Proteste in Moskau : Beim Flanieren festgenommen

Widerstandsgeist und Hartnäckigkeit beunruhigen den Kreml. Schon auf kleinere Proteste reagiert Moskau mit massiver Gegenwehr.

MOSKAU taz | Der Puschkin-Platz im Moskauer Zentrum war am Samstagnachmittag schon von Nationalgardisten in graublauen Tarnanzügen in Beschlag genommen worden. Die Opposition hatte zu einem „Spaziergang“ gegen den Ausschluss unerwünschter Kandidaten für das Moskauer Stadtparlament am 8. September aufgerufen. Eine Demonstration war verboten worden. Erst in der Woche zuvor hatten Sicherheitskräfte 1.400 Teilnehmer bei einer nicht genehmigten Veranstaltung festgesetzt.

Der innerstädtische Boulevard-Ring wurde von den Veranstaltern diesmal zu einer Flaniermeile erklärt. Am Puschkin Platz empfing die Spaziergänger ein Hinweis vom Band. Die Aktion sei nicht genehmigt. Wer sich hier eingefunden hatte, war sich des Risikos bewusst.

Aufhorchen ließ jedoch der ungewöhnliche Zusatz, mit den jungen Sicherheitskräften behutsam umzugehen. Unter den Wehrpflichtigen könnten „auch Ihre Söhne sein“, erinnerte das Band. Das war neu. Kaum war der Hinweis gesackt, da packten zwei dieser „Söhne“ den taz-Reporter bereits und schleppten ihn zum „awtosak“, einem Gefangenentransporter. „Beschweren kannst Du Dich später“, meinte die Nachwuchskraft. Ausweise und Papiere interessierten nicht. Hinter dem Aufgegriffenen schloss sich die Käfigtür. So etwas kann länger dauern. „Keine Zimperlichkeiten“ hatte die junge Kraft gewarnt.

Mehr als 800 Festnahmen

Moskau glich am Samstag einer Festung. Nationalgarde, Polizei und Truppen des Innenministeriums beherrschten das Gebiet um den sieben Kilometer langen Boulevard-Ring. In den Nebenstrassen hatte eine komplette Streitmacht Position bezogen. Eindeutige Zahlen liegen nicht vor, die Heerscharen dürften den Demonstranten nicht nachgestanden haben. Zumal Flaneure und Protestteilnehmer sich nicht auseinanderhalten ließen.

Die Sicherheitskräfte nahmen nach Angaben des Bürgerrecht-Portals OvD-Info insgesamt mehr als 800 Menschen fest. Sie griffen rücklings zu, so dass sich niemand wehren konnte. Unter den Festgenommenen waren viele, die mit dem Protest nichts zu tun hatten. Auch Fußballfans waren darunter, die das Moskauer Lokalderby am Abend besuchen wollten. Im Vorfeld hatte die Polizei versucht, das Spiel „wegen Doppelbelastung“ noch zu verschieben. Der Verband weigerte sich jedoch.

Die Polizei hatte den Boulevard-Ring in der Innenstadt mit Gittern abgesperrt. Der Spaziergang konnte jederzeit zu einem Spießrutenlauf werden. Die Ordnungskräfte griffen willkürlich zu. Sie versinnbildlichten damit den katastrophalen Zustand des russischen Rechtssystems. Die Demonstranten blieben unterdessen friedlich, keiner ließ sich provozieren, meinten Beobachter des OvD-Portals am Abend.

Die Atmosphäre war angespannt, bedrückender und ernster als sonst. Gelegentlich hupten ein paar Autofahrer aus Solidarität mit den eher jüngeren Protestlern. Behörden ermitteln unterdessen schon gegen einige Inhaftierte wegen „Anstiftung zu Massenunruhen“. Bis zu 15 Jahren Haft kann ein Urteil einbringen. Drakonische Strafen, die Unzufriedene abschrecken sollen, auf eine Demo zu gehen. Ähnlich scharf reagierte die Staatsmaschine auch schon bei den letzten Unruhen nach dem Wahlbetrug bei den Dumawahlen 2011/12.

Der Kreml fürchtet Kontrollverlust

Mit Einschüchterung, Repression und Willkürjustiz gelang es damals, die Proteste auszutrocknen. Sieben Jahre später ist eine andere Generation herangewachsen. Sie stellt gerade unter Beweis, dass sie von ihren Rechten nicht abrückt. Auch wenn sie dafür mit Knüppeln traktiert wird. Widerstandsgeist und Hartnäckigkeit beunruhigen den Kreml. Würde er sonst gegen Proteste vorgehen, an denen etwa 3500 Menschen insgesamt teilnahmen? Moskau reagiert schon auf kleinere Proteste mit massiver Gegenwehr aus panischer Angst vor Kontrollverlust. Ein paar tausend Demonstranten könnten schnell zu 50000 anwachsen. Die sich dann nicht mehr lenken, so das Kalkül, nicht mal mit einer noch umfangreicheren Streitmacht.

Vor dem Spaziergang war die Oppositionelle Ljubow Sobol aus dem Mitarbeiterstab des Putin-Herausforderers und Antikorruptionskämpfers, Alexei Nawalny, festgesetzt worden. Sobol wollte auch bei der Moskauer Wahl antreten, wurde aber ausgeschlossen. Seit drei Wochen befindet sie sich im Hungerstreik. Die Wanne mit den Gefangenen öffnete sich nach einer Dreiviertelstunde. Für einige Journalisten mit den richtigen Papieren schloss ein Vorgesetzter der Nationalgarde den Käfig wieder auf. Andere hatten bereits Anwälte verständigt. Der Sommer ist kalt in Moskau, der Herbst könnte heißer werden.