Aus aktuellem Anlass veröffentlicht die Digitale Gesellschaft e.V. den Kommentar: Menschenrechte gelten nicht nur in „guten“ Zeiten.

Als Digitale Gesellschaft blicken wir auf die gegenwärtigen Entwicklungen im Hinblick auf die Entwicklung und Nutzung der Technologien. Diese werden in Krisenzeiten erst recht zur Überwachung und Kontrolle eingesetzt. Selbst wenn alle jetzt ergriffenen Maßnahmen notwendig und erforderlich sein sollten, müssen wir uns mit den möglichen, auch den nicht beabsichtigen Konsequenzen auseinandersetzen. Es darf eben nicht zu einer Verselbständigung von Überwachungs- und Eingriffsmaßnahmen kommen, die unsere Rechte und Freiheiten gefährden.

Benjamin Bergemann (Mitglied des Vorstands der Digitalen Gesellschaft) stellt fest: „Während sich viele Menschen wie kaum bisher digital vernetzen, merken sie jedoch auch, wie schlecht die digitale Infrastruktur in Deutschland noch immer ist. Glasfaser-Internet-Anschlüsse und Mobilfunktarife mit unbegrenzten Datenvolumen sind selten und teuer. Relevante Informationen über die öffentliche Infrastruktur und das Verwaltungshandeln, die gerade derzeit helfen könnten, werden in Deutschland noch immer nicht als Open Data veröffentlicht. Es fehlt an einfach zu bedienenden, dezentralen und vertrauenswürdigen Kommunikationswerkzeugen, die mit den kommerziellen Pendants mithalten können. Konsequente Open-Source-Förderung könnte hier helfen.“

Gerne kann der Artikel – auch in Auszügen – veröffentlicht werden.