Die Bundeswehr kann Aufgaben in Auslandseinsätzen und bei der Nato nicht mehr umfassend erfüllen. Die Mängel an der Ausrüstung sind gravierend. Das räumt die Verteidigungsministerin zum Teil ein.

Anzeige

Piraten in Sicht! „Safeguard, Safeguard – Annäherung an ein Fahrzeug“, dröhnt es aus den Lautsprechern der Fregatte „Köln“, die 200 Seemeilen vor der Küste am Horn von Afrika kreuzt. Alle sprinten auf ihre Gefechtsstationen, auch die Besatzung des Hubschraubers auf dem Flugdeck. Von der Brücke kommt das Kommando „Action Lynx“. Der Drehflügler, Typ Sea Lynx, startet und fliegt in Richtung des verdächtigen Bootes. Er soll das Skiff, ein etwa acht Meter langes Kunststoffboot, zur Fregatte treiben.

Die drei Somalier an Bord zeigen zunächst keine Reaktion, halten ihren Kurs. Plötzlich beginnen sie, Waffen und Enterleitern ins Meer zu werfen. Vom über dem Skiff schwebenden Hubschrauber aus wird das alles fotografiert. Dann gibt der Bordschütze der Sea Lynx Warnschüsse mit dem 12,7-Millimeter-Maschinengewehr ab, treibt die Piraten damit in Richtung der Fregatte. Dort werden sie von Marineinfanteristen in Empfang genommen. Die Seeräuber versuchen sich herauszureden, sie seien nur Fischer – bis sie mit den Beweisfotos aus dem Hubschrauber konfrontiert werden. Schließlich wird das Skiff versenkt und die Somalier werden an die Küste gebracht.

So läuft das, wenn die Bundeswehr Freibeuter jagt – und selbst darüber schreibt. Die kleine Episode aus dem Einsatz der deutschen Marine bei der Operation „Atalanta“, der Anti-Piraten-Mission der Europäischen Union im Indischen Ozean, stammt aus „Y – Das Magazin der Bundeswehr“, herausgegeben vom Bundesministerium der Verteidigung, Presse- und Informationsstab. Das hochwertig produzierte Heft hat die Aufgabe, die Leistungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte zu beschreiben.

Abwiegeln, schönreden, beruhigen

Anzeige

Die Geschichte über die Fregatte „Köln“ erschien im Februar 2012, aus gegebenem Anlass. Denn im Jahr zuvor waren erstmals Berichte über Risse im Heck eines Sea-Lynx-Hubschraubers bekannt geworden. Davon freilich steht kein Wort in dem Text, die Führung der Bundeswehr sieht Mängel in der Ausrüstung ihrer Soldaten nicht gern thematisiert. Abwiegeln, schönreden, beruhigen, so lautet der Dreiklang der Öffentlichkeitsarbeit im Bendlerblock. Auch im Fall der Sea Lynx galt es, die Botschaft zu verbreiten: Alles okay, wir haben ja noch 21 weitere Maschinen, der Auftrag bei Atalanta kann erfüllt werden.

Die Risse gerieten öffentlich schnell in Vergessenheit, intern immerhin wurden sie weiter untersucht. Als am 11.Juni dieses Jahres der Abschlussbericht fertiggestellt war, schien die Panne tatsächlich erledigt. Es handele sich um ein Ermüdungsversagen des Materials, hieß es, einen Einzelfall offenbar, der durch das Aufsetzen mehrerer Bleche behoben werden konnte. Ganze fünf Tage hielt diese Einschätzung. Dann traten wiederum Risse an den Hubschraubern auf, die zwischen 1980 und 2000 in Dienst gestellt worden waren. Diesmal waren gleich 15 Maschinen betroffen, umgehend wurden sämtliche 22 Sea Lynx aus dem Verkehr gezogen. Bis heute ist kein einziges Gerät für den Einsatz bei der Operation Atalanta freigegeben, vorigen Montag trat die Fregatte „Lübeck“ ihre Reise an das Horn von Afrika an – ohne Drehflügler an Bord.

Wieder trat der Presse- und Informationsstab in Aktion, in Person seines Leiters Jens Flosdorff, eines engen Vertrauten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Die Bundeswehr ist in der Lage, ihre Aufträge zu erfüllen“, erklärte Flosdorff. Die Fregatte werde nun zwar nicht von einem Hubschrauber unterstützt, sondern von einem Seefernaufklärer Typ Orion. Wieder lautete die Botschaft: Alles okay, es gibt keine ernsthafte Beeinträchtigung der „Operation Atalanta“.

Welche Waffensysteme sind eigentlich einsatzfähig?

Anzeige

Diesmal lag die Halbwertszeit der Beschwichtigung bei zwei Tagen. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags war nämlich erst mit mehrmonatiger Verspätung über die neuerlichen Probleme mit den Marinehubschraubern informiert worden. In seltener Einigkeit hatten die Abgeordneten der Regierungs- und Oppositionsfraktionen deshalb beschlossen, am Mittwoch die Inspekteure sämtlicher Teilstreitkräfte einzubestellen. Mitbringen sollten die Generäle von Heer, Luftwaffe und Marine eine aussagekräftige Übersicht über die „materielle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte“. Im Klartext ging es also um die Frage: Welche Waffensysteme der Bundeswehr sind eigentlich einsatzfähig?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), hier bei einem Truppenbesuch in Afghanistan, räumt inzwischen Probleme mit der Ausrüstung der Bundeswehr ein Quelle: dpa

Das Ergebnis war ein Offenbarungseid. Ob Schiffe, Panzer, Hubschrauber, Flugzeuge oder Raketenabwehr: Bei fast allen Systemen ist nur die Hälfte des Buchbestands für Einsätze oder Übungen verfügbar, bei manchen gar nur ein Drittel. Der Rest ist in Reparatur, wartet auf Instandsetzung oder dient als Ersatzteillager. Wenig überraschend war dieses Ergebnis bei den Uraltgeräten.

Die Transall-Transportflugzeuge zum Beispiel haben 50 Jahre auf dem Buckel, viele Ersatzteile sind gar nicht mehr verfügbar. Da ist es schon Ausweis kreativer Mangelverwaltung, dass überhaupt noch 24 von 56 Maschinen fliegen können. Erstaunlich hingegen war das Eingeständnis des Heeres-Inspekteurs, Generalleutnant Bruno Kasdorf, dass auch neue Systeme wie der Transportpanzer Boxer (Klarstand 70 von 180) oder der Kampfhubschrauber Tiger (Klarstand 10 von 31) nur sehr eingeschränkt genutzt werden können. Weil diese Geräte in Afghanistan dringend benötigt worden seien, führte Kasdorf aus, habe man sie „auch ein bisschen vergewaltigt“ und fabrikneue Maschinen als Ersatzteillager ausgeschlachtet.

Von der Leyen räumt Ausrüstungsprobleme ein

Anzeige

Die Bundesverteidigungsministerin räumt jetzt die Probleme ein: „Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen“, sagte Ursula von der Leyen der „Bild am Sonntag“ laut Vorabbericht. Als Gründe nannte sie einen Lieferengpass bei Flugzeugersatzteilen und den Ausfall von Marinehubschraubern. Die CDU-Politikerin betonte aber, die Bundeswehr könne bei laufenden Einsätzen sowie der kurzfristigen Reaktion der Nato in Krisenfällen alle Verpflichtungen erfüllen.

Sie sieht keine rasche Lösung für die Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr. Weil die Mittel in der Vergangenheit auf die großen Auslandseinsätze konzentriert worden seien, habe man die Materialwartung in Deutschland heruntergefahren, erklärte die Ministerin. Die Lösung der daraus resultierenden Probleme werde sie voraussichtlich noch Jahre beschäftigen. Zugleich machte die CDU-Politikerin deutlich, dass die Armee mehr Geld brauche: „Der Ausbau der Materiallager, schnellere Instandsetzung und die Beschaffung von besserem Material werden mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen.“

Lieblingsbeitrag Lufttransport

Verschärft wird das Problem dadurch, dass die Verteidigungsministerin international ständig vor allem jene Fähigkeiten anbietet, die Mangelware sind. Von der Leyen weiß, dass die Industrie mit der Auslieferung des Transall-Nachfolgers A400M vier Jahre in Verzug ist. Dennoch zählt Lufttransport zu ihren Lieblingsbeiträgen zu internationalen Missionen. Die 38 einsatzbereiten Tornado-Kampfjets dagegen müssen sich auf Übungsflüge beschränken. Eine technisch mögliche Beteiligung an den Luftschlägen der europäischen und US-Verbündeten im Irak scheint der Bundesregierung politisch nicht opportun.

Marinesoldaten der Bundeswehr reparieren einen Sea Lynx Hubschrauber. Zurzeit dürfen sie nicht eingesetzt werden Quelle: Getty Images

Die erschreckendste Botschaft der Inspekteure an die Abgeordneten aber steht nicht in ihrem zehn Seiten umfassenden Materialbericht. Sorgen müssen vielmehr ihre Schlussfolgerungen bereiten. So widersprach nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Abgeordneter der Marine-Inspekteur Axel Schimpf ausdrücklich der Behauptung des Ministeriums, der Ausfall der Hubschrauber habe keine Auswirkungen auf den Auftrag bei der „Operation Atalanta“. Wer behaupte, dass ein Seefernaufklärer Orion einen Sea Lynx gleichwertig ersetzen könne, so der Vize-Admiral sinngemäß, habe keine Ahnung von der Materie. Der Ausfall bedeute einen „erheblichen Fähigkeitsverlust“ für den Einsatzverband und die Auftragserfüllung. Mit anderen Worten: Der Auftrag am Horn von Afrika kann derzeit nur eingeschränkt erfüllt werden.

Diese Gefahr besteht auch bei allen Missionen, an denen die Transalls beteiligt sind. Von der Leyen bekam das in dieser Woche am eigenen Leib zu spüren. Am Donnerstag reiste sie in den Irak, um in Erbil die Arbeit der deutschen Fallschirmjäger in Augenschein zu nehmen, die kurdische Kollegen in die Bedienung der von der Bundesregierung gelieferten Waffen einweisen sollen. Das Problem: Weder Fallschirmjäger noch Waffen waren vor Ort. Die Soldaten hatten seit Freitag voriger Woche zunehmend verzweifelt versucht, aus Deutschland in den Irak zu kommen.

„Ein peinliches Schauspiel“

Die Lufthansa bietet die Strecke, mit einem Zwischenstopp in Wien, mit einer Flugzeit von sechs Stunden und zehn Minuten an. Das modernste Transportflugzeug der Bundeswehr brauchte sechs Tage: Mal lief Benzin aus, dann war die Beleuchtung kaputt, gleich dreimal musste die Transall-Maschine ausgetauscht werden. „Ein peinliches Schauspiel“ sei das, sagt Alexander Graf Lambsdorff (FDP). Als Vizepräsident des Europäischen Parlaments spreche er viel mit Franzosen, Niederländern, Briten, Belgiern, die allesamt an der Seite der USA mit Luftschlägen gegen den IS-Terror im Irak vorgingen. Deutschland dagegen „wirft einige Kleinwaffen über Kurdistan ab und versucht, mit kaputten Flugzeugen ein halbes Dutzend Ausbilder hinterherzuschicken“.

Tobias Lindner, für die Grünen Mitglied im Verteidigungsausschuss, kann über die Posse nicht lachen. Er weist darauf hin, dass Ministerin von der Leyen derzeit eine Luftbrücke mit vier Transall-Maschinen in die Ebola-Gebiete Westafrikas plant. „In zeitkritischen Szenarien – etwa einer Evakuierungsoperation – wäre der Ausfall von gleich drei Transall auf dem Hin- oder Rückweg nicht so leicht zu entschuldigen“, sagt Lindner. „Von der Einsatzbereitschaft des Bundeswehrgeräts können Leben abhängen, daher sind die niedrigen Klarstände keine bloße Lappalie.“ Auch er sieht „die Auftragserfüllung und somit die Sinnhaftigkeit der Bundestagsmandate infrage gestellt“.

Anzeige

Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, wies darauf hin, dass nicht nur das Material, sondern auch das Personal knapp sei. So sei der Einsatz der Patriot-Flugabwehrstaffeln an der Grenze zur Türkei für die Soldaten kaum noch durchzuhalten. Generell stoße die Luftwaffe an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Und das hat nicht nur Auswirkungen auf die laufenden Missionen, sondern auch auf die Verpflichtungen gegenüber der Nato. Einige der Waffensysteme, die von der Bundesrepublik im Rahmen des „Nato Defense Planning Process“ als abrufbereit an die Allianz gemeldet sind, könne jedenfalls die Luftwaffe derzeit nicht zur Verfügung stellen, führte Müllner sinngemäß aus. Das heißt übersetzt: Die Bundeswehr ist aktuell nur bedingt bündnisfähig.

Es ist fünf nach zwölf. Über zwei Jahrzehnte hinweg ist die Bundeswehr strukturell kaputtgespart worden

Nach den Vorträgen der Inspekteure ist für den ehemaligen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD) klar: Die deutschen Streitkräfte sind in einem katastrophalen Zustand, ihre Einsatzfähigkeit ist stark reduziert „Es ist fünf nach zwölf. Über zwei Jahrzehnte ist die Bundeswehr systematisch kaputtgespart worden, deshalb ist sie heute strukturell unterfinanziert. Es ist ein Jammerspiel.“ Robbe wünscht sich von der Verteidigungsministerin einen „Kurswechsel, hin zu funktionierenden und nachhaltig finanzierten Strukturen“.

Tatsächlich löste der Vortrag der Inspekteure im Ministerium hektische Betriebsamkeit aus. Um Tatkraft zu demonstrieren, bestellte von der Leyen ihre Spitzenmilitärs am Freitag zum Rapport. Nur: Die Generäle haben alles gesagt. Es ist jetzt an der politischen Führung, daraus Konsequenzen zu ziehen. Was nötig ist, liegt auf der Hand: Seit 2010 hat die Bundeswehr einen Beitrag zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt geleistet, der das verantwortbare Maß ganz offenbar überschritten hat. Zeitweise wurde sogar die Ersatzteilbeschaffung gestrichen, dafür ein „dynamisches Verfügbarkeitsmanagement“ eingeführt, was bedeutet: Die Truppe muss mit 70 Prozent der Ausrüstung auskommen, die für ihre Stärke eigentlich notwendig wäre.

Hälfte der deutschen Transall nicht einsatzfähig Noch mehr schlechte Nachrichten von der Bundeswehr: Nachdem bekannt wurde, dass die deutschen „Sea Lynx“-Hubschrauber nicht einsatzbereit sind, sind nun auch die Transall-Transportflugzeuge betroffen. Quelle: N24

Von der Leyen kann aber nicht einfach nur mehr Geld fordern. Sie muss zunächst eine Verwaltung erschaffen, die es auch ausgeben kann. Denn in den vergangenen sechs Jahren, so hat der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn ausgerechnet, konnte das Ministerium aufgrund von Fehlplanungen rund vier Milliarden Euro nicht ausgeben.