Rassistische und fremdenfeindliche Kommentare beschäftigen derzeit Politik, Justiz und die Anbieter sozialer Netzwerke. Das Zentrum Demokratische Kultur (ZDK) geht deshalb mit der Aktion „Hass hilft“ in die Offensive und spendet für jeden gemeldeten menschenverachtenden Beitrag einen Euro an die Flüchtlingshilfe der "Aktion Deutschland hilft" beziehungsweise an das Aussteigerprogramm Exit-Deutschland.

Laut der zugehörigen Webseite www.hasshilft.de haben die Hasser und Hetzer die Wahl entweder mit ihren Kommentaren aufzuhören oder Geld gegen ihre fremdenfeindlichen Interessen zu sammeln. Die Seite zeigt zudem den aktuellen Spendenstand und eine anonymisierte Liste der unfreiwilligen Top-10-Spender. Zu den Sponsoren gehören der Pay-TV-Anbieter Sky, die Meinungsplattform Fisch&Fleisch sowie die Radiosendergruppe bigFM.

Unterstützt wird das Projekt vom Sportverein FC St. Pauli und Facebook. Administratoren einer Facebook-Seite können ein Tool einbinden, das Hassbeiträge per Knopfdruck an das Projekt weiterleitet. Zudem ruft die Initiative Privatpersonen dazu auf, rassistische und fremdenfeindliche Kommentare bei Facebook zu melden und womöglich bei der Polizei zur Anzeige zu bringen.

Das größte soziale Netzwerk steht derzeit in der Kritik, nicht genug gegen fremdenfeindliche Inhalte zu unternehmen. Nachdem Bundesjustizminister Maas gefordert hatte, dass Facebook strafrechtlich relevante Kommentare löschen müsse, sicherte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende September zu, dass sich sein Unternehmen um eine schärfere Kontrolle solcher Beiträge kümmern werde. In der Zwischenzeit hat die Hamburger Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Facebook-Manager aufgenommen, weil der Verdacht besteht, dass das soziale Netzwerk Beihilfe zur Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen leistet. Facebook seinerseits gab inzwischen Erläuterungen ab, warum manche Beschwerden gegen Hass-Meldungen nicht zu den erwarteten Reaktionen führten.

(chh)