Kommentar von Heribert Prantl

Man sollte den Bundesinnenminister nicht dafür kritisieren, dass er Allgemeinbildung schätzt und dass er das Leistungsprinzip hochhält. Es ist auch wenig dagegen zu sagen, dass er die Nato preist; das gehört zum Kernprogramm seiner Partei. Und wenn de Maizière es mag, dass sich die Leute zur Begrüßung die Hände schütteln und dann ihren Namen sagen, ist das nicht tadelnswert. Jeder Mensch hat politische und persönliche Vorlieben, bis hin, wie bei de Maizière, zum Vermummungsverbot bei Demos. Man mag sich wundern, was im Wünsch-dir-was-Katalog des Ministers so alles fehlt. Aber wirklich wunderlich ist es, dass er sein Sammelsurium von Nichtigkeiten und Wichtigkeiten schwarz-rot-golden anstreicht und zur deutschen Leitkultur erklärt. Das ist so albern, dass es einen drängt, den Minister zum Alberich zu erklären.

"Wofür sie besonders schwärmt - wenn es wieder aufgewärmt"

Der Begriff Leitkultur ist vor siebzehn Jahren erstmals von Friedrich Merz, dem damaligen Unionsfraktionschef, in die Debatte gebracht worden. Es verhielt sich damit so wie mit dem kleinen Jungen und der Semmeltüte: Wenn nichts mehr drin ist, bläst er die Tüte auf, haut drauf und freut sich, wenn's knallt - und alle ein wenig erschrecken; konservative Kreise haben sich damals darüber gefreut, dass von der CDU wieder was Knalliges zu hören war; und Angela Merkel hat seinerzeit die Knallerei mit einem Geständnis geadelt und dann zur Marschmusik der Union erklärt: Man müsse die Leitkultur in die Programme schreiben, weil sich "die anderen so wunderschön darüber aufregen".

Also schrieb die CDU die Leitkultur in ihre Programme. Aber immer dann, wenn sie diesen Begriff mit Inhalten füllen wollte, war der Versuch so peinlich wie der jetzige von de Maizière. Das hat die Union nicht daran gehindert, es mit der Leitkultur so zu halten wie die Witwe Bolte mit dem Sauerkraut: "wofür sie besonders schwärmt, wenn es wieder aufgewärmt".

Das klingt nun eher launig, ist es aber nicht. Leitkultur ist kein integrierender, sondern ein polarisierender Begriff, ein spaltendes Kampfwort, ein Wort der Überhebung und der Überheblichkeit; es ist ein Wort, das rechtsaußen zu Juchzern führt. Es ist daher kein Zufall, dass de Maizière an die Spitze seiner deutschen zehn Gebote den Satz "Wir sind nicht Burka" gestellt hat. Das bestreitet zwar kaum einer, diktiert aber den Subtext des Folgenden: die Assoziationskette und die Ausgrenzungssemantik, die sich mit dem Signalwort "Leitkultur" verbindet.

Es darf in diesem Land nicht darum gehen, eine Leitkultur zu propagieren, es muss darum gehen, eine Kultur des Zusammenlebens zu etablieren: Sie heißt Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechte. Wenn aber stattdessen die Leitkultur wie ein Gesslerhut an den Maibaum gehängt wird, an dem Migranten mit Verbeugung vorbeizumarschieren haben, ist das gesellschaftsschädlich. Der Zweck des Unterfangens heißt AfD-Verhinderungspolitik; es heiligt aber das Mittel nicht.

De Maizière hat versucht, die Aufmerksamkeit von den Themen des Tages, vom 1. Mai, abzuziehen; von der Stabilisierung der Tarifarbeit, höheren Löhnen, der Stärkung der gesetzlichen Rente. Der Minister für innere Sicherheit hat kein Gefühl dafür, wie wichtig Sozialpolitik für die innere Sicherheit ist; in seinem Leitkultur-Katalog kommt das Soziale nur ganz kurz vor, unter dem Punkt "Leistung". Der Minister hat ein seltsames Bild der Republik, wenn ihm die soziale Marktwirtschaft nur eine Marginalie wert ist.

De Maizière hat versagt

Den Minister müsste aber ein Unbehagen über die Leitkultur seines eigenen Ressorts befallen. Er hat eine Untersuchungskommission im Bundesamt für Migration eingesetzt, um "lückenlos" untersuchen zu lassen, wie es kommen konnte, dass ein rechtsradikaler Oberleutnant, der kein Arabisch spricht, als syrischer Flüchtling akzeptiert wurde. Es handelt sich nicht einfach um das Versagen einzelner Angestellter, denen ein Deutscher als Syrer durchgeschlüpft ist. Es handelt sich um ein Versagen des Ministers, der die untauglichen Verfahren angeordnet hat. Er hat geglaubt, er könne Hunderttausende Antragsteller mit neu eingestelltem Personal, das zuvor nie mit Asyl zu tun hatte, durch den bürokratischen Wolf drehen.

Das Ergebnis sind haarsträubende Entscheidungen. Es wäre anders gegangen: Der Minister hätte diejenigen Flüchtlinge, die ihren Pass vorlegen, aus dem Asylverfahren herausnehmen und ihnen direkt zu einer Aufenthaltserlaubnis verhelfen können. Daran hätten 401 Ausländerbehörden statt einer überforderten Bundesbehörde gearbeitet. Das hätte der Sicherheit gedient; das Bundesamt hätte nicht so grausame Fehler gemacht. De Maizière hat sie provoziert, weil ihm die Fantasie für eine humane und pragmatische Leitkultur seiner eigenen Behörde fehlte.