BGH-Urteil : Bier darf in Werbung nicht „bekömmlich“ heißen

Eine Flasche Bier der Brauerei Clemens Härle, auf der das Wort "bekömmlich" steht. Foto: dpa/Uli Deck

Karlsruhe/Leutkirch Brauer dürfen nicht mit „bekömmlichem“ Bier werben. Dies entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

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Damit wurde in letzter Instanz ein Schlussstrich unter einen seit Jahren schwelenden Bierstreit gezogen. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin hatte 2015 eine einstweilige Verfügung gegen die Leutkircher Brauerei erwirkt und die Werbung mit dem Begriff untersagt. Die dagegen gerichtete Revision von Brauereichef Gottfried Härle blieb nun auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erfolglos. Der Begriff „bekömmlich“ sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht für alkoholische Getränke nicht erlaubt sei (AZ.: I ZR 252/16).

Bei der mündlichen Verhandlung am Donnerstag in Karlsruhe verwies der Anwalt des Bierbrauers darauf, dass der Begriff "bekömmlich" in der deutschen Bierkultur verankert sei. Brauereichef Härle, der ebenfalls an der Verhandlung in Karlsruhe teilnahm, sagte: "Schon mein Urgroßvater hat seine Biere als bekömmlich bezeichnet." Und, so betonte er: "Bier in Maßen genossen, ist durchaus bekömmlich."

Der Anwalt des Wettbewerbsvereins verwies hingegen auf die potenziell schädliche Wirkung von Alkohol. Mit "bekömmlich" werde suggeriert, dass das Bier keine negativen Folgen habe. Der Europäische Gerichtshof habe eine klare Linie vorgezeichnet.

(felt/dpa)