Autos auch online neu zulassen

Wer Autos oder Motorräder neu zulassen lassen will, soll dies gemäß der 3. Stufe des Projekts der "internetbasierten Fahrzeugzulassung" künftig auch via Internet tun können. Dazu heißt es in einer Information über das Projekt vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: "Die Umsetzung der i-Kfz-Anwendungen liegt - wie bei allen zulassungsrechtlichen Aufgaben - bei den Bundesländern und dort bei den Kommunalverwaltungen. Zum Stand der Einführung von i-Kfz können sich Bürger/innen über das Internetangebot der für ihren Wohnort zuständigen Zulassungsbehörde informieren."

Wenn das jeweilige Bundesland Stufe 3 des i-KfZ-Projektes umgesetzt hat:

Der erste Schritt ist, sich im Online-Portal der Kfz-Zulassungsbehörde zu registrieren. Um sich online gegenüber dem Straßenverkehrsamt ausweisen zu können, braucht man hier allerdings einen neuen Personalausweis mit Onlinefunktion.

Um die Daten vom Ausweis auslesen zu können, wird noch ein zertifiziertes Lesegerät oder ein sogenanntes NFC-fähiges Smartphone benötigt. NFC steht für Near-Field-Communication. Mit dieser Technik lassen sich per Handy Fahrkarten kaufen oder Einkäufe bezahlen. Wer das dann alles hat, braucht noch eine entsprechende Ausweis-App - dann kann es mit der Online-Zulassung des Fahrzeuges losgehen.

Die abgefragten Daten werden vom System gecheckt, anschließend wird der Antrag von einem Sachbearbeiter geprüft. Zulassungsbescheid, Zulassungsbescheinigungen und Plaketten für die Kennzeichen kommen dann per Post.

Das ging bisher auch schon online Schon seit dem 1. Januar 2015 gab es die Möglichkeit, ein Auto online abzumelden, wenn es nach dem 1. Januar 2015 auf den Besitzer zugelassen wurde. Seit 1. Oktober 2017 konnte man sein abgemeldetes Auto online auch wieder zulassen.

Neuer Pflege-TÜV soll Wahl eines Heims leichter machen

Der neue Pflege-TÜV soll Pflegebedürftigen und Angehörigen helfen, Pflegeheime besser miteinander vergleichen zu können. Informationen über die tatsächliche Lebens- und Versorgungssituation der bundesweit 13.000 stationären Einrichtungen sollen dann auch öffentlich zugänglich sein. So soll zum Beispiel geprüft werden, was für den Erhalt der Mobilität der Heimbewohner und ihre Selbständigkeit im Alltag getan wird, wie die Unterstützung im Notfall ist, ob freiheitsentziehende Maßnahmen angewendet werden oder was getan wird, um schwere Stürze zu vermeiden. Auch der Personalschlüssel soll hier Beachtung finden - oder wie lange kein Bewohner sich mehr wund gelegen hat.

Bislang war es Praxis, dass die Heime durch eine Gesamtnote bewertet wurden. Das Urteil stützte sich bislang allerdings vorwiegend auf die Dokumentation der Pflegesituation durch die Einrichtungen selbst, so dass die Noten objektiv kaum vergleichbar waren - und viele Heime zudem die Note "sehr gut" erhielten. Mit dem neuen Pflege-TÜV greifen sowohl veränderte interne als auch externe Prüfungsmechanismen. Schon ab Frühjahr 2020 sollen erste Ergebnisse online zu sehen sein. Bis Ende 2020 sollen alle Heime dem neuen Pflege-TÜV unterzogen worden sein.