Dem deutschen Satiriker Jan Böhmermann droht nach einem Gedicht über Recep Tayyip Erdogan ein Strafverfahren. Sieger und Verlierer stehen aber jetzt schon fest. Ein Kommentar von Markus Füxl.

Bisher hatte Jan Böhmermann in seiner Late-Night-Show Neo Magazin Royale eigentlich völlige Narrenfreiheit. Die Herausforderung, das ZDF cool und hip zu machen, ging mit einer Gestaltungsfreiheit überein, die nicht selten in Selbstironie über den unvorteilhaften Sendeplatz gipfelte. Ausgerechnet am inoffiziellen „Scherztag“ des Jahres, dem 1. April, zog das ZDF aber die Handbremse: Ein Segment, in dem Böhmermann unter dem Titel Schmähkritik ein Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorlas, wurde im Nachhinein aus der Sendung in der Mediathek gestrichen. Für ZDF-Programmdirektor Norbert Himmler überschritt Böhmermann mit diesem Gedicht die Grenzen der Ironie und Satire, Angela Merkel nannte es in Folge „bewusst verletzend“.

So weit, so harmlos, wäre da nicht Paragraph 103 des deutschen StGB, das sich mit der „Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten“ beschäftigt. Das Strafausmaß pendelt hier zwischen drei und fünf Jahren Haft. In der Staatsanwaltschaft Mainz sind nach mehreren Strafanzeigen von Privatpersonen nun Ermittlungen diesbezüglich gegen Böhmermann eingeleitet worden. Die Strafverfolgung ist allerdings an zwei Bedingungen geknüpft:

Die Türkei muss ein Strafverlangen eindeutig aussprechen Die deutsche Bundesregierung muss eine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilen

Genau hier wird es spannend, denn sollte im Falle eines Strafverlangens auch der zweite Punkt eintreten und Angela Merkel vor Recep Erdogan den Schwanz einziehen, haben die Beteiligten Jan Böhmermanns Masterplan nicht verstanden. Aber alles von Anfang an…

Hat dir dieser Artikel gefallen? Jetzt kannst du Supporter werden und damit unabhängigen Journalismus fördern! Wenn du über unsere neuen Artikel informiert werden willst, kannst du dich hier zu unserer Dienstagspost anmelden.