Zwar gibt es derzeit keinen aktuellen Fall, weshalb ich diesen Artikel schreibe – das Thema beschäftigt mich aber schon so lange, dass ich dazu was schreiben muss.

Manchmal habe ich das Gefühl, die Piraten wären einem Kuschelzoo im Umgang miteinander näher, als wie man dies in einer politischen Gemeinschaft aka Partei erwarten würde. Warum?

Nun zum einen sind dies Vorstände.

Nicht nur in den Untergliederungen Bayerns gab es letztes Jahr einige Rücktritte oder zurückgezogene Kandidaturen, weil sich diese Piraten zu stark unter Druck gefühlt haben. Zumeist mag es noch andere Gründe gegeben haben, doch wurde dies auch öfters ins Feld geführt. Doch was macht denn u.a. den Job als Vorstand aus?

Man übernimmt Verantwortung. Um Popper zu zitieren:

„Optimismus ist Pflicht. Man muß sich auf die Dinge konzentrieren, die gemacht werden sollen und für die man verantwortlich ist“.

Dabei ist es klar, dass man Gegenwind bekommt. Man kann es nie allen recht machen – man könnte nur versuchen, es entweder so vielen wie möglich Recht oder allen gleich Unrecht zu machen. Wer sich als gewählter Vorstand aber auf einen Kuschel-Konsens Kurs begibt wird sich m.E. sehr schnell verrennen und zudem überhaupt nicht zu irgend einem Ergebnis kommen. Zu solchem Handeln können auch durchaus unpopuläre Entscheidungen zählen; wichtig ist nur, dass es der Sache und dem Selbstverständnis der Piraten nicht entgegensteht. Nötigenfalls wird man eben nicht mehr wiedergewählt. Die innerparteiliche Demokratie ist schließlich das beste Korrektiv.

Wenn Vorstände nicht in der Lage sind, einen Kurs zu halten, wie können sie von den Mitgliedern erwarten, dass diese Flagge zeigen? Dem entsprechend keimen aller Orten Initiativen auf, die aufgrund von echter oder zu erwartender Kritik gefrustet ihre Arbeit einstellen oder zumindest auf bessere Zeiten hoffen. Hier müssen Leute aufstehen und den Kurs halten: eine noch so hart geführte Mailinglisten-Diskussion führt nicht zu einem abschließendem Ergebnis. Das kann nur eine Abstimmung. Oder begrenzt auch ein Vorstandsbeschluss. Bis dahin muss es gebracht werden.

Diese Kritik schließt übrigens mich selbst ein – doch mit den Ergebnissen der derzeit laufenden Mitgliederbefragung in Bayern werde ich daran einiges ändern.

Piraten

Wie schon ausgeführt, kann man von Mitgliedern wohl kaum Standhaftigkeit verlangen, wenn man als Vorstand dies nicht selbst deutlich zeigt. Dennoch müssen auch Piraten lernen, dass Diskussion, Debatte und Streit im politischen Prozess wichtig sind. Natürlich dürfen allzu heftige und in persönlichen beleidigende Schlagabtausche nicht sein. Doch selbst zu den noch so klaren Themen die man 1:1 aus unseren bestehenden Parteiprogrammen übernehmen kann wird man nie einen echten Konsens erlangen.

Es wird immer Leute geben, die aus welchem Grund auch immer in dem Moment nicht mitziehen. Wir alle müssen lernen damit um zu gehen – sei es als die, welche einen Vorschlag durch bringen wollen oder als solche, die dem entgegen stehen. Wenn beide Seiten ihre Positionen als unvereinbar erkannt haben (durch Debatte), muss dies auch anerkannt werden. Die Lösung wird die Mehrheit geben.