Analyse von Jakob Schulz

Desaströse Stimmung

Was würde der erklärte Spargegner Alexis Tsipras mit seiner neuen Macht anstellen? Am Tag der Griechenland-Wahl war der Sieg des Syriza-Chefs schon so gut wie sicher. In vielen europäischen Hauptstädten machte sich Besorgnis breit.

Wie schlecht die Stimmung nur Tage nach der Wahl tatsächlich sein würde, hatten aber wohl die wenigsten geahnt. Was war passiert? Die erste Woche der neuen Regierung war von drei Aspekten geprägt: Eilig revidierte die Koalition einige Sparmaßnahmen der Vorgängerregierung. Polternd brachten sich Premier Tsipras und andere Minister gegen den Sparkurs in Stellung. Und europäischen Spitzenpolitikern blieb nichts anderes übrig, als nach ergebnislosen Gesprächen in Athen wieder grummelnd in ihre Flieger zu steigen.

Versöhnungsgeste aus Athen

Nach hektischen ersten Tagen im Amt probt Tsipras nun offenbar einen Strategiewechsel. Er hält zwar weiter öffentlich an einem weiteren Schuldenschnitt fest. Zugleich schlägt er in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur Bloomberg aber versöhnlichere Töne an. Demnach versichert er, dass Griechenland seine Schulden bei der Europäischen Zentralbank (EZB) und beim Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen werde. Mit den Euro-Ländern wolle er bald eine "für alle Seiten vorteilhafte" Einigung anstreben.

"Wir brauchen Zeit zu atmen und um ein eigenes mittelfristiges Programm aufzusetzen. Es wird einen ausgeglichenen Haushalt beinhalten, aber auch Steuerflucht, Korruption und Klientelismus angehen", schrieb Tsipras der Agentur.

Bloomberg zufolge kommt Tsipras' versöhnlicherer Kurs in vielen europäischen Hauptstädten gut an. Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem begrüßte die Äußerungen des Premiers. Die italienische Regierung lobte demnach Tsipras' versöhnlichen Ton und hob hervor, dass sich Griechenland erneut verpflichtet habe, drängende strukturelle Probleme zu bekämpfen.

Experten erwarteten Strategiewechsel

Dass die neue griechische Regierung ihre hochtourige Rhetorik nach der Wahl zurückfahren würde, hatten Beobachter wie Matthias Kullas vom Centrum für europäische Politik (CEP) bereits erwartet. In den ersten Wochen werde die Koalition aus dem Linksbündnis Syriza und der rechten Partei Anel aber noch kräftig Wind machen, prognostizierte Kullas.

Zwar hat Tsipras sich von seiner Idee eines Schuldenschnitts und einer internationalen Schuldenkonferenz noch nicht verabschiedet. Mit der versöhnlichen Mitteilung dürfte der Syriza-Chef aber auch auf heftige Kritik etwa von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) reagieren. Schulz hatte der griechischen Regierung gegenüber der Welt am Sonntag dazu geraten "verbal abzurüsten" und übermäßige Kritik an Deutschland zu unterlassen. Zuvor hatte er in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung Athens Absage an die Troika kritisiert. Die Ankündigung, nicht mehr mit der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission über die Staatsschulden zu verhandeln, geißelte Schulz als "verantwortungslos".

Werbetour durch Europa

Der Finanzminister und enge Tsipras-Vertraute Yanis Varoufakis, der verbal gerne über die Stränge schlägt, dürfte nach dem Premier der bekannteste griechische Minister sein. Ein Treffen mit Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem war am Freitag im Eklat geendet. Auf der anschließenden Pressekonferenz kündigte Varoufakis an, die Zusammenarbeit mit der Troika zu beenden. In einem BBC-Interview am Abend schlug er dann versöhnlichere Töne an. Er sprach von den Euro-Ländern als Partner und machte deutlich, die Zusammenarbeit mit den Geldgebern fortzuführen. Er wehre sich aber gegen das derzeitige Programm der Troika, das nach Ansicht der neuen Regierung gescheitert sei.

Vor dem EU-Gipfel am 12. Februar in Brüssel wollen Tsipras und Varoufakis in Europa um Unterstützung werben. Tsipras reist nach Zypern, Italien, Frankreich und Belgien. Varoufakis trifft am Sonntag seinen französischen Kollegen Michel Sapin sowie Wirtschaftsminister Emmanuel Macron. Am Montag steht ein Gespräch mit dem britischen Finanzminister George Osborne auf dem Programm, am Dienstag mit dem italienischen Kollegen Pier Carlo Padoan.

Der Athener Ökonom und Wirtschaftsberater Jens Bastian denkt, dass Finanzminister Varoufakis bei den Treffen vor allem prüfen werde, ob die Chemie zwischen ihm und seinen internationalen Kollegen stimme. Zudem würden Tsipras und Varoufakis bei den Zusammenkünften sicherlich für einen Schuldenschnitt werben. "Sie werden auf Granit beißen", ist Bastian überzeugt. Zugleich demonstriere die neue Regierung damit aber gerade vor den Syriza-Wählern ihr Stehvermögen.