Von Wolfgang Janisch

Potter Stewart, Richter am US Supreme Court, hat es sich 1964 leicht gemacht. Eine rechtliche Definition verbotener Pornografie konnte er nicht liefern - "but I know it when I see it", fügte er hinzu. Jan Böhmermanns Beitrag über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dessen prekäres Verhältnis zur Meinungsfreiheit ist in dieser Hinsicht das genaue Gegenteil von Pornografie: Man schaut sich die Neo Magazin Royale-Sendung vom 31. März an und weiß erst einmal gar nichts. Ist das jetzt erlaubte Satire? Oder verbotene Schmähkritik? Kunstfreiheit? Beleidigung?

Böhmermann hat der Nation eine juristische Denksportaufgabe präsentiert, die derzeit eher nach Gefühl gelöst wird: Böhmermann ist sympathisch, Erdoğan nicht, also wird es schon erlaubt sein. Das Bundesverfassungsgericht dagegen hält für solche Rätsel - was sonst - einen ziemlich rationalen Lösungsweg bereit.

Der verfassungsrechtliche Satire-Test beginnt mit der Erkenntnis, dass man Böhmermanns Gedicht nicht isoliert betrachten darf. Sonst wäre es, daran herrscht kein Zweifel, "Schmähkritik", also genau das, was in der Überschrift steht. Denn vom übelsten Türkenklischee bis zu sexueller Herabwürdigung lässt Böhmermann nichts aus, was beleidigungstauglich ist. Die Frage ist also, ob der Kontext das Schmähgedicht in höhere Sphären hebt.

Böhmermanns Gedicht als Lehrbeispiel

Dazu muss, so will es das Verfassungsgericht, das Werk erst einmal seziert werden: Es gilt, den "Aussagekern" herauszufiletieren und ihn erst einmal getrennt von der satirischen "Einkleidung" zu betrachten. Schaut man sich Böhmermanns Beitrag in seiner Gänze an, dann wird schnell sichtbar, worum es ihm ging. Er bezieht sich auf die Satire in der Sendung Extra 3 - und auf die harsche Reaktion Erdoğans, der deshalb den deutschen Botschafter einbestellt hat. "Vielleicht muss man da ganz kurz was erklären", sagt Böhmermann dann. "Was die Kollegen von Extra 3 da gemacht haben, also inhaltlich humorvoll mit dem umgegangen sind, was Sie da quasi politisch unten tun, Herr Erdoğan - das ist in Deutschland, in Europa gedeckt von der Kunstfreiheit, von der Pressefreiheit, von der Meinungsfreiheit."

Das ist die Basis, von der aus Böhmermann nun zu dem vorstößt, was in Deutschland verboten ist - Schmähkritik. Und als "praktisches Beispiel" folgt nun das Gedicht, dessen beleidigenden Inhalt gleichsam der didaktische Zweck der Vorführung ist: "Wenn das öffentlich aufgeführt wird, das würde in Deutschland verboten", erläutert Böhmermann ganz fürsorglich.

Das Ganze ist also ein Lehrbeispiel, mit dem Böhmermann das Gedicht in einen "quasi-edukatorischen Gesamtkontext" einbettet, wie der Jurist Alexander Thiele auf verfassungsblog.de schreibt. Böhmermann mache Erdoğan wie auch der Öffentlichkeit plastisch deutlich, dass der Extra-3-Beitrag sehr weit von einer unzulässigen Schmähkritik entfernt sei. Das drastische Anti-Erdoğan-Gedicht markiert für jeden sichtbar die verbotene Zone jenseits der Meinungs- und Kunstfreiheit. Der "Aussagekern", wie das Verfassungsgericht sagen würde, zielt damit also auf ein echtes Problem aus der aktuellen Debatte um Erdoğan.