Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat das Projekt „Schwerer Transporthubschrauber“ für die Bundeswehr einen entscheidenden Schritt vorangebracht. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Truppe. Ich freue mich sehr darüber, dass das gelungen ist“, erklärte die Ministerin am Freitag bei einem Besuch der Lufttransportgruppe des Hubschraubergeschwaders 64 in Schönewalde. Dabei wurde sie vom Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, begleitet.

Weiterer Schritt zur Modernisierung der Bundeswehr

Vergrößern Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Statement Holzdorf. Quelle Bundeswehr / Torsten Kraatz Schließen

Ursula von der Leyen sagte, die gute Nachricht sei: Am frühen Freitagmorgen gegen 3 Uhr habe der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung den Weg freigemacht für die Nachfolge des CH-53. Das sei keine Selbstverständlichkeit. Die dazugehörige Verpflichtungsermächtigung für das Ministerium betrage 5,6 Milliarden Euro. Das Vorhaben des „Schweren Transporthubschraubers“ macht den größten Posten in dem neu gefassten Etat für 2019 aus. „Das ist ein großer Batzen“, so die Ministerin. Beifall bekam sie dafür von den Soldatinnen und Soldaten auf dem Fliegerhorst Holzdorf und zugeschaltet aus Laupheim. „Mir war es ein echtes Anliegen, heute morgen zu Ihnen zu kommen“, betonte Ursula von der Leyen. Sie versicherte den Hubschrauberfliegern, sie hätten nicht nur in den Einsätzen einen „hervorragenden Ruf“, sondern auch in der Heimat. Das habe sich erst kürzlich bei ihren Einsätzen gegen die Waldbrände einmal mehr gezeigt.

Inspekteur: „Ein guter Tag für die Luftwaffe“

Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, äußerte sich bei dieser Gelegenheit zur Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags: „Ich begrüße es sehr, dass uns die Politik für die dringend erforderliche Modernisierung der Luftwaffe mehr Geld gibt. Insbesondere für die nächste Generation von Transporthubschraubern, die wir in nahezu allen Einsätzen weltweit so sehr benötigen.“ Applaus gab es von der Truppe für diese Worte des Inspekteurs. Er sagte, dieser Tag sei ein guter Tag für die Luftwaffe. „Dafür bin ich sehr dankbar.“

Verteidigungshaushalt steigt erneut

Der Haushalt der Bundeswehr für 2019 steigt mit dem geplanten Nachschlag von vergangener Nacht auf mehr als 43,2 Milliarden Euro. Die Ministerin machte deutlich, das sei gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um mehr als 12 Prozent. „Wer hätte das noch vor fünf Jahren für möglich gehalten?“, so Ursula von der Leyen. Zum 5. Mal in Folge steige der Verteidigungshaushalt an. Das Zwischenziel seien 1,5 Prozent des BIPBruttoinlandsprodukt in 2024.

Audio abspielen Veröffentlichungsdatum Spieldauer 02:16 Min. Statement der Ministerin

Wichtige Rüstungsprojekte sind nun möglich

Die Ministerin betonte, wichtige Projekte könnten nun angegangen werden: So etwa das neue Luftverteidigungssystem TLVSTaktisches Luftverteidigungssystem , neue U-Boote, die MKSMehrzweckkampfschiff 180, ein 1,5 Milliarden schweres Programm für Bekleidung und vieles mehr. Die Ministerin verschwieg nicht, dass der politische Prozess bis zum Erfolg heute früh ein „hartes Stück Überzeugungsarbeit“ gewesen sei. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, zeigte sich Ursula von der Leyen überzeugt. Sie dankte bei dieser Gelegenheit auch dem Inspekteur der Luftwaffe und seiner Truppe für die bislang geleistete Arbeit.

Mit großem Nachdruck

Ziel der Ministerin ist es, das Projekt „Schwerer Transporthubschrauber“ mit großem Nachdruck voranzutreiben. Ursula von der Leyen sagte, unsere Rüster seien nun in der Pflicht, schnellstmöglich die nächsten Schritte einzuleiten. Eine Festlegung auf ein Muster gebe es noch nicht – klar sei: Die Bundeswehr brauche schon aus Zeitgründen eine marktverfügbare Kauflösung. Damit soll die bisherige CH-53-Flotte bis Ende des kommenden Jahrzehnts vollständig ersetzt werden. Der Inspekteur der Luftwaffe sagte, bei der Auswahl eines geeigneten Typs für den „Schweren Transporthubschrauber“ werde er seine Truppe eng mit einbinden.

Fairer und transparenter Wettbewerb

In einem fairen und transparenten Wettbewerb haben die Interessenten die Möglichkeit, sich um den Zuschlag für das Vorhaben zu bewerben. Konkret ist im Zuge dieses laufenden Vergabeverfahrens nun ein weiterer, bedeutender Schritt möglich: Dazu sagte die Ministerin: Wichtig sei, dass mit den neuen Finanzlinien nun Unternehmen ein erstes Angebot abgeben könnten. Das sei eine ganz wichtige Etappe.

Mit großem Engagement im Einsatz

Vergrößern Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trägt sich ins Gästebuch ein. Quelle Bundeswehr / Torsten Kraatz Schließen

Die Ministerin sagte weiter an die Adresse der Soldatinnen und Soldaten, seit über 25 Jahren seien sie mit den Hubschraubern mit unverändert großem Engagement im Einsatz. Der unermüdliche Einsatz aller Angehörigen der Lufttransportgruppe des Hubschraubergeschwaders 64, ob in Afghanistan oder im Inland, finde nicht nur ihren höchsten Respekt. Sondern auch den des Parlaments. Auch das mache diese Weichenstellung des Deutschen Bundestages deutlich. Das Parlament wisse, dass die Bundeswehr mit Ihren Aufgaben wachsen müsse. Die Anforderungen an die Bundeswehr stiegen. Die Trendwenden seien bitter nötig gewesen, so die Ministerin. Und nach und nach komme nun auch die notwendige Finanzausstattung dazu.

Regionen profitieren von Investition

Der neue Hubschraubertyp soll in einer Stückzahl von bis zu 60 Maschinen auf dem Fliegerhorst Holzdorf bei Schönewalde und Laupheim stationiert werden. Der Inspekteur der Luftwaffe sagte: Diese Entscheidung führe dazu, dass die Standorte Holzdorf und Laupheim sicher seien. Beide Regionen werden von dem neuen Rüstungsprojekt profitieren. Der Betrieb soll dort mit großer Unterstützung durch die Industrie erfolgen. Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie wird nach Einschätzungen des BMVgBundesministerium der Verteidigung ausreichend an diesem Vorhaben teilhaben können.

Typenauswahl bis 2020

Als geeignet erscheinen für die CH-53-Nachfolge der US-amerikanische Hubschrauber vom Typ CH-47F der Firma Boeing und die CH-53K der Firma Sikorsky. Eine europäische Neuentwicklung kommt aus Sicht des BMVgBundesministerium der Verteidigung nicht in Frage. Voraussichtlich 2020 soll die Auswahl des neuen Typs des „Schweren Transporthubschraubers“ für die Bundeswehr erfolgen. Noch im selben Jahr ist vorbehaltlich der Zustimmung des Deutschen Bundestags der Abschluss des Vertrags über das Rüstungsprojekt geplant.

Alles in einem Vertrag

Beschaffung, Betreuung und Nutzung des „Schweren Transporthubschraubers“ werden absehbar in einem Vertragswerk geregelt. Das spart Zeit. Fähigkeitslücken im operativ-taktischen Lufttransport können so vermieden werden. Mit dem „Schweren Transporthubschrauber“ bleiben die Kapazitäten im operativ-taktischen Lufttransport erhalten. Gleichzeitig werden Fähigkeiten im Bereich Combat Search and Rescue, Personnel Recovery sowie bei der Unterstützung von Spezialkräften auf- und ausgebaut. Dieses Zukunftsprojekt hat für die Luftwaffe ganz besondere Bedeutung.

Ein Tag zum feiern

Die Ministerin sagte: „Das ist heute ein Tag zum feiern.“ Danach werden die „Ärmel wieder hochgekrempelt“. Es sei klar, dass noch eine lange Wegstrecke zu gehen sei, bis die gesamte Bundeswehr auf dem modernen Ausrüstungstand sei, den sie sich wünsche. „Dafür werde ich weiter kämpfen“, so Ursula von der Leyen.