Vor ein paar Tagen fordert der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan noch ein klares Entgegenkommen der EU. Andernfalls drohte er mit einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Nun klingen seine Worte moderater.

Trotz angespannter Beziehungen zu Europa will Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Bemühungen um einen EU-Beitritt der Türkei weiterführen. Zugleich warnte er in einer veröffentlichten Erklärung zum Europatag vor zunehmender Islamfeindlichkeit und Rassismus in Europa, die die Beziehungen zur Türkei "vergiften" würden.

Erdogan bezeichnete den Beitrittsprozess als "strategisches Ziel". Die Türkei wolle ihn in gegenseitiger Achtung und Gleichberechtigung fortsetzen. Die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise nannte Erdogan als positives Beispiel. "Unser Wunsch ist, unsere Kooperation mit der EU in Bereichen wie Migration, Wirtschaft, Energie, Zollunion und Beitrittsverhandlungen auf das höchste Niveau zu tragen", sagte er.

Vergangene Woche hatte Erdogan noch schärfere Töne angeschlagen und gefordert, die EU müsse neue Beitrittskapitel öffnen und ihre "Versprechen" halten, ansonsten werde sich die Türkei aus den Verhandlungen verabschieden. Damit hatte Erdogan zum ersten Mal angedeutet, dass die Türkei von sich aus auf die EU-Kandidatur verzichten könnte.

Allerdings ist der Beitrittsprozess ohnehin längst zum Erliegen gekommen: Zuletzt hatte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn festgestellt, die Türkei bewege sich von Europa fort. Auch warnt Brüssel, die von Erdogan in Aussicht gestellte Wiedereinführung der Todesstrafe würde das Ende des Prozesses bedeuten.

Am Europatag erinnert die EU an den Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman vom Mai 1950, die Montanunion zu gründen. Es wurde die Keimzelle der EU.