Uns erreichen zur Zeit viele Fragen und auch einiger Unmut im Hinblick auf unsere Unvereinbarkeitsliste. Mit Kritik an dieser Liste wollen wir uns konstruktiv auseinandersetzen. Dabei sind wir immer offen für Verbesserungsvorschläge zu Formulierungen – insbesondere, wenn diese den Kern unserer Intention nicht richtig vermitteln oder missverständlich sind.



Um das von vornherein klar und deutlich zu sagen: Die Humanisten sind keine Partei für Extremisten und Radikale, für Nationalisten und Sozialisten, für Verschwörungstheoretiker, Rassisten, Faschisten, Sexisten oder gewaltbereite Menschen. Wer solche Einstellungen pflegt, gehört nicht in unsere Partei. Das ist unser Grundsatz und zu dem stehen wir.

Hintergrund

Wie bei praktisch allen Parteien muss man bei Aufnahme in die Partei der Humanisten erklären, dass man mit dem Leitbild und den Zielen übereinstimmt. Kleine Parteien sind aufgrund ihrer geringeren Mitgliederzahl besonders von Problemen mit extremistischen Mitgliedern bedroht, was man auch bei den Piraten gesehen hat. Deren anfängliche absolute Offenheit für alle Personen hat zu vielen Problemen geführt. Wir erinnern uns noch gut an die schwierigen Verfahren innerhalb der Partei bei dem Versuch, sich von problematischen Mitglieder zu trennen. Das scheitert oft am Parteiengesetz, das sehr hohe Hürden für einen Ausschluss definiert.



Um diese Fehler zu vermeiden, gibt es bei uns eine ausführliche Unvereinbarkeitsliste. Diese soll als Handreichung typische extremistische und radikale Vereinigungen u.ä. benennen, auf die es bei einem Mitgliedsantrag zu prüfen gilt. Die Aussage dieser Liste ist einzig und allein, welche Organisationen nicht zu einer Mitgliedschaft in der Partei der Humanisten passen. Sie ist kein Gesetzestext und in einzelnen Positionen und Formulierungen sicherlich nachbesserungsbedürftig. Deshalb wird sie auch immer wieder basierend auf Feedback überarbeitet. Die eingangs genannten Grundsätze bleiben jedoch fester Bestandteil.



Über eine Aufnahme wird immer nach Einzelfallprüfung entschieden. Keiner wird abgelehnt, nur weil er etwas bei Jungle World geliket hat oder vor Jahren Mitglied bei attac war. Das Leben ist viel zu vielfältig für solche Pauschalisierungen. Stattdessen wird bei einem möglichen Konfliktpunkt im Rahmen des Antragsprozesses das Gespräch gesucht und im gegenseitigen Interesse ausgelotet, ob die Partei zum Antragsteller und der Antragsteller zur Partei passt. Für diesen Prozess nehmen wir uns Zeit, denn jeder Antragsteller hat es verdient, dass man seinen Antrag mit der gebührenden Sorgfalt bearbeitet. Das kann auch manchmal dazu führen, dass die Bearbeitung eines Antrages etwas länger dauert.



Einordnung

Doch nun sorgte diese Liste, die bereits am 25. Juli 2018 beschlossen wurde und seitdem angewendet wird, für einige Aufregung. Uns wurde von manchen vorgeworfen, “rechtslibertär”, “kapitalistisch”, “Mitte-Extremisten”, “Gesinnungsprüfer” usw. zu sein.



Wir können die Enttäuschung mancher über unsere Unvereinbarkeitsliste verstehen. Ebenso, dass manche unserer Positionen unterschiedlich aufgefasst haben und wir deshalb unterschiedlich politisch eingestuft werden. Das ist für uns nichts Neues, schließlich nehmen wir für uns in Anspruch, rationale, faktenbasierte Politik zu betreiben. Freilich haben auch wir grundlegende Werte, aber diese geben für uns nur die Zielrichtung vor, nicht den Weg. Probleme analysieren wir wissenschaftlich und entwickeln so rational Lösungsmöglichkeiten. Die Lösung, die uns dem Ziel am besten näher bringt, wird präferiert – ganz egal, welcher politischen Strömung sie zugeordnet wird.



Vermutlich fällt es vielen auch deshalb immer wieder so schwer, uns politisch einzuordnen. Mal wirft man uns vor, links zu sein, mal konservativ, mal wären wir angeblich autoritär, mal libertär. Aber wir haben keine geschlossene Ideologie, die uns auf alles einfache Antworten und Ergebnisse liefert.



Ja, wir vertreten Positionen, die von manchen als typisch links oder sozial aufgefasst werden (Laizismus; Liberalisierung von Drogen, Abtreibung, Sterbehilfe; internationale Zusammenarbeit; Grundeinkommen). Außerdem heißen wir “Humanisten”, ein Wort, was viele mit gänzlich unterschiedlichen Bedeutungen füllen.



Doch wir bedienen uns bei unserer Positionsbegründung weder des linken Sprachgebrauchs noch leiten wir diese Positionen aus einer sozialistischen Ideologie ab, wie das manche bei dem Wort “Humanismus” mit Anlehnung an Erich Fromm vermuten, sondern aus dem evolutionären Humanismus und Liberalismus. Diese sind für uns Zielvorgaben, aber nicht der Weisheit letzter Schluss. Diese sind für uns Wertorientierungen, aber kein ideologisches Korsett, das uns lähmt und zu den immer gleichen Antworten verdammt.



Immer wieder lesen wir deshalb, wie wir bloß für Dinge wie Glyphosat, Gentechnik oder Kernkraft sein könnten, das wäre ja nicht “humanistisch” oder “links” oder “sozial”. Immer wieder lesen wir, wie wir bloß für mehr staatliche Aufgabenübernahme in Bereichen der notwendigen Infrastruktur, für eine Bundesrepublik Europa oder eine solidarische Krankenversicherung sein könnten, das wäre ja nicht “liberal”, “libertär” oder “freiheitlich”.



Doch absolute Rationalität und Wissenschaftlichkeit funktioniert nicht, wenn man nur das als richtig und legitim untermauern möchte, was man bereits glaubt: Man muss auch bereit sein, sich selbst und seine Vorurteile stets zu hinterfragen. Es gibt keine einfachen Antworten und wer nur schwarz-weiß malt, wird das vollständige Bild nicht erkennen.

Fazit

Die Ablehnung von Antifa-Gruppierungen macht aus uns keine Faschisten. Sie macht aus uns Gegner von Gewalt und Extremismus.

Die Ablehnung von rechtsextremen Gruppierungen macht aus uns keine Linken. Sie macht aus uns Gegner von Gewalt und Extremismus.

Die Ablehnung von Populismus und Verschwörungstheorien macht aus uns keine “Mainstream-Opfer”. Sie macht aus uns Freunde von sauberer Recherche und Faktenbasiertheit.

Die Ablehnung von revolutionären und systemkritischen Gruppierungen macht aus uns keine Verteidiger des Status-Quo. Sie macht aus uns Rationalisten, die die Komplexität jedes Systems anerkennen und die bestehenden Probleme schrittweise lösen wollen.

All das macht aus uns nur eines: Eine Partei ohne Hang zu Extremen und mit einem neuen Politikansatz, der sich nicht leicht in einfache Kategorien pressen lässt.

