Schieder: Es geht ans „Eingemachte“

Der geschäftsführende Klubchef der SPÖ im Parlament, Andreas Schieder, hat bekanntgegeben, als Nachfolger für den Wiener Bürgermeister Michael Häupl zu kandidieren. Das gab Schieder am Mittwoch bekannt. Er wird aller Voraussicht nach gegen den derzeitigen Wohnbaustadtrat Michael Ludwig antreten.

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Die Anzeichen aus der Wiener SPÖ für eine Schieder-Kandidatur verdichteten sich zuletzt stark. Seine Kandidatur dürfte auch in der SPÖ-Klausur diese Woche besprochen worden sein. Offiziell waren die personellen Weichenstellungen in der Wiener SPÖ kein Thema des Bundesparteipräsidiums, SPÖ-Bundesparteiobmann Christian Kern bestätigte aber, dass es „selbstverständlich“ informelle Gespräche gebe.

Schieder will „breite politische Mehrheit“ erlangen

In einem Schreiben legte Schieder seine Beweggründe dar: „Ich habe mich entschlossen, für den Vorsitz der SPÖ Wien zu kandidieren, weil ich Verantwortung für die Zukunft unserer Partei, unserer Idee und unserer Stadt übernehmen will. Das kann aber nur gemeinsam gelingen. Es geht um viel - es geht ans Eingemachte.“

„Wir haben eine gute Chance, wieder eine breite politische Mehrheit zu erlangen“, so Schieder. Das gelinge aber nur, wenn man sich „in der Mitte der Gesellschaft“ und mitten im Leben der Bewohner positioniere: „Wien ist eine wachsende Metropole, das bringt auch Probleme mit sich.“ Die Aufgabe der Wiener SPÖ sei es, diese zu lösen.

Es hätten ihn sehr viele aus der Partei angesprochen, so Schieder am Mittwochnachmittag gegenüber Radio Wien, „aus allen Bezirken und allen Schichten“. Aber auch von außerhalb und auf der Straße habe er Zuspruch bekommen. „Daher bin ich guter Zuversicht, dass das etwas sehr Gutes werden kann“, sagte er - mehr dazu in wien.ORF.at.

Gewichtige Stimmen für Ludwig

Mit der Ankündigung Schieders zeichnet sich in Wien ein Duell um die Parteispitze ab. Für Schieder wird es gegen den jetzigen Wohnbaustadtrat nicht leicht: Einige Bezirke signalisierten bereits Unterstützung für Ludwig. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures sprach sich vor zwei Wochen offen für Ludwig aus, ebenso der scheidende Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske. Auf die Positionierung der Bezirke nahm Schieder in seinem Schreiben direkt Bezug. „Es geht nicht um links oder rechts, nicht um Innenstadt gegen Stadtrandbezirke.“ Ludwig gilt als Vertreter der bevölkerungsreichen Flächenbezirke am Stadtrand, Schieder als Pragmatiker - mehr dazu in wien.ORF.at.

Die Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ, Sybille Straubinger, bat in einem Beitrag auf Facebook die Kandidaten um einen „fairen, offenen und zukunftsorientierten internen Wahlkampf“. An die Parteimitglieder richtete sie die Bitte, „sich unvoreingenommen auf diesen Meinungsbildungsprozess einzulassen: Schaut euch ergebnisoffen an, wer in der Wiener SPÖ und wer in der Stadt in den kommenden Jahren vorangehen soll. Stellt Fragen, diskutiert mit, bringt euch ein.“

Einreichfrist läuft noch bis 5. Jänner

Die endgültige Entscheidung, wer für die Spitze der Wiener SPÖ kandidiert, dürfte bis zum 24. November fallen, auch wenn die Einreichfrist noch bis Anfang Jänner läuft. An diesem Tag finden die nächsten Wiener Gremiensitzungen statt. Auch die frühere Rathauspolitikerin Brigitte Ederer und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner wurden noch im Oktober als mögliche Kandidatinnen genannt. Theoretisch kann ein Bewerber auch erst am kommenden Landesparteitag sein Interesse bekunden. Er brauchte dann jedoch eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen.

Abstimmung Ende Jänner

Abgestimmt wird über die Nachfolge von Häupl am Landesparteitag am 27. Jänner. Der Wiener Bürgermeister wird dabei zunächst sein Amt als Parteivorsitzender übergeben. Mit dem neuen Landesparteichef werde er „im ersten Halbjahr 2018 die Übergabe als Bürgermeister“ vereinbaren, kündigte Häupl an.

Auf der Tagesordnung des Landesparteitages im Jänner gibt es mit der Wahl des Vorsitzenden einen einzigen Tagesordnungspunkt. Über Anträge wird nicht abgestimmt, auch andere Gremien - etwa der Parteivorstand - werden nicht gewählt. Darum ist die Zusammenkunft formal auch ein „außerordentlicher“ Parteitag.

Ob es zu einer Kampfabstimmung kommt oder nicht, ist ebenfalls noch nicht fix. Möglich ist, dass die Frage des künftigen Vorsitzenden bereits im Vorfeld geklärt wird. Schon 1993 war das der Fall: Damals bewarben sich neben Häupl auch der damalige Stadtrat Johann Hatzl und Innenminister Franz Löschnak für die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Hans Mayr.

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