Auch in den früheren, umgebauten und sanierten Offizierswohnungen der US-Army, der „Housing Area“ in Mainz-Gonsenheim, sind Flüchtlinge untergebracht. Archivfoto: Harald Kaster ( Foto: )

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MAINZ - Die Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge, die in städtisch betriebenen Gemeinschaftsunterkünften wohnen, geht weiter zurück. Neun solcher Unterkünfte gibt es noch in Mainz, 1552 der 1795 Plätze sind derzeit belegt.

Bei einem Viertel endet Verfahren ohne Anerkennung

Vor fünf Monaten waren es noch 1610 Flüchtlinge, die in städtischen Unterkünften lebten. Zwei Drittel der Flüchtlinge könnten eigentlich ausziehen, bei einem Viertel endete das Verfahren zunächst mit einer Ablehnung.

Rund 1000 Personen sind anerkannt und beziehen Leistungen nach dem SGB II. „In Rheinland-Pfalz besteht keine Residenzpflicht“, betonte Claus Hensel, Leiter des Amtes für Soziale Leistungen, im Sozialausschuss. Doch seit zwei Monaten gebe es, anders als zuvor, keinen Zuwachs mehr an freien Plätzen in den Unterkünften – für Hensel ein Indiz, dass der Mietwohnungsmarkt erschöpft ist.

Auch die von Claudia Siebner (CDU) eingebrachte Idee, die Menschen könnten doch in das weniger überlaufene Umland ziehen, greift bislang nicht. Tatsächlich ziehen unter dem Strich sogar mehr anerkannte Flüchtlinge aus dem Landkreis in die Landeshauptstadt, als anders herum. Nur noch 108 Bewohner der Mainzer Gemeinschaftsunterkünfte befinden sich in einem laufenden Asylverfahren. Bei 421 Personen ist dieses Verfahren abgeschlossen – sie sind nicht anerkannt worden. Die Familiennachzüge machen im Moment, wie Hensel berichtet, etwa fünf Personen pro Monat aus. Prognosen, wie die Zahlen sich nach der Aussetzung des Familiennachzugs entwickeln könnten, lassen sich, so Hensel, seriös nicht treffen.

Keine Angaben zu den Gesundheitskosten

Ebenfalls noch keine belastbaren Zahlen gibt es zur elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge, die im Juli 2017 eingeführt worden war. Zwar spricht Hensel davon, dass es „relativ wenige Nachfragen“ gebe und das operative Verfahren „ohne Behinderungen“ laufe. Doch zu den Kosten könne er noch nichts sagen, da die Krankenkasse IKK Südwest sie bislang noch nicht abgerechnet habe. Die elektronische Gesundheitskarte soll Asylsuchenden ermöglichen, ohne den Umweg über die Sozialbehörde zum Arzt zu gehen. Zuvor hatten sie in jedem Quartal einen Behandlungsschein erhalten. Die Krankenkassen werden laut Rahmenvertrag als Dienstleister für die Kommunen tätig und erhalten dafür eine Verwaltungsgebühr.

150 Euro Vorauszahlung pro Monat und Person

Im Moment verfügen 525 Personen, die Zuwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sich also entweder in einem laufenden Verfahren befinden oder abgelehnt worden sind, über die Gesundheitskarte. Pro Person und Monat leistet die Stadt an die IKK eine Vorauszahlung von 150 Euro. Die Karte verschafft Zugang zur medizinischen Versorgung bei akuten Schmerzzuständen und akuten Erkrankungen.