Neuer ÖVP-Mandatar will bei Rauchverbot bleiben

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Gegen das Regierungsvorhaben, das ab 1. Mai 2018 geltende absolute Rauchverbot in der Gastronomie aufzuheben, formiert sich innerhalb der ÖVP zunehmend Widerstand. Der neue Abgeordnete Josef Smolle kündigte im „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe) an, im Nationalrat gegen die Koalitionspläne zu stimmen.

„Ich werde für das eintreten, was ich für richtig halte. Und aus gesundheitspolitischer Sicht bin ich der Überzeugung, dass die Regelung bleiben sollte, wie sie beschlossen wurde.“ Der Steirer kündigt auch an, innerhalb des Klubs eine Diskussion anzustoßen - das neue Rauchergesetz der Regierung werde nicht einfach so durchgewunken, versicherte der neue Mandatar.

Smolle ist nicht nur Arzt und ehemaliger Rektor der Grazer Medizin-Uni, er sitzt auch im Obersten Sanitätsrat, dem höchsten Beratungsgremium des Gesundheitsministeriums, das jetzt in FPÖ-Hand ist. Erst Anfang November hatte das Expertengremium einen einstimmigen Beschluss zur Beibehaltung des Rauchverbots gefasst, das am 1. Mai 2018 in Kraft treten sollte.