Ein Frührentner aus Niedersachsen überführt seine Mitmenschen gerne mithilfe von Kameras im Auto. Das hat ihm ein Gericht nun verboten.

Göttingen. Dass ein wenig schmeichelhafter Spitzname in die offizielle Kommunikation einer Behörde einfließt, ist eher ungewöhnlich – in diesem Fall aber auch nicht allzu überraschend. Denn „Knöllchen-Horst“, ein Frührentner aus Niedersachsen, trägt seinen Spitznamen sehr zu Recht.

Mehr als 56.000 Anzeigen wegen Verkehrsverstößen soll der Mann laut „Hannoverscher Allgemeiner Zeitung“ in den vergangenen 13 Jahren erstattet haben. Diesem speziellen Hobby des Mannes hat die Landesbeauftragte für Datenschutz in Niedersachsen nun zumindest teilweise einen Riegel vorgeschoben. „Knöllchen-Horst“ hatte immer wieder andere Verkehrsteilnehmer mit so genannten Dashcams gefilmt, Kameras, die er vorn und hinten an seinem Wagen befestigt hatte.

Datenschutzbeauftragte hält Dashcams für unzulässig

Diese Aufnahmen stellten einen schweren Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar, befand Barbara Thiel, untersagte ihm die Verwendung der Kameras und ordnete die Löschung der Aufnahmen an. Das Verwaltungsgericht Göttingen hatte diese Maßnahmen bereits im vergangenen Herbst per Eilrechtsschutzverfahren bestätigt.

Nun hat das Gericht in gleicher Manier geurteilt. Die Datenschutzbeauftragte teilte zum am Mittwoch ergangenen Urteil mit, über den speziellen Fall hinaus sei damit die von ihr „seit mehreren Jahren vertretene Auffassung zur Unzulässigkeit des Einsatzes von Dashcams“ bestätigt worden.

Gericht attestierte Knöllchen-Horst „denunziatorische Tätigkeit“

Es ist nicht das erste Mal, dass „Knöllchen-Horst“ wegen seiner Freizeitbeschäftigung eine Niederlage vor Gericht erleidet. Er versuchte schon vor Jahren, die Gerichte dazu zu zwingen, alle seine Anzeigen zu verfolgen – ohne Erfolg: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg stellte fest, dass der Mann „einer denunziatorischen Tätigkeit“ nachgehe und die Behörden nicht dazu zwingen könne, alle von ihm zur Anzeige gebrachten Verstöße zu verfolgen.

Abgehalten hat ihn das Urteil aus dem Jahr 2013 nicht, genauso wenig wie eine Geldbuße wegen des Verwendens der Dashcams, die das Amtsgericht Hannover im April diesen Jahres verhängte. Nicht einmal das Internet ist vor „Knöllchen-Horst“ sicher: Im Januar scheiterte er mit einer Serie von Strafanzeigen wegen Beleidigung gegen Kritiker, die sich in einem Chat über die Tätigkeit des Mannes ausgetauscht hatten. (josi)

Dieser Text erschien zuerst auf abendblatt.de