Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) inspiziert im Dezember 2013 einen Teil der deutschen Truppen in Camp Marmal in Masar-i-Scharif (Afghanistan)

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Die Wehrpflicht kommt wieder. Diese Prognose wage ich aus zwei Gründen. Erstens wegen der unbestreitbaren Personallücke. Vergrößert wird sie durch die Vermehrung humanitärer Interventionen. Zweitens zeigt die durch Russland erzwungene Annexion der Krim (und bald auch der östlichen Ukraine?) erneut, dass mangelnde Wehrfähigkeit Aggressoren ermuntert. Die Geschichte kennt viele andere Beispiele: die Einverleibung des Sudetenlands 1938 und 1939 der „Rest-Tschechei“ durch Hitler sowie im selben Jahr der Beutestaaten des Hitler-Stalin-Paktes. 1990 kassierte Iraks Saddam Hussein das wehrlose Kuwait. Das schwache Georgien musste sich 2008 damit abfinden, dass sich Russland faktisch Teile Ossetiens und Abchasiens einverleibte.

Russland wird Deutschland nicht schlucken, aber, weil schwach, sind wir nicht nur wirtschaftlich über die Abhängigkeit von russischem Gas, sondern auch militärisch erpressbar. Die Gefahr, von Russland geschluckt zu werden, ist vor allem für die baltischen Staaten ernst(er) zu nehmen. Deshalb war es richtig, dass Außenminister Steinmeier kürzlich dorthin flog, um zu zeigen: Wir stehen an eurer Seite. Doch selbst mit scharfen Sanktionen gilt: ohne Wehrfähigkeit keine Standfestigkeit. Alleine können sich diese kleinen Baltenstaaten und die viel größere Ukraine nicht wehren, und auch Deutschland und Westeuropa (ebenfalls ohne allgemeine Wehrpflicht) können diesen Wehrlosen mangels eigener Wehrfähigkeit (und falscher Bedrohungsanalysen) nicht helfen.

Die Ukraine hatte zunächst ein Abschreckungsinstrument: Atombomben. Freiwillig hat sie 1994 nuklear abgerüstet und ihre Raketen an Russland (!) übergeben. Im Gegenzug garantierten Moskau, die USA und Großbritannien die Unabhängigkeit der Ukraine. Die Lehre jener „Garantien“: Nur nuklear gerüstete Staaten sind vor Vernichtung sicher.

Große Worte – schwache Taten

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Weitere Fakten dazu: Libyens Ex-Diktator Gaddafi war sicher kein Menschenfreund, aber bis 2003 nuklear gesichert. Im Jahre 2003 hat er nuklear abgerüstet. Somit konnten ihn 2011 Frankreich und Großbritannien mit US-amerikanischer Hilfe gefahrlos wegbomben. Das steinzeitkommunistische Nordkorea hat dieses Prinzip längst verstanden und denkt nicht daran, nuklear abzurüsten. Gleiches gilt für den Iran mit und ohne den Holocaust-Leugner Ahmadinedschad. Die jüngste Geschichte hat es gezeigt: Es lohnt sich, nuklear gerüstet zu sein. Die Welt täte zwar gut daran, dies zu verhindern, aber das Gegenteil geschieht.

Atomwaffen sind das letzte Mittel, ihr Einsatz wäre das Allerletzte, die Katastrophe schlechthin. Wer also eine Alternative zur atomaren Aufrüstung will, muss alleine oder, weit besser, gemeinsam mit moralisch-politisch Verbündeten zumindest konventionell wehrfähig sein. Nicht, um Krieg zu führen, sondern um Krieg, Erpressung und Annexionen durch überzeugende Abschreckung zu verhindern. Davon sind nicht nur wir in Deutschland ohne die Wehrpflicht weit entfernt.

Einerseits will Deutschland in der fernen Welt mehr humanitär intervenieren, andererseits kriselt es brenzlig vor der eigenen Haustür, und man ist wortreich machtlos – und weil machtlos, erpressbar. Der Widerspruch ist offenkundig.

Abschreckung heißt nicht Säbelrasseln

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Deutschlands Moral und Politik humanitärer Interventionen wurden im Februar dieses Jahres präsidentiell geweiht: auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Koalitionär flankiert wurde sie vom Außenminister und der Verteidigungsministerin. Man kann und muss darüber nachdenken, ob, wo und wofür die Bundeswehr eingreifen solle, um Menschenleben zu retten, Kriege zu verhindern, zu beenden oder Frieden beziehungsweise Nicht-Krieg zu sichern.

Gegenwärtig gilt: Wir intervenieren mehr als früher. Natürlich nur, um Menschenleben zu retten. Das ist ehrenhaft, doch unmöglich. Mit immer weniger Personal – vom bislang unzureichenden Material ganz zu schweigen – kann keiner mehr intervenieren.

Ergo: Wer A sagt, muss auch B sagen. Wer mehr Interventionen sagt, muss auch mehr Personen unter Waffen haben. Ohne Wehrpflicht geht das nicht. Man braucht mehr Menschen als bisher, um Menschenleben retten zu können. Das ist der Preis der Menschlichkeit. Wer als Pazifist freilich sagt, dass jede Waffennutzung unmenschlich sei – auch um Menschenleben zu retten –, wird meiner Argumentation natürlich nicht folgen. Folglich stellt sich die Frage, ob dieser Pazifismus, menschlich betrachtet, nicht Zynismus und eine quasimoralische Rechtfertigung von Egoismus gleichkomme.

Wehrlosigkeit reizt zur Aggression

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Säbelrasseln führt zum Krieg. Daran werden wir gerade erinnert. Vor genau einhundert Jahren brach der Erste Weltkrieg aus. Durchs Säbelrasseln selbst befeuert und geblendet, spazierten 1914 die Verantwortlichen schlafwandlerisch-mörderisch und -selbstmörderisch ins große Schlachten. Auch deshalb sagen viele, dass der Besitz von Waffen zu deren Anwendung (ver)führe. So gesehen stimmt das historisch.

Umgekehrt lehrt die Geschichte aber auch, dass Wehrlosigkeit zu Aggression und spaziergängerischer Annexion ermuntert. Der neueste und sicherlich nicht letzte Beweis ist Putins Vorgehensweise auf der Krim.

Was also ist „die“ Lehre aus der Geschichte? Dass Abschreckung, also Wehrfähigkeit, vor allem Politik- und Diplomatiemöglichkeiten eröffnet und nicht ver- oder behindert. Abschreckung beziehungsweise Wehrfähigkeit im äußersten Fall dient eben nicht Krieg und Annexion, sondern deren Verhinderung. Im Bild gesprochen: Abschreckung wirkt wie ein Zaun, der dem eigentlich zu schützenden Raum vorgelagert ist. Jener Zaun verhindert das Betreten. Er ist eine zusätzliche Sicherung.

Zur Wehrpflicht gibt es keine Alternative

Konkret: Wenn also Deutschland und seine Partner über mehr Soldaten verfügten, ständen sie nicht vor der Wahl: Das Abschlachten in Mali und Zentralafrika unterbrechen (leider lässt es sich nicht dauerhaft beenden) oder Stationierung von Truppen in Polen und den baltischen Staaten, um Putin & Co. vor weiteren Einverleibungsgelüsten abzuschrecken? Damit wird die Annexion der Krim nicht zurückgenommen, aber künftigen Aggressionen zuvorgekommen. Dafür reicht jedoch das derzeitige Kontingent freiwilliger Soldaten nicht aus.

Das Wiedereinsetzen der Wehrpflicht ist deshalb alternativlos, um eines der Lieblingswörter unserer Bundeskanzlerin zu gebrauchen. Noch kann sich die Regierung dazu nicht durchringen. Vielleicht wird es auch nicht mehr diese Regierung sein, die die Wehrpflicht wieder einführt. Mittelfristig ist dieser Schritt aber unumgänglich.