Rechtspopulisten

von Pitt v. Bebenburg schließen

Die "Alternative Mitte" innerhalb der AfD wendet sich gegen Rassismus und Nationalismus. Landessprecher Münch stellt klar: Der hessische Landesverband wird die Gruppe nicht dulden.

Die AfD streitet über eine neue Strömung innerhalb der Partei, die am Wochenende in Oberursel gegründet worden ist. Peter Münch, einer von drei Landessprechern der Alternative für Deutschland (AfD) in Hessen, kündigte Maßnahmen gegen die Parteimitglieder an. Die Gründung der „Alternativen Mitte“ sei nicht satzungsgemäß, sagte er der Deutschen Presseagentur.

Am Wochenende war die „Alternative Mitte“, die es bereits in einigen anderen Bundesländern gibt, symbolträchtig in Oberursel aus der Taufe gehoben worden – dem Gründungsort der AfD. Es war keine große Versammlung. 14 stimmberechtigte AfD-Mitglieder aus Hessen waren nach Angaben eines ihrer Sprecher, des Hanauer Rechtsanwalts Walter Wissenbach, anwesend. Dazu seien Vertreter der „Alternativen Mitte“ aus anderen Bundesländern gekommen, etwa aus Bayern, Thüringen oder Niedersachsen, darunter Vertreter der Bundesarbeitsgruppe Alternative Mitte Deutschland.

Die „Alternative Mitte“ gilt als gemäßigter Flügel innerhalb der AfD. Sie spricht sich aus für den „Erhalt des Nationalstaats in sicheren Grenzen und damit der lokalen Heimat“, lehnt aber einen „sich über andere erhebender Nationalismus, Revisionismus, Totalitarismus oder Personenkult“ ab.

Peter Münch sagt, es sei inakzeptabel, dass sich die „Alternative Mitte“ für ihre Mitglieder gegen Rassismus und Nationalismus wende und damit den Eindruck erwecke, als gelte das nicht für alle Mitglieder der AfD. Mit einem solchen Vorgehen werde die Spaltung der Partei betrieben, urteilte der Parteisprecher.

Dem widerspricht die „Alternative Mitte“ entschieden. Ihr Sprecher Wissenbach sagte der Frankfurter Rundschau: „Wir sind nicht spaltend unterwegs.“ Die Allermeisten in der AfD dächten so wie sie.

Die Gründung sei „natürlich nicht satzungswidrig“, versicherte Wissenbach. Es gehe um eine Strömung innerhalb der Partei, wie es auch andere Strömungen gebe. Es seien sogar Vorstandsmitglieder der AfD bei der Versammlung der „Alternativen Mitte“ anwesend gewesen, fügte Wissenbach hinzu, ohne Namen zu nennen.

Der Vertreter der „Alternativen Mitte“ beklagte, dass man nicht alle Parteimitglieder zu der Gründungsversammlung habe einladen können, weil man nicht über den entsprechenden Mail- und Postverteiler verfüge. So sei es eher eine „Gruppe von Freunden“, die sich dort zunächst zusammengefunden habe.

Die „Alternative Mitte“ Hessen wählte drei Sprecher. Neben Wissenbach sind das Dominik Class aus Frankfurt, der früher in der FDP war, und Thomas Gotta aus Offenbach. Wissenbach war im März als Landratskandidat der AfD für den Main-Kinzig-Kreis angetreten und hatte 10,4 Prozent geholt.