Wie sich die Opposition selbst ad absurdum führt. Und warum die Medien dabei nicht mitmachen sollten.

Gestern haben wir in der Tagesschau über die Ergebnisse im Koalitionsausschuss berichtet und dabei natürlich auch die Kritik der größten Oppositionspartei abgebildet. Allerdings ist dem Statement von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, das wir in dem Bericht in einem Ausschnitt gesendet haben, eine Kontroverse vorausgegangen, die wir an dieser Stelle gerne bewusst transparent machen wollen. Was war vorgefallen?

Der Koalitionsgipfel sollte bis 17.00 Uhr tagen. Anschließend wollten die Fraktionsspitzen von Union und SPD die Ergebnisse präsentieren. Auf dieser Grundlage hätten wir danach gerne eine Bewertung der Opposition bekommen. Stattdessen hatte die Fraktion der Linken allerdings schon für 16.30 Uhr zu einem Statement ihres Fraktionsvorsitzenden eingeladen – zu einem Zeitpunkt also, als die Beratungen der GroKo noch hinter verschlossen Türen im Gange waren.

Im ARD-Hauptstadtstudio waren wir uns schnell einig, dass wir diesen Termin boykottieren würden. Eine Opposition führt sich selbst ad absurdum, wenn sie etwas in völliger Unkenntnis von gesicherten Fakten kritisiert. Die Zuschauer der Tagesschau aber haben ein Recht darauf, seriös informiert zu werden: Über die Fakten und über deren unterschiedlichen politischen Bewertungen. In dieser Reihenfolge!

Wir haben das gestern gegenüber der Linken-Fraktion sehr deutlich kommuniziert und deren Pressestelle hat schnell reagiert: Das Statement wurde von 16.30 auf 18.15 Uhr verschoben.

Damit hätte der Fall erledigt sein können – wäre es nur ein Einzelfall gewesen. Ist es aber nicht. Es scheint in beiden Oppositionsparteien einen Trend zur faktenfreien Empörung zu geben. Als Angela Merkel im August ihre große Jahrespressekonferenz abhielt, traten sowohl Katja Kipping für die Linke als auch Simone Peter für die Grünen mit heftiger Kritik an den Aussagen der Bundeskanzlerin vor die Kameras. Dabei war die PK der Kanzlerin zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal zur Hälfte durch, wichtige Themenbereiche waren noch gar nicht zur Sprache gekommen.

Wir können und wollen keiner Partei vorschreiben, wann und wie sie ihre Statements anbietet. Aber wir können und müssen entscheiden, welche journalistische Relevanz Äußerungen haben, wenn sie so offensichtlich auf jegliche gesicherte Faktenbasis verzichten. Gerade damit nehmen wir die Opposition ernst – ernster jedenfalls, als sie es in manchen Momenten selbst tut.