Ärger für Sebastian Kurz: Beinahe täglich hebt der Verfassungsgerichtshof die von Türkis-Blau beschlossenen Gesetze wieder auf. Beim Verein für Konsumentenschutz gehen jetzt immer mehr Klagen von Käufern der Gesetze ein: Sie fühlen sich von Kurz betrogen.

WIEN – „Haben Sie noch Ihre Rechnung?“, fragt Kurz den oberösterreichischen Motorradmechaniker und leidenschaftlichen Sammler von Kunstförderungen, Stefan Pierer. „Ojegerl, ohne Beleg könn ma leider garnix machen. Woher weiß ich, dass Sie Ihre Gesetze wirklich bei uns gekauft haben? Und jetzt machen Sie gefälligst Platz für zahlende Kunden!“

Falsche Versprechungen

Viele Kunden fühlen sich von der ÖVP hintergangen: „Bei der Vertragsunterzeichnung hat mir dieser fesche Handelsreisende aus dem Waldviertel noch goldene Berge versprochen!“, schüttelt Kundin Heidi H. den Kopf. Inzwischen musste die gelernte Erbin einsehen, dass sie bei dem Haustürgeschäft überrumpelt wurde.

„Wo ist die Armensteuer, die er mir versprochen hat? ‚Liebes Fräulein, wenn Sie jetzt 1 Million spenden, dann bekommen Sie schon bald 10 Millionen vom AMS-Geld bar auf die Hand. Na? Deal oder Deal!‘ Das waren seine Worte. Lausiger Pyramidenspieler!“

Existenzen am Abgrund

Manche stehen sogar vor dem Nichts: „Wie soll ich mir jetzt mein siebentes Motorboot leisten?“, klagt der vorbestrafte Hausmeister René B. „Stattdessen werfen jetzt irgendwelche Mindestsicherungsfaulis mein Geld aus dem Fenster, für völlig sinnlosen Schmarrn wie Brot, Milch oder Medikamente.“

Außerdem klagt René B. über den Zustand der Ware: „Als ich die Regierung gekauft habe, stand beim Mindesthaltsbarkeitsdatum 2022, aber jetzt ist sie schon 2019 abgelaufen!“

Warnung

Konsumentenschützerin Bettina Reibnegger warnt: „Augen auf beim Parteienkauf! Oft wird Kunden das Türkis-Blaue vom Himmel versprochen. Aber am Ende bleibt dann nix übrig als ein ranziges Urlaubsvideo.“ Doch bis der Schwindel auffliegt, sind die Täter längst über alle Berge, haben sich ins Ausland nach Brüssel abgesetzt oder verstecken sich im Bundesrat, über dessen Existenz und Aufenthaltsort die Behörden bis heute rätseln.

ÖVP verspricht Besserung

Die ÖVP verspricht, ihren Kundenservice zu verbessern und ihr Know-How zu vertiefen. „Na endlich, da ist es ja! Schau mal Gernot, lol“, sagt Kurz und zieht sein verstaubtes Buch „Verfassungsrecht für Dummies“ unter 30 verschimmelten Dots-Bento-Boxen hervor.

Gernot Blümel fällt lachend von seinem Balance Board. „Das werd ich mir gleich mal durchlesen“, sagt Kurz und legt das Buch auf seinen Schoß. „So, Peterle, film mich für Insta ab, ich tu so, als würd ich lesen. Und dann heb bitte den Gernot auf, er liegt wieder am Rücken, da kennt er sich dann nicht mehr aus.“ Nachdem Kurz das Lehrbuch drei Sekunden durchgeblättert hat, spielt er zur Belohnung wie hypnotisiert drei Stunden Candy Crush. „Was wollt‘s ihr noch da? Das Interview ist vorbei.“

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