Es fehlt eine wirkliche Alternative für Deutschland Florian Rötzer

Umfragen wie das Politbarometer zeigen, dass die Verhältnisse in Deutschland betoniert sind

Ob Umfragen tatächlich die Stimmung im Volk wiedergeben, ist fraglich. Schon längst verfolgen wir damit scheinbare Trends, wenn auch nicht so fein detailliert wie Wetterberichte aufgrund zahlreicher Einzelmessungen. Eigentlich verfolgen wir nicht über Proben die Stimmung und Meinungslage im Land, sondern Umfrageergebnisse sind selbst ein Teil der politischen Umwelt geworden, die mitunter auf sich selbst reagiert.

Interessant ist vielleicht, wie das aktuelle Politbarometer zeigt, dass sich eine Gesellschaft gegen Wandel immunisieren kann. Eigentlich tut sich schon lange nichts mehr. Bei den Sonntagsfragen kommt immer wieder der Zustand hoch, dass letztlich nur eine geschrumpfte "Große Koaltion" oder eine Jamaika-Koalition regierungsfähig wäre. Da gehen die Werte für die Parteien mal 1 oder 2 Punkte hoch oder runter, an der Gesamtkonstellation hat sich aber seit Monaten nichts geändert.

Man könnte sagen, die Menschen scheinen ihrer politischen Überzeugung treu zu sein, auch wenn sich die Parteien fortwährend versuchen, sich aufgrund der Wahlergebnisse und der Umfragen zu verändern, um sich ihrer Klientel anzupassen bzw. Wähler/Sympathisanten besser einzufangen. Da sollte also Dynamik herrschen, die durch fortwährende Selbsterkundung angestoßen wird. Aber es herrscht Stillstand.

Das ZDF meldet eine "verhaltene Zustimmung zur Großen Koalition". Die finden 45 Prozent gut, 38 Prozent nicht, 15 Prozent haben keine Meinung. Verhalten hieße so also, dass es keine Mehrheit für die GroKo gibt. Erstaunlich ist weiterhin, dass Angela Merkel selbst zwar weiterhin als Garant gilt. 55 Prozent finden ihre Wiederwahl gut. Aber für was sie steht, bleibt dabei im Dunkeln. Man kann vermuten, sie profitiert davon, dass sie mit aller Langeweile, die sie ausstrahlt, der Garant dafür ist, keine Abenteuer zu initiieren.

Wichtiger dürfte aber sein, dass es keine Alternative zu Merkel zu geben scheint. Die beliebtesten Politiker - Wolfgang Schäuble und Sigmar Gabriel - wurden ins Abseits abgeschoben. Es sind Männer, hinter denen Merkel in den Hintergrund gerutscht ist. SPD-Würselen-Mann Martin Schulz hat ausgeschissen. Niemand ist nachgekommen, was aber auch an der Umfrage liegen dürfte, wenn Cem Özdemir der viertbeliebteste Politiker sein soll, gefolgt von Seehofer und Wagenknecht, die gleich relativ wenig beliebt sein sollen.

Spahn hat die Stimmung falsch eingeschätzt

Interessant ist, dass Jens Spahn ein falsches Fass geöffnet hat. Man wird sich erinnern, dass Westerwelle zu Beginn der schwarz-gelben Regierung ähnlich versucht hat, sich zu profilieren, indem er nicht die Reichen, sondern die Hartz-IV-Empfänger als luxusverwöhnte Empfänger eines leistungslosen Einkommens bezeichnet hatte. Das entsprach zwar der FDP-Ideologie, kam aber nicht gut an. Der These von Spahn, dass Hartz-IV zum Leben ausreicht, schließen sich nur 37 Prozent an, während 70 Prozent sagen, Armut sei in Deutschland ein großes Problem, und 82 Prozent, dass die Schere zwischen Arm und Reich weiter aufgeht. Offenbar hat sich der Unions-Kandidat für die nächste Generation verkalkuliert, was auch bedeuten könnte, dass sein Stern schon wieder am Sinken ist.

Ungemütlich fühlen sich die Deutschen offenbar zwischen den Großmächten und ihren Führern, die auf Konfliktkurs sind. Eine Mehrheit von 53 Prozent findet es schlecht, wenn Putin wieder zum Präsidenten gewählt wird, was faktisch aber geschehen wird. Aber wegen Putins Politik machen sich mit 53 Prozent weniger Deutsche Sorge als mit der Politik von Donald Trump. Die finden 82 Prozent bedenklich.

Das dürfte auch damit zusammenhängen, dass Putins Machtpolitik über die letzten Jahre relativ nachvollziehbar gewesen ist, auch wenn in Syrien ein erster militärischer Auslandseinsatz erfolgt ist. Russland scheint eher zu reagieren, während die USA und die von ihr dominierte Nato auch vor Trump fortwährend militärisch interveniert und die Einflusszone bis an die Grenzen von Russland vergrößert hat. Dass nun dem impulsiven Narzissten Trump mehr Bedenken entgegenbracht werden, verwundert aus dieser Geschichte heraus nicht.

Wie auch immer, es gibt augenscheinlich in Deutschland wie auch in anderen Ländern keine wirkliche Alternative. Die AfD hatte zwar mit der Namensgebung eine gute Idee, kann aber nicht genügend Deutsche davon überzeugen, wirklich eine Alternative zu sein. Dafür geht es den meisten Deutschen trotz der suggerierten Flüchtlingskatastrophe und dem "Staatsversagen" zu gut, noch kämpft die Partei auch mit dem Nationalsozialen und wirtschaftlich Libertärem.

Was wollen die Deutschen also nach dem Umfragen? Keine Alternative, sondern ein Weiter-So. Langweilig, bieder, besitzstandswahrend, Veränderungen abwehrend, wie Trump Mauern aufbauend. Das hat keine Zukunft, ist keine Zukunft, kann nur scheitern. Wer nur erhalten will, statt voranzuschreiten, wird von der Geschichte überholt. Getrieben von der AfD scheint man auch in den anderen Parteien die Option des Einigelns vorzuziehen. Es fehlt eine Alternative für Deutschland. (Florian Rötzer)