Bei jeder Kontrolle fragen Polizistinnen und Polizisten ab, ob über die betreffende Person etwas vorliegt, etwa ein Haftbefehl.

Personenabfrage im Polizeisystem

von Pitt v. Bebenburg schließen

Hessische Polizisten sollen die Personenabfrage im Polizeisystem missbraucht haben, um beispielsweise an Informationen über Helene Fischer zu kommen.

Wiesbaden - Polizisten dürfen Personenabfragen im Polizeisystem nicht für persönliche Interessen nutzen. Nach einschlägigen Vorfällen hat das Land vor einem halben Jahr Zufallskontrollen eingeführt. Offenbar mit Erfolg. Die Zahl der Fälle, bei denen ein Verdacht auf Missbrauch bestehe, sei gestiegen, berichtete das hessische Innenministerium auf Anfrage dieser Zeitung.

Helene Fischer im Visier hessischer Beamter - aus privaten Gründen

Bei jeder Kontrolle fragen Polizistinnen und Polizisten ab, ob über die betreffende Person etwas vorliegt, etwa ein Haftbefehl. Tag für Tag werden nach Angaben der Behörden 40.000 bis 45.000 solcher Personenabfragen getätigt.

Darunter können auch verbotene Abfragen ohne dienstlichen Grund sein. Im Innenausschuss des Landtags erzählte Landespolizeipräsident Udo Münch jüngst von solchen Fällen. „Wir hatten einmal einen Event – Helene Fischer in Frankfurt. Da ist Helene Fischer 83 Mal in der Nacht abgefragt worden“, berichtete Münch und fügte hinzu: „Es ist wohl relativ unwahrscheinlich, dass Frau Fischer dort 83 Mal kontrolliert worden ist.“

Zufallskontrollen sollen Missbrauch vorbeugen

Deswegen hat die Polizei Zufallskontrollen eingeführt. Bei jedem 200. Abruf des polizeilichen Auskunftssystems Polas erscheint eine Maske auf dem Bildschirm, in die der Polizist den Grund für seine Abfrage eintragen muss. Wenn die Antwort nicht plausibel ist, gehen Datenschutzbeauftragte der Polizeibehörden dem Fall auf den Grund.

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Diese Kontrollen wurden nach Münchs Angaben zunächst nicht immer ernst genommen. „Wir hatten am Anfang einmal den Fall, dass jemand in das Feld zum Thema Sensibilisierung ,Mickey Mouse‘ hineingeschrieben hat“, berichtete der Polizeipräsident. Der betreffende Beamte sei dann „noch einmal auf die Ernsthaftigkeit der ganzen Maßnahmen hingewiesen worden“.

Im Jahr 2018 wurden 180 mögliche Missbrauchsfälle intern gemeldet. 2019 dürften es nach Einschätzung des Innenministeriums mehr werden, nachdem die Zufallskontrollen im Februar eingeführt worden waren. „Gemäß der bisherigen Entwicklung im laufenden Jahr kann, bei einem gleichbleibenden Verlauf bis Jahresende, von einem Anstieg ausgegangen werden“, heißt es dazu aus dem Innenministerium von Peter Beuth (CDU). Seit Februar seien etwa 9000 Datensätze an die Datenschutzbeauftragten überstellt worden.

Rechtsextreme Fälle

Die Gefahr missbräuchlicher Abfragen war durch Fälle mit rechtsextremistischem Hintergrund öffentlich geworden. So wurden für rechtsextreme Drohschreiben, die an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz geschickt wurden, anscheinend Informationen über sie von einem Polizeicomputer im 1. Revier in Frankfurt abgerufen, wie fr.de* berichtet. Wer dahinter steckte, ist bis heute nicht aufgeklärt. In einem anderen Fall hatte ein Polizist aus Dieburg Informationen aus einem Polizeisystem abgefragt und an eine Frau aus der Neonazi-Kameradschaft „Aryans“ weitergegeben. Der Mann wurde wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Innenministerium geht aber davon aus, dass er nicht aus rechtsextremer Gesinnung handelte.

Oppositionsabgeordnete hatten sich verwundert geäußert über die hohe Zahl an Abfragen. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Grün, nennt sie aber „ganz normal“. Schließlich würden jeden Tag Kontrollen vorgenommen.

Minister Beuth hatte nicht nur die Zufallsprotokollierung eingeführt, sondern auch einen Hinweis, der automatisch auf der Polas-Startseite erscheint. Dort wird darauf hingewiesen, dass eine Nutzung nur zu dienstlichen Zwecken gestattet ist.

Gewerkschafter Grün sagte, es gebe „Unverständnis“ über diese Maßnahmen. Bei seinen Kollegen entstehe der Eindruck, dass man wegen „ein paar schwarzen Schafen“ unter Generalverdacht gestellt werde.

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