Gerfried Sperl

20 Jahre nach der kurzen Blüte der Sozialdemokratie und ihrem darauf folgenden Verwelken ab dem Anfang der 2000er Jahre haben sich die Parteien dieser politischen Richtung noch immer nicht erfangen. Da sie nicht wirklich den Nerv der Mehrheit treffen, geht die Talfahrt bei Wahlen weiter. Spektakulärstes Beispiel ist die SPD, die 1980 noch über 40 Prozent der gesamten Wählerschaft verfügte. Jetzt hat sie weniger als die Hälfte.

Der benachbarten SPÖ geht es vergleichsweise besser. Unter Bruno Kreisky hatte sie 1980 sogar noch einmal die absolute Mehrheit, jetzt liegt sie immerhin bei 27 Prozent. Auch in Schweden geht es den Sozialdemokraten ganz gut - mit Olof Palme an der Spitze lagen sie knapp unter 50 Prozent, jetzt mit dem Gewerkschafter Lövren etwas unter 30 Prozent. Aber das reicht nirgends für eine klare Mehrheit.

Ganz mies steht es mit der demokratischen Linken in Frankreich und in Italien. Lagen sie bei unseren südlichen Nachbarn 2008 noch knapp über 30 Prozent, sind es derzeit ähnlich wie bei der SPD unter 20 Prozent. Die französischen Sozialisten, 2012 immerhin noch an der Schwelle zur 30-Prozent-Marke, dümpeln jetzt bei unter zehn Prozent. Stark sind die Sozialdemokraten zwar auch in Spanien und Portugal nicht, stellen in beiden Staaten jedoch den Ministerpräsidenten - ebenso wie Syriza in Athen.

Marxismus auf den Altären

des Marktes geopfert

An der Schwelle zum 21. Jahrhundert glaubte man, die letzten Reste des Marxismus auf den Altären des Marktes opfern zu müssen. Tatsächlich waren Zugeständnisse an den aufkommenden Neo-Liberalismus anfangs durchaus erfolgreich. In den 90er Jahren haben charismatische Parteiführer wie François Mitterrand, Tony Blair oder Gerhard Schröder eine weiche Linie gegenüber großen Unternehmen verfolgt und Abstriche in der Sozialpolitik gemacht. Das brachte ihnen Stimmen, aber die linken Konturen ins Schwimmen.

Vor allem die soziologischen und wirtschaftlichen Umwälzungen in Europa haben die "Arbeiterparteien" endgültig ihrer ursprünglichen Basis beraubt. Die Flüchtlinge als ein neues Proletariat sind kein Ersatz. Die aus anderen Kulturen Eingewanderten wählen nach ihrer Einbürgerung nicht links, sondern den rechten Populismus. So oszillieren die Sozialdemokraten zwischen einem sozialen Liberalismus und einer Arbeitnehmer-Vertretung, die immer noch effizienter von den Gewerkschaften wahrgenommen wird.

Die Wahl der Parteivorsitzenden zeigte zuletzt (im Herbst 2018) auch in Österreich dieses Dilemma. Man hat die Ärztin und Angehörige des intellektuellen Flügels der SPÖ, die liberale Pamela Rendi-Wagner, zur Chefin gemacht, weil man glaubte, in ihr einen weiblichen Bruno Kreisky gefunden zu haben. Eine Alternative, Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl zum Beispiel, kam erst gar nicht in Betracht. Denn die Partei unterliegt der Fehleinschätzung, zentrale Arbeitnehmerfragen seien weniger wichtig als das Gefühl für die von den Medien gebündelten, aber zerstreuten Randgruppen, vor allem in Wien.