Gastkommentar Die deutsche Lust am Niedergang Wer die Politik in Deutschland verfolgt, den überkommt Unbehagen. Wo bloss sind Tatkraft und Willensstärke hin? Die Deutschen scheinen sich selbst ein Bein nach dem anderen stellen zu wollen. Sie gefährden damit nicht nur ihren Wohlstand.

Jetzt aber schaffen sie es vielleicht wirklich . . . – Angela Merkel und Martin Schulz auf dem Weg zu den Koalitionsverhandlungen. (Bild: Clemens Bilan / EPA)

Die Deutsche Bank ist das letzte deutsche Geldhaus, das noch in der internationalen Finanz-Liga mitspielen darf – wenn auch abgeschlagen auf den Abstiegsplätzen. Man sollte also erwarten, dass die Politiker einer bedeutenden Exportnation am Erhalt dieser für ihre Unternehmen wichtigen Institution interessiert sind. Aber nein: Lieber empört man sich über Bonuszahlungen für Banker. Das kommt in der deutschen Neidgesellschaft immer gut an. Hilfe kann die Deutsche Bank von der Politik nicht erwarten.

Dasselbe Spiel bei der Automobilindustrie, die noch immer jeden achten Arbeitsplatz in Deutschland stellt – und sogar gut bezahlt. Jede Ungeschicklichkeit wird zum Gross-Skandal aufgeblasen. Kein Politiker wagt es, diese für den eigenen Wohlstand so wichtige Branche gegen überzogene Anfeindungen und Auflagen, sei es aus Washington oder aus Brüssel, in Schutz zu nehmen. Man rollt sogar den roten Teppich aus für asiatische Batterie- und amerikanische Elektroautobauer. Und die Metallgewerkschaft nutzt die Gunst der Stunde, um den Einstieg in die 28-Stunden-Woche zu erstreiken. Was deutsche Produkte noch teurer macht.

Fernsolidarität statt Eigeninteresse

Sehenden Auges lässt sich Deutschland in eine europäische Haftungs-, Schulden- und Sozialunion hineinziehen. Die Grosskoalitionäre Merkel (CDU) und Schulz (SPD) feiern den drohenden Bruch mit den stets beschworenen Stabilitätsregeln auch noch als «europäisches Zukunftsprojekt».

Dass auch Emmanuel Macron in der französischen Tradition steht, wonach seinem Land keine Last zu gross ist, solange Berlin dafür bezahlt, wird dort nicht einmal zur Kenntnis genommen. Lieber empört man sich über die Amerika-first-Politik des amerikanischen Präsidenten Trump – und übersieht, dass jeder Regierungschef zunächst einmal die Interessen seines Landes vertritt. Man mag in Davos und bei sonstigen Weltkongressen den freien Welthandel beschwören; in Wahrheit ist vielen jedoch jeder protektionistische Kniff recht, um die eigene Wirtschaft zu schützen. Vor allem China kennt keine Skrupel, Märkte zu besetzen und seine Macht auszuweiten.

Woher kommt diese Ignoranz? Zunächst einmal ist Deutschland ein gutes Beispiel dafür, dass Umerziehung funktioniert. Man hat den Menschen so lange eingetrichtert, dass nationales Denken in die (braune) Katastrophe führt, dass es heute kaum mehr jemand wagt, für «nationale Interessen» einzutreten. Wer in seinem Garten eine deutsche Flagge pflanzt oder sich an Anglizismen stört, gilt bereits als Nationalist. Selbst das Wort «deutsch» ist in Deutschland zunehmend verpönt. Nicht mehr auf «deutsche Interessen» sollen Politiker schwören, sondern nur noch allgemein auf die der «Bürgerinnen und Bürger».

Als gäbe es kein Morgen mehr, konzentriert sich die deutsche Politik auf das Jetzt und das Gestern.

Das erklärt die fatale Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen. Der Selbsthass in weiten Teilen der Gesellschaft ist so gross, dass bereits als «Rassist» gilt, wer mit Blick auf die massenhafte Zuwanderung aus arabischen und afrikanischen Ländern um die eigene nationale Identität fürchtet. Dass dieses Thema auf der Sorgenliste der Deutschen nach wie vor ganz oben steht, wird vom Establishment in Politik und Medien hartnäckig ignoriert. In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD wurde ersatzweise um den Familiennachzug einer kleinen Gruppen von Flüchtlingen gestritten. Dass Hunderttausende bereits anerkannte Asylbewerber und geduldete Migranten ihre Angehörigen auch dann ins Land holen dürfen, wenn sie diese nicht selbst versorgen können, spielte in der ganzen Debatte so wenig eine Rolle wie die Frage nach den Kosten.

Pirouetten auf dem Eis, bis es bricht

Als gäbe es kein Morgen mehr, konzentriert sich die deutsche Politik auf das Jetzt und das Gestern. Jedes Problem wird mit Milliarden-Zusagen regelrecht zugeschüttet. Kein Wunsch der SPD ist Kanzlerin Merkel zu teuer oder zu dirigistisch, um ihn abzulehnen, und keine konservative Position heilig, für die CDU und CSU Jahrzehnte gefochten haben. Die Politikerin, die vor zwölf Jahren als mutige Reformerin antrat und sich gerne als sparsame schwäbische Hausfrau gibt, hat einzig die eigene Machtabsicherung im Blick. Derweil bei der einstigen Volkspartei SPD Angst vor der Macht herrscht.

Allein die gute wirtschaftliche Lage, die nicht der Politik, sondern vor allem einem starken Mittelstand und einem schwachen Euro zu verdanken ist, verdeckt, dass in Deutschland nicht mehr solider regiert wird als in Ländern, auf die man gerne etwas herabschaut. Es sagt viel aus, dass ausgerechnet im italienischen Wahlkampf vor «deutschen Verhältnissen» gewarnt wird.

Dabei ist die zähe Regierungsbildung noch das kleinste Problem. Vielmehr fühlt man sich an die Volksweisheit von den Eseln erinnert, die auf dem Eis Pirouetten drehen, wenn es ihnen zu wohl ergeht. Dass das deutsche Wohlstands-Eis bereits bedenklich knirscht, nimmt zwischen Ost- und Bodensee kaum jemand zur Kenntnis. Bricht es, hat dies auch für Europa Folgen. Oder um es mit Abraham Lincoln zu sagen: Es nützt den Schwachen nicht, wenn sich der Starke selber schwächt.