Der Moscheeverein DITIB bekommt nach einem Medienbericht ab sofort kein Geld mehr von der Bundesregierung. Fast 6 Millionen Euro hat der Verein seit 2014 zur Prävention von Extremismus aus Fördertöpfen erhalten.

In den Augen der Bundesregierung ist er für dieses Ziel jedoch kein verlässlicher Partner mehr. „Wer Nationalismus verbreitet, Hass gegen Christen, Juden oder Menschen ohne Glaubensbekenntnis verbreitet und hier im Auftrag der türkischen Regierung spioniert, kann kein Partner im Kampf gegen religiösen Extremismus in Deutschland sein“, sagte der Innenexperte Christoph de Vries der „Bild“-Zeitung.

Deshalb sei auf Bundesebene kein Geld mehr für die DITIB im Haushalt eingeplant, alle Förderungen sind eingestellt. Das gelte sowohl für das laufende Jahr, als auch für 2019.

Nach Informationen der „Bild“-Zeitung hat der Verein in den Jahren 2014 bis 2017 fast sechs Millionen Euro von der Bundesregierung erhalten. Ein wichtiger Grund für den Vertrauensverlust seien auch die Bespitzelungs-Skandale in DITIB-Gemeinden gewesen.

Prediger als Spitzel für die Türkei

Mehrere Geistliche wurden 2017 verdächtigt, Informationen über Anhänger der Gülen-Bewegung gesammelt und an das türkische Generalkonsulat in Köln berichtet zu haben. Die Türkei macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich. Die Ermittlungen waren im Dezember eingestellt worden.

Wie die Bundesanwaltschaft damals mitteilte, sah sie bei sieben Männern zwar einen hinreichenden Tatverdacht. Da diese aber Deutschland mit unbekanntem Ziel verlassen hätten, könne keine Anklage gegen sie erhoben werden.

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