Die Bundesregierung gibt auf Anfrage der Linksfraktion Auskunft über das Ausmaß rechter Gewalt im Spätsommer. Die Zahlen lieferte das Bundeskriminalamt.

In Chemnitz kam es laut der Bundesregierung zwischen dem 26. August und dem 11. Oktober zu insgesamt 112 rechtsmotivierten Straftaten. Das geht aus einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zur Zahl der „Fälle politisch motivierter Kriminalität (PMK)-rechts“ hervor.

Vorläufige Zahlen des BKA

Die Regierung bezog sich dabei auf vorläufige Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA), die auch antisemitische, fremdenfeindliche, rassistische Straftaten einbeziehen, sowie Straftaten „im Zusammenhang mit Demonstrationen“. Zwischen dem 12. Oktober und dem Abfragezieptunkt am Ende des Monats gab es demnach keine weiteren rechtsmotivierten Straftaten.

Ende August war es in Chemnitz zu Protesten gekommen, an denen auch Rechtsextremisten, Neonazis und Hooligans teilnahmen. Zu den Straftaten zählen den Angaben zufolge unter anderem Beleidigung, Bedrohung, Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Sachbeschädigung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und gefährliche Körperverletzung sowie Bildung terroristischer Vereinigungen.