Facebook

Twitter

WhatsApp

Seite per E-Mail senden

Seite drucken

Schriftgröße größer

Schriftgröße kleiner

© APA/HELMUT FOHRINGER

Ab Mai 2018 darf in Österreich in Lokalen gar nicht mehr geraucht werden. Ein Gesetz, das bei vielen Gastronomen für Unverständnis sorgt. Die Regelung würde die Gastronomie massiv gefährden, warnte der blaue Vizebürgermeister Johann Gudenus schon im Wahlkampf. Die FPÖ werde sich bei etwaigen Koalitionsverhandlungen nach der Nationalratswahl dafür einsetzen, dass das derzeit noch geltende Gesetz nicht verändert wird, versprach er. Das generelle Rauchverbot in der Gastronomie sollte, nach einer dreijährigen Übergangsfrist, mit Mai 2018 in Kraft treten.

Die FPÖ werde sich diesbezüglich mit ihren Forderungen "ganz klar einbringen", kündigte er an. Ins Treffen führt die FPÖ auch, dass Lokalbetreiber viel in die Abtrennung ihrer Betriebe investiert hätten. Diese Umbauten würden bei einem generellen Rauchverbot sinnlos werden. Wie mehrere Medien berichten, will die ÖVP jetzt doch einem Aus für das Rauchverbot zustimmen. Die Verhandler hätten sich darauf bereits geeinigt, heißt es.

Keine Bestätigung der Verhandler

Ein ÖVP-Sprecher wollte das auf Anfrage der Kleinen Zeitung nicht kommentieren. "Ich kann das weder bestätigen noch dementieren. Das ist Teil der Gespräche in den Fachgruppen." Am Ende der Verhandlungen werde ein Gesamtpaket präsentiert. Verhandelt wird das Thema Tourismus auf ÖVP-Seite von Franz Hörl (Wirtschaftsbund), Petra Nocker-Schwarzenbacher (Tourismus-Obfrau) sowie Sacher-Chefin Elisabeth Gürtler. Die FPÖ hat die Abgeordeneten Gerald Hauser und Roman Haider in die Verhandlungen geschickt sowie den Tiroler Rudolf Federspiel. Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler mit Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) an der Spitze trifft sich wieder am morgigen Freitag.

Die Kärntner Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ) warnt in einer Reaktion vor "türkis-blauem Feilschen auf Kosten unserer Gesundheit". Kein anderes Land habe "so lange um ein Tabak-Gesetz gerungen wie Österreich. Wenn Kurz und Strache das Gesetz kippen, machen sie eines deutlich: Der eigenen Klientelpolitik wird alles geopfert – auch die Vernunft."