Ex-Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz : „Steinmeier soll Makel bereinigen“

Kurnaz saß unschuldig in Guantánamo – auf Betreiben Steinmeiers. Bevor der Außenminister ins Schloss Bellevue einzieht, will er eine Entschuldigung.

BERLIN taz | Der in Bremen lebende ehemalige Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz fordert den Bewerber für das Amt des Bundespräsidenten und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu einer Entschuldigung auf. „Bis heute ist Frank-Walter Steinmeier nicht auf mich zugekommen, bis heute hat er sich nicht entschuldigt. Er sollte sein Sündenregister bereinigen, bevor er Bundespräsident wird“, teilte der 34-jährige Kurnaz über seinen Anwalt am Montag taz.de mit.

Weiter sagte Kurnaz: „Für mich ist es eine offene Wunde, eine maßlose Enttäuschung, von Deutschland in der Not im Stich gelassen worden zu sein. Herr Steinmeier als Kanzleramtschef war der Hauptverantwortliche.“

Kurnaz-Anwalt Bernhard Docke teilte mit: „Herr Steinmeier mag ein guter und bedächtiger Außenminister sein und sich diverse Verdienste erworben haben. Doch es gibt einen dunklen Fleck in seiner politischen Biografie, und diesen Makel sollte er bereinigen, bevor er das höchste Staatsamt übernimmt“, sagte Docke. „Die Zeit dafür ist überreif.“

Der in Deutschland geborene und aufgewachsene Murat Kurnaz war von Januar 2002 bis August 2006 ohne Anklage im berüchtigten US-Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba festgehalten und gefoltert worden. Steinmeier wird vorgeworfen, sich als damaliger Kanzleramtschef einer Auslieferung von Kurnaz in den Weg gestellt zu haben, obwohl sowohl deutsche als auch US-Nachrichtendienste von dessen Unschuld überzeugt gewesen sein sollen.