Die Europäische Union (EU) hat die Sanktionen gegen die Krim für ein weiteres Jahr verlängert. Neben dem Importverbot von europäischen Waren, sowie einem Investitionsverbot für EU-Bürger wird die Reisefreiheit dieser Bürger massiv eingeschränkt.

Von Christian Saarländer

Die EU versucht weiter den Unternehmern zu schaden, die in geschäftliche Beziehungen mit der Krim stehen. Von den als „restriktiven Maßnahmen“ bezeichneten verlängerten Sanktionen, die sich auf die Gebiete der Krim und Sewastopols beschränken, sind EU-Residenten sowie Unternehmer die sich in der EU befinden betroffen, heißt es in dem EU-Dokument. Der Export von Technologien aus der EU an die russische Halbinsel soll ebenfalls verboten werden.

Auch die Reisebranche ist betroffen. Reisebüros innerhalb der EU dürfen keine Geschäfte mit der Krim oder Sewastopol abwickeln, also auch keine Reisen dahin vermitteln. Ihre Vorgehensweise erinnert ein wenig an die DDR, wo man ebenfalls die Reisefreiheit der Bürger stark beschnitten hatte. Hier werden die Reisemöglichkeiten der EU-Bürger eingeschränkt und die Vermittlung von Reisen wird stark erschwert. Zudem dürfen Schiffe die in der EU beheimatet sind nicht mehr die Häfen der Halbinsel anlaufen.

Nachdem die Krim sich am 19.03.2014 von der Ukraine unabhängig erklärte und der Russischen Föderation beigetreten ist, versucht die EU vor allem durch wirtschaftliche Druckmittel gegen Russland und die Krim das Referendum zu torpedieren. Bislang schadete man in der EU allerdings eher der eigenen Wirtschaft, was aber die Entscheidungsträger in der EU wenig interessiert, da man sich üppig aus den öffentlichen Kassen bereichert und zugleich durch Dummheit und Inkompetenz einen ganzen Kontinent ruiniert.

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Die EU missachtet dahingehend das Selbstbestimmungsrecht der Völker, also zwingendes Völkerrecht, das besagt, dass ein Volk das Recht hat über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung frei zu entscheiden. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist seit Jahrhunderten eine gewohnreitsrechtlich geübte Norm, das auch in der Charta der Vereinten Nationen niedergeschrieben wurde.

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Während die EU den gewaltsamen Umsturz in der Ukraine billigte und sogar den staatlichen Massenmord im Osten der Ukraine im Rahmen des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts toleriert und billigt, so stellt man sich gegenüber der Krim quer und schadet durch diese wirtschaftlichen Druckmittel nicht nur dem kulturellen Austausch zwischen EU und Krim-Bewohnern, sondern vor allem der eigenen Wirtschaft, woran man ihre Doppelmoral und ihre kranke und perverse Ideologie erkennt.

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