Türkische Außen- und Sicherheitspolitik

Vergangene Woche besuchte die Führungsspitze der türkischen Streitkräfte die iranische Hauptstadt Teheran. Der jüngste militärische Austausch wird als Hinweis auf eine Außenpolitik Ankaras betrachtet, die immer stärker von Sicherheitsthemen bestimmt wird. Von Dorian Jones aus Istanbul

Der türkische Generalstabschef Hulusi Akar fuhr in der letzten Woche nach Teheran, nachdem seine russischen und iranischen Amtskollegen bereits Ankara besucht hatten. Dieser intensive militärische Austausch wirft unweigerlich einen Schatten auf den türkischen Außenminister Mevlut Cavusoglu, dessen Ministerium zunehmend an Einfluss verliert.

"Diese Entwicklung bedeutet, dass sich die Außenpolitik zunehmend an Sicherheitsthemen orientiert", meint der ehemalige türkische Chefbotschafter Unal Cevikoz dazu. "Die Türkei ist dabei, ihre Außenpolitik zu verändern. Die Regierung zieht immer mehr die Möglichkeit in Betracht, ihre außenpolitischen Ziele durch militärische Drohungen zu erreichen oder gar tatsächlich ihre Streitkräfte einzusetzen. Dies ist eine sehr gefährliche Entwicklung."

Einen Geschmack der aggressiven türkischen Außenpolitik bekam zuletzt die halbautonome Regionalregierung der irakischen Provinz Kurdistan. An der Grenze zu dieser Region begann die türkische Armee eine große, unangekündigte Militärübung. Dies wurde allgemein als Warnung Ankaras an die kurdische Regierung interpretiert, das für den 25. September geplante Unabhängigkeitsreferendum nicht durchzuführen. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim erklärte, die Türkei werde "alle notwendigen Maßnahmen ergreifen", um diese Volksabstimmung zu verhindern.

Militarisierte Außenpolitik

Die zunehmend militärische Ausrichtung der türkischen Außenpolitik wurde durch den jüngsten Besuch des obersten Militärchefs Akar in Teheran unterstrichen. Akar bereitete damit den Staatsbesuch von Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor, der für Anfang Oktober geplant ist.

"Unser Stabschef reist vor meinem Besuch in den Iran, um vorbereitende Gespräche zu führen", sagte Erdoğan selbst dazu. Zwar ist dies traditionell die Aufgabe des Außenministeriums, aber eine stärkere militärische Ausrichtung der Außenpolitik ist in der Türkei keine neue Entwicklung. "Bereits in den 1990er Jahren war die türkische Außen- und Sicherheitspolitik sehr stark miteinander verflochten", erinnert sich der ehemalige türkische Botschafter Cevikoz, der heute Vorsitzender des "Ankara Policy Centre" ist.



Schulterschluss mit der Führung in Teheran: Die Türkei und der Iran verfolgen das gemeinsame strategische Ziele gegen kurdische Autonomiebestrebungen in ihren Ländern.Sowohl die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die in der Türkei operiert, als auch die ihr nahestehende iranische PJAK haben in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak Stützpunkte. Die Türkei befürchtet, dass ein kurdischer Staat im Irak oder auch in Syrien, die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden im eigenen Land befeuern könnten.

In den 1990er Jahren erreichte der türkische Krieg gegen die aufständischen Kurden der PKK, die für die kurdische Autonomie kämpfen, seinen Höhepunkt. Ironischerweise wandelte sich die militärbetonte türkische Außenpolitik just zu dem Zeitpunkt, als im Jahr 2002 Erdoğans AK-Partei an die Macht kam – mit dem erklärten Ziel, den Militarismus einzudämmen. Erleichtert wurde dies dadurch, dass die PKK zu dieser Zeit erheblich an Einfluss verlor, nachdem ihr Führer Abdullah Öcalan im Jahr 1999 von türkischen Sicherheitskräften gefangen genommen worden war.

Danach allerdings gaben der Bürgerkrieg in Syrien und die nachfolgende Instabilität einen mächtigen Anstoß dafür, die türkische Außenpolitik erneut zu militarisieren. "Die Ausweitung des syrischen Bürgerkrieges und die Tatsache, dass der internationale Terrorismus dort einen Nährboden finden konnte, gab Ankara gute Gründe dafür, die türkische Sicherheitspolitik zu überdenken", argumentiert Cevikoz, der als Botschafter im Irak diente. Zu den Sicherheitsproblemen durch den syrischen Bürgerkrieg kam noch hinzu, dass nach dem Zusammenbruch des von Ankara unterstützten Friedensprozesses im Jahr 2015 erneut massiv gegen die PKK gekämpft wurde.

Potenzial für sezessionistische Forderungen

Ein großer Teil des syrischen Gebiets entlang der türkischen Grenze wird von einer syrisch-kurdischen Miliz kontrolliert – der YPG, der von Ankara vorgeworfen wird, mit der PKK gemeinsame Sache zu machen. Die türkische Regierung behauptet, ihr Land stehe vor einer völlig neuartigen Bedrohung: der möglichen Gründung eines irakisch-syrischen Kurdenstaats an der türkischen Grenze, der den sezessionistischen Forderungen der kurdischen Minderheit in der Türkei neuen Auftrieb geben könnte.