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Piratenpartei - Basisdemokratie oder Diktatur?

Liebe Piraten,

mit dieser Nachricht wende ich mich an alle meine Mitstreiter, denn ich habe in zahllosen Gesprächen festgestellt, dass sehr viele von euch meine Ansichten teilen.

Ich bin schon länger aktiver Anhänger und kürzlich bin ich auch Mitglied unserer Partei geworden, weil mich eine Idee besonders begeistert hat; die Basisdemokratie. Sie soll allen Parteimitgliedern die Möglichkeit geben, das Auftreten, die Politik und die Richtung unserer Partei mitzubestimmen. Dies funktioniert innerhalb der Basis auch recht gut, nur ist die Idee der Basisdemokratie offensichtlich im Bundesvorstand verloren gegangen.

Beispiele dafür gibt es unzählige, jeder von euch kennt seine eigenen. Daher möchte ich nachfolgend nur einige erwähnen, um das Problem zu veranschaulichen.

Ich erinnere mich zurück an den Wahlkampf. In keiner Situation wäre die Präsenz des Bundesvorstands für die Basis wichtiger gewesen. Deshalb fanden regelmäßig Mumble-Sitzungen statt, an denen Vorstandsmitglieder bzw. Vertreter der einzelnen Landesverbände teilgenommen haben um wichtige Fragen des Wahlkampfes zu besprechen. Der Bundesvorstand war jedes Mal eingeladen. Es waren manchmal mehr als 50 Piraten aus fast allen Landesverbänden anwesend, denen es darum ging, Meinungen des Bundesvorstands zu hören. Nur war trotz der mehrfachen Einladungen niemals ein Mitglied des Bundesvorstands anwesend. Der Wille der Basis wurde schlichtweg ignoriert.

Auf diesen Sitzungen wurde unter anderem beschlossen, eine bundesweite Abstimmung von Motiven für unsere Wahlplakate zur Bundestagswahl durchzuführen. Die Gewinnermotive sollten dann in großer Stückzahl bestellt werden, um sie möglichst günstig zu bekommen und dann den einzelnen Landesverbänden zur Verfügung zu stellen. Der Aufruf zu dieser Abstimmung wurde bundesweit publiziert und viele Piraten beteiligten sich. Als es dann um die Genehmigung durch den Bundesvorstand ging, wollte dieser auf einmal völlig andere Motive durchsetzen, die von der Masse der Basis klar abgelehnt wurden. Deren Bestellung konnte dann aber glücklicherweise doch noch verhindert werden.

Auf einmal wurde dann innerhalb des Bundesvorstands beschlossen, das Forum der Piratenpartei komplett abzuschalten. Begründung? Es waren Äußerungen zu lesen, die der Politik der Piratenpartei widersprachen und außerdem wurden dort Aussagen über den Bundesvorstand gemacht, die diesem gar nicht gefielen. Nur durch das beherzte Eingreifen der Forenadmins konnte verhindert werden, dass diese wichtige Kommunikationsplattform unserer Partei komplett vernichtet wurde. Dem Bundesvorstand war egal, wie die Basis denkt.

Kurz vor Ende des Wahlkampfs kam auf einmal aus dem Nichts die Vorstellung des Zukunftsministerium und wurde öffentlich den Medien vorgestellt. Bis auf wenige Ausnahmen wusste niemand in unserer Basis von der Existenz dieses Modells. Es stand zwar längere Zeit im Wiki, aber dies wurde nicht kommuniziert. Der Basis wurde nicht die Möglichkeit gegeben, darüber zu diskutieren. Von oben herab wurde durch den Bundesvorstand beschlossen, das Zukunftsministerium als Politik der Piratenpartei zu vertreten.

Der Bundesvorstand hat viel Kritik für die erwähnten Vorkommnisse erhalten, nur leider hat er sie in keiner Art und Weise beherzigt. Erst diese Woche konnte jeder Interessierte auf der Vorstandssitzung mitverfolgen, wie unser Bundesvorstand sein Verhalten weiterführt. Während des Wahlkampfs haben mehrere Piraten sich mit ihrem privaten Vermögen dafür eingesetzt, unsere Partei in den Medien präsenter zu machen. Zu diesem Zweck wurden kommerzielle Presseverteiler benutzt, um unsere Pressemitteilungen einem breiteren Publikum zukommen zu lassen. Dass dies ein voller Erfolg war, kann jeder selbst leicht nachvollziehen. Während die Mitteilungen, die über den parteieigenen Verteiler versendet wurden, zu Google-Ergebnissen im zwei- bis dreistelligen Bereich führten und nur wenige bekannte Redaktionen diese aufgegriffen haben, führten die kommerziellen Verteiler zu Resultaten im vier- bis fünfstelligen Bereich, verteilt über Print- und Onlinemedien aus unzähligen Bereichen. Als diese Woche auf der Vorstandssitzung das Gespräch darauf kam, war vom Bundesvorstand ausschließlich Kritik zu hören. Es kamen sinngemäß Aussagen "Wir wollten das nicht. Was interessiert es uns, was da einige Piraten gemacht haben" oder "Die Presseverteiler haben nichts gebracht, da wir trotzdem nur 2 % erhalten haben.". Die Basis hat sich für die Partei eingesetzt und der Bundesvorstand hat dieses Engagement mit Füßen getreten.

Ein weiterer Punkt, über den diese Woche abgestimmt wurde, war die Besetzung der Bundesgeschäftsstelle durch einen bezahlten Mitarbeiter. Dies wurde in keiner Art und Weise mit der Basis abgesprochen, sondern einfach vom Vorstand beschlossen. Es gab bisher keinen einzigen bezahlten Job innerhalb der Partei. Unzählige Piraten opfern teilweise ihre gesamte Freizeit, um die Partei voranzubringen und stellen dabei auch viel eigenes Geld zur Verfügung. Wie kann der Bundesvorstand gegenüber diesen Piraten rechtfertigen, dass er plötzlich Mitarbeiter für Parteiarbeit bezahlt ohne zumindest einmal nachgefragt zu haben, ob das für die Basis vertretbar ist?

Das ist nun nur eine kleine Auswahl von Beispielen, in denen sich unser Bundesvorstand diktatorisch und in keiner Form basisdemokratisch verhalten hat. Ihr selbst kennt sicher genügend andere Fälle.

Gar nicht weiter eingehen möchte ich an dieser Stelle auf das Verhalten einzelner Bundesvorstandsmitglieder in der Öffentlichkeit bzw. auf ihren privaten Webseiten. Es wurden teilweise Meinungen verbreitet, die der Politik unserer Partei schlichtweg widersprechen. Es kann sicher passieren, dass ein einzelnes evt. unerfahrenes Parteimitglied solche Meinungen öffentlich äußert und damit dem Bild der Partei schadet, aber ein Mitglied des Bundesvorstandes darf nicht so handeln.

Niemand soll meine hier zusammengeführten Fakten missverstehen. Unser Bundesvorstand leistet an vielen Stellen sehr gute und auch umfangreiche Arbeit. Aber das bisherige diktatorische Verhalten gegenüber den Mitgliedern in der Basis kann nicht weiter geduldet werden. Dass es zu nichts führt, weiter nur Kritik am Bundesvorstand zu üben, ist offensichtlich. Es erfolgen keine Reaktionen. Auf der anderen Seite sind schon viele engagierte Piraten aus unserer Partei ausgetreten, weil sie nicht länger bereit waren, das Verhalten des Bundesvorstandes zu tolerieren.

Ich fordere daher den Bundesvorstand auf, sich den Anschuldigungen zu stellen!

Um dies basisdemokratisch zu gestalten, ist schnellstmöglich ein außerordentlicher Bundesparteitag nötig, bei dem eine Neuwahl des Bundesvorstandes stattfindet. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind natürlich herzlich eingeladen, erneut für ihre Ämter zu kandidieren. Und dann kann die gesamte Basis entscheiden, ob sie die bisherige Besetzung der Ämter für die richtige Wahl hält.

Ich bitte alle Piraten, diesen Aufruf auf so vielen Kanälen wie möglich weiterzuverbreiten. Solltet ihr auch für eine Neuwahl des Bundesvorstandes sein, bitte ich euch nachfolgend zu unterzeichen.

Ich kann natürlich verstehen, dass sich einige von euch aus verschiedenen Gründen hier nicht dazu äußern möchten und dass diese Umfrage somit nicht repräsentativ ist. Je mehr sich allerdings beteiligen, desto besser ist es. Wenn sich viele Mitzeichner finden, würde dies ausreichen, um einen entsprechenden offiziellen Antrag an den Bundesvorstand zu stellen, gegebenenfalls durch einen oder mehrere Landesverbände.

Nur um es klarzustellen; mir persönlich geht es nicht um einen Platz in einem neu gewählten Bundesvorstand. Für die damit verbundene Arbeit fehlen mir schlichtweg die Ambitionen. Aber ich weiß, dass es innerhalb der Partei viele Piraten gibt, die ihre Aufgaben im Bundesvorstand mehr im Sinne der Basis erfüllen würden.

Piratige basisdemokratische Grüße von Nathalie Schröder!

Bitte nutzt diese Seite nur, um euch einzutragen. Diskussionen dürfen gern auf der Diskussionsseite geführt werden, Danke.





Ich unterstütze diesen Aufruf!

--Nalathie 19:25, 1. Nov. 2009 (CET) --Nati2010 19:47, 1. Nov. 2009 (CET) da dies kein Formgerechter Antrag ist stell ich meine Unterstützung ein, jedoch werde ich wohl morgen einen Formgerechten Antrag mit anderer Begründung, doch gleichem Ziel vorlegen. --Hendrik 19:58, 1. Nov. 2009 (CET) --Anicatha 20:01, 1. Nov. 2009 (CET)(Mich stört das mit dem Zukunftsministerium) --Beni 20:02, 1. Nov. 2009 (CET) --Kenny 20:02, 1. Nov. 2009 (CET) --Julian Rabe 20:04, 1. Nov. 2009 (CET) - weil die Partei nicht dem Vorstand gehört! Ich höre mir doch vorher noch ein paar Argumente an. --Silberrücken 20:09, 1. Nov. 2009 (CET) --Casey 20:14, 1. Nov. 2009 (CET) --STPunkt 20:16, 1. Nov. 2009 (CET) --DaOptika 20:19, 1. Nov. 2009 (CET) --Yuuki83 20:19, 1. Nov. 2009 (CET) --wujko 20:44, 1. Nov. 2009 (CET) --Cyrano 20:57, 1. Nov. 2009 (CET) --Theo 21:06, 1. Nov. 2009 (CET) --MacgeekX 21:21, 1. Nov. 2009 (CET) --Stesch 21:27, 1. Nov. 2009 (CET) --SteffenO 21:33, 1. Nov. 2009 (CET) -- the_cruel das zukunftsministerium bzw. die art und weise wie es 'zustande' kam, fand ich überhaupt nicht basisdemokratisch. darum meine unterstützung, auch wenn eine rechtfertigung kam. --Lama 23:29 1. Nov. 2009 (CET) --Bratwurst 9:33 2. Nov. 2009 (CET) --matt 11:02 2. Nov 2009 (CET) --Elcon Angefangen damit, dass die Wahlkampfauftaktparty wenige Tage vorher bekannt gegeben wurde und somit zu einer reinen Berliner Veranstaltung wurde, über liquid democracy, Superministerium (extra Kosten), Drohung seitens des Bundesvorsitzenden allen Vorständen auf der Vorstandsliste gegenüber, keinerlei Transparenz wer die Formel "2 bis 3%" (siehe FAZ 1 Woche vor der Wahl) und "5% sind ambinitioniert" (siehe PM vom damaligen Bundespressesprecher) ausgab, die vermutlich nicht nur in SH dafür sorgte, dass viele uns nicht wählten (auf Arbeit und im privaten Umfeld sagten mir das einige ehrlich), Androhung einer Klage wegen Satire, Blogeinträge, die angetan sind, Rechtsradikale in die Partei zu locken, keinerlei Distanzerung vom Rechtspopulisten Sarrezin, keinerlei Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich unserer KErnthemen, keinerlei Vernetzugn der 17 PRessestellen, keine Auskunft über kostenpflichtige Pressemitteilungen der Bundespressestelle, eigenmächtiges Anstellen eines Dienstleisters ohne Vorstandsbeschluß, Niedermachende Rufschädigung eines Mitgliedes seitens des Bundesvorstandes auf der Vorständeliste und auf Bundesvorstandssitzungen, Einmischung in LAndesangelegenheiten hinsichtlich einer PRessemitteilung (Pressemitteilung Distanzierung von einem Farbbeutelwerfer, der nicht einmal Pirat war) usw usf ... Fehler machen wir alle, weil wir in vielen Teilen keine Profis sind. Aber aus Fehlern sollte man lernen und wer nicht draus lernt, sondern schweigt und versucht auf andere abzulenen, hat nichts in einem Vorstand verloren. Im Mai 2010 sind Wahlen in NRW und mit diesem Bundesvorstand wird das Blumentopfgewinnen wieder "ambitioniert" sein, so viel steht jetzt schon mal fest. Und noch was zu dem Antrag auf Kostenerstattung der PRessemitteilungen: Unter den Kostenträgern waren NRW Piraten. Frei nach dem Motto: da bekommt NRW schon mal einen Einblick, wie viel Hilfe sie vom Bundesvorstand zu erwarten haben. Transparenz in eigener Sache: Ich stehe für aktuell geschätzte 750 Euro an den PRessemitteilungen Kosten für SH gerade, was deutlich unter den 2.000 Euro liegt, für die ich hier max. gerade gestanden hätte, um wenigstens mal semi-profesisonelle Arbeit zu leisten. Und hinsichtlich Ehrlichkeit: Danke an den Bundesvorstand für die 2.000 Euro für PMs aus SH (wurde während des Wahlkampfes genhmigt). - Könnte och mehr schreiben, breche aber ab. Und noch was: Es reichen 10% der Mitglieder, um einen BPT einzuberufen und wenn wir das einfach mal machen, zeigen wir, dass wir im Gegensatz zu allen anderen Parteien in Deutschland in der Lage sind, unseren Bundesvorstand zumindest teilweise von der Basis neu wählen zu lassen (einige machen da einen guten Job). Vielleicht setzen wir dann mal ein Zeichen in Richtung CDU/ CSU, SPD und Bündnis90/ DieGrünen! Schnacken kann jeder, handeln tut nur ein echter Pirat! --Hans Immanuel 17:19, 3. Nov.2009 - es brodelt da recht viel und als NRWler bin ich sehr dafür, es schnell miteinander zu klären und nicht im nahen Umfeld unserer Landtagswahl im Mai, die für unsere Partei extrem wichtig ist. Nachdem ich höre, wie und in welchem Ton auf Nathalies Antrag reagiert wurde, seh ich die Notwendigkeit, ihn zu unterschreiben - auch wenn ich nicht jeden Satz darin teile. --Logos 15:48, 4. Nov. 2009 (CET) --ep 1:13, 5. Nov. 2009 (CET) Provokativzustimmer - als mahnender Zaunpfahlwink in Richtung Vorstand zu verstehen (für den Fall dass da was dran ist bzw. man nochmal Hamburg als Parteitagsstadt aussucht, nur Malle is weiter weg...)

Ich widerspreche diesem Aufruf!

--Micha 20:05, 1. Nov. 2009 (CET) --HerrW 20:06, 1. Nov. 2009 (CET) Das kann auch beim nächsten ordentlichen Parteitag geschehen. --Doktor Chaos 20:18, 1. Nov. 2009 (CET) --Drahflow 20:34, 1. Nov. 2009 (CET) der Schaden ist bisher nicht so groß, dass der logistische Aufwand für einen Extra-Parteitag notwendig ist. --RP 20:47, 1. Nov. 2009 (CET) Ist das jetzt der persönliche Wahlkampfstil der Piraten? Au weia! --Coldan 20:50, 1. Nov. 2009 (CET) Der Schaden durch solche Aufrufe ist deutlich größer als der, den der BV angerichtet haben kann. Lasst die Mitglieder sich zerstreiten und dem Vorstand das Vertrauen nehmen (sowohl das Vertrauen durch die Mitglieder, als auch das Selbstvertrauen), damit sie noch schlechter uns in der Öffentlichkeit darstellen können. --Wobble 20:51, 1. Nov. 2009 (CET) ----Ixylon 20:57, 1. Nov. 2009 (CET) Manchmal glaube ich, dass manche Basisdemokratie mit Anarchie verwechseln. Vieviele 1000 Mitglieder soll man denn bitte jedesmal befragen, wenn eine Entscheidung ansteht? -- Fussfall 21:00, 1. Nov. 2009 (CET) Profilierungsgehabe einer Bewerberin für die Liste NRW?? Glück für dich das du nicht in BaWü bist, meine Stimme hättest du nicht --Timo 21:04, 1. Nov. 2009 (CET) -- Privacy 21:19, 1. Nov. 2009 (CET) --Pilot 21:27, 1. Nov. 2009 (CET) Als siebtgrößte Partei muß unsere Bundesgeschäftsstelle dauerhaft besetzt sein und es geht nicht ohne eine bezahlte Stelle.(§ 9a - Der Bundesvorstand (8) Die Führung der Bundesgeschäftsstelle wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt.) Die bisherige Lösung war ja, daß ein Mitglied des BV auf eigene Kosten nach Berlin gegangen ist. --Markus 21:33, 1. Nov. 2009 (CET) WTF?! Wofür haben wir denn nen Vorstand? --rxl 21:29, 1. Nov. 2009 (CET) --Benutzer:Lupe Sun Nov 1 21:31:35 CET 2009 Basisdemokratie bedeutet nicht, dass ein Teil der Basis sich als die gesamte Basis einsetzt und versucht, den Vorstand fernzusteuern. -- Jorge 21:34, 1. Nov. 2009 (CET) --Hermann 21:35, 1. Nov. 2009 (CET) --Thomas-BY ->talk2me 22:12, 1. Nov. 2009 (CET) (abgesehen davon, dass hier jeder Hinz und Kunz abstimmen kann, der sich 1-unendl. Wiki-Accounts zulegt. Was soll sowas?) --Don Xicote 22:29, 1. Nov. 2009 (CET)Ich bin gegen einen außerordentlichen PT zum gegenwärtigen Zeitpunkt, Die ganze Geschichte kocht aus MEINER Sicht (dh. vielleicht habe ich eben nicht alle Informationen, wie viele Piraten, meine ich) erst seit ein paar Tagen hoch. Meine Meinungsbildung ist auch deswegen eben noch lange nicht abgeschlossen und derartige Aufrufe halte ich in dieser Form nicht für konstruktiv. Manches im Aufruf kann ich nachvollziehen, aber ich halte es für unnötig, zum jetzigen Zeitpunkt derart Wirbel zu machen. Basisdemokratie existiert momentan nicht wirklich, die muss in der Tat noch erarbeitet werden. -- Nico.Ecke 22:39, 1. Nov. 2009 (CET) Es ist mE völlig in Ordnung und richtig, Funktionsträgern der Partei Vorhaltungen bei Fehlverhalten zu machen. Das sollte aber nur das konkret beanstandete Verhalten betreffen. Wir sind eine junge und grade erst groß gewordene Partei und wir alle müssen noch viel lernen. Das gilt auch für die Vorstände. Rundumschläge dieser Art sind kontraproduktiv und wenig Zielführend. --Manuel 22:46, 1. Nov. 2009 (CET) --ConZee 23:13, 1. Nov. 2009 (CET) --Mrchicken 23:22, 1. Nov. 2009 (CET) --Laser 23:23, 1. November 2009 (CET) -- Hase 23:34, 1. Nov. 2009 (CET) -- Landpirat 23:48, 1. Nov. 2009 (CET) -- Pimpinella 23:58, 1. Nov. 2009 (CET) -- Mikemolti 00:28, 2. Nov. 2009 (CET) -- Kai 00:47, 2. Nov. 2009 (CET) -- Fab 07:56, 2. Nov. 2009 (CET) Basisdemokratie heisst nicht, alle hierarchischen Strukturen abzuschaffen/zu verhindern. Es heisst nicht, an wirklich allen Entscheidungen direkt mitzuwirken. Weil es eine Partei handlungsunfaehig machen wuerde. Gewisse Freiheiten billige ich dem Vorstand zu, auch wenn sie nicht immer mit meiner Meinung konform sind. -- Baer 07:58, 2. Nov. 2009 - Der Vorstand ist gewählt, die Partei Handlungsfähig zu halten. Wenn jeder Beschluss des Vorstandes "basisdemokratisch" bestätigt werden müsste, verlieren wir die Handlungsfähigkeit und damit die Möglichkeit politisch etwas zu bewegen. Wer mit den Entscheidungen des Vorstandes nicht einverstanden ist, kann am nächsten BPT einen anderen Vorstand wählen. --Kye 09:02, 2. Nov. 2009 (CET) --Eigenfrequenz 09:38, 2. Nov. 2009 (CET) --Henri 09:57, 2. Nov. 2009 (CET) --Rhc 10:17, 2. Nov. 2009 (CET) --Gerhard 2009-11-02 12:21 -- Christian 10:25, 2. Nov. 2009 (CET) --rka 10:32, 2. Nov. 2009 (CET) - Du trägst hier persönliche Eindrücke als Fakten vor. Kritik in dieser Form ist für mich nicht nachzuvollziehen. --LocalPlayer 11:38, 2. Nov. 2009 (CET) RainerO 11:44, 2. Nov. 2009 (CET) Lestat 12:30, 2. Nov. 2009 (CET) --Robert 13:28, 2. Nov. 2009 (CET) --GinNTonic 13:36, 2. Nov. 2009 (CET) --GA 14:08, 2. Nov. 2009 (CET) --Gunther 14:21, 2. Nov. 2009 (MEZ) Da verwechselst Du wohl Meuterei mit Basisdemokratie. --Lasse 14:22, 2. Nov. 2009 (CET) - 1. Wer Geld ausgibt bevor er einen Erstattungsantrag eingereicht hat und nicht auf Beschluss handelt kriegt nunmal kein Geld. 2. Wer bitte ist bereit 20h pro Woche dauerhaft freiwillig zu arbeiten, und zwar immer? Ohne Pause weil er grad mal kein Bock hat? 3. "Es gab bisher keinen einzigen bezahlten Job innerhalb der Partei." Ja, und es hat sich herausgestellt das wir dringend einen im Büro benötigen. Und ich krieg als Student mehr beim Beaufsichtigen von anderen Studenten und nebenbei surfen. 4. Wenn da niemand eingestellt wird meckert in nem Monat irgendwer dass seine Post liegen bleibt oder nie jemand ans Telefon geht, man kanns halt bei 10'000 Menschen nicht allen recht machen, aber gewisse Entscheidungen müssen gefällt werden. Ist halt wie beim Fussball, die Stürmer dürfen 10 Schüsse versemmeln aber ein Fehler beim Torwart erzeugt Geschrei. --Marlene15:28, 2. Nov. 2009 --ZyanKLee 16:22, 2. Nov. 2009 (CET) --Pingu 16:25, 2. Nov. 2009 (CET) - der kommerzielle Pressedienst war der Missbrauch von DGAP. Dieses Mitglied hat daher (und nicht nur deswegen) nicht nur innerhalb der Piraten, sondern auch bei DGAP ein schlechtes Ansehen. --Enigma 17:03, 2. Nov. 2009 (CET) Die oben genannten Punkte sind alles Entscheidungen, die zu treffen Aufgabe eines Vorstands ist. Auch wenn ich nicht jede Entscheidung richtig fand, macht es keinen Sinn gleich "Hilfe, Diktatur!" zu schreien, wenn einem mal was nicht passt. Zumal noch keine sinnvollen Alternativen als Vorschläge zu den bisherigen Strukturen genannt wurden. Ansonsten ist bereits so gut wie alles gesagt worden. (s.Lasse, 46) Außerdem ist der Text oben extrem subjektiv geschrieben. Dagegen lobe ich mir doch die genauso haltlosen und wenig zielführenden, aber wenigstens stilistisch lesenswerten regelmäßigen Ausbrüche von Inkorrupt. --ElTres 18:37, 2. Nov. 2009 (CET) --Manalishi 19:06, 2. Nov. 2009 (CET) --Martin Bartsch 19:35, 2. Nov. 2009 (CET) --Jan Lüdtke-Reißmann Ein Blick ins Pateiengesetz wirkt manchmal Wunder! Solange die Instrumentarien für eine basisdemokratische Entscheidungsfindung auch bei uns nicht gegeben sind, funzt das eben noch nicht! Entscheidungen brauchen Zeit, da geht vieles nicht von heut auf morgen. Ich kann die Piraten in NRW verstehen, war kürzlich auf einem Stammtisch in Bonn. Arbeitet in Ruhe und konzentriert euch auf euren Wahlkampf, wir zählen auf euch für 2010. Gruß aus BaWü --Mpd 21:14, 2. Nov. 2009 (CET) -- MichaelS 21:33, 2. Nov. 2009 (CET) -- Pfuetz 21:41, 2. Nov. 2009 (CET) -- Merovius 22:18, 2. Nov. 2009 (CET) (Hat Zeit bis zum nächsten ordentlichen BPT) -- NineBerry 22:35, 2. Nov. 2009 (CET) --Tobiasmueller 23:24, 2. Nov. 2009 (CET) -- Hans Brucker 00:07, 3. Nov. 2009 (CET) Meutern reicht nicht, Revolutionen fressen meistens ihre Kinder. Wir brauchen Konzepte. Hier ist ein Vorschlag. Unterstützer und konstruktive Kritiker sind willkommen. AG-Organisation - Liquid Democracy Edition -- Simon Lange 00:30Z 2009-11-03 - Sorry, aber der Antrag ist doch wohl n Witz oder?! -- StefanSarzio 14:37, 3. Nov. 2009 (CET) -- --ParityB 18:17, 3. Nov. 2009 (CET) -- basisdemokratie ist nur ziel von vielen. und bei weitem nicht das wichtigste! -- Erebino 19:43, 3. Nov. 2009 (CET) -- Aaron Koenig 1:55, 4. Nov. 2009 (CET) Ich stimme zu, dass wir mehr direktdemokratische Elemente brauchen, um Stimmungen und Mehrheiten in der Partei schnell erfassen zu können und die alberne Trennung "Böser Vorstand - Gute Basis" aufzuheben. Ein direktdemokratisches Manko durch Änderungen in repräsentativen Organen wie dem Bundesvorstand zu reparieren ist jedoch unsinnig. Ich garantiere: es werden von jedem Vorstand Entscheidungen getroffen werden, die nicht jedem Mitglied passen. Daher plädiere ich für die schnelle Einführung eines Online-Voting-Tools für die Erhebung von Meinungsbildern, so dass die subjektiv gefühlte "Empörung der Basis" belegbar wird. Was die bezahlte Stelle betrifft: ich bin nur in extremen Ausnahmefällen für bezahlte Arbeit in einer Partei, die vom ehrenamtlichen Engagement lebt. In diesem Fall ist die Arbeit undankbar und notwendig, da ist so eine Ausnahme wohl zu rechtfertigen. -- Hirt 13:46, 16. Nov. 2009 (CET) Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es -- Toreon 22:22, 2. Dez. 2009 (CET) Kritik gibt es immer. Perfektion nie. Wer den Vorstand neu besetzen will, hat im nächsten Jahr dazu die Möglichkeit. Wir haben wichtige Aufgaben, die unsere volle Aufmerksamkeit benötigen. Seid konstruktiv!

Ich widerspreche in großen Teilen diesem Aufruf!

--Ch. Lang 21:44, 1. Nov. 2009 (CET) Presseverteiler die wild von Mitgliedern bedient werden und dies ohne Absprache mit dem Presseteam halte ich für nicht tragbar. Die obrigen Ausführungen polarisieren viel zu stark und sind genauso wenig sachbezogen. Der Vorstand regiert auch mir ab und an zu regide, alles über einen Kamm zu scheren ist jedoch bei weitem keine Lösung! -- Benjamin Stöcker 20:17, 1. Nov. 2009 (CET) -- Norra 20:42, 1. Nov. 2009 -- Amaryllion 20:45, 1. Nov. 2009 (CET) -- Marmota 20:54, 1. Nov. 2009 (CET) -- AndreR 21:11, 1. Nov. 2009 (CET) Ich denke, dass die hier getätigten Ausführungen zu großen Teilen stark übertrieben sind. Dass beim Bundesvorstand nicht alles hundertprozentig läuft, ist mir klar, aber deswegen gleich einen Putsch zu versuchen ist einfach nur daneben. Deshalb lehne ich die Forderung nach einem auserord. Parteitag ab und fordere dazu auf, bei Nichtgefallen beim nächsten ordentlichen Parteitag andere Personen zu wählen. --Cfritzsche 21:24, 1. Nov. 2009 (CET) basisdemokratie heisst nicht das jeder alles entscheiden kann. Insbesondere im wahlkampf muss der (gewählte) vorstand auch mal schnell ideen aufgreifen können. Sicher gibts verbesserungspotential. Wenns dir nicht gefällt bring das auf dem nächsten ordentlichen bpt zum ausdruck. --JensMTK 21:47, 1. Nov. 2009 (CET) -- Friedhelm 21:48, 1. Nov. 2009 (CET) -- Johannes Müller 22:04, 1. Nov. 2009 (CET) --Bernd 'eckes' Eckenfels 23:06, 1. Nov. 2009 (CET) (Es gab sicher Kommunikationsprobleme, und der Vorstand muss auch lernen wo er alleine agieren kann und muss, und wo nicht. Eine unkoordinierte Pressekonferenz kurzfristig zu legitimieren indem sich der Vorstand hinter ein Ministerienvorschlag stellt war sicherlich suboptimal. Aber alles in allem ja durchaus nützlich und vor allem auch inhaltlich nicht falsch. Die mangelnde Beteiligung an gewissen Treffen durch den Vorstand wird halt Konsequenzen bei der Neuwahl haben (oder auch nicht)) --Jan 00:29, 2. Nov. 2009 (CET) Der Vorstand möge zu diesen Vorwürfen Stellung nehmen, auch wenn es wertvolle Zeit kostet, und die Stellungnahme hier im Wiki veröffentlichen sowie einen Link darauf in die Unendlichen Hallen des Ewigen Flamewars werfen (aka auf die Aktiven-Liste posten). Einen außerordentlichen Parteitag mit Vorstandsabwahl einberufen zu wollen, ohne dass der Vorstand Gelegenheit hatte, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und die Stellungnahme gleichberechtigt zu den Vorwürfen hier zu veröffentlichen, ist schon ein starkes Stück. -- Andreas Burka 01:44, 2. Nov. 2009 (CET) Ich bin leider zu wenig informiert über die genauen Zusammenhänge und kenne nicht alle Seiten dieser Geschichten. Deshalb tendiere ich dazu, dem Wählerwillen zu folgen und dem Vorstand zu vertrauen. Sollte der Vorstand falsch handeln, werden wir ihn beim nächsten Parteitag einfach abwählen. Schlusenbauer 08:54, 2. Nov. 2009 (CET) bis zum nächsten BPT hat der BV weiterhin mein Vertrauen. Einen außerordentlichen Parteitag halte ich derzeit nicht für angebracht. --Mattiscb 12:06, 2. Nov. 2009 (CET) --Renzi 14:11, 2. Nov. 2009 (CET) --NHense 14:18, 2. Nov. 2009 (CET) Es gibt durchaus Dinge die nicht ok waren (Plakate/Zukunftsministerium), aber ob man einen bezahlten oder unbezahlten Mitarbeiter einstellt, sowas zu entscheiden gehört zu den Aufgaben des Vorstandes. Ob die Ausführung immer jedem gefällt ist eine andere Sache, jedoch kein Grund jmd absägen zu wollen. Stimme beim nächsten ordentlichen Parteitag eben für einen anderen Kandidaten. --Thorongil 19:40, 2. Nov. 2009 (CET) Basisdemokratie heisst imho nicht das jeder immer zu allem gehört werden muss, geschweige alles in Form einer allgemeinen Abstimmung entschieden werden muss. Insbesondere im Wahlkampf und bei operativen Themen muss ein(gewählter) Vorstand auch mal autark handeln können. Sicher gibt es großes Verbesserungspotential, insbesondere in der AKTIVEN Kommunikation durch den Vorstand. Die in einigen Fällen auch von mir geteilte Kritik rechtfertigt keinen außerordentlichen BPT. DrebinX 00:06, 3. Nov. 2009 (CET) Ich denke die neue Stelle in der Geschäftsstelle hätte öffentlich ausgeschrieben werden sollen, so wie es in jeder ordentlichen Firma gemacht werden würde. Ich verstehe unter Basisdemokratie aber nicht die völlige Kontrolle und Steuerung der Vorstände. Auch der Vorstand brauch einen Speilraum für Entscheidungen. Durch die Wahl übertragen wir an den Vorstand Verantwortung. Die Vorstände sollten sich aber dennoch an der Basis orientieren. Auch denke ich das es höchste Zeit für ein Umfragetool ist damit der Vorstand schneller die Basismeinung einholen kann. Das die Kommunikation in der Vergangenheit nicht immer funktioniert hat ist auch dem Vorstand bekannt und daran wird gearbeitet. Es sind ohne Frage auch Fehler gemacht worden, aber ich sehe keinen Grund zur Meuterei. --Wastl 07:54, 4. Nov. 2009 (CET) Intention verstehe ich.

Enthaltung (Zur Kenntnis genommen)

--Andizo 20:28, 1. Nov. 2009 (CET) --Annette 20:33, 1. Nov. 2009 (CET) --Julian Rabe 20:53, 1. Nov. 2009 (CET) --Darkwind 21:02, 1. Nov. 2009 (CET) --Andreas70 21:29, 1. Nov. 2009 (CET) - Ich bin auch für Basisdemokratie und erwarte, dass dies auch in der Partei ernsthaft umgesetzt wird. Zudem wurde das Projekt Liquid Democracy ins Leben gerufen. Da sind die Erwartungen um so höher. Aktuell ist aber das Problem von Nalathie, dass es keine technische oder andere Möglichkeit gibt, jedes mal die Basis zu fragen. Einige der genannten Kritikpunkte lassen aber schon viel zu Denken übrig! Hier sollte der BV schon mit Endschuldigung und Besserungen reagieren!! -- =jojo=talk2me 21:35, 1. Nov. 2009 (CET) sie Punkt 5 es ist nicht schön aber eine endgültige Regelung des Problems wird beim nächsten BPT folgen --Micha 22:35, 1. Nov. 2009 (CET) - Ich bin noch nicht lange genug Pirat um mir ein echtes innerpiratisches Bild zu machen. Ich verfolge den eventuellen Verlust der Basisdemokratie aber auch mit argwöhnischen Augen und die genannten Kritikpunkte geben mir zu denken. --Buccaneerps 23:12, 1. Nov. 2009 (CET) - Tendenz zur Zustimmung, aber ob es wirklich ein APT sein muß? Aber allein, daß wohl der Bundesvorstand die Satzung beim Mißtrauensvotum so interpretiert, daß jeder einzeln per Brief einen APT beantragen muß (statt Unterschriftenliste), gibt mir zu denken. Ansonsten viele peinliche Meldungen vor der Bundestagswahl vom Vorstand m.E. --Korbinian 23:14, 1. Nov. 2009 (CET) ich kann deine kritik gut verstehen, einen außerordentlichen parteitag finde ich aber arg übertrieben. --Webrebell 00:42, 2. Nov. 2009 (CET) Ich bin mit der Kritik einverstanden. Jedoch würd ich noch nicht soweit gehen einen außerordentlichen Bundesparteitag zu organisieren. Die Abstimmungen sollen ebenfalls basisdemokratisch stattfinden und weil der Großteil der Piraten ein Delegiertensystem ablehnen (ich auch) sind wir dabei eine online Plattform zu entwickeln die es jedem Mitglied ermöglicht an den Abstimmungen beim Bundesparteitags teilzunehmen. Also bitte ich noch ein wenig um Geduld. :) --Muffin 07:50, 2. Nov. 2009 (CET) Ich habe zwar den Eindruck das etwas schief läuft aber ich bin mir nicht sicher ob dsa alles so stimmt. Leider kenne ich nicht alle Seiten der Geschichte und würde deshalb über niemanden richten. --Aloxo 13:01, 2. Nov. 2009 (CET) Kommunikation sollte besser laufen, sehe aber noch nicht, dass ein kurzfristig neugewählter Vorstand das besser lösen wird. Daher erstmal die Kommunikationsstrukturen verbessern (auch die Bedürfnisse des Vorstands berücksichtigen, sind auch nur Piraten) und dann kritteln wenn der Vorstand das nicht nutzt. --Robert Hildebrandt 13:23, 2. Nov. 2009 (CET) Ich habe davon leider nichts mitbekommen, und kann daher nichts dazu sagen. Da ich die Basisdemokratie jedoch für wichtig erachte, muss dies auch dringend weiter beobachtet werden. --Richter169 14:50, 2. Nov. 2009 (CET) Ich werde mir alle Argumente sehr genau überlegen und gegeneinander abwägen. --Jamasi 02:55, 3. Nov. 2009 (CET) Ich enthalte mich als "Mitangeklagter", da ich ohnehin nicht objektiv urteilen könnte. --Erge 06:13, 3. Nov. 2009 (CET) Diskussion finde ich gut. Offenes Aufzeigen der verschiedenen Kategorien in der Abstimmung ist prima. Ohne Beurteiliung des Inhalts - das ist Basisdemokratie. --Macm 10:55, 3. Nov. 2009 (CET) Wäre gut, wenn sich beide Seiten ein wenig entspannen. Der Vorstand, sollte 1. konstruktiver auf Kritik reagieren, statt diese als Kinderkram abzutun, 2. einen Kommunikationspiraten suchen, der Hintergründe zu Entscheidungen publik und nachvollziehbar macht. Die Kritiker sollten 1. durchaus öffentlich kritisieren, 2. aber einen Sonderparteitag nur im äußersten Notfall in Erwägung ziehen, sonst wird kein Vorstand mehr ruhig arbeiten können. Wir alle sollten persönliche Verletzungen ausklammern und die Sache in den Vordergrund stellen. -- Sebastian 14:20, 3. Nov. 2009 (CET) n/t -- Markus 15:36, 3. Nov. 2009 (CET)

Ich enthalte mich, weil ich die Anschuldigungen nicht ganz nachvollziehen kann, weil sie anscheinend auf einer anderen Ebene stattgefunden haben. Aber das heißt ja auch schon was, finde ich.

Ich denke, das Gerangel um Posten sollte bei uns Piraten im Hintergrund stehen oder ganz ausgeblendet werden. Ich habe selbst für den Posten des Käpt'n kandidiert und musste einem anderen den Vortritt lassen. Aber es geht vielmehr um Ideen. Wer das nicht kapiert, sollte sich Gedanken machen, ob er nicht in eine andere Partei wechselte!

Ich wünsche mir nichtsdestotrotz einen baldigen Bundesparteitag, um uns neuaufzustellen. Vielleicht können wir einen BPT im Frühjahr andenken, wenn sich der heiße Zufluss möglicherweise ein wenig abgekühlt hat. -- CAM 03:22, 4. Nov. 2009 (CET) Ich kann einige Kritikpunkte durchaus nachvollziehen ("Zukunftsministerium" - wat?), kann aber auf Grund der Unvollständigkeit meines Überblicks über die Faktenlage und der momentan mangelnden Zeit selbstständig umfassend zu recherchieren keine definitive Meinung bilden. -- Michele Marsching 03:34, 4. Nov. 2009 (CET) ----Bernd Schlömer 16:47, 4. Nov. 2009 (CET) Ich bin der Bundesschatzmeister des derzeitigen Bundesvorstands und nehme dein Anliegen erst einmal zur Kenntnis. Vielleicht erlaubst du aber eine kleine Bemerkung von mir: In finanzieller Perspektive und unter Berücksichtigung meiner persönlichen finanziellen Haftung als Schatzmeister findet dein Anliegen Grenzen in der Notwendigkeit der Rechenschaftslegung entsprechend dem Parteiengesetz. Am Ende hänge ich doch am Galgen. ---Faxe Zumindest hätte die Stelle für die Geschäftsstelle öffentlich zb im Forum ausgeschrieben werden müssen.

So ist in der tat ein Fehler gemacht worden!--Deuterium 15:07, 6. Nov. 2009 (CET)