Deutschland startet die Balkan-Abschiebungen

(Reuters)

Aus Deutschland werden erstmals abgelehnte Asylbewerber aus Balkan-Staaten mit Ersatzpapieren in ihre Heimat zurückgeflogen. In dieser Woche werde es erste Rückführungsflüge aufgrund der EU-Laissez-Passer-Dokumente geben, erfuhr Reuters aus Regierungskreisen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hatten Ende Oktober mit den Westbalkan-Staaten Abkommen ausgehandelt, um Migranten ohne gültige Papiere schneller in ihre Heimat zurückführen zu können.

Die EU hat die Laissez-Passer-Papiere schon 1994 beschlossen, um Rückführungen zu erleichtern, wenn etwa Migranten ihre Pässe vernichten. Bisher dauerte es lange, bis das Herkunftsland dann die Identität geprüft und einen Ersatzpass ausgestellt hatte. Nun akzeptieren die betroffenen Balkan-Länder, dass die deutschen Behörden die Identität der Betroffenen prüfen und die Ersatz-Reisedokumente ausstellen.