Mit der ideologischen ‚Wut‘ auf den Verbrennungsmotor bleiben unzählige Jobs im Getriebe-, Abgassystem- und Turboladerbau auf der Strecke!

Als Folge der sich eintrübenden konjunkturellen Rahmenbedingungen meldet die Automobilindustrie im Wochenrhythmus Stellenstreichungen. Vor diesem Hintergrund hat die AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz mit ihrer Großen Anfrage „Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie“ die Landesregierung aufgefordert, ihre Einschätzungen und Zielsetzungen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu erläutern.

Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Joa, zeigt die ideologisch motivierte Wut der Regierungsparteien auf das ‚Feindbild‘ Verbrennungsmotor die ersten Auswirkungen, die von den Koalitionspartnern offensichtlich nicht bedacht worden seien: „Insbesondere SPD und Grüne haben wohl vergessen, dass der Verbrennungsmotor nur die ‚Basis‘ der Wertschöpfung darstellt – Abgassysteme, Getriebe, Turbolader – zahlreiche Komponenten werden bei einem vorschnellen, auch umweltpolitisch wenig durchdachten Wechsel wegfallen. Ein vorschneller, planwirtschaftlich verordneter Umstieg vernichtet bei den Unternehmen Milliardenwerte in der Bilanz. Unsere Schlüsselindustrie wird weiter geschwächt, während die ausländische Konkurrenz vorbeizieht. Bei den Batterieautos haben unsere Unternehmen nicht die technologischen Vorteile, die wir uns beim Verbrennungsmotor erarbeitet haben – umso wichtiger wäre es, einen etwaigen Umstieg zeitlich lange zu strecken“, sagt Joa.

„Künstlich subventionierte Jobs ohne wirkliche Markterfordernis sind unsichere, endliche Jobs. Dies zeigt auch das Desaster bei der Windenergie. Die Landesregierung ist die größte Gefahr für den Wohlstand in Rheinland-Pfalz. Die Menschen sollten nicht vergessen, wer ihnen in den Rücken gefallen sind. Ein Messerstich in den konjunkturell gebeugten Rücken der Fahrzeugindustrie, Planwirtschaft und Bevormundung – die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz ist ein Desaster“, so Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. Gerade die FDP kann oder will den linksgrünen Ideologen nicht in den Arm fallen. Jeglicher ordnungspolitische Kompass ist verlorengegangen. Die Landesregierung muss ihre Verantwortung für das Land endlich wahrnehmen und auch auf Ebene des Bundesrats massiv intervenieren – sonst wird es ein schlimmes Ende für die Bürger nehmen. Diese sollten sich genau merken, wer gegen ihre gutbezahlte Arbeitsplätze aktiv vorgegangen ist. Die Verantwortung hierfür tragen dann die Altparteien im vollem Umfang“, so Joa.