Gastkommentar Bevölkerung: überflüssig – Russland leidet an der von seinen abgehobenen Eliten verhängten «Öl-Krankheit» Russland ist mit unvorstellbarem Öl- und Gasreichtum gesegnet, und dennoch lebt ein beträchtlicher Teil der Gesellschaft in Armut. Wie geht das zusammen? Die Kombination von Rohstoffabhängigkeit und desolaten Institutionen wächst sich zur Misere ohne Ende aus.

Kein Ende der Demokratiedämmerung in Russland. – Die Abfackelung von Gas lässt den Himmel über dem Ölfeld von Yarakta bei Irkutsk erstrahlen. Vasily Fedosenko / Reuters

Rohstoffabhängigkeit – das ist ein gut untersuchtes Phänomen in der Politikwissenschaft. Der wichtigste Schluss, den man aus der reichhaltigen Literatur zum Ressourcenfluch ziehen kann, ist der, dass an dieser Abhängigkeit nichts Fatales ist. Ist man sich erst einmal darüber im Klaren, welche Gefahren sie birgt, so kann man diese mit ernsten, konzentrierten Anstrengungen überwinden. Rohstoffabhängigkeit ist eben kein Fluch, sondern eine freie Entscheidung. Je höher die Ölpreise und je weniger produktiv die übrige Volkswirtschaft, umso verführerischer die Falle.

Der Wirtschaftswissenschafter und Politologe Michael Ross hat vier Besonderheiten von Einnahmen aus dem Ölgeschäft aufgeführt: Sie sind riesig (die Regierungsapparate in Ölstaaten sind um die Hälfte grösser als die ihrer Nachbarn, die über keine Ölvorkommen verfügen); ein grosser Teil des Haushalts hängt nicht von den Steuerleistungen der Bürger, sondern von direkten Einnahmen aus Staatsbesitz ab; diese Einnahmen wiederum sind instabil, weil sie vom Ölpreis auf den Weltmärkten und von den natürlichen Bedingungen abhängen; und schliesslich sind die Einnahmen intransparent und geheim. So kann sich die Elite optimal an Öleinnahmen bereichern. Aufgrund des geringen Arbeitsaufkommens sind Ölstaaten unabhängig von der Bevölkerung: Die wird nicht wirklich gebraucht, solange sie nur bitte keine Unruhe stiftet.

Daher ist für solche Staaten eine Art Stände-Struktur kennzeichnend – die strikte Trennung zwischen einer unabsetzbaren, im Luxus lebenden, wohlbewachten Elite einerseits und der Bevölkerung andererseits, die erst vor kurzem der Naturalwirtschaft entwachsen ist.

Öl-Machismo

Die Elite rechtfertigt ihre Existenz stets mit ihren Managerfähigkeiten und ihrer Sorge für die Menschen. Und tatsächlich kann die Elite einen Teil der Mehreinnahmen an die Bevölkerung umverteilen. Da die Empfänger dieser Wohltaten aber keine Möglichkeit haben, auf die Mehreinnahmen einzuwirken, bleiben diese Ausgaben oft unproduktiv. Das politökonomische Prinzip der Demokratie, «no taxation without representation», funktioniert in Ölstaaten nicht, weil diese eben nicht von Steuern abhängig sind. Allein das Öl vermag es, Finanzströme zu generieren, die den Steuereinnahmen ganzer Staaten entsprechen. Frühere Formen der Ressourcenabhängigkeit – etwa von Zucker oder Wolle – waren partieller Natur: Die Elite versklavte zwar einen Teil der Bevölkerung, doch der andere Teil blieb frei. Öl versetzt fast alle in Abhängigkeit. Es führt nicht zu totaler Sklaverei, bringt aber auch keine echte Freiheit.

Im idealtypischen Fall verwandelt sich das Land in einen Öl- und Gaskonzern.

Nach Uno-Angaben ist die Ausbeutung von Bodenschätzen weltweit – neben der Rüstungsindustrie – derjenige Wirtschaftssektor mit der stärksten Gender-Ungleichheit. Zu dem einen Prozent der Bevölkerung, das in der Öl- und Gasindustrie beschäftigt ist, muss man weitere rund fünf Prozent hinzurechnen, die die Pipelines, Geldströme und Oligarchen bewachen. All diese Soldaten, Offiziere und Wachleute sind ebenfalls Männer. Die politökonomischen und die genderpsychologischen Merkmale dieses Menschentyps lassen sich mit dem Begriff «Öl-Macho» zusammenfassen.

Dann ist da noch die grosse Gruppe der Juristen (in Russland sind das ein Prozent der Bevölkerung, viermal so viel wie in Deutschland), die damit beschäftigt ist, Konflikte zu klären. Ihre Hauptaufgabe ist nicht, Kapital zu generieren, sondern zu schützen, die Banken und Pipelines zu bewachen, die Grenzen gegen Feinde zu verteidigen und die Elite vor der Bevölkerung zu schützen.

Insgesamt entstehen so zwei Klassen von Bürgern: eine privilegierte Minderheit, welche die kostbare Ressource fördert, schützt und mit ihr handelt – und alle anderen, deren Existenz von der Umverteilung der Rente aus diesem Handel abhängt. Diese Situation schafft starre, fast schon ständische Strukturen.

So wie der Schutz vor Piraten eine Schlüsselaufgabe zu Zeiten des Tabak- und Zuckerhandels war, nimmt auch in der ölabhängigen Volkswirtschaft das Sicherheitspersonal eine herausgehobene Stellung ein. Der kritische Punkt ist nicht die Förderung, sondern der Transport, besonders dessen Sicherheit. Daher stehen an der Spitze ölfördernder Länder nur selten Ölindustrielle – sondern eher Militärs oder Geheimdienstler, also Fachleute für Sicherheitsfragen.

Eine Rente für das Volk

Im idealtypischen Fall verwandelt sich das Land in einen Öl- und Gaskonzern, der externen Verbrauchern direkt die Rohstoffe liefert und für die Sicherheit der Förderung, des Transports und des Exports sorgt. In Russland gelingt das aber nicht. Hier leben viele, die eine solche Konstruktion stören. Zwei Drittel des in Russland geförderten Gases und ein Viertel des Erdöls werden im Lande selbst gebraucht. Die Regierung sucht nach Wegen, diesen Verbrauch zu senken.

Aus der Sicht eines Staates, der vom Ölexport lebt, ist die Bevölkerung überflüssig. Das heisst nicht, dass die Menschen leiden und sterben müssen. Der Staat kümmert sich um sie, aber nur so weit, wie es dem Staat genehm ist. Statt selbst zur Quelle des Volksvermögens zu werden, verwandelt sich die Bevölkerung in ein empfangendes Objekt der Wohltätigkeit, die vonseiten des Staates gewährt wird.

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Im letzten Drittel des 20. Jahrhunderts hat sich die Entwicklung weltweit beschleunigt – ausser in den Opec-Staaten, wo das jährliche Wirtschaftswachstum negativ war. Nach 1973 hat sich die Produktion der Opec-Staaten kaum verändert, während andere ölfördernde Staaten ihre Produktion vervierfachten. Die politischen Prozesse unterschieden sich zwar, doch zeugen die Zahlen von Kapitalflucht, zunehmender Ungleichheit, patriarchalen Strukturen und von Ineffizienz – also den typischen Merkmalen von Ölnationen.

1977 beschrieb «The Economist» die «holländische Krankheit», den wirtschaftlichen Rückgang, der in den Niederlanden erfolgte, nachdem in der Nordsee unweit von Groningen Gasvorkommen entdeckt worden waren. Selbst in diesem entwickelten Land hatte das Entstehen eines mehr als gewinnträchtigen Wirtschaftssektors dazu führen können, dass andere Branchen unterdrückt wurden.

Trotzdem haben die Niederlande, und nach ihnen Norwegen, Kanada und Australien, die Probleme mit Rohstoffexporten überwunden. Man hatte gelernt, die «holländische Krankheit» dadurch zu heilen, dass die Öldollars in Staatsfonds flossen – grundlegend neue staatlich gelenkte Institutionen.

Teufelskreis der Rohstoffabhängigkeit

In Russland, Iran, Venezuela und Nigeria können wir einen Teufelskreis der Rohstoffabhängigkeit beobachten. Diese Staaten zerstören Humankapital, weil sie Rohstoffe fördern und dabei keine vernünftige Verwendung von Rohstoffeinnahmen auf die Beine stellen. Wenn sie sich dann mit mangelnder Kompetenz, schrumpfender Produktivität und kaputten Institutionen konfrontiert sehen, werden sie noch abhängiger von den natürlichen Ressourcen. Diese Gesellschaften kommen von einer Krise in die nächste und verschmutzen dabei die Umwelt. Folgen dieser umgekehrten Entwicklung sind eine Entmodernisierung, der Verlust des bereits erreichten Bildungs- und Gleichheitsniveaus, die zunehmende Lähmung der Gesellschaft und die Willkür des Staates.

Ein Musterbeispiel hierfür ist Russland mit seinem Ressourcenreichtum, seinem ungesicherten Recht auf Eigentum, seinem politischen Autoritarismus und seinen Rekorden, was das Thema Ungleichheit angeht.

Die «holländische Krankheit» ist eine Kombination aus Ressourcenabhängigkeit und guten oder wenigstens passablen Institutionen. Folglich können wir also die Kombination aus Rohstoffabhängigkeit und schlechten Institutionen als «russische Krankheit» bezeichnen.

Russland hat in den vergangenen 18 Jahren aufgrund des Öl- und Gasexports im Schnitt 10 Prozent mehr exportiert als importiert. Das ergibt in der Summe weitaus mehr als die 200 Prozent kumulativen Wirtschaftswachstums. Allerdings sind die dabei berücksichtigten Vermögensposten, staatliche wie private, sehr viel langsamer gewachsen. Grund hierfür war die Kapitalflucht.

Das Offshore-Vermögen in russischen Händen beläuft sich auf 800 Milliarden US-Dollar oder 75 Prozent des jährlichen Nationaleinkommens. Das Vermögen im Ausland ist genauso gross wie sämtliche Vermögen innerhalb Russlands. Mit anderen Worten: Die aktiven Wirtschaftseinheiten (einschliesslich Regierung, Unternehmen und Bürger) haben ihr Kapital zur einen Hälfte im Ausland und zur anderen Hälfte in Russland. Diese Kapitalausfuhr wird durch den Charakter der russischen Einnahmen begünstigt: Von allen Bereichen der Weltwirtschaft ist der Ölsektor weltweit der intransparenteste. Einmal ausgeführt, nimmt dieses Kapital – eine umgewandelte Energieform – an unterschiedlichen Orten unterschiedliche Qualitäten an: in der Schweiz die eines Bankkontos, in Frankreich die eines Chalets, in Deutschland die eines Unternehmens, in den USA die von Aktien.

Paradoxes Investitionsverhalten

Juristisch blieben diese Vermögenswerte zwar umstritten, doch Streitereien waren jeweils schnell beendet, da das in jeder Hinsicht beträchtliche Kapital auch der Empfängerseite nützt: Eine Schweizer Bank erhält Gebühren, Londoner Immobilien steigen im Wert, und neue Unternehmen bringen den Ländern, in denen sie ihren Sitz haben, Steuereinnahmen.

Betrachten wir also einmal eine typische Situation in den internationalen Beziehungen, nämlich den Handel zwischen zwei Staaten: einem ressourcenabhängigen und einem, der auf Arbeitskraft setzt. Das ist ein Spiel zu zweit, bei dem der eine kostbare Ressourcen verkauft, der andere sie einkauft und sie dann in ein Produkt der Arbeitsleistung seiner Bevölkerung umwandelt. Die klassische Politökonomie mit ihrer Arbeitswerttheorie bezieht sich nur auf eine der beteiligten Seiten, nämlich den Staat, der auf Arbeitskraft setzt, und beschreibt nicht die Probleme des ressourcenabhängigen Staates.

Die Politökonomie lehrt, dass ein Staat, der auf Arbeitskraft setzt, aus Sorge um seine Effizienz die innere Konkurrenz, Eigentumsrechte und das öffentliche Wohl stärkt sowie technischen Fortschritt und soziale Mobilität gewährleistet. Das alles bleibt in einem ressourcenabhängigen Staat aus, weil die Herrschenden es für ihr staatliches Gewerbe nicht benötigen. In einem solchen Land existieren das Öl und die Ölindustrie und die (bei der Förderung überflüssige) Bevölkerung jeweils für sich. Das alles ist hinlänglich als Ressourcenfluch bekannt: Die Institutionen entwickeln sich nicht, die Natur degeneriert, die Bevölkerung verkümmert. Das ist aber noch nicht alles.

Da die Herrscher des Ressourcenstaates die Eigentumsrechte in ihrem Land nicht sicherstellen, sind sie auch nicht in der Lage, sich auf ihr eigenes Kapital zu verlassen, dieses im Land zu halten und es an ihre Kinder weiterzugeben. Die Herrschenden leiden gemeinsam mit ihren Untertanen unter dem Mangel an öffentlichen Gütern – wie etwa fairen Gerichten oder sauberer Luft.

So erfolgt der nächste Schritt: Die Elite des ressourcenabhängigen Staates hortet ihre Guthaben in Staaten, die auf Arbeitskraft setzen. Selbst wenn diese Gelder dort nach unten durchsickern und den Armen und Kranken zugutekommen, so geschieht das nicht am Ort ihrer Herkunft, sondern an ihrem Aufenthaltsort. Das ist auch der Ort, wo die Elite ihre Konflikte löst, ihre Häuser kauft und wo ihre Familien leben. Auf paradoxe, wenn auch nachvollziehbare Weise investiert diese Elite in genau jene Institutionen, die sie bei sich zu Hause ignoriert oder sogar zerstört: in faire Gerichte, gute Universitäten und saubere Parks.