AfD-Vorschläge abgelehnt : Bundestag wählt Experten für Ethikrat

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sitzen bei der 156. Sitzung wegen der aktuellen Pandemie weit auseinander. Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Berlin Der neue Deutsche Ehtikrat wurde am Donnerstag vom Bundestag gewählt. Bis auf zwei Experten, die von der AfD vorgeschlagen wurden, wurden alle Vorschläge der Fraktionen einstimmig angenommen.

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Der Bundestag hat am Donnerstag Mitglieder für den neuen Deutschen Ethikrat gewählt – allerdings nicht vollständig. Elf der insgesamt 13 zuvor von den Fraktionen benannten Experten wurden einstimmig von allen Parteien akzeptiert, darunter der Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin, die evangelische Regionalbischöfin Petra Bahr und die katholische Moraltheologin Kerstin Schlögl-Flierl. Abgelehnt wurden zwei von der AfD vorgeschlagene Mediziner.

SPD, Linke, Grüne und einzelne Abgeordnete der Union stimmten gegen den Medizinhistoriker Axel W. Bauer und den Mediziner Helmut Hahn. FDP und die Mehrheit der Union enthielt sich bei der Abstimmung über die Vorschläge der AfD, denen nur diese Fraktion zustimmte. Der bislang 26-köpfige Ethikrat, der Parlament und Regierung bei gesellschaftlichen, vor allem medizin- und bioethischen Fragen berät, könnte somit künftig kleiner ausfallen. Eine nachträgliche Wahl im Bundestag ist aber auch möglich.

Neu in den Ethikrat gewählt wurden auch der Biochemiker Hans-Ulrich Demuth, die Juristen Helmut Frister und Stephan Rixen, sowie die Pflegeexpertin Annette Riedel. Der Jurist Steffen Augsberg, die Biologin Sigrid Graumann, der Gerontologie-Experte Andreas Kruse und der Theologe Andreas Lob-Hüdepohl wurden für eine weitere Amtszeit berufen.

Die Mitglieder müssen noch vom Bundestagspräsidenten berufen werden. Sie werden je zur Hälfte von der Bundesregierung und vom Bundestag vorgeschlagen, wobei die Fraktionen im Parlament je nach Stärke eine unterschiedliche Zahl von Experten benennen.

(c-st/epd)