In einem gemeinsamen Aufruf wenden sich mehr als hundert hochrangige AfD-Parteifunktionäre gegen Björn Höcke.

Offener Machtkampf in der AfD: In einem gemeinsamen Aufruf wenden sich mehr als hundert hochrangige Parteifunktionäre gegen die Machtansprüche des völkischen „Flügel“-Anführers Björn Höcke. Es geht auch um einen schweren Vorwurf.

Offener Machtkampf in der AfD

Harte Kritik am „Flügel“

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In der AfD bildet sich eine breite Widerstandsfront gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. WELT liegt ein parteiinterner Aufruf vor, in dem sich mehr als hundert, zum Teil hochrangige Mandats- und Funktionsträger der AfD gegen Höckes Machtansprüche in der Gesamtpartei wenden.

„Die AfD ist und wird keine Björn-Höcke-Partei“, heißt es in dem Aufruf, der seit einigen Tagen in Parteikreisen kursiert. „Die überwiegend bürgerliche Mitgliedschaft von mehr als 35.000 Personen“, so der Text weiter, „lehnt den exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke ab“. Dieser Vorwurf wiegt besonders sehr schwer, wird doch Personenkult normalerweise nur Diktaturen bescheinigt.

Höcke, zentraler Repräsentant des völkischen AfD-„Flügels“, sei als Thüringer Landesvorsitzender „nicht demokratisch legitimiert, für die AfD als Gesamtpartei zu sprechen“, heißt es in dem Text weiter. Wenn Höcke als, so wörtlich, „Anführer“ des „Flügels“ die Deutungshoheit für die Gesamtpartei beanpruche, leiste er „dem um sich greifenden Verdacht Vorschub, dass es ihm in erster Linie um den ‚Flügel’ und nicht um die AfD“ gehe.

Gauland nicht unter Unterzeichnern

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Unterzeichnet wurde der Aufruf unter anderem von fünf Bundesvorstandsmitgliedern, unter ihnen die drei Parteivizes Albrecht Glaser, Kay Gottschalk und Georg Pazderski. Von den Landesvorsitzenden der AfD sind Dana Guth (Niedersachsen), Uwe Junge (Rheinland-Pfalz) und Robert Lambrou aus Hessen dabei. Ebenfalls unterschrieben haben einige Bundestagsabgeordnete, darunter der gesundheitspolitische Sprecher Axel Gehrke sowie Jürgen Braun, einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion.

Nicht vertreten sind bei den Unterzeichnern die beiden Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen. Es fehlt bisher ebenfalls die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel.

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Der Aufruf richtet sich vor allem gegen Höckes Auftritt beim diesjährigen „Kyffhäusertreffen“ am vergangenen Samstag in Thüringen. Bei dieser Versammlung des „Flügels“ hatte Höcke den Bundesvorstand der Partei scharf kritisiert und angekündigt, bei den im Dezember anstehenden Neuwahlen des Spitzengremiums für eine grundlegende Veränderung zu sorgen. Zudem hatte Höcke einige parteiinterne Schiedsgerichte attackiert. Anlass hierfür war, dass das bayerische AfD-Landeschiedsgericht den „Flügel“ als eine Konkurrenzorganisation zur AfD bezeichnet hatte.

„Stehen geschlossen hinter unserem Bundesvorstand“

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Jene Attacken von Höcke weist der Aufruf zurück: „Wir stehen geschlossen hinter unserem Bundesvorstand und seinen Entscheidungen“, heißt es dort, und „wir stehen geschlossen hinter den gewählten Schiedsgerichten der AfD und betonen ihre Unabhängigkeit“.

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Neben der „Kyffhäuser“-Rede wird Höcke von vielen in der Partei zudem angekreidet, dass der „Flügel“ in zahlreichen Landesverbänden für schwerste Konflikte sorge. Erst am Wochenende war in Nordrhein-Westfalen der Streit zwischen den eher gemäßigten und den völkisch-nationalen Kräften dermaßen eskaliert, dass neun von zwölf Landesvorstandsmitgliedern zurücktraten und der verbleibende Vorstand aus drei „Flügel“-Leuten nicht arbeitsfähig ist.

Zahlreiche Parteimitlieder sind der Ansicht, dass diese Zustände auch durch eine „Flügel“-Einflussnahme von außen herbeigeführt wurden. Entsprechend heißt es in dem Aufruf: „Wir fordern Björn Höcke auf, sich zukünftig auf den Aufgabenbereich zu konzentrieren, für den er legitimiert ist.“