Wird die SPD bald von einer Doppelspitze geführt? Die Mitglieder sollen im Dezember entscheiden dürfen, wer die Partei führen soll.

Berlin. Am Tag der Entscheidung präsentiert sich die SPD ungeschminkt als das, was sie seit dem Ende der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder ist: eine politische Großbaustelle, auf der in der Merkel-Ära inzwischen zehn Bauleiter in die Wüste geschickt wurden und viele in der Partei gar nicht mehr genau wissen, wofür das ganze Gebilde eigentlich mal errichtet worden ist.

Das wuchtige Willy-Brandt-Haus, das zu Schröders Zeiten Macht und Selbstverständnis einer 40-Prozent-Partei symbolisieren sollte, wurde ausgerechnet am Montag teilweise eingerüstet, um die architektonisch an einen Schiffsrumpf angelehnte Parteizentrale in einem winzigen Detail zu sanieren. Eine Sandsteinplatte muss ausgetauscht werden.

Mit so einem Mosaikstein ist es in der SPD selbst nicht getan. Die Statik der Volkspartei ist spätestens seit der Europawahl, die mit 15,8 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer nationalen Wahl seit 1887 brachte, und dem fluchtartigen Rücktritt von Andrea Nahles gefährlich ins Wanken geraten.

Doppelspitze mit Mann und Frau

Dementsprechend besorgt sind die Mienen der wichtigen Leute, die am frühen Morgen zu den Sitzungen kommen. Generalsekretär Lars Klingbeil, Turnschuhträger und wie Juso-Chef Kevin Kühnert auch wegen der Youtube-Kompetenz in der SPD gerade gefragt, gibt erste Interviews. Klingbeil bereitet rhetorisch schon mal den Weg in Richtung einer Doppelspitze. Er spricht von „echten Teams“, die sich – wie der Vorstand später beschließt – vom 1. Juli bis 1. September bewerben sollen.

Will der baumlange Niedersachse Klingbeil, der einst im Büro von Gerhard Schröder als Hiwi anfing und sich dann als Digital- und Verteidigungsexperte einen Namen machte, selbst an die Spitze? Klingbeil lächelt bei der Frage. Die stehe momentan nicht an. „Es wird heute keinen Personalvorschlag geben.“ Ein Dementi in eigener Sache ist das nicht.

Seit vergangener Woche wird über das Duo Klingbeil und Familienministerin Franziska Giffey in der SPD viel geredet. Im Vorstand übrigens lächelt und winkt Giffey nach Angaben von Teilnehmern eifrig. Zu Wort meldet sie sich nicht. Das tat sie dafür in einem Interview, in dem sie erklärte, die künftige Führung müsse Bauch, Herz und Kopf ansprechen.



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„Inzwischen etwas ausgebrannt“

Dass kein Promi im Vorfeld offensiv für die Nahles-Nachfolge kandidiert, hängt auch damit zusammen, dass der Eindruck, der Vorsitz werde wie beim Übergang von Martin Schulz zu Nahles in Hinterzimmern ausgekungelt, um jeden Preis vermieden werden soll. Dennoch hat die Doppelspitzen-Lösung viele Fans. „Ich glaube, dass es an der Zeit ist, dass wir einen Mann und eine Frau nebeneinander aufstellen, die als Team agieren“, sagte Fraktionsvize Karl Lauterbach. Sachsens Landeschef Martin Dulig forderte, dass auch erfolgreiche SPD-Oberbürgermeister eine Chance bekommen sollten. Die Partei brauche frische Kräfte. „Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt.“

Dulig hat ein brennendes Interesse, dass die Bundespartei sich mit neuer Führung rasch erholt. Am 1. September muss er als Spitzenkandidat in Sachsen die Landtagswahl bestehen. Kommt es ganz mies, rutscht die SPD dort in die Einstelligkeit. Verlieren die Sozialdemokraten zeitgleich in Brandenburg nach 30 Jahren den Ministerpräsidentenstuhl, könnte die Partei in kollektive Depression verfallen. Auch deshalb will die Spitze den Fahrplan zeitlich dehnen. Kommende Hoffnungsträger sollen nicht durch mögliche Wahlniederlagen sofort unter Druck geraten. Boris Pistorius, der niedersächsische Innenminister, hält den Zeitpunkt der Doppelspitzen-Debatte für falsch. Die SPD habe ganze andere „Baustellen“ und müsse sich schleunigst inhaltlich besser positionieren. „Eine überzeugende Frau, ein überzeugender Mann wäre mir im Augenblick lieber“, sagte Dulig der Zeitung „Welt“.

Stundenlang wird im Vorstand, der im Hans-Jochen-Vogel-Saal tagt, bei nachlassender Sauerstoffsättigung hitzig debattiert. Die kommissarische Co-Chefin Malu Dreyer berichtet hinterher, das sei die intensivste und offenste Diskussion in dem Gremium gewesen, die sie je erlebt habe. Die Abstimmungen gehen teils sehr knapp aus. Manche wollen den Dezember-Parteitag aus eher symbolischen Gründen um drei Wochen vorziehen. Mit 18:16 wird die Idee abgelehnt. Es bleibt beim Parteitag Anfang Dezember in Berlin. Dort soll dann die neue Führung bestätigt werden, die zuvor von den Mitgliedern per Brief- und Online-Abstimmung auserkoren worden ist. Spannend ist: Der Vorstand wünscht sich die Bewerbung von Zweierteams, die sich bereits vorab finden und gemeinsam antreten müssen. Aber auch Solo-Kandidaturen bleiben möglich. Wagt ein Martin Schulz einen Comeback-Versuch? Wer ist der Glückliche, der an Giffeys Seite ins Rennen geht? Immerhin kämpft diese gerade um ihren Doktortitel, der ihr möglicherweise aberkannt werden wird.

Die Mainzer Ministerpräsidentin Dreyer hofft, dass die starke Beteiligung der Mitglieder „neuen Schwung“ in die Partei bringt. Und eine Doppelspitze? „Wir wissen, dass das kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte ist“, sagt sie. Vor Annalena Baerbock und Robert Habeck waren Tandems an der Grünen-Spitze häufig zerstritten, auch in der Wirtschaft ist das Modell eher selten geglückt. „Aber die SPD braucht sehr viel Kraft – und dazu muss es eben auch möglich sein, dass sich zwei die große Aufgabe teilen“, betont Dreyer, die selbst nicht antreten wird. Euphorischer wirkt Thorsten Schäfer-Gümbel, der mit Dreyer und Manuela Schwesig die SPD im Übergang anführt.

Erstmals in der deutschen Parteiengeschichte könnten sich Teams um den Vorsitz einer Partei bewerben. Zwingend müsse eine Frau dabei sein (auch Frau/Frau ist möglich). Um Kandidaturen von Spaßvögeln auszuschließen, müssen Bewerber von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk oder einem Landesverband vorgeschlagen werden. Schwesig appelliert eindringlich an Bewerber, den Job nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Der SPD-Vorsitz sei nichts, was auf „Rudis Resterampe“ angeboten werde.

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Für September und Oktober ist eine fünfwöchige Roadshow mit 20 bis 30 Regionalkonferenzen quer durch die Republik geplant. Am 26. Oktober, einen Tag vor der Thüringen-Wahl, will die SPD das Ergebnis des Votums der rund 440.000 Mitglieder veröffentlichen. Bleiben Doppelteams oder Einzelbewerber unter 50 Prozent, stimmen die Mitglieder in einer schriftlichen Stichwahl erneut über die beiden Erstplatzierten ab. Für die Koalition und die Kanzlerin ändert das Verfahren nichts. Angela Merkel muss zittern. Erst Anfang Dezember wird sie wie der Rest der Republik wissen, ob der SPD-Parteitag den Daumen über die GroKo senkt oder nicht.

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh würde Giffey durchaus als Parteivorsitzende sehen. „Wenn Franziska Giffey kandidieren würde, hätte sie meine volle Unterstützung“, sagte er.

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