Die ersten Aufforderungsschreiben zu Netzsperren sind bei vier großen heimischen Internet-Providern eingetroffen. Gesperrt werden soll neben kinox.to und movie4k.to auch die Torrent-Suchmaschine The Pirate Bay – und zwar bereits ab Freitag. Doch handelt es sich dabei auch wirklich um eine Website, mit „strukturell rechtsverletzenden“ Inhalten, die laut OGH-Urteil gesperrt werden muss?

Bei einem Treffen des Verbands der Internet Provider Austria (ISPA), das am Mittwoch stattgefunden hat, war man sich darüber keineswegs einig. „Wenn es 20 Juristen in einem Raum nicht schaffen, zu einer eindeutigen Meinung zu kommen, heißt das einiges“, sagt Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA, zur futurezone. „Über The Pirate Bay können auch andere, legale Inhalte gefunden werden“, so Schubert. Darunter befinden sich gemeinfreie Werke, zahlreiche Linux-Distributionen, E-Books, Programme wie Open Office oder die Gutenberg-Bibel. „Wir sehen das nicht so klar, wie die Rechteverwerter“, sagt Schubert.