[analysiert]: Stine Marg, Christopher Schmitz und Katharina Trittel berichten ihre Eindrücke vom vierten Jahrestag der ersten Pegida-Demonstration.

Das Wetter spielte mit, der Himmel war sonnig und die herbstlichen Temperaturen angenehm. Aus Perspektive des Veranstalters also beste Voraussetzungen für den vierten Geburtstag des Dresdner Protestbündnisses „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, das sich im Oktober 2014 zusammengefunden hatte. Möchte man meinen. Aber das Organisationsteam um Lutz Bachmann und Siegfrid Däbritz musste mit seinen nationalen und internationalen Gästen Milan Rohac, Chef der Jungen Patrioten aus Tschechien, Gernot Tegetmeyer, Michael Stürzenberger, Robert Timm von der Identitären Bewegung und Anke van Dermeersch, Miss Belgien 1991 und heute Senatorin der Vlaams Belang, sowie Tommy Robinson, Mitbegründer der European Defence League nicht nur gegen das Bündnis „Herz statt Hetze“, auf dem sich erstmals auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer gegen die selbsternannten Patrioten stellte, anschreien, sondern unter anderen auch mit dem Dresdner Marathon konkurrieren. Dennoch waren mit ca. 3.200-4.100 Personen (laut Flächenschätzung von Durchgezählt) zwar mehr Teilnehmer als bei den vergangenen Spaziergängen der Patrioten in Dresden unterwegs, aber rechte Begeisterung mochte am 21. Oktober 2018 dennoch nicht aufkommen: der Protest wirkte antriebslos, konturlos, beinahe sinnentleert.

Dabei fing für die „Patrioten“ alles so gut an: Während auf dem dritten Geburtstag die Veranstaltung aufgrund eines technischen Defekts in eisiger Kälte deutlich verspätet beginnen musste und die Menge stellenweise nur mit Megafon unterhalten werden konnte, begann diesmal auf dem Neumarkt alles pünktlich, mit großer Bühne und schlagkräftiger Lautsprecheranlage. Überdies wurde Minuten vor dem eigentlichen Start vor der Bühne durch Initiative der Bautzener Liedertafel und des Dresdner Gesangvereins noch das Niedersachsenlied intoniert, ein „echter deutscher Tanz“ geprobt und das Gedicht „Deutsch und frei wollen wir sein“ rezitiert, das man in Zukunft auswendig lernen solle. Auch konnte Michael Stürzenberger anfangs noch in einer knackigen und dialogischen Ansprache („Wollt ihr die Islamisierung Deutschlands?“ –„Nein!“; „Wollt ihr auch nur einen Millimeter Scharia zulassen?“ – „Nein!“; „Wollt ihr Burkas auf unseren Straßen?“ – „Nein!“; „Wollt ihr Millionen von Mohammedanern aus Afrika und Arabien?“ – „Nein!“; „Seid ihr für den globalen Pakt der Migration?“ – „Nein!“) die Menge mitreißen.

Demgegenüber sorgten die darauffolgenden Beiträge, die größtenteils aus dem Englischen übersetzt werden mussten, eher für Langeweile und Ratlosigkeit. Die Redner widersprachen sich nicht nur darin, ob Pegida noch weitere Geburtstage wird feiern können, mithin, ob die Bewegung überhaupt eine Zukunft habe, sondern sie vermochten es auch nicht, dem Publikum eine Erzählung anzubieten. Es fehlte – das wurde in den achtzig Minuten nach der Einpeitscherrede von Stürzenberger, die rhetorisch an die Sportpalast-Rede von Goebbels aus dem Jahr 1943 erinnerte, deutlich – an integrativen Gesten, verbindenden Elementen oder an mitreißenden Aktionsformen. Elemente, die Pegida an den vergangenen Geburtstagen noch nach innen gestärkt hatten. Zwischen den Teilnehmern entstand kein verbindender Geist, der patriotische Funke sprang einfach nicht über. Hatte man in den ersten Jahren des Protestbündnisses den Eindruck, dass gerade die Selbstvergewisserung der Protestmasse ein entscheidender Motor der Bewegung war, befeuert durch eingeübte Rituale, Symbole und Schlachtrufe, scheint sich dies nach vier Jahren aufzulösen, zumindest Zugkraft einzubüßen. Erscholl der Ruf „Wir sind das Volk!“ damals noch wie ein Markengesang, als Selbstvergewisserungsformel mit hoher Suggestionskraft und Verweis darauf, viele zu sein, auf der richtigen Seite zu stehen, auf den Demonstrationen zuvor noch einmütig minutenlang über den Platz, war dieser Ruf am vierten Jahrestag nur vereinzelt zu vernehmen, wurde sogar von Bachmann selbst unterbrochen oder durch andere Rufe wie „Abreißen“ (bezogen auf Moscheen) ersetzt. Der Zusammenhalt, die kollektive Identität der Bewegung, scheint sich zu verflüchtigen, wird jedenfalls nicht mehr mit hoher Emphase eingeübt und gefestigt. Während im Jahr zuvor noch Martin Sellner, der Anführer der Identitären Bewegung, der in diesem Jahr kurzfristig seine Teilnahme absagte, und Götz Kubitschek vom König-Johan-Denkmal auf dem Theaterplatz Pflastersteine, die angeblich Antifa-Aktivisten auf das IB-Wohnprojekt Kontrakultur in Halle geworfen hatten, für mehrere Hundert Euro versteigerten, bestand die Aktion der Identitären in diesem Jahr in einem müden Entrollen eines Plakates mit der Aufschrift „Für die Zukunft Europas.“

Doch Pegida hat im Laufe der vergangenen vier Jahre nicht nur einen Großteil seines Führungskaders verschlissen und die sinnstiftende Kraft seiner Rituale verloren, sondern auch die Erzählung des Bündnisses, den Frame, aus der Hand gegeben. Waren die Forderung Pegidas verbunden mit der Form des Straßenprotestes und der immensen Aufmerksamkeit vor vier Jahren noch neu, sind die Themen und Botschaften mittlerweile parlamentarisiert und in eine größere Debattenlage diffundiert. Die Alternative für Deutschland, die „zwar vieles richtig mache, aber längst nicht alles“, wie Gernot Tegetmeyer am Geburtstagssonntag formulierte, hat die Forderungen, gegen die „Islamisierung“ und Zuwanderung zu kämpfen, nicht nur in 15 beziehungsweise bald 16 Landesparlamente, sondern auch in den Bundestag getragen. Auch haben die Dresdner Patrioten ihre Vorreiterrolle, auf den Straßen „Merkel muss weg“ zu skandieren, verloren. Aktionen von Ein Prozent, 5K, der Identitären Bewegung; AfD-Demonstrationen wie jüngst in Rostock und anderswo; Zukunft Heimat in Cottbus und die anlassbezogenen Mobilisierungen in Köthen, Chemnitz oder Kandel – sie alle sind mittlerweile präsente Akteure des rechten Straßenprotests in der Bundesrepublik.

Es zeigt sich: Die inhaltlichen Botschaften Pegidas haben sich in einem gewissen Sinne normalisiert, weil sie von diversen Akteuren und Institutionen aufgegriffen und weitergetragen werden. Mit der Normalisierung der Inhalte geht aber auch eine Banalisierung der Formen und Rituale einher. Der existentielle Kampf von David gegen Goliath, die Inszenierung eines Aufbegehrens einer Minderheit gegen eine unbezwingbar wirkende Übermacht, die suggestive Quintessenz, die den Ruf „Wir sind das Volk“ mit Sinnstiftung aufgeladen hat, er hat sich in gewisser Weise verflüchtigt.[1] Diese Normalisierung bedeutet aber auch, dass sich Protestziele und Protestantriebe relativiert haben. Selbst der Slogan „Widerstand!“, eine Art komplementärer Ruf zu „Wir sind das Volk“, verliert in dem Moment seinen Sinn, in dem die Preisträger der vom Compact Magazin ausgelobten Auszeichnung „Helden des Widerstandes“ (Timm, Tegetmeyer, Robinson) zwar auf der Pegida-Bühne stehen, aber eben nicht zu Pegida gehören. Ein deutliches Symbol für die vollzogene und letztlich auch irgendwie anerkannte Selbstrelativierung. War im Dezember 2014 der Ausspruch Alexander Gaulands Pegida und die Pegida-Demonstranten seien „die natürlichen Verbündeten“ der AfD ein Andockmanöver einer sinnsuchenden Partei, die zugleich ihren damaligen Vorsitzenden Bernd Lucke demontierte, so hat die Erneuerung und Bekräftigung dieses Ausspruchs im Oktober 2018 jedes provokative Potential verloren.

Damit hat sich die Einbettung des Dresdner Protestbündnisses in das Geflecht eines „autoritären Nationalradikalismus“[2] vollzogen und markiert damit auch zugleich die fünfte und vielleicht finale Phase von Pegida: Sowohl in der anfänglichen Hochphase, als auch in den späteren Schrumpfungs-, Radikalisierungs- und Selbstbeschäftigungsphasen war Pegida immer noch ein wesentlicher Takt- und Stichwortgeber in diesem rechten Politik- und Protestgeflecht gewesen oder konnte Botschaften zumindest popularisieren.[3] Diese Funktion hat Pegida größtenteils eingebüßt; ein Bedeutungswandel, der mit einer gravimetrischen Verschiebung einhergeht: Pegida ist endgültig nicht mehr das Zentrum rechtsmotivierter Proteste, sondern in die Peripherie gewandert. Pegida ist zum Zeitpunkt des vierten Geburtstages vom Hauptdarsteller zum Bühnenbauer geworden.

Stine Marg, Katharina Trittel und Christopher Schmitz sind Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung.

[1] Vgl. Stine Marg u. a.: NoPegida. Die Helle Seite der Zivilgesellschaft?, Bielefeld 2016, S. 133.

[2] Dieser Begriff stammt von dem Bielefelder Soziologien Wilhelm Heitmeyer und ist zu finden in: Ders., Autoritäre Versuchungen. Signaturen der Bedrohungen 1, Berlin 2018.

[3] Bezüglich der Phasen vgl. Julian Schenke u. a.: Pegida-Effekte? Jugend zwischen Polarisierung und politischer Unberührtheit, Bielefeld 2018, S. 82 ff..