Justizminister in Dresden

von Bernhard Honnigfort schließen

Wenn Justizminister Heiko Maas in Sachsen auftaucht, ist der Mob schon da. 250 Polizisten müssen den Besuch in Dresden bewachen, bei dem ein AfD-Politiker beglückt an das Neonazi-Konzert in Themar erinnert.

Dresdens Polizeipräsident, ein Mann wie ein Baum, wirkt gerade, als würde er sich heftig fremdschämen. „Mit dem Pöbel muss man in Dresden bedauerlicherweise immer rechnen“, sagt Horst Kretschmar. Was den erfahrenen Polizeiführer am Montagabend ein wenig deutlicher werden und das P-Wort benutzen lässt, sind die hässlichen Begleitumstände eines Politikerbesuchs: Heiko Maas, der SPD-Bundesjustizminister, war gerade in der Stadt. Vor Studenten der Technischen Universität sollte er einen Vortrag über Hass, Hetze und das Internet halten. Sofort meldeten sich vier Demonstrationen aus der lokalen Hass-Szene an. Pegida verzichtete auf seine seit Herbst 2015 übliche Montagabend-Kundgebung und beorderte zusammen mit der AfD das Wutvolk vor die Turnhalle am Rand der Altstadt, in die Maas ausweichen musste. Im Hörsaalzentrum der Uni ging es nicht – die Proteste und der deshalb nötige Großeinsatz der Polizei hätten Prüfungen gestört.

Wenn Heiko Maas in Sachsen auftaucht, ist der Mob schon da. Anderen erging es ähnlich: Wenn Joachim Gauck, der frühere Bundespräsident, in Görlitz, Dresden, Bautzen oder Sebnitz war, klebten ihm mindestens 30 „Hau-ab“-Rufer wie Kletten am Hosenbein. Bei der Einheitsfeier am 3. Oktober 2016 in Dresden bekam die komplette Staatsspitze die verheerende Wirkungsweise des asymmetrischen Gepöbels mit: Wenigen Hundert Schreiern gelang es, das ganze Fest aufs Gründlichste zu verderben.

AfD-Mann Ermer: „So sieht Nationalstolz aus“

Wahrscheinlich ist kein Bundespolitiker bei den Wütenden so unbeliebt wie der Saarländer Maas. Vor gut einem Jahr hat er Pegida als eine „Schande für Deutschland“ bezeichnet. Nach einem 1. Mai-Auftritt in Zwickau musste er fluchtähnlich die Stadt verlassen. Nun also ein Besuch in Dresden, zum Vortrag eingeladen hat das Institut für Kommunikationswissenschaft: 250 Polizisten müssen den Kurzbesuch bewachen. Einige Hundert Maas-Hasser erwarten den Minister mit Trillerpfeifen und Transparenten („Lügenminister“, „Wollt Ihr den totalen Maas?“ „Stasi 2.0“).

AfD, Pegida, Identitäre Bewegung. Seit Maas gegen Hasskommentare im Netz vorgehen will, ist er das Feindbild der rechtspopulistischen Szene. Unter den Demonstranten steht eine ältere Frau im roten Karohemd. Sie sagt, sie heiße Margitta und gehe zu Pegida, sie hat ein Pflaster über dem Mund. Sie weiß nichts über Maas, ist aber mit seinen „Methoden“ nicht einverstanden, über die sie nichts weiteres sagen kann, weil sie nur ganz selten mal einen Computer anschaltet. „Das alles erinnert mich an früher“, sagt sie. „Dafür bin ich 1989 nicht auf die Straße gegangen.“

Während sie erzählt, redet der AfD-Politiker Egbert Ermer aus der Sächsischen Schweiz und erinnert beglückt an das Neonazi-Konzert mit 6000 Besuchern vergangenes Wochenende im thüringischen Themar: „So sieht Nationalstolz aus.“

In der Turnhalle, deren Zugang scharf kontrolliert wird, steht Universitätsrektor Hans Müller-Steinhagen, der die Proteste draußen für absurdes Theater hält. Dass an einer Universität kein Meinungsaustausch mehr möglich sein solle, das sei doch nicht zu begreifen. Ständig das Gejammer von Pegidisten, niemand höre ihnen zu und sie kämen nicht zu Wort. Und dann würden dieselben Leute eine Diskussionsveranstaltung stören und alles niederschreien. „Zuhören gehört auch zur Debattenkultur“, sagt der Rektor.

Maas, der „Sauhund aus dem Saarland“, erträgt es mit Fassung. Ist ja nicht das erste Mal, wird auch nicht das letzte sein. „Leute, die Berufe ausüben wie ich, müssen so etwas aushalten. Sie haben eine höhere Belastungsgrenze“, kommentiert er den Trubel. Jeder habe das Recht, auch Ablehnung zum Ausdruck zu bringen, sagt er. „Ich weiß nur nicht, ob ständige Rufe wie ‚Hau ab‘ ein besonderer Beitrag zur Diskussionskultur sind.“ Als Maas erklärt hat, warum er gegen Hass im Netz per Gesetz vorgehen will, fragt ihn ein Mann, ob das alles nicht zu weit gehe, ob das nicht nur eine „Kampagne gegen virtuelle Toilettenschmierereien“ sei. „Ich kenne wenige Toiletten mit 22 Millionen Nutzern“, antwortet ihm Maas.