(Admin: Mir stellt sich die Frage, ob sich die Riesenschritte noch aufhalten lassen. Wie kann man diesem System Knüppel zwischen die Beine werfen. Das geht nur mit 1. Aufklärung, was ich und viele andere versuchen, und 2. mit einer kritischen Masse, die erreicht werden muß, um das Ruder noch herumzureißen.)

Peter Orzechowski

Überall auf der Welt rumort es. Wirtschaften brechen zusammen. Staaten gehen in Bürgerkriegen unter. Aber jede einzelne Entwicklung, von den Flüchtlingsströmen bis zum Ölpreisverfall, von den Terroranschlägen bis zu TTIP, ist ein großer Schritt zu einer neuen Weltordnung, die aus dem vorher inszenierten Chaos entstehen soll.

Was auf den ersten Blick vielleicht wie eine Verschwörungstheorie aussieht, ist in Wirklichkeit nur eine Aneinanderreihung der tatsächlichen Ereignisse. Man darf sie freilich nicht isoliert betrachten, sondern sollte sie als das erkennen, was sie sind: Teile eines großen Plans zu einer Neugestaltung der Welt. Bei dieser Sichtweise erkennt man, dass die Ereignisse Schritte sind, um diesen Plan umzusetzen. Sehen wir uns nur die vier augenfälligsten einmal an.

Erster Schritt: Die Überflutung der wirtschaftlich wichtigen europäischen Staaten Frankreich, Benelux, Deutschland und Italienmit Flüchtlingen.

Aktuelle Zahlen dazu: Möglicherweise 500 000 Menschen reisen in diesem Jahr ohne Visum aus der Türkei ein, vermutlich Kurden, die das Regime Erdoğan loswerden möchte. Noch einmal mehr als eine halbe Million Flüchtlinge sind aus Afrika zu erwarten, die heuer auf der »Südroute« über Libyen und Italien nach Europa drängen. Sie stammen vor allem aus Westafrika – aus Gambia, Nigeria, der Elfenbeinküste und dem Senegal. Viele dieser Migranten sind klassische Wirtschafts- und Sozialmigranten. Sie wandern wegen Überbevölkerung, Armut und Perspektivlosigkeit aus.

Dazu kommen bis zu 40 000 Wirtschafts- und Sozialmigranten aus den Westbalkanstaaten. Wie dieWelt unter Berufung auf Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) meldete, wurden im ersten Quartal 2016 von Menschen aus Albanien, dem Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien und Bosnien-Herzegowina 10 206 Asylanträge gestellt. Mit dieser Migrationswaffe wird das Zentrum der EU geschwächt und destabilisiert. Terroranschläge gefährden gleichzeitig die innere Sicherheit (KOPP Online berichtete ausführlich darüber).

Das NATO-Bollwerk von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer

Mit der Migrationswaffe soll aber noch ein zweites Ziel erreicht werden: Die neue nationalistische Regierung in Warschau nutzt die Zusammenarbeit mit der Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) zur Eindämmung der Migrationsströme, um den Plan der amerikanischen Denkfabrik Stratfor umzusetzen: eine Föderation von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer. Schrittweise sollen die Visegrád-Länder um die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie die Ukraine, Rumänien und Bulgarien erweitert werden.

Damit soll eine Annäherung Deutschlands an Russland erschwert werden. Stratfor-Chef George Friedman brachte es im Jahr 2010 auf den Punkt: »Gerade jetzt gibt es eine Logik in engeren Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Wirtschaftlich ergänzen und brauchen sie sich. Russland exportiert Rohstoffe, Deutschland exportiert Technologie. Keiner von beiden muss Druck aus den USA befürchten, da sie zusammen stark genug sind, dem Druck zu widerstehen. Zwischen beiden ist eine stille Romanze unterwegs.«

Zweiter Schritt: Zeitgleich werden die transatlantische und die transpazifische Wirtschaftsgemeinschaft durchgeboxt.

Es handelt sich um die Transpazifische Handelspartnerschaft der USA mit zwölf Ländern der asiatisch-pazifischen Region, die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft der USA mit der EU und das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen.

Diese Handelsabkommen werden den Rahmen des Völkerrechts und des Kapitalmarkts völlig verändern und die Grundpfeiler der heutigen Welt wie die UNO, die WTO, die Weltbank und den IWF verdrängen.

Die genannten Dokumente legen neue Rechte und Privilegien für globale transnationale Firmen fest, darunter das Recht auf Schutz gegen staatliche Regelung. Dies bedeutet, dass verschiedene Staaten samt ihrer Bevölkerung dem Diktat von Konzernen unterworfen werden könnten. Wie das künftig aussehen werde, sei schon heute klar, schreibt die russische ZeitschriftKommersant-Wlast.

Die entsprechenden Prozesse gehen vor ein internationales Schiedstribunal. Solche Streitfälle werden heute vom Londoner internationalen Schiedsgericht und anderen Gerichtshöfen verhandelt. Sollte der jeweilige Staat den Streit vor Gericht verlieren, würden die Steuerzahler die Kosten dafür tragen müssen. Auf diese Weise könnten ganze staatliche Tätigkeitsbereiche privatisiert werden, so das Gesundheitswesen oder die Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, in denen ohne Rücksicht auf die nationalen Traditionen Korporationsstandards eingeführt werden.

Dritter Schritt: Durch die Veröffentlichung der Panama-Papiere – ich berichtete auf KOPP Onlinedarüber – und durch den Beschluss der OPEC in Doha, die Ölfördermengen nicht zu begrenzen, werden die Schwellenländer destabilisiert. In Ländern wie Brasilien hat der Verfall der Notierungen für das schwarze Gold wie auch für die meisten anderen Rohstoffe dazu geführt, dass die Wirtschaft im vergangenen Jahr um fast vier Prozent geschrumpft ist. Und für dieses Jahr sagt der IWF einen ähnlichen Rückgang voraus. Das hat letztlich entscheidend dazu beigetragen, dass die brasilianische Präsidentin Rousseff kurz vor der Amtsenthebung steht. Würde die Wirtschaft florieren, hätte sie all die Skandale und Korruptionsvorwürfe wohl aussitzen können.

Den anderen erdölfördernden Schwellenländern geht es noch schlechter: Brasiliens Nachbar Venezuela versinkt immer weiter im Chaos. In Nigeria kämpft die Regierung eines 175-Millionen-Volks nicht nur mit einer wirtschaftlichen Stagnation, sondern auch noch gegen islamistische Terroristen, beides nur mit bescheidenem Erfolg. Der Irak und Libyen, zwei andere Ölstaaten, sind bereits durch Islamisten zersetzt.

Doch selbst in den reichen Emiraten und Scheichtümern auf der Arabischen Halbinsel braut sich einiges zusammen. In Kuwait sind die Ölarbeiter derzeit schon im Streik, um gegen Lohnkürzungen zu protestieren. In Saudi-Arabien betrug im Jahr 2015 das Haushaltsdefizit rund 35 Prozent. In diesem Jahr könnte es sogar noch steigen. Überall drohen Aufstände, Tumulte oder Schlimmeres. Sollten Staaten wie Nigeria oder Saudi-Arabien zusammenbrechen oder in Chaos versinken, wären grauenhafte Kriege und endlose Flüchtlingsströme die Folgen. Ist das der Plan?

Vierter Schritt: Totale KontrolleDie flächendeckende Überwachung der Telekommunikation durch die NSA ist schon hinreichend beschrieben worden. Was allerdings in der Öffentlichkeit unterging, war die Entscheidung der Bundesregierung Mitte Dezember 2015, US-Drohnen ohne Überprüfung ihrer Aktivität über deutschem Luftraum fliegen zu lassen. Dadurch werde eine »Destabilisierung« in Zentral- und Osteuropa verhindert, so die Bundesregierung damals. Wie die Deutschen Wirtschafts Nachrichten meldeten, solle ganz Europa von den Riesendrohnen (Global Hawk) regelmäßig überflogen werden. Ziel sei das Sammeln von optischen Aufklärungsdaten an der Grenze zu Russland.

Die Drohnen starten von einer Luftwaffenbasis im sizilianischen Sigonella und fliegen über die Bundesländer Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Fünf Flüge pro Monat sind über Deutschland geplant.

Dies sei ein sichtbares »Zeichen des Engagements in Europa für die Sicherheit Europas und der transatlantischen Bindung«, so die Bundesregierung.

Auf eine Überprüfung zur Einhaltung der Flugroute verzichte die Bundesregierung, berichtete die damals die Tagesschau. Die Amerikaner hätten sich sogar bereit erklärt, einen deutschen Beobachter überprüfen zu lassen, ob sich Washington an die Vereinbarungen beim Überflug hält. Doch die deutsche Seite hielte das für nicht erforderlich. Das Verteidigungsministerium schreibt: »Da jedoch die schriftliche Bestätigung seitens der USA als ausreichend bewertet wurde, ist ein nationaler Beobachter nicht entsandt worden.«

Die Neuordnung der Welt geht zügig voran. In einem späteren Beitrag werde ich beleuchten, wie auch im asiatisch-pazifischen Raum diese oben beschriebenen Mittel eingesetzt werden, um auch hier eine neue Welt zu erschaffen.

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