Gesundheit und sozialer Status : Rösler lässt Armut kalt

Über die Gesundheit von Armen und Arbeitslosen ist Röslers Ministerium kaum informiert. Das zeigt eine Anfrage der Linken. Seine Reform ignoriert ihre Nöte.

BERLIN taz | Die Gesundheitsreform macht sozial schwache Menschen krank. So könnte man die Antwort der Bundesregierung auf eine große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Zusammenhang zwischen sozialem Status und Gesundheit knapp zusammenfassen. Die Antworten liegen der taz exklusiv vor und werden voraussichtlich Ende Januar im Bundestag debattiert.

Dass Armut krank macht, ist bekannt. Zahlreiche Studien belegen, dass mittellose Menschen eine schlechtere Gesundheit haben als reiche. Die Bundesregierung bestreitet auch nicht, dass zum Beispiel körperlich anstrengende und sozial schlechter gestellte Berufe ArbeitnehmerInnen gesundheitlich belasten. Neu an den Ergebnissen der Linken-Anfrage ist, dass sie belegen, wie gering das Interesse der Bundesregierung ist, sozial schwache Menschen in gesundheitlichen Belangen zu unterstützen.

Die Gesundheitsreform von FDP-Minister Philipp Rösler setzt vor allem auf Eigenverantwortung und Prävention. "Ich glaube, die Gesunden, die können durchaus als Versicherte stärker auswählen, als das bisher der Fall ist, zum Beispiel Verträge, in denen Prävention besser honoriert wird als bisher", sagte Rösler Anfang des Jahres in einem Radiointerview. Arme Menschen haben aber oft gar kein Geld für präventive Yogakurse und Mittel gegen Krankheiten.

Die Linkspartei hatte über 200 Fragen gestellt, von denen die Bundesregierung ein Viertel nur vage oder gar nicht beantwortet hat. Vor allem, wenn Daten zur ungleichen Verteilung sozialer oder Gesundheitschancen abgefragt wurden, heißt es oft, dazu lägen keine Erkenntnisse vor. So hat die Bundesregierung keine Ahnung davon, wie es Menschen gesundheitlich geht, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Sie weiß auch nicht, wie Arbeitslose ausgegrenzt und stigmatisiert werden. Und sie ist ahnungslos, woran jene Arbeitslose leiden, die aufgrund ihrer Krankheiten nicht arbeiten können.

Um das zu erfahren, hätte die Bundesregierung die Jobcenter fragen können. Die wissen nämlich, woran "ihre" Kranken leiden: an Gelenk- und Rückenerkrankungen, an Störungen des Immunsystems und an Depressionen. Es gibt Studien darüber, unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), die zeigen, wie sozial Schwache von der Gesundheitsversorgung abgeschnitten werden. Der DGB hat nachgewiesen, dass chronisch Kranke mit weniger als 600 Euro Netto monatlich wegen der Praxisgebühr zweieinhalbmal seltener als Besserverdienende zum Arzt zu gehen.

Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Martin Bunge (Linke), folgert daher auf Basis all dieser Daten: "Die Bundesregierung kann nicht umhin, in vielen Bereichen soziale Ungleichheit und die Auswirkungen auf die Gesundheit zuzugeben." Bunge kritisiert außerdem, dass die Bundesregierung nicht einmal ihre eigenen Gesundheitskampagnen überprüft. Die Programme für Ernährung und Bewegung zum Beispiel seien nicht richtig ausgewertet worden.