Wegen der Kohle : Saar-Bürgermeister fahren aus Protest nach Berlin

Foto: Gerrit Dauelsberg 18 Bilder Saar-Bürgermeister fahren aus Protest nach Berlin

Lebach Es ist eine bundesweit wohl einmalige Protestaktion: Die komplette kommunale Führungsriege des Saarlandes fährt heute nach Berlin, um gegen eine „drohende Ungleichbehandlung“ der Kommunen im einstigen Steinkohle-Saarrevier gegenüber den deutschen Braunkohle-Regionen beim geplanten Ausstieg der Kohleförderung zu protestieren.

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Weiterleiten Drucken Von dpa

„Es kann nicht sein, dass das Saarland damals mit ein paar Millionen abgespeist wurde, während nun von 40 Milliarden Euro für die deutschen Braunkohle-Regionen über einen Zeitraum von 20 Jahren gesprochen wird“, sagte der Lebacher Bürgermeister Klauspeter Brill am Montag.

Bei der Aktion seien alle 52 Bürgermeister des Saarlands dabei oder vertreten plus Landräte und weitere Funktionsträger: „Eine vergleichbare Aktion hat es noch nicht gegeben“, sagte Brill. Im Reichstag wolle man mit Vertretern der Bundesregierung, darunter Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), und Vertretern von verschiedenen Fraktionen sprechen.

Nach einem Eckpunktepapier des Bundeswirtschaftsministeriums sollen die vom Braunkohleausstieg betroffenen Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen bis 2038 eine Fördersumme von insgesamt 40 Milliarden Euro erhalten. Nach dem Ende des Steinkohlebergbau an der Saar 2012 habe das Saarland lediglich „ein paar Millionen“ bekommen, sagte Brill.

(Symbolbild). Foto: dpa/Soeren Stache