Jens Spahn /dpa

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn hat sich heute mit einem „eindringlichen Appell“ an die Geschäftsführer der deutschen Krankenhäuser gewendet: „Bitte verschieben Sie planbare Operationen und Eingriffe jetzt“, heißt es in einem Brief des Ministers, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. „Bitte planen Sie jetzt den Einsatz der Ärztinnen und Ärzte, des Pflegepersonals und des weiteren notwendigen Personals, das notwendig ist, um intensivpflichtige Menschen zu behandeln, sodass die Durchhaltefähigkeit der Intensiv- und Beatmungsbetten in Ihren Kliniken gestärkt wird.“ Dazu gehörten auch Schulungen und Anleitungen für Personal, das im Fall der Fälle auf den entsprechenden Stationen zusätzlich mit anpacken müsse.

„Bitte planen Sie jetzt, wenn möglich, den Rückgriff auf Studenten und bereits im Ruhestand befindliches Personal und bilden Sie dieses möglichst jetzt schon aus“, heißt es weiter in dem Brief. „Überprüfen Sie jetzt die materielle und infrastrukturelle Ausstattung sowie die Prozesse Ihrer Kliniken im Hinblick auf die Möglichkeit zur deutlichen Ausweitung der Intensivbehandlung von beatmungspflichtigen COVID-19-Patientinnen beziehungsweise -Patienten.“

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Schaffung zusätzlicher Intensivbetten

Schließlich bittet Spahn: „Überprüfen Sie jetzt die Möglichkeit, zusätzliche Intensiv- und Beatmungskapazitäten in Ihren Kliniken zu schaffen, um einen großen Anfall von beatmungspflichtigen COVID-19-Patientinnen beziehungsweise -Patienten behandeln zu können. Tun Sie dies in Abstimmung mit benachbarten Kliniken und den Landesbehörden.“

Der Appell von Spahn folgt einem Beschluss, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer gestern Abend die Krankenhäuser aufgefordert haben, ab dem kommenden Montag planbare Eingriffe zu verschieben, wenn dies aus medizinischer Sicht möglich ist. Die Bundesregierung werde durch gesetzliche Maßnahmen dafür sorgen, dass deshalb kein Krankenhaus ins Defizit komme, hieß es in dem Beschluss. Im Gegenteil: Für jedes Intensivbett, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten werde, sollen die Krankenhäuser einen Bonus erhalten.

„Humanitäre Notlage“ in Italien

Auch Spahn betonte heute in seinem Brief: Die Bundesregierung werde zügig sicherstellen, dass die durch die Maßnahmen entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Kranken­häuser ausgeglichen werden. „Die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen werden wir sehr zeitnah vorlegen“, schrieb Spahn. „Darauf können Sie sich verlassen.“

Zur Erklärung seines Appells verwies Spahn auf die Situation in Italien: „Die dramatischen Entwicklungen in Italien führen uns drastisch vor Augen, wie diese Pandemie ein Gesundheitssystem selbst in einer der reichsten Regionen Europas an die Grenzen und auch darüber hinaus treiben kann. Die Zustände des Gesundheitswesens in Norditalien sind inzwischen in weiten Teilen als humanitäre Notlage zu bezeichnen.“ Dort werde aus Mangel an Beatmungsplätzen und Intensivbehandlungskapazitäten inzwischen triagiert und kontingentiert.

Krankenhäuser wollen planbare Leistungen verschieben

„Die zentrale Aufgabe allen Handelns in der Coronakrise ist es, die Arbeitsfähigkeit der deutschen Krankenhäuser und damit die Versorgung schwer kranker Patienten sicher­zustellen“, betonte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) in einer ersten Reaktion auf die Beschlüsse von Bund und Ländern. „Selbstverständlich kommen in diesem Zusammen­hang die Kliniken der Aufforderung der Bundeskanzlerin und des Bundesgesundheits­ministers nach, ab der kommenden Woche, soweit wie es medizinisch vertretbar ist, Patientenbehandlungen in den Kliniken zurückzufahren. Damit machen die Krankenhäuser notwendige Kapazitäten für die Versorgung der von COVID-19 schwer betroffenen Patienten und aller weiteren akut behandlungsbedürftigen Patientinnen und Patienten verfügbar.“

DKG-Präsident Gerald Gaß betonte: „Wir verlassen uns in diesem Zusammenhang darauf, dass der von der Bundeskanzlerin versprochene Schutzschirm für alle Krankenhäuser schnell und unkompliziert umgesetzt wird.“ Am Montag ist nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes eine Präsidiumssitzung der DKG geplant, an der auch Minister Spahn per Telefon teilnehmen soll.

Kinderbetreuung des Personals sicherstellen

Auch die DKG hat sich heute in einem Brief an die Geschäftsführer der deutschen Krankenhäuser gerichtet. Darin betont die DKG insbesondere drei Aspekte, die jetzt für die Krankenhäuser von besonderer Bedeutung seien: „1. Die finanziellen Hilfen müssen unbürokratisch und schnell die Liquidität der Krankenhäuser sichern. 2. Es darf auf keinen Fall zu einem Klein-Klein zwischen einzelnen Krankenkassen und Krankenhäusern darüber kommen, welche Kosten in welcher Form erstattet werden. 3. Die personelle und materielle Unterstützung der Krankenhäuser ist unabdingbar, um die Versorgung in den nächsten Monaten sicherzustellen.“

Für die Krankenhäuser werde die Einschränkung der Regelversorgung weitreichende Konsequenzen haben, genauso natürlich wie für viele Patientinnen und Patienten, betont die DKG. Dazu gehöre auch die Frage der Beschaffung der erforderlichen Schutzausstattung und Medizinprodukte. Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium und das Bundesinnenministerium hatten sich vor kurzem in ihrem gemeinsamen Krisenstab darauf verständigt, dass das BMG die medizinische Schutzausrüstung zentral beschafft.

„Die zentrale Beschaffung und Verteilung muss schnellstmöglich geregelt werden“, betont DKG-Präsident Gaß. „Ebenfalls ein vorrangiges Ziel ist die Sicherstellung der Kinderbetreuung unseres medizinischen und pflegerischen Personals im Falle der Schließung von Schulen und Kindertagesstätten. Auch hier brauchen wir Lösungen, die es dem Fachpersonal ermöglichen, der Arbeit weiter nachzugehen und eine Kinderbetreuung gewährleisten.“

Der GKV-Spitzenverband hatte heute ebenfalls den Krankenhäusern finanzielle Rückendeckung bei zusätzlichen Kosten wegen der Coronakrise zugesichert. © fos/aerzteblatt.de