Konya/Berlin/Ankara -

Über eine Reise von Bundestagsabgeordneten zum türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es auch nach der Begegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan keine Klarheit: Merkel habe am Donnerstag eine „Ansage gemacht“, nun müsse abgewartet werden, ob sie wirke, sagte Vizeregierungssprecher Georg Streiter am Freitag in Berlin.

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Im Streit um Besuche deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya zeichnet sich laut „Spiegel“ eine Lösung ab. Streiter bekräftigte die Haltung der Bundesregierung, dass die deutschen Soldaten abgezogen würden, wenn die Abgeordneten Incirlik nicht besuchen könnten. Bei der Prüfung möglicher Ersatzstandorte gibt es „positive Ergebnisse“, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte. Für die Verlagerung der Tornado-Flugzeuge mit der entsprechenden Technik müssten mindestens zwei Monate veranschlagt werden.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am vergangenen Wochenende die Möglichkeit sondiert, das Bundeswehr-Kontingent aus Incirlik nach Jordanien zu verlegen. Ein Erkundungsteam der Bundeswehr erklärte die Muwaffak Salti Air Base im jordanischen Al Asraq nach Angaben des Verteidigungsministeriums für geeignet. Die Ministerin sagte, Jordaniens König Abdullah habe „jede Art von Unterstützung für den Fall zugesagt, dass eine Verlegung der Tankflugzeuge und Tornados notwendig werden sollte“.

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Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge könnte das Problem der Besuche in Konya dadurch gelöst werden, dass die Abgeordneten-Reisen als Nato-Flüge deklariert werden. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) habe Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge zu dem Stützpunkt künftig grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren, berichtet das Nachrichtenmagazin in seiner jüngsten Ausgabe. Besuche von deutschen Bundestagsabgeordneten müssten dann nicht mehr einzeln von der Regierung in Ankara genehmigt werden.

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Von Konya aus starten mit deutscher Beteiligung Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Das luftgestützte Warn- und Überwachungssystem (Airborne Warning and Control System) dient der Früherkennung von Flugzeugen und anderen fliegenden Objekten.

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Mit ihrem starken Radar können die umgebauten Boeing 707 je nach Flughöhe einen Umkreis zwischen 400 und 520 Kilometern überwachen. Die türkische Regierung habe hinter den Kulissen des Brüsseler Nato-Gipfels Zustimmung zu der von Gabriel vorgeschlagenen Lösung signalisiert, heißt es im „Spiegel“. (AFP)