Nach den zahlreichen Übergriffen in der Kölner Silvesternacht[1] stellte Vizekanzler Sigmar Gabriel klar: Regierung und Behörden werden mit den Flüchtlingen, sofern sie überhaupt Asyl in Deutschland bekommen, nicht zimperlich umgehen. Gefordert seien jetzt ein starker Staat und „verbindliche Integrationsvereinbarungen“: „Wo derjenige, der kommt, sagt, was er braucht – und wir sagen, was wir fordern. Das funktioniert auf dem Arbeitsmarkt gut, und so etwas brauchen wir auch bei der Integration von Flüchtlingen.“[2]

Bis dahin hatte vor allem die Union von Integrationsvereinbarungen gesprochen und Leistungskürzungen angedroht, sollte ein Sprachkurs nicht wahrgenommen werden. Nun macht auch die SPD immer deutlicher, nach welchem Muster sie sich das Zusammenleben in Deutschland vorstellt. So betont auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, die Flüchtlinge müssten Leistungskürzungen hinnehmen, wenn sie sich nicht integrierten.[3] Damit variiert sie ein bekanntes Motto: „Fördern und Fordern“. Hinter diesen drei Worten stand vor zehn Jahren schon einmal ein großer Plan zur Integration von Menschen – seinerzeit in den Arbeitsmarkt.

Auch heute, da die ersten Gesetze zur schnelleren Abschiebung straffällig gewordener Ausländer bereits beschlossen sind, geht es neben den Fragen der Wohnung und der Bildung vor allem um eines: wie aus Flüchtlingen Steuerzahler werden. Nicht zuletzt deshalb hat mit Frank-Jürgen Weise jener Mann, der schon die Jobcenter aufgebaut hatte, neben der Bundesagentur für Arbeit auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge übernommen.

Doch bevor die Geflüchteten in der deutschen Berufswelt ankommen können, werden Hunderttausende von ihnen zumindest einen Zwischenhalt im Hartz-IV-System einlegen. Vielen, die sich hier ein Leben aufbauen wollen, droht nicht nur eine Existenz in Massenunterkünften und die Gefahr von Anschlägen – sondern auch die große Disziplinierung. Das jedenfalls lassen die bisherigen Erfahrungen mit Hartz IV erwarten. Deutlich wird dies, erstens mit einem Blick auf den Alltag der Jobcentermitarbeiter, zweitens auf die Folgen für Betroffene und drittens auf den ideologischen Kitt, der das Hartz-IV-System erst ermöglicht – die kollektive Verachtung der Armen.

Kampf um jeden Euro

Bis zur Jahresmitte könnten 200 000 Geflüchtete zu Hartz-IV-Empfängern werden, erwartet Weise. Doch allen geforderten Investitionsprogrammen für mehr Beschäftigung, allen angekündeten Entbürokratisierungen und speziellen Angeboten für Flüchtlinge zum Trotz: An der Struktur der 400 Jobcenter wird sich so schnell nichts ändern. Dabei kommen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schon jetzt nicht hinterher: hier ein Antrag für die Wohnungsrenovierung, dort für Umstandskleidung – die durchschnittliche Akte eines Hartz-IV-Empfängers umfasst derzeit etwa 650 Seiten.[4] Außerdem ändern sich die Vorschriften ständig.

Die totale Bürokratisierung resultiert aus einer Form der Grundsicherung, die Betroffene zum Kampf um jeden Euro zwingt. Auch die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um fünf auf nunmehr 404 Euro zu Beginn dieses Jahres kann das nicht verschleiern. Faktisch steht Erwerbslosen heute weniger Geld zur Verfügung als bei der Einführung von Hartz IV im Jahr 2005: Während der Regelsatz in den vergangenen 10 Jahren um 16 Prozent gestiegen ist, gingen die Preise für Nahrungsmittel um 24 Prozent nach oben. Vor diesem Hintergrund fordert der DGB eine Grundsicherung von 491 Euro.

Doch selbst diese Summe wäre noch zu niedrig. Das haben die Betroffenen selbst immer wieder deutlich gemacht, zuletzt bei einem Austausch mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der den Fünften Armuts- und Reichtumsbericht vorbereiten sollte. Sie seien sozial ausgegrenzt, erklärten die Armen den Ministeriumsmitarbeitern. Daher forderten sie eine Grundsicherung von 1200 Euro netto und einen Mindestlohn von 14 Euro pro Stunde. Das Ministerium dankte für den „Dialog“ und hielt fest, „dass an manchen Stellen die Gesetzgebung in der Theorie zwar gut ist, es aber in der praktischen Umsetzung zu Problemen kommt, z. B. bei unzureichender Hilfe zu Aktivierung und zu unspezifischer Unterstützung.“[5] Die Antwort suggeriert: Im Prinzip wäre es möglich, jedem einen passenden Job zu vermitteln, wie es der Anspruch des Arbeitsamts in den 1980er Jahren war.

Vom Makler zum Disziplinierungsapparat

Denn bis in die 80er Jahre waren die Arbeitsämter eine Art Makler: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter pflegten einen vergleichsweise guten Kontakt zu den Erwerbslosen und sollten deren Chancen auf Lohnarbeit steigern, indem sie ihnen immer wieder Angebote machten. Den Erwerbslosen blieb es überlassen, welchen Job sie annahmen. Damals suchte die Wirtschaft allerdings überall nach Arbeitskräften.

Das ist heute anders: Zwar ist die offizielle Arbeitslosenzahl mit 2,8 Millionen die niedrigste seit 20 Jahren, doch zum einen bereinigen die Jobcenter ihre Bilanz mit statistischen Tricks. Und zum anderen müssen viele Menschen Hartz IV beantragen, obwohl sie einen Job haben. Denn inzwischen arbeitet jeder vierte Beschäftigte im Niedriglohnsektor – eine halbe Million Menschen arbeitet sogar Vollzeit und kann dennoch Miete, Strom, Heizung und Krankenversicherung nicht zahlen.[6] Insgesamt leben somit sechs Millionen Bundesbürger von Hartz IV, unter ihnen immer mehr Alte, Alleinerziehende und Kinder. Längst klagen Suppenküchen und Tafeln über Überforderung, Verbände befürchten einen Anstieg der Obdachlosigkeit.

Die Jobcenter befinden sich heute also in einer paradoxen Situation: Beschäftigung für alle gibt es nicht mehr – nur noch 14 Prozent der Erwerbslosen können sie überhaupt in Arbeit vermitteln. Dennoch bleibt ihr oberstes Ziel, „die Hilfebedürftigkeit zu reduzieren“. Entscheidend dabei ist aber: Dies bemisst sich nicht an konkreter Hilfe für Betroffene, sondern an der Reduzierung der Ausgaben pro Person. Das zeigt auch eine Untersuchung des Hamburger Instituts für Sozialforschung zur Arbeit im Jobcenter. Für die Jobvermittlung besteht demnach so gut wie kein Raum mehr.[7] Weil der Arbeitsmarkt kaum noch Chancen bietet, sehen die meisten Jobcentermitarbeiter ihre Hauptaufgabe darin, die Erwerbslosen zur Eigeninitiative aufzufordern. Über kurzzeitige Maßnahmen wie Weiterbildungen und 1-Euro-Jobs wollen sie diese „in Bewegung“ – und damit aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik heraushalten.

Um die Menschen gefügig zu machen und gleichzeitig Geld einzusparen, greifen die Mitarbeiter häufig zu Sanktionen. Diese sind der Inbegriff dafür, wie sich die Jobcenter vom einstigen Makler zum aktivierenden Disziplinarapparat gewandelt haben. Wenn jemand zu einem Termin nicht erscheint oder eine Maßnahme des Jobcenters nicht mitmacht, können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stufenweise die Bezüge kürzen. Eine Million solcher Sanktionen verhängen sie im Jahr.

Die Folgen für die Hartz-IV-Bezieher

Die langzeiterwerbslose Christel T. aus Berlin hat das erlebt. Vor zwei Jahren erteilte ihr das zuständige Jobcenter stufenweise Sanktionen. Erst wurden 30 Prozent ihres Hartz-IV-Satzes einbehalten, dann 60, schließlich 100 Prozent. Von den ursprünglich 399 Euro blieben der zu diesem Zeitpunkt bereits obdachlosen Christel T. also null Euro. Die Folgen schilderte sie in einem Schreiben an das Jobcenter: „Ich bin wohnungslos und weiß nicht, wo ich nächste Woche schlafen soll, und Sie wollen, dass ich ohne Geld für die Bahn zu Fuß zur Berliner Stadtreinigung laufe, acht Stunden Winterdienst mache, ohne dass ich Geld habe, mir etwas zu essen oder zu trinken zu kaufen. Dann soll ich beim Jobcenter belegen, dass ich gearbeitet habe – also wieder durch die Kälte und mir dann noch einen Schlafplatz suchen.“[8]Statt einer Antwort kam die nächste Sanktion: eine Kürzung um 110 Prozent. Im März 2014 lief Christel T. deshalb mit einem Schild zum Jobcenter in Berlin-Friedrichshain: „Minus 110 Prozent Menschenwürde“ stand darauf. Unter dem Motto „Das Jobcenter frisst uns die Haare vom Kopf“ zog sie weiter zur Berliner Senatsverwaltung, rasierte sich dort die Haare ab und schob sie in einem Umschlag in den Briefkasten.[9]

Im Juli 2015 trat der erwerbslose und ebenso „vollsanktionierte“ Ralph Boes vor dem Brandenburger Tor aus Protest gegen die Sanktionen in den Hungerstreik.[10] Alles, was ihm vom verfassungsrechtlich zugesicherten Existenzminimum blieb, waren Lebensmittelgutscheine des Jobcenters, das auf Nachfrage erklärte, nach geltendem Recht zu handeln. 133 Tage später brach er sein Fasten ab.

Doch selbst durch Aktionen wie diese dringen das Sanktionssystem und seine Folgen kaum zu einer breiteren Öffentlichkeit vor.[11] Jetzt soll das Bundesverfassungsgericht prüfen, ob es zulässig ist, mit Sanktionen das gesetzliche Existenzminimum zu umgehen. Denn der Gesetzgeber sieht keinen Handlungsbedarf und hat im Oktober 2015 sogar eine noch härtere Sanktionsregelung für unter 25jährige bestätigt.[12] Bis zur Entscheidung der Karlsruher Richter bleibt Erwerbslosen nur der Gang zum Sozialgericht. Sie klagen damit vor dem gleichen Gericht gegen ihre Sanktionen, vor dem immer mehr Geflüchtete Leistungen wie Überbrückungsgelder einfordern.

Das Bild des »faulen Arbeitslosen«

Wenn Behörden und Politik heute Erwerbslose und demnächst auch immer mehr Geflüchtete ohne großes Aufsehen disziplinieren können, so ist das nur möglich, weil unsere Gesellschaft es tief verinnerlicht hat, Arme zu verachten und sie für ihr Schicksal selbst verantwortlich zu machen. Am besten zur Geltung kommt diese Ideologie im Bild des „faulen Arbeitslosen“, das vor allem in ökonomischen Krisen immer wieder auftaucht.[13] Dies begann bereits Ende des 19. Jahrhunderts während der Industrialisierung. Durch konjunkturelle Schwankungen verloren immer wieder Menschen ihre Arbeit in den Fabriken, und Erwerbslosigkeit wurde erstmals überhaupt in größerem Maße statistisch erhoben. Dieses neue Phänomen erklärten sich viele Menschen damit, dass die Arbeitslosen sich eben nicht genügend angestrengt hätten. Sie trügen daher selbst an ihrem Schicksal Schuld. Seitdem kehrt das Bild einer „nutzlosen Menschenklasse“ regelmäßig wieder. Im Extremfall führen solche Vorstellungen gar zu Verfolgung und Vernichtung. Die Nationalsozialisten etwa sprachen von „parasitärem Leben“ und von Menschen, die dem angeblich hart arbeitenden Volkskörper schadeten und daher zu beseitigen seien.

Während der kurzen Phase des westdeutschen „Wirtschaftswunders“, als die meisten Bürger Arbeit hatten und sozial abgesichert waren, verschwand die Vorstellung vom „faulen Arbeitslosen“ weitgehend. Doch als in den 1970er Jahren das Wachstum einbrach und in vielen westlichen Industrienationen der Neoliberalismus triumphierte, erreichte auch die Erzählung vom selbstverschuldet Erwerbslosen ihren nächsten Höhepunkt. „So etwas wie eine Gesellschaft gibt es nicht. Es gibt einzelne Männer und Frauen, und es gibt Familien. Und die Regierung kann nur durch die Menschen etwas erreichen, und die Menschen müssen zuerst auf sich selbst schauen“, erklärte die britische Premierministerin Margret Thatcher 1987 in einem Interview mit dem Frauenmagazin „Women’s Own“. Zeitgleich schrumpfte sie den Sozialstaat, senkte Steuern für Unternehmen und Wohlhabende und privatisierte öffentliche Güter und Einrichtungen. Der britische Historiker und Autor Owen Jones beschreibt den Nutzen dieser Denkweise so: „Weil es gar nicht so leicht ist, den Sozialstaat zu zertrümmern, verurteilt die Regierung diejenigen, die auf ihn angewiesen sind.“[14] Die Dämonisierung der Armen bildet für Jones das ideologische Fundament einer ungleichen Gesellschaft: „Wer denkt, dass Armut und Arbeitslosigkeit ein Zeichen von persönlichem Versagen sind, fragt sich, wozu ein Sozialstaat überhaupt nötig ist. […] Unten ist, wer dumm, faul und unmoralisch ist.“[15] Ohne diese Dämonisierung der Armen wäre ihre Disziplinierung kaum möglich.

Unterschichtsdebatte und Agenda 2010

In Deutschland kam die neoliberale Wende zwar erst zwei Jahrzehnte später als in Großbritannien und den USA, dafür aber so stark wie in kaum einem anderen europäischen Land. Und sie wurde angemessen ideell begleitet. Bundeskanzler Helmut Kohl warnte bereits 1994 im Parlament vor einem „kollektiven Freizeitpark“ und prägte den Begriff der „sozialen Hängematte“. Doch erst „Medienkanzler“ Gerhard Schröder schaffte es, mit Hilfe bereitwilliger Journalisten das Bild von zu disziplinierenden Menschen zu verfestigen, die man „fördern und fordern“ müsse. Damit bereitete er seiner Agenda 2010 und dem heutigen Sanktionssystem den Weg. Als Schröder 2001 merkte, dass er die Arbeitslosigkeit nicht wie im Wahlkampf versprochen halbieren konnte, beschwor er in der „Bild“ eine altbekannte Vorstellung: „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft! Das bedeutet konkret: Wer arbeitsfähig ist, aber einen zumutbaren Job ablehnt, dem kann die Unterstützung gekürzt werden.“[16] In den folgenden Jahren verschärfen Politik und Medien das Bild des „dreisten Sozialschmarotzers“.

Ab Mitte der nuller Jahre war die Agenda 2010 verwirklicht, Arbeitslosengeld und Sozialhilfe waren zusammengelegt, und die Jobcenter wurden endgültig vom Makler zum Disziplinarapparat. Die Diskussion in Deutschland kreiste nunmehr weniger darum, dass mit der Agenda 2010 mehr Menschen ökonomisch ausgegrenzt wurden, sondern schrieb der sogenannten Unterschicht ein Verhalten zu, das nicht den bürgerlichen Werten und den Erfordernissen der Leistungsgesellschaft entspräche.

TV-Entertainer Harald Schmidt erfand dafür die Figur der Chips essenden Jugendlichen „Fetti“ und „ihrer Unterschichtenbande“ und verkündete – natürlich total ironisch: „White trash!Das klingt sehr kompliziert, ist aber sehr einfach. Wir haben immer mehr Subproletariat, also Leute, die sich im Grunde verabschiedet haben aus der Gesellschaft, auch nicht mehr an Wahlen teilnimmt, für niemanden mehr zu erreichen ist.“[17] Selbst Wissenschaftler wie der liberal-konservative Historiker Paul Nolte übernahmen unhinterfragt den Begriff des „Unterschichtenfernsehens“. Die „Unterschichts-Debatte“ der nuller Jahre suggerierte also erneut: Die Armen haben sich aus freien Stücken aus der Gesellschaft zurückgezogen und sind nicht selten faul, frech und dreist. Übertroffen wurde das noch vom Wirtschaftsministerium unter Wolfgang Clement. Es erhob seinerzeit nicht nur den Vorwurf der „Abzocke“ und „Selbstbedienung im Sozialstaat“, sondern griff sogar auf das gefährliche Bild der „Parasiten“ zurück.[18]

Wenige Jahre später, zu Beginn der Eurokrise, ging Arno Dübel durch die Medien, ein Erwerbsloser, über den die „Bild“ 2010 gleich 37 Artikel wie diesen schrieb: „323 Euro bekommt Arno Dübel monatlich vom Staat zum Leben. Das geht vor allem für Zigaretten und Alkohol drauf. Dübel ist Kettenraucher, sitzt den ganzen Tag auf seinem grünen Sofa, schaut fern.“ Auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen holte Dübel in die Arena und lud ihn zu den Talkshows von Sandra Maischberger und Johannes B. Kerner ein. Und der Privatsender RTL zeigte Dübels vermeintlichen Alltag: „Während die arbeitende Bevölkerung schon seit Stunden auf den Beinen ist, steht Arno ganz gemütlich gegen elf Uhr auf und macht es sich erst einmal im Wohnzimmer bequem.“[19]

Die Figur des „faulen Arbeitslosen“ dient als Gegenbild zum Ideal unserer Leistungsgesellschaft: dem gepflegten, konsum- und ernährungsbewussten Menschen, der morgens um sechs joggen geht, im Altbauviertel statt im Plattenbau wohnt und 3sat oder Arte statt Privatfernsehen schaut. Diese Verachtung der Armen ist die ideologische Rechtfertigung dafür, dass der reichere Teil der Gesellschaft weiter auf Kosten des ärmeren leben kann. Denn so gerät viel zu oft aus dem Blick, dass die Ungleichheit weiter wächst und sich in Deutschland 10 Prozent der Haushalte auf 52 Prozent des Nettovermögens ausruhen können.[20]

Nach oben buckeln, nach unten treten

Die Abwertung der Armen untergräbt zudem den gesellschaftlichen Zusammenhalt: Zerrbilder von Arno Dübel, „Fetti“ und der „Unterschichtenbande“, von angeblichen „Parasiten, Schmarotzern und Abzockern“ sind Ausdruck einer Gesellschaft, die Menschen nur noch nach ihrem Nutzen für die Wirtschaft beurteilt. Diese Vorstellungen wirken in den Jobcentern, die Erwerbslose faktisch dafür bestrafen, dass es für sie keine Arbeitsplätze mehr gibt. Und sie wirken in den Köpfen derer, die den Wohlstand des deutschen Steuerzahlers von „faulen Griechen“ und „Armutsmigranten“ bedroht sehen.

Das zeigen auch die Forschungsergebnisse der Wissenschaftler um den Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer und die Mitte-Studien der Universität Leipzig. Diese versuchen regelmäßig, die Verbreitung rassistischer, sexistischer oder antisemitischer Einstellungen zu erfassen. Sie kommen zu dem Ergebnis: Gegenüber welcher Minderheit sich die Befragten besonders abwertend äußern, hängt immer davon ab, welche Normen und Vorstellungen in der Mehrheitsgesellschaft gerade identitätsbildend sind – und von welchen Gruppen diese sich besonders deutlich abgrenzt.

Als Heitmeyer 2008 – nachdem die Hartz-Gesetze etabliert waren und die Bilder vom „faulen Arbeitslosen“ schon einige Zeit kursierten – erstmals die Langzeitarbeitslosen in die Untersuchung aufnahm, avancierten diese sofort zur am stärksten abgewerteten Gruppe: 57 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu: „Ich finde es empörend, wenn sich die Langzeitarbeitslosen auf Kosten der Gesellschaft ein bequemes Leben machen.“[21] Da hatte sich die Vorstellung, Erwerbslose trügen die alleinige Schuld an ihrer Lage und würden es sich zu Lasten der Mehrheit gut gehen lassen, schon fest in den Köpfen verankert.

Mittlerweile hat sich der Kreis der „unwürdigen Armen“ erweitert: Seit Beginn der Wirtschaftskrise richtet sich der Zorn weniger auf die alteingesessene „Unterschicht“ als vielmehr auf vermeintlich faule Europäer, namentlich Griechen – und zunehmend auf Migrantinnen und Migranten. Nicht zufällig spricht Thilo Sarrazin in seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ von einer vererbbaren „Unterschichtskultur“ der muslimischen Bevölkerung. Gleichzeitig schüren einige Politiker und Journalisten das Bild von Asylbewerbern, die das deutsche Sozialsystem ausbeuten würden. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat schon 2011 gedroht, er wolle sich „bis zur letzten Patrone“ gegen „eine Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme“ wehren.[22] Gemeint waren damit vor allem Roma aus Bulgarien und Rumänien.

Nicht nur Seehofer versucht, die einen Armen gegen die anderen auszuspielen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der um seine schwarze Null fürchtet, hat bereits erwogen, die Sozialleistungen für Geflüchtete zu senken. Seine Begründung: Wer gerade erst nach Deutschland gekommen ist und noch die Sprache lernen muss, könne nicht ebenso viel Grundsicherung bekommen wie jemand, der hier 30 Jahre gearbeitet hat.[23] Doch wenn Menschen nach 30 Jahren Arbeit nur wenige hundert Euro Grundsicherung erhalten, so hat das nichts mit Flüchtlingen zu tun. Vielmehr ist es eine direkte Folge der Hartz-Reformen.

Ermuntert von solchen Debatten können sich heute die Demonstranten gegen Flüchtlingsunterkünfte zuverlässig auf zwei Parolen einigen –„Asylmissbrauch“ und „Schmarotzer“. „Es geht hier offenkundig darum, eigene soziale Privilegien durch die Abwertung und Desintegration von als ‚nutzlos’ etikettierten Menschen zu sichern oder auszubauen“, beobachtete Wilhelm Heitmeyer schon 2012. Er warnte seinerzeit eindringlich: „Die geballte Wucht, mit der Eliten einen rabiaten Klassenkampf von oben inszenieren, und die rohe Bürgerlichkeit, die sich selbst in der Opferrolle wähnt und deshalb schwache Gruppen abwertet, zeigt, dass eine gewaltförmige Desintegration auch in dieser Gesellschaft nicht unwahrscheinlich ist.“[24] Bei über 1000 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte allein im Jahr 2015 bleibt nur der Schluss: Diese Desintegration der Gesellschaft ist längst erreicht.