Anzeige

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nennt sein Land eine Weltmacht ersten Ranges. Das macht er als dessen Repräsentant auch sichtbar: Erdogans neuer Präsidentenpalast beschäftigt die Medien seit Wochen. Größer als das Weiße Haus, der Kreml oder Buckingham Palace, viermal größer als das Schloss von Versailles, größer als überhaupt jeder Sitz eines Staatsoberhauptes ist der neue „Weiße Palast“ oder „Ak Saray“ mit seinen 1000 Zimmern.

Der „Palast des Volkes“ von Rumäniens einstigem Diktator Nicolae Ceausescu kommt an die Größenordnung heran, mit ebenfalls rund 1000 Räumen, ist aber heute kein Präsidenten-Amtssitz mehr. Nur der Palast des Sultans von Brunei könnte vergleichbar grandios sein, mit 200.000 Quadratmeter Wohnfläche.

Jetzt hat sich herausgestellt, dass nicht nur die Größe, sondern auch der Preis für Erdogans Amtssitz von Weltrang ist. Zunächst war von 250 Millionen Dollar die Rede, dann von mehr als 300 Millionen Dollar. Jetzt hat das Finanzministerium Zahlen genannt, die diese Dimensionen sprengen: Mit den eingeplanten Kosten für die Perfektionierung der Immobilie im Jahr 2015 wird der Palast nach gegenwärtigen Berechnungen am Ende umgerechnet 615 Millionen Dollar gekostet haben, zitieren türkische Medien Angaben des Finanzministeriums.

Der türkische Präsident Erdogan hat sich in Ankara einen neuen Präsidentenpalast bauen lassen Quelle: dpa

Anzeige

Der Palast ist auf Erdogan zugeschnitten: Als er noch Regierungschef war, sollte das Gebäude als Ministerpräsidentenamt fungieren. Als er Präsident wurde, änderte sich der Plan, nun wurde daraus der Präsidentenpalast. Nötig war das nicht: Cankaya, der traditionelle Sitz des türkischen Staatsoberhauptes seit Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk, reicht vollkommen aus. Jedenfalls für herkömmliche, repräsentative Präsidenten. Erdogan will jedoch entgegen den Verfassungsbestimmungen selbst regieren, dafür will er im Ak Saray einen beträchtlichen Mitarbeiterstab unterbringen.

All das ohne die erforderlichen Baugenehmigungen. Der Palast wurde trotz mehrerer Gerichtsbeschlüsse errichtet die eigentlich verlangten, die Bauarbeiten zu stoppen, weil das Baugelände als Naturgebiet gesetzlich geschützt sei. Erdogans Reaktion war, die Richter aufzufordern, den Bau doch abreißen zu lassen, „wenn sie die Macht dazu haben“.

Demnächst sollen zusätzlich zum teuren neuen Prunkbau auch zwei weitere Immobilien des Präsidentenamtes ausgebaut und renoviert werden: ein Gebäude am Bosporus und ein Gästehaus an der ägäischen Küste. Die Kosten dafür wurden bislang nicht genau beziffert.

Anzeige

Im Prinzip kostet das Präsidentenamt pro Jahr weniger als 200 Millionen Dollar, der im Haushalt für Erdogan vorgesehene Betrag beläuft sich auf 178 Millionen Dollar. Vorläufig kostet der neue Präsident jedoch ein Vielfaches davon. Zusätzlich zu den 615 Millionen Dollar, die der Palast gekostet hat, und zu den Kosten für die beiden anderen zu renovierenden Immobilien, werden 185 Millionen Dollar fällig für den Kauf eines eigens für ihn umgebauten Airbus A330-200. Bezahlt wird das Flugzeug seltsamerweise jedoch aus dem Budget des Ministerpräsidentenamtes, für das es nicht gedacht ist.

Geheimfonds für „verdeckte Operationen“

615 Millionen Dollar plus 185 Millionen Dollar plus das eigentliche Präsidenten-Budget von 178 Millionen Dollar – das sind zusammen 978 Millionen Dollar, ohne die geplanten zusätzlichen Arbeiten an den beiden kleineren präsidialen Immobilien in Istanbul und an der Küste.

Möglicherweise werden jene aus dem normalen Haushalt des Präsidentenamtes finanziert. Den amtlichen Angaben zufolge sind 135 der 178 Millionen Dollar für „Dienstleistungen, Waren und Investitionen“ veranschlagt. Das könnte die Renovierungsarbeiten beinhalten.

Anzeige

Aber auch so ist klar: Erdogan beginnt seine Amtszeit als Staatschef mit einem Preisschild von rund einer Milliarde Dollar. Zur Orientierung: Für das Jahr 2013 betrug das Defizit des Staatshaushaltes nach amtlichen Angaben rund acht Milliarden Dollar.

Eine sehr annehmbare Zahl, gemessen an früheren Jahren. Aber dennoch ist Erdogan ein sehr teurer Präsident. Als Ministerpräsident war Erdogan auch nicht billig, insbesondere gab er in den elf Jahren seiner Amtsführung Milliardenbeträge aus einem Geheimfonds des Ministerpräsidentenamtes für „verdeckte Operationen“ aus. Niemand weiß, wofür. Das könnte auchnoch lange so bleiben: In der Türkei ist es ein Verbrechen, die genaue Verwendung der Gelder publik zu machen.