Von Markus Balser, Berlin

Einmal im Jahr bekommen es die Deutschen Schwarz auf Weiß, wie es um das Tempo ihrer Netzanschlüsse steht. Im jüngsten internationalen "State-of-the-Internet-Report" vom Dezember lagen die Deutschen weltweit gerade mal auf Position 22. Tschechen, Schweizer oder Niederländer surfen 50 Prozent schneller. Südkoreaner sogar doppelt so flott. Für Bürger wie die Wirtschaft ist das ein Ärgernis. "Wir haben in Deutschland ein riesiges Problem mit der digitalen Infrastruktur", klagte zuletzt etwa Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin.

Mit einem neuen Vorstoß will die Bundesregierung nach Informationen der Süddeutschen Zeitung nun den Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze beschleunigen. Jede Autobahn soll demnach in Zukunft auch eine Datenautobahn werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will an diesem Mittwoch das Bundeskabinett verabschieden. Er sieht vor, dass bei Neubau oder Sanierung von Autobahnen und Bundesstraßen künftig Glasfaserkabel für das schnelle Internet mitverlegt werden müssen.

Gleiches gilt für die Erschließung von Neubaugebieten. Auch öffentliche Versorgungsnetzbetreiber müssen ihre bestehende und geplante Infrastruktur dem Papier zufolge für den Breitbandausbau öffnen. "Unzählige Straßen im Land müssen nicht mehr doppelt aufgerissen werden", sagt Dobrindt.

Intelligente Autos brauchen Übertragungsgeschwindigkeiten von 100 Megabit

Kommunen und Unternehmen, besonders auf dem Land, beklagen bislang zu langsame Internetverbindungen. Der Bund hatte bereits im vergangenen Jahr ein Förderprogramm über mehr als zwei Milliarden Euro zum Ausbau des schnellen Internets gestartet. Bis 2018 soll eine Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde gewährleistet sein. Heute liegt sie dem Internet-Report zufolge bei 11,5 Megabit.

Schon jetzt ist klar: Auch dieses jüngste Ziel ist nur ein Zwischenschritt. Denn moderne Anwendungen wie intelligente Autos brauchen flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 100 Megabit und mehr. Deshalb fordern Experten und Wirtschaftsverbände seit Jahren auch einen flächendeckenden Ausbau der Glasfasernetze in Deutschland. Die Bundesregierung hofft, dass das neue Gesetz den Breitbandausbau beschleunigen und die Kosten reduzieren kann. "Jede Baustelle bringt Bandbreite", sagte Dobrindt am Dienstag. Damit steigt der Druck auch auf Gemeinden und Versorger.

"Wer Verkehrswege oder Neubaugebiete erschließt, muss Glasfaserkabel direkt mitverlegen. Gleichzeitig öffnen wir bestehende Infrastruktur für Datennetze", sagt der Minister. Wenn etwa künftig Energie- und Abwassernetze an Straßen, Schienen und Wasserstraßen freie Kapazitäten haben, sollen die künftig für das Datennetz genutzt werden. "Solange geeignete Rohrkapazitäten darunter liegen, die noch frei sind, können die Telekommunikationsunternehmen einfach ein Kabel durchschießen", sagte Dobrindt weiter.

Doch trotz neuer Gesetze dürfte das Glasfasernetz nur langsam wachsen. Ein flächendeckender Ausbau in Deutschland kostet nach Einschätzung von Experten einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag, Finanzierung offen.