In der Fragestunde des Abgeordnetenhauses musste Kultursenator Klaus Lederer (Linke) am Donnerstagvormittag erklären, wie es zur Besetzung der Volksbühne gekommen sei, und was der Senat tun wolle.

Bis zu 3000 Menschen seien zeitweise in der Volksbühne gewesen, erklärte Lederer, aber man habe gemeinsam mit der Polizei auf eine Lösung durch Verhandlungen gesetzt. „Wir wollten keine Massenpanik entstehen lassen“, sagte Lederer. In Gesprächen sollte eine „informelle Sicherheitspartnerschaft im Haus“ entstehen.

Seit Freitagabend sei man mit der Polizei in engem Kontakt gestanden, habe aber festgestellt, dass die Räumung des Gebäudes mit „maximalen Gefahren“ verbunden gewesen wäre. Am Sonntag habe man verabredet, die Parties in der Volksbühne einzustellen. Am Dienstag wurde eine Verhandlungskommission benannt. In der Volksbühne sollte wieder Probebetrieb beginnen. Am Mittwochabend wurde erneut mit den Besetzern diskutiert – ohne Erfolg. Die Besetzer wollten aber die Besetzung fortführen. Dann habe man sich entschieden zu räumen.

Der Polizeieinsatz sei am Morgen um 9.30 Uhr ausgelöst worden, zunächst mit dem Ziel, die Besetzung freiwillig und ohne Strafandrohung zu beenden. „Aus meiner Sicht ist Verhandlung immer besser“, sagte Lederer. Auch die Polizei habe geraten, so zu handeln. „Schlaumeier“, die eine Räumung fordern, wenn sich 3000 Menschen in einem Gebäude ohne ausreichend Fluchtwege befinden, „wissen nicht, wovon sie reden“, sagte Lederer in Richtung Oppositionsreihen.

Er verteidigte die Verhandlungen als „einzige rationale Strategie“, um eine Eskalation zu vermeiden.