Wird es dieses Jahr neue Mehrheiten im Bundesrat geben? Wird zum zweiten Mal in der Geschichte eine Frau zur Präsidentin der Länderkammer gewählt? Welche internationalen Begegnungen sind geplant? Antworten auf diese Fragen werden wir im Laufe des Jahres bekommen. Hier wagen wir bereits einen ersten Ausblick.

2016 ist ein Jahr der Landtagswahlen: Gleich in fünf Ländern werden neue Landesparlamente gewählt. Der Ausgang der Wahlen beeinflusst indirekt auch die Zusammensetzung des Bundesrates - die Mehrheit im Landesparlament bestimmt die Landesregierung, die wiederum die Bundesratsmitglieder aus ihrer Mitte bestellt. Den Anfang machen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 13. März. Mecklenburg-Vorpommern und Berlin folgen am 4. und 18. September.

Die Sitzungen der Länderkammer

Zwölf Plenarsitzungen sind für das Jahr 2016 geplant. Bereits am 29. Januar werden die Mitglieder das erste Mal in der Länderkammer erwartet. Mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz, der alternativen Streitbeilegung bei Verbraucherangelegenheiten und der Modernisierung des Besteuerungsverfahrens stehen bedeutsame gesetzgeberische Vorhaben auf der Tagesordnung.

Die letzte Sitzung des Bundesrates ist für den 16. Dezember vorgesehen. Die Festlegung der Termine erfolgt mit Blick auf die Sitzungswochen des Bundestages und die verfassungsrechtlichen Beratungsfristen für Gesetzesbeschlüsse. Plenartag ist wie üblich Freitag. Die Fachausschüsse tagen grundsätzlich mindestens zwei Wochen vor den Plenarsitzungen.

Gedankenaustausch über Grenzen hinweg

Auch in diesem Jahr wird sich der Bundesrat mit seinen internationalen Partnern regelmäßig austauschen. Bundesratspräsident Stanislaw Tillich plant Reisen nach Lateinamerika, Madrid, Prag, Ungarn, Rumänien und Wien. Seine erste Reise im neuen Jahr führt ihn im Februar nach Warschau und Paris. Er wird sich dort als Botschafter des Föderalismus für eine gute europäische Zusammenarbeit einsetzen.

Interparlamentarische Konferenzen, Treffen internationaler Freundschaftsgruppen sowie zahlreiche Delegationsbesuche dienen 2016 dem Gedankenaustausch über Grenzen hinweg.

Eine Präsidentin für den Bundesrat?

Im Oktober findet turnusgemäß die Wahl des neuen Präsidenten des Bundesrates statt - 2016 wird es voraussichtlich die Wahl einer neuen Präsidentin. Nach einem Abkommen aus dem Jahr 1950 ist die Reihenfolge für die Wahl der Bundesratspräsidentschaft bereits festlegt. Die Absprache sorgt dafür, dass die Besetzung des Amtes völlig losgelöst von parteipolitischen Erwägungen erfolgt.

Im nächsten Jahr geht die Präsidentschaft auf Rheinland-Pfalz über. Mit Malu Dreyer und Julia Klöckner haben dort zwei Frauen die aussichtsreichsten Chancen auf den Posten der Ministerpräsidentin.

Ein Blick hinter die Kulissen

Im neuen Jahr wird es eine Vielzahl von Möglichkeiten geben, den Bundesrat besser kennenzulernen. Neben Hausführungen und Besuchen von Plenarsitzungen bietet insbesondere der Tag der deutschen Einheit eine gute Gelegenheit einen Blick hinter die Kulissen der Länderkammer zu werfen. Im Oktober präsentiert sich der Bundesrat bei den dreitägigen Feierlichkeiten in Dresden.

Die Jugendlichen im Plenarsaal bei Jugend im Bundesrat © Bundesrat | Frank Bräuer Hochauflösendes Bild (jpeg, 7MB)

Über 100 Jugendliche erleben im November bei dem Planspiel "Jugend im Bundesrat" Politik hautnah. Sie simulieren für mehrere Tage das Gesetzgebungsverfahren der Länderkammer und schlüpfen dabei in die Rolle von Bundesratsmitgliedern und Pressevertretern. Unter der Schirmherrschaft von Bundesratspräsident Tillich findet bereits im Februar das Planspiel "Modell Europaparlament" im Bundesrat statt. Beim alljährlichen Schülerzeitungswettbewerb werden die besten Nachwuchsjournalisten im Plenarsaal ausgezeichnet.