Abschiebungen aus Deutschland per Flugzeug werden immer öfter in letzter Minute abgebrochen, berichtet die Bild-Zeitung. Oft leisten Betroffene Widerstand oder sind plötzlich krank. Große Probleme gibt es mit Afghanistan.

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Eine nicht weitergeleitete E-Mail hat das Schicksal einer sechsköpfigen albanischen Familie besiegelt. Anfang der Woche ging es für sie nach zweieinhalb Jahren Aufenthalt in Schleswig-Holstein zurück in ihr Heimatland.

FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki hat die Plöner Kreisverwaltung wegen der Umstände der Abschiebung scharf kritisiert. „Es ist traurig, dass der Lebensweg dieser albanischen Familie durch behördliches Versagen eine solche Wendung genommen hat“, sagte Kubicki am Donnerstag in Kiel. „Damit sich solche Fälle nicht noch einmal wiederholen, ist es unabdingbar, dass die folgenschwere Schlamperei in der Plöner Kreisverwaltung vollständig aufgeklärt wird.“

Die Plöner Ausländerbehörde hatte die in Kirchbarkau lebende Familie am Montag abschieben lassen, obwohl die Härtefallkommission Schleswig-Holstein zu dem Fall ihr Votum noch nicht abgegeben hatte. Die Familie C. war zur Jahreswende 2014/15 nach Deutschland gekommen, sie soll sich laut Medienberichten schnell in dem kleinen Dorf integriert haben.

Nachbarn singen zum Abschied „Amazing Grace“

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Den „Kieler Nachrichten“ zufolge hatte das Innenministerium bereits am 10. Juli den Kreis Plön über das Härtefallersuchen informiert und die Unterlagen per E-Mail angefordert. Doch die Mail ging unter. Die Kreisverwaltung räumte dem Bericht zufolge den Fehler ein, verwies aber auch darauf, dass ein rechtskräftiges Urteil für die Abschiebung bestanden habe. Die bevollmächtigte Vertreterin der Familie kritisiert hingegen, dass es unberücksichtigte „traumatische Erfahrungen der Mutter und auch des Vaters“ gab. Eine von einem Amtsarzt attestierte Reisefähigkeit solle ihr zufolge von anderen Ärzten gegenteilig eingestuft worden sein.

Am vergangenen Montagabend holte die Polizei die Familie ab und brachte sie nach Leipzig. Die anwesenden Freunde und Nachbarn sangen zum Abschied „Amazing Grace“. Kreisverwaltungsdirektorin Yvonne-Maria Wiegner sagte später dem NDR: „So ein Versehen, dass eine zugegeben wichtige E-Mail nicht zur Akte gelangt ist, das ist natürlich ein Fehler“, und weiter: „Das darf natürlich nicht passieren, aber das kann passieren.“

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Am Dienstag revidierte die Kreisverwaltung dann ihre Entscheidung: Die Abschiebung sollte gestoppt werden. Doch zu diesem Zeitpunkt befand sich die Familie bereits im Flugzeug. Eine Befassung der Härtefallkommission war damit gesetzlich ausgeschlossen, da sich die Betroffenen nicht mehr im Bundesgebiet aufhielten.

„So bitter die Entscheidung in diesem konkreten Fall ist: Sie ist nach Recht und Gesetz geschehen“, erklärte Kubicki. Es gebe bedauerlicherweise keine Grundlage dafür, die Entscheidung zurückzunehmen. „Die Familie selbst hat sich nicht nur nichts zuschulden kommen lassen, sondern hat alles für ihre Integration getan“, so Kubicki. Der Flüchtlingsrat in Schleswig-Holstein kritisierte das Vorgehen als „unverhältnismäßig und erschütternd“. Er fordert wie auch die Grünen und die CDU, dass die Plöner Ausländerbehörde sich dafür einsetzen solle, dass die Familie zunächst befristet nach Deutschland zurück könne. Das lehnt die Verwaltung jedoch ab: „Stellen Sie sich vor, man holt die die Familie zurück und schiebt sie nach einem negativen Votum der Härtefallkommission vielleicht nach einem Monat erneut ab“, sagte ein Sprecher des Kreises Plön. Es gehe dabei um den Schutz der Familie.