Die AfD hat in der Nacht zum Freitag für ein vorzeitiges Ende der Bundestags-Sitzung gesorgt. Vor der abschließenden Entscheidung über eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zweifelte die AfD-Fraktion gegen 1.45 Uhr in der Nacht die Beschlussfähigkeit des Parlaments an und beantragte daraufhin eine namentliche Abstimmung.

Die Sitzung wurde von Bundestags-Vizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) geleitet. Kurz vor dem Einwand der AfD war über Friedrichs offenes Mikrofon noch zu hören gewesen, wie der sich der Beschlussfähigkeit versicherte. Doch Friedrich irrte sich. Bei der Abstimmung gaben nur 133 Parlamentarier ihr Votum ab, womit die notwendige Zahl von 355 Abgeordneten verfehlt wurde. Streng genommen ist der Bundestag nämlich nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der 709 Abgeordneten anwesend ist - was zu dieser nächtlichen Stunde allerdings sehr selten der Fall ist, aber auch nur selten moniert wird. So musste Friedrich mehr als 20 Minuten später einräumen, dass der Bundestag nicht mehr beschlussfähig ist. Er löste die Sitzung sofort auf und vertagte auf Freitagmorgen.

Hammelsprung - Bedeutung einfach erklärt

Hammelsprung als AfD-Revanche?

Neben der Abstimmung über das Energiewirtschaftsgesetz, mit dem eine EU-Richtlinie zum Erdgasbinnenmarkt umgesetzt werden soll, entfielen dadurch auch mehrere Abstimmungen über weitere Gesetzentwürfe. Die AfD erzwang nicht zum ersten Mal einen sogenannten Hammelsprung. Auch im Januar 2018 gelang ihr dies, als nur noch 312 von 355 Abgeordneten anwesend waren. AfD-Fraktionschef Gauland sagte damals, die Aktion sei eine Revanche dafür gewesen, dass die Abgeordneten den AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestags-Vizepräsidenten durchfallen ließ. Auch gestern hatte der Bundestag den mittlerweile vierten Kandidat der AfD für dieses Amt, den Abgeordneten Paul Viktor Podolay, durchfallen lassen.

Bundestag: An einem Tag zwei medizinische Notfälle

Während einer namentlichen Abstimmung wurde am Donnerstagabend plötzlich nach einem Arzt gerufen. Was genau passiert war, blieb zunächst unklar. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) unterbrach die Parlamentssitzung augenblicklich.