Wer ist eigentlich die DUP? Homophobe, Klimaskeptiker und Abtreibungsgegner – unter diesen Schlagwörtern ist die Democratic Unionist Party (DUP) in Grossbritannien bekannt. Sie dient sich der geschlagenen Theresa May als Koalitionspartnerin an. Für die DUP ist das ein geschickter Schachzug.

Die DUP-Vorsitzende Arlene Foster freut sich über das Resultat ihrer Partei bei den britischen Parlamentswahlen – es reicht, um sich den Tories als Koalitionspartnerin anbieten zu können. (Bild: Niall Carson / AP)

Ausgerechnet die DUP soll Theresa May aus der Patsche helfen. Die konservative Premierministerin May hat offenbar bereits die Zustimmung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP), ihre Regierung zu unterstützen. Zusammen mit der DUP hätten die Tories eine knappe Mehrheit im Unterhaus. Die DUP hat laut den bisherigen Ergebnissen bei den gestrigen vorgezogenen Neuwahlen nur 10 Sitze erzielt, das reicht aber, um die Premierministerin aus ihrer misslichen Lage zu befreien. Ausgerechnet jene Partei, die vor wenigen Wochen bei der Regierungsbildung im nordirischen Regionalparlament gescheitert ist und nun die Fremdbestimmung aus London fürchten muss, dient sich nun ebendort an. Die DUP hat eine lange Tradition, in Westminster im Einklang mit den Tories zu stimmen. Diesmal wäre es aber eine engere Zusammenarbeit, die über die Geschicke des gesamten Königreichs entscheidet. Der Preis dafür dürften mehr Geld für Nordirland und ein Mitspracherecht bei den Brexit-Verhandlungen sein, wenn es um den Landesteil auf der irischen Insel geht.

Die DUP ist Nordirlands protestantische, probritische Partei mit einer Mehrheit im Regionalparlament in Belfast. Seit 2007 regierte sie dort in einer Zwangskoalition mit der nationalistischen, katholischen Sinn Fein (SF), die jedoch jüngst das Handtuch warf. Nach einem Jahrzehnt der Stabilität trat der inzwischen verstorbene SF-Vorsitzende und stellvertretende Chefminister Martin McGuinness zurück. Kurz zuvor kam ein Finanzskandal ans Licht, den die Chefministerin und DUP-Vorsitzende Arlene Foster mitzuverantworten hatte.

Angesichts der misslichen Lage vor der eigenen Tür kommt Foster die Misere in London wohl gerade recht. Politisch steht die DUP rechts von den Tories, sie war klare Befürworterin des Brexit. Die DUP lehnt eine Zollunion mit der EU ab. Zugleich möchte sie aber eine durchlässige Grenze zu Irland ohne Zollkontrollen. Wie dies geschehen soll, ist aber unklar. Weitere politische Anliegen der Partei finden sich in deren Manifest und reichen von mehr Ausgaben für den Gesundheitssektor, mehr Jobs und höhere Einkommen über den schonenden Umgang mit den Finanzen von Familien und bessere Ausbildungsstandards für jedermann bis zu Investitionen in Infrastruktur – konkreter wird die Wunschliste nicht.

Greifbarer werden die Haltung und der Stil von Parteiexponenten der DUP in sporadischen Aussagen. Parteichefin Foster nannte jüngst in einem Interview mit der Zeitung «Sunday Independent» als erste Assoziation zur neuen SF-Chefin Michelle O'Neill, da käme ihr «blond» in den Sinn. Weitere Attribute, die der DUP-Partei anhaften, sind klimaskeptisch, homophob, zudem macht sich die Partei gegen das Recht auf Abtreibung stark.