„Target“ – das war eigentlich ein technisches System zur Abwicklung von Zahlungen im Euroraum. Doch inzwischen hat Deutschland fast 1 Billion Euro zu viel eingezahlt. Geld, das nie wiederkommen könnte.

In der Bilanz der Bundesbank schlummert eine politische Bombe – doch aus Berlin hört man dazu wenig. Wie kann das sein? Wenn die Entwicklung sich fortsetzt, ist es nur noch eine Frage weniger Wochen, bis das Guthaben der Deutschen Bundesbank im Euro-Zahlungssystem Target die schwer vorstellbare Marke von 1 Billion Euro überschreiten wird. Dann dürften die Fragen an die Bundesregierung noch eindringlicher werden, warum Deutschland anderen Euroländern in diesem Zahlungssystem gleichsam unbegrenzt und unverzinst Kredit gewährt – und das ohne echte Sicherheiten.

Der frühere Präsident des Ifo-Instituts Hans-Werner Sinn hat mit seinem Buch „Die Target-Falle: Gefahren für unser Geld und unsere Kinder“ früh Alarm geschlagen. Der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach Informationen der F.A.Z. angesichts sich weiter verschärfender Ungleichgewichte wiederholt Rat bei ihm gesucht. Passiert ist gleichwohl nichts. Schäubles Nachfolger Olaf Scholz (SPD) dürfte ebenfalls an dem Problem interessiert sein. Ob er mehr als der CDU-Politiker ändern kann? Zweifel sind erlaubt.

Über das Target-System werden grenzüberschreitende Zahlungen zwischen den Notenbanken des Euroraums abgewickelt. Einfach gesagt gibt es einen steigenden Minus-Saldo, wenn aus einem Land mehr Geld ab- als hineinfließt. In den ersten Jahren der Währungsunion pendelten die Target-Salden der Eurostaaten um die Nulllinie. In der Finanzkrise liefen sie dann auseinander. Auf dem Höhepunkt der Euro-Krise 2012 erreichten sie einen ersten Rekord, dann gingen sie wieder zurück. Mit Beginn des großen Anleihekaufprogramms der EZB Anfang 2015 gehen die Target-Salden wieder auseinander.

Nach Einschätzung vieler Ökonomen reicht das jedoch nicht aus, um den rasanten Anstieg des Guthabens der Bundesbank zu erklären – ebenso wenig wie die enormen Defizite der Notenbanken von Italien und Spanien. Ergänzend wird daher auf eine tiefgehende Unsicherheit in Südeuropa verwiesen, die zu einer Kapitalflucht geführt habe. Wie wichtig Vertrauen für die Entwicklung der Target-Salden ist, zeigen die Beispiele Irland und Griechenland. Relativ zum Bruttoinlandsprodukt hatte Irland zeitweilig das größte Target-Defizit. Nun liegt das Land im Plus.

In Griechenland waren auf dem Höhepunkt der Krise, als die Zukunft des Landes im Euroraum spitz auf Knopf stand, ein Drittel der Bankeinlagen abgeflossen, mit entsprechenden Folgen für die Target-Bilanz. Nach den jetzt von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Zahlen ist der deutsche Target-Saldo der Bundesbank auf den Rekordwert von 976,3 Milliarden Euro gestiegen. Ende Mai waren es erst 956,1 Milliarden Euro gewesen. In Italien steigt dagegen das Negativsaldo: Mit 480,9 Milliarden Euro lag es im Juni um knapp 16,3 Milliarden höher als im Vormonat, zeigen Daten der italienischen Notenbank.

Technisch gedacht, politisch gemacht

Was als technisches System zur Abwicklung von Zahlungen zwischen Finanzinstituten aus unterschiedlichen Ländern im Euroraum daherkam, erlaubt offensichtlich Italienern, Spaniern, Griechen den Kauf von Immobilien, Unternehmen, Anleihen in Deutschland, ohne dass sie ihrerseits vorher Waren oder Dienstleistungen im entsprechenden Gegenwert jenseits der eigenen Grenzen verkauft haben – oder dazu einen Kredit bei einer Geschäftsbank aufnehmen mussten. Es gibt stattdessen rechnerisch eine Zwangsfinanzierung zu Nullzinsen über das Notenbanksystem.