Anzeige

Schweden im Winter 2016: Ayub und vier weitere junge Männer staunen mit großen offenen Augen. „Das hier ist die Käseabteilung.“ Geduldig erklärt Britta, eine 39-jährige Schwedin, die verschiedenen Abteilungen des großen Supermarkts Willys in Åkersberga, einem Vorort von Stockholm. Zusammen geht sie mit den jungen Männern durch die Gemüseabteilung, zeigt die Fleischabteilung. Besonderes Interesse wecken die Regale mit Konserven aus dem Nahen Osten.

Die Schwedin ist eine von vielen Freiwilligen, die seit Monaten helfen, die hohe Zahl der nach Schweden reisenden Flüchtlinge zu bewältigen. „Irgendwie müssen wir das schaffen“, sagt sie mit leiser Stimme. Und: „Integration kann nur funktionieren, wenn die Flüchtlinge möglichst schnell lernen, wie das alltägliche Leben bei uns funktioniert.“ Und dazu gehört das Einkaufen im Supermarkt ebenso wie Behördengänge oder das Lösen von Bus- oder Bahnfahrkarten.

„Wir zeigen ihnen alles, erklären, auf was sie achten müssen. Zum Beispiel, dass die Busfahrkarte vorher gekauft werden muss, im Bus geht das nicht mehr“, sagt Britta. Seit einem halben Jahr ist sie in einer freiwilligen Initiative tätig und betreut ehrenamtlich die rund 70 Flüchtlinge in der Gemeinde. Größere Probleme habe es bislang nicht gegeben, sagt sie.

White-Power-Organisationen verbünden sich

Anzeige

Winter 2016. Ein ganz anderes Schweden: Rund 100 vermummte, schwarzgekleidete Männer ziehen durch die Stockholmer Innenstadt. Grölend, mit Baseballschlägern bewaffnet. Jagdszenen in der Hauptstadt. „Ausländer raus“, hallt es über den Sergels torg, einen zentralen Platz in der Innenstadt. Auf dem Boden liegen noch ein paar Flugblätter: „Jetzt reicht es“, prangt da in großen schwarzen Lettern.

So viel Gewaltbereitschaft haben wir lange nicht mehr gesehen

Eine Gruppe dunkelhäutiger, junger Männer flieht in die Seitenstraße. Der Mob hinterher. Nach 20 Minuten ist der Spuk vorbei. Fünf Festnahmen, einige, zum Glück wenige, Leichtverletzte. „Soviel Gewaltbereitschaft haben wir lange nicht mehr gesehen“, sagt ein Polizist. Auch das ist Schweden im Winter 2016. Die geplanten und durchgeführten Übergriffe auf Flüchtlingsheime häufen sich, so wie in der vergangenen Woche als die Polizei in Nynäshamn südlich von Stockholm in letzter Minute einen Anschlag gerade noch verhindern konnte.

Hooligans machen Jagd auf Flüchtlinge Lange galt Schweden neben Deutschland als ein Zufluchtsort für Flüchtlinge. Doch mittlerweile kippt die Stimmung in dem Land. Fremdenfeindliche Gruppen machen aktiv Stimmung gegen Geflüchtete. Quelle: Die Welt

Nach Hinweisen, die die Polizei auf Facebook fand, stoppte sie einige Autos und fand in den Wagen Schlagstöcke, Knüppel, Messer und Äxte. 14 Männer wurden festgenommen, 13 davon stammten aus Polen. „Das ist eine neue Entwicklung“, klagt Polizeisprecher Lars Byström. Schwedische Rechtsradikale verbünden sich mit polnischen Gleichgesinnten, um Anschläge auf Flüchtlingsheime vorzunehmen.

Anzeige

Dabei pflegt die gut organisierte rechte Szene in Schweden seit Langem enge Kontakte zu ihren polnischen Freunden. Mitglieder der White-Power-Organisation aus Schweden reisten in den vergangenen Jahren des Öfteren zu Treffen mit nationalistischen Gruppen in Polen. An den Attacken auf dem Sergels torg nahmen Hooligans und Neonazis aus beiden Ländern teil.

Deutschland und Schweden stehen alleine da

Für Daniel Poohl von der antirassistischen Organisation Expo ist das keine Überraschung. „Wir sehen das in Finnland mit den Soldiers of Odin, einer Bürgerwehr, und nun gibt es Pläne, so etwas auch hier zu etablieren“, erklärte er in einem Interview mit der Tageszeitung „Svenska Dagbladet“.

Schweden ist in der Flüchtlingsfrage ein gespaltenes Land. Mit 163.000 Asylbewerbern hat es im vergangenen Jahr gemessen an der Bevölkerungszahl so viele Menschen aufgenommen, wie kein anderes EU-Land. Doch nun scheint eine Grenze erreicht zu sein. Eine Grenze des Machbaren und auch eine Grenze der Solidarität.

Anzeige

Justiz- und Integrationsminister Morgan Johansson wiederholte am Donnerstag, was er seit Wochen predigt: „Wir schaffen die, die vergangenes Jahr gekommen sind, aber wir schaffen nicht die, die noch kommen wollen. Deshalb müssen jetzt andere Länder ran.“ Bislang hat sich die Hoffnung auf europäische Solidarität zerschlagen. Auch persönliche Aufrufe von Regierungschef Stefan Löfven verhallten ergebnislos. Kaum ein anderes EU-Land ist bislang bereit, den großen Aufnahmeländern Deutschland und Schweden zur Seite zu springen.

Das bislang als relativ liberales Einwanderungsland bekannte Schweden führte im vergangenen November Grenzkontrollen ein, um den Flüchtlingsstrom aus Deutschland und Dänemark zu bremsen. „Wir sind am Limit“, erklärte damals Integrationsminister Johansson. Tatsächlich gab es in vielen Gemeinden keine Notunterkünfte mehr, sodass Flüchtlinge trotz Schnee und Minusgraden in Zelten übernachten mussten.

Schweden bereitet Massenabschiebungen vor Bis zu 80.000 Menschen könnten ausgewiesen werden, zitiert eine Zeitung den schwedischen Innenminister. Dafür sollen nun sogar im großen Stile Flugzeuge gechartert werden, heißt es. Quelle: Die Welt

Die Grenzkontrollen zu Dänemark und an den Fähren aus Deutschland bestehen weiter, sind gerade bis Anfang März verlängert worden. Wer keine gültigen Papiere vorweisen kann, wird abgewiesen. Die Maßnahme zeigt aus Sicht der schwedischen Regierung Erfolg: Kamen im November und Dezember noch wöchentlich rund 10.000 Flüchtlinge nach Schweden, ist die Zahl jetzt auf etwa 1200 gesunken. In einigen Gemeinden stehen derzeit sogar Flüchtlingsunterkünfte mangels Asylbewerbern leer.

Dennoch fürchtet die rot-grüne Minderheitsregierung in Stockholm, dass im Frühjahr die Zahl der Asylbewerber wieder ansteigen wird. Die Einwanderungsbehörde hat gerade eine neue Prognose veröffentlich, nach der 2016 bis zu 140.000 Flüchtlinge nach Schweden kommen könnten. Um das zu verhindern, präsentierte die Regierung am Donnerstag neue, noch einmal verschärfte Asylgesetze. Danach soll es nur noch zeitlich befristete Aufenthaltsgenehmigungen geben. Die Familienzusammenführung wird verschärft und Aufenthaltsgenehmigungen für besondere Fälle entfallen ganz. Außerdem müssen Asylbewerber stärker als bisher selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen.

Die neuen, zunächst auf drei Jahre befristeten Gesetze sollen auf alle Flüchtlinge angewendet werden, die nach dem 24. November 2015 Asyl in Schweden beantragt haben. Und Morgan Johansson wollte nicht ausschließen, dass es notfalls weitere Verschärfungen geben kann. „Wir werden nie unter die Minimalforderungen der EU gehen, aber es gibt ja andere Maßnahmen, um die Flüchtlingsaufnahme zu regulieren“, erklärte er.

Inger Ashing, Vorsitzende der Kinderhilfsorganisation Rädda Barnen reagierte schockiert. „Wir haben eine Regierung, die mit einer liberalen Flüchtlingspolitik zur Wahl ging. Jetzt sind es plötzlich ganz andere Töne. Es überrascht mich, und ich bin erschüttert“.

Eine Regierung an der Schmerzgrenze

Schwedische Politikerin weint um Flüchtlinge Stärkere Grenzkontrollen, erschwerter Familiennachzug und befristete Aufenthaltsgenehmigungen: Schweden verschärft sein Asylrecht. Eine Entscheidung, die besonders einer Politikerin sichtlich schwer gefallen sind. Quelle: Die Welt

Die Regierung hat im Parlament zwar keine eigene Mehrheit, doch gilt es als sicher, dass die Vorschläge angenommen werden. Trotzdem riskiert die Regierung Löfven das Zerbrechen der sowieso schon schwachen Koalition. Denn der Regierungspartner, die Grünen, ist bereits bei der Einführung der Grenzkontrollen bis an die Schmerzgrenze gegangen. Die stellvertretende Regierungschefin und Vorsitzende der Grünen, Åsa Romson, präsentierte damals im November mit tränenerstickter Stimme die neuen Maßnahmen. „Weiter können wir nicht gehen“, schluchzte sie.

Anzeige

Was aber, wenn die Flüchtlingszahlen nicht sinken und die Sozialdemokraten, wie von Integrationsminister Johansson bereits angekündigt, neue Maßnahmen ergreifen wollen? „Diese Frage hat das Potenzial, die Regierung auseinanderbrechen zu lassen“, urteilt Mats Knutson, Chefkommentator beim schwedischen Fernsehsender SVT. „Sollte die Regierung das Flüchtlingsproblem dagegen lösen, hat sie gute Chancen, bei den nächsten Wahlen 2018 wiedergewählt zu werden“.

Die Zahl der Flüchtlinge, die Opfer oder Täter sind, nimmt zu

Es steht also viel auf dem Spiel. Die Zustimmung zur Politik der rot-grünen Minderheitsregierung ist wegen der Flüchtlingskrise auf einem historischen Tiefpunkt angekommen. Nach den jüngsten Meinungsumfragen haben seine Sozialdemokraten ihre Position als größte Partei des Landes an die oppositionellen Konservativen verloren. Die Sozialdemokraten kommen nur noch auf knapp über 23 Prozent der Stimmen, der schlechteste Zustimmungswert seit 49 Jahren.

Die rechtspopulistischen und ausländerfeindlichen Schwedendemokraten sind mit rund 18 Prozent weiterhin drittgrößte Partei im Land. Diese Partei ist es auch, die seit Monaten die Regierung, aber auch die Opposition mit Forderungen nach einer Reduzierung der Flüchtlingsaufnahmen um 90 Prozent vor sich her treibt.

Einwanderung ohne echte Perspektive

Eine gescheiterte Integration hat zu Spannungen geführt. In den tristen Betonburgen der Vorstädte kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen zumeist jugendlichen Einwanderern und der Polizei. „Die Zahl der Flüchtlinge, die Opfer oder Täter sind, nimmt zu“, sagt Varg Gyllander von der Stockholmer Polizei. Es ist die Perspektivlosigkeit, die einige Einwanderer gewalttätig werden lässt. Nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) liegt die Arbeitslosenrate bei Einwanderern dreimal so hoch wie bei Schweden.

Die jetzt geplante Verschärfung der Asylgesetze ist auch das Ergebnis des Erfolgs der Schwedendemokraten. Als Innenminister Anders Ygeman vor drei Wochen ankündigte, dass man den Flüchtlingen kein Dach über dem Kopf garantieren könne, als er kurz danach damit drohte, bis zu 80.000 Flüchtlinge abzuschieben, war das ein Triumph für die Schwedendemokraten.

Im Supermarkt Willys steht die Gruppe um Ayub vor einem Regal mit Kartoffelchips. „Die hier sind mit Dillgeschmack“, erklärt Flüchtlingshelferin Britta. Aus den dunklen Augen von Ayub spricht Ungläubigkeit. „Mit Dill?“, fragt der junge Mann. Skepsis und Geschmackszweifel bei seinen Freunden.

„Ja, wir Schweden lieben Dill. Ihr werdet euch dran gewöhnen müssen.“ Zwei Tüten landen im Einkaufskorb. Dann zieht die Gruppe weiter. Zum Bahnhof, wo sie in die Geheimnisse des schwedischen Nahverkehrssystems eingeweiht werden sollen. Auch das ist Schweden im Winter 2016.