Über das Target-System läuft eine verdeckte Euro-Rettung. Es ist zu einem gigantischen Überziehungskreditsystem mutiert – ohne dass der Bundestag je zugestimmt hat.

Das Zahlungsverkehrssystem namens „Target2“ im Euroraum hat ein Janus-Gesicht. Es ist einerseits ein effizientes System zur Abwicklung Hunderttausender Überweisungen, mit dem täglich ganz reibungslos Tausende Milliarden über Grenzen hinweg fließen. Es gab auch bislang nie größere technische Schwierigkeiten. Insofern ist Target2 eine „Erfolgsgeschichte“, wie der für Zahlungsverkehr zuständige Bundesbankvorstand Carl-Ludwig Thiele kürzlich zum zehnjährigen Bestehen des Systems sagte.

Aber Target2 ist mehr. Es ist seit Ausbruch der Finanz- und Euro-Krise zu einem gigantischen Überziehungskreditsystem mutiert. Die Bundesbank hat nach den jüngsten Zahlen 850 Milliarden Euro verliehen – ohne dass der Bundestag je darüber abgestimmt oder wenigstens diskutiert hätte. Es ist letztlich ein verdecktes Euro-Rettungsprogramm, jenseits demokratischer Kontrolle. Spiegelbildlich zur deutschen Kurve sind die Target-Salden Italiens und Spaniens tief ins Minus gerutscht. Italien steht mit mehr als 430 Milliarden Euro in der Kreide, Spanien mit fast 380 Milliarden Euro, das Target-Konto der Griechen ist leicht gesunken auf minus 66 Milliarden Euro.

Als vor zehn Jahren die zweite Generation des Target-Systems an den Start ging, hätte sich wohl niemand träumen lassen, wie dieses eigentlich technisch neutrale Zahlungssystem sich entwickeln würde. Das Akronym Target steht für „Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer“-System. Wenn Banken im Euroraum eine grenzüberschreitende Überweisung in Auftrag geben, wird diese über Target von den Zentralbanken mit Zentralbankgeld abgewickelt. An jedem Geschäftstag werden durchschnittlich etwa 340.000 Zahlungen im Wert von 1700 Milliarden Euro abgewickelt.

Waren, Dienstleistungen und Vermögenswerte auf Pump

So weit, so gut, allerdings haben sich seit Ausbruch der Krise gewaltige Ungleichgewichte aufgebaut. Das Target-System ist eine schiefe Bahn geworden. Bis zum Ausbruch der Krise 2007 pendelten die Salden um die Nulllinie herum. Doch brach der private Kapitalstrom in die Europeripherie schlagartig zusammen, als sich Banken und Investoren der Risiken bewusst wurden. In die Lücke sprangen nolens volens die Zentralbanken. Der Süden konnte sich so mit Zentralbankkrediten finanzieren und Waren, Dienstleistungen und Vermögenswerte letztlich auf Pump erwerben, ohne Limit.

Anders ist es im amerikanischen Notenbanksystem der Federal Reserve. Dort gibt es im Zahlungsverkehrssystem einen Teilausgleich, weil regionale Feds mit Defiziten im Interdistrict Settlement Account einmal im Jahr sichere Wertpapiere übertragen müssen. Das Target-System kennt dagegen kein Limit und keine Bremse. Es ist wie eine goldene Kreditkarte mit unbegrenzten Kreditmöglichkeiten. Bis zum Höhepunkt der Euro-Krise Mitte 2012 kletterte der deutsche Target-Saldo auf 751 Milliarden Euro. Nachdem die Europäische Zentralbank (EZB) faktisch eine Garantie über alle Staatsschulden aussprach, beruhigten sich die Märkte; die Target-Salden sanken.

Mehr zum Thema 1/

Seit Beginn des EZB-Anleihekaufprogramms 2015 steigen sie aber wieder steil. Die Notenbanker wollen das als rein technische Nebenfolge abtun: Wenn die Banca d’Italia italienische Staatspapiere von einer amerikanischen Bank erwirbt, die ihr europäisches Konto bei der Bundesbank führt, wird Zentralbankgeld aus Rom nach Frankfurt transferiert. Damit steigen die Target-Forderungen der Bundesbank und umgekehrt die Target-Verbindlichkeiten Italiens. Faktisch heißt das aber, dass die Bundesbank eine gigantische Kapitalverschiebung finanziert. Denn die Anleiheverkäufer ziehen es vor, ihr Geld nicht wieder in den Süden zu geben, sondern parken es in Frankfurt. Über Target kommt es durch die Hintertür zu einer Vergemeinschaftung der Haftungsrisiken aus dem Anleihekaufprogramm.

Heißes Eisen

Lange Zeit haben Notenbanker die riesigen Ungleichgewichte als irrelevante bilanztechnische Posten abgetan. Anfang dieses Jahres ließ dann aber ein Brief von EZB-Präsident Mario Draghi an italienische Abgeordnete aufhorchen, in dem er mit drohendem Unterton schrieb, dass ein Land bei einem eventuellen Euroaustritt seine Target-Schulden begleichen müsse. In Italien gibt es in mehreren großen Parteien Bestrebungen zu einem Euroausstieg.

Da der Austritt eines Landes aus dem Euro im „Basisszenario“ der Notenbanker aber nicht vorgesehen sei, müsse man sich keine Sorgen machen, hieß es anschließend beschwichtigend aus dem EZB-Turm und der Bundesbank. Im „Basisszenario“ sind die Target-Salden „nicht verlustträchtig“, sagte Bundesbankpräsident Jens Weidmann bei der Vorlage der Bilanz. Wie Draghi erwarte er aber, dass Target-Schulden im Falle eines Austritts beglichen werden. Weidmann fügte hinzu: „Wie das dann in der Praxis aussieht, inwieweit eine Regierung dann willens und fähig ist, diese Forderungen zu begleichen, steht auf einem anderen Blatt.“ So sitzt Deutschland auf einer gewaltigen fragilen Bilanzposition. Niemand in der Politik oder in den Notenbanken will sich an dem heißen Eisen die Finger verbrennen und eine offene, kritische Debatte darüber wagen.