Bei der AfD gibt es in mehreren Bundesländern Fälle von Kontakten von Abgeordneten zu rechtsextremen Kreisen. Ein Mitglied wurde ausgeschlossen, einer verließ freiwillig die Partei, anderen droht der Ausschluss.

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Wegen Kontakten zu rechtsextremen Kreisen hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion den Abgeordneten Jens Ahnemüller mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Es lägen eindeutige Hinweise vor, dass Ahnemüller wiederholt solche Kontakte gehabt und deren Unterstützung in Anspruch genommen habe, teilte die Fraktion mit.

Trotz Abmahnung und eindringlicher Ermahnung habe er sie aufrechterhalten. Solche Verbindungen widersprächen dem demokratischen Selbstverständnis von Partei und Fraktion. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die AfD sieben Prozent der Stimmen bekommen und war als drittstärkste Fraktion mit 14 Abgeordneten in den Mainzer Landtag eingezogen.

Ahnemüller sagte, er sei jetzt fraktionsloses Mitglied des Landtags. „Ich werde natürlich auch weiter für meine Wähler da sein. Dann halt ohne Fraktion.“

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In Niedersachsen legte der Osnabrücker AfD-Kreistagsfraktionschef Felix Elsemann sein Mandat nieder und verließ die Partei. Ihm wurde eine Teilnahme an einem Neonazi-Festival vorgeworfen. Er reagiere mit dem Parteiaustritt auf Vorverurteilungen innerhalb seiner Partei, teilte Elsemann mit. Ob er an dem Festival teilgenommen habe, ließ er offen. Die AfD-Landesvorsitzende Dana Guth bestätigte, dass Elsemann die Partei verlassen habe.

Fotos sollen die Teilnahme beweisen

Der Kreistagsfraktionschef und zwei weitere AfD-Mitglieder aus Osnabrück waren vom AfD-Landesverband zum Austritt aufgefordert worden, weil ihnen die Teilnahme an einem Neonazi-Festival im sächsischen Ostritz vorgeworfen wird. Für den Fall, dass die zwei Kreisvorstände und der ehemalige Kreistagsfraktionsmitarbeiter selbst keine Konsequenzen ziehen, hatte ihnen die AfD mit Parteiausschlussverfahren gedroht.

Guth hatte am Montag gesagt, die drei hätten zugegeben, das Rechtsrock-Festival besucht zu haben. Elsemann widersprach: Er habe seit Monaten nicht mit Guth gesprochen, könne also eine derartige Äußerung nicht gemacht haben. Auch sei er selbst nicht zu den Vorwürfen gehört worden.

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Ein anonymer Absender hatte Fotos an die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) geschickt, auf denen die drei auf dem Neonazi-Festival zu sehen sein sollen. Laut der Zeitung sind sie allerdings nicht eindeutig zu identifizieren.

Der AfD-Landesvorstand hatte am Vorabend über den Ausschluss der Männer beraten. Er hatte nach eigenen Angaben am Samstag davon erfahren, dass die drei Mitglieder zu dem Festival anlässlich des Geburtstages von Adolf Hitler am 20. April im sächsischen Ostritz gefahren sein sollen.