Zerfall und Neubesinnung Jörg Friedrich

Zum aktuellen Niedergang der Piratenpartei

Fasst man die Entwicklung der Piratenpartei in den letzten zwei Jahren in wenigen Worten zusammen dann bleibt als Fazit: Was als Erfolgsserie erschien, der mühelose Einzug in vier Landtage, entpuppte sich schließlich als der Anfang vom Ende. Dafür ist zweierlei von Bedeutung.

Über die Freude am Zuspruch aus allen Richtungen verlor die Partei aus dem Auge, wo sie eigentlich hin wollte. Der Einzug in die Parlamente ist sicherlich ein Mittel, aber auch nur eins von mehreren, um die Ziele der Piraten zu verfolgen. Aber im Rausch der Wahlerfolge wurde dieses Mittel selbst zum Zweck, fast zum Selbstzweck. Es ging plötzlich nicht mehr um Transparenz, Teilhabe und neue Formen der Demokratie, es ging darum, Wahlen zu gewinnen.

Die zweigeteilte Partei

Aber keine Partei wird gewählt, weil sie Wahlen gewinnen will und dabei irgendwie cool aussieht. Das war auch den Piraten klar, weshalb sie sich, unter dem Druck der Medien, ein Programm zu allen Themen zusammenzimmerten, die irgendwie gerade durch die politischen Diskussionen geisterten. Das was dabei herauskam, war durchaus interessant, denn es war ein Bild der politischen Überzeugungen der Mehrheit der Mitglieder der jungen Partei. Und dabei erwies sich, dass in der Piratenpartei eigentlich zwei Parteien stecken, auch wenn sie im Kern aus einer relativ klar bestimmbaren Gruppe von Menschen besteht.

Es sind Menschen, die sich vielleicht unter Namen wie Digital Natives oder Nerds oder Digital Bohème bezeichnen lassen. Es sind Menschen, die im Internet und durch das Internet leben, die ihre sozialen und ökonomischen Beziehungen vor allem darauf aufbauen und für welche die Möglichkeiten der damit verbundenen Technologien in allen Lebensbereichen einen hohen Stellenwert haben. Man könnte versuchen, diese Gruppe, auch wenn sie hinsichtlich der konkreten materiellen Lebensumstände sehr inhomogen sein mag, als eine neue Klasse, vielleicht als die Arbeiterklasse des 21. Jahrhunderts, zu beschreiben. Aber hinsichtlich ihrer Vorstellungen, welche Aufgaben eine Piratenpartei politisch, vielleicht sogar historisch zu erfüllen hat, zerfällt diese Klasse eben in zwei Lager.

Das eine will eine wirkliche Umgestaltung des politischen Systems, es beklagt die Kluft zwischen der regierenden Klasse und dem regierten Volk und glaubt, dass es auf Basis moderner Kommunikations- und Informationstechnologien möglich sein kann, das anfällige und marode System der repräsentativen Demokratie durch eine moderne Form von Demokratie zu ersetzen, deren Strukturen aber erst noch entwickelt und erprobt werden müssen. Das andere Lager ist eigentlich mehr oder weniger eine Interessenvertretung. Die neue Klasse hätte, bedingt durch ihre spezifische und neue soziale Lage, bestimmte ökonomische und soziale Interessen, und die Piratenpartei wäre ihr Interessenvertreter.

So lange sich die Piraten, weitgehend unabhängig von realen Zielstellungen und konkreten Vorstellungen über das, was politisch wirklich zu fördern und umzusetzen ist, mit der Kritik der bestehenden Verhältnisse begnügten und unbeschwert das ganze Spektrum der Möglichkeiten politischer Artikulation vom Zeitungsartikel über die Talkshow bis zum Wahlkampf ausnutzten, um diese Kritik öffentlich zu machen, fiel die Zweiteilung der Partei gar nicht auf. Erst, als es darum ging, real Politik zu gestalten, praktisch in Parlamenten zu agieren, Zukunftspläne zu formulieren und wenigstens die ersten Schritte auf den Wegen zu ihrer Umsetzung zu gehen, brachen die Widersprüche auf.

Es ist das gleiche Phänomen, wie es jede halbwegs revolutionäre Bewegung erlebt, wenn sie den Schritt von der Ablehnung des Bestehenden zur Umsetzung des Zukünftigen gehen muss. Der ostdeutsche Liedermacher Hans Eckhard Wenzel hat es kurz vor dem Ende der DDR in zwei Zeilen ausgedrückt: "Nur im Vergangenen waren wir uns einig, was kommen würde, wird uns entzweien."

Man könnte kurz der Hoffnung nachgeben, dass beide Seiten, ihren Unterschied erkennend und akzeptierend, innerhalb der gleichen Partei ihre Ziele weiter verfolgen und sozusagen eine Symbiose miteinander eingehen könnten. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass das funktionieren kann, und es ist auch nicht zu erkennen, welchen Nutzen es auf lange Sicht haben könnte.

Die grundsätzliche Arbeit an neuen Wegen der politischen Entscheidungsfindung ist letztlich unvereinbar damit, innerhalb des bestehenden Systems auf grundsätzlich alte Weise konkrete politische Forderungen, etwa nach einem bedingungslosen Grundeinkommen oder nach dem schnellen Ausstieg aus der Kernenergie, zu verfolgen. Eine Partei, die politische Entscheidungswege grundsätzlich in Frage stellen will, kann nicht gleichzeitig diese Wege glaubhaft nutzen, um Einzelinteressen zu verfolgen. Und umgekehrt kann eine Partei, die Einzelinteressen formuliert und in Parlamenten zu Gesetzen machen will, nicht glaubwürdig behaupten, die Wege, auf denen solche Interessen ausgehandelt werden, als veraltet und politisch überholt anzusehen.

Chance in der Trennung?

So bleibt am Ende nur eine Trennung, und diese Trennung wird, da muss man sich wohl keinen Illusionen hingeben, zunächst eine gravierende Schwächung der öffentlichen Wirksamkeit beider Richtungen bedeuten. Einerseits werden die Medien, soweit sie vor allem am Unterhaltungswert des politischen Betriebes für ihr Publikum Interesse haben, der langfristig angelegten grundsätzlichen Arbeit des visionären Teils der Piraten wenig Aufmerksamkeit schenken. Andererseits werden die politischen Themen derer, die sich als Interessenvertreter der digitalen Arbeiterklasse verstehen, wohl schnell von den bestehenden politischen Parteien des linken Spektrums aufgegriffen werden, die diese Ideen als Jungbrunnen zu nutzen wissen dürften.

Eine wirkliche Notwendigkeit einer weiteren politischen Kraft irgendwo zwischen der Sozialdemokratie, den Grünen und den Linken, die sich ohnehin gegenseitig an vielen Stellen überdecken, ist nicht zu sehen. Das mögen die politischen Aktivisten innerhalb der Piratenpartei anders sehen, solange sie wenig Lust verspüren, sich innerhalb bestehender Parteien auf den langen Weg durch die Hierarchien zu begeben oder, gerade von dort kommend, auf eine einfache Möglichkeit des Einstiegs in die politischen Machtzirkel via Piratenabkürzung gehofft hatten. Entscheidend aber dürfte sein, ob Medien und Wähler eine Notwendigkeit für eine weitere Partei im politischen Spektrum sehen, die nichts weiter tut, als alte Ziele neu zu verpacken und für eine kleine neue Wählerschicht angemessen aufzubereiten.

Denjenigen hingegen, denen es von Beginn an um eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit bestehenden Politikformen und -strukturen ging, denen also, die Politikverdrossenheit nicht nur als notwendige Begleiterscheinung einer sich immer weiter atomisierenden Gesellschaft, sondern als Symptom einer Krankheit des demokratischen Parlamentarismus sehen, die letztlich die Demokratie in ihrer Wurzel zerstören kann, die sollten den Zerfallsprozess der Piratenpartei ausgerechnet im Zuge eines beginnenden Bundestagswahlkampfes als Gelegenheit zur Besinnung begreifen. Gesellschaftliche Findungsprozesse sind Experimente, die von Versuch und Irrtum, von Reflexion und Lernen geprägt sind. Im Zuge solcher Lernprozesse bilden sich allmählich die Erkenntnis und die Kraft, die eigenen Ziele überhaupt zu verstehen und anzugehen. (Jörg Friedrich)