"Erklärung der Vielen"

von Klaus Staeck schließen

Kulturinstitutionen und Künstler beziehen Stellung gegen Nationalismus. Das alarmistisch zu nennen, ist falsch. Die Drohung "Wir werden sie jagen" gilt auch ihnen. Die Kolumne.

Vom vergangenen Freitag, diesem geschichtsträchtigen 9. November, ist neben der Erinnerung an die bekannten Jahrestage 1918, 1938 und 1989 etwas ausgegangen, das hoffentlich anhaltende Wirkung haben wird. Im Berliner Max-Liebermann-Haus trafen sich Initiatoren von mehr als 140 Kultureinrichtungen und proklamierten eine „Erklärung der Vielen“ gegen Rechtspopulismus und völkisch-nationale Tümelei. Aus Dresden, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und weiteren Regionen kommen immer mehr Unterstützer – eine exzellente Liste von Theatern, Kunsthochschulen, freien Gruppen und Einzelkünstlern. Man will zusammenstehen, um jene zu schützen, die Hetze und Schmähungen erfahren oder in Theateraufführungen, wie es bereits in Sachsen und Thüringen geschah, durch Provokationen gestört werden.

Den Vorwurf des Alarmismus, den man schon zu hören bekam, halte ich für eine gefährliche Verharmlosung, weil der „autoritäre Nationalradikalismus“ längst die offene Gesellschaft und die liberale Demokratie bedroht. Wer dazu eine gründliche Analyse finden will, der sollte das Buch „Autoritäre Versuchungen“ von Wilhelm Heitmeyer lesen. Der Bielefelder Konfliktforscher hat bereits 2001 in seinen Studien einen Anstieg des Rechtspopulismus vorhergesagt und als Ursachen einen enthemmten, rabiaten Finanzkapitalismus beschrieben, der zur Demokratie-Entleerung führt, die sozialen Netze dünner werden lässt und den Zurückbleibenden die gesellschaftliche Anerkennung versagt. Menschen, die dies erlebten, seien anfällig dafür, dass „die nationale Identität zum Anker wird, der in stürmischen Zeiten Stabilität verleihen soll“.

Aus diesem Neo-Nationalismus schöpfen AfD, Identitäre und Rechtsextreme und sie radikalisieren ihn zugleich, um die Gesellschaft und ihre Institutionen Zug um Zug zu destabilisieren. Dazu gehöre, die Grenzen des Sagbaren auszuweiten, Begriffe aus dem Wortschatz des Radikal-Unmenschlichen in den allgemeinen Sprachgebrauch einsickern zu lassen: „Umvolkung“, „Asyltourismus“, „Schuldkult“ – die Liste wird immer länger. Nächste Maßnahmen der Parteistrategen sind Eingriffe in das Bildungswesen mittels Denunziation und Einschüchterung der Lehrer oder die offene Drohung gegen Kultureinrichtungen, wie am Dessauer Bauhaus zu besichtigen war.

Die Drohung „Wir werden sie jagen“ des Hundekrawattenträgers gilt nicht nur den Parlamentariern der anderen Parteien, es soll auch die Kulturinstitutionen, ihre Förderung mit öffentlichen Geldern und ihre Programme treffen. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien würden nicht verschont bleiben, wenn AfD-Leute nicht nur in den Gremien sitzen, sondern in die Staatskanzleien einziehen sollten, wo sie direkten Einfluss auf die Medienpolitik hätten.

Deshalb kommt der „Erklärung der Vielen“ solche Bedeutung zu. Auch die Akademie der Künste hat bereits eindeutig Stellung bezogen.

Von Kathrin Röggla, die als Vizepräsidentin der Akademie der Künste zu den Initiatorinnen gehört, las ich das Statement, dass „die Kunst in der kritischen Tradition der Aufklärung steht und nicht in den Dienst der Verherrlichung der eigenen Nation zu nehmen ist, wie rechtsextreme Kräfte es fordern“. Die Akademie hat nicht zuletzt wegen ihrer eigenen Geschichte – in der Mitglieder wie Käthe Kollwitz, Heinrich Mann oder Alfred Döblin ausgeschlossen oder zum Austritt gezwungen wurden – die Aufgabe, allen autoritären Versuchungen in der Politik entgegenzutreten.