Rechnungshofkritik an Grazer Augartenbucht

Trotz teils heftiger Bürgerproteste ist im vergangenen Juli der Startschuss für die Grazer Augartenbucht gefallen. Nun übt der Stadtrechnungshof massive Kritik und spricht von Planungsmängeln.

Anfang Jänner hatte die zuständige Magistratsabteilung den Rechnungshof über eine deutliche Kostensteigerung informiert: Die Mehrkosten für die Augartenbucht belaufen sich derzeit auf über eineinhalb Millionen Euro, das ist mehr als ein Viertel der vom Gemeinderat genehmigten Summe.

Etwa die Hälfte davon entfallen auf Kostensteigerungen bei den Grabungsarbeiten zur Absenkung des Augartens, die andere Hälfte entfällt auf die Erneuerung der Beleuchtung, die nicht mitgerechnet worden war.

Mehrkosten durch verspäteten Baubeginn

Der Stadtrechnungshof führt die Mehrkosten vor allem darauf zurück, dass geplante Synergien mit der Baustelle zum Zentralen Speicherkanal weggefallen seien. Grund dafür ist der verspätete Baubeginn: Der hatte sich durch Bewilligungsverfahren ergeben, die länger als geplant gedauert hatten. Außerdem seien teure Umplanungen nötig geworden, und auch die Auflagen durch das Bewilligungsverfahren kosteten Geld.

Rechnungshof: Überhastete Herangehensweise

Die Mehrkosten seien laut Stadtrechnungshof zwar nachvollziehbar, allerdings werfen die Prüfer dem politisch zuständigen Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) vor, an das Projekt vereinfacht gesagt überhastet herangegangen zu sein. So heißt es im Bericht: „Bei zeitgerechter Planung und Vorbereitung des Projekts und entsprechenden Vorlaufzeiten für die zusätzlich benötigten Bewilligungsverfahren wäre die Kostenwahrheit früher gegeben gewesen.“ Für künftige Großprojekte empfiehlt der Stadtrechnungshof, ausreichende Planungszeit einzuberechnen.

„Unvorhersehbare Umstände“

In einer Stellungnahme der zuständigen Abteilung für Grünraum und Gewässer heißt es dazu: Die Vorbereitungszeit sei ausreichend gewesen, es habe jedoch unvorhersehbare Umstände gegeben - etwa ein neuartiges Bewilligungsverfahren, mit dem man in Graz noch keine Erfahrung hatte, und einen hohen Informationsaufwand für die Bevölkerung, nachdem Interessensgruppen aktiv geworden waren.

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