Stundenlang in Deckung hocken und nicht wissen, ob die Bedrohung ausgeschaltet wird: Schilderungen wie diese aus dem Afghanistan-Einsatz nimmt die Verteidigungsministerin zum Anlass und will neue Waffensysteme zum Einsatz bringen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in Afghanistan für den Einsatz bewaffneter Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten stark gemacht. "Wenn ich den Wunsch der Soldaten hier mitnehme, und ich kann ihn ehrlich gesagt nachvollziehen, dann spricht vieles für die Bewaffnung der Drohne", sagte die CDU-Politikerin bei einem Besuch bei deutschen Soldaten im nordafghanischen Kundus. Es gehe stets um den Eigenschutz der Soldaten. "Und dabei müsse man ernsthaft fragen, ob wir mit Blick auf das Leben der Soldaten, das hier eingesetzt wird, es wirklich unterlassen, das was wir an Möglichkeiten haben, auch einzusetzen."

AKK lässt sich in Afghanistan eine Drohne erklären. (Foto: dpa)

Dabei bezog sie sich auf Einsatzberichte der Soldaten in Afghanistan und sprach von einer sehr eindrücklichen Schilderung. So haben ihr die Einsatzkräfte offenbar erzählt, wie es sei, "wenn man die Raketenstellungen entdeckt" und dann in Schutz gehen müsse und "über Stunden nicht weiß, erfolgt ein Angriff und über Stunden davon abhängig ist, ob man zum Beispiel auch von befreundeten Kräften geschützt wird", sagte sie weiter. Sie könne des Geschilderte "gut nachvollziehen und würde diese Argumentation auch in die Diskussion mit einbringen wollen".

Unionsexperte befürwortet Drohne

In der Sache ähnlich hatte sich zuvor bereits Unionsverteidigungsexperte Henning Otte geäußert. "Wir können unseren Soldaten Teile aus dem militärischen Instrumentenkoffer nicht verwehren, schon gar nicht, wenn sie dem elementaren Schutz unserer Truppe dienen", sagte er. "Voraussetzung ist erstens, dass wir in der Koalition einen Konsens finden, dass wir Drohnen auch bewaffnungsfertig schalten können. Zweitens: Unabdingbar bleiben das Völkerrecht und die Entscheidung am Ende durch einen deutschen Soldaten und durch Red Card Holder", sagte Otte. Als "Red Card Holder" werden Offiziere bezeichnet, die über die Einhaltung des vom Bundestag erteilten Mandats wachen und Einsätze stoppen können.

"Das ist eher eine politische, denn eine technische Frage. Es geht darum, dass wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, dass wir noch eine Debatte führen über die Bewaffnungsfertigkeit", sagte Otte weiter. Allerdings sei ein grundsätzlicher Konsens hergestellt durch eine Anhörung in der letzten Legislaturperiode und durch eine wahrnehmbare Akzeptanz in der Gesellschaft.

SPD reserviert, FDP offen für Vorstoß

Die SPD reagierte reserviert auf den Vorstoß der Ministerin. "Die Position der Union ist bekannt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Laut Koalitionsvertrag werde darüber im Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung durch die Bundesregierung entschieden.

Der Grünen-Sicherheitsexperte Tobias Lindner sprach im RND von einer "Phantomdiskussion", die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte hingegen, bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten machten "grundsätzlich Sinn".

In Afghanistan wird derzeit die Drohne Heron 1 eingesetzt. Ein Wechsel zur moderneren Heron TP ist vorgesehen. Diese bietet längere Flugzeiten und bessere Aufklärungsergebnisse. Das Modell ist auch bewaffnungsfähig. Mit dem Koalitionspartner SPD gibt es bisher keine Einigung über eine Bewaffnung der Drohne. In Afghanistan sind derzeit knapp 1300 deutsche Soldaten stationiert.