Prozess gegen Busfahrer

von Stefan Behr schließen

Ein Prozess gegen einen Busfahrer, der in Frankfurt eine Radlerin überfuhr, verdeutlicht die Problematik der Fahrradstreifen.

Auf vielen Frankfurter Straßen befindet sich am rechten Fahrbahnrand ein schmaler, durch eine gestrichelte weiße Linie von der Fahrbahn getrennter Streifen. Autofahrer glauben, es handele sich dabei um einen Parkplatz, Taxifahrer glauben an einen Wartebereich, Brummifahrer an eine Be- und Entladezone und Motorradfahrer an eine Ampelstau-Überholspur. Radfahrer glauben, es sei ein Radweg. Juristisch sind die Radfahrer im Recht und können sich das bei Bedarf auf den Grabstein meißeln lassen.

Selami Y. steht wegen fahrlässiger Körperverletzung vor dem Amtsgericht. Er saß am Steuer eines Linienbusses, der am Nachmittag des 6. November 2017 auf der Adickesallee eine 14 Jahre alte Radfahrerin überfuhr. Das Mädchen wartete in einem Pulk anderer Radler vor der roten Ampel auf dem Radstreifen, der Busfahrer ein paar Meter dahinter auf der Fahrbahn. Als beide Ampeln Grün zeigten und der Bus die Radfahrer überholte, stürzte das Mädchen – unklar ist, ob der Bus es zuvor gestreift hatte. Der Bus überrollte ihr linkes Bein.

Es hätte noch schlimmer kommen können, aber es wurde schlimm genug. Bei der Behandlung des zerquetschten Beines kam es zu lebensgefährlichen Komplikationen, viermal musste die heute 15-Jährige operiert werden, das letzte Mal in den jüngsten Sommerferien. Ein Schuljahr hat sie versäumt. Heute ist sie zwar wieder gut zu Fuß, kann aber nicht lange stehen oder schnell laufen. Mit ihrem alten Sport, dem Fechten, ist es vorbei.

Selami Y. ist ein ruhiger, besonnener, höflicher Mann. Seit 2001 fährt er Bus. Er verdient kein Vermögen, aber es reicht für eine Eigentumswohnung und dafür, die beiden erwachsenen Kinder auf die Uni zu schicken. Sein Bundeszentralregister ist so blütenweiß wie seine Verkehrssündenkartei. Er sei aber kein Busfahrer, sagt der 46-Jährige, er sei „Berufskraftfahrer. Busfahrer ist kein Beruf.“

Angeklagter ist sich keiner Schuld bewusst

Der Unfall tue ihm schrecklich leid, versichert Y. glaubhaft. „Aber ich bin mir keiner Schuld bewusst.“ Er habe ausreichend Abstand gehalten, „mehr Abstand geht nicht!“ Er habe den Unfall damals so wenig bemerkt wie er ihn heute erklären könne. Er wisse, dass Fahrradfahrer im Straßenverkehr „die schwächsten Gegner“ seien. Als Berufskraftfahrer nehme er regelmäßig an Schulungen teil.

„Was lernen Sie denn in den Schulungen?“, will die Richterin wissen. „Vor allem, wie man aggressive Fahrgästen…“ Nein, fällt die Richterin Y. ins Wort, sie meine bezüglich des Überholens von Fahrradfahrern. „Mindestabstand 1,50 Meter“, antwortet Y. Es sei denn, ergänzt sein Verteidiger, der Radfahrer befinde sich auf einem Fahrradstreifen. Dann sei der Mindestabstand obsolet. So sei es, pflichtet Y. bei.

Nein, so sei es eben nicht, sagt die Richterin. Das glaubten bloß viele. Viel zu viele. „Ich sehe das mit Sorge, wie diese Linien zunehmen und sich jeder in Sicherheit wiegt.“ Aber in jedem Falle habe ein Auto- und noch mehr ein Busfahrer nun mal einen Sicherheitsabstand zum Radler zu wahren. Der ist gesetzlich nicht festgelegt, deutsche Gerichte verorten ihn aber zwischen anderthalb und zwei Metern. „Das habe ich noch nie gehört“, sagt Y. Er auch nicht, sagt sein Verteidiger. Sei aber trotzdem so, sagt die Richterin.

„Die Ampel war Grün! Ich musste fahren!“, sagt Y. Musste er nicht, sagt die Richterin, er hätte warten müssen, bis der Mindestabstand gewährleistet gewesen sei, „und wenn es eine halbe Stunde dauert“. Y. ist sprachlos. Sie habe die Fahrradstreifen nicht erfunden, sagt die Richterin achselzuckend.

„Diese Radwege können nicht die Lösung in einem städtischen Straßenverkehr sein“, plädiert die Staatsanwältin. Frankfurt müsse sich da mal was einfallen lassen. Selami Y. wird verwarnt, eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 40 Euro wird unter Vorbehalt gestellt, er muss 800 Euro an eine gemeinnützige Organisation zahlen. Strafrechtlich wäre die Sache damit wohl vom Tisch, zivilrechtlich geht es weiter.

Selami Y.s Verteidiger würde „die Urheber dieser Radstreifen“, wie er das formuliert, wohl selbst mal gerne auf der Anklagebank sehen, aber da kann er lange warten.