Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) kritisiert die neuen Arbeitszeitregeln bei der Bundeswehr. Es könne nicht sein, dass die Soldaten Nato-Verpflichtungen wegen drohender Überstunden nicht nachkommen könnten.

Die Bundeswehr in Afghanistan (Archivbild): Werden internationale Einsätze und Übungen durch die neue Arbeitsstundenregelung beeinträchtigt? Bild: dpa

Die neue Arbeitsstundenregelung bei der Bundeswehr steht in der Kritik. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte der „Bild am Sonntag“: „Es kann nicht sein, dass wir Nato-Verpflichtungen wegen drohender Überstunden nicht nachkommen können.“ So kann eine Einheit an einer für vier Wochen geplanten internationalen Übung in Norwegen nur zwölf Tage teilnehmen, da sonst zu viele Überstunden anfallen würden. Bei Nato-Partnern stößt das auf Unverständnis.

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Für die Bundeswehr gilt seit Januar eine 41-Stunden-Woche, Mehrarbeit muss mit Freizeit ausgeglichen werden, nicht mehr mit Geld. Bartels berichtet von immer mehr Beschwerden wegen der neuen Regelung: Der Dienstzeitausgleich werde von Vorgesetzten befohlen.

Wenn Soldaten als Pendler mitten in der Woche einen freien Tag hätten, könnten viele damit nichts anfangen und würden nur am Standort herumsitzen. Und: Beim Aufenthalt auf einem „Truppenübungsplatz“ haben die Soldaten um 16.30 Uhr Feierabend. Dann ist der Übungstag zu Ende – wegen Überstundengefahr.

Die Soldatenarbeitszeitverordnung war zum Jahresbeginn in Kraft getreten. Mit ihr wird für die Truppe die EU-Arbeitszeitrichtlinie umgesetzt. Im Regelfall dürfen Bundeswehrangehörige jetzt nur noch 41 Stunden pro Woche arbeiten, Ausnahmen sind zum Beispiel im Einsatz, bei Langstreckenflügen oder im Sanitätsdienst möglich. Mehrarbeit soll vorrangig durch Freizeit ausgeglichen werden, ein finanzieller Ausgleich bleibt aber möglich. Einem früheren Bericht zufolge wurde vor Umsetzung der neuen Regelungen im Schnitt 48,2 Stunden gearbeitet, bei Heer und Marine sogar über 50 Stunden.

Der Wehrbeauftragte und der Bundeswehrverband hatten von Anfang an davor gewarnt, dass mit der Neuregelung große Personalprobleme auf die Bundeswehr zukämen. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, sagte der „Bild am Sonntag“ nun: „Aktuell kämpfen die Streitkräfte mit Anlaufschwierigkeiten und Fehlern in der Umsetzung. Das darf natürlich nicht die Einsatzbereitschaft gefährden.“