Um 65 Prozent weniger Ausstoß von Stickoxiden in Berlin seit 30 Jahren.

Eine noch unveröffentlichte Anfrage des AfD-Abgeordneten Harald Laatsch (siehe Anlage) hat erbracht, dass die Menge der durch den Kfz-Verkehr in Berlin emittierten Stickoxide seit Jahrzehnten drastisch zurückgegangen ist. Wurden 1989 noch mehr als 20.000 Tonnen NOx ausgestoßen, waren es 2015 nur noch etwas mehr als 7.000 Tonnen – ein Rückgang von fast 65 Prozent.

„Nachdem durch die CO2 Debatte die Dieseltechnologie erfolgreich auf CO2-senkende Maßnahmen konzentriert wurde, erhöhten sich durch diese einseitige Betrachtung vorübergehend die NOx-Werte von Dieselautos. Nun wird die Debatte auf NOx umgedeutet, während die Automobilindustrie bereits weiter ist und SRC + Speicherkats einsetzt, die auch die NOx Werte erheblich absenken. Die NOx-Debatte hinkt also der technologischen Entwicklung hinterher“, sagt Harald Laatsch, Sprecher der AfD-Fraktion für Bauen und Wohnen im Berliner Abgeordnetenhaus.

Auch was die angeblich schlechte Luft in den Städten angeht, werde eine Scheindebatte geführt, die mit der Realität der tatsächlichen Werte wenig zu tun hat, so der AfD-Abgeordnete. „Außerdem ist noch vollkommen offen, inwieweit bei den Messungen, die dem Urteil des BVerwG zugrunde liegen, die EU Richtlinie eingehalten wurde, der zufolge nicht unmittelbar im Verkehrsfluss sondern nur im Umfeld gemessen werden darf. Nicht von ungefähr versucht der Senat in seiner Antwort, mit Begriffen wie ‚Straßenschluchten‘ diese Frage zu umgehen“, sagt Laatsch.

Weitere manipulative Maßnahmen werden derzeit vorbereitet: Im aktuellen Haushalt wurde in Berlin ein Etat für „mobile Messeinrichtungen“ eingestellt. Auf meine Frage, welchem Zweck diese Anlagen dienten, bekam ich keine erschöpfenden Antworten, berichtet Laatsch. Auf die Nachfrage ob man zunächst Staus durch ‚ungeschickte‘ Baustellenplanung schaffen wolle um in Folge im Stau erhöhte Werte per mobiler Messstation zu ermitteln, wurde natürlich auch nicht reagiert, sagt der AfD-Abgeordnete.

„Tatsache ist: Der Diesel ist die wirtschaftlichste und effizienteste Automobilität der Gegenwart. Auch batteriebetriebene Autos haben insbesondere ob des verwendeten Strommixes im Vergleich das Nachsehen. Selbst bei reinem Ökostrom ist immer noch die Herstellung der Batterien ein ökologisch schwerwiegender Faktor, der die Ökobilanz von Elektrofahrzeugen kaputtmacht. Solange kein Kondensator gefunden wird, der Energie in großer Menge speichern und in kleinen Dosen abgeben kann sind wir auf der absolut falschen Spur unterwegs. Eine Alternative stellt der Hybrid (Prius, Golf und Passat GTE) dar und eine wirkliche Zukunft ist die Brennstoffzelle, mit und ohne Onboardwandler.“