Die Besetzung des Brandenburger Tors durch die Identitäre Bewegung war eine großartige Aktion – allerdings immer noch eher die Ausnahme als die Regel. Auch dass wenigstens in Dresden seit 2014 endlich größere Demonstrationen gegen die Siedlungspolitik stattfinden, ist ein wichtiger Schritt nach vorn. Aber nach wie vor fehlt es an Aktionsformen mit echter Breitenwirkung. Dem ganz normalen Bürger fehlen weiterhin einfache, risikoarme Möglichkeiten zu gemeinschaftlich aussagekräftigem Protest, es fehlt die große Summe der Millionen kleiner Zeichen gegen dieses verbrecherische Regime. Sind wir Deutschen in unserer Protestkultur zu unkreativ? Leiden wir unter Ideenarmut? Ein Vergleich mit anderen Ländern.

(Von Wittig)

Erinnert sich noch jemand an die „Merkel muss weg!“-Aktion, als auf dem Höhepunkt der sogenannten „Flüchtlingskrise“ im Herbst 2015 dazu aufgerufen wurde, jeden Abend um 18 Uhr mit allen zur Verfügung stehenden Utensilien – Autohupe, Topfdeckel etc. – im Rhythmus „Merkel muss weg!“ Krach zu schlagen? Leider wurde diese Aktionsidee schon nach ein paar Tagen zerredet und konnte keine Breitenwirkung entfalten. Wenige Wochen später allerdings wurde genau dieser Ansatz – Lärm mit Topfdeckeln – in Paris von der linken Bewegung „Nuits Debout“ unter dem Slogan „Casseroles Debout“ in die Tat umgesetzt – mit erheblichem Medienecho. Und aktuell ist die Topfdeckelaktion die wichtigste bürgerliche Protestform gegen das – wie Merkel ebenfalls demokratisch legitimierte, aber in der Handlungsweise ebenso unrechtmäßige – sozialistische Regime in Venezuela. Praktiziert wurde die Aktionsform auch bereits in der Türkei gegen Erdogan, wo allerdings nicht um 18.00 Uhr, sondern täglich um 21.00 Uhr unter breiter Beteiligung der Bevölkerung „Krach geschlagen“ wurde.

So schlecht scheint die Idee also nicht gewesen zu sein – wurde da in der konservativen Szene Deutschlands wieder mal vorschnell die Flinte ins Korn geworfen? Bestehen im konservativen Deutschland trotz Pegida immer noch die alten obrigkeitshörigen Reflexe, den Rasen nicht zu betreten – und dadurch dem politischen Gegner das Feld zu überlassen, der sich um Gebote und Verbote einen feuchten Kehricht schert? Leider gab es für die gescheiterte Lärmaktion in Deutschland nie einen Ersatz. Ein weltweit medienwirksam sichtbares oder hörbares Zeichen des Protests gegen das Unrecht, das den Deutschen 2014/15 durch die gesetzlose, grundgesetzwidrige, insgesamt komplett anarchische Massenansiedlung irgendwelcher dahergelaufener Araber und Afrikaner angetan wurde, blieb aus. 1:0 für Merkel.

Der Pegida-Winter 2014/15 hat gezeigt: Der einfache Bürger hat in unserem quasi-totalitären System, in dem die Regierung zu Abschreckung auf die Dienste gewalttätiger Schlägertrupps aus linksextremen und islamischen Kreisen zurückgreift, schlichtweg Angst, sich an Demonstrationen zu beteiligen. Dennoch ist die Zerschlagung vor allem der westdeutschen Pegidas durch die Antifa 2014/15 keine Entschuldigung, nicht nach neuen Protestmöglichkeiten für die breite Bevölkerung zu suchen. Wenn die eine Methode nicht funktioniert, muss eben eine neue Methode her.

Schauen wir uns einmal einfache, leicht umzusetzende Protestformen mit Breitenwirkung in anderen Ländern an. Nach dem 9. September 2001 trug beispielsweise jeder vernünftige Amerikaner eine Anstecknadel mit amerikanischer Flagge – nur ein kleines Zeichen, aber in der Masse ein starkes Symbol gemeinsamen Protestes und gemeinsamer Solidarität. Man fragt sich daher: Wo waren in Deutschland die Millionen Anstecknadeln mit deutscher Flagge, schwarzrotgold oder Wirmer-Fahne, nach Merkels 5. September 2015? Leider galt es in Deutschland damals wieder nur das übliche „hätte, wäre, müsste“: Hätten Millionen Deutsche im Herbst 2015 demonstrativ Anstecknadeln mit der deutschen Fahne getragen, wäre es Merkel und ihrer verlogenen Gaunertruppe nicht so leicht gefallen, von angeblich alldeutscher Willkommenskultur zu sprechen. Die Welt hätte verstanden, was hier wirklich los war. Und angesichts der Tausende, die auch heute noch jeden Tag die Grenze überqueren, müsste auch heute immer noch jeder vernünftige Deutsche jeden Tag mit einer Anstecknadel, einem Button oder besser noch einem T-Shirt „Merkel muss weg!“ durch das Land laufen. Statt dessen: Weit und breit ist nichts zu sehen. Also wieder eine Chance verpasst. Das Ergebnis ist bekannt: 2 Millionen Typen aus Afrika und Nahost im Land, ohne jede Rechtsgrundlage, Verfassungsbruch, Milliardenkosten, Köln, Ansbach, Würzburg. Und dennoch: Noch immer keine einzige Anstecknadel, kein „Merkel muss weg!“-T-Shirt, keine Buttons „Rapefugees not welcome“. 2:0 für Merkel.

Ein schönes weiteres Beispiel für ganz einfachen, aber gerade deswegen sehr breiten Protest kommt aus Thailand. Dort zogen sich vor einiger Zeit die Anhänger des korrupten Ministerpräsidenten Thaksin rote T-Shirts an, seine Gegner gelbe. Im Straßenbild zeigte sich schnell: die roten Hemden waren in der Minderzahl. Auf Deutschland übertragen steht die Frage im Raum: Wäre es in Deutschland im Sommer 2015 zu viel verlangt gewesen, sich als Gegner des Regimes jeden Tag mit einem – beispielsweise – gelben T-Shirt auf der Straße zu zeigen, wenn man schon nicht den Mut hatte, ein T-Shirt mit Wirmer-Fahne oder „Merkel muss weg!“ zu tragen? Sollen doch Merkels willige Helfer gern ihre roten Hemden anziehen, wir werden ja sehen, wer die Mehrheit ist. Dieses Beispiel aus Thailand mag manchem zu simpel erscheinen, aber Protest muss kommuniziert werden, und je simpler die Methode, desto leichter gelingt die Kommunikation in der Masse. Hätte man also diesen Sommer in Deutschland wenigstens eine derartige Aktion „gelbes T-Shirt“ – oder irgendetwas ähnlich simples – durchgeführt, hätte man wenigstens ein Zeichen gesetzt, das die Welt gesehen hätte: Wir Deutschen haben es satt! Aber so? Wieder ein Sommer vorbei, nichts passiert. Die Welt denkt längst: Die Deutschen, die haben das schon geschluckt, die kriegen wirklich gar nichts auf die Reihe, sollen sie daran zugrunde gehen. 3:0 für Merkel.

Um es auf den Punkt zu bringen: Pegida ist richtig und wichtig, die Identitäre Bewegung ist richtig und wichtig. Und die AfD ist natürlich auch richtig und wichtig. Aber: Wir brauchen auch neue Protestformen, wir brauchen mehr Kreativität. Und vor allem brauchen wir den risikoarmen, einfach organisierbaren und deshalb massenhaften Protest in der Breite, die Summe der Millionen kleiner Zeichen, die gemeinsam eine Botschaft tragen: Schluss mit der Siedlungspolitik, Schluss mit diesem verfluchten Regime!