Dresden

Die Staatsanwaltschaft wird sich erneut mit der islamfeindlichen Pegida-Bewegung auseinandersetzen. Dieses Mal geht es um die Rufe von Teilnehmern einer Kundgebung des asylkritischen Bündnisses am 25. Juni auf dem Dresdner Neumarkt, dass die Dresdner Seenotretter von Mission Lifeline „absaufen, absaufen“ sollten.

Das Dezernat Staatsschutz der Polizeidirektion Dresden habe dazu aus dem gesamten Bundesgebiet eine Vielzahl von Anzeigen erhalten, teilte ein Polizeisprecher auf DNN-Anfrage mit. Der regelrechte Proteststurm, den die Rufe ausgelöst haben, erkläre auch die relativ lange Bearbeitungszeit seit dem Vorfall. Die Kriminalisten haben nun alle Anzeigen gebündelt und zu einem Verfahren zusammengeführt, das sie zur rechtlichen Würdigung an die Dresdner Staatsanwaltschaft geschickt haben. Dort ist das Paket allerdings noch nicht angekommen, wie ein Sprecher gegenüber DNN angab.

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An der Staatsanwaltschaft liegt es nun zu entscheiden, ob weiter ermittelt oder das Verfahren eingestellt wird. Die Ermittler tun sich bei der Bewertung der Frage, ob eine Volksverhetzung vorliegt oder die Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, offenbar schwer. Das ist allerdings bei derart spontanen Rufen bei Demonstrationen – so geschmacklos sie auch sein mögen – nichts Unübliches.

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Von der Einschätzung der Staatsanwaltschaft hängt es ebenfalls ab, ob nur gegen die in Videoaufnahmen des Vorfalls erkennbaren Rufer ermittelt wird oder ob auch der Redner und Pegida-Vize Siegfried Däbritz in den Fokus der Ermittlungen rückt. Der hatte die Rufe mit dem Satz kommentiert: „Nein, nein, nicht absaufen, wir brauchen das Schiff noch, um die alle wieder zurückzufahren.“

Von uh