Die Kanzlerin ist noch nicht fertig mit uns

Ich dachte eigentlich lange Zeit, mit der CDU und ihren Kanzlern und Kandidaten sei ich durch. Dass ich es noch erleben würde, dass ich Mitleid mit dieser Partei habe, hätte ich lange nicht für möglich gehalten. Hatte ich doch die Ehre, einen wahlkämpfenden Helmut Kohl Anfang der 90er Jahre in Halberstadt zu erleben – und live mitzubekommen, wie sich der Kanzler der Einheit bei einem großen Wahlkampfauftritt über eine in meiner Nähe stehende Gruppe von vielleicht fünf Buuh-Rufern aufregte, die er auf‘s übelste beschimpfte. Irgendwann wurde es dem Kanzler zu bunt, denn auf den Ruf „Zugriff“ des Einsatzleiters hin flog wie aus dem Nichts ein Dutzend Polizeibeamte heran, um die unhöflichen Jugendlichen dorthin zu drücken, wo sie Kohls Meinung nach hingehörten: in den Dreck. Das war unschön, undemokratisch und vollkommen unverhältnismäßig – selbst für diejenigen, die den selbstgerechten Phrasen Kohls nicht skeptisch gegenüberstanden. Dieser dicke Mann da oben auf der Bühne jedoch war es, der einige Jahre später von eben der Angela Merkel politisch erdolcht wurde, die nun angekündigt hat, mit Kohls Amtszeit von 16 Jahren zumindest gleichziehen zu wollen.

Dabei hatte ich eigentlich nichts Anderes erwartet. Wäre ich Engländer, hätte ich wohl einige Pfund zum Buchmacher meines Vertrauens getragen, wobei die Quoten lausig gewesen wären. Ich und viele andere waren sicher, sie tritt wieder an und ich versuche auch gleich zu erklären, warum es so kommen musste.

Merkel bei Will: Das schlimmste Déjà-vu des Abends

Wie es sich für eine echte One-Woman-Kanzlerin gehört, kündigt sie ihre erneute Kanzlerinnenschaft in einer One-Women-Talkshow an. Anne Will hatte die Ehre, vermutlich wird Merkel ihre vierte Amtszeit deshalb bei Maischberger oder Illner beginnen (wollen). Lange habe sie, die Kanzlerin, nachgedacht, hin und her sogar. Und dann habe sie entschieden, dass sie uns, dem Volk, noch so viel zu geben hat. Sie kann zum Beispiel „in der Tonalität“ etwas für uns tun und in der Sache auch. Aha.

Mir schien es eher, als hätte die letzte Tagung auf der sie war, ihren Kopf dermaßen ausgefüllt und beunruhigt, dass dort für Land und so Sachen eigentlich kein Platz mehr sei. In jedem zweiten Satz irgendwas mit Digitalisierung und Medien und Kindern, die in München arbeiten und die Eltern in Mecklenburg hätten keinen Breitbandanschluss. Man hört sie reden und denkt „wow, so leicht ist es also, Merkels Hirn mit einem Thema zu fluten, bis sie an nichts Anderes mehr denken kann, selbst wenn es im Gespräch um viel Grundsätzlicheres geht“ – und ich muss sagen, das war das schlimmste Déjà-vu des Abends. Schlimmer als jedes, das ich bei der Vielzahl von Phrasen und Nullsätze ihrer Reden sowieso schon ständig habe. Ich kann mich noch an die Fixierung eines gewissen Erich Honecker auf die Mikroelektronik erinnern, von der er so viel verstand, wie Merkel von der Digitalisierung. Die DDR stand kurz vor dem Kollaps, aber Erich musste unbedingt den Megabit-Chip entwickeln oder besser gesagt kopieren lassen.

Nun grüßt er aus der Gruft, während sich Mutti Sorgen um die digitalen Herausforderungen macht und das Land in vielerlei Hinsicht vor sich hin bröckelt. Genau wegen solcher Dinge fühlen sich die Menschen „nicht mitgenommen“, Frau Merkel. Und mal ehrlich, die Menschen in Deutschland suchen gar nicht nach einem „Weg zurück aus der Digitalisierung“, wer hat der Kanzlerin denn sowas eingeflüstert? Suchte sie etwa nach diesem „Weg zurück“? Hat man ihr auf der Digital-Konferenz erklärt, dass dies nicht so einfach sei? Allein schon solche Äußerungen zeigen mir, dass sie von der Lebenswirklichkeit der Menschen mittlerweile weit entfernt ist – elf Jahre entfernt, um genau zu sein.

Sie hält den feuchten Finger aus dem Fenster und sagt „da lang“.

Anne Will bestand auf die Beantwortung der Frage, ob Merkel sich eher als Teil der Lösung oder des Problems betrachte. Und jetzt endlich, nach elf Jahren in denen viele Beobachter Merkels Politik als mäßigend, vorsichtig und „mit Augenmaß“ beschrieben, kommt sie mit der bitteren Wahrheit heraus: Kanzlerin Merkel „passt ihre Politik der Wirklichkeit an“!

Moment mal, werden Sie sagen. Das muss die Politik doch auch machen, oder? Da möchte ich doch respektvoll widersprechen, weil dieser Modus Operandi erstens die Frage aufwirft, was zuerst da ist, die Politik oder die Wirklichkeit und zweitens, ob man unter dieser Prämisse überhaupt „gestalten“ oder doch nur verwalten kann. Wohin die Reise geht? Fragt nicht die Kanzlerin. Die steht morgens auf, hält den feuchten Finger aus dem Fenster und sagt „da lang“.

Diese Passivität und Ideenlosigkeit kollidiert immer wieder mit den Worten, die Angela Merkel über ihrem Volk ausgießt und auch im Interview mit Anne Will macht sie da keine Ausnahme: „Ich kann beitragen, ich bin neugierig, ich bin kompromissbereit, ich finde Antworten, ich habe verhindert, ich biete Lösungen…“. Merkels Sprache liebt das Persönliche, ihr Handeln das Unbestimmte.

Was kann sie also „dem Land geben“, wie sie immer wiederholt? Was gibt sie uns, wenn sie „entschieden hat, die Kanzlerschaft erneut zu wollen“? Wendet sie sich mit einer Botschaft an uns und wer sind die Menschen, die Merkel erneut auf den Schild heben sollen? Sie spricht das Wort „deutsch“ offenbar nicht so gern aus, spricht lieber von „den vor kurzem hergekommenen und denen, die schon länger hier leben“. Das klingt nicht nach „my fellow germans“, sondern nach Zugehörigkeit zur einer beliebigen Verwaltungseinheit, einer zufälligen Gruppe von Kunden, die im Servicebereich von IKEA eine Wartenummer gezogen haben. Manche warten nur schon etwas länger – worauf auch immer.

Zwölf Jahre politischer Opportunismus als Regierungsprogramm

Nach fast zwölf Jahren Kanzlerschaft sollte man schon mal ansatzweise erkennen können, in welche Richtung sich das Land entwickelt und welchen Anteil die Regierungschefin mit ihrer „Richtlinienkompetenz“ daran hat, oder? Ach was, kannste vergessen. Denn Angela Merkel sagt „Man kann nicht sehen was man verhindert hat“ – bedeutet natürlich im Umkehrschluss auch, dass man nicht sagen kann, was erreicht wurde! Ob man etwas tut oder lässt, im Grunde egal. Gegenbeweis? Fehlanzeige! Ausgang? Ungewiss! Warum also noch vier Jahre so weiter machen? Das kann Frau Merkel uns leider auch nicht sagen. Aber wer kann schon sagen, ob ein anderer Kanzler den Job besser machen würde? Warum also was ändern, wenn es sowieso nichts ändert? Hard-Core Fatalisten stehen morgens irgendwann einfach nicht mehr auf, weil eh alles egal ist. Was Frau Merkel morgens aus dem Bett treibt, bleibt ihr Geheimnis.

Aber die Kanzlerinnenflüsterer sorgen schon dafür, das Hirn der Chefin Tag für Tag mit etwas zu fluten, aus dessen Umsetzung sich in den nächsten Jahren köstlicher Honig wird saugen lassen. Bei Anne Will hörten die erstaunten Zuschauer, dass „Arbeitsunfähigkeit das größtes Risiko für Altersarmmut“ sei. Ohne das Thema klein reden zu wollen, denke ich doch, das größte Risiko sind zu geringe Löhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse, eine zu geringe Basis der gesetzlichen Rentenversicherung, eine immer größer werdende Zahl von Rentenansprüchen und die Tatsache, dass die private Vorsorge in Zeiten von Negativzinsen, von denen ausgerechnet der deutsche Staat profitiert, extrem schwierig geworden ist – aber ich kann mich natürlich irren, ich bin nicht Kanzler. Allerdings würde ich mich nicht wundern, wenn gewiefte Versicherungsunternehmen der Kanzlerin demnächst eine staatlich geförderte private Vorsorge gegen Arbeitsunfähigkeit einflüstern. Man darf gespannt sein. Besonders, was es diejenigen kostet, die schon erfolgreich „geriestert“ und „gerührupt“ haben.

16 Jahre Kanzlerschaft werden auf den letzten Metern manchmal zur Qual, wer wüsste das besser als der Mann, der das schon hinter sich hat. Nach der Spendenaffäre stand die CDU unter Kohl Ende der 90er Jahre verdammt schlecht da. Heute ist alles anders und doch vergleichbar. Aber anders als vor 12 Jahren steht heute niemand mit dem Dolch in der Hand da, um das politische Erbe anzutreten – oder auch nur die Scherben aufzusammeln. Zur Rettung des Konservativismus der CDU hätte es eines beherzten „inneren Putsches“ bedürft. Ein Rücktritt oder ein Verzicht auf die erneute Kanzlerkandidatur hätte nicht genügt, um Glaubwürdigkeit zurück zu erlangen. Doch es ist keine fähige Hand in Sicht, die Angst vor der politischen Vatermörderin Merkel steckt allen übrig gebliebenen noch in den Knochen. Wir alle zahlen den Preis für zwölf Jahre politischen Opportunismus, den viele für den „großen Plan der Demokratie“ gehalten haben. Der entpuppte sich aber letztlich als politische Gleichschaltung der Politik in Deutschland – womit mich die Merkel-Metapher von der „Tonalität“ unweigerlich an die „Blockflöten von der Nationalen Front der DDR“ denken lässt. Wenn es das ist, was Frau Merkel Deutschland „zu geben“ hat, würde ich gern verzichten.

Frau Kramp-Karrenbauer verkauft politische Promiskuität als Erfolgsrezept

Die ultimative Demütigung der CDU schafft übrigens nicht die Kanzlerin in ihrem Interview, sondern ein Gast der anschließenden Deutungs-Runde des Kanzlerinnen-Orakels. Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Frau Kramp-Karrenbauer (CDU), hielt sich nämlich für besonders schlau als sie den Unterschied zwischen „16 Jahre Kohl“ und den erwarteten „16 Jahre Merkel“ erklärte und warum letzteres so viel besser sei: „…unter Merkel hatte die CDU verschiedene Partner“. Politische Promiskuität und Feigheit vor Minderheitsregierungen als Erfolgsrezept! Was trinken die eigentlich auf CDU-Präsidiumssitzungen oder bei Anne Will hinter den Kulissen? Aber die Landesfürstin des Saarlandes verkündete ja auch, dass das Präsidium der CDU Merkels Entscheidung „wohlwollend zur Kenntnis“ genommen habe. Der Wein aus dem Saarland hat ja einen guten Ruf. Aber ich hatte ja keine Ahnung, dass er so gut ist!

Noch vier Jahre, oder doch noch acht? Zwanzig Jahre hat noch kein Kanzler der Bundesrepublik voll gemacht, das könnte also ein Ansporn sein. Oder eine Frage der Alternativlosigkeit. Das Mittelmaß regiert in der CDU und bis es aus den Krabbelgruppen der Nachwuchsorganisationen jemand in Schlagdistanz zur ewigen Kanzlerin schaffen wird, können noch locker fünf bis acht Jahre vergehen. Angela Merkel wird uns also noch eine ganze Weile erhalten bleiben. Was sagen Sie, Rot-Rot-Grün? Schon möglich, aber nur mit Angela Merkel als Kanzlerin. Denn das haben wir bei Anne Will gelernt: die Kanzlerin ist noch nicht fertig mit uns.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Roger Letschs Blog Unbesorgt hier.