Von Jürgen Fritz, 7. Okt 2017

Deutschland und Europa, unsere einzigartige Kultur und Zivilisation, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Grund-, Bürger- und Menschenrechte sind in ihrer langfristigen Existenz massiv bedroht. Wie können wir diese einmaligen Errungenschaften, alles was uns lieb und teuer, retten und langfristig sichern?

Vorbemerkung

Das oben genannte Ziel wird nur erreichbar sein über ein Bündel von Maßnahmen. Die europäischen Völker werden sich im Laufe der nächsten Jahre entscheiden müssen, ob sie Wille und Kraft aufbringen, ihren Kontinent, ihre Kultur, all das, was uns lieb und teuer, erhalten möchten oder dem Untergang anheim fallen lassen wollen. Sollten sie sich in einem demokratischen Prozess für Ersteres entscheiden, so könnten folgende Punkte der Erreichung dieses Ziels mehr als alles andere dienlich sein.

1. Strenge Einreisekontrolle und freie Selbstbestimmung, wen wir aufnehmen wollen

Niemanden mehr einreisen lassen, den WIR nicht haben wollen. Niemanden! Keinen einzigen. Dies ist ein Gebot, welches sich zwingend aus der Souveränität, der Selbstbestimmung eines jeden Staatsvolkes ergibt. Dieses Recht darf dem Volk unter keinen Umständen entrissen werden durch die hegemonialen Herrschaftseliten, die, so mutet es seit vielen Jahren, wenn nicht Jahrzehnten immer mehr an, bisweilen ganz andere Interessen verfolgen als das Gemeinwohl der Bürger, die sie zumindest zum Teil erst in ihre Ämter gewählt haben. Der Souverän darf mithin nicht entrechtet werden!

2. Abschaffung jeglicher Rechtsansprüche auf Asyl respektive von Flüchtlingsrechten

Jeglicher Rechtsanspruch auf Asyl muss abgeschafft werden. Diese Regelung ist völlig anachronistisch und realitätsfremd. Ebenso die Genfer Flüchtlingskonvention, so sie dergestalt (fehl)interpretiert wird, dass die sogenannten „Flüchtlinge“ aus dieser Konvention Rechtsansprüche ableiten könnten.

Es kann keinen Rechtsanspruch geben, in einem anderen Land aufgenommen zu werden. Stellen Sie sich einfach vor, zwischen China und Indien würde ein Krieg ausbrechen. Wir hätten unter Umständen innerhalb kürzester Zeit hunderte Millionen von Flüchtlingen. Wer sollte die alle aufnehmen? Dies ist fernab jeglicher Realität. Unmögliches darf aber nicht rechtlich fest zugesichert werden, denn sonst würden Recht und Gesetz jegliche Glaubwürdigkeit verlieren. Genau darauf beruhen sie aber: dass die Menschen berechtigt darauf vertrauen dürfen, dass Recht und Gesetz von allen eingehalten werden und diejenigen, die dagegen verstoßen sanktioniert werden.

Wir sollten also nach fairem, freiem Ermessen entscheiden, wen wir in Ausnahmefällen unabhängig von Eigeninteressen aufnehmen wollen. Damit entfallen sofort alle Klagemöglichkeiten. Die Gerichte, die derzeit auf Jahrzehnte hin aus- und überlastet sind, werden so schlagartig entlastet. Der finanzielle Aufwand, der dadurch frei wird, kann klüger und aus ethischer Sicht wesentlich sinnvoller eingesetzt werden.

3. Ausübungsverbot aller grundgesetz- und menschenrechtswidriger Weltanschauungen

Wir verbieten sukzessive die freie Ausübung von grundgesetz- und menschenrechtswidrigen Weltanschauungen, auch die der religiösen solchen. Nur weil man einen Aufkleber „Religion“ drauf klebt, kann das nicht bedeuten, dass der Inhalt nicht mehr daraufhin abgeklopft wird, ob er mit unserem Grundgesetz kompatibel ist oder aber eklatant gegen dieses verstößt respektive sogar regelrecht grundgesetzfeindlich ist. Zugleich betreiben wir ab sofort ganz konsequente Aufklärung über die Grundlagen, Geschichte und schweren Mängel respektive die Minderwertigkeit und Rückständigkeit solcher Menschen- und Weltbilder, so dass wir diese öffentlich ächten und entlarven.

Damit schaffen wir im Laufe der nächsten 10 bis 20 Jahre ein Klima, in welchem die Anhänger von grundgesetzwidrigen Weltanschauungen sich nicht mehr wohl fühlen, da sie ihre abstrusen Vorstellungen zwar noch in ihrem Kopf herumtragen, aber in der Öffentlichkeit nicht mehr frei ausüben können, vor allem nicht in unseren Schulen unterrichten dürfen, so dass ein intrinsischer Anreiz entsteht, unser Land zu verlassen und in ein solches zu migrieren, in welchem die Mehrheit ein ähnliches menschenrechtsfeindliches Weltbild in sich trägt.

4. Aufnahmeabkommen und finanzielle Anreize für die Ausreise

Wir versuchen im Laufe der nächsten Jahre mit immer mehr Staaten Abkommen zustande zu bringen, die Personen aufnehmen, die von ihrer Weltanschauung wesentlich besser in die Kulturen dieser Länder passen. Alle Länder, die solche Aufnahmeabkommen abschließen und auch reibungslos umsetzen!, erhalten deutliche Vergünstigungen in Form von Entwicklungshilfe und wirtschaftlichen Vorteilen. Alle Länder, die solche Abkommen nicht abschließen oder sie nicht reibungslos umsetzen, erleiden dadurch massive finanzielle Nachteile, die sie augenblicklich zu spüren bekommen.

Zusätzlich setzen wir für die bereits eingereisten Immigranten, die wir nicht haben wollen, finanzielle Anreize unser Land zu verlassen. Dies gilt insbesonderes für solche Personen, die innerlich keine Demokraten, keine Republikaner, keine Menschenrechtsfreunde, keine mündigen Staatsbürger eines republikanischen Rechtsstaates sein wollen, die nach ganz anderem trachten. Und zwar degressive Anreize, also von Jahr zu Jahr geringere, z.B. dergestalt:

im ersten Halbjahr 10.000 EUR

im zweiten Halbjahr 9.000 EUR

im dritten Halbjahr 8.000 EUR usw.

im zehnten Halbjahr dann noch 1.000 EUR

nach Ablauf von fünf Jahren nichts mehr.

Auf diese Weise entsteht ein Druck, mit seiner Entscheidung nicht allzu lange zu warten. Zusätzlich zur intrinsischen wird so eine extrinsische Motivation erzeugt zu remigrieren und zwar möglichst schnell. Helmut Kohl hatte zu Beginn seiner Amtszeit ähnliche solche Pläne in Bezug auf die Türken, hat dies auch ansatzweise in Angriff genommen, dann aber schnell wieder abgebrochen respektive nicht konsequent durchgezogen.

Konklusion

Dieses Programm über 20 bis 30 Jahre konsequent, fair und gerecht, streng nach rechtsstaatlichen Prinzipien durchgezogen und unser Land wird vollkommen anders aussehen. Besser, schöner, gerechter, liebreizender als jemals zuvor!

Dann können wir von Dekade zu Dekade anderen, die wirklich am meisten hilfsbedürftig sind, mehr und mehr helfen, dies aber bei ihnen, nicht bei uns! So ist das „Uns“ langfristig gesichert und auch die Hilfe für die anderen.

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Titelbild: Pixabay, CC0 Creative Commons

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