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Die Anhänger von Bitcoins können sich über einen weiteren Erfolg freuen. Wer das digitale Geld als Zahlungsmittel nutzt, muss darauf in Deutschland keine Umsatzsteuer zahlen. Diese wichtige juristische Klarstellung bringt eine aktuelle Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine parlamentarische Anfrage, die der FDP-Politiker Frank Schäffler gestellt hat.

Bisher war die umsatzsteuerliche Behandlung von Bitcoins in Deutschland umstritten. Die Antwort des Bundesfinanzministeriums liegt der „Welt“ exklusiv vor. „Die bloße Entgeltentrichtung ist keine Lieferung oder sonstige Leistung im Sinne des Paragraf 1 Absatz 1 Umsatzsteuergesetz“, heißt es im Schreiben des Finanzministeriums.

„Der Bitcoin kann nun problemlos für den E-Commerce genutzt werden. Umsatzsteuerrechtliche Hürden gibt es nicht mehr“, kommentiert Schäffler die Klärung des Sachverhalts. Bitcoins seien dem Euro und jeder anderen Währung nun umsatzsteuerlich gleichgestellt. „Das ist wirklich fantastisch für alle Online-Händler und Bitcoin-Freunde.“

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Bereits im August hatten die Befürworter der digitalen Währung einen Durchbruch erzielt. Damals hatte die Bundesregierung erklärt, dass sie Bitcoins als „privates Geld“ anerkennt. Damit ist der juristische Status stärker gefestigt als in anderen Saaten. Manche Analysten sehen in digitalen Währungen „das nächste große Ding“ im Internet-Business. Der Kurs des Bitcoins schwankte eine Zeit lang stark, hat sich zuletzt aber bei etwas unter 100 Euro stabilisiert.

Bitcoins ähneln Gold

Der 2009 eingeführte Bitcoin ist die bekannteste einer ganzen Reihe von digitalen Währungen. Die Währung mit dem Kürzel BTC kennt keine Zentralbank und keine zentrale Verwaltung. Sie entsteht durch Rechenprozesse im Internet und kann dort wie Bargeld zum Bezahlen von Waren und Dienstleistungen verwendet werden.

Die Menge der Bitcoins nimmt mit abnehmender Geschwindigkeit zu und ist nach oben begrenzt. In dieser Hinsicht ähnelt das digitale Geld dem Sachwert Gold. Eine Inflationierung wie bei unbegrenzt vermehrbarem Papiergeld ist unmöglich.

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Nachdem digitale Währungen lange vorwiegend als Spekulationsobjekt genutzt wurden, nimmt ihre Bedeutung als Anlagemedium und Online-Zahlungsmittel kontinuierlich zu. Die Brüder Winklevoss, die an der Entstehung von Facebook beteiligt waren, sind derzeit dabei, einen Bitcoin-Indexfonds ins Leben zu rufen. Auch Internet-Unternehmer im Silicon Valley und anderswo setzen große Hoffnungen auf digitale Zahlungsmittel.

Was bislang fehlte, war Rechtssicherheit über den Status der monetären Neuerung. Hierin ist Deutschland nun Vorreiter, sodass man vor allem in der Bitcoin-Metropole Berlin (hier gibt es einen eigenen Kiez, wo auch in „echten“ Läden mit dem virtuellen Geld bezahlt werden kann) neue unternehmerische Möglichkeiten wittert.

Frank Schäffler ist als vehementer Kritiker der „Euro-Rettungspolitik“ bekannt geworden und setzt sich für Währungswettbewerb ein, bei dem die Bürger neben dem gesetzlichen Zahlungsmittel auch andere Formen von Geld verwenden dürfen.