Audio: rbb | 21.02.2020 | Dominik Lenz | Bild: imago-images / LausitzNews.de / Toni Lehder

Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts - Tesla darf weiter roden in Grünheide

20.02.20 | 22:42 Uhr

Auf dem künftigen Tesla-Gelände darf weiter gerodet werden. Diese Entscheidung gab das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Donnerstagabend bekannt. Das OVG hatte zuvor die Rodungen auf Antrag der Grünen Liga vorläufig gestoppt.



Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat sich am Donnerstag entschieden: Tesla darf auf dem künftigen Firmengelände in Grünheide (Oder-Spree) weiterhin Bäume fällen. Damit wies das OVG einen Eilantrag der Grünen Liga und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V. gegen die "vorzeitige Gestattung der Waldrodung" auf dem künftigenTesla-Gelände auch in zweiter Instanz zurück.

OVG: Beschluss ist unanfechtbar

In einer Pressemitteilung gab das OVG zur Begründung an, "dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage zu Recht zurecht bejaht geworden sind". Die zuständige Behörde habe den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der öffentlichen Beteiligung bis März nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfüge, um zu beurteilen, ob das Vorhaben voraussichtlich genehmigungsfähig sei. Der Beschluss sei unanfechtbar, hieß es weiter. Die Grüne Liga zeigte sich enttäuscht. Anwalt Dirk Teßmer sagte: "Wir waren optimistisch, dass es anders ausgeht." Der Versuch eines Vergleichs der Grünen Liga Brandenburg mit Tesla war zwischenzeitlich gescheitert. Darüber hatten die "Bild"-Zeitung und die "B.Z." aus Berlin berichtet. Der Grund dafür war laut dem Bericht, dass der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern seine Beschwerde gegen den abgewiesenen Eilantrag nicht zurücknimmt.

Tesla will ab nächstem Jahr in Grünheide E-Autos bauen

Die Grüne Liga Brandenburg und der VLAB in Bayern hatten die Rodung auf dem Gelände stoppen wollen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies die Eilanträge beider Verbände jedoch in der vergangenen Woche ab. Die Grüne Liga legte dann Beschwerde ein, das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg untersagte danach vorerst die Waldrodung. Auch der Verein aus Bayern hatte eine Beschwerde eingereicht. Der US-Elektroautobauer will in Grünheide bei Berlin ab nächstem Jahr rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wegen des Beginns der Vegetationsperiode sollte die Rodung auf dem Gelände bis Ende Februar abgeschlossen sein. Das Landesumweltamt hatte den vorzeitigen Beginn des Bäumefällens gebilligt, die komplette Genehmigung für den Bau der Fabrik steht aber noch aus.