Berlin, 3. April 2019. Ein neues Modell der BAföG-Förderung hat die AfD-Bundestagsfraktion in einem Antrag vorgestellt. Danach soll jedem Studenten eine nicht rückzahlungspflichtige, vom Einkommen der Eltern abhängige Ausbildungsbeihilfe bis zu 485 Euro gewährt werden, „solange die Ausbildungsleistungen den Anforderungen eines ernsthaften Bemühens um Ausbildungserfolg und -abschluss genügen“. Zudem sollen Studenten selbstbestimmt ein Studiendarlehen in Anspruch nehmen können und Anreize geschaffen werden, das Studium in der Regelstudienzeit mit guten bzw. sehr guten Leistungen zu beenden.

Der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagfraktion, Dr. Götz Frömming, sagte dazu:

„Wir wollen jungen Menschen aus sozial schwächeren Familien die Chance geben, ein Hochschulstudium aufzunehmen, ohne Angst davor zu haben, sich noch vor Eintritt ins Berufsleben zu verschulden. Die neue, nicht rückzahlungspflichtige Ausbildungsbeihilfe würde die Möglichkeit eröffnen, die Kosten für das Studium mit Nebenjobs, eigenem Ersparten oder einem Studienkredit zu finanzieren. Das ist eine flexible Lösung, die sozial ist, aber auch Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft stärkt. Für uns ist es wichtig, dass das BAföG nach wie vor eine Sozialleistung bleibt und damit eine vom Einkommen der Eltern abhängige Förderung. Es ergibt für uns keinen Sinn, mit Steuergeldern eine Art Grundeinkommen für Studenten zu schaffen, so wie das die Linke und neuerdings auch die FDP vorhat. Dadurch würde die soziale Kluft nicht verringert, sondern bliebe bestehen, wenn auch auf einem etwas höheren Niveau.“

Über das BAföG-Modell der AfD wird der Bundestag am kommenden Freitag debattieren.