Importierte Paralleljustiz aus dem islamischen Raum gehört in vielen deutschen Großstädten längst zum Alltag. Von den Folgen liest man – zumeist ohne Nennung der Hintergründe – in Polizeimeldungen.

von Robert Huber

Der Fall erschütterte Deutschland: Ein strenggläubiger, 38-jähriger Muslim soll Ende November 2016 mutmaßlich seine Frau im niedersächsischen Hameln mit zwei Messerstichen schwer verletzt und an sein Auto gebunden haben. Anschließend schleifte er sie brutal durch die Straßen, während der zweijährige Sohn im Fahrzeug zuschauen musste.

Polygamie

Nachdem zuerst von vielen etablierten Medien der Täter lediglich als „ein Mann“ beschrieben wurde, kristallisierten sich schließlich die Hintergründe heraus. Der Täter soll bereits viermal nach islamischem Recht geheiratet haben – darunter auch sein späteres Opfer. Die deutschen Behörden erfuhren von drei Eheschließungen nichts, nur die erste Heirat erfolgte auch vor einem deutschen Standesamt. Als die Beziehung seitens der Frau offenbar in die Brüche gang, wurde nach eigenen kulturellen Vorstellungen der vermeintliche Ehebruch sanktioniert. Längst gehören solche „Scharia-Ehen“ in der Bundesrepublik Deutschland zum Alltag. Mitunter sind muslimische Männer sogar mit mehreren Frauen illegal verheiratet und profitieren so besonders stattlich von deren Hartz IV-Bezügen. Doch die Vielehe stellt nur eine von vielen Aspekten der sich immer stärker ausbreitenden Migranten-Paralleljustiz in Deutschland dar. Zu deren Konsequenzen zählen außerdem Ehrenmorde, Blutrache und Zwangsheiraten unter Minderjährigen – mitten in Deutschland.

Etablierung einer Paralleljustiz

Inzwischen kann das Phänomen, das seine Wurzeln in der durch Masseneinwanderung importierten Kultur vieler Migranten aus dem vor allem arabischen und türkischen Raum hat, aber auch unter Zigeunerfamilien verstärkt Anwendung findet, vom Mainstream nicht mehr unter den Teppich gekehrt werden. „Auch wenn es bestritten wird: In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“, betonte der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach nach dem schockierenden Fall aus Hameln. Zu einem ebenso bedrückenden Urteil kommt Prof. Dr. Mathias Rohe, der an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Recht lehrt und sich auch auf das Thema spezialisiert hat. „Paralleljustiz findet in erheblichem Umfang statt, ohne dass sie sich quantifizieren ließe“, betont er in den „Politischen Studien“ der Hanns-Seidel-Stiftung (Nr. 469, 67. Jahrgang, September – Oktober 2016). Inzwischen werden Paralleljustiz und deren zum Teil dramatische Folgen für die Glaubwürdigkeit des deutschen Rechtsstaats auch auf ministerialer Ebene besprochen: So fand der Vorsatz, verstärkt gegen Paralleljustiz im eigenen Land vorgehen zu wollen, sogar Aufnahme in den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Freilich ist es hier – gemessen an den Ergebnissen – nur beim Vorsatz geblieben.

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