AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hetzte gegen die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz. Über sein Zitat wurde viel, über Özoguz’ hingegen wenig gesprochen. Was meinte die SPD-Politikerin eigentlich mit ihrer Aussage über Deutschland?

Das Zitat ist schon gut drei Monate alt. Am 14. Mai schrieb die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), in der Zeitung „Tagesspiegel“ den Satz: „Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ Auf diese Aussage bezog sich der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland am vergangenen Samstag, als er bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld sagte: „Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“ Die Empörung über Gaulands Aussage ist seither groß. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf der AfD am Dienstag Rassismus vor. Über das Zitat von Gauland wurde viel, über das von Özoguz hingegen nur wenig gesprochen.

Ihr Satz stand in einem nicht allzu langen Gastbeitrag für die Rubrik „Causa“, in der Debattenbeiträge veröffentlicht werden, die häufig eine zugespitzte These vertreten. Gleich zu Anfang schreibt Özoguz vom „ideologisch beladenen Kampfbegriff“ der Leitkultur. Sobald man versuche, diese Leitkultur inhaltlich zu füllen, „gleitet die Debatte ins Lächerliche und Absurde, die Vorschläge verkommen zum Klischee des Deutschseins“.

Gesellschaftsvertrag statt Leitkultur?

Welche Klischees das seien, das Handgeben, das Oktoberfest oder die Musik Johann Sebastian Bachs, schreibt Özoguz nicht. Eine spezifisch deutsche Kultur gebe es nicht, vielmehr hätten „Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt“. Diese kulturelle Vielfalt sei anstrengend, schreibt Özoguz, sie mache aber auch die Stärke Deutschlands aus. „Die Beschwörung einer Leitkultur schafft dagegen nicht Gemeinsamkeit, sondern grenzt aus. Sie gießt Öl ins Feuer, um sich selbst daran zu wärmen.“

Eine Leitkultur scheint der Integrationsbeauftragten zu starr. Kulturelle Regeln seien nicht ohne Grund ungeschrieben, sie unterlägen einem ständigen Wandel. Die Verfassungsnormen des Grundgesetzes lieferten den Ordnungsrahmen für das Zusammenleben der Bürger. „Da darf es keine Rolle spielen, wer was glaubt, liest, hört oder anzieht.“ Einwanderern könne man keine „Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen“. Das Grundgesetz liefere demnach kein kulturelles, sondern ein politisches Leitbild. In diesem Sinne müssten sich auch Eingewanderte in die politische Kultur einleben.

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Statt einer Leitkultur schlägt Özoguz einen Gesellschaftsvertrag vor, mit den Werten des Grundgesetzes als Fundament und gleichen Chancen auf Teilhabe als Ziel. Das Wort von der Leitkultur versteht Özoguz als einen ideologisch beladenen Kampfbegriff. Offenbar zieht sie den Begriff des Gesellschaftsvertrages dem der Leitkultur vor, weil er mehr nach einer vertraglichen Ordnung, einem Bund von Gleichberechtigten klingt.

Sie führt ihre konkrete Vorstellung nicht weiter aus, sondern benennt politische Projekte der Sozialdemokraten: Einwanderungsgesetz, interkulturelle Öffnung in allen Bereichen, faire Zugaben zu Ausbildung und Arbeitsmarkt. „Genauso erwarten wir aber auch von jeder und jedem die klar erkennbare Anstrengung, teilhaben zu wollen und sich einzubringen“, schreibt Özoguz schließlich.

Thesen einer Leitkultur

Neben dem Inhalt ist auch der Zeitpunkt von Özoguz’ Veröffentlichung von Bedeutung. Es war im Mai, schon während des Bundestagswahlkampfs. Einige Tage zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in der „Bild“Zeitung seine zehn Thesen einer Leitkultur vorgestellt. „Ich finde den Begriff ,Leitkultur‘ gut und möchte an ihm festhalten“, schrieb de Maizière. Zu den sozialen Gewohnheiten Deutschlands gehöre, sein Gesicht zu zeigen – „Wir sind nicht Burka“. Vor allem auf diesen Satz dürfte sich Özoguz’ Bemerkung beziehen, dass es keine Rolle spielen dürfe, „wer was glaubt, liest, hört oder anzieht“.

Der Beitrag von Özoguz steht auch im Zusammenhang mit der Präsentation von „15 Thesen“ der „Initiative kulturelle Integration“ zwei Tage später. Die Initiative gehört zum Deutschen Kulturrat, dem Spitzenverband der Bundeskulturverbände. Angela Merkel war bei der Vorstellung der „15 Thesen“ dabei, Thomas de Maizière hielt eine Rede. In der verteidigte er abermals die von ihm angestoßene Leitkultur-Debatte. In den „15 Thesen“ hätte er gerne auch die Begriffe „Leitkultur“ und „Patriotismus“ gelesen. Auch das war ein Auftritt in Wahlkampfzeiten.