Die deutschen Behörden verstärken den Kampf gegen das Coronavirus.

In Berlin kam am Freitag der von der Bundesregierung neu eingesetzte Krisenstab zusammen, um über Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Krise zu beraten.

Auf der Tagesordnung der Experten ganz oben steht: die mögliche Absage von Großveranstaltungen in Deutschland!

Wer gehört zum Krisenstab?

Die Federführung haben Thomas Steffen, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, und Helmut Teichmann, Staatssekretär im Innenmisterium. Staatsekretärin Tamara Zieschang und Vertreter der Stabsstelle Krisenmanagement sind vom Bundesministerium für Verkehr dabei. Das Bundesfinanzministerium wird durch Staatssekretär Werner Gatzer vertreten sein.

Für das Auswärtige Amt nimmt Staatssekretärin Antje Leendertse teil. Das Bundesverteidigungsministerium lässt von einem Abteilungsleiter die Erkenntnisse vortragen. Dazu kommen Experten von der Katastrophenhilfe, der Bundespolizei etc.

Auch Interessant



Lesen Sie auch Live-Ticker zum Coronavirus Tirol und Madrid jetzt Risikogebiete Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Alle Updates gibt’s im BILD-Live-Ticker.



Welche Maßnahmen unternimmt der Krisenstab?

Zunächst gab das Robert-Koch-Institut eine aktuelle Lageeinschätzung für alle Teilnehmer des heutigen Treffens! Auf dieser Grundlage sollen dann Richtlinien für alle beteiligten Behörden erarbeitet werden.

► Unterbrechung der Infektionswege nach Deutschland: Laut einem Sprecher des Bundesinnenministeriums ist die „Maßnahmenerweiterung im grenzüberschreitenden Verkehr“ ein Schwerpunkt. Die am Donnerstag angekündigte Anordnung bzw. Selbstverpflichtung von Unternehmen im Flug-/Schiffsverkehr bzw. Bahn-/Busverkehr zu den „Aussteigekarten“ soll erörtert werden. So soll der Aufenthaltsort ALLER Einreisenden über den Luft-, See- oder Landweg dokumentiert werden.

Dafür zuständig ist das Bundesverkehrsministerium, das die betroffenen Unternehmen briefen soll: „Also Luftfahrt, Schifffahrt, Bahn und Bus, darunter DB AG, Busunternehmen, Verkehrsverbände“, so eine Ministeriumssprecherin.



So habe die Deutsche Flugsicherung per NOTAM (Notice to Airmen, Nachrichten für Luftfahrer) alle Luftfahrtunternehmen, die im zivilen Luftverkehr Ziele in Deutschland anfliegen, über die sogenannten Aussteigekarten unterrichtet.

► Internationale Lage: Die Rückholung Deutscher, die im Ausland sind, ist ebenso Gegenstand des Treffens. „Das Auswärtige Amt ist zuständig für Einschätzungen zur Lage in anderen Ländern und für die konsularische Betreuung von deutschen Staatsangehörigen im Ausland“, so ein Sprecher zu BILD.

► Umgang mit Großveranstaltungen: Bei den Beratungen soll es auch darum gehen, Kriterien zu Großveranstaltungen zu erarbeiten. Diese sollen örtlichen Behörden helfen, konkrete Maßnahmen zu treffen. „Eine Empfehlung wird es nicht geben“, sagte eine Sprecherin. „Die Entscheidung bleibt vor Ort.“

„Massenveranstaltungen können dazu beitragen, das Virus schneller zu verbreiten. Daher kann je nach Einzelfall das Absagen, Verschieben oder die Umorganisation von Massenveranstaltungen gerechtfertigt sein“, so Hanno Kautz, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums zu BILD.

Lesen Sie auch Israelische Forscher Gibt es bald einen Impfstoff gegen Corona? Israelische Wissenschaftler stehen angeblich kurz vor der Entwicklung des ersten Impfstoffs gegen das Coronavirus.

Unternehmer auf Isolierstation Zustand des 1. Corona-Infizierten stabiler Er steht am Anfang der Infektionskette in NRW: Der Unternehmer (47) aus Gangelt kämpft in der Düsseldorfer Uniklinik um sein Leben.

Doch wann gelten Veranstaltungen als gefährdet?



„Eine größere Anzahl von Menschen, Menschen aus Regionen mit gehäuftem Auftreten des Coronavirus, Teilnahme von Menschen aus anderen bekannten Risikogebieten, hohe Anzahl und Intensität von Kontaktmöglichkeiten, enge Interaktion zwischen den Teilnehmenden (z.B. Tanzen)“, so der Ministeriumssprecher.

Die Maßnahmen könnten von „angemessener Belüftung des Veranstaltungsortes“ bis zur Komplett-Absage der Veranstaltung reichen.



„Auf Messen, Kongressen oder größeren Veranstaltungen ist die Möglichkeit der Rückverfolgbarkeit von Kontaktpersonen extrem schwierig und es kann unter ungünstigen Bedingungen zu einer Übertragung auf viele Personen kommen.“

Wer ist eigentlich wofür zuständig?

Welche Tätigkeiten fallen in den Kompetenzbereich des Bundes, können also tatsächlich von den im eingerichteten Krisenstab vertretenen Ministerien übernommen werden?

Antwort: Keine! Der Infektionsschutz ist Ländersache, die Gesundheitsämter der Länder treffen letztendlich die Entscheidungen. Der Krisenstab gibt nur die Richtung vor.

„Die Landesregierungen bestimmen durch Rechtsverordnung die zuständigen Behörden“, heißt es im Infektionsschutzgesetz.

Die generelle Zuständigkeit liegt daher meist bei den Gesundheitsämtern der Länder, die Belange der Gefahrenabwehr mitunter auch bei den örtlichen Ordnungsbehörden, also der Polizei. Sie kann im schlimmsten Fall Zwang anwenden, wenn sich Menschen weigern, in Quarantäne zu gehen.