Die GEMA und das Augenmaß Thomas Pany

Zur freien Benutzung aufgestellte Klaviere und ein Generalverdacht

In München sind derzeit 14 Klaviere an unterschiedlichen Stellen aufgestellt, zum freien Klimpern oder Spielen, je nach Lust und Können. Manche Klaviere wurden von Kindern bemalt, auch Passanten und Künstler sollen sie verschönern.

Ziel der Aktion ist, Begegnung und Austausch der Städter bzw. der Stadtbesucher zu fördern: "Menschen zusammenzuführen, die sich in ihrem täglichen Umfeld sehen und doch kein Wort miteinander reden", heißt es auf der Website der Aktion 'Play Me, I'm Yours'.

Abgeschaut hat sich der Veranstalter die Idee beim britischen Künstler Luke Jerram, der das Projekt "Play Me, I'm Yours" gründete. Bislang wurde es in 35 Städten weltweit durchgeführt. Jerram hat auch für das Münchener Projekt, das nach Auskunft des Veranstalters keine gewerbliche Gewinnabsicht hat, seine Einwilligung erteilt. "Das Geld wird ausschließlich zur Organisation des Events verwendet", ist auf der Website zu lesen, der Veranstalter Andreas Wagner bestätigt dies gegenüber Telepolis. Finanziert werde das Projekt durch das Kulturreferat der Stadt, eine Kulturstiftung und Spenden - zum Teil über Crowdfunding. Er sei froh, wenn er am Ende kein Geld zuschießen müsse.

Denn, wie sich zeigte, hatte er nicht mit einem "Budgetposten" in einer nicht unbedeutenden Höhe gerechnet, den ihm die GEMA in Rechnung stellte. Wagner hatte die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angeschrieben und von seiner Aktion in Kenntnis gesetzt. Er hatte gehofft, dass die GEMA in seinem Fall Maßstäbe anlegt, wie sie für Straßenmusikanten gelten. Für sie hatte die Gesellschaft in einem Schiedsspruch vereinbart: "Die GEMA wird ohne Anerkennung einer Rechtspflicht für Musikaufführungen von Straßenmusikanten keine Aufführungstantiemen beanspruchen."

Im Fall des Projektes "Play Me, I'm Yours" sah die Rechtevertreter-Gesellschaft jedoch andere Maßgaben. Sie forderte die Bezahlung einer Mindestpauschale pro Klavier und Tag. Ursprünglich wäre damit eine Summe zusammengekommen, die einschließlich 7 Prozent Mehrwertsteuer nicht allzuweit von der 5.000 Euro Marke entfernt war. Das hätte das Ende des Projekts bedeutet, so Wagner. Letztlich sei die GEMA bei einem Gespräch dazu bereit gewesen, Regentage einzubeziehen - und auch die Tatsache, dass das Kulturreferat der Stadt am Projekt beteiligt ist, führte zu einer Minderung der Summe, da die Stadt eine GEMA-Pauschale bezahlt. Letztlich kam eine Rechnung heraus, die etwas weniger als halb so teuer wie zuvor. Das sei zwar schon besser, täte aber noch immer weh, so Wagner.

Für die GEMA ist der Fall prinzipiell eindeutig, wie bei einem Anruf zu erfahren war. Es gehe um Urheberrechte, möglicherweise werden auf den Klavieren Stücke öffentlich aufgeführt, die lizenziert sind, dafür gebe es Pauschalen, die zu entrichten seien. Genauere Nachfragen, die per Mail geschickt werden sollten, wurden noch nicht beantwortet.

Dem Passanten, der sich darüber wundert, ob aus dem von Kinderhand bemalten Klimperkasten auch Töne kommen könnten, die sich zu Musik formieren, ist die Forderung der GEMA nicht unbedingt einsichtig. "Wegelagerei" zischt es aus bösen Mündern. Andrerseits verrät der Blick auf die "Play Me, I'm Yours"- Website, dass es durchaus möglich ist, dass sich Künstler an die Klaviere setzen; "möglichst viele tolle Musikevents veranstalten" ist da als Ziel zu lesen. Gesagt ist damit aber längst nicht, ob GEMA-lizenzierte Musik gemeint ist.

Der Veranstalter hat eben die Spielregeln zu beachten? Die Sache hat einen unschönen Beigeschmack: Jedes zur Verfügung stehende Musikgerät untersteht dem Generalverdacht, dass ihm möglicherweise Musik entlockt wird, auf die Lizenzgebühren entfallen könnten. Ob dies zu gewerblichen Zwecken passiert, spielt dabei nur die zweite Geige. Täte nicht so eine Art sozialer Verpflichtung gut, an denen sich die Spielregeln der GEMA auszurichten hätten?