Großeinsatz : RWE erstattet Kommunen Kosten für Hambach-Räumung

Bei der Räumung im Herbst 2018 hatte die Polizei mit einem großen Aufgebot Baumhütten von Braunkohlegegnern geräumt und zerstört (Archivbild). Foto: dpa/Oliver Berg

Düsseldorf Der Energiekonzern RWE übernimmt die Kosten der Kommunen bei der Räumung des Hambacher Forsts. Das teilte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit Vertretern der Kommunen und des Konzerns mit.

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RWE werde insbesondere die Aufwendungen für Feuerwehr- und Rettungsdienste erstatten, die den Kommunen bei Einsätzen auf RWE gehörenden Flächen in außergewöhnlicher Höhe entstanden seien. Über Höhe der Kostenübernahme wurden keine Angaben gemacht. Dem Vernehmen nach handelt es sich um einen Betrag von etwa 500.000 Euro.

„Wir stehen zu unserer Zusage, dass finanzielle Zusatzbelastungen für die Gebietskörperschaften vermieden werden sollen“, sagte der für die Braunkohle zuständige RWE-Manager Lars Kulik laut Mitteilung. „Da die Kosten des Einsatzes bisher nicht von den eigentlichen Verursachern – den Besetzern und Störern – bezahlt wurden, besprechen wir nun mit den betroffenen Kommunen und Kreise weitere Einzelheiten.“

Der Hambacher Forst hatte sich vor allem 2018 zum Symbol der Proteste für einen raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung entwickelt. Bei der Räumung im Herbst 2018 hatte die Polizei mit einem großen Aufgebot Baumhütten von Braunkohlegegnern geräumt und zerstört.

Die Kosten für den Polizeieinsatz werden vom Land getragen. Das OVG Münster hatte im Oktober 2018 einen vorläufigen und aktuell noch geltenden Rodungsstopp im Hambacher Forst verfügt. Ursprünglich wollte RWE das Waldgebiet weitgehend für die Fortführung des Tagebaus Hambach abholzen.



(dpa)