Wikileaks-Gründer

Die britische Regierung lehnt den Antrag auf einen Diplomatenstatus und Immunität für Julian Assange aber ab.

Ecuador hat den seit 2012 in seiner Londoner Botschaft lebenden Wikileaks-Gründer Julian Assange eingebürgert. Einen Antrag Ecuadors auf einen Diplomatenstatus für den 46-Jährigen lehnte Großbritannien anschließend jedoch ab, wie die Außenministerien beider Länder am Donnerstag mitteilten. Mit einem Diplomatenstatus hätte Assange beim Verlassen der Botschaft einer Festnahme entgehen können.

Ecuadors Außenministerin María Fernanda Espinosa sagte am Donnerstag in Quito, dem Australier sei bereits am 12. Dezember die Staatsbürgerschaft ihres Landes zuerkannt worden. Anschließend habe Ecuador Großbritannien darum ersucht, Assange als ecuadorianischen Diplomaten anzuerkennen. „Dieser Antrag wurde am 21. Dezember abgelehnt“, sagte Espinosa.

Kurz zuvor hatte bereits das britische Außenministerium mitgeteilt, einen Antrag Ecuadors auf einen Diplomatenstatus für den Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks abgelehnt zu haben. „Großbritannien hat diesem Antrag weder stattgegeben, noch führen wir mit Ecuador Gespräche zu diesem Thema.“ Ecuador wisse, dass die Lösung des Falls darin bestehe, dass Assange die Botschaft verlasse und sich der Justiz stelle.

Der Wikileaks-Gründer fürchtet, bei einer Festnahme in Großbritannien an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht. Assange war 2012 in die Botschaft Ecuadors geflohen, um einer drohenden Auslieferung an Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Er hatte Angst, von Schweden aus an die USA überstellt zu werden.

Die Stockholmer Staatsanwaltschaft stellte zwar im Mai 2017 ihre Ermittlungen gegen Assange ein; damit wurde auch der europäische Haftbefehl gegen ihn hinfällig. Die britische Polizei erklärte jedoch, Assange beim Verlassen der Botschaft auch weiterhin festnehmen zu wollen, weil er gegen Kautionsauflagen verstoßen habe. Assange hatte sich ursprünglich 2010 der britischen Polizei in London gestellt, war später aber unter Auflagen entlassen worden.

Assange hat das Strafverfahren gegen ihn in Schweden stets als politisch motiviert bezeichnet. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Jahren hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung und der Nato auf sich. (afp)