Berlin 23. Januar 2019. Mehr als 100 deutsche Lungenfachärzte haben ein Positionspapier unterzeichnet, das die Gesundheitsgefahr durch Stickstoffdioxid anzweifelt. Sie fordern eine Überprüfung der Grenzwerte. Der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie, Prof. Dieter Köhler, hält einen Großteil der vorhandenen Studien zu Gesundheitsgefahren durch Dieselabgase als methodisch fragwürdig.

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:

„Die AfD-Fraktion hatte vor fast einem Jahr, bereits im März 2018 einen Antrag (19/1213) dazu vorgelegt, der von allen Fraktionen im Bundestag nahezu einhellig abgelehnt wurde.

Darin hatten wir eine neuerliche Überprüfung des europäischen Grenzwertes von 40 Mikrogramm für öffentliche Bereiche gefordert. Die Grundlage hierfür war der Bericht des fünften Untersuchungsausschusses (Bundestagsdrucksache 18/12900) am 30. Juni 2017. Die Anhörung von Sachverständigen ergab damals, dass in Deutschland keine toxikologisch bedenklichen NO2-Werte in öffentlich zugänglichen Bereichen bestehen. Weiterhin wurde festgestellt, dass es keine wissenschaftlich erwiesenen Zahlen zu Erkrankungen oder Todesfällen aufgrund Überschreitungen von NO2-Grenzwerten in Deutschland gibt.

Es ist erstaunlich, dass erst auf Druck einer ganzen Armada von Fachärzten Druck auf die absurde Grenzwertpolitik von Union und SPD ausgeübt wird. Die AfD-Fraktion freut sich dennoch, dass erneut Bewegung in die Debatte kommt. Wir hoffen, dass zusätzlich auch unsere Vorschläge zur Überprüfung der Messstationen aufgenommen werden. Es ist sehr bedauerlich, dass die konsequente und undemokratische Ausgrenzung der Alternative für Deutschland ein Hemmschuh vernünftiger politischer Lösungen ist.“