Berlin, 15. Oktober 2019. Jüngst hat der französische Präsident Emmanuel Macron eine Idee für eine neue europäische Sicherheitsordnung unter Einbindung Russlands präsentiert.

Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Dr. Anton Friesen:

„Der französische Präsident Emmanuel Macron hat absolut recht, wenn er feststellt, dass der europäische Kontinent niemals sicher sein wird, wenn wir unsere Beziehung zu Russland nicht entspannen und klären. Deswegen ist seine Idee, eine neue Sicherheitsordnung in Europa unter Einbindung Russlands zu installieren, durchaus diskussionswürdig. Genauso wie die engere wirtschaftliche Kooperation zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion. Europa kann es sich nicht leisten, Russland militärisch und wirtschaftlich an die aufstrebende Supermacht China zu verlieren.

Bei aller berechtigen Kritik an Macron ist zumindest seine aktuelle Idee begrüßenswert. Ob er sich jene bei der AfD-Bundestagsfraktion abgekupfert hat, ist nicht völlig auszuschließen. Denn bereits im Januar dieses Jahres haben wir uns in einem Antrag unter anderem für einen ‚Vertrag über die Sicherheit in Europa‘ stark gemacht. Zudem haben wir uns darin für die schrittweise Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion ausgesprochen. Während unsere Bundesregierung taub für solche strategischen Überlegungen ist, stoßen sie anscheinend bei der französischen Regierung auf Zustimmung.“