Hypo: FPÖ besorgt wegen „Lackschnüffel“-Folgen

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Die FPÖ macht sich im Hypo-Untersuchungsausschuss Sorgen um die Aktenschwärzer: In einer parlamentarischen Anfrage an Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), die am Montag eingebracht wird, wollen die FPÖ-Abgeordneten Details zu den „gesundheitlichen Folgen des Lackschnüffelns“ beim Aktenschwärzen mit Filzstiften erfahren - solche waren nämlich tatsächlich von einer Auskunftsperson angedeutet worden.

Michael Hysek, Chefbankenprüfer der Finanzmarktaufsicht (FMA), hatte am Montag in seiner Befragung im Hohen Haus angegeben, dass es im Banken-U-Ausschuss 2007 vor lauter Schwärzen mit Stiften schon gesundheitliche Auswirkungen auf die schwärzenden Mitarbeiter gegeben habe.

Genaue Angaben über Stifte gefordert

FPÖ-Mandatar Gernot Darmann begehrt nun Auskunft vom Finanzminister, welche gesundheitlichen Probleme das gewesen seien, ob es auch unmittelbar im Ministerium solche gegeben habe und welche Konsequenzen daraus gezogen worden seien.

„Sind dem Ressort gesundheitliche Folgen aktuell laufender Aktenschwärzungen im Zuge des Hypo-Untersuchungsausschuss 2015 bekannt?“, will Darmann in der Anfrage, die der APA vorliegt, weiters wissen. Schwarz auf weiß haben will der freiheitliche Abgeordnete auch, „welche Mittel, Stifte, Farbstoffe bzw. Lacke“ damals und aktuell zum Unkenntlichmachen von Dokumenten zur Verfügung gestellt werden. Im Übrigen interessiert den Abgeordneten, ob sich das Ganze für die Bediensteten zumindest auszahlt - etwa „in Form einer ‚Schwärzungszulage‘ bzw. einer Gefahrenzulage“.