Düsseldorf -

Das Land NRW hat strenge Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen. Viele Beschränkungen etwa für gastronomische Betriebe, Geschäfte und im Sport werden seit Mai weiter gelockert. Es gelten aber weiter strenge Hygiene-Vorschriften, der Mindestabstand von 1,5 Metern und Maskenpflicht etwa im öffentlichen Nahverkehr oder Supermärkten.

Über die Internetseite land.nrw/corona sind alle Entscheidungen der NRW-Landesregierung, die Erlasse und ihre Hintergründe abrufbar.

Wir informieren über die aktuellen Ereignisse hier im Newsblog.

Freitag, 18. September

NRW-Lehrer wollen Maskenpflicht zurück

16.19 Uhr: Eine große Mehrheit von rund 6000 befragten Lehrern in NRW will laut der Gewerkschaft GEW die Maskenpflicht im Unterricht zurück. Fast 70 Prozent fühlten sich durch die gegenwärtigen Maßnahmen der Landesregierung mangelhaft oder ungenügend geschützt, teilte die Gewerkschaft am Freitag mit.

Fast ein Drittel der Befragten habe angegeben, dass es an ihrer Schule Gremienbeschlüsse zum freiwilligen Tragen einer Maske im Unterricht gebe. „Obwohl Masken im Unterricht pädagogisch unsinnig sind, spricht sich eine große Mehrheit für die Wiedereinführung aus, mangels besserer Alternativen zum Infektionsschutz“, so die nordrhein-westfälische GEW-Vorsitzende Maike Finnern.

Über 6000 Mitglieder der Gewerkschaft hätten sich an der Befragung, die zwischen dem 3. und 14. September stattfand, beteiligt. Über 80 Prozent hätten ein landesweit einheitlich geregeltes Vorgehen bei Schutzmaßnahmen gefordert, wenn diese im Falle steigender Infektionszahlen erforderlich sein sollten. Mit Blick auf die kalte Jahreszeit sei dies dringend nötig, betonte auch die Gewerkschaft. (dpa)

Bundesverdienstkreuz für Heinsbergs Landrat Pusch

12.14 Uhr: Der Landrat des Kreises Heinsberg, Stephan Pusch (CDU), soll am 1. Oktober mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden. Wie eine Sprecherin des Kreises der Deutschen Presse-Agentur am Freitag sagte, wird Pusch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für seine Arbeit als Krisenmanager in der Corona-Pandemie geehrt. „RTL.de“ hatte zuvor berichtet.

Puschs Kreis Heinsberg war nach einer Karnevalssitzung im Februar zu einem der ersten deutschen Corona-Hotspots geworden. Der Landrat hatte Schulen und Kindergärten schließen lassen und die Bevölkerung unter anderem durch tägliche Videobotschaften informiert. Mit seinem Krisenmanagement wurde er bundesweit bekannt.

Festkomitees treffen sich mit Vertretern der Landesregierung

8.32 Uhr: Vier Festkomitees und der Bund Deutscher Karneval treffen sich am Freitag (17.00 Uhr) mit Vertretern der NRW-Landesregierung zu einem Karnevals-Gipfel. Bei dem Treffen in der Düsseldorfer Staatskanzlei soll über ein 30-seitiges Konzept gesprochen werden, das die Karnevalisten dem Gesundheitsministerium vorgelegt hatten. Es enthält Handlungsempfehlungen, wie zum Beispiel am 11.11. zur Sessionseröffnung Karneval gefeiert werden könnte.

So planen die Düsseldorfer Jecken zum Beispiel, mit bis zu 499 Teilnehmern das traditionelle Hoppeditz-Erwachen auf dem Rathausplatz zu begehen. Ab 500 Gästen müsste gemäß der aktuell gültigen Coronaschutz-Verordnung belegt werden, dass die An- und Abreise unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgt.

Wie ein Sprecher des Kölner Festkomitees sagte, enthält das Konzept detaillierte Handlungsempfehlungen für bestimmte Veranstaltungen - so auch einen möglichen Sitzungskarneval. „Partys und Bälle wird es nicht geben.“ In Sitzungssälen bei festen Plätzen könne man aber mit Abständen - auch zu den Akteuren auf der Bühne - Karneval feiern.

Rosenmontagszüge sollen bei dem Gespräch in der Staatskanzlei noch kein Thema sein. Neben den Kölner Karnevalisten sind Vertreter aus Düsseldorf, Bonn und Aachen sowie der Bund Deutscher Karneval als Dachverband zu dem Treffen geladen.

Gegner der Corona-Politik dürfen ohne Maske in Düsseldorf demonstrieren

6.11 Uhr: Gegner der Corona-Politik können in Düsseldorf am Sonntag ohne Masken demonstrieren. „Es gibt keine Maskenpflicht“, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag zur geplanten Demonstration, die am Rheinufer im Stadtteil Oberkassel beginnen und dann durch die Innenstadt und zurück führen soll. Die Polizei stelle sich dabei auf bis zu 10.000 Teilnehmer ein. Während des Treffens ab 12 Uhr und des anschließenden Aufzugs ab 14 Uhr könne es auf den Rheinbrücken sowie auf den Straßen der Innenstadt zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen.

Die Veranstaltung wird von regionalen Gruppen der Initiative Querdenken getragen, wie aus einem Aufruf im Internet hervorgeht. RP online hatte zuvor über die Rahmenbedingungen der Demo berichtet.

Außerdem hat die Initiative „Düsseldorf stellt sich quer“ zu einer Gegenveranstaltung für Sonntagnachmittag aufgerufen.

Bei dieser Kundgebung, die 14 Uhr parallel zu der Querdenken-Demonstration am Düsseldorfer Johannes-Rau-Platz geplant ist, geht die Polizei von mehreren Hundert Teilnehmern aus. „Wir haben keine Hinweise auf einen unfriedlichen Verlauf“, sagte der Polizeisprecher zur Konstellation der beiden Veranstaltungen.

Donnerstag, 17. September

Sieben-Tage-Inzidenz in Solingen von 43,3 auf 33,9 gesunken

12.01 Uhr: Die für die Beurteilung des Infektionsgeschehens wichtige Kennzahl der Infektionen über mehrere Tage ist in Solingen deutlich zurückgegangen. Am Donnerstag lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei 33,9 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte. Am Vortag hatte die Zahl noch bei 43,3 gelegen.

Die Stadt hatte die vergleichsweise hohen Fallzahlen bereits vergangene Woche als „lokalisierbar und nachvollziehbar“ bewertet und in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden keine besonderen Schutzmaßnahmen ergriffen.

In Mülheim an der Ruhr stieg der Wert laut RKI von Mittwoch auf Donnerstag dagegen leicht - von 35,7 auf 37,5. Auch in Mülheim kann die Gesundheitsbehörde die Infektionswege nach Angaben der Stadt genau nachvollziehen. Besondere Maßnahmen würden daher weiterhin nicht ergriffen, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Einen Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz-Kennzahl gab es auch in Remscheid (31,5). In Köln (27,6) und Leverkusen (25,0) sanken die Ziffern dagegen.

Positiver Corona-Test: Nächstes Spiel von Alemannia Aachen fällt aus

11.09 Uhr: Nach dem Ausfall des Fußballspiels von Alemannia Aachen am Mittwoch gegen den SV Lippstadt wegen eines Corona-Falls wurde auch die nächste Partie der Aachener in der Regionalliga West bei Fortuna Düsseldorf am Samstag abgesagt. Dies teilte der Düsseldorfer Club am Donnerstag mit.

Aufgrund eines positiv auf das Coronavirus getesteten Alemannia-Spielers befinden sich weitere Mitglieder des Aachener Kaders sowie Teile des Trainer- und Betreuerstabs vorerst in häuslicher Quarantäne. Ein Nachholtermin für die Partie steht noch nicht fest.

Mittwoch, 16. September

Hohe Ansteckungsraten in Mülheim/Ruhr und Solingen

13.48 Uhr: Nach der Stadt Solingen ist nun mit Mülheim an der Ruhr eine weitere NRW-Stadt dem Schwellenwert der Corona-Bremse nahe gekommen. Am Mittwoch wurden der Stadt zufolge 34,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen registriert –das Robert Koch-Institut (RKI) gab sogar einen Wert von 35,7 an.

Seit Anfang September gilt in NRW, dass sich ab 35 Fällen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche die betroffenen Kommunen mit dem Landeszentrum Gesundheit und der zuständigen Bezirksregierung über konkrete Gegenmaßnahmen abstimmen müssen.

In Mülheim könne man die Infektionswege aber genau nachvollziehen, sagte ein Stadtsprecher am Mittwoch. Ursache sei unter anderem eine Familienfeier, nach der es mehr als 40 Neuinfektionen gegeben habe. „Deswegen werden keine besonderen Einschränkungen vorgenommen.“

In Solingen stieg der Ansteckungswert nach Angaben der Stadt auf 42,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Das RKI gab einen Wert von 43,3 an. „Trotz einer gestiegenen Inzidenz ist die Bewertung der Lage nicht anders“, erklärte ein Stadtsprecher. Die Ansteckungen hingen noch mit einer privaten Feier in der vergangenen Woche sowie einer Seminargruppe zusammen, bei der sich mehrere Menschen angesteckt hätten.

Besonders hoch ist die Ansteckungsrate außerdem in Köln, dort waren laut RKI binnen sieben Tagen 27,6 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gemeldet worden. In Leverkusen ist die Neuansteckungsrate ähnlich hoch; am Mittwoch lag sie bei 27,5.

Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter

13.37 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz für Nordrhein-Westfalen steigt seit Tagen deutlich an. Am Mittwoch lag sie nach Angaben des Landesgesundheitsministeriums bei 12,3. Das ist ein Anstieg um 1,2 im Vergleich zu Dienstag. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Menschen sich im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner mit dem Coronavirus infiziert haben. Steigt der Wert über 35, greifen erste Beschränkungen. Ab einem Wert oberhalb von 50 in einem Gebiet, spricht das Robert-Koch-Institut in Berlin von einem Corona-Risikogebiet.

Am Mittwoch zählte das Land insgesamt 63.154 Infektionen mit dem Coronavirus. Das ist eine Zunahme um 424 gegenüber Dienstag. Bis Mittwoch 0 Uhr gab es drei weiteres Covid-19-Todesopfer.

Nach dem Sex bitte 15 Minuten lüften: NRWs Corona-Regeln für Bordelle

6.55 Uhr: Lüften, Händewaschen, und immer schön einzeln: Nordrhein-Westfalen hat nun auch für Bordelle und Prostituierte Corona-Regeln aufgestellt. Sie finden sich in der überarbeiteten Anlage zur Coronaschutzverordnung - und sind recht detailliert. Das Land schreibt darin unter anderem vor, dass nur „Einzelkontakte“ angeboten werden dürfen: „Andere Personen dürfen sich während der Erbringung der sexuellen Dienstleistung nicht im Raum befinden.“ Auch sei das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im Kontakt zwischen Kunden und Prostituierten „ab der Kontaktaufnahme zwingend und konsequent geboten“.

Umfangreich sind auch die Regelungen, die für die Zeit direkt nach dem Kundenkontakt gelten. Etwa müssen die Räume, in denen sexuelle Dienstleistung erbracht wurden, für 15 Minuten gelüftet werden. Zudem wird beiden Seiten auferlegt, sich vorher und nachher die Hände zu waschen, beziehungsweise zu desinfizieren. Von Prostituierten oder Bordellbetreibern gestellte Bettwäsche muss nach jedem Kunden gewechselt werden. Ähnliches gilt für die Outfits: „Bei der Dienstleistung getragene Kleidung soll nach jedem Kontakt gewechselt und/oder gereinigt werden.“

Hintergrund für die nun aufgestellten Hygieneregeln ist ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG). Es hatte entschieden, dass Bordellbetreiber und Prostituierte ihre Dienstleistungen in der Corona-Krise in NRW vorläufig wieder anbieten dürfen. Die vollständige Untersagung aller sexuellen Dienstleistungen sei derzeit nicht mehr verhältnismäßig.

Dienstag, 15. September

Bundesländer einigen sich auf sechswöchigen Testbetrieb für Fan-Rückkehr in Stadien

17.27 Uhr: Die Bundesländer haben sich rechtzeitig zum Start der Fußball-Bundesliga an diesem Wochenende auf einheitliche Regeln zur Fan-Rückkehr geeinigt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen verständigten sich die Chefs der Staatskanzleien am Dienstag auf einen sechswöchigen Testbetrieb mit Zuschauern unter Corona-Bedingungen. Die Grenze liegt bei 20 Prozent der jeweiligen Stadion-Kapazität - 1000 Zuschauer dürfen auf jeden Falls ins Stadion oder in die Halle. Denn die Regeln gelten nicht nur für Fußball, sondern etwa auch für Handball- oder Basketballspiele.

Nach diesen Informationen soll es wegen der anhaltenden Corona-Pandemie wichtige Einschränkungen geben. So sollen unter anderem keine Tickets für Fans der jeweiligen Gastmannschaften ausgegeben werden. Die Tickets werden nur personalisiert verkauft, damit eine Nachverfolgung von Infektionsketten gewährleistet wird. Vorzugsweise soll es darum vollständig digitale Lösungen im Rahmen des Ticketings geben.

Entsprechend den jeweils geltenden Landesregeln muss ein Abstandsgebot von 1,5 Metern eingehalten werden. Dies werde „insbesondere durch eine Reduktion der maximalen Zuschauerauslastung, eine Entzerrung der Besucherströme durch eine Segmentierung bei Ein- und Auslass, ein Verbot des Ausschanks und Konsums von alkoholhaltigen Getränken sowie ein Zutrittsverbot für erkennbar alkoholisierte Personen“ erreicht, heißt es in dem der dpa vorliegenden Beschluss.

Knapp 500 neue Infektionen mit dem Virus in NRW

16.18 Uhr: In Nordrhein-Westfalen hat es binnen 24 Stunden 470 neue Infektionen mit dem Coronavirus gegeben. Nach Angaben des Landesgesundheitsministeriums lag die Gesamtzahl der Infektionen in NRW am Dienstag bei 62.730. Die Zahl der Todesopfer durch die Lungenkrankheit Covid-19 stieg um fünf auf 1834. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Dienstag bei 11,1, das ist ein Anstieg um 1,4 gegenüber Montag.

Demonstration von Gegnern der Corona-Beschränkungen fällt kleiner aus

16.01 Uhr: Die für kommenden Sonntag in Düsseldorf angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen wird wohl deutlich kleiner ausfallen als zunächst angekündigt. Die Veranstalter erwarteten nur noch rund 10.000 Teilnehmer, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Dass die Polizei mit einem größeren Aufgebot anwesend sein werde, bestätigte er nicht - aber: „Wir sind gut aufgestellt.“

Zunächst war von rund 50.000 Teilnehmern die Rede gewesen. Die bisherigen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt hatten sämtlich vergleichsweise geringe Teilnehmerzahlen.

Festkomitees und Landesregierung treffen sich zu einem Karnevals-Gipfel

9.04 Uhr: Vier Festkomitees und der Bund Deutscher Karneval treffen sich nach dpa-Informationen am Freitag (18. September) mit Vertretern der NRW-Landesregierung zu einem Karnevals-Gipfel. Bei dem Treffen in der Düsseldorfer Staatskanzlei soll über ein 30-seitiges Konzept gesprochen werden, das die Karnevalisten dem Gesundheitsministerium vorgelegt hatte. Es enthält Handlungsempfehlungen, wie zum Beispiel am 11.11. zur Sessionseröffnung Karneval gefeiert werden könnte.

So planen die Düsseldorfer Jecken zum Beispiel, mit bis zu 499 Teilnehmern das traditionelle Hoppeditz-Erwachen auf dem Rathausplatz zu begehen. Ab 500 Gästen müsste gemäß der aktuell gültigen Coronaschutz-Verordnung belegt werden, dass die An- und Abreise unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgt. In Köln startet die Session traditionell eigentlich auf dem Heumarkt.

Wie ein Sprecher des Kölner Festkomitees sagte, beinhaltet das Konzept detaillierte Handlungsempfehlungen für bestimmte Veranstaltungen - so auch einen möglichen Sitzungskarneval. „Partys und Bälle wird es nicht geben.“ In Sitzungssälen bei festen Plätzen könne man aber mit Abständen - auch zu den Akteuren auf der Bühne - Brauchtum pflegen. Die detaillierten Vorgaben könnten nach der Überarbeitung durch das Ministerium als Blaupause für alle Karnevalsvereine dienen, die ein Konzept bei ihrem jeweiligen Gesundheitsamt einreichen.

Rosenmontagszüge sollen am Freitag noch kein Thema sein. Neben den Kölner Karnevalisten sind Vertreter aus Düsseldorf, Bonn und Aachen sowie der Bund Deutscher Karneval als Dachverband zu dem Treffen geladen. Für die Landesregierung wird nach dpa-Informationen der Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, dabei sein; außerdem ein Vertreter des Gesundheitsministeriums.

Montag, 14. September

Mehr und mehr Städte planen Heizpilz-Verbot für angeschlagene Gastronomie zu kippen

7.10 Uhr: Auch im Winter draußen essen und trinken: Wegen der Corona-Pandemie planen mehrere Kommunen in Nordrhein-Westfalen Erleichterungen für Wirte bei der Außengastronomie. So haben zum Beispiel Köln und Bonn jüngst die gebührenfreie Sondernutzung der Außenflächen bis ins kommende Jahr hinein verlängert. Entsprechende Anträge von Gastronomen sollen in Köln - auch für temporär genutzte Flächen wie Parkplätze - bis Ende 2021 formlos genehmigt und Anträge für weitere Pop-Up-Biergärten wohlwollend geprüft werden, wie es im Ratsbeschluss heißt.

In Essen plant die Verwaltung wegen der Corona-Pandemie befristet bis zum 31. März 2021 eine Duldung von Heizpilzen - normalerweise sind sie in der Ruhrgebietsmetropole an öffentlichen Plätzen und Straßen nicht erlaubt.

In den meisten NRW-Städten sind die als umweltschädlich geltenden Heizpilze nicht oder zumindest nicht grundsätzlich verboten. Allerdings gibt es zum Beispiel in Köln nach Angaben eines Stadt-Sprechers für bestimmte Bereiche - etwa für die Ringe und den Rheingarten - „Gestaltungssatzungen“. Diese legen beispielsweise fest, dass dort elektrische Heizelemente in Markisen zu integrieren sind.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte vor wenigen Tagen in einem Interview des „Kölner Stadt-Anzeiger“ gesagt, dass er es „mit Blick auf die Ausnahmesituation und den Gesundheitsschutz“ für richtig halte, dass Wirte im kommenden Winter Heizpilze aufstellen dürfen.

Freitag, 11. September

Künftig mehr als 300 Menschen bei NRW-Sportveranstaltungen möglich

17.10 Uhr: Bei Sportveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen sollen von der kommenden Woche an mehr als 300 Zuschauer erlaubt werden. Das teilte die Staatskanzlei nach einem Sport-Gipfel von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Freitag mit zahlreichen Funktionären verschiedener Sportarten mit. Dabei ging es auch um den Spitzensport jenseits der Fußball-Bundesliga. „Bevor wir über Zuschauer bei der Fußball-Bundesliga entscheiden, brauchen wir ein klares Signal für den Breitensport“, hatte Laschet im Vorfeld gesagt.

Geschäftsführer Alexander Wehrle vom 1. FC Köln wertete es dennoch als „sehr, sehr positives Signal, dass Armin Laschet die Coronaschutzverordnung bei Großveranstaltungen offenbar verändern möchte“. Nachdem verschiedene Konzepte mit 9000 und 23.000 Zuschauern vom Gesundheitsamt als tragfähig eingestuft worden seien, werde man nun wieder das konkrete Gespräch suchen, um zu schauen, wie viele Besucher beim Liga-Auftakt am 19. September gegen Hoffenheim erlaubt sind. „Ich gehe mal von 5000 bis 10.000 aus“, sagte Wehrle.

Es sei in den Gesprächen deutlich geworden, „dass die Sportarten sehr unterschiedliche Bedarfe für einen wirtschaftlich vertretbaren Betrieb haben“, deshalb arbeite die Landesregierung nun an einem „stimmige Gesamtkonzept, das die unterschiedlichen Kapazitäten der Sportstätten berücksichtigt und bereits mit der nächsten Novelle der Corona-Schutzverordnung am kommenden Dienstag in geltendes Recht umgesetzt werden soll.“

Zudem beschloss die Landesregierung ein weiteres Hilfspaket in Höhe von 15 Millionen Euro für Vereine, die durch die Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind.

Hohe Corona-Fallzahl in Solingen – Stadt in Kontakt mit Landesbehörde

15.42 Uhr: Erstmals in Nordrhein-Westfalen ist eine Kommune wegen einer hoher Corona-Fallzahlen dem Schwellenwert der sogenannten Corona-Bremse nahe gekommen. In Solingen registrierten die Gesundheitsbehörden in den letzten sieben Tagen insgesamt 34,5 neue Fälle pro 100.000 Einwohner. Seit Anfang September gilt in NRW, dass sich ab 35 Fällen pro 100.000 Einwohner die betroffenen Kommunen mit dem Landeszentrum Gesundheit und der zuständigen Bezirksregierung über konkrete Gegenmaßnahmen abstimmen müssen.

Kontakt gab es aber schon: „Das Landeszentrum Gesundheit steht bereits mit der Stadt Solingen und der Bezirksregierung Düsseldorf im Kontakt zur weiteren Sachverhaltsaufklärung zu den Hintergründen dieses Anstiegs“, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag in Düsseldorf.

Die Fallzahl in der 160.000-Einwohner-Stadt war in den vergangenen zwei Tagen erst um 19, dann noch einmal um 16 gestiegen. Zwölf positive Tests seien allein auf eine private Feier im benachbarten Leichlingen zurückgegangen, hatte die Stadt am Donnerstag mitgeteilt. Neun weitere Fälle stammten aus einer Seminargruppe für ein Freiwilliges Soziales Jahr, die sich im Westerwald getroffen habe. Daraus erkläre sich ein Großteil der Infizierten, sagte Stadtsprecher Thomas Kraft am Freitag. Das Geschehen sei lokalisierbar, anlassbezogen und nachvollziehbar.

Über 61.500 Infektionen mit dem Coronavirus

13.30 Uhr: Am Freitag ist die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus in NRW um 304 auf 61.504 gestiegen. Diese Zahlen gab am Mittag das Landesgesundheitsministerium bekannt. Binnen eines Tages starb eine weitere Person in Nordrhein-Westfalen an der von dem Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19. Die Zahl der Todesfälle in NRW liegt damit bei 1824. Die Sieben-Tage-Inzidenz betrug am Freitag unverändert 8,9.

Schulen in Wuppertal wegen Corona-Infektionen geschlossen

6.50 Uhr: Nach mehreren Corona-Infektionen sind eine Gesamtschule und eine Grundschule in Wuppertal vorsorglich geschlossen worden. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, fällt der Präsenzunterricht bis Mittwoch aus. An beiden Schulen wurden je drei Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Bei der Gesamtschule dürfen 1500 Schüler und 120 Lehrkräfte nicht in die Schule. An der Grundschule sind 300 Schüler und 30 Lehrkräfte von der Schließung betroffen. Das Gesundheitsamt und die Schulleitungen versuchten nun, Infektionsketten nachzuvollziehen.

Donnerstag, 10. September

Sport-Gipfel mit Laschet: Vereine beraten über Hilfen und Zuschauer

21.55 Uhr: Bei einem Sport-Gipfel mit Ministerpräsident Armin Laschet und zahlreichen Funktionären soll am Freitag (9.00 Uhr) über weitere finanzielle Hilfen und die Ermöglichung von Amateursport vor Zuschauern beraten werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen. Zuvor hatte die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ darüber berichtet.

Die Landesregierung hatte Ende März beschlossen, Sportvereine und -verbände bei den Folgen der Corona-Pandemie zu unterstützen. Die „Soforthilfe Sport“ mit zehn Millionen Euro richtet sich an Sportvereine, die sich in einer existenziellen Notlage befinden. Jetzt soll es weiter gehen.

„Bevor wir über Zuschauer bei der Fußball-Bundesliga entscheiden, brauchen wir ein klares Signal für den Breitensport“, sagte Laschet. Die Amateurvereine seien das „Rückgrat unseres Sportlands“ - viele seien durch die Corona-Beschränkungen aber finanziell unter Druck geraten.

„Die vielen Ehrenamtlichen verdienen Anerkennung für ihre wichtige Arbeit und eine klare Perspektive für das Vereinsleben – durch finanzielle Hilfen und einen geeigneten rechtlichen Rahmen für den Betrieb mit Zuschauern. Dafür werden wir sorgen“, sagte Laschet.

Bei der Videokonferenz sollen Vertreter von Breitensport-Arten dabei sein. Darunter der Geschäftsführer der Telekom Baskets Bonn, Michael Wichterich, DEG-Geschäftsführer Stefan Adam und der Präsident des Westdeutschen Fußballverbands, Peter Frymuth.

Corona-Lücken ausgleichen – Land verlängert Angebote für Schüler

17.33 Uhr: Die NRW-Landesregierung verlängert die Ferien- und außerschulischen Bildungsangebote, um Lerndefizite bei Schülern infolge der Corona-Krise auszugleichen. Bis Ende des Jahres können die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weitere Programme für eine gezielte Förderung und Betreuung von Schülern einplanen. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages habe dafür am Donnerstag grünes Licht gegeben, teilte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) mit.

„Das Sommerferienprogramm wird auch in den Herbstferien fortgesetzt“, sagte Gebauer. Zugleich werde es ausgeweitet. Programme etwa zum sozialen, sprachlichen oder motorischen Lernen könne es nun auch außerhalb der Ferien an Wochenenden geben. Teilnehmen dürften Schüler aller Schulformen und Altersklassen.

Bußgeld für CDU im Kreis Olpe nach Gruppenbild mit Reul

15.10 Uhr: Nach einem Gruppenbild mit NRW-Innenminister Herbert Reul hat der CDU-Kreisverband Olpe wegen Verstoßes gegen das Corona-Abstandsgebot ein Bußgeld gezahlt. Ein Bürger hatte ein Foto mit dem CDU-Minister im Juni gesehen und beim örtlichen Gesundheitsamt kritisiert, die Herren hätten zu dicht nebeneinander gestanden, wie der zuständige CDU-Kreisgeschäftsführer auf dpa-Anfrage schilderte. Der Kreisverband als Veranstalter habe die 200 Euro Bußgeld gezahlt. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.

Geschäftsführer Hubert Brill sagte am Donnerstag, während der gesamten Veranstaltung Mitte Juni habe man auf den gebotenen Abstand geachtet. Gemäß der kurz vorher geänderten Coronaschutzverordnung sei erlaubt gewesen, dass zehn Personen zusammensitzen – ohne ausdrücklich genanntes Abstandsgebot.

Man sei davon ausgegangen, dass in dem Punkt zwischen Sitzen und Stehen kein Unterschied bestehe. Eine elfte Person habe daher beim Gruppenfoto außen vor bleiben müssen. In dem Ordnungswidrigkeitsverfahren habe man diese Position auch dargelegt. „Das Ordnungsamt war anderer Meinung, dann haben wir das eben bezahlt.“

Kulturministerin Pfeiffer-Poensgen: 11.000 Künstlerstipendien in der Krise vergeben

13.07 Uhr: Das Land NRW hat während der Corona-Pandemie rund 11.000 Künstlerstipendien vergeben. Das erklärte NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Die Stipendien sollen die Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen unterstützen, die aufgrund der Pandemie Einbußen verbuchen müssen. Während der Pressekonferenz dankte Pfeiffer-Poensgen außerdem den Bezirksregierungen, die sich für individuelle Lösungen in Kulturstätten der Städte einsetzen würden.

Passagierzahl an NRW-Flughäfen steigt allmählich

9.19 Uhr: Die Passagierzahl der Flughäfen in Nordrhein-Westfalen ist nach einem tiefen Einbruch durch die Corona-Krise im Juli wieder gestiegen. Sie sind aber in dem wichtigen Ferienmonat noch meilenweit vom Vorjahresniveau entfernt gewesen, wie aus den am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes hervorgeht. Demnach flogen im Juli 2020 von den sechs Hauptverkehrsflughäfen in NRW insgesamt 640 600 Passagiere ab.

Das waren demnach zwar rund viermal so viele Fluggäste wie im Vormonat Juni, aber 73,3 Prozent weniger als im Juli 2019. Die meisten Passagiere (576 159) flogen ins Ausland (−71,7 Prozent). Bei den Inlandsflügen (64 441) war das Minus noch höher (−82,2 Prozent).

Verfassungsschutz nennt Corona-Proteste „Resonanzboden für Extremisten“

6.37 Uhr: Im Zusammenhang mit den Corona-Protesten warnt der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes vor „Individual-Terrorismus“. „Dieser Personenkreis hat offensichtlich das Gefühl, dass man sie bedroht. Und sie wollen, dass endlich mal einer was gegen die vermeintliche Bedrohung unternimmt“, sagte Burkhard Freier der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Daraus kann ein Individual-Terrorismus entstehen - also eine Radikalisierung, ohne in einer realweltlichen Gruppe zu sein.“

„Wenn dann noch der Eindruck hinzukommt, nicht mehr alleine zu sein, andere denken genauso, dann führt das zu Christchurch, El Paso, nach Halle und nach Hanau. Bei diesen schwersten terroristischen Anschlägen war immer als ganz wesentliches Motiv eine Verschwörungsideologie im Hintergrund“, sagte Freier. Deshalb gehe der NRW-Verfassungsschutz davon aus, dass die aktuellen Proteste nicht nur Ausdruck von Sorge und Unzufriedenheit seien. „Sondern es sind Proteste, die auch deutlich machen, dass es Personen gibt, die demokratiefeindlich sind und unsere Werte nicht teilen. Diese Proteste sind ein Resonanzboden für Extremisten“, sagte Freier.

Mittwoch, 9. September

Opposition fordert Gipfel für Digitalisierung der Schulen

18.38 Uhr: SPD und Grüne haben im Schulausschuss des Landtags ein Gipfeltreffen mit den Akteuren der Schulpolitik in NRW verlangt. Dabei sollen das Tempo der Digitalisierung und der Kampf der Schulen gegen die Corona-Krise thematisiert werden. „Überall im Land gelten unterschiedliche Standards“, kritisiert Schulexperte Jochen Ott (SPD). „Den Kommunen fehlen klare Vorgaben aus dem Ministerium, an denen sie sich orientieren können. Die Kritik von Schulleitern, Eltern und des Städtetags wird ignoriert.“

Der Städtetag hatte von der Landesregierung eine einheitliche Strategie für das digitale Lernen und gemeinsame technische Standards gefordert. Tatsächlich entscheidet jeder Schulleiter selbst über sein Vorgehen. „Nachdem die Landesregierung angekündigt hat, es werde keinen zweiten Lockdown geben, hat das Schulministerium den Druck aus der Leitung genommen“, sagte Ott. Stattdessen beklatsche es sich selbst und „realisiert nicht, was vor Ort in den Schulen eigentlich los ist.“​

Knapp 200 neue Infektionen in NRW

15.55 Uhr: Binnen 24 Stunden ist die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Nordrhein-Westfalen um 183 gestiegen. Das gab das Landesgesundheitsministerium am frühen Nachmittag bekannt. Damit liegt die Zahl der Infizierten insgesamt bei 60.877. Die Zahl der Todesopfer stieg um drei auf 1826. Die Sieben-Tage-Inzidenz sankt um 0,4 auf 8,6. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner sich im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage neu mit dem Coronavirus infiziert haben.

Gebauer rechnet vor: Kein Missstand bei Luft in Klassenräumen

13.15 Uhr: Etwa 2,3 Prozent der Unterrichtsräume an den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen können in der Corona-Pandemie nicht ausreichend gelüftet werden. Das teilte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch im Schulausschuss des Landtags mit. Sie präzisierte damit Zahlen einer Umfrage zur Belüftungssituation, die das Ministerium am Vortag herausgegeben hatte.

Mit rund 90 Prozent habe die überwiegende Mehrheit der teilnehmenden Schulen angegeben, keine Probleme mit der Belüftung zu haben, rechnete Gebauer vor. An den übrigen zehn Prozent seien insgesamt 22,6 Prozent der Klassenräume nicht hinreichend zu belüften. Hochgerechnet bedeute das, dass etwa 2,3 Prozent aller Unterrichtsräume an den öffentlichen Schulen betroffen seien. Bei knapp 40 Prozent dieser Räume seien bauliche Mängel an den Fenstern die Ursache. Hochgerechnet könnten damit etwa ein Prozent aller Unterrichtsräume wegen Mängeln an den Fenstern nicht ausreichend gelüftet werden.

„Von einem flächendeckenden Missstand kann bei einem Anteil von einem Prozent der Unterrichtsräume nicht die Rede sein“, so Gebauer. An der Umfrage hatten gut 91 Prozent der knapp 5500 Schulen in NRW teilgenommen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte vergangene Woche angekündigt, dass systematisch abgefragt werde, wo es Probleme mit Lüftungssystemen gebe. Die SPD-Opposition hatte die Frage auf die Tagesordnung des Schulausschusses gesetzt.

Deutlich mehr Desinfektionsmittel hergestellt

7.35 Uhr: Mehr als 10.300 Tonnen Desinfektionsmittel sind von April bis Juni in Nordrhein-Westfalen industriell hergestellt worden. Das sind 18,8 Prozent mehr als im gesamten Jahr 2019, teilte das Statistische Landesamt IT.NRW am Mittwoch mit. Insgesamt waren 18 Betriebe an der Produktion beteiligt.

Auch im Vergleich zum ersten Quartal 2020 stieg die Produktion noch einmal deutlich an. Von Januar bis März 2020 wurden 4621 Tonnen Desinfektionsmittel im Bundesland hergestellt. Der Absatzwert im zweiten Vierteljahr 2020 betrug 24,3 Millionen Euro und war damit viermal so hoch wie im Vorjahreszeitraum mit 6,1 Millionen Euro.

Die Angaben des Landesamtes beziehen sich auf Betriebe von Unternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten. Zudem wird bei Desinfektionsmitteln nur das Wirkstoffgewicht erhoben, die Menge gebrauchsfertiger Desinfektionsmittel kann durch Zugabe von Wasser oder Seife deutlich höher sein.

Dienstag, 8. September

NRW-Schulen haben Probleme mit Belüftung

18.44 Uhr: In Nordrhein-Westfalen hat nach Angaben des Schulministeriums jede zehnte Schule in der Corona-Krise Probleme bei der notwendigen Belüftung der Unterrichtsräume. Pro Schule seien rund zehn Prozent der Räume betroffen, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Dort könnten die Fenster „aufgrund möglicher baulicher Mängel nicht in ausreichendem Maße für eine intensive Belüftung genutzt werden“, hieß es. Das Ergebnis ist Teil einer Abfrage zum Unterrichtsbetrieb, die um Fragen zur Belüftungssituation in den Unterrichtsräumen ergänzt wurde.

Zum Hygienekonzept in den Schulen gehört seit dem Start des neuen Schuljahres mit Präsenzunterricht Mitte August das Lüften der Klassenräume. Träger der Schulen sind in der Regel die Kommunen, die für den Zustand der Schulgebäude verantwortlich sind.

Familienminister sieht Probleme bei Erlaubnis von Prostitution

14.48 Uhr: Die NRW-Landesregierung sieht Probleme bei der Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zur Erlaubnis von Sexdienstleistungen in der Corona-Krise. Man müsse nun sehen, wie der Beschluss umzusetzen sei, sagte der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. „Die Kontaktnachverfolgung ist in einem Bereich, wo es ein Stück weit um Diskretion geht, schwierig.“

Ein „ernsthaftes Problem“ sei auch ein zunehmend illegaler Bereich, „wo es um brutalste Ausbeutungsverhältnisse gerade von Frauen geht“, sagte Stamp, der auch Familienminister ist.

Das OVG in Münster hatte zuvor das in der Corona-Schutzverordnung des Landes verankerte Verbot von sexuellen Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten und Bordellen außer Vollzug gesetzt.

Gegner der Corona-Politik melden Demonstration an

14.55 Uhr: Gegner der Corona-Maßnahmen haben für den 20. September eine Demonstration in Düsseldorf mit fast 50.000 Teilnehmern angemeldet. Ein Polizeisprecher bestätigte am Dienstag die Anmeldung. Man wolle nun Gespräche mit den Veranstaltern führen.

Dass es sich beim Anmelder um die Gruppe „Querdenken 711“ handelt, die auch zur Demo in Berlin am vorvergangene Wochenende aufgerufen hatte, bestätigte die Polizei zunächst nicht. Die bisherigen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in der Landeshauptstadt waren überschaubar geblieben – die Teilnehmerzahl war vergleichsweise gering.

Weiter kein unkontrollierter Corona-Ausbruch an Schulen

14.20 Uhr: Auch einen Monat nach Ende der Sommerferien sind laut Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) keine unkontrollierten Corona-Infektionen in Nordrhein-Westfalen festzustellen. „Auch nach der Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht sind unsere Schulen weiterhin sichere Orte“, sagte Gebauer am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Düsseldorf. „Die Maßnahmen zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz greifen.“

Seit dem Schuljahresbeginn am 12. August hätten 99 Prozent der Schüler in NRW an regulärem Unterricht im Klassenzimmer teilnehmen können. „Der Anteil der Lehrkräfte, deren Einsatz im Präsenzunterricht durch die Pandemie verhindert wird, liegt konstant unter vier Prozent und derzeit bei 3,3 Prozent. Das ist eine deutliche Verbesserung gegenüber dem vergangenen Schuljahr.“

Zum Stichtag 2. September gab es nach Angaben des Ministeriums an fast 98 Prozent von weit über 4000 befragten Schulen in NRW regulären Unterricht im Klassenzimmer. Nur drei Schulen seien vollständig geschlossen gewesen, an 101 weiteren habe es Teilschließungen gegeben. Über einzelne pandemiebedingte Schulschließungen und weitere Maßnahmen vor Ort entscheiden die Gesundheitsämter.

650 Lehrkräfte befanden sich den Angaben zufolge in Quarantäne, bei 63 von ihnen sei eine Corona-Infektion bestätigt worden. Unter den Schülern der befragten Schulen seien fast 7100 zum Stichtag in Quarantäne gewesen; bei 276 von ihnen sei eine Corona-Infektion bestätigt worden.

Gebauer dankte erneut dem gesamten Schulpersonal und den „Schülerinnen und Schülern, die sich in dieser Ausnahmesituation so vorbildlich und diszipliniert verhalten, um sich und ihre Mitmenschen zu schützen“.

Familienminister kritisiert Teile der Lehrerschaft

13.48 Uhr: NRW-Familienminister Joachim Stamp hat Teile der Lehrerschaft in Nordrhein-Westfalen scharf kritisiert. Es habe viele Lehrer gegeben, die sich um die Kinder gekümmert hätten, „andere um die Vorgärten“. Das müsse man „auch mal ansprechen“. Der öffentliche Dienst dürfe es sich in der Corona-Krise „nicht gemütlich machen“.

Der Familienminister, der für die angestellten und beamteten Lehrer in NRW gar nicht zuständig ist, hatte zuvor das Engagement der Erzieherinnen und anderen Betreuerinnen in Kindertageseinrichtungen ausführlich gelobt. Stamp erinnerte daran, dass Lehrer als Beamte und damit Repräsentanten des Staates eine besondere Verantwortung trügen. Zuständig für die Lehrerinnen und Lehrer ist Stamps Parteifreundin Yvonne Gebauer. Deren Verhältnis zur Lehrerschaft gilt infolge des Managements der Krise durch ihr Ministerium als belastet.

Nur wenige Kindertagesstätten wegen Coronavirus-Fällen geschlossen

13.29 Uhr: Nach Angaben von NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) sind aktuell lediglich drei Prozent aller Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen wegen Coronavirus-Fällen oder aus anderen Gründen geschlossen. Im August habe es unter den 730.000 lediglich 47 entdeckte Coronavirus-Infektionen unter den Jungen und Mädchen gegeben. Unter den 153.000 Mitarbeiterinnen seien 97 positiv getestet worden.

Die Frage, ob es auch nach den Herbstferien weiterhin kostenlose Coronatests für die Mitarbeiterinnen in Kitas geben werde, sei noch nicht entschieden, sagte der Minister.

Familienminister fordert dauerhafte Finanzhilfe des Bundes

13.26 Uhr: NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufgefordert, die vom Bund versprochene finanzielle Förderung für die Kindertagestätten und die Kindertagespflege zu entfristen. Das sei bisher nicht geschehen, so Stamp.

Joachim Stamp: Kindertagespflege ist mehr als systemrelevant

13.15 Uhr: NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat den 13. März dieses Jahres als „schwarzen Tag“ für sich bezeichnet. An dem Tag Mitte März hat die Landesregierung das Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen verkündet. Stamp bezeichnete Kindertagesstätten als „mehr als systemrelevant“ für die Gesellschaft in NRW. Es werde auch wenn die Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder anstiegen keine landesweite Schließung von Kindertagesstätten mehr geben, so Stamp. Es gehe darum, auf Coronavirus-Infektionsfälle lokal zu reagieren.

NRW verdoppelt Filmkunstpreise in Coronakrise

11.27 Uhr: Die Summe der Programmpreise für die von der Corona-Pandemie gebeutelten nordrhein-westfälischen Filmkunstkinos ist in diesem Jahr verdoppelt worden. Insgesamt werden 74 Kinos aus 46 Städten mit Prämien in einer Höhe von insgesamt 900.000 Euro ausgezeichnet, wie die Film- und Medienstiftung am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. In der Gesamtsumme ist ein Sockelbetrag von rund 370.000 Euro enthalten, aus dem jedes prämierte Kino zusätzlich zu seiner Prämie je 5000 Euro erhält.

Spitzenpreisträger 2020 ist das Cinema & Kurbelkiste in Münster mit einer Gesamtprämie von 25.000 Euro. Weitere prämierte Kinos sind das Bielefelder Lichtwerk, das Off Broadway und die Filmpalette in Köln, das Bonner Kino in der Brotfabrik, das Bambi Filmstudio in Düsseldorf und das Filmstudio Glückauf in Essen. Coronabedingt werden die Preise dieses Jahr zwei Monate früher sowie online bekanntgegeben und vergeben.

Die Kinoprogrammpreise werden 2020 zum 30. Mal verliehen. Die bislang höchste Gesamtprämiensumme solle dazu beitragen, dass die Kinobetreiber die aktuellen Herausforderungen meistern können, sagte die Geschäftsführerin der Filmstiftung, Petra Müller. Bereits im März waren nach der bundesweiten Kinoschließung Corona-Soforthilfen in Gesamthöhe von 310.000 Euro an die Programmpreisträger des Vorjahres ausgezahlt worden.

Montag, 7. September

Landesregierung gibt grünes Licht für Martinszüge

16.39 Uhr: Nachdem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet am vergangenen Freitag klar machte, dass er Martinsumzüge in diesem Jahr trotz Corona-Pandemie für möglich halte, gab es am Montag auch offiziell von der Landesregierung grünes Licht. Das geht aus einem Bericht der „WAZ“ hervor, der ein Schreiben vorliegen soll. Darin mache das Gesundheitsministerium deutlich: Die traditionellen Martinszüge seien „grundsätzlich zulässig“.

„Wenn Kinder in den Kitas eng zusammen sind, dann können sie auch mit Abständen Martinsumzüge machen“, hatte Laschet noch am vergangenen Freitag gesagt und betont, dass es in Nordrhein-Westfalen keine landesgesetzlichen Verbote zu Martinsumzügen geben werde.

Ob ein Umzug stattfinden könne, hänge laut Bericht jedoch letztendlich vom Infektionsgeschehen vor Ort und der Entscheidung der jeweiligen Stadt ab.

Großteil der Kommunen verzeichnet Einbruch bei Gewerbesteuern

15 Uhr: Die Corona-Pandemie hat im zweiten Quartal 2020 große Löcher in viele kommunale Haushalte gerissen. Wie das Statistische Landesamt NRW (IT.NRW) am Montag mitteilte, lagen die Einnahmen aus Gewerbesteuern von April bis Juni bei insgesamt 1,96 Milliarden Euro und damit 43,5 Prozent unter denen des entsprechenden Vorjahresquartals. Zum Vergleich: Laut IT.NRW lag der durchschnittliche Einnahmebetrag der NRW-Kommunen aus Gewerbesteuern von 2015 bis 2019 bei etwa drei Milliarden Euro pro Quartal.

Die höchsten Rückgänge der Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem zweiten Quartal 2019 mussten Düsseldorf (minus 192,2 Millionen Euro) und Köln (minus 134,0 Millionen Euro) hinnehmen. Die Gewerbesteuer ist neben der Grundsteuer die wichtigste Einnahmequelle der Städte und Gemeinden.

Doch nicht alle Städte und Gemeinden des Landes nahmen von April bis Juni weniger ein: 55 der 396 Kommunen erzielten im zweiten Quartal höhere Gewerbesteuereinnahmen als ein Jahr zuvor. Den höchsten Zuwachs verzeichnete die Stadt Euskirchen (plus 31,8 Millionen Euro). Dort waren laut Stadtsprecherin Silke Winter „unerwartete Gewerbesteuernachzahlungen“ die Ursache für das Plus. Ohne diese hätte Corona sonst ein Loch bei den Einnahmen gerissen, sagte sie.

„Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen trifft die Kommunen wie erwartet hart. Sie sind elementar auf die Einnahmen angewiesen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, auf Anfrage der dpa. Die Nothilfen von Bund und Land verhinderten vorerst das Schlimmste. „Doch die Entlastung muss von Dauer sein, andernfalls müssten die Kommunen dringend nötige Investitionen in die Zukunft reduzieren, beispielsweise in Klimaschutz, Energie oder die Verkehrsinfrastruktur.“

Kein weiteres Todesopfer in NRW

11.31 Uhr: Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Nordrhein-Westfalen ist von Sonntag auf Montag um 141 auf 60.432 gestiegen (Stand 7. September 0 Uhr). Das teilte das Landesgesundheitsministerium auf seiner Homepage mit. In den vergangenen 24 Stunden war demnach kein weiteres Todesopfer der durch das Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 zu beklagen. Die Zahl der Todesopfer liegt unverändert bei 1823. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 9,0. Gegenüber Freitag ist das ein nur leichter Anstieg um 0,4.

Samstag, 5. September

Gegen Infektionsgesetz verstoßen - Treffen von 600 Autofans aufgelöst

20:45 Uhr: Wegen Verstößen gegen das Infektionsgesetz hat die Polizei in Mülheim an der Ruhr ein Treffen von etwa 600 Autofans aufgelöst. Die Teilnehmer hatten sich in sozialen Netzwerken verabredet und waren am Freitagabend mit etwa 300 Autos aus dem gesamten Ruhrgebiet und dem Rheinland angereist. Bei dem Treffen auf einem Parkplatz eines Gewerbegebiets sei „massiv gegen das Infektionsgesetz verstoßen“ worden, teilte die Polizei am Samstag mit.

So hätten viele Menschen zu nah beieinander gestanden und keinen Mund-Nasenschutz getragen. Die Polizei stellte die Personalien der Anwesenden fest und fertigte Videoaufnahmen an. Allen wurde ein Platzverweis erteilt. Es sei mit einer großen Zahl von Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten zu rechnen, hieß es weiter.

NRW-Minister Stamp will bundesweite Bildungsgarantie trotz Corona

11.55 Uhr: Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat die anderen Bundesländer aufgefordert, Eltern eine Bildungs- und Betreuungsgarantie für ihre Kinder auch bei wieder steigenden Corona-Infektionszahlen zu geben. Die Familien dürften kein weiteres Mal eine Notsituation wie beim Lockdown fürchten müssen, sagte Stamp der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Das Virus darf Familien nicht dauerhaft überfordern und Zukunftschancen unserer Kinder zerstören.“ Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) müssten diesen bundesweiten Konsens jetzt organisieren. Er sei bereit, sie dabei zu unterstützen.

„Eine solche bundesweite Bildungs- und Betreuungsgarantie muss auch auf die Tagesordnung des nächsten Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten“, verlangte Stamp. Er wies darauf hin, dass er in Nordrhein-Westfalen den Familien eine solche Bildungs- und Betreuungsgarantie gebe. „Mit der FDP in der Regierung und in meiner Verantwortung als Familienminister wird es keine landesweite Schließung von Kitas und Schulen mehr geben.“ Sollten die Fallzahlen im Winter wieder steigen, werde man mit lokalen Eingriffen reagieren. Zudem würden vielversprechende technische Möglichkeiten geprüft, um die Verbreitung des Virus in den Einrichtungen zu erschweren.

Freitag, 4. September

Produktion der NRW-Industrie eingebrochen

12.50 Uhr: Die Industrie in Nordrhein-Westfalen hat in der ersten Hälfte dieses Jahres einen kräftigen Einbruch ihrer Produktion verkraften müssen. Die Betriebe des verarbeitenden Gewerbes stellten Waren im Wert von 131,5 Milliarden Euro her, wie das Statistische Landesamt am Freitag mitteilte.

Das waren 11,7 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2019. Besonders stark war das Minus in der Metallindustrie mit 20,9 Prozent. Die Hersteller von Nahrungs- und Futtermitteln verzeichneten dagegen ein Produktionsplus von 2,9 Prozent.

Die Produktionseinschränkungen durch die Corona-Krise machten sich den Zahlen der Statistiker zufolge vor allem seit April bemerkbar. Während der Warenwert im ersten Quartal um 3,5 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum zurückging, betrug das Minus im zweiten Vierteljahr 19,9 Prozent.

Mehr als 300 Zuschauer bei Fußballspielen vorerst verboten

12.33 Uhr: Die Amateur-Sportvereine und Profi-Clubs in Nordrhein-Westfalen können sich vorerst wenig Hoffnung auf Spiele vor einer größeren Anzahl von Zuschauern machen. Laut der am 1. September in Kraft getretenen NRW-Corona-Schutzverordnung bleibt es zunächst bei der Vorgabe, nicht mehr als 300 Zuschauer zuzulassen. „Sportveranstaltungen mit über 300 Zuschauern sind aktuell nicht zulässig“, teilte ein Sprecher des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf Anfrage der Deutsche Presse-Agentur mit.

An diesem Wochenende starten zahlreiche Amateur-Ligen in NRW sowie die Frauenfußball-Bundesliga in ihren Spielbetrieb. Die Schutzverordnung gilt zunächst bis zum Ablauf des 15. September.

Auch alle in NRW stattfindenden DFB-Pokalspiele mit Profi-Beteiligung können vor maximal 300 Fans ausgetragen werden - zusätzlich zu Vereinsbeschäftigten, Mannschaftsbeteiligten, Betreuern, Ordnern oder Medienvertretern.

Alle Schulen sollen gebäudetechnisch überprüft werden

12.29 Uhr: Jede Schule in Nordrhein-Westfalen soll einem gebäudetechnischen Corona-Check unterzogen werden. Das kündigte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in Düsseldorf an. Im Fokus stehe die Wirkung von Aerosolen in geschlossenen Klassenräumen.

Die Ministerinnen für Schule und für Bauen analysierten derzeit die Voraussetzungen an jeder einzelnen der rund 5500 Schulen in NRW, sagte Laschet. Es gehe darum, passgenaue Fördermöglichkeiten und technische Lösungen zu finden, etwa für Schulen, wo aus Sicherheitsgründen bislang die Fenster nicht zu öffnen seien. Nächste Woche seien erste Ergebnisse der Analyse zu erwarten.

​Laschet hält Martinszüge für möglich

12.17 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Vorsitz-Kandidat Armin Laschet hält Martinsumzüge in diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie für möglich. „Wenn Kinder in den Kitas eng zusammen sind, dann können sie auch mit Abständen Martinsumzüge machen“, sagte er am Freitag in Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen werde es keine landesgesetzlichen Verbote zu Martinsumzügen geben.

Donnerstag, 3. September

„Starlight Express“ rollt bis Ende März nicht

15.27 Uhr: Das seit mehr als 30 Jahren in Bochum gezeigte Musical „Starlight Express“ wird aufgrund der Corona-Pandemie bis Frühjahr 2021 nicht mehr zu sehen sein. Die Wiederaufnahme des Vorstellungsbetriebs ist für den 28. März 2021 vorgesehen, teilten die Musicalveranstalter am Donnerstag mit.

Die aktuellen Einschränkungen und behördlichen Bestimmungen zum Betrieb von Veranstaltungsstätten in der Größe des Starlight-Express-Theaters ließen derzeit eine Wiederaufnahme von Proben und Aufführen nicht zu. Die Abstandsregeln zwischen Publikum, Darstellern und der Crew auf und hinter der Bühne machten eine Aufführung aktuell unmöglich.

Das gesamte Team würde lieber heute als morgen „unser aller Lieblingsmusical“ auf die Bühne bringen, teilte Geschäftsführer Burkhard Koch mit. Die Gesundheit von Gästen und Mitarbeitern habe aber Vorrang.

Nach Schließung im Sommer: Tönnies wieder bei 70 bis 75 Prozent

14.15 Uhr: Der Fleischkonzern Tönnies hat nach der Schließung des Betriebs in Rheda-Wiedenbrück wegen der Corona-Pandemie jetzt wieder 70 bis 75 Prozent seiner alten Schlachtkapazitäten erreicht. Das sagte ein Konzern-Sprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Wegen hoher Infektionszahlen unter den Mitarbeitern musste das Unternehmen von Mitte Juni bis Mitte Juli pausieren. In Absprache mit den Behörden wurde der Betrieb dann zuerst mit einer Schicht hochgefahren. Seit Anfang August durfte Tönnies auch eine zweite Schicht einsetzen.Voraussetzung war die Umsetzung eines verschärften Hygienekonzepts, der Einbau neuer Filtertechnik und trennende Plexiglasscheiben zwischen den Arbeitern. Eine dritte Schicht schlachtet nicht, sondern reinigt den Betrieb.

Vor der Corona-Krise durfte Tönnies als größter deutscher Fleischkonzern allein am Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück bis zu 30.000 Schweine am Tag schlachten. Dieser Rahmen aber wurde nicht ausgeschöpft. Je nach Marktlage waren es nach Konzern-Angaben zwischen 20.000 bis 25.000 Tiere.

Karnevalsauftakt soll in Düsseldorf ohne Alkohol starten

9.15 Uhr: In Düsseldorf soll der Karnevalsauftakt am 11.11. nicht der Corona-Krise zum Opfer fallen. Der sogenannte Hoppeditz solle auch im Jahr der Pandemie unter freiem Himmel auf dem Rathausplatz erwachen – allerdings alkoholfrei, teilte das Comitee Düsseldorfer Carneval am Mittwochabend mit. Die Tradition markiere in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt seit fast 150 Jahren den Beginn der fünften Jahreszeit. „An dieser Tradition werden wir auch in Zeiten der Corona-Krise festhalten“, erklärten die Karnevalisten. Das Erwachen werde „komplett ohne Alkoholausschank stattfinden“, kündigte Comitee-Präsident Michael Laumen an.

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Mit Unterstützung der Stadt werde ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept erarbeitet und versucht, möglichst vielen Karnevalisten eine Teilnahme zu ermöglichen. Eine genaue Zahl stehe noch nicht fest. Der Umzug der Karnevalsvereine am 11.11. und der traditionelle Hoppeditz-Ball sollen den Angaben zufolge ausfallen. Das Düsseldorfer Prinzenpaar solle nicht im November, sondern erst im Januar gekürt werden. Die Lage sei „für alle Karnevalisten äußerst unbefriedigend“, erklärte Comitee-Geschäftsführer Hans-Jürgen Tüllmann. Der Verein forderte von der nordrhein-westfälischen Landesregierung daher „zeitnah entsprechende Richtlinien“. „Meinungsäußerungen einzelner Politiker zum Thema Karneval helfen uns nicht weiter“, erklärte Laumen. Es brauche „klare Vorgaben“. Das gelte insbesondere für den Rosenmontagszug. Oberste Priorität müsse der Gesundheitsschutz haben, aber auch wirtschaftliche Aspekte seien zu berücksichtigen.

Mittwoch, 2. September

Keine grundsätzliche Maskenpflicht bei Demonstrationen in NRW

15.59 Uhr: In Nordrhein-Westfalen soll trotz der Corona-Pandemie weiterhin keine grundsätzliche Maskenpflicht bei Demonstrationen gelten. Sie kann aber vom Ordnungsamt in Abstimmung mit der Polizei als weitere Schutzmaßnahme angeordnet werden. Das stellte das NRW-Gesundheitsministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf klar.

Der Berliner Senat hatte am Dienstag eine Maskenpflicht für Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern beschlossen. Sie soll in der Hauptstadt auch bei einer geringeren Teilnehmerzahl gelten, falls bei der Demonstration skandiert oder gesungen wird.

NRW habe derzeit keine entsprechenden Planungen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Vorschrift für Demonstrationen entspreche hier der Regelung, die - mit Ausnahme von Warteschlangen - überall im öffentlichen Raum unter freiem Himmel gelte. „Was in jedem Fall auch für Demonstrationen gilt, ist der Mindestabstand von 1,5 Metern.“

Maskenverweigerer attackiert und verletzt Polizisten

14.22 Uhr: Ein mutmaßlicher Maskenverweigerer hat in Düsseldorf zwei Polizisten verletzt. Der polizeibekannte 25-Jährige sei bei einer Kontrolle in einem Bus aufgefallen, weil er keine Maske trug, berichtete ein Polizeisprecher am Mittwoch. Als der Mann angesprochen wurde, sei er mit erhobenen Fäusten und mit einem Knie voran in vollem Lauf aus dem Bus auf eine 23-jährige Polizistin gesprungen, die sich ihm in den Weg gestellt hatte.

Nach dem Angriff habe der Mann weiter zu fliehen versucht, sei aber von einem 30-jährigen Polizisten überwältigt und zu Boden gebracht worden. Dort habe er weiter nach dem Beamten getreten und geschlagen. Gemeinsam mit Mitarbeitern der Rheinbahn sei es gelungen, ihm Handfesseln anzulegen.

Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Die Polizistin sei so stark verletzt, dass sie vorerst nicht mehr dienstfähig sei. Ihr Kollege kam mit leichten Verletzungen davon.

Corona-Soforthilfen des Bundes erreichen Milliardenhöhe

13.35 Uhr: Kleine Unternehmen und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen haben bis Ende Juli Corona-Soforthilfen des Bundes in Höhe von rund 3,7 Milliarden Euro erhalten. Das geht aus einem der Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, der dem Haushaltsausschuss des Bundestages übermittelt wurde. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Antragssteller in NRW erhielten damit gut ein Viertel der bundesweit ausgezahlten Gelder.

Insgesamt wurden bis zum 31. Juli bundesweit 13,4 Milliarden Euro an Bundesmitteln über die Länder an kleine Unternehmen und Soloselbstständige als Soforthilfen ausgezahlt. Bei weiteren rund 1,2 Milliarden Euro der den Ländern zugewiesenen Mittel stand zu diesem Zeitpunkt die Auszahlung noch aus.

Die Betroffenen konnten den einmaligen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro von Anfang April bis Ende Mai beantragen. Finanziert werden sollten damit laut Regierung „laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen“. Die Soforthilfe war dazu gedacht, in der Corona-Krise die wirtschaftliche Existenz der Firmen und Selbstständigen zu sichern und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Personalkosten und private Lebenshaltungskosten durften mit dem Geld nicht gedeckt werden.

Dienstag, 1. September

Zahl der Infizierten steigt auf über 59.000

14.37 Uhr: Die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Nordrhein-Westfalen stieg bis Dienstag auf 59.022. Das teilte das Landesgesundheitsministerium mit. 1812 Menschen inzwischen an der durch das Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 9,2. Das bedeutet einen leichten Anstieg im Vergleich zu Montag (8,9).

Arbeitslosigkeit stieg im August nur gering an

12.32 Uhr: Trotz der Corona-Pandemie ist die Arbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen im August nur im saisonüblichen Ausmaß gestiegen. Insgesamt erhöhte sich die Zahl der Stellensuchenden in dem Ferienmonat um 0,8 Prozent auf rund 800.000 Personen, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit mitteilte.

Damit waren gut 143.000 Personen oder 21,8 Prozent mehr arbeitslos gemeldet als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 8,2 Prozent. Bundesweit lag sie bei 6,4 Prozent.

Den stärksten Zuwachs gab es mit einem Plus von 4,6 Prozent zum Vormonat bei jungen Menschen unter 25 Jahren. Grund sei, dass viele Abschlussprüfungen der dualen Berufsausbildung in Folge der Pandemie erst verzögert abgelegt werden konnten, berichtete die Arbeitsagentur.

„Die Dynamik am Arbeitsmarkt hat sich im August weitgehend normalisiert und lag wieder auf dem Niveau der Zeit vor der Corona-Virus-Pandemie“, sagte der Chef der Regionaldirektion, Torsten Withake. So konnten im August genauso viele Menschen eine Arbeit aufnehmen wie vor einem Jahr. Zudem lag die Zahl der Menschen, die sich aus einem Arbeitsverhältnis arbeitslos melden mussten, um rund 15 Prozent unter der des Vorjahres.

Bei Kommunalwahl gilt in allen Wahllokalen Maskenpflicht

11.30 Uhr: Bei der kommenden Kommunalwahl in NRW gilt in allen Wahllokalen Maskenpflicht. In der neuen Coronaschutz-Verordnung, die seit Dienstag in Kraft ist, wurde ein entsprechender Passus ergänzt. Laut Gesundheitsministerium sei dies als Klarstellung zu verstehen. Bislang hatten mehrere Kommunen Masken in Wahllokalen lediglich empfohlen.

Im Gegensatz zu anderen Orten wie Supermärkten oder Arztpraxen wird bei einem Verstoß allerdings kein sofortiges Bußgeld von 50 Euro fällig. Wird jedoch jemand ohne Maske aufgefordert, einen Mund-Nasenschutz aufzusetzen und weigert er oder sie sich, kostet das 50 Euro.

So hieß es am Dienstag zum Beispiel in den Wahl-Informationen im Kreis Gütersloh: „Eine Mund-Nase-Bedeckung ist nicht Pflicht, wird aber empfohlen.“ In Köln wurden die Wählerinnen und Wähler bislang nur „dringend dazu aufgefordert, vom Betreten bis zum Verlassen des Wahlgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.“ Das Gesundheitsministerium argumentiert dagegen, dass Wahlen eine Veranstaltung seien – und die Maskenpflicht sich damit bereits aus den alten Verordnungen ergeben hätte. „Gerade als Signal an die ehrenamtlichen Wahlvorstände wurden die Vorgaben jetzt aber nochmal ausdrücklich ausformuliert“, so ein Ministeriumssprecher am Dienstag.

Er ergänzte: „In allen Wahlräumen besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Ausnahmen für Wahlvorstände sind aufgrund deren langer Anwesenheit möglich, wenn hier durch Visiere, Plexiglasabtrennung oder organisatorische Maßnahmen die Infektionsrisiken gleich sicher ausgeschlossen werden können.“

Maskenverweigerer müssen übrigens auch wählen dürfen. In der alten und neuen Verordnung heißt es, dass entsprechende Möglichkeiten geschaffen werden müssen, damit sie ihr Wahlrecht ausüben können.

Die NRW-Kommunalwahlen finden am 13. September statt.

Singen in Klassenräumen soll vorerst verboten bleiben

9.40 Uhr: Singen in Klassenräumen soll vorerst bis zu den Herbstferien in den Schulen in Nordrhein-Westfalen verboten bleiben. Darauf hat das Schulministerium in einer E-Mail an die Einrichtungen aufmerksam gemacht. Singen im Freien oder in der Aula seien grundsätzlich erlaubt. Auch der Sportunterricht solle weiter im Freien stattfinden. „Das kontinuierliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung“ sei für den gesamten Sportunterricht- „insbesondere in den Phasen physischer Betätigung“ aber nicht vorgesehen.

Zum Thema Sport ergänzte das Ministerium: „Unterrichtseinheiten in Bewegungsfeldern und Sportbereichen, bei denen sich Körperkontakt nicht vollständig vermeiden lässt, können durchgeführt werden, wenn Unterrichtssituationen hergestellt werden, die das Infektionsgeschehen verringern.“ Der Schwimmunterricht solle auch in Hallenbädern, soweit die Bäder geöffnet sind, stattfinden.

Singen wiederum sei „unter dem Gesichtspunkt des Infektionsgeschehens eine erhöhte Gefahr“, erklärte Schulstaatssekretär Mathias Richter in seiner E-Mail. „Aufgrund von zahlreichen Nachfragen stelle ich klar, dass mit „geschlossenen Räumen“ in erster Linie Klassenräume gemeint sind.“ Verfüge eine Schule über „ausreichend große und gut zu belüftende Räume (z.B. Aula, Musiksaal)“, in denen man auch Abstand halten kann, sei gemeinsames Singen okay. Bei Vorführungen solle man vorrangig auf Videos oder Tonaufnahmen setzen.

Seit Pandemie weniger Fälle häuslicher Gewalt erfasst

7.15 Uhr: Die Zahl gemeldeter Fälle häuslicher Gewalt ist seit der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen nach wie vor deutlich geringer als in den Jahren zuvor. Zwischen 1. März und 23. August seien rund 15 500 Meldungen registriert worden, teilte das NRW-Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Das seien 17,6 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, als rund 18 900 Fälle gemeldet worden waren. Im Jahr davor waren es in jenen Monaten 19 100.

„Frauen können sich schlecht melden, wenn der Herr zuhause ist“, sagte Ute Speier-Lemm, Vorstand des Dachverbands der autonomen Frauenberatungsstellen in NRW. „Sie haben zuhause gesessen und ausgehalten.“ Zudem habe vielen Frauen auch das soziale Umfeld gefehlt, das sie ermuntert hätte, Anzeige zu erstatten. Der Zulauf in den Beratungsstellen steige mittlerweile aber wieder.

Hilfsangebote seien zwischen April und Juni seltener in Anspruch genommen worden als im selben Zeitraum des vergangenen Jahres, hatte die Landesregierung bereits vor einigen Wochen mitgeteilt.

Montag, 31. August

Für Großveranstaltungen neue Vorgaben

14.54 Uhr: Nordrhein-Westfalen verschärft die Vorgaben für größere Veranstaltungen: Über die bisherigen Corona-Regeln hinaus müsse bei mehr als 500 teilnehmenden Personen auch sichergestellt werden, dass An- und Abreise unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgen können, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Zudem müssen Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern nun auch noch vom Gesundheitsministerium genehmigt werden. Das Ministerium habe damit „das letzte Wort“, sagte Laumann.

NRW verfeinert Corona-Frühwarnsystem

14.51 Uhr: Nordrhein-Westfalen schärft sein Corona-Frühwarnsystem. Künftig müssen Kommunen, bei denen die Neuinfektionen im Sieben-Tages-Zeitraum – gerechnet auf 100.000 Einwohner – über 35 steigen, umgehend konkrete Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus umsetzen. Das kündigte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) in Düsseldorf an.

Steigt die Kennziffer über 50, sind in Abstimmung mit dem Landesgesundheitsministerium zwingend zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuordnen. „Wir wollen eine Ampel einführen, damit es gar nicht erst zu der 50 oder zum Lockdown kommt“, erklärte Laumann das System.

Verstoß gegen Maskenpflicht im Supermarkt kostet Bußgeld

14.47 Uhr: In NRW sollen künftig Verstöße gegen die Maskenpflicht zum Beispiel in Supermärkten mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet werden. Wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag sagte, passt sich das Land damit einer bundesweiten Vereinbarung an. In Bussen und Bahnen bleibe das Bußgeld von 150 Euro bestehen.

Laumann skeptisch mit Blick auf Karnevalssession

13.09 Uhr: Der Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) blickt mit großer Skepsis auf die kommende Karnevalssession. „Ich kann mir bei den jetzigen Infektionszahlen Karneval nicht vorstellen“, sagte der Laumann am Mittag in Düsseldorf. Es sei aber mit den großen Karnevalsvereinen vereinbart worden, die Frage erst nach dem Ende der Reiserückkehrwelle Mitte September zu beantworten. Laumann verwies darauf, dass wegen der Corona-Pandemie auch die Schützenfeste im Frühjahr und die großen Kirmessen im Herbst abgesagt worden seien.

NRW-weit 337 Covid-19-Patienten im Krankenhaus

13 Uhr: Aktuell werden in ganz Nordrhein-Westfalen 337 an der Lungeninfektion Covid-19 erkrankte Menschen in Krankenhäusern behandelt. Von diesen 337 Erkrankten liegen 107 auf Intensivstationen. 54 dieser Patienten sind so schwer erkrankt, dass sie beatmet werden müssen. Diese Zahlen teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) in Düsseldorf mit. Zu Beginn der Pandemie hätten die entsprechenden Zahlen beim jeweils Zehnfachen gelegen, so Laumann.

Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 8,9 in NRW

12.47 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nach Angaben des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) aktuell bei 8,9 in NRW. Vor einem Monat lag sie im Bundesland Laumann zufolge bei 6,4. „Das heißt: Wir haben eine Steigerung des Infektionsgeschehens.“ Laumann verwies am Mittag in Düsseldorf aber darauf, dass dieser Wert zum Höhepunkt der Pandemie in NRW im Frühjahr bei 37 gelegen habe.

Dieser Wert gibt an, wie viele Personen bezogen auf 100.000 Menschen sich im Durchschnitt einer Woche mit dem Coronavirus infiziert haben. Als kritisch gilt hierbei ein Wert von 50 von 100.000.

Hinweis: Wir hatten an dieser Stelle den aktuellen Sieben-Tage-Inzidenz-Wert zunächst irrtümlich mit 14,7 angegeben.

Gesundheitsminister Laumann: Nur sechs Prozent der Infektionen gehen auf private Feiern zurück

12.41 Uhr: Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat in einer Pressekonferenz am Mittag in Düsseldorf darauf hingewiesen, dass lediglich sechs Prozent der aktuell mit dem Coronavirus infizierten Menschen in NRW sich auf privaten Feiern in Gaststätten oder Restaurants sowie Sport- und Kulturveranstaltungen angesteckt haben. Wie viele Menschen sich auf privaten Feiern zuhause infiziert haben, ist darin nicht enthalten, weil das Land darüber keine Erkenntnisse habe, so Laumann. Ein Viertel der aktuell mit dem Coronavirus Infizierten gehe auf Reiserückkehrer zurück, so Laumann.

Gesundheitsminister Laumann und Schulministerin Gebauer stellen neue Regeln vor

12.30 Uhr: Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und seine Kabinettskollegin, Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) stellen die neuen Regeln der Coronaschutzverordnung für das Bundesland, die vom 1. September an gelten, vor. Die beiden Minister nehmen auch zur aktuellen Lage mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus Stellung.

Fast alle Infektionen beim Corona-Ausbruch im Kreis Gütersloh geschahen bei Tönnies

10.51 Uhr: Beim Corona-Ausbruch im Fleischbetrieb Tönnies im Kreis Gütersloh sind zwischen Anfang Juni und Ende Juli 2117 Angestellte positiv auf das Virus getestet worden. In 90 Prozent ergab sich als Infektionsquelle der Arbeitsplatz, wie aus der Antwort des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der AfD im Landtag hervorgeht.

Demnach wurde nur in neun Prozent der Fälle der private Haushalt als Ansteckungsort ausgemacht, in einem Prozent waren es „sonstige“ Kontakte. Von den 2117 Infizierten kamen 1970 in Quarantäne.

Was aus den übrigen wurde, bleibt im Papier der Landesregierung unklar. Während des Corona-Ausbruchs hatte es Berichte gegeben, wonach einzelne Arbeiter in ihre Heimatländer ausgereist seien. Gestorben ist nach Erkenntnissen der Landesregierung keiner der infizierten Mitarbeiter.

Einzelne staatliche Schulen arbeiten weiter mit Maske

10.17 Uhr: Nicht an allen weiterführenden Schulen in NRW endet an diesem Montag die Maskenpflicht im Unterricht. Beibehalten wird sie etwa an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Essen, zunächst bis zu den Herbstferien, wie die Schule auf Facebook mitteilte. „In keinem unserer Klassenräume kann im normalen Präsenzunterricht der Mindestabstand eingehalten werden“, erklärte die Schule. Im Unterricht werde gesprochen, sich ausgetauscht. Man sehe hier ein erhöhtes Infektionsrisiko. Zuvor hatte die „WAZ“ darüber berichtet.

Auch am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Oberhausen bleibt die Maskenpflicht bestehen, zunächst für weitere knapp zwei Wochen. Für den Fall, dass die Schulkonferenz die Maskenpflicht ab dem 14. September abschafft, hat die Schulleitung Unterrichtskürzungen angekündigt. Grund sei, dass dann aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr alle Lehrkräfte für einen Unterricht ohne Maskenpflicht zur Verfügung stünden.

Auch an den weiterführenden Schulen des Erzbistums Köln gilt weiterhin die Maskenpflicht auch im Unterricht. (red/dpa/afp)