Polizei in Hessen

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Gegen zwei Polizisten in Mittel- und Nordhessen laufen Ermittlungen und Hausdurchsuchungen. Einer der Beamten soll in seinem Wohnhaus eigens ein Zimmer nur für Nazi-Devotionalien gehabt haben.

Gegen zwei Polizisten in Mittel- und Nordhessen laufen Ermittlungen. Die 44 und 35 Jahre alten Beamten stehen in Verdacht, gegen das Waffengesetz verstoßen und verfassungswidrige Kennzeichen verwendet sowie sich der Volksverhetzung schuldig gemacht zu haben, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen, Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, am Donnerstag.

Im Zuge der Ermittlungen gegen die beiden Männer ließen die Frankfurter Staatsanwaltschaft und das Hessische Landeskriminalamt am Donnerstag seit den Morgenstunden mehrere Objekte durchsuchen. An der Aktion waren insgesamt 50 Ermittler beteiligt. Bislang soll es keine Festnahme gegeben haben. Ob der Fall mit einer mutmaßlichen rechtsextremen Chatgruppe in der Frankfurter Polizei zusammenhängt, ist noch unklar.

Wie die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft berichtete, war das Wohnhaus des 44 Jahre alten Polizeibeamten im Vogelsbergkreis bereits im Dezember vergangenen Jahres im Rahmen eines disziplinarrechtlichen Verfahrens durchsucht worden. Dabei stießen die Ermittler auf ein „museal eingerichtetes Zimmer“, in dem NS-Devotionalien wie historische Wehrmachts- und SS-Uniformen, Hakenkreuz-Fahnen und Plakate ausgestellt waren. Außerdem fanden sie erlaubnispflichtige Waffen sowie Gewehr und Pistolenmunition, so Oberstaatsanwältin Niesen weiter. Die Staatsanwaltschaft Gießen habe daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Dieses sei am 19. Dezember 2018 von der Staatsanwaltschaft Frankfurt übernommen wurde.

Der 35 Jahre alten Polizist, der ebenfalls im Vogelsbergkreis wohnt, soll Nachrichten mit mutmaßlich volksverhetzenden Inhalten auf das Mobiltelefon des 44-jährigen Kollegen gesandt haben.

Wie die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft mitteilte, dienten die Durchsuchungen heute, weitere Beweise in den von den beschuldigten Polizisten genutzten Gebäuden sicherzustellen.

In Frankfurter Polizeiskandal ermitteln die Staatsanwaltschaft und das hessische Landeskriminalamt (LKA) unter anderem wegen Volksverhetzung gegen sechs inzwischen suspendierte Beamte. Sie sollen sich über einen Messenger-Dienst beleidigende und fremdenfeindliche Bilder, Videos und Texte zugeschickt haben.

Von Anja Laud

Mit einer selbst-gebastelten Nazi-Uniform hat ein Viertklässler für einen Eklat an Fasching gesorgt. Er bastelte eine Hakenkreuz-Binde im Klassenzimmer.