Filtert der Bundestag das Internet?

Oder: Bundestag und Bundesbehörden sind etwas vollkommen anderes

Heute ging ein kleiner Aufschrei laut durch meine Twitter-Timeline: Auf Computern des Bundestages würde das Internet gefiltert. Man könne keine Webseiten mit dem Wort „Fuck“ lesen, Porno-Webseiten und so weiter wären sowieso geblockt. „Filterwahnsinn im Bundestag“ usw. waren die Reaktionen auf diesen Bericht bei Netzpolitik.

Also habe ich gleich mal meinen Dienst-Laptop ausgepackt (siehe hier) und getestet. Das Ergebnis: die Meldung ist eine halbe Ente, denn sowohl ohne als auch mit VPN über das Bundestags-Netzwerk wird nichts gefiltert. Sowohl Webseiten mit dem Wort „Fuck“, als auch typische Porno-Seiten oder von der BPjM indizierte Webseiten sind ganz normal zu erreichen.

Aber in der Antwort der Bundesregierung steht doch, dass gefiltert werde. Was gilt nun also? Ganz einfach: Bundesregierung ist nicht Bundestag, es geht nicht um den Bundestag sondern um verschiedene Bundesbehörden. Anders als es bei netzpolitik.org beschrieben ist, wird nicht im Bundestag gefiltert, nicht die Abgeordneten werden gefiltert. Aber in verschiedenen Behörden und Ministerien geschieht dies. Sprich: die Legislative hat freien Internet-Zugang, die Exekutive nicht. Auch das kann (und sollte!) man kritisieren, aber es sind eben keine „Obszönitäten aus dem Bundestag“.

Unter dem Strich ist es allerdings nicht ganz so einfach. Denn Tatsächlich wird das Netz im Bundestag durchaus gefiltert: es ist nur HTTP(S) via Proxy möglich. Es geht also nur der Zugriff auf das Web, nicht auf das gesamte Internet. Das kann man teilweise mit Sicherheitsbedenken begründen, wobei die Betonung auf „teilweise“ liegt, denn welche Einschränkungen nun genau mit dem freien Mandat vereinbar sind, darüber kann man sich im Einzelfall trefflich streiten. Meine bisherigen Versuche, Jabber zur Teamkommunikation zum Laufen zu bringen, waren noch nicht erfolgreich, aber via Proxy und HTTP-Connect sollte das schon zu schaffen sein – ich muss wohl nur den richtigen Proxy finden. Ich hoffe es zumindest …