Noch immer schauen Internet-Nutzer in Deutschland häufig in die Röhre, wenn sie auf YouTube bestimmte Musikvideos sehen wollen. Über die Hintergründe hatten wir u.a. hier berichtet.

Bewegen tut sich hinsichtlich des Streits zwischen Google und der GEMA jedoch auch nach vielen, vielen Monaten anscheinend gar nichts. Ich bilde mir aber inzwischen durch viele Gespräche ein wenig mehr Durchblick in der Sache ein und glaube, dass es eine Lösung gibt, wenn sich beide Parteien einen Ruck geben. Um diesen Ruck etwas zu forcieren, skizziere ich einen Lösungsansatz in den nächsten Absätzen und bitte durch Verlinkungen dieses Artikels und durch kurze Kommentare um Eure Unterstützung. Ich werde sowohl die GEMA als auch Google um Stellungnahmen zu diesem Artikel bitten, denn vielleicht können wir als Musik- und Netznutzer für ein wenig Druck sorgen.



Vorweg: Meine Äußerungen basieren auf Aussagen diverser Menschen aus der Netz- und/oder Musik-Branche, ich garantiere weder für die inhaltliche noch für die juristische Korrektheit aller Sätze, denn nach wie vor unterliegen die (derzeit abgebrochenen) Verhandlungen zwischen der GEMA und Google der Geheimhaltung und ich bin auch kein Jurist. Ich bin dennoch ziemlich sicher, dass meine Ausführungen sehr nahe an den aktuellen Tatsachen sind. Unrichtigkeiten werde ich nach Hinweis gerne korrigieren.

Die offensichtliche Frage ist ja: Wieso kann YouTube bestimmte Videos aufgrund der GEMA nicht zeigen, während an anderen Orten Einigungen mit der GEMA offensichtlich kein Problem waren und sind? Amazon, iTunes, Vodafone, Musicload… sie alle konnten sich scheinbar mit der GEMA einigen, nur Google scheint dies nicht zu gelingen. Es ist ja wahrscheinlich nicht so, dass andere Unternehmen sofort jede GEMA-Forderung akzeptiert haben, sicher gab es auch an anderen Stellen unterschiedliche Meinungen – es geht schließlich um viel Geld.

Eines der Geheimnisse in diesen Prozessen heißt „Schlichtungsverfahren“. Nach deutschem Recht kommt dieses Verfahren zum Einsatz, wenn „sich zwei Parteien nicht auf eine vertragliche Regelung einigen können, dies aber wollen oder sogar müssen“ (Zitat Wikipedia). Die Praxis im Fall YouTube würde dabei so aussehen:

Die GEMA schlägt einen Tarif vor. Dieser wäre Google zu hoch, weshalb Google einen niedrigeren Gegenvorschlag machen würde. Dann beginnt das Schlichtungsverfahren. Und das Beste und Wichtigste hierbei wäre:

In dem Moment, in dem das Schlichtungsverfahren eingeleitet wäre, könnten alle Internet-Nutzer in Deutschland alle Videos sehen, obwohl es noch keinen Tarif gäbe, auf den sich die Parteien geeinigt haben.

Viele Einigungen zwischen der GEMA und Anbietern wie den oben genannten sind in der nahen Vergangenheit anscheinend über ein solches Schlichtungsverfahren zustande gekommen oder dauern evtl. noch an. Der Anbieter (im Fall von YouTube: Google) zahlt nach Eröffnung des Verfahrens die von ihm als „okay“ angebotene Summe an die GEMA. Die Differenz zwischen dem Google-Angebot und der GEMA-Forderung geht bis zur erfolgten Schlichtung auf ein verzinstes Treuhandkonto, die Gelder werden also eingefroren.

Der zuständige Schlichter hat nun ein Jahr Zeit, gemeinsam mit den beiden Parteien eine Einigung zu erreichen – gelingt dies nicht, kann der Schlichter den Tarif irgendwo zwischen Angebot und Forderung nach seinem Ermessen selbst festsetzen. In diesem Fall würden die eingefrorenen Summen – je nach dem vom Schlichter festgelegtem Tarif – anteilig an die GEMA bzw. zurück an Google gehen. Beiden Parteien steht nach der durch den Schlichter festgelegten Einigung noch der Rechtsweg offen, doch für die Nutzer wäre zunächst ein Weg gefunden, der Streit könnte „im Hintergrund“ weiterlaufen, alle Videos wären von Beginn des Schlichtungsverfahrens an verfügbar.

Warum also befinden sich Google und die GEMA noch nicht in einem solchen Schlichtungsverfahren?

Die Antwort lautet, vermute ich: Weil Google sich nicht darauf einlassen will. Denn der zuletzt offiziell von der GEMA angebotene Tarif liegt offenbar zu weit über dem, was Google bereit wäre zu zahlen. Selbst eine Einigung „in der Mitte“ wäre Google wahrscheinlich noch zu hoch.

Beide Parteien müssen daher aufeinander zu gehen:

1) Die GEMA muss offiziell einen wesentlich realistischeren Tarif für Google/YouTube anbieten als bisher. Wie hoch dieser sein müsste, um wirklich in Verhandlungen gehen zu können, wird die GEMA sicher besser wissen als ich.

2) Google/YouTube muss sich daraufhin auf das Schlichtungsverfahren einlassen, genau so, wie es andere Unternehmen auch getan haben oder tun.



Solange diese beiden Schritte nicht passieren, bleiben Musikvideos in Deutschland gesperrt und kein Cent geht an die Urheber, die von der GEMA vertreten werden. Der einzige Gewinner bleibt Google, denn jeder Tag ohne Zahlungen an Urheber ist ein Tag mit Einnahmen, die bei Google verbleiben.

Ich bitte daher mit diesem Artikel beide Parteien um Bewegung und um Einleitung und Umsetzung der beiden oben genannten Schritte. Denn ich glaube, dass sowohl Urheber als auch Konsumenten ein Recht auf eine schnelle Lösung haben.

Ich freue mich bei diesem Anliegen über Eure Unterstützung. Je mehr Stimmen wir sammeln können, desto mehr öffentlichen Druck können wir vielleicht auf die GEMA und auf Google ausüben.