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Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz sieht das Potenzial seiner Partei bei der Bundestagswahl 2017 bei über 30 Prozent und damit erheblich über den Werten in aktuellen Umfragen. „Die SPD ist Kanzler-Partei. Wenn wir einen Kandidaten aufstellen, den die Bürgerinnen und Bürger als Kanzler wollen, wirkt sich das bei Wahlen aus, das gibt schnell zehn Prozentpunkte obendrauf“, sagte der Hamburger Scholz der „Welt am Sonntag“.

„Für die SPD sind 30 Prozent plus x zu schaffen.“ Es gebe in Deutschland zwei Volksparteien, sagte Scholz, nämlich SPD und CDU/CSU: „Beide Parteien können das Kanzleramt erobern.“

Indirekt sprach sich Scholz dafür aus, SPD-Vorsitz und Kanzlerkandidatur miteinander zu verkoppeln. Ein SPD-Vorsitzender müsse sich „natürlich“ in der Lage sehen, Deutschland zu regieren, sagte Scholz: „Deshalb ist ein SPD-Vorsitzender immer ein guter Kanzlerkandidat.“ Die Frage, wer die Kandidatur übernehme, „wollen wir Anfang nächsten Jahres entscheiden und der Parteichef wird dazu einen Vorschlag machen“.

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Zurückhaltend äußerte sich Scholz auf die Frage, ob Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, ein geeigneter SPD-Kanzlerkandidat sei. „Die SPD hat eine ganze Reihe von Männern und Frauen, die dieses Amt wahrnehmen können. Das macht unsere Stärke aus“, sagte der Hamburger Bürgermeister.

„Lesen täglich über Beziehungskrisen der Union“

Mit Blick auf das miserable Abschneiden Sigmar Gabriels bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im Dezember 2015 sagte Scholz: „Sigmar Gabriel hat als Parteivorsitzender auch schon sehr, sehr gute Ergebnisse bekommen und wird sie auch wieder bekommen.“ Trotz der „wenig erfreulichen Umfragewerte“ sei die SPD derzeit „so geschlossen wie lange nicht“, sagte Scholz: „Tief zerstritten sind hingegen CDU und CSU, über deren Beziehungskrisen können wir ja fast täglich lesen.“

Scholz ließ Sympathie für eine Entlastung unterer und mittlerer Einkommensbezieher erkennen. „Die Einkommen der Mittelschicht in allen Industrieländern stagnieren seit Jahrzehnten, im unteren Segment gehen sie teils sogar zurück, darum kümmern wir uns“, sagte Scholz.

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„Wer sich anstrengt im Leben, muss gut klarkommen können. Jetzt müssen wir gucken, ob bei Handwerkern und Verkäufern, Professorinnen und Ärzten, Soldaten und Polizistinnen dieses Versprechen eingelöst wird.“ Die SPD mache „Politik für alle, die tüchtig sind, hart arbeiten und sich an die Regeln halten, wie Bill Clinton mal gesagt hat. Und auch für alle, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.“

Scholz rät seiner Partei, gemeinsam mit Union und Grünen einen Kandidaten für die Nachfolge Joachim Gaucks zu nominieren. „Es wäre schön, wenn sich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD auf jemanden verständigen könnten, am liebsten gemeinsam mit den Grünen“, sagte Scholz. „Für das Amt des Bundespräsidenten sollten wir gemeinsam nach einer Integrationsfigur suchen. Natürlich muss eine solche Figur kein politisches Neutrum sein, sondern kann eine parteipolitische Vergangenheit haben.“ Vermeiden solle man hingegen „die Wahl einer Person, bei der sich sofort die Frage anschließt, warum ausgerechnet sie jetzt Präsident geworden ist“.

„Das Kriterium ist eben nicht Lagerdenken“ Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs glaubt, dass Frank-Walter Steinmeier "ein sehr guter Bundespräsident" wäre. Der gemeinsamen Kandidatensuche mit Grünen und Linkspartei erteilt er einen Absage. Quelle: Die Welt

Sympathien ließ Scholz für die Nominierung einer Frau erkennen. „Wir suchen eine Persönlichkeit, bei der fast alle sagen: Das wäre eine gute Präsidentin, ein guter Präsident. Die Zeit für eine Frau in Schloss Bellevue ist schon lange reif“, sagte der Hamburger Bürgermeister. Eine Festlegung auf eine Kandidatin aber vermied Scholz.

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Angesprochen auf seinen Parteifreund Frank-Walter Steinmeier sagte Scholz, dieser sei „ein großartiger Außenminister, der das Amt des Bundespräsidenten hervorragend ausüben könnte – da wird mir wohl jeder in Deutschland Recht geben“. Auf die Frage, warum die SPD Steinmeier noch nicht vorgeschlagen habe, sagte Scholz: „Bundespräsident Gauck ist noch fast ein dreiviertel Jahr im Amt, da gebietet es der Respekt, jetzt nicht schon über die Nachfolge zu spekulieren. Eine Kandidaten-Debatte wäre völlig verfrüht. Deshalb machen wir – und auch ich jetzt hier in der Welt am Sonntag – keinen Vorschlag.“

Piraten für gemeinsamen Kandidaten

In die Debatte um die Gauck-Nachfolge schalteten sich auch die Piraten ein. Sie wollen mit SPD, Grünen und Linken einen gemeinsamen Vorschlag machen. „Wir Piraten sind bereit, mit SPD, Grünen und Linken einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen“, sagte Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag. „Wir werden am Dienstag beraten, mit welchen Ideen und Bedingungen wir auf Herrn Gabriel und die Parteispitzen von Grünen und Linken zugehen.“

SPD, Grüne und Linke stellten nur mit den Piraten eine „linke Mehrheit in der Bundesversammlung“, sagte Marsching: „Unser Ziel ist es, eine moralische Galionsfigur als Nachfolger von Herrn Gauck zu finden, die offen ist für unsere politischen Vorstellungen und die für eine humane Flüchtlingspolitik steht.“ Sofern das linke Lager kein Interesse an einer Kooperation mit den Piraten habe, „werden wir einen eigenen Kandidaten nominieren – selbst wenn das dann ein symbolischer Akt wäre“.

Nach derzeitigem Stand stellen die Piraten 14 der 1260 Wahlleute in der Bundesversammlung, zehn davon wird der nordrhein-westfälische Landtag entsenden, zwei der Landtag Schleswig-Holstein. Den Umfragen zufolge ziehen die Piraten am 18. September nicht erneut in das Berliner Abgeordnetenhaus ein, womit sie zwei Wahlleute in der Bundesversammlung einbüßen würden.

Derzeit stellen SPD, Grüne, Linke und Piraten 640 bis 644 der 1260 Wahlleute, wie das Portal wahlrecht.de errechnet hat. SPD, Grüne und Linke kommen demnach derzeit auf 626 bis 630 Wahlleute – was weniger als die absolute Mehrheit ist. Im dritten Wahlgang aber genügt für die Wahl des Bundespräsidenten eine einfache Mehrheit.