Kritik: „FPÖ toleranter mit Vergangenheit“

Für heftige Kritik hat eine Aussage von FPÖ-Abgeordneter Cornelia Michalke in der Landtagssitzung gesorgt. Sie sagte, dass die FPÖ „toleranter mit der Vergangenheit“ sei. Ein „Eklat der Sonderklasse“ und „menschenverachtend“, waren die Reaktionen.

Am Mittwochabend wurde im Landtag über die Mindestsicherung debattiert. Dabei sagte FP-Abgeordnete Michalke wörtlich: „Nur weil wir andere Worte vielleicht verwenden oder ich sage es genauso wie es ist, toleranter sind mit der Vergangenheit oder des politischen Hintergrundes wie ihr es seid, das heißt nicht, dass es besser ist.“

Diese Worte waren an SPÖ-Abgeordnete Gabriele Sprickler-Falschlunger gerichtet, die zuvor von „braunen Postings“ gesprochen und dabei laut Michalke in Richtung FPÖ-Fraktion geschaut hat.

ORF Vorarlberg-Redakteur David Breznik hat die Wortmeldungen zusammengefasst.

Kritik von Grünen und SPÖ

Grünen-Abgeordneter Daniel Zadra sprach von einem „Eklat der Sonderklasse“: „Anton Reinthaller war NSDAP-Minister und der erste Bundesparteiobmann der FPÖ. Und sie wollen toleranter mit ihrer Vergangenheit und dem politischen Hintergrund umgehen“. Er forderte eine Distanzierung, das könne man so nicht stehen lassen.

Heftige Kritik kam auch von SPÖ- Sprickler-Falschlunger: „Alle nur annähernden Berührungen mit dieser Zeit, alles, was das kleinredet, ist derart widerlich, abstoßend und menschenverachtend.“

Dietmar Mathis

Michalke fühlt sich missverstanden

Michalke antwortete auf diese Kritik: „Ich entschuldige mich, sollte ich es so geäußert haben, dass es so verstanden werden hätte können“. Ihre Toleranz habe sie in Bezug auf die Wortwahl verstanden, „die wie in eure Richtung so nicht verwenden“, meine sie in Hinblick auf den Vorwurf „brauner Postings“.

Eklat im Landtag Im Vorarlberger Landtag ist es am Mittwoch zu einem Eklat gekommen. Auslöser war eine Äußerung der FPÖ-Abgeordneten Cornelia Michalke. Sie ließ sich in einem hitzigen Wortgefecht zu einer Äußerung hinreißen, die von SPÖ und Grünen als Anstreifen an die NS-Zeit gedeutet wurde. Michalke wies die Vorwürfe zurück.

Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) sagte dazu, er habe die Rechtfertigung Michalkes in ihrem Sinne verstanden, sonst hätte er ebenfalls eingegriffen. „Aber man kann Dinge mitunter unterschiedlich verstehen“, so Sonderegger.

Eine Analyse von ORF Vorarlberg-Redakteur Andreas Feiertag

