Insolvenzen wegen sinkender Flüchtlingszahlen

Die Zahl der Flüchtlinge ist in Niederösterreich stark gesunken. Derzeit befinden 5.173 Asylwerber in der Grundversorgung des Landes, 2017 waren es noch mehr als 15.000. Die Folgen: Zwei Quartierbetreiber mussten bereits Insolvenz anmelden.

476 Flüchtlinge befanden sich am Donnerstag in jenen 48 Quartieren, die von der Insolvenz betroffen sind. Am Mittwoch musste die Eder Beteiligungsverwaltungs GmbH aus Lilienfeld Insolvenz anmelden - mehr dazu in Betreiber von 56 Asylquartieren insolvent (noe.ORF.at; 20.2.2019). Deren Betreuung ist aber laut dem zuständigen Integrationslandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) nicht gefährdet. Quartier-Betreiber Herbert Eder räumte hingegen ein, dass die Asylzahlen schneller gesunken seien als man erwartet hatte. Die Auslastung sank, Miet- und Personalkosten blieben aber bestehen.

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Am Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung vor drei Jahren kamen pro Tag mehr als 20.000 Menschen nach Österreich, 800 stellten einen Asylantrag. Damit alle von ihnen untergebracht werden konnten und nicht im Freien schlafen musste, wie von der Politik gefordert, boten viele Private und NGOs dem Land Unterkünfte an - insgesamt waren es 680. Derzeit gibt es nur noch 420 Asylquartiere. Die Zahl der Betreiber ging von 170 auf 120 zurück - Tendenz weiter sinkend.

Größte Asylunterkunft in Himberg

Die größten Quartiere befinden sich derzeit in Himberg (Bezirk Bruck an der Leitha) mit 80 Personen. Dahinter folgen Guntramsdorf (Bezirk Mödling) und Baden mit je etwa 50 Asylwerbern. Eder, der auch die Unterkünfte in Himberg und Guntramsdorf betreibt, betonte gegenüber noe.ORF.at, dass das Unternehmen fortgeführt, die Standorte jedoch reduziert werden sollen. Wieviele betroffen sind, stehe noch nicht fest.

Die finanziellen Schwierigkeiten der Eder Beteiligungsverwaltungs GmbH sind aber kein Einzelfall. Im vergangenen Dezember musste der Verein „menschen.leben“ Insolvenz anmelden - mehr dazu in Verein „menschen.leben“ ist insolvent (noe.ORF.at; 20.12.2018). Sechs Quartiere - vor allem im Weinviertel - wurden geschlossen. Die damalige Kritik, dass seitens des Landes immer weniger Flüchtlinge zugewiesen worden wären, wies Waldhäusl zurück: „Die Zuweisung erfolgt ausschließlich über die Fachabteilung und wird nach genauen Kriterien vorgenommen, wo es nie einen politischen Einfluss gab.“

Waldhäusl rechnet mit weiteren Insolvenzen

Vielmehr geht Waldhäusl davon aus, dass wegen der rückläufigen Asylwerberzahlen noch weitere Betreiber insolvent werden können. Denn langfristige Verträge, wie bei einem Asylheim in Semmering (Steiermark), wo der Mietvertrag bis 2029 abgeschlossen wurde, gebe es in Niederösterreich nicht. „Hier wurde immer versucht, eine Regelung mit Hausverstand zu finden“, betonte Waldhäusl, „und Hausverstand heißt, dass nur in dringend notwendigen Fällen Dreijahresverträge abgeschlossen wurden.“

Standard seien kurze Verträge bis zu einem Jahr. In Niederösterreich sei man aber sowohl darauf vorbereitet, dass wieder mehr Flüchtlinge nach Österreich kommen, als auch darauf, dass Quartiere freiwillig oder wie im konkreten Fall aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen werden. Noch am selben Tag könne ein Quartier bzw. Ersatzquartier bereitgestellt werden, versichert der Integrationslandesrat.

Stefan Sailer und Gernot Rohrhofer, noe.ORF.at