Köln -

„Ich habe keine Personalien, ich bin ja keine Person“, sagte Monika H. am Donnerstag im Amtsgericht, als die Richterin sie nach ihrer Identität fragte. Grund für die abschlägige Antwort: Monika H. (31, Name geändert) versteht sich als „Reichsbürgerin“. Die Anhänger dieser rechtsgerichteten Bewegung erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Deswegen ist auch der amtliche Identitätsnachweis für sie null und nichtig.



Die Amtsrichterin ließ sich nicht beirren, entnahm den Akten den vollen Namen und das Geburtsdatum und konstatierte: Monika H. müsse, weil sie sonst ja nicht erschienen wäre, die Ladung zur Verhandlung an ihre Wohnanschrift erhalten haben, also sei sie die Angeklagte.



Ohne Führerschein unterwegs

Der 31-Jährigen werden mehrere Taten vorgeworfen, darunter Siegelbruch und Fahren ohne Führerschein. Wenn die Anschuldigungen zutreffen, hat sich am 17. Mai des vergangenen Jahres Folgendes in Rath/Heumar abgespielt: Bei Monika H. erschien eine Vollstreckungsbeamtin der Stadt, weil eine Forderung von 1.700 Euro offen war.



Die Frau sah sich um und entschied, der Peugeot der Schuldnerin sei ein geeignetes Pfändungsobjekt. Sie brachte an dem Wagen Siegel an, außerdem so genannte Ventilwächter, die dafür sorgen, dass die Luft der Reifen beim Losfahren nach 200 bis 500 Metern entweicht. Dann orderte die Beamtin einen Abschleppdienst. Damit der Peugeot auf den Abschleppwagen gefahren werden konnte, entfernte sie die Ventilwächter wieder. Monika H. nutzte einen unbeobachteten Moment: Sie entfernte das Siegel an der Fahrertür, setzte sich ans Steuer und brauste – ohne Fahrerlaubnis – davon.



Beleidigung von Polizisten

Die Verhandlung wurde vertagt, weil die Zeugen fehlten und die 31-Jährige kein Wort zur Sache sagen wollte. Dagegen hatte kurz zuvor am Landgericht ein Prozess, in dem sie ebenfalls die Angeklagte war, stattgefunden. Gegen ein Urteil des Amtsgerichts, das wegen Beleidigung von Polizisten 1.000 Euro Geldstrafe festgesetzt hatte, war sie in Berufung gegangen – zum Teil mit Erfolg, wie sich nun zeigte: Die Kammer halbierte die Strafe.



Es ging um einen Vorfall im Mai 2017, der sich so resümieren lässt: Monika H. kam ins Polizeipräsidium in Kalk, um Anzeige zu erstatten: Die Nummernschilder ihres Autos seien gestohlen worden. Im Computer entdeckte ein Polizist, dass ein Haftbefehl gegen sie vorlag, weil sie eine frühere Geldstrafe – ebenfalls 1.000 Euro – nicht bezahlt hatte. Beamte hielten sie fest, und sie beschimpfte sie in heller Wut unter anderem als „Prostituierte in Uniform“. Schließlich wurde sie in Handschellen in eine Zelle gebracht. Bald darauf löste sie ein Freund aus, indem er die 1.000 Euro vorbeibrachte.



„Neigung zu Respektlosigkeit“

Monika H. behauptete nun, sie habe die Sozialstunden, in die die Geldstrafe auf ihren Antrag hin umgewandelt worden war, in einem Mülheimer Boxclub abgeleistet. Doch der Nachweis darüber gelangte nicht in die Akten, und im März 2017 kam die Ladung zum Haftantritt. Der Schriftverkehr mit der Staatsanwaltschaft sei ihr außer Kontrolle geraten, sagte die 31-Jährige, denn nach dem tragischen Tod ihres Bruders seien ihr die Dinge über den Kopf gewachsen; von jenem Haftbefehl habe sie nichts gewusst. Deshalb habe sie sich im Polizeipräsidium ungerecht behandelt gefühlt.



Die Richter zeigten ein gewisses Verständnis für die besondere Situation. Die Vorsitzende hielt allerdings fest, offenbar habe Monika H. generell eine „Neigung zu Respektlosigkeit“ speziell gegenüber Polizisten. Davon zeugten die einschlägigen Vorstrafen. So ist die 31-Jährige 2016 dafür verurteilt worden, dass sie bei einer Verkehrskontrolle in Boppard Beamte beleidigt hatte.



Die Vertreter der Staatsmacht hätten sie mit ihrem martialischen Auftreten provoziert, rechtfertigte sie sich am Donnerstag noch im Nachhinein. Sie sei bloß unterwegs zu einer „Party“ gewesen, als sie sich plötzlich mit vermummten, Maschinenpistolen tragenden Beamten konfrontiert gesehen habe. Als die Vorsitzende präzisierte, es habe sich um eine Party der „Hells Angels“ gehandelt, konterte die Angeklagte: „Das sind meistens die ruhigsten Partys. Da kann man hingehen, ohne begrapscht zu werden, anders als auf den Kölner Ringen.“

