Urteil zu Volksverhetzung

von Bernhard Honnigfort schließen

Ein sächsischer Neonazi baut das Konzentrationslager Auschwitz als weihnachtliches Räucherhäuschen nach und stellt ein Foto davon samt zynischem Kommentar ins Internet. Nun muss er für 18 Monate in Haft.

Normalerweise machen sich Räucherhäuschen aus dem Erzgebirge gut in der Vorweihnachtszeit. Sie sehen niedlich aus und verbreiten angenehmen Duft. In der sächsischen Kleinstadt Hohenstein-Ernstthal hat das Amtsgericht nun einen Mann zu anderthalb Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Einerseits wegen Körperverletzung, andererseits wegen Volksverhetzung: Der 32-jährige Michael R. aus Glauchau hatte 2016 das Vernichtungslager Auschwitz als kleines Räucherhäuschen nachgebaut. Über dem Eingangstor des Mini-KZ stand mit LED-Leuchten der Originalschriftzug „Arbeit macht frei“. Der mehrfach vorbestrafte Neonazi hatte sein Werk dann auf Facebook hochgeladen, versehen mit dem Satz: “ So, da werden wir mal das Räucherhaus anfeuern.“

Ein anderer Facebook-Nutzer zeigte ihn sofort an. Die Polizei durchsuchte daraufhin seine Wohnung und fand noch zwei identische Modelle des KZ-Räucherhauses. Im Gericht der erzgebirgischen Stadt Hohenstein-Ernstthal gab der bekannte Neonazi laut Chemnitzer „Freie Presse“ nun zwar zu, das Foto veröffentlicht zu haben. Aber er bestritt, die „Räucherhäuser“ gemacht zu haben. „Die Häuschen hat jemand für mich hergestellt“, behauptete er. Wer das gewesen sei, wolle er nicht verraten.

Auf die Frage von Richter Manfred Weber, warum er das Foto ins Internet gestellt habe, meinte Michael R., er habe das Bild Freunden zeigen wollen. Und das sei Privatsache: „Meine Einstellung ist meine Einstellung. Die spielt aber hier keine Rolle“, fügte er hinzu. Richter Weber sah das ganz anders und verurteilte den Mann wegen der KZ-Weihnachtsdeko und anderer Straftaten zu 18 Monaten Gefängnis. „Sie haben sich über die Auschwitz-Überlebenden lustig gemacht und die erzgebirgische Volkskunst missbraucht. Das ist sehr übel“, sagte Weber. Der Angeklagte verzog bei der Urteilsverkündung keine Miene.

Der 32-Jährige ist als Schläger und Neonazi seit 17 Jahren polizeibekannt wegen Körperverletzungen, Sachbeschädigung oder Beleidigungen. 2015 mischte er bei den Bahnhofskrawallen in Merane gegen ankommende Flüchtlinge mit. Damals wurde er wegen Widerstands gegen Polizisten zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt.

Im März 2017 war der Neonazi bei einem nächtlichen Spaziergang mit seinem Rottweiler in einen Streit mit drei Studenten der Glauchauer Berufsakademie geraten. Einem Studenten brach er den Kiefer, ein anderer fiel und erlitt eine Platzwunde, der dritte wurde vom Hund gebissen. Auch dafür bekam Michael R. jetzt die Haftstrafe ohne Bewährung.