Update: Switch to the English website of the Digital Charter Initiative and read what has happened so far – and read about the upcoming USA events.

Wir wollen bestehende Grundrechte im digitalen Zeitalter stärken und konkretisieren! Seit 2016 setzt sich eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern deshalb für eine Digital-Charta in Europa ein. Sie hat dazu 2016 dem europäischen Parlament und der Öffentlichkeit einen ersten Vorschlag unterbreitet und diesen nach ausführlicher öffentlicher und interner Debatte 2017 überarbeitet. Die zweite (aktuelle) Fassung wurde im April 2018 präsentiert. Sie können diese Fassung unten stehend kommentieren, teilen und unterstützen. Die Initiative wurde von der ZEIT-Stiftung angeregt und unterstützt. Für 2019 sind weitere Foren geplant.

Die Charta (Fassung 2018) gibt es nun auch in englischer Sprache.

Die erste Fassung von 2016, sowie alle Kommentare und Änderungsvorschläge, sind weiterhin abrufbar. Ein herzliches Dank gilt all jenen, die an diesem Prozess mitgewirkt haben.

Präsentation der überarbeiteten Digital-Charta im April 2018

Mit Giovanni di Lorenzo, Prof. Heinz Bude, Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley sowie den Netzpolitikern Anke Domscheit-Berg, Tabea Rößner und Bernd Schlömer am 25.4.2018 in Berlin.



Überarbeitete Fassung 2018

(zur PDF-Version)

VORWORT

DIESER ENTWURF einer Digital-Charta ist in der Überzeugung entstanden, dass die Debatten um Grundrechte im digitalen Zeitalter zu einem Ergebnis führen müssen. Wir wollen die bestehenden Grundrechte stärken und konkretisieren.

WIR, DIE AUTORINNEN UND AUTOREN, halten dies für notwendig, weil sich mit der technologischen Entwicklung neue Herausforderungen und staatliche Aufgaben ergeben.

DIESE entstehen etwa durch neue Formen der Automatisierung, Vernetzung, künstliche Intelligenz, Vorhersage und Steuerung menschlichen Verhaltens, Massenüberwachung, Robotik und Mensch-Maschine-Interaktion sowie Machtkonzentration bei staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren.

DIE DIGITAL-CHARTA ist ein politisches Manifest in Gestalt eines gesetzesähnlichen Textes. Sie enthält neben Vorschlägen für künftige Grundrechte auch Staatszielbestimmungen und mögliche Aufträge an den europäischen Gesetzgeber, die alle zusammen die Größe der Herausforderung umreißen und die Bedeutung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter betonen sollen.

NACH INTERNEN UND ÖFFENTLICHEN DISKUSSIONEN legen wir hiermit den überarbeiteten Entwurf einer Charta vor, der in der Öffentlichkeit weiter reifen soll. Wir setzen uns dafür ein, dass damit ein gesellschaftlicher und politischer Prozess entsteht, der in ein bindendes Grundrechte-Dokument mündet.