BEI DER LEKTÜRE EINES SPÄTGRIECHISCHEN DICHTERS

In den Tagen, als ihr Fall gewiß war

Auf den Mauern begann schon die Totenklage

Richteten die Troer Stückchen grade, Stückchen

In den dreifachen Holztoren, Stückchen.

Und begannen Mut zu haben und gute Hoffnung

Bert Brecht

Lange wurde behauptet, dass sich durch Prism und Tempora, durch all die Enthüllungen von Snowden nichts ändern würde. Ich selbst gehörte zu der Fraktion der Immerschon-Bescheidwisser. Und im Grunde ist es ja auch wahr. Es war mehr als nur eine Ahnung, dass die Geheimdienste alles abschnorcheln. Und doch ändert sich jetzt alles.

Die Snowdenleaks sind ein Gamechanger. Wir merken, dass wir gerade in ein neues Spiel eintreten, wir merken es an uns selbst, aneinander. Wir, das sind so ziemlich alle, die sich seit langem mit Überwachung, Datenschutz und Privatsphäre beschäftigen. Wir sind nachdenklicher geworden, die Debatten werden weniger hart geführt, keiner traut sich und seinem bisherigen Standpunkt noch unumstößlich über den Weg. Es wird viel diskutiert, alles wird diskutiert, auch das, was bislang als indiskutabel galt.

Geheimdienstliche Überwachung war lange Zeit eine Wahrheit, die wie die Hintergrundstrahlung als abstrakte Drohung über dem ganzen Diskurs stand. „Schau, der Geheimdienst kann deine Mails mitlesen, wenn du nicht verschlüsselst.“ Der Geheimdienst war irgendwie immer dabei, ohne dabei zu sein, das Auge aus dem Off, das dem Diskurs um Datenschutz und Datensicherheit einerseits seine Legitimität verlieh und andererseits aber nie fassbar genug wurde, um sich wirklich dagegen zu wenden.

Seit Snowden ist nun alles anders. Die Geheimdienste und ihr Tun stehen nun wie ein riesiger Elefant mitten im viel zu engen Raum. Vollkommen gegenständlich, zum Anfassen klar. Aus dem abstrakten Bedrohungsszenario ist ein konkretes geworden. Aus diffusen Befürchtungen manifestierten sich überbordende Realitäten, die diese in vielen Bereichen weit übertreffen. Doch darum geht es gar nicht.

Der Einbruch der Realität in den Datenschutzdiskurs verändert alle Parameter wie dieser geführt werden kann. Als abstrakte Gefahr konnte die geheimdienstliche Überwachung immer als schwebende Drohung die Dringlichkeit des Anliegens unterstreichen. Als manifeste Realität wird sie aber auf einmal zum problematischen Gegenstand des Diskurses, den man bekämpfen muss. Prism steht nun auf einer Linie mit der Vorratsdatenspeicherung und der Bestandsdatenauskunft und nimmt jeden Datenschützer in die Pflicht, dagegen ganz konkret und ebenso entschieden vorzugehen.

Und hier bricht alles zusammen. Nachdem das „Wir haben es Euch doch gesagt“-Geschrei verklungen ist, schauen nun alle auf ihre Waffen. Und sie sind stumpf. Verschlüsselung? Ach naja, nett im Einzelfall. Aber der Geheimdienst interessiert sich eh viel mehr für die Metadaten. Und gesellschaftlich ist das eh keine Lösung. Datenschutzgesetze? Gesetze helfen gegen Geheimdienste nicht weiter. Verfassungsgericht? Ist für die NSA nicht zuständig. Druck auf die Politik? Merkel findet das alles gar nicht so schlimm und auch alle anderen Parteien zucken mit den Schultern. Selbst wenn: glaubt wirklich jemand, die USA würden mit der Spionage aufhören, wenn Merkel nur doll genug auf den Ovalofficeschreibtisch haut?

Die sich gerade abzeichnende Hilflosigkeit gegen Prism und co. ist der Gamechanger, der nicht unterschätzt werden darf. Alle Datenschutzerklärungen sind auf einen Schlag null und nichtig. Alle Datenschutzgesetze sehen ab nun an aus wie Hohn. Und wie will man den Bürgern in Zukunft erklären, dass es wichtig ist, gegen die Vorratsdatenspeicherung auf die Straße zu gehen, wenn jeder weiß, dass die NSA eh zuhört?

Wenn sich die Leute mit Prism abfinden – und es sieht alles danach aus, als müssten sie das tun – ist der Datenschutzdiskurs in Deutschland in erheblichen Schwierigkeiten.

PS: Ich schreibe das hier alles ohne einen Funken Genugtuung. Ich bin entschieden gegen die Überwachung durch die Geheimdienste und ich sehe ebenso wie jeder Datenschützer eine ungeheure Gefahr in dieser unkontrollierten Machtakkumulation. Und ebenso wie die Datenschützer bin ich geschockt über die Stumpfheit unserer Mittel – ihrer wie meiner.