Die Bahn soll deutlich mehr Geld für den Erhalt des deutschen Schienennetzes bekommen. Über zehn Jahre winkt ein zweistelliger Milliardenbetrag.

Die Bundesregierung und die Deutsche Bahn wollen den Erhalt und die Sanierung der Schieneninfrastruktur finanziell langfristig absichern. Deshalb soll der nächste Vertrag zwischen Eigentümer und Unternehmen – die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) – über zehn Jahre laufen und deutlich aufgestockt werden.

Bis zum Jahr 2029 kann die Bahn dann aller Voraussicht nach mit 50 bis 52 Milliarden Euro rechnen, wie es am Freitag in Regierungskreisen in Berlin hieß. Dabei solle der jährliche Betrag von heute 3,5 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen jedes Jahr steigen. In den ersten fünf Jahren sollten dann 4,65 Milliarden Euro jährlich bereitgestellt werden, danach jedes Jahr sogar 5,6 Milliarden Euro. Die ersten beiden LuFV liefen über je fünf Jahre und waren niedriger dotiert.

Eine gute Infrastruktur und die Erweiterung der Kapazitäten im Schienennetz gelten als wichtigste Voraussetzung dafür, dass die Züge wieder pünktlicher und zuverlässiger fahren. Über die grundsätzliche Neuordnung und Aufstockung der Mittel haben sich Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Finanzstaatssekretär Werner Gatzer (SPD) am Donnerstagabend mit den Haushalts- und Verkehrspolitikern der Koalitionsfraktionen geeinigt.

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Unterschrieben ist die LuFV III aber noch nicht. Einige Details müssten geklärt werden, hieß es. Auch das Kanzleramt habe noch Einwände. Nach dem bisherigen Zeitplan soll die LuFV III Mitte Juni im Kabinett beschlossen werden. Nach der Sommerpause soll sich das parlamentarischen Verfahren anschließen. Viele Haushälter hegen bedenken, Etatmittel des Bundes so lange im Voraus fest zu binden.