US-Demokraten

von Karl Doemens schließen

Trotz täglicher Negativschlagzeilen des Weißen Hauses fahren die US-Demokraten nur Niederlagen ein. Der Frust wächst ? und richtet sich gegen Fraktionschefin Nancy Pelosi.

Die Stimmung im Fraktionssaal der Demokraten war bescheiden. Und auch draußen auf den Fluren des US-Kongresses nahmen die Parlamentarier kaum ein Blatt vor den Mund. „Wir sollten einmal ehrlich in den Spiegel schauen“, sagte Tim Ryan, ein Abgeordneter aus Ohio: „Dann würden wir erkennen: das Problem ist unsere Partei. Unsere Marke ist schlechter als die von Trump.“

Die Demokraten brauchten dringend einen Plan, monierte auch sein Kollege Seth Moulton aus Massachusetts: „Es reicht nicht zu sagen, dass Trump böse ist. Wir müssen den Amerikanern erklären, warum wir es besser machen würden.“ Dass ist der Oppositionspartei zuletzt mehr schlecht als recht gelungen.

Bei insgesamt vier Nachwahlen in Kansas, Montana, South Carolina und Georgia in den vergangenen Wochen konnten die Demokraten in traditionell republikanischen Bezirken zwar Boden gut machen. Alle vier Kandidaten verpassten jedoch den Einzug ins Repräsentantenhaus.

Das ist ein frustrierender Auftakt zu den Zwischenwahlen im kommenden Jahr, bei denen die Partei 24 republikanische Sitze erobern müsste, um die 2011 verlorene Mehrheit zurückzuerobern. Besonders groß ist die Enttäuschung in Georgia, wo in den wohlhabenden Vororten von Atlanta ein smarter 30-jähriger Filmemacher und Ex-Kongressmitarbeiter für die Demokraten antrat.

Lange Zeit lag Jon Ossoff in den Umfragen vorn. Er wurde landesweit als neuer Hoffnungsträger der Partei gefeiert und verleitete Präsident Donald Trump zu einem mahnenden Twitter-Sturm. Doch am Ende lag Ossoff 5,4 Punkte hinter der republikanischen Bewerberin – obwohl Trump in den vergangenen Wochen täglich für Negativschlagzeilen sorgte und linke Unterstützer die aberwitzige Rekordsumme von 25 Millionen Dollar in die Provinzschlacht pumpten. Nun ist guter Rat teuer.

Schnelle Lehren für eine Kursänderung der Partei sind kaum zu ziehen. Ossoff warb mit einem Mitte-Kurs vor allem um enttäuschte Republikaner-Wähler. Er vermied direkte Angriffe auf Trump und versprach Steuersenkungen für den Mittelstand. Ein paar tausend Meilen nordöstlich hatte sich der Folk-Sänger Rob Quist hingegen dezidiert als Linker präsentiert und den Senator von Vermont, Bernie Sanders, zur Unterstützung geholt.

Auch er unterlag. Also richtet sich der Frust derzeit vor allem gegen die Dauer-Fraktionsvorsitzende Nancy Pelosi. Die inzwischen 77-jährige Abgeordnete aus San Francisco dominiert die Demokraten im Repräsentantenhaus seit 15 Jahren. Ihre Stellung ist intern immer noch stark, weil die Frau eines Investmentbankers mehr als 560 Millionen Dollar Spendengelder für die Demokraten eingesammelt hat.

Pelosi - für viele Wähler ein Feindbild

Für viele Wähler, die den Republikanern nahestehen, verkörpert Pelosi aber idealtypisch das Feindbild der intellektuell abgehobenen linksliberalen West- oder Ostküstendemokraten. Sowohl Ossoff wie Quist mussten sich mit dem Vorwurf auseinandersetzen, sie seien lediglich Marionetten von Pelosi.

Jedes Mal, wenn Pelosis Name genannt wurde, kochte bei republikanischen Versammlungen lautstarke Empörung hoch. „Man muss ein Idiot sein, um zu glauben, wir könnten die Mehrheit im Repräsentantenhaus mit Pelosi gewinnen“, äußerte Filemon Vela, ein Abgeordneter aus Texas, der die Fraktionschefin bei ihrer letzten Wahl noch unterstützt hatte, unverblümt seine Kritik.

Auch die New Yorker Abgeordnete Kathleen Rice sagte: „Es kommt eine Zeit, zu der jeder Vorsitzende sagen muss: Zum Nutzen der Partei sollte ich zur Seite treten. Und ich wünschte, das würde genau jetzt passieren.“ Doch Pelosi zeigt keinerlei Anzeichen von Amtsmüdigkeit. In einem Brief an die „Lieben Kollegen“ kündigte sie an, es sei Zeit, eine stärkere Botschaft mit wirtschaftspolitischem Schwerpunkt voranzutreiben, „die wir alle teilen“.

Das aber dürfte schwierig werden für eine Partei, die zerrissen ist zwischen den zunehmend ungeduldigen radikalen Graswurzel-Aktivisten an der Basis und dem Establishment, das enttäuschte Ex-Trump-Wähler in der Mitte nicht durch extreme Botschaften verschrecken möchte.