Dr. Alexander Wolf (AfD) zieht eine erste Zwischenbilanz zum Informationsportales „Neutrale Schulen“ in Hamburg. Neben Vorfällen des "demonstrativen Betens" von muslimischen Schülern gibt es auch Schüler, die sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu sagen. Und es gibt Drohnungen gegen die Fraktion der AfD.

Seit dem 18. September ist das Informationsportal „Neutrale Schulen Hamburg“ der AfD-Fraktion am Start. Der Zuspruch von Betroffenen war von Anfang an groß – ebenso das Medieninteresse. „Neutrale Schulen Hamburg ist kein Online-Pranger und ruft nicht zur Denunziation von Lehrern auf“, schreibt die AfD-Fraktion in einem ersten Fazit.

Nur wenn eine schulinterne Konfliktlösung nicht möglich scheint, sollen Vorfälle an die AfD-Fraktion über ein Kontaktformular gemeldet werden. Nach einer einer Überprüfung werden diese vertraulich an die Schulbehörde weitergeleitet.

Der schulpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf sagt in seiner Zwischenbilanz:

„Eine Flut an satirischen Beiträgen können wir nicht bestätigen. Ernstzunehmende und scherzhafte Beiträge halten sich nach einer ersten Sichtung von mehreren hundert Beiträgen etwa die Waage. Eine abschließende Beurteilung ist noch nicht möglich.“

Gleichzeitig erreichen die Fraktion viele Hinweise zur Einflussnahme gegen die AfD im Unterricht. Dies betrifft auch Unterrichtsprojekte oder Aushänge in den Schulen.

Ein auffälliges Problem: Demonstratives Beten von Muslimen

„Des Weiteren erhalten wir Hinweise zu Vorfällen, die das demonstrative Beten von Muslimen in Hamburger Schulen thematisieren. Hieraus ergeben sich möglicherweise Konflikte zwischen der Wahrung des Schulfriedens und der negativen Bekenntnisfreiheit der übrigen Schülerschaft.“

Die AfD stellt fest, dass zahlreiche Schüler sich nicht mehr trauen, offen ihre Meinung zur Migrationspolitik zu sagen:

„Zahlreiche Schüler berichten auch über ein Diskussionsklima im Politikunterricht (Fach PGW), in dem sie sich nicht mehr trauen, die Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu kritisieren, weil sie von Mitschülern undifferenziert als ‚Nazis‘ beschimpft würden. Das hohe Medieninteresse hat auch dazu geführt, dass sich Schüler zunehmend ein eigenes Bild von der Plattform machen und nicht nur die Berichterstattung in den Medien wahrnehmen. Dazu erhalten wir überwiegend positive Rückmeldungen“, erklärt Dr. Alexander Wolf.

Weiterhin gebe es nicht nur satirische und witzige Beiträge, darunter auch richtige Kunstwerke, über die die Fraktion schmunzeln kann.

„Problematisch sind Mitteilungen von Personen, die sich als Lehrer ausgeben und unsere Fraktion/Partei heftig beleidigen oder sogar mit Gewalt drohen. Dieses Verhalten ist beschämend; es zeigt aber auch, dass wir mit unserer Aktion eine unbequeme und notwendige Debatte angestoßen haben.“

(ks)