Seit fünf Jahren

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Mitarbeiter von Siemens in Leipzig Bild: dpa

Seit fast fünf Jahren sind die Russland-Sanktionen in Kraft. Vor allem die Wirtschaft in Sachsen spürt die Auswirkungen.

Fünf Jahre Russland-Sanktionen haben der Wirtschaft in Ostdeutschland deutlich mehr geschadet als den Unternehmen im Westen. Nach einer aktuellen Aufstellung des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft ging zwischen 2013 und 2018 das Handelsvolumen Sachsens mit 72,5 Prozent am stärksten zurück, in den fünf ostdeutschen Ländern (ohne Berlin) zusammen waren es durchschnittlich 28,7 Prozent. In Westdeutschland schrumpfte der Warenaustausch dagegen nur um 17,0 Prozent.

Der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses, Michael Harms, führt das starke Gefälle vor allem darauf zurück, dass ostdeutsche Maschinenbauer sehr stark auf Russland ausgerichtet waren. „Das sind keine Großkonzerne, das sind alles Mittelständler, und die Ausfälle haben dann schon eine enorme Bedeutung“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Es gibt Maschinenbauer aus Ostdeutschland, die ganz verzweifelt bei uns angerufen haben, weil der Verlust von Großprojekten sie in arge wirtschaftliche Schwierigkeiten bringt.“

Harms betonte aber, dass der Rückgang im Handel die Sanktionsfolgen nicht eins zu eins abbilde. Es gebe auch indirekte Effekte: „Viele deutsche Firmen sagen zum Beispiel, in solch einem politischen Umfeld schieben wir ein strategisches Investitionsprojekt in Russland auf die lange Bank. Oder die russische Regierung sagt: Wir orientieren uns dann doch lieber in Richtung China. Diese Effekte sind sehr schwer zu beziffern.“

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Der größte Teil der EU-Sanktionen gegen Russland wegen des blutigen Konflikts in der Ost-Ukraine sind am 31. Juli seit fünf Jahren in Kraft. Russland hat im Gegenzug auch Strafmaßnahmen gegen die Länder der Europäischen Union verhängt. Den Gesamtschaden schätzt der Ostausschuss auf einen dreistelligen Milliardenbetrag. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte vor wenigen Wochen mit seiner Forderung nach einem Ende der Sanktionen für Aufsehen gesorgt. Kurz darauf hatte die EU sie aber bis Januar 2020 verlängert.