Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Olaf Scholz erwartet nicht mehr, dass die Große Koalition bis 2021 durchhält. Wie das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf SPD-Kreise meldet, geht Scholz mittlerweile von einem Bruch des Bündnisses vor Ende des Jahres aus.

„Die große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben“, hat Scholz demnach vor zwei Wochen in einer internen Sitzung gesagt, schreibt FOCUS unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Der Druck in der Partei, das Bündnis zu verlassen, werde einfach zu groß. Scholz galt bislang als vehementer Unterstützer der Großen Koalition.

Ausweg Koalitionsvertrag?

Einen möglichen Bruch der Großen Koalition hatte die SPD von Anfang an als Möglichkeit in Betracht gezogen. In den Koalitionsvertrag hatten die Sozialdemokraten eine „Bestandsaufnahme“ zur Mitte der Legislaturperiode diktiert. Nach Hälfte der Regierungszeit soll geprüft werden, inwieweit die GroKo mit ihren Zielen noch auf Kurs ist.

Eine mögliche Sollbruchstelle, die es so noch nie in einem Koalitionsvertrag gegeben hat. Denn sollten beide Parteien entscheiden, dass ihre Ziele in der GroKo nicht erreicht werden können – oder sollten sie stark unterschiedliche Ansichten zur bisherigen Arbeit des Bündnisses haben – bietet diese „Bestandsaufnahme“ einen möglichen Grund, um die Koalition aufzulösen.

Auch Skepsis in der Union

Auch innerhalb der Union herrscht Skepsis, ob die Große Koalition noch über das Jahresende hinaus bestand hat. Er glaube, dass die GroKo „den Jahreswechsel nicht überlebt“, sagte CDU-Politiker Friedrich Merz erst letzten Mittwoch im ARD-Talk von Sabine Maischberger. Merz war im Dezember im Kampf um den Parteivorsitz gegen Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen, jetzt werden ihm Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur nachgesagt – wenn es mit dieser Großen Koalition vorbei ist.