Razzien in vier Bundesländern Neonaziportal: Innenminister de Maizière verbietet "Altermedia"

"Altermedia" gilt als das wichtigste deutsche Neonazi-Internetportal. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das Portal nun verboten. Zuvor waren mehrere Razzien in vier Bundesländern und einem spanischen Badeort durchgeführt worden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das wichtigste deutsche Neonazi-Internetportal, "Altermedia", verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen. Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, deren Rädelsführer sie gewesen seien.

Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und dem spanischen Badeort Lloret de Mar wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht, unter anderem in Thüringen. Im Fokus stand dabei nach Angaben der Linken-Abgeordneten Katharina König, Fraktionssprecherin für Antifachismus, eine NPD-Funktionärin. König berief sich auf einen Augenzeugen der Polizeiaktion in Thüringen und Recherchen der Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke.

Führendes deutschsprachiges Internetportal für Rechtsextreme

Das Landeskriminalamt äußerte sich nicht und verwies auf die Zuständigkeit der Karlsruher. Die Bundesanwaltschaft machte jedoch keine Angaben. Die Behörde bezeichnete "Altermedia" als das führende deutschsprachige rechtsextreme Internetportal.

Dort werde zur Gewalt gegen Ausländer aufgerufen, über Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe hergezogen und der Holocaust geleugnet. Dieser Hetze sei auch der Stadtjugendpfarrer aus Gera, Michael Kleim, ausgesetzt gewesen, hieß es von Linken-Politikerin König und der Thüringer Grünen-Abgeordneten Madeleine Henfling.

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