Carlo Cottarelli

Von Tobias Piller, Rom

- 12:33

Mit Sack und Pack: Carlo Cottarelli kommt am Montagmorgen am Präsidentenpalast in Rom an. Bild: Reuters

Italiens Staatspräsident hat Carlo Cottarelli als Interims-Regierungschef vorgeschlagen. Wofür steht der Ökonom, der einst nachwies, dass die Regierung in Rom 1 Milliarde Euro jährlich allein an Mieten zahlt?

Der amerikanisch geprägte Ökonom Carlo Cottarelli wurde ausgewählt für ein Himmelfahrtskommando in Italien: Staatspräsident Sergio Mattarella erteilte ihm am Montag den Auftrag, eine Regierung von Fachleuten zu bilden. Doch dass eine Mehrheit des Parlaments einer solchen Regierung das Vertrauen ausspricht, gilt als ausgeschlossen. Schließlich machen die Fünf-Sterne-Protestbewegung und die rechtspopulistische Lega den Staatspräsidenten für das Scheitern ihres Koalitionsprojekts verantwortlich.

Mattarella akzeptierte nicht den Euro-feindlichen Kandidaten der Lega für das Amt des Schatz- und Finanzministers – hätte aber den stellvertretenden Parteichef der Lega für dieses Amt ernannt. Kurzum: Noch wird gestritten, wer das Vorhaben der italienischen Regierungskoalition aus Lega und Fünf Sternen scheitern ließ, der Staatspräsident oder das Beharren der Lega auf einer umstrittenen Person für den Schatzministerposten. Jedenfalls werden nun die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung im Parlament den Kandidaten des Staatspräsidenten im Ministerpräsidentenamt ablehnen.

Die Figur eines Technokraten und Sanierers ist ohnehin unbeliebt, seit der Wirtschaftsprofessor Mario Monti in der Krise von 2011 einen Haushalt mit Blut und Tränen ankündigte. Carlo Cottarelli brächte andererseits das Handwerkszeug mit, um Italien auf einen stabilen Kurs zu bringen. Über 25 Jahre lang beobachtete er vom Internationalen Währungsfonds aus die Entwicklung der Weltwirtschaft und natürlich diejenige von Italien. Ihm ist klar, dass Italien seine Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit verbessern muss, um wieder in Tritt zu kommen.

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Cottarelli hat Erfahrung mit dem italienischen Haushalt

Zudem mahnt Cottarelli immer wieder die Beschränkung der öffentlichen Ausgaben an. Es genüge, wenn die öffentlichen Ausgaben für ein paar Jahre nicht weiter wachsen dürfen als die Inflationsrate, sagt er. Dann würde gleichsam automatisch das Haushaltsdefizit auf Null schrumpfen.

Cottarelli weiß, wovon er spricht: Im Jahr 2013 wurde er vom damaligen Ministerpräsidenten Enrico Letta zum Sparkommissar ernannt. Für ein Jahr arbeitete er an Vorschlägen, mit denen die Staatsausgaben um jährlich 35 Milliarden Euro gesenkt werden sollten. Die Vorschläge reichten tief in die Details des italienischen Haushalts. Cottarelli wies nach, dass die Regierung jährlich 1 Milliarde Euro nur für Mieten bezahlte. Oder dass es 11.000 eigenständige Informatiksysteme gebe, die nicht vereinheitlicht sind, zum Beispiel eins für jedes Gericht.

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Von den Sparvorschlägen wurden am Ende aber nur wenige verwirklicht. Doch Cottarelli ließ nicht locker, veröffentlichte ein Buch und gründete nach der Rückkehr vom Internationalen Währungsfonds ein Institut zur Bewertung der Staatsausgaben. Dass er dabei gleich auch die teuren Wahlversprechen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega untersuchte und deren unsolide Finanzierung nachwies, bringt ihm nun bei den Populisten keinerlei Popularität.