Anerkennung der Urheberschaft

In § 13 Urhebergesetz ist geregelt, dass der Urheber das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft hat. Dass bedeutet, der Urheber kann darüber bestimmen ob und wie er als Urheber benannt wird. Der Urheber kann auch unter Pseudonym auftreten oder er kann auf seine Urheberbenennung verzichten. Die Regel ist jedoch dass der Urheber im Zusammenhang mit seinem Werk genannt werden muss. Das Recht erschöpft sich darin, dass der Urheber verlangen kann, dass sein Vor-und Nachname genannt wird. Wie oder auf welche Weise der Urheber Vermerk anzubringen ist, unterscheidet sich je nach der Art des Werkes. Bei einem Filmwerk sind die Urheber im Vor- oder im Nachspann zu benennen. Bei Fotografien ist jedenfalls ein Urhebervermerk am Rande der Fotografie üblich.

Ein Copyrightvermerk ist für die Benennung des Urhebers gerade nicht ausreichend. Denn ein solcher Copyrightvermerk hat nur die Aufgabe den ausschließlich Berechtigten zu benennen.

Das Recht aus § 13 Urhebergesetz kommt auch im umgekehrten Fall zur Anwendung, nämlich wenn der Urheber gerade verhindern will dass er im falschen Kontext als Urheber bezeichnet wird. Wird beispielsweise ein Bild gefälscht und mit einer falschen Urheberbezeichnung versehen, kann der Urheber gegen diese falsche Urheberbezeichnung aus § 13 Urhebergesetz vorgehen.

Entstellung des Werkes

§ 14 des Urhebergesetzes gibt dem Urheber ein Recht Entstellungen oder andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten. Dieses Recht gegen Erstellung des Werkes vorzugehen, steht jedoch unter dem Vorbehalt, dass die vom Urheber festgestellte Entstellung oder Beeinträchtigung geeignet ist, die berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.

Die Entstellung eines Werkes kann auf mindestens 2 unterschiedliche Arten geschehen. Bei der direkten Entstellung wird das Werk selbst verstümmelt. Es werden Teile weggelassen oder ein Musikstück wird verzerrt wiedergegeben. Ein praktischer Anwendungsfall des Rechts, gegen Entstellungen eines Werkes vorzugehen, ist im Bereich der musikalischen Werke der Schutz davor, dass ein Musikstück ohne Rücksprache mit dem Urheber zu einem sogenannten Klingelton verarbeitet wird. Der Bundesgerichtshof sieht in einer solchen Verarbeitung eines Musikstücks zu einem Klingelton eine Entstellung des musikalischen Werkes, gegen die der Urheber vorgehen kann (BGH, MMR 2009,246; BGH, GRUR 2010,920).

Schließlich kann ein musikalisches Werk indirekt entstellt werden, nämlich indem das Werk in einen neuen Zusammenhang gestellt wird, indem der Urheber es nicht sehen möchte. Wenn musikalisches Werk beispielsweise auf einem CD-Sampler, der nationalsozialistischen Interessen dienen soll veröffentlicht wird, so kann der Urheber hiergegen vorgehen. Gleiches gilt für den Fall, dass zum Beispiel Teile der „Carmina Burana“ von Karl Orff bei einem Boxkampf abgespielt werden sollen. Im gleichen Kontext ist der Wunsch der Musikgruppe „Die Toten Hosen“ zu sehen. „Die Toten Hosen“ verbieten generell die Nutzung ihrer Musikstücke im Rahmen von Wahlkämpfen oder bei Wahlkampfveranstaltungen. In jüngster Zeit haben sowohl Helene Fischer (OLG Jena, Urteil vom 18.03.2015, Az.: 2 U 674/14), als auch die „Höhner“ (OLG Jena, Urteil v. 22.04.2015, Az.: 2 U 738/14) Verbotsverfahren hinsichtlich des Abspielens Ihrer Lieder bei Wahlkampfveranstaltungen gewonnen.

Die Rückrufsrechte des Urhebers

Das Gesetz gibt dem Urheber, der die Rechte an seinem Werk einem Dritten eingeräumt hat unter bestimmten Voraussetzungen ein sog. Rückrufsrecht.

In § 41 UrhG wird das Rückrufsrecht wegen Nichtausübung geregelt. Wenn derjenige, der die Rechte an dem Werk eingeräumt bekommen hat, die Rechte nicht oder nicht ausreichend nutzt, kann der Urheber ein Rückrufsrecht ausüben. Dazu stellt das Gesetz eine Reihe von Voraussetzungen auf. Unter Umständen muss derjenige, dem gegenüber der Rückruf der Nutzungsrecht ausgeübt wurde, entschädigt werden.

§ 42 UrhG regelt den Fall, dass sich die Einstellung des Urhebers gegenüber seinem Werk ändert. Der Urheber hat dann die Möglichkeit einen Rückruf auszuüben, wenn das Werk seiner Überzeugung nicht mehr entspricht und ihm deshalb die Verwertung des Werkes nicht mehr zugemutet werden kann. Auch hier sieht der Gesetzgeber vor, dass der Dritte, der von dem Rückruf der Urheberrechte betroffen ist, zu entschädigen ist.