Bei der Europawahl kann man nicht nur ein Kreuzel bei einer Partei machen, sondern auch eine Stimme direkt für eine kandierende Person abgeben. neuwal erklärt, wie das funktioniert und worauf man achten muss.

Was ist eine Vorzugsstimme?

Mit einer Stimme für eine kandidierende Person wählt man nicht mehr nur eine Partei, sondern versucht aktiv in die Reihung der Parteiliste einzugreifen. Das heißt: Sollte man eine Person, die auf Listenplatz 15 kandidiert, besonders gut finden, gibt man ihr eine Vorzugsstimme. Macht das eine ausreichende Anzahl an Menschen, so kommt es zu eine Vorreihung. Wie viele das sein müssen, wird später noch erklärt. Manche PolitikerInnen machen auch einen eigenen Vorzugsstimmenwahlkampf – meist, weil sie mit dem Listenplatz, der ihnen von der Partei gegeben wurde, nicht zufrieden sind. Wichtig: Es ist aber nicht zwingend notwendig, eine Vorzugsstimme abzugeben. Ein Kreuzerl bei einer Partei reicht, um gültig zu wählen.

Wo schreibe ich also was hin?

Am „Amtlichen Stimmzettel für die Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014“ ist die fünfte Spalte (ganz rechts) für eine Vorzugsstimme vorgesehen. Die Spalte trägt den Titel „Bezeichnung eines Bewerbers oder einer Bewerberin (Name und/oder Reihungsnummer) durch den Wähler oder durch die Wählerin“. Damit man sich das besser vorstellen kann – hier eine Darstellung des Muster-Stimmzettels inklusive Pfeil: Und was schreibt man dort hin? Entweder den Nachnamen der Person oder die Nummer, mit der sie auf der jeweiligen Parteiliste gereiht ist. Sollte es mehrere Personen mit demselben Nachnamen geben, ist die Nummer verpflichtend (mit-)anzugeben.

Wem kann ich eine Vorzugsstimme geben?

Das ist eine gute Frage. Beantragt man eine Wahlkarte bekommt man neben Information, Stimmzettel und Kuvert auch die „Listen der Bewerberinnen und Bewerber“ zugeschickt. Darin sind die KandidatInnen aller 9 antretenden Parteien aufgelistet – inklusive Geburtsjahr, Beruf sowie Postleitzahl und Ort. Und auch am Wahltag selbst findet man genau diese Liste in jeder Wahlkabine im gesamten Land vor. Außerdem gibt es auf der Seite des Innenministeriums die jeweiligen Listen als PDF zum Download. Und meinParlament.at bietet wie gewohnt auch einen Kandidatenfinder an: Wichtig ist, dass man nur nationale KandidatInnen wählen kann – z.B. einE SpitzenkandidatIn der europäischen Parteien kann man so direkt nicht unterstützen.

Wie viele Vorzugsstimmen braucht eine Person, um vorgereiht zu werden?

Bisher war es so, dass 7 % aller Stimmen, die eine Partei bei der Wahl bekommt, eine Vorzugsstimme für eine einzelne Person beinhalten muss, damit diese vorgereiht wird. Im Jänner 2014 wurde diese Hürde gesenkt : Bei der Europawahl 2014 braucht einE KandidatIn nun 5 % aller Stimmen einer Partei als Vorzugsstimme. Um das ein bisschen zu veranschaulichen, habe ich das Ergebnis der letzten Europawahl herangezogen und die notwendigen Stimmen anhand der aktuellen 5 %-Hürde berechnet:

Partei Stimmenanzahl 2009 5 Prozent SPÖ 680.041 34.003 ÖVP 858.921 42.947 Liste Martin 506.092 25.305 Die Grünen 284.505 14.226 FPÖ 364.207 18.211

Kann ich meine Stimme einer Partei, meine Vorzugsstimme aber einer Person einer anderen Partei?

Nein. Aber durch ein solches „Stimmen-Splitting“ geht nur die Vorzugsstimme verloren, die Stimme für die jeweilige Partei ist weiterhin gültig . An einem Beispiel: Wählt man die ÖVP und gibt man Jörg Leichtfried von der SPÖ eine Vorzugsstimme, dann wird bei der Auszählung der Stimme nur die Stimme für die ÖVP gezählt.

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Version 1.0 – Montag, 12. Mai, 12.00 Uhr