Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im Vorjahr neuerlich gestiegen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hervor. 797 „Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund“ seien registriert worden – um 65 mehr als 2018. Stark gesunken ist dagegen die Zahl der registrierten rassistischen bzw. fremdenfeindlichen Delikte.

Wurden 2018 noch 236 rassistische bzw. fremdenfeindliche Tathandlungen registriert, waren es im Vorjahr nur noch 89. Im Gegensatz zum Rechtsextremismus spielte sich die überwiegende Mehrheit der rassistischen Tathandlungen online ab. Stark gestiegen ist die Zahl der Anzeigen nach dem Verbotsgesetz – von 877 auf 1.037. Der Großteil der bekannten Täter ist männlich. Die meisten rechtsextremen Delikte und auch die meisten Anzeigen nach dem Verbotsgesetz gab es in Oberösterreich.

Schatz für BVT-Personalaufstockung

Schatz bezeichnete die Zahlen als „erschreckend“ und forderte die Regierung auf, die angekündigte Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichts rasch umzusetzen und das Personal im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) aufzustocken. „Es muss endlich Schluss sein mit der laufenden Verharmlosung von Rechtsextremismus in Österreich. Rechtsextremismus ist gefährlich und tötet“, sagte sie mit Verweis auf den Terroranschlag im deutschen Hanau mit elf Toten im Februar.