Von Daniel Brössler

Sie mag ihrem Ende entgegensiechen, diese Bundesregierung, aber die Reflexe funktionieren noch. Auf die vergleichsweise diplomatisch vorgetragene Bitte der USA, über die Entsendung deutscher Soldaten in den Norden Syriens nachzudenken, folgte sogleich ein kategorisches Nein. Innenpolitisch ergibt das in doppelter Hinsicht Sinn. Einerseits, um der Furcht entgegenzuwirken, Deutschland könnte sich von US-Präsident Donald Trump in einen Krieg ziehen lassen. Andererseits, um der schwarz-roten Koalition einen weiteren erbitterten Streit zu ersparen. Außenpolitisch aber trägt das Nein einmal mehr zum schwachen Bild bei, das Deutschland abgibt.

Das Problem ist dabei weniger das Nein an sich als die Reflexartigkeit, mit der es vorgebracht wird. Es kann viele gute Gründe geben, die Bitte von Verbündeten abzulehnen. Vor der schwerwiegenden Entscheidung des Bundestages, Soldaten in ein Kriegs- oder Krisengebiet zu entsenden, muss geklärt sein, ob der Einsatz insgesamt sinnvoll und zielführend ist, dem Grundgesetz entspricht und nach Abwägung von Nutzen und Gefahren verantwortbar ist. Die Bitte um nicht kämpfende Bodentruppen für Syrien scheint die Bundesregierung nun aber für so abwegig zu halten, dass sie nicht einmal einer ernsthaften Prüfung für würdig befunden wird.

In dem unübersichtlichen Konflikt seien militärische Maßnahmen kontraproduktiv, befand der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Wie anders man das sehen kann, zeigt eine Äußerung von Außenminister Heiko Maas, immerhin auch SPD, die gerade einmal sieben Monate zurückliegt. Damals beklagte Maas den "abrupten Kurswechsel" der USA. Die Entscheidung Trumps, alle US-Truppen aus Syrien abzuziehen, könne dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schaden und erreichte Erfolge gefährden, warnte er. Die Bundesregierung ist folglich erleichtert, dass die USA nun doch ein kleines Kontingent dort belassen. Die Präsenz von Soldaten der Anti-IS-Koalition im Norden Syriens zum Schutz der Kurden und zur Stabilisierung der Lage hält sie für richtig. Für falsch scheint sie nur die Entsendung deutscher Soldaten zu halten. So betrachtet erscheint das innenpolitisch so zwingend wirkende Nein in einem anderen, mindestens fragwürdigen Licht.

Fürs Erste kann Deutschland auf seinen bisherigen durchaus wichtigen Beitrag zum Anti-IS-Einsatz mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen, Luftbetankung und Ausbildung im Irak verweisen. Dadurch wird Deutschland aber nicht den Verdacht entkräften, höheres Risiko gerne anderen zu überlassen. So richtig es ist, dass die so oft bekundete deutsche Bereitschaft, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, nicht aufs Militärische verengt werden darf, so naiv wäre es, das Militärische auszublenden. Der weltpolitische Rückzug der USA wird immer öfter die Europäer, also auch die Deutschen, zum Handeln zwingen.

Nach eigenem Bekunden will die Bundesregierung zumindest den bisherigen Beitrag zum Anti-IS-Einsatz aufrecht erhalten. Für die Koalition in ihrem jetzigen Zustand wäre schon das ein Kraftakt, zumal die SPD sich schon gegen eine Verlängerung des Mandats im Herbst positioniert hat. Misslingt diese Verlängerung, sorgt das zumindest in einer Hinsicht für Klarheit: Außenpolitisch ist die Koalition dann nicht mehr handlungsfähig.