Ich schreib' doch nicht einfach 'ne Mail... Twister (Bettina Winsemann)

Zum gefühlten 100.000sten Mal beklagt das BKA, dass die Löschung von seiner Meinung nach kinderpornographischen Seiten nicht schnell genug möglich ist. Den unbürokratischen Weg klammert man weiterhin aus.

Der deutsche BKA-Mitarbeiter ist offensichtlich ein Mensch, dessen Handeln davon bestimmt ist, dass es in irgendeiner Form "obrigkeitlich" wirkt. Sich mit dem gemeinen Pöbel auf eine Stufe zu stellen, ist eine Zumutung, die dem deutschen Strafverfolger par excellence sofortig Kopfschmerzen einbringen würde, weshalb ein wenig Mitleid für seine prekäre Lage sein muss.

Da sitzt also dieses Muster an Redlichkeit in seinem Büro und langweilt sich. Was soll man auch tun an einem solch schönen Tag, wenn die spannende Überwachung von Pizzabäckern und Soziologen gerade durch Gerichte gestoppt wurde und es keine Honigt... Homepages mehr zu kontrollieren gibt? Doch die Rettung naht in Form einer Meldung: auf Homepage xy, URL wie folgt: (...) ist kinderpornographisches Material zu sehen.

Anders als der gemeine Mitbürger stürzt sich aber der BKA-Mitarbeiter nicht sofort in ein Meer aus Aktionismus, nein, er betritt mit Verve den Dienstweg und geht langsam auf diesem voran, bis er irgendwann sieht, dass es anscheinend auf der Straße zur Kinderpornographie immer noch viele Fahrende gibt, so dass ein Stoppschild angeraten wäre. So ähnlich muss man es sich wohl vorstellen, wenn man hört, dass zum x-ten Male das BKA beklagt, dass die Löschung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu lang auf sich warten lässt. Diesmal gibt es als Sahnehäubchen für die bekannten "Argumente" noch eine Studie.

Die Studie sagt im wesentlichen wenig aus, so fehlen beispielsweise (zumindest bisher) die Gründe dafür, dass die Seiten weiterhin online sind. Handelt es sich um Seiten, die in den jeweiligen Staaten legal sind? Nimmt die Ermittlung in den jeweiligen Staaten viel Zeit in Anspruch? Woran liegt es im Detail? Darüber schweigt die Studie sich bisher aus.

Wer sich den Dienstweg, den der emsige Mitarbeiter nimmt, anschaut, den verwundert es nicht, dass es beim BKA länger dauert als bei einem "Otto Normalmelder", bis die Provider reagieren.

Das vom BKA angewendete Verfahren zum Löschen von Kinderpornos umfasst derzeit in der Regel noch verschiedene Stufen. Die Polizeibehörde kontaktiert nach Hinweisen der deutschen Internet-Beschwerdestelle zunächst meist kooperierende Strafverfolgungsstellen in den ausgemachten Ländern oder das zentrale Netzwerk Interpol.

Und da sind wir beim Elitebewusstsein des redlichen BKA-Mitarbeiters. Nein, für ihn wäre das viel zu profan, einfach den Provider _formlos_ zu kontaktieren wie jeder Hans und Franz, da muss es schon hochoffiziell zugehen. Da kann der Wissenschaftliche Dienst sagen, was er will, einfach mal eine Mail an abuse@... schreiben ist für das BKA viel zu gewöhnlich. Natürlich drückt man das höflicher aus und meint, dass aus Respekt vor der Strafverfolgung und der Gesetzeslage im anderen Land sowie dem Provider man nicht einfach mal so Einfluss nehmen könne. Dabei wäre eine banale Mail in formloser Art ja nicht einmal eine Einflussnahme, sondern lediglich ein Hinweis, der, wie sich ja bei Experimenten durch Private zeigte, durchaus zu schnellen Reaktionen seitens der Provider führt.

Aber sehen wir es mal von der Warte des BKA aus: Da will man unbedingt die seit langem von El Chefe, Jörg Ziercke, geforderten Netzsperren, hat sich so viel Mühe gegeben, die falschen Zahlen gemeinsam mit der jetzigen Bundesarbeitsministerin zu veröffentlichen und zu wiederholen und extra Verträge mit den Providern (Geheimverträge, wie es sich in einer Demokratie gehört, wenn es um Strafverfolgungsinteressen geht) geschlossen und jetzt soll das alles für die Katz gewesen sein? Jetzt soll man kurz _mailen_ oder _telefonieren_? Nein nein, das geht so gar nicht, da muss es schon etwas mehr sein. Lange Dienstwege, hochoffizielles Agieren und Netzsperren eben - das ganze Programm. Da hat man doch auch wieder was zu tun und.

Und wenn der harte Arbeitstag vorbei ist, dann schaltet man das Licht und die Besorgnis aus und lässt beides auch bis zum nächsten Tag im Offline-Modus. Nicht, dass noch ein BKA-Mitarbeiter auf die Idee kommt, die Seite einfach inoffiziell und privat zu melden.