Trotz des Stopps aller großen Beschaffungsvorhaben durch Ursula von der Leyen will die Bundeswehr ein Raketenabwehrsystem erwerben, das in alle Himmelsrichtungen blickt. Rund eine Milliarde Euro hat Deutschland bereits in dieses Projekt investiert

Der Paukenschlag, den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor sechs Wochen durch ihr Ministerium donnern ließ, soll einen möglichst langen Nachhall haben: Der für Rüstungsfragen verantwortliche Staatssekretär entlassen, der zuständige Abteilungsleiter abgesetzt, alle großen Beschaffungsvorhaben gestoppt, das externe Controlling- und Überprüfungsteam schon (fast) auf dem Weg. Doch der Eindruck eines Stillstands, den diese Entscheidungskette erzeugen soll, täuscht über die Wirklichkeit im Beschaffungswesen hinweg.

Johannes Leithäuser Politischer Korrespondent in Berlin. F.A.Z.

Zwar sind bei einigen großen Rüstungsbestellungen wichtige Beschlüsse aufgeschoben oder in Frage gestellt worden, andere Großvorhaben aber, wie die Auslieferung des neuen Transportflugzeuges A400M (das eine lange Schleppe von Verzögerungen, Verteuerungen hinter sich her zieht) oder des neuen Schützenpanzers Puma (der mit zahlreichen Ursprungsmängeln behaftet war) laufen weiter. Und im Ministerium wird in diesen Tagen überdies die Entscheidung für ein neues, milliardenschweres Vorhaben vorbereitet, die demnächst ganz im Stillen, abseits des Paukendonners um Hubschrauber-Kosten und Eurohawk-Entwicklungspannen, fallen dürfte.

Das Projekt versteckt sich hinter dem Kürzel TLVS, seine Bedeutung erschließt sich auch in der ausgeschriebenen Version „Taktisches Luftverteidigungssystem“ nicht ohne weiteres. Es handelt sich um die neue Generation der Raketenabwehr für die Luftwaffe – und dazu zählen nicht nur neue Flugkörper, nicht einmal in erster Linie, sondern vor allem neue Radargeräte, neue Kommandostände und neue Vernetzungsmöglichkeiten. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat kürzlich seine Unterschrift unter das Bestelldokument gesetzt und damit den Beschaffungsprozess in Gang gebracht.

Eine Milliarde Euro für Prototypen

Die Verteidigungsministerin hat auf ihrem jüngsten Truppenbesuch in der Türkei die Technik besichtigt, über deren Nachfolge-System jetzt bald befunden werden soll. Die Ministerin stand auf dem Kasernenhügel über der türkischen Stadt Kahramanmaras und ließ sich von dem kommandierenden Oberst die Funktion der Patriot-Raketenabwehrbatterien erläutern, die dort Stellung bezogen haben, um die anatolische Großstadt nahe der syrischen Grenze vor anfliegenden syrischen Raketen zu schützen. Der Oberst streckte seine Arme aus in die Richtung des Tals, um seiner Dienstherrin den Radius zu demonstrieren, innerhalb dessen das Patriot-Radar anfliegende Objekte orten und verfolgen kann. In diesem nur 120 Grad weiten Abtastwinkel liegt der Hauptgrund für die Entscheidung, ein neues Raketenabwehrsystem zu beschaffen.

Die Bundeswehr erhielt ihre Patriot-Flugabwehrraketen in der Zeit des Kalten Krieges. Damals stand die Himmelsrichtung fest, aus der mit feindlichen Aktivitäten zu rechnen war, also genügte ein Radarwinkel, der nur ein Drittel des Luftraumes erfasste. Doch die Bedrohungsszenarien haben sich geändert. Erstens braucht die Einsatzarmee Bundeswehr ein Abwehrsystem, das auf unterschiedlichen Schauplätzen aufgebaut und verschiedene Bedrohungen aus der Luft abwehren kann. Zweitens nehmen diese Bedrohungen immer vielgestaltigere Formen an: Die Zahl der Staaten (und terroristischer Akteure), die Fluggeräte unterschiedlichster Reichweite und Zerstörungskraft entwickeln und einsetzen können, steigt eher, anstatt zu sinken. Im aktuellen „Fähigkeitsprofil“ für die künftige Luftabwehr verlangt die Luftwaffe daher nach einem System, das im Radius von 360 Grad anfliegende Raketen oder Flugzeuge erkennen und sie mit den eigenen Abwehrraketen möglichst simultan bekämpfen kann. Mit den Patriot-Raketen wäre das nur möglich, wenn mindestens drei Batterien an einem Standort aufgestellt würden.