Die Zahl der Corona-Infizierten steigt auch in Deutschland rasant. Damit sich die Pandemie nicht so schnell ausbreitet, hat die Bundesregierung eine ganze Reihe von Schutzmaßnahmen erlassen.

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Bund und Länder wollen mit drastischen Einschränkungen für den Tourismus in Deutschland die Verbreitung des Coronavirus bremsen.

Die Bundesregierung schlägt den Ländern demnach die Schließung einer Vielzahl von Geschäften vor. Supermärkte und andere Läden, die zur Versorgung der Menschen dienen, sollen demnach allerdings offen bleiben, erklärte Kanzlerin Angela Merkel am Montag Abend.

„Das sind Maßnahmen, die es so in unserem Land noch nicht gegeben hat. Aber sie sind notwendig“, so Merkel. Für die Umsetzung seien Länder und Kommunen zuständig.

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„Je mehr sich der Einzelne an diese Regeln hält, umso schneller kommen wir durch diese Krise“, erklärte die Kanzlerin. Maßstab sei die Anzahl der Neuinfektionen.

Merkel hofft, dass Europa nach der Corona-Krise wieder zurückfindet zum Schengenraum ohne Grenzkontrollen. Sie räumte ein, dass es derzeit bei der Koordination der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie noch nicht so laufe wie gewünscht. Sichergestellt sei allerdings, dass der Warenverkehr durchkomme und die Pendler an ihre Arbeitsplätze kämen. Man werde darüber jedenfalls weiter sprechen müssen.

Die Auseinandersetzung mit den USA um die Tübinger Impfstoff-Firma CureVac hält Merkel für beendet. „Letzteres hat heute keine Rolle gespielt, zumal das Thema ja auch gelöst ist, wie wir am Wochenende ja sagen konnten“, sagte sie. Die Bundesregierung habe sich „da ja sehr frühzeitig darum gekümmert“. Die Kanzlerin verwies auch auf Äußerungen des Unternehmers Dietmar Hopp und der Firmenspitze, wonach ein Exklusivvertrag etwa mit den USA für einen Corona-Impfstoff für CureVac nicht in Frage komme.

Tourismus wird beschränkt

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Die Bundesregierung erließ auch Regelungen, „dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können“.

Restaurants sollen in Deutschland spätestens um 18.00 Uhr schließen und frühestens um 06.00 Uhr öffnen.

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Bund und Länder verbieten außerdem bis auf Weiteres Gottesdienste, Treffen in Vereinen und Busreisen. In dem Beschluss der Bundesregierung und der Regierungschefs der Länder vom Montag heißt es unter anderem unter Punkt drei: Zu verbieten seien „Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften“.

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Urlaubsreisen ins In- und Ausland solle es ebenfalls nicht geben, sagte Merkel.

Neben öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern sowie Fitnessstudios sind auch Spielplätze für den Publikumsverkehr zu sperren.

Weiterhin offen bleiben Einzelhandelsbetriebe für Lebens- und Futtermittel, Wochenmärkte, Lieferdienste, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Waschsalons und der Großhandel, ebenso Baumärkte und Friseure.

Die Maßnahmen im Überblick

Einzelhandel: Ausdrücklich nicht geschlossen werden eine Reihe von Geschäften: der Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Friseure, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Für diese Bereiche sollen sogar Sonntags-Verkaufsverbote bis auf Weiteres ausgesetzt werden. Kommen sollen Auflagen zur Hygiene, zur Zutrittssteuerung und zum Vermeiden von Warteschlangen. Schließen müssen aber andere Geschäfte, unter anderem Outlet-Center.

Freizeit: Schließen müssen Bars, Klubs, Diskotheken, Kneipen. Ebenso Theater, Opern, Konzerthäuser und Museen. Dies gilt auch für Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks, Anbieter von „Freizeitaktivitäten“ drinnen und draußen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten und Bordelle.

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Sport/ Kinder: Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen ist laut dem Beschluss für den Publikumsverkehr zu schließen – ebenso gilt dies für Spielplätze. Verboten werden sollen Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen. Außerdem Angebote in Volkshochschulen, Musikschulen und anderen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen. Verboten werden außerdem Reisebusreisen.

Handwerker: Dienstleister und Handwerker sollen ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen können.

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Religion: Nicht mehr möglich sind Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und bei anderen Glaubensgemeinschaften.

Besuche von Kranken: In Krankenhäusern, Vorsorge- und Reha-Einrichtungen sowie Pflegeheimen soll es zu Einschränkungen kommen – sie können zum Beispiel Besuch einmal am Tag für eine Stunde zulassen, aber nicht von Kindern unter 16 Jahren und nicht von Besuchern mit Atemwegsinfektionen. Generell soll es dort und auch in noch offenen Universitäten, Schulen und Kindergärten ein generelles „Betretungsverbot“ für Menschen geben, die in den vergangenen 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland waren.

Gastgewerbe: Restaurants und Speisegaststätten sollen frühestens ab 6.00 Uhr öffnen dürfen und müssen spätestens um 18.00 Uhr schließen. Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels sollen das Risiko einer Virusverbreitung minimieren – etwa durch Abstandsregeln für Tische, Begrenzungen der Besucherzahl oder Hygienemaßnahmen. Übernachtungsangebote im Inland sollen nur noch zu „notwendigen“ und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können.

Reisen: Alle Urlaubsreisen ins In- und Ausland sind zu unterlassen.