WIEN. Der Österreichische Rundfunk (ORF) plant, seinen Redakteuren und Moderatoren Kommentare in sozialen Medien zu verbieten. Generaldirektor Alexander Wrabetz hat dies in einem am Dienstag vorveröffentlichten Rundbrief geschrieben.

Danach sollen journalistische und programmgestaltende Mitarbeiter des ORF auch auf privaten Accounts keine Meinungen äußern, „die Objektivität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt untergraben“ könnten, berichtet der Standard.

Neue Regeln für Soziale Netzwerke wurden vorveröffentlicht

Die Angestellten sollten „auf öffentliche Äußerungen und Kommentare in sozialen Medien, die als Zustimmung, Ablehnung oder Wertung von Äußerungen, Sympathie, Antipathie, Kritik und ‚Polemik‘ gegenüber politischen Institutionen, deren Vertreter oder Mitgliedern zu interpretieren sind“, verzichten. Dazu zählten auch Likes, Dislikes, Recommends, Retweets oder Shares, weil diese eine indirekte Meinungsbekundung darstellten.

Der Entwurf für neue Social-Media-Regeln sollte am Donnertag dem Stiftungsrat vorgelegt werden, wurde aber bereits am Dienstag an einige Radiomitarbeiter versandt. ÖVP und FPÖ hatten in der Vergangenheit neue Social-Media-Regeln gefordert. Seit Mai 2018 ist Norbert Steger (FPÖ) Vorsitzender des ORF-Stiftungsrates. Der Rat soll den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Österreichs kontrollieren. (mp)