Pegida-Gründer bekennt sich als Volksverhetzer

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Der Initiator und ehemalige Vorsitzende der fremden- und islamfeindlichen Organisation Pegida, Lutz Bachmann, hat seine Schuld eingestanden, beleidigende Kommentare gegenüber Flüchtlingen in sozialen Netzwerken geschrieben und dadurch Volksverhetzung begangen zu haben, berichtet die Frankfurter Rundschau. Somit wird das Landgericht Dresden demnächst neu über sein Strafmaß beraten. Die nächste Gerichtssitzung findet am 30. November statt.

Im Mai war Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung per Facebook zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht hatte aufgrund der vielen Vorstrafen Bachmanns eine Gefängnisstrafe von sieben Monaten ohne Bewährung gefordert. Bachmann wurde vorgeworfen, bei Facebook Flüchtlinge als "Gelumpe", "Viehzeug" und "Dreckspack" beschimpft zu haben. Der 43-Jährige hatte bestritten, dass die Einträge von ihm stammten.