Die Ungleichheit steigt, die politische Rechte ist stärker geworden, Europa droht zu zerbrechen. Doch auch die zweiten Sondierungen nach der Bundestagswahl lassen Antworten vermissen. Ist nun Resignation angesagt – oder kann man gegen die scheinbare Alternativlosigkeit neoliberaler Programme mobilisieren?

„Vor der Agenda ist die Arbeitslosigkeit jedes Jahr um eine Million gestiegen. Von 2, auf 3, auf 4, auf 5 Millionen. Wir waren der kranke Mann Europas“.

Dieses Zitat von Katarina Barley (Maischberger, 21.09.17) hat mich als VWL-Studenten und meinen Dozenten Michael Paetz an der Uni Hamburg wütend gemacht. Schaut man sich die Fakten an, stellt man fest, dass in den Jahren zwischen 1998 und 2001 die Arbeitslosigkeit um 705.000 Personen gesunken ist (Ameco Datenbank).

Nach der Sparpolitik unter Hans Eichel und den anschließenden Arbeitsmarktreformen ist die Arbeitslosigkeit dann zunächst angestiegen. Makroskop-Leser wissen warum: Die Nachfrage ist eingebrochen. Bis 2006 ist dann aufgrund des wachsenden Niedriglohnsektors der Exportsektor so stark angewachsen, dass unsere Arbeitslosigkeit in europäische Nachbarländer exportiert wurde.

Die SPD und andere Probleme

Vor 9 Jahren bin ich in die SPD eingetreten. Ich möchte diese Partei nicht aufgeben, weil ich davon überzeugt bin, [...]