Kanton hat beim Sparen Überblick verloren Regierungsrat Christoph Neuhaus räumt ein, dass im Zuge der Sparmassnahmen bei den Verbilligungen der Krankenkassen-Prämien übersteuert wurde. Adrian Schmid

Regierunsrat Christoph Neuhaus gesteht Fehler bei der Verbilligung der Krankenkassen-Prämien ein. Keystone

Bei den Verbilligungen der Krankenkassenprämien herrscht ein Zahlensalat – und offensichtlich kann der Kanton keine Ordnung hineinbringen. In den letzten Jahren wurde in diesem Bereich mehrmals der Rotstift angesetzt, im Rahmen des ASP-Sparpakets und auch zuvor. Schon in diesem Frühjahr wurde jedoch bekannt, dass 2014 statt 24 Millionen gleich 52 Millionen Franken eingespart worden waren. Und nun kann die Verwaltung nicht einmal aufzeigen, wie viele Personen aufgrund der einzelnen Sparmassnahmen keine oder eine reduzierte Prämienverbilligungen erhalten haben – obwohl im Vorfeld jeweils Zahlen dazu herumgereicht wurden. «Weil innert kurzer Zeit mehrere Sparvarianten zu rechnen waren und deren Ausgangsbasis sich laufend änderte, konnten die Wirkungen der Massnahmen immer nur in der Summe, nie aber einzeln überprüft werden», schreibt der Regierungsrat in einer Vorstossantwort.