Während manche Abgeordnete „Musterschüler“ sind, glänzen andere eher mit Abwesenheit. Das zeigt eine Analyse aus 32 Plenarsitzungen. Frauen sind bei Abstimmungen öfter anwesend, reden dürfen sie aber viel weniger.

Krude Beschimpfungen, Angelobungen ohne Frauen, fehlende Abgeordnete, Dispziplinarmaßnahmen innerhalb der Parteien: Das Zusammenleben der Nationalratsabgeordneten im österreichischen Parlament schien zuletzt ganz und gar nicht angenehm. Ob despektierliche Äußerungen aus den Reihen der Abgeordneten der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ während einer Rede von Alma Zadic (Liste Pilz) oder die „Abwesenheitsliste“ für FPÖ-Abgeordnete, die deren Klubchef Norbert Nemeth schulmeisterlich dort führt (oder führen muss) — parlamentarische Arbeit, so gewinnt man den Eindruck, hat für die verschiedenen Abgeordneten auch verschiedene Bedeutungen.

Die Online-Rechercheplattform „Addendum“ hat nun Fakten gesammelt, die die Arbeit der Nationalratsabgeordneten dokumentieren soll. Was auffällt: Zwei SPÖ-Abgeordnete fallen durch ihre Abwesenheit besonders auf, die Liste der Musterschülern im Parlament wird von den Neos angeführt. Unterschiede - ganz abgesehen von den politischen Meinungen - gibt es aber auch im Stimmverhalten und beim Reden Schwingen. Frauen bekommen im Nationalrat weniger Redezeit bekommen, als ihnen verhältnismäßig zustehen würde.

Seit der ersten Sitzung dieser Gesetzgebungsperiode am 9. November 2017 hat Addendum den Sitzungssaal bei jeder Abstimmung fotografiert und die Anwesenheit der Abgeordneten ausgewertet. Es sind Momentaufnahmen von 358 Abstimmungen in 32 Sitzungen, die keine Aussagen über die generelle Anwesenheit treffen kann, dafür aber deutliche Tendenzen zeigen.

Wer am häufigsten fehlt

Einige Parlamentarier fehlten deutlich häufiger als andere. Irmgard Griss und Gerald Loacker, Abgeordnete der Neos, nahmen bisher am häufigsten an Abstimmungen teil. Beide erreichen eine Anwesenheitsquote von 99,7 Prozent.

Am seltensten abgestimmt hat ÖGB-Chef Wolfgang Katzian von der SPÖ. Er fehlte bei 73,5 Prozent der Abstimmungen. Ihm folgen SPÖ-Klubobmann Christian Kern und Sepp Schellhorn (Neos).

Auch der Musterschüler muss mal raus

Von der Anwesenheit bei Abstimmungen allein auf den Fleiß eines Abgeordneten zu schließen, wäre allerdings falsch. Während der Plenartagungen finden immer wieder Veranstaltungen und Besprechungen im Parlament statt, die besucht werden sollen. Aufgrund der "Vielzahl an Verpflichtungen als Parteichef", sagt etwa Christian Kern zu Addendum, werde er wohl "nie der Musterschüler sein können."

Außerdem können familiäre Ereignisse oder Unglücke die Teilnahme an der Sitzung verhindern. Der SPÖ-Abgeordnete Maurice Androsch musste beispielsweise wegen eines schweren Autounfalls längere Zeit pausieren. Robert Lugar (FPÖ), der mit 98,3 Prozent Anwesenheit ein fleißiger Abstimmer ist, kennt auch andere Gründe. "Manchmal muss man raus." Es gebe schließlich "gewisse Bedürfnisse".

Der Klubobmann mit Beispiel voran

Grundsätzlich ist die Anwesenheit im Nationalrat bei Abstimmungen am höchsten. Der ÖVP-Klub wies dabei im Schnitt die besten, der SPÖ-Klub die schlechtesten Anwesenheitsraten auf. Abgeordnete, die in die Bundesregierung wechselten und auf ihr Mandat verzichteten, sind dabei nicht eingerechnet.

Die Klubs dürften sich nach der Disziplin ihrer Chefs richten. Deren Reihung entspricht genau jener ihrer Klubs, wobei jeder Klubobmann an weniger Abstimmungen teilgenommen hat als sein Klub im Durchschnitt.

Frauen sind da, aber reden nicht

Unter den 183 Abgeordneten des Nationalrats sind derzeit 65 Frauen. Weibliche Abgeordnete sind bei den Abstimmungen prinzipiell häufiger anwesend als ihre männlichen Kollegen. Wenn es um Geschlechterverhältnisse im Nationalrat geht, fällt aber noch ein anderes Detail auf. Obwohl Frauen bei Abstimmungen öfter im Plenum sitzen, dürfen sie verhältnismäßig wenig reden.

In allen Klubs des Nationalrats haben Frauen verhältnismäßig weniger Redezeit als ihre männlichen Kollegen. Insgesamt entfiel auf die 35,6 Prozent Frauen im Nationalrat nur 33,6 Prozent der Redezeit.

Die Partei mit dem höchsten Frauenanteil, die SPÖ, weist die größten Unterschiede auf: Auf die 47,2 Prozent Frauen im sozialdemokratischen Klub entfielen nur 41,6 Prozent der Redezeit. Nur bei der Liste Pilz war der Redezeitanteil annähernd ausgeglichen.

Strolz redet am längsten

Jeder Klub hat ein Redezeitkontingent im Plenum entsprechend seiner Größe. Bei der Auswertung zeigte sich, dass die SPÖ ihre Redezeit besser ausnutzte als die ÖVP, obwohl dieser mehr Zeit zusteht. Insgesamt sprachen die sozialdemokratischen Abgeordneten mehr als drei Stunden länger als die Mandatare der Volkspartei.

Mit 33 Reden in 32 Sitzungen führt Neos-Abgeordneter Gerald Loacker die Liste der Rekordredner im Nationalrat an. Er hält sich bei seinen zahlreichen Reden aber eher kurz. Anders als sein ehemaliger Parteichef Matthias Strolz. Er erreicht hat mit Abstand die längste Gesamtredezeit von über drei Stunden. Christian Kern spricht ebenfalls nicht häufig, aber dafür lange.

Spitzenredner gibt es im ÖVP-Klub bisher keine. Die Redezeit verteilt sich hier gleichmäßiger als bei anderen beiden Großparteien. Bei der ÖVP finden sich dafür auch kaum Abgeordnete, die sehr selten ans Rednerpult treten. Unter den 13 Mandatsträgern, die – abgesehen von den drei Nationalratspräsidenten, die traditionell nicht als Abgeordnete sprechen – seit November nur eine bis drei Reden hielten, findet sich darunter kein ÖVP-Abgeordneter, aber gleich neun Mandatare von der FPÖ.

(twi)