Die Forderung von Innenminister de Maizière nach einer deutschen Leitkultur stößt auf Zustimmung in der Bevölkerung. Aus Sicht des früheren Bundespräsidenten Wulff gehört zur Leitkultur auch die Ausübung des muslimischen Glaubens.

Jeder zweite Deutsche ist einer Umfrage zufolge von der Notwendigkeit einer Leitkultur überzeugt. In einer Insa-Umfrage für das Magazin „Focus“ stimmten 52,5 Prozent der 1000 Befragten der Aussage zu, dass Deutschland eine Leitkultur brauche. Jeder Vierte (25,3 Prozent) sprach sich dagegen aus. Als wichtigste Elemente einer deutschen Leitkultur nannten die Befragten die deutsche Sprache, das Bekenntnis zum Grundgesetz, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Ablehnung radikaler, der demokratischen Grundordnung widersprechender Positionen.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hatte am Wochenende einen Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur veröffentlicht. Darin beschreibt er unter anderem Religion als „Kitt und nicht Keil der Gesellschaft“. Weiter heißt es unter anderem, Deutschland sei eine offene Gesellschaft: „Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“

„Es muss nicht jeder einen Chistbaum aufstellen“

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sagte mit Blick auf die Debatte der „Passauer Neuen Presse“: „Es muss nicht jeder einen Christbaum aufstellen. Aber verstehen und akzeptieren, dass der Jahresrhythmus bei uns von christlichen Feiertagen geprägt ist, das darf man schon verlangen.“ Er fügte hinzu: „Genauso wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Wer so nicht leben will, der wird bei uns nicht heimisch werden.“ Zugleich sagte Schmidt, aus seiner Sicht könne die doppelte Staatsbürgerschaft ein Integrationshindernis sein. Deshalb forderte der CSU-Politiker, „dass der Doppelpass wieder zur Ausnahme werden muss und nicht die Regel sein darf“.

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Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff sprach sich für eine „freiheitlich-demokratische Leitkultur“ in Deutschland aus. Diese dürfe aber nicht die große Weltoffenheit gefährden und müsse auch die freie Religionsausübung für die Muslime sichern, schrieb Wulff in einem Gastbeitrag für den „Focus“. „Unser großes Ansehen in aller Welt und unseren wirtschaftlichen Erfolg verdanken wir in Deutschland vor allem auch unserer großen Weltoffenheit“, schreibt Wulff. Offene Grenzen in der EU und die Beseitigung von Handelsbarrieren seien dabei ebenso zentral wie die Offenheit „gegenüber anfangs Fremden und Fremdem“. Zuwanderung habe das Land „positiv verändert“.

Klar sei aber auch, so Wulff, dass die Akzeptanz der „Grundpfeiler unserer Nation“ umso wichtiger würden, „je mehr multikulturelles, multiethnisches und multireligiöses Zusammenleben in Deutschland zur Realität wird“. Diese Grundpfeiler fänden ihren Ausdruck im Grundgesetz, also in der Verfassung, in deren Kern Menschenwürde und daraus abgeleitete Grundrechte und -freiheiten stünden: „Das ist unsere freiheitlich-demokratische Leitkultur, unsere innere Heimat.“ Teil dieser Leitkultur sei aber auch, dass „die in Deutschland lebenden etwa vier Millionen Menschen muslimischen Glaubens ihren Glauben frei ausüben dürfen“, ergänzte der ehemalige Bundespräsident: „Mit ihrer Religion gehören sie zu unserem Land.“