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In Oberhausen beleidigt ein Exhibitionist die herbeigeeilten Polizisten als „Hurensöhne“ und versucht, sie zu treten, zu schlagen und ins Gesicht zu spucken.

Eine junge, betrunkene Dortmunderin verteidigt einen Begleiter, der sich der Festnahme widersetzt, indem sie laut Polizeibericht „mehrfach in Richtung der Beamten“ tritt, schlägt und spuckt.

Ein 17-jähriger Asylbewerber, der auf dem Dortmunder Hauptbahnhof randaliert hat, uriniert in Haft gegen die Zellentür und bespuckt einen Bundespolizisten mit blutversetztem Speichel.

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Ein 20-Jähriger aus Guinea beschimpft – ebenfalls auf dem Dortmunder Hauptbahnhof – Ordnungshüter als „Scheiß Bullen“, beißt sie und tritt nach ihnen. „Auf der Dienststelle angekommen, bespuckte er die Beamten“, heißt es im Polizeibericht.

Vier Beispiele für Beiß- und Spuckattacken gegen Polizisten in Nordrhein-Westfalen, die von den Behörden im Juli öffentlich gemacht wurden. Vier Beispiele für demütigende Ausraster gegenüber Ordnungshütern in Deutschland, die zunehmen. Überall im Land werden Polizisten Opfer spuck- und beißwütiger Delinquenten.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann nennt das „Ausmaß der Gewalt“ gegen Polizisten in allen möglichen Formen „erschreckend“. Sie würden zunehmend „beleidigt, bespuckt, bedroht, geschlagen oder sogar in lebensbedrohliche Situationen gebracht“, meint der CSU-Politiker.

Exklusiv für Abonnenten Polizisten in Berlin Bespuckt, geschlagen, Schichtarbeit. Für 2340,81 Euro brutto

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Oliver Malchow, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), äußert sich ähnlich. Respektlosigkeit, Pöbeleien und Beleidigungen kennen seine Kollegen längst. „Immer häufiger werden sie bei Einsätzen jedoch auch gekratzt, gebissen und sogar angespuckt – vor allem von Drogenabhängigen, Betrunkenen, Festgenommenen oder Abzuschiebenden.“ Solches Verhalten sei früher eher die Ausnahme gewesen. Heute ist es Dienstalltag.

Bundesweite Zahlen liegen nicht vor. Ein interner Lagebericht der Polizei in NRW, dem mit 20 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Bundesland, bestätigt jedoch Befürchtungen einer erheblichen Zunahme. In dem Dokument werden nach WELT-Informationen für das vergangene Jahr 901 Fälle aufgelistet, bei denen Angreifer ihren Speichel auf Haut oder Uniform von Polizisten verteilten – eine Zunahme im Vergleich zu 2016 um 24 Prozent.

Zwar können die Angreifer wegen Körperverletzung – in der Regel in Tateinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte – belangt werden. Gravierender aber sind Ekel und Demütigung. Ein Sprecher der NRW-GdP sagt: „Mancher Kollege gibt zu: Mir ist ein Boxkampf lieber, als angespuckt zu werden.“ Zumal einzelne Delinquenten besonders widerlich vorgehen.

„Müssen deutlich machen: Wir dulden das nicht und bestrafen das auch“ Ein Gesetzesentwurf verspricht härtere Strafen bei Angriffen auf öffentlich Beschäftigte. Polizeigewerkschaftschef Rainer Wendt unterstützt das Vorgehen. Der Staat dürfe solch mangelnden Respekt nicht dulden. Quelle: WELT

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Polizisten des Bundes und in mehreren Bundesländern berichteten WELT von gezielten Versuchen, Kollegen in den Mund zu spucken. Festgenommene verletzen sich demnach absichtlich im Mund oder der Nase, um den Speichel mit Blut anzureichern. „Bei besonders rabiaten Typen schützen wir uns vor dem Betreten einer Gefängniszelle mit allem, was wir haben“, berichtet eine Polizistin.

Neben der Beleidigung und dem Effekt des Angewidertseins entsteht durch die abgesonderten Körpersekrete auch ein sehr realistischer Gefahrenherd. Wenn auch selten, kommt es vor, dass Kontrollierte oder Festgenommene, gerade aus der Drogenszene, ansteckende Krankheiten wie Hepatitis und HIV haben.

Sie können durch die Spucke übertragen werden, wenn die Körperflüssigkeit in die Augen oder an Schleimhäute gelangt. Die niedersächsische GdP-Chefin Angela Hübsch verweist darauf, dass Betroffenen „eine langwierige und psychisch belastende Prozedur bevorsteht, um Klarheit über eine mögliche Ansteckung zu bekommen“.

Die GdP und die konservative Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) plädieren für den bundesweiten Einsatz sogenannter Spuckschutzhauben, die dem Delinquenten über den Kopf gezogen werden. Als erstes Bundesland hatte sie offiziell Bremen Ende 2014 eingeführt – als der Konsequenz eines besonders perfiden Vorfalls.

Ein an Hepatitis C erkrankter Drogenabhängiger hatte in einem Streifenwagen wild um sich gespuckt und dabei den Mund einer jungen Polizistin getroffen. Einer ihrer Kollegen berichtete von einem Tuberkulosekranken. „Der Herr erzählte es uns freudestrahlend. Als wir ihn in Gewahrsam nehmen mussten, kippte die Stimmung, und er fing sofort an zu spucken. Ein tolles Gefühl. Kein Einzelfall.“

Seit vier Jahren benutzt die Bremer Polizei diese Schutzmasken. Sie werden dem Täter über den Kopf gezogen Quelle: picture alliance / Ingo Wagner/d

Bevor Bremen die dünnen Baumwollhauben einführte, wurde mehr als zwei Jahre darüber diskutiert. Die Linkspartei lehnte sie ab, da sie denen ähnlich seien, „die US-Militärs bei ihren Gefangenen in Guantánamo oder Afghanistan“ einsetze. Denen, die sie tragen müssen, werde „die Sicht und Orientierung genommen und die Atmung erschwert“. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) widersprach und nannte den Spuckschutz „verhältnismäßig und angemessen“.

2017 nutzten Ordnungshüter die Haube im kleinsten deutschen Bundesland ​​nach offiziellen Angaben ​4​5 Mal. ​Bis auf einen Fall wertete die Polizei die ​Einsätze als ​erfolgreich. Die Masken kosten Mäurers Behörde zufolge fünf bis sechs Euro pro Stück. „Zuletzt wurden 2016 1000 Stück bestellt.“

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Gerade weil die Kosten überschaubar sind, ist es aus Sicht der Gewerkschaften umso erstaunlicher, dass der Spuckschutz nicht bundesweit verwendet wird. Die NRW-GdP verweist zudem darauf: „Ein Polizist wird bespuckt und wehrt sich dagegen. Jemand filmt die Szene aus der Entfernung, die Spuckattacke ist nicht zu sehen, sehr wohl aber die Reaktion des Polizisten.“ Mit anderen Worten: Der Beamte sieht aus wie der Rüpel, der auf ein unschuldiges Opfer losgeht.

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Manche Bundesländer wie Bayern und Hamburg nutzen bereits Hauben, andere Masken, die an den Mundschutz von Ärzten erinnern und nach übereinstimmenden Angaben zahlreicher Polizisten relativ leicht abzustreifen sind. Niedersachsen hatte sich 2015 für Masken entschieden, da es laut Innenministerium „begründete Zweifel an einer verfassungskonformen Tauglichkeit sowie der uneingeschränkten Handhabungssicherheit“ der Hauben gegeben habe.

Das Problem mit den Masken: Modell FFP 3 ProtMask M-Serie könne bei sehr renitenten Personen verrutschen. Deshalb sei „eine neuartige Spuckschutzmaske in den Fokus genommen“ worden.

Berlin setzt in Zukunft auf Hauben. Der Stadtstaat startet diese Woche einen Test mit drei verschiedenen Modellen. Eine Infektionsschutzmaske ist bereits Bestandteil der Ausrüstung der Streifenpolizisten. Geprüft werde, „sie als Spuckschutzmaske zu erproben“, heißt es bei der Polizei. Unter Verweis auf die Erfahrungen in Niedersachsen zeichnet sich ein klares Votum für die Hauben ab.

„Damit wäre das Kapitel geschlossen“

Mit Infektionsschutzmasken sind auch die Streifenwagen in NRW ausgerüstet. „Als Spuckschutz ziemlich ungeeignet“, sagt ein Beamter. Das Düsseldorfer Innenministerium kündigte an, den „sinnvollen Vorschlag“ der GdP zu prüfen, Hauben einzuführen. „Zwei Euro das Stück. Bei 40.000 Polizisten in NRW wären das 80.000 Euro, wenn jeder eine kriegt. Damit wäre das Kapitel geschlossen“, sagt der GdP-Sprecher.

Polizisten in Thüringen wiederum müssen sich noch einige Monate gedulden. GdP-Landeschef Kai Christ sagt: „Wir haben schon vor Jahren Schutzmasken oder -hauben gefordert und müssen es nach wie vor ertragen, gar nichts zu haben.“ Das Problem sei gewesen, dass „keine oder selten Belege“ für Spuckattacken vorgelegen hätten, weshalb die rot-rot-grüne Landesregierung nicht reagiert habe. Zudem habe sie andere Prioritäten bei der Beschaffung gesetzt, was nachvollziehbar sei.

Das Erfurter Innenministerium sträubt sich nach eigenen Angaben nicht gegen den Einsatz von Spuckschutz. Die zuständige Polizeibehörde erarbeite bereits eine Dienstanweisung, bei welchen Gelegenheiten und welcher Gefahr er eingesetzt werden dürfe. „Nicht, dass es zu Klagen kommt.“ Der Thüringer CDU-Generalsekretär Raymond Walk fordert, rasch zu handeln. „Was in anderen Bundesländern möglich ist, sollte in Thüringen nicht am Misstrauen der Linken gegenüber unseren Einsatzkräften scheitern.“