Bei seinem ersten Auftritt als Ex-Außenminister übt Sigmar Gabriel keine Zurückhaltung. In Berlin zeigt er, dass es mit ihm eine ganz andere Russlandpolitik gegeben hätte. Dabei kritisiert er die neue Regierung heftig.

Gabriel fühlt sich an schlechte Bond-Filme erinnert

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Als das deutsch-russische Forum Sigmar Gabriel als Redner zu seinem 25-jährigen Bestehen eingeladen hatte, war der SPD-Politiker noch der deutsche Außenminister.

Nun mussten die Programmblätter schnell neu gedruckt, hinter Gabriels Funktionsbezeichnung ein a.D. platziert werden – Außenminister außer Dienst. Er müsse ja schon dankbar sein, dass er überhaupt noch eingeladen worden sei, sagt Gabriel zu Beginn seiner Ansprache am Donnerstagabend im Berliner Hotel Adlon denn auch scherzhaft. „Als a.D. musst du ja dankbar sein, wenn du noch wohin darfst.“

Doch so launig bleibt seine Rede nicht. Im Gegenteil. Es ist keine bloße Bestandsaufnahme der aktuell schlechten deutsch-russischen Beziehungen. Es ist auch kein Rückblick auf seine Zeit als Außenminister und die Versuche, daran etwas zu ändern. Es ist vielmehr eine böse Abrechnung mit der aktuellsten Russland-Politik und der zukünftigen, von der er glaubt, dass sie in der nächsten Zeit von der neuen Bundesregierung verfolgt werden könnte.

Gabriel ist zu einem Fremden im Regierungsviertel geworden

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Gabriel redet dabei so, als wäre er noch im Amt. Die neue Regierung, ja gar seinen Nachfolger erwähnt er nie. Heiko Maas (SPD) hatte tags zuvor in Paris ebenfalls kurz über Russland gesprochen. Er blieb dabei unzweideutig. „Unsere Unterstützung für die territoriale Unversehrtheit ist weiterhin unverrückbar“, sagte Maas mit Blick auf die Besetzung der Krim durch Russland. Es ist auch die Position Merkels.

Doch es war zuletzt nicht mehr die Gabriels. Vor dem Forum in Berlin wiederholt er seine Ansicht nachdrücklich und sehr deutlich. „Es ist unsinnig, dass man wartet, bis die ganze Minsker Erklärung umgesetzt ist“, sagt er. Gabriel hält es für einen Fehler, zu warten, bis Russland sich zurückzieht von der Krim. Ihm reicht es schon, wenn eine Blauhelmmission, die der russische Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen hat, dort die Arbeit aufnimmt.

Dann müssten „im Gegenzug die Sanktionen abgebaut werden.“ So hatte er es auch vor Kurzem auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt. Und dafür viel Kritik einstecken müssen. Die neue Regierung in Berlin erweckt mitnichten den Eindruck, darüber auch nur nachzudenken.

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Gabriels Auftritt in Berlin zeigt aber vor allem an einer anderen Stelle, dass er vollends und innerhalb kürzester Zeit zu einem Fremden im Regierungsviertel geworden ist. Und weshalb es wohl nur folgerichtig war, dass er nicht mehr in die Bundesregierung berufen wurde. Er hat sich erkennbar von der deutschen Russland-Politik und damit der Politik des Kanzleramts entfremdet. Das wird besonders deutlich, als Gabriel über die aktuelle Krise dieser Tage spricht, den Fall Skripal.

Nach dem Mordanschlag hat sich einiges geändert

Gabriels Auftritt findet pikanterweise im Hotel Adlon statt. Kein neutraler Boden. Denn das Hotel grenzt direkt an die britische Botschaft. Auf der Stirnseite des Pariser Platzes, wo es eine Ecke einnimmt, steht die französische Botschaft, in unmittelbarer Nähe die amerikanische. Gleich auf der anderen Straßenseite des Adlon hat der Bundestag Büros und dann schließt sich der riesige Komplex der russischen Botschaft an.

Das Orts-Szenario stand einmal dafür, wie man sich in den 90ern internationale Beziehungen dachte: eng, vertraut, mit kurzen Wegen, offen. Heute symbolisiert die Ballung der Akteure an einem Ort etwas anderes: Konfrontation.

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Nach dem Mordanschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal auf britischem Boden steht das Orts-Bild dafür, wie heftig alle aneinandergeraten können. Die Briten haben Russland für den Anschlag verantwortlich gemacht, denn ausgeführt wurde er offenbar mit einem Gift, das noch in der Sowjetunion hergestellt wurde. Der britischen Einschätzung folgten Frankreich und die USA. Ebenso wie die Bundesregierung.

Großbritannien habe seinen Partnern gegenüber im Detail dargelegt, dass Russland mit hoher Wahrscheinlichkeit die Verantwortung für den Anschlag trage, teilt die Regierung mit. „Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt“, schreiben Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, US-Präsident Donald Trump und die britische Premierministerin Theresa May.

Gabriel fühlt sich an „ganz schlechte James-Bond-Filme erinnert“

Diese Form der Eskalation hält Gabriel für völlig überzogen. „Natürlich verstehe ich jeden britischen Bürger, der bei dem Hinweis, dass es eine in der Sowjetunion entwickelte Kriegswaffe war, denkt, (...) dass diese Waffen aus Russland gekommen sind“, sagt er zunächst.

Doch dann schränkt er ein: „Ich rate uns aber, als Deutsche oder Europäer, uns nicht hineintreiben zu lassen, in eine immer schriller werdende Diskussion. Jemand ist so lange unschuldig, bis jemand das Gegenteil erwiesen hat.“

Damit wendet sich Gabriel klar gegen den gemeinsamen Brief Merkels und der anderen. Gabriel empfiehlt dagegen, eine UN-Organisation mit der Prüfung zu beauftragen. „Um nach der Untersuchung festzustellen, welche Schlüsse wir daraus ziehen und nicht vorher.“ Derzeit fühle man sich an „ganz schlechte James-Bond-Filme erinnert“, sagt er. Wo beide Seiten sich in „skurrilsten Verdächtigungen“ ergingen und „den eigenen Verschwörungstheorien nachgehen“.

Inzwischen hat der britische Außenminister Boris Johnson eine solche Prüfung angekündigt. Das ändert jedoch nichts daran, dass aus Sicht Gabriels, die politische Bewertung des Falles verfrüht und womöglich falsch war.

Seine abschließende Bemerkung zur Rolle Deutschlands fasst diese Sichtweise zusammen. „Wir müssen eine Haltung einnehmen, dass wir nie naiv sind, aber auch nicht zu ängstlich, dem Partner auf der anderen Seite immer wieder Dialog, Rüstungskontrolle, Abrüstungsbereitschaft anzubieten. Die Stimme Deutschland muss immer die Stimme der Vernunft sein.“

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Es wird offensichtlich, dass Gabriel diese Stimme der Vernunft schon einen Tag nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Außenministers nicht mehr deutlich zu vernehmen glaubt.