Die Hasser und die Heuchler Wo sie leben, ist ihnen egal, solange der Komfort stimmt: Die neuen Wirtschaftseliten sind in der Bürgergesellschaft nicht verankert.

Wirtschaftseliten leben in einer abgeschlossenen Welt. Politik ist für sie nur interessant, wenn es darum geht, die eigenen Interessen zu verteidigen. (Bild: Sebastian Liste / NOOR / Laif)

Ist die Kultur oder die Wirtschaft schuld? Geht es um die Ursachen des Rechtspopulismus, gibt es anscheinend keine zu einfachen Forschungsfragen. Die Politikwissenschafter Ronald Inglehart und Pippa Norris haben in einer vielbeachteten Studie 268 Parteien aus 31 europäischen Ländern untersucht und die Antwort gefunden: Der Aufstieg des Rechtspopulismus sei nicht auf einen Aufstand wirtschaftlicher «Habenichtse», sondern auf einen kulturellen «Backlash» gegen den «kosmopolitischen Liberalismus» zurückzuführen.

Laut den beiden Autoren hat die Ausbreitung «progressiver» Werte wie des toleranten Multikulturalismus eine «Gegenrevolution» ausgelöst, angeführt von «älteren weissen Männern mit traditionellen Werten», die sich ihre «kulturelle Mehrheit» aus dem letzten Jahrhundert zurückwünschen. So schön – und so einfach. Der Befund von Inglehart und Norris kommt mit den Insignien der wissenschaftlichen Exaktheit daher. Jede Partei unter Populismusverdacht erhält einen bis auf die Zehntelsstelle berechneten Wert in einem Klassifikationssystem.

Populismus messen

Wer sich für die Schweiz interessiert, findet die Schweizerische Volkspartei (SVP) mit einem Punktesaldo von 89,1 auf der Populismus-Skala, dicht vor der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) mit 88,8, die im internationalen Vergleich noch deutlich vor Viktor Orbáns Fidesz mit 87,7 oder Jarosław Kaczyńskis PiS mit 83,4 Punkten steht. Ob eine solche Abstufung angesichts der von Fidesz und PiS geleisteten Abbrucharbeit am ungarischen und am polnischen Rechtsstaat sinnvoll ist, sei dahingestellt.

Das Problem geht tiefer: Wer dem Populismus, dessen semantische Unschärfe etwa so gross ist wie die polemische Schärfe, mit quasimathematischer Präzision beizukommen versucht, möchte ihn nicht beschreiben, sondern bannen. Die Studie, die auf dem Höhepunkt des US-Wahlkampfs erschien, verrät mehr über die polarisierte Weltsicht amerikanischer Akademiker als über die vielgestaltigen Erscheinungsformen des europäischen Populismus.

Populisten und Mainstream-Medien leben in einer Polarisierungssymbiose. Indem sie aufeinander eindreschen, erhalten beide Seiten mehr Aufmerksamkeit und Einfluss.

Letzterer erscheint als autoritär-reaktionärer Gegenpol zu einem demokratisch-liberalen Kosmopolitismus. Für die von Trumps Vulgarität und Stupidität geschundenen Wissenschafterseelen muss es eine Wohltat sein, den Populismus als Rückzugsgefecht alter Bleichgesichter einzuordnen, die sich gegen den Erfolg der an Universitäten vertretenen Weltanschauung stemmen. Nach dieser Logik müsste man nur zuwarten, bis die Wutbürgergeneration das Zeitige gesegnet hat, und das Populismusproblem löst sich von allein.

Inglehart und Norris nennen in ihrer Definition des Populismus als erstes Merkmal den Gegensatz zwischen «gewöhnlichem Volk» und «korruptem Establishment». Die Frage aber, warum heutige Eliten eine so leichte Zielscheibe abgeben, stellen sie nicht. Für manch junge Demokratie des ehemaligen Ostblocks wäre sie leicht zu beantworten: Das Bild kommt der Realität erschreckend nahe. Populisten ernten, was postkommunistische Eliten mit ihrer Selbstbereicherung auf Staatskosten gesät haben, und wenn sie selber nur eine Spur weniger korrupt sind, stehen sie schon als Saubermänner da.

Der wunde Punkt

In den alten Demokratien des Westens ist die Sache etwas vertrackter. Auffallend ist zunächst, wie eng das populistische Elite-Bashing mit dem medialen Populisten-Bashing verzahnt ist. Populisten und Mainstream-Medien leben, am ausgeprägtesten in den USA, in einer Polarisierungssymbiose. Indem sie aufeinander eindreschen, erhalten beide Seiten mehr Aufmerksamkeit und Einfluss. Dabei bildet die Vorstellung vom Establishment, welche die Populisten beschwören, einen karnevalesken Gegenentwurf zur Vorstellung vom Populismus, die die Mainstream-Medien verbreiten: unten die Scheinwelt der Hasser, oben die Scheinwelt der Heuchler.

Was ist dran an diesem Bild eines Establishments, das Wettbewerb kultiviert und Abschliessung praktiziert, das Diversität predigt und Dissidenz bestraft, das Reformen verkündet und Rituale vollzieht, das Demokratie sagt und Technokratie meint? Es vereinfacht und verzerrt zweifellos den Zustand westlicher Eliten in polemischer Absicht. Dennoch scheint es einen wunden Punkt zu treffen. Denn als politische Waffe erzeugt das Bild, wie die jüngste Vergangenheit gezeigt hat, besonders in jenen Ländern Durchschlagskraft, die zugleich eine starke demokratische Tradition und eine mächtige internationale Wirtschaftselite haben. Das gilt für die Vereinigten Staaten und Grossbritannien ebenso wie für die Schweiz.

Citizens of Nowhere

Der Populismus in diesen Ländern profitiert davon, dass im Zuge der Globalisierung eine neue Elite entstanden ist, deren politischer Einfluss immens und deren demokratische Einbindung minim ist. Bei aller geografischen Diversität ist sie so homogen, dass ihre Mitglieder problemlos von einer Expat-Community in die nächste wechseln können. Ob in New York, San Francisco, London, Zürich, Genf oder Singapur, überall haben sie austauschbare Apartments und Villen, Restaurants und Klubs, Shops und Galerien, Business und Charity-Events, Privatschulen und Steuerberater.

Im Vergleich zu den bürgerlichen Wirtschaftseliten des 19. und 20. Jahrhunderts sind sie kulturell offener und sozial geschlossener. Es ist für sie kein Problem, ihre Kinder in eine International School zu schicken, in welcher Amis mit Saudi, Briten mit Russen und Deutsche mit Indern unterrichtet werden. Eine öffentliche Schule jedoch, wo Sprösslinge von Taxifahrern und Ärztinnen, Unternehmern und Putzfrauen, Bauarbeitern und Anwältinnen gemeinsam die Schulbank drücken, geht für die meisten nicht.

War die kulturelle Geschlossenheit bürgerlicher Wirtschaftseliten im Nationalstaat verankert, so gibt es für die soziale Abschliessung internationaler Wirtschaftseliten kein politisches, geschweige denn ein demokratisches Fundament mehr. Intervenieren ihre Vertreter in die Politik, dann zur Verteidigung ihrer Interessen, aber nicht zur Teilhabe am demokratischen Prozess um der Demokratie willen. Entsprechend kommt es ihnen wenig darauf an, ob sie in einer halbdirekten Demokratie wie der Schweiz oder einer halbparlamentarischen Diktatur wie Singapur leben. Es zählen Komfort und Konsum, Stabilität und Steuerprivilegien.

Politik in Geiselhaft

Eine Weile lang konnten sich die internationalen Wirtschaftseliten als Avantgarde einer neuen globalen Ordnung jenseits staatlicher Strukturen wähnen. Damit aber ist es seit 2008 vorbei. Als die globale Finanzwirtschaft in Schockstarre geriet und im Euro-Raum die Staatsschuldenkrise ausbrach, standen die Internationalisten als Zauberlehrlinge da, und es waren überwiegend die alten Institutionen des Nationalstaates, die für ihre Rettung aufkommen mussten. Damit aber gerieten die nationalen Politikeliten in Geiselhaft der internationalen Wirtschaftseliten.

Letztere gingen, abgesehen vom havarierten Ruf, gestärkt aus der Krise hervor. Ihre Drohung, bei hartem Durchgreifen in Länder mit nachsichtigeren Regimen abzuwandern, wirkte. In Amerika und Europa sorgten die staatstragenden Parteien dafür, dass die Krisensymptome bekämpft, die Krisenursachen verdrängt, die Krisenverursacher verschont und die Kosten auf künftige Generationen überwälzt wurden.

Eine Weile lang konnten sich die internationalen Wirtschaftseliten als Avantgarde einer neuen globalen Ordnung jenseits staatlicher Strukturen wähnen. Damit ist es seit 2008 vorbei.

Der Preis, den die staatstragenden Parteien dafür bezahlten, war hoch. Nationale Politiker vom linksliberalen bis zum rechtskonservativen Lager erschienen als Komplizen einer ökonomischen Internationale, die gleichermassen über dem Gesetz wie über den Regeln des wirtschaftlichen Wettbewerbs stand. Um den Schaden in Grenzen zu halten, stellten Regierungen ihre Massnahmen als «alternativlos» dar. Damit wurde die Krisenpolitik der demokratischen Streitkultur entzogen und in die Sphäre der technokratischen Notwendigkeit entrückt. Es war eine Konstellation, die geradezu nach einer populistischen Fundamentalopposition schrie.

Knapp zehn Jahre nach Ausbruch der Krise besteht die Welt der internationalen Wirtschaftseliten aus «Too big to fail»-Fallnetzen, digitalen Monopolen und vielfältigen Steuerprivilegien, während ihre lautesten Repräsentanten mit Inbrunst das Hohelied der «kreativen Zerstörung» und «Disruption» singen, als sei es allein die persönliche Innovationskraft, die Menschen wie eine Naturgewalt in wenige Gewinner und viele Verlierer aufteile.

Derweil führen ehemalige Regierungschefs demokratischer Staaten wie Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder ein zweites Leben als Lobbyisten für Autokraten und Redner für Plutokraten. Barack Obama macht seit dem Ende seiner Amtszeit alle Anstalten, in ihre Fussstapfen zu treten. Erst lässt er sich von Richard Branson auf dessen Privatinsel in der Karibik verwöhnen und dann von einer Wall-Street-Firma für ein Honorar von 400 000 Dollar zu einem Vortrag einladen. Staatstragende Parteien, die solche «Elder Statesmen» in ihren Reihen wissen, dürfen sich über wütige Bürger nicht beklagen.

Was droht unter Trump?

Was droht nun den internationalen Wirtschaftseliten unter einem Rechtspopulisten wie Donald Trump? Wahrscheinlich wenig. An der Wall Street hat man die Vorteile einer Trump-Präsidentschaft schon kurz nach der Wahlnacht erkannt. Er war als Unternehmer weltweit tätig, braucht die Banken als Kreditgeber, hat zur Demokratie ein agnostisches Verhältnis, hält Interessenkonflikte und Steuerumgehungstricks für unproblematisch und lehnt die Bankenregulierung ab.

In Trumps Kabinett haben die internationalen Wirtschaftseliten von Exxon Mobil bis Goldman Sachs die wichtigsten Positionen besetzt, und da ihnen auch im Kongress die Türen offen stehen, haben sie gute Aussichten, ihre steuer-, regulierungs- und umweltpolitischen Vorstellungen durchzudrücken. Trump wird die gesellschaftspolitischen Probleme, die er im Wahlkampf mit seinem Elite-Bashing bewirtschaftet hat, als Präsident noch verschärfen, und daraus dürfte mittelfristig die grösste, wenn auch bisher noch kaum bedachte Gefahr für die amerikanische Demokratie erwachsen.

Um aus der Populismusfalle herauszukommen, brauchen westliche Staaten wieder politische Eliten, die es ernst meinen mit der Demokratie und bereit sind, soziale Integration nicht nur von Armuts-, sondern auch von Reichtumsmigranten einzufordern. Da es auf internationaler Ebene keine funktionierende Demokratie gibt, muss die Integration auf nationaler und regionaler Stufe erfolgen – im Bewusstsein, dass eine Vielfalt demokratischer Nationalstaaten allemal einer kosmopolitischen Oligarchie vorzuziehen ist.