Finnlands Versuche einer Neubelebung der Russlandbeziehungen Bernd Murawski

Der Drang zum Musterschüler der EU hat Finnland außenpolitische Belastungen und wirtschaftliche Rückschläge gebracht, die jetzt korrigiert werden sollen

Dass Selbstbestimmung und Identität eines Landes durch einen mächtigen Nachbarn potentiell bedroht sind, ist nicht nur Finnlands Problem. Argwohn, Angst und Abneigung artikulieren ebenso Mexikaner und Vietnamesen gegenüber ihren nördlichen Anrainern. Und wenn Holländer und Tschechen zuweilen auf Distanz zu Deutschland gehen, dann ist dies nicht allein historischen Erfahrungen geschuldet.

Gewiss bietet eine prosperierende Großmacht jenseits der Grenze Potentiale für die eigene wirtschaftliche Entwicklung. Kommt es zu einem regen Handel, dann dokumentieren aber die jeweiligen Prozentanteile von Export und Import unzweideutig, wer der dominante Partner ist. Dessen Interessen sind meist nicht nur ökonomischer Natur, sondern implizieren sicherheitspolitische Aspekte und offenbaren ein Streben nach kultureller und ideologischer Hegemonie. Auf diesen Ebenen konstituiert sich bei jeweils unterschiedlichen Gewichtungen ein wachsendes Abhängigkeitsverhältnis.

Gleichwohl war Finnlands Gesellschaftssystem mit seiner Orientierung an westlichen Werten während der gesamten Nachkriegszeit nie gefährdet. Zwar gab es reichlich geheimdienstliche Aktivitäten auf finnischem Boden, jedoch handelte es sich dabei vornehmlich um einen west-östlichen Schlagabtausch. Sowjetische Bemühungen um eine Einflussnahme auf die finnische Politik waren nicht nur spärlich und unbeholfen, sondern wurden durch vergleichbare westliche Anstrengungen neutralisiert. Zudem hielt sich Moskau zurück, um die Beziehung zu Finnland als Vorbild für eine friedliche Koexistenz propagandistisch nutzen zu können.

Von der Neutralität zur Westintegration

In außenpolitischen Fragen verpflichteten sich finnische Staatslenker zu einer Neutralitätspolitik, die angesichts des damaligen globalen Gewichts blockfreier Länder keinen Verzicht darstellte. Was anfangs als Unterwürfigkeit gegenüber Moskau interpretiert wurde, galt seit Ende der 1960er Jahre als Beitrag zur Entspannung. 1974 wurde Helsinki mit der Ausrichtung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) honoriert. Allmählich verschwand der negativ belegte Begriff "Finnlandisierung" aus dem politischen Vokabular.

In den Folgejahren konnte Finnland wirtschaftlich zu den entwickelten westeuropäischen Ländern aufschließen, wobei der Osthandel daran einen nicht unwesentlichen Anteil hatte. Dann aber brachte der Zusammenbruch des sowjetischen Systems die Nachfrage nach finnischen Produkten zum Erliegen, wodurch sich der bereits in Gang befindliche konjunkturelle Abschwung beschleunigte. Das Bruttosozialprodukt sank um 13 Prozent, während die Arbeitslosenquote um 15 Prozentpunkte zunahm.

Die notwendig gewordene stärkere wirtschaftliche Ausrichtung nach Westen ebnete den Weg für eine politische Neuorientierung, deren wichtigstes Etappenziel die EU-Mitgliedschaft war. Die Bildung der ersten finnischen Nachkriegsregierung ohne Beteiligung von Sozialdemokraten und Linkspartei nach den Parlamentswahlen 1991 gab der Westintegration zusätzlichen Schwung.

Wie die finnischen Regierungen zuvor den mit der Sowjetunion geschlossenen Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Beistand (YYA) strikt befolgten, so unterwarfen sie sich nach dem EU-Beitritt 1995 den Regelungen und Richtlinien aus Brüssel mit bemerkenswerter Konsequenz. Die Zugehörigkeit zum Kern der EU wurde zum primären außenpolitischen Ziel erhoben, das die Unterstützung der relevanten gesellschaftlichen Organisationen fand. Die sichtbare Position, die Olli Rehn zwischen 2004 und 2014 zuerst als EU-Erweiterungs- und später als Wirtschaftskommissar innehatte, war für die finnische Politik von großer symbolischer Bedeutung.