Das gezielte Ausschalten einer patriotischen Gegenöffentlichkeit steht einer pluralistischen Demokratie alles andere als gut zu Gesicht.

Am Montag, den 7. Oktober 2019 vermeldete der Jungeuropa Verlag, dass der Bezahldienst PayPal ohne Angaben von Gründen die Nutzung seiner Dienste untersagt, sowie die Verlagskonten eingefroren hat. Immer wieder kam es in letzter Zeit zu dieser „unsichtbaren“ Repression gegen nonkonforme Akteure. Unter anderem traf es kürzlich auch das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent e.V., deren Konten auf Facebook, Instagram und ebenfalls PayPal gesperrt und/oder gelöscht wurden.

AfD-Bundesvorstandsmitglied Frank Pasemann:

»Das Perfide an diesen Auswüchsen eines „sanften“ Totalitarismus ist, dass sie in aller Regel nicht außerhalb des Kreises der Betroffenen wahrnehmbar sind. Es erweckt den Eindruck, als hätten die betroffenen Akteure ihr Handeln eingestellt, die Hintermänner treten nicht in Erscheinung. Das gezielte Ausschalten einer patriotischen Gegenöffentlichkeit steht einer pluralistischen Demokratie alles andere als gut zu Gesicht.«

Dass den zwar privaten Unternehmen, die aber längst halbstaatlich agieren, eine besondere Verantwortung in Bezug auf die Meinungsäußerungsfreiheit zukommt, sollte jedem klar sein. Wer heute nicht auf Facebook, dem eine Monopolstellung unter den Sozialen Netzwerken zukommt, vertreten ist, findet quasi nicht statt. Hier ist auch die Bundesregierung in der Pflicht, auch – wenn nicht gar insbesondere – kritischen Meinung eine Plattform zu garantieren.

»Besonders im zeitlichen Umfeld des Gedenkens an die friedliche Revolution von 1989 und den anschließenden Mauerfall nebst Deutscher Einheit sollte die Bundesregierung das Banner der Meinungsfreiheit hochhalten!«, so Pasemann weiter. »Allerdings mache ich mir diesbezüglich keine allzu großen Hoffnungen. Nun gilt es, noch stärker als zuvor an einer alternativen, nonkonformen und vor allem patriotischen Gegenöffentlichkeit zu arbeiten. Alle sind hierzu eingeladen – auch und vor allem die parlamentarischen Mandatsträger unserer AfD.«