Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) sieht sich mitverantwortlich am Vertrauensverlust in die Demokratie .

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Mitverantwortung am Vertrauensverlust der Menschen in die Demokratie eingestanden. „Die Große Koalition hat zu einer Erklärungsfaulheit geführt“, sagte sie in einem Interview mit dem “Spiegel“. Debatten seien nicht mehr so heftig und lebhaft geführt worden.

Zudem habe man es versäumt, in der Flüchtlingskrise die größeren Zusammenhänge zu erklären. „Aber wir waren so im Krisenmodus, Hunderttausende unterzubringen, dass wir kaum Kraft dazu hatten“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende.

Sie akzeptiere den Vertrauensverlust in die Politik. Politische Korrektheit habe diesen noch verschärft: „Ja, die Political Correctness ist überzogen worden“, sagte von der Leyen. Der soziale Druck, homogen zu antworten, sei zu hoch gewesen.

Von der Leyen sieht Chance im Populismus

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Gleichzeitig gebe es eine Unterschied zwischen Political Correctness und zivilisatorischen Errungenschaften, „eine Grenze, unterhalb derer man schlichtweg Menschen beleidigt, herabsetzt, kränkt oder verbal diskriminiert“, so von der Leyen. Im amerikanischen Wahlkampf sei diese Grenze eindeutig überschritten worden. Auch der Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr werde „hart“ und „polarisierend“, so die Politikerin.

Im wachsenen Populismus sieht von der Leyen auch „eine Chance“: „Seine dumpfe Einfachheit“ zwinge die Parteien, selbst in verständlicher Sprache zu überzeugen . Die Demokraten müssten wieder aufstehen und für die Demokratie werben. „Wir müssen in der Politik den Mut haben, das Notwendige mehr zu erklären, in einer einfachen Sprache, in Hauptsätzen“, sagte sie.

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hatte vor Kurzem ebenfalls vor übertriebener politischer Korrektheit gewarnt. „Mein Gefühl ist, dass die Menschen auch hierzulande inzwischen eine tiefe Aversion gegen den ,politisch korrekten‘ Diskurs haben“, sagte sie Mitte November der „Welt“.

Es ärgere die Leute wahnsinnig, „dass man bestimmte Positionen rechts der Mitte nicht mehr artikulieren kann, ohne niedergemacht zu werden“. Es müsse aber möglich sein, diese Dinge zu äußern. Solche Diskursverbote hätten die AfD und den künftigen US-Präsidenten Donald Trump erst stark gemacht, sagte sie.