Berlin, 11. Februar 2019. Der Präsident des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft Mario Ohoven fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel hin zu einer klaren Wachstumsstrategie, andernfalls müsse sie abtreten. Deutschland sei bei den Energiepreisen, Steuern und Sozialleistungen Spitze, bei Investitionen, Digitalisierung und Unternehmensneugründungen aber eher Schlusslicht. Dazu der Mittelstands- und Strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning:

„Selten hat mir einer so sehr aus der Seele gesprochen wie Mittelstandspräsident Ohoven. Diese Regierung ruht sich seit Jahren auf der guten Weltkonjunktur aus und hat nichts unternommen, diese zum Wohl Deutschlands zu nutzen. Anstelle von immer neuen konsumtiven Wohltaten bedarf es allerspätestens jetzt massiver Investitionen in den Ausbau von digitalen Netzen. Breitband und der 5G Mobilfunkstandard sind Voraussetzungen für die Implementierung künstlich intelligenter Systeme.

Gerade auch die mittelständischen Betriebe in den strukturschwachen Regionen würden von einer Digitalisierungsoffensive profitieren. Die ländlichen Räume könnten wieder erschlossen und mit Leben erfüllt werden. Der Mittelstand ist das Herz der deutschen Wirtschaft und deren Arbeitsplatzmotor. Die weitere Vernachlässigung des Mittelstands und dessen Ausbeutung durch beispiellos hohe Steuern und Energiepreise – wie von der Bundesregierung seit Jahren betrieben – wird zu mehr Arbeitslosigkeit und zu weiterer Verelendung der ländlichen Räume führen. Dem muss entgegengesteuert werden.“