Die meisten von euch haben es sicherlich schon mitbekommen, denn auch außerhalb des LEGO Universums überschlagen sich die Neuigkeiten: Thomas Panke, den meisten bekannt als „Held der Steine“, hat Post von einer Anwaltskanzlei im Auftrag von LEGO bekommen und daraufhin einige drastische Änderungen angekündigt. Ich habe mit Thomas telefoniert und einige von euren dringendsten Fragen beantwortet.

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Ich erkläre in diesem Beitrag also erstmal was genau passiert ist und wie ich die Situation einschätze. Dabei gibt es einige wichtige Infos aus einem Telefon-Interview, dass ich mit Thomas geführt habe, die so im Video nicht ganz klar geworden sind.

Was ist passiert?

Am Sonntagmittag hat Thomas auf seinem Kanal, den erst sonst vor allem für Videos rund um beliebte LEGO Themen wie LEGO Technic oder LEGO Star Wars nutzt, das folgende Video hochgeladen:

Darin erklärt er, dass er von einer Kanzlei im Auftrag von LEGO einen Brief (keine kostenpflichtige Abmahnung!) erhalten hat. In dem Brief nimmt die LEGO Gruppe anstoß am Logo des „Held der Steine“, das auf Youtube und vielen anderen Plattformen verwendet wird. Die Kanzlei argumentiert hier, man wolle eine Verwechslung zwischen LEGO und dem Held der Steine ausschließen. Das sorgt bei Thomas und vielen Fans natürlich für ratlose (und wütende) Gesichter.

Wichtig ist hier allerdings der Hinweis: Thomas hatte das Logo nicht nur einfach „verwendet“, sondern eben auch als Marke in mehreren Klassen eintragen lassen. Den (mittlerweile laut Thomas in der Löschung befindlichen) Markeneintrag findet ihr hier. Dieses Detail ist wichtig, wie ich später weiter unten ausführen werde.

Also Konsequenz hat der Held der Steine zunächst mal sein Logo geändert, dass nun ein Erdmännchen mit Superhelden-Umhang zeigt.

Außerdem ist neu, dass der Held der Steine nun seinen Youtube-Kanal insofern umgestaltet, dass er dort auch Sets von ausländischen Wettbewerbern vorstellen will. Dabei bezieht er sich allerdings auf Hersteller wie XINGBAO und COBI, die keine Plagiate von existierenden LEGO Sets erstellen, sondern eigene Sets entwerfen und auf den Markt bringen. Lediglich die Teile sind kompatibel mit den Produkten von LEGO. Sets von LEPIN sollen nach wie vor nicht vorgestellt werden – zumindest so lange, bis die nicht das Kopieren von LEGO Sets einstellen, nur noch eigene Sets verkaufen und außerdem ihr Logo anpassen.

Die wahrscheinlich größte Änderung für Thomas bezieht sich auf seinen kleinen Laden in Frankfurt-Sachsenhausen. Denn scheinbar ist dieser ab sofort auch kein LEGO Laden mehr, sondern eben ein Laden für Klemmbausteine. Thomas ist nämlich laut eigener Aussage kein offizieller LEGO Händler mehr.

In unserem Telefonat hat mir Thomas bestätigt, dass diese Entscheidung von ihm selber und nicht etwa von LEGO ausgeht: „Ich habe die Geschäftsbeziehung zu LEGO beendet.“

Meine Einschätzung zur Situation

Da ich das Schreiben nicht im Wortlaut genau kenne, kann ich im Folgenden bei einigen Punkten nur spekulieren. Und wie gesagt: Ich bin zwar ein interessierter Laie im Patent-, Marken- und Urheberrecht, aber eben kein Anwalt. Dennoch denke ich, dass ich hier gründlich recherchiert habe.

Zunächst einmal: Es ist nichts unübliches im Markenrecht, dass Firmen ihre angemeldeten Marken verteidigen wollen/müssen. Denn: Wenn eine Marke nicht verteidigt und durchgesetzt wird, verliert sie irgendwann an Wert – vor allem vor Gericht. Das soll heißen: Wenn LEGO nicht versucht sich auch gegen „kleinere“ Markenrechtsverletzungen durchzusetzen, wird es irgendwann schwieriger vor Gericht zu argumentieren, falls es mal eine wirklich „schlimme“ Markenrechtsverletzung geben sollte.

Aber wogegen hat der Held der Steine eigentlich genau verstoßen?

Dazu müssen wir einen Blick in das Verzeichnis des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) werfen. Hier kann jeder nachschauen, welche Marken in Deutschland angemeldet sind. Wirft man einen Blick in das Verzeichnis der aktiven Marken von LEGO, findet man unter den aktuell 88 in Deutschland eingetragenen Marken und anderem diese Marke: Eine dreidimensionale Marke eines LEGO Steines mit vier Noppen.

Diese Marke darf nicht mit einem Patent verwechselt werden (das ist schon ausgelaufen) und es gibt auch kein Urheberrecht auf den gezeigten LEGO Stein. Es ist eine dreidimensionale Marke, die das Anbieten von Waren und Dienstleistungen, die aussehen wie dieser LEGO Stein, in bestimmten Klassen schützt: Nämlich in den sogenannten Nizza-Klassen.

Hier ist noch wichtig zu sagen: Es gibt für diesen Stein meiner Einschätzung nach KEINE eingetragene Marke für Bausteine im Bereich Spielzeug, denn hier haben Patentgerichte damals LEGO einen Strich durch die Rechnung gemacht. LEGO hat damals versucht den Stein als Marke für Spielzeug (in der Klasse 28) schützen zu lassen, nachdem das Patent abgelaufen war. Hier hat damals der europäische Gerichtshof widersprochen. Jetzt ist der Stein in Klasse 28 nur noch für Plüschspielzeug, Kartenspiele und Christbaumschmuck geschützt.

Allerdings gilt diese dreidimensionale Marke (unter anderem) noch für die folgenden Dinge:

Klasse 25: Bekleidungsstücke (z.B. T-Shirts)

Klasse 35: Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielzeug

Jetzt kommen wir wieder zur oben gezeigten zweidimensionalen Marke von Thomas, nämlich dem „Held der Steine“ Logo: Hier hat Thomas versucht, eine Marke, die dem LEGO Stein zumindest in Grundzügen ähnelt, unter anderem in den folgenden Nizza-Klassen anzumelden:

Klasse 28: Modellbausätze, Spielwaren

Klasse 35: Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielwaren

In einer anderen Markenanmeldung (die schon vor einiger Zeit zurückgenommen wurde) hat Thomas auch versucht, die Bildmarke „Held der Steine“ für die Klasse 25 (Bekleidung) anzumelden.

Meine Einschätzung ist: Um die eigene Marke (aus rechtlicher Sicht) zu schützen, blieb LEGO wenig anderes übrig, als gegen die Markenanmeldung von Thomas vorzugehen. Das ist sozusagen ein Standardprozess in den Patent- und Markenabteilungen von Unternehmen. Hätte Thomas das Logo einfach nur „genutzt“ und nicht versucht als Marke anzumelden, wäre hier wahrscheinlich nie etwas passiert. Das ist übrigens auch der Grund, warum ich das aktuell bestehende Logo von StoneWars behalten werden, obwohl es ebenfalls den LEGO Stein zeigt.

Zufall oder gezielter Angriff?

Die Frage, die sich viele Fans jetzt stellen, lautet: Hat LEGO hier wirklich nur versucht, die eigene Marke zu verteidigen? Oder wird hier versucht, den Held der Steine mundtot zu machen?

Die meistens Fans scheinen hier aktuell von der zweiten Möglichkeit auszugehen, denn die sozialen Netzwerke sind voll von einem ausgewachsenen Shitstorm. Wer auf dem deutschen Facebook-Auftritt von LEGO vorbei schaut, findet hier jede Menge bunt ausformulierter Kritik und auch die ersten Memes haben nicht lange auf sich warten lassen:

Über 500 Kommentare hat der aktuelle Post auf der Facebook-Seite von LEGO, die meisten davon beziehen sich ganz klar auf den Held der Steine. Auf Twitter findet man unter dem Hashtag #helddersteine ebenfalls viele erboste Stimmen.

Ich gehe hier nach meinem Telefonat mit Thomas allerdings davon aus, dass es hier „nur“ um den Markenschutz ging. Denn: Thomas hat eben keine zahlungspflichtige Abmahnung, sondern eher einen „anwaltlichen Hinweis“ bekommen. Wenn LEGO wirklich großen Ärger hätte machen wollen, wären zum einen eine teure Abmahnung oder gar die Eröffnung eines Verfahrens eine Alternative gewesen.

Das LEGO hier dennoch wahnsinnig ungelenk agiert hat, steht außer Frage. Aus Sicht vom Held der Steine wäre sicherlich ein einfacher Anruf mit einem „bitte lösche deine Marken und zwar aus folgenden Gründen…“ die nettere Variante gewesen. Man darf aber nicht vergessen: LEGO muss hier natürlich ZUSÄTZLICH immer schriftlich kommunizieren, um im Zweifel alles belegbar zu halten. Den Brief einfach wegzulassen, wäre nicht möglich gewesen.

Nun muss LEGO erstmal den Shitstorm ausbaden und wird damit wohl einiges zu tun haben. Ich verstehe hier natürlich die Wut vieler Fans, deren Lieblings-Youtuber hier von einer großen Firma angegriffen wird – aus rechtlicher Sicht hat LEGO hier allerdings genau so gehandelt, wie jedes andere große Unternehmen handeln würde.

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Fazit zum Thema LEGO vs. Held der Steine

Ich bin ehrlich: Ich verstehe hier beide Seiten. Durch das „David gegen Goliath“-Verhältnis (und auch aufgrund des StoneWars Logos 😉 ) tendiere ich natürlich auch dazu, mich erstmal mit dem Held der Steine zu solidarisieren. LEGO hat hier unglücklich reagiert und hätte besser ein anderes Vorgehen gewählt, um einen Shitstorm zu vermeiden.

Allerdings war auch Thomas Versuch sein eigenes Logo als Marke anmelden zu wollen wohl eher eine schlechte Idee, von der ein Anwalt mit Spezialisierung im Markenrecht wohl auch abgeraten hätte. LEGO kann hier eigentlich gar nicht anders, als gegen diese Markenanmeldung vorzugehen. Ob LEGO mit einem Verfahren vor Gericht gewonnen hätte, steht übrigens auf einem ganz anderen Blatt. Hier hätte sich wahrscheinlich viele teure Anwälte für einen langen Zeitraum darum gestritten.

Bei Thomas war das wohl der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat, weshalb er seine Geschäftsbeziehungen zu LEGO in seinem Laden beendet hat. Ich bin mal gespannt, wie es zukünftig bei Thomas weiter geht und auch wie LEGO aus dem Shitstorm hervorgeht.

Was denkt ihr über die Geschehnisse? Lasst uns in den Kommentaren diskutieren!

Hat LEGO noch Markenrechte am LEGO-Stein?

Mittlerweile haben mich einige Leser angesprochen, dass LEGO ja laut einem Urteil im Jahr 2009 die Markenrechte am LEGO Stein verloren hat. Darüber haben damals viele Zeitungen berichtet und man findet die Artikel dazu heute noch überall (z.B. bei Welt, Spiegel, Zeit).

Ich habe mich daraufhin eben mal durch den Volltext des EuGH gequält. Diesen findet ihr hier.

Darin steht in Bezug auf die ursprüngliche Klageschrift von Mega Blocks wörtlich: „[…] diese Marke nach Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 40/94 in Bezug auf zur Klasse 28 des Abkommens von Nizza gehörendes „Bauspielzeug“ für nichtig zu erklären“

Dieser Aufforderung kam der EuGH schließlich nach und bestätigte damit vorangegangene Urteile. Das bedeutet, dass die dreidimensionale Marke des LEGO Steins in Bezug auf „Bauspielzeug“ gelöscht wurde. Alle anderen eingetragenen Klassen sind hiervon allerdings nicht betroffen. Das ist jedenfalls meine persönliche Sicht als Nicht-Jurist auf die Rechtslage.

War es eine „Abmahnung“?

Zunächst einmal zum Begriff „Abmahnung“: Ich hatte gestern geschrieben, dass es sich bei dem Brief nicht um eine Abmahnung handelt, sondern lediglich um eine Art „Hinweis“. Inwiefern die Begrifflichkeit korrekt ist, kläre ich so bald wie möglich mit einem Anwalt im Bereich Markenrecht. Fakt ist jedoch: Der Brief an den Held der Steine war nicht mit unmittelbaren Kosten verbunden.

Daher habe ich bewusst auf den Begriff „Abmahnung“ verzichtet, weil darunter im allgemeinen Sprachgebrauch viele Menschen eben eine kostenpflichtige Abmahnung verstehen. Es gab aber wohl durchaus die „Androhung“ von Kosten, sollte der Held der Steine den Aufforderungen im Brief nicht nachkommen.

LEGO wollte wohl nicht über den Brief reden

Eine weitere wichtige Info, die nochmal zeigt, wie die Kommunikationsstrategie von LEGO auf voller Linie versagt hat (wofür man durchaus kritisieren darf und vielleicht auch muss): In einem Interview mit RP Online hat der Held der Steine sich zu Wort gemeldet und erklärt, dass der Brief bei Aufnahme des Videos schon etwa 10 Tage alt war. Thomas hat wohl daraufhin mehrfach versucht mit LEGO über die Thematik zu sprechen und eine Lösung zu finden – dies wurde von LEGO allerdings nicht wahrgenommen:

Mir wurde die Echtheit des Schreibens bestätigt; die Kanzlei sei in der Tat auf Anweisung von LEGO tätig. Mehr nicht. Ich habe dem Konzern noch eine weitere Woche Zeit gegeben. Dann erst habe ich das Video aufgenommen und hochgeladen […]

Stellungnahme von LEGO

Ich habe gestern natürlich sofort über mehrere Stellen versucht Kontakt zur Pressestelle von LEGO aufzunehmen. Am Telefon wollte man mir keine Fragen beantworten, also habe ich schriftlich mehrere detaillierte Fragen an LEGO gesendet. Zurück kam die folgende Antwort, die ich hier ungekürzt präsentieren möchte:

Es ist die Mission der LEGO Gruppe, die „Baumeister von morgen“ durch kreatives Spielen und das damit verbundene Lernen zu inspirieren und zu fördern. Für uns steht neben dem Spielspaß Sicherheit sowie höchste Qualität jedes unserer Produkte und Angebote, sei es digital oder haptisch, immer an erster Stelle. Da es uns ein wichtiges Anliegen ist zu gewährleisten, dass unsere Kunden klar unterscheiden können, ob Sie ein offizielles LEGO Angebot nutzen, ein hochwertiges LEGO Set oder aber ein anderes Produkt erwerben haben wir über einen langen Zeitraum daran gearbeitet, dass Kinder und Eltern unsere Marke eindeutig wiedererkennen. Daher nehmen wir den Schutz unserer Markenrechte sehr ernst und wollen sicherstellen, dass Dritte keine Zeichen zur Eintragung bringen, die die LEGO Marke verwässern könnten, da dies aus unserer Sicht bei Zeichen mit einer Ähnlichkeit zu unseren Marken der Fall wäre. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir zu möglichen juristischen Sachverhalten und Einzelfällen darüber hinaus keine Aussagen treffen können. Wir wissen, dass das Bauen und kreative Spielen mit LEGO Steinen kleine wie große Fans begeistert. Für uns ist es sehr wichtig, in engem Kontakt mit unseren Fans in der ganzen Welt zu stehen. Wir schätzen die Meinung und das Feedback unserer Fans und nehmen dieses sehr ernst, sowohl positive als auch kritische Rückmeldungen. Derzeit kümmern sich zum Beispiel etwa 20 Mitarbeiter um die AFOL Community sowie um alle Aktivitäten, die damit in Verbindung stehen. Auch Rückmeldungen zu unseren Produkten, die wir zum Beispiel in Form von Videobeiträgen auf YouTube erhalten, sind für uns wertvoll. Wir sprechen uns klar für eine freie Meinungsäußerung aus und respektieren daher selbstverständlich auch kritische Stimmen. Wir legen großen Wert darauf, unser Angebot stetig bestmöglich weiterzuentwickeln. Denn das Bauen mit LEGO Steinen macht einfach Spaß – ob zusammen oder allein, klein oder groß.

Inhaltlich ist diese Antwort für mich (um es sehr vorsichtig auszudrücken) absolut wertlos. Keine meiner Fragen an LEGO wurde hiermit beantwortet. Hier lässt LEGO leider jegliche Chance aus, auf die Thematik angemessen zu reagieren. Naja, Schade.

Videos zum Thema

Wer sich das Thema lieber (oder nochmal) in Form eines Videos anschauen will, findet mein Video im StoneWars Youtube Kanal oder eben hier:

Außerdem bin ich gestern (leider erst zu einem späteren Zeitpunkt so. ca ab Minute 26:00) in eine Diskussionsrunde bei BenBricks auf Youtube eingestiegen. Ryk, der ja mittlerweile das Team von StoneWars als Autor verstärkt, war allerdings von Anfang an dabei:

Zu guter letzt will ich euch noch ein Video vom Rechtsanwalt Christian Solmecke ans Herz legen, die Thematik beleuchtet hat. Meiner Meinung nach fehlen Solmecke hier noch einige Fakten, daher hoffe ich, dass noch zweites Video zu dem Thema kommt – eine rechtlich versierte (und nicht nur laienhafte) Einschätzung wäre in dem Fall wirklich sehr willkommen!