Schlesische Jugend

von Joachim F. Tornau schließen

Die Schlesische Jugend ist rechtsextrem, doch in der Thüringer AfD stört das nicht jeden.

Die Schlesische Jugend ist eigentlich selbst der AfD zu weit rechts. Die von mehreren Verfassungsschutzämtern als rechtsextrem eingestufte Organisation steht auf der offiziellen Unvereinbarkeitsliste der Partei: Wer Mitglied der Schlesischen Jugend ist, kann nicht Mitglied der AfD werden.

Trotzdem arbeitet die AfD, die Partei der Klimaleugner, im thüringischen Arnstadt eng mit dem Bundes- und thüringischen Landesvorsitzenden des braunen Vertriebenennachwuchses zusammen: Fabian Rimbach, der im Arnstädter Ortsteil Marlishausen einen Gasthof betreibt, wurde von der Stadtratsfraktion als „sachkundiger Bürger“ in den Finanzausschuss der Kommune entsandt. Er soll, so sieht es die Gemeindeordnung des Landes vor, die Mandatsträger beraten, hat aber selbst kein Stimmrecht.

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Sogar Parteimitglied konnte der bekannte rechtsextreme Funktionär zeitweilig werden: Der Unvereinbarkeitsliste zum Trotz nahm der zuständige Kreisverband Ilmkreis-Gotha den 36-Jährigen im Februar 2018 in die AfD auf. Erst ein halbes Jahr später wurde das vom Landesvorstand rückgängig gemacht. Man habe den Aufnahmebeschluss im August 2018 „für nichtig erklärt“, teilt der Pressesprecher der AfD Thüringen, Torben Braga, auf Anfrage mit.

Rimbach habe in seinem Aufnahmeantrag verschwiegen, dass er „Mitglied einer extremistischen Organisation“ sei. Seitdem läuft ein Verfahren vor dem Landesschiedsgericht. Notfalls, kündigt Rimbach gegenüber der FR an, werde er auch noch ein Zivilgericht anrufen. Denn er habe nichts verheimlicht, sagt er: Im Aufnahmegespräch beim Kreisvorstand sei seine Vorstandstätigkeit bei der Schlesischen Jugend sehr wohl thematisiert worden.

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Und im Aufnahmeantrag habe er sie nur deshalb nicht erwähnt, weil die AfD dort nur nach früheren Mitgliedschaften in politischen Organisationen frage, nicht nach gegenwärtigen. „Ich habe den Mitgliedsantrag korrekt ausgefüllt“, meint er. Und ganz abgesehen davon sei die Schlesische Jugend „vollkommen unpolitisch“.

Das sieht man zum Beispiel beim thüringischen Verfassungsschutz ganz anders: Maßgeblich getragen von ehemaligen Führungsfunktionären der 2009 verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und anderer rechtsextremer Organisationen, verfolge die Schlesische Jugend vor allem „gebietsrevisionistische und revanchistische Bestrebungen“, erklärt die Behörde. Wegen der Unterwanderung durch Rechtsextreme hat sich die Schlesische Landmannschaft schon vor mehreren Jahren von ihrer Nachwuchsorganisation losgesagt.

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Warum Teile der AfD dennoch mit Fabian Rimbach zusammenarbeiten wollen, ließ sich nicht klären. Die Stadtratsfraktion in Arnstadt war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, Anfragen an den Kreisvorstand blieben unbeantwortet. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha wegen rechtsextremer Umtriebe auffällt.

Vor einem Jahr wurde bekannt, dass thüringische AfD-Politiker eine Art Wallfahrt auf den Spuren Adolf Hitlers gemacht hatten. Mit dabei waren auch eine damalige Beisitzerin im Kreisvorstand und eine Mitarbeiterin des Kreisverbandschefs, des Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl. Bei der thüringischen Kommunalwahl im Mai wollte der AfD-Ortsverband Friedrichroda bei Gotha einen ehemaligen NPD-Mann antreten lassen und wurde daraufhin von der Partei aufgelöst.

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Für die Alternative Mitte (AM), in der sich gemäßigtere AfD-Mitglieder zusammengeschlossen haben, sind das gleichwohl nur „Einzelfälle“. So formuliert es Steffi Brönner, Grundschulleiterin in Arnstadt und Sprecherin der AM in Thüringen. Die regionale Häufung dieser Fälle hält sie jedoch nicht für Zufall. Es handele sich vielmehr um „gezielte Versuche, rote Linien zu verschieben oder zu ignorieren und den damit verbundenen Parteischaden billigend in Kauf zu nehmen“, findet Brönner und fordert: Jede Missachtung der Unvereinbarkeitsliste müsse „konsequent geahndet“ werden.

Auch der Landesverband, der von der bereits im August erfolgten Wahl Rimbachs in den Arnstädter Finanzausschuss erst durch die Anfrage der FR erfahren haben will, bemüht sich um Abgrenzung: „Diese Zusammenarbeit“, schreibt Pressesprecher Braga, „wird ausgesprochen kritisch gesehen und seitens des Landesvorstands des AfD Thüringen ausdrücklich missbilligt.“

Die Rückfrage, welche konkreten Konsequenzen aus dieser Missbilligung folgen, beantwortet er dann aber nicht mehr.

Von Carsten Otto und Joachim F. Tornau

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