Offenbach/Obertshausen

von Agnes Schönberger schließen

Teile der AfD tagen in Obertshausen, nachdem der Pächter des Bürgerhauses in Offenbach den Vertrag gekündigt hat. Proteste bleiben nicht aus.

AfD-Flügel will sich in Offenbach treffen

will sich in treffen Rechtsaußen-Politiker ziehen nach Obertshausen um

Proteste gegen die AfD

Was als Geheimtreffen einer Gruppe am äußersten rechten Rand derAfD am Sonntagvormittag in Offenbach geplant war, musste verlegt werden, nachdem der Pächter des Bürgerhauses im Stadtteil Rumpenheim den Vertrag nach Bekanntwerden der Art der Veranstaltung am Samstagabend gekündigt hatte. Aber auch der neue Tagungsort in einer Vereinsgaststätte in Obertshausen blieb nicht geheim. Im Laufe des Tages kamen rund 100 Demonstranten vor das Lokal. Auch die Polizei war präsent und riegelte den Versammlungsort ab. Nach Angaben der Polizei blieb der Protest, unter anderem der Antifa Frankfurt, friedlich.

„Quo vadis AfD“ - 50 AfD-Politiker diskutieren

Am Treffen unter dem Motto „Quo vadis AfD“ nahmen etwa 50 Politikerinnen und Politiker sowie Mitglieder des rechten radikalen Flügels aus ganz Deutschland teil, die wegen rechtsextremer Ansichten ihrer Ämter enthoben oder aus der Partei ausgeschlossen wurden oder werden sollen. Gekommen waren die ehemalige AfD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple, Wolfgang Gedeon und André Poggenburg, der mit dem Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke 2015 die „Erfurter Resolution“, ein Positionspapier des völkisch-nationalistischen Flügels der AfD, verfasst hatte.

Anwesend waren außerdem der Heusenstammer Carsten Härle und die ehemalige Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Dachau/Fürstenfeldbruck, Linda Amon. Der angekündigte Benjamin Nolte hatte abgesagt.

AfD-Politiker wollen keine Öffentlichkeit

Ziel der Veranstaltung sollte laut Einladungstext sein, „aufrechten Mitgliedern“ die Möglichkeit zu bieten, unbeobachtet von Öffentlichkeit und Medien über die aktuelle Lage und die Zukunft der Partei zu diskutieren. Räpple sprach von der „ersten Veranstaltung in diesem Format in Westdeutschland, der Osten hat ja schon den Flügel“. Weitere parteiübergreifende Versammlungen für „patriotisch gesinnte Menschen“ sollten folgen.

Die Veranstalter kündigten in einer internen Mail an, gegen die Auflösung des Vertrags für das Bürgerhaus im Nachhinein strafrechtlich vorzugehen und Schadensersatzforderungen gegen diejenigen zu stellen, die das Treffen „rechtswidrig“ verhindert hätten.

Der Versammlungsraum in Obertshausen war wohl eilig hergerichtet worden. Es war dort kalt und zugig. Etliche Deutschlandfahnen standen in der Ecke. Das am Rednerpult befestigte Deutschlandtuch fiel immer wieder herunter. Es herrschte eher gedrückte als Aufbruchsstimmung. Es wurde geklagt über Ausschluss und Diskriminierung.

Unvereinbarkeitsliste der AfD war Thema

Räpple beschwor zwar „Kameradschaft und Mut zur Wahrheit“, zwei Eigenschaften, für die er die Grünen ausdrücklich lobte. Doch so richtig zündete der Funken nicht. Wittgenstein kritisierte ihren Rauswurf. Nicht sie habe der Partei geschadet, sondern der Vorstand der AfD.

Ein Thema war die Unvereinbarkeitsliste der AfD, mit der sich die Partei von rechtsextremen Gruppen abzugrenzen versucht. Räpple, der die rechtsextremistische Terrorgruppe NSU in einem Facebook-Eintrag als „Fake-NSU“ bezeichnet hatte, machte deutlich, dass er Kontakte zu oder Spenden für die Identitären für legitim halte. Er forderte einen Systemwechsel und nannte als Vorbild die Schweiz.

AfD-Mann Räpple fordert Systemwechsel

Die AfD-Landespartei hatte ihren Mitgliedern und Förderern in einem Rundschreiben am Freitag von einer Teilnahme an dem Treffen sogenannter „Aufrechter“ abgeraten. Es sei „keine Parteiveranstaltung und durch keine Ebene der AfD legitimiert und abgestimmt worden“, so der Landessprecher Robert Lambrou. Er betonte, der Hessische Landesvorstand stehe voll hinter den Parteiausschlüssen und halte an der Unvereinbarkeitsliste fest.

Thomas Matzke vom Nachrichtenportal „Abakusnews“, das Teil des rechten Netzwerks ist, zeigte sich über diese Einmischung empört. Matzke, ein Freund Höckes und ebenfalls aus der AfD ausgeschlossen, sprach von einem Pamphlet.