Ein Jura-Student hat eine „smarte Puppe“ untersucht und sie als verbotene Sendeanlage eingestuft. Diese Ansicht teilt nun auch die Bundesnetzagentur und verbietet das Spielzeug. Eltern müssen es sogar vernichten, um sich nicht strafbar zu machen.

Stefan Hessel von der Universität des Saarlandes hat die smarte Puppe „My Friend Cayla“ im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem § 90 Telekommunikationsgesetz (TKG) geprüft. Dieser Paragraf verbietet den Missbrauch von verbotenen Sendeanlagen und soll verhindern, dass Spionagegeräte ungehindert in Deutschland Verbreitung finden. Dabei geht es nicht nur um den Verkauf, sondern auch um den Besitz der Puppe.

Hessel hat die Puppe u.a. aufgrund des ungesicherten Zugriffs auf das Mikrofon via Bluetooth in einem Rechtsgutachten als verbotene Sendeanlage eingeordnet.

„Es sprechen entscheidende Gründe dafür, dass die Puppe eine verbotene Sendeanlage im Sinne des § 90 Telekommunikationsgesetz ist. Jedes bluetoothfähige Gerät in Reichweite von etwa zehn Metern kann eine Verbindung zu ihr aufbauen und Lautsprecher und Mikrofon nutzen. In einem Versuch hatte ich auch über mehrere Wände hindurch auf die Puppe Zugriff. Es fehlt an eingebauten Sicherungen“, erklärt Stefan Hessel.

Bundesnetzagentur: Puppe ist eine verbotene Sendeanlage

Das Rechtsgutachten legte Hessel auch bei der Bundesnetzagentur vor. Diese teilt die Auffassung Hessels und hat die Puppe ebenfalls als verbotene Sendeanlage eingestuft. Pressesprecher Olaf Peter Eul bestätigte dies gegenüber der Saarbrücker Zeitung: Die Puppe erfülle alle Kriterien eines verbotenen Spionagegerätes.

Die Puppe wird daher vom Markt genommen und muss sogar von betroffenen Eltern vernichtet werden. Denn der Verkauf und Besitz einer verbotenen Sendeanlage kann mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden. Damit ist dieses Datenschutzproblem in Deutschland zunächst mit Hilfe des Telekommunikationsgesetzes gelöst.

Die smarte Puppe ist über ein mit Bluetooth gekoppeltes Smartphone, auf dem eine zugehörige App läuft, mit dem Internet verbunden. Gesprächspartner können der Puppe Fragen stellen und mit ihr reden. Dank bluetoothfähigem Mikrofon und Lautsprecher antwortet die Puppe dann mit Informationen aus dem Internet. Der Bundesverband des Spielwaren-Einzelhandes zeichnete sie 2014 als „Top 10 Spielzeug des Jahres“ aus. Bei Verbraucherschützern ist „My friend Cayla“ wegen Sicherheitslücken und Datenschutzfragen schon seit längerem umstritten gewesen.