Neues Ukraine-Treffen in Berlin

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat für Mittwochabend seine Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich erneut nach Berlin eingeladen. Das Treffen kommt nach Informationen der Süddeutschen Zeitung dieses Mal auch auf Bitten Kiews und Moskaus zustande, die über Wege und Möglichkeiten zur Entschärfung der Krise in der Ostukraine beraten wollen.

Vorbereitung für Treffen von Putin und Poroschenko

Zuletzt war vor gut einer Woche ein ähnliches Treffen in Berlin wegen der Widerstände Russlands und der Ukraine ohne jedes Ergebnis geblieben.

Ob das neue Treffen auch ein Schritt hin zu einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der vier Länder sein kann, blieb offen. Zuletzt war immer wieder über ein solches Treffen in der kasachischen Hauptstadt gesprochen worden. Daraus ist bislang aber nichts geworden. Die Bundesregierung hatte dafür keine ausreichenden Zusagen für Fortschritte bei der Friedenssuche erhalten und eine Einladung nach Astana deshalb abgelehnt.

Tote bei Gefechten in der Ostukraine

Erst am Montag hatte sich die Lage in der Ostukraine nach tagelangen heftigen Kämpfen zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten wieder etwas beruhigt. Der Flughafen von Donezk stand im Zentrum der Auseinandersetzungen. Das Militär hatte am Samstag trotz der Anfang Dezember mit den Rebellen vereinbarten Waffenruhe eine massive Gegenoffensive unter anderem mit Artillerie und Panzern gestartet. Am Sonntag gab die Armee dann an, sie habe den Flughafen zum Großteil gesichert. Bei den Kämpfen wurden mindestens zehn Zivilisten getötet.

UN beraten zur Ukraine-Krise

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich am Sonntag besorgt über die Gewalt und forderte ein sofortiges Ende der Gefechte. Der UN-Sicherheitsrat will am Mittwoch erneut über den Konflikt im Osten der Ukraine beraten.

Bei vereinzelten Kämpfen gab es allerdings erneut Tote und Verletzte, während das Militär Russland vorwarf, wieder Hunderte Soldaten über die Grenze geschickt zu haben. In Brüssel befassten sich die Außenminister der Europäischen Union mit dem Konflikt.