Das FPÖ-nahe Online-Portal Unzensuriert hat am Donnerstag bekannt gegeben, ab sofort keine Nutzerkommentare mehr zuzulassen. Grund dafür sei laut den Betreibern, dass der Plattform ständig unterstellt werde, Hass im Netz zu fördern. „Wir haben es satt, uns für linke politische Propaganda missbrauchen zu lassen“, schreibt die Webseite, die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als “Desinformationsprojekt am rechten Rand“ bezeichnet wird.

Den Schritt wolle man setzen, obwohl Unzensuriert nicht vom „digitalen Vermummungsverbot“ betroffen sei. Grund dafür ist, dass das Portal weder einen Jahresumsatz von 500.000 Euro noch 100.000 registrierte Mitglieder hat. Außerdem liegt die jährliche Presseförderung unter 50.000 Euro.

„Unterstützung für Regierung“

Gleichzeitig wolle man allerdings die Regierung im Kampf gegen Hass im Netz „unterstützen“. Unzensuriert wolle auf der Webseite einen „Hassmelder“ integrieren. Dort sollen Leser Screenshots und Links zu „Hasspostings aus anderen Medien“ einsenden. Besonders im Fokus habe man dabei die „dezidiert linken oder sogenannten unabhängigen Medien“.

Alle eingesendeten Meldungen sollen anschließend auf der Webseite „dokumentiert“ werden. Man wolle anonyme „Hassposter vor den Vorhang“ holen. Es ist also davon auszugehen, dass eine Art digitaler Pranger entstehen soll, wo politisch unliebsame Beiträge und Kommentare auf anderen Seiten gesammelt werden.