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Popcorn auf Parteitag verteilt

Es mag zwar – anscheinend sogar für die AfD selbst – unterhaltsam sein, zu sehen, wie sich die Partei öffentlich selbst zerfleischt, das Lachen kann aber einem durchaus schnell im Hals stecken bleiben. Doch von vorne: Am Wochenende fand in Greding ein Sonderparteitag der AfD statt. Interessanterweise wurde dort aber keine Sekunde über politische Inhalte geredet, sondern nur ein Flügelkampf ausgetragen. Und das ist eigentlich weniger lustig, auch wenn die Mitglieder Popcorn verteilten, um sich das Spektakel anzuschauen.

Denn der faschistische Flügel der AfD, der laut Gauland der stärkste ist, ist gerade dabei, die Partei vollends zu übernehmen. Während die Beobachtung durch den Verfassungsschutz der Gesamt-AfD erst noch geprüft wird, werden einzelne Mitglieder und Gruppen als rechtsextremistisch eingestuft. Auch der “Flügel” unter Höcke wird teilweise bereits überwacht und ist ein “Verdachtsfall”. Nicht schwer zu sehen, warum.







Die Presse bestehe aus “ratten”

Ein viereinhalbstündiger Schlagabtausch zeigte die tiefen inneren Risse der Partei. Und auch den Kampf zwischen denjenigen, die “nur” rechtspopulistisch sind und denen, den glasklaren Faschisten. Zuerst beschimpfte Landesvorsitzender Martin Sichert den “Flügel”, der zuvor den Ausschluss des Flügelanhängers Nolte aus dem Landesvorstand kritisiert hatte. Der “Flügel” beantragte daraufhin sofort eine Neuwahl des Landesvorstandes, scheiterte damit aber. Wenn auch nur knapp.

Dann wurde über die Fraktionschefin Ebner-Steiner (Flügel) gestritten, die bereits mit rechtsextremen Verschwörungstheorien im Landtag auffiel und auch Mitarbeiter mit rechtsradikaler Vergangenheit angestellt hatte. Sie wurde unter anderem wegen fehlender Parteigelder kritisiert, für die sie verantwortlich war. Ihr wurde Unfähigkeit vorgeworfen. Die Missgunst und diffamierende Kritik, für die die AfD bekannt ist, treffen regelmäßig auch ihre eigenen Parteispitzen.

Und wer ist dafür verantwortlich, dass die ständige, destruktive Anti-Haltung, das Unterstellen und Erfinden von Lügen für den inneren Streit sorgt, der sich immer in der Öffentlichkeit wiederfindet? Wer ist Schuld daran, dass die Öffentlichkeit stets erfährt, wie rechtsextrem, unfähig oder manchmal korrupt die AfD ist? Roland Magerl weiß es: Die “Ratten” der Medien. Auch Ebner-Steiner gab den Medien Schuld daran. Magerl entschuldigte sich später für den Ausdruck. Er zeigt jedoch das Demokratieverständnis und Verhältnis zur unabhängigen Presse.

Die AfD ist innerlich zerstritten

Die nächsten Wochen und Monate entscheiden über die Zukunft der AfD. Sie ist tief gespalten, zerstritten und macht ständig Fehler. Dass sie sich zwei Mal selbst aus Hauptausschüssen gewählt hat oder die ausartende Spendenaffäre sind nur prominente Beispiele dafür. Das hat zum einen damit zu tun, dass die AfD ihre Politik auf Missgunst und Verschwörungstheorien aufgebaut hat.

Ihre Mitglieder und Sprache züchtet einen Politikstil, der auf derbe Schläge unter die Gürtellinie zielt und immer übertreiben muss. Lügen und Entmenschlichung gehört dort zum Alltag. Das äußert sich auch intern. Allein das sollte schon viele davon überzeugen, dass Kompetenz Und Fairness nicht zu den Stärken der AfD gehört. Zum anderen ist der zweite Konfliktherd – der wichtigere – die endgültige Übernahme der Partei durch die Faschisten.

Jahrelang hat die (oft nur vergleichsweise) gemäßigtere Spitze selbst in die menschenfeindliche Kerbe geschlagen und Faschisten und Rechtsextreme offen geduldet. Wer versuchte, den “Flügel” loszuwerden, wurde selbst abgesägt. Erst Lucke, dann Petry… und jetzt Meuthen. Und jetzt ist AfD endgültig die Brücke zwischen Nationalkonservativen und Faschisten geworden. In manchen Landesverbänden ist die Übernahme schon vollzogen, in anderen, wie in Bayern, ist sie in vollem Gange. Deshalb: Wer die AfD wählt, wählt Nazis. Einem Zuschauer kann da das Popcorn im Halse stecken bleiben.

Artikelbild: pixabay.com, CC0