Download von www.picturedesk.com am 01.07.2016 (12:29). ABD0025_20160701 - WIEN - ÷STERREICH: VfGH-Vizepr‰sidentin Brigitte Bierlein und VfGH-Pr‰sident Gerhart Holzinger am Freitag, 01. Juli 2016, anl‰sslich der Verk¸ndung der Entscheidung des VFGH zur BP-Wahl-Anfechtung der FP÷ in Wien. - FOTO: APA/HANS PUNZ - 20160701_PD1235

Paukenschlag heute Mittag im Verfassungsgerichtshof: Die Richter erklärten alle demokratischen Wahlen seit 1945 für ungültig und ordnet in jedem Fall eine komplette Wiederholung an. Als Begründung werden Schlampereien bei der Umsetzung genannt.

„Wenn man genauer hinschaut, findet man überall massive Ungereimtheiten“, so die Richter. „Bei der Nationalratswahl 1949 wurde das Wahllokal in Wulkaprodersdorf 7 Minuten zu früh geschlossen, 1962 wurde ein Briefwahl-Kuvert in Hermagor mit Kaffee überschüttet, und das ist nur die Spitze des Eisbergs!“, halten die Richter empört fest. Aufgrund einer Besonderheit in der Verfassung kann der VfGH auch Wahlen aufheben, die nie angefochten wurden weil das Ergebnis allen gepasst hat.

Manipulation durch FPÖ?

Doch handelt es sich hier um eine gezielte Finte der FPÖ? So schickte sie in mehreren Bezirken seit Jahren Beisitzer zur Auszählung, die nachweislich nicht bis zehn zählen können, womit das Ergebnis ungültig ist. Ein Partei-Insider bestätigt: „Wir verfügen über genug personelle Reserven, um alle zukünftigen Wahlen zu torpedieren, wenn das Ergebnis undemokratisch ist. Außer natürlich, das Ergebnis ist demokratisch. Sprich: Unser Kandidat gewinnt.“

Doch FPÖ-Chef Strache will diesen Eindruck nicht auf sich sitzen lassen: „Es ist doch vollkommen normal, bei Unregelmäßigkeiten wiederholen zu lassen. Beim Mensch-Ärgere-Dich-Nicht würfel ich auch immer so lange, bis ich eine Sechs habe, alles andere wäre doch undemokratisch.“

Zäsur

Laut Verfassungsgerichtshof müssen auch Tote wie Kurt Waldheim und politisch Tote wie Werner Faymann wieder zu Wahlen antreten. „Dieses Urteil verändert unsere Republik und mein ORF-Honorar in ungeahntem Ausmaß“, sagt Politexperte Peter Filzmaier, der während dem Tagespresse-Interview euphorisch auf einem goldenen Segway im Kreis fährt.

Ebenfalls am kommenden Sonntag muss das Volk noch einmal entscheiden, ob das Telegrafennetz eingeführt werden, die Alliierten abziehen, und Zwentendorf aufgedreht werden soll. Bis es einen neuen Bundespräsidenten gibt, wird das Amt interimistisch von Heinz Fischers Augenbrauen bekleidet.

(Jergitsch/Huber. Foto: Hans Punz/APA/picturedesk.com)

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