Merkel unterstützt die Forderung nach Zentren in Libyen, zu denen Flüchtlinge zurück gebracht werden sollen, die im Mittelmeer aufgegriffen werden. Dass dort gute Standards herrschen, sei Aufgabe der EU.

Anzeige

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt den Vorschlag, mehr Flüchtlinge als bisher geplant dauerhaft in der EU aufzunehmen.

Sie zeigte sich am Freitag offen, die Zahl der europaweit zugesagten Plätze von 20.000 auf 40.000 zu verdoppeln. Dies sei eine Zahl, die „eine Europäische Union mit 500 Millionen Einwohnern wohl verkraften kann“, sagte Merkel nach einem Treffen mit UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing, in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, die illegale Zuwanderung besser in den Griff zu bekommen.

Für Deutschland versicherte Merkel, „dass wir bereit sind, unseren Teil zu tragen“. Sie verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen des EU-Abkommens mit der Türkei, wo Deutschland bereits in Vorleistung gegangen sei.

Lesen Sie auch Schiffe in Mittelmeer Identitäre in Seenot – Flüchtlingshelfer eilen zur Hilfe

Anzeige

Im Rahmen des „Resettlement-Programms“ der Vereinten Nationen hatten sich die Mitgliedstaaten der EU vor einigen Jahren zur Schaffung von 20.000 Plätzen für Flüchtlinge aus Syrien verpflichtet. Davon sollen 1600 Menschen nach Deutschland kommen.

Wie Merkel mit Libyen zusammenarbeiten will

Bei der Bekämpfung der Flucht über das Mittelmeer von Afrika nach Italien setzt Merkel auf eine stärkere Zusammenarbeit mit Libyen. Es werde angestrebt, dort menschenwürdige Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen und auch in diesem Fall ein sogenanntes Resettlement für besonders schutzbedürftige Menschen zu ermöglichen.

Dieser Prozess stehe noch am Anfang. „Aber er soll sich mit Blick auf Libyen genauso entwickeln, wie er sich im Blick auf die Türkei einmal entwickelt hat“, sagte Merkel. Das Abkommen mit der Türkei sieht vor, dass irregulär über das Meer nach Europa kommende Flüchtlinge wieder in die Türkei zurückgeschickt werden, die EU für einen bestimmten Teil aber über Resettlement-Programme Asylsuchende aufnimmt.

Lesen Sie auch Massenphänomen Migration Wie die Flüchtlingskrise unser Land verändern wird – das WELT-Dossier

Anzeige

Merkel schränkte jedoch ein, in Libyen stehe man vor einer ganz anderen Situation als in der Türkei. Die Einheitsregierung habe nicht die Hoheit über das ganze Land. Der parallele Prozess zur Schaffung einer vollständigen Einheitsregierung mit Kontrolle über das ganze Land sei daher von großer Wichtigkeit.

Merkel stellte dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und IOM für deren Arbeit in Libyen eine größere finanzielle Unterstützung in Aussicht. Sie sprach von bis zu 50 Millionen Euro für beide Organisationen pro Jahr.