Gegen vier Personen wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, darunter ein Asylbewerber und drei Personen, mit doppelter Staatsbürgerschaft .

Am 24. Juni 2017 kam es in Koblenz zu gewalttätigen Ausschreitungen auf dem Asterstein. Im Zuge dieser Auseinandersetzung soll auch ein 20-Jähriger mit Eisenketten schwer verletzt worden sein. Darüber hinaus wurden laut Polizeiangaben weitere Stich- und Schlagwerkzeuge bei einigen der kontrollierten Personen sichergestellt. Am Tag darauf traf sich eine größere Personengruppe in der Nähe des Koblenzer Schlosses. Folge war ein Polizeieinsatz, bei dem auch Hubschrauber eingesetzt wurden. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion antwortete die Landesregierung, dass sich unter den Tatverdächtigen auch 30 Asylbewerber befanden. Gegen vier Personen wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, darunter ein Asylbewerber aus Syrien und drei Personen, die neben der deutschen noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen. Alle vier Beschuldigten sind bereits polizeibekannt.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass die Asylbewerber in Koblenz alle friedlich und guten Willens sind, ist eine Standardfloskel des Koblenzer Oberbürgermeisters Hoffmann-Göttig, der in jeglicher Zuwanderung nur eine Bereicherung erkennen kann. Sie ist nun als Wunschdenken widerlegt. Es ist Aufgabe des Stadtvorstandes die Bürger rückhaltlos über die Beteiligung von Asylbewerbern an Gewalttaten zu informieren. Offenkundig ist es der Betreuung nicht gelungen, die Asylbewerber mit unserer Werteordnung vertraut zu machen. Die Integration der 30 Personen droht offensichtlich zu scheitern.“

Paul weiter: „Die Behörden müssen diese Entwicklungen im Blick behalten. Gegen umgehend ausreisepflichtige und kriminelle Asylbewerber muss die Anwendung aufenthaltsbeendender Maßnahmen, bis hin zur Abschiebung geprüft werden.“

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Andreas Wondra

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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