In der EU-Kommission gibt es eine überraschende Rochade: Günther Oettinger, derzeit Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wechselt auf den Posten des EU-Haushaltskommissars. Das ist die Chance, jemand Kompetentes zum Digitalkommissar zu machen!

In der EU-Kommission gibt es eine überraschende Rochade: Günther Oettinger, derzeit Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wechselt auf den Posten des EU-Haushaltskommissars. Er übernimmt den Job der Bulgarin Kristalina Georgiewa, die zuerst zur UN wollte, dort nicht gewählt wurde und nun als Geschäftsführerin zur Weltbank wechselt.

Damit wird sein Posten als Digitalkommissar frei und es gibt endlich die Chance, jemand Kompetentes auf den Posten zu setzen, vielleicht sogar jemanden, der auch schon in der digitalen Welt angekommen ist. Allerdings wird der Posten wahrscheinlich an Bulgarien vergeben, wenn es nicht mitten in der Legislaturperiode zu einer weiteren Rochade innerhalb der EU-Kommission kommt. Mögliche kompetente Kandidaten aus Bulgarien für einen EU-Spitzenjob mit Befristung auf zwei Jahre sind jedoch eher rar gesät, wie uns Insider erklärten.

Für die kommende Ausgabe des T3N-Magazins hatte ich erst gerade das Wirken von Oettinger kommentiert:

Lange hat kein Spitzen-Politiker mehr so offen als Lobbyist für Industrie-Interessengemeinschaften agiert. Das führt leider zu mehr Politik-Verdrossenheit. Dabei haben wir Glück: Wenn wir einen EU-Digitalminister mit einem unaussprechlichen Namen aus einem ost-europäischen Land hätten, der dieselbe Politik betreibt, dann würde sich kaum jemand bei uns dafür interessieren. Die Polarisierung, die von Oettingers einseitiger Positionierung ausgeht, kann also auch ein Vorteil sein. Aber auch nur, wenn wir uns alle an den Debatten beteiligen und gemeinsam dagegenhalten. Damit Günther Oettinger nicht wie ein Elefant im Porzellan-Laden weiter unser Netz kaputt machen kann.

Mal schauen, mit welcher Personalie wir überrascht werden. Allerdings: Schlimmer kann es kaum werden.