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Händler müssen jetzt Elektroschrott zurücknehmen und viele neue Pflichten erfüllen – sonst drohen Abmahnungen. Anforderungen und Lösungen zum Elektro-Gesetz im Überblick.

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Jede Menge Schrott und Bürokratie kommt seit dem 24. Juli auf Onlinehändler zu. Im letzten Jahr ist eine neue Gesetzesnovelle zum Elektro-Gesetz verabschiedet worden, welche die sogenannte WEE-Richtlinie der EU umsetzt. Onlinehändler, die Elektrogeräte bei einer Lagerfläche von mindestens 400 Quadratmetern verkaufen, müssen nun Altgeräte in jedem Land zurücknehmen, in dem sie verkaufen. Zusätzlich gibt es Melde, Informations- und Entsorgungspflichten.

Kommen Onlinehändler diesen Pflichten nicht nach, drohen mindestens Ordnungsgelder – im schlimmsten Fall kann es zu kostenintensiven Abmahnungen von Wettbewerbern und Verbänden kommen.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat viele große Onlinehändler vor Ablauf der Übergangsfrist zur Umsetzung der Gesetzesnovelle befragt. Das Schreiben liegt t3n in voller Länge vor und kann durchaus als subtile Drohung interpretiert werden – die DUH ist schließlich bereits in der Vergangenheit sehr aktiv mit Abmahnungen in Erscheinung getreten. Eine Klage gegen Amazon hat der Verein bereits eingereicht. Mehr dazu auf Seite Drei – hier kann auch das Anschreiben eingesehen werden.

In unserem großen Ratgeber findet ihr die wichtigsten Informationen, Anlaufstellen zur Beratung sowie Dienstleister, die Onlinehändlern diese Pflichten abnehmen können.

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Wer ist vom Elektro-Gesetz betroffen?

In der Praxis wird sich jeder Onlinehändler, der Elektrogeräte vertreibt, den Pflichten des Elektro-Gesetzes stellen müssen. Doch was gilt eigentlich als Elektrogerät? Die Faustregel lautet: „Alles, was Strom verbraucht.“ Für alle, die es genauer wissen möchten, hat der Bundesverband der Onlinehändler eine ausführliche Liste der betroffenen Elektrogeräte zusammengestellt.

Für Elektro-Onlinehändler ergibt sich aus dem Gesetz zunächst nur die Pflicht, den Endkunden über Rücknahmemöglichkeiten und die korrekte Entsorgung von Altgeräten zu informieren. Die eigentliche Rücknahmepflicht für Elektrogeräte ist nämlich an eine Einschränkung gebunden: Sie greift erst, wenn der Händler über ein Lager mit mehr als 400 Quadratmetern Fläche verfügt. Das Umweltministerium hat jedoch eine ganz eigene Interpretation der 400-Quadratmeter-Regel auf Lager.

Die Beamten im Bundesumweltministerium interpretieren das Gesetz auf Anfrage jedoch anders: Die im Gesetz genannte Lagerfläche beziehe sich bei Online-Händlern auf die Regalfläche. Eine 100 Quadratmeter große Lagerhalle mit 4 Regal-Etagen hat also 400 Quadratmeter Lagerfläche.

Das Bundesumweltministerium im Magazin C’t, Ausgabe 03/2016.

Damit spielt dann auch das Detail, dass die 400-Quadratmeter-Regel pro Standort gilt, keine große Rolle mehr – jeder ernsthafte Onlinehändler dürfte betroffen sein.

Bist du noch Händler oder schon Hersteller?

Solltet ihr Hersteller in eurem Sortiment führen, die ihre Ware nicht bei der zuständigen Registerbehörde „Stiftung EAR“ angemeldet haben, dann macht euch das automatisch zu Herstellern eurer Ware. In diesem Fall müsst ihr die Ware selbst bei der Stiftung EAR registrieren. Große Marken wie Sony oder Samsung sind selbst registriert, prüfen könnt ihr das im Verzeichnis der Stiftung EAR.

Ebenfalls betroffen sind Importeure. Das sind zum einen die Händler, die Produkte unter eigenen Namen oder Marken in Deutschland vertreiben. Zum anderen sind es diejenigen, die Produkte in Deutschland erstmalig in den Verkehr bringen.

Dir wird jetzt erst bewusst, dass du ungewollt durch deinen Warenbezug zum Hersteller geworden bist? Dann ist es zu empfehlen, entweder den eigentlichen Hersteller schnell zur Registrierung zu bewegen oder dich mit weiteren Pflichten und Risiken vertraut zu machen. Das Produkthaftungsgesetz ist dann nur einer von vielen Punkten auf deiner To-Do-Liste.

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Versendest du deine Waren ins Ausland, wirst du dort im Sinne der WEE-Richtlinie als Hersteller betrachtet und musst dich auf jeden Fall anmelden und deine Ware registrieren.