Amtseinführung des Präsidenten

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Der frühere Kanzler Schröder begrüßte 2009 Erdogan, damals türkischer Ministerpräsident, zur Feier seines 65. Geburtstags. Bild: Picture-Alliance

Gerhard Schröder und Recep Tayyip Erdogan kennen sich schon lange. Der frühere Bundeskanzler wird mit dem türkischen Politiker dessen Vereidigung feiern – genau wie einige Staats- und Regierungschefs.

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird am Montag zu den Feierlichkeiten anlässlich der Vereidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Ankara kommen. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete am Montag, Schröder sei am Abend in Ankara als „besonderer Freund“ des Präsidenten zu einem feierlichen Abendessen eingeladen worden. Ein Sprecher des Auswärtigem Amtes bestätigte, dass der frühere Kanzler „in Vertretung der Bundesregierung“ in Ankara sein werde. Politische Gespräche seien aber nicht geplant.

Schröder und Erdogan kennen sich seit langem. Einmal reiste Erdogan sogar zu einer Geburtstagsfeier von Schröder an. Der Altkanzler wiederum hat nach Angaben von Diplomaten bei Türkei-Besuchen im vergangenen Jahr bei der Freilassung des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und des Menschenrechtlers Peter Steudtner geholfen. Die Affäre hatte die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei schwer belastet.

Am Nachmittag hat Erdogan rund zwei Wochen nach seiner Wiederwahl den Amtseid abgelegt. In einer Zeremonie im Parlament in Ankara wurde er vereidigt. Danach will Erdogan zunächst das Grab von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk besuchen. Dann geht es begleitet von Kavallerie-Eskorte und Militärband zu einer Feier in den riesigen Präsidentenpalast, wo der alte und neue Präsident mit Salutschüssen begrüßt wird.

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10.000 Gäste werden auf der Party erwartet

Erdogan erwartet mehr als 30 Staats- und Regierungschefs zu der Feier in seinem Palast. Der Kreml bestätigte, dass der russische Ministerpräsident Dmitri Medwwdew an den Feierlichkeiten teilnehmen wird. Neben ihm und Schörder werden Medienberichten zufolge auch der venezolanische Präsident Nicolás Maduro, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow erwartet. Insgesamt sollen Anadolu zufolge rund 10.000 Menschen an der Feier im Präsidentenpalast teilnehmen.

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Erdogan hat nun als Staats- und Regierungschef deutlich mehr Macht und kann Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Seine Vereidigung markiert den Beginn des Präsidialssystems, dem eine Mehrheit der Türken im vergangenen Jahr in einem Referendum zugestimmt hat. Seine Minister darf Erdogan künftig ohne die Zustimmung des Parlaments ernennen. Am Montagabend will er noch sein neues Kabinett vorstellen. Erdogan sagte, mit seiner Vereidigung beginne eine „neue Ära“. Die Opposition warnt hingegen vor einer „Ein-Mann-Herrschaft“.