Jährlich 1,4 Milliarden Euro Wertschöpfung des Braunkohleabbaus durch andere Industrien ersetzen.

Nach der Ankündigung des chinesischen Batterieherstellers CATL, künftig Batteriezellen für Elektroautos in Thüringen produzieren zu wollen, sinken die Chancen auf einen neuen Industriestandort zur Batterieherstellung in der Lausitz. Dies aber hatte Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, bei der Lausitz-Runde groß angekündigt.

Sven Schröder, der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, kritisierte daraufhin die Pläne des Wirtschaftsministers:

„Minister Altmaier hat sein Ziel, wie von der Bundesregierung gewohnt, wieder einmal deutlich verfehlt. Die Entwicklungen zeigen, wie illusorisch die Pläne der Bundesregierung zur Vermeidung eines Strukturbruches in der Lausitz wirklich sind. Anstatt eines Heißluftgebläses von warmen Worten erwarten die Menschen in der Lausitz endlich Taten, um die jährlich 1,4 Milliarden Euro Wertschöpfung durch den Braunkohleabbau durch andere Industrien zu ersetzen. Die Bundesregierung beweist hingegen täglich ihre Inkompetenz auf allen Feldern der Politik, ganz vorne dabei Peter Altmaier.“