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AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat seine umstrittene Äußerung verteidigt, die Deutschen dürften stolz sein auf „die Leistungen deutscher Soldaten“ im Ersten und Zweiten Weltkrieg.

„Ich bestreite überhaupt nicht, dass die Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg in Verbrechen verwickelt war“, sagte Gauland am Rande eines AfD-Wahlkampftermins in Berlin der Nachrichtenagentur dpa. „Aber ich habe Namen genannt, Rommel und Stauffenberg, und ich habe ganz deutlich gesagt, dass Millionen deutscher Soldaten tapfer waren und nicht in Verbrechen verwickelt waren.“ Und es müsse erlaubt sein, diese zu loben.

„Ich weiß auch, dass sechs Millionen Juden ermordet worden sind“, sagte Gauland weiter. „Aber Millionen deutscher Soldaten haben ihre Pflicht getan für ein verbrecherisches System. Aber da ist das System schuld und nicht die Soldaten, die tapfer waren.“

„Immer offener zeigt sich das rechtsradikale Gesicht der AfD“

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Im Übrigen habe er nichts anderes gesagt als Frankreichs damaliger Präsident François Mitterrand am 8. Mai 1995 in einer Rede. „Da hat er die Tapferkeit der deutschen Soldaten wie auch der anderen Soldaten gelobt und hat diese Tapferkeit dem verbrecherischen Regime gegenübergestellt“, so Gauland. „Und diese persönliche Tapferkeit, auf die kann man stolz sein.“

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Am Freitag war ein Video einer Rede Gaulands vom 2. September bekannt geworden. Beim sogenannten Kyffhäuser-Treffen der AfD-Rechtsaußen-Gruppe „Der Flügel“ forderte er auch, einen Schlussstrich unter die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus zu ziehen. SPD und Grüne werteten seine Äußerungen als weiteren Beleg für rechtsextreme Tendenzen in der AfD.

„Wer so redet, muss sich vorwerfen lassen, ein Rechtsextremer zu sein“, kritisierte Justizminister Heiko Maas (SPD). „Immer offener zeigt sich das rechtsradikale Gesicht der AfD.“ SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz forderte eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. „Die Spitze der AfD ist rassistisch“, sagte er dem „Spiegel“.

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Einzelne Politiker der AfD sind auf dem Radar von Verfassungsschutzämtern in den Bundesländern, eine Beobachtung der Gesamtpartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) findet aber nicht statt. BfV-Chef Hans-Georg Maaßen erklärte bislang stets, dass dafür die Voraussetzungen fehlten.

„Das bedeutet aber nicht, dass nicht Einzelpersonen und Äußerungen von Einzelpersonen aus dem Bereich der AfD oder dem Sympathisantenspektrum doch vom Verfassungsschutz angeschaut werden“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.

Merkel fordert „rote Linie“

„Die Äußerungen entlarven Gauland als ultrarechten Militaristen“, kritisierte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. „Es fehlt mir jede Vorstellungskraft, wie man auf Millionen Tote, barbarische Kriegsverbrechen und eine Zerstörung von ganz Europa auch nur ansatzweise stolz sein kann.“

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Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir bezeichnete Gaulands „eindeutigen Signale“ an die rechtsextreme Szene als unerträglich. „Rassismus, Antisemitismus, Homophobie, Frauenfeindlichkeit kommen immer wieder in der AfD vor und werden von der Parteispitze toleriert. Das muss jede Demokratin und jeden Demokraten alarmieren“, erklärte Özdemir.

Umfragen zufolge kann die AfD damit rechnen, bei der Bundestagswahl mit einem zweistelligen Ergebnis erstmals in den Bundestag einzuziehen. Angesichts des erwarteten Einzugs der Partei ins Parlament sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), es gelte, sich der Sorgen der Menschen anzunehmen. „Auf der anderen Seite müssen wir auch klare rote Linien ziehen, wo es um Verunglimpfung von Menschen geht, wo es rassistische Vorbehalte gibt“, sagte sie dem Fernsehsender Sat.1. „Und diese klaren Linien werden hoffentlich von vielen Parteien dann auch gezogen.“