"Übermütiges Gebaren"

Höckes Flügel attackiert AfD-Chef Meuthen scharf

Angeblich hat der AfD-Flügel die eigene Auflösung beschlossen, nachdem der Bundesvorstand ein Ultimatum setzte. Nun meldet sich die Gruppe zurück. Der Verfassungsschutz spricht von einer Nebelkerze.

Der AfD-Bundesvorstand erwartet die Auflösung des rechtsextremistischen Flügels um Björn Höcke und Andreas Kalbitz. Vorgeblich schien die Gruppe der Forderung nachzukommen, doch nun attackiert sie öffentlich Parteichef Jörg Meuthen. Bereits am Mittwoch hatte der Landesverfassungsschutz Thüringen gewarnt, die angebliche Auflösung des Flügels sei szenetypisches Verhalten, um der Beobachtung durch die Behörden zu entgehen.

Flügel-Seiten weiter online

Anstoß nimmt die offenbar noch immer sprechfähige Gruppierung an Äußerungen Meuthens in der "FAZ". Dort hatte der Parteichef angekündigt: "Wir zerschlagen jetzt deren institutionelle Strukturen. Die haben ihre Homepage, die haben ihre Treffen, ihr Logo. Wir zerschlagen Strukturen, was es dieser Gruppierung viel schwerer macht, gemeinsam zuzuschlagen." Bis dato sind aber sowohl die Homepage als auch die Facebook-Seite der Gruppe weiter online.

Dort veröffentlichte ein Sprecher der Gruppe – im Impressum der Facebook-Seite steht Flügelgründer Björn Höcke – eine deutliche Stellungnahme: Angesichts der Äußerungen bleibe "nicht viel Raum für ein konstruktives Miteinander", hieß es dort. Und weiter: "Dieses übermütige Gebaren zeigt nicht nur einen sehr schlechten Stil; solche Worte können als Aufforderung zu einem neuen internen Streit verstanden werden, der die Partei spalten könnte."

Vor dem Ultimatum an den vom Verfassungsschutz beobachteten Flügel hatte t-online.de aus der Bundestagsfraktion erfahren, dass zahlreiche Parteimitglieder mit Austritt drohen, sollte der Vorstand nicht drastisch gegen die Gruppe und ihre zentralen Figuren vorgehen. Dabei hofften offenbar viele auf Parteiausschlussverfahren gegen Höcke und seinen engen Vertrauten Kalbitz. Dafür mangelte es aber offenbar an den notwendigen Mehrheiten im Bundesvorstand. Was übrig blieb, war die sogenannte Auflösung des Flügels bis 30. April.

"Das ist eine Nebelkerze", sagte Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer dazu. Als Reaktion auf die Beobachtung durch den Verfassungsschutz werde der Flügel pro forma aufgelöst, die Arbeit aber fortgesetzt. Tatsächlich hieß es in der Mitteilung des Flügels zur angeblichen Auflösung: "Grundsätzlich kann nicht aufgelöst werden, was formal nicht existiert." Die Arbeit gehe weiter.