Taxi-Branche könnte neu geregelt werden

Nach langen Streitereien zwischen der Taxibranche und Uber kommt es womöglich zu einem Umbruch: Taxi und Mietwagen könnten zu einem Einheitsgewerbe zusammengefasst werden. Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht.

Denn noch gibt es Unterschiede: Im Taxigewerbe gibt es fixe Preise mit Fahrpreisanzeiger (Taxameter), bei Mietwagen kann der Preis hingegen frei vereinbart werden. Mietwagen-Fahrer müssen aber nach jeder Fahrt wieder in die Betriebsstätte zurückkehren. Der US-Fahrdienstvermittler Uber ist seit 2014 in Wien aktiv und arbeitet in der Bundeshauptstadt mit zahlreichen Mietwagenunternehmen zusammen, die über 2.000 Fahrer verfügen.

Änderungen im ersten Quartal 2019

Nun soll die Taxi- und Mietwagenbranche offenbar reformiert werden. „Ich kann bestätigen, dass es im ersten Quartal 2019 hier etwas geben wird“, sagte Verkehrsministeriumssprecher Volker Höferl auf APA-Anfrage. Über den Inhalt könne man derzeit aber noch nichts sagen. Dieser sei „Gegenstand von laufenden Verhandlungen“.

Auch die Wirtschaftskammer ist in die Causa involviert. „Eine Adaptierung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes ist derzeit in Bearbeitung“, hieß es aus der Wirtschaftskammer Wien. Zu den Inhalten könne man derzeit keine Angabe machen, weil das Verkehrsministerium dafür verantwortlich sei und die Wirtschaftskammer nur die Expertise beisteuere.

Uber chauffierte heuer etwa 200.000 Fahrgäste

Im Jahr 2018 chauffierte Uber in Wien nach eigenen Angaben rund 200.000 Fahrgäste. Uber versteht sich als Fahrdienst und nicht als Taxi-Unternehmen und bietet seine Plattform zur Fahrdienstvermittlung an. Die Partnerfirmen von Uber sind in Wien mit einer Mietwagenkonzession tätig und daher nicht an die Taxigebühren gebunden. Die Fahrer müssen aber nach jeder Fahrt in die Zentrale zurückkehren bzw. alle Aufträge am Firmensitz entgegennehmen. Nur wenn es am Nachhauseweg einen Folgeauftrag gibt, müssen die Fahrer nicht in die Zentrale.

Die Wiener Taxi-Funkzentrale 40100 macht nun laufend Probefahrten und hält fest, wie die Fahrt abgewickelt wurde. Das Gericht hat bisher Exekutionsbewilligungen in Höhe von 680.000 Euro gegen Uber ausgestellt. Uber hat aber bis dato noch keine Strafe bezahlt - mehr dazu in Weitere 80.000 Euro Geldstrafe gegen Uber.

APA/EXPA/Michael Gruber

Kein Rückzug von Uber aus Wien

„Auch wenn Uber rechtskräftig verurteilt würde, wollen wir uns nicht aus Wien zurückziehen“, sagte Uber-Österreich-Chef Martin Essl im APA-Gespräch. Die offenbar geplante Reform des Taxi- und Mietwagengewerbes sieht Essl positiv, solange sie Chancengleichheit bringt. „Fixe Preise und eine restriktive Vergabe von Fahrerlizenzen wären bei einem Einheitsgewerbe aber kontraproduktiv“, warnt der Uber-Österreich-Chef. Durch fixe Preise würde das Nachfrageelement wegfallen und „UberX wie in bisheriger Form nicht weiter existieren“.

IHS-Ökonom Jan Kluge hat kürzlich den heimischen Taximarkt analysiert. „Es kann ein Einheitsgewerbe sein, aber es sollte nicht ein Einheitsgewerbe auf der Grundlage des Taxigeschäftes sein“, sagte Kluge am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal. Der Ökonom tritt für die Freigabe des Taxitarifs ein. Wenn auch die Taxifahrer wie jetzt Uber die Preise frei gestalten können, wäre ein fairer Wettbewerb gegeben, von dem vor allem die Kunden durch niedrigere Preise profitieren würden, so der Wissenschafter.

Expansion nach Salzburg möglich

Derzeit ist Uber nur in Wien aktiv. Andere österreichische Städte hat man aber im Blick. „Eine Expansion nach Salzburg kann ich mir gut vorstellen. Salzburg ist eine sehr interessante Stadt und wir sind jederzeit offen für Gespräche mit den dortigen Stakeholdern“, sagt der Uber-Österreich-Chef. Eine Änderung gibt es bei Uber per Jahresbeginn in der Bundeshauptstadt. Ab Jänner 2019 kann man in Uber-Autos in Wien auch mit Bargeld bezahlen.

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