Wie wirkt sich geschlossene Balkanroute aus?

Die Balkanroute ist seit einem Jahr geschlossen. Es kommen aber immer noch Asylsuchende über den Balkan nach Österreich, wenn auch nicht annähernd so viele wie Anfang 2016 - ein Lokalaugenschein von der burgenländisch-ungarischen Grenze.

Keine besonderen Vorkommnisse nahe dem Bundesheer-Hochstand „Papa 8“ bei Nickelsdorf in der Nacht auf Donnerstag. Mit einer surrenden Wärmebildkamera schauen zwei Soldaten um Mitternacht aus rund zehn Metern Höhe in Richtung ungarische Grenze. Sie sehen vor allem Rehe und Horden von Hasen. Aber Flüchtlinge oder Migranten entdecken die insgesamt 60 Soldaten, die hier in der Nacht auf Donnerstag stehen, keinen einzigen.

ORF/Bernt Koschuh

70 Menschen pro Woche

Es sei eine Momentaufnahme, denn geschlossen sei die Balkanroute nicht wirklich, meint Landesmilitärkommandant Gernot Gasser: „Aus meiner Sicht kann man das nicht sagen. Die Balkanroute war mal ein reißender Fluss, ist jetzt ein stetig fließendes Bächlein und im Schnitt kann man sagen, dass im Burgenland pro Woche rund 70 Personen illegal die Staatsgrenzen überschreiten.“ Nicht eingeschlossen sind in dieser Zahl jene, die unerkannt über die Grenze kommen.

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Viele wollen nach Deutschland

Polizei und Bundesheer versuchen durch ihre Präsenz, Einwandernde abzuschrecken, aber ein Soldat erklärt: „Bis wir richtig identifiziert haben, dass das keine Rehe sind, sondern wirklich Menschen dauert das eine Zeit und dann sind sie meistens schon in Österreich. Die werden dann aufgriffen und an die Polizei weitergeleitet.“

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Was passiert dann? Auf der Streifenfahrt und bei Interviews erklären uns Soldaten und Polizisten zwei Varianten: Wer österreichischen Boden betritt und hier einen Asylantrag stellen will, bekommt letztlich auch ein Asylverfahren in Österreich. Ungarn nimmt Asylwerber nicht zurück. Zweitens: Wer in Grenznähe erwischt wird und keinen Asylantrag stellen will, wird zurückgewiesen und in Nickelsdorf an die Grenze zurückgebracht. Nur versuchen es viele anderswo noch einmal - „über die grüne Grenze, vermutlich Richtung Deutschland“, so ein Soldat.

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Grenzeinsatz ist auch Hilfseinsatz

Wozu dann der Grenzeinsatz? Wir begleiten eine Fußstreife. Dabei wird deutlich, dass viele den Grenzeinsatz auch als Hilfseinsatz sehen. Vor rund einem Monat wurden 21 Menschen aufgegriffen. „Zum Glück haben wir die auch gesehen, weil die Leute wirklich teilweise am Verhungern und Verdursten waren. Zwei kleine Kinder hatten fast gar nichts zum Anziehen“, erzählt ein Soldat.

Für den stellvertretenden Landespolizeidirektor Christian Stella ist Kontrolle das Entscheidende. „Zustände wie 2015 soll es nicht mehr geben. Die sogenannten unrechtmäßig aufhältigen Fremden werden alle bei uns registriert und Fingerabdrücke werden abgenommen“, so Stella.

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Immer wieder verstärkte Kontrollen

Versucht wird das auch durch Bundesheerpräsenz etwa auf dem Bahnhof in Loipersdorf-Schattendorf und am Grenzübergang Klingenbach. Die Polizei kontrolliert verstärkt, macht Passkontrollen auf zwei Fahrstreifen. Kofferraumkontrollen gibt es keine, aber in Kastenwagen wird nachgeschaut und natürlich bildet sich ein Stau.

Wird sich an der burgenländischen Grenze etwas ändern, wenn Ungarn an seiner EU-Außengrenze einen zweiten Zaun baut und Asylwerber gar interniert? Dazu meint Polizeidirektor Stella: „Es wird sicherlich für die Aufgriffssituation in Österreich besser sein, aber ich möchte nicht sagen, ob die ungarische Vorgangsweise gut ist.“ Demnach wäre dann die Balkanroute wohl noch dichter geschlossen.

Bernt Koschuh, ORF