Netzneutralität ist die Idee, dass Internet Service Provider wie Comcast und Verizon alle Inhalte, die durch ihre Kabel und Mobilfunkmasten fließen, gleich behandeln sollten. Das bedeutet, dass sie nicht in der Lage sein sollten, einige Daten in „Fast Lanes“ zu verschieben, während sie andere Materialien blockieren oder anderweitig diskriminieren. Mit anderen Worten, diese Unternehmen sollten nicht in der Lage sein, Sie daran zu hindern, auf einen Dienst wie Skype zuzugreifen, oder Netflix oder Hulu zu verlangsamen, um Sie zu ermutigen, Ihr Kabelpaket zu behalten oder einen anderen Videostreaming-Dienst zu kaufen.

Die Federal Communications Commission verbrachte Jahre, sowohl unter der Bush-Regierung als auch unter der Obama-Regierung, mit dem Versuch, den Schutz der Netzneutralität durchzusetzen. Nach einer Reihe von juristischen Niederlagen gegen Breitbandanbieter hat die FCC im Jahr 2015 eine umfassende Netzneutralität beschlossen. Aber im Dezember 2017 stimmte die jetzt republikanisch kontrollierte FCC dafür, diesen Auftrag zu über Bord zu werfen und befreite Breitbandanbieter, um Inhalte zu blockieren oder zu drosseln, wie sie es für richtig halten.

Die Befürworter der Netzneutralität argumentieren seit langem, dass es für Innovationen entscheidend ist, das Internet als offenes Spielfeld zu erhalten. Wenn Breitbandanbieter ihre Favoriten online auswählen, haben neue Unternehmen und Technologien vielleicht nie die Chance, zu wachsen. Wenn beispielsweise Internet-Provider Mitte der 2000er Jahre das Video-Streaming blockiert oder stark eingeschränkt hätten, hätten wir heute vielleicht weder Netflix noch YouTube. Andere Befürworter betonen die Bedeutung der Netzneutralität für die freie Meinungsäußerung: Eine Handvoll großer Telekommunikationsunternehmen dominieren den Breitbandmarkt, der ihnen eine enorme Macht in die Hand gibt, um bestimmte Ansichten zu unterdrücken oder die Online-Sprache auf diejenigen zu beschränken, die am meisten bezahlen können.

Die meisten großen Breitbandanbieter versprachen, Inhalte vor dem Urteil nicht zu blockieren oder zu drosseln, und die FCC argumentiert, dass traditionelle Kartellgesetze die Anbieter davon abhalten werden, ihre Wettbewerber zu behindern. Aber die Netzneutralität befürchtet, dass wir schon bald schnelle Spuren im Internet sehen werden. Ein Breitbandanbieter könnte es beispielsweise einigen Unternehmen gestatten, für eine bevorzugte Behandlung in Breitbandnetzen zu zahlen. Die Befürchtung ist, dass im Laufe der Zeit Unternehmen und Organisationen, die sich entweder keine bevorzugte Behandlung leisten können oder einfach keinen Zugang dazu erhalten, auf der Strecke bleiben.

Die Geschichte der Netzneutralität

Der Juraprofessor der Columbia University, Tim Wu, prägte den Begriff „Netzwerkneutralität“ in einer Arbeit über Online-Diskriminierung aus dem Jahr 2003. Zu der Zeit als, einige Breitband Versorger, einschließlich Comcast, Hausinternetbenutzer vom Zugreifen auf virtuelle private Netze (VPNs) verboten, während andere, wie AT&T, Benutzer vom Verwenden der Wi-Fi Fräser verboten. Wu befürchtete, dass die Tendenz der Breitbandanbieter, neue Technologien einzuschränken, die Innovation langfristig beeinträchtigen würde, und forderte Antidiskriminierungsregeln.

Die FCC aus der Bush-Ära hat 2005 in einer Grundsatzerklärung einen ersten Schritt in Richtung Antidiskriminierungsvorschriften für das Internet unternommen. Sie untersagte es Internet Service Providern, legale Inhalte zu blockieren oder Kunden daran zu hindern, die Geräte ihrer Wahl an ihre Internetverbindungen anzuschließen. Im Rahmen dieser Politik ordnete die FCC Comcast im Jahr 2008 an, die Verlangsamung der Verbindungen zu stoppen, die die Peer-to-Peer File-Sharing-Software BitTorrent benutzten, die häufig für digitale Piraterie verwendet wurde, aber auch legitime Anwendungen hatte. Comcast verklagte die FCC und argumentierte, dass die Agentur ihre Grenzen überschritten habe. Ein Bundesgericht stimmte zu und entschied, dass die FCC es versäumt hatte, den Rechtsstreit zu führen, dass sie die Befugnis hatte, die Grundsatzerklärung von 2005 durchzusetzen.

Im Jahr 2010 verabschiedete die FCC aus der Obama-Ära eine detailliertere Netto-Neutralitätsverordnung, von der sie hoffte, dass sie der rechtlichen Prüfung standhalten würde. Aber die Agentur wurde erneut verklagt, diesmal von Verizon, und 2014 entschied das gleiche Gericht, dass die Agentur nicht die Befugnis hatte, Netzneutralität auf Dienstleistungen aufzuerlegen, die nicht als“Common Carrier“ unter Titel II des Communications Act betrachtet wurden, wie traditionelle Telefondienste.

Später in diesem Jahr legte die FCC einen neuen Vorschlag vor, wonach die Befürworter der Netzneutralität besorgt sind, das Internet „Fast Lanes“ erlauben würden. Die Idee zog den Zorn des Komikers John Oliver auf sich, der die Zuschauer seiner Sendung Last Week Tonight ermutigte, Kommentare abzugeben, um ihre Unterstützung für die Netzneutralität zum Ausdruck zu bringen. Die Flut von Kommentaren stürzte die Website der FCC ab. Die Agentur erhielt schließlich 21,9 Millionen Kommentare zu diesem Thema und zerbrach damit den Rekord von Janet Jacksons 2004 Super Bowl „Garderobenstörung“.

Dann änderte der FCC-Vorsitzende Wheeler schließlich seinen Kurs und entschied sich, Breitbandanbieter als Title-II-Carrier umzuklassifizieren, allerdings mit weniger Verpflichtungen als Festnetz-Telefonbetreiber. Die FCC hat im Jahr 2015 ihre weitreichende Netzneutralität beschlossen und wurde erneut von Telekommunikationsunternehmen verklagt. Derselbe Bundesgerichtshof, der die früheren Versuche der FCC, die Regeln der Netzneutralität durchzusetzen, abschoss, stellte sich schließlich auf die Seite der Agentur und entschied, dass die Regeln von 2015 legal seien. Eine Industriegruppe legte gegen diese Entscheidung Berufung beim Obersten Gerichtshof ein, der den Fall noch nicht behandelt hat.

Unterdessen änderte sich die Kontrolle über die FCC infolge der Wahlen 2016. Im Januar 2017 ernannte Präsident Trump den republikanischen FCC-Kommissar Ajit Pai zum neuen Vorsitzenden der Agentur. Im April kündigte er einen Plan zur Umkehrung der Netto-Neutralitätsordnung 2015 an. Die FCC-Website wurde erneut mit Kommentaren überschwemmt. Doch diesmal stellten Beobachter fest, dass eine Vielzahl von Kommentaren, von denen viele gegen die Netzneutralität waren, nicht von Menschen, sondern von Bots eingereicht wurden.

Das FCC-Votum vom Dezember 2017 warf die Regeln von 2015 in ihrer Gesamtheit aus dem Weg. Die neuen Regeln der FCC lassen den Common-Carrier-Status für Breitband-Provider fallen, ebenso wie alle Beschränkungen für das Blockieren oder Drosseln von Inhalten. Anstelle dieser Beschränkungen sehen die neuen Vorschriften lediglich vor, dass Internetdienstanbieter Informationen über ihre Netzmanagementpraktiken offen legen müssen. Nun ist es Aufgabe der Federal Trade Commission, die Verbraucher vor vermeintlichen Netzneutralitätverletzungen zu schützen. Aber die FTC ist nur eine Durchsetzungsbehörde: Sie kann keine neuen Regeln schaffen. Das bedeutet, dass es nicht viel gibt, was die Agentur dagegen tun kann, es sei denn, eine Verletzung der Netzneutralität ist auch nach den bestehenden Gesetzen des fairen Wettbewerbs illegal. Die völlige Blockade eines Konkurrenten kann durchaus ein Kartellverstoß sein, aber die Schaffung von Schnellstraßen für Unternehmen, die für eine Sonderbehandlung extra bezahlen, ist es vielleicht nicht.

Die Zukunft der Netzneutralität

Die Zukunft der Netzneutralität liegt nun in den Händen des Kongresses und der Gerichte. 21 Generalstaatsanwälte, angeführt vom New Yorker Eric Schneiderman, verklagten die FCC im Januar, um die neuen Regeln zu blockieren und die alten wiederherzustellen. Eine Industriegruppe, die Facebook, Google, Netflix und andere Internetfirmen vertritt, hat sich ebenfalls verpflichtet, sich an juristischen Kämpfen zur Wahrung der Netzneutralität zu beteiligen.

Rechtsexperten sagen, dass Netzneutralitätbefürworter gerade einen Fall haben konnten. Bundesgesetz verbietet Bundesämtern, „willkürliche oder kapriziöse“ Vorschriften zu erlassen, zum Teil, um Regeln vom Jo-Joing hin und her zu stoppen, jedes Mal, wenn die Kontrolle des Weißen Hauses Parteien wechselt. Die Agenturen dürfen jedoch ihre Meinung ändern, und es bleibt abzuwarten, wie die Gerichte entscheiden werden.

Unterdessen erwägt der Kongress mindestens zwei Vorschläge, die sich auf die Netzneutralität beziehen. Ein Vorschlag, der größtenteils von Demokraten unterstützt wird, würde die Entscheidung der FCC für 2017 aufheben und damit die Regeln von 2015 beibehalten. Die andere, von der Repräsentantin Marsha Blackburn (R-Tennessee) vorgeschlagen, würde Breitbandanbietern das Blockieren von rechtmäßigen Inhalten verbieten, aber nicht explizit Fast Lanes verbieten, was bedeutet, dass sie hinter der Forderung nach echter Netzneutralität zurückbleibt. Es würde auch die Befugnis der Staaten und der FCC, Internet-Provider künftig zu regulieren, stark einschränken, was die Durchsetzung strengerer Netzneutralitätsvorschriften erschweren würde.

In der Zwischenzeit können Sie davon ausgehen, dass Breitbandanbieter ihre neue Freiheit langsam nutzen werden. Sie werden wahrscheinlich keine großen offenen Schritte unternehmen, um konkurrierende Dienste zu verlangsamen oder zu blockieren, besonders nicht, während die Gerichte immer noch über die jüngste Entscheidung der FCC beraten. Aber Sie können erwarten, mehr von den Praktiken zu sehen, die Carrier bereits anwenden, wie z.B. das Umgehen von Datenbeschränkungen durch eigene Inhalte. Z.B. AT&T lässt Sie bereits seinen DirecTV jetzt videodienst aufpassen, ohne ihn gegen Ihren Datenplan zählen zu lassen, aber, Netflix oder Hulu aufpassend, kaut noch durch Ihre Begrenzung.