Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat gefordert, dass deutsche Sicherheitsbehörden befugt und in die Lage versetzt werden müssen, " verschlüsselte Kommunikation zu entschlüsseln oder zu umgehen". Das sagte er bei der Eröffnung des Internationalen Forums für Cybersicherheit im französischen Lille, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Demnach zeigte sich de Maizière dabei überzeugt, dass die Anschlagsserie in Paris deutlich gemacht hat, dass der Kampf gegen terroristische Aktivitäten im Internet verstärkt werden muss.

Um das Internet zu schützen, bestmögliche Cybersicherheit zu gewährleisten und Cyberkriminalität, Cyberspionage sowie Cyberterrorismus zu bekämpfen, forderte de Maizière eine gute internationale Zusammenarbeit. Es sei zwar in dieser Richtung in Deutschland und auf EU-Ebene schon viel geschehen, noch gebe es aber auch viel zu tun. Das Internet als Ort der Freiheit dürfe nicht für kriminelle und terroristische Zwecke missbraucht werden. Es müsse deswegen "genauso geschützt werden wie unsere übrigen Errungenschaften."

Mit seinem Vorstoß gegen Verschlüsselung folgt der Innenminister nun gleichlautenden Äußerungen des britischen Premiers David Cameron und von US-Präsident Obama. Wenige Tage nach den Anschlägen von Paris hatte Cameron den Anfang gemacht und Befugnisse für die britischen Sicherheitsbehörden gefordert, die einem Verbot verschlüsselter Kommunikation gleichkommen würden. Später hatte ihm Barack Obama zugestimmt und erklärt, Terroristen dürften keine Möglichkeit haben, vor Überwachung geschützt miteinander zu kommunizieren. (mho)