Bundeswehr soll sich für Stationierung in Litauen bereit halten

Nato-Präsenz in Osteuropa : Bundeswehr soll sich für Stationierung in Litauen bereit halten

Die Nato plant, als Abschreckung gegenüber Russland, Kampftruppen in Osteuropa zu stationieren. Auch ein deutsches Bataillon soll ab 2017 im Einsatz sein. Verteidigungsministerin von der Leyen ist zuversichtlich, dass der Plan aufgeht.

Die deutschen Kampftruppen, die als Teil eines Nato-Plans zur Abschreckung Russlands nach Litauen verlegt werden, sollen im ersten Halbjahr 2017 einsatzbereit sein. „Das Bataillon wird im Frühjahr 2017 aufwachsen und soll noch im ersten Halbjahr einsatzbereit sein“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir liegen gut im Zeitplan.“

Die Nato hatte bei ihrem Gipfeltreffen im Juli in Warschau beschlossen, als Konsequenz aus der Ukraine-Krise erstmals größere Truppenverbände in Osteuropa zu stationieren. Die multinationalen Bataillone unter Führung der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Deutschlands und Kanadas sollen Russland von Angriffen auf Polen und die baltischen Staaten abhalten.

Sorge vor einem Rüstungswettlauf

Die insgesamt rund 4000 Soldaten sollen zwar immer wieder ausgetauscht werden, um nicht durch eine permanente Präsenz an der Nato-Russland-Grundakte von 1997 zu rühren. Künftig werden jedoch stets westliche Truppen an der Nato-Ostgrenze stehen als klares Signal, das die Nato ein russisches Eingreifen dort nicht hinnehmen will.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte im Juni, die Nato verstoße mit der Stationierung von Kampftruppen nicht gegen die Bestimmungen der Nato-Russland-Akte. Die geplanten Bataillone seien „keine sehr große Streitmacht“, aber sie seien Einheiten mit eigener Kampfkraft. Deutschland hat sich bereiterklärt, ständig eine Kompanie Soldaten zu stellen. Stoltenberg betonte, die geplanten Präsenztruppen blieben unterhalb der Schwelle, die gemäß der Nato-Russland-Grundakte als zulässig betrachtet werde. In dem Abkommen war festgelegt worden, dass in den osteuropäischen Mitgliedstaaten keine Kampftruppen „in substantieller Größe“ dauerhaft stationiert werden sollen.

Kritiker befürchten jedoch einen Rüstungswettlauf in der Region. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich Ende August daher in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung für einen Neustart der Rüstungskontrolle ausgesprochen. Konkret fordert er, insbesondere in militärisch sensiblen Regionen „regionale Obergrenzen, Mindestabstände und Transparenzmaßnahmen“ zu definieren. Als Beispiel für eine solche sensible Region nannte der SPD-Politiker das Baltikum.

Doch dort wurden seine Anregungen umgehend zurückgewiesen.„Wir können uns keine zusätzlichen Auflagen oder Obergrenzen auflasten“, sagte der litauische Außenminister Linas Linkevicius der Deutschen Presse-Agentur. Dazu sei die Lage in der Region weiterhin viel zu sensibel. In bestimmten Bereichen müssten die Verteidigungsfähigkeiten sogar weiter erhöht werden, um Kompetenzlücken zu schließen.