Motorola Solutions ist der Lieferant, der ab sofort die Bundespolizei mit 2300 Bodycams vom Typ Si500 ausstattet. Die "schrittweise Einführung von 2300 Videolautsprechermikrofonen mit integrierter Bodycam", so die Bezeichnung der Systeme bei Motorola, ist möglich geworden, nachdem der Personalrat im Bundesinnenministerium die dafür nötige Dienstvereinbarung unterzeichnet hat. Sie regelt den Einsatz der Bodycams.

Nicht zur internen Ermittlung

Polizisten können mit der "Körperkamera" ihren Einsatz per Video- und Audio-Mitschnitt dokumentieren, wobei der Vorgesetzte über den Kamera-Einsatz entscheidet. Gemäß der Vereinbarung dürfen die Bodycams nicht zur Leistungs- und Verhaltenskontrolle oder bei internen Ermittlungen gegen Polizeibeamte eingesetzt werden. Die 2300 Bodycams sollen bis zum Jahresende bundesweit einsatzbereit sein.

Den Einsatz von Bodycams bei der Bundespolizei hatte Innen-Staatssekretär Günter Krings in seiner Rede auf dem Europäischen Polizeikongress 2018 angekündigt. Krings sagte seinerzeit, dass die Kamerasysteme zur Aufklärung von Straftaten und zur Dokumentation von Gewalt gegen Polizeibeamte benötigt werden. Die Beschaffung verzögerte sich, weil der Personalrat der Bundespolizei den Stopp der Beschaffung ohne Betriebsvereinbarung forderte, was die Gewerkschaft der Polizei begrüßte. Die vor wenigen Tagen in Kraft getretene Dienstvereinbarung schränkt die Nutzung zur Beweissicherung ein und gestattet keine Videoaufnahmen, mit denen das Verhalten der Polizeibeamten dokumentiert wird.

Unter den am Markt befindlichen Geräten entschied sich die Bundespolizei frühzeitig für das System Body-Cam/Videolautsprechermikrofon Si500 von Motorola Solutions, was zu Diskussionen über mögliche Mauscheleien im Innenministerium führte. Nach Aussage der Bundespolizei ist der gesamte Beschaffungsvorgang ohne Beanstandung juristisch überprüft worden.

Das System Si500 hat eine Speicherkapazität von 64 GB und kann via WiFi aus dem laufenden Betrieb Bilder, Videos und Töne übertragen. Die maximale Einsatzzeit liegt bei 9 Stunden, sofern das "Pre-Buffering" eingeschaltet ist. Bei dieser Einsatzart sind die Kamera und die fünf Mikrofone laufend in Betrieb, um die zu einem Einsatzfall führende Situation speichern zu können, wenn die Aufnahmetaste gedrückt wird. Lokal werden die Aufnahmen zusammen mit den GPS-Daten und anderen Metadaten verschlüsselt gespeichert. (mho)