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An der Abstimmung im Bundestag über die umstrittene Armenien-Resolution nehmen voraussichtlich weder Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) teil.

Das Parlament will am heutigen Donnerstag einen Antrag von Union, SPD und Grünen beschließen, in dem die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet werden. Der türkische Regierungschef Ministerpräsident Binali Yildirim nannte die Resolution „lächerlich“. Die Vorwürfe seien „aus der Luft gegriffen“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: Getty Images

Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz sagte am Mittwoch in Berlin, Merkel unterstütze die Resolution und habe bei einer Probeabstimmung in der Fraktion für den Antrag votiert. An der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag werde sie aber aus Termingründen „nach derzeitigem Stand“ nicht teilnehmen, sagte Wirtz.

Türkei bestreitet Völkermord

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Auch SPD-Chef Gabriel, der die Resolution frühzeitig und demonstrativ unterstützt hatte, hat einen anderen Termin. Er spricht vor 1000 Teilnehmern beim Tag der Bauindustrie. Außenminister Steinmeier, der die Armenien-Resolution ursprünglich verhindern wollte, beginnt am Donnerstag eine Lateinamerika-Reise.

Neuer türkischer Premier Yildirim beschwert sich bei Merkel Bundeskanzlerin Merkel wollte Binali Yildirim eigentlich nur anrufen, um ihm zu seiner Ernennung zum neuen türkischen Regierungschef zu gratulieren. Doch der nutzte den Anruf, um seinem Unmut Luft zu machen. Quelle: Die Welt

Bei den Massakern an den Armeniern 1915 kamen Schätzungen zufolge zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.

Nach monatelangem Gezerre hatten sich Union und SPD mit den Grünen auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Der Text spricht schon in der Überschrift vom „Völkermord an den Armeniern. Das Wort taucht dann noch zwei Mal auf. Der Schlüsselsatz ist so fast wörtlich vor einem Jahr von Bundespräsident Joachim Gauck verwendet worden.

Über die Armenier heißt es: „Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist.“