Die Hoffnung dieses Modells ist es, die größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland zu schließen.

Avatar_shz von Joachim Pohl

13. Januar 2018, 06:22 Uhr

Für den einen ist es eine erstrebenswerte Utopie, für andere die soziale Hängematte: Beides könnte in absehbarer Zeit in Flensburg Realität werden – jedenfalls ein bisschen. 1000 Euro im Monat für jeden – vom Arbeitslosen bis zum gut verdienenden Rechtsanwalt. Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE), über das die Kieler Jamaika-Koalition diskutiert, könnte in Flensburg ausprobiert werden. Im Finanzausschuss gab es – anders als noch im Sozialausschuss im alten Jahr – keine Gegenstimme mehr.

Es geht um einen Feldversuch – nicht in der ganzen Stadt, sondern in einem repräsentativen Ausschnitt der Stadtbevölkerung. Wie viele Personen das sein werden und ob man dafür einen Stadtteil nimmt, steht noch nicht fest. Fest steht eigentlich nur, dass es eine große politische Mehrheit für die Idee eines Laborversuchs gibt. Flensburg soll sich bei der Landesregierung um die Durchführung des Feldversuchs bemühen. Das wollen nicht nur SPD, SSW, Linke, Grüne und WiF, sondern auch die Oberbürgermeisterin. Die CDU hat zwar Bedenken, ist aber nicht mehr grundsätzlich dagegen und enthielt sich im Finanzausschuss der Stimme.

Die Idee des BGE sei „ein Spiel mit der Hoffnung“, mahnt CDU-Frau Gabriele Stappert. Martin Lorenzen (SSW) möchte mit dem Flensburger Vorstoß „die Landesregierung unter Druck setzen“, jetzt etwas zu machen.

Oberbürgermeisterin Simone Lange wird dem Land signalisieren, dass Flensburg für einen Versuch bereit wäre. Parallel bemüht sie sich, für eine öffentliche Veranstaltung in der zweiten Jahreshälfte einen niederländischen Wissenschaftler zu gewinnen, der ein Projekt zum Thema Grundeinkommen in Nigeria betreut. In Flensburg würde sie einen Laborversuch gern durch Wissenschaftler der Europa-Universität begleiten lassen.

In den aktuellen Diskussionen wird derzeit meist eine Summe von 1000 Euro als Grundeinkommen für jeden erwachsenen Bürger genannt. Gleichzeitig könnte für Einkommensbezieher der Steuerfreibetrag entfallen, so dass Gutverdiener nicht unnötig vom Staat subventioniert werden. Entfallen würde die Bedürftigkeitsprüfung; die Hoffnung der Befürworter ist, dass Bürokratie wegfällt und freiwerdende Stellen zum Beispiel für aktive Sozialarbeit eingesetzt werden können.

Die große Hoffnung dieses Modells ist es, auf diese Weise die Kluft zwischen Arm und Reich, die in Deutschland immer größer wird, langsam zu schließen. Einige Ideen gehen noch weiter; darin wird der in Deutschland fest verankerte Gedanke der Verbindung von Leistung und Einkommen in Zweifel gezogen. Prominenter Befürworter des BGE ist seit Jahren der Unternehmer Götz Werner, Gründer und Eigentümer der Kette dm.