Machtkampf in der Feuerwehr : Präsident gibt auf

Hartmut Ziebs hat sich eindeutig gegen die AfD positioniert und dadurch eine Debatte in der Feuerwehr ausgelöst. Nun gibt er sein Amt auf.

Die Solidarität war offenbar nicht groß genug. Unter dem Hashtag #hartmutmypresident hatten viele Feuerwehrleute den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, gegen Rücktrittsforderungen zuletzt noch in Schutz genommen. Doch am Samstag meldet der Präsidialrat, der Vorstand des Verbandes: Im April 2020 soll ein neuer Präsident gewählt werden. Ziebs habe erklärt, nicht noch einmal zu kandidieren. Eigentlich wäre seine Amtszeit erst im Juni 2021 ausgelaufen.

Der Streit in der Feuerwehr eskalierte im November und wird seither öffentlich ausgetragen. Ziebs selbst hatte publik gemacht, dass er von seinen Vizes zum Rücktritt aufgefordert worden war. Auch die Gründe für die Rücktrittsforderungen hatte Ziebs genannt: „Einstellung einer Frau mit türkischen Wurzeln als Bundesgeschäftsführerin, meine klare Haltung gegen rechtsnationale Tendenzen und Personalentscheidungen im Rahmen meiner Befugnisse.“

Das hatte bundesweit für Empörung gesorgt, auch weil viele Medien sich sehr entschieden auf die Seite Ziebs’ gestellt hatten. Die übrigen Präsidiumsmitglieder stritten ab, dass ihr Misstrauen gegen Ziebs mit seiner politischen Haltung zu tun habe. Sie sagten aber auch nicht, weshalb dieser gehen solle.

1,3 Millionen Feuerwehrleute unter sich

Ziebs wurde im November 2015 an die Spitze des Verbandes gewählt, in dem rund 1,3 Millionen Feuerwehrleute organisiert sind. Ziebs ist studierter Ingenieur und Gerüstbau-Unternehmer in Schwelm (NRW). Seit 2003 war er Vizepräsident des DFV. Seine Feuerwehrkarriere startete er als 18-Jähriger in der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm, deren Leiter er später wurde. Seit 2002 ist er Bezirksbrandmeister im Regierungsbezirk Arnsberg.

Vor allem ab 2015 legte Ziebs Wert darauf, dass die Feuerwehr sich für Flüchtlinge öffnet. Unter seiner Ägide beteiligte sich der Feuerwehrverband am Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“. 2016 besuchte Ziebs die Jugendfeuerwehr Berlin-Wedding, in der junge Syrer nur wenige Monate nach ihrer Flucht nach Deutschland aktiv sind.

„Feuerwehr ist hier ein Schritt in die neue Heimat“, sagte Ziebs damals. Beim Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt 2016 nannte er die kulturelle Öffnung „eine Bereicherung“. In den Jugendfeuerwehren lernten die Kinder und Heranwachsenden „sehr früh, dass Feuerwehrleute jedem Menschen beistehen und jeder Mensch das Recht auf Leben und Unverletzlichkeit der Person hat“, so Ziebs.

Präsidium pocht auf Neutralität

Womöglich haben jene, die es selbst auf Ziebs’ Posten abgesehen haben, diese Positionierung nun benutzt, um ihn zu stürzen. Erst kürzlich hatte ein Präsidiumsmitglied beantragt, Ziebs aufzufordern, sich „uneingeschränkt“ an die Vorgabe „parteipolitischer Neutralität“ zu halten. Das sollte heißen: kein schlechtes öffentliches Wort mehr über die AfD.

„Es stimmt, dass ich als Präsident politisch neutral bleiben muss, gleichzeitig darf ich mich natürlich gegen extremistische Tendenzen stellen“, sagte Ziebs später dazu. Für den Verband kommt die Führungskrise zur Unzeit: Im Juni richtet er die „Interschutz“ mit aus, die weltgrößte Feuerwehrmesse, die nur alle fünf Jahre stattfindet.