"Identitäre Bewegung" bekennt sich

Rechtsextremisten attackieren Zeitungen und Parteien

14.01.2019, 12:56 Uhr | küp, dpa

Das im Oktober eingeweihte Redaktionsgebäude der "taz" in Berlin-Kreuzberg: Dort griffen die Rechtsextremisten eine Mitarbeiterin an. (Quelle: Paul Zinken/dpa)

Die Polizei spricht von einer "politisch motivierten Aktion", der Staatsschutz ermittelt: In mehreren Städten hat es Angriffe gegen Medien und Parteien gegeben.

Die rechtsextremistische "Identitäre Bewegung" (IB) hat am Montag in mehreren Städten Gebäude von Redaktionen und Parteien angegriffen. In Berlin waren das ARD-Hauptstadtstudio sowie das Redaktionsgebäude der "tageszeitung" (taz) betroffen, wie Mitarbeiter bestätigten.

Die "taz" teilte mit, eine Mitarbeiterin habe IB-Mitglieder vom Anbringen eines Plakats am Redaktionsgebäude abhalten wollen. Daraufhin sei die Frau gepackt und am Hals gegriffen worden. Ein IB-Mitglied sei zudem ins Gebäude eingedrungen und habe dort Flugblätter geworfen. Außerdem hätten die Angreifer eine Art Grabhügel aus Steinen und einer roten Fahne errichtet. Beim Eintreffen der Polizei sei die Gruppe verschwunden gewesen.

Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung

Die "Frankfurter Rundschau" berichtete auf Twitter, "Identitäre" hätten Plakate an das Bürogebäude kleben wollen, in dem die Zeitung ihre Redaktionsräume hat. Dabei seien sie von der Polizei gestellt worden. Die Parteizentrale der SPD in Berlin war ebenfalls Ziel einer Attacke, Medienberichten zufolge waren auch die Grünen betroffen.

Die Berliner Polizei berichtete auf Twitter, der Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen. Dieser gehe "von einer konzentrierten, politisch motivierten Aktion aus, die sich gegen Redaktions- und Parteigebäude richtet". Im Falle der "taz" werde wegen Hausfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

"Identitäre Bewegung" bekennt sich

Die "Identitäre Bewegung" bekannte sich zu der Aktion. Sie sprach in einer auf ihrer Internetseite veröffentlichten Erklärung von einem bundesweiten Vorgehen gegen "Linksextremismus".

Schon am Samstag hatten Unbekannte das Verlagsgebäude des Satiremagazins "Titanic" und das Büro der Satirepartei "Die Partei" in Berlin-Kreuzberg mit Farbe beschmiert.