Amtsleiter geht jahrelang auf Zeitausgleich

Gehortete Arbeitszeit belastet Gemeindebudgets. Ein besonders drastischer Fall findet sich in einem Bericht des Landesrechnungshofes: Ein Amtsleiter häufte so viel Urlaub und Mehrstunden an, dass mehr als vier Jahre zusammenkamen.

Die Erfassung der Arbeitszeit ist in manchen Tiroler Gemeinden ein Problem, der Fall von Axams ist allerdings extrem. Laut jüngstem Tiroler Gemeindebericht des Landesrechnungshofes (LRH) hat der Amtsleiter, der gleichzeitig auch Bauamtsleiter war, ab dem Jahr 2000 Urlaubs- und Arbeitszeit angehäuft. Als die Angelegenheit im Jahr 2015 bekannt wurde, bestand das Guthaben aus mehr als 2.021 Stunden Resturlaub und 5.844 Stunden Arbeitszeitguthaben, gemeinsam sind das laut Bericht des LRH mehr als vier Jahre Arbeitszeit.

Landesrechnungshof: „Keine Meisterleistung“

Zustande gekommen war der Berg an Arbeitszeit, weil der Amtsleiter mit dem früheren Bürgermeister vereinbart hatte, dass Mehrstunden und Urlaubsguthaben nicht wie sonst üblich verfallen, sondern angespart werden dürfen, bestätigte LRH-Leiter Reinhard Krismer einen Bericht der „Tiroler Tageszeitung“ (Montag-Ausgabe).

Dass der Amts- und Bauamtsleiter, der für seine Leitungsfunktion auch eine „Verwendungszulage“ bezieht, diese Vereinbarung nur mündlich, aber nicht schriftlich mit dem Dienstgeber getroffen habe, sei „keine Meisterleistung“, so Krismer. Der LRH-Leiter sieht darin Qualitätsstandards der Verwaltung nicht erfüllt.

Freistellung Jahre vor der Pension

Die Gemeinde erkannte das Problem im Sommer 2015. Damit der Gemeindebedienstete im Februar 2019 seine Pension ohne offene Ansprüche antreten kann, wurde er schon mehr als zweieinhalb Jahre vorher, im Juni 2016, freigestellt. Die Differenz auf die vier Jahre ergibt sich aus einer schlechteren Umrechnung des Zeitguthabens als sie der LRH vornimmt.

Im Zuge der Aufarbeitung wurde in der Gemeinde ein zweiter Fall von gehorteter Arbeitszeit bekannt – der Leiter des Recyclinghofes hatte Urlaubs- und Überstunden in der Höhe von siebeneinhalb Monaten gut. Für ihn beschloss der Gemeinderat eine Kombination aus Auszahlung und „Urlaub abbauen“.

Bürgermeister stellt sich hinter Vorgänger

Der amtierende Bürgermeister Christian Abenthung erklärte gegenüber tirol.ORF.at, es habe keine Unsauberkeit stattgefunden. Die Berichterstattung schädige den Ruf des früheren Bürgermeisters, es sei nichts passiert, außer dass jemand viel gearbeitet habe. Die Vereinbarung sei nun einmal so getroffen worden. Schon im Jahr 2014 sei ein elektronisches Zeiterfassungssystem etabliert worden, um derartigen Problemen vorzubeugen.

Arbeitszeit als unterschätztes Finanzproblem

Für den Leiter des Landesrechnungshofes, Reinhard Krismer, ist es ein Problem, wenn Gemeinden die Anhäufung solcher Zeitguthaben ermöglichen. In Axams, wo das Problem spät, aber doch und mit Hilfe eines Arbeitsrechtlers angegangen wurde, müsse jetzt ein zweiter Amtsleiter beschäftigt werden.

Der Tiroler Landesrechnungshof wünscht sich für Gemeinden eine klare Linie in der Arbeitszeiterfassung. In Jenbach und Reutte habe es ähnliche Unregelmäßigkeiten gegeben, allerdings nicht in diesem Umfang. Auf die Arbeitszeiterfassung werde künftig genauer geachtet werden, so Krismer.

Ulrike Finkenstedt, tirol.ORF.at