In eine US-Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz will die Bundesregierung keine Schiffe der Deutschen Marine entsenden. Eine entsprechende Anfrage der USA habe Berlin zwar zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die US-Botschaft in Berlin mitgeteilt, dass Deutschland förmlich um eine Beteiligung gebeten worden sei.

Die USA hatten bereits Mitte Juli, nach Angriffen auf Tankschiffe in der Region, zu einer Ad-hoc-Koalition für eine internationale Geleitschutzmission in der vielbefahrenen Straße von Hormuz ergriffen. Am Donnerstag vergangener Woche hatte es dazu eine internationale Konferenz beim U.S. Central Command gegeben. Die US-Botschaft bestätigte am Dienstag, dass auch Deutschland nach einer Beteiligung gefragt wurde: Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen, zitierte die Deutsche Presse-Agentur eine Botschaftssprecherin.

Angesichts dieser Formulierung und der sehr unterschiedlichen Umgangsweise der USA und Deutschlands mit dem Iran war die Reaktion der Bundesregierung erwartbar – und sie macht nun eindeutig klar, dass eine deutsche Beteiligung an dieser US-Initiative nicht zu erwarten ist. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es:

Die USA haben vor kurzem einer Reihe von Verbündeten, auch Deutschland, ihr Konzept für eine Seeraumüberwachungsmission am Persischen Golf vorgestellt und um Beiträge gebeten. Die Bundesregierung hat dies zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt. Außenminister Maas hat wiederholt betont, dass aus unserer Sicht die Priorität auf einer Deeskalation der Spannungen und diplomatischen Bemühungen liegen muss. Dazu sind wir mit Frankreich und Großbritannien in enger Abstimmung. Eine Beteiligung an der amerikanischen Strategie des maximalen Drucks kommt für uns nicht in Frage.

Unklar bleibt vorerst, wie es mit einer gesonderten europäischen Initiative aussehen könnte. Die hatte Großbritannien vor gut einer Woche vorgeschlagen, allerdings noch vor dem Regierungswechsel in London. Danach wurde deutlich, dass Großbritannien eine Einbindung in die US-Initiative favorisiert.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu: Wir sehen hier keine Absage an gemeinsames Vorgehen. Die britische Entscheidung scheine mehr praktischen Fragen der schnellen Umsetzbarkeit geschuldet. Für Deutschland bleibe ein eng koordiniertes Vorgehen der Europäer und Deeskalation der Spannungen oberste Priorität. Berlin stehe deshalb mit der französischen Regierung in engem Kontakt, um zur Bildung kooperativer Sicherheitsstrukturen im Golf beizutzragen.

(Foto: U.S. Marines with Alpha Battery, Battalion Landing Team 3/5, 11th Marine Expeditionary Unit (MEU), observe an Iranian fast attack craft from the San Antonio-class amphibious transport dock ship USS John P. Murtha (LPD 26) during a Strait of Hormuz transit July 18,2019 – U.S. Marine Corps photo by Staff Sgt. Donald Holbert)