Militärübung in einem künstlichen Dorf: Fachwerk verbindet sich mit Love and Peace and a little fighting

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Bündnisverteidigung ist die preiswerteste Form der Verteidigung – solange alle glauben, im Ernstfall würden die Partner einander tatsächlich Beistand leisten. Einer der Gründe, warum die Solidarität in Militärbündnissen erodieren kann, ist der schwärende Verdacht einzelner Bündnisgenossen, dass nicht alle Partner ausreichend mitziehen. Schnell keimt dann der Verdacht, einige versuchten, die kostengünstige Bündnisverteidigung auf Kosten anderer noch ein wenig preiswerter zu gestalten.

Diesem Verdacht setzt sich die Bundesrepublik (und mit ihr andere europäische Mitglieder des Nato-Bündnisses) schon länger aus. Seit Jahren führt sie ihren Budgetanteil für Verteidigung zurück, ohne Rücksicht auf die Bündnispartner und immer in der Annahme, die Alliierten würden ihrerseits die Solidarität am Ende nicht aufkündigen.

Von der Leyen spricht von Trendwende

Eine Hasardeurstaktik im Umgang mit nationaler Sicherheit, die einige Bündnispartner, vor allem die Amerikaner, seit Langem kritisieren. Die Deutschen hören dann gern intensiv weg – Solidarität selbst zu leisten ist eben etwas anderes als sie von anderen einzufordern.

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Seit Kurzem zeigt Berlin ein Einsehen. Nicht bloß weil sich die Freunde beklagen, sondern weil sich die Sicherheitslage dramatisch verändert hat. Die Bundeswehr, so heißt es im Weißbuch 2016, stehe „einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber“. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat deshalb nach einer 25-jährigen Schrumpf- und Auszehrungskur die „Trendwende“ für die Bundeswehr angekündigt.

Annäherung an die zwei Prozent?

Sie will binnen 15 Jahren 130 Milliarden Euro in neues Material investieren und die Truppe um ein paar Tausend Mann aufstocken. Der Wehretat soll sich bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt annähern. Unterstützt von den Ministern der großen Koalition hat dies die Bundesregierung den Nato-Partnern versprochen, zweimal, 2014 und 2016.

Dies ist der Kontext der gegenwärtigen Debatte über den Verteidigungsetat. Es geht in den Koalitionsverhandlungen also nicht bloß um das übliche Geschacher. Es geht, mitten in bedrohlicher werdenden Zeiten, um eine Entscheidung von strategischer Bedeutung: Will die Bundesrepublik in Zukunft zwar kleine, aber moderne, einsatzbereite und bündnisfähige Streitkräfte unterhalten?

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Heute hat Deutschland diese Armee nicht. In den Worten des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, des früheren SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels, ist die Bundeswehr als Ganzes „im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht einsetzbar“.

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Die Sondierer von Union und SPD haben auf die Frage nach der Zukunft der Streitkräfte in ihrem Ergebnispapier eine Antwort gegeben, die an Klarheit nichts zu wünschen übrig lässt: Die Bundeswehr soll eine potemkinsche Armee bleiben, ein paar hübsche, funktionierende Einheiten als Kulisse für eine Truppe mit marodem Kern.

Formuliert haben sie das natürlich anders. Im Papier heißt es: „Wir werden den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung stellen.“ Was „bestmöglich“ bedeutet, wissen die Soldaten schon. Sie kennen eine ähnliche Formulierung aus dem Koalitionsvertrag von 2009. Seitdem ist der Verteidigungsbeitrag, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, um knapp 20 Prozent gefallen.

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Die Unterhändler verteidigen sich mit dem Argument, es sei diesmal gelungen, eine Erhöhung des Etats festzuschreiben. Das stimmt. Zwei Milliarden Euro stehen drin. Doch Vorsicht: Auch Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und zivile Krisenprävention sollen aus diesem Topf finanziert werden. Bleibt, so ist zu hören, eine Milliarde für die Truppe, verteilt auf vier Jahre, also 250 Millionen pro Jahr.

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Das ist zwar kein Kleingeld, aber was kann die Bundeswehr mit 250 Millionen Euro tatsächlich anstellen? Eine Antwort wäre: Sold zahlen. Mal angenommen, der Staat verspräche seinen Dienern in diesem Jahr vier Prozent mehr Gehalt, so kostete das die Bundeswehr rund 640 Millionen Euro. Mit anderen Worten: Die vorgesehenen Erhöhungen im Wehretat reichen nicht mal näherungsweise aus, um für die Soldaten auch nur die absehbaren Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst zu finanzieren.

Doch Halt, rufen nochmals die Unterhändler, die wahren Erhöhungen für den Verteidigungsetat fänden sich in der mittelfristigen Finanzplanung, die schon beschlossen sei und auch in der neuen großen Koalition gelten soll. Auch dieses Argument ist zutreffend.

Doch es ist zugleich irreführend. Zwar soll der Bundeswehretat in einer ersten Erhöhungsrunde für 2018 bis 2021 tatsächlich um neun Milliarden Euro aufgestockt worden. Weil aber zugleich die Wirtschaft der Bundesrepublik wachsen wird, dürfte der Anteil des Verteidigungsetats wahrscheinlich nur in der zweiten Stelle hinterm Komma wachsen.

Und selbst wer die Prozenthuberei ablehnt, kommt kaum umhin anzuerkennen, dass es angesichts des massiven Wartungsrückstaus, einer rasant fortschreitenden Digitalisierung der Militärtechnik und einer Reihe neu eingegangener sicherheitspolitischer Verpflichtungen in Nato und EU am Ende nur um kümmerliches Wachstum geht.

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Rechnet man hinzu, dass die Teuerungsrate bei Militärtechnik typischerweise höher ausfällt als die Inflationsrate, dann kann die Bundeswehr sich glücklich schätzen, wenn sie die bestehende Kaufkraft erhalten kann. Niemand wird behaupten wollen, dass so eine nicht einsatzbereite Armee modernisiert werden könnte.

Wie man es auch dreht und wendet: Das Sondierungspapier bleibt hinter allem zurück, was eigentlich längst erkannter Bedarf und sogar Beschlusslage ist. Eine „Trendwende“ sieht anders aus.

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Dieses Zurückweichen vor den Herausforderungen unserer Zeit hat einen politischen und psychologischen Grund. Weil sich Donald Trump das Zwei-Prozent-Ziel der Nato so intensiv zu eigen gemacht hat, darf es nun scheinbar gar keine substanzielle Erhöhung des Budgetanteils für Verteidigung mehr geben. Das könnte ja sonst als Schritt Richtung zwei Prozent verstanden werden und damit als Kotau vor Trump.

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Diese Logik ist tragisch. Nicht nur gibt sie Trump ein mentales Vetorecht in der deutschen Sicherheitsdebatte. Sie ist auch politisch widersinnig. Denn der Streit über eine aufgeladene Ziffer verdeckt den wichtigen strategischen Konsens, der in der Mitte des deutschen politischen Spektrums eigentlich herrscht. Nicht nur in den Parteien der großen Koalition ist ja längst anerkannt, dass die Ausrüstungslücken bei der Bundeswehr geschlossen und Einsatzbereitschaft hergestellt werden müssen.

Wie sich dieses Einvernehmen in Euro und Cent übersetzt, hat der Wehrbeauftragte und SPD-Experte Bartels ausgerechnet: Ein Verteidigungsetat von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wäre bis zum Ende der Legislaturperiode anzustreben. Für eine wirkliche Trendwende müsste dies das gemeinsame Ziel für die laufenden Koalitionsverhandlungen sein.

Thomas Kleine-Brockhoff ist Vizepräsident des German Marshall Fund of the United States, Jan Techau leitet dort das Europaprogramm