Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause...

Im Sommer 2013 veröffentlichte ein Richter des Rostocker Landgerichts bei Facebook ein privates Foto von sich: Jeans, T-Shirt, ein Glas Bier. Und an dem T-Shirt - konkret dem Aufdruck - störte sich ein Anwalt. Auf dem Shirt steht nämlich: "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA". Zudem antwortete er auf einen der Kommentare zum Bild: "Das ist mein „Wenn du raus kommst, bin ich in Rente“-Blick."

Das könnte man nun prinzipiell alles unter Spaß abtun. Aber: Das Landgericht Rostock hatte im April 2015 zwei Männer unter anderem wegen erpresserischen Menschenraubs zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Während des Verfahrens sah der Anwalt eines Angeklagten nun genau dieses Foto des Vorsitzenden Richters bei Facebook - und stellte einen Befangenheitsantrag. Das Landgericht lehnte den Antrag zunächst mit der Begründung ab, der Internetauftritt des Richters betreffe ausschließlich dessen persönlichen Lebensbereich und sei offensichtlich humoristisch geprägt. Die Kläger legten Revision ein und bekamen in Karlsruhe vom Bundesgerichtshof Recht.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter dokumentiert der Inhalt der öffentlich zugänglichen Facebook-Seite eine Haltung des Richters, die Anlass zur Sorge gebe, dass er seine Strafverfahren nicht objektiv beurteile, sondern Spaß an der Verhängung hoher Strafen habe (Az: 3 StR 482/15). Der Richter arbeitet zwar weiter in der 2. Strafkammer des Landgerichts Rostock, das Verfahren wegen Befangenheit muss allerdings neu aufgerollt werden.

Bild: dpa