Der Ausverkauf ist endgültig gestoppt, die Verwertungsgesellschaft Sivbeg wird aufgelöst. Das Bundesheer investiert 535 Millionen Euro in die Sanierung und den Ausbau seiner Liegenschaften.

Wien. Seit 2005 verkauft das Bundesheer einen Teil seiner Liegenschaften. Jetzt wurde das Programm endgültig gestoppt. Wie Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Mittwoch bekannt gab, wird die für den Verkauf zuständige Gesellschaft Sivbeg aufgelöst. Sie hat in den vergangenen Jahren 159 Liegenschaften – Kasernen, Flugplätze, Lager, Garagen und Schießplätze – verkauft und 370 Millionen Euro dafür eingenommen. Ein Betrag, der doch deutlich unter der ursprünglich angepeilten Milliarde Euro liegt.

„Das Bundesheer muss wieder wachsen“, sagte der Verteidigungsminister. „Dafür benötigen wir jede einzelne Liegenschaft.“ Kasernen seien eine wesentliche strategische Reserve, argumentierte Doskozil und begründete den Schritt auch mit der aktuellen Terrorbedrohung. Lediglich einige Immobilien in Wiener Toplage könnten noch verkauft werden, so die Amtsgebäude in der Vorgartenstraße und am Franz-Josefs-Kai. Abgewickelt werden sollen künftige Verwertungen über ein neues „Innovationsbüro“ im Ministerium.

Mit ein Grund für die Auflösung der Sivbeg: Der Rechnungshof hatte diese bereits im Jahr 2010 als weder erforderlich noch zweckmäßig kritisiert, da der Bund mit der BIG bereits über eine Verwertungsgesellschaft für seine Immobilien verfüge.

Investitionen in Immobilien

Doskozil kündigte auch ein großes Investitionsprogramm für die Infrastruktur an. Um 535 Millionen Euro sollen desolate Unterkünfte und Sanitärräume in den Kasernen ebenso saniert werden wie Sport- und Schießanlagen, auch sollen neue Werkstätten und Garagen gebaut werden.

Gut 300 Liegenschaften hat das Heer zu verwalten. Doskozil will nun „zeitgemäße“ Arbeitsbedingungen für das Kaderpersonal und ordentliche Unterkünfte für Grundwehrdiener schaffen, wie er am Mittwoch vor Journalisten betonte. Einiges werde nicht von heute auf morgen gehen, räumte der Minister ein. Es gebe durchaus Nachholbedarf, seien doch aufgrund des Spardrucks in der Vergangenheit einige Projekte hintangestellt worden.

Schwerpunkt der nunmehrigen Investitionen sind einerseits Unterkünfte – hier strebe man etwa Vierbettzimmer und Internetanschluss an, erläuterte Generalstabschef Othmar Commenda. Andererseits investiere man in Werkstätten und Garagen, stünden derzeit doch teils sensible Waffensysteme im Freien, merkte Commenda an. Es geht aber auch um den äußeren Aufputz: Seien Gebäude nach außen hin nicht ansprechend, gebe es ja von vornherein „schon eine gewisse Abneigung, hineinzugehen“, befand Commenda etwa mit Blick auf die Maria-Theresien-Kaserne in Wien.

In der Bundeshauptstadt wird aber auch neu gebaut: Im Innenhof des Amtsgebäudes Rossau soll ein Gebäude entstehen, um das gesamte Ressort an einer Adresse zu bündeln.

Die insgesamt fast 400 geplanten Bauvorhaben sollen in allen Bundesländern realisiert werden: In Niederösterreich etwa werden in der Birago-Kaserne in Melk neue Werkstätten und Garagen gebaut. Im Fliegerhorst Vogler im oberösterreichischen Hörsching werden unter anderem Mannschaftsunterkünfte generalsaniert, auch in der Khevenhüller-Kaserne in Klagenfurt werden Unterkünfte renoviert. Im Burgenland steht beispielsweise die Sanierung der Küche in der Benedek-Kaserne in Bruckneudorf auf dem Plan, in Salzburg soll etwa die Sporthalle in der Schwarzenberg-Kaserne in neuem Glanz erstrahlen.

Bei der Vergabe will man auf Regionalität setzen. Für Doskozil handelt es sich denn auch nicht nur um eine „Investition in die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung, sondern auch ein Konjunkturpaket für die österreichische Wirtschaft“. (APA/maf)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.07.2016)