Abschiebungen

von Jutta Rippegather schließen

Von der Behörde aus der Klinik in Gießen gelockt, wird ein kranker Flüchtling verhaftet ? und abgeschoben.

Schwer traumatisiert sei G., sagt Bernd Gallhofer, Direktor der Psychiatrie am Universitätsklinikum Gießen. Von Alpträumen verfolgt bis in die Realität, sei der 32 Jahre alte Rom „unglaublich schreckhaft, immer auf der Flucht, kann nicht zur Ruhe kommen“. G. war auch wegen schwerer depressiver Episoden in stationärer Behandlung. Das sei den Behörden bekannt gewesen, sagt Gallhofer. Trotzdem lockten sie G. ins Landratsamt des Wetteraukreises, wo zwei Polizisten ihn abführten. Seit zwei Wochen ist G. jetzt irgendwo im Kosovo. Es gibt kein Lebenszeichen von ihm.

Der vierfache Vater leidet unter posttraumatischer Belastungsstörung. Im Kosovokrieg Ende der 90er Jahre, berichtete er seinen Ärzten in Gießen, hätten ihn die Serben zwangsrekrutiert. Er musste erschossene albanische Zivilisten begraben. Als vor sechs Jahren mehrere Roma, die mit ihm dort gearbeitet hatten, ermordet wurden, flüchtete er.

Die erhoffte Sicherheit fanden G. und seine Familie in Deutschland nicht. Nachdem sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft waren, wurden seine Frau und die vier Kinder – zwischen anderthalb und zehn Jahren alt – im Januar abgeschoben. G. war da schon in der Psychiatrie. „Der Grund für die Aufnahme war deutliche Antriebslosigkeit, globale Schlafstörung mit Alpträumen und Suizidgedanken“, sagt Gallhofer. Nach sieben Wochen fand die Behandlung ein brutales Ende.

Klinik-Sozialarbeiterin Anke Birkhahn begleitete G. ins Landratsamt. Er müsse persönlich erscheinen, hieß es, um die Kostenübernahme für Klinik und sein Taschengeld zu klären. „Ganz freundlich“ sei G. empfangen worden. „Er werde gleich Bargeld kriegen“, hieß es. Plötzlich standen dann zwei Polizisten da, erzählt Birkhahn: „Sie sind verhaftet, wir bringen sie zum Flughafen nach München, von wo sie abgeschoben werden.“ Die Sozialarbeiterin wurde rausgeworfen.

Vor der Tür wies sie den Amtsarzt darauf hin, dass G. schwer traumatisiert ist. Er sei nur dafür zuständig, die körperliche Reisefähigkeit zu beurteilen, erwiderte der. Und: „Mit Suizid drohen ja viele, um ihre Abschiebung zu verhindern.“ Dem Mitarbeiter der Kreisbehörde sagte sie, er schicke den Mann in den sicheren Tod. Der habe „stolz“ erwidert, dass er ausführe, was sein Chef von ihm erwarte. „Und ich bekomme viel Geld dafür.“

Das in Hessen für Abschiebungen zuständige Regierungspräsidium Darmstadt verweist auf die Ausreisepflicht von G. Auch lägen keine ärztlichen Unterlagen vor: „Der Ausländer muss eine Erkrankung, die die Abschiebung beeinträchtigen kann, durch eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung glaubhaft machen.“ Darüber habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihn belehrt. Zudem sei er einer Vorladung des Amts zur Prüfung seines Gesundheitszustandes nicht nachgekommen.

Dies zeugt von fehlendem Sachverstand. „Schwer traumatisierte Menschen bleiben, wenn sie keine ausreichende Sicherheit bekommen, auch im Ausland auf der Flucht und fürchten Behörden“, sagt Gallhofer. In der Geborgenheit der Klinik sei G. erstmals angekommen, habe sich auf Behörden einlassen können, in Begleitung der Sozialarbeiterin sicher gewähnt. „Dies ist ihm nun zum Verhängnis geworden.“

Vergeblich wurde versucht, per Eilantrag und Verfassungsbeschwerde die Abschiebung zu verhindern. Er habe in den vergangenen Jahren schon viele Patienten vor der Abschiebung bewahren, ihnen damit das Leben retten können, sagt Gallhofer. „Die Klinik war bisher sakrosankt, sie hat Kirchenasylcharakter.“ Der Traumatherapeut befürchtet, dass bei dieser harten Gangart ethische Werte unter die Räder kommen. Schließlich war es ein Medizinerkollege, der G.s Abschiebung erst möglich machte.