Im Fall des Berliner Masern-Ausbruchs ist noch kein Ende in Sicht. Bundesgesundheitsminister Gröhe stellt eine Impfpflicht in Aussicht, sollte sich die Lage nicht bessern.

Angesichts der nach wie vor hohen Zahl an Masern-Erkrankungen hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Verweigerern mit einem Impfzwang gedroht. Nicht impfen sei verantwortungslos, sagte Gröhe am Sonntag. „Wir müssen auch der Panikmache einiger Impfgegner entgegentreten“. Der CDU-Politiker erläuterte: „Wer ohne medizinische Notwendigkeit seinem Kind den Impfschutz verweigert, schadet nicht nur diesem Kind, sondern auch Kindern, die zum Beispiel zu klein sind, um geimpft zu werden, oder Kindern, die tatsächlich aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.“

Gröhes Vorstoß stieß in Bayern auf Zustimmung. Der Freistaat setze zwar vor allem auf Beratung und Aufklärung, um die Menschen zur Impfung zu bewegen, sagte Landesgesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). „Falls dies aber nicht ausreicht, darf die Möglichkeit einer Impfpflicht bei Masern nicht ausgeschlossen werden. Denn es geht auch um das Wohl der Allgemeinheit.“

Bundesgesundheitsminister Gröhe machte deutlich, dass auch weitergehende Schritte wie das Thema Impflicht kein Tabu sein dürften. „Wir werden diese Fragen sorgfältig, aber konsequent im Rahmen der jetzt anstehenden parlamentarischen Beratungen zum Präventionsgesetz debattieren und dann entscheiden.“

Gröhe: Unnötige Krankheit

Gröhe bekräftigte, diese Krankheit sei unnötig, weil es einen wirksamen Impfschutz gebe. Um die Impfquote zu steigern, sei im Präventionsgesetz vorgesehen, die Beratung vor dem Besuch einer Kindertagesstätte (Kita) verpflichtend festzulegen. Auch solle bei jeder Jugend- oder Erwachsenenuntersuchung der Impfstatus abgefragt werden. Welche Konsequenzen bei einer Impfverweigerung zu ziehen seien, müsse auch mit den Ländern erörtert werden, damit diese dort auch Regelungen in ihren Kindergartengesetzen umsetzen könnten.

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Rund ein halbes Jahr nach dem Masern-Ausbruch in Berlin ist noch kein Ende absehbar. Seit Oktober wurden dort mehr als 1000 Fälle gemeldet. Mindestens 80 Fälle wurden in Thüringen, hier insbesondere in Erfurt, registriert, 75 in Bayern. In Berlin wurden den Behörden zufolge mindestens 330 Kinder zeitweilig von Kitas und Schulen ausgeschlossen.

Auch in Australien haben Ausbrüche von Masern, Keuchhusten und anderer vermeidbarer Erkrankungen eine Impfdebatte entfacht. Das Land plant einem Medienbericht zufolge, jenen Eltern, die Ihre Kinder nicht impfen lassen, Sozialleistungen zu entziehen. Laut „Sydney Morning Herald“ will Sozialminister Scott Morrison die Regeln etwa für Steuervergünstigungen und Hilfen zur Kindesbetreuung verschärfen. Wer solche Hilfen suche, dürfe nicht länger Einwände gegen Impfungen aus Gewissensgründen vorbringen.