Kommentar Am Ende des Träumens Deutschland hat mit der Aufnahmebereitschaft für Flüchtlinge ungeahnte Kräfte mobilisiert. Die Erwartungen, die das weckte, drohen nun aber das Land und Europa zu überfordern.

Flüchtlinge in einer provisorischen Unterkunft. (Bild: Reuters)

Es gehört zum Schönsten im Leben, die Zuneigung anderer zu spüren. Deutschland hat eine Geschichte, die diese Zuneigung nicht selbstverständlich macht. Aber es hat, vielleicht gerade wegen der so beschämenden wie beschwerlichen Last der Vergangenheit, so viel wie wenig andere Länder dafür getan, den Respekt und die Sympathie in grossen Teilen der Welt zu gewinnen. In diesem Spätsommer und Frühherbst hat die Bundesrepublik auch die Zuneigung Zehn-, ja Hunderttausender erworben, die auf der Flucht vor Krieg, Zerstörung und fehlenden Perspektiven sind. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die für Pathos nichts übrig hat, sprach davon, dass es dem Land nicht das schlechteste Zeugnis ausstelle, wenn so viele Menschen ihren Traum von einem Leben in Deutschland erfüllen möchten. Ihre Botschaft an die Deutschen und überhaupt an die Europäer ist: Wer, wenn nicht dieser wohlhabende Kontinent, soll das schaffen?

Einsames Deutschland

Merkels Entscheidung, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, die an der österreichisch-ungarischen Grenze festsassen, ist weitherum als abrupte Wende in der Politik der Kanzlerin interpretiert worden. Diese hat jedoch in einer brisanten politischen Lage eine Ad-hoc-Entscheidung ohne grössere strategische Perspektive getroffen. Der Vergleich mit ihrem Vorgänger Gerhard Schröder und dessen Agenda 2010, die als Reform für die Zukunft die Bundesrepublik bis heute prägt, ist verwegen, auch wenn ihn derzeit viele deutsche Journalisten ziehen. Weder war Merkels Entschluss eine Abkehr von einer bisherigen Politik, noch dürfte die Kanzlerin im Sinn gehabt haben, damit ihre in Einwanderungsfragen zögerlichen Parteifreunde vor vollendete Tatsachen zu stellen. Der Machbarkeitsglaube im neuen Leitspruch «Wir schaffen das» und der Sinn für ungeschönte Realitäten sind nicht untypisch für Merkel. Auch die Energiewende ist vor diesem Hintergrund entstanden. Diese lässt sich jedoch in einem geordneten Rahmen und planbar umsetzen, wenn der politische Wille dafür da ist.

In der Flüchtlingskrise, die auch eine Krise europäischer Institutionen ist, lässt sich wenig planen. Wenn es Hunderttausenden erscheint, als könnten sie ihre Träume in Deutschland verwirklichen, haben einzelne Gesten wie die Selfies der Kanzlerin mit Flüchtlingen oder die tagelange, überschwängliche «Willkommenskultur» an den Bahnhöfen sicherlich Symbolkraft und Sogwirkung. Die auch in Teilen des Koalitionspartners SPD kritisierte vorläufige Wiedereinführung von Grenzkontrollen zeigt jedoch, dass etwas mehr Ordnung für die Lösung der praktischen Probleme zwar dringend nötig ist, aber den Andrang der Schutzsuchenden nicht markant reduziert. Gegenwärtig fährt die deutsche Regierung auf Sicht, auch weil ihr völlig klar ist, dass sich die Flüchtlingsbewegungen nicht mit einem Machtwort beenden lassen. Die Politik wird auch über Obergrenzen für die Aufnahme nachdenken müssen.

Merkels Entschluss hat Deutschland am Ende ähnlich stark in Europa exponiert wie die Hartnäckigkeit beim Aushandeln des neuen griechischen Hilfsprogramms. Das einsame Handeln hat innen- und aussenpolitische Bruchlinien aufgerissen. Innenpolitisch sind sich die Regierung in Berlin, die Bundesländer und die Kommunen in die Haare geraten. Die beiden Letztgenannten fühlten sich von Merkels offenherziger Flüchtlingspolitik überrumpelt und warteten danach zunächst vergeblich auf eine Strategie zur Bewältigung der auch längerfristigen Herausforderungen. Die Sozialdemokraten wiederum versuchen in einem Balanceakt, die Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen und gleichzeitig von Merkel Zugeständnisse hinsichtlich einer neuen Gesetzgebung zur Einwanderung zu erwirken. Aber einmal mehr gelingt es dem SPD-Vorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel nicht, dadurch seine Popularität zu steigern.

Schärfer noch ist die Kontroverse innerhalb der Unionsparteien, der Machtbasis der Kanzlerin. Der bayrische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer tritt im Verein mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf und lässt keinen Zweifel daran, dass er Merkels Politik für falsch hält. Auch in der CDU gibt es Unmut und die Sorge, die Bevölkerung könnte sich über kurz oder lang gegen die Folgen der so schnell erfolgten umfangreichen Zuwanderung auflehnen. Der Zustrom von Flüchtlingen könne nicht ewig weitergehen. Solange die Kanzlerin ihrerseits dagegen nur Unverständnis und mahnende Worte aufbringt, wächst der Unmut weiter. Es entsteht der Eindruck, es gebe in dieser Frage nur eine korrekte Antwort, nämlich jene der Regierung. Von links bis rechts beschäftigt es aber Bürger und Politiker, wie die Folgen dieser Zuwanderung gesellschaftlich bewältigt werden sollen.

Verantwortung in der Welt

Auch die Kluft, die sich zwischen Deutschland und einigen ostmitteleuropäischen Staaten aufgetan hat, müsste in Berlin beunruhigen. Immer wieder fielen in den vergangenen Wochen historische Bezüge, etwa zu den Flüchtlingstrecks des Zweiten Weltkriegs. Der Unwille, sich mit den Argumenten von Slowaken, Tschechen und Ungarn auseinanderzusetzen, die aus deutscher Sicht nicht auf der Höhe der Zeit sind, ist gerade vor diesem Hintergrund für das verletzliche Verhältnis zum Osten Europas gefährlich. Die Risse lassen sich nicht einfach pauschal und arrogant mit fehlender «Willkommenskultur» und Fremdenfeindlichkeit abtun. Es gibt ein tiefer liegendes Misstrauen, das Berlin ernst nehmen sollte.

Über Europa hinaus stellt sich für die deutsche Aussenpolitik so dringend wie nie die Frage, was es bedeutet, Verantwortung auch in scheinbar entlegenen Gebieten der Welt zu übernehmen. Das Diktum des einstigen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt, war selten so passend wie jetzt. Die Kosten der Vernachlässigung sind hoch, aber viele der aussenpolitischen Rezepte wohlfeil. Eine Konfliktlösung in Syrien liegt in weiter Zukunft. Und in der deutschen Öffentlichkeit fände eine deutsche Aussenpolitik, die auch militärisches Eingreifen in Betracht zöge, so wenig Unterstützung wie vor der Flüchtlingskrise.

Die Dynamik, die Deutschland für wenige Spätsommerwochen erfasst hat, ist von kurzer Dauer. Mehrere hunderttausend Flüchtlinge haben grosse Erwartungen an ihren neuen Lebensort. Viele dieser Erwartungen werden vermutlich genauso enttäuscht werden wie jene der euphorischen Deutschen, die in den Neuankömmlingen die ersehnten Facharbeiter oder, wie die Grünen, gar den Anstoss für ein besseres, weil vielfältigeres Deutschland erkennen wollten. Für viele wird es das Ende des Träumens sein.