24.06.2016

Rückenwind durch Brexit: Bayernpartei will Volksbegehren

Erst der Brexit, dann der "Bayxit"? Das ist der Plan der Bayernpartei. Die sammelt Unterschriften für ein Volksbegehren und fühlt sich durch den EU-Austritt der Briten gestärkt.

Die Bayernpartei sieht durch den Brexit Rückenwind für die Forderung nach einem unabhängigen Bayern. "Wir sammeln schon Unterschriften für ein Volksbegehren für ein unabhängiges Bayern", sagte der Landesvorsitzende Florian Weber am Freitag der Nachrichtenagentur AFP in München. Bisher seien 12.000 Unterschriften zusammen, um ein Volksbegehren zu initiieren seien über 20.000 Unterschriften nötig. "Wir können eine Volksabstimmung erreichen in Bayern, das wäre möglich", sagte Weber.

Grundgesetz lässt Unabhängigkeit Bayerns nicht zu

Die Abtrennung des Bundeslands wäre nach dem Grundgesetz nicht möglich. Weber setzt aber darauf, dass ein auf ein erfolgreiches Volksbegehren folgender Volksentscheid dazu führen könnte, dass die Bundespolitik doch den Weg dazu frei machen würde. "Ein solcher Volksentscheid in Bayern wäre ein politisches Signal, an dem niemand vorbei könnte." Seine Partei habe das Ziel, bis zum Jahr 2018 einen solchen Volksentscheid herbeizuführen.

Bei der Landtagswahl 2013 hatte die Bayernpartei einen Achtungserfolg geholt und ihr Ergebnis auf 2,1 Prozent der Stimmen verdoppeln können, damit war sie ungefähr so stark wie die Linke in Bayern. Weber räumte ein, dass noch viel politische Überzeugungsarbeit für eine Unabhängigkeit Bayerns nötig sei. "Im Augenblick glauben wir, dass noch eine Mehrheit dagegen ist, aber das wandelt sich gerade - es ist viel in Bewegung." afp