Oder zumindest das Falsche. Anders lässt sich nicht erklären, warum so viele von ihr enttäuscht sind. Eine Verteidigung.

Gastbeitrag von André Brodocz

Eine repräsentative Studie der Bertelsmann-Stiftung hat gerade gezeigt: Die meisten Menschen, die für Populismus anfällig sind, sind "enttäuschte Demokraten" und "keine Feinde der Demokratie". Das klingt nur zunächst beruhigend. Denn mit der Enttäuschung über Politiker und die sie kontrollierenden Medien kann auch der Zweifel am Funktionieren unserer Staatsform wachsen. Noch Ende 2016 waren bei einer Umfrage von Infratest-dimap für den ARD-Deutschland-Trend beispielsweise 80 Prozent der AfD-Anhänger mit ihr nur wenig oder gar nicht zufrieden. Bei einigen geht das so weit, dass sie sich sogar generell von der Demokratie als Staatsform abzuwenden scheinen. Aus den Enttäuschten können Verächter der Demokratie erwachsen.

Die Verteidiger der Demokratie können dies meist nicht verstehen. Auch sie sind deshalb enttäuscht - von den Enttäuschten. Und suchen deshalb Antworten auf die Frage, wer die AfD wählt. Oder Donald Trump. Und warum. An ihrem Einkommen oder ihrer Bildung, ihrem Alter oder ihrem Geschlecht - so viel hat man inzwischen erkannt - lassen sich die Gründe nicht hinreichend festmachen. Inzwischen scheint man sich deshalb - zumindest in Kommentaren und Talkshows - darauf geeinigt zu haben, dass die Enttäuschten vor allem eines gemeinsam haben: Angst. Mit dem Zusatz allerdings, dass auch alle Angst es nicht rechtfertige, die Demokratie den Populisten zu opfern.

Für die Verächter wie für die Verteidiger der Demokratie bleibt nach solchen Debatten alles beim Alten: nämlich bei ihren Enttäuschungen. Weder Frauke Petry lässt sich von Thomas Oppermann noch Peter Altmaier von Alexander Gauland überraschen. Gleiches gilt für die Zuschauer. So entsteht ein Kreislauf des Argwohns, der alle Beteiligten langweilt, aber auch beruhigt. Denn jeder kann seine eigenen Enttäuschungen erwarten.

Das alles führt zu einer sehr essentiellen Frage: Was erwarten wir eigentlich von der Demokratie?

Enttäuschungen setzen schließlich Erwartungen voraus. Wer von der Demokratie enttäuscht ist, muss etwas von ihr erwartet haben. Und wer von den Enttäuschten enttäuscht ist, hat ebenfalls Erwartungen an die Demokratie, zu denen das Verhalten der Enttäuschten offenbar nicht passt. Was aber ist es genau, das wir erwarten? Von demokratisch regierten Bürgerinnen und Bürgern, vom Volk also? Und von den Regierenden und dem Regieren?

Die Idee der Mehrheit ist eine Fiktion - sie unterstellt nämlich, dass das Volk über einen gemeinsamen Willen verfügt

Demokratie ist die "Herrschaft des Volkes" - darüber sind wir uns alle einig. Von den demokratisch regierten Bürgerinnen und Bürgern erwarten wir deshalb, dass sie ein Volk sind. Demokratien wecken diese Erwartung, indem sie ihre Legitimität aus einem allgemeinen Willen des Volkes ableiten. Sie ermitteln diesen Willen mit Hilfe von Wahlen oder Abstimmungen durch die notwendige Zustimmung der Mehrzahl ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die gleiche Teilhabe aller an der Ermittlung eines gemeinsamen Willens ist dabei entscheidend. Nur so kann dieser gemeinsame Wille mit dem gleichgesetzt werden, was eine Mehrheit will.

Wie der Ideenhistoriker Pierre Rosanvallon gezeigt hat, ist diese Orientierung an der Idee der Mehrheit jedoch eine Fiktion. Denn diese Idee unterstellt, dass das Volk über einen gemeinsamen Willen verfügt und wie ein singuläres Phänomen immer schon in der Welt ist. Dieses Volk kommt jedoch erst durch die Wahl in die Welt. Es existiert in dieser Form sogar nur für den Moment der Wahl. Rosanvallon nennt diese Form des Volkes deshalb auch das "Wahl-Volk".

Zwischen den Wahlen erscheint das Volk dagegen in einer ganz anderen Form. Als "Sozial-Volk" besteht es aus jenen Minderheiten, deren spezifische Situationen, Schicksale und Geschichten keine Beachtung finden. Im Unterschied zum "Wahl-Volk" tritt das "Sozial-Volk" nicht als Einheit in Erscheinung, sondern durch verschiedene Minderheiten. Statt seinen Willen wie das "Wahl-Volk" als eine arithmetisch hergestellte Mehrheit zum Ausdruck zu bringen, beanspruchen die verschiedenen Minderheiten jeweils für sich, "das Volk" zu sein. Sehen sie dann ihre Partikularinteressen nicht erfüllt, werfen sie konsequenterweise der Regierung vor, "nicht im Sinne des Volkes" zu handeln.

Wer deshalb beim Verteidigen der Demokratie an der Erwartung festhält, auch jenseits der Wahl als Volk eine Einheit zu sein, bekräftigt Minderheiten weiterhin darin, dass ihre Enttäuschungen nichts anderes sind als die Enttäuschungen des Volkes.

Als "Herrschaft des Volks" weckt die Demokratie aber nicht nur spezifische Erwartungen an die Regierten, sondern natürlich auch an die regierenden Politiker und Parteien. Von einer Demokratie erwarten wir, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden, wer sie regiert. Dafür geben wir in regelmäßig wiederkehrenden Abständen unsere Stimme den von uns ausgewählten Volksvertretern. Diese Stimmabgabe verbürgt, dass sich das Volk selbst regiert. Erst so befolgt es ausschließlich Gesetze, die am Ende aus einer Entscheidungskette hervorgehen, an deren Anfang das Volk selbst steht. Dass die Regierenden dem Volk eine Stimme geben sollen, erwarten die enttäuschten Verächter schließlich genauso wie die Verteidiger der Demokratie.

Doch auch diese Erwartungen an die Regierenden stehen mit unseren Erfahrungen als Bürgerinnen und Bürger in der Praxis nur selten im Einklang. So hat der amerikanische Politikwissenschaftler Jeffrey Edward Green in den vergangenen Jahren darauf aufmerksam gemacht, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger ihre politischen Erfahrungen überwiegend als Zuschauer machen - und zwar nahezu tagtäglich und damit deutlich häufiger als bei den nur alle paar Jahre wiederkehrenden Momenten ihrer Stimmabgabe.