Rot-Grün in Berlin gescheitert

Rot-Grün in Berlin ist bereits in der ersten Koalitionsrunde gescheitert. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der SPD-Vorsitzende Michael Müller am Mittwoch bekannt. Die SPD sehe keine tragfähige Grundlage für die Koalitionsverhandlungen. Grund seien die unüberbrückbaren Differenzen zur Stadtautobahn A100. Die Gespräche wurden bereits nach einer guten Stunde abgebrochen. SPD und Grüne hatten am Mittwoch einen neuen Anlauf genommen, um ihren Konflikt über die Verlängerung der A100 von Neukölln nach Treptow beizulegen.

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«Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen», sagte Wowereit zur Begründung. Die SPD werde noch am Nachmittag den Landesvorstand von dem Stand der Dinge unterrichten. Die Landesvorstände von SPD und Grünen hatten am 26. September die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen beschlossen. Erwartet wird jetzt, dass die SPD mit der CDU Koalitionsverhandlungen führen wird. Ein solches Bündnis hätte wesentlich mehr Stimmen im neuen Abgeordnetenhaus.

Der gemeinsam erzielte Kompromiss zur A100 war nicht tragfähig ist. Beide Parteien interpretierten ihn unterschiedlich. Die Grünen sperrten sich strikt gegen den Weiterbau, auch wenn eine Umwidmung der Bundesmittel in Höhe von 420 Millionen Euro dafür nicht möglich wäre. Die SPD wollte dann bauen.