Die Wahlbeteiligung ist bei der Europawahl gestiegen. Das sind sicher erfreuliche Nachrichten, aber geben 51 Prozent genug Anlass für Jubel? Das ist nur die Hälfte der Wahlberechtigten, damit sind doch nicht alle im Europaparlament repräsentiert! Wie denkt die andere Hälfte der Europäer? Ist die Enthaltung Faulheit oder politisches Statement? Was würde eine allgemeine Wahlpflicht ändern?

Die Wahlbeteiligung in den einzelnen Mitgliedsländern der EU ist sehr unterschiedlich. Belgien und Luxemburg führen die Statistik mit mehr als 80 Prozent Beteiligung meist an. Diese Ausreißer lassen sich leicht erklären, in diesen Ländern herrscht eine Wahlpflicht, Wahlverweigerer riskieren ein Bußgeld. Für unsere Großeltern war es noch selbstverständlich, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Inzwischen wird dieses Recht vernachlässigt, was die Demokratie schwächt.

Eine niedrige Wahlbeteiligung, gibt es vor allem in Osteuropa zu beobachten. Die Slowakei, Slowenien und Tschechien sind Schlusslichter, das lässt sich jedoch nicht mit fehlendem Interesse wegwischen. In diesen Ländern gab es schon unter dem Staatssozialismus Wahlen, sie waren nur nicht frei. Das lässt auch heute noch viele an Wahlen zweifeln. „Zuerst Moskau und heute Brüssel“ drückt in Polen und Ungarn das Unbehagen aus, sich den EU-Regeln zu beugen. Eine Wahlpflicht würden sicher viele Bürger als zu starken Eingriff in ihre Persönlichkeitsrechte empfinden.

Sollte die EU eine Wahlpflicht einführen? Überwiegen die Vorteile oder ist das ein zu starker Eingriff der EU? Kann die Demokratie durch eine Wahlpflicht gestärkt werden? Was denkt ihr?