Kommentar von Caspar Busse

Als die Umweltschützer-Nation Nummer eins sind die USA bislang nun wirklich nicht aufgefallen. Das Land ist nach China der größte Klimasünder überhaupt, auf den amerikanischen Straßen rollen auch nicht gerade die kleinsten und sparsamsten Autos. Und doch war es die amerikanische Umweltbehörde EPA, die den ungeheuerlichen VW-Abgasskandal ins Rollen brachte. Mithilfe einer Software wurden Dieselfahrzeuge in den USA so manipuliert, dass sie die strengen Umwelttests in den USA bestehen konnten, im Alltagsbetrieb aber dann deutlich mehr Schadstoffe ausstoßen. Kein Frage, das ist schwerer Betrug. Es ist richtig, dass VW-Chef Martin Winterkorn deshalb am Mittwoch seinen Posten räumen musste. Es ist dringend geboten, dass sich der Autokonzern nun von Grund auf reformiert, und zwar schnell.

Es ist nicht das erste Mal, dass ausgerechnet Ermittler und Behörden aus den USA weltweite Skandale aufdecken und die Aufarbeitung energisch vorantreiben. Wirtschaftlich gesehen sind die USA so etwas wie ein Weltpolizist. Wer gegen die strengen amerikanischen Gesetze und Vorschriften verstößt, kann sich warm anziehen. Die dortigen Justizbehörden sind keineswegs zimperlich und greifen auch gerne mal zu drastischen Maßnahmen, die in Europa so nicht möglich sind. Die Strafen können drakonisch ausfallen, bei VW beispielsweise ist eine Buße von bis zu 18 Milliarden Dollar im Gespräch. Natürlich ist es gut, wenn wie in diesem Fall schonungslos Aufklärung betrieben wird und damit Missstände beseitigt werden, so schmerzhaft das auch im Einzelfall sein kann. Es wäre wünschenswert, dass auch europäische Behörden beherzt zupackten, wenn es denn nötig sein sollte.

Zu Hilfe kommt den Amerikanern dabei ihr Strafrecht. In den USA kann man ein Unternehmen als solches belangen. Im deutschen Strafrecht etwa muss man dagegen einen persönlich Verantwortlichen finden und genau dieser Person ein Vergehen nachweisen. Das kann mühsam sein, wie etwa der Fall Siemens zeigte. Vorständen konkret vorsätzliches Fehlverhalten nachzuweisen, war den Staatsanwälten oft kaum möglich. Dazu kommt: Mögliche Schadenersatzansprüche sind in den USA viel höher.

Auch der Weltfußballverband Fifa spürt Amerikas harte Hand

Viele haben die harte Hand aus den USA bereits zu spüren bekommen. Der Weltfußballverband Fifa beispielsweise, hinter dem die New Yorker Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Korruption her ist. In Zürich gab es zuletzt bereits spektakuläre Verhaftungen. Oder die deutschen Konzerne Siemens und Daimler, die sich in Schmiergeldaffären mit den US-Behörden auf teure Vergleiche einigten und sich dann intern reformiert haben. Oder die Schweizer Banken - die USA sind gegen die Institute wegen der Verwaltung unversteuerter Vermögen hart vorgegangen und haben am Ende weitreichende Vergleiche ausgehandelt. Und nicht zuletzt auf massiven amerikanischen Druck hat Deutschland am Ende auch Entschädigungen an Holocaust-Opfer und ehemalige Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg geleistet.

Trotzdem besteht immer auch der Verdacht, dass die USA das harte Vorgehen auch zum Schutz der eigenen Wirtschaft einsetzen könnten, als eine moderne Form des Protektionismus also. Werden US-Konzerne mit der selben Strenge behandelt und geprüft wie deren ausländische Konkurrenten? Bleiben die oft intimen Kenntnisse der US-Ermittler, die diese beim Durchforsten der Unternehmen gewinnen, wirklich geheim oder kann die US-Wirtschaft profitieren? Landen vertrauliche VW-Daten bei der US-Konkurrenz? Der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Umweltbehörde EPA war zumindest auffällig, er fiel in die laufende Autoausstellung IAA und kurz vor der Präsentation des neuen VW Passat in den USA. Das hat für maximale Aufmerksamkeit gesorgt. Trotzdem: VW hilft das alles nichts. Betrug ist Betrug.