Der Europäische Gerichtshof hat in einer richtungsweisenden Entscheidung auf den Fall Hedqvist (C-264/14) geurteilt, dass der Handel mit Bitcoin von der Umsatzsteuer befreit ist.

Art. 135 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2006/112 ist dahin auszulegen, dass Dienstleistungen […] die im Umtausch konventioneller Währungen in Einheiten der virtuellen Währung „Bitcoin“ und umgekehrt bestehen […] von der Mehrwertsteuer befreite Umsätze im Sinne dieser Bestimmung darstellen.

Zur Frage, ob der Verkauf von Bitcoins steuerpflichtig und / oder steuerbar ist, waren sich die Mitgliedstaaten der EU bisher uneins. Durch diesen Entscheid wurde eine einheitliche Regelung für den gesamten EU-Raum erwirkt.

Wir von Coinfinity begrüßen diese Entscheidung sehr, weil dadurch Akzeptanz und Verbreitung von Bitcoin gestärkt werden. Auch für den Technologiestandort Österreich ist diese Klarstellung ein sehr positives Signal, eine gegenteilige Entscheidung hätte wahrscheinlich zu einer Abwanderung von vielen Bitcoin-Startups geführt. Coinfinity verkauft Bitcoins über verschiedene Kanäle (online, über Automaten und in mehr als 600 Trafiken über Bitcoinbon).

Wir haben in der Vergangenheit bereits gemeinsam mit Rechtsanwalt Dr. Arthur Stadler eine erfolgreiche Anfrage an die FMA zur Bank-Konzessionspflicht gestellt und auch auf diesem Gebiet eine positive Klarstellung erreicht.

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