Aus aktuellem Anlass widmen wir uns hier noch einmal den Grünen, die in den letzten Wahlumfragen besorgniserregend hoch stehen. Viele Wähler scheinen vergessen zu haben oder wissen überhaupt nicht, für welche Pläne diese Partei einsteht. Darum möchte COMPACT an dieser Stelle aufklären. Es folgt ein Artikel aus dem „COMPACT Spezial Nr. 12: Nie wieder Grüne“:

Die Deutschland-Hasser

1990 lehnten die Grünen die Wiedervereinigung ab. Heute kultivieren sie einen pathologisch anmutenden Deutschenhass – Mordphantasien eingeschlossen.

2. Dezember 1990: Der Schrecken stand den Grünen ins Gesicht geschrieben. In den harten Wochen des Wahlkampfes hatten sie mit dezidiert antideutschen Kampfrufen um Stimmen gefochten. Doch nun zeigten die Hochrechnungen, wie sehr die einstige Protestpartei zur ideologischen Sekte mutiert war. Mit 4,8 Prozent verpassten die Grünen den Einzug in den Bundestag. Selbst das endgültige Aus der Partei schien in dieser Situation nicht ausgeschlossen.

Parlamentarisches Aus für die Grünen? 2017 kaum denkbar, doch vor 26 Jahren war es – wenn auch lediglich für vier Jahre – Realität. Mit „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter“ waren die Grünen im Herbst 1990 in den Wahlkampf für den ersten gesamtdeutschen Bundestag gezogen. Ihr Anliegen: Statt über die ungeliebte Wiedervereinigung wollte die Partei über Umweltzerstörung und sauren Regen sprechen. Doch die demonstrativ zur Schau gestellte Gleichgültigkeit über das Ende der Teilung verfehlte in Westdeutschland ihr Ziel. Dagegen konnte die ostdeutsche Partnerorganisation Bündnis 90 – die Deutschen votierten 1990 einmalig in zwei getrennten Wahlgebieten – von mageren 2,9 Prozent bei den Volkskammerwahlen im März auf 6,1 Prozent zulegen. Die erst drei Jahre später in den Grünen aufgegangene Bürgerbewegung hatte die Wetter-Parole nicht übernommen.

Angst der Toskana-Linken

Wohl kaum ein Thema löst bei den Grünen eine solche Mischung aus emotionalem Hass und pseudointellektueller Verachtung aus wie das eigene Land. Dabei markiert die Wiedervereinigung keineswegs den Beginn, sondern einen ersten Höhepunkt antideutscher Ausbrüche. „Für einen Gutteil der Westlinken war die deutsche Teilung die gerechte Strafe für Nationalsozialismus und Krieg und zugleich eine Vorkehrung gegen eine Wiederkehr der Gespenster der Vergangenheit“, schrieb Ralf Fücks, 1989 bis 1990 einer von drei Grünen-Vorsitzenden und an der Vorbereitung des Wetter-Wahlkampfes unmittelbar beteiligt. Hinzu kamen äußerst eigennützige Überlegungen. „Die politische und kulturelle Dominanz der Toskana-Linken war in Gefahr.“

Die Furcht vor einem erwachenden deutschen Nationalismus mochte 1990 einer zumindest subjektiv empfundenen Rationalität entsprechen. Tatsächlich erwies sich weder die vergrößerte Bonner, noch die spätere Berliner Republik als das herbeihalluzinierte Vierte Reich. Statt den eigenen Irrweg zu korrigieren, steigerten die Grünen – wie praktisch die gesamte politische Linke – ihr Antideutschtum jedoch zu einem pathologischen Hass. Attackiert wird allerdings nicht die tatsächliche imperiale Politik Berlins als Teil des US-geführten Imperiums – denn dessen Kriege tragen die Grünen mit. Vielmehr saust der antinationale Knüppel konsequent gegen jedes noch so harmlose Symbol deutscher Nationalstaatlichkeit nieder.

„Fußballfans, Fahnen runter!“, stieß sich die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz während der Europameisterschaft 2016 an der guten Laune der Schlachtenbummler. Dabei schminkte der Nachwuchs seinen Ekel vor den deutschen Farben mit Warnungen vor einer angeblichen rechtsradikalen Gewaltwelle. „Es kann kein Sommermärchen geben, wenn brennende Geflüchtetenunterkünfte die abscheuliche deutsche Realität darstellen“, dozierte die Berliner Parteijugend. Das Aus für Schwarz-Rot-Gold ging der Hamburger Grünen Jugend nicht weit genug – sämtliche Teilnehmervölker des Wettkampfes sollten am Wesen der Moralapostel genesen: „Denn wann immer Sportereignisse als Wettbewerb unter Nationen inszeniert werden, läuft es letztendlich doch immer darauf hinaus, die Überlegenheit der eigenen Nation gegenüber einer anderen zu demonstrieren.“

Deutsche ausbomben

Die Grüne Jugend mag ihre Antipathie gegen das eigene Volk besonders aufdringlich ausbreiten – doch in der Substanz unterscheidet diese sich kaum von den Ausfällen der Parteiprominenz. Insbesondere der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir – im Falle einer Regierungsbeteiligung vermutlich Vizekanzler – tat sich wiederholt mit rüden Ausbrüchen hervor. Seinen 2009 im Berliner Tagesspiegel wiedergegebenen Satz „In zwanzig Jahren haben wir eine grüne Bundeskanzlerin, und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt“, bestätigte der heute 51-Jährige mittlerweile, will ihn jedoch ironisch gemeint haben. Die Worte „Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!“ verharmlost Özdemir auch im Rückblick als unspektakulär. Während der Politprofi an der Parteispitze jedoch die Grenzen des politisch Sagbaren kennen dürfte, schwelgen untere Chargen schon mal in eliminatorischen Gewaltphantasien. Nach dem Fund einer Fliegerbombe in Dresden twitterte etwa der Berliner Grünenpolitiker Matthias Oomen: „In #Dresden ist #FliegerbombeDD in den Trends? Das lässt ja hoffen. Do! It! Again!“ Die den Grünen nahestehende Tageszeitung ließ den Krawallkommentator Deniz Yücel 2011 von einem „Abgang der Deutschen als Völkersterben von seiner schönsten Seite“ schwärmen. Yücel steht mittlerweile beim Axel-Springer-Verlag unter Vertrag.

Es bleibt jedoch nicht bei verbalen Entgleisungen. Immer wieder werkeln die Grünen daran, Deutschland und die Deutschen als Bezugsrahmen der Gesellschaft ganz real zu tilgen. Bereits im Jahre 2000 hatte die rot-grüne Koalition im Bund mit der Abschaffung des Volkes als jedenfalls postuliertem Souverän der Politik begonnen. Ein Dorn im Auge ist ihnen etwa der am Westportal des Reichstagsgebäudes angebrachte Satz „Dem deutschen Volke“. Die historischen Lettern einfach abzuschlagen, wagten die Grünen nicht. Jedoch wurde der Spruch im Jahre 2000 von der rot-grünen Bundestagsmehrheit durch ein sogenanntes Konzeptkunstwerk symbolhaft ergänzt. In einem Lichthof steht seither ein Blumenkasten mit dem Satz „Der Bevölkerung“. Das – immerhin für Besucher nicht sichtbare – Machwerk war jedoch nur der Auftakt.

Im Juni 2016 stimmten sämtliche Parteien im nordrhein-westfälischen Landtag einem erstmals 2010 vom Grünen-Abgeordneten Arif Ünal eingebrachten Vorschlag für eine neue Eidesformel zu. Statt auf das Wohl des deutschen Volkes sollen dessen Vertreter künftig lediglich auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ eingeschworen werden. 2012 hatte die damalige Landtagskandidatin Verena Schäffer diese Änderung mit der ungewollt vielsagenden Begründung gefordert, dass die „Verpflichtungserklärung für die Abgeordneten, sich dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, nicht mehr der Lebensrealität in NRW entspricht“.

Von Gruhl zu Ditfurth

War die Entwicklung der Grünen zum parlamentarischen Arm der Deutschlandhasser von Beginn

an vorgezeichnet? Tatsächlich bestand die Basis der frühen Protestpartei nicht ausschließlich aus Vertretern des postnationalen Milieus. Auch Nationalneutralisten wie August Haußleiter, CDU-Abweichler wie der Ex-Bundestagsabgeordnete Herbert Gruhl, nationale Ökologen wie Baldur Springmann oder Linksnationale aus den K-Gruppen gehörten zur ersten Generation. Durchsetzen konnten sie sich jedoch zu keinem Zeitpunkt. Springmann verließ die Grünen bereits wenige Monate nach deren Gründung. Gruhl – dessen 1975 veröffentlichtes Buch Ein Planet wird geplündert quasi zu den zentralen Dokumenten der deutschen Umweltbewegung gehörte – folgte Anfang 1981. Der erste Parteichef Haußleiter verlor jeglichen Einfluss, wurde jedoch geduldet.

Wirklich virulent wurde die nationale Frage für die Grünen erst mit dem sich abzeichnenden Zusammenbruch des sowjetischen Blocks. „Das Beste wäre für Europa, wenn Frankreich bis an die Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt“, pöbelte die West-Berliner Bundestagsabgeordnete Sieglinde Frieß im September 1989. Als im folgenden Frühjahr das linksradikale Bündnis „Nie wieder Deutschland“ gegen die Vereinigung mobilisierte, waren die Grünen als Partei nicht mit von der Partie. Führende Mitglieder – etwa die früheren Vorsitzenden Jutta Ditfurth und Rainer Trampert, der vormalige Fraktionschef Thomas Ebermann sowie die Bundestagsabgeordnete und spätere Befürworterin des Kosovokrieges Angelika Beer – beteiligten sich jedoch.

Zwar wurde der sogenannte Fundi-Flügel aus der Partei gedrängt – Ditfurth gründete die Kleinpartei Ökolinx, andere wechselten zur PDS – , doch dessen antideutsches Erbe übernahmen die Grünen. So beteiligte sich die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth noch im November 2015 an einer Anti-AfD-Demonstration in Hannover. Aus dem rund 1.000 Teilnehmer zählenden Aufmarsch – nach Angaben der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung „bevorzugt schwarzgekleidete Linksautonome“ – erklangen unter anderem die Hetzpöbeleien „Deutschland verrecke“ und „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“. Auch Vertreter von SPD und FDP hatten an dem Umzug teilgenommen – distanzierten sich jedoch später vom Hassgebrüll der Antifa. Claudia Roth schwieg hingegen. Stattdessen wurde ihre Partei aktiv. Die Grünen erstatteten Strafanzeige, jedoch gegen die CSU-Fraktion im bayrischen Landtag. Auf deren Facebookseite waren kritische Kommentare über das Techtelmechtel Roths mit den militanten Deutschlandhassern nicht gelöscht worden. Auch zum Jahrestag der Wiedervereinigung 2015 knüpfte die Partei – dieses Mal in Gestalt der Grünen Jugend – an ihre Rolle im Jahre 1990 an. „Am 3. Oktober wurde ein Land aufgelöst, und viele freuen sich 25 Jahre danach. Warum sollte das nicht noch einmal mit Deutschland gelingen?“, so die Jung-Antideutschen per Twitter.