Sind Flüchtlinge illegal da? Warum arbeiten sie nicht? Warum kaufen sie kein Flugticket? Wir haben versucht einige Antworten zu finden.

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Sind alle Flüchtlinge illegal da? Zum zweiten Teil des Artikels

60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl, die das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) jemals verzeichnet hat. Trotz einer regelrechten Informationsflut, tauchen etwa in Foren immer wieder dieselben Fragen auf: Sind die illegal da? Wie viel Geld bekommen sie vom Staat? Wieso kaufen sie nicht einfach ein Flugticket? Wir haben versucht die gängigsten Fragen zu beantworten.

Frage: Warum kommen Flüchtlinge nicht einfach mit dem Flugzeug?

Antwort: Es wäre billiger, schneller und sicherer. Und dennoch kommen syrische Flüchtlinge nicht einfach mit dem Flugzeug. Warum eigentlich nicht? Die einfach Antwort: Es geht nicht. „Schuld“ daran ist die EU Richtlinie 2001/51/EG, die ins Leben gerufen wurde, um illegale Einwanderung zu bekämpfen. Demnach haften Fluggesellschaften, wenn sie Passagiere transportieren, denen auf Grund fehlender Papiere die Einreise in ihr Zielland verweigert werden würde. Die Fluggesellschaften müssen dann Strafe zahlen und außerdem den Rückflug, Unterkunft und Verpflegung bezahlen. Kurz gesagt: Wer kein gültiges Visum hat, fliegt nicht mit. In Syrien werden aber praktisch keine Visa mehr ausgestellt. Die deutsche und österreichische Botschaft sind etwa geschlossen. Man wird auf die Botschaften in Libanon oder der Türkei verwiesen. Auch dort ist es jedoch schwierig ein Visum zu bekommen. Auf der Website der deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei steht etwa: „Die Auslandsvertretungen in der Türkei bedauern, dass derzeit bei der Terminvereinbarung mit mehrmonatigen Wartezeiten bis Sommer 2016 zu rechnen ist.“

Info am Rande: Einen Asylantrag kann man in einer Botschaft sowieso nicht stellen. Um etwa in Österreich einen Asylantrag stellen zu können, muss man sich auf österreichischem Boden befinden.

Frage: Wer hat denn jetzt überhaupt ein Recht auf Asyl?

Antwort: Österreich ist, als einer von 145 Staaten, der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) beigetreten. Laut (GFK) gilt eine Person als Flüchtling, die „sich (…) aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, außerhalb seines Heimatlandes befindet“ und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen“. (Hier geht es zu GFK)

Besonders wichtig ist dabei Artikel 33: „Keiner der vertragschließenden Staaten wird einen Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde.“

Ein Asylwerber ist jemand, der einen Antrag auf Asyl gestellt hat und dessen Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. In Österreich entscheidet das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, ob ein Asylwerber als Flüchtling anerkannt wird und damit auch Asyl bekommt. Ein Asylantrag kann abgewiesen werden, wenn die Behörde der Meinung ist, dass keine Fluchtgründe im Sinne der GFK vorliegen. Interessant dabei ist, dass etwa Krieg per se kein Fluchtgrund nach der GFK Definition ist. Menschen, deren Asylantrag abgelehnt worden ist, die aber nicht in ihr Heimatland zurückkehren können, weil dort Krieg herrscht, erhalten subsidiären Schutz. Subsidiärer Schutz wird zunächst nur für ein Jahr erteilt. (Mehr Infos zum Asylwesen in Österreich findest du hier)

Frage: Warum sind es jetzt auf einmal so viele Flüchtlinge?

Antwort: Dafür könnte es mehrere Gründe geben. Erster Grund: der Sommer. Auf der einen Seite ist das Meer im Sommer ruhiger, auf der andere Seite schlafen Flüchtlinge auf ihrer Reise oft im Freien.

Der zweite Grund ist, dass viele Menschen, die seit Jahren in Flüchtlingslagern ausharren, langsam die Hoffnung verlieren in ihre Heimat zurückkehren zu können. Der Großteil der syrischen Flüchtlinge – laut UNHCR vier Millionen – ist von Nachbarländern aufgenommen worden. Fast zwei Millionen leben in der Türkei, etwa 1,1 Millionen im Libanon, 630 000 in Jordanien. Die Zustände in den Lagern sind oft prekär. Dazu kommt, dass der UNO offenbar das Geld ausgeht. UNHCR gibt an, dass auf Grund von Geldmangel bereits die Lebensmittelrationen reduziert werden mussten. Der UN-Flüchtlingskommissar António Guterres meinte im Juni: „Wir haben so wenig Mittel, dass wir in den nächsten sechs Monaten nicht in der Lage sind, die grundlegendsten Überlebensbedürfnisse von Millionen von Menschen zu bedienen.“

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Titelbild: (c) flickr.com/Rene Dana