Einer jungen Frau wird im Internet mit ihrer Ermordung gedroht. Als sie Strafanzeige stellt, gerät sie an einen Polizisten, gegen den wegen seines Verhaltens nun ein Disziplinarverfahren läuft. Die Schilderungen der Bremer Streamerin Powny stehen für ein grundsätzliches Problem der Polizei mit digitaler Gewalt.

Die Streamerin Powny erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bremer Polizei. Eine unbekannte Person hatte am Samstag im Netz gedroht, sie zu ermorden. Deshalb hat Powny, die wohl eigentlich Janin heißt, am Montag bei einer Dienststelle Strafanzeige gestellt. Der Beamte, der den Fall bearbeitet hat, habe sie allerdings nicht ernst genommen und ihr stattdessen geraten, sie solle „in Zukunft einfach die Kamera auslassen“. Das schreibt sie auf Twitter, in einem Tweet, der inzwischen Tausendfach geteilt worden ist. Die Polizei will die Beschwerde untersuchen und kündigt an, daraus Konsequenzen zu ziehen. Doch was der Streamerin widerfahren ist, scheint kein Einzelfall zu sein, sondern Symptom eines grundsätzlichen Problems.

„Ich habe deine Adresse und werde dich vergewaltigen und anschließend in der Badewanne ertränken“, schrieb die unbekannte Person öffentlich einsehbar im Chat auf Twitch. Auf der Plattform überträgt Janin Videos, die sie dabei zeigen, wie sie Computerspiele wie „Dark Souls“ spielt. Mehr als 7000 Menschen folgen ihrem Kanal. Mit Spenden und Abos verdient sie dort auch etwas Geld.

Was sie in der Folge bei der Polizei erlebt hat, hat sie öffentlich gemacht. „Meine Erfahrungen mit dem Beamten: Ich wurde null ernst genommen.“ Der Mann habe ihr zu verstehen gegeben, dass sie keinen Schutz erwarten könne: Es bestehe „eine kleine Bedrohung“, dennoch seien „keine Maßnahmen nötig“.

„Sollte man Sie tot in Ihrer Badewanne finden, haben wir zumindest einen Ermittlungshinweis.“

In einer Serie von Tweets gibt sie Aussagen wieder, die der Beamte ihr gegenüber getroffen habe, etwa: „Sollte man Sie tot in Ihrer Badewanne finden, was für Sie natürlich der schlechteste Ausgang wäre, haben wir zumindest einen Ermittlungshinweis.“

Bremens Polizeipräsident Lutz Müller bezeichnet das Verhalten seines Mitarbeiters in einem Interview mit der Regionalfernsehsendung buten un binnen später als fehlendes „Fingerspitzengefühl“.

Über mehrere Kanäle hat netzpolitik.org schon am Montag versucht, die Streamerin zu kontaktieren, aber keine Antwort erhalten. Gesprochen hat sie inzwischen mit der Bremer Regionalzeitung Weser-Kurier.

Disziplinarverfahren gegen einen Polizisten

Mehr als Tausend Mal wurden Janins Tweets zu dem Fall geteilt. Öffentlicher Druck, der gewirkt zu haben scheint: Die Polizei Bremen hat erneut Kontakt mit ihr aufgenommen. An diesem Mittwoch hat sie ein weiteres Mal ausgesagt. Wegen der Drohung hat die Kriminalpolizei jetzt die Ermittlungen aufgenommen. Das bestätigt eine Sprecherin der Polizei Bremen. Doch die Beschwerde der Streamerin beschäftigt die Behörde auch intern.

Am Samstag wurde ich in meinem Stream öffentlich bedroht.

Heute war ich bei der @BremenPolizei um Anzeige zu erstatten.

Meine Erfahrungen mit dem Beamten:

Ich wurde NULL ernst genommen, der Herr wirkte als hätte er absolut keinen Bock. 1/6 pic.twitter.com/GiNKmhB1G8 — Janin (@PinkP0wny) January 20, 2020

„Das geschilderte Verhalten des aufnehmenden Beamten entspricht nicht unserem Verständnis von einer bürgernahen Polizeiarbeit“, teilt Sprecherin Franka Haedke schriftlich mit. „Wir arbeiten intensiv an der Aufklärung des Sachverhaltes.“ Der beschuldigte Beamte sei bis zur Klärung „von seinen derzeitigen Aufgaben mit Bürgerkontakt entbunden“. Gegen ihn habe die Polizei Bremen ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Fragen zu einzelnen Aussagen, die der Mann getroffen haben soll, wollte Haedke am Dienstag nicht beantworten.

Erklären müssen wird sich die Behörde wohl trotzdem. Der Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Mustafa Öztürk hat die Polizei Medienberichten zufolge aufgefordert, noch in dieser Woche in der Innendeputation Bericht zu erstatten.

Gesetze existieren, aber Polizei und Justiz versagen

Der Umgang der Polizei mit den Betroffenen von digitaler Gewalt ist ein grundlegendes Problem. HateAid zufolge sind die Strafverfolgungsbehörden in solchen Fällen überfordert und nehmen das Thema nicht ernst genug. Das schreibt die Organisation, die Opfer von Hass im Netz berät, auf ihrer Website.

„Das Hauptproblem ist, dass Gesetze existieren, aber Polizei und Justiz versagen, sie umzusetzen“, sagt auch die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Sie übt harsche Kritik am mutmaßlichen Verhalten des Bremer Polizisten. „Ich habe auch schon ähnliche Erfahrungen gemacht und stelle deshalb inzwischen eigentlich schon gar keine Anzeigen mehr.“

Der Fall, wie ihn die Streamerin Janin schildert, stehe exemplarisch für das, was vielen Frauen überall in Deutschland passiere, so Domscheit-Berg. Sie warnt davor, Gewalt im Netz zu unterschätzen. Denn: Auch digitale Gewalt habe physische Folgen. Sie verdränge Menschen aus dem öffentlichen Raum, verursache etwa Angst- und Schlafstörungen. Zudem sei digitale Gewalt häufig eine Vorstufe von physischer.

Der Weser-Kurier schreibt, die unbekannte Person habe auch Janins Nachnamen gekannt. „Man denkt sich: ,Ach, das wird ein Idiot gewesen sein, der sowieso nicht weiß, wo ich bin‘“, sagte sie der Zeitung. „Ein kleiner Teil denkt sich aber eben auch: ,Was, wenn nicht?‘“

Die Aussagen, mit denen die Streamerin den Polizisten zitiert, bezeichnet Politikerin Domscheit-Berg als typisch. Hierbei handele es sich um sogenanntes Victimblaming: Der Beamte suche die Schuld im Verhalten der Frau anstatt beim Täter. „Sie spielen Spiele im Internet? Na, sie müssen ja viel Zeit haben“, soll er gesagt haben. „Wenn Sie das nicht machen würden, hätte Ihnen auch niemand geschrieben und wir würden hier jetzt nicht sitzen.“

Die Bremer Polizei kann nicht sagen, wie sie Beamt:innen für solche Fälle ausbildet

Auch in Bremen ist es nichts Ungewöhnliches, dass Menschen im Netz bedroht werden: Aktenkundig sind der Polizei zufolge 52 Fälle aus dem vergangenen Jahr, auch in diesem Monat sind es bereits fünf. Ob Janins Fall nun ein Wendepunkt sein kann? „Die Polizei Bremen nimmt diesen Sachverhalt zum Anlass, um die internen Prozesse bei der Anzeigenaufnahme von Straftaten im Internet auch noch mal grundsätzlich zu überprüfen“, teilt Sprecherin Haedke mit.

Netzpolitik.org hat die Bremer Polizei gefragt, inwiefern sie ihre Mitarbeiter:innen für solche Fälle überhaupt ausbilde. Die Sprecherin teilt mit, die Behörde könne diese Frage nicht beantworten – angeblich, weil dies „in der Kürze der Zeit“ nicht möglich sei.

In einem Positionspapier, das HateAid im November gemeinsam mit dem Verein ichbinhier veröffentlicht hat, fordert die Organisation Schulungen sowie bessere technische und personelle Ausstattung für die Ermittler. Sie erachtet diese als Voraussetzungen dafür, dass sich tatsächlich etwas ändert.

Auch die Streamerin Janin hat diese Hoffnung. An diesem Morgen twitterte sie, sie wünsche sich, „dass in Zukunft besser in die Richtung Medienkompetenz und Cyberkriminalität geschult wird und somit solche Sachen direkt ernster genommen werden.“