Guttenberg laviert sich durch den Kundus-Untersuchungsausschuss Silvio Duwe

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg agiert vor dem Kundus- Untersuchungsausschuss äußerst ungeschickt

Eigentlich sollte die gestrige Sitzung des Kundus-Untersuchungsausschusses im Fernsehen übertragen werden. Nicht nur die Oppositionsfraktionen, sondern auch zu Guttenberg, der als Zeuge vor den Ausschuss geladen war, hatte der Übertragung bereits zugestimmt. Doch die Regierungskoalition lehnte ab – man wolle ein "Spektakel Guttenberg" vermeiden, begründete Ernst-Reinhard Beck die Entscheidung für die CDU. Wer die Sitzung des Untersuchungsausschusses vor Ort verfolgt hat, weiß: Das war auch besser so – zumindest für zu Guttenberg.

Der sonst so redegewandte Minister wollte sich möglichst wenig von seiner vorgefertigten Rede entfernen. Nachfragen waren so kaum möglich, die Anhörung von zu Guttenberg wirkte wenig offen. Eine Liveübertragung der Befragung hätte dem öffentlichen Ansehen des Verteidigungsministers, der sich mühevoll durch die Fragerunden manövrierte, mit Sicherheit nicht gut getan. Omid Nouripour (Grüne) kritisierte, dass der Minister keine Antwort gebe, "ohne von seinem Zettel hochzuschauen" und nannte den Auftritt unerwartet unsouverän.

Bild: S. Duwe

Über eine Stunde lang spricht der Minister vor dem Ausschuss, der klären soll, wie es zu der Neubewertung des Luftschlags auf zwei Tanklastzüge bei Kundus durch den Minister gekommen ist. Doch zu Beginn seiner Rede weist zu Guttenberg zunächst darauf hin, dass der Afghanistan-Einsatz vom Bundestag gemeinsam beschlossen worden sei. Ohne die Entscheidung des Bundestages, soll das bedeuten, hätte Oberst Klein niemals den Befehl zu dem umstrittenen Luftschlag geben können. Irgendwie sind also alle ein wenig mit Schuld, auch an dem Informationsdesaster nach dem Bombenabwurf von Kundus, so kann man den Minister verstehen.

"Wir spüren die Last der Verantwortung, aber wissen wir, was es heißt, in Extremsituationen handeln zu müssen?", so stellt sich zu Guttenberg gleich zu Beginn hinter Oberst Klein und betont, er habe den Untersuchungsausschuss immer unterstützt. Dankbar sei er, nun seine Sichtweise darstellen zu können, um die teilweise bizarren Anschuldigungen gegen seine Person wieder richtig stellen zu können. Ihm sei an Aufklärung gelegen.

Bei seiner ersten Pressekonferenz zum Thema am 26. Oktober 2009, auf der er den Angriff als militärisch angemessen bezeichnete, so erklärt der Verteidigungsminister, sei er hauptsächlich von drei Punkten ausgegangen: Damals stand für den Minister erstens fest, dass es Opfer unter Unbeteiligten gegeben habe, zweitens, dass ISAF-interne Bestimmungen verletzt worden seien. Trotzdem hielt er den Luftschlag für militärisch angemessen, denn er sei drittens überzeugt gewesen, dass es auch ohne die Verfahrensfehler zu dem Luftschlag hätte kommen müssen. Diese Bewertung wird er später revidieren, angeblich, weil ihm neue Erkenntnisse vorlagen, die ihm bis dahin von Staatssekretär Wichert und Generalinspekteur Schneiderhan vorenthalten worden seien.

Zu Guttenberg bekräftigte, dass er den Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert entlassen hatte, weil diese ihm Unterlagen, insbesondere den Feldjägerbericht, vorenthalten hätten. Er betonte jedoch, dass der Begriff des Vorenthaltens für ihn nichts mit Vorsatz oder bösartiger Absicht zu tun habe. Vielmehr habe es unterschiedliche Arbeitsauffassungen gegeben. Schneiderhan hatte bei seiner Vernehmung im Kundus-Untersuchungsausschuss am 18. März diesen Jahres erklärt, er habe zu Guttenberg so informiert, dass dieser voll entscheidungsfähig gewesen sei. Mit dem ISAF-Bericht, dessen Zusammenfassung und Bewertung zu Guttenberg laut seiner Aussage im Ausschuss am 3. November vorgelegt wurde, sei der Minister umfassend unterrichtet gewesen, so Schneiderhan damals.

Bild: S. Duwe

In der Sache widersprach zu Guttenberg dem nicht. Trotz mehrfachen Nachfragen konnte zu Guttenberg keinen einzigen Fakt aus den ihm vorenthaltenen Dokumenten nennen, der ihn zu der bekannten Kehrtwende in seinen Einschätzungen zur Angemessenheit des Luftangriffs gebracht hatte. Trotzdem seien die verschiedenen Berichte nicht kongruent. Was das inhaltlich zu bedeuten hat, bleibt jedoch unklar. Seine Kehrtwende von der Einschätzung, das Bombardement sei militärisch angemessen, hin zu der Einschätzung, dieses sei falsch gewesen, ist laut zu Guttenberg das Ergebnis unterschiedlicher Aspekte, ohne diese jedoch zu benennen.

Die Entlassung von Wichert und Schneiderhan hatte laut zu Guttenberg demnach auch nichts damit zu tun, dass ihm wichtige Informationen fehlten, sondern damit, dass diese ihn über die Existenz der Berichte erst nach wiederholtem Nachfragen berichtet hätten. Sein Anspruch sei immer gewesen, seine Entscheidungen auf der Grundlage möglichst vollständiger Informationen zu fällen. Den Widerspruch zu der Tatsache, dass die Guttenberg zunächst nicht bekannten Berichte keinerlei neue Informationen enthielten, was der Minister selbst bestätigte, konnte er jedoch nicht auflösen. Vielmehr konterte er mit der rhetorischen Frage, ob von guter Politik nicht erwartet werden würde, dass sie sich korrigiert.

Die anschließenden Nachfragen der Opposition, welche Aspekte ihn zu der Neubewertung geführt hätten, beantwortete der sonst so wortgewandte Freiherr regelmäßig mit dem erneuten Verlesen von Passagen seines Redemanuskripts. Auf weiteres Nachhaken reagierte er mit dem Verweis auf seine bereits gegebenen Ausführungen. Dies veranlasste Volker Kauder (CDU), die Opposition zu ermahnen, nicht ständig Fragen an den Minister zu wiederholen.

Das Vertrauensverhältnis zwischen zu Guttenberg und seinem Staatssekretär sowie dem Generalinspekteur sei erst am 25. November nachhaltig erschüttert worden, so der Minister. Tags zuvor hatte er erfahren, dass der Bild-Zeitung ein deutscher Untersuchungsbericht vorliege, den er bis dahin noch nicht kannte. Auch dem Leiter des Planungsstabes sei nicht bekannt gewesen, dass der Bericht existierte. Bis zu diesem Zeitpunkt habe er geglaubt, umfassend informiert gewesen zu sein. Doch am Nachmittag des 25. November wollte er Klarheit schaffen, bestellte Wichert und Schneiderhan zu sich ins Büro. Durch die Aussage des Leiters des Planungsstabes im Verteidigungsministerium, Dr. Schlie, Schneiderhan und Wichert hätten eine nationale Untersuchung des Vorganges abgelehnt, sei er bereits beunruhigt gewesen. Er erkundigte sich bei beiden, ob es deutsche Berichte gebe, die er noch nicht kenne – beide hätten mehrfach verneint.

Erst nach dem Hinweis auf die Bildzeitung habe Schneiderhan die Existenz des Feldjägerberichtes erwähnt. Wichert habe behauptet, den Feldjägerbericht gar nicht zu kennen. Die Anmerkung des Generalinspekteurs, der Feldjägerbericht sei unter Umständen nachteilig für die Bundeswehr, machte zu Guttenberg vollends misstrauisch. Irgendwann zwischen 14 Uhr und 17 Uhr am selben Tag fiel dann die Entscheidung, Schneiderhan und Wichert zu entlassen. Dass es keine wirklich neuen Informationen in den Dokumenten gab, konnte er zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht wissen, so zu Guttenberg.

Die von Guttenberg geschilderten Abläufe, insbesondere zum Tag der Entlassung von Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert, decken sich nicht mit deren Schilderung des Ablaufes. Doch das ist nicht der einzige offene Punkt, der noch bleibt. Weiterhin nebulös ist, welche Fakten zu Guttenberg zur Neubewertung des Luftschlages veranlasst haben. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dann auch im Anschluss an den Untersuchungsausschuss, Guttenberg sei es nicht gelungen, den Beweis zu führen, dass ihm Wichert oder Schneiderhan irgendeine Information vorenthalten hätten. Die Entlassung der beiden bezeichnete er als Machtmissbrauch. Die Korrektur der Bewertung des Luftangriffs habe er allein und ohne die Expertise seines Hauses zu suchen vorgenommen. Arnold kündigte an, zu Guttenberg nochmals vor den Ausschuss zu laden, um seine Aussagen und jene von Wichert und Schneiderhan gegenüberzustellen. "Es ist undenkbar, dass sich ein Minister im Amt hält, bei dem die Vermutung und der Verdacht da ist, dass er das Parlament und die Öffentlichkeit belügt", so Arnold.

Laut Joachim Spatz (FDP) und Ernst-Reinhard Beck (CDU) hat zu Guttenberg die Fragen hingegen zufriedenstellend beantwortet. Die Koalitionsparteien hatten schon vor dem Untersuchungsausschuss deutlich gemacht, dass sie die Vernehmung weiterer Zeugen mit der Anhörung von zu Guttenberg beenden wollen. (Silvio Duwe)