Plan für E-Voting war zu ambitiös – Bundesrat legt nach Mängeln und Widerstand eine Pause ein Die Einführung des digitalen Urnengangs stockt. Statt eines regulären Betriebs will der Bundesrat vorerst die Versuche weiterführen. Denn die Probleme beim E-Voting häufen sich.

Technische Mängel und hohe Kosten bremsen das E-Voting neben der aufkommenden Skepsis zusätzlich aus. Logo des E-Voting-Moratoriums. (Bild: Anthony Anex / Keystone)

Der Rückzug kommt nicht völlig überraschend: Der Bundesrat verzichtet auf seine ursprünglichen Pläne, das elektronische Abstimmen als dritten ordentlichen Kanal zur Stimmabgabe zu etablieren, neben dem Gang an die Urne und dem brieflichen Abstimmen. Zumindest vorläufig, denn in der Vernehmlassung über eine entsprechende Gesetzesänderung habe sich eine Mehrheit grundsätzlich für E-Voting ausgesprochen, sagte Bundeskanzler Walter Thurnherr vor den Medien. «Das E-Voting entspricht zwar einem Bedürfnis, aber für einen ordentlichen Betrieb gibt es derzeit keine Mehrheit», fasste er das Resultat der Vernehmlassung zusammen. Damit werden die laufenden Versuche in den Kantonen weitergeführt.