Messungen der Berufsgenossenschaft in 2007 ergaben Feinstaubkonzentrationen von 80 Mikrogramm pro m³ Luft.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat die einseitige Fokussierung des Senats in der Feinstaubdebatte auf Autos kritisiert. Laut einer Anfrage der AfD-Fraktion (siehe Anlage) verweigert der Senat Messungen z.B. in der U-Bahn mit dem Hinweis auf geltende Gesetze:

„Richtig ist aber, dass es bereits 2007 von der zuständigen Berufsgenossenschaft Messungen der Luft in U-Bahnanlagen gegeben hatte. Damals wurden Feinstaubkonzentrationen von 80 Mikrogramm pro m³ Luft festgestellt. Dieser Wert wurde als völlig unbedenklich eingestuft. Heute gelten für Feinstäube Grenzwerte von 40 bzw. 25 Mikrogramm /m³ Luft als Höchstgrenze. Bevor also einseitig gegen Autos als angeblich gefährlichste Feinstaubverursacher vorgegangen wird, muss der Senat zunächst einmal weitere Ursachen sondieren.

Nach unserer Einschätzung ist die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte durch lokale Maßnahmen innerhalb Berlins ohnehin kaum möglich. Umweltzonen zum Beispiel richten sich in erster Linie gegen dieselbetriebene Kraftfahrzeuge. Diese verursachen jedoch mengenmäßig nur einen relativ geringen Anteil an Feinstäuben in Berlin. Selbst die komplette Reduktion dieses Mengenanteils würde nicht zur Einhaltung der von der EU vorgegebenen Feinstaubgrenzwerte führen. Darum fordern wir, alle einseitigen ideologiegetriebene Autohassmaßnahmen sofort auf Eis zu legen. Alles andere ist billige Panikmache von Autohassern.“