NRW-Fraktionschef sieht „Möglichkeit einer durchgreifenden Veränderung“

Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty hat sich mit Blick auf die Kandidatensuche für den SPD-Parteivorsitz für ein offenes Verfahren ausgesprochen. „Da kommt es aus meiner Sicht nicht auf einen Monat an“, sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Es sei immer gut, wenn für bestimmte Ämter auch mehrere Personen kandidierten.

Er könne sich auch eine Mitglieder-Urwahl vorstellen, sagte der SPD-Politiker. Er sprach zudem die Möglichkeit einer Doppelspitze für den Parteivorsitz an. Überlegenswert sei, einen Mann und eine Frau zu nehmen. All dies solle geprüft werden. „Wenn nicht jetzt, wann dann besteht die Möglichkeit zu einer solchen durchgreifenden Veränderung“, sagte Kutschaty. Auch bei den Genossen in Niedersachsen findet die Idee einer Urwahl bei der Nachfolgesuche Anklang. „Angesichts unserer jetzigen Situation halte ich die Urwahl oder eine andere Form der direkten Mitgliederbeteiligung für nötig und gut“, sagte Innenminister Boris Pistorius am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil positionierte sich ähnlich. Beide SPD-Politiker sind Mitglied im Bundesvorstand der Partei.

Quelle: dpa/Johannes Neudecker

Der SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag sprach sich dafür aus, in Berlin auszuloten, welche gemeinsamen Projekte in der Koalition aus Union und SPD noch zu machen seien. Er nannte unter anderem die Grundrente und Steuergerechtigkeit. Es sei Aufgabe der neuen Parteispitze in Berlin, zu sondieren, was bislang erfolgreich gelaufen sei, was noch umgesetzt werden könne und was nicht gehe. Wenn die Union sich weiter weigere, bestimmte Dinge mitzumachen, müsse man zur Erkenntnis kommen, es gehe mit der Union so nicht weiter, und man müsse getrennte Wege gehen. Kutschaty hatte sich von Anfang an gegen die Bildung der großen Koalition in Berlin ausgesprochen.