Auf Initiative von Ministerpräsident Armin Laschet haben Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien eine Cross-Border Task Force Corona ins Leben gerufen. Unter der Leitung von Europastaatssekretär Dr. Mark Speich tagte diese heute in Form einer Telefonkonferenz zum ersten Mal.



Ministerpräsident Armin Laschet: „Ziel der gemeinsamen Task Force von Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden ist es, die gemeinsamen Aktivitäten im Kampf gegen Corona zu synchronisieren. In Krisenzeiten sind der Austausch von Informationen und konzertiertes Vorgehen über die Grenzen hinweg essentiell. Die Task Force kann schnelle Absprachen treffen und auf neue Entwicklungen reagieren. Dass wir in so kurzer Zeit diese Task Force ins Leben rufen konnten, unterstreicht die enge Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn. Wir profitieren von bewährten und vertrauensvollen Strukturen, die wir schon vor der Krise ausgebaut haben.“



Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären. Dabei geht es insbesondere um die Situation in den grenznahen Regionen im Hinblick auf den Grenzverkehr und die Verfügbarkeit von Intensivbetten.



Bereits in der ersten Sitzung wurde der Austausch von Lageberichten und die gegenseitige Abstimmung von Handlungsbedarf in grenznahen Gebieten vereinbart. Es wurde klargestellt, dass – entgegen anderweitiger Gerüchte – auch die Niederlande die Strategie des „Social Distancing“ verfolgen. Ministerpräsident Armin Laschet: „Auch unsere Nachbarn in Belgien und den Niederlanden sehen das ‚Social Distancing‘ als wichtige Strategie gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und haben entsprechende Maßnahmen getroffen, um Sozialkontakte möglichst zu vermeiden. Das ist ein wichtiges Signal an die Menschen in den grenznahen Regionen.“



Neben der federführenden Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen sind Fachleute aus mehreren Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen sowie von belgischer und niederländischer Seite jeweils die Außenministerien, Botschaften, die Polizei und relevante Ministerien vertreten. Außerdem nehmen Vertreter des Landes Niedersachsen sowie der deutschen Botschaften in den Niederlanden und Belgien an der Task Force teil. Die Task Force wird sich bis auf Weiteres regelmäßig per Telefonkonferenz zusammenschalten und ist in der Lage, sich bei akuten neuen Situationen innerhalb kurzer Zeit auszutauschen.



Vereinbart hatte Ministerpräsident Armin Laschet die „Cross Border – Task Force Corona“ nach Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten des Königsreichs der Niederlande Mark Rutte und der Premierministerin des Königsreichs Belgiens Sophie Wilmès.



