Die Bundeszentrale für politische Bildung befasst sich in ihrer Publikation Aus Politik und Zeitgeschichte (Februar 2019) mit einem der derzeitigen beliebtesten Themen im deutschen Feuilleton, der Identitätspolitik. Unter dem Titel »Bürgerliche Bekenntniskultur statt Identitätspolitik« hat Simon Strauß, Feuilletonredakteur der FAZ, einen Essay verfasst, der beispielhaft für die ­liberalkonservative Analyse ist, die sich seit einigen Jahren etabliert hat.

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Strauß’ Hauptargument lässt sich so zusammenfassen: Die Identitätspolitik spalte die Gesellschaft, und das sei schlecht, »denn nur eine versöhnte oder zumindest versöhnliche Gemeinschaft kann auf Dauer stark bleiben«. Es sei »heute dringend nötig, an einer neuen Form von Bekenntniskultur zu arbeiten, die sich der politischen Auseinandersetzung über das gemeinsame Gut stellt«.

Den Weg dahin sieht der Autor in einer modernen Form des »antiken Bürgerbegriffs«, denn dieser biete einen »Begriff von Gemeinwohl, der jenseits von Konsum und Moral auch für bürgerliche Verantwortung und politische Integration steht«.

Wem diese Sätze ziemlich inhaltsleer vorkommen, der könnte versuchen, sie etwa so zu übersetzen: »Wir sollen uns nicht mehr als diskriminierte Minderheiten oder als ausgebeutete Arbeiter verstehen, sondern als gleiche Bürger, die alle gemeinsam über das ›Gemeinwohl‹ beratschlagen.« So weit, so bekannt.

An Autoren wie Simon Strauß und Mark Lilla deprimiert nicht ihre belanglose Kritik der Identitätspolitik, sondern die völlig unambitionierte, liberale Denkweise, die hinter ihren Texten steckt. Man erkennt leicht das Wunschdenken arrivierter Intellektueller, die mit der Welt, wie sie ist, völlig konform sind, und sich alle politischen Konflikte einfach wegwünschen.Politik muss, wenn sie irgendwas bedeutet, nicht »das Gemeinsame suchen«, wie Strauß schreibt, sondern die Antagonismen in unserer Gesellschaft offenlegen und ausfechten.

Einer der prominentesten Vertreter dieses Standpunktes ist der US-amerikanische Politologe Mark Lilla (»The Once and Future Liberal: After Identity Politics«, 2017), den Strauß in seinem Essay mehrmals zustimmend zitiert. Diese Kritik besteht vor allem aus drei Argumenten.

Das erste besagt, der rechtspopulistische Backlash sei eine Art Notwehr gegen die Arroganz des liberalen Kosmopolitismus. »Grundsätzlich steht das Lebensgefühl eines liberalen Kosmopolitismus einer von Entwertungs­erfahrungen gekennzeichneten Lebenslage moralisch oder materiell Deklassierter gegenüber«, schreibt Strauß.

Das hört sich zunächst richtig an. In einigen Bereichen der Gesellschaft – Strauß nennt als Beispiel die Berliner Theaterszene – kann man durchaus den Eindruck gewinnen, der liberale Kosmopolitismus gäbe den Ton an. Aber bei Großanalysen, wie sie Strauß und Lilla versuchen, geht es um die ­Gesamtgesellschaft. Wer aber die Debatte in der deutschen Politik und den Medien verfolgt – und dabei tatsächlich auf die für den Mainstream repräsen­tativen Stimmen schaut –, kann nicht wirklich von einer diskursiven Dominanz des liberalen Kosmopolitismus reden (es sei denn, er ist ein Rechter – oder einfach ein provinzieller Intellektueller, der nicht über den Tellerrand des hauptstädtischen Kulturbetriebs hinausschauen kann.)

Was Autoren wie Strauß und Lilla nicht eingestehen, ist, dass die kapitalistische Gesellschaft rechte Ressentiments praktisch von selbst her­vorbringt. Man muss keine kulturellen »Kränkungserfahrungen« imaginieren, um sie zu erklären. Die Verachtung für leistungsschwache Außenseiter; die Phantasie einer behaglichen kulturellen Heimat, welche Zugehörigkeit und Sicherheit bietet gegen die Angst, der wir alle im Kapitalismus ausgesetzt sind – all das ist Bestandteil des kapitalistischen Alltagsbewusstseins.

Das gilt auch für die zentrale Kategorie des Rechtspopulismus, die Na­tion, die sich als Wettbewerbskollektiv durchsetzen muss und sich dabei ­keine Schwächen erlauben darf. Der Schritt zum »autoritären National­radikalismus« ist in Krisenzeiten dann nicht mehr weit..

Das zweite Argument besagt, dass der Identitätsfimmel der Linksliberalen die soziale Frage verdrängt und auf diese Weise zum Neoliberalismus beigetragen habe. Auch das entspricht nicht den historischen Tatsachen. Als Tony Blair, Gerhard Schröder und Bill Clinton die neoliberale Wende er Sozialdemokratie einleiteten und ihre Parteien damit einen Großteil der Arbeiterklasse langfristig verloren haben, hörte man wenig von Identitätspolitik. Die politischen Akteure der »Neuen Mitte« verstanden sich zwar auch als fortschrittliche Vertreter eines liberal-kosmopolitischen Zeitgeistes, gleichzeitig versuchten sie, sich auch gesellschaftspolitisch von linken Altlasten zu befreien. Die politische Rhetorik dreh­te sich keineswegs um Minderheitenrechte, sondern vor allem um Wett­bewerbsfähigkeit. Dass die soziale Frage in der heutigen Politik kaum eine Rolle mehr spielt, ist richtig, aber das hat wenig mit Identitätspolitik zu tun.

Drittens wird behauptet, dass »rechte Identitätspolitik« bloß eine Reaktion auf die identitätspolitische Fragmentierung sei, welche »von links« herbeigeführt worden sei. So argumentiert etwa Francis Fukuyama, dessen neues Buch »Identität: Wie der Verlust der Würde unsere Demokratie gefährdet« im ­Februar auf Deutsch erschien. Fukuyama nimmt jedoch, anders als Lilla, die sozialen Verwerfungen des Neoliberalismus ernst und zeigt mehr Verständnis für die Identitätspolitik der Minderheiten, nicht nur für deren Anliegen. Er betont, dass das Ressentiment der Rechtspopulisten im Kern irrational sei.

Aber auch bei ihm spielt die Dialektik zwischen linker und rechter Identitätspolitik eine Rolle. Als Lösung schlägt Fukuyama einen »soften Patriotismus« vor, der eine verbindende Identität schaffen müsse, damit sich die große Teile der Gesellschaft nicht mehr »kulturell abgehängt« fühlen.