Neujahrstreffen: HC Strache fordert Minus-Zuwanderung

FPÖ-Obmann HC Strache hat beim Neujahrstreffen der Freiheitlichen in Salzburg heute eine „Minus-Zuwanderung“ gefordert. „Was wir brauchen, ist eine Null-Zuwanderung. In Wahrheit eine Minus-Zuwanderung, weil alle Illegalen und Kriminellen endlich außer Landes gebracht gehören“, so Strache vor rund 4.000 begeisterten Besuchern in der Salzburg-Arena.

Islamkritik ist keine Hetze

Angesichts des jüngsten Anschlags durch einen islamischen Terroristen in Berlin, der davor mit 14 Identitäten unbehelligt in Deutschland lebte, befasste sich Strache mit der stattfindenden Islamisierung und deren Verteidigung durch die etablierten Eliten. „Ich kann das Wort ‚Hetze‘ in Bezug auf Islamkritik nicht mehr hören. Denn Hetze ist es in Wahrheit, wenn Muslime Israel, den Juden, den Christen und Ungläubigen den Tod wünschen. Wahre Hetze ist es, wenn Muslime unverschleierte Frauen als ehrlose Schlampen betiteln, wenn sie ihre Kinder nicht mit anderen schwimmen oder turnen lassen wollen, wenn sie die freiheitlich-demokratische Ordnung verachten“, stellte der FPÖ-Obmann die Begrifflichkeiten richtig.

Unser Land, unsere Kultur, unser Lebensstil

Er habe es satt, „dass wir Österreicher uns ständig Sorgen machen müssen, ob sich jetzt irgendwelche Leute beleidigt fühlen, weil wir uns ihren wirren Vorstellungen nicht unterordnen.“ – „Dies ist unser Land, unsere Kultur, unser Lebensstil. Und wir räumen manchen die Möglichkeit ein, all diese Errungenschaften mit uns zu genießen und zu teilen“, erklärte HC Strache. Wem das nicht passe, der solle das demokratische Recht nützen, „unser Land wieder zu verlassen“.

Forderungskatalog gegen Islamisierung

Zum Umgang mit der hauptsächlich islamischen Massenzuwanderung stellte der FPÖ-Obmann folgende konkrete Forderungen auf:

Burka- und Vollverschleierungs-Verbot

Kopftuchverbot in öffentlichen Schulen, Universitäten und im öffentlichen Dienst

Stopp dem Export unserer österreichischen Familienbeihilfe in das Ausland

Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, nicht alleine gegen den IS und seine Anhänger

Verbot der Auslandsfinanzierung für islamische Vereine

Abschiebung von kriminellen und illegal eingereisten Personen durch Rücknahmeabkommen

Auflösung von radikal-islamistischen Kindergärten, Vereinen und Gebetshäusern

Keine Rücknahme von IS-Kämpfern und Terroristen nach Österreich, sondern Entzug der österreichischen Staatsbürgerschaft. bei einem Einreiseversuch sofortige U-Haft und eigene Gefängnisse für radikale Islamisten;

Aufstockung unserer Exekutive und Schutz unserer Grenzen vor illegaler Einwanderung

Konsequenter Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

Komplettaufzeichnung des Neujahrstreffens auf FPÖ-TV

Kickl-Kritik an Kurz' Selfie-Reisen

In den Vorreden setzte es heftige Kritik an den Regierungsparteien wegen ihrer gescheiterten Asylpolitik. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl nahm sich Außenminister Sebastian Kurz vor: „Wenn er von seiner Reisen weniger Selfies und mehr Rückführungsabkommen mitbringen würde, müssten wir uns nicht von so vielen Kriminellen von Marokko bis Afghanistan auf der Nase herum tanzen lassen.“

Denn diese Kriminellen umgehend abzuschieben, müsse in Zukunft möglich sein, forderte der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer: „Wenn jemand Frauen belästigt, wenn jemand vergewaltigt, wenn jemand mit Drogen dealt, dann darf diese Person keinen einzigen Tag mehr in Österreich bleiben und hat abgeschoben zu werden.“

Hofer für Asylantenbetreuung durch Staat statt Caritas

Hofer trat zudem dafür ein, die Betreuung von Asylanten wieder durch den Staat selbst und nicht durch vom Staat bezahlt Nichtregierungsorganisationen durchführen zu lassen. „Die Caritas schmückt sich damit, dass sie Asylwerber betreut – mit dem Geld der Steuerzahler. Das wird nie dazugesagt und das stört mich. Man kann leicht mildtätig sein mit dem Geld der Steuerzahler“, richtete Hofer der kirchlichen Hilfsorganisation aus.

Salzburgs Landesparteiobfrau Marlene Svazek replizierte auf die Forderung von ÖVP-Chef Mitterlehner, die jährliche Obergrenze für Asyl-Zuwanderer auf 17.000 zu halbieren: „Die sinnvollste Obergrenze ist nicht die Hälfte dessen, was wir jetzt haben, auch nicht ein Drittel oder ein Viertel, sondern die ist gleich Null.“

Das Treffen stand unter dem Motto "Österreichs stärkste Kraft". Hier das Video zur Veranstaltung: