Kommentar Beziehung Italien-Frankreich : Ein Basta! aus Paris

Frankreich ruft seinen Botschafter zurück – aus Protest gegen Italiens Unterstützung für die Gelbwesten. Macron sollte Rom lieber dankbar sein.

Ein italienischer Minister besucht Vertreter der Gelbwesten in einem französischen Provinzstädtchen und löst damit eine diplomatische Krise aus, wie sie die beiden befreundeten Nachbarländer seit dem Zweiten Weltkrieg nie erlebt hatten. Basta! ruft pikiert die französische Staatsführung nach Rom. In Wirklichkeit geht es ihr um viel wichtigere Differenzen: um die Migrationspolitik, die Zukunft der EU oder sogar die von populistischen Demagogen bedrohten humanistische Grundwerte Europas. Die Einmischung in die internen Angelegenheiten Frankreichs ist ein Vorwand.

Emmanuel Macron empfindet die allzu ostentativen Sympathien von italienischen Regierungsmitglieder für die Bewegung der Gilets jaunes als einen Verrat von Partnern, von denen er Hilfe erwartet. Wie sagt man Dolchstoß auf Italienisch? Wie gereizt der französische Präsident auf die grenzüberschreitende Solidarität aus Rom für seine Gegner in gelben Warnwesten reagiert, belegt die politisch signifikante Maßnahme, den französischen Botschafter aus Rom nach Paris zurück zu rufen. Jetzt fehlt zur Eskalation bloß noch, dass die französischen Regierung den italienischen Botschafter ausweist.

Solche diplomatische Spielchen kennt man aus der Zeit des Kalten Kriegs, als bei jedem aufgedeckten Spionagefall der Konflikt ohne Blutvergießen mit Mutationen im Botschaftspersonals ausgetragen wurde. Das Ganze hat natürlich etwas Lächerliches, aber immerhin hat das den Vorteil dass man nicht wie in früheren Epochen deswegen einen Krieg anzettelt, um nicht das Gesicht zu verlieren.

Macron sollte dem italienischen Vizeministerratspräsidenten Luigi di Maio im Gegenteil dankbar sein. Mit seinem Treffen in seiner Eigenschaft als Vertreter seiner Partei mit einer Handvoll von Gelbwesten trägt dieser zur Spaltung der politisch heterogenen Protestbewegung bei. Denn der Gelbwestler Christophe Chalençon, der diese unrepräsentative Delegation anführte, hat seine Sympathien für die autoritäre Rechte nie verhehlt. Sein politischer Flirt mit den Populisten aus Italien sorgt in der Bewegung, die sich politisch nicht festlegen will, für zusätzliche interne Spannungen.