Der ehemalige Kaiser Franz Josef I. hatte offenbar bei einem Ministertreffen im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes eine Zutrittsberechtigung. In einer parlamentarischen Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will die grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic wissen, wie es zur Ausstellung einer gefälschte Zutrittskarte kommen konnte.

Bei dem informellen EU-Außenministertreffen Ende August in Wien sei „nachweislich zumindest eine gefakte ID-Karte im Umlauf“ gewesen, schrieb Dziedzic, die ihrer Anfrage ein Abbild der Zutrittskarte anfügte, auf der ein Foto des im Jahr 1916 gestorbenen Kaisers, die Namensangabe „Franz Josef I. KAISER“ und „Organisationsstab“ zu sehen sind.

Regierung dementiert Sicherheitslücke

Für die hochrangigen Treffen stellte das Exekutivsekretariat des Österreichischen EU-Ratsvorsitzes im Bundeskanzleramt (ESIAT) Identitätskarten aus. Die Wiener Bundesrätin spricht von einer „massiven Sicherheitslücke“ und will von Kurz unter anderem wissen, wie viele solcher Fake-IDs in Umlauf gewesen seien, wer sie erstellt habe und ob die internationalen Gäste von der massiven Gefährdung, der sie ausgesetzt gewesen seien, informiert gewesen seien.

Die Regierung sieht keinerlei Sicherheitslücken. Die Zutrittskarte sei „inaktiv“ gewesen, teilte ein Regierungssprecher auf APA-Anfrage mit. Es hätte sich damit niemand Zutritt zu dem Treffen verschaffen können. Zu den möglichen Hintergründen der Kartenausstellung machte er keine Angaben. Es gebe auch keine Informationen, wonach (weitere) Fake-Zutrittskarten in Umlauf seien.