In der Bremer AfD nähern sich die zerstrittenen Frank Magnitz und Thomas Jürgewitz wieder an. (Peter Steffen)

In der zutiefst zerstrittenen Bremer AfD bahnen sich offenbar neue Allianzen an. Der frühere Bürgerschaftsfraktionschef Thomas Jürgewitz nähert sich wieder der Gruppe um den ehemaligen Landesvorsitzenden Frank Magnitz an, den er bis vor Kurzem noch energisch bekämpfte. Magnitz, Jürgewitz sowie die beiden anderen Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark Runge haben AfD-Landeschef Peter Beck am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung aufgerufen, „sich ausdrücklich von allen radikalen und extremistischen Tendenzen im dringenden Interesse und zum Schutz des Bremer AfD-Landesverbandes zu distanzieren“.

Hintergrund ist ein Vorgang, der in der Fragestunde der Bürgerschaft thematisiert wurde. In den sozialen Medien kursiert bereits seit mehreren Wochen ein Foto, das den aktuellen Bremer AfD-Schatzmeister Mertcan Karakaya bei einer Wahlkampfaktion der AfD im Kreise mutmaßlicher Angehöriger von „Phalanx 18“ zeigt. Diese Neonazi-Gruppe war vor wenigen Tagen von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) verboten worden. Vor diesem Hintergrund wollte die Linksfraktion in der Fragestunde von Mäurer wissen, ob es nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden „Überschneidungen und Kooperationen“ zwischen „Phalanx 18“ und der Alternative für Deutschland sowie ihrer Jugendorganisation gibt. Mäurer bestätigte das nicht ausdrücklich. Doch dass Karakaya beim Posen mit den Neonazis nicht einfach Unbedarftheit unterstellt werden könne, steht für Mäurer außer Frage.

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Kurz nach der Fragestunde verschickten Magnitz, Runge, Felgenträger und Jürgewitz eine Presseerklärung mit der Aufforderung an Beck, Mertcan Karakaya aus Partei und Landesvorstand der AfD auszuschließen. Die Bremer Führung der AfD dürfe keinen Personen mit Kontakten ins rechtsextreme Spektrum Raum geben. Überraschend an dieser gemeinsamen Erklärung ist, dass Ex-Landesvorsitzender Magnitz und Ex-Bürgerschaftsfraktionschef Jürgewitz überhaupt wieder zu irgendeiner gemeinsamen Aktion zusammenfinden. An der Rivalität der beiden war im Sommer die AfD-Fraktion in der Bürgerschaft kurz nach ihrer Konstituierung zerbrochen. Magnitz unterstellte Jürgewitz, ihn frühzeitig als Bundestagsabgeordneter beerben zu wollen.

Manipulation der Mehrheitsverhältnisse

Jürgewitz wiederum warf Magnitz vor, mit fingierten Masseneintritten von Getreuen in die Bremer AfD versucht zu haben, die Mehrheitsverhältnisse auf dem Landesparteitag zu manipulieren. Seit dem Auseinanderbrechen der Fraktion gibt es in der Bürgerschaft sozusagen zwei AfDs – eine Dreiergruppe mit Magnitz, Felgenträger und Runge sowie eine Zweiergruppe mit Jürgewitz und dem Landesvorsitzenden Beck.

Doch zwischen Beck und Jürgewitz stimmt die Chemie ebenfalls nicht mehr. Der von Beck und seinen Mitstreitern kontrollierte AfD-Landesvorstand hat Jürgewitz im Oktober die Funktion des sogenannten Verfassungsschutzbeauftragten entzogen. In dieser Eigenschaft sollte Jürgewitz mit dem Bundesvorstand bei der Abwehr rechtsextremistischer Infiltration der AfD kooperieren. Peter Beck sagte dem WESER-KURIER, er rechne damit, dass Jürgewitz über kurz oder lang wieder an die Magnitz-Gruppe andockt. „Der möchte weiterhin gern in den Bundestag, und auf diesem Weg hofft er sein Ziel zu erreichen“, so Beck. Seinen Landesschatzmeister Karakaya nimmt er in Schutz. Der habe nicht um die Identität der drei „Phalanx-18“-Mitglieder gewusst, mit denen er auf dem Foto zu sehen ist. Von Thomas Jürgewitz war am Donnerstag trotz mehrfacher Anfrage keine Stellungnahme zu erhalten.