Behörden-Posse: Der Abfallbehälter darf nicht die Form einer Eiswaffel haben – ansonsten droht eine Geldstrafe.

Avatar_shz von shz.de

07. Juni 2016, 13:04 Uhr

Im März dieses Jahres eröffnete der kleine Eisladen „Eisland“ in der Vorderreihe. Die Kunden sind begeistert. Nur die Hansestadt Lübeck hat ein Problem: In dem Mülleimer in Form einer riesigen Eiswaffel sieht die Behörde ein „unerlaubtes Werbemittel“ und droht mit einer Geldstrafe.

Eisland-Chef Peter Kohnert hat viel Mühe und Geld in den kleinen Eisladen investiert und wollte einfach etwas Schönes für Travemünde und den Tourismus schaffen. Den Mülleimer in Form einer großen Eiswaffel bestellte er extra aus Holland.

Zunächst sah auch alles gut aus. Ein Mitarbeiter vom Ordnungsamt hätte mit ihm vor dem Eisladen am Tisch gestanden und gesagt, es gäbe „null Probleme. Die Eiswaffel erfülle ihren Zweck als Mülleimer“, berichtet Kohnert dem Magazin „Travemünde aktuell“. Doch dann kam die Verfügung der Stadt.

Zuständig ist in diesem Fall der Bereich Stadtgrün und Verkehr der Hansestadt. Man werfe ihm vor, ein „als Mülleimer getarntes Werbemittel“ aufgestellt zu haben, berichtet der Unternehmer. Die Waffel müsse weg. Selbst ein Vertreter der Lübecker Behörden riet dem Unternehmer nun, sich einen Anwalt zu nehmen. Das tat Peter Kohnert und legte mit Hilfe von Rechtsanwalt Martin Reinicke Widerspruch ein. Gleichzeitig beantragte er eine Sondernutzung, was 54 Euro pro Jahr für den Waffel-Mülleimer kosten würde. „Ich wäre bereit, für meinen eigenen Mülleimer zu bezahlen“, sagt Peter Kohnert. „Ich will dafür sorgen, dass der Dreck nicht vor der Tür liegt.“ Dafür würde er sogar bis vor das Oberverwaltungsgericht gehen.

Bürgerschaftsmitglied Ulrich Krause (CDU) verwies auf Nachfrage auf die vielen Werbemittel, die in der Vorderreihe herumstünden. Er sieht die Entwicklung der Vorderreihe positiv und will keinem Unternehmer schaden. „Hier wird mit zweierlei Maß gemessen“, sagt Krause und spricht von einer Posse. Das Thema will er auch auf der Sitzung des Kurbetriebs- und Wirtschaftsausschusses ansprechen.

