Potsdam

Als Nachfolger von AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland zieht der umstrittene AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß in den Potsdamer Landtag ein. Weiß habe als Nachrücker auf der Landesliste der Partei das Mandat angenommen, teilte der Landtag auf Anfrage mit. Gauland hatte das Landtags-Mandat nach seiner Wahl in den Bundestag wie angekündigt niedergelegt. Wirkung hatte dieser Schritt mit der Konstituierung des Bundestages im Oktober. Der Potsdamer Landtag kommt am 15. November zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Der uckermärkische AfD-Kreisvorsitzenden Weiß hatte 2014 auf Facebook eine Bildmontage mit antisemitischen Klischees gepostet. Daraufhin hatte Gauland gesagt, dass „Herr Weiß niemals der AfD-Fraktion angehören“ wird. Gauland sagte damals, die von Weiß verbreitete Karikatur habe ihn an das Nazi-Hetzblatt „Der Stürmer“ erinnert. „Das ist für ein Mitglied der AfD und einen unserer Mandatsträger völlig inakzeptabel! Ich bin entsetzt über das Verhalten von Herrn Weiß“, so Gauland weiter. „Wir konnten nicht wissen, dass da einer spinnt“, so Gauland. „Plötzlich hat man auch mal Idioten dabei.“ Ein Parteiausschluss scheiterte jedoch später.

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Weil der Verdacht der Volksverhetzung bestand, ermittelte auch die Staatsanwaltschaft Cottbus gegen Weiß. Im Sommer 2016 wurde er jedoch vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Die von ihm auf Facebook gepostete Karikatur habe keinen antisemitischen Bezug, urteilte das Amtsgericht Prenzlau.

Von Rochus Görgen / MAZonline