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Ministerpräsident Reiner Haseloff hat AfD-Fraktionschef André Poggenburg mit scharfen Worten für eine Beschimpfung im Landtag kritisiert. „Ihr Auftritt war ein Tiefpunkt der Debattenkultur in diesem hohen Haus“, sagte der CDU-Politiker.

Poggenburg hatte in der Debatte zur Regierungserklärung von Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag das Sozialministerium als „Ministerium der Schande“ bezeichnet. Mit dieser Äußerung habe Poggenburg alle Angehörigen des Ministeriums verächtlich gemacht, sagte Haseloff im Parlament. „Ihre Aussage erfüllt den Straftatbestand der Beleidigung.“

Nur die Immunität als Abgeordneter verhindere, dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Solche diskriminierenden und menschenverachtenden Äußerungen seien aufs Schärfste zu verurteilen. Er verstehe nicht, warum der Begriff der Schande so eine Faszination auf die AfD ausübe, sagte Haseloff.

Poggenburg weist Vorwürfe zurück

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So hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“

Poggenburg wies die Vorwürfe zurück und sagte, er habe mit seiner Aussage niemanden persönlich beleidigt.