Anzeige

Die Umfragewerte für die SPD sind noch nicht vernichtend, aber sie sind auf dem Weg dorthin. Auch der aktuelle „Deutschlandtrend“ zeigt, dass Schulz’ Kandidatur kurz davor sein könnte, bedeutungslos zu werden. Vergleichbar alarmierende Trends bei der Sonntagsfrage in allen Erhebungen dieser Woche unterstreichen das. Die Sozialdemokraten sind bei den Prozentpunkten wieder dort angekommen, wo sie vor der Ausrufung ihres Kanzlerkandidaten schon einmal standen. Sie stehen wieder bei 22 bis 25 Prozent.

Das ist kein Zufall, und deshalb wäre es falsch, allein Martin Schulz für den eigenen Absturz verantwortlich zu machen. Schulz hat zweifellos Fehler gemacht. Er hat sich im April von Hannelore Kraft zum wochenlangen Stillhalten überreden lassen, um die Bundespolitik nicht zum tragenden Thema der NRW-Landtagswahl werden zu lassen – und das inmitten der sich entfaltenden Entfremdung zwischen Berlin und Donald Trump sowie zwischen Berlin und Recep Erdogan.

Gerhard Schröder hat im „Cicero“ Schulz dafür gelobt, dass der Kandidat offen sage, Bundeskanzler werden zu wollen. Aber dann muss ein Kandidat sich auch so verhalten, als sei er das bereits. Ein Bundeskanzler muss sich gegen Trump und Erdogan durchsetzen. Das traut man ihm nicht zu, wenn er sich in Deutschland als SPD-Chef von seiner Stellvertreterin den Mund verbieten lässt.

Die Rente, das große Thema?

Anzeige

So etwas widerspricht dem Instinktbild, das Wähler von der nötigen Autorität eines Bundeskanzlers haben. Nach der NRW-Niederlage der SPD blieb Schulz erst einmal weiter stumm. In dieser Stille, in diesem Vakuum riss Angela Merkel mit einem einzigen Bierzeltsatz über Trump die Meinungsführerschaft in der Außenpolitik endgültig an sich. Das Thema lag auf der Straße. Nun ist es weg, und Schulz bekommt es nicht mehr zurück.

Ihm missglückte auch die Präsentation seines zweitwichtigsten innenpolitischen Programmpunkts. Das SPD-Rentenkonzept stellt er nicht mit Aplomb auf dem Sonderparteitag Ende Juni vor, wenn sich alle Medien noch einmal auf die SPD konzentrieren. Nein, er präsentierte es 14 Tage früher, mitten in der Woche, zwischen Tür und Angel, zwischen Terrorattacken in London, unklaren Entwicklungen am persischen Golf und Aufregungen in Washington – und ganz Süddeutschland hört nicht zu, denn es ist gerade in die Pfingstferien gegangen.

Damit ist garantiert, dass viele Wähler vom Rentenkonzept nicht allzu viel wahrgenommen haben. Obwohl die Altersversorgung ein massenwirksames Thema ist. Sigmar Gabriel hatte schon vor Jahr und Tag prophezeit, der Bundestagswahlkampf 2017 werde sich um die Rente drehen. Aber so?

Das überstrapazierte „S“

Anzeige

Wenn Schulz Glück hat, bleiben im Nachrichtenfluss dieser Woche die Wörter „Rente“ und „verlässlich machen“ im Hinterkopf haften. Hat er Pech, sind es nur die Wörter „mehr Steuergelder in die Rente geben“. Und wenn nur dieser Punkt im Wählergedächtnis haften bleibt, übersetzt sich das als: Die SPD will, dass Großeltern auf Kosten der Enkel leben. Das wollen weder Großeltern noch Enkel.

Solche handwerklichen Fehler verdecken allerdings nicht das Kernproblem der Sozialdemokraten. Es besteht aus zweierlei – dem allzu lautstark betonten „S“ im Parteinamen und dem Erbe des späten Willy Brandt. Über beides müsste die SPD im Winter reden, sollten die Umfragen von heute das Resultat der Bundestagswahl im Herbst vorwegnehmen.

Das große „S“ ist nicht fehl am Platze. Falsch ist dessen dauernde Betonung, falsch ist es, jeden Politikschritt an ihm zu messen. Wer sein Weltbild dauernd auf einen Punkt reduziert, mindert die Mehrheitsfähigkeit. Denn er wirkt angespannt, unduldsam, gefühlsgetrieben.

Anzeige

Die dauernde Betonung des Sozialen weckt unbewusste Assoziationen an einen Mann, der im Familienkreis ständig betont, wie sehr er fürs Geld schuften muss. Oder an eine Frau, die ständig betont, wie schwer es für sie in der männlichen Betriebshierarchie ist. Irgendwann kann man das nicht mehr hören.

Die Union ist weniger dogmatisch

Wo stünde die CDU/CSU, wenn sie ihre gesamte Politik ständig am „C“ und an der Bibel messen würde? Sie stünde dort, wo die SPD derzeit steht, bei 22 bis 25 Prozent. Sie hätte eine treue Kernwählerschaft, aber verlöre ihre Mehrheitsfähigkeit. Seit Konrad Adenauer hat die Union darauf geachtet, dass das „C“ kein programmatischer Kernpunkt im Sinne einer politischen Handlungsanweisung wird.

Das „C“ steht für ein Menschenbild, aber es ist kein Maßstab für Gesetzesvorhaben. Die SPD verwechselt das seit Willy Brandt und sperrt sich so selber in ein Korsett. Die harten Vorwürfe von links wegen Gerhard Schröders Arbeitsmarktreformen haben hier einen immer neu gedüngten Nährboden.

Der Ehrenvorsitzende Willy Brandt, das große Vorbild für Martin Schulz, ist für die SPD ein Problem? Ja, ein erhebliches. „Es gibt eine Mehrheit diesseits der Union“, sagte Brandt am 26. September 1982 als SPD-Chef nach der hessischen Landtagswahl, die erstmals eine rot-grüne Landesregierung hervorbrachte. Brandt meinte: links von der Union.

Hauptsache, regieren

Dieser Satz ist wegen Willy Brandts enormer Autorität ein Glaubenssatz geworden, an dem die SPD immer wieder scheitert, besonders seit 1989. Denn der Satz verhindert, dass die SPD sich nach links und rechts genauso eindeutig abgrenzt wie die Union. Im Januar hat Schulz’ Stellvertreter im Parteivorsitz Ralf Stegner ihn zum Wahlziel erklärt, und vor zwölf Wochen warb Oskar Lafontaine mit ihm für Rot-Rot-Grün.

Brandt hat die SPD am hessischen Wahlabend nicht auf immer strategisch festlegen wollen. Wenn seine Erben das aber so verstanden haben, dann werden sie alle Optionen als Notbehelf empfinden, in denen die Grünen oder die Linkspartei nicht vorkommen. Sie sind nicht willens, für andere Optionen, zum Beispiel eine sozialliberale Koalition, wirklich zu kämpfen.

Damit machen sie sich zum Gefangenen einer politischen Weltsicht, die schon Herbert Wehner in den 60er-Jahren als hinderlich ansah. Die SPD muss nicht mit linken Parteien regieren, um sozial zu sein. Es würde vollkommen ausreichen, wenn sie den Bundeskanzler stellt, die Richtlinienkompetenz hat und regiert.