Essay Politische Krise in Venezuela : Was hat dich bloß so ruiniert?

Mag sein, dass die USA in Venezuela mitmischen. Doch letztlich hat sich die „Bolivarische Revolution“ einfach selbst zerstört.

Im Stadtbild der Drei-Mllionen-Einwohner-Metro­pole Caracas zeichnen sich die zwei Jahrzehnte der chavistischen Ära auf unübersehbare Weise ab. Als ich kurz vor der Präsidentschaftswahl im Mai 2018 nach Venezuela fuhr, staunte ich, was in den zehn Jahren seit meinem letzten Aufenthalt alles gebaut und angeschafft worden war: Riesige, mithilfe von weißrussischen oder chinesischen Joint Ventures gebaute Wohnsiedlungen mitten in der Stadt, Tausende fast neue Metrobusse und U-Bahn-Waggons, die stillgelegt auf Parkplätzen und Abstellgleisen vor sich hin rosteten, nicht reparabel, weil Ersatzteile fehlen.

Klapprige iranische Kleinwagen, in Venezuela vor ein paar Jahren zusammengeschraubt, knatterten über Straßen, gesäumt von unvollendeten Brückenpfeilern, aus denen die Stahldrähte ragten, Hinterlassenschaft nie fertig gebauter Autobahnprojekte. Vergilbte und abgeblätterte Plakatwände kündeten von Wohltaten der „Bolivarischen Revolution“.

Eine Ruinenlandschaft, die verkündete: Dieses Land hat in den letzten Jahren wahnsinnig viel investiert – doch dann ist ihm das Geld ausgegangen. Eine Hyperinflation hat die Bevölkerung rasant verarmen lassen und Produktion sowie Mobilität nahezu zum Stillstand gebracht.

Korruption – so lautet in einem Wort die populärste Erklärung für das Desaster. Militärs, Beamte, Politiker und Günstlinge der Maduro-Regierung hätten sich mit beiden Händen bedient, Geld veruntreut und mit den eigentlich für den Import wichtiger Güter gedachten „Vorzugsdollars“ zu einem günstigen Wechselkurs ihren Reibach gemacht.

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Doch nicht nur die Gegner Maduros geißeln die Korruption, auch die Regierung selbst präsentiert Woche für Woche neue angebliche Korruptions- und Sabotagefälle, um dem darbenden Volk eine Rechtfertigung dafür zu liefern, warum die Hyperinflation ihren Lohn auffrisst, die Busse nicht fahren und keine Medikamente zu haben sind. Weil es keine unabhängige Justiz gibt, sind diese Vorwürfe schwer zu überprüfen.

Jede Seite pflegt ihr Weltbild: Für die Maduro-Anhänger ist die Korruption ein konterrevolutionäres Übel, für die Maduro-Gegner ist sie das Wesen des Chávez-Sozialismus. Auch wenn sie mit dem Finger aufeinander zeigen, in ihrer Dia­gnose sind sie sich merkwürdig einig: Venezuela ist eigentlich ein reiches Land, es muss nur von den Korrupten befreit werden.

Auch Juan ­Guaidó, der charismatische Oppositionsführer und Selfmadepräsident, hat nicht mehr zu bieten als das Versprechen, mit der Korruption aufzuräumen. Das venezolanische Volk habe ein Recht auf einen anständig geführten Haushalt, rief er vergangene Woche seinen Anhängerinnen und Anhängern zu, nachdem er sich selbst zum Präsidenten ernannt hatte.

Niedergang der Ölindustrie

Es wäre schön, wenn es mit dem Reichtum Venezuelas so einfach wäre. Dass hier die weltweit größten Ölvorkommen unter der Erde lagern, mag richtig sein. Aber drei Viertel der rund 300.000 Millionen Barrel Erdöl, die im venezolanischen Boden liegen, sind extraschwere Rohöle und Bitumen – sie sind nur mit großem Aufwand zu fördern, zu transportieren und nur durch Verblendung mit leichteren Ölen marktfähig zu machen.

Rund 18.000 Beschäftigte verließen damals den Konzern, darunter viele hochspezialisierte Kräfte – ein Braindrain, von dem sich der Staatskonzern nie erholt hat

Um an diesen Reichtum zu kommen, ist Vene­zuela auf internationales Kapital und Know-how angewiesen – im Orinoco-Delta, wo das Schweröl lagert, arbeitete Venezuelas Ölgesellschaft in Joint Ventures mit kanadischer, norwegischer, französischer, russischer, chinesischer und US-amerikanischer Beteiligung. Und in der derzeitigen Lage ist das Land so erpressbar wie nie zuvor. Noch entscheidender für das derzeitige Elend aber ist: Die konventionelle Ölförderung ist in einem erbarmungswürdigen Zustand.

Anfang der nuller Jahre versuchte das damalige antichavistische Management des größten venezolanischen Erdölkonzerns PDVSA mit einem monatelangen Streik, die Regierung zu stürzen – dass die Chavisten damals die Opposition im Erdölkonzern niederrangen und die Kontrolle über das Unternehmen bekamen, interpretierten wir, die wir die „Bolivarische Revolution“ mit Sympathie verfolgten, als Sieg auf dem Weg zu einer Ölgesellschaft, die für Wohlstand sorgen sollte, statt ihre Gewinne ins Ausland zu schaffen und nur einer Elite zugutekommen zu lassen.

In Wahrheit war es ein Pyrrhussieg. Rund 18.000 Beschäftigte verließen damals den Konzern, darunter viele hochspezialisierte Kräfte – ein Braindrain, von dem sich der Staatskonzern nie erholt hat. Schon unter Chávez verschlossen die verantwortlichen Politiker die Augen vor dem Niedergang der Ölindustrie, Kritiker in den eigenen Reihen stellte man kalt. Steigende Ölpreise überkompensierten damals die sinkenden Förderquoten und machten es möglich, Sozial- und Bildungsprogramme sowie Infrastrukturmaßnahmen zu finanzieren.

Abhängiger denn je

Mit diesen Wohltaten gewann Chávez Wahl um Wahl – gleichzeitig investierte die Regierung zu wenig in Instandhaltung, Modernisierung und in die Erschließung neuer Ölquellen. Seit 2008 geht die Ölproduktion permanent zurück, in den ­letzten Jahren ist sie nahezu zusammengebrochen. Die Hyperinflation, der Mangel an Medikamenten und Ersatzteilen: das alles ist vor allem eine Folge des Devisenmangels. Die Regierung erhöht die Mindestlöhne, verteilt Geld an die Armen und Alten und heizt die Entwertung damit nur weiter an.

Um ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen zu können, um Lebensmittel importieren, den Staatsapparat und die Ölproduktion halbwegs am Laufen halten zu können, hat sich die Regierung hoch verschuldet – vor allem bei China und Russland. Selbst das Öl, das noch gar nicht gefördert ist, gehört zu ­guten Teilen den Gläubigern des Regimes – als Garantie für gewährte Kredite.

Venezuela, das unter Chávez unabhängiger werden sollte, das in einer solidarisch-sozialistischen Allianz mit anderen lateinamerikanischen Staaten und den Ländern des globalen Südens eine Zukunft ohne neokoloniale Abhängigkeiten anstrebte: es ist heute abhängiger denn je. Nur dass diese Abhängigkeit nicht mehr allein auf das Konto des US-Imperialismus geht.

Solidaritätsgruppen, die heute mit dem Slogan „Hands Off Venezuela“ auf die Straße gehen und damit vor allem die USA meinen, haben über­sehen: Venezuela ist unsouveräner als je zuvor in seiner Geschichte. Die Imperien Putins und der KP Chinas haben das Land durch ihre Kredite min­destens so abhängig gemacht wie die USA als größtes Abnehmerland venezolanischen Erdöls.

Terror in den Barrios

Venezuela ist ein geopolitischer Spielball seiner Gläubiger und Ölkunden. Die USA wollen ­Maduro stürzen und Guaidó zur Macht verhelfen, um Einfluss zurückzugewinnen, den sie unter Chávez verloren haben. Sie scheuen dabei nicht davor zurück, den für die Iran-Contra-Affäre verurteilten Elliot Abrams, der in den Achtzigern mittel­amerikanische Folterregime unterstützt hatte, zum Sondergesandten für Venezuela zu machen. Russland und China stützen vorläufig Maduro, weil dessen Regime den Reichtum des Landes auf Jahre an sie überschrieben hat. Sollte sich für die Russen und Chinesen erweisen, dass Guaidó oder ein General mehr Stabilität bedeutet, könnten sie ebenso gut die Seite wechseln.

Zur Ehrenrettung der linken Kräfte in Vene­zuela kann man nur sagen: Es gab und gibt innerhalb des Chavismus immer Kräfte, die sich gegen Personenkult und Autoritarismus gewehrt haben

Wenn sich wiederum Teile des Militärs auf die Seite der Opposition schlagen, droht ein Stellvertreterbürgerkrieg, für den der venezolanische Blogger Francisco Toro mit seinem Ausdruck „karibisches Syrien“ eine gar nicht mal so schiefe Metapher gefunden hat. Venezuela ist voller Schusswaffen, gehortet von chavistischen colectivos – von denen viele bloß noch kriminelle Banden sind – und von den berüchtigten pranes, aus den überfüllten Gefängnissen heraus gemanagten Gangs. Dass Maduro über Leichen geht, um seine Macht zu sichern, zeigen dieser Tage die blutigen Einsätze der polizeilichen Spezialkräfte, die in den Barrios Terror verbreiten.

Angesichts der Lage ist die Frage, ob mit der venezolanischen Krise linke Politik in Lateinamerika gescheitert und auf Jahre verbrannt ist, fast ein bisschen absurd. Natürlich, das Desaster der „Bolivarischen Revolution“ hat die Linke in Lateinamerika in Verruf gebracht und ihre Chancen auf Wahlsiege minimiert. Was denn sonst?

Linke gegen Chávez und Maduro

Zur Ehrenrettung der linken Kräfte in Vene­zuela kann man nur sagen: Es gab und gibt innerhalb des Chavismus immer Kräfte, die sich gegen Personenkult und Autoritarismus gewehrt haben, und es gab in Venezuela auch ein paar Linke, die sich gegen Chávez und Maduro gestellt haben, weil sie argumentiert haben, dass die revolutionäre Rhetorik und die lokale Basisdemokratie mit einer Politik, die das Land im großen Stil in neue Abhängigkeiten bringt und die Erdölindustrie verkommen lässt, nicht zusammenpasst.

Natürlich muss man gegen eine US-Invasion sein. Aber der holzschnittartige Antiimperialismus, der mir dieser Tage angesichts der venezolanischen Krise in den sozialen Netzwerken begegnet, ist auch eine Flucht davor, eine bestimmte Tatsache anerkennen zu müssen: dass man zwei Jahrzehnte lang solidarisch mit einer angeblichen Revolution war, die tatsächlich das Projekt einer verantwortungslosen Elite gewesen ist, die die Ressourcen des Landes ruiniert hat, um sich an der Macht zu halten.

Eine Linke, die all das, was mit dieser Revolution an emanzipatorischen Ideen und Projekten verbunden war, retten will, sollte sich dieser Erkenntnis nicht verschließen.