Langer Zug von der Polizeidienststelle bis in die Stadt: Etwa 70 Personen setzten am Montagnachmittag in Witzenhausen ein Zeichen gegen Abschiebungen. Am Vormittag hatten schon 40 bis 50 Personen ihren Unmut vor der Polizeidienststelle zum Ausdruck gebracht.

Nach der Abschiebung eines Äthiopiers haben 70 Personen am Montag mit einem Marsch in Witzenhausen gegen die Abschiebepraxis der Bundesrepublik demonstriert.

Aktualisiert um 8.51 Uhr - Laut einer Sprecherin des örtlichen „Bündnisses gegen Abschiebung“ war die Ausweisung des Mannes zwar nach aktueller Rechtslage rechtmäßig. Man kritisiere jedoch, dass Migranten in Italien unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssten und keinerlei Unterstützung der rechtspopulistischen italienischen Regierung erhalten würden.

Abschiebung 2018: In Witzenhausen wurde demonstriert

Bereits am Montagvormittag hatten 40 bis 50 Personen direkt vor der Polizeidienststelle in Witzenhausen gegen die Abschiebung eines Mannes aus Äthiopien demonstriert. Er soll nach Angaben des Bündnisses gegen Abschiebung Witzenhausen 54 Jahre alt sein und seit drei Jahren in der Gemeinschaftsunterkunft am Frauenmarkt gelebt haben. Er soll unter psychischen Problemen leiden. Nach HNA-Informationen wurde der Mann bis zum Flughafen von einem Arzt begleitet, da gesundheitliche Probleme bekannt gewesen waren.

Abschiebung - Ablauf in Witzenhausen

Wie Polizeisprecher Jörg Künstler auf Anfrage bestätigte, hat die Polizeidirektion Werra-Meißner Vollzugshilfe für das Regierungspräsidium (RP) Kassel geleistet und am Montagmorgen den Äthiopier in Gewahrsam genommen, damit dieser nach Italien abgeschoben werden kann. Dabei handelt es sich laut RP-Sprecher Michael Conrad um eine Abschiebung über die sogenannte Dublin-Regelung: Der Mann wird in das Land zurückgebracht, in dem er zuerst die EU betreten hat. Der Äthiopier hatte sein Asylverfahren laut Conrad nach einem ersten Entscheid auf eigenen Wunsch wieder aufnehmen lassen. Die Richter lehnten den Asylantrag aber erneut ab. Deshalb habe das Bundesamt für Migration (BAMF) das RP aufgefordert, die Abschiebung mit Hilfe der Polizei vorzunehmen.

Demontration in Witzenhausen

Sowohl die Demonstration am Vormittag vor der Polizeistation als auch die Kundgebung auf dem Marktplatz am Nachmittag blieben friedlich, zu Zwischenfällen kam es nicht. Die Spontandemo mit Umzug von der Polizeidienststelle durch die Stadt zum Marktplatz war kurzfristig gegen Mittag bei der Stadt angemeldet worden und wurde von drei Polizeifahrzeugen begleitet.

Abschiebung: Gewalt zwischen Protestierenden und Polizei

In diesem Jahr wurde schon mehrfach in Witzenhausen gegen Abschiebungen demonstriert. Ende April kam es bei der versuchten Abschiebung eines Syrers zu Gewalt zwischen Protestierenden und der Polizei, deren Hintergründe bis heute nicht ganz aufgeklärt sind, da beide Seiten widersprüchliche Angaben machen. Als Folge der unübersichtlichen Situation setzten Stadt, Landkreis und Kirchen ein Zeichen für mehr Toleranz und ein buntes Witzenhausen.