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Der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, der Bundeswehr zu schaden. „Die pauschale Kritik der Ministerin an Haltung, Führung und Korpsgeist war inakzeptabel und schädlich für die Bundeswehr. Und ihre Entschuldigung ist wachsweich ausgefallen“, sagte Kujat der „Welt am Sonntag“. „Als Kollateralschäden bleiben ein Ansehensverlust der Streitkräfte und ein Vertrauensverlust der Soldaten in die politische Führung.“

Kujat sieht die Streitkräfte „nach wie vor in einer beklagenswerte Lage, sowohl personell als auch materiell“. Die Soldaten leisteten ihren Dienst unter den denkbar schwierigsten Bedingungen.

„Und das wird dann belohnt mit einer diskreditierenden Äußerung der Ministerin“, so Kujat. Er warf der Ministerin vor, auch nach dreieinhalb Jahren im Amt nicht in der Bundeswehr angekommen zu sein. „Sie steht außerhalb, sie steht neben den Streitkräften. Und sie scheint auch nicht die Absicht zu haben, daran etwas zu ändern.“

„Bundeswehr zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt“

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Von der Leyen hatte der Bundeswehr zunächst pauschal ein Haltungsproblem, Führungsschwäche und falsch verstandenen Korpsgeist vorgeworfen, sich später dafür teilweise entschuldigt. Kujat sagte dagegen: „Nicht die Innere Führung hat versagt, sondern es haben einzelne Menschen versagt. Selbstverständlich muss man Einzelfälle konsequent aufarbeiten. Aber das heißt doch überhaupt nicht, dass die Führungskultur in der Bundeswehr zu Bruch gegangen ist.“

Von der Leyen solle sich nicht öffentlichkeitswirksam als besonders engagierte Aufklärerin gerieren, verlangte der General außer Dienst, „sondern den Soldaten mit dem eigenen Verhalten ein Vorbild sein. Bei Frau von der Leyen hat man den Eindruck, dass sie die Bundeswehr vor allem für ihr weiteres Fortkommen nutzt.“

Auch der Vize-Präsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP) warf von der Leyen in der „Welt am Sonntag“ vor, sie habe das Ansehen der Bundeswehr beschädigt. „Die Verteidigungsministerin hat die Bundeswehr zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt. Sie hat diesen Fehler erkannt und sich dafür entschuldigt. Das war auch nötig, denn es gibt zu viele offene Baustellen in der Bundeswehr, als dass diese Äußerung im Raum hätte stehen bleiben dürfen.“

Durchsuchung sämtlicher Kasernen in Deutschland

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Eine der Baustellen ist der Fund von Wehrmachtsandenken in Bundeswehrkasernen. Daher ordnete der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, laut eines „Bild am Sonntag“-Berichtes die Durchsuchung sämtlicher Kasernen und Bundeswehrgebäude an. Wieker habe die Inspekteure und Präsidenten der gesamten Bundeswehr angewiesen, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalsozialismus und Wehrmacht zu untersuchen, berichtet die Zeitung.

Die Überprüfung erstrecke sich auf alle dienstlichen Liegenschaften, heißt es dem Bericht zufolge in einer Anweisung. Bis Dienstag solle ein Zwischenbericht abgeliefert werden, bis zum 16. Mai müsse die Überprüfungd er Bundeswehrgebäude abgeschlossen sein.

Die Linke verteidigt von der Leyen

Rückendeckung erhielt die Verteidigungsministerin dagegen aus Reihen der Linken. „Die Haltung von der Leyens gegenüber der Bundeswehr und den Zuständen dort verdient Respekt. Sie ist die einzige Nachkriegsministerin, die die Probleme in den Streitkräften offen benennt – und sich ihnen stellt. Deshalb verdient sie unsere Unterstützung an dieser Stelle“, sagte Klaus Ernst, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag der Zeitung.

Die Bundeswehr habe tatsächlich ein Problem mit Haltung und Führung. Die SPD forderte Ernst auf, an der Lösung der Probleme mitzuarbeiten: „Die Kritik der SPD ist nicht berechtigt. Das Problem ist nicht die Ministerin, das Problem sind die Zustände in der Bundeswehr.“