Auf dieser Seite veröffentlichen wir die geplanten Aktionen in der Öffentlichkeit, denen sich alle gerne anschließen können:

(Bringt auch einfach eigene Ideen ein und fangt mit etwas an. Wir verbreiten eure Aktion, wenn ihr sie uns mitteilt. Auch außerhalb von Berlin!)

Berlin

02.09.2016 Blockupy ruft auf: An die Arbeit – 2. September . Blockieren wir das Arbeitsministerium ...

Hamburg:

Hungern nach Würde – 116. Hungertag – 24.10.2015



Am 116. Hungertag werden wir zur Unterstützung, in Solidarität mit Ralph Boes,



am Sonnabend, den 24.10.2015, 14.00 – 18.00 Uhr

in der Hamburger Innenstadt (Höhe Mönckebrunnen)



sein, um über Ralph Boes Sanktionshungern zu informieren.

http://www.wir-sind-boes-hamburg.de/





ACHTUNG:

Die Aktion am Pariser Platz fand am 20.9.15 letztmalig statt.



Presseanfragen richten sie bitte an Diana Aman BuergerinitiativeGrundeinkommen@gmx.de

Das war schon:

Abstimmung im Bundestag am 1.10. - Was passiert dort? Was können wir tun?

1. Die Formalien:

Die Tagesordnungspunkte für den 1.10. sind jetzt online.

Das Thema Sanktionen/Mindestsicherung wird

voraussichtlich zwischen 14:30 - 15:15 verhandelt.

Man kann die Debatte live im Internet verfolgen. Tipp: 2. Was tun Unterstützer vor Ort?

Zum einen wird es vor dem Paul Löbe Haus eine Kreuzaktion geben, die ab 10 Uhr angemeldet wird. D.h. dort sind Helfer immer willkommen, die z.B. Flyer verteilen.

Aktion von Michael Fielsch: "In Gedenken an die Opfer der Aganda 2010"

Zum anderen werden ab 15:15 Ralph Boes, Inge Hannemann, Susanne Wiest und andere wieder aus dem Bundestag heraus kommen und zwar am Reichstag Nord .





Sehr schön wäre es, wenn sich in dieser Zeit einige Menschen tummeln würden, die vielleicht auch einen roten Schal tragen. Dies ist kein Aufruf zur Versammlung!

Sondern nur eine Einladung an alle, die gerne in ihrem Leben mal einen roten Schal hätten, sich einen abzuholen oder die Gelegenheit zu nutzen, ihren eigenen roten Schal mal wieder zu tragen.

Diana hat 25 rote Schals (einfache Varianten!!) vorbereitet. Jeder der einen möchte, kann sich einen ab 13 Uhr bei der Kreuzaktion vor dem Paul Löbe Haus abholen.

Ähnlichkeiten zum Schal von Ralph Boes sind rein zufällig!

Rekordarbeitslosigkeit: Aktive Arbeitslose rufen zur 1. Wiener Arbeitslosenversammlung am 24.9.2015 auf

(Wien, 2.9.2015)

Trotz steigender Massenarbeitslosigkeit fällt der Politik nichts anderes ein, als völlig sinnlos mehr Druck auf Arbeitslose zu fordern (z.B. längere Wegzeiten), Ältere auf den „zweiten Arbeitsmarkt“ abzuschieben, Geldgeschenke für Unternehmen zu versprechen oder schlicht auf ein Wirtschaftswachstum zu hoffen. Auf jeden Fall wird tunlichst die grundlegende Mehrfachkrise des Wirtschaftssystems Tabu gehalten und die Schuld den Opfern der verfehlten Wirtschaftspolitik zugeschoben. Die von der Wirtschaft aussortierten Menschen werden auch aus dem politischen Diskurs ausgegrenzt und zu passiven Objekten einer paternalistischen Politik degradiert.

Der Verein „Aktive Arbeitslose Österreich“ ruft als größte unabhängige Arbeitslosengewerkschaft aus Anlass der Rekordarbeitslosigkeit und der bevorstehenden Wiener Gemeinderatswahlen die Erwerbsarbeitslosen zur 1. Wiener Arbeitslosenversammlung ins WUK auf. Nach Impulsreferaten zum neoliberalen Aktivierungsregime, zu Menschenrechten und Arbeitslosigkeit und zur Lohnarbeitskrise in Wien sowie kurzer Vorstellung von Initiativen Erwerbsarbeitsloser werden die Betroffenen selbst ohne jede politische Bevormundung in einem Open Space ihre Erfahrungen austauschen, Forderungen sammeln und Alternativen zur HERRschenden ArbeitsMARKTpolitik diskutieren. In einer anschließenden Podiumsdiskussion mit VertreterInnen der Wahl werbenden Parteien werden erste Schritte zu einer demokratischeren Arbeitslosen- und Beschäftigungspolitik diskutiert.

Programm der Ersten Wiener Arbeitslosenversammlung

Donnerstag, 24.9.2015, 13:00 – 20:00 Uhr

WUK Projektraum, Stiege 4, Währinger Straße 59, 1090 Wien (durch den Hof, in der Ausfahrt links)

EINTRITT FREI!

13:00 – 16:30 Uhr 1. Wiener Arbeitslosenversammlung

Kurze Vorstellung von Initiativen von und für Erwerbsarbeitslose

Impulsreferate

Open Space (Workshops: Zweiter Arbeitsmarkt (SÖBs), AMS-Rhetoriktricks & Gegenwehr, Diskriminierung, ...)

Plenum mit Beschluss der 1. Wiener Arbeitslosenerklärung

17:00 – 20:00 Podiumsdiskussion mit den zum Wiener Gemeinderat kandidierenden Fraktionen Moderation: Karin Rausch,

Internet-Live-Stream auf http://www.okitalk.at mit Möglichkeit Fragen zu stellen.

Kurzfilm: Democracia, Borja Cobeag, Spanien 2013

ArbeiterInnenlieder von Bertl Millinger

Aus organisatorischen Gründen bitten wir unbedingt um Anmeldung: karin.rausch@aktive-arbeitslose.at

-- ==================================================== Aktive Arbeitslose Österreich, ZVR: 852272795 Krottenbachstrasse 40/9/6, A-1190 WIEN Tel.: +43-676-35 48 310 http://www.aktive-arbeitslose.at https://www.facebook.com/aktivearbeitslose https://www.twitter.com/AKTIVEARBEITSLO kontakt@aktive-arbeitslose.at ==================================================== Solidarität wirkt! Unterstützen Sie uns dabei: Sparda Bank Wien, IBAN: AT711490022010059910, BIC: SPADATW1 ====================================================

Kreuz-Aktion vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales am Fr., den 28.08.2015 von 8 bis 14 Uhr

…in der Mauerstraße 53 in 10117 Berlin. Nähe U-Bhf. Stadtmitte (U2). Achtung! Die Aktion wird etwas Richtung Mohrenstrasse verschoben... (bitte vor Ort umschauen)

Das Motto der “lauten” Mahnwache für die Opfer der Agenda 2010 lautet diesmal…

Frau Nahles es reicht! Beenden Sie SOFORT die Sanktionierung von Ralph Boes und aller anderen Hartz-IV Empfänger – es geht um Leben oder Tod!

Im Gedenken an die bereits bestehenden Opfer der Agenda 2010.

Link zum Blog

p.s. am 29.+30.8. hat das Bundesministerium Tag der offenen Tür. Sehr gute Gelegenheit dort auf das Problem zusätzlich aufmerksam zu machen!

Aktion der Erwerbsloseninitiative Leipzig am 25.8.15 in Leipzig auf die wir verweisen möchten:

Auszug:

Der Sprecher der Erwerbsloseninitiative Leipzig e.V. Tim Arndt abschließend: „Wir blicken erschrocken auf 10 Jahre Hartz IV, welche für die Betroffenen zunehmend desaströse Folgen haben. Es darf nicht sein, dass Kritiker*innen und Menschen, die ihre Rechte durchsetzen wollen, mit Gewalt und Schikane daran gehindert werden. Der Vorfall Anfang Mai 2014 ist kein Einzelfall, sondern reiht sich ein in das System Jobcenter – Fordern, Ablehnen, Sanktionieren, Rausschmeissen, Sicherheitsdienst.“ Der Prozess findet am 25.08.2015 um 9 Uhr am Amtsgericht Leipzig in der Bernhard-Göring-Str.64 im 2.OG Sitzungssaal 200 statt. Als solidarisches Projekt wünschen wir uns eine unterstützende Begleitung des Prozesses im Gerichtssaal und auch außerhalb des Gerichtes.

Erwerbloseninitiative Leipzig e.V.

Kontakt:mail@elo-leipzig.de Telefon: Tim Arndt — 01575 1942341

Gesamter Text hier: Eloleipzig

Mittwoch, 22. Juli, ab 13 Uhr Flyer verteilen mit Steffi am Winterfeldmarkt Schöneberg.

Mittwoch, 22. Juli, 17 Uhr Ampelaktion mit Frigga und Gerald am Potsdamer Platz

Es könnten von weiteren Leuten, die spontan hinzukommen, Flyer verteilt werden - wichtig ist nur, dass im Prinzip jedes hochgehaltene Schild eine "Einzelaktion" ist und wir das nicht als Versammlung anmelden sondern als einzel-Privatdemos. Auch Leute, die das GG hochhalten, sind willkommen. Es soll ein Probelauf werden für ggf. weitere Aktionen dieser Art. Sie wollen an Ampeln und Kreuzungen Plakate hochhalten.

Flyer verteilen mit Falk - ...täglich 8-10 Stunden

Wer mit Falk durch die S-und U-Bahnen ziehen möchte, um dort Flyer zu verteilen und aufzuklären.

Donnerstag, 23. Juli, ab 18 Uhr, Aufkleber/Flyer verteilen mit Helwig und Tycho vor dem Jobcenter Gransee.

Im Jobcenter wird ein Theaterstück (Abstieg des Odysseus - Home sweet hades) stattfinden, welches als Anlass genutzt werden soll, vorher Infomaterial zu verteilen.

Samstag, 18.Juli, 13 bis 14 Uhr, Flyer verteilen mit Steffi am Winterfeldmarkt in Schöneberg, Berlin

Freitag, 17.Juli - ab 8 bis 13 Uhr, Kreuzaktion Jobcenter Berlin Mitte, Müllerstrasse 16

Hilfe bei Auf- und Abbau, Gespräche mit Passanten und Flyer verteilen. (zwischen 8- 13 Uhr)

Dienstag, 14. Juli, Flyer verteilen mit Sabine S., vor dem Jobcenter Pankow ab 10 Uhr

Unterstützung herzlich Willkommen!

Freitag, 10. Juli Kreuzaktion vor dem Jobcenter Seydelstrasse, Berlin, ab 8 Uhr morgens

https://dieopferderagenda2010.wordpress.com/

mit Flyer verteilen...

Donnerstag, 09. Juli, 18 Uhr, Aktionsflyerverteilen mit Christa ab Alexanderplatz, Berlin

Treffpunkt 18 Uhr am Neptunbrunnen Alexanderplatz - dann geht es durch die Stadt oder die U-Bahnen :-)

Mittwoch, 08. Juli, 20 Uhr, Aktionsflyer verteilen mit Diana - Abendliche Kneipentour, Berlin

Das Wetter ist gut, viele Leute sitzen Abends in Cafes und haben gute Stimmung. Schon zum Wahlkampf haben wir diese Gelegenheit oft zum Flyerverteilen genutzt!

Treffpunkt: 20:00, Schönhauser Allee, Haupteingang Einkaufscenter - von da gehts mitten in die Kneipenszene von Prenzlberg.

Dienstag, 07.Juli, 11 Uhr, Aktionsflyer verteilen mit Diana im Businessoutfit, Berlin

Treffpunkt ist diesmal am Alexanderplatz Berlin, vor dem Primark (ich denke da sind viele Menschen, die eher im Niedriglohnsektor arbeiten. Genau die richtige Zielgruppe) Hintergrund: Wir wollen vesuchen einen Kontrast zwischen dem Vorurteil: Hartz-IV-ler wären dreckige, faule Elemente und dem "erfolgreichen" Arbeiter herstellen. Die Hoffnung ist, dass a) Flyer eher angenommen werden und b) das Erstaunen, dass man dann aber einen Flyer über das Hartz-IV Problem bekommt, größer ist. (Wenn sogar diese Leute sich für Hartzer einsetzen...;-) ) Letztes mal hat es gut geklappt.

Montag, 06.07., ab 18:30, "Ampelaktion"- Vorbereitungstreffen mit Gérald und Frigga.

Gérald plant an roten Ampeln Schilder hoch zu halten. Was für Schilder das sein sollen und wann sie gebastelt werden sollen, wird morgen besprochen.

Ab 18:30 Uhr auf der Montagsmahnwache am Potsdamer Platz, Berlin

Samstag, 4. Juli, ab 11:30, Aktionsflyer verteilen mit Steffi beim Essensretterbrunch

http://www.geniesstuns.de/essensretterbrunch-2, Washingtonplatz (vor dem Hauptbahnhof Berlin)

Freitag, 3. Juli ab 13 Uhr, Aktionsflyer verteilen mit Frigga bei der Kreuzaktion, Wittenbergplatz

https://dieopferderagenda2010.wordpress.com/

Samstag, 4.Juli, 14 Uhr - Aktionsflyer verteilen mit Diana im Businessoutfit

Treffpunkt: Berlin Friedrichstrasse, vor Edeka- wir gehen dann vermutlich raus

(wer da ist, ist da- Anmeldungen nicht erforderlich! Aber bitte wirklich seriös anziehen)

Hintergrund: Wir wollen vesuchen einen Kontrast zwischen dem Vorurteil: Hartz-IV-ler wären dreckige, faule Elemente und dem "erfolgreichen" Arbeiter herstellen. Die Hoffnung ist, dass a) Flyer eher angenommen werden und b) das Erstaunen, dass man dann aber einen Flyer über das Hartz-IV Problem bekommt, größer ist. (Wenn sogar diese Leute sich für Hartzer einsetzen...)

16.4.15, AufRecht bestehen, Protestaktion gegen Hartz-IV

Gegen-Hartz.de schreibt: "Unter dem Motto „AufRecht bestehen“ planen Erwerbslosengruppen um den 16. April herum rund 20 Aktionen gegen die Missstände in den Jobcentern und das Hartz-IV-Gesetz, das seit über zehn Jahren Ausgrenzung und Niedriglohn fördert.".... >>



Leider wurden die Ideenvorschläge von unserer Bürgerinitiative abgeblockt und man hat den Eindruck, dass es sich bei den Erwerbslosenverbänden auch um elitäre Zirkel handelt. Dennoch wollen wir die Aktion unterstützen.



Hier die Übersicht über die Aktivitäten deutschlandweit:

Für Berlin in Kürze: ab 9 Uhr veranstaltet der Arbeitskreis Arbeitslosigkeit der IG Metall Berlin einen Infostand/Verteilaktion von derm Jobcenter Tempelhof- Schöneberg in der Wolframstrasse



Neue Aktion von Michael G.:

Die Hartz-IV-Feuerwehr!

www.Hartz-IV-Feuerwehr.de

Sie soll zum Einsatz kommen, um den Schwelbrand der Agenda 2010 zu löschen! :-)

Immer wieder neue Kreuzaktionen zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

Termine immer zugesendet bekommen: hier eintragen



Es gibt eine tolle Idee einer Kölner Erwebsloseninitiative, den KEA´s

Sie haben eine eigene Eingliederungsvereinbarung verfasst, die Jobcentermitarbeiter/innen unterzeichnen können, wenn sie die Seiten wechseln wollen. Dazu sind sie ins Jobcenter gegangen und haben die Flyer vor Ort verteilt. :-)

Brief+EGV

Das könnte man als Gruppe nachmachen...

Ebenfalls sehr gut ist der offene Brief von Inge Hannemann an die Kollegen/Kolleginnen, den man in den Jobcentern an die Mitarbeiter verteilen kann.



Die Kreuzaktion in Gedanken an die Opfer der Agenda 2010 geht auf Deutschlandtour:



http://dieopferderagenda2010.wordpress.com/Tour-August-2014/

Berlin, 28.Februar, ab 20 Uhr

Einladung zur:

* S a n k t i o n s - F r e s s - P a r t y *



... aus dem Angebot freiwilliger Essenspenden

darf sich jedeR egal welcher Kassenlage (anonym) bedienen.



Lasst uns ein Essen feiern!



... auch wenn man Euch durch Sanktionen, Leistungsausschluss oder

sonstige Hindernisse "von Amts wegen" die Laune verderben möchte.

Gemeinsam schmeckt es besser - keineR muss sich dabei als

SanktionierteR outen.



Wann: Freitag 28. Februar 2014, ab 20 Uhr

Wo: im Systemfehler -> Jessnerstr. 41, 10247 Berlin (Nähe

S/U-Frankfurter Allee)





Hintergrund



Im 21. Jahrhundert verhungern durch die Auswirkungen der Agenda 2010

Menschen in Deutschland – oder müssen unter unwürdigen Bedingungen ihre Überleben von Tag zu Tag sichern, viele dabei beständig unter

gesellschaftlicher Beschuldigung lebend und als „Versager_innen“ von

„Wohltäter_innen“ „gerettet“.



Und zudem gibt es immer mehr „Aktive Verweiger_innen“, die sich

bekennend zu einer anderen Gesellschaftsform mit ihren Geldgebenden

überwerfen, dabei den Verlust einer finanzierbaren bürgerlichen

Existenz und ggf. eigenständig finanzierbares Überleben auf's Spiel

setzen.



Eine zentrale Rolle spielt dabei das Jobcenter, dem die Sicherung und

Aufstockung zu einer „menschenwürdigen Existenz“ in allen prekären

Einzelfällen übertragen wurde. Wer nicht im Sinne des Jobcenters oder

ggf. der zuständigen Vermittlungsfachkraft spurt, kriegt kein Geld –

wird „sanktioniert“.



All jenen soll die Veranstaltung als Solidarität dienen – ggf. nicht

nur zum Schmaus, sondern auch als Ermutigung, ausbeuterische und

erniedrigende Strukturen aufzubrechen - selbstdefiniert nach der

eigenen Fasson.



Dieses gemeinsame Essen kann und soll NICHT die Tafeln und anderen

Verteilsysteme im oder neben dem Sozialstaat ersetzen, der nur zu gern

von den ihm übertragenen Aufgaben absieht. Sondern es geht darum, dem

erzieherischen Ziel „Sanktionen sollen wehtun und man kann nicht mehr

auf Partys gehen“ etwas entgegenzusetzen.



Feiern wir die Arroganz, mit der sich das Jobcenter destruktiv in das

Leben vieler Menschen einmischt, einfach weg!



Wir sind alle Kinder dieser Erde – bedingungslos berechtigt in unserer

Existenz – egal ob und was für einen Beruf wir ausüben und egal was wir

an Geld haben.



Kommt zusammen, ein Essen zu feiern! Heute bei uns – morgen bei Euch?



Für Fragen und Anregungen: friggawendt@googlemail.com

17. Februar - Abreise von Ralph Boes - Beginn der Tour

nächsten Montag ist der große Tag! Ralph bricht auf, in die weite Welt. :-)

Um Ralph zu verabschieden und den Sinn des ganzen noch mal deutlich zu machen, haben wir folgendes für den Tag geplant:

Wir laden alle herzlich ein, ab 13 Uhr zur Verabschiedung dabei zu sein.



Wir treffen uns an der netten Holzbrücke die Regierungsviertel Richtung Hauptbahnhof verbindet. Das ist die G.Heinemann-Brücke am Ludwig-Erhard-Ufer, siehe Stadtplan:

Dort wollen wir ein Mandat verlesen, welches wir Ralph als Auftrag mitgeben, Ralph wird noch eine Ansprache halten und Ringelblumensamen verschenken, bevor er endgültig zum ersten Termin nach Hamburg aufbricht.

Alle News und Ereignisse zur Tour werden ab da auf der neuen Webseite unter www.ralph-boes.de bzw. über www.art1gg.de zu finden sein.

Wahlkampf pur - Termine zum Mitmachen



Liebe Freunde -

wir verteilen Flyer und Postkarten und sprechen mit den Leuten über das bedingungslose Grundeinkommen usf



am Donnerstag, den 12.09.2013

um 13:00 Uhr

Markt- und Kneipentour

von Zionskirchplatz (Markt) über die Ackerstraße

Beginn am Zionskirchplatz Berlin

Treffen vor dem Kircheingang



Weitere Termine werden bekannt gegeben.

Es wäre schön, wenn viele Leute mitkommen ...

Bitte melden bei Christa May: ch-may (et) arcor (punkt) de



Wer unabhängig von uns werben und Flyer austeilen möchte, kann Material bei uns erhalten.

Kontakt: Christa May, ch-may (et) arcor (punkt) de, 030-33029294



Herzlichst

Christa und Ralph

Für Inge Hannemann voten, beim TAZ Panter Preis ... ab 6.8.- bis 1.9.13

Inge Hannemann, Hauptverhandlung

28.8.13, 13:40 Uhr, Hamburg

Arbeitsgericht Saal, 119

näheres folgt

Immer sehr Themen-nah: die Demo: Freiheit statt Angst!

Am 7. September 2013, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, um 13 Uhr

am Potsdamer Platz in Berlin werden wir diesen Richtungswechsel

einfordern. Unter dem Motto "Freiheit statt Angst" werden wir auf die

Straße gehen und für unsere Bürgerrechte protestieren:

http://blog.freiheitstattangst.de/about/

Öffentliche Verbrennung des Verwaltungsaktes, 1.August



Ralph Boes schreibt dazu auf seiner Seite:

Öffentliche Verbrennung meiner neuen Eingliederungsvereinbarung (Verwaltungsakt) -

Begleitende Aktion zur Veröffentlichung des Vorlageantrags

Liebe Freunde -

Bekanntlich habe ich die in den letzen Wochen schwer umrungene Eingliederungsvereinbarung (siehe hier) jetzt doch als Verwaltungsakt erhalten.

In Verbindung mit der Veröffentlichung der Richtervorlage lade ich ein zu folgender Aktion:

Öffentliche Verbrennung des Verwaltungsaktes

- am Donnerstag, den 01.08.2013

- um 10:30 Uhr

- vor dem Jobcenter Mitte, Müllerstr. 16, 13353 Berlin

Um eine Verwechselung mit der Bücherverbrennung im 3. Reich auszuschließen, sei folgende Bemerkung angefügt:

Es handelt sich nicht um die Verbrennung geistiger Güter einzelner Menschen, vollzogen von Machthabern um diese Menschen oder Gruppen von Menschen zu ächten und zu vernichten – sondern umgekehrt um den Protest zunächst eines Einzelnen/oder Einzelner gegen eine Gesetzeslage, die Millionen Menschen ihrer Freiheit, ihrer Würde, ihres Lebenssinnes und ihrer bürgerlichen Grundrechte beraubt, die sie zu Opfern einer grundgesetz- und menschenrechtswidrigen Wirtschaftspolitik macht.

Historisches Beispiel ist nicht die Bücherverbrennung der Nazis, sondern die Verbrennung von Dokumenten, mit denen Gandhi die Protestaktionen gegen die Unterdrückung der Inder in Südafrika und Indien begonnen hat.

Zum Thema der Verfassungs- und Menschenrechtswidrigkeit der Hartz-IV-Gesetzgebung

verweise ich

Die Verbrennung wird gefilmt und es wird auch die Presse eingeladen sein.

Ich bitte um äußerst diszipliniertes Verhalten.

Mit herzlichem Gruß,

Ralph

-----

P.s.:

Brief an meine Arbeitsvermittlerin im Jobcenter

Am 30.Juli, Hamburg:

Fortsetzung Anhörung Hannemann ./. Jobcenter team.arbeit.hamburg

Pressemitteilung vom 10.06.2013 Termin: 30. Juli 2013, 12 Uhr, Saal 112 15 Ga 3/13 Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung beim Jobcenter Hamburg – Fortsetzungstermin Im Eilverfahren vor dem Arbeitsgericht Hamburg, in welchem sich die beim Jobcenter team.arbeit.hamburg eingesetzte Angestellte Frau H. gegen die am 22.4.2013 ausgesprochene Suspendierung von ihrer Tätigkeit als Arbeitsvermittlerin wehrt und Beschäftigung begehrt, ist Termin zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung anberaumt worden auf Dienstag, den 30. Juli 2013, 12:00 Uhr, Saal 112

Wir fahren wohl wieder mit einem kleinen Bus von Berlin.

19.Juni- Solidaritätsflashmob für Inge Hannemann

Treffpunkt in Berlin: Regionaldirektion in der Friedrichstraße 34





Von Flensburg bis Traunstein: Ein Flashmob der Solidarität. Solidarität mit IngeHannemann, die das Unmenschliche im "System HartzIV" kritisiert, Solidarität mit allen davon Betroffenen. Ein Flashmob des Protestes gegen den Umgang der Bundesagentur für Arbeit und des Jobcenters Hamburg mit Inge Hannemann.

Bringt bitte ein Ausdruck des Fotos mit und haltet es am Mittwoch, den 19.06.2013 um 12 Uhr vor Euerm örtlichen Jobcenter oder der Arbeitsagentur hoch. Friedlich, aber hörbar. Auf zum FlashmobIngeHannemann ! (in Berlin bitte vor der Regionaldirektion)



Unabhängige Montagsdemo unterstützt Ralph Boes!

Am Montag, dem 13. Mai, dem 43. Hungertag von Ralph, wollen wir vor dem Jobcenter Mitte gegen Sanktionen protestieren.

Sanktionen sind nicht im Interesse der Allgemeinheit, sondern mit Hilfe von Sanktionen werden Löhne gedrückt und Niedriglohn erzwungen.

Sanktionierten Erwerbslosen fehlt das Geld für den Lebensunterhalt, manche verlieren ihre Wohnung. Das dient selbstverständlich nicht der "beruflichen Eingliederung".

Ralph Boes wurde sanktioniert, und jetzt fehlt ihm das Geld für Lebensmittel. Weil Ralph keiner Erwerbsarbeit nachgeht, soll er auch nicht essen. Allerdings arbeitet Ralph den ganzen Tag, selbst jetzt, auch, ohne zu essen.

Darauf wollen wir vor dem Jobcenter Mitte / Sickingenstr. aufmerksam machen, welches ihm die Sanktion ausgesprochen und das Existenzrecht abgesprochen hat.

Kommt am Montag, den 13.Mai, um zehn Uhr zum Jobcenter Mitte / Sickingenstr. 70, und zwar zum Besuchereingang in der Berlichingenstraße, Nähe S-Bahnhof Beusselstraße!



Hamburg-Altona

Eigentlich wäre am 8.3.13 eine Anhörung der kritischen Jobcentermitarbeiterin Inge Hannemann gewesen.

(siehe Bericht von Ralph Boes vom 07.03.12, unter http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm)

Es gab aber eine plötzliche Wende! Nachdem etliche schon Briefe der Entrüstung an die Jobcenter Hamburg geschrieben haben und die Presse informiert war, wurde anonym und ohne Nennung von Gründen die Veranstaltung abgesagt. Die Absage wurde per e-mail bestätigt.

Was bleibt: Flashmob! ;-)



Briefe/e-mails zur Solidarität mit Inge Hannemann können weiterhin an folgende Adressen geschrieben werden:





olaf.scholz@sk.hamburg.de;

Heike.Boettger@jobcenter-ge.de;

Oliver.Weisse@jobcenter-ge.de;

jobcenter-team-arbeit-hamburg.Alte-Koenigstrasse@jobcenter-ge.de;

Am Dienstag, 11.12., findet eine Pressekonferenz zum Thema Reduzierung der Sozialklagen statt.

Offenbar gibt es in Berlin eigene Pläne dazu.

Eine Methode wäre natürlich naheliegend: Einfach weniger Gesetze brechen, liebe Senatsverwaltungen!

Wer will hin, wer will kritische Fragen stellen (falls man als Nicht-Presse reinkommt), wer will draußen diskutieren und Flyer verteilen, wer will Unterschriftenlisten mitbringen etc.?

Treffpunkt ist vor dem BIZ um 11:15 Uhr.

Grüße Chris

Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

Einladung zur Pressekonferenz: Gemeinsames Projekt "Reduzierung von Sozialklagen"



In einem gemeinsamen Projekt haben die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, das Sozialgericht Berlin, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit Vorschläge und Maßnahmen erarbeitet, um am Sozialgericht Berlin und am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die Zahl der Klagen und Eilanträge im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende (HartzIV) zu reduzieren.



Die Ergebnisse werden am kommenden Dienstag, 11.Dezember, um 11:30 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt. Teilnehmen werden Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann, Sabine Schudoma, Präsidentin des Sozialgerichts Berlin, Monika Paulat, Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg und Dieter Wagon, Chef der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit.



Zu diesem Termin möchten wir Sie herzlich einladen!



Dienstag, 11.Dezember, 11:30 - 12:30 Uhr

Berufsinformationszentrum (BiZ)

Friedrichstraße 39

10969 Berlin

Raum A

Kundgebung vor dem Sozialgericht

Montag, 3.Dezember um 10:00 Uhr

Das Sozialgericht wird von den Jobcentern zunehmend umgangen. Rechtswidrige Bescheide werden massenhaft kurz vor der Verhandlung zurückgezogen - natürlich nur für diejenigen, die geklagt haben oder ein öffentliches Sanktionshungern einhalten.

Ohnehin schützt das Sozialgericht nur vor denjenigen Sanktionen, die dem Sozialrecht widersprechen, auch wenn Schätzungen dahin gehen, daß dies immerhin 70 Prozent der verhängten Sanktionen sind. Die Grundrechte der Sanktionierten, die nach SGB "rechtmäßig" sanktioniert wurden, werden auch hier nicht geschützt.

Die rechtswidrigen Sanktionen von Ralph Boes, die sowohl dem Grundgesetz als auch dem Sozialrecht widersprochen haben, wurden nach 23 Tagen des öffentlichen Hungerns auf rechtswidrige Weise zurückgenommen - nämlich ohne Begründung.

Bei anderen Sanktionierten dauert das viel länger, und auch andere Sanktionierte hungern häufig - doch meist ohne Öffentlichkeit, ohne Fastenberatung und manchmal ohne Krankenversicherung.

Trotzdem gibt es immer noch viel zu viele Verfahren vor den Sozialgerichten. Das liegt natürlich nicht daran, daß die Erwerbslosen zu viel klagen, sondern daran, daß ihnen zu viel Unrecht widerfährt!

Daher wollen wir uns vor dem Sozialgericht zu einer Kundgebung treffen, um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen: Einhaltung des Grundgesetzes! Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte für alle! Schluß mit allen Sanktionen, sofort!

Ort und Zeit:

Montag, 3.Dezember um 10:00 Uhr

Vor dem Sozialgericht

Invalidenstr. 52

S- und U-Bahnhof "Hauptbahnhof"

Link zum Stadtplan:

Flyer zum Ausdrucken und Verteilen, um zu der Aktion einzuladen hier.

Für Samstag den 1.Dezember ruft Ralph zu einem Bürgerspaziergang auf. Der Bundespräsident soll zum Gespräch eingeladen werden. Unter dem Motto: niemand soll sagen können, er habe nichts gewusst, möchten wir ihn einladen, sich der Sanktionsproblematik zu stellen.

Treffpunkt: 11:00 vor dem Haus der Kulturen der Welt, Bushaltestelle

http://www.stadtplandienst.de/freelink.asp?key=80c8fff0bb9c66b0ce31813c53fd82e6

Aktion am Montag!

Am Montag, den 26.November, treffen wir uns von 10:00 bis 12:30 Uhr vor Ralphs Jobcenter, um die sofortige Abschaffung aller Sanktionen zu fordern und mit den Erwerbslosen vor Ort ins Gespräch zu kommen - womöglich auch mit den Mitarbeiter_innen?

Es wird der 26.Tag von Ralphs Sanktionshungern sein. Was denken die Menschen an dem Ort, wo diese Sanktion ausgesprochen, dieses Geld für den Staatshaushalt eingespart wurde, angeblich im Interesse der Allgemeinheit?

Kommt hin, tauscht Euch aus, helft Flugblätter verteilen und unsere Forderung an die Öffentlichkeit zu tragen: Schluß mit Sanktionen! Einhaltung des Grundgesetzes!



Jobcenter Mitte

S-Bahnhof Beusselstraße

Sickingenstr. 70

(vor dem Eingang Berlichingenstraße 25)

10553 Berlin



Link zum Stadtplan:

http://www.falk.de/?adr=Sickingenstr.%2070&z=12

Stiller Protest mit Flyerverteiler am 24.11. zwischen 12 und 15 Uhr am Alexanderplatz/Weltzeituhr.

Aktivisten standen mit Schildern still unter der Weltzeituhr. Andere haben dazu Flyer verteilt.

Hallo Ihr Lieben,



heute nacht sollten wir beim Deutschlandradio-Kultur die Telefondrähte zum glühen bringen . Von 1.05 bis 2 Uhr können Bürger ihre Meinung zum Thema Sanktionen äußern. Also Ihr Lieben: Auf die Plätze, fertig, los.



Euer Thomas R.



Nachtgespräche am Telefon

00800 - 2254 2254

Jobcenter kürzen Leistungen säumiger Hartz-IV-Empfänger wie nie zuvor - Haben Sie Verständnis für die Sanktionen?

Die Jobcenter haben innerhalb eines Jahr über eine Million Mal Leistungen gekürzt, weil Hartz-IV-Empfänger Termine verstreichen ließen oder Angebote ausschlugen. Damit sind so viele Strafen gegen Langzeitzeitarbeitslose verhängt worden wie nie zuvor. Wir fragen heute Nacht: Haben Sie Verständnis für die Sanktionen, weil sonst dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet ist? Oder handeln die Behörden nach Ihrer Einschätzung kalt und herzlos?

Moderation: Monika van Bebber





-- Gesendet vom Smartphone

> www.wasserbuerger.de <

DAS Portal für Bürgerbeteiligung & direkte Demokratie

(Solidaritäts-) Mahnwache, Sa. 17.11.

Seit dem 01.11.2012 sanktionshungert Ralph Boes öffentlich, mit dem Ziel, auf die menschenverachtende Hartz-IV Praxis der Sanktionierungen aufmerksam zu machen.

Er macht genau das, wovor es jedem Hartz-IV-Empfänger graut, indem er sich selbst offen und vollkommen bewusst in die Schusslinie aller Sanktionen stellt.

Wir solidarisieren uns mit ihm und allen, die ebenfalls sanktioniert werden oder wurden und setzen uns gemeinsam dafür ein, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktionssystem über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen und hierfür den nötigen Präzedenzfall zu schaffen.

Gleichzeitig wird es sowohl Interviews bezüglich des Grundgesetzes mit Passanten und interessierten Menschen geben, als auch die Möglichkeit sich über Aktuelles zu informieren.

Wann: Sa., 17.11.12 ab 12 Uhr

Wo: Alles wieder geklärt! Hinter dem Jakob-Kaiser-Haus an den Grundgesetztafeln am Reichstagsufer. Karte