BFA 1: Auf dem Weg zum Europawahl-Programm

Am 20. Januar und 24. Februar 2018 hielt der Bundesfachausschuss 1 (BFA 1) der AfD seine ersten Arbeitssitzungen des Jahres in Berlin ab. Der BFA 1 ist programmatisch zuständig für die Themenfelder Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Entwicklungshilfepolitik.

Auf der ersten Sitzung am 20. Januar wurde turnusgemäß die Leitung des BFA 1 für die nächsten zwei Jahre neugewählt. Georg Pazderski, Mitglied im Bundesvorstand und Fraktionschef der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, wurde in seinem Amt als Leiter des BFA 1 bestätigt. Zum 1. Stellvertreter wurde Dr. Horst Knopp aus Rheinland-Pfalz gewählt, zum 2. Stellvertreter Gerold Otten MdB aus Bayern, zum Schriftführer Dr. Rolf Boehnke aus NRW.

Im Anschluss wurde die Gliederung des BFA 1 für die anstehende Europawahl-Programmarbeit festgelegt. Es wurden vier Arbeitsgruppen aus den Mitgliedern des BFA 1 gebildet, zuständig für die Bereiche „Außen- und Kulturpolitik“, „Sicherheits- und Militärpolitik“, „Außenwirtschafts- und Entwicklungspolitik“ sowie für „Asyl- und Flüchtlingspolitik“.

Auf der Sitzung des BFA 1 am 24. Februar wurden die von den vier Arbeitsgruppen identifizierten und definierten Kernthemen der Außen- und Sicherheitspolitik für das kommende Europawahlprogramm der AfD vorgestellt, intensiv diskutiert und anschließend gemeinschaftlich verabschiedet.

In den nächsten Wochen werden die Arbeitsgruppen die Texte zu den jeweiligen Kernthemen ausarbeiten, die auf der nächsten Sitzung des BFA 1 im Frühsommer im Plenum erneut diskutiert, in ihre endgültige Fassung gebracht und verabschiedet werden.

Der vom BFA 1 fertiggestellte Programmentwurf zur Außen- und Sicherheitspolitik wird dann zur weiteren Diskussion an die Bundesprogrammkommission überwiesen. (2.3.2018)