Forderungen und Teilnehmende

Die Initiator*innen haben sich bewusst gegen eine Aufruf mit Forderungen entschieden. In Bündnissen, Vernetzungen, Gewerkschaften, Parteien, Organisationen, Betriebsgruppen, aber auch im privaten Umfeld und Freundeskreis wird gerade vielfältig diskutiert, was richtig ist und welche Forderungen an die Arbeitgeber und politisch Verantwortlichen zu stellen sind. Zudem sind Forderungen zur aktuellen Situation, die gestern noch richtig waren, zum Teil morgen schon von der gesellschaftlichen Realität überholt.

Insofern ist der 1. Mai – auch in dieser Form – der Tag, an dem für die vielfältigen Forderungen der Arbeiter*innenklasse und ihrer Organisationen solidarisch auf den Plätzen der Städte demonstriert wird. Genauso gilt wie jedes Jahr sonst auch, dass am 1. Mai kein Platz für Menschen mit faschistischem, nationalistischem, rassistischem und sexistischem Weltbild ist, genauso wenig wie für ihre Forderungen!

Rechtliche Grundlagen für Versammlungen in aktueller Situation

In der aktuellen Situation sind Versammlungen im öffentlichen Raum je nach Bundesländern unterschiedlich geregelt. Da wo sie verboten sind, gibt es Regelungen für Ausnahmegenehmigungen. Die Erfahrungen aus der Praxis in der letzten Woche sind unterschiedlich, und sie sind landesspezifisch. In Düsseldorf wurde eine Kundgebung mit 50 Teilnehmenden vor dem Landtag unkompliziert genehmigt. Es kristallisiert sich ein Bild heraus, dass Kundgebungen unter Beachtung der besonderen Notwendigkeiten zum Infektionsschutz, über die mit den Ordnungsbehörden beraten wurde, genehmigt werden.

Deshalb empfehlen wir, die Kundgebungen zum 1. Mai 2020 frühzeitig anzumelden!

Eine Übersicht und eine kurze Handlungsempfehlung für die jeweiligen Bundesländer findet ihr in der Rubrik “Rechtliche Hinweise”.