Berlin, 21. Januar 2020. Zu den Plänen der Berliner Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne), bis 2030 Autos mit Verbrennungsmotoren in der Innenstadt der Hauptstadt zu verbieten und ab 2035 auch in ländlich geprägten Außenbezirken Berlins, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel:

„Berlins Grüne Senatorin Günther spielt die Vorreiterin. Im Fall der Wahl von Grünen Stadtoberhäuptern in Hamburg oder München droht das gleiche Szenario. Durch ein Fahrverbot für Verbrennungsmotoren wird Millionen von Innenstadt-Bewohnern das Auto weggenommen, weil sie sich finanziell einen Neuwagen nicht leisten können. Zudem werden Millionen Menschen quasi enteignet, weil es für ihr Auto keinen Gebrauchtwagen-Markt mehr geben wird. Ein Wiederverkauf wird unmöglich.

Eine Lösung für ein klimaneutrales Fahren mit Verbrennungsmotoren wäre die Einführung von synthetischen, klimaneutral hergestellten Kraftstoffen. Gerade das wird aber von den Grünen bekämpft, weil ihr Ziel die Abschaffung des individuellen Autos ist. Nur noch Funktionäre und Besserverdienende sollen ein Auto fahren dürfen. Das gesellschaftliche Vorbild der Öko-Sozialisten ist die DDR. Millionen von Menschen, die nicht genug verdienen, um sich einen Neuwagen zu kaufen, müssen bei den nächsten Wahlen entscheiden, ob sie Freiheit oder Sozialismus wollen.“