstehenden Atomdebatte nicht schaden. Teheran habe mit dem 2015 besiegelten Atomabkommen einen unwiderruflichen Gewinn erzielt. "Ob nun Trump oder zehn weitere Trumps, diese Errungenschaften können nicht rückgängig gemacht werden", sagte Rouhani am Samstag in einer Rede in der Teheraner Universität.

In dem Abkommen hatte der Iran auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet, dafür wurden Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Alle Beteiligten - auch die USA - haben Teheran bisher bescheinigt, den Vertrag einzuhalten. Trump wertet das Abkommen aber als das schlechteste, das die USA je geschlossen hätten. Der US-Präsident will sich am Donnerstag zur künftigen Iran-Politik der USA äußern.

Die US-Regierung muss dem Kongress alle 90 Tage mitteilen, ob der Iran die Bedingungen des Atomdeals erfüllt. Die nächste Erklärung ist bis zum 15. Oktober fällig. Sollte Trump dem Iran nun bescheinigen, das Abkommen nicht einzuhalten, beginnt eine 60-Tage-Frist, binnen derer der US-Senat über das Wiederaufleben von Sanktionen gegen Teheran entscheiden müsste. Erst dieser Schritt würde de facto einer Aufkündigung des Atomdeals gleichkommen. Eine Mehrheit dafür ist allerdings nicht sicher.

(APA/AFP/Reuters/dpa)