Am Freitag wählt die CDU einen neuen Parteivorsitzenden. Gesundheitsminister Jens Spahn liegt deutlich hinter seinen Wettbewerbern. Da war eine spitze Aussage über Hartz IV fällig.

Für knackige Zitate ist sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekanntlich selten zu schade. In guter Erinnerung dürften den meisten zum Beispiel seine Äußerungen zu Hartz IV geblieben sein: Von der Grundsicherung abhängig zu sein bedeute keine Armut, sagte der CDU-Politiker im März dieses Jahres und holte sich dafür ein paar ordentliche Rüffel ein.

Wenige Tage vor der Entscheidung um Merkels Nachfolge im Parteivorsitz der CDU sprach Spahn nun abermals über Hartz IV – und befeuerte die aktuelle Debatte um die Notwendigkeit einer Reform der Arbeitslosenversicherung ein weiteres Mal. SPD und Grüne haben sich für eine grundlegende Neuausrichtung ausgesprochen, unter anderem sollen Sanktionen für Arbeitslose abgeschafft werden.

„Kellnern, reinigen, Handwerk“

Im „Bild-Talk“ verteidigte Spahn am Montag das deutsche Sozialsystem, es sei schließlich eines der besten der Welt und jährlich würde dafür eine Billion Euro ausgegeben. Auf die Frage, ob er die Aussage „Besser schlecht bezahlt arbeiten, als nicht arbeiten“ unterschreiben würde, antwortete der CDU-Politiker: „Grundsätzlich ja“.

In seinen Augen hätten Hartz-IV-Empfänger kein Recht, ihren Lebensunterhalt von „Verkäufern im Einzelhandel“ und deren Steuern finanzieren zu lassen, wenn sie im Zweifel doch arbeiten könnten. „Es ist vielleicht nicht die Arbeit als Minister, es ist kellnern, es ist reinigen, es ist Handwerk“. sagte Spahn. Und weiter: „Warum ist uns das nicht zumutbar? Das muss mir mal jemand erklären.“

Mehr zum Thema 1/

Forderungen nach einer Lockerung der Hartz-IV-Sanktionen wies Spahn klar zurück: „Warum soll jemand, der 23 ist und nächste Woche einen Termin im Jobcenter hat, nicht um 10 Uhr aufstehen?“ Diejenigen, die die Grundsicherung finanzierten, hätten einen Anspruch darauf, dass sich jeder im Rahmen dessen, was er erbringen kann, in der Solidargemeinschaft einbringt.

Auf dem CDU-Parteitag am Freitag und Samstag in Hamburg wählen die Delegierten den Nachfolger oder die Nachfolgerin der bisherigen CDU-Chefin Angela Merkel, die nicht mehr antritt. Aussichtsreichste Kandidaten für ihre Nachfolge an der Parteispitze sind Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz, den Merkel 2002 geschasst hatte. Spahn, der dritte Kandidat in der Runde, liegt in den Umfragen hinter den beiden zurück.