Der Beruf des Social-Media-Redakteurs ist wahrlich kein leichter. Jeden Tag muss man sich mit Fragen, Vorwürfen und Konfrontationen auseinandersetzen. Davon wird auch die Frankfurter Polizei nicht verschont. Während es oft um Fragen des aktuellen Einsatzgeschehens oder Pressemitteilungen geht, zeigt eine Diskussion am Mittwoch, dass die Kompetenzen im Frankfurter Straßenverkehr nicht leicht zu vermitteln sind.

Ausgangslage war ein Tweet, in dem ein Nutzer mehrere Fotos von falsch parkenden Autos postete und dazu fragt, wer denn in dem Fall angerufen werden soll. Ein Fahrradaktivist antwortet, dass in dem Fall die Landespolizei zuständig ist, da die städtische Verkehrspolizei, die eigentlich den ruhenden Verkehr überwacht, nur tagsüber arbeitet. Daraufhin entsteht eine Diskussion zwischen dem Social-Media-Team der Landespolizei und dem Fahrradfahrer, welche die ganze Misere der Kompetenzverteilung aufzeigt.

Die Polizei stimmt den Nutzer zu, die Diskussion kommt trotzdem nicht voran

Denn die Polizei weist darauf hin, dass die Falschparker über ein Onlineformular an die Verkehrspolizei gemeldet werden können. Der Radler erwähnt aber, dass es sich in dem Ausgangsfall um eine akute Gefährdung für Fahrradfahrer handelt und dann auch die Landespolizei eingreifen muss. Das sieht die Landespolizei wiederum anders. Deren Mitarbeiter schreibt: „Ruhender Verkehr - Ordnungsamt/Formular zur Anzeige einer Ordnungswidrigkeit.“

Daraufhin entgegnet der Fahrradfahrer: „Stimmt, ein geparktes Auto ist ein ruhender Verkehr. Ein Fahrradfahrer aber nicht, der ist ganz normaler Verkehr und wird hier behindert. Mit der gleichen Argumentation könnte ich ja dann auch einfach auf der Straße parken, aber da kommt ja dann die Polizei wegen der Behinderung.“ Dem stimmt die Polizei zu, denn sie sei ja schließlich für den fahrenden Verkehr zuständig. Die Antwort des Aktivisten, der sich laut seines Profils für den Radentscheid einsetzt, kommt prompt. „Und der benutzungspflichtige Radweg ist nicht in erster Linie zum Befahren gedacht?“

Am Ende ändert sich nichts

Auch dem stimmt der Beamte auf Twitter zu. Das lässt den Radler schlussfolgern: „Damit sind ein benutzungspflichtiger Fahrradweg und eine Straße gleichermaßen zu behandeln. Warum sieht sich die Polizei für ein auf der Straße abgestelltes Fahrzeug zuständig, für ein Auto auf dem Radweg aber nicht?“ Woraufhin die Polizei wieder auf den ruhenden Verkehr und das Ordnungsamt verweist. Der Radfahrer erkennt, dass er nicht weiterkommt und schließt die Diskussion mit den Worten: „Es dreht sich insofern im Kreis als, dass weder Ihre Behörde noch die Stadt Frankfurt geeignete Maßnahmen ergreifen.“

Die - vermutlich für beide Seiten nervenzerreißende - Diskussion zeigt, dass in Frankfurt die Falschparker niemals konsequent verfolgt werden, solange die Verantwortung auf verschiedene Behörden aufgeteilt ist. Und dass Fahrradfahrer sich immer benachteiligt fühlen, wenn „ihre“ Straße anders bewertet wird, als die der Autofahrer.