Das Bündnis „Ceta & TTIP stoppen“ will nach Informationen des Tagesspiegels verhindern, dass die AfD am Tag vor der Abgeordnetenhauswahl bei einer geplanten Großdemonstration gegen die beiden Freihandelsabkommen mitläuft. „Wir erteilen eine klare Absage an Rechtspopulisten“, sagte Bündnis-Koordinator Christian Weßling am Montag. Man wolle bei der Demonstration, zu der am 17. September zehntausende Teilnehmer erwartet werden, keine „Freihandelskritik von rechts“. Für „Antiamerikanismus und Rassismus“ geben es dort keinen Platz.

Hintergrund ist ein Schreiben des AfD-Landesverbands Berlin vom 9. August, in dem sich die beiden Landesvorsitzenden Beatrix von Storch und Georg Pazderski an das Bündnis wenden. Darin bitten sie Weßling, ihnen mitzuteilen, „wie wir uns am besten in die Demonstration eingliedern und die Ablehnung von Ceta und TTIP durch die AfD deutlich machen können“. Man wolle bekunden, wie breit die Ablehnung sei. Dem Bündnis „Ceta & TTIP stoppen“ gehören 30 Organisationen an, darunter DGB, Brot für die Welt und Paritätischer Wohlfahrtsverband. Am 17. September sind auch in sechs weiteren deutschen Großstädten Kundgebungen geplant.

AfD will sich Teilnahme offenhalten

Pazderski sagte, die AfD wolle sich trotz der Absage offenhalten, ob sie an der Demonstration teilnehmen werde: „Je mehr Menschen gegen das schädliche Freihandelsabkommen auf die Straße gehen, desto besser. Dass dieser Verein das Thema für sich beanspruchen will, anstatt gemeinsam ein Zeichen zu setzen, finde ich spießig und undemokratisch.“

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Weßling sagte dem Tagesspiegel, es sei nicht das erste Mal, dass die AfD versuche, sich an Demonstrationen des Bündnisses zu beteiligen. Entsprechende Versuche habe es bereits in Hannover gegeben. Dort habe die AfD aber schlussendlich auf eine Teilnahme verzichtet. Solange die Demonstration nicht bewusst gestört werde, gebe es für die Organisatoren keine Handhabe, die Teilnahme durch die Polizei verhindern zu lassen. Weßling sagte, andere Parteien seien bei der Demo „herzlich eingeladen“: „Sie können ihre Symbole zeigen, aber wir wünschen uns nicht, dass sie die Demonstration dominieren.“