Öttinger will Weber als Kommissionspräsident

Der deutsche EU-Kommissar Günter Öttinger spricht sich für Manfred Weber als Kommissionspräsident aus. Weber sei Spitzenkandidat der stärksten Fraktion im Europaparlament. Es sei wichtig, den Parlamentarismus in Europa zu stärken. Frans Timmermans, der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, könne Parlamentspräsident werden. Zwei der weiteren drei Tobjobs der EU - Hoher Beauftragter für Außen- und Sicherheitspolitik, Führung der Europäischen Zentralbank und Vorsitz des Rats der Regierungschefs - sollten an Frauen vergeben werden, sagte Öttinger bei einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP) am Montagabend in Berlin.

Über den Vorschlag der Liberalen, Margarete Vestager zur Kommissionspräsidentin zu machen, die im Wahlkampf nicht als Spitzenkandidatin aufgetreten war, spottete Öttinger: Das wäre der erste Fall, wo sich jemand nicht vor, sondern erst nach der Wahl zur Spitzenkandidatin erklärt.

Öttinger kritisierte, die Bundesregierung tue zu wenig für eine Stärkung Europas in der Welt. "Baukindergeld, Mütterrente und Respektrente: Das ist eine deutsche Tagesordnung, die der Realität und Verantwortung nicht gerecht wird. Wir brauchen eine Strategie für Weltpolitikfähigkeit." Europa benötige eine gemeinsame Außenpolitik, die mit einer Stimme spricht und über die mit qualifizierter Mehrheit entschieden wird. "Einstimmigkeit heißt Langsamkeit. Und ein einzelner kann die gemeinsame Außenpolitik blockieren." (Christoph von Marschall)