Ankara will das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr anerkennen, falls türkische Bürger nicht bald visafrei in die EU-Staaten reisen dürfen. Im Gespräch mit der F.A.Z. setzt der türkische Außenminister eine Frist.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat davor gewarnt, dass die Türkei das am 18. März mit der EU geschlossene Flüchtlingsabkommen nicht mehr anerkennen werde, wenn türkische Bürger nicht bis spätestens Oktober visumfrei in die EU-Staaten einreisen können.

Michael Martens Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien. F.A.Z.



Das Flüchtlingsabkommen funktioniere, weil die Türkei „sehr ernsthafte Maßnahmen“ ergriffen habe, unter anderem zur Bekämpfung der Menschenschmuggler, stellte Cavusoglu in einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ fest. Er warnte jedoch: „Aber all das ist abhängig von der Aufhebung der Visumpflicht für unsere Bürger, die ebenfalls Gegenstand der Vereinbarung vom 18. März ist.“

Türkische Regierung erwartet konkretes Datum für Visafreiheit

Dies solle „keine Drohung“ sein, versicherte der Minister, fügte aber hinzu: „Wenn es nicht zu einer Visaliberalisierung kommt, werden wir gezwungen sein, vom Rücknahmeabkommen und der Vereinbarung vom 18. März Abstand zu nehmen.“ Die türkische Regierung erwarte „einen konkreten Termin“ für die Visaliberalisierung. „Es kann Anfang oder Mitte Oktober sein – aber wir erwarten ein festes Datum.”

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In Kombination mit dem Bau des Grenzzauns in Mazedonien hatte das türkisch-europäische Flüchtlingsabkommen vom März zu einem starken Rückgang der Zahl Migranten geführt, die auf den griechischen Inseln ankommen. Kamen im Januar und Februar noch fast 2000 Migranten täglich auf die Inseln, waren es im Juni zuletzt nur noch 50. Seit Juli steigen die Zahlen aber wieder.