1 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (links) und ZDF-Moderator Jan Böhmermann. Foto: dpa/Presidential Press Office

Nach Recherchen unserer Zeitung und des ZDF-Magazins Frontal21 geriet Jan Böhmermann nach der Schmähgedicht-Affäre ins Visier der Osmanen Germania. Erdogan-Vertraute ordneten ein „Abstrafen“ des ZDF-Moderators durch Schlägertrupps an.

Stuttgart - Das Netzwerk regierungsnaher türkischer Kreise in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr auch gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann gerichtet. Nach Recherchen unserer Zeitung und des ZDF-Magazins „Frontal 21“ geriet Böhmermann ins Visier der Schlägertruppe Osmanen Germania sowie des regierungsnahen Lobbyvereins Union der Europäisch-Türkischen Demokraten (UETD) und der türkischen ­Regierungspartei AKP.

So kommentiert Chefredakteur Christoph Reisinger die Vorkommnisse

Aus Erkenntnisberichten und Abhörprotokollen deutscher Sicherheitsbehörden, die unserer Zeitung und dem ZDF vorliegen, geht hervor, dass der damals amtierende Vorsitzende der UETD Rhein-Neckar, der Mannheimer Yilmaz Ilkay Arin, am 1. April 2016 den Präsidenten des Worldchapters der rockerähnlich organisierten Osmanen anrief. Mehmet Bagci sollte mit seinen Männern „eine Bestrafungsaktion bei einem ­Kritiker des türkischen Staatspräsidenten durchführen“. Gemeint, analysieren die ­Ermittler, sei der ZDF-Moderator Jan Böhmermann, der am Vortag in seiner zu nächtlicher Stunde ausgestrahlten Satire-Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Schmähgedicht auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgetragen hatte.

Wie der Vertraute von Erdogan Waffen für Türken-Rocker bezahlt

Arin habe Bagci – halbherzig verschlüsselt – den Auftrag erteilt, dieser solle „mit seinen Leuten eine Person abstrafen, die beim ZDF in Mainz arbeitet“ und den „Reis“ – dem türkischen Wort für „Führer“ – beschimpft und beleidigt habe. Vier Tage später habe Arin um 17.24 Uhr wieder beim Chefosmanen angerufen. Er wollte wissen, was aus seinem Auftrag geworden sei. Der Muskelmann erstattete Bericht. Seine Gruppe sei dabei, den ZDF-Moderator auszuforschen. Deshalb wisse er bereits, dass Böhmermann in Köln wohne. Die genaue Adresse werde er über einen Kontakt bei den „Onkels“ herausfinden.

Ist mit dem Codewort „Onkels“ ein Kontakt bei der Polizei gemeint?

Ermittler gehen davon aus, dass mit den Codewort „Onkels“ ein Kontakt bei der Polizei gemeint ist, mit dessen Hilfe Bagci die genaue Adresse Böhmermanns herausfinden wollte. Wer dieser Kontakt ist, konnten die Fahnder bisher nicht ermitteln. Sie warnten Böhmermann – der musste sich verstecken und wurde von Polizisten geschützt.

Drei Stunden vor dem Bagci-Telefonat hatte Arin einen anderen in Deutschland lebenden türkischen Migranten an der Strippe. In dem Gespräch habe der Mannheimer UETD-Mann deutlich gemacht, dass er seine Anweisungen von Erdogan-Freund und AKP-Abgeordneten Metin Külünk entgegennehme: „Mein Chef ist Metin Külünk. Ich mache, was er mir sagt.“

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Am 6. April 2016 war Külünk den Erkenntnisberichten nach selbst in der Sache Böhmermann aktiv. Um 16.33 Uhr telefonierte er mit einem Mitglied der UETD in Deutschland. Den Mann habe Külünk aufgefordert, weitere UETD-Anhänger zu mobilisieren, Strafanzeige gegen Jan Böhmermann wegen der Beleidigung des türkischen Staatsoberhauptes zu stellen.

Die Ermittler kommen zum Schluss: „Die Übertragung von Aufträgen an die Gruppierung der Osmanen Germania verdeutlicht die Absichten des türkischen Staates, unter tatkräftiger Unterstützung von in Deutschland verankerten Parteien und Unterstützern – wie es die UETD und die Osmanen Germania als Schlägertrupp sind – unter anderem Einfluss auf die Medienlandschaft, die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland zu nehmen.“

Die Chronologie der Böhmermann-Affäre

Die Böhmermann-Affäre um das Schmähgedicht über Recep Tayyip Erdogan in der zeitlichen Abfolge:

17. März 2016: In der NDR-Satiresendung extra 3 wird ein satirisches Lied mit dem Titel „Erdowie, Erdowo, Erdoğan“ ausgestrahlt. Zwölf Tage später wird bekannt, dass das türkische Außenministerium deswegen den deutschen Botschafter in der Türkei einbestellt und die Bundesregierung aufgefordert habe, den Beitrag aus der ARD-Mediathek zu entfernen.

31. März 2016: Moderator Jan Böhmermann trägt in der ZDF-Sendung Neo Magazin Royale ein Schmähgedicht gegen den türkischen Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan vor. Er leitet seinen Schmähbeitrag mit einem Verweis auf die extra3-Sendung sowie der Feststellung: „Das ist in Deutschland und in Europa gedeckt von der Kunstfreiheit, von der Pressefreiheit, von der Meinungsfreiheit“. Ferner gebe es einen Unterschied zwischen „Satire und Kunst und Spaß“ und Schmähkritik, den er nun weiter anhand „eines praktischen Beispiels“ erklären wolle.

1. April 2016: Das ZDF nimmt die Sendung aus ihrer Mediathek und stellt sie dann - um das Schmähgedicht gekürzt - wieder ein.

1. April 2016: Der Mannheimer UETD-Vorsitzende Yilmaz Ilkay Arin gibt dem Chef der rockerähnlichen Gruppe Osmanen Germania BC, Mehmet Bagci, telefonisch den Auftrag, eine Bestrafungsaktion gegen Böhmermann durchzuführen.

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3. April 2016: Juristen des Auswärtigen Amtes mutmaßen, Böhmermanns Gedicht sei möglicherweise strafbar. In einem Telefonat zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Premier Ahmet Davutoğlu nennt Merkel das Werk „bewusst verletzend“. Unklar bleibt bis zum August 2017, ob Merkel das Gedicht selbst gesehen hat, bevor sie sich dazu äußerte.

4. April 2016: ZDF-Intendant Thomas Bellut äußert in einem Telefonat mit dem Türkischen Botschafter in Deutschland sein Bedauern, der Beitrag habe die „Gefühle von Zuschauern verletzt“.

5. April 2016: Der Mannheimer UETD-Vorsitzende Arin fragt erneut bei Osmanen-Chef Bagci nach, was aus der Bestrafungsaktion geworden sei. Bagci antwortet, man habe herausgefunden, dass Böhmermann in Köln wohne und sei nunmehr dabei, mit Hilfe eines Spitzels bei der Polizei dessen Adresse herauszufinden.

6. April 2016: Das ZDF zeichnet die nächste Folge des Neo Magazin Royale mit Böhmermann auf und strahlt sie wie gewohnt aus.

6. April 2016: Der Abgeordnete der türkischen Regierungspartei AKP, Metin Külünk, ruft bei einem UETD-Mitglied an und fordert ihn auf, weitere UETD-Anhänger zur Strafanzeige gegen Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten zu bewegen.

ZDF-Intendant Bellut stellt sich hinter Böhmermann

8. April 2016: Böhmermann sagt seine Teilnahme an der Verleihung des Grimme-Preises ab. Er sei „erschüttert in allem, an das ich je geglaubt habe“ und wolle deshalb nicht feiern.

11. April 2016: Erdoğan stellt wegen des Verdachts der Beleidigung Strafantrag gegen Böhmermann bei der Staatsanwaltschaft Mainz.

11. April 2016: ZDF-Intendant Bellut stellt sich hinter Böhmermann.

11. April 2016: Der türkische Vize-Premier Numan Kurtulmuş nennt das Gedicht eine „Beleidigung für das gesamte türkische Volk“ und wirft Böhmermann ein „schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor.

12. April 2016: Böhmermann und die Produktionsfirma von Neo Magazin Royale geben bekannt, aufgrund des Fokus in der öffentlichen Diskussion auf den Moderator am 14. April keine Sendung zu produzieren.

15. April 2016: Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt nach sehr kontroverser Diskussion im Bundeskabinett bekannt, die Bundesregierung habe die Staatsanwaltschaft Mainz zur Strafverfolgung wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten (§103 StGB) ermächtigt. Gleichzeitig will Merkel den strittigen § 103 StGB bis 2018 abschaffen, weil er „für die Zukunft entbehrlich“ sei.

16. April 2016: Böhmermann gibt via Facebook bekannt, eine vierwöchige Fernsehpause einzulegen und Deutschland zu verlassen.

20. April 2016: Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschay gibt bekannt, eine Bundesratsinitiative einbringen zu wollen, nach der der § 103 StGB abgeschafft werden soll.

22. April 2016: Merkel bezeichnet es im Rückblick als Fehler, in einem Telefonat mit dem türkischen Premier das Gedicht als „bewusst verletzend“ bezeichnet zu haben.

26. April 2016: Die Staatsanwaltschaft Mainz bestätigt, Böhmermann wegen der Vorwürfe zu hören und dann zu entscheiden, ob hinreichender Tatverdacht wegen der erhobenen Vorwürfe bestehe.

17. Mai 2016: Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg erlässt auf Antrag von Erdoğans Anwälten eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann, nach der das Gedicht in Teilen ehrverletzend sei, jedoch ausschnittsweise wiederholt werden könne.

4. Oktober 2016: Die Staatsanwaltschaft Mainz gibt bekannt, das Verfahren gegen Böhmermann einzustellen, weil keine „strafbaren Handlungen (...) mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“ seien.

9. Oktober 2016: Erdoğans Anwalt legt bei der Staatsanwaltschaft Mainz und der rheinland-pfälzischen Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens gegen Böhmermann ein. Die Generalstaatsanwaltschaft weist die Beschwerde eine Woche später als unbegründet zurück. Das Strafverfahren ist somit rechtsgültig abgeschlossen.

3. November 2016: Der zivilrechtliche Prozess gegen das Schmähgedicht vor der Pressekammer des Hamburger Landgerichts beginnt.

10. Februar 2017: Die Richter der Pressekammer des Landgerichts Hamburg verbieten Böhmermann, die „ehrverletzenden Verse“ des gegen Erdoğan gerichteten Gedichts zu wiederholen. Böhmermann muss Erdoğan 80 Prozent der Kosten für das Abmahnverfahren, insgesamt 1973 Euro, bezahlen.

1. Juni 2017: Der Bundestag schafft den strittigen § 103 StGB ab. Die Änderung tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft.

18. August 2017: Das Kanzleramt teilt mit, Merkel habe Böhmermanns Gedicht im April 2016 über die Website „Bild.de“ zur Kenntnis genommen. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht Braunschweig entschieden, Merkel habe zu Unrecht verschwiegen, ob sie das Gedicht vor ihren Äußerungen in der Öffentlichkeit selbst gesehen habe. Bild.de hatte das Schmähgedicht in einer stark gekürzten Fassung ohne die für eine rechtliche Bewertung unerlässliche Einleitung und ohne zahlreiche Einschübe veröffentlicht.

Jan Böhmermann im Portrait

Er ist zweifelsohne einer der kontroversesten Figuren im deutschen Fernsehen und sorgt in regelmäßigen Abständen für mächtig Furore bis hinein in die Politiklandschaft – und das nicht erst seit der Affäre um das Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der Satiriker Jan Böhmermann kann im Alter von 36 Jahren schon auf eine bemerkenswerte Karriere zurückblicken, die ihren Anfang im Jahr 1997 bei einer Lokalausgabe der Bremer Tageszeitung begann. Erste Erfahrungen als Comedian machte Böhmermann 1999 bei Radio Bremen.

Nach einem abgebrochenen Studium der Geschichte, Soziologie und Theater-, Film- und Fernsehwissenschaften an der Universität Köln heuerte der gebürtige Bremer 2004 beim WDR an und sorgte bei 1Live mit seiner Hörfunk-Reihe „Lukas‘ Tagebuch“ im Jahr 2005 zum ersten Mal für gehörigen Wirbel in der deutschen Medienlandschaft. In der Reihe parodierte Böhmermann den damaligen Nationalspieler Lukas Podolski, was diesem mehr als sauer aufstieß. Der Fußball-Profi verweigerte deswegen während der Fußball-WM 2006 der ARD TV-Interviews, eine Klage Podolskis gegen die Reihe scheiterte. Aus dieser Zeit stammt übrigens der Böhmermann-Spruch „Fußball ist wie Schach – nur ohne Würfel!“, der von einigen Medien fälschlicherweise Lukas Podolski zugeschrieben wurde.

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Seit Oktober 2013 moderiert Böhmermann die Satire-Sendung „Neo Magazin Royale“, die beim Sender ZDFneo ausgestrahlt wird. Im Rahmen dieser Sendung sorgte der Satiriker schon das eine oder andere Mal für Aufsehen.

Für seinen satirischen Beitrag zu der Stinkefinger-Affäre um den damaligen griechischen Außenminister Yanis Varoufakis erhielt Böhmermann gar den Grimme-Preis. In dem Beitrag, der unter dem Hashtag #Varoufake bis weit über die Grenzen Deutschlands für Aufsehen sorgte, behauptete Böhmermann im Frühjahr 2015, ein als echt präsentiertes Video, auf dem Varoufakis den Stinkefinger zeigt, sei von ihm manipuliert worden. Das ZDF stellte letzten Endes klar, dass es sich beim Neo Magazin um eine Satire-Sendung handelt.

Doch Böhmermann wäre nicht Böhmermann, wenn ihm nicht eine Steigerung zu #Varoufake gelungen wäre. Und so stellte die Affäre um das Schmähgedicht über Erdogan im Frühjahr 2016 die Stinkefinger-Affäre bei Weitem in den Schatten und schlug sowohl medial als auch politisch außerordentlich hohe Wellen.