„Die Welt in Aufruhr!“

Vom globalisierten Fehler des Rufs nach guter Herrschaft

Laut einhelliger Meinung der Presse und ihrer wissenschaftlichen, den Protest erforschenden Berufungsinstanz war 2019 ein Jahr des Aufruhrs, in dem in außergewöhnlich vielen Ländern außergewöhnlich viele Menschen ihre Empörung und Unzufriedenheit zum Teil auch außergewöhnlich lautstark und radikal auf die Straße getragen haben. Über die Berichterstattung zu den aktuellen Entwicklungen ganz nah am Protestgeschehen und die kritischen Hintergrundanalysen der Protestursachen hinaus wurde in der Öffentlichkeit die Frage gewälzt, ob es nicht einen gemeinsamen Katalysator oder zumindest eine Verbindung zwischen den Protesten gäbe. Zu banal offenbar die Feststellung, dass die Menschen angesichts der Lebensbedingungen, denen sie in den jeweils landestypischen Ausprägungen der herrschenden Weltwirtschaftsordnung unterworfen sind und in denen häufig die elementarsten menschlichen Grundbedürfnisse auf der Strecke bleiben, weltweit haufenweise Gründe haben, sich gegen deren nationale Verwalter aufzulehnen. Umso spannender dagegen die Erkenntnis, dass die Welt des Internets und der sozialen Medien zwar gar nicht mehr so neue, dafür aber mittlerweile flächendeckend genutzte Organisationsmöglichkeiten stiftet, um unter Umgehung staatlicher Kontrollen und Repression Protest zu organisieren und Unzufriedenheit zu mobilisieren. Ob die Demo-Organisation via Smartphone die weltweit Protestierenden damit gleich zu einer digitalen, sich wechselseitig inspirierenden Protestkultur zusammenschweißt, sei mal dahingestellt. Ihre politische Gemeinsamkeit liegt in der Diagnose ihrer Misere, die in den beliebten Protestrufen – Korruption! , Vetternwirtschaft! , soziale Ungerechtigkeit! , Untätigkeit! oder Marionetten auswärtiger Interessen! – mittlerweile auch im entlegensten Andenhochland und auf den fernsten indopazifischen Inseln erschallt.

Die Anlässe der Massenproteste sind disparat und entzünden sich mal an der geplanten Einführung einer Steuer auf WhatsApp-Nachrichten, mal an Erhöhungen von U-Bahn-Fahrpreisen oder der Kürzung von Treibstoffsubventionen, oder sie nehmen Anstoß an der rechtsstaatlichen Neufassung von Auslieferungsgesetzen wie im Falle der antichinesischen Proteste in Hongkong. Geeint sind die sozial Empörten mit den national Empörten, sowie diejenigen, die gegen anstehende staatliche Reformen protestieren, mit all jenen, die ihre Empörung über ausstehende Reformen auf die Straße treibt, in einem Punkt: Sie überführen ihre verschiedensten Nöte und Schädigungen in die gemeinsame Diagnose des Versagens ihrer jeweiligen Regierung. Darin entdecken die Demonstranten, wie vielfältig die geschädigten Interessen und Anlässe in den verschiedenen Ländern auch sein mögen, offenbar weltumspannend den Grund ihres Elends: Ihre jeweiligen staatlichen Machthaber vergeigen ihren eigentlichen gemeinwohldienlichen Auftrag. Sei es aus niederen Motiven der privaten Bereicherung, aus mangelnder Integrität oder aus fehlendem Behauptungswillen gegenüber volksfremden Interessen, das Führungspersonal bleibt seinem Volk den herrschaftlichen Dienst guten Regierens schuldig.

Wo ihnen die staatliche Herrschaft Lebensbedingungen zumutet, die zu ertragen sie nicht länger gewillt sind, fassen die Teilnehmer der Protestbewegungen ihre Existenzbedingungen und daraus resultierenden Nöte also als kumuliertes Resultat von Fehlern und Unterlassungen der aktuellen Führungsmannschaft (oder einer ganzen Historie fehlgeleiteter Politik). Ihre Diagnose, dass die Politik etwas nicht oder falsch gemacht habe, lebt von einem Ideal guter Herrschaft. Konsequenterweise scheiden sie dabei zwischen dem machthabenden Personal, das alle Empörung und Wut angesichts der ausgemachten persönlichen Unfähigkeit oder gar berechnenden Unwilligkeit, die Sache gut zu machen, auf sich zieht, und der Achtung vor den Ämtern, denen dieser so inhaltsleere wie eingebildete Auftrag einbeschrieben sei. Ein schöner Freispruch für die Herrschaft! Als würden der schlechte Charakter und die moralische Verkommenheit einer Person je mehr tangieren als ihr privates Umfeld, würde ihr Amt sie nicht mit der weitreichenden Macht und den Befugnissen des Regierens über Land und menschliches Inventar ausstatten; als wäre die Regierungstätigkeit, an der sich die Demonstranten stören, nicht über die Aufgaben und Notwendigkeiten des Amtes bestimmt; als wären die Freiheiten, die sich die Machthaber im Amt herausnehmen, nicht ein wesentlicher Bestandteil der Herrschaftsmacht, die das Amt ihnen verleiht; und als gehörte ein gehöriges Maß an Willkür nicht zu den Befugnissen des Staatsdienstes, den konkurrierende Politiker unbedingt leisten wollen. Mit dem Urteil der Pflichtvergessenheit ihrer Regierung bewältigen die Protestierenden den Widerspruch zwischen ihren Erfahrungen im alltäglichen Kampf um das Zurechtkommen in den herrschenden Verhältnissen, zwischen der Enttäuschung, die sich unweigerlich noch nach jedem Personalwechsel an der Staatsspitze beim vorübergehend von Hoffnung beseelten Fußvolk einstellt – und ihrem guten Glauben an die Politik. Selbstbewusst präsentieren sie sich lautstark als Betroffene und Opfer schlechter oder mangelnder Regierungstätigkeit und machen aus ihrer Abhängigkeit von staatlichen Entscheidungen einen Rechtsanspruch an die Regierung, als wäre Unterordnung unter die politische Gewalt ein gutes Argument dafür, von ihr Rücksichtnahme für die eigenen Interessen einzufordern. Aus diesem Rechtsbewusstsein gegen die amtierende Regierung speist sich die ganze Empörung, mit der der Protest ihr in aller Radikalität den Gehorsam verweigert. Sogar da, wo ganze Führungsriegen aus dem Amt gejagt werden, findet eine Kündigung des Herrschaftsverhältnisses nicht statt, viel eher ist die Forderung nach einem neuen „System“ präsent, in dem die Herrscher ihrem Volk nur Gutes tun.

An ambitionierten Machtanwärtern, die sich berufen fühlen, diesen Ruf des gebeutelten Volkes nach besserer Führung und vertrauenswürdigen Repräsentanten zu erhören und sich an die Spitze des Protests zu stellen, mangelt es in der Regel nicht. Sie profitieren von dem Widerspruch zwischen Grund und Inhalt des Protests: Entweder versichert die alte Mannschaft, sie habe verstanden und gelobt Besserung, oder Konkurrenten um die Posten der Macht, die die Proteste von unten als Chance für ihre Machtambitionen begreifen, inszenieren sich als neue Hoffnungsträger der Bewegung und versprechen mit den Missständen der Vorgängerregierung aufzuräumen. [1] Der authentische , aus tiefster Unzufriedenheit eigenmotivierte Protest, der spontan seiner Empörung Luft verschafft, bezieht seine Stoßrichtung aus den Maßstäben guten Regierens, denen sich die demokratische Herrschaft selbst verschreibt und an denen sie sich von ihrem Volk messen lässt. In aller Regel wird er von den Konkurrenten um die Macht im Land gezielt von oben politisch angeleitet, damit sich das Volk seine Unzufriedenheit auch richtig verplausibilisiert, und entsprechend nach Bedarf angestachelt und aufgehetzt. Außerdem bleiben auswärtige Mächte, die sich für alle Gewaltaffären auf dem Globus zuständig fühlen, nicht untätig, sich als potente Paten des Protests aufzubauen, wenn er ihnen gerade in den Kram passt. Dazu werden mehr oder weniger offen Figuren aus der lokalen Opposition auserkoren oder passende Anwärter exportiert, mit materiellen Mitteln des Machtkampfs ausgestattet und dem Protest vorangestellt. Insofern sind die Proteste weltweit Echokammern der konkurrierenden Machtinteressen im Land und Produkt auswärtiger Instrumentalisierung, die die Demonstranten als Kronzeugen falscher Regierung und Speerspitze gegen unliebsame staatliche Widersacher aufmarschieren lässt.

Sobald sich eine bessere Herrschaft ans Werk macht, erhalten alle Proteste von der neuen oder alten politischen Führung dieselbe einsinnige Antwort: Als Erstes und vor allem anderen gilt es zunächst eine intakte Herrschaft wiederherzustellen. Die staatlichen Adressaten des Protests sind die ersten, die ihm sogleich die Notwendigkeit einer stabilen Ordnung vorbuchstabieren und entsprechend auch die Unterordnung all jener, die eben noch auf den Barrikaden waren, gewaltsam durchsetzen. Damit ist auch praktisch klargestellt, wem es nun gebührt, über den Inhalt der wiederherzustellenden oder zu reformierenden Ordnung zu entscheiden, und das ist noch nicht mal ungerecht gegenüber einem Protest, dessen Ruf nach guter Herrschaft jedweden konkreten Inhalt dem Wunsch subsumiert, oben und unten möchten sich endlich entsprechen. Was sich nun in den Ländern in Bezug auf die geltende Staatsräson verändert, entscheidet die politische Führung, die mit einem unangefochtenen Gewaltmonopol über die Gesellschaft ihre Freiheit zur Machtausübung wiederherstellt, also dazu, die Neuausrichtung der Nation mitsamt allen politischen, ökonomischen und sozialen Notwendigkeiten zu definieren. Was da an Inhalt am Ende so rauskommt, ist dann auch meist wieder wenig revolutionär und originell, sondern gehorcht den gängigen Prinzipien und Anforderungen der privaten Geldwirtschaft in der internationalen Standortkonkurrenz. Das unzufriedene Volk wird wie eh und je auf seine Rolle als Manövriermasse verpflichtet, und damit nicht nur darauf, die Interessengegensätze und privaten Notlagen, die sich daraus ergeben, auszuhalten, sondern darüber hinaus die wiederhergestellte Ordnung als die Erfüllung seiner Ansprüche zu begrüßen. So sind alle Protestierenden – wie Nichtprotestierenden – im Land unter der neuen, hoffnungstiftenden Regierung wieder auf die trostlose Rolle des konstruktiven Aushaltens von Abhängigkeitsverhältnissen abonniert. Es ändert sich also mal wieder nichts, wie auch, wenn es gar nicht angegriffen wird.

PS:

Die Menschheit hat ein Anrecht auf gute Herrschaft, da sind sich die hiesigen Redaktionen einig, die das paradoxe Ideal einer ihrem Volk dienstbaren Herrschaft teilen und es zur Messlatte ihres kritischen Blicks in die Welt erheben. So schlägt nicht nur den gesitteten friedlichen Demonstranten, sondern je nachdem auch mal den radikalen Aufständischen öffentliches Verständnis entgegen. Wie viel Gewalt dem Protest gegen seine schlechte Regierung erlaubt ist, ohne dass er sich dabei in den Augen der hiesigen Presse selbst delegitimiert, und ob bei ihr ein Halstuch vor der Nase und ein paar Steine als berechtigte Notwehr gegen übertrieben harte Polizeigewalt firmieren oder als Vermummung und gefährliche Übergriffe auf das Leben von Polizisten, die die regierungsamtliche Niederschlagung des Protests gut begründen – diese Entscheidung der Presse folgt eben nicht einfach der Militanz des Protests, sondern schlicht ihrer Parteilichkeit gegenüber der jeweils von unten angefeindeten Herrschaft. Zur Beurteilung derselben im Namen guten Regierens hat die Presse ihren (bereits wohl bekannten) Kriterienkatalog – Kampf gegen Korruption und soziale Ungleichheit sowie Beachtung demokratischer Verfahrensweisen –, der sich im Lichte bestehender nationaler Parteilichkeiten und angesichts von Erfolg versus Misserfolg staatlicher Herrschaftsausübung beliebig zur Schuldfragenklärung und Feindbildpflege auslegen lässt. Da wird dem hiesigen Publikum auch mal vermittelt, dass in komplexen Lagen das Militär als letzter Garant von Stabilität und Retter der Demokratie genötigt ist, einen an der Macht klebenden Autokraten aus dem Amt zu putschen, oder dass sich auch linke Regierungen, die mit ihren sozialen Geschenken die Bevölkerung betören , der Förderung sozialer Ungerechtigkeit schuldig machen, weil sie im Dienste ihres Machterhalts fällige Reformen verzögern und so das Wohl der Nation, von dem alle abhängen, gefährden. So sortiert sich die hiesige Presse die Welt in Aufruhr zurecht und findet im Dienste ihres authentischen Berichts vor Ort auch problemlos in der Masse der Demonstranten die passenden Belegexemplare mit ihren individuellen Lebensschicksalen, die ihr Urteil stützen. Nervosität macht sich in den Redaktionsstuben breit, wenn angesichts von anhaltenden Protesten und der verbreiteten Pechsträhne vieler Völker mit ihren schlechten Regierungen ganze Regionen in eine Spirale aus Gewalt und Chaos abzugleiten drohen und das Vertrauen der Menschen in die Institutionen gefährdet ist. Dann darf sich auch die eigene, daheim auf gutes Regieren abonnierte Herrschaft den fernen Protestrufen nicht verschließen und einfach nur zuschauen , sondern ist aufgefordert, sich für Stabilität und Ordnung vor Ort einzusetzen – so viel an Unterstützung ist man seinem demokratischen Gewissen, also der Menschheit, bei ihrem Ruf nach guter Herrschaft schon schuldig.