Alexander U. Mathé

Wien. 4000m3 Erde sollten für den Bau des Krankenhauses Nord laut Hauptauftrag in etwa ausgehoben werden. Abgerechnet wurden aber letztlich gut 117.000m3. Das geht aus dem Bericht des Rechnungshofs zu der Causa hervor. Es ist ein neuer Fall von Ungereimtheiten, die derzeit im Wochentakt rund um den riesigen Spitalsbau auftauchen. Darunter finden sich auch harmlose wirkende Positionen wie etwa die Verdübelung des Mauerwerks. Menge laut Hauptauftrag: 500 Stück. Menge laut Abrechnung 30.056,52 bei einem Preis von 39,91 Euro pro Einheit.

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Auffällig bei den neu entdeckten Zahlen ist, dass der Zweitbieter, der bei der Ausschreibung nur knapp unterlag, in diesen Fällen bei weitem günstiger gewesen wäre. Im Fall des Grubenaushubs berechnete der Auftragnehmer 3,23 Euro pro Einheit, der Konkurrent hatte dasselbe für 0,42 Euro angeboten. Beim Beispiel Verdübelung lag der Einheitspreis des zweiten Bieters bei 9,04 Euro. In Zahlen gegossen bedeutet das laut Rechnungshof knapp eine Million Euro, die man sich mit dem zweiten Bieter gespart hätte - und das allein nur bei der Verdübelung.

Gründe für Ausweitung der Aufträge liegen im Dunklen

Warum es zu diesem Anstieg teilweise um das 60-Fache kam, darüber lässt sich nur spekulieren. Bei den 4000m³ Aushub handle es sich nur um einen Teil des Gesamtauftrages, bestätigte man lediglich beim KAV. Die Baufirma Porr wiederum erklärt, dass sie die Gründe für die Ausweitung der Auftragsleistung durch den Auftraggeber - sprich: den KAV - nicht kenne.

"Ausbaden muss dieses Finanzdebakel die Wiener Bevölkerung und eröffnet wird ein Spital, bei dem die Bauphase nahtlos in die Umbauphase übergeht, um den aktuellen Standards zu entsprechen", erklärte dazu die ÖVP-Landtagsabgeordnete, Ingrid Korosec gegenüber der "Wiener Zeitung". Sie wittert hier Manipulation: "Es liegt der Verdacht auf Korruption nahe", sagte Korosec. Die Auftragsvergabe entziehe sich nämlich jeder Logik.

Nur 0,2 Prozent Unterschied zwischen Bestbietern

Beim Rohbau etwa, der unter der Position "5200 Rohbau Baumeister" läuft, liegen vier der Angebote nur drei Millionen Euro auseinander. Das bei einem Auftragsvolumen von rund 100 Millionen Euro. Die beiden erstgereihten Angebote liegen lediglich 0,2 Prozent der Auftragssumme von einander entfernt. Zwischen dem ersten und vierten liegen auch nur gerade einmal drei Prozent. Dieses enge Rennen kann Zufall sein, allerdings auch auf unerlaubte Preisabsprachen hinweisen.

Hinzu kommen für Ingrid Korosec fragwürdige Antikorruptionsmaßnahmen. Sie beklagt, dass der Leiter der Internen Revision des KAV gleichzeitig auch Antikorruptionsbeauftragter des Programms Krankenhaus Nord ist. "Der Prüfer prüft sich hier selbst", erklärt Korosec. Denn die Interne Revision sei für die Überprüfung der Antikorruptionsmaßnahmen zuständig gewesen.

Die Kosten für das, was das modernstes Spital Europas werden sollte, waren ursprünglich mit 825 Millionen Euro veranschlagt. Laut Rechnungshof sind diese Kosten auf 1,5 Milliarden explodiert. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker erklärte im Juni, dass laut KAV bisher Leistungen im Ausmaß von 919 Millionen Euro abgerechnet wurden. Der KAV beziffert die aktuelle Kostenschätzung mit 1,341 Milliarden Euro.