Bericht: Gitti Müller, Shafagh Laghai, Martina Koch

Video starten, abbrechen mit Escape Justizversagen: Warum verbrannte Amad A. in der JVA Kleve?. Monitor . . 08:42 Min. . Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste.

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Georg Restle: „Ein junger Mann macht sich auf einen gefährlichen Weg. Aus dem syrischen Bürgerkrieg flieht er nach Deutschland, wird von dort nach Ungarn zurückgeschickt, wird dort inhaftiert und schafft es dann doch wieder nach Deutschland, wo er schließlich als Flüchtling anerkannt wird. Alles scheint gut, er lernt hier Deutsch und lässt sich nichts zu Schulden kommen. Am 17. September ist er dann plötzlich tot, verbrannt in einem deutschen Provinzgefängnis im niederrheinischen Kleve. Was zunächst nach einem tragischen Fall klang, wächst sich jetzt zu einem regelrechten Justizskandal aus. Ein Skandal, der beängstigende Fragen aufwirft. Fragen, denen Gitti Müller, Shafagh Laghai und unsere Westpol-Kollegin Martina Koch nachgegangen sind.“

Kleve, am 17. September, es ist kurz nach 19:00 Uhr. Gefängnis-Zelle 143, der Raum brennt und qualmt. Die Gefängnisbeamten öffnen diese Tür. Und er taumelt heraus, der 26-jährige Syrer Amad A. Zwei Wochen später ist Amad tot, gestorben an seinen Brandverletzungen. Auf der Beerdigung fragt sein Vater demonstrativ: Wer ist der Mörder unseres Sohns? Was war passiert?

Geldern, 6. Juli, ein heißer Sommertag. Amad ist an diesem Baggersee. Er soll vier Frauen auf die Brüste geschaut und anzügliche Gesten gemacht haben. Zwei Streifenwagen rücken an. Amad hat keinen Ausweis dabei, deshalb nehmen die Polizisten ihn mit auf die Wache nach Geldern. Die Polizei nimmt seine Fingerabdrücke ab. Es gibt einen Treffer: Amad A., 26 Jahre alt, geboren in Aleppo, ein Flüchtling aus Syrien. So weit, so richtig. Eigentlich müsste die Geschichte hier enden, und Amad nach Hause gehen können. Doch dann vergleichen die Beamten seine Daten mit ihren Fahndungs-Dateien. Sie stoßen auf einen Mann, der einen falschen Namen benutzt, der ähnlich klingt wie Amad A. Gegen den anderen liegt ein Haftbefehl vor, wegen Diebstahls. Die Polizisten halten Amad A. für diesen Mann. Für sie ist der Fall geklärt. Eine Verwechslung? Schwer zu glauben, denn der gesuchte Mann kommt aus Mali, Westafrika, ist in Timbuktu geboren, sieht ganz anders aus als der junge Syrer. Es gibt sogar ein Foto, das den Polizisten vorliegt, und dennoch schicken sie Amad ins Gefängnis. Für Daniel Nierenz, Amads Anwalt im Asylverfahren, ist das unfassbar.

Daniel Nierenz, Rechtsanwalt: „Allein wenn Sie ihn sich anschauen und wenn Sie Leute anschauen, die aus Mali kommen ist es rein optisch nicht möglich, dass das keinem auffällt. Auch dass er sagt, ich komme aus Mali. Der sprach kein Wort Französisch, aber Arabisch, das spricht man in Mali wieder nicht.”

Und es wird noch absurder. Während Amad für den Mann aus Mali gehalten wird, gerät er unter einen weiteren Verdacht. Plötzlich soll Amad auch noch Ähnlichkeiten mit einem anderen Syrer haben, dem eine Vergewaltigung vorgeworfen wird. Jetzt soll er sowohl ein Mann aus Mali als auch ein anderer Syrer sein? Amad soll sogar zu dem Vorwurf vernommen werden. Doch dazu kommt es nicht, teilt das Justizministerium NRW mit.

Zitat: „Da das vermeintliche Opfer einräumte, das Tatgeschehen erfunden zu haben.“

Warum aber wurde Amad weiterhin für einen anderen gehalten, obwohl alle seine Daten den Behörden vorlagen? An Verwechslung ist hier schwer zu glauben. Findet auch die Opposition im NRW Landtag.

Berivan Aymaz (B‘90/Grüne), Mitglied Innenausschuss NRW: „Es gab keine Anhaltspunkte für eine Verwechslung. Die Identität des festgenommenen Syrers war ganz klar und deutlich. Diese Person hatte eine Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und hat dort seinen vollständigen Namen angeben, Geburtsdatum, Geburtsort. Das heißt, man wusste, wen man da festgenommen hatte.“

Trotzdem: Amad bleibt in Haft, für die Taten eines anderen. Aber es wurde noch etwas Entscheidendes übersehen. Amad ist aus dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen, galt als traumatisiert. Bei der Einlieferung im Gefängnis in Geldern gibt es ein Erstgespräch. In den Aufzeichnungen heißt es:

Zitat: „Bei der Aufnahmeuntersuchung in der JVA Geldern wurde eine akute Suizidalität festgestellt.“

Amad A. wird deshalb in einem so genannten „Einzelhaftraum“ untergebracht. Ein Raum ohne gefährliche Gegenstände, in dem er alle 15 Minuten beobachtet wird. Doch da bleibt er nicht. Amad wird verlegt. Am 10. Juli kommt er in die JVA Kleve. Ein Gefängnis für kürzere Haftstrafen. Auch hier kommt er in einen solchen Einzelhaftraum, wird weiter intensiv beobachtet, erst mal zumindest. Knapp drei Monate soll er hier absitzen. Erst am 3. September hat er ein Gespräch mit einer JVA-Psychologin. Sie stellt plötzlich „keine Hinweise auf Suizidalität“ fest. Sein Anwalt wundert sich darüber.

Daniel Nierenz, Rechtsanwalt: „Er hatte deutliche psychische Probleme. Das ist ja auch schon bekannt gewesen, dass er eben in psychologischer und auch in psychiatrischer Behandlung war wegen der Erlebnisse im Heimatland und auf der Flucht.“

Informationen, die der JVA offenbar vorlagen. Deshalb ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft gegen einen Anstaltsarzt, wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassung.

Günter Neifer, Oberstaatsanwalt Kleve: „Wir haben Anhaltspunkte dafür, dass dieser Person möglicherweise Hinweise, Erkenntnisse bezüglich des Gesundheitszustandes des syrischen Staatsbürgers vorlagen und er pflichtwidrig diese Erkenntnisse nicht weitergegeben haben könnte.“

Eine Fehleinschätzung mit tödlichen Folgen? Jedenfalls wird Amad nach dem Gespräch mit der Psychologin in einer ganz normalen Gemeinschaftszelle untergebracht, ohne Beobachtung, ohne psychologische Betreuung, ohne Rechtsbeistand.

Berivan Aymaz (B‘90/Grüne), Mitglied Innenausschuss NRW: „Es kann nicht sein in einem Rechtsstaat, dass eine Person grundlos über zwei Monate festgehalten wird. Es kann nicht sein, dass diese Person nicht die Möglichkeit hat, einen Rechtsbeistand zu suchen oder sich dafür zu erklären, warum er da ist.“

Wie aber ist Amad tatsächlich ums Leben gekommen? Kleve 17. September, der Abend des Brandes. Amad ist allein in der Zelle, ohne intensive Beobachtung. Gegen 18:00 Uhr wird er zum letzten Mal gesehen - bei der Essensausgabe. Später qualmt es aus Amads Fenster. Andere Gefangene aus oberen Stockwerken schlagen Alarm. Über so eine Gegensprechanlage. Und Amad - hat er auch um Hilfe gerufen? Nein, heißt es zunächst vom Justizministerium. Viele Beobachter gingen deshalb von Selbsttötung aus. Doch daran gibt es jetzt Zweifel. Denn inzwischen ist klar, aus Amads Zelle wurde Alarm geschlagen. Letzte Woche schrieb die Staatsanwaltschaft in einem streng vertraulichen Schreiben, dass:

Zitat: „(…) entgegen bisheriger Annahmen am Brandtag gegen 19:19:10 die Gegensprechanlage in dem Haftraum 143 betätigt wurde.“

Wollte Amad sich gar nicht umbringen? Wann kam sein erster Hilferuf? Und haben die JVA-Angestellten rechtzeitig darauf reagiert? Die Staatsanwaltschaft prüft nun…

Zitat: „… ob und wann das durch die Gegensprechanlage ausgelöste Lichtsignal deaktiviert wurde.“

Berivan Aymaz (B‘90/Grüne), Mitglied Innenausschuss NRW: „Durch diese neue Information, die wir ja korrigiert wieder bekommen haben, gerät die Narrative, dass es sich um einen Suizid gehandelt habe, schwer ins Wanken. Und vor allen Dingen aber verliert der Justizminister stark an Glaubwürdigkeit.“

Also doch kein Suizid? Hat sich der Justizminister zu früh festgelegt? Aus dem Justizministerium heißt es, man wolle die laufenden Ermittlungen abwarten. Fest steht lediglich: Amad starb an seinen Verbrennungen. Seine Eltern erfahren erst zwei Tage danach von seinem Tod - aus den Medien. Kein Anruf der Behörden. Amads Vater will nicht aufgeben, bis die Frage geklärt ist, warum sein Sohn sterben musste.

Georg Restle: „Viele Fragen sind da noch ungeklärt. Wir versprechen Ihnen, wir bleiben an der Geschichte dran!“