Diskussion um Genozid an Armeniern : Es war „Völkermord“

Den Tod von bis zu 1,5 Millionen Armeniern 1915 hat Bundespräsident Joachim Gauck als „Völkermord“ benannt. Bundestagspräsident Lammert wiederholt die Worte.

BERLIN/ERIWAN/ISTANBUL dpa/afp/ap | Nach den klaren Worten von Bundespräsident Joachim Gauck zu den Massakern an Armeniern im Osmanischen Reich ist nun der Bundestag am Zug. Zum 100. Jahrestag der Gräueltaten berät das Parlament am Freitag erstmals über eine Erklärung, in der das Geschehen als Völkermord bezeichnet wird. Mit Rücksicht auf die Türkei hatte Deutschland bislang auf diesen Begriff verzichtet. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte am Freitagmorgen im Bundestag, das Verbrechen an den Armeniern „war ein Völkermord“. Die neue Linie dürfte zur Belastungsprobe für das deutsch-türkische Verhältnis werden.

Am Donnerstagabend sprach Gauck bei einem ökumenischen Gedenkgottesdienst in Berlin von Völkermord. Das Staatsoberhaupt setzte sich damit über Bedenken hinweg, dass diese Einordnung die Beziehungen zur Türkei beschädigen könnte. Zugleich räumte Gauck - ebenso wie die christlichen Kirchen - deutsche Mitverantwortung für die Gräueltaten an den Armeniern ein.

Im Ersten Weltkrieg waren Armenier im Osmanischen Reich als vermeintliche Kollaborateure systematisch vertrieben und umgebracht worden. Nach Schätzungen kamen dabei zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Die Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs lehnt die Bezeichnung Völkermord vehement ab.

In Armeniens Hauptstadt Eriwan findet am Freitag eine große Gedenkfeier statt, an der auch ausländische Staatsgäste teilnehmen. Die Ex-Sowjetrepublik bezeichnet die Gräueltaten als Völkermord. Zu einer zentralen Zeremonie mit Staatschef Sersch Sargsjan werden unter anderem Kremlchef Wladimir Putin und der französische Präsident François Hollande erwartet. Hunderttausende Armenier wollen an einer Gedenkstätte in Eriwan Blumen niederlegen. Die armenische Kirche sprach die Opfer am Donnerstagabend kollektiv heilig und erhob sie zu Märtyrern.

Gauck sagte: „Das Schicksal der Armenier steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von der das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist.“ Er ergänzte: „In diesem Fall müssen auch wir Deutsche insgesamt uns noch einmal der Aufarbeitung stellen, wenn es nämlich um eine Mitverantwortung - unter Umständen gar eine Mitschuld - am Völkermord an den Armeniern geht.“

Streit um die Wortwahl im Bundestag

Wegen des Streits um die Wortwahl hatte es in den vergangenen Tagen zwischen Bundesregierung, Koalitionsparteien und Präsidialamt einiges Hin und Her gegeben. Die Bundesregierung wollte den Begriff vermeiden. Gauck benutzte nun nahezu wortgleich die Formulierung, auf die man sich für die Erklärung im Bundestag geeinigt hatte. Dieser Text geht nach der ersten Beratung im Plenum in die Ausschüsse und soll bis zur Sommerpause endgültig verabschiedet werden. Der Opposition aus Grünen und Linkspartei geht der Text nicht weit genug.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland bewertet die neue Linie der deutschen Politik positiv. „Es ist richtig, dass jetzt nach dem Papst auch der Bundestag dieses schreckliche Verbrechen klar beim Namen nennt“, sagte Präsident Josef Schuster der Passauer Neue Presse (Freitag). „Was vor hundert Jahren im Osmanischen Reich geschehen ist, die Deportation und Ermordung von mehr als einer Million Armenier, war ein Völkermord.“ Nun müsse sich auch die Türkei offen und ehrlich damit auseinandersetzen.

Wegen einer Armenien-Erklärung des österreichischen Parlaments, in der von Genozid die Rede ist, beorderte Ankara den türkischen Botschafter in Wien zu Beratungen zurück. Die Erklärung werde die türkisch-österreichische Freundschaft „dauerhaft beflecken“, kritisierte das türkische Außenministerium am Donnerstag.

Kritik türkischer Medien an Gauck

Und auch auf die Armenier-Rede von Bundespräsident Joachim Gauck reagierten türkische Medien teils mit scharfer Kritik. Gaucks Äußerungen seien „schockierend“ gewesen, schrieb die Onlineausgabe der Zeitung Hürriyet am Freitag. Die regierungsnahe Zeitung Sabah warf Gauck vor, das Osmanische Reich mit „hässlichen Worten“ beschrieben zu haben. Beim ebenfalls regierungsfreundlichen Blatt Yeni Safak hieß es, Gauck habe mit seiner Rede seine Befugnisse überschritten. Die Zeitung Star kommentierte, der deutsche Präsident habe die Osmanen beinahe als Terroristen bezeichnet.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan schloss kategorisch aus, dass die Vorfahren seines Landes im Osmanischen Reich einen Genozid begangen hätten. „Die armenischen Behauptungen zu den Ereignissen von 1915 entbehren jeder Grundlage“, sagte er am Donnerstag auf einer als Friedensgipfel angekündigten Veranstaltung in Istanbul. „Ich sage, wir sind bereit, unsere Militärarchive zu öffnen. Wir haben keine Angst, keine Sorgen bei diesem Thema. Unsere Vorfahren haben keine Verfolgung begangen.“ Die Türkei wehrt sich als Nachfolgerin des Osmanischen Reichs seit Jahrzehnten vehement gegen die Genozid-Vorwürfe. Ankara hält die Opferzahlen für überzogen und bestreitet das systematische Töten.

US-Präsident Barack Obama verpflichtete sich der Solidarität mit den Armeniern, verwendete den Begriff „Genozid“ jedoch nicht. „An dieser ernsten Hundertjahrfeier, stehen wir dem armenischen Volk bei der Erinnerung an der Seite, was verloren wurde“, sagte Obama. „Wir schwören, dass diejenigen, die gelitten haben, nicht vergessen werden.“ Als Senator und Präsidentschaftskandidat hatte Obama die Massaker noch als Völkermord bezeichnet. Seit seinem Amtsantritt schreckt er jedoch davor zurück, vor allem aus Rücksichtnahme auf die Türkei, einem wichtigen Verbündeten der USA.