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Sie leben seit vielen Jahren in Deutschland und haben hier ein neues Zuhause gefunden. Doch an der Bundestagswahl dürfen die Menschen nicht teilnehmen – weil sie keinen deutschen Pass besitzen. Experten bemängeln das – und warnen vor einem Demokratiedefizit.

Immer mehr Einwohner Deutschlands werden Migrationsforschern zufolge nicht mehr durch den Bundestag repräsentiert: Fast acht Millionen Erwachsene könnten nicht bei der Bundestagswahl abstimmen, weil sie keinen deutschen Pass hätten, sagte Dietrich Thränhardt von der Universität Münster am Donnerstag in Berlin.

„Das ist ein Problem für die Demokratie“, sagte er. Grund dafür sei die geringe Einbürgerungsquote in Deutschland.

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Thränhardt wies darauf hin, dass 2015 insgesamt 1,3 Prozent der in Deutschland lebenden Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit erhielten. Im internationalen Vergleich zeigt sich, dass andere Länder mehr Menschen den Pass ihrer neuen Heimat zugestehen: Im gleichen Jahr lag die Einbürgerungsquote in Schweden bei 6,5 Prozent, in den Niederlanden bei 3,3, in den USA bei 3,3, in Frankreich bei 2,6 und in der Schweiz bei 2,1 Prozent.

Hamburg gilt als einbürgerungsfreundlich

Im Jahr 2016 stieg die Einbürgerungsquote den Angaben zufolge auf 2,2 Prozent. Unterschiede gab es aber zwischen den Bundesländern: Während Hamburg mit einer Quote von 3,7 Prozent im Jahr 2016 als einbürgerungsfreundlich gelte, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern (3,4) und Thüringen (3,4), gebe es in Baden-Württemberg (2,0), Berlin (1,8) und Bayern (1,8) die meisten Restriktionen bei Einbürgerungen.

„Dass Bevölkerung und Staatsvolk weitgehend zur Deckung kommen, liegt im Interesse der deutschen Demokratie“, betonte Thränhardt. Wenn alle Menschen, die permanent in Deutschland wohnen, Deutsche würden, stärke das den sozialen Zusammenhalt, diene der Integration und mache das Land stabiler, fügte der Migrationsforscher hinzu.

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Ausländer können die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, wenn sie mindestens acht Jahre lang in Deutschland leben. Weitere Voraussetzungen sind unter anderem der Erwerb der deutschen Sprache, die Sicherung der Lebenshaltungskosten sowie die Zahlung einer Einbürgerungsgebühr, die derzeit bei 255 Euro liegt.

Jährlich würden in Deutschland nur rund 100.000 Ausländer eingebürgert, kritisierte der Einbürgerungsexperte Falk Lämmermann von der Landesvertretung Rheinland-Pfalz beim Bund. Das Einbürgerungspotenzial liege in Deutschland aktuell aber bei rund 5,2 Millionen Menschen. Ein Großteil von ihnen seien EU-Bürger sowie Menschen, die schon mehr als 20 Jahre in Deutschland leben.

Kritik am komplizierten Verfahren

Lämmermann kritisierte das komplizierte und langwierige Einbürgerungsverfahren, das in mehrere Phasen gegliedert und mitunter sehr bürokratisch sei. „Es gibt in Deutschland noch keine Kultur, wo Einbürgerungen zum Einwanderungsprozess dazugehören“, sagte der Experte. Das Verfahren müsse vereinfacht und beschleunigt werden. Mit Blick auf Menschen, die bereits mehr als 20 Jahre in Deutschland leben, solle mit einer sogenannten Altfallregelung der Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft erleichtert werden.

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Zudem müsse für die Einbürgerung aktiv geworben werden. Insbesondere EU-Bürger seien seltener am deutschen Pass interessiert. „Traditionell haben Menschen aus reichen und sicheren Ländern eine geringere Motivation, sich einbürgern zu lassen“, sagte Thränhardt.

In Deutschland ließen sich Schweizer, Spanier, Franzosen, Amerikaner, Norweger und Japaner besonders selten einbürgern. Einbürgerungsquoten von mehr als zehn Prozent gebe es dagegen bei den Bürgerkriegsländern Syrien (12,5), Irak (11,7) und Afghanistan (10,8) sowie den instabilen afrikanischen Ländern Nigeria (11,3) und Kamerun (18,5).