Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist über einen Videoclip der CSU, in dem Hartz IV-Bezieher als „Schmarotzer“ bezeichnet werden, entsetzt und verärgert. Am Montag hatte die CSU einen Videoclip online gestellt, in dem die Parteitagsbeschlüsse von Bündnis 90/ Grüne kritisiert werden. Unter anderem heißt es dort: „Die Grünen wollen: Sanktionen für Harzt IV-Schmarotzer lockern!“.



Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„Die CSU zeigt, dass sie in Sachen Geschmacklosigkeit selbst die AFD noch überbieten kann. Sie bedient sich nämlich der Sprache der NSDAP und sorgt für die Stigmatisierung von Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Eine solche Diffamierung muss allen demokratischen Kräften Sorge machen, denn so etwas ist Wahlkampf auf Kosten von Minderheiten.

Speziell an die CSU gerichtet, möchten wir betonen, dass sie sich mit dem Thema Sanktionen noch nie auseinander gesetzt hat. Tatsächlich haben weit über 90 Prozent der Sanktionen keinen Bestand, wenn sie gerichtlich überprüft werden. Es sind leider nur zu wenige betroffene Menschen in der Lage sich juristisch gegen Sanktionen zu wehren.

Wir erwarten, dass die CSU diesen Videoclip umgehend entfernt und klar stellt, dass man Hartz IV-Beziehende nicht als Schmarotzer bezeichnen darf.

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