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Björn Höcke ist ein vorsichtiger Stratege. Der AfD-Rechtsaußen prüft genau, wo er freie Bahn hat – und wo es Widerstände in der Partei gibt. Größte Widerstände regen sich aktuell im niedersächsischen Landesverband gegen einen Auftritt des Thüringer Partei- und Fraktionschefs bei einem „Oktoberfest“.

Das soll am 7. September an einem noch nicht genannten Ort im Raum Hannover stattfinden. Höcke ist auf Flyern und im Netz abgebildet. Für die Veranstaltung wurden schon mehr als 200 Karten verkauft. Aber Höcke legt sich bislang nicht fest, ob er kommt.

„In die internen Angelegenheiten des niedersächsischen Landesverbandes mische ich mich nicht ein“, sagte Höcke WELT. Er sei „gerne bereit, nach Niedersachsen zu kommen, wenn alle Unstimmigkeiten zwischen dem Landesvorstand und den Kreisverbänden ausgeräumt sind“.

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Höcke weiter: „Ich bin optimistisch, dass dies in den nächsten Tagen geschieht.“ Es könnte aber auch nicht geschehen. Denn wegen Höcke herrscht Riesenkrach in der Niedersachsen-AfD.

Es geht um den ideologischen Grundsatzstreit in der Partei. Um die Frage, wie weit die AfD nach rechts rutschen – und welche Rolle Höcke dabei spielen soll. Überall in der AfD tobt dieser Streit. In Niedersachsen tritt er nur deshalb so deutlich zutage, weil der dortige Landesverband so zerstritten ist, dass alle Konflikte sofort in aller Schärfe öffentlich werden.

Ein geflügeltes Pferd als Zeichen

Will man die Lage dort verstehen, muss man in den April 2018 zurückgehen. Da wurde bei einem Landesparteitag in Braunschweig der Vorstand unter dem Bundestagsabgeordneten Armin-Paulus Hampel ab- und durch einen neuen Vorstand unter der Landtagsfraktionschefin Dana Guth ersetzt. Konkreter Grund für Hampels Sturz waren Unregelmäßigkeiten sowie sein Führungsstil.

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Aber weil Hampel vor dem Parteitag versucht hatte, seine angeknackste Macht durch ein Bündnis mit dem rechten AfD-Flügel unter Höcke abzusichern, spielte in die Auseinandersetzung um ihn auch der parteiinterne Konflikt zwischen gemäßigten Rechtskonservativen und völkischen Nationalisten hinein.

Letztere grummelten zunächst nur über Hampels Sturz und das in ihren Augen zu wenig harte Agieren der neuen Chefin Guth. Doch neuerdings sammeln niedersächsische Rechte systematisch ihre Truppen. Rund um den Bundestagsabgeordneten Dietmar Friedhoff haben Hampel-treue Vorstände einiger Kreisverbände ein Bündnis gebildet, das sich Pegasus nennt und ein Signet mit geflügeltem Pferd und Eichenlaub zugelegt hat.

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Auf der Website werden die Aktivitäten und Ansichten der rechten Kreise annonciert. Landeschefin Guth kommt dort so gut wie nicht vor, wohl aber Hampel sowie Veranstaltungen mit Radikalen der rechten Szene wie „Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer. Ein sehr kritischer Rückblick auf den Braunschweiger Landesparteitag fehlt nicht. Ausgiebig beworben wird das „Oktoberfest“ mit dem Vielleichtredner Höcke.

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Dies ruft die Gemäßigten von der Alternativen Mitte (AM) in Niedersachsen auf den Plan. Die AM verschickte kürzlich einen offenen Brief an alle niedersächsischen Parteimitglieder, stellte den auch auf Facebook und formulierte geharnischten Protest: Bei Pegasus „soll es sich um einen direkten Ableger des von Björn Höcke geführten nationalkonservativen Flügels handeln“. Das Ziel sei, „erneut einen Richtungswechsel in Niedersachsen“ herbeizuführen. Hierfür solle „Hampel wiedereingesetzt oder wahlweise Friedhoff als Landeschef inthronisiert werden“.

„Ultrarechte Töne und ebensolches Gedankengut“

Nun zeige sich, heißt es bei den Gemäßigten weiter, „wer die wahren Spalter“ seien. „Pegasus will den Landesverband Niedersachsen mit allen Mitteln in seine Gewalt bringen.“ Die AM befürchtet „eine Parallelstruktur zum Landesvorstand“ und schreibt: „Ultrarechte Töne und ebensolches Gedankengut, die eher an rechtsnationale Kleinparteien der Vergangenheit denn an mehrheitsfähige Volksparteien der Zukunft denken lassen, brauchen wir in Niedersachsen nicht. Entsprechend empfehlen wir den Mitgliedern, dieses Bündnis nicht zu unterstützen.“

Friedhoff weist all das zurück. „Wir sind keine Organisation und keine Gegenbewegung“, sagte er WELT. Man wolle „nicht intern kämpfen, sondern den politischen Gegner außen bekämpfen“. Allerdings klingt durchaus Kritik am Landesvorstand unter Guth an: Pegasus wolle „dafür sorgen, dass die niedersächsische AfD mehr politischen Klartext redet und deutlicher macht, was es heißt, für eine wertkonservative Politik zu streiten“.

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Indes lasse man den Vorstand „seine Arbeit machen“ und schließe sich in Pegasus nur zusammen, „um in Workshops und Veranstaltungen den Mitgliedern mehr Möglichkeiten zur politischen Debatte zu eröffnen“. Dazu gehöre auch, so Friedhoff weiter, „dass wir uns zu anderen Landesverbänden öffnen und Partnerschaften zu AfD-Verbänden vor allem in unseren Nachbarbundesländern Sachsen-Anhalt und Thüringen anstreben“.

Eine Partnerschaft gibt es schon. Da flügelt es sehr: Ende Juli vereinbarten der rechtslastige niedersächsische AfD-Kreisverband Northeim und das AfD-Pendant im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt ein „patriotisches Bündnis“. Bei der Unterzeichnung mit dabei waren auch Hampel und der burgenländische Kreisverbandschef André Poggenburg. Der wurde zwar jüngst als Bundessprecher des rechten AfD-Flügels zum Rückzug veranlasst, ist aber an der Basis weiter aktiv.

Höcke hingegen muss mehr Rücksichten nehmen und erst einmal abwarten, ob es opportun ist, zum „Oktoberfest“ zu kommen.