Carsten Frerk:

Violettbuch Kirchenfinanzen

Wie der Staat die Kirchen finanziert

Weitere Informationen und Buch-Bestellung beim Alibri Verlag

Zum Inhalt

Im Sommer 2010 berichteten die Medien, dass die katholischen Bischöfe in Deutschland „Dotationen“ erhalten, also direkt vom Staat bezahlt werden, und die Begründung dafür sich vor zweihundert Jahren abgespielt haben soll. Im Jahr 2009 waren das 442 Millionen €, die die Bundesländer aus Steuergeldern als „Personalzuschüsse“ an die Kirchen überwiesen. Dies war weitestgehend unbekannt.

Die Kirchen gehören zur Kultur in Deutschland und die ist Ländersache. Bildung ist ebenso Ländersache und so werden die akademischen Nachwuchskräfte der beiden Kirchen an den Theologischen Fakultäten der Universitäten und an Hochschulen ausgebildet. Für die Kirchen kostenlos, denn der Steuerzahler finanziert die dafür notwendigen 650 Millionen €.

Das ist alles vertraglich vereinbart und kein Politiker ist mit körperlicher Gewalt dazu gezwungen worden, diesen Verträgen zuzustimmen.

Der konfessionell gebundene christliche Religionsunterricht hat Verfassungsrang als ordentliches Schulfach und wird auch entsprechend staatlich finanziert – schließlich ist es ja ein staatlicher Unterricht, auch wenn die Kirchen inhaltlich bestimmen, was im Sinn und Auftrag der Kirche dort unterrichtet wird: . Jährlich 1,4 Milliarden € lässt sich das der Staat kosten.

Die meisten Eltern in Deutschland verstehen ihre Aufgaben in der Kinderziehung inzwischen als demokratisch, versuchen Kinderrechte zu achten und ihre Kleinen zu später sich pragmatisch orientierenden Staatsbürgern zu erziehen. Religiöse Eltern zwingen ihre Töchter und Söhne meistens nicht mehr, am Sonntag mit in die Kirche zu gehen. Wo lernen also die Kinder noch das religiöse Einmaleins des Tischgebets, der Kirchenlieder, das Ausmalen der Kinderbibeln mit bunten Farben und das Sprechen über Gott? Im christlichen Kindergarten. Kostenpunkt: 3,9 Milliarden €. Aus der staatlichen Steuerkasse.

Aber die Kirchen tun doch soviel Gutes! Das sei dahingestellt, denn das tun andere sehr wohl auch, aber das „soviel“ drückt sich dann eher darin aus, dass Caritas und Diakonisches Werk auch „viel“ kosten, rund 45 Milliarden €, wovon die Kirchen nur zwei Prozent beisteuern. Alles andere zahlen die Krankenkassen, die Sozialversicherungsträger, die Kranken selber mit ihren Eigenbeiträgen und der Staat mit Investitionen Aber dafür, dass sie sowenig selber finanzieren, dürfen die Kirchen bei Caritas und Diakonie exklusiv bestimmen, welche kircheneigenen Loyalitätsrichtlinien die Grundrechte der MitarbeiterInnen verletzen.

„Wer bezahlt, bestimmt auch was gespielt wird!“ Nein, Gott bewahre. Da man das alles als Dienst an der Gesellschaft sieht, muss die das auch bezahlen. Und im Übrigen hätten ja auch alle die gleiche Rechte und würden, wenn man sich so wie die Kirchen organisiert, genauso finanziert werden.

Und wenn man sich nicht „verkirchlichen“ will oder kann? Dann ist das die eigene Verantwortung und freie Entscheidung, das nicht zu tun – sagen die Vertreter der Kirchen.

Ist das nicht ein Etikettenschwindel, wenn Kirche drauf steht und auch inhaltlich praktiziert, aber nicht von der Kirche finanziert wird? Nein, das ist Gewohnheitsrecht. Und diese Denkweise treibt Blüten, wo man sie nicht vermuten würde.

Misereor, das „Bischöfliche Hilfswerk“, steht mit „Zorn und Zärtlichkeit an der Seite der Armen“, leider aber kaum mit dem eigenen Geld. Mehr als sechzig Prozent der Gelder (101,2 Mio. €) kommen vom Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und der EU, weiteres sind Spenden und nur fünf Prozent (8,8 Mio. €) sind kirchliche Gelder. Es steht aber trotzdem „Bischof“ drauf und der Unbedarfte kann sich auch darauf verlassen, dass auch Kirche „drin“ ist, nur eben kaum ihr Geld.

Aber die Kirchengebäude, diese wunderbaren Zeugnisse abendländischer Kultur, die werden doch von den Kirchen selber erhalten! Gelegentlich, aber nicht nur die großen Domkirchen in Bayern bezahlt der Staat. 1.100 Kirchengebäude (darunter 533 bewohnte Pfarrhäuser) in Baden-Württemberg, 1.909 Kirchengebäude in Bayern (darunter 649 Kirchen und 648 Pfarrhöfe) und 1.200 Kirchen und Pfarrhäuser in Hessen – für alle zahlt der Staat die „Baulast“.

Und die Kirchensteuer selber? Es ist beinahe peinlich, aber auch die wird vom Staat als steuerlich absetzbare Sonderausgabe mit 3 Mrd. € begünstigt und die preiswerte Einziehung der vermeintlichen Mitgliedsbeiträge durch Arbeitgeber und Staat erspart den Kirchen noch einmal 2 Mrd. € pro Jahr.

Und dass man über die Lohnsteuerkarte seinem Arbeitgeber seine Religionszughörigkeit preisgeben muss? Ja, wie soll denn das staatliche Inkasso über die Arbeitgeber sonst funktionieren? Das sind doch Nebensächlichkeiten. Oder?

Wenn Sie zu diesen und weiteren Themen Zahlen und Hintergrundinformationen bekommen wollen, dann sind Sie hier richtig.

Zur Bestärkung des weltanschaulichen Pluralismus und der Errungenschaften der Aufklärung sowie der Chancengleichheit in Deutschland referiert dieses Buch die Finanzierung der Kirchen durch den Staat mit allgemeinen Steuergeldern. Diese Tatsache steht auch in Widerspruch zum Gleichheitssatz des Art. 3 GG, nach dem keine Person oder Personengruppe aufgrund des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf.

Der Text nennt die Zahlen und die Allianzen zwischen Kirchen und Staat, die – in der Einheit von „Thron und Altar“ – vor hundert Jahren vielleicht noch zeitgemäß waren, aber nicht mehr im heutigen demokratischen Deutschland. Der demokratische Rechtsstaat braucht keinerlei religiöse Begründung. Der Grundsatz der Alimentierung des Klerus gegen Legitimation der Monarchie ist historisch überholt.

Die staatliche Finanzierung der Kirchen ist zwar allgegenwärtig, aber dennoch kaum bekannt. Die stattliche Summe von mehr als 9 Mrd. € Kirchensteuern als Einnahme im Jahr 2009 erscheint Vielen zu Recht als hinreichendes Kapital, um daraus die Kirche selber und ihre Aufgaben zu finanzieren. Aufgaben, die die Kirche aus ihrem eigenen Selbstverständnis heraus für sich beansprucht.

In einer bürgerlichen Mittelstandsgesellschaft, in der es zum gelebten Selbstverständnis gehört, dass man für seine eigenen Sachen auch finanziell „gerade steht“, kommt es Vielen gar nicht in den Sinn, dass die beiden Kirchen, die sich beständig als die einzigen Vermittler von Werten darstellen, anders handeln könnten. Stattdessen vereinnahmen sie jedoch erhebliche Steuergelder und handeln nach dem Prinzip: „Nehmen ist seliger denn geben“.

Das Buch ist ein Sachbuch. Dennoch wird der Autor seinen Ärger manches Mal nicht verhehlen, wenn die Kirchen den Widerspruch zwischen ihrem moralischen Anspruch der Selbstlosigkeit und der finanziellen Realität spielend ausblenden und viele Menschen sich davon blenden lassen. Doch wie sollten sie es besser wissen, wenn die Kirchen darüber schweigen? Wie bereits gesagt: Die Kirche steht „mit Zorn und Zärtlichkeit an der Seite der Armen“, aber leider nur kaum mit dem eigenen Geld.

Das ist nicht nur eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wer als „Wertevermittler“ auftritt, sollte auch immer klar sagen, woher das Geld zur Finanzierung kommt, sonst könnte das sehr schnell als Unredlichkeit bewertet werden.

zurück zum Seitenanfang

Das Buch ist ein „Violettbuch“, da es weder ein Schwarzbuch noch ein Weißbuch ist, sondern ein realistischeres Bild der Kirchen zeichnet. Der Zufall, dass Violett in der Kirche auch die liturgische Farbe der Buße und des Fastens ist, kann dabei durchaus als sinnvoll betrachtet werden.

Zum Inhalt 5

Einleitung 14

1. Über Finanzen wird nicht detailliert gesprochen 15

2. Vorsicht: Haushaltspläne 16

3. Empfindsamkeiten 18

4. Teile eines Finanzpuzzles 18

5. Bundestag ohne Durchblick 19

6. Einheit der Kirche und Kirchen 21

7. Zur Gliederung des Buches 21

8. Bezugsjahre der Daten 21

9. Zur Angabe der Quellen 22

I. Kirchensteuern 23

10. Entstehung der Kirchensteuer 23

11. Freie Kirche im Freien Staat 25

12. Finanzverfassungsrechtliches Unikum 26

13. Kirchensteuerzahler 27

14. Aufgaben der Kirchensteuer 28

15. Vorsätzlich falsche Darstellung 28

16. Demografie der Kirchenmitglieder und der Kirchensteuer 29

17. „Kappung“ der Kirchensteuer 31

18. Staatliche Verwaltungspauschale 32

19. Erlass der Kirchensteuer 32

20. Kirchensteuer und „Kirchenaustritte“ 34

21. Kirchenaustritt 35

22. Kirchensteueraufkommen 37

23. Rasterfahndung 38

Kirchensteuer als Sonderausgabe 39

24. Steuermindereinnahmen 40

Kirchensteuer als Annexsteuer 41

25. Steuerpolitik und Religionsfreiheit 42

26. Fiskalische Gefangenschaft 43

27. Andere Möglichkeiten der Kirchenfinanzierung? 43

Staatlicher Einzug der Kirchensteuern 44

28. Beauftragung des Staates 45

29. Europäischer Datenschutz 45

30. Unentgeltliche Leistung der Arbeitgeber 46

31. Nationalsozialisten und Kirchensteuereinzug 48

32. Fazit: Mehr als 50 Prozent Vergünstigungen 49

Besonderes Kirchgeld 50

33. Besonderes Kirchgeld in Glaubensverschiedenen Ehen 50

34. Kollisionen 51

35. Konfessionsverschiedene Ehen 52

Abgeltungssteuer 52

Pauschalsteuer und Pauschsteuer 54

36. Pauschalsteuer 54

37. Pauschsteuer 54

II. Staatsleistungen 56

Kirche und Staat 56

38. Heimstatt aller Bürger oder Pastoraldemokratie 57

39. Kirchenautonomie 58

40. Das „Selbstbestimmungsrecht“ der Kirchen 59

41. Eigene Angelegenheiten? 60

42. „...innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes“ 61

43. Ultimatum der katholischen Kirche 62

44. Konkordate: Ein Ministerpräsident erinnert sich 62

45. Kirchenvertrag: Ein Ministerpräsident lobt die Kirchen 64



Staatsleistungen (im engeren Sinn) 65

Staatsdotationen 65

46. Entstehung und Eigenart 65

47. Konfessionsteilung/Reformation 66

48. Stärkere Trennung von Kirche und Staat 67

49. Reichslehen 67

50. Herrschaftssäkularisation 68

51. Exkurs: „Evangelische“ Staatsdotationen 69

52. Personalzuschüsse und Anpassungsklauseln 70

53. Besoldung der Bischöfe und der hohen Geistlichkeit 71

54. Zahlungen der Bundesländer 72

55. Zahlungen in Bayern 73

56. Flurbereinigung zwischen Staat und Kirche 75

57. Verwaltungsaufwand 75

Kirchenbaulasten 76

58. „Cura religionis“ 76

59. Zahlungen der Bundesländer 77

60. Kirchen und Pfarrhäuser 79

61. Personalaufwand des Staates 80

62. Kommunale Kirchenbaulasten 80

63. Beispiele der Rechtsprechung 81

64. Fazit Kirchenbaulast 84

Ablösung der Staatsdotationen 84

65. Ablösebefehl 85

66. Freie Kirche im Freien Staat 85

67. Ablösesummen und Reichsdeputationshauptschluss 87

68. Historische Kontinuität 88

69. Modernisierung und Traditionsbestände 90

70. Nützlichkeitsdenken und Bayerisches Konkordat von 1817 91

71. Ende der Staatskirche, Demokratie, Bayern-Konkordat 1924 92

72. Legendenbildung 95

73. Güter und Fonds 95

74. „Bestandsgarantie“? 96

75. Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen 97

76. Staatskirchenrecht 99

77. Verfassungswidrigkeit falls keine säkulare Begründung 100

78. Ablösung nach Reichskonkordat 100

79. Ablösung nach Preußenkonkordat 101

80. Warum keine Ablösung der Staatsdotationen? 102

81. Religiös-weltanschauliche Gemeinschaften als Körperschaften 103

82. Neubegründung der Staatsdotationen 104

83. Kirchen sind nicht zimperlich 105



Staatsleistungen (im weiteren Sinn) 105

Staatlicher Verzicht auf Einnahmen 105

84. Steuerbefreiungen 105

85. Steuerbefreiung: Körperschaftssteuer 106

86. Steuerbefreiung: Abgeltungssteuer 106

87. Steuerbefreiung: Grundsteuer 107

88. Weitere Steuerbefreiungen 108

89. Steuerliche Absetzbarkeit von Spenden und Schulgeld 108

90. Steuerliche Absetzbarkeit von Spenden 109

91. Steuerliche Absetzbarkeit von Schulgeld 109

92. Gebührenbefreiung 110

93. Baugenehmigungsgebühren 110

94. Notargebühren 111

95. Gerichtsgebühren 111

Ausbildung des kirchlichen Nachwuchses 112

96. Konfessionsgebundene Stellen 112

97. Theologische Fakultäten und Hochschulen 113

98. „Paradiesische“ Zustände 115

99. Überkapazitäten 116

100. Personal und Kosten 117

101. Fachhochschulen 119

102. Kirchenmusik 119

103. Weitere Ausbildungsstätten 120

104. Verdeckte Ausbildungsstätten 121

105. Weitere Kostenübernahmen 121

106. Konkordatslehrstühle 122

107. Forschung und Stipendien 123

108. Missbrauch der Forschung 124

109. Begabtenförderung 125

110. Fazit Ausbildung des Nachwuchs 127

Kindertageseinrichtungen 128

111. Zielsetzung 128

112. Neuevangelisierung 130

113. Zahlen 131

114. Der Einstieg in den Ausstieg 132

115. Vor Ort: In Bochum, Leimen und Sörup 133

Religionsunterricht 135

116. „Pro Reli“ vs „Pro Ethik“ 136

117. Religionsunterricht vor Ort 138

118. Finanzierung 139

119. Berechungsgrundlagen 140

120. Mindestteilnehmerzahlen 141

121. Ausbildungskosten / Lehrerfortbildung 142

122. Pensionszahlungen 142

Schulen in kirchlicher Trägerschaft 143

123. Konfessionelle Schulanteile 143

124. Finanzierungen 144

125. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen 145

126. Schulgeld 146

127. Vor Ort: Wriezen - Teil 1 und Teil 2 146

Familie und Jugend 148

128. Verschiedene Einrichtungen und Zwecke 149

Erwachsenenbildung / Kulturelle Betreuung 150

129. Erwachsenenbildung 150

130. Bildung und Kulturelle Arbeit 153

Militärseelsorge 154

131. Begründung 154

132. Zur Finanzierung 155

133. Militärseelsorge: jenseits der Verfassung 155

134. Lebenskundlicher Unterricht 156

135. Aufgabe der Militärseelsorge 156

136. Respektlosigkeiten 157

137. Anzahl der Militärseelsorger 157

138. Missionierung hinter der Front 158

139. Netzwerke der Seelsorger verschiedener Branchen 159

Anstalts- und Krankenhausseelsorge 159

140. Anstaltsseelsorge 160

141. Krankenhaus-/Klinikseelsorge 161

Polizeiseelsorge und Notfallseelsorge 163

142. Polizeiseelsorge 163

143. Seelsorge bei der Bundespolizei 164

144. Notfallseelsorge 166

Auslandsarbeit der Kirchen 167

145. Kulturelle Auslandsarbeit 167

146. Hilf- und Missionswerke 168

147. Evangelischer Entwicklungsdienst 168

148. Diakonie Katastrophenhilfe 170

149. „Misereor“ 171

150. Bundes-Missions-Zentrale? 171

151. Keine seelsorgerischen Maßnahmen 172

152. Humanitäre Hilfe 174

153. Staatsquoten 176

Senderechte in den Medien 177

154. Fernsehen 177

155. Radiosender 180

156. Kosten 181

Denkmalpflege 182

157. „Böses Geld“ für „gute Zwecke“ 182

158. Verwirrspiele um den Kölner Dom 183

Bauzuschüsse 185

159. Städtebauförderung 185

160. Weltkulturerbe in Deutschland 188

161. Wer kennt die Töpfe, nennt die Zahlen? 188

Kommunale Zahlungen 189

162. Anlass von Zahlungen 190

163. Wer zahlt den Organisten? 192

Kirchentage 193

164. Evangelische Kirchentage 193

165. Bundeszuschüsse 194

166. Katholikentage 194

167. Ökumenische Kirchentage 195

168. Fazit Kirchentage 196

169. Weltjugendtag 196

170. Kirchliche Sonderveranstaltungen 197

Gerichtliche Geldauflagen 198



III: Sozialstaat und Kulturstaat 200

Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände 200

171. Deutsche Kirche: „Berufen zur Caritas“ 200

172. „Kirchen tun doch so viel Gutes“ 201

173. Der „Dritte Weg“ 203

174. Mitarbeiterzahlen von Caritas und Diakonie 204

175. Professionalisierung 204

176. Freie Wohlfahrtspflege 205

177. Umsätze 205

178. „Kirchenquote“ 206

179. Investitionen 206

180. Geringe Eigenfinanzierung 207

Zivildienst, FSJ, FÖJ, Weltwärts 207

181. Zivildienst 207

182. Freiwilligendienste 208

183. weltwärts 208

Mitarbeiter der Kirchen Insgesamt 209

Kirche und Kultur 209

184. Kulturkirche 210

185. Kultur als Staatsaufgabe 211

186. „Kulturträger“ 211

187. Beitrag der Kirchen finanziell sichern und ausbauen 212

188. Bundesministerium für Kultur- und Kirchenangelegenheiten 213

189. Vereinnahmung der Kultur 214

190. Schweigen bis zum Abschlussbericht 215

191. 622 Mio. öffentliche Gelder für die Kulturarbeit der Kirchen 216

192. Kulturbeiträge der Kirchen: Das Beispiel Bibliotheken 217

193. Öffentliche Bücherei? 217

194. Viel - Weniger - Gering 217

195. Unterschiede in der Anzahl und Zählung 218

196. Das Leitbild Kirchlicher Öffentlicher Büchereien 218

197. Finanzierung 219

198. Empfohlene Namensgebung 219

199. Berechnung des finanziellen Kulturbeitrages der Kirchen 220

200. Katholische Kirche: Keine Zahlenangaben 221

201. Fazit 221



Zusammenfassung 223

202. Fundament 223

203. Cui bono? 224

204. Alleinstellungsmerkmal 225

205. Vernetzung 225

206. Rechtstitelbewahrung 226

207. Schulterschluss 226

208. Dreisprung 226

209. Erfolgsgeschichte? 227

210. Äußere und innere Religionsfreiheit 227

211. Säkulare Positionen 227

212. Nicht behandelte Privilegien 228

213. „Das sind keine Privilegien“ 235



Anhang: Übersichten / Anmerkungen

zurück zum Seitenanfang