Berlin, 24. Mai 2018. Zur Entschädigung der Energieunternehmen RWE und Vattenfall für entstandene Nachteile beim Atomausstieg hat das Kabinett eine Regelung getroffen. Die Kosten werden laut Schätzungen des Bundesumweltministeriums im einstelligen Milliardenbereich liegen.

Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck: „Der Super-GAU von Fukushima bewirkte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel die populistische Fehlentscheidung, möglichst schnell den Atomausstieg in Deutschland dingfest zu machen. Acht Kernkraftwerke wurden sofort stillgelegt, obwohl nur Monate zuvor dieselbe Energieerzeugung als Brückentechnologie der Zukunft von Merkel gewürdigt wurde.“

Bleck weiter: „Angela Merkel hat ihre Position zum Thema Energiegewinnung durch Kernkraft wie ein Fähnchen im Wind geändert. Der Energieausstieg war die Beruhigungspille für Bürger, die sich gefragt haben, was so eine Reaktorkatastrophe in Deutschland bewirken würde. Diese populistische Politik beim Atomausstieg von Angela Merkel ist nun für die anstehenden Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe auf Kosten der Steuerzahler verantwortlich. Wir fordern die Bundesregierung auf, in der Energiepolitik den gesunden Menschenverstand wieder einzuschalten!“