Die Ukraine hat gestern gegen den ORF-Korrespondenten Christian Wehrschütz ein Einreiseverbot verhängt. Wie der Sprecher des Außenministeriums in Wien, Peter Guschelbauer, in einer schriftlichen Stellungnahme mitteilte, sei das der österreichischen Botschaft in Kiew vom ukrainischen Außenministerium bestätigt worden.

FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl erklärte, das Einreiseverbot für Wehrschütz in die Ukraine sei ein „in Europa inakzeptabler Akt der Zensur“. Die Außenministerin fügte hinzu: „Wir verurteilen dieses mit europäischen Grundwerten völlig unvereinbare Vorgehen und fordern die sofortige Aufhebung des Verbots.“

Vorwurf der Propaganda

Die ukrainischen Behörden werfen dem Journalisten eine „bewusste Verletzung der ukrainischen Staatsgrenze“, „Beteiligung an Rechtfertigungsversuchen der (russischen, Anm.) Annexion der Krim“ sowie „antiukrainische Propaganda“ vor.

Der ukrainische Botschafter Olexander Scherba hatte Mitte Februar die Verweigerung einer Frontgebietsakkreditierung für den Korrespondenten mit ORF-Dreharbeiten auf der umstrittenen Krim-Brücke im vergangenen Sommer begründet. Eigenen Angaben zufolge hatte Wehrschütz die Brücke zwischen der annektierten Halbinsel und dem russischen Festland damals jedoch nicht befahren.

ORF-Generaldirektor reagiert

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz reagierte bereits auf das Einreiseverbot für Wehrschütz. „Das vonseiten der Ukraine mit absurden Vorwürfen begründete Einreiseverbot für Christian Wehrschütz, einen der renommiertesten Experten für Osteuropa, ist ein inakzeptabler Eingriff in die journalistische Berufsausübung, gegen den wir auf das Schärfste protestieren“, sagte Wrabetz.

„Diese beispiellose Einschränkung der Medienfreiheit und Missachtung des öffentlich-rechtlichen Informationsauftrags im Dienst der österreichischen Bevölkerung ist nicht tolerierbar und wird auch vom österreichischen Außenministerium als Akt der Zensur verurteilt. Wir fordern daher die Ukraine auf, das Einreiseverbot mit sofortiger Wirkung wieder aufzuheben“, so der ORF-Generaldirektor.