Hitlergruß-Pose: FPÖ-Kandidat zieht nicht in Bundesrat ein

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Nach heftiger Kritik über die FPÖ-Nominierung des Niederösterreichers Andreas Bors für den Bundesrat hat dieser gestern bekanntgegeben, das Mandat nicht annehmen zu wollen. „Auf Grund einer unhaltbaren Medienkampagne“ wolle er nicht in den Bundesrat einziehen.

Alle strafrechtlichen Vorwürfe gingen jedoch ins Leere, so Bors weiter in einer Aussendung heute am späten Abend. 2014 war ein Foto von ihm veröffentlicht worden, auf dem er mit Hitlergruß posierte. Die SPÖ postete auf Twitter das alte Foto, auch die ehemaligen grünen Abgeordneten Harald Walser und Karl Öllinger kritisierten auf Facebook die Personalentscheidung der FPÖ.

Bild bereits 2014 veröffentlicht

Das Bild, das 2014 von den „Bezirksblättern“ veröffentlicht wurde, zeigt Bors als 17-Jährigen mit gestrecktem Arm. Der Politiker rechtfertigte sich damals, dass er bei der „Momentaufnahme“ bei einer Silvesterfeier 2006 keineswegs den Nazi-Gruß gezeigt, sondern „Rapid-Lieder“ gesungen habe. Der Fußballverein wies die Darstellung zurück. Rechtlich blieb die Pose ohne Folgen: Der Vorfall war verjährt, ein Wiederbetätigungsverfahren wurde eingestellt.

In der Aussendung erklärte Bors nun, dass es „eine einzige unüberlegte Handlung“ gewesen sei und er „dieses Verhalten ungeschehen machen“ würde, wenn er könne. Er wolle sich nicht für eine Kampagne gegen die FPÖ instrumentalisieren lassen, die das Ziel habe, die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP zu stören, „aber auch einen Erfolg der FPÖ bei den kommenden Landtagswahlen“ zu schmälern.

Die FPÖ pries den 28-jährigen Bors zuvor als den „jüngsten Bundesrat Österreichs“ und „talentierten, hochmotivierten jungen Mann“ an. Bors ist Stadt- und Bezirksparteiobmann der FPÖ Tulln und hat 2016 die Leitung der Regionalreferenten bei den niederösterreichischen Freiheitlichen übernommen. Er sollte auf Werner Herbert folgen, der vom Bundesrat in den Nationalrat gewechselt ist.

