dpa/Britta Pedersen

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistungen in Deutschland vorerst bundesweit nicht mehr anbieten. Bei Zuwiderhandlung droht der Firma ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft. Uber kündigte bereits Widerspruch an.

Das Landgericht Frankfurt hat den Fahrdienst Uber erst einmal gestoppt. Es erließ in einem Eilverfahren eine entsprechende Einstweilige Verfügung. Ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz dürfe das Unternehmen keine Fahrgäste mehr über seine App „Uber“ und „UberPop“ befördern, ordnete das Gericht an. Bei Zuwiderhandlung droht der Firma ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro pro Fahrt oder eine Ordnungshaft. Die Richter monieren, dass mit der App gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoßen wird. Es würden gegen Entgelt Personen befördert, „ohne im Besitz einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz zu sein“. Zwar erbringe der Vermittlungsdienst Uber nicht selbst die Beförderungsleistung, dennoch sei das Unternehmen „als Teilnehmerin an einem von dem jeweiligen Fahrer begangenen Verstoß anzusehen“.

FOCUS ONLINE TARIFRECHNER (Anzeige)

Die einstweilige Verfügung ist bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber ergangen. Das Unternehmen kann Widerspruch einlegen und um Aufhebung des Beschlusses bitten. Bis zum Start einer mündlichen Verhandlung ist in diesem Fall allerdings die einstweilige Verfügung gültig. Als Klägerin ist die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen vor Gericht gezogen. Uber ist in über 200 Städten aktiv Die Firma bietet ihre Dienste bereits in Berlin, München, Frankfurt, Hamburg und Düsseldorf an und will in Deutschland kräftig expandieren. Zuletzt war der Limousinenservice in einzelnen Städten, unter anderem in Berlin, verboten worden.

Arbeiten an Tablet und Smartphone Benutzen Sie auch Ihr Smartphone oder Tablet im Büro? Dann sind sie nicht allein. Der Einsatz privater Hardware am Arbeitsplatz nimmt rasant zu. Er kann jedoch fatale Folgen haben. Worauf Sie beim Gebrauch privater Smartphones und Tablets im Büro achten und was sie unbedingt wissen müssen, haben wird auf 27 Seiten für Sie zusammengefasst.





Anders als das traditionelle Taxiunternehmen betreibt Uber keinen Fuhrpark, sondern vermittelt Fahrten per Smartphone, die Fahrer arbeiten auf eigene Rechnung. Die traditionellen Taxi-Branche läuft Sturm gegen den neuen Konkurrenten. Das Taxigewerbe kritisiert, dass der Kunde bei einem Unfall nicht ausreichend geschützt sei, dass der Fahrer keine Gesundheitsprüfung absolvieren müsse und das Fahrzeug nicht gecheckt werde.

Besseres Preis-Leistung-Verhältnis bei Gebrauchten Was Sie bei Jahreswagen, Tageszulassung und dem Kauf eines gebrauchten Autos alles beachten sollten, finden Sie in unserem Gebrauchtwagen-Guide - als handliches PDF, direkt zum Download.

Uber will gegen das in Frankfurt verhängte bundesweite Verbot ankämpfen. „Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen“, teilte Uber am Dienstag auf Anfrage mit. Der Service war am Dienstag zunächst weiterhin in Deutschland verfügbar." Im Video: Hamburg verbietet Taxi-Konkurrenten Uber

Hamburg verbietet Taxi-Konkurrenten Uber

FOCUS Online/Wochit