Bundeswehr

Ein Soldat im Kampf gegen von der Leyen

Thorsten Jungholt

Foto: Jan Hoffmann

Jan Hoffmann ist Oberstleutnant der Bundeswehr und CDU-Mitglied in Kamen. Er macht Wahlkampf für seine Partei, aber gegen die christdemokratische Verteidigungsministerin. Wie konnte es so weit kommen?

Kamen ist eine Stadt mit rund 44.000 Einwohnern, gelegen am östlichen Rand des Ruhrgebiets. Für die CDU ist der ehemalige Zechenstandort ein schwieriges Territorium, Kamen gilt als SPD-Hochburg. Der örtliche CDU-Verband hat sich deshalb prominente Verstärkung für den Bundestagswahlkampf organisiert. Am Mittwoch kommt Jens Spahn, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Präsidiumsmitglied der Bundespartei. Auf dem Willy-Brandt-Platz will er den Kamener Bürgern "in lockerer Atmosphäre Rede und Antwort" stehen, heißt es in der Einladung.

Jan Hoffmann hat in den vergangenen Tagen fleißig Plakate geklebt für den Spahn-Auftritt. Der 49-jährige Berufssoldat ist Mitglied des CDU-Ortsverbands und hält den 37-jährigen Spahn für einen Hoffnungsträger seiner Partei. Hoffmann beklagt, dass die Christdemokraten in den vergangenen Jahren viele ihrer hergebrachten Überzeugungen leichthin über Bord geworfen haben. Atomausstieg, Frauenquoten, Aussetzung der Wehrpflicht, Griechenland-Rettung, Homo-Ehe, Flüchtlingspolitik – das sind für ihn Anbiederungen an das linke Lager, die mit konservativen Positionen nicht mehr viel zu tun haben.

Wie von der Leyen die Bundeswehr-Hierarchie aushebelt

Als sich in Nordrhein-Westfalen Ende 2016 ein "Konservativer Kreis" der CDU formierte, trat Hoffmann umgehend ein. Die paar Hundert Mitglieder haben es sich zur Aufgabe gemacht, den "Markenkern der CDU" wieder in den Vordergrund zu stellen. Es geht ihnen um eine Besinnung auf "christlich-konservative Werte", auf Rechtsstaatlichkeit und auf einen wehrhaften Staat. Hoffmann traut Spahn zu, diese Werte glaubwürdig zu vertreten: "Zumindest trifft man bei ihm noch auf Aussagen, die man aus der CDU erwartet."

Für eine andere prominente Spitzenpolitikerin der Konservativen gilt das ausdrücklich nicht: Ursula von der Leyen. Im Gegenteil: Die Verteidigungsministerin steht für jene Richtung der CDU, die Hoffmann für falsch hält. Sie wird von ihm im Wahlkampf deshalb nicht unterstützt, sondern bekämpft. Gerade hat er eine Mail an jene CDU-Kandidaten in Nordrhein-Westfalen verfasst, die von der Leyen für gemeinsame Auftritte eingeladen haben. Darin heißt es: "Ich möchte Ihnen als CDU-Mitglied und aktiver Soldat mitteilen, dass ich Frau von der Leyen als Bundesverteidigungsministerin nicht mehr für haltbar erachte."

Es geht um verloren gegangenes Vertrauen

Das ist mutig. Zwar gibt es viele Soldaten bis in die hohe Generalität, die das ähnlich sehen. Doch die äußern ihre Kritik – bis auf wenige Ausnahmen – nur im vertrauten Kreis. Meist, weil sie um ihre Karriere in der Bundeswehr fürchten. Auch Jan Hoffmann hat seine Karriere noch nicht hinter sich. Er ist Oberstleutnant im Generalstabsdienst, hat exzellente Beurteilungen seiner Vorgesetzten und darf auf eine Beförderung zum Oberst hoffen. Warum legt er sich dennoch mit seiner obersten Dienstherrin an?

Vereinfacht gesagt, geht es um verloren gegangenes Vertrauen. Es geht um eine Ministerin, die ihre eigenen Interessen vor die ihrer Soldaten setzt. Die den Organismus Bundeswehr auch nach vier Jahren nicht durchdrungen hat und ihn deshalb mit vielen Entscheidungen beschädigt. So sieht es Oberstleutnant Hoffmann.

Unter von der Leyen werben die Streitkräfte mit dem Slogan: "Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst." Kämpfen, sagt Hoffmann, das klinge harmlos. Aber es meine: Wir haben dafür getötet. Wir wurden verwundet, und wir sind gefallen. Das sei der Kern des Soldatenberufs, und als Gegenleistung müssten die "Männer und Frauen, die im Zweifel auf politischen Befehl ihr Leben einsetzen sollen, doch wenigstens erkennen können, dass ihre Vorgesetzten bis hinein in die politische Ebene Vertrauen in sie haben – und deshalb darauf verzichten, sie bei vermeintlichen oder wirklichen Verfehlungen vorschnell und pauschal zu verurteilen".

Generalverdacht des Führungsversagens

Genau das aber habe von der Leyen mehrfach nicht getan. Ob im Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., bei den vermeintlichen sexuellen Übergriffen in Pfullendorf oder den falschen Vorwürfen an Soldaten, Kindern bei einem Tag der offenen Tür Waffen in die Hand gedrückt zu haben: Um sich selbst zu schützen, habe von der Leyen Offiziere medial vorverurteilt und die Truppe insgesamt unter den Generalverdacht des Führungsversagens gestellt.

Als promovierter Historiker empört sich Hoffmann besonders über die von der Ministerin angeordneten "Säuberungen" der Kasernen von vermeintlichen "Wehrmachtsdevotionalien" und der damit verbundenen Aufforderung, sich klar abzugrenzen "gegen jede Zweideutigkeit und jeden Zweifel" einer Gemeinmachung mit dem Nationalsozialismus. Hoffmann hält das nicht nur für ein "Riesengetöse", sondern für einen Verstoß gegen die Prinzipien der Inneren Führung. Denn von den Offizieren der Bundeswehr wird erwartet, dass sie in schwierigen Lagen trotz Zweifel und Unsicherheit selbstständig handeln.

Die Ministerin, so der Oberstleutnant, traue den Soldaten aber nicht einmal in Fragen der Haltung zu Geschichte, Brauchtum und Tradition, sie scheine bei der Überarbeitung des Traditionserlasses der Bundeswehr "eine persönliche Auseinandersetzung durch dienstlich befohlene Standardaussagen in Form eines Glaubensbekenntnisses ersetzen" zu wollen.

Nach Hoffmanns Interpretation der Inneren Führung ist allein schon das öffentlichkeitswirksame Vorgehen seiner Dienstherrin Anlass genug, sich ebenfalls öffentlich zu Wort zu melden und "meine Haltung offen und klar zu vertreten. Auch der Bürger in Uniform muss in solchen Fragen deutlich machen können, wo er steht." Er würde sich wünschen, dass auch seine Kameraden Gesicht zeigen – insbesondere die militärische Führung. "Das Wissen über die Bundeswehr ist in der Gesellschaft eher gering ausgeprägt. Gerade deshalb ist es wichtig, dass sich jeder Soldat stärker in die öffentliche Diskussion einbringt und unsere Sichtweisen erläutert."

Absurde Bürokratie lähmt von der Leyens "Agenda Rüstung"

Aber es gibt noch weitere Gründe für Hoffmann, sich zu Wort zu melden. Der Oberstleutnant mit reichlich Erfahrungen in Auslandseinsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan arbeitet derzeit als Planungsstaboffizier beim deutsch-niederländischen Korps in Münster, er wirkt dort an der Erstellung von Lagebildern für die Nato mit. Hoffmann kennt die brisante Lage in Osteuropa, er kennt die Fakten, die alle Politiker sagen lassen: Die Bundeswehr braucht dringend wieder eine bessere Ausrüstung.

"Die CDU war immer die Bundeswehrpartei"

Die Ministerin aber setze dabei die falschen Schwerpunkte, findet Hoffmann. "Ein Offizier der Panzertruppe", so sagt er, "führt heute erst als Hauptmann, also frühestens nach 96 Monaten Ausbildung, einen Panzerzug im scharfen Schuss auf dem Übungsplatz – wenn er denn das Glück hat, dass genügend Gerät und Munition vorhanden sind."

Statt diese Mängel mit hoher Priorität zu beheben, kümmere sich von der Leyen mit Hingabe um "Workshops zu Gerechtigkeits- und Geschlechterfragen. Kampfdrohnen aber haben wir immer noch nicht, was im Ernstfall – wie gerade in Mali geschehen – zu Toten und Verwundeten führen kann."

Schließlich hat das CDU-Mitglied auch einen parteipolitischen Beweggrund. Er fürchtet, dass sich die konservative Klientel der Union in der Bundeswehr in die AfD flüchten könnte. Für ihn selbst ist das keine Option. Er will die Partei, für die er sich schon in der Jungen Union engagierte, nicht verlassen. Er will sie in seinem Sinne verändern. Und er will eine andere Ministeriumsspitze.

"Seit Jahren schickt meine Partei Leute in dieses Amt, die kaum außen- und sicherheitspolitische Erfahrungen haben", sagt Hoffmann. "Es wäre wünschenswert, wenn das nach der Bundestagswahl anders würde." Und wenn nicht? Wenn Ursula von der Leyen im Amt bleibt? "Die CDU war immer die Bundeswehrpartei", sagt Hoffmann. "Aber einen solchen Ruf kann man auch verlieren. Wenn das nicht schon passiert ist."