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Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Demokraten in Deutschland zu einem Schulterschluss aufgerufen. „Wir dürfen nicht müde werden, für den Zusammenhalt in unseren Gesellschaften einzutreten“, sagte Maas in Berlin. Dafür seien Verständigung und Dialog notwendig. Jeder sei gefordert, sich den Angriffen von Demokratiefeinden entgegenzustellen. Nur so könne Integration gelingen.

Migranten sind Maas zufolge Teil der deutschen Gesellschaft und eine Bereicherung für sie. „Nicht Migration, sondern Nationalismus ist die Mutter aller politischen Probleme“, fügte er hinzu. Das sei besonders dort zu sehen, wo Autokratien erstarkten und Pluralismus zurückgedrängt werde. „Diese Entwicklung ist nicht weniger als ein Angriff auf unsere liberale Demokratie, auf Respekt und Toleranz“, stellte Maas laut Redemanuskript bei einer Veranstaltung zu Migration und Demokratie fest.

Der Gedanke, dem globalen Trend der Flucht auf nationaler Ebene begegnen zu wollen, wirke „naiv“, fügte Maas hinzu. „Wir brauchen internationale Konzepte und multilaterale Zusammenarbeit, wenn wir die Herausforderungen der Migration wirklich annehmen wollen“, so der Außenminister.

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Letzte Woche hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Migration als „Mutter aller Probleme“ bezeichnet. Hintergrund dieser Aussage waren die teilweise gewaltsamen Proteste in Chemnitz. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dieser Einschätzung widersprochen. „Ich sage das anders“, sagte sie im RTL-Sommerinterview. „Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Und dabei gibt es auch Probleme.“ Es gebe aber auch Erfolge.