Der Arm der amerikanischen Justiz ist lang. Bestechliche Führungskräfte können überall auf der Erde in die Fänge der Ermittler geraten - nicht nur bei der Fifa. Was steckt dahinter?

Den 14. April 2013 wird Frédéric Pierucci nie mehr vergessen. Als er an jenem Sonntag aus Singapur kommend, auf dem New Yorker Kennedy-Flughafen landete, hatte der französische Manager noch nicht die leiseste Vorahnung, was ihm bevorstehen würde. Pierucci, 46 Jahre alt, ein Manager auf dem Höhepunkt einer glanzvollen Karriere. Er hatte sich beim französischen Industriekonzern Alstom in gut zwei Jahrzehnten zum Leiter der Dampfkessel-Division mit 4000 Beschäftigten auf der ganzen Welt und einem Milliardenumsatz hochgearbeitet. Doch all das sollte bald nur noch insoweit zählen, als es gegen ihn verwendet werden konnte – als Mitwisser, wenn nicht als Mithandelnder in einem Korruptionsskandal in Indonesien.

Die New Yorker Polizei griff am Flughafen zu, die nächsten vierzehn Monate verbrachte Pierucci in einem Hochsicherheitsgefängnis des Bundesstaates Rhode Island voller Schwerverbrecher, Serienmörder und ehemaliger Mafiosi. Vier Monate lang teilte er einen Schlafsaal, fünf Duschen und zwei Toiletten ohne Türen mit 54 Insassen. Neun Monate hatte er keinen Ausgang im Hof, eine Weile nicht mal ein Fenster in der Zelle. Während seiner Haftzeit kamen drei Insassen unter ungeklärten Umständen zu Tode. Die hohen Mauern der Donald W. Wyatt Detention Facility verließ der Vater von vier Kindern erst, nachdem seine Familie und Freunde eine Kaution von 1,5 Millionen Dollar zusammengekratzt hatten. Seitdem wartet er in Frankreich auf sein Urteil.

Persönliche Bereicherung wurde Pierucci nie vorgeworfen. Er hat sich aber so wie drei Alstom-Kollegen schuldig bekannt, mehr als zehn Jahre zuvor in Indonesien an der Bestechung von Parlamentsabgeordneten und eines Energieversorgungsunternehmens für einen Auftrag im Wert von 118 Millionen Dollar beteiligt gewesen zu sein. Die Amerikaner verstehen da keinen Spaß: Pierucci drohen zehn Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 500.000 Dollar. „Die Strafabteilung des Justizministeriums geht allen Hinweisen auf Bestechung auf den Grund – ob in den Vorstandsetagen oder in kleinen Büros“, teilte die stellvertretende Generalstaatsanwältin Leslie Caldwell mit.

Nicht nur den Willen, sondern auch die Mittel zu handeln

Der Fall Pierucci ist nur einer von vielen. Er zeigt: Der Arm der amerikanischen Justiz ist stark – und er ist lang. Ein französischer Konzern besticht in Indonesien staatliche Entscheidungsträger, doch für Gerechtigkeit sorgt die amerikanische Justiz. Das ist die Folge des Foreign Corrupt Practices Act (FCPA), eine bald vierzig Jahre alte Gesetzgebung der Vereinigten Staaten, die amerikanische Behörden seit einiger Zeit immer heftiger außerhalb ihrer Landesgrenzen durchsetzen. Die Verbindungen zu Amerika können dabei äußerst lose sein, manchmal reicht eine amerikanische E-Mail-Adresse oder eine Dollar-Zahlung, um Ermittlungen loszutreten.

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Der Bestechungsskandal bei der Fifa, die Beihilfe zur Steuerhinterziehung durch Schweizer Finanzhäuser oder die Embargoverstöße durch französische Banken fallen in dieselbe Kategorie, auch wenn dafür etwas andere Gesetze als der FCPA die Grundlage sind. Amerika ist heute Weltpolizist. Ist das gut so, weil sonst niemand diese Rolle ausfüllen kann und will? Oder schießen die Amerikaner gelegentlich über das Ziel hinaus?

Bestechung ist ein Übel auf der ganzen Welt, das konsequent bekämpft werden muss. Es verzerrt den Wettbewerb und kann ganze Staaten zerstören. In Frankreich mehren sich jedoch Vorwürfe, dass die amerikanische Justiz ihre extraterritoriale Rechtsprechung als „Waffe im Wirtschaftskampf“ einsetzt, wie Paul-Albert Iweins sagt, ein angesehener Jurist, der einst Präsident der Pariser Anwaltskammer war. „Die Amerikaner haben entschieden, die Bekämpfung der Korruption außerhalb ihrer Grenzen zur Priorität zu machen. Die Sanktionen sind extrem hoch, und das Geld geht nicht in die Länder der Opfer, sondern zum amerikanischen Schatzamt“, sagt Iweins.

Auch die geplante Übernahme eines Großteils von Alstom durch den amerikanischen Wettbewerber General Electric (GE) „ist in einen Zusammenhang mit den Bestechungsvorwürfen gegen Alstom gebracht worden“. Die These lautet so: GE kaufe Unternehmen auf, die durch Untersuchungen des amerikanischen Justizministeriums geschwächt seien. So habe GE vor Alstom fünf Unternehmen übernommen, die wegen Bestechungsvorwürfen ins Visier des amerikanischen Justizministeriums geraten waren: zwei amerikanische Unternehmen, zwei britische und ein norwegisches.

Belege für diese Vorwürfe gibt es keine. Unbestritten ist, dass die Amerikaner auch ihre eigenen Unternehmen hart bestrafen. Es gibt jede Menge Verteidiger des amerikanischen Antikorruptionskampfes. Die OECD hat schon vor Jahren Standards ausgearbeitet und überprüft ihre Umsetzung in Dutzenden von Ländern regelmäßig. „Häufig sehen wir, dass die betroffenen Länder beide Augen zudrücken. Wenn sich dann aber die Amerikaner einschalten, steigt die Wirkung enorm“, sagt Drago Kos, der Vorsitzende der zuständigen OECD-Arbeitsgruppe. Die Vereinigten Staaten hätten nicht nur den Willen, zu handeln, sondern auch den Apparat dafür. Das bestätigt Klaus Moosmayer, der „Chief Compliance Officer“ des Siemens-Konzerns, dessen Abteilung durch den Korruptionsskandal im eigenen Haus innerhalb von zehn Jahren von 5 auf 400 Mitarbeiter gewachsen ist. Siemens hat wie kein zweites Unternehmen in Europa die amerikanische Justiz am eigenen Leib erfahren. Dennoch sagt Moosmayer: „Ich habe die Amerikaner als fair und lernfähig kennengelernt. Ich halte auch nichts von Vorwürfen, sie würden einen im Zuge von behördlichen FCPA-Ermittlungen ausspähen.“

Nicht zweimal in der selben Sache

Klar ist jedoch, dass die Vereinigten Staaten heute viel aggressiver vorgehen als früher. Das beleuchtet alleine schon die Geldbuße von mehr als 10 Milliarden Dollar, die die Bank BNP Paribas wegen Embargoverstößen in Iran, Kuba und Sudan an die Amerikaner zahlen musste. Im Zusammenhang mit Auslandsbestechung auf Basis der FCPA-Gesetze kassierten die Vereinigten Staaten nach Angaben des amerikanischen Anwalts und Internetbloggers Richard Cassin im vergangenen Jahr 1,6 Milliarden Dollar an Strafzahlungen von Unternehmen. Von den zehn höchsten Bußgeldern entfallen acht auf europäische Konzerne, an der Spitze Siemens, gefolgt von drei französischen Unternehmen.

Nicht nur die Amerikaner wenden ihre Rechtsprechung extraterritorial an, sondern auch die Briten. Der UK Bribery Act galt im Einführungsjahr 2010 als das strengste Antikorruptionsgesetz der Welt. Es kam bisher zwar zu weniger Verurteilungen als erwartet, doch nur eine geschäftliche Beziehung zu den Briten reicht, um in ihren Bannkreis zu geraten. Nach Angaben der OECD haben daneben Deutschland, die Schweiz, Kanada und Australien große Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung erzielt. Die Arbeitgeber fordern für Deutschland mehr Anreize für den Gang nach Canossa. „Wenn ein Geschäftsführer entdeckt, dass in seinem Unternehmen was falsch lief, und er zur Staatsanwaltschaft geht, ist der Ausgang heute völlig offen. Wir brauchen mehr Rechtssicherheit mit Garantien für Strafmilderung im Fall von Selbstanzeigen“, fordert der Siemens-Manager Moosmayer.

Der Ehrgeiz der Behörden kann auch dazu führen, dass ein Unternehmen wegen der sich überlappenden extraterritorialen Rechtsprechung in einem Fall mehrfach bestraft wird – ein Verstoß gegen den Grundsatz „Ne bis in idem“ (Nicht zweimal in derselben Sache). Innerhalb Europas sei das zwar weitgehend ausgeschlossen, berichtet Karsten Gaede, Professor an der Bucerius Law School in Hamburg, „doch außerhalb kann es durchaus passieren, dass ein Unternehmen für eine Tat mehrfach zur Rechenschaft gezogen wird“. Es gibt Forderungen das zu ändern, doch schnelle Lösungen sind nicht in Sicht.

Eine Branche vielfältiger Beratungsleistungen blüht

So bleibt es dabei: Die Unternehmen – egal welcher Größe – dürfen nicht die leisesten Zweifel an der Einhaltung der Vorschriften aufkommen lassen. „Es gibt keine Begrenzung nach unten. Auch kleine Mittelständler können ins Fadenkreuz der Ermittler geraten“, sagt Anwalt Iweins. In diesem Klima blüht eine Branche aus Anwälten, Privatdetektiven und ehemaligen Geheimdienstleuten, die vielfältige Beratungsleistungen anbieten.

Denn die Unternehmen müssen intern nicht nur belastbare Regelwerke und Abläufe einführen, sie haben auch dafür zu sorgen, dass diese funktionieren. Stellen, an die sich Hinweisgeber („Whistleblower“) anonym wenden können, gehören dazu. Doch manche Systeme sehen nur auf dem Papier gut aus: „Wir haben beispielsweise die Hotline eines großen amerikanischen IT-Anbieters auf den Philippinen getestet. Die Stimme am anderen Ende der Leitung fragte als Erstes: Wie lauten Ihr Name und Ihre Telefonnummer?“, berichtet Mathieu Lamotte, Chef der französischen Beratungsfirma Insiderscorp. Seine Firma bietet Unternehmen an, ihre Compliance-Systeme verdeckt zu testen. Dabei gehen die Mitarbeiter sogar so weit, sich etwa als eine Wirtschaftsprüfungsfirma „mit besonders guten Beziehungen zur Regierung“ zu tarnen und dem Konzern die Zusammenarbeit anzubieten. Geraten Mitarbeiter in Versuchung, erfährt die Konzernführung davon. Nur so lasse sich prüfen, ob die Regeln auch in entlegenen Erdwinkeln eingehalten werden.

Andere Anbieter sind vorsichtiger mit solchen Methoden, weil sie die Vortäuschung einer falschen Identität einschließen. Auch der frühere Alstom-Manager Pierucci, dessen Urteil noch aussteht, ist mit einer Gesellschaft in das Beratungsgeschäft eingestiegen. Alstom hatte ihn „wegen Abwesenheit vom Arbeitsplatz“ entlassen, sobald er sich schuldig bekannte hatte. Als Wettbewerbsvorteil sieht er nicht zuletzt seine Erfahrungen in einem amerikanischen Hochsicherheitsgefängnis. Kaum jemand kann so authentisch vor den Risiken warnen wie er.