Der Austritt Großbritanniens aus der EU lässt WikiLeaks-Mitbegründer Assange hoffen, dass der Haftbefehl gegen ihn nun ungültig ist. Seit 2012 entzieht sich Assange einem europäischen Haftbefehl, nachdem er in die Londoner Botschaft Ecuadors flüchtete.

Von Christian Saarländer

Nachdem Großbritannien via Referendum für einen Austritt aus der EU gestimmt hat, geht die Transparenz-Plattform WikiLeaks davon aus, dass der Haftbefehl für Assange nun bald aufgehoben wird. Seit fünfeinhalb Jahren läuft ein Europäischer Haftbefehl gegen den Journalisten, weil gegen Schweden eine Anklage wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung gegen ihn erhoben hat. Die Vorwürfe gegen ihn wurden später dementiert.

#Brexit means the scrapping of the European Arrest Warrant used as the excuse to detain Assange without charge in the UK for 5.5 years — WikiLeaks (@wikileaks) June 24, 2016

Aus der Sicht von Assange wird der Europäische Haftbefehl gegen ihn verwendet, um ihn an die USA auszuliefern, wo ihm nach einer Verurteilung eine langjährige Haftstrafe wegen „Verschwörung“ oder „Spionage“ drohen würden. Seine Transparenz-Plattform WikiLeaks veröffentlicht seit 2006 geheime diplomatische Dokumente, Spionage-Praktiken, Kriegsverbrechen und viele weitere Dokumente.

Der Brexit wird sich allerdings noch zwei Jahre lang hinziehen. Ob dieser Haftbefehl dadurch ungültig wird, ist unklar, da verschiedene Kooperationen zwischen der EU und Großbritannien wohl weiterhin bestehen bleiben werden.

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