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Der Investor George Soros zeichnet ein sehr dunkles Bild für die Zukunft der EU. Zumindest, wenn seine Ratschläge nicht eingehalten werden. Auf der Plattform „Project Syndicate“ veröffentlichte Soros einen Gastbeitrag. Dort schrieb er, die EU würde in den Abgrund „schlafwandeln“: „Die Menschen in Europa müssen aufwachen, bevor es zu spät ist. Wenn nicht, wird die Europäische Union den Weg der Sowjetunion von 1991 beschreiten.“

Project Syndicate ist eine Non-Profit-Organisation mit Sitz in Prag, die weltweit Kommentare von Wissenschaftlern, Politikern und politischen Aktivisten verbreitet. Soros ist mit seinem „Open Society Institut“ einer von mehreren Geldgebern, die das Projekt finanzieren.

Soros‘ Kritik am „veralteten Parteiensystem“

Soros schreibt, die meisten Leute nähmen an, dass die Zukunft ungefähr so aussehen werde wie die Gegenwart. „In einem langen und ereignisreichen Leben habe ich viele Perioden eines radikalen Ungleichgewichts miterlebt. Wir leben heute in einer solchen Zeit.“

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Die Europawahl im Mai 2019 könnte laut dem US-Amerikaner ein Wendepunkt sein. Anti-Europäische Kräfte hätten dort einen Wettbewerbsvorteil. Die Gründe sind für den in Budapest geborenen Soros vielfältig.

„Das veraltete Parteiensystem behindert diejenigen, die die Werte, auf denen die EU gegründet wurde, erhalten wollen, hilft jedoch denen, die diese Werte durch etwas radikal anderes ersetzen wollen“, schreibt Soros. Dies gelte für einzelne Länder und vor allem für transeuropäische Allianzen. Das Parteiensystem orientiere sich noch immer an den Problemen des 19. und 20. Jahrhunderts, zum Beispiel an der Spaltung zwischen Kapital und Arbeit. Heute seien jedoch die Spannungen zwischen pro- und anti-europäischen Kräften entscheidend.

Soros‘ Hoffnung für Deutschland sind die Grünen

Einen großen Teil seines Gastbeitrags widmet Soros Deutschland, dem für ihn „dominierendem Land in der EU“. Der 88-Jährige sieht die Allianz zwischen der CDU und der CSU zerrüttet. Dafür macht Soros die AfD verantwortlich. Solange es in Bayern keine Partei rechts der CSU gab, sei die Verbindung gefestigt gewesen. Bei der letzten Landtagswahl in Bayern verzeichnete die CSU jedoch ihr schlechtestes Ergebnis seit sechs Dekaden, während die AfD zum ersten Mal in den Landtag einzog. „Der Aufstieg der AfD beseitigte das Raison d’être der CDU-CSU-Allianz. Dieses Bündnis kann jedoch nicht gebrochen werden, ohne Neuwahlen auszulösen, die sich weder Deutschland noch Europa leisten können.“

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Doch Soros hat auch eine Hoffnung: Die Grünen. „Die Situation ist alles andere als hoffnungslos. Die deutschen Grünen haben sich als einzige konsequent proeuropäische Partei des Landes herausgebildet und steigen in Umfragen weiter an, während die AfD (mit Ausnahme in Ostdeutschland) ihren Höhepunkt erreicht zu haben scheint.“ Die CDU/CSU-Wähler seien aktuell jedoch von einer Partei vertreten, deren Engagement für europäische Werte ambivalent sei.

„Auch in Großbritannien verhindert eine veraltete Parteistruktur, dass der Wille des Volkes einen angemessenen Ausdruck findet“, schreibt Soros. Sowohl Labour als auch die Konservativen seien intern gespalten, „aber ihre Anführer, Jeremy Corbyn und Theresa May, sind so entschlossen, den Brexit abzuliefern, dass sie einer Zusammenarbeit zugestimmt haben, um dieses Ziel zu erreichen“, so Soros. „Die Situation ist so kompliziert, dass die meisten Briten es einfach hinter sich bringen wollen, auch wenn dies das entscheidende Ereignis für das Land in den kommenden Jahrzehnten sein wird.“

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George Soros ist Vorsitzender vom „Soros Fund Management“ und ein Pionier der Hedge Fund Industry. Daneben ist er Autor mehrerer Bücher, die sich um Politik, Finanzen und Finanzmärkte drehen. Soros war 1992 durch seine Spekulation gegen das britische Pfund berühmt geworden. Er hielt die Währung damals für deutlich überbewertet und wettete mit hohem Einsatz auf eine Abwertung. London musste dem Druck durch die Finanzmärkte schließlich nachgeben und den Kurs des Pfundes abwerten – was Soros Gewinne von rund einer Milliarde Dollar einbrachte.