Die ersten Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien „in größerer Runde“ sollen laut Kurz ab Mittwoch stattfinden. Eine konkrete Reihenfolge nannte er am Donnerstagvormittag nicht. Kontakt halten will Kurz nach eigenen Angaben auch mit FPÖ-Obmann Norbert Hofer. Ob die FPÖ – trotz ihrer klaren Absage – auch zu weiteren Sondierungen geladen wird, ließ er offen.

Kurz bekräftigte, in den ersten Gesprächen hätten drei Parteien ihren „grundsätzlichen Willen zu regieren“ deponiert – und zwar SPÖ, Grüne und NEOS. FPÖ-Chef Hofer habe dagegen erklärt, „dass er das Wahlergebnis derzeit nicht als Auftrag sieht zu regieren und auch nicht als Auftrag sieht, sofort in Regierungsverhandlungen einzusteigen“, sagte Kurz und betonte, das auch „respektieren“ zu wollen.

Hofer: Nein „zu diesem Zeitpunkt“

Kurz zuvor hatte Hofer in einer Aussendung die FPÖ-Position wiederholt: „Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen.“ Die FPÖ erreichte bei der Nationalratswahl nur 16,2 Prozent.

„Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt. Die Folge wird, wie im Wahlkampf von uns klargemacht, dann auch Türkis-Grün sein.“ Hofer warnte weiters vor einer „Linkswende in türkisem Mantel“. Die FPÖ lässt sich freilich alle Möglichkeiten offen: Sollte eine Regierungsbildung scheitern, werde er „den Bundesparteivorstand der FPÖ einberufen, um die Situation neu zu bewerten“, hatte Hofer bereits am Dienstag nach dem Treffen mit Kurz betont.

Reuters/Leonhard Föger

„Querdurch fast alle Themen“ berührt

Bei den ersten Gesprächen mit den Parteichefs habe man sich sowohl mit der Frage beschäftigt, welche Themen man gemeinsam im Parlament behandeln könne, als auch mit der Frage einer gemeinsamen Regierung, sagte Kurz: „Wir haben uns querdurch mit fast allen Themen beschäftigt.“

Bei seinem Verhandlungsteam will sich der ÖVP-Chef nach eigenen Angaben an den vorigen Regierungsverhandlungen orientieren. Damals hatte die ÖVP neben Kurz u. a. auch die damaligen Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner sowie den Wiener Parteichef Gernot Blümel in die Gespräche geschickt. Ebenfalls Teil des Teams war 2017 die damalige ÖVP-Vizechefin Bettina Glatz-Kremsner. Sie hat ihre Parteifunktion mittlerweile aber zurückgelegt, weil sie zur Generaldirektorin der Casinos Austria berufen wurde.

Grüne für „vertiefende“ Gespräche

Mittwochnachmittag war mit einem Treffen von Kurz mit Grünen-Chef Werner Kogler die erste Sondierungsrunde zu Ende gegangen. Allgemein wird einer ÖVP-Grüne-Koalition von verschiedenen Seiten die höchste Chance gegeben. Allerdings wurden bisher keinerlei Inhalte behandelt. Kogler sprach sich nach dem rund zweistündigen Gespräch für „vertiefende Sondierungen“ aus.