"Signifikanter Strom an Drohungen" Thomas Pany

Weltweite Reisewarnung für US-Bürger. Außenministerium schließt 21 Botschaften in der Region Mittlerer Osten und Nordafrika; Kongressabgeordnete vermuten ein Ablenkungsmanöver angesichts der Debatte zur NSA-Überwachung

Das US-Außenministerium hat für August eine weltweite Reisewarnung für US-Bürger bis Ende des Monats verkündet. US-Botschaften in Ägypten, Irak, Jemen, Kuweit, Saudi-Arabien und in etlichen anderen Ländern in der Region werden zunächst geschlossen, heißt es, als kritische Zeit wird in der US-Berichterstattung über die Warnung das Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan angegeben.

Grund für den Travel alert, der als außergewöhnlich bewertet wird, sind nicht näher präzisierte Hinweise, die bei der Überwachung der elektronischen Kommunikation zwischen "ranghohen al-Qaida-Operatives" aufgefallen sind. Die verlautbarten Aussagen dazu verraten nichts über einen eindeutigen, konkreten Anschlagsplan. Übermittelt wird, dass in einer auffälligen Intensität generell Anschlagvorhaben gegen „amerikanische Interessen im Mittleren Osten und Nordafrika“ diskutiert wurden.

"Es war um Einiges mehr als das übliche Gespräch", wird ein amerikanischer Vertreter von der New York Times zitiert, der in die Informationen eingeweiht sei. Der Chef des amerikanischen Generalstabs Joint Chiefs of Staff, General Dempsey, äußerte, dass man einen "signifikanten Strom an Drohungen" aufgefangen habe, der spezifischer sei und den man ernstnehme. Die CIA und das Außenministerium wollten keine weiteren Details zur aufgefangenen Kommunikation weitergeben, so die Zeitung, die den Anschein gibt, selbst mehr zu wissen, als sie verraten darf.

Da ein solcher Travel alert nur selten ausgerufen werde, zuletzt nach der Tötung Osama Bin Ladens durch eine amerikanische Eliteeinheit im Mai 2011, und 21 US-Botschaften kurzfristig geschlossen werden, wird die Warnung von Politikern und Experten als ernsthaft eingestuft. Auch Großbritannien und Deutschland schließen ihre Botschaften im Jemen für kurze Zeit.

Auf den Jemen konzentrieren sich auch die konkreteren Hinweise, die von größeren US-Medien verbreitet werden. Sie sind nicht offiziell, sondern von Terrorismusexperten gestreut. Diese spekulieren, dass die Tötung der Nummer 2 der jemenitischen al-Qaida-Gruppe dort zu Planungen für einen Racheanschlag geführt habe.

Doch wird selbst in der New York Times auf Stimmen von Kongressabgeordneten und Analysten hingewiesen, welche die Warnung als Ablenkungsmanöver zum NSA-Überwachungsprogramm verstehen, zu einem Zeitpunkt, da auch in den USA ein Meinungsumschwung gegenüber dem Spähprogramm beobachtet wird. Umfragen, die dies zutage brachten, weisen auch daraufhin, wie wichtig die Begründung der Geheimdienstüberwachung mit der Abwehr von Terrorismus für die Akzeptanz der Überwachung ist (siehe dazu Zum ersten Mal notiert das Umfrageinstitut Pew eine Mehrheit von Befragten in den USA, die sich stärker über die bürgerlichen Freiheitsrechte besorgt zeigen als über die von Terror bedrohte Sicherheit).