Auto für Grünberg: ÖVP-Ethikrat wird aktiv

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In Zusammenhang mit der Kritik an der neuen ÖVP-Abgeordneten Kira Grünberg wegen der Annahme eines geschenkten Autos wird nun der Ethikrat der Partei aktiv. Wie die Vorsitzende Waltraud Klasnic heute auf APA-Anfrage ankündigte, will man sich im Dezember mit dem Fall befassen. Laut dem 2012 beschlossenen Verhaltenskodex der Partei sollen Amtsträger und Mandatare nur geringfügige Geschenke annehmen.

„Der VP-Ethikrat wird sich in seiner Dezember-Sitzung mit diesem Thema befassen und sich bis dahin auch einen möglichst umfassenden Überblick verschaffen“, so Klasnic. Bisher hat sich der Ethikrat, der nach dem Lobbyingskandal um den früheren EU-Abgeordneten Ernst Strasser eingerichtet wurde, den Angaben zufolge mit weniger als zehn Fällen befasst.

Der ÖVP-Verhaltenskodex legt fest, dass ÖVP-Poliltiker Geschenke und geldwerte Vorteile ablehnen sollen, „die ihre Unabhängigkeit und Integrität beeinflussen oder dahingehend aufgefasst werden können“.

NEOS will Regeln für alle Abgeordnete

Grünberg bekam von Opel ein Auto im Wert von 40.000 Euro geschenkt. Die frühere Stabhochspringerin ist seit einem Trainingsunfall vor zwei Jahren querschnittgelähmt. Das Auto wurde ihr laut Opel bereits 2015 zugesagt. Übergeben wurde es aber erst nach ihrem Einzug in den Nationalrat.

NEOS kritisierte die Geschenkannahme zuletzt als Verstoß gegen den ÖVP-Verhaltenskodex und sah den Ethikrat gefordert. NEOS-Abgeordneter Nikolaus Scherak forderte zudem Benimmregeln für alle Abgeordneten. Scherak räumte zwar ein, dass Grünberg keine strafrechtlichen Verfehlungen vorzuwerfen sind. „Aber da geht es um eine Frage der moralischen Verpflichtung“, kritisierte der NEOS-Verfassungssprecher. Er will nun die gesetzlichen Bestimmungen nachschärfen und Ethikregeln für alle Abgeordneten festschreiben.