Am 20. September stehen in Griechenland Neuwahlen an, nachdem Regierungschef Alexis Tsipras seinen Rücktritt beim Staatspräsidenten eingereicht hat.

Will Neuwahlen erzwingen: Alexis Tsipras verlässt sein Büro in Athen. (20.8.2015)

Griechenland wird voraussichtlich am 20. September zum zweiten Mal in diesem Jahr in einer Parlamentswahl über seinen politischen Kurs entscheiden. Ministerpräsident Alexis Tsipras erklärte am Donnerstag in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt und leitete damit eine vorgezogene Neuwahl ein. Das mit der Eurozone erreichte Abkommen über 86 Milliarden Euro Finanzhilfe in drei Jahren sei trotz harter Auflagen das Beste, was zu erreichen war, erklärte Tsipras.

«Nun, da dieser schwierige Zyklus vorbei ist, fühle ich die tiefe moralische und politische Verpflichtung, Sie über alles, was ich getan habe, urteilen zu lassen, richtig oder falsch, die Errungenschaften und die Unterlassungen», sagte Tsipras. «Das Wählermandat, dass ich am 25. Januar erhalten habe, ist erschöpft.» Danach ging Tsipras zu Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos und reichte bei ihm formell seinen Rücktritt ein. Damit ist der Prozess hin zu Neuwahlen eingeleitet.

Der Chef der grössten Oppositionspartei Neue Demokratie, Evangelos Meimarakis, wird das Mandat für die Regierungsbildung erhalten. Dafür werde er am Freitag Präsident Prokopis Pavlopoulos treffen. Das teilte ein Vertreter der Partei am Donnerstag mit. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Parlament hat Meimarakis kaum Chancen, eine Koalition aufzustellen.

Widersacher aus eigener Partei loswerden

Beobachter glauben, dass Tsipras die Neuwahl gewinnen wird und eine neue Regierung bildet. Die Oppositionsparteien wollen bei weiteren Abstimmungen Tsipras nicht länger zu einer Mehrheit verhelfen, weswegen eine Neuwahl unausweichlich scheint. Dabei könnte sich Tsipras nach Einschätzung von Beobachtern von seinen innerparteilichen Widersachern trennen, auch eine Spaltung der linksgerichteten Partei Syriza scheint möglich.

Tsipras selbst ist wegen seiner langen harten Haltung gegen neue Sparauflagen beliebt. Bei einer Umfrage Ende Juli hatten ihn über 60 Prozent positiv beurteilt. Seine Popularität könnte aber leiden, wenn Sparkurs und Steuererhöhungen spürbar werden. Mehrere Minister sprachen sich daher für eine rasche Neuwahl aus.

EU-Kommission optimistisch

In einer ersten Reaktion aus dem Büro von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hiess es optimistisch, die baldige Neuwahl «könnte zu einer breiteren Unterstützung für das Programm des Rettungsfonds ESM führen».