Kommunen ächzen unter den Sozialabgaben für Neubürger und für hiesige Bürger ist kein Geld da.



Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion geht hervor, dass im laufenden Jahr 2017 bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung der Bundesregierung nach Deutschland geholt wurden. Im gesamten Jahr 2016 waren es noch 14.408 Personen, wie sich aus der schriftlichen Anfrage des Bundestagsabgeordneten Brandner (AfD) ergibt. Auffällig ist, dass im Jahr 2016 allein 12.091 Personen (2017 bis September: 6.155) nach Deutschland eingeflogen worden seien, dabei habe es sich um „Überstellungen aufgrund der Dublin-Verordnung“ gehandelt, wie die Bundesregierung mitteilte.

Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es jagt einem einen Schrecken ein, mit welcher Energie die Bundesregierung daran arbeitet, so genannte „Flüchtlinge“ auch noch mit dem Flieger abzuholen, um sie in Deutschland ansiedeln zu können. Selbstverständlich ist davon auch der Freistaat Sachsen betroffen. Angeblich ist für Infrastruktur, Soziales, Bildung und Sicherheit für hiesige Bürger kein Geld da, ächzen Kommunen unter den Sozialausgaben für die Neubürger und die Merkel-Regierung holt uns die Asylbegehrer auch noch per Luft-Taxi ins Land.

Die AfD-Fraktion wird eine entsprechende Anfrage im Landtag stellen, wie viel dieser eingeschwebten Neubürger nach Sachsen eskortiert wurden, mit welcher Begründung und mit welchen Kosten. Deutschland – somit auch Sachsen – ist umgeben von sicheren Staaten und aus nicht sicheren Drittstaaten nur über den Luftweg oder Nord- sowie Ostsee zu erreichen. Auch stellt sich die Frage in welcher Höhe Sachsen möglicherweise für diese Flüge mitbezahlt.“