Türkei

Von Michael Martens, Athen

- 19:39

„Verfassung ausgesetzt“: Demonstranten in Istanbul halten die Samstagsausgabe der Zeitung „Zaman“ hoch. Bild: AFP

Die Zeitung „Zaman“ ist nun eine Jubelpostille für den türkischen Präsidenten Erdogan. Doch ihre früheren Redakteure haben längst eine neue Publikation gegründet.

Die von der türkischen Regierung beschlagnahmte ehemals oppositionelle Tageszeitung „Zaman“ (Zeit) erscheint jetzt doppelt: als Original und als Fälschung. Die Fälschung, das ist das Verwirrende daran, trägt den Namen des Originals. Als die offiziell als „Treuhänder“ auftretenden Ausführer des Regierungswillens am Freitag in der Redaktion von „Zaman“ einrückten, brachten sie gleich eine fertige Redaktion regierungstreuer Journalisten mit, die seither das Blatt machen.

Seit Sonntag sieht es nun so aus, wie sich Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Zeitung vorstellt: Mit ihm selbst auf der Titelseite, ohne Kritik an dem Staatsoberhaupt oder dessen „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP). Noch eine Jubelpostille für Erdogan und die Seinen.

Allerdings gibt es Zaman auch weiterhin in der ursprünglichen, also oppositionellen Form zu lesen – nur unter anderem Namen. Die Redaktion, die bis zur Übernahme am Freitag „Zaman“ produzierte, gibt schon seit Sonntag ein Nachfolgeblatt namens „Yarina Bakis“ (etwa: „Ein Blick auf morgen“) heraus, auf deren Seiten dieselbe kritische Berichterstattung gepflegt wird wie früher bei Zaman.

Mehr zum Thema

„Beide Seiten waren vorbereitet. Die Treuhänder der Regierung brachten eine eigene Equipe mit, und die Redaktion von Zaman war ebenfalls gewappnet und konnte deshalb innerhalb eines Tages eine neue Zeitung produzieren“, berichtet der in Istanbul lebende ehemalige niederländische Europaabgeordnete Joost Lagendijk, der einer der bekanntesten Kolumnisten von „Zaman“ sowie des englischsprachigen Schwesterblattes „Today’s Zaman“ war.

Bisher lässt die AKP sie gewähren

Lagendijk wird künftig wohl für den „Blick auf morgen“ schreiben – sofern der nicht auch verboten beziehungsweise unter AKP-Aufsicht gestellt wird. Er erwartet, dass es auch für die englischsprachige „Today’s Zaman“ bald ein oppositionelles Nachfolgeprodukt geben wird. Die englische Ausgabe ist vorübergehend eingestellt, die Seite wird auch im Internet nicht mehr aktualisiert. Das umfangreiche Archiv ist nicht länger zugänglich.

Lagendijk ist aber nicht nur pessimistisch gestimmt: „Zwar ist die jüngste Entwicklung sehr schlecht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, doch werden kritische Stimmen unter neuem Namen auch weiterhin gehört werden.“

Er erinnert an einen ähnlichen Fall im Oktober 2015, als die AKP ebenfalls vermeintliche „Treuhänder“ einsetzte, um den Koza-Ipek-Konzern zu übernehmen, zu dem auch mehrere Zeitungen und Fernsehsender gehörten, unter anderem das Blatt „Bugün“ (Heute). Die alte Mannschaft von Bugün gründete daraufhin ein neues Blatt im alten Geiste. Bisher lässt die AKP sie gewähren.

„Putin-ähnliches Regime“

Der an Istanbuls Bahcesehir-Universität lehrende Politikwissenschaftler und Publizist Sahin Alpay ist pessimistischer als Lagendijk. Alpay schrieb 14 Jahre lang eine vielgelesene Kolumne in „Zaman“, die Erdogan anfangs noch freundlich gesinnt war. Doch das ist längst vorbei. „Die Türkei bewegt sich auf ein Putin-ähnliches Regime zu. Erdogan ist ein gefährlicher Politiker geworden, nicht nur für die Türkei, sondern auch für Europa. Wenn er weiterhin regiert, wird das Land so grundlegend destabilisiert werden, dass auch Europa die Folgen davon erleiden wird“, warnt er.

Es könne eine Flüchtlingswelle von Türken und Kurden geben, die nach Europa drängen, so Alpay. „Die Türkei bewegt sich in eine gefährliche Richtung.“ Inzwischen scheue die Regierung auch den offenen Rechtsbruch nicht mehr. Nach dem Gesetz, so Alpay, dürften Treuhänder nur in Firmen eingesetzt werden, die als Folge finanzieller Misswirtschaft in Schwierigkeiten geraten sind.

Im Fall Zaman laute die offizielle Begründung jedoch, es handele sich bei dem Medienhaus um eine bewaffnete Terrororganisation, weshalb die Justiz ermitteln müsse. Doch wenn es wirklich um Terrorermittlungen ginge, hätten die Treuhänder Ermittler im Schlepptau mitbringen müssen, nicht eine komplette journalistische Ersatzmannschaft.

Vorbereitungen für ein Präsidialsystem

Alpay beschreibt die Enteignung der dem islamischen Religionsführer Fethullah Gülen politisch und wirtschaftlich nahestehenden Zeitung als Teil von Erdogans Vorbereitungen zur Einführung eines Präsidialsystems. „Erdogan fürchtet sich vor dem, was ihm widerfahren könnte, wenn er die Macht verlöre. Also versucht er, die oppositionelle Medienlandschaft zum Schweigen zu bringen, um dann, womöglich in Kooperation mit der ,Partei der Nationalistischen Bewegung‘, im Parlament sein Präsidialsystem zu etablieren. Das will er dann in einem Referendum durch das Volk billigen lassen.“

An dieser Stelle sieht Alpay Grund zu Optimismus, wenn auch nur mittelfristig. Denn mit einem Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems werde Erdogan scheitern, mutmaßt der Politikwissenschaftler. „Mindestens die Hälfte der Menschen in diesem Land lehnt dieses autoritäre Regime ab. Die jüngsten Umfragen zeigen, dass 60 Prozent der Türken, darunter auch ein maßgeblicher Teil der AKP-Klientel, gegen eine Präsidialrepublik sind.“ Bis sich eine solche Haltung in einem Referendum herausstellen könnte, ist es aber noch ein weiter Weg.

Alpay erwähnt in Istanbul umgehende Gerüchte, laut denen Erdogan seine Justiz auch gegen die Zeitung „Cumhuriyet“ und den (türkischsprachigen) Sender „Fox TV“ in Marsch setzen wolle. „Mich würde das nicht im Geringsten überraschen“, kommentiert Alpay das Stadtgespräch. „Erdogan hofft, ohne unabhängige Medien und ohne eine unabhängige Justiz nach Belieben handeln zu können.“

Misstrauen gegen alle und jeden

Viele türkische Journalisten und Akademiker sind wie Alpay der Ansicht, Erdogan könne sich einen Machtverlust nicht leisten, weil er dann von dem System verschlungen werde, das er geschaffen habe. Einmal des Einflusses auf die willfährige Justiz beraubt, könnten andere sie gegen ihn einsetzen, so die Vermutung.

Alpay sieht Erdogans Handeln auch als Auswuchs eines immer größeren Misstrauens gegen alle und jeden. „Er hat sogar Angst davor, dass sich Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gegen ihn wenden könnte.“ Davutoglu, der von einigen liberalen Türken anfangs mit vorsichtigen Hoffnungen begleitet worden war, sei jedoch nur „Erdogans Handlanger“. Wer ihm zuhört, muss sich wundern, dass Alpay noch nicht wegen Beleidigung des Staatspräsidenten angeklagt worden ist – wie so viele seiner Kollegen.