Kern: Kurz wollte nach Wahl keine schwarz-rote Regierung

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SPÖ-Vorsitzender Christian Kern ist nach eigenen Aussagen nach der Nationalratswahl zu einer schwarz-roten Koalition unter ÖVP-Chef Sebastian Kurz bereit gewesen. Das erklärte er in einem gemeinsamen Interview mit der designierten Chefin der deutschen SPD, Andrea Nahles, in der „Presse am Sonntag“.

„Mein wichtigstes Ziel war es, Schwarz-Blau zu verhindern“, so Kern. Deshalb habe er Kurz unterschiedliche Koalitionsvarianten angeboten. Dieser sei jedoch nicht daran interessiert gewesen, so Kern. Kurz hatte bisher stets erklärt, dass Kern als Vizekanzler nicht zur Verfügung gestanden und eine Große Koalition deshalb sehr schnell vom Tisch gewesen sei. Kern sagte dazu, dass grundsätzlich auch andere Personen in der SPÖ zur Verfügung gewesen seien.

Kern sieht Konservative scheitern

Nach Ansicht des SPÖ-Chefs Kern werden die „Konservativen, die auf den neoliberalen Staat und die unsichtbare Hand setzen, scheitern und die Ungleichheit dramatisch erhöhen“. Auf Herausforderungen der Globalisierung und des digitalen Kapitalismus könne man nur sozialdemokratisch und europäisch antworten.

Den Mitte-links-Kurs zu halten und die Alternative in diesem Spektrum zu repräsentieren, sehe er als „strategisches Ziel“, so Kern. Links von der SPÖ gebe es in Österreich keine Partei mehr. Durch das Verschwinden der Grünen sieht er die SPÖ als „noch unangefochtener als vorher“ an.

Nahles dämpft Erwartungen an SPD

Die Situation in Deutschland sei ganz anders, so Nahles, die Grünen und die Linkspartei seien relativ stark. Sie dämpfte die Erwartungen an ihre für den 22. April geplante Wahl zur Parteichefin. Ihr Vorgänger Martin Schulz war vor einem Jahr mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt worden war. Diese hohe Erwartung sei für den Vorstand der SPD auch eine große Belastung gewesen, so Nahles. Sie räumte auch Fehler im Wahlkampf der SPD ein.

Über den Koalitionspartner meinte Nahles, dass die CDU gerade vor einer Zerreißprobe stehe. Dafür spreche auch, dass Angela Merkel einen ihrer härtesten Gegner ins Kabinett genommen habe, so Nahles mit Blick auf den neuen Gesundheitsminister Jens Spahn. Viele CDU-Politiker würden einen deutlichen Rechtsruck wollen.