Gemischte Reaktionen in Dresden auf AfD-Wahlerfolg in Sachsen

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Für Katja Kipping war der Befund schnell eindeutig. Wenn die AfD nun so stark sei, liege das an der Politik der Volksparteien und auch an ihrem Wahlkampf. „Soziale Themen“ seien „nur als Randthemen“ behandelt worden, sagte die Linken-Vorsitzende am Sonntagabend in der „Elefantenrunde“ der Öffentlich-Rechtlichen. „Wenn wir an die Ursachen heranwollen, müssen wir die Politik der sozialen Verunsicherung beenden.“

Mit dieser Diagnose könnte sie richtig liegen – oder auch nicht. Dass über eine allgemeine soziale Verunsicherung viel debattiert wird, ist richtig. Richtig ist aber auch: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist weiter auf dem Rückmarsch – während annähernd 800.000 Stellen nicht besetzt sind.

Quelle: Infografik Die Welt

Damit nicht genug. Es ist keineswegs so, dass der AfD-Vormarsch dort besonders ausgeprägt wäre, wo die Entwicklung am Arbeitsmarkt hinter dem Bundesdurchschnitt zurückbleibt. Vielmehr ist das Gegenteil der Fall. Der Tendenz nach ist es sogar so: Je stärker die Arbeitslosigkeit seit der vorigen Wahl in einem Bundesland ausgefallen ist, desto größer ist der Zuwachs des AfD-Zweitstimmenanteils.

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Beispiel Hamburg: In der Hansestadt ist die Arbeitslosenquote von 7,4 Prozent im September 2013 auf 6,9 Prozent im August 2017 zurückgegangen. Das entspricht einem Rückgang von 6,7 Prozent – der geringste Wert unter allen 16 Bundesländern.

„Präferenz für kulturelle Homogenität“

Zugleich fiel auch das Plus bei den Zweitstimmen der AfD in Hamburg so gering aus wie nirgendwo sonst in der Republik. Die Rechtspopulisten kamen in der Stadt mit 7,8 Prozent nur auf Rang sechs unter den Parteien. Der Wert entspricht einem Zuwachs von relativ bescheidenen 3,6 Prozentpunkten. Auch andere Bundesländer, in denen der Abbau der Arbeitslosigkeit nur langsam vorankam – wie Bremen, das Saarland und Schleswig-Holstein – weisen relativ kleine Zugewinne der AfD aus.

Quelle: dpa infocom An dieser Stelle finden Sie Inhalte von Drittanbietern Um mit Inhalten von Drittanbietern zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Externe Inhalte aktivieren

Das andere Extrem ist Sachsen: Der Freistaat im Osten ist nicht nur jenes Bundesland, das mit 20,3 Prozentpunkten den größten AfD-Zuwachs verbucht. Sondern auch das Bundesland, in dem die Arbeitslosigkeit (minus 29,7 Prozent) so stark zurückgegangen ist wie in keinem anderen Bundesland.

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Eine naheliegende Erklärung für diesen Zusammenhang gibt es nicht. Allerdings deutet er darauf hin, dass wirtschaftliche Faktoren bei der Wahlentscheidung für die AfD nicht die wichtigste Rolle spielten.

Werner Eichhorst, Arbeitsmarktexperte am Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA), glaubt denn auch, der AfD-Erfolg sei „eher mit einer Präferenz für Homogenität kultureller und ethnischer Art zu erklären und eher nicht mit ökonomischem Abgehängtsein oder tatsächlichen Abstiegen“.

„Systematische Ablehnung etablierter Parteien“

Knut Bergmann vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft und Co-Autor einer Studie über Wählerpotenzial der AfD, sieht das ähnlich: „Generell sind es nicht die ökonomischen Faktoren, die ausschlaggebend für die Wahl der AfD sind, sondern das Gefühl der Menschen, selbst nichts bewirken zu können“, sagt Bergmann. „Aus diesem Gefühl entwickelt sich eine geradezu systemische Ablehnung aller etablierten Parteien und aller von diesen Parteien angebotenen Lösungen, unabhängig vom Thema.“

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Der IZA-Geschäftsführungsvorsitzende Hilmar Schneider weist allerdings darauf hin, „dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland kein Ausdruck für wirtschaftliche Erholung ist, sondern Ausdruck für die allmähliche Verrentung der Verlierergeneration der Nachwendezeit.“ Der Frust dieser Verlierer habe über die Jahre eher zu- als abgenommen, sagt Schneider, und: „Sie werden der Republik auch noch eine Weile als unzufriedene Rentner erhalten bleiben.“

Allerdings lässt diese Erklärung offen, warum das Job-Paradox auch innerhalb Westdeutschlands gilt. So ist Bayern das westdeutsche Bundesland, in dem die Arbeitslosenquote seit der vorigen Wahl am stärksten zurückgegangen ist (minus 15,8 Prozent). Und zugleich (mit plus 8,1 Prozentpunkten) das Land, in dem die AfD am Sonntag am stärksten zulegte.