Korruption

von Thomas Borchert schließen

Korruption und Vetternwirtschaft an allen Ecken und Enden: Die Dänen verspielen ihren guten Ruf. Was ist da los? Die Analyse.

Es ist wohl mehr faul im Staate Dänemark, als schon Hamlet befand: Eine Spitzenbeamtin der Sozialbehörde hat, so die Mitteilung des Hauses, über 16 Jahre hinweg nach und nach unbehelligt mindestens 111 Millionen Kronen (15 Millionen Euro) aus einem Sonderfonds für die Ärmsten auf Privatkonten abgezweigt. Dass die 64- Jährige damit ihrem für Staatsbedienstete eigentlich schwer finanzierbarem Hobby Pferdezucht frönen könnte, ermöglichten auch diskrete Dienste der Danske Bank. Sie stellte der jetzt weltweit von Interpol gesuchten Dänin keine Fragen über die Herkunft der märchenhaft hohen Einzahlungen.

An Bananenstaaten erinnernde Rolle

Diese Enthüllung führt nahtlos Schlagzeilen der vergangenen Wochen über die Danske Bank fort. Jahrelang hat sie mittels ihrer Tochterbank in Estland Geldwäsche für die russische Mafia mit unwiderstehlich hohen Profiten für die Kopenhagener Bilanz betrieben. Die im Raum stehende Summe von umgerechnet 200 Milliarden Euro hat dem kleinen, reichen Königreich Dänemark, bisher beim Antikorruptionsranking immer an der Weltspitze, den größten Geldwäsche-Skandal Europas beschert.

Diesen ersten Platz hatten die Skandinavier auch vor den jüngsten Skandalen 2017 nicht verteidigen können. Transparency International nennt dafür als wichtigen Grund auch die auffallend geringe Bereitschaft der Kopenhagener Regierung, mehr zur Korruptionsvorbeugung und zum Schutz von Whistleblowern zu tun. Obwohl sich die konkreten Anlässe massiv häufen.

Im Sommer verurteilte ein Kopenhagener Gericht sieben Spitzenbeamte der Regionalbehörde Seeland sowie ihres IT-Lieferanten Atea zu Haftstrafen für massive, jahrelange Korruption mit Luxusreisen in alle Welt und Besuchen in heimischen Gourmetrestaurants. Auch hier ging es nicht um „Peanuts“. Atea bekam Aufträge aus Steuergeldern für umgerechnet 200 Millionen Euro.

Geldwäsche durch die Danske Bank

Schockierend für die Steuerzahler fiel bei diesen Skandalen auch die an Bananenstaaten erinnernde Rolle der öffentlichen Kontrollinstanzen aus. Bei der Geldwäsche durch die Danske Bank präsentierte sich die Finanzaufsicht als komplett inkompetent bis hin zur Willfährigkeit. Das Steueramt „Skat“ ist so kaputtgespart worden, dass ein „Neustart“ auch nach offizieller Regierungslesart unumgänglich ist. Zum Beispiel hat „Skat“ umgerechnet 1,3 Milliarden Euro über Jahre an hochprofessionelle Betrüger im fernen Dubai und den USA für rein fiktive Abrechnungen über „negative Mehrwertsteuer“ überwiesen. Das Geld ist für immer verloren.

Was kann die politische Spitze tun? Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen macht gerade wieder selbst Schlagzeilen, weil er bei Fischereiunternehmern auftritt – die vorher fleißig in seinen „Løkkefonds“ für soziale Aktivitäten eingezahlt haben – und sich deren Wünsche zur Fischereipolitik anhört. Rasmussens Karriere von der Lokalpolitik bis ins Spitzenamt ist eine erstaunliche Aneinanderreihung von hässlichen Berichten über fragwürdige Dienstabrechnungen – vom Pornofilm im Hotel über Luxusflugreisen auch für die Tochter auf Rechnung einer wohltätigen Organisation bis hin zu Anzügen, Krawatten sowie auch Boxershorts. Um auch mit einem geflügelten Wort zu schließen: „Der Fisch stinkt vom Kopf.“