Der Kindheit beraubt

Sie sind nicht einmal schulpflichtig und sitzen mit ihren Müttern hinter Gittern. Von der Willkür des türkischen Justizapparat sind mehr als 500 Kinder betroffen.

UMUR YEDIKARDEŞ, 2017-07-03

Aus der Kantine besorgt Ayse Özdemir eine Wolldecke, die sie mit Plastiktüten säumt. Darauf krabbelt in der kleinen Zelle dann ihr neun Monate altes Baby, das sich gemeinsam mit der Mutter nach Kräften darum bemüht, den Verhältnissen im Gefängnis anzupassen. Sie ist eines von über 500 Kindern, die in der Türkei im Gefängnis aufwachsen.

Ayse Özdemir heißt eigentlich anders. Als sie verhaftet wurde, war ihre Tochter 8 Wochen alt. Sie hat zwei weitere Kinder, um die sich ihr Mann kümmert. Özdemir wird die Nähe zur Gülen-Bewegung vorgeworfen, die hinter dem Putschversuch in der Türkei stecken soll. Angeblich hatte sie ByLock benutzt, den Messengerdienst, von dem die türkische Regierung vermutet, dass es hauptsächlich von Gülenisten zur Kommunikation verwendet wird.

Obwohl die dreifache Mutter auf ihrer Aussage beharrt, den Nachrichtendienst nicht verwendet zu haben und es bislang noch keine Anklageschrift gibt, sitzt sie seit sieben Monaten in Haft. Der Staatsanwalt würde sie dazu drängen als Kronzeugin auszusagen und ihr und ihrem Baby lebenslange Haft androhen, „wenn sie nicht tut, was gesagt wird“.

560 Kinder unter sechs Jahren im Knast

Ihre Tochter bekommt von alledem nichts mit. Auch nicht, dass Medikamente und Lebensmittel knapp sind. Özdemir blieb die Muttermilch weg, als sie die Polizisten vor der Tür stehen sah, daher kann sie ihr Kind nicht ausreichend ernähren. Ehemann Mehmet Özdemir ist besorgt: „Beim Coup müssen meine Frau eine F16 und mein Baby einen Panzer gesteuert haben, sonst wäre die Strafe wohl kaum so hoch.“

Insgesamt 560 Kinder, alle unter sechs Jahre, befinden sich derzeit in türkischen Gefängnissen (Stand April 2017). Zahlen des türkischen Justizministeriums zufolge, welche auf Anfrage der CHP-Abgeordneten Gamze İlgezdi veröffentlicht wurden, sitzen 516 Strafgefangene mit Kind in türkischen Strafvollzugsanstalten, davon 171 noch in Untersuchungshaft und 345 bereits verurteilt.

Die Umstände in den Haftanstalten sind für die geistige und körperliche Entwicklung der mit eingesperrten Kinder nicht geeignet. Gamze İlgezdi, erstellte einen Bericht zu der Situation dieser Kinder, der die die Rechtsverletzungen zusammenfasst. Demnach müsse dringend dafür gesorgt werden, dass die Kinder ausgeglichen und ihrer Entwicklung entsprechend ernährt werden müssen. Zudem würden selbst einfach Möglichkeiten zur geistigen Entwicklung fehlen.

Kein Spielzeug erlaubt

Der Parlamentarierin İlgezdi zufolge würden die Gefängnisleitungen selbst die Annahme von Spielzeug verweigern und sich hierzu Ausreden bedienen, wie „da ist eine Batterie drin, das ist aus Holz“. Kinder bis zu drei Jahren wachsen ganz ohne Spielzeug auf, da sie noch „zu jung für die Krippe“ seien und kein Spielzeug benötigen. Baby Miraz, 9 Monate, und Poyraz Ali, 5,5 Jahre, sind nur zwei Beispiele für die schlimmen Haftbedingungen von Kindern in türkischen Haftanstalten.

Poyraz Ali hat atypischen Autismus. Als seine Mutter Zeynep Bakır inhaftiert wurde, war er zweieinhalb, das war vor drei Jahren. Gerade als seine Mutter einen Antrag auf Freigang gestellt hatte, wurde der Ausnahmezustand verhängt. Im August 2016 wurde Bakir aus dem Gefängnis in Trabzon an der Schwarzmeerküste nach Silivri verlegt. Ihr Sohn Poyraz Ali blieb zunächst mit seinem Vater in Trabzon, doch mit der Verlegung ins Gefängnis Gebze holte die Mutter im November 2016 ihren Sohn zu sich.

Aufgrund seiner gesundheitlichen Situation benötigt Poyraz Ali eine Sonderbetreuung, doch im Gefängnis werden selbst Grundbedürfnisse nicht gedeckt. Vater Emrah Bakır sagt: „Es ist auch ohne Gefängnisaufenthalt schon schwer genug, den Bedürfnissen meines Sohnes gerecht zu werden. Wir haben ihn sechs Monate lang nicht zur Behandlung bringen können.“

Windeln durch Metalldetektoren

Außerdem würden besondere Stressmomente, die durch das Verhalten der Beamten ausgelöst werden, das Kleinkind extrem belasten. So zum Beispiel, wenn die Beamten, wie schon oft geschehen, seine Windeln mit einem Metalldetektor untersuchen. Den ihnen gesetzlich zustehenden Freigang hätten die Bakirs bereits beantragt. Allerdings seien die Bedingungen für politische Insassen seit der Verhängung des Ausnahmezustands verschärft worden.

Für Kinder im Gefängnis gibt es kein eigenes Bett. Kinder unter drei Jahren werden Grundrechte wie der Besuch von Krippe und Spielplatz vorenthalten, sie haben keinen Kontakt zu Gleichaltrigen. Angaben des Justizministeriums zufolge befinden sich nur 100 der 560 Kindern hinter Gittern in Gefängnissen mit Freiflächen, so dass sie den Himmel sehen können.

In dem Bericht von İlgezdi heißt es ausdrücklich, der aktuelle Situation für Kinder in den türkischen Haftanstalten verstoße gegen die UN-Resolution der Kinderrechte. Ilgezdis empfiehlt dringend die Ermöglichung des Besuchs von Kinderkrippen außerhalb des Gefängnisses, eine Aufhebung der Spielzeug-Beschränkung, die Möglichkeit langer offener Besuche der Eltern und Sondergefängnisse für Frauen mit Kindern.

Willkür der Vollzugsbeamten

Auch Baby Miraz ist mit seiner Mutter Gülistan Diken Akbaba seit 3 Monaten im Gefängnis. Der neun Monate alte Säugling erkrankte vor kurzem und wurde von Vollzugsbeamten in die Klinik gebracht. Seine Mutter, die noch knapp drei Jahre Haftzeit absitzen muss, durfte ihren Sohn nicht ihn nicht begleiten.

Dagegen wolle Vater Cengiz Zaza Akbaba Anzeige erstatten: „Man darf ein Kind nicht von der Mutter trennen. Es ist in der Entwicklungsphase und kann jeden Augenblick gesundheitliche Hilfe benötigen. Wir wissen nicht einmal, warum es in die Klinik gebracht wurde.“

Baby Miraz war mit seiner Mutter zunächst 8 Wochen in der Haftanstalt Bakırköy, bevor sie nach Gebze verlegt wurden. Akbaba erzählt, dass es in Bakırköy zahlreiche Probleme gegeben habe: „Wir konnten Miraz nur durch eine Glasscheibe sehen und nicht einmal Medikamente vorbei bringen. Jetzt können wir ihn für je einen Tag herausholen.“ Der Vater beschwert sich, dass Miraz wie ein Verbrecher behandelt wurde. Die Vollzugsbeamten in Bakırköy hätten wegen des Ausnahmezustands unbeschränkte Befugnisse.

Diskriminierung von politischen Häftlingen

Ezgi Duman, Anwältin.... sagte über die Verhältnisse im Ausnahmezustand: „Die Gefängnisse sind extrem überfüllt. Es gibt zu wenig Platz und Wasser pro Person. Diese Umstände sind für die physische und geistige Entwicklung von Kindern ungenügend.“

Den Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes gemäß haben Frauen mit Kindern bis zu einem Alter von sechs Jahren zwei Jahre vor ihrer Freilassung mit Auflagen das Recht auf kontrollierten Freigang. Es gebe aber Probleme bei der Umsetzung dieses Gesetzes, so Duman. Die Gefängnisleitung stellt Frauen, die aufgrund politischer Verfahren inhaftiert wurden, keine Atteste über gute Führung aus. Diese Atteste unterliegen keiner geregelten Kontrolle.“ so die Juristin.

Hoffnung auf kontrollierten Freigang

Cengiz Zaza Akbaba, Vater von Miraz ist überzeugt, dass seine Frau zu unrecht im Gefängnis sitzt: Sie hat an Aktionen wie dem Frauentag oder Newroz teilgenommen und wurde aufgrund haarsträubender Beweise verurteilt. Die Staatsanwaltschaft will den Fall nicht noch einmal aufrollen, weil das Arbeit machen und das Urteil unter Umständen zu einem Präzedenzfall werden würde.“

Alles, was sich Akbaba wünscht ist, dass seine Frau und Kind irgendwann ihr Recht auf Freigang nutzen und „wieder frei den Boden unter ihren Füßen spüren kann“.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe

UMUR YEDIKARDEŞ, 2017-07-03