"Grillen" wollten die Abgeordneten Mark Zuckerberg bei der Befragung im EU-Parlament. Doch die Anhörung geriet zur Farce. Obwohl die Politiker gut vorbereitet waren, steht die EU nun blamiert da.

Von Dennis Horn, WDR

Der Weg zu einer öffentlichen Anhörung mit Mark Zuckerberg war lang: Erst wollte der Facebook-Chef einen Vertreter nach Brüssel schicken. Dann versuchte Facebook offenbar, Parlamentspräsident Antonio Tajani eine Befragung hinter verschlossenen Türen zu diktieren.

Erst, nachdem verschiedene Fraktionen damit drohten, den Termin zu boykottieren, einigten sich Zuckerberg und Tajani auf eine öffentliche Anhörung.

EU-Parlament befragt Facebook-Gründer Zuckerberg zum Datenschutz

tagesthemen 22:15 Uhr, 22.05.2018, Arnim Stauth, ARD Brüssel





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62 Minuten Fragen, 23 Minuten Antworten

Wer allerdings die Hoffnung hatte, dabei würde mehr herauskommen als in der zwei Tage langen Anhörung vor dem US-Kongress im April, wurde von dem 90-Minuten-Termin in Brüssel bitter enttäuscht. Das lag auch am Frageformat: Erst benötigten die Fraktionschefs und Abgeordneten des EU-Parlaments ganze 62 Minuten für ihre Fragen.

Dann gab Zuckerberg 23 Minuten lang seine Antworten - und beendete seinen Monolog mit dem Verweis, der Termin sei nun schon um eine Viertelstunde überzogen. Laut dem Sprecher der Grünen im EU-Parlament, Sven Giegold, hatte Facebook durchgesetzt, dass Mark Zuckerberg keine Rückfragen beantworten musste.

Abgeordnete gut vorbereitet und kritisch

Dabei gingen die Fragen zum Teil an die Substanz: Die EU-Politiker wirkten angriffslustiger und besser vorbereitet als ihre US-Kollegen. Der belgische liberale Politiker Guy Verhofstadt zum Beispiel fragte explizit nach den sogenannten Schattenprofilen von Menschen, die gar keine Facebook-Mitglieder sind, von denen aber trotzdem Profile gebildet werden. Eine konkrete Antwort darauf gab Zuckerberg allerdings nicht.

Der CSU-Politiker Manfred Weber wollte vom Facebook-Chef wissen, ob dieser 2015 persönlich entschieden habe, die vom Datenskandal um Cambridge Analytica betroffenen Nutzer nicht zu informieren - eine Frage, auf die es in den USA noch hieß, Facebook werde die Abläufe recherchieren und die Politiker nach der Befragung darüber informieren. Eine Antwort blieb Zuckerberg auch in Brüssel schuldig.

Zuckerberg beendete die Anhörung am Ende einfach selbst

Der Grünen-Abgeordnete Jan Albrecht verlangte von Zuckerberg eine Zusicherung, dass die Nutzerdaten von Facebook und WhatsApp nicht zusammengeführt werden. Als Zuckerberg daraufhin die Anhörung mit dem Hinweis, man sei schon 15 Minuten über der Zeit, selbst beendete, hakte Albrecht noch einmal nach.

Doch Parlamentspräsident Tajani sprang dem Facebook-Chef bei. Der wiederum versprach, die noch offenen Fragen - wie schon vorher im US-Kongress - schriftlich zu beantworten.

Punktsieg für Zuckerberg

Für Zuckerberg war die Veranstaltung entspannt: Er konnte in einem langen Statement noch einmal um Entschuldigung für den Datenskandal und den Vertrauensbruch bitten - und im Anschluss erläutern, wie Facebook gedenkt, die Probleme der Plattform mit mehr Angestellten und künstlich intelligenten Systemen in den Griff zu bekommen. Die kritischen Fragen konnte er allerdings fast vollständig umschiffen.

Für die Europäische Union dagegen war die Anhörung vor allem peinlich. Seit Wochen weisen EU-Politiker stolz darauf hin, wie man mit der Datenschutz-Grundverordnung nun auch die großen Onlinekonzerne in die Schranken weise. Gleichzeitig lassen sie sich von Facebook angeblich die Bedingungen für eine Anhörung diktieren. Das ist keine gute Antwort auf die Frage, wie mächtig die EU gegenüber dem Silicon Valley tatsächlich ist.