"Ich überlege, als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten" Markus Kompa

Sommerinterview mit dem PARTEI-Vorsitzenden Martin Sonneborn

Nach seinem ersten Jahr im EU-Parlament weht dem Abgeordneten Martin Sonneborn diesen Sommer nun jede Menge Ärger ins Gesicht. Etablierte EU-Politiker feinden den Newcomer an, auch parteiintern wird am Stuhl des Taktikers gesägt. Wird der Noch-PARTEI-Vorsitzende den Bundesparteitag am 3. Oktober ungeschoren überstehen?

Ihr Widersacher Martin Schulz (SPD) hat Ihnen bislang wenig Gelegenheit zur Profilierung gelassen, stattdessen werden Sie nun gerade einmal von einem obskuren Hinterbänkler namens Elmar Brok (CDU) angefeindet . Nimmt man Sie etwa nicht ernst?

Martin Sonneborn: Moooment mal, Elmar Brocken ist ein politisches Schwergewicht mit mindestens 150 Kilo. Er ist Vorsitzender des Außen-Ausschusses, hat die Ukraine-Krise mitzuverantworten und war Jahrzehnte lang gleichzeitig Bertelsmann-Manager und EU-Parlamentarier, eine Kombination, die der Parteienrechtler von Arnim als "legale Korruption" bezeichnet. Und er hat für Kohl die Deutsche Einheit im Parlament durchgeprügelt, schon deshalb ist er mir als Vertreter einer Partei, die die Mauer wieder errichten will, hochgradig suspekt.

Könnte Broks unfaire Kritik an Ihrem Politikstil inhaltlichen Ursachen geschuldet sein? So tritt Brok für die Aufstellung einer EU-Armee ein und berät den ukrainischen Staatschef Poroschenko . Wie ist Ihre Position zu diesen Themen?

Martin Sonneborn: Ich muss einräumen, dass wir beide da widerstrebende Interessen vertreten. Brocken wird sich kaum für die Idee der Waffenkrümmung begeistern, die ich entwickelt habe - vorgeschriebene 2 Zentimeter Krümmung auf je 10 Zentimeter Lauf -, und die Heckler&Koch jetzt offenbar übernommen hat. Und bei Poroschenko habe ich mich ebenfalls, allerdings erfolglos angedient. An ihn ging mein erstes Schreiben aus dem EU-Parlament:

Stimmt das Gerücht, Brok würde regelmäßig Buffets eigenmächtig eröffnen?

Martin Sonneborn: Das stimmt, ich war persönlich Zeuge. Das hat übrigens einen lustigen Körperbau zur Folge. Als Elmar mir vor einer ARD-Kamera kürzlich fast an die Gurgel ging, berührte sein Bauch den meinen - im TV-Bild waren aber nur die Köpfe zu sehen, und die waren schicklich auf Abstand.

Apropos Verdauung: Auch innerhalb Ihrer Partei gärt es. So wird offen darüber diskutiert, beim kommenden Bundestagswahlkampf auf eine eigene Kanzlerkandidatur zu verzichten. Wie wollen Sie so 2017 Ihre Wahlkämpfer motivieren?

Martin Sonneborn: Machen Sie sich keine Sorgen, unsere Wahlkämpfer und Wähler werden in erster Linie von den anderen Parteien motiviert. Ich darf mich in dem Zusammenhang sehr herzlich bei Gabriel, Merkel und Dings von der CSU bedanken. Und der Gedanke eines Verzichtes kam lediglich auf, weil ich überlege, stattdessen als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten. Ich glaube, die haben mal wieder keinen.

Auch Ihre Gespräche mit der Nordkorea-Bewegung sorgen für innerparteilichen Unmut. Schielen Sie nach Wählerstimmen am nordkoreanischen Rand?

Martin Sonneborn: Nein, das sind lediglich Informations- und Sondierungsgespräche mit der Regierung Kim Jong-Un. Ich glaube, dass Nordkorea kein schlechteres Image haben sollte als die USA. Und wir können von Nordkorea lernen. Die Demokratie scheint mir allmählich keine angemessene Staatsform mehr, in Diktaturen kann man angebrachte Reformen viel einfacher durchsetzen, drängende Probleme auch kurzfristig lösen.

Nordkorea in die Eurozone

Können Sie sich nach dem Griechenland-Debakel ein Nordkorea in der Eurozone vorstellen?

Martin Sonneborn: Ja, schon um Schäuble zur Weißglut zu treiben. Die anstehenden Verhandlungen wären nicht uninteressant. Stellen Sie sich mal vor, Schäuble und seine Troika hätten Tsipras und Varoufakis mit dem Respekt behandeln müssen, der demokratisch gewählten Volksvertretern gebührt, bloß weil sie über Atomraketen verfügen ...

Bleiben wir bei fremden Kulturen. Ihr Brüsseler Sitznachbar Herr Prof. Lucke hatte zwischenzeitlich durch eine deutlich patriotischere Kopie Ihrer Partei bei den Wählern einen Achtungserfolg erzielt. Gab es vor Luckes kürzlich erfolgten Parteiwechsel zu "Alfa" Gespräche mit Ihnen?

Martin Sonneborn: Nein. Wir sind auch keine unmittelbare Nachbarn. Sie müssen sich die EU-Sitzungen im Plenum so ähnlich vorstellen wie die Situation früher in der Schulklasse. Während ich hinten bei den extremistischen Lümmeln sitze, hat Lucke seinen Platz weiter vorne. Er ist ein Streber-Typ.

Luckes Schicksal einer Palastrevolution macht Schule. So will man Sie beim Bundesparteitag im Oktober entmachten. Grund soll der offensichtlich haltlose Vorwurf eines einseitigen Kults um Ihre Person sein. Wer sind diese unbedeutenden Wadenbeißer?

Martin Sonneborn: Mein politischer Ziehsohn Mein politischer Ziehsohn Leo Fischer hat so eine Art Röhm-Putsch inszeniert. Da wir derzeit noch in einer Demokratie leben, habe ich ihn nicht in ein Lager gesteckt, sondern mit Geld ruhig gestellt. Dazu habe ich den Jahresetat des PARTEI-Landesverbandes Bayern umgewidmet, was jetzt ein bisschen Ärger mit den Bayern bedeutet, aber den haben doch alle Parteien.

Ihnen wird vorgeworfen, statt dem versprochenen monatlichen Auswechseln des EU-Mandatsträgers sich selbst die Taschen voll zu machen. Sie würden die unklare Rechtslage nur vorschieben, man könne es durchaus drauf ankommen lassen. Hört bei Geld die Parteifreundschaft auf?

Martin Sonneborn: Der monatliche Wechsel von Mandatsträgern hätte nicht funktioniert, das sehe ich jetzt in Brüssel noch viel klarer. Das Parlament hätte uns mit einfacher Mehrheit das Mandat aberkannt, das hat uns auch die Verwaltung signalisiert. Drei Jahre lang dagegen zu klagen, wäre kein so brillanter Witz gewesen, dass ich dafür die Einblicke in die EU aufs Spiel gesetzt hätte. Und das Interesse an Der monatliche Wechsel von Mandatsträgern hätte nicht funktioniert, das sehe ich jetzt in Brüssel noch viel klarer. Das Parlament hätte uns mit einfacher Mehrheit das Mandat aberkannt, das hat uns auch die Verwaltung signalisiert. Drei Jahre lang dagegen zu klagen, wäre kein so brillanter Witz gewesen, dass ich dafür die Einblicke in die EU aufs Spiel gesetzt hätte. Und das Interesse an Berichten aus Brüssel bei Spiegel TV, TITANIC und an Unis ist ungebrochen. In Tübingen kamen kürzlich über 1.300 Leute.

Fischer hat inzwischen einen obskuren parteinahen Verein gegründet, den Kenner als Plattform für pro-westliche Separatisten sehen. Ist dieser Fischer ein grünes U-Boot, um die Partei mit eigener Agenda von der Mitte zu entfernen, oder ist er ein gesteuerter Saboteur des Verfassungsschutzes, der die Partei von innen zersetzen soll?

Martin Sonneborn: Das kann ich klar ausschließen. Leo Fischer hat seinerzeit die "Verfassungsfeindliche Plattform" in der PARTEI gegründet - seitdem mag man ihn bei den Schlapphüten nicht besonders. Diese Plattform hat übrigens unser Anwalt Tim Werner dem Verfassungsschutz damals ordnungsgemäß gemeldet. Passiert ist allerdings nichts.

Haltung zur Berlin-Frage? Natürlich gespalten!

Fischer warb neulich in einem Interview mit der Taz dafür, sich wieder auf die alte Ossi-Feindlichkeit zu besinnen, Die PARTEI als westdeutsche Bewegung zu erkennen und Berlin wieder als das sehen, was es sei: eine Stadt im Belagerungszustand. Wie ist Ihre Haltung zur Berlin-Frage?

Martin Sonneborn: Natürlich gespalten! Für Mauerbau bin ich immer zu haben, aber dringender als eine Mauer um Berlin oder die EU benötigen wir derzeit eine Mauer um Sachsen.

Erfahrungsgemäß ist in jeder Partei der "Landesverband Berlin" quasi radioaktiv verseucht. Etwa bei der Berliner FDP wurde man Ende der 1990er Jahre rechtsnational, die Berliner Grünen betrieben früher einen Kinderschänderring und auch die anderen Parteien horten in Berlin durchgehend Querulanten und Quartalsirre. Wie kommt es, dass ausgerechnet der Berliner Landesverband Ihrer PARTEI so seriös ist?

Martin Sonneborn: Vermutlich waren die Irren schon alle bestens in den anderen Parteien organisiert, es waren einfach keine mehr zu haben. Aber keine Sorge, wir haben ja einen LV Bayern!

Werden Sie nach dem Parteitag am 3. Oktober noch PARTEI-Vorsitzender sein?

Martin Sonneborn: Selbstverständlich. Ich habe die Wiederwahl des Bundesvorstandes vorsichtshalber von der Tagesordnung nehmen lassen! (Markus Kompa)